3364
Pensionshaus Wilhelmshöhe. Die Herren Actionäre werden hierdurch zu der auf Montag, 24. April, 6 Uhr Nach mittags, im Saale des Hotels Prinz Friedrich Wilhelm abzuhaltenden Generalversammlung eingeladen⸗
Tages ordnun
Mittheilung des Geschäftsberichtes mit ö. für 1882. Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes. Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes.
Wahl zweier Revisoren für 1893. = 5) Berathung und Beschlußfassung über Statutenänderung.
Der Geschäftsbericht des Vorstandes und die Bilanz können von heute an in unserem Geschäfts— locale zu Wilhelmshöhe seitens der Herren Actionäre eingesehen werden. Cassel, 12. April 1893.
Der Aufsichtsrath.
gig
Nach erfolgter Constituirung besteht der Aufsichtsrath der unterzeichneten Actiengesellschaft aus
Herrn L
Herm. Augustir Herrn Felix Thierfelder, Herrn William Gulden,
n. Kaufmann in Leipzig, als Vorsitzenden, ,, in Leipzig, als stellvertr. Vorsitzenden,
kaufmann in Chemnitz,
. Otto Dalchow, Bankdireetor in Leipzig,
herrn Theodor Fendius, Kaufmann in Chemnitz,
was wir statutengemäß hierdurch veröffentlichen.
Leipzig · Gohlis. den 2. April 1893. . . Fabrik Lochmann scher Musikmwerke, Aetienges.
L. Herm. Augustin, Vorsitzender.
3366
§5 32
auf dem Compt
über den B
Badische Anilin⸗ C Soda⸗Fabrik.
Zur jährlichen ordentlichen Geueralversammlung werden die Actionäre nach S 30-34 und 36 des revidirten Gesellschaftsstatuts (vom 25. Juni 1885) auf Mittwoch, den 10. Mai E893, Vormittags 10 Uhr, nach Mannheim eingeladen. . . Die Versammlung findet . Localitäten der Rheinischen Creditbank statt. a Die in 5 37 der Statuten bezeichneten Gegenstände. Zur Theilnahme an der Generalversammlung nach § 31 berechtigte Actionäre haben sich nach
Rheinische
esitz ihrer Actien mindestens eine Woche vor dem Tag ; vir der Gesellschaft in Ludwigshafen a. Rh., oder bei den Bankhäusern: Württembergische Vereinsbank in Stuttgart und deren Zweiganstalten,
e sord nung:
reditbauk in Mannheim und deren Zweiganstalten, W. H. Ladenburg E Söhne in Mannheim,
E. Ladenburg in Frankfurt a. M.,
Deutsche Vereinsbank in Frankfurt a. M.,
J. W. Junker E Co. in Moskau,
auszuweisen und Legitimationskarten in Empfang zu nehinen. ö . ö Vierzehn Tage vor der Generalversammlung liegt Bilanz und Geschäftsbericht für die Actionäre auf dem Bureau der Gesellschaft in Ludwigshafen a. Rhein zur Einsicht auf. Ludwigshafen a. Rhein, den 10. April 1893.
Für den Aufsichtsrath:
Rudolph Knosp.
der Generalversammlung:
Ie99?7]
Deut
Bureaux der Gesellschaft hier, Burgstr. 22 J., anberaumt.
sche Transport⸗Versicherungs⸗Gesellschaft in Berlin.
Die nach 3 36 unserer Statuten alljährlich abzuhaltende ordentliche Generalversammlung der Actionäre wird hierdurch auf Donnerstag, den 4. Mai a. c., EI Uhr Vormittags, in den
1) Entgegennahme des Geschäftsberichtes des Vorstandes pr
Tagesordnung:
o 1892, der Bilanz und der
Gewinn⸗ und Verlust-⸗Rechnung mit den Bemerkungen des Aufsichtsraths und der Revi⸗ sions⸗Commission.
2 5
i
5) Wahl der Revisions⸗Commission für das Jahr 1893. ; Die Bilanz und die Gewinn. und Verlust⸗Rechnung, sowie der Vorstandsbericht mit den Be⸗ merkungen des Äufsichtsraths und der Revisions-Commission liegen vom 15. April dieses Jahres ab in den Bureaux der Gesellschaft zur Einsicht der Herren Actionäre aus,
Dentsche Transport⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Joseph Goldschmidt.
Der Director: Heinr. Schipmann.
)Beschlußfassung über die Bilanz und die Gewinn- und Verlust-⸗Rechnung pro 1802. Beschlußfaffung über die dem Vorstande und dem Aufsichtsrath zu ertheilende Decharge. ) Wahl zum Aufsichtsrath.
LEVY98]
Deutsche Rick . Mitversicherungs⸗Gesellschaft in Berlin.
Die nach 8 36 unserer Statuten alljährlich abzuhaltende ordentliche Generalversammlung
der Actionäre wird hierdurch auf Donnerstag, den 4. Mai 2. C.,
Bureaur der Gesellschaft hier, Burgstr. 22 J., anberaumt.
1
Commission.
2 3 4 5
Tagesordnung:
E10 Uhr Vormittags, in den
Entgegennahme des Geschäftsberichtes des Vorstandes pro 1892, der Bilanz und der Gewinn und Verlust⸗Rechnung mit den Bemerkungen des Aufsichtsraths und der Revisions⸗
Beschlußfassung über die Bilanz und die Gewinn und Verlust⸗Rechnung pro 1892.
Beschlußfaffung über die dem Vorstande und dem Aufsichtsrath zu ertheilende Decharge. Wahl zum Aufsichtsrath. Wahl der Revisions⸗Commission für das Jahr 1893.
Die Bilan; und die Gewinn- und Verlust⸗Rechnung sowie der Vorstandsbericht mit den Bemer⸗
Bureaur der Gesellschaft zur Einsicht der Herren Actionäre aus. Dentsche Rück⸗ c Mitversicherungs⸗Gesellschaft.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Josepb Goldschmidt.
Tirector: Schipmann.
Der Heinr.
n des Aufichtsraths und der Rexisions-⸗Commission liegen vom 15. April dieses Jahres ab in den
31521 — * X . . Spar⸗ und Darlehnsverein zu Nossen. Geschäftsjahr 1892. ; Activa. Bilanz am 31. Dezember 1892. Passi va. w . 36 307 85 Actien⸗ Kapital Conto .. ö 100 000 — g94 303 16 Spareinlage⸗Conto.. ...... 1 23 83656 76 101 65) Darlehns⸗Conto-.. . 26 5600 — 112 601 75 Reservefond⸗ Contõ A.... 10 000 — 123 759 97 Special⸗Reservefond Conto... 23 540 64 1192138 Conto noch zu zahlender Ausgaben 1059 55 10 000 — Reingewinn am 31. Dezember 1892 14 599 66 23 140 64 13338 136 41 138813641 Gewinn⸗ und Verluft⸗Conto. Credit. . 2. 3 Per Zinsen⸗Conto, Zinsen von Hypotheken, Vorschüssen und Wechseln, Werth⸗ 1 Prorision von Vorschüssen. zurũck⸗ erstattete Gerichts und Anwalts⸗ e 187 24 n n ss . 2 36 46 z 366 a6
3 ; e tie
2 2h M —
8 . 9
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au nuserer Kaffe ue .
heutigen Generalberiammlung für das Jahr 1392 auf 10 , — 20 Sς für die engeren, Tividende wirt sofort gegen Abgabe detz Dividendenscheineäz Nr. 3
Neffen, en 12 eri 18h Ter Vorftaad des Spar, und Darlehnanereimn zu Nofsen. Tr JIschiedrich, Vir. S. J. F oßberg, Kass.
2
3241 Eschweiler Mühlen Aktien - Gesellschast. Gemäß § 26 unserer Statuten werden die Herren ActioWnäre zur diesjährigen Generalversammlung auf Samstag, den 15. April a. c., Vor⸗ mittags 10 Uhr, auf Ichenberger Mühle er—⸗ gebenst eingeladen. Tagesordnung: I) Rechnungsablage pro 1892. — 2) Genehmigung der Bilanz und Ertheilung der Decharge. 3) Neuwahl der austretenden Mitglieder des Vorstandes und des Aufsichtsraths. Eschweiler, den 10. April 1893. . Der Vorftand.
orm
Denische Lebensverstcherungs - Gesellschaft in Lübech.
Generalversammlung der Actionäre am
Freitag, den 28. April E883, Vormittags 1 Uhr, im Hause der Gesellschaft zur Beförde⸗ rung gemeinnütziger Thätigkeit in Lübeck, König⸗
straße Nr. 5. Tagesordnung: I) Jahresbericht für 1892. 2) Genehmigung der Jahresrechnung und Fest⸗ setzung der Dividende.
3) Entlastung des Verwaltungsrathes für das Jahr 1897 und für die Zeit vom 1. Januar 1893 bis zum 28. April 1893.
4) Wahl des Aufsichtsrathes.
5) Wahl von 2 Revisoren.
6) Ueberweisung von M 50 000 an den Kriegs⸗
fonds (6 23 Abs. 6 der Satzungen vom Jahre 1892). Lübeck, den 1. April 1893. Der Verwaltungsrath. Dr. A. Brehmer.
n Eisenberg ⸗Crossener Eisenbahngesellschast. Zur ordentlichen Generalversammlung sind die Aetionäre hierdurch eingeladen, Sonnabend, 29. April 1893, Vormittags HEI Uhr, im Rathhaussaale hier zu erscheinen. Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstandes, 2) Vortrag der Bilanz und Bericht über Prüfung der Rechnung und Bücher. 3) Decharge⸗Ertheilung und Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗ gewinns. 4) Neuwahl eines Aufsichtsrathsmitglieds an Stelle des Herrn Moritz Kretschmann. Vorstandsbericht, Bilanz, Gewinn⸗ und Verlust—⸗ berechnung liegen ? Wochen vor der Versammlung im Geschäfslocale des Unterzeichneten aus. Eisenberg, S.⸗Altbg., 1. April 1893. Eisenberg⸗Crossener Eisenbahngesellschaft. Der Vorstand. Clauß.
3284 . . Bremer Chemische Fabrik.
Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft werden hicthurch zur Generalversammlung auf Montag, den S. Mai 1893, Nachmittags 15 Uhr, Museum, Bremen, eingeladen. Tagesordnung: J. ö und Bericht per 1890 und 1892.
II. Neuwahl des Aufsichtsraths. „Antrag auf Beschaffung weiterer Betriebs⸗ mittel und Erhöhung des Actienkapitals. Actien sind acht Tage vor der Versammlung bei Herrn E. C. Weyhausen, Bremen, zu deponiren und dagegen die Eintrittskarten in Empfang zu nehmen.
Hude i. Old., den 12. April 1893. Der Vorstand. Dr. Uhlhorn. W. Edler. .
Erwerbs imd WMirthschaftẽ⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
3165 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt, Justiz Rath Caspar Rieve hierselbst ist infolge seines Todes in der Liste der bei dem , Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht. i
Allenstein, den 19. April 1893.
Königliches Landgericht.
9) Bank⸗Ausweise. bn Monats⸗Nebersicht
der Commnunalständischen Bank
für die Preußische Oberlausitz ultimo März 1893.
Activa. . M. 310,284. — Wechsel .. 6,105, 062.— JJ A443, 651— Contocorrent⸗ Forderungen gegen Sicherheit.. 11083, 783.—
Grundstücks⸗ und diverfe ausstehende
Forderungen. A424, 925. —
Pas si va. Stammkapital (8 4 des Statuts) 6 4,500, 000. — ern gönne, 11a. Depositen⸗ und Giro⸗Conto. 3, 992,526. — Guthaben von Privatpersonen 8 bh, 389. —
Görlitz, den 31. März 1893.
Communalständische Bank für die Preußische Oberlausitz. . 7 19 F /// —
10) erschiedene Bekannt. machungen.
31641 Bekanntmachung.
Die Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Bomst mit dem Wohnsitz in Wollstein und einem jähr— lichen Gehalt von 600 „ ist erledigt.
Geeignete Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb vier Wochen bei mir melden.
Posen, den 9. April 1893.
Der Regierungs⸗Präsident: Himly.
zt] Bekanntmachung.
Auf die in dem folgenden Verzeichnisse aufge— führten Einlagen bei der Sparkasse der Stadt Brandenburg sind seit länger als 30 Jahren weder Ein⸗ noch Auszahlungen geleistet:
2
*6MNr. des Zeit der Betrag des
SI Spar. Bezeichnung des letzten Ein! Gut⸗
8 kassen⸗ Einlegers. oder Aus⸗ habens
X buches. zahlung. M 3
11 9594 Busse, 2 19 20 Posamentier 1863
Gemäß § 26 des Statuts vom 16. Mai 1884 und § 6 des Statutennachtrages vom 28. April 1885 fordern wir den Eigenthümer des oben bezeichneten Guthabens hiermit auf, das betreffende Sparkassen— buch zur Empfangnahme des Guthabens uns vorzu— legen oder gemäß 5§ 31 und 32 des Statuts vom 16. Mai 1884 das gerichtliche Aufgebot des be— treffenden Sparkassenbuches zu beantragen, widrigen⸗ falls die Verzinsung des Guthabens innerhalb 6 Monaten nach dieser Bekanntmachung auf⸗ hört und innerhalb 5 Jahren nach Ablauf dieser Frist der Anspruch des Einlegers auf das Guthaben erlischt und dasselbe zu einem wohl— thätigen Zweck verwendet wird.
Brandenburg, den 8. April 1893.
Der Vorstand der Sparkasse.
70982 Rolo Wagner, Charlottenburg, Marchstr. 10, Wasserfilter.
2570
„Iduna“
Lebens- Pensions⸗ und Leibrenten⸗Versicherungs⸗Gesellschaft in Halle a.3. Wir bringen hiermit zur Kenntniß der Mitglieder unserer Gesellschaft, daß die diesjährige
ordentliche Generalversammlun
m 28. April d. J., 12 Uhr Vormittags, in dem Saale des
Gasthofes zum Kronprinzen hierselbst abgehalten werden wird. ö In Betreff der Berechtigung zur Theilnahme an der Generalversammlung verweisen wir auf die
Bestimmungen in § 12 des Statuts von 1872 resp. 5 16 der Statute von 1863 und 1864. Theilnehmende Mitglieder müssen mindestens A8 Stunden vor der Generalversammlung,
P , 27.
also bis zum
April d. J., 12 Uhr Vormittags, unter Nachweis ihrer Stimmberechtigung,
welche auf Grund der betreffenden Versicherungspoliee und der letzten Prämienquittung festgestellt wird,
ihr Erscheinen bei der Direction angemeldet haben. Bevollmächtigte
stimmberechtigte Mitglieder haben
der Direction ebenfalls mindestens
A8 Stunden vor der Generalversammlung ihren , 3. beglaubigte Vollmacht und die e
Stimmberechtigung ihres Auftraggebers durch Bescheinigung des
reffenden General⸗Agenten nachzuweisen.
Der Eintritt in das Versammlungslocal wird nur gegen Legitimationskarten gestattet. Tagesordnung: . . 1) Jahresrechnung und Beschlußfassung über die zu ertheilende Entlastung. 2 Antrag auf Abänderung der S§ 6, 7, 11, 12, 13 des Statuts. 3) Ergänzungswahl von zwei Mitgliedern für den Verwaltungsrath. Vom 22. April d. J. ab wird jedem Mitgliede ein Exemplar der Bilanz und der Nachweisung der Einnahmen und Ausgaben auf Erfordern im Directions⸗Bureau ausgehändigt.
Halle a. S., am 8. April 1893.
Der Verwaltungsrath ⸗ . der Lebens. Pensions⸗ und Leibrenten⸗Versicherungs⸗Gesellschaft „Iduna“ in Halle a. h von Voß, Vorsitzender.
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15.
Vierte Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-AUnzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 13. April
4 87.
E893.
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen- und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurs Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonberen Blatt uhr dem Tite ̃ uin. ! . rauchsmuster, Konkurse,
Gentral⸗Handels⸗Negister für
sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
das Deutsche Reich. an. 3)
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezu gopreis beträgt L M 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 320 4. .
Patente. I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt. lasse.
2. G. 7896. Transporiabler Feldbackofen. — Adolf Godelle, Zahlmeister in Marseille; Ver— treter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 24. Dezember 1892.
4. H. 13 129. Anzündevorrichtung für Gruben⸗ lampen. — Albert Höing, Kgl. Bahnmeister in Altendorf, Rheinland. 6. Februar 1893.
6. U. SO4. Apparat zum Imprägniren von Bier mit Kohlensäure. — Universal Car-
vonatins Company in Newark, Staat Nen werf. B Sir n; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commiss. Rath, und L.
Glaser, Reg.⸗Baumeister, in Berlin 8 W., Linden⸗ straße 80. 31. Mai 1892.
7. D. 5596. Reinigung des Walzdrahts von Schlacken und Oxyden durch Erhitzung ver⸗— mittels des elektrischen Stromes; Zusatz zum Patente Nr. 65 860. — Firma Delseit, Feith c Künne in Köln a. Rh., Gr. Griechen markt 43147. 9. Februar 1893.
8. S. 6988. Vorrichtung zum Abdichten von Kötzerspindeln bei Färbemaschinen u. s. w. Robert Shaw in Manchester, England, Newton
Heath; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstraße 32. 30. No⸗
vember 1892. 10. L. 6795. Verbrennung; — Die standard Coal
Verfahren zur Förderung der
Zusatz zum Patente Nr. 61 034.
and Fuel Co.
in Boston, Mass., V. St. A.; Vertreter: Carl
Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100. 13. Juni 1891.
11. K. 10 375. Hobel zum Abschrägen von Pappen. — Wilh. Keil in Leipzig. 18. Januar 1893.
W. S909. Schneidmaschine für Papier und andere Stoffe. — Robert William Wilton in London, 49 Albany Street, Regent Park; Vertreter: Robert Deißler und J. Maemecke in Berlin C., Alexanderstr. 38. 28. Januar 1893. 12. B. E32 304. Verfahren zur Reinigung von
kohlensaurem Kalk. — Carl Bracunier in
Lüttich, Belgien; Vertreter: O. Lenz in Berlin W.,
Genthinerstr. 8. 30. Mai 1892.
E33. L. 7435. Rohrreiniger. — Paul Lechler in Stuttgart und Christian Münzenmaier in Kennenburg bei Eßlingen. 1. Juni 1892.
P. 5803. Einrichtung zur Nutzbarmachung von überhitztem Dampf in Dampfkesseln; Zusatz zum Patente Nr. 53 938. — Hugh Me. Phail, Edward Simpson und Charles Henry Simpson in Wakefield, Jork, England; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NRW., Hindersin⸗Str. 3. 18. Juni 1892.
1. M. 8920. Condensator mit Rippen⸗Con- denskörpern und getrennter Luftzuführung für jeden Rippenkörper. — H. Müller, Berg⸗
assessor a. D. in Morsbach bei Aachen. 21. Mai
1892.
B. E HES5. Gießform für Gummistempel. — William Frank Barnes in Orlando, Orange, Florida, V. St. A.; Vertreter: F. Engel in Damburg, Graskeller. 9. Januar 1893.
G. 71407. Numerirvorrichtung für Rota⸗ tionsmaschinen, Gandenbergersche Ma⸗ schinenfabrik von Georg Goebel in Darm— stadt. 16. April 1892.
W. 8897. Lagerung der Papierwalze bei Schreibmaschinen. — Wyckoff, Seamans Benediet in New⸗York; Vertreter: Carl Pieper
und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstraße 3. 24. Januar 1893. ; ö W. 8Ss9g8. Papierwagen für Schreib—
maschinen. — Wyckoff, Seamans . Bene⸗ diet in New⸗Vork; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 24. Januar 1893.
20. H. 12 871. Selbstthätige und seitlich lös⸗ bare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — Wory Hazelton in Philadelphia, 102 Apsley Street, Pennsylp,, V. St. A.; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29a. 19. November 1892.
Sch. S487. Eine Schutzvorrichtung an Thüren gegen Einklemmen von Körpertheilen, Kleidungsstücken und dergl. — Marx Schlesinger in Berlin. 21. Dezember 1892.
T. 3682. Eisenbahntransportwagen; Zu⸗ satz zum Patente Nr. 63 132. — Georg Talbot, in Firma Gustav Talbot C Co. in Aachen. J. Jebruar 1893.
W. s 752. Metallrohrkupplung. — Arnold Wegmann in Zürich⸗Enge, Freigutstr. 24; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Com⸗ misstons Rath, und T. Glaser, Reg. Baumeister , m SW. , Lindenstr. 8090. 30. November
W. 8959. Achse mit Radialstellung für Eisenbahnfahrzeuge. — Friedrich Weidknecht in aris, Boulevard Macdonald 1; Vertreter: Ernst Liebing in Berlin NW., Luisenstr. 17. 21. Februar 1893.
Alasse. 21. A. 3008. Einrichtung zur Bremsung und Regelung elektrischer Treibmaschinen. —
American Elevator Company, 4 Queen Victoria Street, London, England; Vertreter:
Arthur Baermann in Berlin NW., Luisen— straße 4344. 19. Januar 1892. ö E. 3520. Elektricitätszähler. — Carl
Erben in Berlin 8SW., Markgrafenstraße 29.
29. Juni 1892.
H. 12 390. Farbschreiber ohne Uhrwerk. — Albrecht Heil in Fränkisch⸗Krumbach und Jean Fuchs in Porto-⸗Ferrajo, Italien, Insel Elba; Vertreter: F. C. Glaser, Geheimer Com—⸗ missions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Bau⸗ meister, in Berlin SW., Lindenstraße 80. 1 D. 5577. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen aus den Con— densationsprodueten von Formaldehyd mit Benzidin, Tolidin und Dianisidin. . Durand, Huguenin C Cie. in Hüningen, Elsaß. 28. Januar 1893.
F. 5698. Verfahren zur Darstellung von wasserlös lichen Nitro⸗oxyanthrachinonfarbstoffen.
—Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co. in Elberfeld. 26. Oktober 1891.
F. 5 8SOsß. Verfahren zur Darstellung blauer Farbstoffe aus der Malachitgrünreihe; Zusatz zum Patente Nr. 46 384. — Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning in Höchst a. M. 9. Januar 1892.
„S. 5919. Verfahren zur Darstellung von violetten bis blauen Amidoazofarbstoffen für Wolle aus p-Phenylendiamin. — Farbwerke vorm. Meister Lueins . Brüning in Höchst a. M. 9. März 1892.
. F. 6G069. Verfahren zur Darstellung
alkaliechter Azofarbstoffe aus ar as -Dioxynaphtalin.
— Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer
C Co. in Elberfeld. 24. Mai 1892.
F. G46. Verfahren zur Darstellung von Parafuchsin und dessen Homologen. — Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius C. Brüning
in Höchst a. M. 19. Dezember 1892.
2. D. 5330. Destillirapparat mit Wasserbad.
— Clement Henri Joseph Donnadieun in Paris,
21 Boulevard Poissonière; Vertreter: Franz
Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. Richard
Wirth in Berlin NW., Luisenstraße 14.
27. August 1892.
J. 2987. Verfahren zum Destilliren schwer flüchtiger Substanzen in einem Strome verma⸗ nenter Gase. — Benno Jaffsé & Darm⸗ staedter in Charlottenburg, Salzufer Nr. 16. 18. Januar 1893
L. 7664. Maschine zur Herstellung von Kerzen unter Zuführung des Dochtes von oben. — Firma Flli Lanza in Turin, Barriérg die Nizza; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dres⸗ den, Amalienstr. 5 J. 260. Oktober 1892.
24. G. 7664. Feuerungsrost; Zusatz zu der Anmeldung G. 7050 III.I24. — Richard Goll
in Frankfurt a. M., Eschersheimer⸗-Landstr. 112.
23. August 1892.
22.
substantiven
26. F. 6498. Gasdruckregler; Zusgtz zum Patent Nr. 67 390. — Fleischer E Co. in
Frankfurt a. M. 12. Januar 1893.
27. R. 7832. Saugend oder drückend wirkende Ventilationsporrichtung mittelst eines durch Wasserdruck betriebenen Ventilators. — Gg.
Rudolf C Cie. in Feuerbach bei Stuttgart. 6. Februar 1893.
20. B. 13 524. Subeutanspritze mit Vor⸗ rathsbehälter. — Dr. Marie Paul Toussaint Barthslemy in Paris, 21 Rue de Paradis; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 23. Juli 1892.
( B. IL 086. Aseptischer Quetschhahn. — Franz Bingler in Ludwigshafen a. Rh. 14. De⸗ zember 1892.
22. P. 5493. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Hohlglas. — Roger S. Pease in Minneapolis, Hennepin, Minnesota, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 253. November 1891.
32. M. 9431. Schachtel zum Aufbewahren von Kopfbedeckungen auf Reisen. — Salvador Malo in Paris, 43 Rue Copernie; Vertreter: Carl. Pieper und Heinrich Springmann in 6 NW., Hindersinstraße 3. 24. Dezember 1892.
Sch. S408. Einrichtung für Behälter, Kasten, Schachteln und dergl. zum selbstthätigen Festhalten eingelegter Gegenstände; weiterer Zusatz zum Patente Nr. 65 293. — Johann Heinrich Schrader in Bremen. 18. November 1892.
24. D. 5514. Springbrunnen; Zusatz zum Patente Nr. 66274. — Victor Dischka, Königl. Ober⸗Realschul⸗Director in Fünfkirchen; Ver⸗ treter: A. Rohrbach, M. Meyer und W. Binde⸗ wald in Erfurt, Bahnhofstr. 6. 23. Dezember
1892. K. EO 189. Vorrichtung zum Deffnen eines Spucknapfdeckels. — Friedr. Keppel,
Rosenstr. 2, und S. Berrer, Hirschstr. 28 in Stuttgart. 12. November 1892.
S. 6837. Klappstuhl ⸗ Anordnung für Theater u. dergl.; Zusatz zum Patente Nr. S7 972. — Wilhelmine Semler, Lehrerin, in Wien, Sechshaus, Hauptstr. 45; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 10. September 1892.
Klasse.
34. Sch. sS 06.
Schreibmaschinen⸗Ständer. — Frederick William Schafer in London, 15 u. 16, Ropemoker Str.; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Commissions⸗Rath und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister in Berlin 8W., Lindenstr. 80. 2. Januar 1893.
36. C. 42369. Sicherheitsvorrichtung für Nieder⸗
28. P. 6028.
n.
1
7. G. 7020.
druckdampfkessel. — Chemnitzer Kupfer⸗ und Metallwaarenfabrik Gebrüder Thost in Chemnitz, Wiesenstraße 46. 28. November 1892.
C. AEZ. Doppelofen, bestehend aus einem eisernen Ofen in Verbindung mit einem Kachel⸗ ofen. Hermann Claaßen in Berlin N., Acker⸗Straße Nr. 136. 7. Januar 1893.
K. 10 415. Korbrost, mit verstellbarem Planrost verbunden. — H. Kori in Berlin W., Königin⸗Augusta⸗Straße 13 pt. 3. Dezember 1892. . Bogenconstruction in Eisen mit Mauerwerksausfüllung. Adolf Goerke in . SVW., Hedemannstr. 3. 21. September 891.
Verfahren, bauchige Holzfässer aus einem oder wenigen eylindrisch gebogenen Theilen herzustellen, ohne aus dem eylindrischen Körper Theile zu entfernen. — J. Polke in Wien V., Kohlgasse 24/26; Vertreter: Alexander Specht und J. D. Petersen in Hamburg, Fisch⸗ markt 12. 3. Januar 1893.
R. 7811. Transportable Sägemaschine zum Kleinschneiden von Brennholz. — Michael Reis⸗ böck in Schwaben i. O.⸗B. 28. Januar 1893.
T. 36345. Einspannvorrichtung für Säge⸗ blätter. Franz Tege in . Wallstr. 7). 31. Dezember 1892.
W. S549. Säge der durch Patent Nr. 64 974 geschützten Art; Zusatz zum Patente Nr. 64 974. — JF. St. Wallace in Belfast,
Irland; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. 12. August 1892. Z. H. 12994. Selbstthätige Waage für feinkörniges Gut. — Georg Hoffmann in
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46. D. 5548. Doppeltwirkende,
1
Potschappel b. Dresden, Dresdenerstr. 21. 24. De⸗ zember 1892.
L. 7608. Elektrischer Apparat zum Con— troliren der Dienstverrichtungen von Thurm⸗ wächtern, Wachtposten u. s. w. — Theodor
Lochbrunner in Bern, Inselgasse 4; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW. , Friedrichstr. 233. 10. September 1892.
R. 7713. Einrichtung zum selbstthätigen Aufzeichnen von Zeit und Werthbestimmungs⸗ linien bei einer Vorrichtung zur selbstthätigen photographischen Registrirung der Zeigerstellungen von Meßinstrumenten. — Dr. August Raps in Berlin NW., Neue Wilhelmstr. 1 a. 16. De⸗ zember 1892.
U. S5 7. Additionsmaschine. — Josef Urzidil, Beamter der K. u. K. Staatsbahnen in Zizkow bei Prag; Vertreter: R. Deißler und J. Maemecke in Berlin C., Alexanderstr. 38. 4. Februar 1893. G. 7A HEZ. Vorrichtung zum Trennen von in tropfbaren Flüssigkeiten enthaltenen speeifisch verschieden schweren Stoffen durch die Flieh⸗ kraft. — Fr. Marie Gawron in Stettin. 21. April 1892.
H. 12 S66. F. Haase in Dresden N., 18. November 1892.
Sch. 8430. Drillscharreiniger. — Walde⸗ mar Scheunemann in Charlottenburg, Char⸗ lottenburger Ufer Ha. 25. November 1892. eincylindrige Gas⸗ oder Petroleummaschine. — Karl Deinlein in Köln, Roonstr. 39. 16. Januar 1893.
W. 8981. Glühünder für Gas- und betroleummaschinen. Friedrich Wrede in Bielefeld. 28. Februar 1895.
Hängender Fliegenfänger. —
47. B. 12992. Dreitheiliger kreisender Kolben
mit achsialer und radialer selbstthätiger Nach⸗ stellung. Jean S. Bieulae und Mathieu Julien in Paris, 99 Bd. Beaumarchais; Ver⸗ treter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 29. Februar 1892.
G. 7475. Absperr ⸗Drehschieber mit flachem Spiegel und Querstegen im Schieber und Sitz körper. Gustaf Gröndal in Pitkäranta, Finland; Vertreter: Dr. G. Krause in Cöthen, Anhalt. 21. Mai 1892.
G. 7479. Riemenverbindung mittels finger⸗ artiger Lappen für ballige Riemenscheiben. — Alfred John Gasking, Beech Lodge, The Ridgeway, Enfield, County of Middlesex, Eng⸗ land; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier ö . NW., Dorotheenstraße 32. 24. Mai 892.
G. 750. Gummischlauch mit innerem Lederrohr. — Deutsche Gummi ⸗ und Gutta⸗ percha⸗Waaren Fabrik, Aktiengesellschaft vormals Volpi Schlüter in Berlin S8. Mavbach⸗Ufer 4. 7. Juni 1892.
S. 12 923. Nachstellbares Gelenk. — Edward Smith Higgins und Henmy Charles Jen king in London, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs- Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 806. 3. Dezember 1892.
J. 2809. Druckminderer mit Hochdruck- Vorrathsraum im Gehäuse. — Joh. Janke in Bromberg. 20. Mai 1892.
K. 10 395. Riemenaufleger mit zwei um
Löwenstr. 6 part.
die Welle drehbaren bezw. mitnehmbaren Hebeln. — F. Krüger in Stolpen i. Sachsen. 27. Ja⸗ nuar 1893.
Klasse.
47. S. 7084. Flanschendichtung aus hochkantig gestellten Metallreifen. — Gust. Speidel in Stuttgart, Algastr. H92. 24. Januar 1893.
49. A. 3085. Vorrichtung zum Erhitzen von Gegenständen auf elektrischem Wege. — Edwin Eliott Angell in Somerville, Middleser, Massa⸗ chusetts, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. 28. März 1892.
G. 7826. Verfahren und Loth zum Plattiren von Metallen. Eduard Goll in Offen⸗ bach a. M., Domstr. 37, und C. Vatcky in Bornheim-Frankfurt a. M., Bornheimerland⸗ wehr 24. I6. November 1892.
R. 7037. Löthmetall zum Löthen von Aluminium. — Alexius Räder in Christiania, Norwegen; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher
Geheimer Commissions⸗Rath, und L. Glaser Regierungs⸗-Baumeister, in Berlin 8sW., Linden⸗
straße 80. 22. Dezember 1891.
51. J. 2889. Octavenkuppelung für Orgeln. Richard Walter Jackson in Chester, Graf⸗ schaft Randolph, Illinois, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 16. August 1892. L. 7915. Repetitionsmechanik für Pianinos. — Adolph Lexow in Charlottenburg. Fasanen⸗
straße 53/54. 18. Februar 1893. Verstellbare Pedalbank für in Berlin 8sW.,
3. 1594. Klaviere. — Cender Zender Alexandrinenstr. 25. 16. November 1892. 52. M. 9536. Stoffdrückerfuß für Nähmaschinen zur selbstthätigen Ueberwindung größerer Ungleich⸗
heiten im Stoff. — H. Mundlos E Co. in
Magdeburg⸗Neustadt, Breiter Weg 8. 4. Fe⸗ bruar 1893. ö 53. H. 12 612. Selbstthätige Temperatur⸗
Regelung beim Trocknen von Getreide und der⸗ gleichen. — Herm. Helling in Charlottenburg, Schlüterstr. 76. 18. August 1892.
ö L. 7916. Apparat zur Herstellung über⸗ zogener Zuckerwaaren. — Paul Lindemann in Leipzig⸗Gohlis, Hauptstr. 306. 18. Februar 1893.
54. B. ER 203. Maschine zur Herstellung von Cartonhülsen. — H. Biermann in Köln a. Rh., Martinsfeld 32. 13. Januar 1893.
57. H. EZ S77. Verwendung von Jodstärke⸗
kleister zum Aufkleben von Photographien sowie
zum Zusammenkleben von Papieren zu Cartons.
— Professor Dr. S. W. Vogel in Berlin W.,
Kurfürstenstr. 124. 19. November 1892.
Sch. 7756. Verfahren zur Herstellung von zur Erzeugung von Licht⸗Flach⸗ bezw. Hoch⸗ druckplatten geeigneten Copien. — Ludwig Schaefer in Heilbronn a. N., Wollhausstr. 28. 21. Januar 1892.
58. W. S902. Kniehebelpresse mit stets in gleicher Richtung umlaufendem Vorgelege, ver⸗ stellbarer Belastung und Ausstoßer; Zusatz zum Patente Nr. 64 8714. — Paul Windisch in Meißen. 25. Januar 1893.
59. O. 231. Steuerung für Dampf⸗Vacuum⸗ pumpen; Zusatz zum Patente Nr. 66 641. — Friedrich Quenstedt in Serkowitz b. Dresden. 30. Januar 1893.
69. P. 5996. An Fingerhüten zu befestigender Fadenschneider. — Ernest Petersen in Kertsch, Krim, Rußland; Vertreter: A. du Bois⸗Rey⸗ mond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 14. November 1892.
71. S. 7130. Schaftstiefel⸗Block. — J. M. Spenls in Frankfurt a. M., Ziegelhüttenweg 1. 16. Februar 1893.
S. 7162. Maschine zum Spalten von Lederstücken. — Jacob R. Scott in New⸗Jork, V. St. A., 186 Grand Street; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin 8sW., Großbeerenstr. 96. 6. März 1893.
73. P. 6083. Verfahren zur Herstellung knotenfreier Angelschnüre aus Pferdehaaren. — Salomon Porsch, Königlicher Strommeister in Thorn, Seylerstr. J. 7. Januar 1893.
76. V. 1907. Selbstthätige Ausrückvorrichtung für Garnweifen. — Carl Hermann Voigt in Düren, Arnoldsweilerstr. 31. Oktober 1892.
772. C. 3917. Flugmaschine. Federico Capone in Altavilla, Irping, Italien; Ver⸗ treter: Franz und Dr. Richard Wirth in Frankfurt a./ M. und Berlin NW., Luisenstr. 14. 4. November 1891.
M. 9476. Ein am Fuß durch die scheiben⸗ förmigen Köpfe von in den Stützen angeordneten Schrauben zu befestigender Schlittschuh. — J. Müller Co. in Remscheid Hasten. 11. Ja⸗ nuar 1893. ö
78. B. 14 279. Verfahren zur Darstellung von Sprengstoffen unter Verwendung der aus Dinitrophenolen und Ammoniak bezw. aromatischen Aminen erhaltenen Verbindungen. — Dr. phil. Otto Borgmann in Halle a. S., Germar⸗
strat 41I. 1. Februar 1893.
80. 5411. Steinbearbeitungsmaschine mit kreisenden Blättern oder . Zusatz zum Patente Nr. 65 384. — Albert Dittmer in Berlin NW., Lehrterstr. 13. 24. Oktober 1892.
Sch. S368. Verfahren zur Herstellun künstlicher Steine, Platten oder dergl. — 6 Schrödl in München, en, 10.
27. Oktober 1892.