Vollstreckung verlangen kann. Ist die Sache eine bewegliche, so sollen daneben die für den Pfandverkauf geltenden Vorschriften entsprechende Anwendung finden. Bestreitet der Eigenthümer innerhalb der ihm bestimmten Frist den Anspruch des Besitzers, so erlangt dieser das Recht, Befriedigung aus der Sache zu verlangen, erst dann, wenn nach rechtskräftiger Feststellung seines Anspruchs eine wiederholte Aufforderung an den Eigen— thümer erfolglos geblieben ist.

Die 88 939, 940 gewähren dem gutgläubigen Erwerber einer gestohlenen oder verlorenen oder sonst ohne den Willen des Eigenthümers aus dessen Besitz gekommenen beweglichen Sache gegenüber dem Eigenthümer einen Lösungsanspruch, d. h. einen Anspruch auf Ersatz desjenigen, was er für den Erwerb der Sache dem Veräußerer oder im Falle ihrer Ver⸗ pfändung durch einen Nichteigenthümer dem Schuldner gegen Empfang des Pfandes geleistet hat. Die Mehrheit entschied sich gegen die Anerkennung eines solchen Lösungsanspruchs und demgemäß für die Streichung der S§8 939, 940. Auch die Vorschrift des 8 941 über den Annahmeverzug des Eigenthümers wurde als entbehrlich gestrichen. Der § 942, welcher bestimmt, daß der Besitzer dem An⸗— pruche des Eigenthümers auf Herausgabe der Sache Ein— wendungen aus einem ihm gegen den Eigenthümer zu— stehenden dinglichen oder obligatorischen Rechte entgegen setzen kann, hatte bereits im Zusammenhange mit der Be— rathung des 5 929 seine Erledigung gefunden.

Die Berathung wandte sich sodann der früher ausgesetzten Frage zu, ob und inwieweit die Vorschriften der SS 936 ff.

uͤber die Verpflichtung des Besitzers zur Herausgabe der!

Nutzungen und zum Schadensersatze gegenüber dem Eigenthümer, sowie die Vorschriften der 5§ 936 ff. über den Anspruch des Besitzers wegen Verwendungen auch auf den mittelbaren Besitzer w Anwendung finden sollen. Nach einer eingehenden Erörterung entschied sich die Mehrheit für die entsprechende Anwendung dieser Vorschriften auf den mittelbaren Besitzer. .

Gegen den sachlichen Inhalt der 88 43, 944 über den negatorischen Anspruch des Eigenthümers erhob sich kein Widerspruch; die Vorschrift des § 944, soweit sie die Be⸗— stimmungen des S 73 der Civilprozeßordnung über die sog. nominatio auctoris für entsprechend anwendbar erklärt, soll jedoch in die Civilprozeßordnung verwiesen werden. Einver— nehmen bestand, im Einf.⸗Gesetze zum Ausdruck zu bringen, daß die Landesgesetze unberührt bleiben, durch welche die Vor— schrift des 3 26 der Gewerbeordnung auf Eisenbahn⸗, Dampf— schiffahrts-⸗ und ähnliche Unternehmungen mit der Maßgabe ausgedehnt wird, daß diesen Unternehmungen gegenüber nur ein Anspruch auf Entschädigung besteht.

Anlangend die Beweislast bei der Eigenthums— klage, geht der Entwurf davon aus, daß es zur Begründung der Eigenthumsklage erforderlich, aber auch genügend ist, wenn der Kläger beweist, daß er irgend einmal das Eigenthum der Sache erworben hat. Demgegenüber wurde im Anschluß an die allgemein im Französischen Rechte, für Geld und In— haberpapiere auch im Preußischen und im Sächsischen Rechte sowie für Ordrepapiere im Reichsrechte (W.⸗O. Art. 74, H.⸗G.⸗B. Art. 305) anerkannte deutschrechtliche Auffassung beschlossen, dem Besitz eine überwiegende Bedeutung beizulegen und zu Gunsten des gegenwärtigen Besitzers einer beweglichen Sache die Vermuthung aufzustellen, daß er Eigenthümer der Sache sei. Zu Gunsten eines früheren Besitzers soll die Eigenthums vermuthung für die Zeit bestehen, während welcher er die Sache besessen hat. Im Fall eines mittelbaren Besitzes wird die Vermuthung für den mittelbaren Besitzer begründet. Ist jedoch die Sache gestohlen oder verloren, oder sonst ohne den Willen eines früheren Besitzers aus dessen Besitze ge— kommen, so ist gegenüber dem früheren Besitzer bezw. gegen⸗ über dem früheren mittelbaren Besitzer die Eigenthums— vermuthung ausgeschlossen, es sei denn, daß Geld oder ein Inhaberpapier den Gegenstand des Besitzes bildet.

Der § 945 regelt die sog. Publicianische Klage im wesentlichen auf der Grundlage des Gemeinen Rechts. Ein Antrag, den 8 945 zu streichen, da derselbe neben der zu Gunsten des Besitzers beschlossenen Eigenthumsvermuthung ent— behrlich sei, wurde abgelehnt. Die Mehrheit war der Ansicht, daß die Publicianische Rechtsposition auch neben der Eigen— thumsvermuthung um deswillen eine erhebliche praktische Bedeutung habe, weil sie den sonst zulässigen Einwand, daß ein Dritter Eigenthümer der Sache sei, dem Kläger gegenüber ausschließe. In Anlehnung an die zum theil auch im Preußischen Recht zur Anerkennung gelangte deutschrechtliche Auffassung wurde jedoch beschlossen, die Publicianische Klage zu einer Klage aus dem besseren Recht zum Besitz zu erweitern und nicht nur dem Eigenbesitzer, sondern jedem (unmittelbaren oder mittelbaren) Besitzer zu geben. Demgemäß soll derjenige, welcher eine bewegliche Sache im Besitz gehabt hat, berechtigt sein, die Herausgabe der Sache von einem bösgläubigen Erwerber, d. h. von einem Besitzer, der bei dem Erwerb des Besitzess den Mangel des Rechts zum Besitz gekannt oder nur infolge grober Fahr— lässigkeit nicht gekannt hat, zu verlangen. Ist die Sache ge⸗ stohlen oder verloren, oder sonst ohne den Willen des früheren Besitzers aus dessen Besitz gekommen, so soll der Anspruch auch gegen einen gutgläubigen Besitzer stattfinden, es sei denn, daß dieser der Eigenthümer ist oder daß ihm der Besitz in gleicher Weise wie dem früheren Besitzer vor dessen Besitzzeit abhanden gekommen war oder daß die Herausgabe von Gels oder Inhaberpapieren verlangt wird. Der Anspruch soll aus— . sein, wenn der frühere Besitzer bei dem Erwerbe es Besitzes nicht in gutem Glauben war oder wenn er den Besitz aufgegeben hat. Im übrigen sollen die Vorschriften der S§S 929 ff. über den Eigenthumsanspruch entsprechende An— wendung finden.

Der Ober-Quartiermeister im Generalstab der Armee, General-Lieutenant Oberhoffer, Allerhöchst beauftragt mit Wahrnehmung der Geschäfte des Chefs der Landesaufnahme, hat sich mit Urlaub nach Straßburg begeben.

Der Kaiserliche Gesandte am Königlich rumänischen Soft von Bülow ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten Urkaub nach Bukarest zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Ge⸗ sandtschaft wieder übernommen.

Der Königlich rumänische Gesandte am hiesigen Aller— höchsten Hofe Gregor J. Ghika ist vom Urlaub nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Die Regierungs-Referendare Pickert aus Arnsberg, Reimer aus Wiesbaden, Pütter aus Posen, Freiherr von

1 aus Münster und Dr. jur. Zaun aus Köln aben die zweite Staatsprüfung für den höheren Verwaltungs— dienst bestanden.

Danzig, 7 Mai. An dem heutigen Tage der Hundert⸗ jahrfeier der Vereinigung der Städte Danzig und Thorn mit der preußischen Monarchie (vgl. Nr. 198 d. Bl) fand in Danzig Abends, großer Zapfenstreich der Garnison und eine Musikaufführung des Danziger Männer⸗Gesangvereins statt, bei der ein von Trojan ver— faßter und von Kisielnickk componirter, der Stadt ge⸗ widmeter Festhymnus zum Vortrag gelangte. Am frühen Morgen des Festtages wurden vom Rathhagus herab Choräle geblasen, während die Garnison dem Bericht des „Wolff'schen Bureaus“ zufolge den Tag durch eine große Reveille einleitete. Die Stadt war mit Flaggen auf das reichste ge⸗ schmückt, die Straßen von dichten Menschenmassen belebt. Dem Festgottesdienst im Mariendome wohnten die Spitzen aller Behörden in großer Gala, sowie die Vertreter der Stadt in corpore bei. In der Garnisonkirche fand ebenfalls Festgottesdienst statt, im Rathhause Mittags ein Festact. An Seine Majestät den Kaiser und König wurde folgendes Telegramm abgesandt: „Eurer Majestät erneuern die zur Säcularfeier des Anschlusses der Stadt Danzig an die preußische Monarchie versammelten Vertreter der Stadt in ehrfurchtvollster Ergebenheit ganz unterthänigst das Gelöbniß unwandelbarer Treue“. Seine Majestät erwiderte darauf, dem „W. T. B.“ zufolge, mit Königlichem Gruß und verlieh dem Ober⸗Bürgermeister Dr. Baumbach das Recht, die goldene Amtskette zu tragen. Die Offiziercorps des Grenadier-Regiments König Friedrich J. (4. Ostpreußisches) Nr. 5 und des 1. Leib⸗Husaren⸗Regiments Nr.! statteten ihre Glückwünsche an die Garnisonstadt ab und überreichten Fest— gaben zum Schmuck des Magistrats⸗-Sitzungssagles. Der Ober⸗ Bürgermeister Dr. Baumbach erwiderte die Ansprachen auf das herzlichste und schloß mit einem enthusiastisch auf— genommenen Hoch auf Seine Majestät den Kaiser. Von den Städten Thorn, Graudenz, Elbing, Kulm und Altona gingen Glückwunsch⸗Telegramme ein; dasjenige von Thorn wurde sofort mit Festgruͤßen erwidert. Mittags fand der Festzug der Gewerke und Gilden, Nachmittags ein Volksfest und Abends ein Festbankett im Artushofe statt, das einen glänzenden Verlauf nahm. Der commandirende General, General der Infanterie Lentze brachte den Toast auf Seine Majestät den Kaiser aus; Ober⸗Bürgermeister Dr. Baumbach feierte in längerer Rede Staat und Reich, Ober-Präsident Dr. von Goßler gedachte der Feststadt Danzig, der Stadtverordneten⸗-Vorsteher der glorreichen Armee und der Danziger Garnison; der Geheime Commerzien— Rath Gibsone toastete auf die Provinz Westpreußen.

Bayern.

Durch die Zeitungen wurden neuerlich Gerüchte verbreitet über eine in dem Befinden des Königs Otto eingetretene Verschlimmerung. Von amtlicher Seite werden, wie, W. T. B.“ meldet, diese Gerüchte jedoch für vollständig unbegründet er— klärt; es liege keinerlei wesentliche körperliche oder geistige Veränderung vor.

Hessen.

Die Zweite Kammer beharrte, wie der „Köln. Ztg.“ geschrieben wird, bezüglich der Dammbauvorlage und des Ein⸗ kommensteuergesetzes bei ihren früheren Beschlüssen und ver⸗ tagte sich bis Dienstag. Am Mittwoch soll der Landtag durch Seine Königliche Hoheit den Großherzog geschlossen werden.

Schaumburg⸗Lippe.

Ueber das Befinden Seiner Durchlaucht des Fürsten Adolf wurde gestern Mittag 1 Uhr in Bückeburg folgendes Bulletin ausgegeben:

„Im Befinden Seiner Hochfürstlichen Durchlaucht des Fürsten trat gestern Abend eine erhebliche Verschlimmerung ein, die in der Nacht und heute Morgen unter Erscheinungen von Herzschwäche noch zugenommen hat. Das Bewußtsein ist getrübt. Die Aussicht auf Erhaltung des theuren Lebens des hohen Kranken ist sehr gering. Walzberg. Ridder. Bensen J. Bensen II.“

Vom heutigen Tage meldet ein Wolff'sches Telegramm aus Bückeburg weiter: Der Zustand des Fürsten sei hoffnungs⸗ los. Das Bewußtsein sei nicht wiedergekehrt und die Herz— schwäche bestehe fort. Seit heute Morgen 5 Uhr seien An— zeichen von Lungenlähmung erkennbar.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Der Kaiser hat sich am 6. . M. Abends von Budapest nach Wien begeben.

Sämmtliche Blätter würdigen die ernste Bedeutung der Abstimmung des Deutschen Reichstags über die Militär⸗ vorlage. Das . erblickt in der Herbeiführung der Reichstagsauflösung einen schweren Fehler der Liberalen, da die durch die Neuwahlen bedingte politische Erregung gerade den extremen Parteien förderlich sein werde. Die „Neue Freie Presse“ schreibt: Wie auch die Wahlen ausfallen würden, die Thatsache stehe fest, daß die große nationale Tradition: eine imposante militärische Stärke sei die unent⸗ behrliche . für die Erhaltung des Friedens, durch das Votum des Reichstags verleugnet worden sei. Die „Presse“ bemerkt, die moralische Gewalt des Problems lasse erwarten, daß eine starke Mehrheit sich für die Ehre und Sicherheit des Deutschen Reichs zusammenfinden werde. Oesterreich⸗Ungarn begleite den bevorstehenden Wahlkampf mit ernster Theilnahme.

In der Sitzung des böhmischen Landtags am Sonn⸗ abend wies der Statthalter sehr energisch und unter dem lebhaften Beifall des Hauses einige auf die künftige Haltung der Jungezechen bezügliche Drohungen des Jungezechen Janda zurück. Die ganze böhmische Geschichte be⸗ weise, daß die Bevölkerung Böhmens treu und loyal an der Monarchie hänge und dem Monarchen ergeben sei. Der Weg, welchen die Jungczechen betreten, führe das Volk in, große Conflicte, von deren Umfang sie selbst keine Ahnung hätten. Das Volk werde ihnen auf diesem Wege nicht folgen. Die Jungezechen kämpften gegen alle Parteien und bekämpften die einer anderen Nation ange⸗ hörenden Brüder unter Berufung darauf, daß sie die primare Bevölkerung Böhmens wären. Sie wollten daraus einen Vorrang ihrer Ansprüche in Böhmen herleiten; doch handle es sich nicht darum, wer ö hier im Lande ,. sondern darum, daß beide Völker im Lande seien und neben und mit einander leben sollen. Die Jungezechen seien überall isolirt.

Frankreich.

Der Präsident Carnot wird seine Reise nach der Bretagne Sonntag, den 18. Juni, antreten und bis Donnerstag, den 29., ausdehnen. Hiervon und von den Ministerreisen, die noch vor Schluß der diesmaligen Kammersession stattfinden sollen, war, wie die „Wes-⸗Ftg.“ berichtet, im Ministerrath am 6 die Rede, dessen Hauptinteresse in der Erörterung des

udgets für 1894 lag. Auch der Ministerrath vom Sonnabend beschäftigte sich mit der Aufstellung des neuen Budgets. Nach dem Voranschlage übersteigen, wie ein Wolff'sches Telegramm meldet, die Ausgaben die Einnahmen um 131 Millionen, von denen 77 auf die Steigerung der Zinsgarantie für die Eisenbahnen ent— fallen. Das Deficit soll zum größten Theil durch Ersparnisse, durch die außerordentlichen Einnahmen und durch eine Unification der Schulkassen und der Kasse der Vicinalbahnen gedeckt werden; es würde alsdann noch ein Fehlbetrag von etwa 10 Millionen verbleiben, dessen Deckung ebenfalls durch Ersparnisse erfolgen soll.

Die Deputirtenkammer berieth am Sonnabend die verschiedenen Anträge zu dem Gesetz, betreffend den Aufent⸗ halt der Fremden in Frankreich und den Schutz der nationalen Arbeit. Im Laufe der Debatte erklärte der Minister des Auswärtigen Develle, die internationalen Abmachungen gestatteten nicht, eine besondere Steuer oder irgend eine be— sondere Abgabe von den Ausländern zu erheben. Die Regierung würde, wenn man die Vorschläge auf Erhöhung einer Fremdentaxe aufgebe, die Anträge annehmen, die dann aller— dings nur einfache Polizeigesetze sein würden. Der Socialist Jourde beantragte ein Amendement, nach welchem den Unter— nehmern von Arbeiten für den Staat, die Departements oder Gemeinden untersagt wird, ausländische Arbeiter anzustellen; anderen Arbeitgebern soll untersagt werden, auswärtige Arbeiter zu einem niedrigeren als dem für französische Arbeiter üblichen Lohn anzunehmen. Das Amendement wurde abgelehnt und im weiteren Verlauf der Sitzung der Gesetzentwurf ange⸗ nommen. Nach diesem Gesetz sind die sich in Frankreich aufhaltenden Ausländer bei Geldstrafen verpflichtet, sich ein— schreiben zu lassen. Ein Amendement, nach welchem die Unternehmer verpflichtet sein sollen, für die von ihnen beschäftigten fremdländischen Arbeiter eine Taxe zu zahlen, wurde mit 378 gegen 116 Stimmen abgelehnt.

Wie in parlamentarischen Kreisen verlautet, beabsichtigen einige Deputirte, einen Antrag auf Auflösung der Kammer einzubringen; es heißt, die Regierung würde diesem Antrage, falls er angenommen werde, zustimmen. Nach Mit— theilungen der Blätter aber ginge der Plan einer baldigen Auflösung der Kammer und der Festsetzung der Neuwahlen für Mitte Juni vom Ministerium selbst aus; der Präsident Carnot selber soll dem Project vollständig zustimmen.

Der Ertrag der indirecten Steuern im April 1893 ist um 9418 006 Fres. hinter dem Budgetvoranschlag und um 7812 600 Fres. hinter dem Ertrag des April 1892 zurück— geblieben. Der Minderertrag erfolgte hauptsächlich bei den Registrirungsabgaben.

Der General-Gouverneur von Französisch-Indo⸗ China de Lanessan telegraphirt, wie der „Köln. Ztg.“ ge⸗ schrieben wird, aus Hus: Die Operationen haben in befriedi— gender Weise begonnen. Die französischen Truppen haben So sang ohne Schwertstreich besetzt und marschiren auf den Mekong zu. Der Hof von Hus unterstützt dieses Vorgehen.

Ueber die Stimmung, die in Frankreich durch die Ab— lehnung der Militärvorlage und die Auflösung des Deutschen Reichstags erweckt worden ist, liegen folgende Meldungen des „W. T. B.“ vor: In der Deputirten—⸗ kammer wurde die Nachricht über die Auflösung des Deut⸗ schen Reichstags noch im Verlauf der Sonnabend-Sitzung bekannt; sie verbreitete sich rasch unter den Deputirten und rief einen großen Eindruck und unverhohlene Be⸗ friedigung hervor. — Der „Temps“ sagt, die Nachricht über die Aufloͤsung des Reichstags verbreitete, obwohl sie erwartet wurde, in Deutschland und Europa jenen leichten Schauer, der historische Ereignisse begleitet. Das Blatt bezeichnet die Haltung des Centrums als sehr geschick. — Der „Jour“ bemerkt, die Verhältnisse in Deutschland erinnerten an die tröstenden Worte Gambetta's von der immanenten Gerechtig—⸗ keit der Dinge.

Italien.

Der König hat dem Minister-Präsidenten Giolitti unter dem 3. d. M. folgendes Schreiben zugehen lassen:

„Mein lieber Giolitti! Der 25. Jahrestag meiner Vermählung hat Italien Gelegenheit geboten, meinem Hause eine neue großartige Kundgebung der Anhänglichkeit an dasselbe zu geben. Die Königin und ich sind davon auf das Tiefste bewegt; unsere Freude wurde noch gehoben durch den edlen Wetteifer in Werken der Wohlthätigkeit, mit welchem das Land sich an unserem Familienfeste betheiligt hat, und durch die erfreulichen Ehrenbezeugungen, wa es unsern erlauchten Hater und den außer⸗ ordentlichen Gesandten der auswärtigen Mächte erwiesen hat, indem es auf diese Weise einen Beweis für die volle Einmüthigkeit der Italiener hinsichtlich des Gefühls für vaterländische Wohlthätigkeit lieferte! Ich wünsche, daß die Nation wisse, daß ich erfreut und stolz bin über Alles, was das italienische Volk und seine Regierung in diesen Tagen gethan haben zu dem löblichen Zweck, die Nation zu ehren. Ich mache Sie zum Dolmetsch meiner Gefühle dem Lande und besonders Rom gegenüber, welches sich auf der Höhe seiner Tra— ditionen und seiner neuen Bestimmungen gezeigt hat. Ihr wohl⸗ geneigter Humbert.“

Der preußische Gesandte beim päpstlichen Stuhl von Bülow überreichte, nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Rom, im Auftrage Ihrer Majestät der Kaiserin Auguste Victoria dem Director der Vaticanischen Biblio⸗ thek, Pater , welcher Ihre Majestät bei dem Besuch der Bibliothek begleitet hatte, einen reich ausgestatteten Ring. Der Ring ist mit 24 großen Brillanten und mit . Rubinen besetzt, welche den Namenszug der Kaiserin ilden.

Der Papst wird im Anfang des Monats Juni, ein Consistorium abhalten und dabei den Cardinälen di Pietro, Galimberti, Vaszary, Meignan, Tomas und Sanzyfores den Cardinalshut überreichen. — Der Bischof von Eichstätt wird am 9. Mai dem Papst die deutschen Pilger vorstellen. — Der Erzbischof von Posen und Gnesen Dr. von Sta⸗ blewski ist am Sonnabend in Rom eingetroffen.

Belgien.

Das Amtsblatt veröffentlicht die Königlichen Eclasse, durch welche die . des Kriegs⸗Ministers Pont us ange⸗ nommen und der General-Lieutenant Brassine zum Kriegs⸗ Minister ernannt wird.

Serbien.

Die Königin-⸗Mutter hat, wie der „Köln. Z.“ aus Belgrad gemeldet wird, ihre Reise nach Serbien auf den Späͤtherbst verschoben. Mittlerweile werde sie der König Alexander in einigen Wochen besuchen.

Ein am 5. d. M. veröffentlichtes Manifest der liberalen Partei erklärt, daß die Partei „mit keinem Worte, mit keiner That die gegenwärtige verfassungswidrige Lage in Serbien anerkennen wolle und könne“.

Bulgarien.

Die Große Sobranje ist auf den 14. Mai nach Tirnowo einberufen worden.

Schweden und Norwegen.

In der Sitzung des Storthings vom Sonnabend wurde nach zweitägiger Debatte ein Vertrauensvotum (vergl. Nr. 106 u. 108 d. Bl.) für das bisherige Ministerium der Linken, Steen, mit 64 gegen 50 Stimmen, und ein Tadelsvotum gegen das neuernannte Ministerium der Rechten, Stang, mit 63 gegen 51 Stimmen angenommen. Die Minorität bei der letzteren Abstimmung bestand aus der Rechten, den Moderaten und einem Mitglied der Linken.

Amerika.

Wie dem „W. T. B.“ aus Washing ton berichtet wird, glaubt man in der am Sonnabend nach Schluß der Redaction gemeldeten Vertagung der Münzeonferenz zu Brüssel einen Hinweis auf die Absicht des Präsidenten, eine außer— ordentliche Sitzung des Congresses für den Herbst einzuberufen, erblicken zu sollen. Dieser Aufschub würde Gelegenheit geben, schon vor dem Wiederzusammentritt der Conferenz die Ansicht des Congresses über das die Silberankäufe regelnde Sherman— Gesetz wie über die Silberfrage überhaupt kennen zu lernen.

Aus Rio de Janeiro ist eine amtliche Depesche des brasilianischen Finanz-Ministers vom 5. d. M. in London eingetroffen, über deren Inhalt vom „W. T. B.“ folgendes mitgetheilt wird: Rach der von dem Präsidenten Peixoto bei der Eröffnung des Congresses verlesenen Botschaft ist die allgemeine Lage des Landes eine ermuthi— gende und läßt auf eine bessere Zukunft hoffen. Die Einnahmen im Jahre 1892, die mit 20 993 Contos Reis in Rechnung ge⸗ stellt worden seien, hätten mehr als 215 000 Contos Reis er⸗ geben. Infolge der Wechseldifferenz und unvorhergesehener Ereignisse seien die Ausgaben auf 256 000 Contos Reis ge— stiegen. Das sich hieraus ergebende Deficit von 41 000 Contos Reis sei auf 22 028 Contos Reis herabgemindert worden ver— möge der in Bereitschaft stehenden Depots im Betrage von 18 971 Contos Reis. Zur Deckung des bestehenden Deficits besitze die Regierung hinreichende Hilfsmittel in den bei den Banken hinterlegten Summen. Die Angelegenheiten in Rio Grande do Sul nähmen eine befriedigender Wendung, und die Regierung sei gewiß, daß der dortige Conflict in kurzer Zeit beendigt sein werde. Die Regierungstruppen seien alle bei der Fahne geblieben, die Insurgenten aber von den Regierungstruppen, die im Norden des Rio Grande operiren, am 4. d. M. in die Flucht geschlagen worden. — Aus Pernam buco wird gemeldet, daß dort ein Conflict zwischen dem Gouverneur und der gesetzgebenden Versammlung unmittelbar bevorstehe.

Aus Lima wird dem „Reuter'schen Bureau“ berichtet, daß sich die durch die Präsidentenwahl in Peru hervor— gerufene politische Erregung vollkommen gelegt habe. Die Frage bezüglich der Demission des Ministeriums werde voraussichtlich bis zur nächsten Woche noch eine offene bleiben, da der Präsident die Entlassung noch nicht angenommen habe.

Nach einer Depesche des „New-⸗York Herald“ aus Val— paraiso würde dort der Ausbruch eines Conflicts zwischen Argentinien und Uruguay befürchtet. Im Ernstfalle würde Chile Kriegsschiffe zur Beobachtung nach der atlanti— schen Küste entsenden.

Parlamentarische Nachrichten.

Preusßzischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

Der Schlußbericht über die Sitzung vom Sonnabend, 3. Mai, befindet sich in der Ersten Beilage.

77. Sitzung vom Montag, 8. Mai, 11 Uhr.

Der Sitzung wohnen bei: der Präsident des Staats- Ministeriums, Minister des Innern Graf zu Eulenburg, der Vice⸗Präsident des Staats⸗Ministeriums, Staats⸗-Minister Dr. von Boetticher, der Finanz-Minister Dr. Miquel und der Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die Ab stimmung über den Entwurf eines Ergänzungssteuergesetzes.

In namentlicher Abstimmung, welche vom Centrum be— antragt ist, wird der Entwurf mit 215 gegen 25 Stimmen angenommen. Das Centrum (80 Abgeordnete) enthält sich zum größten Theil der Abstimmung, nur wenige Mitglieder der Fraction stimmen theils für, theils gegen die Vorlage. Geschlossen stimmen gegen die Vorlage die Freisinnigen, für die Vorlage die Conservativen.

Darauf folgt die dritte Berathung des Communal— abgabengesetzes.

Eine Generaldiscussion findet nicht statt.

In der Specialdiscussion wird der erste Titel: „All⸗ gemeine Bestimmungen“ (88 1—3) und der zweite Titel: „Gebühren und Belträge“ (85 4—= 123) ohne Debatte ge— nehmigt.

Der dritte Titel, Gemeindesteuern“ umfaßt die 88 13— 67. Der erste Abschnitt „Indirecte Gemeindesteuern“ (88 13—- 19 wird unverändert genehmigt.

Beim 8 16 (Hundesteuer) hatte der

Abg. Dr. Avenarius (8k angefragt, ob die Gemeinden berechti t seien, eine Steuer auf Singvögel einzuführen. Dieselbe sei vortheilhaft, weil dadurch allein der unnütze Singvögelfang verhindert werden könne; denn die Vogelhändler würden dieses Unwesen einstellen, wenn sie keinen Absatz für ihre Waare haben.

Finanz Minister Ir. Miquel erklärt, daß die Vorlage eine solche Steuer, die man als indirecte Steuer oder als Aufwandssteuer betrachten könne, nicht ausschließe.

(Schluß des Blattes.)

. Der Schlußbericht über die letzte Sitzung des Reichstags vom Sonnabend befindet sich in der Ersten

Beilage.

Der freisinnige Abg. Dr. Alexander Meyer ver— öffentlicht in der „Vofssischen Zeitung“ folgende Erklärung:

Geehrter Herr Redacteur! Ich ersuche Sie, mir in Ihrem Blatte so viel Raum zu gewähren, als für eine Erksärung nothwendig ist, die in diesem Augenblick von mir gefordert werden muß. Ich habe mich bei der Abstimmung über die Militärvorlage von der freisinnigen Partei ge⸗ trennt, weil ich die Ueberzeugung gewonnen habe, daß eine Verstaͤrkung der Armee unter Einführung der zweijährigen Dienstzeit durch politische und militärische Rücksichten gebietexisch gefordert wird. Diefe Ueberzeugung habe ich entnommen aus den Erklärungen, die von der Regierung im Laufe der Commissionsverhandlungen abgegeben und im Commissions⸗ bericht niedergelegt sind. Diese Erklärungen sprechen sich über die Lage mit der gebotenen Vorsicht, aber auch“ mit der nicht minder gebotenen Deutlichkeit aus, und ich habe mich ihrem Eindruck nicht entziehen können. Ich bin außer stande, meine Üeber— zeugung auf andere zu übertragen; aber niemand ist im stande, sie mir zu rauben, Nachdem ich die Meinung gewonnen hatte. daß die Sicher- heit des Reichs die Zustimmung zu der Vorlage erfordert, konnten mich Erwägungen, die von anderen Gesichtspunkten ausgingen, in meiner Entschließung nicht irre machen. Auf Angriffe, die aus diesem Anlaß gegen mich gerichtet werden, beabsichtige ich einstweilen nichts zu erwidern. Dr. Alexander Meyer.

Mit Bezug darauf, daß sechs Mitglieder der freisinnigen Partei (Broemel, Hinze, Maager, Meyer, Schröder, Siemens) für den Antrag Huene gestimmt haben, bemerkt die „Freis. Ztg.“ Es ist richtig, daß diese Abstimmung gegen das Parteiprogramm an sich formell nicht verstößt. Aber die Abstimmung bekundet, daß die genannten Herrn sich mit den übrigen sechzig Mitgliedern der freisinnigen Partei nicht in derjenigen Einheit der politischen Denkart befinden, auf der die Berechtigung und der Einfluß parlamentarischer Parteien beruht. Wir achten und ehren auch die uns entgegenstehende politische Ueberzeugung unserer bisherigen Fractionsgenossen; aber eine engere parlamentarische Gemeinschaft mit denselben ist fernerhin durchaus unmöglich. Auch für den Wahlkampf selbst darf die freisinnige Partei nirgends einen Zweifel darüber bestehen lassen, daß der Antrag Huene zwischen ihr und ihren bis— herigen sechs Fractionsgenossen das Tischtuch zerschnitten hat, unbeschadet persönlicher Achtung und freundschaftlicher privater Beziehungen, welche ein langjähriges politisches Zu— sammenwirken auch in solchem Falle fortbestehen läßt.

— Aus Wittenberg, 8. Mai, wird gemeldet: Gestern Abend hat hier eine von dem bisherigen freisinnigen Abg. Dr. Dohrn einberufene Versammlung stattgefunden. Dr. Dohrn ent— wickelte die Gründe, die zur Secession geführt haben, und führte aus, daß er unter Verwerfung des Richter'schen Stand— punktes für eine Einigung mit der Regierung in der Militär— vorlage eintrete. Die Rede wurde mik lebhaftem Beifall auf⸗ genommen und Lr. Dohrn von der Versammlung einstimmig als liberaler Reichstags⸗-Candidat aufgestellt. j

Nr. 18 des „Centralblatts der Bauverwaltung“, herausgegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 6. Mail hat folgenden Inhalt: Die Haupt⸗Gewerbehalle der Aus? stellung in Chicago. — Regulirung der Flüsse für das Niedrigwaffer. = Laubholzmäntel auf Eisenbahnschutzstreifen. — Die Unfälle auf den Eisenbahnen Rußlands. — Photographisches Fernrohr. — Vermischtes: Ehrenbezeigung für Baurath Paul Wallot.— Wettbewerb der ac aden.· Entwürfe zu den Hochbauten des Zollhafens in Köln. — Wettbewerb um eine Bürgerschule in Demmin. — Wettbewerb für Pläne zu einem Kreishaus in Neu⸗Ruppin und in Wesel. — Central— gefängniß in Bochum. — Besuch der Ausstellung in Chicago seitens preußischer Eisenbahnbaubeamten. — Gould's elektrischer Temperatur- und Feuermelder. — Eröffnung des Rhein (Merwede,) Kanals. — Die Eisenbahnen der Erde.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Der Handlungsgehilfe eines Banguiers, welcher fremde, bei ihm deponirte Werthpapiere verpfändet und sich dadurch der Unterschlagung schuldig macht, ist, nach einem Urtheil des Reichs gerichts, III. Strafsenats, vom 6. Februar 1893, wegen Beihilfe zu der Unterschlagung zu bestrafen, wenn er in voller Kenntniß des Sachoerhalts im Auftrage des Principals die Briefe, mit welchen die fraglichen Werthpapiere im Namen des Principals deffen Gläubigern als Pfänder übersendet sind, verfaßt hat.

. Nach § 5 des preuß. Gesetzes vom 11. März 1850, betreffend die Verpflichtung der Gemeinden zum Ersatz des bei 6ffent— lichen Aufläufen verursachten Schadens, muß der Berech— tigte seine Schadenersatzforderung binnen vierzehn Tagen präelusipischer Frist, nachdem das Dasein des Schadens zu seiner Wissenschaft ge— langt ist, bei dem Gemeinde- Vorstande anmelden. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, VI. Civilsenat, durch Urtheil vom 16. Februar 1893 ausgesprochen, daß eine bloße Anzeige des Schadens, ohne die Kundgebung der Absicht, die Gemeinde auf Ersatz des Schadens in Anspruch zu nehmen, den Anspruch auf Schadenersatz zu erhalten, nicht geeignet ist.

Kunst und Wissenschaft.

In der nächsten Sitzung des Vereins für deutsches Kunst— gewerbe, am Mittwoch, Abends 8 Uhr, im großen Saale des Architektenhauses, wird Herr Professor M. Meurer einen Vortrag halten über das Studium der Naturformen zur Belebung der Formensprache in Architektur und Kleinkunst. Es werden in Zeichnungen und plastischen Darstellungen Proben des Unterrichtsmaterials vorgeführt werden, das Professor Meurer, mit Unterstützung des Ministeriums der geistlichen ze. Angelegenheiten, in Rom meist nach dortigen Pflanzen hergestellt hat.

— Ihr 66 jähriges Bestehen feierte am Sonnabend Abend die Gesellschaft für Erdkunde durch eine Festsitzung im großen Saal des Zoologischen Gartens. In Vertretung des Ministers der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten erschien, wie wir den „‚Neuest. Nachr.“ entnehmen, der Ministerial⸗Director Dr. Bartsch; auch viele aus— wärtige Gelehrte, unter ihnen der Geheime Admiralitäts Rath, Pro— fessor Neumgyer aus Hamburg, wohnten der Sitzung bei. Einen besonderen Ehrenplaz hatte der Gebeime Bergrath, Professor Dr. Beyrich, der fünfzig Fahre Mitglied der Gesellschaft ist. Den Bericht über die Thätigkeit der Gesellschaft in den letzten fünf Jahren erstattete der Vorsitzende, Professor Dr. Frelbir von Richthofen. Die Gesellschaft zählt zur Zeit 987 ordentliche Mitglieder gegen Mo in 1888; die höchste Zahl, 1049, hatte die Gesellschaft 1890 erreicht. Gestorben sind in den 5 Jahren 120 ordentliche, 16 Ehrenmitglieder und 6 correspon— dirende Mitglieder. Durch den JZuschuß von 10 000 6, den die a hat seit 1889 auf schriftlich hinterlassenen Wunsch des Kaisers Friedrich alljährlich aus dem Kaiserlichen Dispositionsfonds erhält, hat die Gesellschaft eine regere und intensivere Thätigkeit entfalten können. Der Jahres-Etat, der vor 2 Jabren nur SCoh0 M betrug, ist jetzt auf 46000 S angewachsen. Die Bibliothek zäbit

17000 Bände, im Lesezinmer liegen gegen 200 Zeitschriften

aus. — Den Festvortrag hielt Dr. Oskar Baumann über seine soeben beendete Reise durch Deutsch⸗ ig und jur Quelle des Kagera⸗ Nil, — Am Schluß der Festsitzung erfolgte die Verkündigung der Auszeichnungen. Die goldene Humboldt⸗Medaille wurde der Challenger⸗Expedition, zu Händen des von Prof. Eilhard Schulze vertretenen Herrn John Murray in Edinburg, die silbernen Karl Ritter⸗Medaillen den Herren Lr; Franz Stuhlmann und Hr. Oskar Baumann verliehen. Elf guswärtige Gelehrte, die Engländer John Murray und Sir Woocker, die Franzosen Prof. Gosselet⸗ Lille, Antoine d Alberdie und Clisse Reclus, die Oesterreicher Oberst-Lieutenant Freiherr von Sterneck und Graf von Szechenyi, die Schweizer Profeffor 3 Lausanne und Professor Heim⸗Zürich, der Schwede Professor Torell und der Russe General von Annenkow wurden zu Ehrenmitgliedern, und eine weitere Zahl außerdeutscher Gelehrter, unter ihnen der Polar⸗ forscher Lr. Nansen, zu correspondirenden Mitgliedern ernannt.

. Die Comenius⸗-Gesellschaft hat mit dem Jahre 1893 eine Erweiterung ihrer Veröffentlichungen in doppelter Richtung eintreten lassen. Zunächst erscheinen feit Fanuar 1893 außer den bisher zur Ausgabe gelangten Mongtsheften Mittheilungen der C-G.“, die dazu bestimmt sind, die Aufgaben der Gesellschaft in gemeinverständlicher Form zur Darstellung zu bringen und den, gemeinnützigen Zielen im Sinne der freiwilligen Bildungspflege zu dienen; sie werden monatlich (mit Ausnahme des August und Sep⸗ tember) in einer Stärke von je 1— 17 Bogen ausgegeben und den Mitgliedern gegen ihren Jahresbeitrag (3 6) zugestellt. Ferner giebt die Gesellschaft in zwangloser Folge „Vorträge und Aufsätze aus der CGe⸗G. heraus, deren erstes Stück bereits vorliegt. Saãmmtliche Gesellschaftsschriften erscheinen im Commissious⸗-Verlage von R. Voigt⸗ länder in Leipzig⸗Gohlis.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien.

An der Ruhr sind am 6. d. M. gestellt 10 045, nicht rechtzeitig

gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 5. d. M. gestellt 3934, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen. , Zwangs ⸗Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin stand am 6. Mai das Grundstück Emdenerstraße 27 belegen, dem Maurer⸗ meister G. Steinberg gehörig, zur Versteigerung; Fläche 6 85 a. Für das Meistgebot von 46 400 6 wurde die Deutsche Grun d⸗ renten-Geselschaft zu Berlin Ersteherin. i, (Wochenbericht für Stärke Stärkefgbrikgte und Hülsenfrüchte von Max Sa bersky.) la. Kartoffelmehl 18H — 191 S, la. Kartoffelstärke 183 — 19 6. a. Kartoffelstärke und Mehl 16—18 60, feuchte Kartoffelstärke Frachtparität Berlin 1040 06, Frankfurter Syrupfabriken zahlen nach Werkmeister's Bericht franco Fabrik 10,20 0, gelber Syrup 223 — 25 66, Cap. Syrup 24-45 66, Cap. Cxport 244 26 6. Kartoffelzucker gelber 225— 23 M, do. Cap. 24 — 245 „M, Rum⸗Couleur 366 - 37 ½, Bier-Couleur 35—- 5366 S6, Dextrin, gelb und weiß, Ia. 27 —28 S6, do. secunda 25— 56 2 Weizenstärke (kleinst) 314 — 323 6, Weizenstärke (großst) 39 — 394 „e, Hallesche und Schlesische 393— 40 ,. Reisstärke (Strahlen) 48 bis 49 MS, do. (Stücken) 46 —=47 ½, Maisstärke 32 M nom., Schabe⸗ stärke 30 6 nom., Victoria⸗Erbsen 19— 2 S, Kocherbsen 60 — 20 , grüne Erbsen. 16—– 20 S, Futtererbsen 144 — 154 6, Leinsaat 26 — 27 66, Linsen, große, 34 —48 S, do. mittel 28— 34 S, do. kleine 16— 28 , gelber Senf 40-48 S6, Kümmel 42 — 46 , Mais loco 125 —- 1375 , Pferdebohnen 14— 15 6, Buchweizen 15 bis 16 , inländische weiße Bohnen 16— 18 6, weiße Flachbohnen 20 = 22 166, ungarische Bohnen 144 — 16 , galizische und rufsische Bohnen 13 —14 , Wicken 1334 —14 16, Hanfkörner 138— 60 4, Leinkuchen 16—- 17.6, Weizenschale 6 - 9 60 0, Roggen kleie 8H — 8 50. , Rapskuchen 134 — 145 6, Mohn, blauer 54-60 66, do. weider S6 = 95 46 nom., Hirse, weiße, 17— 18 (Alles per 100 EKg ab Bahn Berlin bei Partien von mindestens 10 0060 Eg.)

Verdingungen im Auslande.

5. Mai. Directionen for g (Jütland): Liefert

700 Eller

1950

200

400

400

5300

1550

600

600

j 1

NJ

Vibor

169 1495 400

50

50

100

50 ö 180 . 1000 Ellen 150 500 500 . w 30 Päckchen wei 30 . schwarzen i 40 Gros kleinen Zinnknöpfen.

knöd

40 h

* .

em 9 .

ö. . iöchernen Knöpfchen, 15 Rollen schwarzem Maschinenzwirn, 15 h ungebleichtem Maschinenzwirn,

2000 Paar schwarzen Hefteln, 130 ö Holzschube. Bedingungen zur Anficht an Ort und Stelle. liche Angebot mit Proben und der Aufschrift: Alenvarer m. m.“

Versiegelte schrift⸗ „Leverance af

Verkehrs⸗Anstalten.

Mit Rücksicht auf die Herstellung der Reichs. Postdampfer. Ver- bindung mit Deutsch Neu⸗Guineg ermäßigt sich die Taxe für die Postpackete dahin, im Gewicht bis 5 Kg, bei der directen Be⸗ förderung über Bremen, von 4 S auf 3 S 28 3.

Bremen, 7. Mai. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer Köln‘ hat am 5. Mai Nachmittags St. Vincent passirt. Der Postdampfer Leipzig“, vom La Plata kommend, hat am 5. Mai Nachmittags Dover vHassirt. Der Reichs Postdampfer Habsburg“ hat am 5. Mai Abends die Neise von Port Said nach Neapel fortgesetzt. Der Dampfer Gulf of Mexico ist am 3. Mai Abends von New⸗Jork nach der 4 abgegangen. Der Postdampfer Darm stadt ?, nach New ⸗ Jork be⸗ stimmt, hat 6. Mai Vormittag Lizard passirt.

Hamburg, 5 Mai. (W. C. B.) Hamburg ⸗ Ameri⸗ kanische . Actien⸗ 9 Der Post⸗ dampfer Wieland“ hat, von New⸗Vork kommend, heute Morgen Seilly passirt. Pernau, 6. Mai. (W. T. B.) Die Schiffahrt ist durch das . eines Dampfers eröffnet worden; die Bucht ist frei von Eis.

Reval, 8. Mai. Nachdem die Passage zum Hafen frei ge⸗

worden ist, gilt die Schiffahrt in Reval für eröffnet.