Tagesordnung: I) Vorlage des Geschäftsberichts durch das Di⸗
Dampfschiffs⸗Gesellschaft Smwatow. 8) Niederlassung ꝛc. rectorium für die Jahre 1891 und 1892.
— — 2 Weber. . —— Rechtsanwalten. Vorlage des Rechnungsabschlusses und Bericht
ö Aetien · Capital ..... 1 6o6 oo Keine. 2. 3 , mn k 16007 Entlastung des Direetoriums für die Ge⸗ Kesselerneuerungs⸗ und Re⸗ schäftsführung der Jahre 1891 und 1892. paraturen⸗ Fond... 3 435 Festsetzung des Einheitssatzes, der den in der Pe- Assecuranz ⸗ Prämien ⸗Conto 33 080 riode vom 1. Juli 1893 bis 30. Juni 1897 277 374
a3) von
; Sechste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
2 103. Berlin, Montag, den 1. Mai 1893.
de ee e e e e e 2 2 2 ee eee e * ; Fi. j rn, ve n , 5 F ff e, , m,. , 3. 7 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Geno senschafts“, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurfe, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel * yr — * entral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei C(œr. 103A) Das Central-Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann dur l A I ü
. , , 18 Deutsche Reich k. urch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗ Bezugspreis beträgt 1 n 50 g für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 J. .
w w
Act va.
Ml Dampfschiffe Chowchowfoo', „Piccola“, Fidelio, Swatow “„, „Hainan“, ‚Chusan“, China“, Buchwerth vom 1. Januar 1892 — n L S860 0, = Abschreibung .... 90 000, —
I Effecten: „Sp 99009, — 30/0 Preuß. consol. Staats⸗ . ,,,, a, nn fa Ga lde ,
9) Bank⸗Ausweise.
Diverse Creditores inelusive Keine inel. zu zahlenden Pensionen zu Grunde zu
temporärer Anleihe. legen ist: : Antrag des Verwaltungsraths und Direc⸗
toriums, den auf den Antheil entfallenden Einheitssatz von 70 M auf S0 νε zu er⸗ höhen (4 5 4 aus dem Wittwenkassen⸗ Zuschußfonds) nach Maßgabe des Gut⸗ achtens des Mathematikers. Verlängerung des mit dem i ,, Beamten ⸗Verein bezügl. der für die Verwal⸗ tung der Kasse zu leistenden Vergütung abge⸗ schlossenen Vertrags. Einführung von Wander Hauptversamm⸗ lungen. Antrag des Verwaltungsrathes und Directoriums auf Aenderung des § 14 Absatz? in: die ordentlichen Hauptversammlungen
1790000 13 237
9909 3990 ; 12761 1829 899
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 7292
Die mit einem Jahresgehalte von 600 MS ver⸗ bundene Kreiswundarztstelle des Landkreises Breslau mit dem in g n f in Breslau ist 2 8 erledigt und soll anderweitig besetzt werden. Be⸗ Otto Jalaß. fähigte Medizinalpersonen, welche sich um diese 6842 86 r ern, en. en,, ng r en, te;
* ‚ inreichung ihrer Approbationen ne onstigen Feuerversicherungs⸗Gesellschaft Zeugnissen und eines kurzen Lebenslaufs binnen Rheinland 1 Wochen bei dem Unterzeichneten schriftlich sich
. zu melden. Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ Breslau, den 22. April 1893. lung findet statt Dienstag, den 6. Juni, Vor⸗ Kgl. Regiernungs⸗Präsident mittags 1 Uhr, zu Nen, im Locale der Wirkl. Geheimer Ober⸗Regierungs⸗Rath Actien Gesellschaft Verein“ in der Erftstraße. v. Juncker. Tagesordnung: Erledigung der in § 25 a — bis f des Statuts vorgesehenen Geschäfte. Neuß, den 30. April 1893. Der Aufsichtsrath. Dr. P. J. Röckerath, Vorsitzender.
33, S5 J l ill H s ß; Anzeigers 8s. Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
Hamburg, im April 1893. ; Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. A. E. Pinckernelle. John Suhr. F. W. Galles. Gustav Schaar. Revidirt und mit den Büchern der Gesellschaft übereinstimmend gefunden. Der beeidigte Bücher⸗Revisor:
hagen, Nörrebrogade 58; Vertreter: F. Engel in Hamburg. 25. März 1892.
Klasse.
51. B. 14 052. Ventileinrichtung für mit Druckluft arbeitende Musikwerke. — H. Böker in Groß ⸗Lichterfelde. 8. Dezember 1892.
B. 14 414. Apparat zur Ausführung des durch das Patent Nr. 68 4658 geschützten Ver⸗ fahrens, frische Milch während des Versandes gegen das Gerinnen zu schützen; Zusatz zum Patente Nr. 68 458. — Alexander Bernftein in Hamburg, Stadthausbrücke 13. 6. März 1893.
55. S. 7136. Einrichtung zur Herstellung von Sulfitzellstoff. — Adolphe Suelzer in Mon⸗ fourat par les Eglisottes, Gironde; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Ber— lin 8sW., Friedrichstr. 233. 20. Februar 1893.
ö S. 7189. Papierstoffmühle. — Alfred Sheldon in Wells, Grafsch. Somerset, Eng— land; Vertreter: Julius Möller in Würzburg, Domstr. 34, und O. Hentig, Rechtsanwalt und Notar in Berlin W., Friedrichstr. 62. 16. April 1892. Klasse.
59. H. 13 176. Einfach saugende und doppelt 3. Nr. 69 271. Zange zum Befestigen von
drückende Differentialpumpe. — C. Hoppe in Oesenknöpfen; Zusatz zum Patente Nr. 66 094.
Berlin N., Gartenstr. 9 — 12. 17. Februar 1893. — H. Bremer in Neheim a. d. Ruhr. Vom
N. 2752. Ventilkasten für Feuerspritzen mit 14. Juni 1892 ab.
in einer horizontalen Ebene angeordneten Ventilen. 4. Nr. 69 312. Sicherheitsverschluß an Gruben⸗
— G. Neumann in Schönlanke, Markt 350. lampen. — A. Höing, Kgl. Bahnmeister, und
3. November 1892. F. Schmitz in Altendorf, Rheinland. Vom
64. H. E2 901. Flaschenverschluß. — Richard 5. August 1892 ab.
Herz in Wien; Vertreter: C. Fehlert und G. Nr. 69 332. Vorrichtung an Hängelampen Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. zum bequemen Herausnehmen und Einsetzen des 30. November 1892. Brennstoffbehälters. — R. Möbius in Neheim
65. Sch. 8705. Am Boden des Schiffes an— a. Ruhr. Vom 13. Dezember 1892 ab.
gebrachte Scheere zum selbstthätigen Durch⸗ 5. Nr. 69 232. Schutzvorrichtung für Förder⸗
7424 Dampfschiffs⸗Gesellschaft Swatow. In heutiger Generalversammlung wurde Herr F. W. Galles zum Mitgliede des Aufsichtsrathes gewählt. Hamburg, 28. April 1893. Dampfschiffs⸗Gesellschaft Swatow. Gu stav Schaar.
7425 Dampfschiffs⸗Gesellschaft Swatow. In heutiger Sitzung des Aufsichtsrathes wurde zum 1. Vorsitzenden des Aufsichtsrathes Herr A. E. Pinckernelle, zum 2. Vorsitzenden des Aufsichtsrathes Herr John Suhr für das Geschäftsjahr 1893 erwählt. Hamburg, 28. April 1893. Dampfschiffs⸗Gesellschaft Swatow. Gustav Schaar.
wieder⸗
für
0
37363! Bekanntmachung.
Durch die außerordentliche Generalversammlung vom 25. März 1893 ist die Auflösung der Ge⸗ sellschaft beschlossen und der Expeditionsvorsteher Louis Lehmann zu Halle (S.) zum Liquidator be⸗ stellt worden.
Dieser Beschluß ist durch Verfügung vom 8. April 1893 in das Gesellschaftsregister des Königl. Amts⸗ gerichts zu Halle (S.) eingetragen. 2)
Wir fordern hiermit zugleich alle Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden.
Halle (Saale), 13. April 1833. 3)
Actiengesellschast Hallische Zeitung in Liquid.
L. Lehmann.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 103 A., 103 B. und 1030. ausgegeben. 34. L. 7758. Feststellvorrichtung für Klapp⸗ . . n , mmm in Franken⸗ Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger berg i. S. 2. Dezember 1892. an dem angegebenen Tage bekannt ge len? : in l gemachten finden im Anschluß an die Hauptversamm⸗ 1) Anmeldungen. ö ö. ö. tige . meldungen ist ein 5 derfagt K Te n lungen des Deutschen Privat Beamten Ver⸗ , und je N tichtung für, anfllarpbare Bettstellen. . Hugh eins statt und zwar an dem Orte des Deut⸗ Für die angegebenen Gegenstande haben die Nach⸗ Stevenson in New⸗NVork, V. St. A.; Vertreter: 53. Klasse. genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin 2. R. 7474. Vorrichtung zum Befestigen von 2 9 . 1 . ö X. — 1 Bestimmungen seines Statuts für die Abhal⸗ An ,, . st ' t zeile 9 a 5 ö * i . — , . ⸗ . Oesenknöpfen; Zusatz zum Patente Nr. 650 319 fung seiner Hauptnersammlungen wählt. ; . ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung 28. B. 13 526. Selbstthätige Nagelzuführungs⸗ ö Mad dun en ben m' r nnn ö er vorrichtung für Kistennagelmaschinen. — Ferdinand 8. G. 7310. Maschine zum Waschen, Bleichen sos che o p58 89 ,, . Il, 9 1 5511 Auseinandernehmbares Filter; Bing in Pieschen bei Dresden, Bürgerstr. 24. u, s. w. von Garnen, Geweben und dergl. Vom v. J n D. „ Uuseinandernehmbares Filter; ö. 26. September 1892. 7003] Bekanntmachung des Neutschen Primat -Feamten ˖ Vereins. . ug , , Kr 10291. Messerwal;e für Rundschäl— ; ö fi ö ; Vorsitz in Mannheim. maschinen. — Ladislaus zraljevie i Petrole schine bom 27. Juni Da die diesjährige, für den 17. April einberufene W. Schmidt, Vorstzender. L. 7941. Gersten-Weich⸗ und Wasch— . ,, K . ö wird nach Maßgabe des § 14 Abs. 7 des revidirten Da die d ar an tn nan J f 2. März 1893 39! k 19. Dezember 1892. * Ertheilungen. vi J: ; 8 8 14 Abs. w 7 Nyril einberufene 2. März 1893. 39. T. 3731. Vorrichtung zur Herstellung von Auf die hier egebene stã ist ; me , er fzg re z a die diesjährige, für den 17. April einberufen « ö k (. ; ; Vorrichtung zur Herstellung Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den . 6 . zwar 6 ö ordentliche Hauptversammlung beschlußunfähig war, 9024. Transportabler. Grümmalz⸗ Ansatzspitzen. für Tabackpfeifen, Tigarren⸗ und wird nach Maßgabe des § 23 des revidirten Statuts a, —è , ,. ꝛ vi ) j ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle er⸗ . n Patente . ö. 344. — Julius Sandt in Cigarettenspitzen. — Herman Thürfelder in theilt. X 6Bal — 93e vor — 902 0 Rppiager sso 32 ertreter-: „ s6ise i einberufen. Die Versammiung findet in den Ge⸗ nenem . zwar hn ö, n n Löbau i. S. 49. Dezember 189. Wien, Rüdigergasse 3; Vertreter: R. Deißler, P. R. Nr. 69 214 bis 69 327. ran fe 8 Ren gf . , . Sonntag, den 28. Ma i be e 8 Schmidt i f schäftsräumen des Deutschen Privat⸗Beamten⸗-Vereins Nachmittags z lihr, ; bewahrungs Apparat. FI. P. Schmidt in Alexanderstr. 38. 4. April 1893. Tr fe lid altar, . — Berlin NW., Charitéstr. 6. 25. Dezember 42. A. 3216. Stellvorrichtung und Gehänge ö. 3 ; sschäftsräumen des Deuts lvat⸗Beamten⸗Vereins l N a . ö) s Di schäftsräumen des Deutschen Privat-⸗Beamten⸗Verein 25 2322 . f . er,! X / 17) k fir 3 , n, Vir zu Magdeburg, Sternstraße 19, statt. 8. E. 1372. Maschine zum Auftragen von Louis Armbruster in Ebingen, Württ. 29. August , rectorium für die Jahre und 1892. Tagesordnung: Appreturmasse auf Gewebe. — Ernst Camp⸗ 1892. 7. Dezember J. 2999.
Klasse. P . 3) Versagungen. Patente. St. 3265. Selbstthätige Lüftungs-Vor⸗ des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. schen Reiches, welchen dieser Verein nach den lenann J eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der NW., Luisenstr. 25. 28. Juni 1892. Vom 20. Oktober 1892. Der VUerwaltungsrath der Wittwenhasse 67D Ving. In h n ,, 46. G. 3428. Gesteuerter Zerstäuber h 7 3 ᷣ Esseg ; Hauptplatz Nr. 8; V eter: TF. 6 z ordentliche Hauptversammlung beschlußunfähig war, 09s! apparat. — Johann Philipp Lipps in Dresden. Il. ö . . k ) n. Nachgenannten ein Patent von de zeichneten Tage ,, wendeapparat mit elektrischem Antrieb; Zusatz Cigarettenspitzen bezieh. von Cigarren, und . n ,,, 9. ( ö vom 22. Mai 1891 die Hauptversammlung von Sch. S955. Hefe⸗Abwässerungs und Auf— J. Maemecké und Fr. Deißler in Berlin 6 8 ö S* — . ö ; ö zu Magdeburg, Sternst́ 19. statt. einberufen. Die Versammlung findet in den Ge⸗ 3 ö. 3* 16. S ng 1892. für die Endschneiden von Präcisionswaagen. — Nor 38 R 8 Ber r x . . a r , . ö. ; Vorlage des Rechnungsabschlusses und Bericht 1) Vorlage des Geschäftsberichts durch das Di— hausen in Krefeld, Weberstr. 77. 7. J. Kreisel zur Untersuchung der
7426 Dentsche Küsten Qampfschifffahrt A. G. in Liguid. Liquidations Bilanz per 1. Dezember 1892.
Pebet. Depositen⸗Conto. Mi 336 699,40 1“
1892. Massenvertheilung von Gewehrgeschossen. — Wilhelm Jansen, Hauptmann a. D., in Berlin, NW., Marienstr. 18 A, p. 6. Februar 1893.
K. E90 E97. JZeichengeräth. — Levin Kugl⸗ mayr, Professor an der K. K. Staatsgewerbe⸗ schule in Wien V., Zeinlhofergasse 7; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin 15. November 1892.
des Verwaltungsrathes für die Jahre 1891 und 1892. 9 Entlastung des Directoriums für die Geschäfts⸗ 2 führung der Jahre 1891 und 1892. 4) Festsetzung des Einheitssatzes, der den in der 3
Periode vom 1. Juli 1893 bis 30. Juni 1897 3)
inel. zu zahlenden Pensionen zu Grunde zu 9
rectorium für die Jahre 1891 und 1892. . . . Vorlage di Rechnungsabschlusses und Bericht „Bes d24.. Die, Anwendung Lon Zucker⸗ des Verwaltungsrathes für die Jahre 1891 perbindungen, des Aluminiums. Eisens eder und 1892. Chroms als Beizmittel beim Färben und Drucken. Entlastung des Direetoriums für die Geschäfts⸗ W Robert Henry Pickles in Marple. Chester, führung der Jahre 15891 und 1897. England; Vertreter C. Fehlert und G. Loubier
ö in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 9. Novem⸗ 1892.
des
? ; 1449,44 Havarie Conto. H 299,76 256 587, —
S 600 035,60 Cxcedit. M 600 000, —
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto. ....
,
Bila
Artien Gesellschast Gonner Bürger ⸗ Verein, Bonn a / Rhein.
nz pro 1892. Aeti vn.
legen ist:
Antrag des Verwaltungsrathes und des Directoriums, den auf den Antheil ent⸗ fallenden Einheitssat auf 6 M festzusetzen (4 211 aus dem Pensionskassen⸗Zuschuß⸗ fonds) nach Maßgabe des mathematischen
gewinn der Jahre 1391 und 1892 zu ver⸗ theilenden Dividenden. Antrag des Verwal⸗ tungsrathes und des Directoriums: General⸗ versammlung wolle beschließen: nach erforder⸗ licher Dotirung des Sicherheitsfonds aus den
Festsetzung der 3 der aus dem Geschäfts⸗ .
Sch. S675. Vorrichtung zum Strecken von Geweben, Leder
J
1893
ind
Spannen
13 März
NW., Luisenstr. 265. K. 10 217. Einrichtung an Phonographen zur Uebertragung der Schallwellen. — Albert Költzom in Berlin, Friedrichstr. 216. 25. No— vember 1892. Sch. S420. Transporteur. — Rudolf Schade
70. K. 190 261. Halter mit Tintenreservoir für
schneiden bon Sperrseilen bei der Fahrt. — Albert Scharf in Steglitz, Florastr. J. 24. März 1893.
Veiß⸗ und Schreibfedern. — F. A.. Kärsten Söhne in Langenweddingen, Provinz Sachsen.
schächte. - H. Mende auf Samuelsglück⸗-Grube per Groß⸗Dombrowka bei Beuthen O. Schl. Vom 10. Juli 1892 ab.
Nr. 69 276. Schraubenbohrer zum Aus⸗ bohren versagter Sprengschüsse. — F. Kühn in Lehesten, Thür. Vom 5. September 18972 ab.
Actien ·˖ Kapital⸗Conto d 35,60 . d s Samburg, den 31. Dezember 1892. Der Aufsichtsrath. B. E. Embden, E. F. Vogler. Vorsitzender. .
Nachgesehen und mit den Büchern und Belägen übereinstimmend befunden.
Hamburg, den 15. April 1893.
Der beeidigte Revisor: Friedrich Busse. Deutsche Küsten NQampsschifffahrt A. G. in Liquid. Lignidations⸗Bilanz per 26. April 1893. . . Debet. Depositen⸗Conto , . Kw . Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto ..... 250 267,19 S6 600 000, — Cxcodit. Ms 600 000, —
Geschäftsgewinnen der Jahre 1891 und 1892 je 16 Procent der Prämienreserve als Dividende nach Maßgabe des Statuts zu vertheilen. Einführung von Wander⸗Hauptversammlungen. Antrag ,, . Directo⸗ riums auf Aenderung des § 23 Absatz 2 in: — n, . . die ordentlichen , finden 33 2935. Broncirmaschine, Julius Jab im Anschluß an die Hauptversammlungen des in Berlin, Frankfurterstr. 123. 7. November Deutschen Privat⸗Beamten⸗Vereins statt und zwar an dem Orte des Deutschen Reiches, ö welchen dieser Verein nach den Bestimmungen seines Statuts für die Abhaltung seiner Hauptversammlungen wählt.
Magdeburg, den 1. Mai 1893.
Der Verwaltungsrath der Begrübnißhasse
des Jeutschen Privat ⸗Benmten Vereins. W. Schmidt, Vorsitzender.
Nr. 69 226. Verfahren zur Herstellung von Mustern auf Geweben vermittelst Blattmetall. F. Lehmann in Köpenick, Kietzerstr. 392. ö 15. Mai 1892 ab. j Nr. 69 23333. Maschine zum Bedrucken von 75. W. 8995. Verfahren zur Darstellung von Stoff rändern mit 2 — C. Brünell Chlor aus Salzsäure in wässriger Lösung mittelst jr. in Köln a. Rh., Marsilstein 7, und S. Salpetersäure und Schwefelfäure. — Henri Schmuckler in Köln a. Rh. Vom 15. Juli Weston Wallis in London, 8 Great Winchester 1892 ab. Street; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. 12. Nr. 69 289. Neuerung in dem Verfahren mit zwei je im Viertact arheitenden Haupt⸗ Kommiss. Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Baumeister zur Darstellung von Salieylsäureacetylamido⸗ eylindern und mit einem gemeinschaftlichen Hoch— in Berlin 8SW., Lindenstraße 80. 28. Januar phenylester; Zusatz zum Patente Nr. 62 533. — druckcylinder. — Heinrich Berk in Chemnitz i. S., 1893. . Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Roßmarkt 71II. 2 I5. Februar 1892. 76. D. 5326. Maschine zum Hecheln von Co. in Elberfeld. Vom 22. Januar 1892 ab. L. 7787. Pumpe mit mehrfältigen Saug— Flachs, Hanf, Werg, Chinagras und deigl. und Nr. 69 327. Verfahren zur Darstellung und Druckventilsätzen. — Georg Adolph List, zum Kämmen von Wolle, Seide und dergl. — von ⸗Cymidin aus den Orimen von Campher⸗ Victor List und Jakow Kosakoff in Moskau, Georg Edmund Donisthorpe in London, Oat arten der Formel Cio His O, welche Methylketone ul 8, 26. ö ; . ‚. Rußland; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Lane 12, und Taylor Burrows in London, sind. — Firma Haarmann C Reimer in 209 ern nr, nn, P ö *: 512 — Jompressor mit zweistufiger Com Spriugmann in, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Upper Kensington. Agne 38; Vertreter; Hugo und Dolzminden. Vom 9. November 1892 ab. Di Eigentbümer der im Berg sche unseres Ver— pre sion und Abdichtung der beiden ompressions⸗ 59. Dezember 1892. . . Wilhelm Pataty in Berlin NW., Luisen Str. 26. Nr. 69 328. Darstellung der Acetyl, bezw. wostun 1 irks in den Monaten Oktober, November WUindern gemeinsamen Kolbenstange. — Firma 47. E. 2659. Hahn mit ringförmigem Küken. 22. August 189. ö. Propionylverbindungen der p-Oxyphenylurethane e ur . 195 ⸗ , , , r e Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. — Charles William Egerton, 1 Church Street, 80. B. 13 563. Ziegelpresse mit Kolben und oder deren Aether. — EC. Merck in Darmstadt. ) Dezember d a, . g gen , K en ⸗ 31. Januar 1893. Kö . Landport, Grafschaft Hampshire, England; Ver⸗ Gegenkolben. — Georg Walter Blanks und Vom 12. November 1892 ab. , 20, S. A3 090. Geschwindigkeitsmesser für treter: Arthur. Baermann in Berlin NW. Bernard Lefebure in Glebe Sydney, New- South 13. N. 69 257. Rohrkratzer. — B. Wernecke por bergehenden Aufbewahrung abgegeben und noch Locomotiven mit Angabe der in gleichen Zeiten Luisenstr, 13144. 29. November 1892. Wales; Vertreter: August Mühie Und Wlahimir in NMagdeburg⸗ Suden burg, Hel mftedte r tene. 3 . rsst . s . ö , , . zurückgelegten Wegstrecken; Zusatz zum Patente H. E32 204. Schraubensicherung, mit Ueber⸗ Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 5. August Vom 1. November 1892 ab. Ablauß der gr nich abgehol n, . c, n, . Nr. 64 911. — Carl Gustap Theodor Heyde wursplatte. Albert Höing, Königl. Bahn⸗ 1892. Nr. 69 273. Anordnung von Dampfüber⸗ hiermit zur Geltendmachung ihrer Rechte aufgefor⸗ in Dresden, Ammonstr. 78, und Bernhard Julius meister in Altendorf, Rheinland. 24. Februar C. 377. Bindemittel für Chromitsteine. hitzerröhren bei Wasserröhrenkesseln; Zufatz zum dert, ihrigenfgls zum Ner gufs der Gegen län Henze in Plauen bei Sresden, Falkenstr. 54. 1835. Firma Ehemisches Laboratorium für Patente Nr. 52 G68. — M. Gehre in Rath bei nach , des S 38 der Verkehre: Ordnung für 77. Fanuar 1893. W. 8756. Schraube ohne Ende mit den Thonindustrie, Prof. Dr. H. Seger G. Düsseldorf. Vom 5. August 1852 ab. die Eisenbahnen. Deutschlands geschritten werden R. 7867. Differential⸗Bremseylinder für Schraubengang ersetzenden drehbaren Rollen. — Cramer in Berlin NW., Kruppstr. 6. 7. De⸗ Nr. 69 279. Beim Rohrbruch selbstthätig wird. Die Versteigerung, der nicht zurückgeforderten Luftdruckbremsen. — Reinert, Königlicher Bau⸗ Oskar Witte in Bodenbach 4. E., Böhmen; zember 1892. schließendes Ventil für Dampfleitungen; Zusatz Fund achen und Gepäckstücke wird am Mittwoch. rath in Flensburg. 20. Februar 1853. Vertreter: Otto Wolff und Hugo Dummer in S2. M. 9610. Trockentrommel; Zusatz zum zum Patente Nr. 67 912. — H. Großmann den 17. Mia 1893, von Vormittags 9 Uhr . 21. T. 695. Vielfachumschalter für Ver⸗ Dresden. 1. Dezember 1892. Patente Nr. 64 972. — A. W. Mackensen in und F. Schulte in Dortmund. Vom 14. Ok⸗ ab, Friedrich Wilhelmstraße Nr. 10 hierselbst. statt. mittelungsämter von Fernsprechanlagen; Zusatz 48. H. ET 986. Verfahren zur Herstellung Schöningen. 8. März 1893. tober 1892 ab. finden, und mnöthiggnfalls an den folgenden Tagen zum Patente Nr. 67086. Telephon⸗ eines einseitigen oder theilweisen Metallüberzugeß S3. E. 3787. Uhrpendelregler. — M. Elsasser 14. Nr. 69 284. Kraftmaschine mit kreisendem fortgesetzt. Kauflustige werden hierzu eingeladen. auf Metallgegenständen. — W. Hagemann in in Berlin, Markgrafenstr. 66. 1. April 1895. Kolben und beweglichen Flügeln. — L. Kleritj, Berlin S., Ritterstr. 105. 23. Dezember 1892. L. 7954. Federuhrtriebwerk. — Almeron Professor in Belgrad; Vertreter: R. Deißler 49. B. 12 272. Verfahren und Vorrichtung Mark Lane in Meriden, Connect,, V. St. A.; i
. Apparat⸗Fabrik Fr. Welles in Berlin 80., Bromberg, den 31. April 1893. . 5 H . r richt ö. eride ; und J. Maemecke in Berlin C., Alexanderstr. 38. gelb zum Auswalzen von Röhren durch gleichzeitiges Vertreter: Otto Wolff und Hugo Dummer in sulfosäure und p-Amidophenolen. — Joh. Rud. *. 2 1. zum Nr. 69 290. Rotationsschnellpresse für L. 7392. Verfahren zur Darstellung von Magdeburg⸗Buckau. 19. Oktober 1892. Syrup und eingedickten Zuckersäften unter Ver— P. . 928. r Marken u. dergl. — R. Frank in Berlin, für künstliche Beine. — Herm. Pöhnert in , R. 7768. Selbstthätiges 2 Patente Nr. 65 165. — Rudolph Bergreen in — S. 6729. Vertikalbohrmaschine mit ver⸗ Vertreter: C. Gronert in Berlin NW., Luisen⸗ treter: C. Gronert in Berlin NW., Luisen⸗ Klasse. s Regi g Groton, Staat New⸗Nork, V. St. A.; Ver⸗ Baumeister in Berlin SW, Lindenstr. 80. B. H4 100. Verstellbares und herausnehm⸗ . r. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu ! love prägemaschine. — Ch. Sears in Cleveland, T. 32696. Verfahren zur Herstellung von beweglichen Bürsten. — Albert Buck in Zuffen⸗ 7172 3 n j von Luft in Hohlreifen der Fahrräder während
Inge fer 2 e 4 393 sönigliche Eisenbahn⸗Direction. nn, e 20 Februar 1863. gelben Baumwollfarbstoffen aus p-Nitrotoluol⸗ Vom 29. September 1891 ab. s Längs- und Querwalzen. — Ed. Roesky in Dresden. 7. März 1893. Geigy C Co. in Basel; Vertreter: Jos. 1891 ab. 1892. G. 7762. Rohrpresse. — Grusonwerk in 89. B. 13 714. Verfahren zum Verkochen von 18 lithographischen Zinkdruck. — W. Dix in Leipzig⸗ Orangefarbstoffen der Akridinreihe; Zusatz zun. K. EO 488. Verfahren zur Herstellung von meidung des Garamelisirens derselben. — Rudolph ö ö. . Nr. 69 293. Entwerthungsstempel für 20. P. 6094. Elastisches Aufsitzring-⸗Gerüst 1893. B. LZ 938. Schnitzelpresse; Zusatz zum ĩ Ausrücke⸗ und J 516 — Schönebergerstr. 23 J., Quergebäude. Vom Dresden, Trompeterstr. 13. 11. Januar 1893. Umschaltewerk für Werkzeugmaschinen. — J. E. Roitzsch b. Bitterfeld. 12. November 1892. 1893. in Chelsea, Cheyne Gardens 1, Grafsch. London; Leinwather“ in Basel, Theaterstraße 22; Ver schiebbarem Bohrsupport. — George Sonnen⸗ zurückgenommen. straße 24. Vom 23. April 1892 ab. straße 22 a. 22. Oktober 1892. . 80. C. 2803. Verfahren zur Herstellung von walze an Schreibmaschinen. — L. A. Barber in Commissions Rath und L. Glaser, Regierungs⸗ ö Frankfurt a. M. 29. November 1892. e treter: G. Brandt in Berlin 8sW., Kochstr. 4 9. Juli 1892. - . 29. Februar 1892. bares Innengestell für Eisschränke. — Ferd. Rohrabschneider mit selbstthäti⸗ ichtz g der 69 . n entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als Patentschrift Nr. 26 927 beschriebenen Matrizen⸗ in Oberhausen, Rheinland. 14. November 1892. ö ö i,. B. 14 111. Schuhreiniger mit mechanise ö . Ohio, V. St. A.; Vertreter: A. Specht und 5 g n ; 6 Metallgaumenplatten durch Pressen. — Dr. med. 63. G. 7472. . zum Einpressen hausen bei S 19. Dezember 1892. J ae, , der Fahrt. Vom 30. Januar 1893. Nr. 69 398. Typenhebel⸗Schreibmaschine. 50. N. 2696. Hohlgebogene Vorführer an der i n das Hinaus fallen. — Louis Lit— h . des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Viaduct bezw. 57 Hatton Garden, England;
14. Januar 1893. 8.
7E. G. 78676. Verfahren zum Befestigen der Rahmen bei sogenannten Rahmenschuhen. — H. C. Gros in Oberursel bei Frankfurt a. M. 27. August 1892.
E15. G. 7692. Maschine zum Drucken mit ge⸗
lochten Patronen. — David Gestetner, 70 und
71 Chiswell Street in London, England; Ver⸗
treter: Farl T. Burchardt in Berlin 8W., iedrichstr. 48. 8. September 1892.
in Charlottenburg, Bismarckstr. 82. 23. Novem⸗ ber 1892.
44. St. 3494. Federnde Klemmschnalle. — Her⸗ mann Straust in Frankfurt a. M., Hermann— straße 8. 10. Februar 1893.
45. B. I 861. Hufeisen mit auswechselbarem Griff und Stollen. — Eduard Berger in Leipzig, Ferd. Rhodestr. 12, und Franz Ringel in Leipzig⸗Lendenau. 24. Oktober 1892.
46. B. 12 934. Gas⸗ und Petroleum⸗Maschine
Gutachtens. Verlängerung des mit dem Deutschen Privat⸗ Beamten⸗Verein bezügl. der für die Ver⸗ waltung der Kasse zu leistenden Vergütung e,, Vertrags. Einführung von Wander ⸗Hauptversammlungen. Antrag des Verwaltungsrathes und Direc⸗ toriums auf Aenderung des § 14 Absatz? in: die ordentlichen Hauptversammlungen finden im Anschluß an die Hauptversammlungen des Deutschen Privat⸗Beamten ⸗Vereins statt und zwar an dem Orte des Deutschen Reiches, welchen dieser Verein nach den Bestimmungen seines Statuts für die Abhaltung seiner Hauptversammlungen wählt. Anträge auf Befreiung der Beitragszahlungen nach § 6 Abs. 8.
696 ö 6 26 12741 97 246.08 54 J
. . Mobilien, Utensilien .... Wein, Fässer, Flaschen
Kassa .
Debitoren. 6 h60. 42
16 177 27432
Passi va. W. 8895. Papierwagen mit Umstellung für Doppeltypenschreibmaschinen. — Firma Wyckoff, Seamauns . Benedict, 327 Broadway, Stadt, Staat und Grfsch. New-York; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW.. Hindersinstr. 3. 24. Januar 1893. 17. B. IT AIO. Kühlraum mit beständiger Lufteirkulation. — Leo Bahr in Trebbin, Pom⸗ mern, und Fritz Beese in Schöneberg bei Berlin, Golzstr. 18. 74. Juni 1892.
S6 120 000.— 32 754.10
Actien⸗Conto k k . , Gewinn⸗ und Verlust Conto. ..., 9928. 87 A6 177 2X74. 32 Die Dividende ist auf 60/9 — S 9. — per Actie festgestellt, und werden die Dividendenscheine an unserer Kasse, sowie bei der Bonner Bank für Handel und Gewerbe“ von heute an eingelöst. Bonn, 28. April 1893. Anträge auf Rückzahlung gezahlter Beiträge Der Vorstand. nach § 10. Stupp, Director. 9) Mittheilungen über Pensionen nach § 10. 10) Antrag des Verwaltungsrathes und des Directoriums. Die Hauptversammlung wolle Verwaltungsrath und Directorium die Voll⸗ macht geben, selbständig durch Vornahme ent⸗ sprechender Statutenänderungen. die Pensions⸗ kasse weiblichen Privat⸗Beamten zu öffnen, falls der Verwaltungsrath nach Prüfung aller einschlägigen Verhältnisse, insbesondere nach Anhörung maßgebender Versicherungsmathe⸗ matiker die Ueberzeugung von der Durchführ⸗ barkeit der Zulassung weiblicher Mitglieder zur Pensionskasse — ohne wesentliche Aende⸗ rungen des Aufbaues der Kasse — gewinnt. Magdeburg, den 1. Mai 1893.
Der Nerwaltungsrath der Pensionshasse
des Nenutschen Privat ⸗ Beamten ⸗Nexeins. W. Schmidt, Vorsitzender.
die Erhöhung von
Actien⸗Kapital⸗Conto.
Samburg, den 26. April 1893.
Der Aufsichtsrath. B. E. Embden, G. F. Vogler. Vorsitzender.
Nachgesehen und mit den Büchern und Belägen übereinstimmend befunden.
Hamburg, den 26. April 1893.
Der beeidigte Revisor: Friedrich Busse.
7406 Bilanz pro 31. Dezember 1892 der Actiengesellschaft „Thonwaarenfabrik Ollweiler vormals Constant Zeller“ in Ollweiler bei Sulz, Ober ⸗Elsasßt.
Activa. Industrielle Immobilien u. Mobiliar Verfertigte Waaren . ö ö Gründungskosten der Gesellschaft, zu e e k J Summa
[T7427
Deutsche KüstenQampsschifffahrt A. G.
in Liquid.
Auf Beschluß der heutigen Generalversammlung erfolgt die Zahlung von 58 ç½ gleich S 586 für eine Actie und kann vom 1. Mai d. J. ab bei der Hamburger Filiale der ,, Bank in Empfang genommen werden gegen Ueber⸗ lassung der Actie mit Dividendenscheinen in Be— gleitung von doppelt ausgefertigten und mit Emvpfangsbescheinigung versehenen Nummernverzeich— nissen.
Samburg, den 27. April 1893. Der Liquidator.
12145
41 535 4
14411 20
263 58077
Passiva. Actienkapital ..
Reservefondd ... Hypoth. Darlehn. Verfallene Zinsen.
Freditoren .
200 0 — 5620
60 000 — 1953 —
157157
263 58077
7094 Bekanntmachung. ö855
Da die diesjährige, für den 17. April einberufene ordentliche Hauptversammlung beschlußunfähig war, wird nach Maßgabe des § 14 Abs. 7 des revidirten Statuts vom 22. Mai 1891 die Hauptversamm⸗ lung von neuem und zwar zu
Sonntag, den 28. Mai 1893, Nachmittags 2 Uhr.
einberufen. Die Versammlung findet in den Ge⸗ schäftsräumen des Deutschen Priwat⸗Beamten⸗Vereins zu Magdeburg, Sternstr. 19, statt.
Großherzoglich Oldenburgische
Navigationsschule zu Elsfleth.
Beginn des Schiffercursus: 1. März und 1. Detober. Dauer desselben 6 Monate. ö. Beginn des Steuermanngzcursug: 1. Januar, 1. Juni und ö 1. October. Dauer desselben 7 Monate. Beginn des Borcursus Vorbereitung zum Stenermanns⸗ cursuß): 1. April, 1. August, 1. November. Dauer desselben 2 Monate.
ere Auskunft ertheilt der Unterzeichnete. 3 s ö n Dr. Rehrmamm.
Summa Ollweiler, den 27. April 1893.
Thonwarenfabrik Ollweiler
vormals Conftant Zeller. Maurice Zeller.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
6131 Bekanntmachung.
Die Genossenschaft Frohnstetter Darlehns⸗ kafsenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. März 1893 aufgelöst. J
Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Genossenschaft zu melden.
Frohnstetten in Hohenzollern, den 23. April
1393. Der Genossenschaftsvorstand.
553]! Sni 1 i Spinnerei Forchheim. Infolge eines Formfehlers wird die ordentliche Generalversammlung neuerdings auf Freitag, den 26. Mai d. J., Vormittags IO Uhr, einberufen. Dieselbe undet im Sitzungs⸗Saale der Münchener Bank in München statt. Tagesordnung:
1) Mittheilung des Jahresberichts des Vor⸗ standes mit den Bemerkungen des Aufsichts⸗ raths.
Festftellung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und
Verlustrechnung.
Entlastung des Aufsichtsraths und Vorstandes.
Reduction des Actien⸗Kapitals.
Ausgabe neuer Actien.
Grganzungswahl und Neuwahl je eines Auf⸗
sichtsrathomitgliedes.
übrige ird auf 5 21 der Statuten hin⸗ 8, mach z 16 . dem . der
esellschaft als Anmeldungs⸗ und Hinterlegungs⸗ . ;
e r wn, , men. ö Für denselben ö er . Der gern m m,. Seraphim Seßler.
Der Aufsichtsrath. 26
3753 Allgemeiner Deutscher Versicherungs⸗Verein in Stuttgart.
Die verehrlichen Mitglieder werden auf Grund der FJ§ 9 bis 12 der Statuten zur achtzehnten ö
ordentlichen Generalversammlung hiermit eingeladen. Dieselbe findet am Montag, den 8. Mai 1892, Vormittags 10 Uhr, im Bürgermuseum (Langestraße Nr. 4B.) hier statt. , , ,. z l 1) Di 14 Ziffer 1, 2 und J der Statuten bezeichneten regelmäßigen Berathungen und eschlüsse. 2) Anträge des Verwaltungsraths, betreffend: die, Aenderungen einzelner Bestimmungen der Statuten und der Versicherungs⸗ bedingungen des Vereins. . Die Mitglieder können die Vorschläge . Abänderung der Statuten und Versicherungs⸗ bedingungen vom 25. April d. Is. an vom Vorstand des Vereins beziehen. . Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist der Nachweis der Legitimation nach 5 12 der Statuten erforderlich. Stuttgart, den 10. April 1893. Der Vorsitzende des Verwaltungsraths: Emil Mittler.
G. 7525. Verfahren zur Darstellung von Längs⸗ ; . n . . 5. Nr. 69 287. Zeitstempel. — D. P. Loch⸗ . Frankfurt a. M., Grüneburgweg 90. 3. August S6. Sch. 856. Mechanischer Broschirwebstuhl. mann in Gohlis⸗-LLeipzig. Vom 3. Dezember Jessen in Berlin NW., Luisenstr. 35. 20. Juni 1891. — Herm. Schroers in Krefeld. 7. März 1893. . — ö 2 ; Sarameli zerselb Rudo Neustadt, Eisenbahnstr. 17. Vom 23. Januar Patente Nr. 59 179. — A. Leonhardt Co. Erlen für Taschenmesser — Johann Kuno Bergreen in Roitzsch b. Bitterfeld. 15. Sep⸗ 1892 ab. in Mühlheim i. 5. 7. Mai 1893. König in Höhscheid bei Solingen. 27. Februar tember 1892. . 11. März 1892 ab. 4. A. 3251. Möoͤbelrolle; Zusatz zur Patent⸗ Reinecker in Chemnitz⸗Gablenz. 7. Januar 9 3 Nr. 69 295. Typensetzmaschine. — F. Wicks anmeldung A. 3248. — Aetionscomité „Patent 2 Zurücknahme von Anmeldungen. a, Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher ße 22a. 23. ĩ ab.. ; 2a. thal in London und Edmund Tyrrell in Nr. 69 296. Schlittenführung für die Papier- B. I 893. Gurtklemmer für Jalousien Brixton; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. ⸗ rer ig, und Rollvorhänge. — Wilhelm Brendel in Mustern auf den Oberflächen von Kunststeinen, welche harziges Bindemittel enthalten. Vom Vom 27. April 1892 ab. St. 3409. Rohr 1 Nr. 69 390. Neuerung an der in der Brüggemann in Magdeburg, Regierungsstr. 24. em Antrieb des Schneidrades. — Paul Stoffels r I7. Dezember 1892. zurückgenommen. Klasse. st. A tte e J. D. Petersen in Hamburg. — Vom 1. Juni R. Telschow, Hofrath, in Berlin 8SW., Belle— 1892 ab. L. 7638. Beim Oeffnen der Fenster oder Alliancepl. 6. 20. Februar 1893. Thüren selbstthätig sich einstellende Schutzvor⸗ ; 2 er ; Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung — G. B. Cooper und English Lype ĩ unter Nr. 465 509 patentirten Sichtemaschine mit der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen Writer, Limited, in London, 14 Holborn tauer in Berlin, Landsbergerstr. 25/26. 4. Ok⸗ Plansieben. — N. Nielsen C Co. in Kopen tober 1892.