nehmungen angelegte Kapital heranziehe, das zum Erwerb von Grundbesitz im Auslande verwendete Kapital aber freilassen wolle, erwiderte der Finanz -Minister Dr. Miquel:
Meine Herren! Ich habe schon anerkannt, daß dies eine dubiöse Frage ist, daß man für und gegen manches anführen kann, aber ich habe mich doch dagegen gewendet, daß man nach meiner Auffassung hier eine zu starke Consequenzmacherei treiben will. Ich erinnere Sie daran, daß wir gesagt haben, die Objecte, welche in Preußen liegen, können wir nicht mit Realsteuern, ohne Abzug der Schulden Deshalb müßten wir die Realsteuern preisgeben, sie den Gemeinden überlassen, aber die Gemeinden sollten diese Realobjecte nicht noch wieder mit der Ver⸗ mögenssteuer belasten. Das ist auch dann in diesem Sinne nicht consequent: hier lassen wir den preußischen Grundbesitz von der Staatsbesteuerung frei und übertragen die Realsteuern den Gemeinden; den Gemeinden verbieten wir, die Inhaber dieser Grundstücke nun noch wieder zu besteuern nach Maßgabe des Reinertrages. Wenn wir diesen selben Gedanken anwenden auf die außerhalb Preußens belegenen Grundstücke, so müssen wir sagen: Da diese noch die Real⸗ steuern im Auslande zahlen, so kann eine solche Consequenz auf sie
und gleichzeitig nach dem Nettoprineip besteuern.
keine Anwendung finden.
Nun kommt aber noch die praktische Ausführung hinzu. Wenn ein Bauer an der Eifel, unmittelbar an der Grenze, in Luxemburg,
*
missionsbeschlüsse aus
lassen sehen.
die ins Gewicht fallenden Objecte. Wenn jemand überseeische Objecte besitzt, wie soll man da in die Lage kommen, eine Taxe aufzustellen? Wir kommen da auf fast unlösbare Schwierigkeiten.
Alles in allem genommen, ist die Regierungsvorlage doch die beste, wenn ich auch anerkenne, daß die Commissionsvorlagen manche Vorzüge haben und namentlich auch theoretisch consequenter sind.
Abg. Dr. Meyer-⸗Berlin (ofr.) sprach sich gegen die Com⸗ und wollte nur „dingliche“ Rechte als besteuerungspflichtig gelten lassen, Autoren und Patentrechte aber, die nicht ewig dauern, sondern zeitlich beschränkt sind, steuerfrei ge⸗
Bei der Abstimmung wurde 54 unverändert nach den Commissionsbeschlüssen angenommen und um K“ Uhr die weitere Berathung auf Dienstag, 11 Uhr, vertagt.
Literatur.
Verschiedenes.
Die „Wochenschrift für Actienrecht und Bank⸗ wesen“, herausgegeben von r. Paul Holdheim (Berlin, Carl Heymann's Verlag) hat in der Nr. 8 des zweiten Jahrgangs solgenden Inhalt: Die Aufgaben des Registerrichters bei Eintragung von General⸗Agenturen der Versicherungsgesellschaften. Assessor Theodor Cohn. — Zur Frage der Umwandlung einer Actien⸗ gesellschaft in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Von Ober⸗ Landesgerichts- Rath Hergenhahn. — Zur Frage der Differenzgeschäfte. ein Grundstück besitzt, so kann man das taxiren; aber das sind nicht! — Wahlberechtigung der Gesellschaften mit beschränkter Haftpflicht
Von Gerichts⸗
zur Handelskammer. — Aus den Verhandlungen der Berliner Juriftischen Gesellschaft. — Rechtssprüche. Vom Reichsgericht: Waz ist unter gleichen Vertragsbestimmungen zu verstehen? — Recht⸗ sprechung des hanseatischen Ober Landesgerichts. Check und Anweisung. Bedeutung der Annahme eines Checks. Mitgetheilt von Dr. Wulff. — Stempelwesen. — Literatur. — Gründungen von Gesellschaften mit beschränkter Haftpflicht in 1893. — Neueste Eintragungen gus dem Central⸗Handelsregister, Actiengesellschaften betreffend.
— Die „Zeitschrift für das gesammte Actienweßen', Juristische Monatsschrift für Commanditgesellschaften auf Actien und Actiengefellschaften, hat in der Nr. 4 vom April folgenden Inhalt: Vorstandsmitglieder als Zeugen in Gesellschaftsprozessen. — Die Er— klärung des Vorstands bezüglich des baaren Besitzes von einem Vier— theil des Actiennominalbetrages. — Ein gegen den Vorstand gerichtetes Caducirungsverfahren. — Das Ordnungsͤstrafrecht gegenüber persön⸗ lich haftenden Gesellschaftern und Vorstandsmitgliedern. — Die De— legation von Aufsichtsrathsmitgliedern in die Geschäftsführung bei Commanditgesellschaften auf Actien. — Gläubiger des Actienvpereins als Mitglieder des Aufsichtsraths. — Können durch Gesellschafts— beschluß ohne Erhöhung des Grundkapitals nachträglich aus Stamm— Actlen unter Zuzahlung einer bestimmten Summe Prioritäts-Actien geschaffen werden? Von Ober⸗-Landesgerichts⸗ Rath g. D. Hergenhahn in Eisenach. — Wann verjährt das durch die Presse begangene Ver— gehen gegen Art. 249 4 Ziff. 1 und 2 des Actiengesetzes? — Be⸗ schränkung des Stimmrechts auf den Eigenthümer der Inhaber-Aetie. Besteuerung einer bezogenen Tantième in Preußen. — In welcher Weise kann ein Actionär die Umwandlung einer Actiengesellschaft in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung anfechten, wenn letztere be⸗ reits in das Handelsregister eingetragen ist? — Kleinere Mittihei⸗ lungen. — Neue Actiengesellschaften. — Liquidationen. — Konkurse.
M 2 —
D
.
Untersuchungs⸗Sachen.
Aufgebote, Zustellungen u. dergl.
Unfall⸗ und Invaliditäts⸗ ꝛc. Versicherung. i . Verpachtungen, Verdingungen ꝛe. Verloosung 2c. von Werthpapieren.
Deffentl iel
er Anzeiger.
z. Kommandit⸗Gesellschaften . Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗Genossenschaften. 8. Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
9. Bank⸗Ausweise.
Verschiedene Bekanntmachungen.
auf Aktien u. Aktien⸗Gesells
— 1 —
I) Untersuchungs⸗Sachen.
14237
Der gegen den Arbeiter Felix Max Arthur Bartel, geboren am 12. Oktober 1857 zu Berlin, unterm 22. Juni 1892 erlassene Steckbrief wird hiermit zu⸗ rückgenommen.
Berlin, den 9. April 1893.
Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 134. Schmigtter.
14238] Königl. Württ. Staats anmaltschaft Hall. Vermögensbeschlagnahmen.
Durch Beschluß der Strafkammer des Königlichen Landgerichts dahier vom 6. d. M. ist in der Straf— sache gegen
I Josef Albert Adelmann, 22 Jahre alten Schlosser von Berlichingen, O.⸗A. Künzelsau,
2 Anton Josef Baier, 22 Jahre alten Dienst— knecht von Niederstetten, O.⸗A. Gerabronn,
3) Johann Georg Bareisz, 20 Jahre alt, von Frickenhofen, O.⸗O. Gaildorf,
4) Johann Baier, 23 Jahre alten Dienstknecht von Wachbach, O.⸗A. Mergentheim,
5) Karl Wilhelm Burr, 23 Jahre alten Gipser von Vorbachzimmern, O.⸗A. Mergentheim,
6) Georg Friedrich Ferosler, 22 Jahre alt, von Dörrenzimmern, O.⸗A. Künzelsau,
7) Karl Eberhard Fost, 23 Jahre alten Metzger von Niedernhall, O.⸗A. Künzelsau, ;
8) Christian Frank, 22 Jahre alten Bauer von Siegelhof, Gde. Belsenberg, O.⸗A. Künzelsau,
9) Wilhelm Frank, 22 Jahre alt, von Döttingen, D.⸗A. Künzelsau,
10 Christian Georg Gentner, 22 Jahre alt, von Ohrnberg, O.⸗A. Oehringen,
11). Georg Lenhard Grönmiller, 22 Jahre alt, von Gammesfeld? O.⸗A. Gerabronn,
12) Heinrich Grund, 23 Jahre alten Bauern von Mäusdorf, Gde. Laßbach, O.⸗A. Künzelsau,
13) Friedrich Grund, 22 Jahre alt, von Mor—⸗ stein, Gde. Dünsbach, O.⸗A. Gerabronn,
14) Leonhard Güthner, 21 Jahre alten Bauern von Michelbach, O.⸗A. Gaildorf,
15) Friedrich Karl Gundel, 23 Jahre alten Metzger von Mergentheim,
16) Johann Gundel, 22 Jahre alten Metzger von Steinkirchen, O.⸗A. Künzelsau,
17) Gottfried Häfner, 20 Jahre alten Bauern von Engelhofen, Gde. Mittelfischach, O. A. Gaildorf, 18) Jacob Hägele, 23 Jahre alten Bauern von Kohlwald, Gde. Sulzbach, O.⸗A. Gaildorf,
19) Johann Christian Hasenfnß, 23 Jahre alten Metzger von Garnberg, O.⸗A. Künzelsau,
26) Johann Christian Friedrich Kärcher, 22 Jahre alten Dienstknecht von Neuenstein, O.⸗A. Oehringen,
21) Johann Leonhard Karle, 23 Jahre alten Schuhmacher von Buchenbach, O.⸗A. Künzelsau,
22) Jakob Heinrich Karle, 23 Jahre alten Metzger in Garnberg, O.⸗A. Künzelsau,
23) Johann Wilhelm Friedrich Kilian, 23 Jahre alt, von Schnelldorf, bayer. Bezirksamts Feucht⸗ wangen,
24) Elias Lang, 22 Jahre alten Bäcker in Erns⸗ bach, O⸗A. Oehringen,
25) Johann Leidig, 22 Jahre alten Bauern von Kecherstetten, O. A. Künzelsau,
26) Leonhard Heinrich Lober, 22 Jahre alten Schuhmacher von Dünsbach, O.⸗A. Gerabronn,
27) Christian Heinrich März, 22 Jahre alt, von Weißbach, O.⸗A. Künzelsau,
28) Karl Wilhelm Mahl, 23 Jahre alten Bäcker von Gerabronn,
29) Josef Maier, 20 Jahre alt, von Engelhofen, Gde. Mittelfischach, O.⸗A. Gaildorf,
30) Johann Gottlob Möß, 22 Jahre alten Metzger in Sindringen, O⸗A. Dehringen,
31 Johann Müller, 22 Jahre alten Schneider von Mistlau, Gde. Gaggstadt, O.⸗A. Gerabronn,
32) Albert Noller, 20 Jahre alten Bäcker in Marhötrdt, Gde. Oberroth, O.⸗A. Gaildorf.
33) Friedrich Bröger, 23 Jahre alten Bäcker in Brettenfeld, Gde. Roth am See, O.⸗A. Gerabronn,
34) Anton Rösch, 22 Jahre alten Bäcker in Jagstberg, O.⸗A. Künzelsau,
35) Wilbelm Rothfus, 23 Jahre alten Schuh⸗ macher in Blaufelden, O⸗A. Gerabronn,
36) Franz Rüdenauer, 22 Jahre alt, von Ber⸗ lichingen, O.⸗A. Künzelsau,
37) Johann Conrad Schaffert, 22 Jahre alten Knecht von Andishagen, O⸗A. Gerabronn,
38 Georg Scheufler, 23 Jahre alten Metzger von Lipferéberg, Ede. Ingelfingen, O.⸗A. Künzelsau,
39) Georg Friedrich Schenk, 22 Jahre alten Gerber von Pfahlbach, Gde. Zweiflingen, O.⸗A. Oehringen,
40) Josef Gregor Schmieg, 22 Jahre alt, von Ailringen, O.⸗A. Künzelsau,
41) Georg Friedrich Schmierer, 22 Jahre alt, von Oberohrn, O.⸗A. Oehringen,
42) Friedrich Schüttler, 22 Jahre alten Knecht von Dörtel, Gde. Roth, O.⸗A. Mergentheim,
43) Gottfried Seetz, 22 Jahre alten Metzger in Niedernhall, O.⸗A. Künzelsau,
44) Karl Christian Specht, 23 Jahre alten Knecht von Möglingen, O.⸗A. Oehringen,
45) Johann Karl Steinbrenner, 23 Jahre alt, von Ohrnberg, O.⸗A. Oehringen,
A6) Friedrich Straßer, 22 Jahre alten Borten macher von Niedersten, O.⸗A. Gerabronn,
47) Christian Leonhard Wagner, 22 Jahre alten Taglöhner von Michelbach, O.⸗A. Oehringen,
48) Michael Weber, 21 Jahre alt, von Honkling, Gde. Unterroth, O.⸗A. Gaildorf,
49) Ludwig Franz Weller, 20 Jahre alten Knecht von Wegstetten, Gde. Unter-Gröningen, O.⸗A. Gaildorf,
50) Johann Heinrich Werr, 23 Jahre alt, von Schöftersheim, O. A. Mergentheim,
51) Johann Christof Wörner, 22 Jahre alten Schuhmacher von Heiningen, O.⸗A. Göppingen,
52) Joh. Friedrich Wilhelm Zobel, 22 Jahre alten Bäcker von Blaufelden, O.⸗A. Gerabronn, je wegen Verletzung der Wehrpflicht.
Das pflegschaftlich verwaltete Vermögen, be⸗ ziehungsweise der Vaterguts- oder Mutterguts⸗ anspruch der Angeklagten Ziff. 1, 12, 16, 18, 28 und 45, sowie das im Deutschen Reich befindliche Vermögen der übrigen Angeklagten und der soeben bezeichneten, soweit die daselbst genannten Vermögens⸗ stücke nicht zureichen, zur Deckung der dieselben vor⸗ aussichtlich treffenden Geldstrafe von je 600 S und der muthimnaßlichen Kosten des Verfahrens mit je S0 Sις bis zum Betrag von je 680 „6 mit Beschlag belegt worden. *
Den 13. April 1893.
Bälz, H.⸗St.“ A.
1236 Bekanntmachung.
Die am 14. Jannar 1893 gegen Alois Gasser, Steinbrecher aus Aue, wegen Verletzung der Eides pflicht angeordnete Vermögensbeschlagnahme ist durch Beschluß der Strafkammer des Kaiserlichen Land⸗ gerichts dahier vom 1. April 1893 aufgehoben worden.
Mülhansen i. G., den 13. April 1893.
Der Kaiserliche Erste Staatsanwalt. Vogt.
1 !
2) Aufgebote, Zustellungen und dergl.
14417 Zwangs vrersteigerung.
Im Wege der Zwangevollstreckung soll das im Grundbuche von Berlin Band 18 Nr. 1283 auf den Namen des Bäckermeisters Fritz Pätz zu Magdeburg eingetragene, in der Neuen Friedrich⸗ Straße Nr. 1 belegene Grundstück am 6. Juni E893, Vormittags 105 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, an Gerichtsstelle, Neue Friedrichstraße Nr. 13, Hof, Flügel C., Erdgeschoß, Saal Nr. 40, versteigert werden. Das Grundstück, dessen Größe nicht bekannt, ist nicht zur Grundsteuer, dagegen mit 9810 M Nutzungs⸗ werth zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des Grund⸗ buchblatts, etwaige Abschätzungen und andere das Grundstück betreffende Nachweisungen, sowie besondere Kaufbedingungen können in der Gerichtsschreiberei ebenda, Flügel D., Zimmer Nr. 17, eingesehen werden. Alle Realberechtigten werden aufgefordert, die nicht von selbst auf den Ersteher übergehenden Ansprüche, deren Vorhandensein oder Betrag aus dem Grund- buche zur Zeit der Eintragung des Versteigerungs⸗ vermerks nicht hervorging, insbesendere derartige Forderungen von Kapital, Zinsen, wiederlehrenden Hebungen oder Kosten, spätestens im Versteigerungs⸗ termin vor der Aufforderung zur Abgabe von Ge⸗ boten anzumelden und, falls der betreibende Gläubiger widerspricht, dem Gerichte glaubhaft zu machen, widrigenfalls dieselben bei Feststellung des geringsten Gebots nicht berücksichtigt werden und bei Verthei⸗ lung des Kaufgeldes gegen die berücksichtigten An- sprüche im Range zurücktreten. Diejenigen, welche das Eigenthum des Grundstücks beanspruchen, werden aufgefordert, vor Schluß des Versteigerungs termins
/ / /// ///
die Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls nach erfolgtem Zuschlag das Kaufgeld in Bezug auf den Anspruch an die Stelle des Grundstücks tritt. Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 9. Juni ESS, Mittags Ez ühr, an Gerichtsstelle, wie oben angegeben, verkündet werden. Berlin, den 11. April 1893. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 88.
4415 Jwangäversteigerung.
Im Wege der Zwangsvollstreckung soll das im Grundbuche von der Königstadt Band 24 Nr. 1721 auf den Namen des Tischlermeisters Albert Bernhard Julius Goetschke hier eingetragene, Alexanderstraße Nr. 29 belegene Grundstück am 9. Inni 189, Vormittags ARO Uhr, vor dem unterzeichneten Ge— richt an Gerichtsstelle, Neue Friedrichstraße Nr. 13, Hof, Flügel C., Erdgeschoß, Saal Nr. 40, versteigert werden. Das Grundstück, dessen Größe nicht bekannt, ist nicht zur Grundsteuer, dagegen mit 10 350 . Nutzungswerth zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des Grund⸗ buchblatts, etwaige Abschätzungen und andere das Grundstück betreffende Nachweisungen, sowie besondere Kaufbedingungen können in der Gerichtsschreiberei ebenda, Flügel D., Zimmer Nr. 17, eingesehen werden. Alle Realberechtigten werden aufgefordert, die nicht von selbst auf den Ersteher übergehenden Ansprüche, deren Vorhandensein oder Betrag aus dem Grundbuche zur Zeit der Eintragung des Versteigerungsvermerks nicht hervorging, insbe⸗ sondere derartige Forderungen von Kapital, Zinsen, wiederkehrenden Hebungen oder Kosten, spä⸗ testens im Verfteigerungstermin vor der Auf— forderung zur Abgabe von Geboten anzumelden und, falls der betreibende Gläubiger widerspricht, dem Gerichte glaubhaft zu machen, widrigenfalls dieselben bei Feststellung des geringsten Gebots nicht berück— sichtigt werden und bei Vertheilung des Kaufgeldes gegen die berücksichtigten Ansprüche im Range zurück freten. Diejenigen, welche das Eigenthum des Grundstücks beanspruchen, werden aufgefordert, vor Schluß des Versteigerungstermins die Einstellung des Verfahrens , widrigenfalls nach erfolgtem Zuschlag das Kaufgeld in Bezug auf den Anspruch an die Stelle des Grundstücks tritt. Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am HE. Juni E893, Mittags Rz hr, an Gerichts—⸗ stelle, wie oben angegeben, verkündet werden.
Berlin, den 12. April 1893.
Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 88. 4416 Zmangsversteigernng.
Im Wege der Zwangsvollstreckung sol das im Grundbuche von Charlottenburg Band 4 Nr. 135 auf den Namen der Wittwe Marquardt, Ida, geb. Meyer, hier eingetragene, in der Lützowstraße Nr. 42 be⸗ legene Grundstück am KX. Inni A88:3, Vormit⸗ tags LO Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht an Gerichtsstelle, Neue Friedrichstraße Nr. 13, Hof, Flügel C., Erdgeschoß, Saal Nr. 40, versteigert werden. Das Grundstück -ist mit einer Fläche von 10 a 49 am nicht zur Grundsteuer, dagegen mit 16280 606 Nutzungswerth zur Gebäudesteuer ver⸗ anlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des Grundbuchblatts, etwaige Ab⸗ schätzungen und andere das Grundstück betreffende Nachweisungen, sowie besondere Kaufbedingungen können in der Gerichtsschreiberei, ebenda, Flügel D., Zimmer Nr. 17, eingesehen werden. Alle Real⸗ berechtigten werden aufgefordert, die nicht von selbf auf den Ersteher übergehenden Ansprüche, deren Vor⸗ handensein oder Betrag aus dem Grundbuche zur Zeit der Eintragung des Versteigerungsvermerks nicht hervorging, insbesondere derartige Forderungen von Kapital, Zinsen, wiederkehrenden Hebungen oder Kosten, späͤtestens im Versteigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumelden and, falls der betreibende Gläubiger widerspricht, dem Gerichte glaubhaft zu machen, widrigenfalls die⸗ selben bei ehen, des geringsten Gebots nicht berücksichtigt werden und bei Vertheilung des Kauf⸗ geldes gegen die berücksichtigten Ansprüche im Range zurücktreten. Diejenigen, welche das Eigenthum des Grundstücks beanspruchen, werden aufgefordert, vor Schluß des Versteigerungstermins die Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls nach er⸗ folgtem Zuschlag das Kaufgeld in Bezug auf den en ruch an die Stelle des Grundstücks tritt. Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am E686. Juni 18834, Mittags 12 Uhr, an Ge⸗ richtsstelle, wie oben angegeben, verkündet werden.
Berlin, den 12. April 1893.
Königlicheät Amtsgericht J. Abtheilung 85.
1415 . Nach heute erlassenem, seinem ganzen Inhalte nach durch Anschlag an die Gerichtstafel bekannt gemachtem Proclam finden zur Zwangsversteigerung des der Schlosserwittwe M. Schultze, geb. Schröder, und dem Schlosser Fr. Schultze gehörigen Hausgrund— stücks Färberstr. 148 hier mit Zubehör Termine statt I) zum Verkaufe nach zuvoriger endlicher Regu— lirung der Verkaufsbedingungen am Mon⸗ tag, den 26. Juni E sg, Bormittags EHI Uhr, zum Ueberbot am Montag, den 17. Juli E89, Vormittags ER Uhr, zur Anmeldung dinglicher Rechte an das Grundstück und an die zur Immobiliarmasse desselben gehörenden Gegenstände am Mon⸗ tag, den 26. Juni ES93, Vormittags EO Uhr.
Auslage der Verkaufsbedingungen vom 19.
1893 an auf der Gerichtsschreiberei und bei dem zum Sequester bestellten Amtsanwalt Greve hier, welcher Kaufliebhabern nach vorgängiger Anme
die Besichtigung des Grundstücks mit Zuber statten wird.
Gadebusch, den 14. April 1893.
Großherzoglich Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht. Schroeder. 4414
In dem Verfahren der im Grundbuche von Rosenthal Brieg, Band 1I. — Blatt Nr. den Namen des
; und dessen Ehefrau Anna, geb. Pfänder, in Rosenthal eingetragenen Grundstückes ist zur Belegung und Vertheilung des Kaufgeldes auf Grund des am 8. April 1893 ver⸗ kündeten Zuschlagsurtheils Termin auf den 17. Juni KRS9z, Vormittags IO Uhr, vor dem König⸗ lichen Amtsgericht hierselbst, Zimmer Nr. 7, anbe raumt worden. In dem Termin hat der Erstehe den baar zu zahlenden Theil des Kaufgeldes, welche von der Verkündung des Zuschlagsurtheils an mit fünf vom Hundert zu verzinsen ist, zu zahlen oder dessen Hinterlegung nachzuweisen. Diejenigen, welche eine Zahlung aus dem Kaufgelde beanspruchen, haben die Urkunden über ihren Anspruch und die zu ihrer Legitimation erforderlichen Urkunden vorzulegen.
Löwen, den 8. April 1893. Königliches Amtsgericht.
Vorstehende Abschrift wird zum Zwecke der öffent— lichen Zustellung an den Arbeiter Friedrich Wilhelm Pliefke, früher in Deutsch⸗Steine, Kreis Ohlau, dann in Rosenthal, Kreis Brieg, zuletzt in Löwen jetzt unbekannten Aufenthalts, beglaubigt.
Löwen, den 8. April 1893. anner
Gerichtsschreiber des
Königlichen Amtsgerichts. 4422 Aufgebot. ⸗
Der Buchdruckereibesitzer Carl L. Pfeiffer zu Solingen hat das Aufgebot bezüglich einer ihm an— geblich Ende Juli oder anfangs August v. J. ab— handen gekommenen Königlich Pr. consolidirten 340m Staats-Anleihe, bezeichnet Litt. E: 140 30, lautend auf dreihundert Mark mit Zinsscheinen (Nr. 11 bis 20 vom 1. Oktober 1892 bis muth maßlich 1. April 1897, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 4. November 189, Vormittags E hr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf— gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Solingen, den 6. April 1893.
Königliches Amtsgericht. III. (gez) Trutsch ler, Amtsgerichts⸗Rath.
Beglaubigt: (. 8. Wichert, Gerichtsschreiber.
1 y .
3843 Aufgebot. ; .
Nr. 18139. Auf Antrag des Nikolaus Hahn in Konstanz, vertreten durch Rechtsanwalt Geißmar in Mannheim, erläßt das Gr. Amtsgericht III. hier⸗ selbst das Aufgebot der Actien der Nheinischen Ereditbank dahier Serie EE. Nr. A NEIES In IHRE vom 1. Januar 1874 über je 20h Thgler⸗ Der Inhaber derselben wird aufgefordert, spätestens in dein auf AI. Sttober 184, Borm. 9 Uhr, bestimmten Aufgebotstermin seine Rechte bei dem Gerichte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung derselben erfol⸗ gen würde.
Mannheim, 10. April 1893. .
Gerichttzschreiberei Großh. Amtsgerichts. Galm.
zum Deutschen Reichs⸗
3 91.
Zweite Beilage
Berlin, Dienstag, den 18. April
eee een 1. Untersuchungs⸗Sachen. 2. Aufgebote, Zustellungen u. derg 3. Unfall⸗ und Invaliditäts⸗ 2c. Versicherung. 4. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen c. 5. Verloosung ꝛc. von Werthpapieren.
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
18983.
g. Zommandit. Gesellschaften auf Aktien u. Aktien Gesellsch.
, 89 8 7. Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗Genossenschaften. e entlicher An 4 22 8. Niederlassung 2c. von er, elch 3 232 9. ant lis weisĩ
10. Verschiedene Bekanntmachungen.
2) Aufgebote, Zustellungen und dergl.
4024 Aufgebot.
Der Landesadvocat Dr. Thaddaeus Skalkowski in Lemberg hat die Actien der Actiengesellschaft Bank Ziemski zu Posen Nr. 287, 288, 289, 2980 über je 000 M , angeblich auf unerklärliche Weise, etwa im Juni 1890 verloren. Auf seinen Antrag werden die Inhaber der bezeichneten Actien aufgefordert, spä⸗ sestens im Aufgebotstermine den E. Juni 1894, Mittags A2 Uhr, bei dem unterzeichneten Gericht, Sapiehaplatz Nr. 9, Zimmer Nr. 8, ihre Rechte an⸗ zumelden und die Actien vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung derselben erfolgen wird.
Posen, den 4. April 189.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
(42357 Aufgebot.
Das Sparbuch der Rreissparkasse zu Rosen— berg O.⸗S. Nr. 3622 ist, lautend über einen Be⸗ stand von 266,28 6 und ausgefertigt für den Schuhmachergesellen Daniel Maron aus Skorkau, im Sommer 1890 dem damaligen Inhaber, Bauer Adam Rosenblatt aus Stoberau, angeblich verloren gegangen.
Auf Antrag des Eigenthümers ꝛc. Maron soll dasselbe zum Zwecke neuer Ausfertigung für kraftlos erklärt werden.
Es wird daher der Inhaber des gedachten Buches aufgefordert, spätestenß im Aufgebotstermin den 17. Mai 1893, Vormittags 1H Uhr, Zimmer Nr. 11, seine Rechte bei dem unterjzeich⸗ neten Gericht anzumelden und das Buch vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung desselben erfolgen win 9.
Rosenberg O.⸗S., den 17. Oktober 1892.
Königliches Amtsgericht. Ibobb?? Aufgebot.
Das Aufgebot folgender, angeblich verloren ge— gangener Sparkassenbücher der Sparkasse der Stadt Magdeburg ist von den nachstehend benannten Per— sonen beantragt worden:
I) Nr. 37 558 über 50 „, ausgefertigt für den Zureiter August Bollmann zu Magdeburg,
2) Nr. 4848 über 77 ½, ausgefertigt für Louise Billig, geb. Köppe, in Schönebeck, jetzt verehelichte Handelsmann Schröter zu Schönebeck 4. E.,
3) Nr. 4870 B. über 47,33 M, ausgefertigt für Geschwister Müller (Antragsteller ist der Sattler Robert Müller in Magdeburg-Neue Neustadt).
Die Inhaber der Bücher werden aufgefordert, spätestens in dem auf den 22. September 1893, Mittags Ez Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Domplatz 9, Zimmer Nr. 1, anberaumten Aufgebots⸗ termine ihre Rechte anzumelden und die Bücher vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Bücher erfolgen wird.
Magdeburg, den 1. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 6. 69083 Aufgebot.
Der Handelsmann Georg Ludolph von Langen hat das Aufgebot des Sparkassenbuchs der hiesigen Frankfurter Sparkasse (Polytechnische Gesellschaft) Nr. 44 473 a, ausgestellt auf seinen Namen und den seiner Ehefrau Katharina, geb. Heerdt, und lautend über einen Betrag von 3615 S 71 , beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 16. September E893, Vor⸗ mittags IO Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer 29, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde er— folgen wird.
Frankfurt a. M., den 4. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
77315 Aufgebot. ö
Das Sparkassenbuch der Kreis- Sparkasse zu Beuthen O.⸗S. Nr. 3284 über 71,81 S Einlage⸗ kapital, ausgefertigt für Anton Baldys aus Fanny⸗ grube, ist angeblich verloren e een und soll auf den Antrag des für letzteren bestellten Abwesenheits⸗ vormundes, ö Josef Grabowski zu Sad⸗ zawka zum Zwecke der neuen Ausfertigung amortisirt werden.
Es wird daher der Inhaber des Buches aufgefor⸗ dert, spätestens im Aufgebotstermine den 25. Sep⸗ tember 1893, Vormittags EO Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte (Zimmer 33) sein Recht an— zumelden und das Buch . widrigenfalls die Kraftloserklärung desselben erfolgen wird.
Kattowitz, den 11. März 1893.
Königliches Amtsgericht.
[4426 Aufgebot.
Das Sparkassenbuch der Kreissparkasse zu, Lyck Nr. 3333 über 177 , aug gefertigt für den Wirths sohn Ludwig Gronski in Gr. Lasken, ist angeblich verloren und soll auf den Antrag des genannten Eigenthümerß zum Zwecke der neuen Ausfertigung amortisirt werden.
Es wird daher der Inhaber des Buches auf— gefordert, spätestens im Aufgebotstermine den 27. Oktober 189, V. M. 10 Uhrv: bei dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 116, seine Rechte anzumelden und das Buch vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung desselben erfolgen wird.
Lyck, den 8. April 1893.
Königliches Amtsgericht.
letze Veschluß.̃ . n, der Henseleit schen Aufgqebotssache wird das Aufgebot ver fahren auf Antrag des Gigenthümers
Erdmann Henseleit aufgehoben, da das fr. Spar⸗ kassenbuch sich vorgefunden hat.
Memel, den 11. April 1883.
Königliches Amtsgericht. 4421] Aufgebot.
Auf den Antrag des Kaufmanns Caspar Schlo⸗ mann in Schirwindt wird der Inhaber des Wechsels d. d. Schirwindt, den 2. September 1879, über 799,27 S, zahlbar am 2. Januar 1880 in Schmalle⸗ ningken, ausgestellt von dem oben genannten Schlo⸗ mann und acceptirt von H. Leß in Schmalleningken, aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermine vom 2. September E893, Vorm. EO Uhr, bei dem unterzeichneten Gericht seine Rechte anzumelden und den Wechsel vorzulegen, widrigenfalls derselbe für kraftlos erklärt werden wird.
Wischwill, den 8. April 1893.
Königliches Amtsgericht.
4435 Aufgebot.
Nachstehend aufgeführte über Eintragungen:
a. auf dem der verehelichten Sauer, Ernestine, ge— borene Ueckert, und deren Ehemann Arbeiter Julius Sauer zu Vietz gehörigen, im Grundbuche von Vietz Band 1II. Blatt Nr. 178 verzeichneten Grundstücke in Abtheilung III. Nr. 5 über 100 Thaler und Zinsen für den Kleinhäusler Michael Winkelmann zu Vietz aus der Obligation vom 17. März 1865, bestehend aus einer Ausfertigung der gerichtlichen Schuldurkunde vom 17. März 1865 nebst dem Ein⸗ tragungsvermerk vom 24. März 1865 und aus einem Auszug aus dem Hypothekenbuche;
b. auf dem dem Arbeiter August Hochsatz und seiner Ehefrau Emilie, geborene Blocksdorf, zu Balz gehörigen, im Grundbuche von Balz Band II. Blatt Nr. 90 verzeichneten Grundstücke in Abtheilung III. Nr. 2 über 25 Thaler und Zinsen, Rest von 75 Tha⸗ lern und Zinsen, für den Friedrich Julius Wilhelm Glaue zu Stralsund aus dem Erbrecesse vom 18. Februar 1841, bestehend aus einer Ausfertigung der orbtheilungsberhandlung vom 19. Februar 1841 nebst dem Eintragungsvermerk und einem Auszug aus dem Grundbuch;
c. auf dem vorstehend zu 1b. bezeichneten Grund⸗ stücke in Abtheikung III. Nr. 7 über 50 Thaler und Zinsen für den Eigenthümer Karl Zahn zu Balz aus der Obligation vom 8. Juni 1870, bestehend aus einer Ausfertigung der notariellen Verhandlung vom 8. Juni 1870 nebst Eintragungsvermerk vom 13. Juni 1879 und aus einem Auszug aus dem Hypothekenbuche;
d. auf den dem Landwirth Paul Stielicke zu Kleinheide gehörigen, im Grundbuche von Kleinheide Band JI. Blatt Nr. 34 und im Grundbuche von Pyrehne Dorfsvorwerk Band J. Blatt Nr. 18 ver⸗ zeichneten Grundstücken in Abtheilung 1II. Nr. 6 bezw. 4 über 450 Thaler nebst Zinsen für die 3 Geschwister Wilke: Marie Auguste Bertha, Martha Albertine, Theodor Friedrich Albrecht zu gleichen Theilen und Rechten aus den Verhandlungen vom 28. September und 13.18. Oktober 1866, bestehend aus einer Ausfertigung der Urkunde vom 28. Sep⸗ tember 1866, dem Hypothekenschein und der In⸗— grossationsnote vom 7. März 1867;
é. auf dem den Erben der zu Massow verstor⸗ benen verwittweten Eigenthümer Reschke, Florentine Henriette, geborene Kossack, gehörigen, im Grundbuch von Massow Band 1. Blatt Nr. 19 verzeichneten Grundstücke in Abtheilung III. Nr. 4 über 25 Thaler für Johann Friedrich Reschke aus dem gerichtlichen Erbreceß vom 14. /30. Juli 1849, bestehend aus einer Ausfertigung des Recesses vom 6. Mai 30. Juli 1849, dem Hypothekenscheine vom 10. September 1849 und der Ingrossationsnote von demselben Tage
sind angeblich verloren gegangen und sollen auf Antrag der nachstehend benannten Personen: ;
zu a.: des Eigenthümers Julius Sauer und dessen Ehefrau Ernestine, geborene Ueckert, zu Vietz als Eigenthümer des verpfindeten Grundstücks;
zu b. und (: des Arbeiters August Hochsatz und seiner Ehefrau Emilie, geborene Blocksdorf, zu Balz als Eigenthümer des verpfändeten Grundstücks;
zu d.: des Eigenthümers Johann Stielicke zu Kleinheide als früheren Eigenthümers des ver⸗ pfändeten Grundstücks, welcher sich Herbeiführung der Löschung der fraglichen Post gegenüber dem jetzigen Grundstücks-Eigenthümer verpflichtet hat, und des Eigenthümers Paul Stielicke zu Kleinheide als des Eigenthümers des verpfändeten Grundstücks, beide vertreten durch den Justiz⸗Rath Pohl zu Lands⸗ berg a. W.; ö ;
zu e.: der Erben der eingetragenen Eigenthümerin Wittwe Reschke, Henriette, geborene Kossack, aus Massow, nämlich: der unverehelichten Martha 6 ke, der minderjährigen Friedrich und Marie Neschke, sämmtlich zu Massow, die letzteren beiden vertreten durch ihre Vormünder, Eigenthümer Her⸗ mann Nadoll zu Massow und Friedrich Lück zu Derschau, sämmklich vertreten durch den Justiz⸗Rath Pohl zu Landsberg 4. W.,
welche ihre Rechtsnachfolge nach der eingetra⸗ genen Eigenthümerin durch die n ,, . des Königlichen Amtsgerichts zu Landsberg a4. W. vom 3. März 1893 nachgewiesen haben, für kraftlos er⸗ klärt werden. Die Inhaber dieser Urkunden werden daher aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermine am 28. Juli A893, Vormittags 10 Uhr, ihre Rechte bei dem unterzeichneten. Gerichte, Zimmer Nr. 17, II Treppen anzumelden. Im Falle nicht erfolgender Anmeldung von Rechten bezw. n s der J rkunden werden Lit letzteren für kraftlos erklärt werden.
Landsberg a4. W., den 20. März 1893.
Königliches Amtsgericht.
Hypothekendocumente
4428
Aufgebot erlassen:
Kö ; Bekanntmachung. Das Kgl. Amtsgericht Scheßlitz, — Kgl. Amterichter Groß . hat am 14. April 1893 folgendes
Nachgenannte Grundbesitzer haben hinsichtlich der nachbezeichneten, auf ihrem Grundbesitze im Hypothekenbuche eingetragenen Forderungen Anträge auf Einleitung des Aufgebotsverfahrens gestellt. Durch Beschlüsse des Kgl. Amtsgerichts Scheßlitz vom Heutigen wurden diese Anträge für zulässig e*Eklärt, Erlassung des Aufgebots verfügt und Aufgebotstermin auf Donnerstag, den 11. Januar 1894. Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale des Kgl. Amtsgerichts Scheßlitz anberaumt. ger Art. 123 des Ausführungsgesetzes zur R. C. P. O. und K. O. werden diejenigen, welche auf
c
die nachbezeichneten
orderungen ein Recht zu haben glauben, zur Anmeldung innerhalb 6 Monaten oder
spätestens im Aufgebotstermine unter dem Rechtsnachtheile aufgefordert, daß im Falle der Unterlassung der
Anmeldung die Forderungen für erloschen erklärt und im Hypothekenbuche gelöscht werden.
de Nr.
Tal Grund⸗ Folium
Grundbesitzer. ö des besitzungen.
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Fortlau
X 7
Hypothekenbuchs.
Bezeichnung Zeit der der Forderungen
Einträge. und der buchsmäßigen Gläubiger.
—
Deckert, Andreas,ů Pl. Nr. S5h, Schmiedmeister Steuergemeinde in Breitengüß⸗ Breitengüßbach. bach.
Ziegler, Martin, Anwesen, Bauer i. Schnee⸗ Hs. Nr. 5 in II. S. 670. berg. Schneeberg.
Goller, Marianna la. Pl. Nr. 82, 551, Bauerswittwe Stgde. Burglesau. in Burglesau, b. Pl. Nr. 2658, und Johann 2594 b, 74 Georg Goller, Stgde. Burglesau. Dienstknecht dortselbst. Ziegmann, Lucas, DOekonom in Scheßlitz.
Burglesau, . I. 463.
Scheßlitz, .
Gick, Johann, a. Pl. Nr. 1700, Kemmern, Krämer von Stgde. Kemmern. . Kemmern.
b. Pl. Nr. 500,
22, Gag 15,775, 1561, i538, 17456, 688, 26 153, 2614, Stdge. Kemmern.
Zu b.
Kemmern, i. 027.
Schesflitz, den 15. April 183933 Gerichtsschreiberei
Der Kgl. Secretär:
T Wd 8
die
189,
Rr. 18/1, — melden, widrigenfalls die Forderung für erloschen er⸗ klärt und im Hypothekenbuche gelöscht würde.
Passau, den 5. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
ger Thürauf, K. Ober⸗Landesgerichts⸗Rath.
Vorstehendes Aufgebot wird gemäß S8 8280 und 187 R. C. P. O. hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Passau, am 6. Dejember 1892.
Der Königliche Gerichtsschreiber: (L. S.) Scherer, K. Seeretär. 4434 Aufgebot.
Im Grundbuche von Oldersum Band VII. Blatt 426 steht in Abth. II. Nr. 2 eingetragen auf Parz. 10 des Kartenblatts 8; w .
Elf Gulden Bebeerdischbeit müssen Tark 3 Wallendorp jährlich und ums 7. Jahr sovie zur Maide bezahlt werden.
Diese Beheerdischbeit ist angeblich seit langen Jahren von der Cbefrau des Allschiffers O. Bakker,
emda, geb. Boekelmann, in Oldersum bezw. von
Wattendorf,
Breitengüßbach, 31. Januar 1846. 97 fl. 30 fr., ein von Martini HI. S. VN29o6.
1845 mit 4 G verzinslicher und pro Martini 1846, 1847 und 1848 zahlbarer Kaufschillings⸗ rest an die Wittwe Ursula Goldschmitt in Reckendorf. 30. Septbr. 1830. 360 fl. 4 kr., ein h o/ ages Kapital an den abwesenden Georg Rauh von Schneeberg lt. Vormund⸗ schaftsrechnung vom 29. No⸗ vember 1815 und 190 fl. von Amtswegen vorgemerkte Zinsen⸗ caution.
10. März 1845. 100 fl. an die Kunigunda Geh⸗ ringer in Burglesau.
11. März 1845. 100 fl. Vermögensvorbehalt an die ledige Dorothea Gehringer in Burglesau.
6. Septbr. 1828. 400 fl. mit 5 vom Hundert verzinslicher Kaufschillingsrest an die Debitmasse der Wittwe Margaretha Rothlauf, nun an den Gastwirth Franz Lothar Rienecker lt. Entschließung vom 6. Mai 1828.
5. August 1850. Vermöge ergangenen gerichtlichen Verbots vom 6. Juli 1850 soll von nun an weder die Ein⸗ tragung noch Vormerkung von Hypotheken mehr geschehen. Diese Beschränkung ist ausweis lich des Hypothekenp
zu Gunsten 3 ̃ meisters Matthäus Weyermann in Bamberg eingetra
14. August 1848. 442 fl. 35
Angerranen gert akßgtn, r ö Termin von 8
L derlausen ut.
en gehoben worden. Auf Antrag der *. * welche als Gläubigerin eingetragen werden will, vertreten durch den Rechnungssteller Meyer in Oldersum, werden alle diejenigen, welche als Rechts- nachfolger des Tiark Moritz Wallendorp auf obige Beheerdischheit Rechte zu haben glauben, aufgefordert, solche spätestens in dem auf Mittwach, den 14. Juni 1893. Vormittags EA Uhr, an⸗ beraumten Termine hier anzumelden, widrigenfalls sie mit ihren Ansprüchen auf die genannte Be⸗ heerdischheit ausgeschlossen werden. Emden, den 3. April 1893. Königliches Amtsgericht.
11
1231 Aufgehot.
234 Doofen M 5 92g Mittels Recesses Nr. 22 313 vom
bestätigt am 9. März d. Is, ist zwischen Jerzeglicher Kammer, Direction der Forsten, in Braunschweig und dem Großköther Heinrich Warnecke zu Kirch- berg die Ablösung der dem Gehöfte No. 488. 8 zu Kirchberg ö Berechtigung zum Bezuge forstzinsfreien Bauholzes aus den Herzoglichen Forsten gegen eine Kapitalentschädigung von 1281 M M 3 nebst Zinsen zu o p. a. vom 21. Februar 183 an gerechnet vereinbart worden. Auf Antrag Nerzog licher Kammer, Direction der Forsten, in Braun- schweig werden alle diejenigen, welche Ansprüche au die aeg t Berechtigung reh. da Mösung kapital zu haben vermeinen, hierdurch ausgeforden. solche Rechte Pätesten in dem zur uszahlung des vorgedachten Ablöfungskanitals auf den T. j
1893, Morgens 160 Uhr, dor unterzeichwe eng
7
Gerichte angescßten Termine anzumelden, w deen
falls sie mit solchen Mnsrrüchen der MutraGzhelerm
gegenüber ausgeschlessen werden sollen. Seesen. den & Meri 18804 Derz n gliches Amtsgericht. * Daa.
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