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An Stelle des ausgeschiedenen Wilhelm ͤ reien
ist der Landwirth Heinrich Graß 1IV. zu ben zum Vorstandsmitgliede bestellt. rolsen, den 8. April 1893. Fürstliches Amtsgericht.
3351 Delitzsch. Folgende Bekanntmachung:
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 16 Folgendes eingetragen:
Spalte 2. Firma der Genossenschaft: Ländliche Spar⸗ und Darlehnskasse des land⸗ wirthschaftlichen Vereins zu Queis, eingetra⸗ gene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht.
Spalte 3. Rin der Genossenschaft: Klepzig.
Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft:
Die Genossenschaft gründet sich auf den Vertrag vom 14. März 1893, dessen Statuten sich in den Acten XI. 43 befinden und hat zum Zweck:
Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetrieb, sowie Förderung des Sparsinns durch Annahme von Geldeinlagen auch von Nichtmitgliedern. ;
. Vorstand der Genossenschaft besteht aus 5 Mit⸗ gliedern.
Der Rendant wird auf unbestimmte Zeit mit 6 monatlicher Kündigung bestellt, von den übrigen Mitgliedern scheiden jedes Jahr 2 aus und werden durch Neuwahl ersetzt. 25 ist die Bestellung der Vorstandsmitglieder jeder Zeit widerruflich. Die Zeichnung der Firma geschieht durch 2 Vorstands— mitglieder dadurch, daß sie der Firma ihre Unter⸗ schriften hinzufügen. Oeffentliche Bekanntmachungen der Genossenschaft ergehen im Delitzscher Kreisblatt unter der Firma der Genossenschaft und Zeichnung von 2 Vorstandsmitgliedern oder unter Zeichnung von dem Vorsitzenden des Aufsichtsraths.
Die Berufung der Generalversammlung geschieht durch den Vorstand, in einzelnen bestimmten Fällen durch den Vorsitzenden des Aufsichtsraths, durch schriftliche Zustellung an jeden der Genossen mit einer Frist von mindestens einer Woche unter An⸗ gabe des Zwecks der Berufung.
Der Geschäftsantheil eines jeden Mitglieds beträgt fünf Mark, die höchste Zahl der Geschäftsantheile zweihundert, die Haftsumme für jeden Geschäftsantheil einhundert Mark.
Den Vorstand bilden:
1) der Amtmann Karl Rackwitz zu Queiß, als Vorsitzender, der Gutsbesitzer Dr. Titus Knauer zu Gröbers, als dessen Stellvertreter, der Gutsbesitzer Eduard Knauer zu Klepzig, der Gutsbesitzer Eduard Ohme zu Klepzig, 5) der Gutsbesitzer Wilhelm Franke zu Klepzig.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 28. März 1893 am 29. März 1893.
wird hiermit mit dem Bemerken veröffentlicht, daß die Einsicht der Liste der Genossen Jedem während der Dienststunden gestattet ist.
Delitzsch, den 29. März 1893.
Königliches Amtsgericht.
3535 Gladenbach. Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 2 eingetragenen Firma: Spar⸗ und Leihkasse Rodheim a. /Bieber ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht Folgendes eingetragen:
Der Director Carl Bender und die Vorstands⸗ mitglieder Andreas Schmidt VI. und Ludwig Stein⸗ müller II. sind wiedergewählt.
An Stelle des verstorbenen Vorstandsmitgliedes Jacob Hasselbach ist Conrad Peppler II. zu Rodheim in den Vorstand
Gladenbach, den 5. April 1893.
Königliches Amtsgericht. Gmünd. Bekanntmachungen 3352 über Einträge im Genossenschaftsregifter. 1 Gerichtsftelle, welche die Bekanntmachung erläßt: K. Amtsgericht Backnang. 2) Datum des Eintrags: 11. April 1893. Wortlaut der Firma; Sitz der Genossenschaft;
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verein zu Meißen,
Gegenstand des Unternehmens ist die Milchver⸗ werthung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.
Die bon der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen in der Wittinger Zeitung unter der en. der Genossenschaft, ge⸗ gi g von 2 Vorstandsmitgliedern, die von dem
ufsichtsrath ausgehenden unter Benennung des—⸗ selben, von dem Präsidenten unterzeichnet.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß ö 2 Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗ lichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Der Vorstand besteht aus
a. Heinrich Wittpennig, Halbhöfner, zu Ohr⸗
or b. Johann Joachim Behnecke, Vollhöfner, zu Ohrdorf, Diercks,
c. Johann Joachim Ohrdorf. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Isenhagen, den 1. ö. 1893. Königliches Amtsgericht. II.
Vollhöfner, zu
3507 Lennep. In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 13 Konsumverein Wohlgemuth, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Radevormwald in Spalte 4 ein⸗ getragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. März 1892 aufgelöst. Die Liquidation erfolgt durch den Vorstand.
Lennep, den 11. April 1893.
Königliches Amtsgericht. Leohbschütz. Bekanntmachung. 3536
In unser Genossenschaftsregister ist laufende Nr. 5 heute die durch Statut vom 27. März 1893 errichtete Genossenschaft unter der Firma Wanowitzer Dar⸗ lehnkassen⸗Verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Wanowitz eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist:
1) Die Verhältnisse der Vereinsmitglieder in jeder Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Ein⸗ richtungen zu treffen, namentlich die zu Darlehn an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein⸗ schaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders auch müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen,
2 ein Kapital unter dem Namen „Stiftungsfonds zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereins— mitglieder“ anzusammeln. Dieser Stiftungsfonds soll stets, also auch nach etwaiger Auflösung der Genossenschaft, den Mitgliedern des Vereinsbezirks in der in F 35 des Statuts festgesetzten Weise er— halten bleiben.
Die von Der Genossenschaft ausgehenden Bekannt— machungen sind in dem landwirthschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatt zu Neuwied zu erlassen und, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen enthalten, muß der Firma der Genossenschaft die Unterschrift des Vereins—⸗ vorstehers oder dessen Stellvertreters und von min— destens zwei Beisitzern zugefügt sein, in andern Fällen genügt die Unterschrift des Vereinsvorstehers.
Die Mitglieder des Vorstandes sind:
1) Bauergutsbesitzer Mathes Grittner, 2) Bauergutsbesitzer Eduard Preiß, 3) Gärtner Franz Schneider, 4) Bauergutsbesitzer Josef Kaul, 5) Gärtner Josef König,
sämmtlich in Wanomitz.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Leobschütz, den 8. April 1893.
Königliches Amtsgericht. Lorsch. Bekanntmachung. 3504
In unserem Genossenschaftsregister wurde heute, nachdem sich der Lebensbedürfnisse⸗Consumverein Lampertheim am Rhein, eingetragene Ge— nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, auf⸗ gelöst hat, auf Grund gerichtlicher Verfügung vom 29. März 1893, der Eintrag geloͤscht.
Lorsch, den 10. April 1893.
Großherzogl. Amtsgericht. Dr. Fisch er. 3356 Hannheim. Genossenschaftsregistereinträge.
Nr. 17 976. Zu O.⸗3. 22 des Gen. ⸗Reg. I. wurde eingetragen zur Firma: „Landwirthschaft⸗ licher Consumverein und Absatzverein Schries⸗ heim eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ in Schriesheim.
An Stelle des aus dem Vorstande ausgeschiedenen Peter Sommer wurde Peter Rufer in Schriesheim neu gewählt.
Mannheim, 3 April 1893.
Großh. Amtsgericht. III.
Mittermaier.
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wird sie in gewöhnlicher Form unterzeichnet. Die Einladung zu jener Versammlung hat durch zwei⸗ malige Einrückung in das Vereinsblatt mit einer einwöchigen Ladungsfrist, welche von der zweiten Bekanntmachung an zu rechnen ist, zu erfolgen.
Ueber die Verbindlichkeit von Willenserklärungen ist im Statut keine Bestimmung getroffen.
3) Auf Fol. 3, die Ge n r, „Meißner Bauverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ betr.:
Die Firma und der Sitz der Genossenschaft sind unverändert geblieben.
Ueber die Verbindlichkeit von Willenserklärungen ist im Statut keine Bestimmung getroffen.
4) Auf Fol. 5, die Genossenschaft „Abfuhr⸗ genossenschaft des Hausbesitzervereins, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Meisten“ betr.:
Die Einladung zur Hauptversammlung erfolgt durch zweimalige Einrückung in das Vereinsblatt; die von der ersten Bekanntmachung an zu rechnende Ladungsfrist beträgt sieben Tage. Die Einladung muß von dem Vorsitzenden des Aufsichtsrathes unter— schrieben sein.
Meißen, am 10. April 1893.
Königliches Amtsgericht. Caspari.
3506 Neuhof. Laut Beschluß der Generalversammlung des Mittelkalbacher Darlehnskassenvereins ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Mittelkalbach vom 5. März 1893 ist an Stelle des ausgeschiedenen Mitgliedes und Vereinsvorstehers, Pfarrcurat Kling, der seitherige Stellvertreter desselben Damian Best zu Mittel⸗ kalbach zum Vereinsvorsteher und das Mitglied, Localkaplan Franz Joseph Rudolph daselbst, zum Stellvertreter des Vereinsvorstehers gewählt.
Neuhof, den 29. März 1893.
Königliches Amtsgericht. (Unterschrift.) Reustadt a. R bg. Bekanntmachung. 3508!
In das hiesige Genossenschaftsregister Blatt 1 ist zufolge heutiger Verfügung zur Firma Vorschuß⸗ verein zu Neustadt a. Rbge. eingetragen:
Die Generalversammlung des Vorschußvereins in Neustadt a. Rbge., eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, hat am 19. Februar 1893
1) beschlossen: Der zweite Satz des § 82 des Statuts wird dahin geändert: „jedoch kann durch Be⸗ schluß der Generalversammlung auch ein anderes Blatt (als die Leinezeitung) zu den bezüglichen Be⸗ kanntmachungen des Vereins gewählt werden“,
Kürtingen. Bekanntmachungen 3353 über Einträge im Genossenschaftsregister. I) Gerichtsstelle, welche die Bekanntmachung er⸗
läßt: Amtsgericht Nürtingen.
2) Datum des Eintrags: 7. April 1893.
3) Wortlaut der Firma, Sitz der Genossenschaft, Ort ihrer Zweigniederlassungen: Darlehenskassen⸗ verein Rendern eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Reudern.
4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Der Verein hat nach dem Statut vom 20. November 1892 den Zweck, seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetrieb nöthigen Geld— mittel in verzinslichen Darlehen zu verschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen. Es kann eine Sparkasse damit verbunden werden.
Die Mitglieder des Vorstands
I) Schultheiß Gottlieb Wisck des Vereins,
2) Friedrich Schloz, Bäcker, als Stellvertreter desselben,
3) Gottlob Besemer, Amtsdiener,
4) Christian Nething, Löwenwirth,
5) Jakob Kurz, Aceiser,
sämmtlich von Reudern.
Vorsitzender des Aufsichtsraths ist Daniel Reinöhl, Bauer daselbst, dessen Stellvertreter Gottlieb Stephan, Gemeinderath daselbst.
Rechner des Vereins ist: Schullehrer H. Müller daselbst.
Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter der Firma desselben durch den Vorsteher bezw. den . des Aufsichtsraths im Nürtinger Tag⸗ latt.
Rechtsverbindliche Willenserklärungen und Zeich⸗ nungen für den Verein erfolgen durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter und 2 weitere Mitglieder des Vorstands. Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. — Bei Anlehen von hundert Mark und darunter genügt die Unterzeichnung durch zwei vom Vorstand dazu bestimmte Vorstandsmitglieder.
Zur Beurkundung: Ober⸗Amtsrichter Hoffmann.
als Vorsteher
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Pforzheim. Genossenschaftsregister. 3349) Nr. 11418. Zu O3. 27 des Genossenschafts⸗ registers, betreffend den landwirtschaftlichen Consumverein Huchenfeld e. G. mit unbeschr. Haftpflicht, wurde heute eingetragen: Durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 28. Dezember 13952 wurde die Genossenschaft aufgelöst und als Liquidatoren die seitherigen Vorstandsmitglieder Jacob Krebiehl und Philipp Trautz in Huchenfeld bestellt. Pforzheim, den 1. April 1893. Gr. Amtsgericht. v. Ba bo. lee
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Hrettin. Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister id heute folgende Eintragungen zufolge Verfügung vom H. dieset Mo⸗ nats bewirkt worden:
Spalte 1. Laufende Nr. 3.
Spalte 2. „Molkerei ⸗Genossenschaft und landwirthschaftlicher Consumverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht zu Prettin“.
Spalte 3. Prettin.
Spalte 4. Nach dem Statut vom 26. März 1893 ist Gegenstand hes Unternehmen die Milchherwerthung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr und ge⸗
meinschaftlicher Einkauf von landwirthschaftli Bedarfsartikeln. Das DOriginalstatut befindet * Band J. Blatt 3 der Genossenschaftsacten.
Die derzeitigen Vorstandsmitglieder sind:
a. der Gutsbesitzer Robert ir n. zu Prettin Director, ö
b. 2 , heften Karl Hellwig daselbst, Ren ant,
C. der Brauereibesitzer Moritz Geisenheyner da⸗ selbst, stellvertretender Director.
Der Vorstand führt die Geschäfte der Genossen. schaft und vertritt diese ge⸗ und außergerichtlich. Die , und Zeichnung sür die Genossen⸗ schaft muß durch zwei Vorstandtmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Generalversammlung wird vom Vorstand und bei Verzögerung oder sonst im Gesetz bezw. Statut bestimmten Fällen von dem neben dem Vorstand be— stellten Aufsichtsrath berufen. Der Geschäftsantheil ist auf 50 „ festgesetzt und beträgt die höchste Zahl der Geschäftsantheile, auf welche sich ein Genosse betheiligen kann, zehn. — Jeder Genosse haftet für die Verbindlichkeiten der Genossenschaft sowohl dieser, wie unmittelbar den Gläubigern derselben gegenüber bis zum Betrage von je 1500 S (Haftsumme) für jeden erworbenen Geschäftsantheil nach , des Genossenschaftsgesetzes (beschränkte Haftpflicht).
Zur Veröffentlichung ihrer Bekanntmachungen be— dient sich die Genossenschaft des ‚„Elbe⸗ und Elster⸗ boten“ zu Prettin.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 6. April 1893 am 8. April 1893.
Acten über die Genossenschaft Band J. Blatt 19.
Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Prettin, den 8. April 1893.
Königliches Amtsgericht.
Hud olsta dit. Oeffentliche Bekanntmachung.
Bei dem Vorschußverein zu Blankenburg ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht ist heute in das Genossenschaftsregister auf Fol. 5 eingetragen:
An Stelle des ausscheidenden Gustav Knoch in Blankenburg ist der Kaufmann Otto Lange daselbst zum Vorstandsmitgliede — Controleur — auf die Zeit vom 1. April 1893 bis dahin 1896 gewählt worden.
Nudolstadt, den 11. April 1893.
Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. Wolffarth. 3354
Nach Statut vom 15. v. M. hat sich unter der Firma: „Obervolkacher Dar⸗ lehenskassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, mit dem Sitze zu Obervolkach, Amtsgerichts Volkach, ein Verein gebildet, welcher bezweckt, die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter ge— meinschaftlicher Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungsfond zur Förderung der wirthschaftlichen Verhältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen enthalten, von min⸗ destens drei Vorstandsmitgliedern, andernfalls durch den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und im „land⸗ wirthschaftlichen Genossenschaftsblatt! in Neuwied bekannt zu machen.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden; sie ist regelmäßig nur dann verbindlich, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell— vertreter und mindestens zwei Beisitzern ausgeht. Wenn der Vereinsvorsteher und dessen Stellvertreter gleichzeitig zeichnen, gilt die Unterschrift des letzteren als die eines Beisitzers.
Den Vorstand bilden z. It. die Herren:
Pfarrer Nikolaus Philipp Gengler, Vereinsvorsteher, .
Landwirth Michael Feuerbach, zugleich Stell⸗ vertreter des Vereinsvorstehers,
Bäcker und Gastwirth Johann Fuchs,
Landwirth Johann Kordowich, Beisitzer,
Landwirth Michael Zehner, sämmtlich von Obervolkach.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.
Schweinfurt, 8. April 1893.
Kgl. Bayer. Landgericht. Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: Schmitt.
Schweinfurt.
zugleich
2496 Wilsdrufss. Auf Fol. 2, 4, 6 und 8 des hie⸗ sigen Genossenschaftsregisters, die Darlehns⸗ u. Sparkassenvereine zu Grumbach, Kaufbach, Sachsdorf u. Limbach, e. G. m. u. H., betr., ist unter dem 9., 14. und 29. vor. Mon. und zwar zu den Einträgen Nr. 1 Abs. 1 der dritten Rubrik nachträglich verlautbart worden, daß die daselbst Ge⸗ nannten Mitglieder des Vorstandes seien. sowie zu Eol. 2, daß der unter 14. genannte Müller Ver—⸗ einsvorsteher und der, unter 1c. genannte Uibrig dessen Stellvertreter, zu Fol. 4, daß der unter 12. genannte Schmidt Vereinsvorsteher und der unter Jh. genannte Faust dessen Stellvertreter, zu Fol. 6, daß der unter La. genannte Gerlach Vereinsvor⸗ steher und der unter 1b. genannte Lehmann dessen Stellvertreter, zu Fol. 8, daß der unter 1 2. genannte Dachsel Vereine vorsteher und der unter 1. genannte Birkner dessen Stellvertreter sei, zu den ( . Nr. J. Abf.? der zweiten Rubrik aber, daß sich unter den zeichnenden Vorstandsmitgliedern der Ver⸗ einßvorsteher oder dessen Stellvertreter befinden müssen, daß dagegen über die Form der Willens⸗ erklaͤrungen des Vorstandes im Statut nichts be— stimmt sei.
Königliches Amtsgericht Wilsdruff, den 5. April 1893. Gangloff.
Rebacteur: Dr. H. Klee, Director.
Berlin: — Verlag der Expedition (Scholy.
Druck her Norddeut Buchdruckerei und Verlagh Anstalt, Yerlin . 5. e , Nr. 32.
z 88.
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die Velanntmachn nen s , . 28 i ü z den Handels⸗ Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint ö (
Gentral⸗Handels⸗Register
Das GCentral-⸗Handels⸗
des Deutschen Reichs—⸗
ogen werden.
Fünfte Beilage
Berlin, Freitag, den 14. April
eutsche Reich kann durch alle
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
PDresd em. 2636
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 1925. Firma „Kosmos“ Tabak n. Cigaretten Fabrik H. F. Wolf in Dresden, ein Couvert, angeblich enthaltend 235 Etiquetten, ver— siegelt. Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 24, 25, 26, 1639, 14, 15. 34, 358, 77, 25, 39, 3h, 36. 41, 40, 39, oi, 49, 50, 6, 63, 67, 69, Schutz? frist 2 Jahre, angemeldet am 4. März 1893, Rach— mittags 12 Uhr 30 Min.
Nr. 1926. Firma Carl Teich * Sohn in Dresden, ein Packet, angeblich enthaltend 16 Stück Schirmgriffe, versiegelt, Muster für plastische Er— zeugnisse, Fabriknummern 2680, 2682, 2683/2724, AW8h, 2696, 27042734, 2705, 2707, 2713, 2727, 2733, 2738, 2739, 2742, 2743, 26581, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. März 1893, Vormittags 10 Uhr 45 Min.
Nr. 1927. Erust Julius Arnold, Fabrikant in Tresden, ein Packet, angeblich enthaltend ein Velociped-Laterne, versiegelt., Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 86 c., Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. März 1893, Nachmittags 5 Uhr 20 Min. ;
Nr 1928. Raimund Singewald, Kaufmann in Dresden, ein Packet, angeblich enthaltend 2 Ciggrrenabschneider mit Spitzensammler, in Form einer Tonne, Fabriknummern 3 und 94, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. März 1893, Vormittags J Uhr 35 Min. .
Nr. l929. Johann Gottlieb Elßner in Plauen bei Dresden, ein Packetchen, angeblich enthaltend einen Fingerring mit Aufschrift „Antisemit“, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik— nummer 191, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am l5. März 1893, Nachmittags 4 Uhr 5 Min.
Nr. 1939. Moritz Julius Oehlschläger, Juwelier in Dresden, 1 Packetchen, angeblich ent⸗ haltend einen Imperial⸗Spinner, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 10, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 16. März 1893, Vor⸗ mittags 11 Uhr 50 Min.
Nr. 1931. Curt Roch, Bildhauer in Dresden, l. Crupert, angeblich enthaltend die Photographie einer Bismarckbüste, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 100, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. März 1893, Nachmittags 5 Uhr 25 Min.
Nr. 1932. Firma Hartmann C Saam in Dresden, 1 Packet, bezeichnet mit „Nr. 9“, an⸗ geblich enthaltend 40 Stück Muster für Canevas— Stickereien, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern A6, 274, 275, 277, 278, 9, 280, 281, 282, 283, 8800 bis 8825, 17250 bis 17252, 17180, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. März 1893, Nachmittags 4 Uhr 30 Min.
Nr. 1933. Firma Hartmann C Saam in Dresden, 1 Packet, bezeichnet mit „Nr. 10“, an⸗ geblich enthaltend 50 Stück Muster für Canevas⸗ Stickereien, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 258 bis 265, go0ß bis 9011, 12055 bis 12060, 13030 bis 13047, 14129 bis 14131, 1öl42 bis 15144, 18109 bis 18114, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. März 1893, Nach⸗ mittags 4 Uhr 30 Min.
Nr. 1934. Firma Hartmann R Saam in Dresden, l Packet, bezeichnet mit Nr. II“, an⸗ geblich enthaltend 50 Stück Muster für Canevas— Stickereien, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknum mern 10006 bis 10011, 11037 bis i032, 13048 bis 13053, 15124 bis 15138, 15139 bis 15141, Ul86 bis 17191, 17203 bis 17204, 24000 bis 24005, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. März 1893, Nachmittags Uhr 30 Min.
Nr. 1935. Firma Hartmann C Saam in Dresden, 1 Packet, bezeichnet mit „Nr. 12“, an— gzblich enthaltend 50 Stück Muster für Canevas⸗ Stickereien, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 26z bis 273, 11033 bis 11038, 4111 bis 14122, 15112 bis 15117, 17198 bis 17202, 8102 bis 181068, 24006 bis 24011, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. März 1893, Rach— mittags 4 Uhr 30 Min.
Nr. 1936. Firma Hartmaun E Saam in Dresden, ein Packet, bezeichnet mit „Nr. 13, an⸗ äEblich enthaltend 50 Stück Muster für Canevas⸗ Stickereien, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 250 bis 27, 14123 bis 14128, 1291606 bis 15111, 15118 bis 15123, 17180 bis 171865, 19e bis 171507, 18096 bis isi, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. März 1895, Rach mittags 4 Uhr 30 Min.
Nr. 1937. Firma Hartmann * Saam in Dresden, ein Packet, bezeichnet mit „Nr. 14“, an geblich enthaltend 15 Stück Mufter für vorgezeich« nete Weißwgaren, verssegelt, Muster für Flächen. rzeugnisse, Fabriknummein 76, 4082, 4083, 4084, Wös, 41is, 4135, isa, 4i24, iiz8, 41g8a, 6s, 4169, 4189, ai8i, ait, 4517, 131, Hz, 63 Key, 4239, 4232, 4234. 4235, 4239, 4245, 446, 4247, 4255, 4266, 4351, 1355, 4364, 4365, . 134, 1370, 411d, ili, ia, 44639, 3 ** 4 1148, 14119. 140, Schutzfrist
Dabre, angemeldet am I. März i893. Raäch— r gn 4 Uhr 30 Min. ;
n n,, Paul Schlorke, Buchbinder in Da 'n, Lin Packet, angeblich entbaltend ein llarten Piel, versiegelt, Muster für plastische
angemeldet am 24. März 1893, Mittags — Min. Bei Nr. 1492. Firma Dresdener Etiguetten⸗ fabrik Schupp C Nierth in Dresden hat für die unter Nr. 1492 des Musterregisters eingetragenen, mit den Fabriknummern 3371, 3372, 3574, 3376, 3377, 3379, 3557, 3558, 3559, 3560, 3612, 3613, i737, 3758, 57406, 745, 743, 3745, 3759, 3760, 3761, 3785, z7 85, 3796, z7gi, 93 3794, 795, 3796 bezeichneten Muster die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 4 Jahre an⸗ gemeldet.
Bei Nr. 1493. Firma Dresdener Etiquetten— fabrik Schnup . Nierth in Dresden hat für die unter Nr. 1493 des Musterregisters eingetragenen, mit den Fabriknummern 3503, 3504, 3506, 3624, I625, 3636, 3657, 3654, 3655, z65tz, 36h z, S659. 3660, 3661, 3662, 3734, 3735, 3736, 5843, 3844, 845, 563, zö0 z, 3865, zszJz, 3349, ZzS33, sz, 3883, 3884, 38535 bezeichneten Muster die Ver— längerung der Schutzfrist bis auf 4 Jahre angemeldet. Bei Ar. 1494. Firma Dresdener Etiguetten⸗ fabrik Schupp E Nierth in Dresden hat für die unter Nr. 1494 des Musterregisters eingetragenen, mit den Fabriknummern 798, 3739, 3808, 3809, 3810, 3813, 3833, 3835, 3847, 3849, 3868, 3869, 3435, 3436 bezeichneten Muster die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 4 Jahre angemeldet.
Bei Nr. 1455. Heinrich Fürchtegott Wolf, Kaufmann in Dresden, hat für die unter Nr. 1495 des Musterregisters eingetragenen, mit den Fabrik— nummern 42 und 46 bezeichneten Muster die Ver— längerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre angemeldet. Dresden, am 1. April 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1b.
Dr. Neubert.
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EImenan. 3517 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 180. Firma Küchler C Kiesewetter in
Noda, l Heft, offen, enthaltend die genauen Ab—
bildungen von Syderolith⸗ und Majolika-Gegen—
ständen, welche in verschiedenen Farben hergeskellt werden, und zwar 50 verschiedene Muster, Fabrik— nummer h/ III. — Theeserviee — Nr. 6774 —
Kaffeeservicc — Nr. 6771 — Theeservice —
Nr; 696 und 614 — Kaffeeserpice — Nr. 641, 642 —
Kaffeeservice Nr. 651, 652 — Kaffeeserviece
644, 779, 780, 761 — Kaffeeserviee — Nr. 7612
Theeservice — Nr. 659, 685 Kaffeeservice
Nr. 677, 678 — Kaffeeserviee — Nr. 741, 741 p
— Kaffeeserviec — Nr. 7419 — Theeservice
772, 772a, 7720 — Kaffteserviee — Nr. 767,
768 a Bierkrüge — Nr. 769, 769a,
Bierkrüge — Nr. 773, 774 — Blumen⸗
. Cigarrenabstreicher — Nr. 745 zhalter — Ni. 740 —
. , .
716, 715 — Wandvasen — Nr. 728, 736, 737, 738
Körbchen Nr. 726, 727 — Schreibzeuge
Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre,
angemeldet am 20. März 18953, Nachmittag 37 Uhr. Ilmenau, den 5. April 1893.
Großherzoglich S. Amttgericht. II. Abth. Kaestner.
M äöln.
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 647. Firma „Gustav Voß, Hoflieferant“, in Köln, 1 verschlossener Briefumschlag, enthaltend
6 Vogelfutter ⸗Düten, Fabriknummern L bis inel. 6,
Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet
am 30. März 1893, Nachmittags 4 Uhr 35 Minuten. Köln, den 31. März 1883.
Königliches Amtsgericht.
1926
Abtheilung 10. FIlanuen. 3213
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 1406. Firma Gardinenfabrik Plauen in Plauen, ein Paket Nr. 134 mit 50 Mustern zu engl. Gardinen, offen, Flächenerzeugnisse, Geschäfts⸗ nummern 9153, glöhß, 9157, 9215, g216, 9219, 9220, 9221, 9223, 9224, g225. 9226 9227, 9229. 9230, 9231, 235. 9236, 9237, 9g239, g244, 9245, 9246, 9247, 9260, 9262, 10039, 10075, 10128, 10131, 10132, 10133, 10134, 10136, 10138, 10140 10141, 10142, 10144, 10155. 10156, 10157, 10158, 10159, 19160, 109161, 10162, 10164, 10167, 10168, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. März 1893, Vormittags 112 Uhr.
Nr. 14607. Firing SH. Serz E Ce in Plauen, ein Paket Nr. L. mit 50 Mustern zu Stickereien, verschlossen, Flächenerzeugnisse. Geschäftẽ nummern 14772 — 75, 14785 - 14796, 14817,
89, 1 * k 7 frist 1 Jahr, angemeldet am 9. März 189, mittags 15 Uhr. Nr. 1408. Dieselbe Firma, ein Paket Nr. II. mit 45 Mustern zu Stickereien, verschlossen. Flächen— erzeugnisse, Geschãftsnummern 14874 - 80. 14882 — 85 14898 — 14931, Schußzfrist 1 Jahr, angemeldet am 9. März 1893, Nachmittags 5 Uhr. Nr. 1409. Firma Meinhold e Sohn in Plauen, ein Paket mit 46 Mustern zu Gardinen und Tapisserie, offen. Flächenerzengnise, Geschäftz. nummern 1340, 1337, 1336, 1835. 1334 1028/3606, 1182 935, 1182 836. — 1528, 1331, 1529, 1331 1530 1150 533 1333 1534 12691
1269 1539. 1334
1334 1546, 18336 1518
1336 1551, 1335
1335. 1855 335
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ĩ 1337 1969 1338
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rieugnisse, Fabriknummer Fo, Schußfiist 3 Jahre,
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12608/1566, 1292 1567
Genossenschafts⸗
auch in einein besonderen Blatt unter dem Titel
für Post⸗Anstalten, für
und Königlich Preußischen Staats⸗
12 Uhr
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das Deutsche Reich, our. 86h)
Bezu gepreis beträgt A M 50 5 für das Insertionspreis für den R 1341/1569, 1342/1572, 1342/1573, 3 Jahre, angemeldet am 16. März 1893, mittags 411 Ühr. Plauen, am 8. April 1893. Das Königliche Amtsgericht daselbst.
8e.
Schutzfrist
Vor⸗
5 ill . g. X * ft Zeichen⸗Negister. (Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.) ö 3396 Aachen. Als Matke ist eingetragen unter Nr. 413 zu der Firma: Albert Offermann in Aachen, nach Anmeldung vom 11. April 1895, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten, für Kaffee das Zeichen:
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Das Zeichen wird auf der Verpackung angebracht. Aachen, den 11. April 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
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Aachen. Als ist gelsscht das
Nr. 407 zu der Firma: Aachener Exportbier⸗ Brauerei Dittmann E Sauerländer, Actien⸗ gesellschaft in Rothe Erde, laut Bekanntmach: in Nr. 2 des Deutschen Reichs Anzeigers von für Flaschenbier eingetragene Zeichen. Aachen, den 10. April 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
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5 15 Kremen. Als Marken sind eingetragen Nr. 284 zu der Firma: Co. in Bremen, nach Anmeldung vom 27. 18931, Nachm. 12 Uhr 45 Min., für aus der Bierbrauerei der an⸗ meldenden Firma hervorgehende Biererzeugnisse, bei deren Versendung das Zeichen auf Flaschen, Kapseln, Körken, Fässern und Kisten in verschiedenen Farben und Größen benutzt wird, das Zeichen:
3 2 —: Rar
om 28. Mär; 18 Nachm. 5 Uhr 45 Min., für sämmtliche aus dem Geschäfte und der Fabrik der anmeldenden Firma zu versendende Waaren, als: Paxiet- Abfälle, alte Stricke, alte Heede, Flachs, talle, als: Kupfer, bei deren Versendung
Bremen, aus der Kanzlei sachen, den 5. A 1893
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Das Central-Handels-Register für das Deutsche . Vierteliahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — aum einer Druckzeile 6 .
Raiserbrauerei, Beck
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um Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1893.
die Tarif. und Fahrplan⸗
steich erscheint in der Regel täglich. — Der
Huge Zadek in Breslau, nach Anmeldung vom 24. März 1893, Vormittag 10 Uhr, für Gelatine⸗ Kapseln und Pillen das Zeichen:
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Königliches Amtsgericht zu Breslau.
2831 Celle. Als Marke i eingetragen unter Nr. zu der Firma: S. Rhein⸗ hold in Celle, nach An⸗. meldung vom 5. April * * 7
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Elbex feld. Il ist eingetragen unter Mr. 65 Firma Jac. Priesact Elberfeld. nach n
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