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von der Tiefbau. Verwaltung der Stadt gegen Einsendung von 1 4 zu 6 Ablieferung der Lösungen bis zum 1. Oktober d. J. an die Nuntiatur des Raths. .
— . Weimar hat am Sonntag unter zahlreicher Betheiligung die diesjährige Generalversammlung der Deutschen Shakespeare⸗ Geselischaft stattgefunden. Auch Ihre . oheiten der Großherzog, die Großherzogin, der Erbgreßherzkog und die Erbgroßherzogin von Sachsen ˖ Weimar beehrten die Ver⸗ sammlung mit Höͤchstihrer Anwesenheit. Der Prãäsident Oechelhäuser eröffnete dieselbe und erstattete sodann den Jahresbericht. Professor Dr. Bulthaupt aus Bremen hielt darauf einen Vortrag über „Shakespeare und den Naturalismus“, der mit großem Beifall aufgenommen wurde. Nach der Rechnungsablegung und Entlastung des Schatzmeisters und Wieder. wahl Weimars zur Abhaltung der . Generalversammlung schloß die Verfammlung. Der Vorstand der Gesellschaft war Nachmittags zur Großherzoglichen Tafel geladen. Abends fand im Hoftheater eine Aufführung von „Julius Cäͤsar' statt.
Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.
Australien. . .
Die Gesundheitsbehörde zu Melbourne hat unter dem 15. März
alle aus Anlaß der Cholera für die Colonie Victoria erlassenen be⸗
fonderen fanttätspolizeilichen Bestimmungen wieder aufgehoben. (Vergl. . R. A.“ Nr. 63 vom 14. März 1893.)
Verdingungen im Auslande.
Dänemark.
29. April, 11 Uhr. Kjöbenhavns Havneforvaltning, Contor Poldpoden, Kopenhagen k.: Ausführung von ungefähr 12600 Pfund Gußeisenarbeit. Bedingungen an Ort und Stelle und beim Reichs⸗ Anzeiger“ (in dänischer Sprache).
Verkehrs⸗Anftalten.
Seitdem der Rhein wieder eisfrei ist, herrscht bei günstigem Wasserstande flotter Schiffsverkehr. Der neue Hafen bei St. FGoarshausen hat sich in diesem Winter bei dem starken Cisgang e, Ftheins vortrefflich bewährt; er war mit Schiffen vollständig besetzt.
Bremen, 25. April. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer „Elben ist am 22. April Vormittags von Rew-⸗York via Southampten nach der Weser abgegangen. Der Schnelldampfer Saale“ hat am 23. April Nachmittags von Sputhampton die Reise nach Bremen fortgesetzt; er überbringt 356 Paffagiere und volle Ladung. Der Postdampfer Ohio“ hat am 22. April Santa Cruz passirt. Der Postdamper „Braunschweig“ hat am 23. April Nachmittags Scilly passirt. Der Postdampser Amerika“ hat am 233. April Dover . Der Postdampfer Köln“ hat am 23. April Nachmittags die Reise von Oporto nach . fortgesetzt. Der Dampfer, Mercedes“ ist am 23. April Abends auf der Weser angekommen. Der Reichs⸗Postdampfer „Hohenstaufen“ ist am 23. April Vormittags in Genug an— gekommen. Der Reichs⸗Postdampfer . Stettin“ ist am 23. April Nachmittags in Neapel angekommen. Der Postdampfer Graf Bismarck ist am 25. April Abends in Antwerpen angekommen. Der Postdampfer „ Darmstadt', von Baltimore kommend, hatz am 24. April Morgens Lizard passirt. Der Postdampfer Leipzig ?, vom La Plata kommend, hat am 24. April St. Vingent passirt. Der Dampfer ‚Afia“, nach dem La Plata bestimmt, ist am 24. April Vormittags in Antwerpen angekommen.
amburg, 24 April. (W. T. B) Hamburg- Ameri⸗ kanische 3 etfahrt ⸗Actien⸗Gesellschaft. Der Post⸗ dampfer, Moraviag“ hat, von New⸗Jork kommend, gestern Nach⸗ mittag Lizard passirt. ; . Triest, 24. April. (W. T. B.). Der Llonddampfer Achille ist, von Konstantinopel kommend, gestern Nachmittag hier eingetroffen. London, 24. April. (W. T. B.) „Der Uniondampfer Anglian' ist am Sonnabend auf der Außreise von Southampton abgegangen. Der Uniondampfer Scott ist heute auf der Heim⸗ reife von Madeira abgegangen. Der Castledampfer Warwick⸗ Castle“n hat am Sonnabend auf der Heimreise die Canarischen
In seln passirt. Mannigfaltiges.
Unter dem Protectorat Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin wird, wie die ‚J. Pr. 3.“ meldet, am 24. Mai d. J., Nachmittags 17 Uhr, auf der Trabrennbahn Berlin⸗Westend ein ‚Corso⸗Fest“ stattfinden, dessen Reinertrag der Armen⸗ und Krankenpflege Berling zufließen soll. Zum Festeomitée hat dessen Ehren⸗Präsident, Seine Durchlaucht der Prinz Aribert von Anhalt, 24 Herren aus verschiedenen Kreisen Berlins berufen. Das Programm umfaßt außer einer von Herren gerittenen Parforcejagd und verschiedenen Herrenfahren, einen Blumencorso, für den 500 Wagenkarten ausgegeben werden follen. In Anbetracht des wohlthätigen Zwecks sind die Eintrittspreise fe,, , festgestellt: Zum J. Platz 6 S zum II. Platz 3 . Ein einzelner Logenplatz 10, eine Loge zu vier Plätzen 30, eine Loge zu sechs Personen 45, eine Wagenkarte 20 46. Die Ausgabe der Wagenkarten wird am 18. Mai geschlossen. Den Ver⸗ kauf der Eintritts-Billets hat der „Invalidendank “ übernommen; K
Der Berliner Fröbelverein hielt am Freitag unter Vorsitz des Professors Pappenheim in Keller's Festsälen seine Jahres versammlung ab, die mit der Feier von Fröbel's Geburtetag ver⸗ knüpft wurde. Der Verein, der vom Ministerium der geistlichen 20. Angelegenheiten, von der Stadt und, vom Centralverein für das Wohl der arbeitenden Klassen unterstützt wird, hat auch im letzten Jahre eine vielseitige Thätigkeit entfaltet. Ein dritter Volks⸗Kinder⸗ garten konnte in der Saen 48 eröffnet werden, so daß der Verein jetzt über sechs indergärten verfügt, die etwa 8090 16 Zuschüsse erforderten, egen 4800 ½ς im Vorjahr. Das Kindergärtnerinnen⸗Seminar konnte Ostern 22, Michaelis 18 Schülerinnen entlassen und zählt zur Zeit 40 Schülerinnen; es hat seine Aufgabe dahin erweitert, daß es neben der berufsmäßigen Ausbildung zu Kindergärtnerinnen in ausgedehnterem Maße Frauen und Jungfrauen Gelegenheit gibt, Fröbel's Kleinkinder⸗ Pädagogik kennen zu lernen. Das Seminar brachte im letzten Jahre einen kleinen Ueberschuß. Die Kinderpflegerinnenschule, die 18 Schüle⸗ rinnen entlassen konnte, wird zur Zeit bon 22 Schülerinnen besucht. Der Verein besitzt ein Vermögen von 24 522 (
Ungenannt bleiben wollende Erben haben, wie der ‚N. Pr. Itg.“ gemeldet wird, aus dem Nachlaß des verstorbenen Rentners G. dem Magistrat 10 000 6 zum Geschenk überwiesen, mit der Maßgabe, daß 5000 M für die Fortbildungsschulen, 5o00 „S für die städtischen Volksbibliotheken verwandt werden. Namentlich sollen dafür Kataloge angeschafft und verbreitet werden.
In der Urania findet morgen Abend die letzte Vorführung der „Kinder der Sonne“ statt; am Donnerstag hält der Director des Instituts Herr Dr. M. Wilhelm Meyer noch einmal seinen Vortrag Über das ‚Tand der großen Dimensionen“, dem am Freitag eine lätzte Wiederholung des Vortrags des Regierungs⸗Baumeisters W. Körber über die ‚Columbische Weltausstellung' folgt. Am Sonnabend wird
zum ersten Mal nach langer Zeit wieder Das Antlitz der Erde“
gegeben.
. . Ueber die Instandsetzung der Hof⸗ und Garnison⸗ ir
e in Potsdam berichtet das Centr.Bl. der Bauv.“: Nachdem
im Jahre 1880 eine umfassende i mn der oberen Thurm⸗
stockwerke der ane, Garnison⸗ Kirche . hatte, war es im Laufe der Zeit nothwendig geworden, auch die unteren Theile det Thurms und das ganze übrige Kirchengebäude . auszubessern, da die Sandsteine und der äußere Putz derart abbröckelten, daß die öffentliche Sicherheit gefährdet wurde. Nicht minder litten auch das Schönheite⸗ gefühl und die Pietät beim Anblick der fortschreitenden Beschädigungen am Aeußeren der Kirche. Birgt diese doch die Ueberreste zweier preußischer Könige, Friedrich Wilhelm:s J. und Friedrichs des Großen. Auch sind die Siegestrophäen aus vielen ruhmreichen Feldzügen, so namentlich die eroberten Fahnen aus dem letzten französischen Kriege — alle von des verstorbenen Kaisers Friedrich Hand wohlgeerdnet — hier untergebracht, sodaß die Kirche neben ihrem gottesdienstlichen Zweck eine Art Ruhmeshalle der preußischen Waffen bildet. Die neuerdings bewirkte Instandsetzung erstreckte sich der Hauptsache nach auf eine Erneuerung des Putzes. Als Putzmörtel wurde Wasserkalk, mit scharfem, grobkörnigem Sand gemischt, verwandt. Das Hauptgesims, welches bisher in Ziegeln vorgemauert war, wurde aus Postelwitzer Sandstein, seine Abdeckungen aus Kupfer hergestellt. Die reichen, aus einer Zu— sammenstellung von Rüstungen und Waffen bestehenden Sandstein⸗ Bildwerke am Thurm, die Balustern und Vasen der Attika sind e gel einer sorgfältigen Ueberarbeitung unterzogen; der Sockel der Kirche ist neu aus Granit hergestellt worden. Die Instandsetzung hat einen Kostenaufwand von rund 118 500 6 verursacht.
4 Wiesbaden. Im hiesigen Consistorialbezirk hat sich unter zahlreicher Betheiligung ein ‚Evangelischer Verein für weib⸗ liche Diakonie“ gebildet, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, durch Gründung eines Diakonissen⸗Mutterhauses, Ausbildung von Diakonissen und Hilfsschwestern die weibliche Krankenpflege im hie⸗ sigen Bezirk zu organisiren und namentlich auf dem Lande und in den kleinen Städten zu verbreiten.
Neapel, 24. April. In Torre Anunziata brach laut Meldung des W. T. B.“ während des Gottesdienstes in der Kirche eine gern ersbrunst aus. In dem entstandenen Gedränge wurden dreizehn Personen getödtet und zahlreiche anderee verletzt.
Nach Schluß der Redagetion eingegangene Depeschen.
Rom, 25. April, (K. T. B) Seine Majestt der Kaiser Wilhelm besichtigte heute Vormit⸗ tag 10 Uhr die Villa Albani und kehrte darauf nach der Stadt und dem Quirinal zurück. Zu derselben Zeit nahmen Ihre Majestäten die Kaiserin Auguste Victoria und die Königin Margherita die Aus— grabungen auf dem Palatin in Augenschein und wohnten der Einweihung des, National Museums bei. Nachmittags werden dle Kaiserlichen Majestäten die capitolinischen Museen besuchen und Sich sodann zum Festturnier begeben. Morgen unternehmen die Majestäten einen Ausflug nach Albano, Genzano und Frascati. Das Wetter ist unausgesetzt prachtvoll.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
Wetterbericht vom 25. April, 8 Uhr Morgens.
Stationen. Wind. Wetter.
in 0 Celsius 50 C. = 40R.
Temperatur
Bar. auf 0 Gr u. d. Meeressp red. in Millim
3 bedeckt 3 halb bed. 6 Regen 2 wolkig
Mullaghmore 768 Aberdeen... 1767 ghristiansund 764 Ropenhagen. 766 ᷣ Stockholm. I65 wellig 6. 3 bedeckt
t Petersburg 761 2 wolkig Moskau... 752 1Schnee
Torf. Queen ; town.. I64 N heiter
erbourg . 762 still wolkenlos ie 682 1Uwolkenlos
. wolkenlos
mburg.. 764 3 wolkenlos
winemünde 7665 3 halb bed. Neufahrwasser 764 wolkenl. ) Memel.
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O & OFK CO- 2 O O
762 halb bed.
wolkenlos wolkenlos wolkenlos wolkenlos wolkenlos heiter wolkig wolkig 763 bedeckt 759 heiter 763 ill wolkenlos 764 ill wolkenlos
763 764 764 764 764 764 764 762
S o O X — Qæꝛr— — 0 — do
) Nachts Reif. * Nebersicht der Witterung.
Barometrische Maxima lagern über Nordwest⸗ Europa und über dem Ostseegebiete, Depressignen über der Biscayabai, der mittleren norwegischen Küste und über Südwest⸗Rußland, In Central⸗ Europa dauert bei gleichmäßiger Luftdruckvertheilung und bei schwacher Luftbewegung die heitere und trockene Witterung mit hoher Tagestemperatur fort und dürfte eine wesentliche Aenderung demnächst noch nicht zu erwarten sein. Die Nachmittagstemperaturen stiegen im deutschen Binnenlande vielfach über 290 Hrad; zu Paris auf 26, Biarritz auf 29, Ile de Aix auf II Irad. In Nordrußland herrscht leichter Frost.
Deutsche Seewarte.
ü Theater⸗Anzeigen. Kanigliche Schanspiele. Mittwoch: Opern
haug. 104. n,, Der Ring des Nibelungen. ĩ
Bnhnenfestspiel von Richard Wagner. Vorabend:
Das Rheingold. Dirigent: Kapellmeister Sucher. Anfang 7 Uhr.
Neues Theater (am Schiffbauerdamm 415] 111. Vorstellung. Gastrecht. Dramatisches Gedicht in 1 Aufzug von Rudolph Gense. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Max Grube,. — Meister Gert Westfaler. Komödie in 1 Aufzug aus dem Dä⸗ nischen des . Holberg (geschrieben 1722), Für die deutsche Bühne , von Dr. Julius Hoffory und Dr. Paul Schlenther. In Seene ge⸗ setzt vom Qber⸗Regisseur May Grube,. — Di wachsame Schildwache. Zwischenspiel in 1 Auf⸗ zug nach Cervantes (geschrieben um 1619, bearbeitet von Rudolph Gene. In Scene gesetzt vom Ober— Regisseur Max Grube. — Die ehrlich Bäckin mit ihren drei vermeinten Liebsten. Cin Possen— spiel zur Lehr und Kurzweil gemeiner Christenheit, inn, und Jungfrauen zum goldenen Spiegel von
acobus Ayrer. (Zum ersten Male aufgefuͤhrt in Teipzig im Jahre 1615.) Anfang 7 Uhr.
Donnerstag: Opern haus. 105. . Der Ring des Nibelungen. Bühnenfestspiel von Richard Wagner. . Abend; Die Walküre in 3 Acten. Dirigent: Kapellmeister Sucher. Anfang 7 Uhr.
Neues Theater (am Schiffbauerdamm 45. 112. Vorstellung. Gastrecht. — Meister Gert Westfaler. Die wachsame Schildwache. — Die ehrlich Bäckin mit ihren drei vermeinten Liebsten. Anfang 7 Uhr.
Deutsches Theater. Mittwoch: Der Talis
man. Anfang 7 Uhr. ö Donnerstag? Das Wintermärchen. Freitag: Zum 0. Male. Der Talisman.
Sonnabend: Zwei glückliche Tage.
Berliner Theater. Mittwoch: Viel Lärm um Nichts. (Nuscha Butze, Ludwig Barnay.) An— fang 7 Uhr. ;
Bonnerstag: Ein Tropfen Gift. (Agnes Sorma.)
Freitag: 23. Abonnements Vorstellung. Graf Waldemar.
Lessing · Theater. Anfang 74 Uhr.
Donnerztag: Brave Leut' vom Grund.
Freitag: Brave Leut' vom Grund.
Mittwoch: Heimath.
Wallner Theater. (Eetzte Woche) Mittwoch: Der Probepfeil. (Letzte Wiederholung.) Anfang
fi hir. mr n, Donnerstag: Die Orientreise.
Friedrich Wilhelmstüdtisches Theater. Chausseestraße 25.
Mittwoch: 3. , , der Frau Ilka
von Palmay. Zum 3. ale; Mamselle
Nitonche. Vaudeville mit Gesang in 3 Acten von
Gene. Musik von Herv́. (Denise de Flavigny: Ilka von Palmay) Anfang ?7 Uhr.
Donnerstag: 4. Gastvorstellung von Ilka v. Palmay. Mamselle Nitouche.
Nesidenz · Th eater. Direction: Sigmund Lauten⸗ burg. Mittwoch: Zum 3. Male: Jugend. Ein Liebesdrama in 3 Acken von Max Dalbe. In Scene gesetzt von Hans Meery. Anfang 75 Uhr.
Donnerstag: Die beiden Champignol.
Kroll's Theater. Mittwoch: Gastspiel von Gemma Bellineioni und Roberto Stagno. Maln Vita. Melodrama in 3 Aeten von Giordano. (Christine: Gemma Bellineioni; Vito: Roberto Stagno.) Anfang 7 Uhr.
Donnerstag: Silvana.
Victoria · Theater. Belle Alliancestraße ? / . Mittwoch (letzte Woche); Mit neuer Aus stattung: Die Reise um die Welt in achtzig Tagen. Großes Ausstattungsstück mit Ballet in 5 Acten (15 Bildern) von W. d' Ennery und Jules Verne. Ballet arrangttt vom Balletmeister C. Severini. Mustk von Bebillemont und C. A. Raida. Anfang 75 Uhr.
Donnerstag u. folgende Tage: Die Reise um die Welt in achtzig Tagen.
Theater Unter den Linden. Mittwoch:
Die Welt⸗Ausstellung in Chicago. Die deutsche Abtheilung in dem populären Aus⸗ stattungs ⸗ Ballet Columbia. Vorher: Lachende Erben. Operette von Horst und Stein. Musik von Carl Weinberger. Anfang 74 Uhr. Donnerstag: Dieselbe Vorstellung. ᷓ e Freitag: Zum 1. Male (vollständig neu inscenirt): Der Mikado. Vorverkauf an der Tages kasse.
Adolph Ernst Theater. Mittwoch; Zum 26. Male: Goldlotte. Gesangèposse in 3 Acten von Ed. Jacobson und W. Mannstäͤdt. Couplets theil⸗ weise von G. Görß. Musik von G. Steffens. In Scene gesetzt von Adolph Ernst. Anfang 74 Uhr.
Donnerstag und folgende Tage: Goldlotte.
Der Sommer⸗Garten ist geöffnet.
Thomas · Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Mittwoch: Novitäten⸗ Cyclus. Zum 35. Male: Der Herzogsmüller. Volksdrama in 4 Acten von GC. Mallachow. Anfang 73 Uhr.
Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.
Urania, Anstalt für vollsthümliche Naturkunde.
H. Mesthae und A. Millaud. Deutsch von Richard
Am Landes⸗ , , w, Park (zehrter Bahnhof). Geöffnet von 12 — 11 Uhr.
*.
Concerte.
Concert · Haus, Leipzigerstraße 48. Mittwoch, Anfang 7 Uhr: Karl Meyder⸗Concert.
Componisten⸗Abend unter Mitwirkung des ö Professor Reinhold L. Hermann und det Herrn Heinrich Mannfred.
Die ausstehenden Abonnement⸗Billets behalten bis zum 14. Mai er. Gültigkeit.
Circus Renz (Carlstraße) Abschieds⸗Vor ⸗ stellung am 2. Mai.
Mittwoch, Abends 71 Uhr: Zum Benefiz für den Schulreiter Mr. Gaberel. Gala⸗Vorstellung. Aus dem Programm besonders hervorzuheben Zum 1. Male: Mr. Gaberel mit dem von ihm neu dressirten Schulpferde „Prinz“. Bolerg , geritten von Fräul. Clotilde Hager und Herrn Gaberel. — 6 Springpferde, vorgeführt vom Director Franz Renz. — Gr. Tremplinsprünge, ausgeführt von den besten Springern der Gesellschaft ꝛe. Zum Schluß in neuer . Die lustigen Heidelberger. Große Ausstattungs⸗Pantomime, J ;
Donnerstag, Abends 71 Uhr: Die lustigen Heidelberger.
ü ä Familien⸗Nachrichten.
Verlobt: Frl. Anna von Billerbeck mit. Hrn. Prem. Lieut. Kurt von der Mülbe (Berlin).— Freiin Magdalene von Plotho mit Hrn. Haupt⸗ mann Reichenau (Dessau).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Gerichts -Assessor Dr. Klein (Berlin).
Gestorben: Hr. General⸗Arzt 4. D. Dr. Carl Raffel (Berlin). — Fr. Amélie von Voß, geb. von Block (Berlin). — Fr. Pastor Julie von Kienbusch, geb. Loew (Halberstadt— Hr. Geh. Rechnungs. Rath a. D. Friedrich Wilhelm Alexander Feit' (Berlin). — Hr. Rechnungs⸗Rath Gustav Schulze (Oranienburg).
Redacteur: J. Vi Siemenroth. Berlin: Verlag der Expedition (Scholyy.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗ Anstalt, Berlin sw., Wilhelmstraße Nr. 32. Sieben Beilagen leinschließlich Börsen⸗Beilage), sswie die Inhaltsangabe zu Nr. S des öff ent lichen , . (Eoin manditgefellschaften anf
Actien und Actiengefellschaften) für die Woche vom 17. 366 Aprii is v3.
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 9G.
Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 67. Sitzung vom Montag, 24. April. Bei der Weiterberathrag des Gesetzentwurfs, be⸗ treffend die Fommunalabgaben ss. den Anfangsbericht
in der gestrigen Nummer d. Bl.) nahm zu § 10 nach dem Abg. von Buch das Wort der
Finanz⸗Minister Dr. Miquel:
Meine Herren! Die Regierungsvorlage steht auf dem Standpunkt, daß es nicht gerathen ist, Abgaben, indirecte Steuern auf Gegenstände des unmittelbaren Lebensbedürfnisses zu legen. Bezüglich der Getränkesteuer hält sie diesen Standpunkt nicht fest, weil die sonstigen erheblichen Bedenken, die gegen Steuern auf Fleisch, Getreide, Mehl, Backwerk, Kartoffeln, Brennmaterialien u. s. w. vorliegen, nach Auf⸗ fassung der Staatsregierung bei den Steuern auf Getränke nicht Platz greifen. Ein Bedürfniß, derartige Steuern zuzulassen, wird in Zukunft in viel größerem Maße vorhanden sein, wie das bisher viel⸗ leicht vorhanden gewesen sein mag, weil ja die Steuerquellen der Gemeinden in Zukunft erheblich reichlicher fließen als bisher. Nun hat sich aber auch bisher garnicht ergeben, daß irgend ein dringender Wunsch der Gemeinden — es könnte hier eigentlich nur von Städten die Rede sein — herrorgetreten ist, derartige Steuern einzuführen. In der Ministerial-Instanz weiß man kaum von solchen Anträgen. Die Gemeinden selbst haben Bedenken getragen, auf solche nothwendige Lebensmittel Steuern zu legen. Die Staatsregierung ist garnicht in die Lage gekommen, derartige Anträge nur abzulehnen. Ich glaube daher, daß schon aus dieser Erfahrung hervorgeht, daß es garnicht in den Wünschen, auch nicht in dem Bedürfniß der Gemeinden ge⸗ legen hat, auf derartige Steuern zu greifen.
Meine Herren, ich finde in diesem Antrage allerdings nicht gerade eine agrarische Tendenz mit dem Herrn Abg. Dr. Meyer; denn es soll ja auch hier die Einkommensteuer ebenso gut entlastet werden, wie eventuell die Realsteuern. Spricht man aber von rein ländlichen Interessen, so bin ich der Ansicht des Herrn von Buch, daß gerade die umliegenden Grundbesitzer gewiß kein Interesse haben, derartige Steuern vorzuschlagen. Ich kann nur dringend bitten, bei dem System der Regierungsvorlage, welches auch schon in den früheren Vorlagen über Communalbesteuerung enthalten war und von den damaligen Commissionen einstimmig genehmigt ist, welches in der jetzigen Commissionsberathung kaum von irgend einer Seite ange⸗ fochten ist, auch hier stehen zu bleiben, und unter Ablehnung des An⸗ trages des Herrn von Erffa und Genossen den S10 der Commissions—⸗ beschlüsse anzunehmen.
Nach dem Abg. von Strombeck sprach der Abg. Dr. Krause (nl). Derselbe hält den Antrag von Erffa für sehr bedenklich, weil nicht zu übersehen sei, was man unter einer erheblichen Erhöhung der Einkommensteuerzuschläge zu verstehen habe. Die Gemeinden hätten ja in diesem Falle das Recht, die Realsteuern zu erhöhen, und erst, wenn dieses Mittel versage, würden indirecte . in Frage kommen. Redner bittet um Ablehnung des Antrags.
Abg. Freiherr von Minnigeroede Ceons.): Die Absicht des Gesetzentwurfs gehe doch offenbar dahin, den indireeten Steuern ihren Platz in den Gemeinden zu sichern. Wenn auch bisher die Gemeinden nichts davon wissen wollten, so mache sich jetzt doch ein Umschwung bemerkbar. Eine Vertheuerung des Con⸗ sums werde nicht herbeigeführt werden; der Zwischenhandel werde die Steuer tragen. Die Mahl. und Schlachtsteuer sei unter großem Jubel aufgehoben worden, aber nachher habe sich bald eine große Enttäuschung gezeigt, als die Gemeindezuschläge sich erhöhten. Die Städte, welche die Schlachtsteuer noch hätten und die meist eine freisinnige Verwaltung hätten, dächten nicht daran, die Schlachtsteuer aufzuheben. . , Abg. Dr. Meyer (dfr): Wenn die Gemeindeeinkommen⸗ steuer den vollen Betrag der Staatseinkommensteuer erreicht hat, dann steht es mit der Grund- und Gebäudesteuer ebenso und die Grund⸗ besitzer zahlen dann an die Gemeinde nur so viel, wie bisher an den Staat, und vermeiden eine weitere Erhöhung der Real— steuern, indem sie indirecte Steuern einführen. Gegen die in—⸗ directen Steuern haben wir außer dem wirthschaftlichen Grund auch einen praktischen Grund: die Bewachung eines Stadtgebietes kostet sehr viel Geld und zwar verhältnißmäßig desto mehr, je kleiner das Stadtgebiet ist. Daß Breslau die Schlachtsteuer nicht aufgehoben hat, bedauere ich lebhaft, aber es ist dazu zu bemerken, daß die Stadt Breslau an Bevölkerung wächst, ohne daß die Zahl der Wohl habenden entsprechend zunimmt. Gegen alle bestehenden Ein⸗ richtungen muß man schonend verfahren; ich habe keinen radialen Antrag gestellt, der alles Bestehende beseitigen will. Die Annahme des Antrags würde aber die Gemeinden zu indirecten Steuern anreizen.
Finanz⸗Minister Dr. Miquel:
Meine Herren! Ich möchte noch auf einen Punkt aufmerksam machen. Wenn bisher garkeine Anträge seitens der Städte gekommen sind, derartige Steuern zuzulassen, so liegt das wesentlich auch daran, daß eine Controle dieser Steuern sehr schwierig und kost— spielig sein und den freien Verkehr hindern würde, sodaß schon deswegen, ganz abgesehen von allen prinecipiellen Fragen, man von der Besteuerung nothwendiger Lebensmittel in den Gemeinden hat absehen müssen. Eine Biersteuer kann man in den Städten, die namentlich das Bier per Bahn von außen beziehen, sehr wohl durch Buchcontrole führen, und eine Ueberwachung der Branntweinsteuer ist auch da, wo Branntweinbrennereien be⸗ stehen, durch bloße Buchcontrole ausführbar. Dagegen setzt eine Steuer auf Backwaaren, Kartoffeln, Brennmaterial eine vollständige Abschließung an den Thoren voraus, sonst ist überhaupt keine Controle möglich; und schon deswegen würde dieser Antrag nach meiner Meinung, wenn er selbst angenommen werden sollte, irgendwelche praktische Bedeutung nicht gewinnen. Die Erhebungs⸗ und Controlkosten würden viel zu hoch, und es würden obendrein die Verkehrshindernisse viel zu lästig sein, sodaß schon aus diesem Grunde die Gemeinden sich enthalten werden, derartige Steuern einzuführen. Ich möchte daher umsoweniger einen solchen Antrag zu⸗ lassen, der doch thatsächlich im wesentlichen unpraktisch bleiben wird, weil er mit dem ganzen System dieses Gesetzes nicht in Ein— llang steht.
Berlin, Dienstag, den 25. April
U A894.
Abg. von Tiedemann-Bomst (freicons): Wir halten die indirecten Steuern unter Umständen für außerordentlich praktisch und zweckmäßig; aber die Gründe des Finanz⸗Ministers veranlassen uns, gegen den Antrag von Erffg zu stimmen. Ich habe die Erfahrung gemacht, daß ich nach Aufhebung der Schlachtsteuer mein Vieh um die Steuer besser bezahlt bekommen habe. Anders stehe ich in Bezug auf die Getränkesteuer, die wir für sehr zweckmäßig halten.
Der Antrag von Erffa wird gegen die Stimmen der Con⸗ servativen und der freiconservativen Abgg. Schumacher, Schlabitz und Barthold abgelehnt und § 10 unverändert genehmigt.
Nach §z 11 ist die Besteuerung der Lustbarkeiten, einschließ⸗ lich der musikalischen und declamatorischen Vorträge, den Ge⸗ meinden gestattet; Abg. von Strombeck (Centr) will nur die „öffentlichen“ Lustbarkeiten besteuert wissen. Geheimer Ober⸗Regierungs⸗Rath Noell und die Abgg. Han sen (freicons.) und von Jagow (eons.) sprechen sich gegen diese Aende⸗ rung aus, die vom Abg. Meyer empfohlen wird.
Finanz⸗Minister Dr. Miquel:
Meine Herren! Ich kann doch die Ansicht des Herrn Dr. Meyer nicht theilen. Der Begriff der öffentlichen Lustbarkeit ist ungemein schwer zu definiren. Was wird die Folge sein? Wenn Sie hier ins Gesetz hineinschreiben: Die Gemeinde darf nur öffentliche Lustbarkeiten besteuern, — so wird in jedem einzelnen Falle der Richter darüber entscheiden müssen: Liegt hier eine öffentliche Lustbarkeit vor? — und der Richter wird nach meiner Meinung in der größten Verlegenheit sein. Deswegen ist es, glaube ich, besser, diese Schranke nicht ins Gesetz aufzunehmen. Daß verständige Gemeinden — und wenn sie nicht ver⸗ ständig wären, so würde ein solches Statut nicht genehmigt sein — unmöglich dahin kommen können, zweifellos private Lustbarkeiten zu besteuern, das halte ich doch für unzweifelhaft. Es liegen, wie es schon der Herr Commissar des Herrn Ministers des Innern ausge⸗ führt hat, aber eine große Anzahl von Fällen vor, wo es sehr schwierig ist, die Grenze richtig zu treffen, und da müssen die Ge— meinden ihren Standpunkt so nehmen und haben es auch meistens gethan, daß da, wo nur der äußere Schein einer exclusiven Gesellschaft, einer privaten Lustbarkeit vorliegt, allerdings die Besteuerung eintreten kann. Wenn beispielsweise Vereine ad hoc gebildet werden, wo jeder, der einen bestimmten Ein⸗ trittsbetrag zahlt, nun Vereinsmitglied wird nach den Statuten und ohne weiteres an der Lustbarkeit theilnimmt, so wird man, glaube ich, sagen können: derartige Umgehungen des Begriffs der öffentlichen Lustbarkeit können sehr wohl der Lustbarkeitssteuer unterworfen werden, und solche Fälle, Tanzkränzchen u. s. w. kommen sehr viel vor. Ebenso kann es vorkommen, daß weitverbreitete Vereine, zum Beispiel Schützenvereine derartige Lustbarkeiten für ihre Mitglieder veranstalten, die aber einen solchen Umfang an⸗ nehmen und so leicht zugänglich sind, daß man doch sagen kann: sie wirken genau so wie öffentliche Lustbarkeiten. Ich meine, Sie sollten das der eigenen Vernunft der Gemeinden unbedenklich überlassen. Wir haben ja auch bisher keine wesentlichen Unzuträglichkeiten gehabt; es bestehen ja eine Anzahl Lustbarkeitssteuern. Thatsächlich wird die Sache so kommen, wie es bisher gewesen ist: es wird ein Musterstatut für der⸗ artige Lustbarkeitssteuern geschaffen werden, und die Gemeinden werden sich im großen und ganzen an ein solches Musterstatut anlehnen. Ich möchte daher bitten, hier die Sache nicht zu ängstlich einzuschränken und diese schwierige Frage direct vor den Richter zu bringen.
F§z 11 wird hierauf unverändert angenommen, ebenso ohne Debatte die 88 12—15.
Der zweite Abschnitt (383 16—56) betrifft die directen Gemeindesteuern. S§ 16—18 enthalten „die allgemeinen Bestimmungen.“
Die 8§ 16 und 17 werden genehmigt, ebenso 8 172,
wonach Steuerbefreiungen durch Zahlung des 131 rfachen Jahresbetrages abgelöst werden können, nachdem Abg. von Buch einen höheren Ablösungssatz als angemessen bezeichnet, Abg. Dr. Meyer die Aufhebung der Steuerfreiheit ohne Enkschädigung befürwortet hat, beide, ohne Anträge zu stellen.
S118 lautet nach den Beschlüssen der Commission:
„Die directen Gemeindesteuern können vom Grundbesitz und Gewerbebetrieb (Realsteuern), sowie vom Einkommen des Steuer⸗ pflichtigen (Einkommensteuer) erhoben werden.
Die Einkommensteuer kann zum theil durch Aufwandẽsteuern ersetzt werden. Aufwandssteuern dürfen grundsätzlich die geringeren Einkommen nicht verhältnißmäßig höher als die größeren belasten.
„Mieths⸗ und Wohnungssteuern dürfen nicht neu eingeführt werden.
Die bestehenden Mieths⸗ und Wohnungssteuern sind auf ihre Uebereinstimmung mit den vorstehenden Besteuerungsgrundsätzen und den sonstigen Bestimmungen dieses Gesetzes zu prüfen. Sie be⸗ dürfen erneuter, an die Zustimmung der Minister des Innern und der Finanzen gebundener Genehmigung und treten außer Kraft, wenn die Genehmigung nicht bis zum 1. April 1898 erfolgt.
Die Einführung neuer und die Veränderung bestehender direeter Gemeindesteuern, welche nicht in Procenten der vom Staat . Steuern erhoben werden, kann nur durch Steuerordnung erfolgen.
Die Steuerordnungen bedürfen der Genehmigung.“
(Die Regierungsvorlage lautet im Absatz 2: „Die Einkommen⸗ steuer kann ganz oder zum theil durch Aufwandssteuer (Mieths— steuer, Wohnungssteuer u. . w ersetzt werden. Die Absätze 2 und 3 sind von der Commission zugefügt worden.)
Abg. Weber-Halberstadt (ul) will den Absatz 3 streichen.
Abg. Dr. Friedberg (ul) will dem Absatz J hinzufügen: „Die bestehenden Mieths⸗ und Wohnungssteuern treten spätestens am J. April 1960 außer Kraft, dagegen soll der Absatz 4 gestrichen werden.“
Abg. Weber -⸗-Halberstadt (ul) hält die Miethssteuer für eine solche, die in allen Städten eingeführt werden sollte, wo hohe Zuschläge zur Staatseinkommensteuer erhoben werden, wodurch die Staatssteuer deprabirt werde. Deshalb sollte jeder Finanz ⸗Minister ein Interesse an der Äufrechterhaltung vernünftiger, nach unten abgestufter Mieths⸗ steuern haben. Die Miethssteuer ist eine indirecte Steuer, aber ö hat auch den Charakter einer directen, weil sie vom Steuerzahler felbst eingezogen wird. Jedoch die Steuer lastet nicht immer auf dem Miether, sondern die Conjuncturen können dahin führen, daß der Eigenthümer indirect die Steuer übernimmt durch Ermäßigung der Wohnungsmiethen, namentlich wenn 20 009 oder mehr Wohnungen seer stehen. Die Steuer trifft aber auch diejenigen, welche keine anderweitigen Steuern zahlen. Der Pächter eines Hotels z. B., der
schlechte Geschäfte macht und daher nicht zur Einkommensteuer heran⸗ gezogen wird, zahlt keine Gemeindesteuern; denn er ist ja nicht Grund⸗ eigenthümer. Die Wohnungssteuer würde ihn treffen. Redner empfiehlt die Annahme der Regierungsvorlage.
Abg. Graf Kanitz (eons. ): Die Commission hat diesen 5 18 sehr eingehend geprüft, aber mit dem Ergebniß kann ich mich nicht einverstanden erklären. Die Miethssteuer soll nicht neu eingeführt werden, d. h. sie wird als eine schlechte Steuerart bezeichnet; die Miethssteuer soll aber auch, wo sie besteht, nicht abgeschafft werden. Das ist ein Widerspruch. Die Miethssteuer wird von der Mehrzahl der Berliner Bevölkerung als eine drückende Last empfunden. Ich habe früher schon 6. die Ungerechtigkeit der. Miethssteuer hin⸗ gwiesen.; Das Hauptbedenken ist, daß die Miethssteuer nicht im Verhältniß zur Leistungsfähigkeit des Censiten steht, daß sie un— günstig wirkt in sanitärer und moralischer Beziehung. Die zur niedrigsten Stufe veranlagten Censiten müssen in Berlin 4 bis ihres Einkommens auf die Wohnung verwenden. Von 564005 Steuerzahlern in Berlin sind 425 000 mit Einem Einkommen von 5660 = 1200 6 veranlagt gewesen; der Durchschnittswerth sämmtlicher Berliner Wohnungen stellte sich auf 574 ις Das ist ein ganz unerhörtes Mißverhältniß. Deshalb sollte es nicht Sache der Berliner Verwaltung sein, die Lasten zu erhöhen, sondern sie viel⸗ mehr herabzusetzen. Die Preise der Wohnungen sollten nicht durch die Miethssteuer noch vertheuert werden. Man ist allerdings den weniger bemittelten Berliner Einwohnern entgegengekommen, indem die Steuer abgestuft ist; steuerfrei sind Wohnungen unter 200 6; aber solche Wohnungen sind im Innern der Stadt überhaupt nicht mehr zu haben, oder höchstens im Keller. Selbst in den Vororten sind Familienwohnungen unter 210 MS nicht zu haben und die Miether suchen sich die Miethe immer noch zu ermäßigen durch die Annahme bon Schlafgängern; es wurden 1899 nicht weniger als 95 365 solcher Schlafgänger in Berlin gezählt. Also das Benefizium der Steuer freiheit für Wohnungen unter 200 M ist ein sehr geringes. In Berlin, Danzig, Halle und Frankfurt a. M. besieht die Mieths⸗ steuer; alle anderen Städte können sich ohne die Miethssteuer be⸗ helfen. Daß die Hausbesitzer die aufgehobene Miethssteuer auf die Miethe schlagen können, ist nicht anzunehmen. Es standen mehr als 20009 Wohnungen leer; die Hausbesitzer müssen mit den Miethern unterhandeln und, können die Steuer nicht auf den Miethspreis schlagen. Ein Vorzug ist es allerdings, daß Vergnügungslocale u. s. w. von der Miethssteuer betroffen werden. Aber dieser Vorzug gleicht die großen Nachtheile nicht aus, welche die Miethssteuer sonst mit sich bringt. Der § 11 bringt außerdem eine Besteuerung der Vergnügungslocale. Ein Bedenken gegen die Abschaffung der Miethssteuer ist, daß der Zuzug der ländlichen Be⸗ völkerung nach den Städten dann einen neuen Impuls erhalten würde. Das ist in gewissen Beziehungen zutreffend. Aber wir haben es hier nicht mit den Arbeitern und nicht mit dem Großkapital zu thun; ich vertrete hierbei nur den Mittelstand: die kleinen Hand⸗— werker und die kleinen Beamten, welche die hohen Miethępreise be⸗ zahlen müssen, und daneben die Miethssteuer, die zu ihrem Einkommen
in keinem Verhältniß steht. Die Miethssteuer verträgt sich in keiner
Weise mit dem Princip der ausgleichenden Gerechtigkeit, welches dem Reformplan zu Grunde gelegt ist. Gelingt dieses Reformwerk, dann muß es auch rücksichtslos und vollständig durchgeführt werden. Es darf nicht halbe Arbeit gemacht werden. Le f beseitigen Sie die Miethssteuer!
Abg. Dr. Friedberg (nl): Ich kann mich dem Vorredner voll⸗ kommen anschließen. Die Miethssteuer ist keine Einkommensteuer; denn sie ist progressiv nach unten; sie ist außerdem eine Ver⸗ brauchssteuer mit directer Erhebung. Bei anderen Consumartikeln kann sich der Verbraucher der Steuer entziehen, indem er auf den Verbrauch verzichtet; aber bei der Wohnungssteuer ist ein solcher Verzicht nicht möglich. Die Miethssteuer trifft nicht bloß den ge⸗ wöhnlichen Wohnungsverbrauch, sondern auch die gewerblichen Loecalitäten, die schon durch die Gewerbesteuer belastet sind. Daß die Miethssteuer eine Realsteuer ist, trifft durchaus nicht zu. Die Grund⸗ und Gebäudesteuern sind Realsteuern; sie treffen ein Besitzthum. Die Wohnung ist aber kein Besitz, sondern ein Verbrauchsobject. Eine Einkommensteuer ist die Miethssteuer ebenfalls nicht; denn sie richtet sich nicht nach der Leistungsfähigkeit des Steuerzahlers. Der Abg. Meyer hat sich bei dem 519 gegen die Verbrauchesteuern aus⸗ gesprochen; er müßte alsJ auch bei der Miethssteuer dieselbe Meinung haben und müßte sie verwerfen. In Berlin und in Halle hat man die Miethssteuer in mn er, nnn, Weise zum Ersatz für die Einkommensteuer herangezogen. In Berlin wurden 1891,92 153 Millionen Mark Einkommensteuer und 123 Millionen Mark Mieths⸗ steuern erhoben. Günstiger ist das Verhältniß in Danzig und in Frankfurt am Main. Als Verbrauchssteuer, als Ergänzungssteuer ist die Miethssteuer allenfalls noch zu vertheidigen; aber als Prineipal- steuer, die mehr als die Hälfte der Einkommensteuer beträgt, ist die Miethssteuer unerträglich. Wenn die Steuerreform durchgeführt werden würde, würde der Zuschlag zur Einkommensteuer sehr er⸗ heblich ermäßigt werden können, mit Ausnahme von Danzig, wo der Zuschlag erheblich bleiben würde, sodaß dort vielleicht die Aufrecht⸗ erhaltung der Miethssteuer von Bedeutung werden könnte. Den Gemeinden werden jetzt bestimmte Steuerquellen überwiesen. Die Miethssteuer entspricht nicht den Grundsätzen der Gerechtigkeit, die für uns maßgebend sind. Deswegen sollte man sie nicht als Gemeinde⸗ steuer zulassen. Die gen ffemd ' hin f bringen eine gewisse Ungleichmäßigkeit in unsere communalen Verhältnisse. Wir sollten hier reinen Tisch machen und mit diesen unbrauchbaren Steuern auf— räumen.
Abg. Lückhoff (freicons. spricht für den Antrag Friedberg. Wenn wir die Einführung neuer Miethssteuern verbieten wollen, dürfen wir sie auch nicht in den vier Städten, wo sie noch erhoben wird, weiter zulassen. Eltern mit reicher Kinderzahl brauchen größere Wohnungen als kinderlose; die Miethssteuer bedeutet also eine Be⸗ steuerung des Kindersegens, und das steht im Widerspruch mit den Bestimmungen im Einkommensteuergesetz, welches den Eltern mehrerer Kinder Erleichterungen geschaffen hat. Aber auch die Be⸗ steuerung der den gewerblichen Zwecken dienenden Räume fördert die wunderbarsten Ungleichheiten zu Tage! Ein Banquier oder Großhändler, der kein Waarenlager zu halten braucht, zahlt für seine wenigen Geschäftsräume eine nur geringe Miethssteuer, ob⸗ schon er Hunderttausende verdient. Der Ladeninhaber mit einem bescheidenen Einkommen und gyn bescheiden lebend, zahlt das Doppelte bis Zehnfache an Miethssteuer für seine Geschäfts⸗ räume. Ebenso wie wir die nothwendigen Lebensmittel von der Consumsteuer frei lassen wollen, dürfen wir auch nicht die Wohnung als ein ebenso nöthiges Lebensbedürfniß besteuern. Die Miethésteuer bemißt sich nicht nach der Leistungsfähigkeit des Censiten, sie ist eine starke Belastung der großen Familie und gewisser Gewerbe. Sie wirkt progressiv nach unten und verstößt aufs Gröbste gegen den Grund⸗ . der ganzen Steuerreform, der den Schwachen auf Kosten des Stärkeren entlasten will, und endlich drängt sie den Unbemittelten zur Einschränkung seiner Wohnungsverhältnisse, was wir aus ethischen Gründen nicht wünschen und was den hygienischen und humanitären Bestrebungen der Neuzeit entgegenarbeitet.
Finanz⸗Minister Dr. Miquel: Meine Herren! Die Stellung der Regierung zu der Mieths⸗ steuerfrage ist folgende: Die Staatsregierung hält die Miethssteuer