Nr. 17 des Cęentrglblatts der Bauverwaltung“ herausgegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 29. April, hat folgenden Inhalt: Rund⸗Erlaß vom 22. April, 1893, betreffend die Aussührungsanweisung zu dem Gesetz über Klein bahnen. — Nichtamtliches: Das ‚Deutsche . auf der Ausstellung in Chicago. — Die Kanalisirung der Fulda. — Die . Fluate. — Gebrauch des logarithmischen Rechenstabes. — Feuerhahn mit Schlauchtrommel. — Vermischtes: Wettbewerb für das Kaiserin Augusta⸗ Denkmal in Koblenz. — Wettbewerb um ein Kreishaus in Marienburg. — Magazinbibliothek aus dem Anfang unseres Jahr; U — Ueber Sandgleise. — Rogers' Fischweg. — Rudolf

ilert J.

Theater und Mnusik.

Im Königlichen Opernhause werden am Donnerstag Teonecavallo's ‚Bajazzi⸗ und das Ballet ‚Die Rebe“ mit Musik von Anton Rubinstein gegeben. .

Im Neuen Theater bringt das Königliche Schauspiel am Donnerstag „Vasantasena“ zur Aufführung.

Otto h Hartleben, dessen Komödie „Hanna Jagert“ morgen im Lessing⸗Theater wiederholt wird, hat der Direction für die nächste Spielzeit ein neues vieractiges Schauspiel übergeben, welches den Titel Ein Ehrenwort“ führt. Das Stück, das seinen Stoff aus dem Berliner akademischen Leben schöpft, soll als eine der ersten Neuheiten der nächsten Spielzeit zur Aufführung gelangen.

Im Friedrich⸗Wilhelmstädtischen Theater geht morgen Millöcker's Bettelstudent' in Scene. Am Donnerstag gelangt, wie schon kurz gemeldet, mit Ilka von Palmay die Oper ‚„Stupida“ von Rich. Gene und F. Zell, Musik von Alexander Neumann, zur erst— maligen Aufführung. Dazu wird der erste Aet der Offenbach'schen Operette Die schöne Helena“ mit Ilka von Palmay als „Helena“ gegeben. In der Oper Stupida“' tritt Herr Edmund Hanno, das ehemalige, langjährige Mitglied dieser Bühne, wieder zum ersten Mal auf. Die übrigen Haupttollen sind mit Fräulein Collin, den Herren Wellhof, Steiner und Lieban besetzt. Die Vorstellungen beginnen um 77 Uhr.

In dem Schwank „Die Sirene“ (La Flamboyante“) von Albin Valabregue, der morgen im Residenz-Theater zum ersten Mal wieder aufgeführt wird, werden mit Richard Alexander von den älteren Mitgliedern Eugen Pansa, Hans Pagay, Hermann Haack in hervorragenden Rollen auftreten, während das in dem Stück be⸗ schäftigte Damenpersonal bis auf Sofie Pagay⸗Berg ganz neu ist. Ferner debütiren in dem Stück auf Engagement Therese Boiock, Francisca Hesse und Elsa Platen. . .

Das Programm des Concerts, welches der Componist Hans Pfitzner aus Frankfurt a. M. mit eigenen Werken am Donnerstag in der Sing⸗Akademie veranstaltet, lautet wie folgt: Vorspiel aus der Musik zu Ibsen's Drama Das Fest auf Solhaug“, Dietrich's Erzählung (für Bariton mit Orchesterbegleitung) aus dem Musikdrama „Der arme Heinrich', Sonate für Klavier und Cello Eis-moll dann folgt eine Gruppe von Liedern, Vorspiel zum dritten Aet des Festes auf Solhaug“, „Herr Oluf“, Ballade für Bariton und großes Orchester, Scherzo für Orchester. Die Mitwirkung in diesem Concert übernehmen der Herzoglich sächsische Kammersänger Herr Max Büttner, der Klaviervirtuose Professor Br. Ernst Jedliczka, der Cello⸗ virtuose Herr Heinrich Kiefer aus Erfurt und das Berliner Phil⸗ harmonische Orchester.

Mannigfaltiges.

Se ine . der Kaiser hat, wie die „Voss. Itg.“ be⸗ richtet, die in der hiesigen Kunst, und Bautischlerei von G. La nge beschäftigten beiden ältesten Gesellen Gebrüder Miethner für ihre Leistungen an dem von der genannten Firma gestifteten geschnitzten Altaraufsatz für die Erlöser Kirche zu Rummelsburg und bei der Anfertigung des für die Weltausstellung in Chicago bestimmten Modells der Gnaden⸗Kirche dadurch ausgezeichnet, daß Allerhöchst⸗ derselbe ihnen durch den Königlichen Baurath Spitta, kostbare Uhren mit Namenszug und Krone nebst Ketten überreichen ließ.

Beuthen OS., 28. April. Ein großes Ung lück hat sich, der Bresl. Ztg. zufolge, am 26. d. M. auf der 1 er⸗ eignet. An der A alde einer Grube, waren Leute eines Unter⸗ nehmers mit Wegfahren der Asche beschäftigt. Dabei wurde die etwa 18 m hohe Halde anscheinend zu weit unterminirt, die im Innern noch glühende Asche kam ins Rutschen und stürzte auf drei unten be schäftigte Frauen, die gräßlich verbrannt wurden. Eine von ihnen verstarb bereits, die beiden anderen dürften ebenfalls ihren Leiden er— liegen.

Nach Schluß der Redaction eingegangene Depeschen.

Flüelen (Vierwaldstätter See), 2. Mai. (W. T. B.) Ihre Majestäten der Kaiser Wilhelm und die Kaiserin Auguste Victoria sind heute Vormittag 3 Uhr 20 Minuten bei prachtvollem Wetter hier eingetroffen. Der Bahnhof war überaus glänzend geschmückt; die Säulen der Bahnhofshalle waren mit Kränzen umwunden, eine über die. Bahnanlage führende Passarelle in einen mächtigen Triumphbogen verwandelt und mit zahlreichen deutschen und schweizerischen Fahnen geschmückt. Dem Zuge entstiegen Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin, zwei Flügel-Adjutanten, der Staatssecretär Freiherr von Marschall, der Ober⸗Hof⸗Marschall Graf zu Eulenburg, Ober-Hofmeister Freiherr von Mirbach, Geheimer Cabinets-Rath r. von Lucanus, General-⸗AUzt, Pro⸗ fessor r. Leuthold und das militärische Gefolge, ferner die Ihre. Majestät die Kaiserin begleitenden drei; Damen, die Oberhofmeisterin Gräfin von Brockdorff und die Hofdamen Gräfin von Keller und Fräulein von Gersdorff. Am Bahnhof waren zur Begrüßung anwesend: der Commandant des [V. Armee⸗Corps, Oberst Wieland, der Chef des Generalstabs Keller, Oberst-Lieutenant Ruffy sowie der deutsche Ge⸗ sandte Dr. Busch, das , Hal der, deutschen Gesandt⸗ schaft und viele schweizerische Offiziere. Gleich nach der Begrüßung begaben Sich die Majestäten und Ihre Beglei⸗ tung sowie die zur Begrüßung h Persõönlichkeiten auf den mit Teppichen geschmückten Dampfer „Stadt Luzern“, dessen Fürstensalon und Cajüte 1. Klasse mit Blumen reich decorirt waren. Der Dampfer „Italia“ nahm das Gefolge und die Stadtmusik von Luzern auf. ;

Luzern, 2. Mai. (W. T. B.) In der Stadt herrschte schon gestern festliches Leben, heute wogt eine ungeheure Menschenmenge durch die Straßen. Die eintreffenden Dampf⸗ schiffe bringen große Volksmengen, auch die Eisenbahn⸗ züge sind überfüllt. Das Wetter ist wunderschön. Die Decoration der. Seeufer bietet einen herrlichen Anblick. Der Bahnhof ist mit kostbaren Teppichen geschmückt und bietet mit dem imposanten Eingangsthor einen prächtigen Anblick. An der Ehrenpforte stehen die Statuen der Germania und der Helvetia, über einem Baldachin erhebt sich ein gekrönter Adler. Besonders prächtig ist die Ehrenpforte an der vor dem Schweizer Hof hergestellten Landungsbxücke, sowie die Bahnhofsbrücke. .

Die Fahrt Ihrer Majestäten des Kaise rs und der Kaiserin über den Vierwaldstätter See fand bei prächtigem Wetter statt. An allen Ortschaften am Ufer hatte sich eine große Volksmenge aufgestellt, welche die Allerhöchsten Herrschaften jubelnd begrüßte. Der Blick auf das festlich geschmückte, in Sonnenstrahlen glänzende Luzern war ein unbeschreiblich schöner. Bei dem Nahen der Kaiserlichen Schiffe erschallte Kanonendonner von den Höhen von Luzern. Am Ufer harrte eine nach vielen Tausenden zählende Menschen—

menge, welche bei dem Eintreffen des Kaiserschiffes

Stadt. Luzern“ vor dem Schweizer Hof in brausende Hachruß ausbrach. Die Musikkapelle spielte die preußische ationalhymne, kleine Mädchen in den Landestrachten überreichten Ihren Majestäten Blumensträuße. Der Bundes⸗Präsident Schenk und die Bundesräthe Frey und Lachenal gingen den Majestäten entgegen; die

beiderseitige Begrüßung war sehr herzlich. nter den

Klängen der Musik wurden die Majestäten, gefolgt von den Finde ahn über die teppichbelegte Straße durch das Militärspalier in den Schweizer Hof geleitet. Im Gefolge der Bundesräthe befand sich auch der schweizerische Gesandte in Berlin, 36 Roth. Seine Majestät der Kaiser trug die große Generalsuniform.

In dem großen Lesesaale des Schweizer Hofes“ fand die, officielle Begrüßung und die gegenseitige Vor⸗ stellung statt. Sodann begann das Festmahl im großen Saale des „Schweizer . Neben Seiner Majestät dem . saß rechts der Bundes⸗Präsident Schenk, links neben Ihrer Majestät der Kaiserin hatte der Bundesrath Frey Platz genommen. Gegenüber saßen der Bundesrath Lachenal, der Genergl Herzog, der deutsche Staagtssecretär des Aus⸗ wärtigen Freiherr Marschall von Bieberstein und der deutsche Gesandte Dr. Busch; insgesammt nahmen 42 Personen an der Tafel theil. Die Stimmung war eine sehr animirte. Der Bundes⸗Präsident brachte während der Tafel folgenden Toast auf Ihre Majestäten den Kaiser und die Kaiserin aus:

Eure Kaiserliche Majestäten haben der Schweiz die hohe Ehre erwiesen, sie zu besuchen und dem schweizerischen Bundesrath damit die willkommene Gelegenheit gegeben, Eure Majestäten per— sönlich zu begrüßen und Ihnen die Gefühle ehrfurchts- voller Hochachtung und Verehrung auszusprechen, von denen er durchdrungen ist. Die Schweiz freut sich einmüthig dieses für sie bedeutungsvollen Tages und erblickt in dieser freundlichst ge⸗ botenen persönlichen Begegnung gerne eine besondere Be⸗ kräftigung der guten Beziehungen, welche zwischen dem mächtigen Velltschit Reich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft be⸗ stehen. Das Schweizervolk und seine Behörden, wiewohl ent— schloffen., unter allen Umständen und mit allen Kräften die Freiheit und Unabhängigkeit des Landes zu vertheidigen, nehmen lebhaftesten Antheil an alle Bestrebungen und Thaten, welche darauf zielen, den Völkern die unschätzbaren Wohlthaten des Friedens zu erhalten, und schauen deshalb auch mit freudigem Vertrauen auf die Hand Eurer Majestät in welcher sie einen Hort und Schützer des Friedens ver⸗ ehren. Ich trinke auf die Gesundheit und das Wohl Seiner Majestät des Deutschen Kaisers und Ihrer Majestät der Kaiserin.“

Seine Majestät erwiderte dankend den Toast. ö

Nach der Aufhebung der Tafel hielten Ihre Majestäten einen Cercle ab. Um 12 Uhr fuhren die Equipagen vor dem Schweizer Hof vor, um die Allerhöchsten Herrschaften zum Bahnhof zu bringen. Im ersten Wagen fuhren der Schultheiß von Luzern und der Stadt⸗Präsi⸗ dent, im zweiten Wagen Ihre Majestäten und der Bundes-Präsident; im ganzen waren es 13 Wagen, welche von Cavallerie escortirt wurden. Vom Schweizer Hof bis zum Bahnhof bildete eine dichtgedrängte Menschen⸗ menge Spalier, welche das Kaiserpaar unausgesetzt sympathisch begrüßte; die Majestäten erwiderten die Grüße fortwährend huldreichst. Die Verabschiedung der Majestäten am Bahnhof von den Bundesräthen war eine sehr herzliche. Die Abfahrt erfolgte direct nach Karlsruhe ohne Aufenthalt in Basel. ᷣ

Bern, 2. Mai. (B. T. B.) Die schweizerische Tagespresse der verschiedensten politischen Richtungen widmet Ihren Majestäten dem Deutschen Kaiser— paare warme Begrüßungsartikel.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

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; Friedrich Ki ; r O in S nachts von Mendels⸗ Wetterbericht vem 2. Mai, Dichtung von Friedrich Kind (nach der gleichnamigen Residenz· Theater. Direction: Sigmund Lauten, uv. Ein. Sommernacht traum ven Mendel s ühr Morgen Erzählung August Apel's). Neu in Scene gesetzt ö ; ; ie ie sohn. „Si j'stais roi? von Adam. Serenade für e , d e e e de, . . 2 sstet burg. Mittwoch: Neu einstudirt: Die Sirene. Ln ier, hand gon n n,, . — dom Ober. Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapellmeister II e ) Schwank in Arten von Älbin Flöte und Horn von Tit! . D . Walzer 333 3* Weingartner. Anfang Führ ö . m, 22 . von Sovanovici. Phantasie aus „La PDTraviata 523 , , r, DValabréque. In Scene gesetzt von Sigmund Lauten⸗ von Ferdi „Ständchen! dm Morzen. sür Piston 233 383 — Neues Theater (am Schiffbauerdamm 46). burg. Anfang 71 Uhr. . . 3 Vir . Erne = Stationen. 3825 Wind Wetter SZS I 118. Vorstellung. Die Auna ⸗Lise. Schguspiel in Bonnerstag: Diefelbe Vorstellung. W 8.5 32 8 i , , . (Anna ⸗Lise: Frl. 6 353 — S8.SS8 Plan, als Gast.) Anfang 7 Uhr. x ᷣ¶QCQ. e ,. 28 3 ; . ö ö . 2. ö ö. . ! ; . z 23 — * Donnerstag: Oxernhaus. 112. Vorstellung. Bajazzi Kroll's Theater. Mittwoch: A Santa Familien⸗Nachrichten. HDelmullet. 7156 . i . ö 1 Pagliazzi). Oper in Aten und einem Prolog. Luci. Melodrama in 2 Acten von Tasca. (Ro- erde 6 Ss 1 ed. 3 Musi Di on R. Leone euts . 835 45 S ö ; Aberdeen. . 6] ůö. 1 ö ed lusit. und Dichtung von R. eon cavallo, deutsch sella: Gemma Bellincigni; Ciccillo: Roberto Stagno, Verlobt Frl. Margarethe von Posern mit Hrn. ö 9. n 8 . ; ö,, ,n, e wee am alt ,, dnnn, br. 3 Lieut. Viekor Graf von Rex (Dresden). — Frl. Kopenhagen,. 61 BSW z3Regen Aber ⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapellmeister Bei günstiger Witterung: Vor, während und nach , gui Steck holnn , . bedeckt Sucher — Die Rebe. Ballet in. 2 Acten der Vorstellung Greßes Concert im Sommer Iizsler R'ägon über ale dorf — Pitz bei - 33 RO bedeckt 1 3 5 ⸗ 2. 3 ö. = ö I ** * 6. er ( toggow et LTalendors olitz bei Haparanda . 63 NO hhede (56 Bildern) nach dem Text von Taglioni. Grand. Garten. Anfang 53 Uhr. Sch ie ffenbn n' . i rcburg . ö . ⸗ Hougin and Fansen, den Emil Hracb. Musik ven Donnerstag: Fritzchen und Lieschen. Darauf: Verehelicht: Hr. Rechtsanwalt Heinrich Wirtz Moskau. 66 WSW J bedeckt 2 Anton Rubinstein. Dirigent: Musikdirector Stein / Der Trompeter von Säkkingen. ;

westlichen und centralen

mit i. Josephine Brunsbach an, —

. Queen „58 S9 1Renen 1 . . 36 Sciffbauerd 495 Hr. ,, . Karl Simon ö. rl. i. . Neres Tbeater am Schiffbauerdamm 456). . ; Langner (Fraustadt] — Hr. Regierungs-Rath Cherbourg. 64 SW bal bed. 11 115. Vorstefung. Vasantasena. Drama in 5 Auf. Victoria Theater. Belle. Alliancestraße 7/5. m ö e irchlen . * 62 an Helder .... 364 W wolkig J zügen von Emil Pobl, mit freier ,,, der Mittwoch: Mit neuer Ausstattung: Die Reise armisfen ¶ Hannover). hlt ., 76, Halb bed. ĩ Dichtung des Atindischen Königs Sudrakg. In Scene um die Welt in achtzig Tagen. Großes Geboren: Ein Sohn: Hrn. Hauptmann Kurt . 2 763 85 Regen . gesetzt vom Ober. tegisseur Max Grube. Anfang Ausstattungsstũck mit Ballet in 5 Acten (15 Bil⸗ von Lindemann Flensburg). — Hrn. Landgerichts⸗ 1 N Uhr. dern) von A. d'Fnnery und Jules Verne. Ballet Rath Althaus (Berlin.“ — Fine Eochker: rufahrwasser 53 . balb bed. arrangirt vom Balletmeister C. Severin. Musit Hrn. Rittmeistet a. D. Georg von Boddien Memel 6s W bed . von VDebillemont und C. A. Raida. Anfang 74 Uhr. Ischachwit⸗. — Hrn. Amis richter Krüger 1 wolkenlos 9 Deutsches Theater. Mittwoch: Der Talis, Donnerstag: Die Reise um die Welt in achtzig Rottbus). Münster.s. I63 We W Regen ö man. Anfang 7 Uhr. Tagen. ö. : Gestorben: Fr. Rechnungs⸗Rath Bertha Laws, Karlsrube.. 767 SW wolkenlos 11 Donnerstag: Don Carlos. Nur noch 12 Aufführungen! r geb. Qualla Berlin). — Hr. Regierung ⸗Assessor Wiesbaden. 766 N woltis 1 Freitag: Der Talisman. w ͤ Pr. Fritz Wolff (Elberfüfd. * Hr. Prediger München!. 67 SKB beiter. 1 Sennabend: Zwei glückliche Tage. em. D. Julius Müllensiefen (Wernigerode) — =, . . he. K . 11 w Theater nter den Linden. Mittwoch: ö. , n, n,. Berlin.... 7646 Negen ö ; ö . um 6. ale (vollständig neu inscenirt) Der (Dessaus. — Hrn. Rittmeister a. D. ert von Bien. 67 WNW ] wolkenloß 11 Berliner Theater. Mittwoch: Graf Walde— i et.. T nc, rn ge von V. 5 Dertzen Sohn Klan (Bethel bei Bielefeld). — Breelau == 63 B bedect — mar, (Agnes Sorma. Nuscha . Ludw. Barnay, Mufik von Arthur Sulllwan. Hierauf: Zum 39. Maler Hrn. Prem. Kient. von Arnim Sohn Jürgen Je d Aix... 60 SSO 3 heiter 11 Ferdi Sus ke. Anfang 74 Uhr. Die Welt Ausstellung in Chicago und Die, Henning (Colmar i. EJ. — , Staatsanwalt Vizia.... 164 O heiter 15 Viel Lärm um Nichts. „ deutsche Abtheilung in dem poßulären Aus. Ahlemeher Sohn Georg (Charlottenburg). — Hr. Trefft. 765 EB 1wolkenlos 18 Freitag: 34. Abennements-Vorstellung. Uriel stattungs. Ballet Eolumbia. Anfang präc. 73 Uhr. Major a. D. Hugo ven Boddien (Meißen). — Uebersicht der Witterung. Acosta. (Ludwig Barnay.) Donnerstag: Dieselbe Vorstellung. Verw. Fr. Gräfin Sophie von Driola, geb.

Ein barometrisches Maximum liegt über der Alrengegend, Der ressionen westlich von den britischen Inseln und über dem nordwestlichen Rußland. Das Wetter ift in Deutschland andauernd fühl, im Anfang 71 Uhr.

Lessing · Theater. Mittwoch Hauna Jagert.

Norden bei schwacher westlicher Luftstrõmung ziemli Donneretag: Brave Leut' vom Grund. Gd. Jacobson und W. Peann staäht.

trübe, im Süden bei leichten südwestlichen Winden vorwiegen und Mitteldeutschland if

zen, me, na, n, er, de,, n,, griedrich Wilhelmläadtisches Theater.

weise Graupelböen statt.

Hsche Oper in Acter

Chausseestraße 25. . . Rittwoch: Ter Bettelstudent. Operette in

Der Sommer⸗Garten ist geöffnet.

Reichsgrafin zur Lippe⸗Weißenfeld Görlitz]. — Hr. Oberst⸗Lieut. z. D. Oskar von Witzleben

Adolph Ernst Theater. Mittwoch: Zum (Baden- Haden). 32. Male: Goldlotte. Gesangeposse in 3 Acten von

ur. ; Couplets theil⸗ ö Freitag: Brave Leut' vom Grund. weise von G. Görß. Musik von G. Steffens. In Redacteur: J. V. Siemen roth. Scene geseßt von Adolph Ernst. Anfang 71 Uhr. Berlin: — Donnerstag und folgende Tage: Goldlotte. Verlag der Expedition (Scholz.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗

Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

(einschließlich Börsen⸗Beilage),

sowie die Inhaltsangabe zu Nr. G des öffent-

demnãchst aufflarendes Wetter wahr schein lic 3 Acien ven 5 Jell unt Nichar? Gente. Musit AUxania, Anstalt für voltsthümliche Naturkunde. Sieben Beilagen Deut che Sezewart 2. 3 . 7 ven Carl Millscker. Anfang 7 Uhr. Am Landes, Ausstellungz⸗ Park (Lehrter Bahnhof) . Donnerstag: 19. Gastvorstellung von Ilka von Gezffnet bon I-II LHhr. ; ö. e 4 Palman. le schone Helgna, 1. Act. [Heleng: Theater ⸗Anzeigen. AMfa von Palmah ] — Vorher-; Zum 1. Male:

Kinigliche Schanspielt. Marrnock. Der-, , , , n, M t don Alerand er Jteu mann,

haust . Vorftellung Der Freischün. Reman⸗ Pia: Mie

Kar Menn won H der Marin vor ;

Ack von Nicharh Concerte.

772 .

lichen Anzeigers (Commanditgesellschaften anf Actien und Actiengesellschaften) für die Woche

mar Concert · Gaus, Leipigerstrahe 4. Mittwech, vom 24. bis 29. April 180.

Anfang 7 Uhr: Karl Meyder⸗Concert.

.

Preuszischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 72. Sitzung vom Montag, 1. Mai. Bei der fortgesetzten zweiten Berathung des Communal⸗ abgabengesetzes (s. den Anfangsbericht in der gestrigen u s 482 und dem dazu eingebrachten

Nummer d. Bl.) nahm da; chmidt (8dfr.) das Wort der

Antrage des Abg. Gold

Finanz⸗Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! Herr Abg. Goldschmidt hat eine Rede gegen die besondere Existenz der Betriebssteuer bezw. gegen die Rechte, die in Form der Betriebssteuer den Gemeinden in diesem Gesetz eingeräumt sind, gehalten; aber dieser Paragraph spricht davon nicht. Hier ist lediglich davon die Rede: wenn die Ge⸗ soll sie eingerechnet

Die Frage

ist bereits erledigt. meinden eine besondere Betriebssteuer erheben, werden bei der Vertheilung der Gesammtsteuerlast auf Realsteuern und Personalsteuern nach Maßgabe der S§ 45 u. flgd. Frage der Rechte der Gemeinden in Beziehung auf die Einführung oder Umgestaltung der staatlichen Betriebssteuer wird hier garnicht Sofern eine solche Betriebssteuer erhoben wird, so hat die Commission, nicht die Staatsregierung den Beschluß gefaßt. Sollte diese Steuer nicht auf die Gewerbesteuer zu vertheilen oder einzurechnen sein behufs richtiger Feststellung des Gesammtantheils, welchen die Realsteuer und die Personalsteuern haben — diese Frage allein kommt hier in Betracht — da ist die Commission von der Anschauung ausgegangen, wie auch die Staatsregierung bei Vorlage des Gewerbesteuergesetzes, daß die Erhebung einer Betriebssteuer ebenso wie einer besonderen Bauplatzsteuer nicht lediglich von den Gemeinden aus finanziellen Gründen erhoben zu werden braucht, sondern daß besondere polizei⸗ liche oder andere Gründe hier die Gemeinden veranlassen können, eine derartige Steuer zu erheben; es sich daher nicht empfehle, diese Steuer der allgemeinen Gewerbesteuer gleichzustellen, sondern im Auge zu be— halten, daß dies eine Steuer ist, die aus anderweiten, nicht finanziellen Gründen zur Erhebung kommt.

Ich bitte daher, den Antrag Goldschmidt abzulehnen.

Im ferneren Verlauf der Discussion desselben Paragraphen erwiderte dem Antragsteller Abg. Goldschmidt auf dessen Frage, ob die Gewerbesteuer mehr, die Betriebssteuer weniger, als man berechnet, eingebracht habe, der

Finanz-⸗Minister Dr. Miquel:

Letztere Frage kann ich nicht beantworten, weil ich das Material nicht vor mir habe.

Die ersten Fragen würde ich im wesentlichen mit Ja beantwor— ten. Die Gewerbesteuer — ich habe die genaueren Zahlen auch schon hier mitgetheilt — hat mehr eingebracht, als ursprünglich vorgesehen war, als das Veranlagungssoll betrug. auch richtig, eingebracht

Wenn ich nicht sehr irre, ist die Betriebssteuer

ursprünglich angenommen würden ja zweifellos aus dem Mehraufkommen des Veranlagungs⸗ betrages der Gewerbesteuer verpflichtet sein, die Gewerbesteuer zu reduciren, weil dieselbe für das erste Jahr der neuen Veranlagung contingentirt war. Das Haus hat aber in Uebereinstimmung mit der Staatsregierung beschlossen, davon abzusehen, eben weil die Ge— werbesteuer bereits am 1. April 1895 aufhört, eine staatliche Steuer zu sein, und der Grund also, der damals zur Contingentirung führte, hinweggefallen ist.

Was die Betriebssteuer betrifft, so möchte ich noch einer Be— merkung des Herrn Dr. Meyer entgegentreten. Er sagte: die Gewerbe⸗ treibenden sind nunmehr den Gelüsten der communalen Vertretung, möglichst viel Geld aus ihm herauszubringen, schutzlos preisgegeben. Das trifft doch nicht zu. Die Gemeinden haben diese Betriebssteuer zu erheben nach Maßgabe der staatlichen Veranlagung und den Ertrag an die Kreise abzuführen.

Wenn sie besondere Betriebssteuern für sich einführen wollen, so bedürfen sie nach Maßgabe dieses Gesetzes der Genehmigung der Es steht also in dieser Beziehung genau so wie bei sonstigen indirecten oder directen Steuern; besondere Steuern bedürfen der Genehmigung, und das Gewerbe ist also in dieser Beziehung des Schutzes durchaus nicht verlustig gegangen, wie das Herr Dr. Meyer hier beklagt.

Die Berathung gel d. gestr. Nr. d. Bl. der die Naturaldie

verordneten Aufsichtsinstanzen.

angt dann im weiteren Fortgang (ogl. zu dem vierten Titel des Gesetzes Danach können die Steuer⸗ en herangezogen werden, sten die gespannhaltenden Grundbesitzer nzahl der Zugthiere, welche zur ihres Grundeigenthums er lle Steuerpflichtigen gleichmä Abgg. Freiherr von Erffa und Ge— Spanndienste von den gespannhaltenden Verhältniß der von ihnen gehaltenen Die in den Bergwerken dauernd erde sollen nicht angerechnet werden. beantragt, nur die für das in hum erforderlichen Zugthiere anzu⸗

st (freicons) will, während nach Vertheilung . weichungen nur aus besonderen Gründen

aldienste betrifft. n zu Hand⸗ und Spanndienst und zwar zu Spanndien nach Verhaͤltniß der A wirthschaftung

Handdiensten a

nossen beantragen, die Steuerpfli

tigen nach Zugthiere

re heranzuzieher unter Tage arbeitender ultz⸗Lupitz (f

der Gemeinde nde Grundeigent

Abg. von Tiedemann-B der k Abweichungen en, nehmigung bedürfen, folche Ab gestattet wissen.

Präsident des Staa Graf zu Eulenburg:

Meine Herren! Antrag auf böllig zutreff glaube ich rat nicht zu leugr Vorredner v

ts⸗-Ministeriums, Minister des Innern

Ich kann zunächst die Abänderung, welche der Nr. 204 in seinem Eingang erfahren hat, nur als eine ende bezeichnen; er ist dadurch verbessert. Nichtsdestoweniger hen zu müssen, daß Sie diesen Antrag ablehnen. Es ist gar nen, daß die Gesichtspunkte, welche von dem letzten Herrn orgetragen sind, in manchen G meinden zutreffen können Derren, man muß do

egenden und in manchen Ge⸗ und auch zutreffen werden; aber, meine ch Gesetze machen nach der großen Mehrzahl der

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1893.

mung wegen Verstoßes gegen die Besteuerungsgrundsätze sei nicht nothwendig, sondern ich habe gesagt, es ist zuzugeben, daß nach der detaillirten Durcharbeitung und Ergänzung des Gesetzentwurfs in manchen Beziehungen durch die Commission die Nothwendigkeit nicht mehr in dem früheren Grade vorhanden sein mag.

Meine Herren, die Staatsregierung hat sich gesagt bei der Ent⸗ scheidung der Frage, wie man sich verhalten soll gegenüber den be⸗— stehenden buntscheckigen Steuerordnungen der Gemeinden, daß die Behörden namentlich bei der ersten Einfügung der bestehenden Steuer— Freiheit haben müssen, dem ganzen Geiste dieses Gesetzes durchdringen lassen müssen und demnach einwirken müssen, um diese Grundgedanken der jetzigen Gesetz⸗ gebung in die seit Altersher bestehenden und meistens durchaus grundsatz⸗ losen Gemeindesteuer-⸗Vertheilungsordnungen hineinzubringen. glaube, eine Gefahr liegt darin nicht, und es ist durchaus zutreffend, was Herr von Buch gesagt hat, daß es jedenfalls erwünscht ist, in dieser Beziehung nicht zu sehr unter eine wörtliche Interpretation der Gesetzgebung durch das Ober⸗Verwaltungsgericht zu gerathen. Ich glaube, die Grundgedanken des Gesetzes werden richtiger zur Ausfüh⸗ rung kommen, wenn der Paragraph unverändert bleibt, als wenn das nicht der Fall ist.

sz 62a wird alsdann mit dem Antrage angenommen.

Der siebente Titel: „Strafen“ (55 65 bis 66), der achte Titel: „Nachforderungen und Verjährungen“ (85 67 bis 72 neunte Titel: „Kosten und Zwangsvollstreckung“ (S5 Z und 74) werden genehmigt; ein Antrag, das Minimum der Strafen von 20 S auf 3 S6 zu ermäßigen, wird ab⸗ gelehnt, nachdem der Finanz-Minister Dr. Miquel sich da⸗ gegen folgendermaßen geäußert hatte:

Meine Herren! Ich bitte im Interesse der Sache dringend, diesen Antrag abzulehnen. Nach meiner Ansicht ist die Sache garnicht von der Schwierigkeit und der Tragweite, daß nicht, wenn noch Wünsche auf Abänderung der 5§ 63 bis 65 laut werden, diese in der dritten elche Frage liegt denn hier vor? Einmal sagt der Herr Vorredner, daß hier eine zu hohe Minimal⸗ Nun, dann kann ja der Herr Vor⸗

Berlin, Dienstag, den 2. Mai

haben soll, und in dieser Beziehung verdient die Regierungsvorlage nach meinem Dafürhalten den Vorzug. Ich mache Sie darauf auf— merksam, daß dieselben Erörterungen bereits stattgefunden haben bei Gelegenheit des Erlasses der Landgemeindeordnung von 1891, und daß ein analoger Antrag wie der jetzige vor dieser verhältnißmäßig kurzen Zeit in diesem Hause abgelehnt ist. Ich mache Sie aber weiter darauf aufmerksam, daß der Grundsatz, auf welchem dieser Paragraph der Regierungsvorlage beruht, der Grundsatz des Allgemeinen Land— rechts ist. Daraus ist er hervorgegangen, und er hat die innere Be— rechtigung, daß bei den Leistungen, welche durch Spanndienste zu er— füllen sind, der Grundbesitz eben vorwiegendes Interesse hat und des— halb auch derjenige ist, der die betreffende Belastung vorwiegend zu tragen hat.

Nun aber, meine Herren, praktisch betrachtet, unterscheidet sich die Regierungsvorlage von dem Antrag des Herrn Abg. Freiherrn von Erffa und seiner Freunde nur dadurch, daß der Antrag das zur Regel machen will, was die Regierungsvorlage als Ausnahme hinstellt, und freiläßt das, was die Regierungsvorlage will, als Ausnahme einzuführen. Praktisch also wird der Unterschied kein bedeutender sein; denn ich mache darauf aufmerksam, daß in dem 557 ausdrücklich steht, daß Abweichungen von den Vorschriften des Absatzes 2 zulässig sind mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Wo also die Ver— hältnisse so liegen, wie der Herr Abg. von Jagow auseinandergesetzt hat, wird es auch bei Annahme der Regierungsvorlage möglich sein, diesen Rechnung zu tragen. Deshalb glaube ich, daß man von der Annahme des Antrags von Erffa absehen kann, um so mehr dann, wenn zugleich der Antrag des Herrn von Tiedemann angenommen wird, welcher es noch klarer stellt, daß die Ausnahmen, welche zu⸗ gelassen werden sollen vom Absatz?, sich nicht bloß auf den Ver⸗ theilungsZsmodus, sondern auch auf die Vertheilungsgrundlage beziehen.

Endlich habe ich noch ein Wort über den Antrag Schultz ⸗ Lupitz zu sagen. Dieser drückt meines Erachtens nur deutlicher aus, was die Regierungsvorlage ohnehin beabsichtigt. Es wird deshalb von meiner Seite aus ein Bedenken gegen den Antrag nicht zu erheben sein.

S 57 wird darauf mit dem Antrage von Erffa ge— nehmigt.

Der fünfte Titel: „Rechtsmittel“ (553 58 — 61) wird ohne erhebliche Debatte angenommen.

Der sechste Titel (868 62 und 62a) handelt von der „Aufsicht“.

S 62 wird genehmigt.

3 62a bestimmt: Bestehen bei dem Inkrafttreten des Ge⸗ setzes in einzelnen Gemeinden Ordnungen über die Aufbrin⸗ gung von Gebühren, Beiträgen, indirecten, directen Steuern oder Diensten, welche den Vorschriften oder den Be⸗ steuerungsgrundsätzen dieses Gesetzes zuwiderlaufen, oder werden derartige Gemeindebeschlüsse gefaßt, so ist die Auf— sichtsbehörde befugt, deren Abänderung oder Ergänzung unter Angabe der Gründe anzuordnen.

Abg. Freiherr von Zedlitz sfreicons.) beantragt, die Worte „oder den Besteuerungsgrundsätzen“ zu streichen, weil die bessere Ausgestaltung des Gesetzes überall festere Vorschriften gebracht habe, sodaß man von Besteuerungsgrundsätzen so allgemein kaum mehr sprechen könne. Die Gemeinden hätten sich besonders über diese Bezeichnung Besteuerungsgrundsätze“ beschwert.

Finanz-Minister Dr. Miquel:

Meine Herren, ich muß zugeben, daß namentlich nach den Ver— vollständigungen, die der Entwurf in verschiedenen Beziehungen durch die Commissionsfassung erhalten hat, die Aufrechterhaltung der Be⸗ stimmungen in § 622 in Betreff der Besteuerungsgrundsätze nicht mehr von der Bedeutung seien, wie das ursprünglich in der Regierungs⸗ vorlage enthalten war.

Nichtsdestoweniger ist es dennoch nützlich, die Bestimmung beizu⸗ behalten, jedenfalls nicht schädlich. Denn alle die Besteuerungsgrund⸗ sätze müssen sich doch aus dem Inhalt des ganzen Gesetzes ergeben, aus den Grundgedanken, von denen die einzelnen Bestimmungen des Gesetzes ausgehen.

Mannigfach haben ja die Bestimmungen des Gesetzes nur allge⸗ meine Gesichtspunkte angegeben. Wir konnten nicht alle einzelnen Fälle besonders entscheiden. Wenn wir z. B. in 8 3 davon sprechen:

Gewerbliche Unternehmungen der Gemeinden sind grundsãtzlich so zu verwalten, daß durch die Einnahmen mindestens die gesammten durch die Unternehmung der Gemeinde erwachsenden Ausgaben, ein⸗ schließlich der Verzinsung und der Tilgung des Anlagekapitals, auf⸗ gebracht werden

und wenn es weiter heißt:

Eine Ausnahme ist zulässig, sofern die Unternehmung zugleich einem öffentlichen Interesse dient, welches andernfalls nicht befrie⸗ digt wird —,

so ist ein allgemeiner Grundsatz ausgesprochen in dieser Bestimmung, und diesem Grundsatz gemäß müssen diese Bestimmungen eingerichtet werden. Man kann, wenn man weiter gehen will, allerdings auch deduciren: es ist dies zugleich eine Vorschrift, und wenn man die Be— stimmungen der einzelnen Vorschrift weiter auslegt, so kann man vielleicht die Besteuerungsgrundsätze fallen lassen. Die Behörden müssen sich so in das Gesetz hineinleben, daß sie die Entscheidungen im einzelnen Falle nach Maßgabe des allgemeinen Inhalts der Vor— schriften in ihrem Zusammenhang eben den Besteuerungsgrundsätzen, die dem ganzen Gesetz zu Grunde liegen, gemäß treffen.

Ich bitte daher, diese Bestimmung aufrecht zu erhalten.

Was den zweiten Antrag des Herrn von Zedlitz betrifft, so würde diesseits gegen die Annahme desselben kein Bedenken vorliegen. Er entspricht in dieser Beziehung wesentlich der ursprünglichen Re— gierungsvorlage.

Die Abgg. Dr. Sattler (n) und Brüel (Hosp. b. Centr) erklären sich für den Antrag von Zedlitz, während Abg. von. Buch (cons.) es bei den Vorschlägen der Regierung belassen will. Finanz⸗Minister Dr. Miquel:

Ich wollte bloß die Interpretation meiner Bemerkung seitens des Herrn Abg. Dr. Sattler berichtigen.

Fälle, nach der Regel und nach der Bedeutung, die die Bestimmung

Ich habe keineswegs gesagt, die Aufrechterhaltung der Bestim—⸗

ordnungen eine gewisse daß sie sich von

Lesung erledigt werden könnten.

strafe von 20 M vorgeschlagen ist. redner beantragen, daß eine Minimalstrafe von 1 4 festgesetz Aber deshalb braucht man die Sache doch nicht an die Commission zurückzuverweisen. des 5 65 unbedingt beibehalten will, daß

auch die vorläufige Festsetzung der Strafe beibehalten; denn der Gemeindevorst eine Strafe mildern können, die

8

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* 11

Gericht erkannt h

1

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Fp D 1 *

Bezug auf die vorläufige

sich nicht genügend klar, daß läufige Festsetzung handelt. eines Gerichtsve es sich nur um ganz klei Sache in der Gemeinde

in wie vielen Fällen wird

daß ein Bedürfniß, erfordern, in den Landgen wird, denn die besondere Grund⸗ und

Einkommemfter

beschlüssen stehen zu Fleiben. die bezeichne gere uni J

1

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Antheile an den Kreis

2) Bei der Ver Gebäude⸗ und die Regel mit dem gleichen Betr zuziehen, mit welchem die Staatseinkomm

3) Die Mehr⸗ oder Minderbelastung ei mit Kreissteuern, und einzelner Kreise mit darf auch nach einem anderen Maßstabe als nach Quoten der Kreissteuern bezw. der directen Staatsstenern erfolgen

sz 75a, welcher neu eingeschaltet ist, giebt den Kreüen die Befugniß, das Halten von Hunden mit einem trege bis zu 5 6 jährlich zu besteuern, obne daß dadarch de Rechte der Gemeinden auf Erhebung einer Hunde stener dernhrt

F 22 .

ge desjeniger tfatzes heran- 15 —— uer belastet wird

zelner Kreis

Abg. Freiherr von Zedlitz (freicons) beantragt, dem S J 2 in Betreff der Kreissteuern folgenden JZusaz zu geben: Die zur Ausführung der vorstehenden Benimm nnen erforderlichen Beschlüsse der Kreistage und Benr franz können bereits innerhalb eines Jahregz vor dem Jnkra rrreten des gegenwärtigen Gesetzes gefaßt werden. ch⸗ neten Zeitpunkte treten Maßstäbe für die Kreisabgaben, welche den entsprechen oder die darnach erforder erhalten haben, außer Kraft.“

in Nummer

Mit dem bezeich — 8 Vertheilung der Bestimmungen dieses Ge

e nicht liche — nicht