Capetown angekommen.
Der Castle⸗Dampfer Castle“ hat au
Sonnabend von Southampton abgegangen. Der
Southampton abgegangen.
Theater und Musik.
Im Königlichen Opern hause gelangt am Donnerstag .Der und Rothauser, den Hauptrollen Kosten, verursachen, ; der Eintrittspreise erforderlich; immer⸗ hin werden dieselben sehr erheblich hinter den Preisen zurückbleiben,
. mit den Damen Leisinger erren Rothmühl und Mödlinger in den zur Aufführung. Angesichts der welche die Aufführungen von, Verdi's ist eine bedeutende Erhöhun
außerordentlichen
Falstaff
welche in Mailand, Genua,
ꝛ Rom und Venedig, wo bisher gegeben wurde, gezahlt worden
Falstaff 6 Falstaff
Der Parketsitz,
welcher in den genannten Staͤdten 45 Fr. kostete, ist hier mit 20 6
berechnet. Der tägliche Ausgabe⸗Etat des Gesammtgastspiels der Mailänder Scala beträgt für Berlin 14 bis 15 0900 .
Im Neuen Theater werden vom Königlichen Schau⸗ spiel am Donnerstag die Lustspiele Vom landwirthschaftlichen Ball“, „Die Schulreiterin' und „Eingeschlossen“ gegeben.
Seine Hoheit der Erbprinz von Sachsen-Meiningen hat das Protectorat der am Sonnabend zum Besten der Verunglückten von Zante im Berliner Theater stattfindenden , . übernommen. — Demnächst wird Adrienne von Kola vom Hofburg⸗ Theater zu Wien als Maria Stuart ein auf Engagement abzielendes Gastspiel beginnen.
Im Lessing-Theater findet von Hermann Sudermann's Schau⸗ spiel Heimath“ nur noch eine Aufführung in dieser Spielzeit, und zwar am Himmelfahrtstage möglich, statt, da Marie Reisenhofer zu einem Gastspiel an das Dresdener Residenz⸗Theater berufen worden ist.
Im Friedrich⸗Wilhelmstädtischen Theater gelangt am Mittwoch, Donnerstag und Freitag das Vaudeville ‚Mam'zelle Nitouche“ zur Aufführung. Am Sonnabend und Sonntag geht die Strauß'sche Operette „Der Zigeunerbaron“ neu einstudirt in Scene. — Ihm Concertpark findet am Sonntag das erste große, von drei Musikkapellen ausgeführte Concert statt.
Im Kxroll'schen Theater wurde das für morgen angesetzt gewesene Auftreten von Frau Moran⸗QNOlden als Leonore im „Fidelio“ verschoben; dafür geht Auber's „Fra Diavolo“ in Scene. — Das seinem Ende entgegengehende Gastspiel von Gemma Bellincioni und Roberto Stagno bringt am Donnerstag eine einmalige Aufführung von „Traviata“ mit den Künstlern in den Partien der Violetta und des Alfredo. Eine Wiederholung der Oper mit dem Künstlerpaar kann nicht mehr stattfinden. — Im Sommer- garten beginnen von morgen an die täglichen Concerte.
Im Coneerthause veranstaltet Kapellmeister Meyder morgen den letzten Componisten⸗Abend in dieser Spielzeit. Das Programm wird Werke von Dorn, Dethmann, Zepler, Radecke, Vierling, ere, Peters, Jacobi, Taubert, Fall, Köhler, Meyder u. s. w. ent⸗ alten.
Am 27. 29. und 30. Juli d. J. finden zu Gotha bei Gelegen heit der Erstaufführung einer von Seiner Hoheit dem Herzog Ernst von Sachsen-Coburg-Gothg ausgeschriebenen Con— currenz für eine einaetige deutsche Oper Aufführungen zweier weiteren Opern unter k Besetzung und unter Leitung der angesehensten Kapellmeister staztt. Am 27. Juli wird die Oper Medea“ von Cherubini unter der Leitung des Großherzoglich badischen Hofkapellmeisters Felix Mottl aus Karlsruhe und unter Mitwirkung des Kammersängers Reichmann, des Herrn Anthes, der Frau Mottl⸗Standhartner u. a. aufgeführt; am 29. Juli dirigirt der General⸗Musildirector Hermann Levi aus München die Oper „Rothkäppchen“ von Boieldieu, wobei . Scheidemantel, Fräulein Renard, Dr. Walther, Fräulein Borchers u. a. mitwirken. Am 30. Juli wird unter der Leitung des General⸗ Musikdirectors Hofrath Schuch die Liszt'sche ‚ Faust⸗ Symphonie“ und
Doune der Ausreise am Sonnabend Capetown passirt. Der Castle⸗Dampfer ‚Roslin Castle“ ist auf der . am
nion⸗ Dampfer „German“ ist am Sonnabend auf der Ausreise von
zur Aufführung gelangen.
gegenkommender Weise n, hat; 12 M6
der Nachmittags⸗Ziehung:
34161. 35 650. 65709.
107 633. 110 769.
151 768. 153 370. 165 970. 172732. 24 Gewinne 47 097. 54 687. 89 286. 107 904. 128 441. 131 578. 173 558. 178 586. 44 Gewinne von 7430. 10 826. 18931. 32 186. 37 932. 52 826. 69 091. 77 902. 79 539. 96 289. 108797. 125 951. 129 649. 149 872. 165 038. 183 830. 186007.
56516.
mittags⸗Hiehung:
129 753. 132 557.
30 664. 39 824. 83 936. 95 196. 157 144. 161 002. 165 764.
51 596.
15 857. 20076. 47 712. 50 874. 53 435. S1 922. 91 426. 98108.
136571. 137 146. 155 229.
20 408.
23 982. 19 387.
28 478. 51 213. 55 955. 119 634. 120 333. 137 355. 145 242. 157 781. 158 546. 185 320. 186 532.
123 769. 146 868. 161 742.
71 645.
M 113 482. 114 881. 136 969. 143 224. 144696.
156 623. 175 901. 176 745. 180 543. von 1500 MS auf Nr. 26155. 57 302. 114 80. 144 648. 186 921.
111385. 130 249. 169 689.
187 634.
Bei der heute fortgesetzten Ziehung der 188. Königlich preußischen Klassenlotterie fielen in der Vor—
137 285. 157 740. 160 640. ; 52 Gewinne von 500 MS auf Nr. 3579. 3743. 4264. 6080. 7735. 14 302. 14589. 16741. 18310. 29 332. 34 263. 40 023. 47 209. 48 291. 58 Q28. 71827. 75 610. 80 588. 108 972. 115 885. 115991.
Preußische Klassenlotterie. (Ohne Gewähr.)
Bei der gestern fortgesetzten Ziehung der 4. Klasse 188. Königlich preußischer Klassenlotterie fielen in
1ẽ6Gewinn von 15 000 MS auf Nr. 67 164. 40 Gewinne von 3000 S6 auf Nr. 7171. 7546. 13935. 79 152. 81 330. 81 633. 82461. 98 743. 99 054. 100 074. 102 557. 105 120. 124 942. 135 473. 148 073. 150 372. 162 431.
40011. 66 208. 80 255. 123 586. 162 632.
2896. 29 753. 68 210. ö 413.
124 311. 142 628. 179 989
4 106.
145 0989. 157919.
65 223. 115 833. 145 280.
62 26.
112139. 141 808. 174 196.
1 Gewinn von 600 000 M auf Nr. 18598. 1 Gewinn von 15 000 MS auf Nr. 75 182. 1 Gewinn von 10000 S auf Nr. 58 599. 4 Gewinne von 5000 6 auf Nr.
162 439.
59 Mo.
126 562. 153 337. 169 755.
134 922. 153 757.
172900.
1
zur
159 722.
115 99. 149996.
500 S auf Nr. 20 583. 21 8890. 57 954. ö , .
301. 23 095. 64 695. .
116821.
142168.
174 279.
9õ 843.
64 859.
22 067. 63 633.
. daran die im Laufe dieses Monats zu prämiirende Oper — ez sind 121 Bewerbungen eingelaufen — in mustergiltiger Beseßzung ᷣ Vormerkungen für Billets sind bei der Firma Stephan Lenheim Nachfl., Hofbankgeschäft Gotha, einzureichen, dessen Inhaber Geheimer Commerzien-Rath Müller si . dem Aufführungscomits Preise der Plätze: Logen und J. Rang 20 Æ, Parquet
4. Klasse der
111709.
20 Gewinne von 3000 Mh auf Nr. 5140. 11616. 19 429. 59 744. 64777. gh 8l6. 100 402. 126 151. 129 240. 143 335.
5 489.
35 Gewinne von 1600 MS auf Nr. 4378. 13 228. 13 652. 26 933. 31 456. 59 747. 62 862. 76192.
99 286. 125 153. 129 598. 131 822.
141 044. 144458. 149 525.
170 493.
32 340. 37 693. 6 671.
23 4835.
. 116641. 135 698. 155 763. 183 268.
in ent⸗ erfũügung
Mannigfaltiges.
Aus der Simon, Hermann und Ellg Boehm'ßschen Stiftung sollen an alleinstehende, ganz oder theilweise, erwerbs. unfähige mündige Personen weiblichen Geschlechts, für welche Mittel der polizeilichen Armenpflege noch nicht aufgewendet sind, einmalige Unterstützungen gewährt werden. Die Vertheilung . am 31. Mai, 12. Juni und 5. August d. J., sowie am 109. Januar k. J. und zwar in Raten von 100-409 6 derart, daß zwei Drittel des verfügbaren Betrages Personen christlichen Glaubens und confessionslose Personen, ein Drittel Personen jüdischen Glaubens erhalten. Meldungen sind innerhalb acht Tagen an das Curgtorium der Stiftung im Rathhause einzureichen. Aus dem Legat der Lüddeke⸗Kaumann⸗Stiftung wurden am 6. d. M., dem Hochzeitstage der Stifterin, im Donatorensaale des Rathhauses die Zinsen an 26 bedürftige Bürger, bezw. Bürge— rinnen in Raten von 390 S vertheilt. — An Geschenken und Vermächtnissen sind im Monat April d. J. bei der Haupt⸗Stif⸗ tungskasse des Magistrats eingegangen 26 355 S6, an Collectengeldern 4,50 M, aus schiedsmännischen Vergleichen und Cessionen 1348,50 , aus herrenlosen Erbschaften 5929, 09 , von einem Ungenannten für die Insassen der städtischen Siechenanstalt 150 ½, zusammen 33 787,01
Nau gard. Der ältere Bruder des Fürsten Bismarck, Königlicher Kammerherr, Geheimer Regierungs-Rath Bernhard von Bis— marck, früher Landrath des Kreises Naugard, auf Külz bei Naugard, ist im Alter von fast 83 Jahren gestorben.
Bern, 8. Mai. Aus allen Landestheilen laufen Berichte über den durch Frost angerichteten bedeutenden Schaden ein.
Antwerpen, 8. Mai. Eine große Feuers brunst legte, laut Meldung des W. T. B.“, heute früh in den Depots für afri—⸗ kanische Producte, welche der General⸗Magazin⸗Gesellschaft am Kattendyck-Bassin gehören, mehrere mit Wolle, Baumwolle und Zucker gefüllte Magazine in Asche. Der Schaden beträgt mehr als eine Million Franes; Verluste an Menschenleben sind nicht zu beklagen.
Nach Schluß der Redaction eingegangene Depeschen.
Bückeburg, 9. Mai. (W. T. B.) Die Beisetzung des verstorbenen Fürsten findet im Mausoleum zu Stadthagen am Montag statt.
Paris, 9. Mai. (W. T. B.) Das Blatt „Le Journal“ veröffentlicht eine Zuschrift eines Deputirten, in welcher darauf hingewiesen wird, daß Frankreich nach halbjähriger steriler Agitation alle Gefahren und Schwierigkeiten über— wunden habe und in die Phase des Friedens und der Ein⸗ tracht getreten sei. Die Regierung und das Parlament möchten diese Situation erfassen, an die Stärke denken, welche die nächsten Wahlen der inneren und äußeren Politik Frankreichs verleihen würden und rasch entschlossen dem Wahrspruch des Volks entgegengehen. Das „Jburng! de Debagitg dern einem nn gehenden Leitartikel die Deputirtenkammer auf, end— lich mit der hochwichtigen Cadres-Vorlage zu be— schäftigen; der geeignete Zeitpunkt hierzu sei gekommen. Das Cadresgesetz müsse möglichst rasch in Kraft treten. Das Parlament glaube immer, Zeit zur Verhandlung zu haben; die nationale Vertheidigung habe aber keine Zeit zu warten. Rom, 9. Mai. (W. T. B.) Der Deputirte und ehe⸗ malige Minister Seis mit-Doda ist gestorben.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
rbericht vom 9. Mai, 8 Uhr Morgens.
— 4
Neues
Stationen. Wind. Wetter.
in O Celsius
Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeressp red. in Millim. Temperatur 50 C. — 40R.
Anfang 7 Uhr.
NW 2 halb bed. S heiter wolkenlos 4 wolkenlos still wolkenlos still bedeckt I bedeckt
L halb bed.
Belmullet . . Aberdeen .. Christiansund Kopenhagen. Stockholm. aparanda. t Petersburg Moskau ..
Cork, Queens⸗ , Cherbourg. 4 heiter ,, 5 wolkenlos . 3 heiter mburg .. . 3 wolkenlos winemünde heiter Neufahrwasser — wollenlos Memel wolkenlos
. . bedeckt ünster .. halb bed. Karlsruhe .. wolkenlos heiter wolkig wolkenlos wolkenlos bedeckt
wolkenlos
heiter bedeckt wolkig
,
—
— CO L — — Ode — do
Apel's.)
fang 7 Uhr.
3 heiter .
Emil Max
zug von
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Breslau ... Ile d' Aix .. a . : w N
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5
esetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. apellmeister Weingartner. Theater 125. Vorstellung. zügen von Emil Pohl, mit freier Benutzung der Dichtung des altindischen Königs Sudraka. Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Max Grube.
Donnerstag: Opernhaus.
arl Maria von Weber.
Neues Theater 126. Vorstellung.
Karl Niemann. Ober⸗Regisseur Max Grube.
Anfang 7 Uhr.
(am Schiffbauerdamm Vasantasena.
(am Schiffbauerdamm 46). landwirthschaftlichen Lustspiel in 1 Aufzug von Emil Pohl. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Max Grube. — Die Schulreiterin. Lustspiel in 1 Aufzug von ohl. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur rube — Eingeschlossen. Lustspiel in 1 Auf⸗ In Scene hct vom
Vom
Anfang 7 Uhr.
Dentsches Theater. Mittwoch: Der Talis⸗ Anfang 7 Uhr.
Donnerstag: Der Pfarrer von Kirchfeld. Freitag: Der Talisman.
Sonnabend: Zwei glückliche Tage.
Berliner Theater. Mittwoch: Graf Walde⸗ mar. (Agnes Sorma, Nuscha B Ferdinand Suske.)
Anfang 74
Uebersicht der Witterung. Freitag: Der Freund des Fürfsten.
. . ö. 5 ; Das barometrische Minimum, welches gestern über Borgnzetge.
Ungarn lagerte, hat sich ausgeglichen. Unter der Wechselwirkung des barometrischen Maximums über Nord-Europa und des niedrigen Luftdrucks im Süden des Erdtheils wehen über Deutschland ziemlich leb⸗ hafte nordöstliche Winde bei vorwiegend heiterer und trockener Witterung. Die Wärmeverhältnisse sind in Central-Europa durchschnittlich normal. In Oesterreich⸗ Ungarn haben fast überall Niederschläge stattgefunden; Odessa meldet 33 mm Regen. Deutsche Seewarte,
von Lowood.
dieser Saison.)
Theater ⸗Anzeigen.
Känigliche Schanspiele. Mittwoch: Opern⸗ haus. 1153. Vorstellung. . Romantische Dper in 3 Acten von Richard Wagner. In Scene
Gesan Anfang 7 Uhr.
unglückten in Zante.
Lessing · Theater. vom Grund. Anfang 746 Uhr. Donnerstag: Heimath.
Deutsch von Richard Gensée.
Sonnabend: Zum Besten der Ver⸗ Die Waise (Agnes Sorma, Ludw. Barnay.)
Neu einstudirt:
Dirigent:
415). Drama in 5 Auf⸗
In
e 1I9. Vorstellung. Der Romantische Oper in 3 Aeten von Dichtung von Friedrich Kind (nach der gleichnamigen Erzählung von August Neu in Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapellmeister Weingartner. An⸗
97 Ludw. Barnay, Uhr.
Donnerstag: Nachmittags 25 Uhr: Die Räuber. Abends 75 Uhr: Viel Lärm um Nichts. Butze, Ludw. Barnay.)
Nuscha
Mittwoch: Brave Leut' (Letzte Wiederholung in Freitag: Falsche Heilige.
Friedrich Wilhelmstüdtisches Theater. Chausseestraße 25.
Mittwoch: Mamselle Nitouche. Vaudeville mit
in 3 Acten bon H. Meilhae und A. Millaud.
Musik von] Hervé.
Donnerstag: Mamselle Nitouche. Sonnabend: Der Zigeunerbaron.
Sonntag: Parks.
Elite ⸗ Concert. und Instrumental⸗-Künstler. (berechtigend zum Besuch des Parks und Theaters) zu 6 MS sind an der Theaterkasse zu haben.
Eröffnung des prachtvollen Concert— Auftreten erster Gesangs⸗
Residenz Theater. Direction: Sigmund Lauten. burg. Mittwoch: Neu einstudirt: Die Sirene. (La FIamboyante.) Schwank in 3 Acten von Albin Valabroͤgue. In Scene gesetzt von Sigmund Lauten⸗ Nach zwei Jahren. Deutsch von Josef
burg. — Vorher:
in 1 Act von Almasi Tihamér.
Jarno.
Anfang 7 Uhr.
Bei günstiger Witterung: Vor, während und nach der Vorstellung Großes Concert im Sommer— Anfang 5a Uhr.
Garten.
Anfang 74 Uhr. Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.
Kroll's Theater. Mittwoch: Fra Diavolo.
Donnerstag: La Traviata.
cioni und Roberto Stagno als Gäste.) der Frau Moran ⸗Olden. (Leonore: Frau Moran⸗Olden.)
Freitag: Gastspiel
Fidelio.
Victoria · Theater.
dern) von
Tagen.
Bei günstiger Witterung:
Entrée 50 8.
Theater Unter den Linden.
Zum 153. Male (vollständig neu inscenirt): Burleske Operette von V. S. Gilbert.
Mikado.
Musik von Arthur Sullivan. — 44. Male: Die Welt⸗Ausstellung in Chicago und Die dentsche Abtheilung in dem populären
Belle ⸗Alliancestraße 7 / 8.
Mittwoch: Mit neuer Ausstattung: Die Reise um die Welt in achtzig Ausstattungsstück mit Ballet in 5 d' Ennery und Jules Verne. arrangirt vom Balletmeister C. Severini. von Debillemont und C. A. Raida. Anfang 74 Uhr.
Donnerstag: Die Reise um die Welt in achtzig
Ausstattungs · Ballet Columbia.
Anfang präc. 73 Uhr
Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.
Adolph Ernst Theater.
weise von G.
Scene gesetzt von Adolph Ernst.
Tagen.
Concert im Garten.
s ] (Wiederauftreten der Prima Bellerina Signorina Carolina Elisa.
Mittwoch: Zum
40. Male: Goldlotte. Gesangsposse in 3 Acten von
Ed. Jacobson und W. Mannstädt.
Görß. Musik von G. Steffens. In
Anfang 74 Uhr.
Donnerstag und folgende Tage: Goldlotte. Der Sommer⸗Garten ist geöffnet.
Urania, Anstalt für vollsthümliche Naturkunde.
Am Landes ⸗Ausstellungs⸗ Park (Lehrter Bahnhof).
Saison SBillets Geöffnet von 121] ikhr.
Coneerte.
Contert · Haus, Leiprigerstraße 45. Mittwoch, Anfang 7 Uhr: Karl Meyder⸗Concert. Letzter Componisten⸗Abend. Die bis zum 1. April J Abonnement⸗ Billets behalten bis zum 14. Mai er. Gültigkeit.
Lustspiel
Familien⸗Nachrichten.
Verlobt: Frl. Ida Brasche mit Hrn. Prediger Egbert Michalik Insterburg Steegen, Kreis Niederung). — Frl. Elsg Kleinhans mit Hrn. Arthur von Blanckensee (Marburg a. L. — Neu—⸗ dorf bei Graudenz). — Frl. Vally von Lekow mit Hrn. Prem. Lieut. von Türk J. (Berlin — Span⸗ dau). — Frl. Ida Schaubode mit Hrn. Lieut. Heinrich Warnecke (Hannover — Brandenburg).
Verehelicht: Hr. Hauptmann Ervin von Kleist mit Frl. Rena bon Hake (Ohr).
Geboren: Eine Tochter: Hrn. Glisczineki (Klein Loitz).
Gestorben; Stiftsdame Freiin von der Osten, gen. Sacken (Kolberg). — Hr. Pastor em. Hermann Hilmers (Stralsund). — Fr. Ober⸗ Rechnungs⸗Rath Agathe von Bülow, geb. von Sydow (Potsdam). — Hrn. Kammerherrn und Landgerichts ⸗Rath Frhrn. Otto Stockhorner von Starein Tochter Hildegard Adelheid (Freiburg . B.) — Sr. Major ö Schuler von Senden
Mittwoch: , — Sr. Regierungs⸗Rath Albrecht
D üdemann (Bromberg). — Hr. Kammerherr und er Hof⸗Jägermeister . B. August Olze von Holleben
Frankenhausen).
Gemma Bellin⸗
Großes eten (15 Bil⸗ Ballet Musikt
Hans von
Zum
Hierauf:
Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin:
Verlag der Expedition (Scholz).
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags Anstalt. Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32. Fünf Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage), sowie die Inhaltsangabe zu Nr. 6G des öffeni⸗ lichen Anzeigers (Commanditgesellschaften auf
Actien und Actiengesellschaften) für die Woche vom 1. bis 6. Mai 1893.
Couplets theil⸗
Erste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Dienstag, den 9. Mai
M 11H1O.
Preuszischer Landtag. Haus der Abgeordneten.
77. Sitzung vom Montag, 8. Mai 18935.
In der dritten Berathung des Communalabgaben⸗ gesetzes (s. den Anfangsbericht in der gestrigen Nr. d. Bl.) erklärte sich, wie noch nachzutragen ist, bei der Specialdiscussion über . der
Abg. von Strombeck (Centr) für das Princip, zur Ver— meidung allgemeiner Steuern für gewisse Anlagen, die nicht im all⸗ gemeinen Interesse erforderlich sind, von denjenigen Gewerbetreibenden und Grundbesitzern, denen sie zu Gute kommen, Beiträge einzuziehen. Bedenken aber trage er wegen der Möglichkeit, daß diese Interessenten in einem ihre Leistungsfähigkeit übersteigenden Maße herangezogen
werden; es würde sich empfehlen, eine Grenze dafür festzusetzen.
Finanz⸗Minister Dr. Miquel: Meine Herren! Ich bedauere, daß ich hier den Zweifel des Herrn
pon Strombeck bei der Unruhe des Hauses nicht ganz verstanden habe.
Wenn ich ihn recht verstanden habe, so hat er Bedenken in Betreff der Durchführung dieses Paragraphen in den einzelnen Gemeinden, ohne daß die Bestimmung selbst ihm unklar erscheint. Meine Herren, ich erkenne vollkommen an, daß eine unvernünftige Handhabung dieser weitgehenden Rechte zur Erhebung von Gebühren und Beiträgen seitens der Gemeinden die schwersten Nachtheile herbeiführen kann. Aber ich glaube, es sind doch auch die nöthigen Garantien gegeben gegen einen etwa möglichen Mißbrauch der Gemeindevertretung durch das Verfahren, welches hier vorgeschrieben ist bezüglich der Beiträge und anderntheils durch das Erforderniß der höheren Genehmigung, ohne welche der⸗ artige Beiträge ja überhaupt nicht erhoben werden können. Daß die Beiträge in denjenigen Fällen, wo es ganz unrichtig sein würde, das gesammte aufzubringende Kapital der Gegenwart aufzubürden, auch den Charakter der Rente, des allmählich herbeizuschaffenden Kapitals— betrags annehmen müssen, erscheint mir zweifellos, wie dies auch jetzt schon vielfach praktisch geworden ist.
Ich möchte Herrn von Strombeck beispielsweise anführen, daß eine Reihe von Städten Kanalbeiträge zur Deckung der Kosten der ersten Kanalanlage nicht in Form von Kapital erhoben haben von den Grundbesitzern, sondern in Form von Renten, die sich allmählich selbst amortisiren. Wenn die Gemeinden in dieser Beziehung ver⸗ ständig verfahren, so kann ein Mißbrauch sehr wohl vermieden werden; es werden in den meisten Fällen nach meiner Meinung diese Beiträge für neue Unternehmungen der Gemeinden nur dann zur Erhebung kommen, nur dann rationell sein, wenn diejenigen, von denen die Beiträge erhoben werden, selbst dem Unternehmen zustimmen und be⸗ greifen, daß es sich um ihre eigenen besonderen Interessen handelt. Eine Majorisirung der Nächstbetheiligten und eine schwere Benach— theiligung derselben kann somit, glaube ich, durch eine vernünftige Handhabung dieser Bestimmung sehr wohl verhütet werden.
Dem Abg. Dr. Avenarius (ul.) erwiderte auf dessen Frage, ob die Gemeinden berechtigt seien, eine Steuer auf Singvögel einzuführen, der Finanz⸗-Minister Miquel:
Die Frage kann ich dahin beantworten, daß eine solche Steuer, wie der Herr Vorredner sie im Auge hat, ob man sie nun wissen⸗ schaftlich klassifieiren würde unter den Begriff der Aufwandssteuern, oder unter den Begriff der indirecten Steuern, eine Frage, die ja auch bei der Hundesteuer zweifelhaft ist, — durch das Gesetz nicht aus⸗ geschlossen ist, sondern durch rité zu stande gekommene Steuerordnung allerdings rechtlich eingeführt werden kann.
Alsdann trat das Haus in die Berathung des k Abschnitts, welcher die directen Gemeindesteuern betrifft. Im 8 23 ist in der zweiten Lesung die Bestimmung auf⸗ genommen, daß die bestehenden Mieths- und Wohnungs— steuern spätestens am 1. April 1909 außer Kraft treten.
Die Abgg. Funck (dfr) und Weber⸗Halberstadt (nl) beantragen, dlese Bestimmung wieder zu streichen. Letzterer will außerdem die Vorschrift streichen, daß Miethssteuern nicht neu eingeführt werden dürfen. .
Abg. Funck-Frankfurt (dfr): Die Verhältnisse der Stadt Frank⸗ furt und ihre Petition betreffs der Miethssteuer sind bei der zweiten Berathung nicht in dem Maße berücksichtigt worden, wie es gerecht⸗ fertigt gewesen wäre. Die Miethssteuer ist im Frankfurter Stadt⸗ haushalts-Etat von großer Bedeutung. Was hier im allgemeinen gegen die Miethssteuer vorgebracht worden ist, bezog sich hauptsächlich auf die Berliner Verhältnisse, trifft aber für uns absolut in keiner Weise zu. Wir erheben nur 20 Miethssteuer mit einer starken
rogreffion. Wohnungen von 300 4 sind miethssteuerfrei. Der Fort⸗ bestand oder die Einführung derartiger rationell gestalteter Miethssteuern sollte durch dieses Gefetz nicht verhindert werden. Redner beantragt deshalb, gemäß der auch vom Berliner Magistrat eingereichten Petition den dritten Absatz des 8 23 zu streichen. . ö. .
Abg. Dasbach (Gentr.) bittet, es bei den Beschlüssen zweiter Lesung zu belassen. Allerdings, so führt Redner aus, ist in Frank⸗ furt die Miethesteuer viel rationeller gestaltet als in Berlin. Wenn wirklich, wie es in der Berliner Petition ausgesprochen ist, die Zu⸗ schläge zur Einkommensteuer nach Aufhebung der Miethssteuer auf 135 o fteigen müßten, fo ist das ein Verhältniß, welches für eine Stadt wie Frankfurt nicht zu beklagen wäre,, Giebt es doch Städte, welche 200 o Zuschlag erheben. Die Petition des Magistrats zu Berlin faßt alle Gründe zusammen, welche sich überhaupt nur zu Gunsten der Miethsfteuer auftreiben lassen. Sie meint, eine so gebräuchliche, der Einwohnerschaft so gewohnte Steuer sollte nicht be⸗ seitigt werden. Infolge, des. Dreiklassenwahlsystems st es der ärmeren Bevölkerung nicht möglich, im Sinne der Aufhebung der Miethsstener auf die Stadtverwaltung einzuwirken. Die Berliner Petition führt aus, daß infolge unserer Beschlüsse zweiter Lesung eine Erschütterung des städtischen Haushalts-Etats eintreten würde. Berlin hat im vorigen Jahre nur 70 Mο Zuschläge zur Einkommensteuer er— hoben, im laufenden werden 85 oo erhoben. Danach ist eine Er⸗ schütterung des Haushalts-Etats nicht zu befürchten, Nach der Steuer⸗ reform 6d! auch der Grund- und Gebäudebesitz in den Communen stark belastet, und der Gebäudebesitzer wälzt die ihm auferlegten Lasten in der Form der Miethe auf den kleinen Mann ab. Da nun die Ergänzungoösteuer principiell von den communalen Abgaben frei⸗ bleibt, das Kapital in Form von Werthpapieren und Hypotheken nicht zur Gemeindelast angezogen wird, so läuft die eommunale Be steuerung, wenn Tie Miethssteuer beibehalten wird, darauf hinaus, daß nicht die Leistungsfähigen herangezogen werden, endern diejenigen, die schon übermäßig belastet sind. Allerdings iist in! diefem Gefetz die Aenderung der be—
stehenden Miethssteuern vorgesehen. Nachdem aber die Regierung in. dieser Vorlage ursprünglich vorgesehen hatte, daß die städtische Einkommensteuer ganz oder zum theil durch Aufwands Wohnungs, und Miethssteuern ersetzt werden solle, habe ich nicht das Vertrauen, daß die Revision der bestehenden Miethssteuern eine sehr harte sein wird. In der Berliner Petition und auch vom Abg. Meyer ist behauptet worden, daß die Miethssteuer die Möglichkeit biete, die großen Hotels, Thegter, Congert⸗ und Tanzsäle, Bierpaläste zu den Gemeindeausgaben heranzuziehen; die Miethssteuer habe für Berlin die Einführung einer besonderen Lustbarkeitssteuer entbehrlich gemacht. Das mag sein, aber gerade weil man das Bedürfniß fühlt, die genannten Locale zu den Gemeindelasten scharf heranzuziehen, hat, man keinen Grund, auch die kleinen Leute in drückender Weise heranzuziehen. Man sollte lieber eine besondere Lustbar⸗ y einführen, wozu im Communalabgabengesetz die Handhabe geboten ist.
Abg. Pr. Weber -⸗Halberstadt nl. ); Die Beschlüsse, der zweiten Lesung widersprechen den ganzen Grundlagen und Absichten dieses Gesetzentwurfs. Zunächst wird vollständig außer Acht gelassen, daß nach den gefaßten Beschlüssen die Miethssteuer künftig einer Revision zwangswelse unterworfen werden soll und muß und daß, die Ge⸗ staltung der Steuer ganz in die Hand der Regierung gelegt ist. Was die bestehende Miethssteuer betrifft, so würde es ein ganz exorbitanter Eingriff in die bestehenden Verhältnisse sein, wenn man mit einem Federstrich eine seit Anfang des Jahrhunderts bestehende Steuer beseitigen wollte. Das würde in grellem Widerspruch mit der Bestimmung des Gesetzentwurfs stehen, welche die Con⸗ sumabgaben aufrecht erhält, soweit sie gegenwärtig bestehen. Es liegt in der Absicht, die bestehende Miethssteuer einer gründ⸗ lichen Revision zu unterziehen. In Berlin ist bereits die. Ab⸗ stufung von 2 bis 6 ojo eingeführt, wobei, die,. kleinsten Wohnungen ganz steuerfrei sind. Die Steuer läßt sich leicht so ein⸗ richten, daß man nicht allein die Wohnungen bis 3 —= 499 6 vollständig steuerfrei läßt, sondern den Bedürfnissen des Mittel⸗ standes noch dadurch Rechnung trägt, daß man diesen Betrag, der das Minimalwohnungsbedürfniß repräsentirt, auch bei den höheren Miethen von 1— 2060 6½ in Abzug bringt. Es läßt sich nicht leugnen, daß eine rationelle, der Leistungsfähigkeit, angepaßte Miethssteuer sehr leicht durchzuführen ist, daß man hierin weiter gehen kann als bei der Einkommensteuer, und man sie leicht in Beziehung setzen kann zu der Kopfzahl der betreffenden Fami⸗ lien. Bestehende Steuern, auf Brennstoffe und Lebens⸗ mittel hat man aufrechterhalten, trotzdem sie doch viel ungleicher wirken als die Miethssteuer und nicht abgestuft werden können wie diese. Es liegt gar kein Grund vor, die bestehenden Mieths—⸗ steuern aufzuheben; im Gegentheil müßte den anderen Communen die Möglichkeit gegeben werden, unter staatlicher Controle auch ihrerseits aus den besonderen gegebenen Verhältnissen heraus eine Mieths⸗ und Wohnungssteuer einzuführen. Gerade die Klagen über die enorm hohen Zuschläge zur Einkommensteuer haben wesentlich. mit Anlaß gegeben zu dieser ganzen Steuergesetzgebung, die darauf ausgeht, den Gemeinden neue Steuerwege zu, eröffnen, um die hohen Zuschläge zu beseitigen. Es soll keiner Gemeinde eine solche Steuer aufoctroyirt werden, sondern nur die Möglichkeit dazu geboten werden, wenn die. Verhältnisse, dazu gegeben sind. Die Gemeinden, sollen die Miethssteuer einführen dürfen, wenn die Ressort⸗Minister gründlich geprüft haben, ob ein Bedürfniß dazu vorhanden ist. Redner bittet deshalb, diesen Paragraphen in Einklang zu bringen mit dem ganzen Gesetz.
Finanz⸗Minister Dr. Miquel:
Ich kann mich nicht der Täuschung hingeben, in dieser Frage noch viel Neues sagen zu können, und glaube, daß ich nicht in der Lage sein werde, die im großen und ganzen wohl feststehende An⸗ schauung im Hause irgendwie noch wesentlich zu beeinflussen.
Ich kann mich daher im wesentlichen darauf beschränken zu er— klären: die Staatsregierung bleibt auf dem Standpunkt stehen, den sie in diesem Entwurf eingenommen hat: sie hat nicht die Absicht und auch nie die Absicht gehabt, die Miethssteuer — das sage ich allerdings im Gegensatz zu dem Herrn Vorredner — zu einer regelmäßigen Communalsteuer zu machen; sie ist der Ansicht, daß die Miethssteuer nur gerechtfertigt sein kann bei einer sehr starken progressiven Entwickelung derselben, daß sonst eine Ueberlastung der unteren Volksklassen gegenüber den besser situirten eintreten wird. Aber auf der anderen Seite glaubt sie, daß die bestehende Miethssteuer sehr wohl in der Richtung reformirt werden könne, daß ihr Bestand diejenigen Bedenken abstreift, die die gegenwärtige Construction der Miethssteuer in mehreren Staaten hat.
Meine Herren, eine große Garantie haben ja diejenigen Herren, welche Bedenken gegen die Miethssteuer überhaupt haben, in dem Absatz 2 des § 25, in welchem es heißt: Aufwandssteuern — und zu diesen gehört die Miethssteuer — dürfen grundsätzlich die geringeren Einkommen nicht verhältnißmäßig höher als die größeren belasten.
Wenn dieser Grundsatz durchgeführt wird, der doch jedenfalls der Staatsregierung bei der nach Absatz 4 des 5 23 eintretenden Revision der bestehenden Miethssteuer zur Richtschnur dienen muß, so wird dies schon eine Reform der bestehenden Miethssteuer in der angedeuteten Richtung von selbst erzwingen. Allerdings fasse ich diesen Absatz 2 nicht in dem Sinne auf, daß nun bei jeder bestehenden Steuer ge⸗ prüft werden müsse, ob genau adäquat der Steuerkraft die be⸗ stehenden Steuern veranlagt sind, und ich würde nicht so weit gehen, wenn diese Frage etwa verneint werden müßte, daß hier unbedingt
das Verhältniß des Absatzes 2 vorläge, daß dann die Staatsregierung
gegen die bestehenden Steuern einschreiten müßte auf Grund des S 60a. Ausdrücklich hat die Commission gerade, um dies zu verhüten, den Ausdruck „grundsätzlich' gebraucht; man soll nicht systematisch und absichtlich die geringeren Einkommen auch bei Aufwandssteuern höher belasten als die größeren Einkommen. Das ist der Sinn dieses Para⸗ graphen, und daß derselbe auch bei der Revision der bestehenden Mieths⸗ steuer naturgemäß als Grundsatz dienen müßte und von der Staats— regierung und den Gemeinden Beachtung finden müßte, das kann gar keinem Zweifel unterliegen. Wenn dies aber der Fall ist, so ist damit von selbst gegeben, daß bei der Revision derjenigen Miethssteuern, welche gegenwärtig einen progressiven Charakter noch nicht haben, diese progressive Natur durchgeführt wird.
Außerdem würde es zweifellos billig und gerecht sein und den allgemeinen soeialpolitischen Aufgaben des Staats und der Gemeinden und der großen Bedeutung der Wohnungsfrage und der Erleichterung des gesunden und billigen Wohnens entsprechen, wenn neben dieser pro⸗ gressiven Natur der Miethosteuer auch eine erhebliche Freiheit gegeben wird, von der Miethssteuer in allen denjenigen Verhältnissen, wo man sagen
1893.
kann: Der Charakter einer Aufwandssteuer verschwindet hier, hier wird des Lebens Nothdurft, das Wohnen, besteuert, — von der Miethssteuer Abstand zu nehmen. Man wird also in Berlin jedenfalls prüfen müssen, ob man nicht Wohnungen — ich will mal sagen von 600 oder 1000 ½ — gänzlich freiläßt und von da hinauf progressiv eine angemessene Steigerung eintreten läßt. Dann hat die Miethssteuer nicht so schwere Bedenken, nicht um nunmehr in alle hergebrachten, bestehenden Verhältnisse, in die ganzen Etatsverhältnisse von Berlin so plötzlich und radical einzuschneiden, wie das die Beschlüsse der zweiten Lesung thun.
Die Staatsregierung kann daher nur wünschen, daß der Absatz 3 gänzlich gestrichen wird; jedenfalls aber der zweite Satz des Absatzes 3, nach welchem auch die bestehenden Miethssteuern unbedingt vom 1. April 1900 außer Kraft zu setzen sind.
Meine Herren, die Frage, wer die Miethssteuer trägt: ob der Eigenthümer oder der Miether, ist gewiß sehr zweifelhaft und contro⸗ vers; nach meiner Meinung kann sie grundsätzlich überhaupt nicht ent⸗ schieden werden, sondern die Frage, wer der eigentliche Träger der Miethssteuer ist, wird abhängig von den wirthschaftlich veränderlichen Verhältnissen. Heute wird der Eigenthümer sie tragen, morgen der Miether. Die Frage ist aber hierbei nicht entscheidend. Darüber kann gewiß kein Zweifel sein, daß es ganz etwas Anderes ist, neue Miethssteuern einzuführen, als eine bestehende aufzuheben. Es kann da die Ausgleichung schon in der Weise stattgefunden haben, daß man garnicht mehr ermitteln kann, wem nun schließlich die Aufhebung zu gute kommt, ob dem Grundeigenthümer oder dem Miether. Auch von diesem Gesichtspunkt aus muß die Frage der Beseitigung bestehender Steuern ganz anders behandelt werden als die Neu⸗ einführung derartiger Aufwandssteuern, wie es die Miethssteuer dar⸗ stellt. Ich bitte also, die Regierungsvorlage wiederherzustellen, dem Antrage Funck beizutreten und mindestens den zweiten Satz des 5 23 zu streichen. Im höchsten Grad erwünscht würde es für uns auch sein, wenn der erste Satz gleichfalls gestrichen würde und daher die Möglichkeit geschaffen würde, in besonderen Verhältnissen, in welchen sich einzelne Gemeinden befinden können, auch für die Zukunft ver— nünftig gestaltete Miethsteuern einzuführen.
Abg Dr. Friedberg (nl) hält den Antrag Weber für gänzlich aussichtslos. Von einer Beeinträchtigung der Gemeindefreiheit, sei hier nicht die Rede. Anders stehe es mit dem Antrag Funck. Dieser bedeute die Wiederherstellung der Commissionsbeschlüsse. Wenn die Commissionsbeschlüse angenommen würden, so würde thatsächlich das erreicht, was er (Redner) mit seinem Antrage in der zweiten Lesung gewollt habe. Nach dem § 23 dürfen die Aufwandssteuern grundfätzlich die geringeren Einkommen nicht verhältnißmäßig höher belasten als die größeren. Das gelte auch von der Miethssteuer. Sie sei ihrem Charakter nach eine Verbrauchssteuer, und müsse die kleineren Einkommen weniger belasten als die größeren. Auch der 857 enthalte einen Einbruch in die bestehende Miethssteuer, denn er bestimme, daß Miethssteuern von gewerblich benutzten Räumen auf die Gewerbesteuer zu verrechnen seien. Damit bleihe eigentlich pon der jetzigen Miethssteuer so gut wie nichts übrig. Sie verliere damit ihren Charakter als Wohnungs⸗ und Miethssteuer und werde eine reine Einkommensteuer. Man habe auf den Widerspruch der Städte hingewiesen. Ihm sei aus seiner Stadt, Halle, nicht eine einzige Kundgebung zugegangen, aus der ersichtlich wäre, daß man dort den Standpunkt des Hauses gegenüber, der Miethssteuer miß⸗ billige. Er könne das Haus nur bitten, bei den Beschlüssen zweiter Lesung stehen zu bleiben.
Abg. Lückhoff (freicons): Seine, Redners, Angriffe gegen die Miethssteuer richteten sich weniger gegen das Princip als gegen den Modus, welcher in Berlin für die Vertheilung der Miethẽssteuer bisher gegolten habe. Er habe gesagt, daß sie die geringen Einkommen verhältnißmäßig höher belaste als die größeren, daß sie progressiv nach unten wirke, daß sie geradezu den Kinderreichthum besteuere und in der Besteuerung der 6 Räume ungleich wirke. Eine Miethssteuer, wie sie z. B. in Fran furt a. M. erhoben wird, könnte ihm recht wohl gefallen. Die Petition des Magistrats von Berlin ver⸗ schaffe ihm die Ueberzeugung, y, in Berlin eine Reform der Miethe⸗ steuer eintreten werde nach der Richtung, wie er sie wünsche, und er hoffe daß die Staatsregierung bei der Umgestaltung der Miethssteuer na denjenigen r T, verfahren werde, wie sie der Finanz⸗-Minister ausgesprochen habe. Er werde also für den Antrag Funck stimmen, und zwar mit mehreren seiner Freunde, welche in der zweiten Lesung für den Antrag Friedberg gestimmt haben. Dann sei Gewähr vor⸗ handen, daß die Mängel der Miethssteuer recht bald beseitigt würden, während nach den Beschlüssen zweiter Lesung diese Manne bis 1900 bestehen bleiben würden. .
Abg. Hr. Wuermeling (C., Berichterstatter der Commission) berichtet über zwei Petitionen der Stadtbehörden von Berlin, und Frankfurt am Main, welche für die Aufrechterhaltung der Mieths= steuer eintreten. Redner erklärt sich aber aus socialpolitischen Gründen gegen die Miethssteuer, weil dieselbe das nothwendige Wohnungsbedürfniß besteuere, aber die wohlhabenden Leute nicht genügend treffe. . (
Abg. Meyer (dfr.): Ich erkenne an, daß in den großen Städten ungesunde Wohnungsverhältnisse vorhanden sind. Aber niemand wird sich der Illusion hingeben, daß durch Annahme dieses Paragraphen die Wohnungsperhältnisse verbessert werden. Man ist in Berlin zunächst einig darüber, die Miethssteuer bei kleinen Wohnungen ganz aufzu⸗ heben. Bisher war sie aufgehoben für Wohnungen bis zu 200 (6 Man wird erheblich höher gehen; ob bis zu 609 oder bis zu 1009 6, darüber kann ich natürlich keine bindende Erklärung abgeben. Man wird höher gehen in dem Satz, bis zu welchem die Miethssteuer erleichtert wird, sodaß sie , gleich wird demjenigen Betrag, der bei der Einkommensteuer sich ergiebt. Man fragt uns nun: warum erhöht. Ihr denn nicht, lieber gleich, die Zuschläge zur Einkommensteuer? Man erreicht ja auf diesem Wege genau dasselbe, wie auf dem Wege, der Mieths⸗ steuer. Das ist ein schwerer Irrthum,. Eine solche Einkommen⸗ steuer würde die Paläste der Actiengesellschaften u. dgl. nicht ge⸗ nügend treffen. Täusche ich mich nicht, so wird in Berlin der sechste Theil der ganzen Miethssteuer allein aus Wohnungen über 10 6000 6 erbracht. Wenn Sie den Ausfall der Steuer durch die Einkommensteuer decken, so treffen Sie zugleich jenen Mittelstand, der durch das ,, von 1891 gegen Ihren Wunsch befonders belastet worden ist. Gerade der Mittelstand bedarf aber des Schutzes vorzugsweise, nachdem wir den arbeitenden 6 geholfen haben. ir können diesen Mittelklassen nicht über 135 F 0 der Einkommensteuer aufbürden, um die Bierpaläste, Theater zweifelhafter Qualität, großen Schau tellungen u. s. w. von der Miethssteuer zu befreien. an will doch sonst immer Rück= sicht nehmen auf die bestehenden Verhältnisse; in diesem Gesetz ver.
fährt man nicht so. Bei der Hauptstadt des Staats handelt es sich um ein Centrum, in welchem der Geldverkehr am größten ist.