16372 Nachdem die Herabsetzung des Grundkapitals in der Generalversammlung vom 18. Februar d. J. be⸗ schlossen worden, werden die Gläubiger der Gesell⸗ schaft aufgefordert, sich zu melden. Berlin, den 24. April 1893. ö Deutsche Verlags u. 1 8 6
e, Außerordentliche Generalversammlung der Actionäre der
Ahstedt⸗Schellerter Zuckerfabrik findet statt in der Krüger'schen Gastwirthschaft zu Schellerten am
Dienstag, den 16. Mai d. J.. Vormittags 11 Uhr. Tagesordnung: Actien⸗Uebertragungen. Beschlußfassung über die Verlängerung des Ge⸗ sellschaftsvertrages und über die Annahme des revidirten Statuts und des Nebenvertrages.
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.
H. Behrens. W. Rose. C. Behrens.
63771
Nachdem die Umwandlung der Actiengesellschaft „Buckerfabrik Roitzsch Actien Geselischaft“ zu Roitzsch in eine Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗— tung am 17. April er., in das Handelsregister ein— getragen worden ist, fordern wir in Gemäßheit des sz 79 Abs. 3 des Gesetzes vom 20. April 1892 die Gläubiger der aufgelösten Gesellschaft auf, sich bis zum 29. Mai er. bei uns zu melden.
Von denjenigen, welche sich nicht melden, wird an⸗ genommen werden, daß sie sich nur an die neue Ge— sellschaft als ihre Gläubigerin halten wollen.
Roitzsch, den 24. April 1893.
Die Geschäftsführer
der Zuckerfabrik Roitzsch mit beschränkter Haftung: Pfaff. Hirsch. Albrecht.
6355 ñ Die Herren Actionäre der Breslauer Handels⸗ u. Entrepéöt Gesellschaft in Ligu. werden hier— mit zu der am 16. Mai a. C. im Bureau des Herrn Justiz-⸗Raths Vater, Museumplatz 9, Nach⸗ mittags 4 Uhr, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlegung der Bilanz pro 1892 und Bericht erstattung. 2) Antrag auf Ertheilung der Decharge. 3) Heschlußfassung über die Beendigung der Liquidation und die Schlußvertheilung.
Die Herren Actionäre, die an der Generalver⸗ sammlung theilzunehmen beabsichtigen, werden ersucht, ihre Actien mit doppeltem Nummernverzeichniß bei den Herren Gebrüder Guttentag hier bis Sonnabend, den 13. Mai a. C., Abends 6 Uhr, einzureichen und dagegen die Legitimation zur Theilnahme an der Generalversammlung in Empfang zu nehmen.
Breslau, den 24. April 1893.
Der Verwaltungsrath. Kauffmann.
6 Dampfmühlen⸗ Actien⸗Gesellschaft zu Dresden.
Bilanz am 31. Dezember 1892. Activa.
6 3 743 000 — 164 200
7600 — 20 000 — S 000 - 952630
17 257 55
w,, Walkmühle und Bäckerei Bahngleis Conton. zacht⸗Conto. ferde⸗Conto. Wechsel⸗Conto. Kassa⸗Conto. 3 Personal Conto 6 Debitoren für Waaren . 513 456.13 Bankguthaben 41 100.33 Inventar⸗Conto 1 Conto für die elektrische Beleuchtung .
554 556 46 12 100 — 291 90652 9 000 — 183714683 Passi va:. Actien⸗Kapital⸗Conto ..... Prioritäts⸗Actien⸗Kapital⸗Conto Actien⸗Kapital⸗Conto Emission 1385. Prioritäts⸗Schuldschein⸗Conto . Prioritäts-Schuldschein⸗Tilgungs⸗Cto. Her sonqk Conto, Creditoren. ö. Accept⸗Conto . ; HSypotheken⸗Conto . Reservefonds⸗Conto. ... Special⸗Reservefonds⸗Conto Invaliden⸗Pensionsfonds Conto. .. rioritäts⸗Schuldschein⸗Zinsen⸗Conto JJ Gewinn- und Verlust-Conton.
270 000 - 270 000 — 270 000 - h94 500 — 138 500 — , . 167 736 65 36 000 — SI 000 — 43 000 — 718 55 13 578 75 . 18173 1837 14683 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
Soll. 1 . 7986 38h
7734679 65 323 03 921088 8 97315 11 50434 564 457 09 39 451 — 6 44488 27 742 50 41 483 01 18173
35010529
Kö, Handlungs⸗Unkosten⸗Conton. . Materialien Gonto.... Unterhaltungs⸗Conto für Pferden. 11 ,, Kohlen⸗Conto
Salair⸗Conto. . 1 Prioritäts⸗Schuldschein⸗Zinsen⸗Conto Abschreibungs⸗Conto ö Bilanz⸗Conto
. Haben. Bilanz⸗Conto . Waaren⸗Conto .
, ,,, . Special⸗Reservefonds⸗Conto
Die Direction.
6522)
Dampsschifffahrts Gese schaft für den Nieder- und Mittel⸗Rhein.
ilanz am 21. Dezember 1892.
Passiva.
Activa.
d 2) Mobilar (Schiffe und sonstige Mobilien) .. 3) Vorräthe an Betriebsmaterial, Schiffsbauholz ꝛe. 4) Kassa⸗Bestand.. ö Guthaben bei Banguierdddsd 6) Effeeten (zum Curse vom 31. Dezember 1892
sS 411 615.75) JJ 7) Debitoren
2 5
. 2
Soll.
Mb. 4 Mb 1 22 46040 36 540 66 7 O33 465 14 698 57 S6 14091 zho 97 84 . 26 327 62 2 324 088 45 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
1650 000 * 138 566 72 146 6565 — J yz 28 155 55 = 156 Joh 45
1) Actien⸗Kapital
2) Creditoren. ;
3) Erneuerungsfonds .
4) Reservefonds JI. ; 5) Reservefonds II.... 6) Gewinn⸗ u. Verlust⸗Cto.
2324 088 45 Haben.
Schäden und Prozesse .
Beitrag der Gesellschaft: zum Unterstützungsfonds S 7145.37 zur Betriebs⸗Krankenkasse. . , 2107.23 zur Unfallversicherung 6116.78 zur Invaliditäts- und Alters⸗
nie, .
Saldo.
gesetzte Dividende pro 1892 kann
erhoben werden.
Auch kann an unseren Hauptstationen die Einziehung durch die Herren Agenten vermittelt werden. Die Direction.
16 39 3
. 53
17 503 53 196 905 46 1046 88838 Die durch Beschluß der heutigen Generalversammlung auf 5 oo oder M 33. — per Actie fest⸗
geset von heute ab nde Coup Nr. XLVI. an unserer Kasse oder bei den Herren von der Heydt-⸗Kersten . Söhne in Elberfeld
Per Uebertrag aus 1891
406 55. , Einnahmen aus Passa—
U gierfrachten .. ;
desgl. aus Güterfrachten
Sonstige Einnahmen an Zinsen ꝛe. .
1962 iᷓ
69471818 306 252 83
40 955 20
104688838
gegen Auslieferung des Dividende⸗ Coupons
K
X
) Erwerbs- und Wirthschafts⸗ lbsss
Genossenschaften.
Keine.
9 Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
(6519 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt, Bürgermeister Paul Löwe ist am heutigen Tage in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte mit dem Wohnsitze in Bernstadt eingetragen worden.
Bernstadt, am 22. April 1893.
Königl. Sächs. Amtsgericht. Gaudlitz.
6518 Bekanntmachung. In die Listen der bei den unterzeichneten Ge⸗ richten zugelassenen Rechtsanwälte sind eingetragen: 1) Edmund Hermann . Jacobsen in 2) Dr. Salomon Salvador Cou⸗ Hamburg. tinho Hamburg, den 24. April 1893. Das Hanseatische Ober⸗Landesgericht. In Vertretung des Secretärs: Schumacher, Gerichtsschreiber. Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann Dr., Dr. Romberg, Seeretär. Seeretãr.
ö w
9) Bank⸗Ausweise. Stand der Badischen Bank
am 23. April 1893. Acti va.
6616
k . Reichskassenscheine . ö Noten anderer Banken Wechselkestand e. Lombard⸗Forderungen e Sonstige Activa
5120 365 48 20 355 — 188 700 — 18 353 589 45 1550360 — 71 90765 180113102 7 106 398 66
Passi y.
Grundkapital. J i 1 Nollen. 13 Täglich fällige Verbindlichkeiten. 2 An Kündigungsfrist gebundene Wer,, ,,, — —m Sonstige Passivan. 214 25839 e D Gs J5s G5 Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen M 1705 280.56.
9 000 oo0 - 1 635 305 36 hd Ih == ba 7b Sᷣ
Stand der
Württembergischen Notenbank
am 2. April 18932.
6517
Activa. 11 569 405 59 140 445 — 8162 100 19 265 29821 929 1o0 —
Metallbestand .. Reichskassenscheine . Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombardforderungen ,, 8 430 30 Sonstige Activa ö. 49 617655 Passivn.
9 ooo ooo - 353 oil ol 2d hi4 Ho0 - 1263 537 32
Grundkapital Reservefonds ⸗ Umlairfende Noten Täglich fällige Verbindlichkeiten . An Kündigungsfrist gebundene Verne ten 15 400 — H 267 858 32 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 4 1 186212. 88.
F. Schulze. Otto Sieg.
Wochen ⸗Ueberstcht
der Baherischen Notenbank
vom 23. April 1893.
AcCti va. M0. 33 526 000 105 000 3253 000 45 796 000 1822000 190 000 1166000
Metallbestand JJ Bestand an Reichskassenscheinen . Noten anderer Banken. ,, Lombard⸗Forderunger Effeeten . . sonstigen Activen . Hassi va. Das Grundkapital 7 , 1 Der Betrag der umlaufenden Noten . 63 346 000 Die sonstigen täglich fälligen Ver— ; 9980000
500 000
bindlichkeiten. . J Die an eine Kündigungsfrist gebundenen
Verbindlichkeiten. Die sonstigen Passiva J Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, int Inlande
zahlbaren Wechsel n... S 709 258. 66.
München, den 25. April 1893.
Bayerische Notenbank. Die Direetion.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
631641 Bekanntmachung.
Die Kreis-Thierarztstelle des Kreises Bomst mit dem Wohnsitz in Wollstein und einem jähr— lichen Gehalt von 600 4 ist erledigt.
Geeignete Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb vier Wochen bei mir melden.
Posen, den g. April 1893.
Der Regierungs⸗Präsident: Himly.
or 39] Hamburger Militairdienst;, Ausstener= und Alters ⸗Versicherungs Gesellschaft in Hamburg. Tagesordnung für die am 27. Mai 1893, Nachmittags 2 Uhr, im Geschäftslocale der Gesellschaft (Hamburg, Alsterdamm Nr. 1) statt⸗ findende ordentliche Generalversammlung: Vorlage des Geschäftsberichts pro 1892 und Ertheilung der Decharge. Eintrittskarten werden in Gemäßheit des 9 des Statuts bis 26. Mai 1893, Mittags 12 Uhr, im Geschäftslocale verabfolgt. Der Aufsichtsrath.
2994 Denische Lebensversicherung Potsdam. Zu der diesjährigen ordentlichen Generalver⸗
sammlung am 19. Mai, Nachmittags 5 Uhr,
im Dienstgebäude der Gesellschaft, Spandauerstraße
Nr. U hierselbst, werden die stimmberechtigten Mit⸗
glieder hiermit eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage der von der Direction gelegten, von dem Curatorium und der Revisions⸗Com⸗ mission geprüften Jahresrechnung für 1892,
2) Vertheilung des Ueberschusses aus 13891 als Dividende in 1893.
3) Wahl eines Mitgliedes des Curatoriums auf die Zeit vom 1. Juli 1893 bis Ende Juni 1899 an Stelle des Herrn Bürgermeisters Zehrmann in Potsdam, dessen Wahlzeit abläuft.
4) Geschäftliche Mittheilungen.
Die Stimmberechtigung der Mitglieder regelt sich nach der Vorschrift im 5 32 des Statuts. Die Prüfung der Legitimation wird im Geschäfts⸗ local unseres Dienstgebäudes, Spandauerstraße 1, stattfinden, woselbst die Liste der Anmeldungen nach F 34 des Statuts am Tage vor der Generalver⸗ sammlung, also am 18. Mai d. J., Nachmittags 6 Uhr, geschlossen wird. Der Geschäftsbericht kann vom 24. April d. .J. ab bei der Direction oder bei den Vertretern der Gesellschaft in Empfang genommen werden. Potsdam, den 10. April 1893.
Das Curatorium.
6577 ĩ 1 „Fides“
Erste Deutsche Cautions- und Allgemeine Versicherungs⸗Anstalt in Mannheim. Die Mitglieder unserer Gesellschaft und Inhaber der Antheilscheine unseres Sicherheitsfonds werden hierdurch zur ordentlichen Generalversammlung, welche am Samstag, den 27. Mai 1893, Vorm. IO Uhr, M.⸗E. Z., im Geschäftsloeale der Gesellschaft in Mannheim stattfindet, eingeladen.
Tages srdnung: Vorlage des Geschäftsberichts pro 1892 mit dem Antrage auf Entlastung. Bericht der Prüfungs⸗Abordnung. Wahl von zwei Mitgliedern des Aufsichts— rathes gemäß § 21 des Statuts. 4) Neuwahl der Prüfungs-Abordnung F 17 des Statuts. Mannheim, 24. April 1893. Für den Aufsichtsrath: Hobr echt, Vorsitzender.
gemäß
6376
; . ; . . K. k. priv. Südbahn-0Gesellschaft. Die Herren Actionäre werden hiermit zu der am 29. Mai l. J., um 0 Uhr Vormittags, in Wien, J. Eschenbachgasse Nr. 9 (Saal des österr. Ingenieur- und Architekten-Vereins) stattfindenden
Dreiundvierzigsten Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
. Mittheilung des Jahresberichtes;
. Beschlußfassung über den Rechnungs-Abschluß des Jahres 1892;
. Theilweise Erneuerung des Verwaltungsrathes;
. Wahl der Rechnungs⸗Revisoren;
. Uebernahme des Betriebes auf den schmalspuri gen steiermärkischen Landesbahnen u. z. der Local bahnen Pöltschach —-Gonobitz und Preding⸗Wie selsdorf Stainz. ö
Nach Artikel 22 der Statuten können der General— Versammlung nur jene Actionäre beiwohnen, welche mindestens 40 Actien besitzen, und dieselben spätestens EA Tage vor dem Zusammentritt der General⸗ Versammlung bei einer der nachstehend verzeichne ten Kassen hinkerlegt haben, u. zwar: in Wien bei der k. k. priv. österr. Creditanstalt
für Handel und Gemerbe; bei Herrn S. M. von Rothschild; oder bei der Liquidatur der Gesellschaft am Südbahnhof (Administrationsgebäude); Budapest bei der ung. allg. CEreditbank; Trieft bei der Filiale der k. k. priv. öfterr. Creditanstalt für Handel u. Gewerbe; Frankfurt a. M. bei den Herren M. A. von Nothschild C Söhne; Berlin bei Herrn S. Bleichröder oder bei der Direction der Disconto⸗Gesell⸗ schaft;
Hamburg bei den Herren L. Behrens Söhne;
Basel bei den Herren von Speyr Comp.;
Paris bei der Depot-Kassa der Gesellschaft,
Rue Laffitte 17;
in London bei den Herren N. M. Rothschild Söhne;
in Mailand bei der Banca Generale;
in Genf bei den Herren Lombard, Odier C Comp;
in Lyon bei den Herren Cambefort, F. und C. Saint Olive und bei deuve Morin, Pons C Co.
Gegen die deponirten Actien werden Depositen scheine und Legitimationskarten ausgefolgt, welch' letztere den Zutritt zur Generalversammlung ge⸗ währen.
Abwesende Actionäre können sich mittels schrift licher Vollmacht durch einen anderen Actionär ver⸗ treten lassen, der selbst das Recht der Theilnahme an der Generalversammlung hat. (Art. 23.)
Im Vertretungsfalle ist die auf der Legitimations⸗ karte vorgedruckte Vollmacht auszufüllen, von dem Vollmachtgeber eigenhändig zu unterfertigen und spätestens am 23. Mai I. J. bei der Liquidatur der Gesellschaft in Wien (Südbahnhof) vorzuweisen, wo⸗ bei bemerkt wird, daß nach Art. 25 der Statuten kein Actionär mehr als 10 Stimmen aus eigenem Rechte und mehr als 20 Stimmen aus eigenem Rechte und als Bevollmächtigter anderer stimmfähi— ger Actionäre in sich vereinigen kann.
Wien, am 21. April 1893.
Der Verwaltungsrath. 70982 Rolo Wagner, Charlottenburg, Marchstr. 10,
und Antrag auf Entlastung der Verwaltung.
Wasserfilter.
6579
Hanseatische Fener⸗Versicherungs⸗Gesellschaft
in Hamburg.
Abschluß des Geschäfts im Königreich Preußen für das Jahr 1892.
Einnahme. ö Prämien-Reserve aus 1891 Schaden⸗Reserve aus 189.1 ... Prämien-⸗Einnahme abzüglich Ri⸗
storni für versicherte M 76 808 249 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
2320
133 845 40 3 384 20
. Altona, den 24. April 1893.
29 H85 260
' 1 36 . * 1 . — Provision, allgemeine Verwaltungs⸗ und Erstattete Brands
Schaden⸗Reserve .
Ausgabe. . rämie für rückversicherte M 34 81796 rämien⸗Reserve
Maenturlęftenw⸗ chäden für eigene Rech⸗ nung J
Gustav Wandelt,
Generalbevollmächtigter fär das Königreich Preußen.
. 18 143 75 zl ois ᷣ
. 29 18363
zum Deutschen Reich
M HOO.
Vierte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 27. April
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Geno Bekanntmachungen der deutschen Eifenbahnen enthalten sind, . auch in 6 ö
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei
Berlin auch durch, die Königliche Crpedition des Deutschen Reichs. und Königlich Preutischen Staats⸗
Anzeigers 8. Wilhelmstraße 32. bezogen werden.
enschafts, Zeichen und Muster⸗Registern, ub 23 Blatt unter dem Titel f gistern, über Patente
ch kann durch alle Post⸗-Anstalten, für
s⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.
1893.
—— — Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
das Deutsche Reich. u. 100)
Das Central⸗Handels⸗Register für das 33 Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspr eis beträgt I M 50 für das Viertel ja JTusertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3. —
Vom „Central⸗Handels Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn.
1090 X. und 19908.
. Einzelne Nummern kosten 20 J. —
ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. eng..
F. L. 7898. Verfahren zur Herstellung von Federstoff und . . Leo Loewenthal in Berlin C., Spittelmarkt 6. 9. Februar 1893.
W. 90920. Vorrichtung zum Maßnehmen. — in m a gn gs 7 i. S., Aeußere Weber⸗ straße 11, und Gustav Richter in Reichenau i. S. kor Mar 3 ö
. S. 6892. Vorrichtung zum Löschen von Nerzen. — Alfred Sachs in Berlin W., Leipziger— straße 33. 14. Oktober 1893.
5. K. 10370. Kuppelungshaken für Gruben— wagen. — C. Koch in Zeche ver. Carolinen— glück. 13. September 1892.
6. F. 6496. Verfahren und Apparat zur Herstellung von trockenen sterilen Fllterkuchen aus Faserstoff. — Fabrik technischer Appa⸗ rate Heinrich Stockheim in Mannheim. 2. Februar 1893.
St. 3484. Rühr⸗ und Mischvorrichtung, insbesondere für Hopfenertractionsapparate., * Heinrich Stockheim und Peter Bender in Mannheim. 3. Februar 1893.
E2. H. E A765. Verfahren zur Herstellung von Aldehydoguajacolcarbonsäure. — Firma Dr. F. von Heyden Nachfolger in Radebeul bei Dresden. 13. Juli 1892.
14. C. AAA. Dampfmaschinen⸗Kolbenluft⸗ pumpe mit nach abwärts gerichteter Wasser— bewegung. — A. Collmann in Wien; Ver— treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 31. Januar 1893.
209. B. 13 518. Federnde Stromschlußschiene zur Verbindung fahrender Züge mit seitlichen Stromleitern. — Célestin Brumaire, Eugene Depétro und Georges Disß in Paris, 15 Fau— bourg Montmartre; Vertreter: Max Schöning in Berlin S. Prinzenstr. 12. 21. Juli 1892.
S. Ez SzK. Selbstthätige und seitlich lös⸗ bare Doppelkuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — August Hoyrmann in Bubene und Arthur Stein in Schönprießen, Böhmen; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 29. Oktober 1892.
P. 6225. Hemmschuh für Eisenbahnfahr— zeuge. — Ludwig Peetz in Eschweiler II. bei Aachen. 24. März 1893.
V. 19633. Lufteinlaßventil sür Vacuum— bremsen. — Vacuum Brake Company Limited in London, Queen Victoria Street 32; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 9. Juni 1892.
21. J. 2735. Stromschluß⸗Druckknopf mit Nachwirkung. — George Horatio Jones, 57 Great Russel Street, London, England; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. ö
P. 5772. Regelungswiderstand mit selbst⸗ thätiger Auslösung zum Anlassen von elektrischen Motoren. — Henri Pieper ls in Lüttich, Bel⸗ gien; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
. W. S190. Drucktelegraphen⸗Empfängaer. — International Type Lelegraph Com- any, 670 Hudson Street, New-York, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. 2. Januar 1892.
F. GI 2H. Verfahren zur Darstellung der ai-Naphtylamin⸗ und ar Naphtol-az an difulfo⸗ säure und der entsprechenden Perisultonsulfosäure. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer E Co. in Elberfeld. 25. Juni 1892.
F. 6194. Verfahren zur Darstellung des p-Diamidophenylbenz imidazol. Farbwerke vorm. Meister Lucius . Brüning in Höchst ö
F. G29 6. Verfahren zur Darstellung einer Monosulfosäure des ar si-Naphtohydrochinons. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co. in Elberfeld. 11. Oktober 1892.
F. 6314. Verfahren zur Darsteliung von Baumwolle direct färbenden Disazofarbstoffen aus p-Diamidophenyl⸗benzimidazol. — Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius . Brüning in Höchst a. M. 19. Oktober 1892.
26. V. 1919. Ladevorrichtung für geneigt liegende Gasretorten. — Ludovieo Van Vestrant und Maurice Graham in London, S6 Leaden⸗ hall Street; Vertreter: R. Deißler und J. Maemecke in Berlin C., Alexanderstr. 38. 20. Dezember 1892.
28. K. 9429. Häute Walkfaß; Zusatz zum Patente 6 0ß2. — Hermann Kirberg in Hilden b. Düsseldorf. 4. Februar 1892.
St. 3486. Verfahren zur Umwandlung lohgarer Felle in weißgare. — Adolphe Jacob Strauß in Paris, 23 Boulevard de Strasbourg; Vertreter: Br. Richard Wirth in Frankfurt a. M. 6. Februar 1893.
O0. S. 6983. Medizinmeßflasche. — Dr. med.
8 22.
S. Sachs, Arzt in Berlin N., Brunnenstr. 85. 29. November 1892.
Klasse.
23. Sch. 8625. Ein aus Reisekörben herge—⸗ stellter Strandkorb. — Felix Schneider in k Waisenhausstr. 22. 20. Februar
893.
24. D. 5199. Messer⸗ und Gabel⸗Putzer. — E. G. Dehrmann in Dresden⸗Altstadt, Tolke⸗ witzerstraße 3. 20. Dezember 1892.
R. 7672. Zimmerspringbrunnen. — Rudolph Rave in Frankfurt a. M., Waldschmidtstr. 1695. 23. November 1892.
R. 7812. Rotirende Bürstenscheibe an Badewannen zur Reinigung des Körpers. — Ludwig Rieder in München, Dachauer-Str. 91. 28. Januar 1893.
35. W. S309. Sicherheitskurbel. — Mar . in Berlin N., Rügenerstr. 6. 16. April 1892.
26. N. 2716. der Flamme. —
Füllofen mit nach unten brennen—
rx Flam M. Neuerburg in Köln, Aller⸗ heiligen Str. 9. 3. September 1892.
37. S. 6975. Vorrichtung zur Anbringung von Wand⸗ und Deckentäfelungen. — Moses Samelson, 364 West 117 Street in New-⸗Pork, V. St. A.; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 26. November 1892.
W. sSz8. Gewölbte Ober⸗ und Unterfläche. — Regierungs⸗-Baumeister und Glogau. 2. Januar 1893. Z. L610. Verschlußvorrichtung für Roll— läden. — Carl Zander in Gr. Wanzleben. J. Dezember 1892.
28. M. 9518. Maschine zur Herstellung von hohlen Holzpfropfen für Platzpatronen. — W. Mrozinski in Berlin 8O., Reichenbergerstr. 126. 30. Januar 1893.
V. E958. Gattersäge. — Richard Paul Vieth in Dahme i. d. Mark. 2. März 1893.
40. L. 7648. Flammofen mit ununterbrochen ansteigendem Gewölbe. — John Nicholas Lauth in St. Louis, Staat Missouri, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Spring— mann in Berlin NW., Hindersinstraße 3. 11. Oktober 1892. .
12. B. LA 3274. Stativ. — John Lawrence Benthall in London; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 25. Februar 1893.
K. 10 262. Punktirzirkel.
Klefse in Berlin C., 10. Dezember 1892.
K. 10 474. Reißfeder mit Vorrichtung zur Einstellung zweier Strichdicken. — Christian 3 in Berlin, Feldstr. 7. 23. Februar
893.
S. 71410. Entlastunge vorrichtung für Brücken⸗ waagen. — Fr. Spies, Aichmeister in Siegen. 21. Februar 1893.
15. A. 3041. Stell⸗ und Aushebevorrichtung für ein, und mehrscharige Pflüge; Zusatz zum Patente Nr. 65 786. — AUttien⸗Gesellschaft für den Ban landwirthschaftlicher Ma⸗ schinen und Geräthe und für Wagen— fabrikation, H. F. Eckert in Berlin C. Weidenweg 66171. S8. Februar 1892.
A. 3137. Stell- und Aushebevorrichtung sür ein⸗ und mehrscharige Pflüge; 2. Zusatz zum Patente Nr. 65 786. — Aktien⸗Gesellschaft für den Bau landwirthschaftlicher Ma—⸗ schinen und Geräthe und für Wagen⸗ fabrikation, H. F. Eckert in Berlin O. Weidenweg 66/71. 19. Mai 1892.
A.. 3 L 62. Stell! und Aushebevorrichtung für ein- und mehrscharige Pflüge; 3. Zusatz zum Patente Nr. 65 786. — Attien⸗Gesellschaft für den Ban landwirthschaftlicher Ma⸗ schinen und Geräthe und für Wagen— fabrikation, H. F. Eckert in Berlin G. Weidenweg 66/71. 15. Juni 1892.
6. G. S009. Durch den Regler beeinflußte Steuerung für Gas⸗ und Petroleummaschinen. — J. M. Grob C Co. in Eutritzsch⸗Leipzig. I4. Februar 1893.
17. A. 3382. Vorrichtung zum Oeffnen und
plötzlichen Schließen federbelasteter Ventile. — Armaturenfabrik „Deutschland“ in Köln a. Rhein. 2. März 1893. G. 2661. Mit Preßluft gefüllter Gummi— schlauch zum Antrieb von Scheiben. — G. J. van Eyken in Broich b. Mülheim a. d. Ruhr. 30. November 1892.
K. 9956. Sperrhebel mit am sperrenden Ende eingeschalteter Rolle. — Fr. Klingelfuß in St. Ludwig i. Elsaß. 12. August 1893.
L. 7989. Neuerung an dem durch Patent Nr. 10611 geschützten Lager für Wellen mit axialem Druck. — Reinhold Lüders in Berlin S., Gräfestr. 80. 30. November 1891.
19. P. 5787. Walzwerk zur Herstellung von Werkstücken in Gesenken. — Silvester Pollandt in Wartberg, Mürzthal; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheen⸗
rf, 32. 9. Juni 1892.
51. E. 3590. Pianino mit Harmonium; Zu⸗
satz zum Patente Nr. 46 4533. — Jacob Erbe
in Eisenach. 9. September 1892.
M. 8799. Ein Klavier⸗Harmonium mit
versenkbarem Stimmenkasten. — Th. Mannborg
in Borna, Grimmaische Straße. 26. März 1892.
Decke mit ebener Auton Wingen, Stadtbaurath in
Friedrich
Niederwallstraße 32.
r
Klasse.
52. N. 2666. Nähmaschine für vereinigte Stepp⸗ und Ueberwendlichnaht. — Necker . in Berlin 8O0., Adalbertstraße 69. 21. Juni
53. Sch. S424. Milch⸗Sterilisirapparat. — E. A. R. Schulz in Neu⸗Gruna b. Dresden. 253. November 1892.
61. H. Ed O25. Rettungsgürtel. — William
Raisbeck Hargreaves in Waterloo, Grafschaft Lancaster, England; Vertreter: A. Rohrbach, M. Meyer, W. Bindewald in Erfurt, Bahnhof⸗ straße 6. 6. Januar 1893. Sch. 8275. Scheerenförmige, auch als Tenstergitter benutzbare Rettungsleiter. — Hugo Schmidt in Schöneberg b. Berlin, Maxstr. 5. 10. September 1892.
63. K. 10 0635. Eine nach beiden Richtungen und mit annähernd gleicher Geschwindigkeit arbeitende Antriebvorrichtung mit Schiebefüßen für Land⸗ und Wasserfahrzeuge. — Emil Kiebitz ö. Unterwiekstr. S II. 19. September
P. S228. Eine vom Kutschbock aus zu handhabende Vorrichtung zum Aufstellen und Niederlegen von Wagenverdecken. — Wilhelm von Pischof in Wien J., Hof 7, Alfred Ritter von Pischof in Wien JL, Hof 7, Alois J. Hubner in Wien J., Doblhoffgasse 5, und Ru— dolf Rathoff⸗Schmidt von Seeberg in Wien 1X., Waisenhausgasse 24; Vertreter: E. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Do— rotheenstraße 32. 25. März 1893.
R. 77278. Radreifen mit aus Plattenringen bestehender Felge. — Jules Rouffat in Paris, 131 Boulevard Murat; Vertreter: Arthur Baer⸗ mann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 12. Ja⸗ nuar 1893.
T. 2726. Ein Fahrradständer. — George Tryon Turner in Paris, 62 Rue Tiquetonne; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43144. 25. März 1893.
64. L. 7701. Gefäßverschluß. — Paul Lucas in Berlin W., Göbenstr. 9 J. 7. November 1892.
68. O. 1668. Kurbelartiger Drehverschluß für Thüren und Fenster. — J. Oberländer in Stettin⸗Grünhof, Grenzstr. 20. 22. März 1892.
S. 6840. Thürzuschlaghinderer. — Otto Spieß, in Berlin SW. , Kreuzbergstr. 13. 13. September 1892.
¶ St. 3314. Opferstock mit Entleerungs⸗ vorrichtung. — Paul Stoffels in Oberhausen, Rheinland. 19. September 1892.
70. L. 7676. Wandkartenständer. — Luksch, Königl. Präparanden⸗Anstalts⸗-Lehrer in Rogasen. 26. Oktober 1892.
722. B. 14 315. Elastischer schußfester Panzer aus Gummibeton. — Otto Böklen in Lauffen a. Neckar. 10. Februar 1893.
M. 9277. Eine Ausführungsform der durch Patent Nr. 68749 geschützten hydrau⸗ lischen Vorrichtung zum Heben von Geschütz⸗ plattformen. — William Henry Morgan in Alliance, Ohio, V. St. Ar; Vertreter: G. Dedreuxr in München, Brunnstr. 9. 27. Ok⸗ tober 1892.
St. 2450. Schalldämpfer für Feuerwaffen u. dergl. — Jacob Stahel in Wollishofen⸗ Zürich, Schweiz; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 4344. 22. De⸗ zember 1892.
7E. K. 10 429. Vorrichtung zum Geben elektrischer Lichtsignale. — Emil Kaselomsky, Kgl. Commerzien⸗Rath in Berlin N., Chaussee⸗ straße 17/18. 6. Februar 1893.
75. C. A225. Verfahren zur Gewinnung von Ammoniak aus Leuchtgas und den Ammoniak⸗ wässern der Kohlendestillation und Verbrennung mittelst Torf. — Edmund de Cuyper in Mons; Vertreter: Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstraße 25. 28. Juli 1892.
R. 7⁊520. Verfahren zur Reindarstellung von kohlensaurem Ammoniak. — Carl Raspe in Berlin C., Sophienstr. 21. 23. August 1892.
77. O. 1784. Mit Flügeln ausgerüstetes Luft⸗ schiff in Bootsform. — Hr. Ozegomski, Arzt in Ostrowo, Posen. 16. Januar 1893.
SO. L. 7504. Ziegelschneidetisch für Keilsteine. 3 Heer Lincke in Faulbrück i. Schl. 14. Juli 892.
SI. W. 8541. Kiste mit Klappdeckel. — Voll⸗ rath Ludwig Friedrich August Wasmuth in Ottensen⸗Altona. 8. August 1892.
S2. Sch. 8590. Vorrichtung zum Trocknen, insbesondere von Holz. — Adolph Schaffenins in Berlin, Köpnickerstr. 124. 6. Februar 1893.
S4. St. zI7ZI. Ablaufanzeigevorrichtung für Uhren. — Anton Steker in Peckelsheim. 10. März 1892.
S8. B. Iz 879. Steuerung mehreylindriger Wassersäulenmaschinen. — Berliner Maschinen bau ⸗Actiengesellschaft vormals L. Schwartz⸗ kopff in Berlin N. 26. Oktober 1892.
S. ELT 720. Etagenförmiger Berieselungs⸗ Verdampfapparat. — Emil Tänisch in Dres⸗ den A., Portikusstr. 11. 26. September 1892.
P. 5958. Vorlage für Schnitzelmesser⸗ kasten. — Firma S. Putsch X Co. in Hagen i. Westf. 30. September 1892.
R. 7580. Abschließbarer Steinfänger für Rübenwaschmaschinen. — Firma Röhrig Koenig in Sudenburg⸗Magdeburg. 29. Sep⸗
12. Nr. A8 667.
tember 1892.
2) Zurücknahme von Anmeldungen. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als
zurückgenommen.
Klasse.
EZ. H. 12 543. Selbstthätiger Desinfections⸗ apparat. Vom 26. Januar 1893.
20. P. 5682. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. Vom 26. Januar 1833. 24. J. 2825. Spickvorrichtung. Vom 23. Ja⸗
ö Am Thierk b
7. ö 25. Am Thierkörper zu befestigendes
Turngeräth. Vom 19. ö 163 fefa
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger“. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
6 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen . ö Schutzes gelten als nicht eingetreten. 86 49 e.
LO. B. II 2E. Coks- und Verkohlungsofen mit Lufterhitzung durch abgehende Flamme in Gegenstromapparaten; Zusatz zu B. 16866. Vom 12. Februar 1891.
E. A. 273. Umlaufröhren in Wasserröhren⸗ . mit stehenden Röhren. Vom 18. Juni 891.
16. V. ESZ9. Zweitact⸗ Gasmaschine. Vom 16. Juni 1892.
c J Uebertragungen. Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen Übertragen.
Klasse.
5. Nr. 50 466. Heinrich Kirchhoff in Berlin W., Unter den Linden 22/23 J.,, und Hermann Kieling in Berlin 8O., Josefstr. 10 JI. — Druckpresse zum ein⸗ oder mehrfarbigen Be⸗ drucken von Rollenpapier. Vom 23. März 1889 ab.
20. Nr. 65 214. Firma Fabrik techn. Apparate Heinrich Stockheim in Mannheim. — Melder für Zuggattung und Fahrrichtung. Vom 6. Dezember 1891 ab.
2I. Nr. 65 814. Adolf Hirsch in Weißwasser, Ober-⸗Lausitz. — Batteriegefäß mit nach Innen ragenden Vorsprüngen zur Isolirung der Elek⸗ troden. Vom 11. Dezember 1891 ab.
Nr. 65 815. Adolf Hirsch in Weißwasser,
Ober⸗Lausitz. — Batteriegefäß mit nach innen
ragenden Vorsprüngen zur Isolirung der Elek⸗
troden; Zusatz zum Patente Nr. 65 814. Vom
24. Dezember 1891 ab.
27. Nr. 66 333. Firma C. Albert Bier⸗ ling in Dresden, Palmstr. 1I7—19. — Glocke mit elastischem Klöppelfang. Vom 9. Dezember 1891 ab. .
10. Nr. G68 914. Aug. Klönne in Dortmund. — Muffelofen für die Darstellung von Zink, sowie für andere hüttenmännische Operationen. Vom 8. Oktober 1891 ab.
. Aktiengesellschaft Edison
United Phonograph Company in Orange,
Staat New⸗Jersey. V. St. A. — Einrichtung,
im Phonographen Unregelmäßigkeiten der Phono⸗
grammoberfläche für die Lauteschreibung und
Lauteabsprechung unschädlich zu machen. Vom
17. November 1888 ab.
Nr. 49 569. Aktiengesellschaft Edison United Phonograph Company in Orange, Staat New⸗Jersey, V. St. A. — Neuerung an Phonographen mit parallel zur Phonogramm⸗ eylinderwelle bewegten Schreib⸗ und Sprechwerken. Vom 16. Oktober 1888 ab. .
Nr. 49 732. Aktiengesellschaft Edison United Phonograph Company in Orange, Staat New Jersey, V. St. A. — Phonograph. Vom 14. Oktober 1888 ab.
Nr. 509 598. Alktiengesellschaft Edison United Phonograph Company in Orange, Staat New⸗Jersey, V. St. A. — Schreibspitze für Phonographen; Zusatz zum Patente Nr. 49732. Vom 14. Oktober 1888 ab.
Nr. 51 067. Aktiengesellschaft Sdison United Phonograph Company in Orange, Staat New⸗Jersey, V. St. A. — Vorrichtung zum Aufspannen dünner und flacher Schreibblätter auf den Phonogrammevlinder. Vom 7. Juni 1889 ab.
Nr. 51 068. Aktiengesellschaft Edison United Phonograph Company in Drange, Staat New-Jersey, V. St. A. — Vorrichtung an Phonegraphen, um die beim Abdrehen der Schreibfläche losgelösten Spähnchen zu zertrüm⸗ mern und unelektrisch zu machen. Vom 7. Juni 1889 ab.
Nr. 51 161. Aktiengesellschaft Edison United Phonograph Company in Orange, Staat New⸗Jersey, V. St. A. — Neuerung an Phonographen mit parallel zur Phonogramm⸗ cvlinderwelle bewegten Schreib⸗ und Sprech- werken; Zusatz zum Patente Nr. 49 569. Vom 7. Juni 1889 ab.
Nr. S1 470. Aktiengesellschaft Edison United Phonograph Company in Drange, Staat New⸗Jersey, V. St. A. — Vorrichtung an Phonographen zur selbstthätigen Einstellung der Schreib- und Sprechinstrumenke . des Abstandes ihrer Diaphragmen von der Schreib- fläche. Vom 7. Juni 1889 ab.