k

——

—— — —— — — a 8 , . 2 s ' ö 2 . 3

Auguste Victoria und die Königin Margheritg mit den Prinzessinnen eintrafen, erneuten sich die enthusigstischen Dvatlonen. Allerhöchstdieselben betraten die Königliche Tri⸗ büne, empfingen dort die Minister und die Behörden und bestiegen dann Ihre Wagen, um das Defiliren der Truppen aus der Nähe zu betrachten. Ihre Majestäten der Kaiser und der König beobachteten mit großer Aufmerksamkeit den Vorbeimarsch der Truppen.

Nach Beendigung der Parade sprachen Ihre Majestäten der Kaiser und der König dem Kriegs-Minister Ihre hohe Befriedigung über die Haltung der Truppen während der Parade aus und beauftragten ihn, den Truppen diese Ihre Befriedigung in, einem Tagesbefehl kundzugeben. Unmittelbar darauf ließ Seine Majestät. der Kaiser noch dem Chef des Generalstabs General Cosenz und dem Kriegs-Minister Pelloux den Ausdruck Seiner Zufriedenheit mit dem Verlauf der Parade aussprechen. Ihre Majestäten die Kaiserin und die Königin sowie die Fürstlichen Damen fuhren, von der Menge auf das Lebhafteste begrüßt, um 10. Uhr 50 Minuten nach der Stadt zurück, und unmittelbar darauf folgten Allerhöchstdenselben zu Pferde, der Kaiser Wilhelm, der König Humbert, sämmtliche italienische und aus⸗ ländische Fürstlichkeiten, der Generalstab, aus ungefähr hundert italienischen Generalen bestehend, sowie alle Militär-Attaches, Der Rückweg nach dem Quirinal wurde über die Piazza del Popolo, den Corso und die Via Nazionale genommen; die Begleitung bis zur Piazza di Venezia bildeten zwei Infanterie⸗ zwei Alpenjäger⸗, ein Artillerie⸗ und vier Cavallerie⸗Regi⸗ menter.

Auf dem ganzen Wege waren die Straßen, die Fenster und Terrassen der Häuser, sowie die eigens errichteten Tribünen mit jubelnden Volksmassen erfüllt, sodaß die Truppen nur muͤhsam vorwärts kommen konnten. Vom Monte Pincio aus betrachtete eine große Menschenmenge die Anfahrt und Rückfahrt der Allerhöchsten und hohen Herrschaften, die ein glänzendes Schauspiel bot. Die Rückkehr zum Quirinal bildeie elnen wahren Triumphzug. Ihre Majestäten die Kaiserin und die Königin trafen um 11 Uhr 20 Minuten, der Kaiser und der König um 11 Uhr 27 Minuten unter dem Jubel der Menge dort wieder ein.

Gestern Nachmittag A/ Uhr begaben Sich Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin, wie „W. T. B.“ weiter berichtet mit der Eisenbahn nach Tivoli, um die Villa Adriana und die Villa d'Este zu besuchen, Die italienischen Königlichen Majestäten waren verhindert, die Kaiferlichen Herrschaften zu begleiten, da Sie Ihr Erscheinen bei der Garden Party in der englischen Botschaft zu⸗ gesagt hatten. Bei der Ankunft in Tivoli, welche Nachmittags 3 Uhr 37 Minuten erfolgte, wurden der Kaiser und die Kaiserin von dem Bürgermeister und den Spitzen der Behörden empfangen, während die städtische Kapelle die preußische Nationalhymne spielte. Die Schulkinder und die Mitglieder der Vereine bildeten auf dem Wege Spalier und eine zahlreiche Menschenmenge begrüßte die Majestäten mit begelsterten Hochrufen. Vom Bahnhof begaben Sich Ihre Majestäten mit dem Gefolge zu Wagen nach der dem Eardinal Hohenlohe gehörigen Villa d'Este. Nach Be⸗ sichtigung der Wasserfälle nahmen der Kaiser und die ga fern! in der Villa den Thee ein. Während die Kaiferlichen Majestäten in der Villa verweilten, ertönte Glockengeläut; gleichzeitig wurden Salutschüsse abgegeben. Der Buͤrgermeister von Tivoli überreichte Allerhöchstdenfelben nach der Besichtigung im Namen der Munjcipalität ein Mosaikbild, welches den Tempel der Sibylle und die kleinen Wasserfälle darstellt, sowie ein Album mit Photographien anderer Sehenswürdigkeiten des Orts. Sodann begaben Sich Ihre Majestäten, von be⸗ rittenen Gendarmen begleitet, nach der Villa Adriana, besich⸗ tigten zu Wagen die Anlagen derselben und nahmen die daselbst befindlichen Alterthuͤmer in Augenschein. Darauf traten Allerhöchstdieselben, allenthalben auf das be— eistertste begrüßt, in einem Sonderzuge die Rückfahrt nach Rom an, woselbst um 7 Uhr 20 Minuten die Ankunft erfolgte.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Handel und Verkehr und für Justizwesen, sowie der Ausschuß für Handel und Verkehr hielten heute Sitzungen.

Der Inspecteur der 1. Cavallerie⸗Inspection, General der Cavallerie von Krosigk hat Berlin verlassen.

Der Königliche Gesandte in Oldenburg Graf von der Goltz hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten.

S. M. Kanonenboot „Iltis“, Commandant Corvetten⸗ Capitan Graf von Baudissin, beabsichtigt am 29. April von Nagasaki nach Kobe in See zu gehen.

Bayern.

Das gestern über das Befinden Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs von Luxemburg ausgegebene Bulletin lautet: „Schlaf und Appetit besser; die Schmerzen nehmen ab. Professor Pr. Angerer.“ Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent sowie sämmtliche Prinzen des Königlichen Hauses haben den Großherzog persönlich besucht und lassen fäglich mehrmals Erkundigungen über das Befinden einziehen.

Sach sen.

Seine Majestät der König empfing gestern Nachmittag den am faͤchsischen Hofe beglaubigten württembergischen außer⸗ ordentlichen Gesandten, Geheimen Rath von Soden behufs Entgegennahme seines Abberufungsschreibens, und den neu⸗ ernannten württembergischen auͤßerördentlichen Gesandten, Staatsrath von Moser behufs Entgegennahme seiner Accreditive in Privataudienxz

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Seine Königliche Hoheit der Großherzog hat sich gestern auf einige Zeit nach der Wartburg begeben.

unionistischer

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.

Der Landtag des Herzogthums Coburg ist, wie die „Cob. Ztg.“ meldet, 2 den 4 Mai 8d. J., nach Coburg einberufen worden. Der Staats haushalts⸗Etat für die mit dem J. Juli d. J. beginnende neue Finanzperiode für 1893 bis 1897 wird den hauptsächlichsten Berathungs⸗ gegenstand bilden.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Gestern Nachmittag um 2 Uhr empfing der Kaiser den serbischen Obersten Zdravkovic zur Ueberreichung des eigen⸗ händigen Schreibens des Königs von Serbien, worin dieser seinen Regierungsantritt mittheilt, in einviertelstündiger Audienz. Später empfing der Kaiser den bisherigen württem⸗ bergischen Gesandten Freiherrn von Maucler behufs Entgegennahme seines Abberufungsschreibens. Hierauf wurden Oberst Idravkovie, der serbische Geschäftsträger Barlovac und das Personal der serbischen Gesandtschaft, sowie die in Wien anwesenden serbischen Offiziere zur Hoftafel geladen, an der auch der Minister des Auswärtigen Graf Kälnoky, der Reichs-Kriegs-Minister Freiherr von Bauer, der bisherige württembergische Gesandte Freiherr von Maucler und die Gesandten von Hengelmüller und von Trauttenberg theilnahmen.

Der ruͤssische Staats⸗-Minister von Giers wurde vor— . Abend bei seiner Ankunft in Wien von dem russischen Botschafter Fürsten Lobanow und den Mitgliedern der russischen Botschaft empfangen. Gestern Vormittag stattete der Minister des Auswärtigen Graf Kälnoky, am Nachmittag der Kaifer Herrn von Giers einen Besuch ah. Heute gedenkt dieser seine Reise nach St. Petersburg fortzusetzen.

Die bulgarischen Minister Stam bulow und Grekow sowie der Präsident der Sobranje Petkow sind gestern in Bu dapest eingetroffen und haben heute die Reise nach Sofia

; gestrigen Sitzung des ungarischen Unter⸗ haufes erklärte bei der Berathung des Budgets für 1894 der Minister⸗Präsident Dr. Wekerle unter stürmischem Beifall der Rechten, er werde in den nächsten Tagen einige kirchen⸗ politische Reformen betreffen de Vorlagen einbringen. Der Minister⸗-Präsident hob den Aufschwung hervor, den Ungarn auf allen Gebieten genommen habe, und betonte namentlich die staatsrechtliche Selbständigkeit Ungarns.

Budapester Berichte der „Politischen Correspondenz. ver⸗ anschlagen die im Budget pro 1894 für Heeresz wecke ein⸗ gestellt Mehrausgaben, die sich aus der Vermehrung der Offiziere und der Compagnien um je neun Mann sowie aus der Weiterentwicklung der Artillerie auf bisheriger Grundlage er— geben, auf vier bis fünf Millionen Gulden.

Der böhmische Landtag bewilligte der Prager Ge— nossenschaft zur Errichtung und Erhaltung einer Producten⸗ börse ein Darlehen von 30 000 Fl.

Großbritannien und Irland.

In der gestrigen Sitzung des Unterhauses legte, wie „W. T. B.“ berichtet, der Kanzler der Schatzkammer Sir W. Harcourt — die gestrige Meldung des , von dessen Erkrankung erweist sich als unbegründet — das Budget vor. Der Ueberschuß des verflossenen Jahres beträgt 20 000 Pfund Sterling. Nach dem Voranschlag beziffern sich die Ausgaben des laufenden Jahres auf 911 Millionen, die Ein— nahmen auf S9 / ig Millionen. Zur Deckung des Deficits von 11, Millionen schlägt der Kanzler der Schatzkammer vor, die Einkommensteuer um einen Penny per Pfund zu erhöhen. Die Stempelsteuer auf die Uebertragung ausländischer und colonialer, auf den Inhaber lautender Werthpapiere soll aufgehoben und statt dessen der Stempel auf Schlußnoten von sechs Pence auf einen Schilling er⸗ höht werden. Für den Fall, daß der Vorschlag, die Stempel⸗ stener aufzuheben, beanstandet werden sollte, bestehe, er jedoch nicht darauf, das veranschlagte Deficit durch Erhöhung der Einkommensteuer in einen Ueberschuß von 176 900 Pfund zu verwandeln. Sir W. Harcourt hob in seiner Rede weiter hervor, das anhaltende Wachsen der Einkommen⸗ steuer sei ein unzerstörbares Zeugniß für das rapide Steigen des Einkommens und des Kapitals, sowie die schlagendste Antwort auf die Behauptung der Pessimisten, baß England durch ein schädliches Handelssystem ruinirt werde. Das Deficit sei nur in geringem Grade auf ab⸗ nehmende Einkünfte, in höherem Grade auf das ungeheuere Anwachsen der Ausgaben zurückzuführen, die keiner Partei be⸗ sonders zur Last fielen. Die Nation werde reich und erhöhte Ausgaben würden der jeweiligen Regierung von dem Lande und bem Unterhause aufgezwungen. Obwohl zeitweilig auf den Handelsverhältnissen ein Druck laste, gebe es keine permanente Abnahme, sondern ein anhaltendes Anwachsen des Wohlstandes und der Hilfsquellen des Landes. Er habe die Absicht gehabt, eine Reform der Erbschafts⸗ und Hinterlassenschaftssteuer in dem Sinne vorzuschlagen, daß das bewegliche und unbewegliche Eigenthum auf gleichem Fuße besteuert würden, er habe dies aber aufgeben müssen, ba in dieser Session die Zeit dazu mangele. Er hoffe jedoch, daß der Vorschlag nur um ein Jahr verschoben werde. Auf eine Anfrage Goschen's erklärte Sir W. Harcourt, er werde die Budget-Resolutionen am Donnerstag zur weiteren Debatte bringen und wünsche nur, daß jetzt die Resolutionen über den Theezoll und die Stempelgebühren angenommen würden. Im weiteren . der Sitzung er⸗ klärte der Kanzler der Schatzkammer, er habe zu erwähnen vergessen, daß er vorschlage, die Befreiung der Händler mit nicht aus England herrührendem Wildpret von der Steuer, welche die Händler mit englischem Wildpret zu entrichten hätten, aufzuheben. Hierauf wurden die Resolutionen über die Beibehaltung des Theezolls und die Stempelgebühren an⸗ genommen und sodann die Budgetdebatte bis Donnerstag vertagt. Bei der Berathung des Berichts über die Regierungs⸗ vorlage, betreffend die Arbeitsstunden der Eisenbahn⸗ ö. beantragte Gorst, daß acht Arbeitsstunden für Signalisten und hn Stunden für andere Angestellte prima facie als übertrieben erklärt werden möchten. Der Präsident des Handels⸗ ants Mundella bekämpfte diesen Antrag, der nach längerer Debatte mit 257 gegen 71 Stimmen abgelehnt wurde. Sexton lenkte die Aufmerksamkeit des Hauses auf die Unruhen in Belfast und erklärte, sie seien durch die aufreizenden Reden Lord Salisbury's und anderer Führer verursacht. Er richte die An⸗

frage an die Regierung, was sie über diese Vorgänge denke, und welche Schritte sie denselben , beab 3 tige. Dunbar Barton bestritt, daß die Reden der . der Opposition die Ursache der Unruhen seien, und bezeichnete als die einzige Ursache Gladstone mit seiner Homerule— Vorlage. Der Staatssecretär des Innern Asquith ver⸗ las sodann Einzelheiten über die Vorgänge in Belfast und erklärte, die Verantwortlichkeit hierfür trügen diejenigen, die aufreizende Reden gehalten hätten. Die Polizei werde alle Maßregeln ergreifen, um eine Wiederholung der Unruhen zu verhindern und Jeden gegen ,, . zu schützen.

Die Delegirten aus Ulster, die an der Demonstration gegen die Homerule⸗-Bill in der Albert⸗Hall theilgenommen hatten, haben gestern Vormittag Lendon verlassen und sich zum Besuch Lord Salisbury's nach Hatfield begeben,

Wie in London verlautet, würde die Brüsseler Münz⸗ conferenz nicht erst im Herbst, sondern bereits am 30. Mai wieder zusammentreten.

2

Frankreich.

Bei den am Sonntag vollzogenen Stichwahlen zum Pariser Municipalrath wurden, wie „W. T. B.“ meldet, 19 Radicale, 8 Socialisten, 4 gemäßigte Republikaner, 2 Revisionisten und 5 Anhänger der Wiederzulassung der Ordensschwestern zur Krankenpflege gewählt.

Italien.

Gestern Nachmittag wohnten der König und die Königin einem in der englischen Botschaft veranstalteten Gartenfeste bei. Allerhöchstdieselben wurden bei ihrer An⸗ kunft von dem Herzog von York und dem Botschafter Lord Vivian empfangen. Das Fest nahm einen glänzenden Verlauf. In dem prachtvoll geschmückten Garten waren die italienischen und fremden Prinzen und Prinzessinnen, die Mitglieder des diplomatischen Corps mit ihren Gemahlinnen, die Minister Giolitti, Brin und andere anwesend; ferner nahmen an der Festlichkeit die Präsidenten der Kammer und des Senats, zahlreiche Senatoren und Deputirte, unter denen sich auch Crispi befand, sowie viele hohe Offiziere Theil. Abends fand im Quirinal ein großes militärisches Diner statt, dem ein Cercle folgte.

Der Prinz und die Prinzessin Ferdinand von Sachsen-Coburg-Gotha sind gestern früh in Palermo eingetroffen.

Belgien.

Nach einer Meldung der „Magd. Ztg.“ aus Brüsse von gestern hätte der Kriegs-Mi nister ein ver trauliches Rundschreiben an die Commandanten der Garnisonen ge⸗ richtet, worin er diesen auftrage, die so cialistische Propa⸗ ganda im Heere streng zu überwachen. Während der letzten Ilrbeiterbewegung solle die Theilnahme einberufener Reser— visten an socialistischen Kundgebungen festgestellt worden sein.

Rumänien.

Die Deputirtenkammer genehmigte gestern den Art. 2 des Gommunahbührenge etz , der das Princip der Umlage feststellt. Der Minister des Auswärtigen Lahovary gab eine längere motivirte Erklärung ab. Die Kammercommission hat sich dahin ausgesprochen, daß Differentialtaxen die Auslands⸗ producte nicht treffen würden.

Serbien.

Wie die „Politische Correspondenz“ aus Belgrad meldet, wird Oberst Pantelic, ehemaliger Adjutant des Königs Milan, Seiner Majestät dem Deutschen Kaiser ein eigen⸗ händiges Schreiben des Königs von Serbien überbringen, worin' dieser Mittheilung von seinem Regierungsantritt macht.

Das Amtsblatt veröffentlicht, dem „W. T. B.“ zufolge, eine allgemeine Amnestie für sämmtliche politischen Delicte, die bis zum 23. d. M. begangen worden ö u den anderen Delicten wurden die Strafen der auf 15 Jahre verurtheilten Personen um 5 Jahre herabgemindert; bei den zu 10 Jahren Verurtheilten um 4 Jahre, bei den von 5 bis 10 Jahren Verurtheilten um 3, bei den von 3 bis h Jahren Verurtheilten um 2, bei den über 1 Jahr bis 3 Jahren Verurtheilten um 1 Jahr. Den Personen, die bis zu einem Jahre Gefängniß verurtheilt waren, sowie den wegen Ver⸗ gehen und Uebertretungen Verurtheilten wurden die Strafen

ganz erlassen.

Schweden und Norwegen.

Der Präsident des Storthings Nielsen hatte, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern eine kurze Audienz bei dem König. Wie verlautet, hat er die Bildung eines neuen Cabinets abgelehnt. Man ist hier allgemein der Ansicht, daß die Krisis nur von kurzer Dauer sein werde, da in kurzem ein Ministerium aus Mitgliedern der Rechten gebildet werden würde.

In der gestrigen Sitzung des Storthings theilte der Minister-Präsident Steen mit, daß das Ministerinm demissionirt habe, aber die Geschäfte vorläufig weiter leiten werde. Der Präsident Nielsen beantragte, die Ver⸗ handlungen vorläufig zu vertagen. Der Deputirte Stang sprach sich gegen diesen Antrag aus. Der Deputirte Ull⸗ mann äußerte, die Krisis würde nur von kurzer Dauer sein. Der Depulirte Horst erklärte, es sei constatirt, daß die König— fiche Gewalt die Krisis nicht aus Rücksichten auf Norwegen sondern aus solchen . Schweden hervorgerufen habe. Der König habe den Beschluß gefaßt ohne einen Norweger um Rath zu fragen. Das Storthing müsse deshalb die Verhandlungen vertagen, um diejenigen Männer abzu⸗ warten, die willig wären, eine Politik zu vertreten, welche nicht dem Vaterlande, sondern einem anderen Lande diene. Schließlich wurde der Antrag Nielsen mit 63 gegen sI Stimmen angenommen. Dafür stimmte die ganze Linke mit Ausnahme des Deputirten Festing. Hierauf erfolgte die Wahl eines neuen Präsidenten. Als solcher wurde der Deputirte Ullmann mit 62 Stimmen gewählt.

Dänemark.

Die Prinzessin Waldemar wird sich aus Anlaß der goldenen Hochzeit des Prinzen von Joinville heute Abend über Kiel nach Frankreich begeben. Der Prinz Johann von Orléans und der Marquis Bouillsé werden dem W. T. B. zufolge die Prinzessin begleiten.

Parlamentarische Nachrichten.

Deutscher Reichstag. 82. Sitzung vom Dienstag, 25. April, 1 Uhr.

Der Sitzung wohnen die Staatssecretäre Dr. von Boetticher und Freiherr von Maltzahn sowie der König⸗ lich preußische Finanz⸗Minister Dr. Miquel bei.

Vor der Tagesordnung erhält zu einer kurzen Erklärung das Wort der Abg. Freiherr von Münch (b. k. F.) welcher sich gegen einige Ausführungen vertheidigt, die der Abg. Dr. Horwitz als Referent der Geschäftsordnungscommission über den Antrag auf Sistirung des Strafverfahrens gegen den Redner ' gemacht und in welchen der Referent eine von dem Redner der Commission überreichte Eingabe als eine Für— bitte bezeichnet und ihr den Vorwurf „schielender Deduction“ gemacht hat.

Abg. Dr. Horwitz (dfr) weist diesen Angriff auf seine Berichterstattung zurück.

Das Haus tritt darauf in die Tagesordnung. Erster Gegenstand ist der schleunige Antrag des Abg. Ahlwardt:

»Der Reichstag wolle beschließen: eine Commission von 21 Mitgliedern zu ernennen, welche zu prüfen hat, ob und inwieweit der Inhalt der von dem Abg. Ahlwardt dem Reichstag übergebenen Acten die durch den genannten Abgeordneten in den Sitzungen des Reichstags vom 18. und 21. März d. J. gegen frühere und jetzige Mitglieder des Reichstags und des Bundesraths erhobenen An— schuldigungen rechtfertigt.“ Präsident von Levetzow ersucht den Abg. Ahlwardt, der wohl selber einsehen werde, daß in eine materielle Discussion über den In⸗ halt der vorgelegten Acten heute nicht eingetreten werden könne, sich auf die formelle Seite seines Antrages zu beschränken und lediglich auszuführen, weshalb er sie vorgelegt hat, was er damit sagen will und wo etwa die Beweismittel in den Acten zu finden sind.

Abg. Richter (dfr) szur Geschäftsordnung!: Meine Partei ist der Meinung, daß dem Antragsteller nicht verschräͤnkt werden kann, auf die Sache einzugehen, und daß wir dann ebenso berechtigt sind, ihm unsere Ansicht über sein Vorgehen und den Befund der Acten zu sagen. Es würde nach außen hin einen ganz falschen Eindruck erwecken, wenn wir bloß über die formelle Seite verhandeln wollten. Ohne auf die Aeten selbst einzugehen, läßt sich hier kein Urtheil über die Nothwendigkeit einer Commission fällen.

. J. Schluß des Blattes hat der Abg. Ahlwardt das Wort.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

Der Bexicht über die gestrige Sitzung befindet sich in der Ersten Beilage. 68. Sitzung vom 25. April.

Der Sitzung wohnen der Präsident des Staats⸗Ministe—= riums, Minister des Innern Graf zu Eulenburg, der Vice⸗ Präsident des Staats⸗Ministeriums, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher und der Finanz-Minister Dr. Miquel bei.

Die zweite Berathung des Comm unalabgabengesetzes wird fortgesetzt, und zwar bei der Abstimmung über § 18, bei der sich gestern die Beschlußunfähigkeit des Hauses ergeben hatte. Für den Antrag Friedberg, daß die Miethssteuer am 1. April 1900 aufhören solle, stimmten gestern 99, dagegen 109. Heute ist die Abstimmung wiederum zweifelhaft. Es muß die Zählung erfolgen, welche die Annahme des Antrags Friedberg mit 128 gegen 124 Stimmen ergiebt.

Ils wird mit dem Antrag Friedberg angenommen. Das Haus wendet sich darauf den Realsteuern (88 19 bis 26) zu. 519 bestimmt, daß von den Steuern vom Grund⸗ besitz Ausnahmen stattfinden sollen bezüglich der Königlichen Schlösser, der fremden Staaten gehörenden Grundstücke und Gebäude, der öffentlichen Dienstgrundstücke u. s. w. Die Aus— nahmen sind aufgeführt unter 19 Nummern, a bis k.

Unter h sind die Grundstücke der Armen⸗, Waisen⸗ und öffentlichen Krankenhäuser, der Besserungss, Bewahr- und Ge— fängnißanstalten sowie der Gebäude, welche milden Stiftungen angehören und für deren Zwecke unmittelbar benutzt werden, aufgeführt.

Die Abgg. von der Acht und Genossen (Centr.) bean⸗ tragen, diese Nummer zu fassen wie folgt:

Grundstücke der Armen-, Waisen- und offentlichen Krankenhäuser, der Gefängniß⸗, Besserungs,, Bewahr⸗ und derjenigen Wohlthätigkeits⸗ anstalten, welche die Bewahrung vor Schutzlosigkeit und sittlicher Gefahr bezwecken (Mägdehäuser und dergl..

Die Abgg. von Jagow (cons5 und Sperlich (Centr.) empfehlen die Annahme des Antrages, den auch Abg. Dr. Enneccerus (nl) befürwortet; letzterer will aber den von der Com= mission beschlossenen Zusatz zu dieser Nummer, wonach durch Ge— meindebeschluß auch anderweitige Gebäude solcher milder Stiftungen, die nicht bloß zu Gunsten bestimmter Personen und Familien bestehen, steuerfrei gelassen werden können, streichen.

In demfelben Sinne sprechen sich die Abgg. Dr. Sattler und Boettinger (ul.) aus.

Abg. Hansen (freicons.) fragt an, ob auch die Anlagen der Wasserlosungsverbände steuerfrei sind.

Geheimer Ober-Finanz Rath Fuisting bezweifelt dies, worauf Abg. Hanfen (freicons) erklärt, daß er sich einen Antrag bis zur dritten Lesung vorbehalte.

S 15 wird mit dem Antrage v. d. Acht angenommen.

Nach § 20 können die Gemeinden besondere Steuern vom Grundbesitz einführen. Die Umlegung kann insbesondere erfolgen nach dem Reinertrage bezw, Nutzungswerth eines oder mehrerer Jahre, nach dem Pacht⸗ bezw. Miethswerth oder dem gemeinen Werth (in der Vorlage hieß es: Verkaufs⸗ werth) der Grundstücke ünd Gebäude, nach den in der Ge— meinde slattfindenden Abstufungen des Grundbesitzes oder nach einer Verbindung mehrerer . Maßstäbe. .

Abg. Dr. Meyer (dfr.) beantragt, diesen letzten Satz zu fassen wie folgt:

„Die Umlegung kann nach dem Reinertrage bezw. Nutzungs⸗ werth eines bis höchstens dreier Jahre oder nach dem gemeinen Werth der Grundstücke oder der Gebäude erfolgen. Wo besonders Steuern vom Grundbesitz nach einem anderen Maßstabe bisher er— hoben sind, können dieselben beibehalten werden.“

Abg. Christopher sen (freieons.) empfiehlt diesen Antrag mit Rücksichk darauf, daß dadurch in seiner Heimathprohin; Schleswig⸗ Holstein bestehende besondere Gemeindesteuern vom Grundbesitz auf⸗ recht erhalten werden könnten.

Abg. Dr. Meyer (dfr) weist darauf hin, daß bestehende Steuern schonend aufrecht erhalten werden sollten, aber es liege kein Anlaß bor, Steuern j. B. nach den Abstufungen des Grundbesitzes in den Gemeinden neu einzuführen, wo sie noch nicht beständen. So sehr auch die Freiheit der Selbstverwaltung geschützt werden müsser so müßten 9 immer bestimmte Regeln dafür bestehen, wie die Selbstverwaltung gehandhabt werden solle, Vor allem müsse die Schätzung des Werths nach den jetzigen Verhältnissen erfolgen und

nicht nach älteren Einschätzungen. Der Hauptvorwurf gegen die Ge— bäudesteuer sei ja, daß sie nur alle fünfzehn Jahre revidirt werde, also der Entwickelung nicht folge.

Abg. Dr. Gerlich (freicons.): Die Liebe des Vorredners zur Selbstverwaltung scheint mir eine sehr platonische zu sein, denn er preßt die Gemeinden in Zwangsbestimmungen ein und laßt ihnen keinen Spielraum, einmal aus diesem Rahmen herauszutreten. Die Abstufungen des Grundbesitzes nach Bauern, Kossäthen u. s. w. sind auf dem Lande einmal vorhanden und sie . geschont werden. Redner fragt, ob die in seiner Heimath übliche Besteuerung nach Normalmorgen bestehen bleiben könne.

Finanz -Minister r. Miquel bejaht dies und empfiehlt die Ab⸗ lehnung des Antrags Meyer, weil derselbe die zahlreich bestehenden Steuern nach Abstufungen Des Grundbesitzes gefährden würde. Die jährliche Veranlagung der Nutzungswerthe mag für Berlin möglich und wünschenswerth sein, für die einfacheren Verhältnisse auf dem Lande aber nicht. Zur Zeit ist es nicht nöthig, hier bureaukratisch einzugreifen und die Entwickelung der Dinge zu hemmen.

Abg. von Buch Cons.) uflast sich ebenfalls gegen den Antrag Meyer, weil er und seine Freunde keine Schablonisirung der Com— munalsteuerverhältnisse wollen.

Abg. Dr. Meyer (dfr.) bestreitet, daß er die Schablonisirung empfehle; er wolle das Bestehende erhalten, aber nicht die bestehende Mannigfaltigkeit noch vermehren. Die Gemeindebesteuerung solle nicht in bestimmte Formen hineingepreßt werden, aber es müsse verhütet werden, daß fle sich dahin entwickele, wohin sie sich nicht entwickeln solle. Wer dahin wächst, wohin er nicht wachsen soll, den nennt man bucklig, und bucklige Steuerverfassungen sollten in den Gemeinden nicht bestehen.

Abg. Som bart (ul) tritt für die Aufrechterhaltung der Com— missionsbeschlüsse ein, die auch unter Ablehnung des Antrags Meyer angenommen werden.

S 22 lautet:

Die Steuern vom Grundbesitz sind nach gleichen Normen und

Sätzen zu vertheilen.

Liegenschaften, welche durch die Festsetzung von Bauflucht— linien in ihrem Werth erhöht worden sind (Bauplätze), können nach Maßgabe ihres höheren Werths zu einer höheren Steuer als die übrigen Liegenschaften herangezogen werden. Diese Besteuerung muß durch Steuerordnung geregelt werden.“

Line Vorschrift, betreffend die Herabsetzung der Steuer für Verwaltungen ist von der Commission gestrichen. Abg. Dr. Meyer (bfr) beantragt, im zweiten Absatz des Ss 2 statt „ihres höheren Werths“ zu sagen; „dieses höheren Werths“, während Abg. Freiherr von Erffa den zweiten Absatz folgendermaßen fassen will.

Liegenschaften, welche durch die Herstellung von Straßen oder

Straßentheilen in ihrem Werth erhöht worden sind (Bauplätze),

können mit einem höheren Steuersatze als die übrigen Liegenschaften

oder zu einer besonderen nach Maßgabe ihres höheren Werths zu bemessenden Steuer herangezogen werden.“

Abg. bon Buch (ons.) weist darauf hin, daß die Gemeinden vielfach die Neigung bewiesen haben, für große Flächen Bauflucht⸗ linien festzusetzen, ohne daß ein Bedürfniß dazu vorhanden ist. Diese Neigung wird sich ausdehnen, wenn die Gemeinden auch ein Besteuerungsrecht erhalten. Man wird dann die Neigung haben, die Speculationswerthe der Besteuerung zu⸗ grunde zu legen, sodaß vielleicht das Wort einmal wieder wahr wird: Taxen sind Faxen! Anders liegt die Sache, wenn die Straßen wirklich angelegt ind, während der Baufluchtplan nachher vielleicht garnicht zur Durchführung kommt. Die schärfere Besteuerung der Bauplätze wollen wir herbeiführen; aber es müssen auch wirklich schon Bauplätze sein.

Abg. Dr. Sattler (nl) erklärt sich gegen den Antrag; mit der Festsetzung der Baufluchtlinien tritt die Werthsteigerung ein. Des⸗ halb braucht man die Besteuerung nicht erst von der Straßenanlage abhängig zu machen.

Abg. Freiherr von Zedlitz (freicons.) schließt sich diesen Aus⸗ führungen an; der Zweck der Bauplatzsteuer würde nach dem Antrage von Erffa in den meisten Fällen nicht erreicht werden. Der Beschlutz der Commission bietet die Garantie, daß nur solche Grundstücke besteuert werden, welche wirklich eine Steigerung des Werthes erfahren haben. Die Taxen werden schwierig aufzustellen fein; aber darin liegt eine Garantie gegen eine leichtfertige Einführung der Bauplatzsteuer; denn die Gemeinden werden sich auf die ganze Sache nicht einlassen, wenn nicht wirklich eine erhebliche Werth⸗ steigerung stattgefunden hat.

Finanz⸗Minister r. Miquel empfiehlt ebenfalls die Annahme des Commifsiongantrages. Die bloße Thatsache, daß die Bauflucht⸗ linien festgestellt werden, erhöht den. Werth der anliegenden Grundstücke ohne weiteres; in weiteren Entfernungen von bebauten Stadttheilen wird die Werthsteigerun nur eine minimale sein; je näher das Grundstück dem Centrum siegt, umsomehr wird der Werth sich steigern. Ohne Baufluchtlinie ist ein Grundstück nicht zu bebauen, ist nur als Acker, Wiese ꝛc, zu nutzen. Wenn man den Eifer sieht, mit welchem die Grundbesitzer danach trachten, ihre Grundstücke an die Baufluchtlinie zu bringen, so kann man daraus entnehmen, daß sie davon eine Werthsteigerung erwarten.

Abg. Dr. Meyer (fr.): Ich will durch meinen Antrag dafür sorgen, daß nur der Mehrwerth getroffen wird, der durch die Fest⸗ setzung der Baufluchtlinien entsteht. Der Antrag von Buch, würde den richtigen Zeitpunkt versäumen; denn die Werthsteigerung beginnt mit der Festsetzung der Baufluchtlinien. Die Baustellenspeculation ist in Deutsch⸗ fand weiter verbreitet als anderswo. Dadurch werden die Wohnungs⸗ preise vertheuert. Wird der Bauplatz besteuert, so wird der Besitzer sich überlegen, ob er nicht lieber, um der Steuer zu entgehen, bauen will, was dann zur Entlastung der nicht bebauten Stadttheile führt.

Abg. Dr. Brüel (Hosp. d. Centr.) erklärt sich für den Antrag der Commission, während Abg. Freiherr von Erffa Cons.) seinen Antrag empfiehlt.

(Schluß des Blattes.)

— Dem Reichstage ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung eines Nachtrags-Etats zum Reichs haushalts⸗Etat für das Etats jahr 1893594, nebst Denkschrift zugegangen. Der Nachtrag ist in Einnahme und Ausgabe auf 1 4658 000 festgestellt. Die Ausgaben bestehen aus 50 400 M an fortdauernden und L417 600 ½ an einmaligen Ausgaben. Die Erhöhung der fort— dauernden Ausgaben um 50 406 6 wird veranlaßt, durch die beabfichtigte Erhebung der deutschen Gesandtschaft in Amerika zu dem Range einer Botschaft, während von der für einmalige Ausgaben im Nachtrag bestimmten Summe von 1417 600 t sI7 600 M zum Ankauf und zur Errichtung eines Botschaftsgebäudes in Madrid, 600 00 S als weitere Kosten der Betheiligung des Reichs an der Weltausstellung zu Chicago dienen sollen. Die Deckung diefer Ausgaben soll durch Erhöhung der Matrikularbeiträge aller Bundesftaaten erreicht werden. In der Denkschrift sind die. Gründe auzeinandergesetzt, die eine Erhöhung der Ausgaben für die Welt⸗ außstellung in Chicago nöthig gemacht haben. l

— In der Militärcommission des Reichstags wurde gestern der vom Abg. Gröber verfaßte Bericht verlesen. Eine An⸗ zahl Streichungen, Aenderungen bezw. Ergänzungen, wie sie von den Abgg. Richter, Hinze, von Bennigsen u. a. beantragt wurden, fanden allfeltige Annahme. Der Bericht wurde schließlich auch im ganzen gut geheißen; die in großer Zahl eingegangenen Petitionen wurden durch die Beschlüsse der Commission für erledigt erklärt. Der Vorfitzende Freiherr bon Manteuffel beraumte darauf eine 1 Sitzung der Militärcommission auf morgen an, um die Vorlage über die Vertheilung des Ersatzes zu berathen. Er theilte sodann noch mit, daß der Bericht morgen zur Vertheilung gelangen solle. und daß der Praäfident beabfichtige, die zweite Lesung der Militär⸗ vorlage im Plenum am Dienstag, 2. Mai, auf die Tagesordnung zu setzen.

— Die XV. Commission des Reichstags zur Vorberathung des von den ug Munckel und Gen. eingebrachten Gesetzentwurfs, betreffend die Abänderung der für das Vorverfahren und für das Ver⸗ fahren erster Instan; geltenden Bestimmungen der Strg fproteß⸗ ordnung, besteht aus folgenden Mitgliedern: Spahn, Vorsitzender; Schröder, Stellvertreter des Vorsitzenden; Dr. von Dziembowski⸗ Pomign, Gröber, Dr. Mehnert, Munscel, Dr, Pieschel. Rembold, Lr. Schier, Schwartz, Stadthagen, Schriftführer; Dr. Stephan, Schriftführer; Stephanus, Traeger.

. Commission des Reichstags zur Vorberathung eines Gesetzes zum Schutz der Waarenbezeichnungen besteht aus folgenden Mitgliedern: Dr. Hammacher, Vorsitzender; Schmidt (Elberfeld), Stellvertreter des Vorsitzenden; Adt, Freiherr von Buol Berenberg, Cegielski, von Gerlach, Goldschmidt, Hempel, Hultzsch. Mayer (Landshut), Menzer, Merbach, Pflüger (Baden), Rembold, Schriftführer; Dr. Rintelen, Samhammer, Schriftführer; Schmidt (Frankfurt), Stolle, r. Thomas, Wattendorff, Wenders.

— Im 5. Stettiner Landtags wahlbezirk (Naugard⸗

Regenwalde) ist an Stelle des verstorbenen Rittergutsbesitzers von Borcke auf Rienow der Rittmeister a. D. von Eisen⸗ hart-Rothe auf Lietzow (conservati) einstimmig mit 178 Stimmen zum Mitglied des Hauses der Abgeord⸗ neten gewählt worden.

Nr. 16 des ‚„Centralblatts der Bauverwaltung“, herausgegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 22. April, hat folgenden Inhalt: Die Paulstraßenbrücke in Berlin. — Polizeiporschriften für Berlin über Aufzüge Fahrstühle). — Geschäfts- und Wohnhaus der Münsterberger Zeitung.— Wirth⸗ schaftegebäude der Universitätskliniken in Breslau. — Vermischtes: Wettbewerb für Pläne, zu einer Gastwirthschaft mit Concertgarten auf. dem Stadtberge bei Löbau i. S. — Wettbewerb für Pläne zur Reinigung und Klärung der Sielwässer der Stadt Leipzig. — In⸗ standsetzung der Garnisonkirche in Potsdam. — Raumausnußung in Magazinbibliothe ken. Einsturz der Morawabrücke bei Ljubitschewo in Serbien. — Ausgaben für kirchliche Bauten in England. — Palast der Cancelleria in Rom.

Kunst und Wissenschaft.

Der Verein für deutsches Kunstgewerbe veranstaltet morgen einen Fachabend für Silberschmiedekunst, an welchem hervor⸗ ragende hiesige Firmen Arbeiten verschiedener Technik vorführen werden. Herr Architekt Albert Hofmann wird „ueber Tafelsilber sprechen. Die Sitzung findet statt im großen Saale des Architekten hauses, 8 Uhr Abends.

4 Der Leiter des Meisterateliers für Kupferstecherkunst an der Berliner Akademie, Professor Karl Köpping, hat eine große Sriginalradirung vollendet, welche er am Sonntag einem geladenen Kreife von Kunstfreunden in seinem Atelier vorlegte. Es ist die Frucht nahezu anderthalbjährigen, emsigsten Künstlerfleißes, eine wahre Eney⸗ klopädie all jener complicirten Versuche und technischen Combinationen, die die Radirkunst zur dankbarsten, aber, auch schwierigsten unter den graphischen Techniken machen. Sie bleibt nach Ruskin's treffendem Jlusdruck immer ein „blundering art“, dessen schließliche Wirkung der schaffende Künstler bei aller Vorsicht und Ueberlegung nicht ganz zu berechnen im stande ist. Um so beglückender ist die Üeberraschung des schließlichen Gelingens, eines wirklichen Erfolgs. Zum ersten Mal hat sich Köpping hier in der Ausführung eines eigenen Ent— wurfs versucht: zwei Frauengestalten im Dämmerschatten eines alten Taubwaldes, eine Träumerei im Sinne Böcklin's und auch darin Böcklin's Schöpfungen verwandt, daß die ganze Poesie in der coloristischen Haltung des Werks liegt. Scheinbar nur ist es ein Widerspruch, durch die , coloristische Wirkungen anzustreben; seine glänzendste iderlegung findet er in dieser Arbeit des Berliner Meisters. Mit Recht hebt auch Hubert Herkomer in seinen anregenden Slade⸗ vorlesungen über Malerradirung hervor daß der Radirer vor allem

arbensinn besitzen müsse, da er die Vorstellung von Farben dem Beschauer mit seinen Mitteln suggeriren will, Wunderbar hat auch Köpping dies verstanden. Das Hervorleuchten des halbbekleideten Frauenleibes aus den Schatten des Waldinnern, das Spiel des Lichts auf Blättern und Stämmen, alles gewinnt unter seiner Radirnadel, der der Grabstichel und die kalte Nadel noch ihre Hilfe geliehen, Farbenleben und Tonwirkung. Der virtuose Uebersetzer des Hell⸗ dunkels in Rembrandt's Gemälden hat hier seine Fähigkeiten zur höchsten erreichbaren Leistung gesteigert und fordert Bewunderung wie Neugier nach den technischen Geheimmitteln solcher Wirkung in gleichen Maße heraus. Hoffentlich begegnen wir dieser Meister⸗ leistung auf der akademischen Kunstausstellung des kommenden Sommers.

4 In Warschau starb die ungewöhnlich reichbegabte noch jugend⸗ liche Malerin Anna Bilinska, deren faseinirende Bildnisse auf der internationalen Kunstausstellung des Jahres 1891 sowohl durch den kecken, geistreichen Vortrag, wie auch durch die tiefeindringende Charakieristik und das vornehme coloristische Gefühl berechtigtes Auf— sehen erregten. Die hervorragendste Leistung der in Paris ausgebil⸗ deten Malerin war ohne Zweifel das große Damenporträt der Gräfin A. de V. in grünem Seidenkleide: eine Perle unter den Werken der modernen Bildnißmalerei, die damals in Berlin vereinigt waren.

— Der Verein der Künstlerinnen und Kunst⸗ freundinnen hielt am Sonntag unter Vorsitz der Gemahlin des Staats. Ministers Dr. Delbrück im großen Saal seiner Zeichenschule die diessährige Generalversammlung ab. Der Verein zählt unter seinen 565 Mitgliedern A4 ausÜbende Künstlerinnen. Die Zeichenschule, welche sich der Subvention des Cultus Ministeriums und der Stadt Berlin erfreut und der Leitung des Fräulein M. Hönerbach unterstellt ist, zählt zur Zeit 339 Schülerinnen, die in 29 Klassen 630 Fächer belegt haben. Die Schule brachte im letzten Jahr 3000 6 Ueberschuß. Mit dem Oktober wird sie in die für sie erbauten Räume auf

dem . Potsdamerstraße Nr. 39 übersiedeln. In⸗

folge eines Aufrufs sind zur größeren finanziellen Sicherung der Schule von Gönnern 62 862 νe gestiftet. Die Ausstellung brachte cine Einnahme von 3892 S und elnen Ueberschuß von 1959 „ Auf der Weihnachtsmesse wurde ein Umsatz in Höhe von 10 152 4 erzielt; in diefem Jahre gedenkt man in Magdeburg eine Filialmesse zu er⸗ richten. Das große Costümfest brachte einen Ueber chuß von 5000 6 Die Pensionskasse verfügt über 30 438 6, wovon 11 827 6 dem e rf und 18611 66 dem Hilfsfonds zugehören. Die Darlehnskasse gewährte 6 Darlehne und 4 Unterstützungen und besitzt 23 950 M Zur würdigen Beschickung größerer Ausstellungen sst ein Fonds angelegt. An der für 1896 geplanten Berliner Ge—⸗ werbeausstellung . sich der Verein mit einer Collectivausstellung in eigener Abtheilung zu betheiligen. Die ausgeschriebene Concurrenz, für die Prämien bis zu 500 M ausgesetzt sind, wird erst im Mai zur Erledigung kommen. Die Hauptkasse des Vereins balaneirte in Ein⸗ nahme und Ausgabe mit 12164 M ; 12174 wurden zum Ankauf von Bildern verwendet. Das Vereinsvermögen, das von dem der . ent perwaltet wird, betrug am Schluß des Geschäftsjahres 7788

— Die Reinigung und Klärung der Sielwässer der Stadt Teipzig hat, wie wir dem „ Centr. Bl. d. Bauv. entnehmen, deren Rath zum Gegenstand eines Wettb ewerbes gemacht und bewilligt für die drei besten Lösungen dieser 6 je einen Preis von 5060, 3060 und 2060 ½. Der erste Preis kann auf Kosten des dritten erhöht werden. Die Bedingungen und näheren Angaben sind