ö Q . ; . z
K ä
schränkter en, ,, . in Walldorf)) ist mit Datum von beute eingetragen worden: wm er „Auf Grund des neuen Statuts von 1892 wurden in der Generalversammlung vom 23. Februar 1893 auf drei Jahre als Vorstandsmitglieder neu gewählt: Privatmann Karl Hesselbacher (Vorsteher), Rathschreiber Jakob Kipphan (Stellvertreter des Vorstehers), Landwirth Johann Baptist Reiert, Bierbrauer Philipp Lauth, Baucontroleur Peter Kaufmann, sämmtlich von Walldorf. Das Amt begann mit dem 23. Februar 1893.“ Wiesloch, den 4. Mai 1893. Gr. Bad. Amtsgericht. Main hard.
Zeichen⸗Register.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)
8296
Aachen. Als Marke ist ein⸗
etragen unter Nr. 418 zu der Firma: H. F. Neuß in Aachen, nach Anmeldung vom 29. April 1893, Vormittags 10 Uhr 10 Minuten, für Näh⸗ nadeln das Zeichen:
Das Zeichen wird auf der Waare angebracht. Aachen, den 1. Mai 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
(8881 KRarmen. Als Marke ist eingetragen nuter Nr. 737 zu der Firma: Ferd. Wicke in Barmen, nach Anmeldung vom 2. Mai 1893, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten, für Zündbänder ( Amorces) das Zeichen: Barmen, den 2. Mai 1893. Königliches Amtsgericht. JI.
89095
Hayreuth. Als Marke ist eingetra⸗ gen unter ummer 11 zu der Firma
Christoph Adam
Schmidt
in Bayreuth, nach Anmeldung vom 2. Mai 1893, Nach⸗ mittags 3 Uhr, für Malz ⸗⸗ Kaffee und Mocca⸗Malz⸗Kaffee das Zeichen:
(L. S8.) Rohne.
7732 Kielefeld. In unser Zeichenregister ist unter Nr. 115 für die zu Bielefeld bestehende, unter Nr. 564 des Gesellschaftsregisters mit der Firma Ernst Millarch M Co eingetragene Handels⸗ niederlassung nach Anmeldung vom 27. April 1893, Vormittags 10 Uhr 10 Minuten, das nach⸗ stehende Zeichen, welches auch in verkleinertem Maßgabe auf Neu⸗ heiten in Maschinen und Artikeln für den Hausbedarf angebracht werden soll, eingetragen: Bielefeld, den 28. April 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. ö ls 0, Dresden. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 352 zu der Firma: Richard ,,, in 3 nn J x ung vom 27. April 1893, Vor⸗ mittags 11 Uhr, für Porzellanwaaren reo dem
das Zeichen: Dresden, am 3. Mai 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Dr. Neubert.
188679) Dresden. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 353 zu der Firma: Donath Co. in
Dresden, nach Anmeldung vom 28. April 1893, Vormittags 9 Uhr 363 Dresden, am 3. Mai 1893.
30 Minuten, für Porzellanwaaren das Zeichen: Königliches k Abtheilung Ib. Dr. Neubert.
88880 BDresden. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 354 zu der Firma: Porzellan⸗Kunst⸗ und
Antiguitäten⸗ Handlung von
Adolf Hamann in Dresden,
nach Anmeldung vom 28. April
1893, Nachmittags 3 Uhr 10 Mi⸗
nuten, für Porzellanwaaren das Manddem— Dresden, am 3. Mai 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib.
Dr. Neubert.
Zeichen:
. . 9954 Düsseldorf. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 207 zu der Firma: Peter Batsche in Düffel⸗
mittag 5 Uhr 30 Minuten, für Kaffeeverpackung jeder Art das Zeichen:
0s My 2
.
Düsseldorf, den 8s. Mai 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.
Elberfeld. Als Marken sind eingetragen unter Nr. 655 und 656 zu der Firma: Farbenfabriken vormals Friedr. Bayer C Co in Elberfeld nach Anmeldung vom 6. Mai 1893, Vormittags 8 Uhr 40 Minuten, für Farbstoffe die Zeichen:
Nr. 655:
Die Zeichen werden auf der Verpackung ange⸗ bracht. 2 Elberfeld, den 6. Mai 1893. Königliches Amtsgericht zu Elberfeld. Abtheilung VI.
I9g9571 Frankenthal. Als Marke 2 ist eingetragen unter Nr. 57 685 2. zu der —ᷣ. Joseph Zehe e in Speher, nach Anmeldung vom 8. Mai 1893, Morgens 9 Uhr, für Cigarren das Zeichen:
Frankenthal, den 8. Mai 1893. Kgl. Landgerichtsschreiberei: Teutsch, K. Ober⸗Seeretär.
99h3 Fürth. 1) Unter Nr. 93 wurde im Zeichenregister Bd. J. zur Firma: „Georg Michael Friedrich c Cie“ in Fürth nach Anmeldung vom 10. April 1893, Nachmittags 5 Uhr, als Marke für Blei⸗, Pastell⸗, Schiefer⸗Patentstifte jeglicher Art das
Zeichen: C Gn, PoLAR Ne 2z eingetragen.
Zugleich wurde dieses Zeichen für die Firma: „J. G. W. Haas C Cie“, für welche es bisher im Zeichenregister Bd. J. Sub Nr. 15 eingetragen war, wegen Erlöschens der Firma von Amtswegen gelöscht. .
2) Unter Nr. 91 wurde in das Zeichenregister zur Firma „J. Obermeyer“ in Fürth nach An⸗ n vom 14. April 1893, Nachmittags 4 Uhr, als arke für Bleistifte, Farbstifte, Holt. und Silberpapier, Gummitabletten, Spiegel und Spiegel⸗ dosen, . und Nadeln aller Art, Papiere, Siegellac, Kämme,
Bürsten, . Brillen
und
Nachtlicht é 9 8 g. achtlichter, Holz un
Blechspielzeug, ferner . 2
als Marke für Eti⸗ F quettirung und Ver⸗ .
packung das Zeichen: eingetragen. Fign. 8. Mai 1893. . B. Landgericht. Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: (L. S) Fleischmann, K. Landgerichts⸗Rath.
9657) Gengenpaen. In s53. le Marte ist gels s; unter O.-3. 5 des Zeichenregisters zu der Firma Karl
dorf, nach Anmeldung vom 6. Mal 1893, Nach⸗
laut Bekanntmachung des Gr. Amtsgerichts Offen⸗ burg in Nr. 106 des Reichs⸗Anzeigers vom Jahre 1880 für Steingutfabrikate eingetragene Zeichen. Gengenbach, den 3. Mai 1893. Gr. Amtsgericht. H. Meyer.
8480 Grimma. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 5 zu der Firma: Ferdinand Kainar in Nerchau, nach Anmeldung vom 1. Mai 1893, Vormittags 11 Uhr, für Malzgebräu mit Wach— holderberbindung das Zeichen:
. .
Grimma, am 2. Mai 1893. Königliches Amtsgericht. Forkel.
Siehe Handelsregister.
Krefeld.
9307
Mannheim. Nr. 22971. Zu O. 3. 48 .
Zeichenregisters Bd. J. wurde eingetragen zur Firma:
„Kirchner C Cie.“ in Mannheim, nach An—
meldung vom 28. April 1893, Vormittags 105 Uhr:
Die Firma lautet nunmehr: „Kirchner Cie. Nachfolger“ in Mannheim. Mannheim, 3. Mai 1893.
Gr. Amtsgericht. III.
Mittermaier.
9956
Melle. Als Marken sind zu der Firma Zünd“
waarenfabrik Starcke C Co in Melle nach
Anmeldung vom 3. Mai 1893, Vormittags 10 Uhr,
. für Zündholzer nachstehende Zeichen unter
11
würnt=
ᷣ ohne Phosphor
n Gl 9 z . * .
Melle hannover
,, ohne Phosphor — ohne
2 — „—
2 Schwefe
ö. — . .
H e fen /
8 * 6 w Unghne pᷣ̃hos . — .
sämmtlich Etiquetten zu Zündholzschachteln. Melle, den 5. Mai 1893. Königliches Amtsgericht. J.
- Il0l19 Melle. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. J zu der Firma F. A. Herold am Bahnhofe Melle in Bakum laut Bekanntmachungen in Nr. 223 und Nr. 235 des ‚Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1882 für Treibriemen aus Flachs und Juke eingetragene Zeichen. ;
Melle, den 5. Mai 1893.
Königliches Amtsgericht. J.
8146
Miinchen. In dasZeichen⸗
register ist unter Rr. 202
für die Firma: A. Oster⸗
maier in München das
hier beigefügte Zeichen ein⸗
getragen:
Dasselbe ist bestimmt für chemisch⸗technische und hygienische Präparate und wird auf der . durch Aufdruck oder Aufkleben angebracht. Angemeldet am 28. April i893, Vormittags
24 München, den 29. April 1893. Kgl. Landgericht J. III. Kammer für Handelssachen.
Schaaff vormals J. F. Lenz in Zell a. S.,
Der Vorsitzende:
9952 Neuss. Als Marke ist ein Mok getragen unter Nr. 12 zu der 3 Firma: Dr Schmitz Toen⸗ 2 ges in Heerdt, nach Anmeldung vom 9. Mai 1893, Vormittags 9 Uhr 55 Minuten, für Oel- präparate das Zeichen:
Neuß, den 9. Mai 1893. Königliches Amtsgericht zu Neuß.
. . 9808 Nürnberg. Als Marke ist eingetragen 1 Nr. 1127 zur Ire J. W. Guttknecht
in Stein, nach Anmeldung vom 2. Mai
1893, Nachmittags 4 Uhr, für Bleistifte
— sog. Comeniusstifte — und deren Ver⸗
packung das Zeichen:
Nürnberg, 2. Mai 1893. Kgl. Landgericht, Kammer II. f. Handelssachen. Kolb, Kgl. Landgerichts⸗Rath.
9809) Als Marken sind eingetragen unter Nr. 11 zu der Firma W. Güttler in Reichenstein mit den, Zweigniederlassungen in riewald, Kreis Rybnik, und in Jessen, Kreis Sorau, Nieder-Lausitz, nach Anmeldung vom 4. Maß 1893, Vormittags 114 Uhr, für geladene Jagd⸗ patronen und rauchloses Pulver in verschiedenster Anwendung die Zeichen:
Reichenstein.
welche auf den Hülsen und auf der Verpackung Patronenschachteln, Kisten und anderen Umhüllungen angebracht werden. Reichenstein, den 5. Mai 1893. Königliches Amtsgericht.
. liolzo Solimgen. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 398 zu der Firma August Bruchhansen in Ohligs laut Bekanntmachung in Nr. 261 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1892 für Eisen⸗, Stahl- und Messingwgaren eingetragene Zeichen. Solingen, den 6. Mai 1893. Königliches Amtsgericht.
Strassburg i. E. 9385 Kaiserliches Landgericht Straßburg.
Als Marke ist eingetragen:
1) unter Nr. 145 zu der Firma: Bier⸗ brauereigesellschaft zum weißen, Hahn (Hahnenbräu) in Schiltig— heim, nach Anmeldung vom heutigen Tage, Nachmittags 37 Uhr, für erzeugnisse“ das .
2) unter Nr. 146 zu der Firma J. Th. Wend C Cie in Straßburg, nach An⸗ meldung vom heutigen Tage, Nachmittags
4 Uhr, für „Conserven“ das Zeichen:
2
Straßburg i. G., den 6. Mai 1893. Der Landgerichts⸗Serretär: Hertzig.
Strassburg i. Els. 19384 Kaiserliches Landgericht Straßburg. ;
Als Marken sind gelöscht:
) zu der Firma: G. Jundt Ziegel in . das unter Nr. I3 laut Bekanntmachung in Nr. 23 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1885 für Teigwaaren und deren Verpackung,
2) zu der Firma: Marx * Cie, Bierbrauerei um weißen Hahnen in Schiltigheim, das unter Vr. 120 laut Bekanntmachung in Nr. 224 des Deutschen Reichs Anzeigers von 1889 für Bier⸗ erzeugnisse,
eingetragene Zeichen.
Straßburg, den 6. Mai 1893. Der Landgerichts⸗Seeretär: Hertzig.
. 3004 Trannsteim. Als Marken sind gelöscht die unter Nr. 4 und 5 zu der Firm F. P. Ham⸗ berger in Ziegelberg, Gemeinde Stephanskirchen, laut Bekanntmachung in Nr. 271 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1881 für Sicherheitszünder und Fettglanzwichse eingetragenen Zeichen. Traunstein, am 25. April 1895. Kgl. Landgericht Traunstein. Der K. Präsident: In Vertretung: Riedl, Director.
Muster⸗Register.
(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Harmen. 10108 Im Monat März sind im hiesigen Musterregister folgende Eintragungen bewirkt: I) Nr. 1820. Firma. Jul. Boos jum. in Barmen, Umschlag mit einer Mohgirspitze in 4 Breiten, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Fabrik- nummern Art. 1360, Schutzfrist 3 Jahre, ange— meldet, am 2. März 1895, Vormittags 10 Uhr 20 Minuten. 2) Nr. 1821. Firma Weth ( Cie in Barmen, Umschlag mit 44 Wäschegallons, versiegelt, Flächen⸗ . Fabriknummern Art. 001-644 Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 7. März 1893, Vor⸗ mittag 9 Uhr 49 Minuten.
3) Nr. 1822. Firma Weth 4 Cie in Barmen, Umschlag mit 43 Wäschegallong, verssegelt, Flächen⸗ erzeugnisse, Fabriknummern Art. O45, 046, 048 -
Dr. Burkhardt, Kgl. Landgerichts⸗Rath.
Obb, ols7 - 0189, 0191 - 0199, 200, 0201, O202,
ooh - 0O2II, 0213 = 0218, 23320 - 0224, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. März 1893, Vormittags g ühr 40 Minuten, 4) Nr. 1823. Firma Pleuger . Pletsch in Barmen, Packet mit einem Körbchen aus Weiß— blech (Kinderspiel zeug), versie gelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 228, Schutz= frist z Jahre, angemeldet am 17. März 1893, Nach⸗ mittags 12 Uhr 30 Minuten. .
) Nr. 1824. Firma Bellingrath Linken⸗ bach in Barmen, Umschlag mit einem Tressen— muster, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 1312, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. März 1893, Nachmittags 12 Uhr 45 Minuten.
6) Nr. 1825. Firma H. * B. Schroeder in Barmen, Umschlag mit 7 Mohairspitzen, ver⸗ schlossen, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern Art. 1348 - 1351, 1353 = 1356, Schutz frist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 22. März 1895, Nachmittags 12 Uhr.
7) Nr. 1826. Klempnermeister August Her⸗ manus in Barmen, UÜUmschlag mit einer Abbildung für einen Regenschirmständer aus Holz und Eisen, verschlossen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer Art., 1, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 23. März 1893, Vormittags 9 Uhr.
8) Nr. 1827. Bandwirker Friedrich Schellen⸗ beck in Barmen, Umschlag mit einer Posamenten⸗ nadel, verschlossen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer Art. 1, Schutzfrist 1 Jahr, an—Q gemeldet am 28. März 1893, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten.
9) Nr. 1828. Firma Paul Obermüller in Barmen, Umschlag mit 4 Bast-⸗Mustern Art. 1868 1871 und 4 Dreihalmmustern Art. 1872 1875, verschlossen, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. März 1893, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
10) Nr. 1829. Firma Koenigs G Hager in Barmen, Umschlag mit 2 Celluloidknöpfen, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik— nummern Art. 18843. 18844, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 28. März 1893, Nachmittags 4 Uhr.
11) Nr. 1830. Handlungsgehilfe August Rahm in Barmen, Umschlag mit einem gestrickten abgeminderten Glühlichtkörper aus Garn oder Baumwolle, verschlossen, Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummer Art. 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. März 1893, Nachmittags 5 Uhr 10 Minuten.
12) Nr. 1831. Firma H. G. Grote in Barmen, Umschlag mit 17 Mustern für Bänder und Litzen, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern Art. 4947 Dess. J in 8, 15 und 19 Lin. Farbe 23, Art. 4948 Dess. in 8 Lin., Dess. 1 in 15 Lin. Farbe 21, Dess. 4 in 23 Lin., Art. 4949 Dess. 1 in 8, 15 und 19 Lin. Farbe 24, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. März 1893, Nachmittags 5 Uhr 30 Minuten.
Königliches Amtsgericht J. zu Barmen.
10109) KRKarmen. Im hiesigen Musterregister sind im Laufe des Monats April folgende Eintragungen bewirkt:
I) Nr. 1832. Firma Weth ( Cie in Barmen, Umschlag mit 9 Wäschegallons, versiegelt, Flächen⸗ . Fabriknummern 0242, 261 —–- 0268, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. April 1893, Nachmittags 5. Uhr.
2) Nr. 1833. Firma Kaiser . Dicke in Barmen, Packet mit einer Phantasie⸗-Tresse, ver⸗ siegelt, Flächenerzeugnisse, Fabriknummer Art. 41819, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. April 1893, Nachmittags 4 Uhr 15 Minuten.
3) Nr. 1834. Gürtler Joh. Wilhelm Doell in Barmen, Packet mit 1 Lichthalter von Weiß— blech, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 12, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. April 1893, Nachmittags 4 Uhr 45 Minuten.
4) Nr. 1835. Firma Kaiser C Dicke in Barmen, Packet mit 1 Muster eines Bandstuhl⸗ Fabrikats, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Fabriknum⸗ mer Art. C. 5633, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. April 1893, Nachmittags 3 Uhr 40 Minuten.
5) Nr. 1836. Firma Wülfing C Chevalier in Barmen, Packet mit 14 Modellen für Damen— besatz, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 7351, 7344, 7343, 7342, 7340, , . , , 1155, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Axril 1893, Nachmittags 4 Uhr 30 Minuten.
6) Nr. 1837. Firma Kruse . Breying in Barmen, Umschlag mit 28 Mustern für Taillen⸗ bänder (beltings) und Hohlband (bone casing), verschlossen, Flaͤchenerzeugnisse, Fabriknummern 6051, 6052, 6076, 6078, 6082, 6083, 6084, 6085, 6086, sos7, So85s, 6069, 6691, 6092, 660g3, 669g, 6099, 6077, 6090, 6062, 6095, 6096, 6097, 6098, 6106, 6110, 6111, 6100. Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 24. April 1893, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten.
7) Nr. 1838. Firma Gebr. Stemmel in Barmen, Umschlag, mit 6 Mustern für Stiefel⸗ band, verschlossen, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern Art. 342, Nr. 50 u. 60, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 25. April 1893, Nachmittags 4 Uhr.
8) Nr. 1839. Firma H. G. Grote in Barmen, Umschlag mit 3 Mustern für Besatz für Damenkleider, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummern Art. 8315 Nr. 1 Dess. 56, Nr. 2 Dess. 62, Nr. 3 Dess. 0, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. April 1893, Nachmittags 5 Uhr 30 Minuten.
9) Nr. 1840. Firma W. Weddigen in Barmen, ,, mit 14 Mustern für Spitzen aus Baumwolle, verschlossen, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 8202 — 8215, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. April 1893, Nachmittags 4 Uhr 30 Minuten.
19 Nr. 1841. Firma Klingenburg K Hall⸗ bach in Barmen, Umschlag mit 27 Mustern für seidene und baumwollene Bänder, versiegelt, Flächen⸗ erzeugnisse, Fabriknummern Art. TZ321, 7322, 73253, 524, 7325, 7329/8, 6, 7329, 732771, 38, 5, 7, 7330, Rl, 735d, 7555, z3zb, 7536. 1, 3. 3, 73358. 753, 341 /2, 3, 4, 7342, 7346/3, 6, 7348/4. 1. 2, 3. 7350, 1, 360 s, z, 4, 7551, 7355, 7367, 73553, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 28. April 1893, Nach⸗
mittags 5 Uhr. ; 11) Nr. 1842. Firma Wülfing * Chevalier n. Barmen, Packet mit 17 fe, für Damen⸗ gsatz, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern Art. 7357, 7359, 7362, 7364, 7366, 7367, 7368, 373, 7354, 73743, 7oö7s, 737771, 73773, 7576, ll57 1, 115712, 7978, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 28. ö 1893, Vormittags 10 Uhr. Königliches Amtsgericht J. zu Barmen.
Elsterberg. (10112
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 52. Bernhard Rudolph Knabe, Fabri⸗ kant in n, und Theodor Pucklitzsch, Werkmeister in Elsterberg, ein Modell eines Schützenfängers aus Stahl für mechanische Web— stühle — Nr. 1 — in 2 Lager an der Lade einge— gflegt und durch 2 Riemen, die an 2 gußeisernen Armen an der Stuhlüberlage befestigt sind, gehalten, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. April 1893, Nachm. 35 Uhr.
Elfterberg, am 8. Mai 1893.
Königliches Amtsgericht. Klien. Elsterberg. (10111
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 53. Firma Gebrüder Ruppert in Elfter⸗ berg, ein versiegeltes Couvert mit 14 Mustern ge⸗ musterter Webwaaren, Fabriknummern 2232, 2253, 2234, 2235, 2243, 2244, 2248, 2249, 2251, 2252, 2253, 2254, 22658, 2259, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 28. April 1895, Nachm. 4 Uhr.
Elsterberg, am 8. Mai 1893. d
Königliches Amtsgericht. Klien. Hi6ÿln. 10110
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 648. Firma „Friling C Eie“ in Köln, U versiegeltes Packet, enthaltend ein Bilderrahmen⸗ leisten, Fabriknummer 216M, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. April 1895, Nachmittags 5 Uhr 35 Minuten.
Köln, den 30. April 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 10.
Rneꝝydt. 10114
In unser Musterregister ist eingetragen:
Bei Nr. 37. Firma Hermann Schött in Rheydt hat für die unter den Fabriknummern 2485 F, 2494 F eingetragenen Muster für Etiquetten die Ver— längerung der Schutzfrist bis auf 2 Jahre an— gemeldet.
Bei Nr. 38. Firma Hermann Schött in Rheydt hat für das unter der Fabriknummer 449 eingetragene Muster für Etiquetten die Verlängerung der Schutz frist bis auf 2 Jahre angemeldet.
Bei Nr. 41. Firma Hermann Schött in Rheydt hat für das unter der Fabriknummer 10 36522 ein⸗ getragene Muster für Etiguetten die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.
Bei Nr. 42. Firma Hermann Schött in Rheydt hat für das unter der Fabriknummer 2462 F ein— getragene Muster für Etiguetten die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.
Bei Nr. 93. Firma Hermann Schött in Rheydt hat für das unter den Fabriknummern 4477, 15034 F, 4535 F, 4557 F, 4532 F, 4600 F, 4604 8, 4620 F eingetragenen Muster für Cigarrenkisten⸗ Ausstattungen die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.
Bei Nr. 94. Firma Hermann Schött in Rheydt hat für die unter den Fabriknummern 4538 F, 4602 F, 4606 F eingetragenen Muster für Cigarren⸗ kisten⸗Ausstattungen die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 2 Jahre angemeldet.
Rheydt, den 30. April 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
Rnexydt. 10113
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 291. Firma W. G. Fingerle in Rheydt, ein offenes Packet, enthaltend 50 Muster für Etiquetten und Cigarrenkisten⸗Ausstattungen, Fabrik⸗ nummern 3053, 3054, 3055, 3056, J3093, 30657, 3058, 3059, 3060, 3062, 3063, 3064, 3065, 3066, 3067, 3068, 3069, 3070, 3071, 3072, 3073, 3074, 3075, 3076, 36077, zol, 682, 3685, 3084, zoösh, 3086, 087, 3668, z0s9, z0g5, zo6f, z0g2, 3066, Il65, zlo6, z169, zlz0, zl, S36 a., 536 B, 536. 3129, 3080, 378, 3079, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 12. April 1893, Nach- mittags 55 Uhr.
Rheydt, den 30. April 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
Konkurse.
8735 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmannes und Horndrechslers Carl Sattler in Barmen⸗ Rittershausen ist heute, am 2. Mai 1893, Vor⸗ mittags 14 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. — Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Düämpel hier. — Anmeldefrist, offener Arrest mit Anzeigefrist bis 31. Mai 1893. Erste Gläubigerversammlung am 19. Mai 1893, Mittags 12 Uhr, Zimmer Nr. 11. Prüfungstermin am 8. Juni 11893, Nachmittags 5 Uhr, im Sitzungssaale.
Barmen, den 2. Mai 1893.
Königliches Amtsgericht. J. 9916
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Karl Reichhold hier, Kaiser Wilhelmstr. 40, welcher ebenda unter der nicht eingetragenen Firma C. B. Reichhold ein Leinen und Baumwollenwagren Geschäft en gros betreibt, ist heute, Nachmittags 2 Ühr, von dem Königlichen Amtsgericht Berlin J. das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Martens hier, Michaelkirchstr. 12. Erste Gläubiger. versammlung am 3. Juni 1893, . 12 Uhr. Offener Alrrest mit Anzeigepflicht bis 20. Juni 1893. Frist zur Anmeldung der Konkurs— forderungen bis 28. Juni 1893. Prüfungstermin am Iz. Juli 1895, Mittags 12 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 135, Hof, Flügel B., part., Saal 32.
Berlin, den 9. Mai 1893.
Hoyer, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtẽgerichts J. Abtheilung 81.
(9958) Oeffentliche Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen der Inhaberin einen Enn ger fr, Anng Dorgtheg Stapelfeldt, vor dem Steinthor 76 hierselbst, ist der Konkurs er⸗ öffnet. Verwalter; Rechtsanwalt Dr. Buff hier⸗ selbst. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Juni 1893 einschließlich. Anmeldefrist bis zum 15. Juni 1893 einschließlich. Erste Gläubigerver⸗ sammlung 30. Mai 1893, Vorm. 111 Uhr,
allgemeiner Prüfungstermin 4. Juli 1893, Vorm. EIL Uhr, unten im Stadthause, Zimmer Nr. 9. Bremen, den g. Mai 1893. Das Amtsgericht. ; Abtheilung für Konkurs, und Nachlaßsachen. Der Gerichtsschreiber: Stede.
(9906 Konkurseröffnung.
Ueber daß Vermögen des Technikers und Maschinenfabrikanten Erust Georg Lindner Da in Firmg Georg Lindner X Co. — in Chemnitz ist am heutigen Tage, Nachmittags 4 Uhr, Konkurs eröffnet worden. Rechtsanwalt Justiz Rath Hammer in Chemnitz Konkursverwalter. Anmeldefrist bis zum 10. Juni 1893. Vorläufige Gläubigerversammlung am JL. Juni 1893, Vor⸗ mittags 95 Uhr. . der angemeldeten For⸗ derungen am 10. Juli isgaz, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 31. Mai 1893.
Chemnitz, den 8. Mai 1893.
Der Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts. Abth. B.: ͤ Secretär Pötzsch.
[9910] Bekanntmachung. Das Kgl. Bayer. Amtsgericht Ehchenbach hat am 8. Mai 1893, Vormittags 11 Uhr, beschlossen:
Es sei über das Vermögen der Bäckers⸗ und Krämerseheleute Georg und Anna Lindner in Grafenwöhr der Konkurs zu eröffnen. Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgerichts Eschenbach.
(L. S.) Schiesl, Kgl. Secretär.
1lo0l28 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns H. See⸗ mann in Niedersachswerfen wird heute, am 9. Mai 1893, Vormittags 12 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Der Restaurateur Carl Schulze in Ilfeld wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs⸗ forderungen sind bis zum 2. Juni 1893 bei dem Gerichte anzumelden. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters ꝛc. den 7. Juni 1893, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin den L5. Juni 1893, Vormittags 10 Uhr. Anzeige über den Besitz von Sachen, aus welchen abgesonderte Befriedigung beansprucht wird, bis zum 2. Juni 1893.
Ilfeld, den 9. Mai 1893.
Königliches Amtsgericht.
9886 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Garderobenhändlers Adolph Maaß hier, Französischestraße Nr. 16, ist am 8. Mai 1893, Vorm. III Uhr, der Konkurs eröffnet. Verwalter ist der Makler Aron hier, Steindamm Nr. 30. Anmeldefrist für die Konkursforderungen bis zum 15. Juni 1893. Erste Gläubigerversammlung den 27. Mai 1893, Vorm. II Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 18. Prüfungs— termin den G6. Juli 1893, Vorm. IO Uhr, im Zimmer 18. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 31. Mai 1893.
Königsberg, den 8. Mai 1893.
Königliches Amtsgericht. VIIa.
9888
Ueber das Vermögen des Landmanns August Erdmann in Niederreihe ist am 8. Mai 1893, Vormittags 11 Uhr, der Konkurs eröffnet. Ver— walter: Gastwirth Johannes Hauschildt in Hohen⸗ felde. Erste Gläubigerversammlung am Freitag, den 9. Juni E893, Vormittags 1 Uhr. Anmeldefrist bis zum 5. Juli 1893. Allgemeiner Prüfungstermin am Freitag, den 14. Inli 1893, Vormittags 11 Uhr, im Sitzungssaale des Amtsgerichts.
Krempe, den 8. Mai 1893.
Königliches Amtsgericht. (gez.) A. Rhow. Veröffentlicht: He itchen, Gerichtsschreiber.
9907 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Hutmachermeisters Adolph Krebs zu Lauban wird heute, am 8 Mai 1893, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Herrmann Hoffmann hier⸗ selbst wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs— forderungen sind bis zum 19. Juni 1893 bei dem Gerichte anzumelden. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters ꝛc. den 6. Juni 1893, Vormittags LH Uhr. Prüfungstermin den 10. Juli 1893, Vormittags II Uhr. Anzeige über den Besitz von Sachen, aus welchen abgesonderte Befriedigung beansprucht wird, ist bis zum 2. Juli 18935 zu machen. .
Lauban, den 8. Mai 1893.
Königliches Amtsgericht.
9860 Kgl. Württ. Amtsgericht Oehringen. Konkurseröffnung über das Vermögen der Christine Braun, geb. Baierbach, Wittwe des Christof Braun, Bauers in Windischenbach, am 8. Mai 1893, Nachmittags 3 Uhr. Konkursverwalter ist Gerichts⸗ notar Koch in Oehringen. Offener Arrest und An⸗ meldefrist bis 7. Juni 1893. Prüfungstermin am 241. Juni 1893, Vormittags 9 Uhr. Den 8. Mai 1893. Gerichtsschreiber Nibling.
9892 Bekanntmachung.
Ueber den Nachlaß des am 25. Februar d. J. hierselbst verstorbenen Buchhändlers Georg Henke in Firma B. Vohla Nachfolger (G. Henke) ist durch Beschluß des Königlichen Aintsgerichts hierselbst heute, am 8. Mai 1893, Nachmittags 14 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und der Kaufmann Georg Scholz hierselbst zum Konkursverwalter ernannt worden. Offener Arrest im Sinne des 198 Konk.⸗Oren. mit Anzeigefrist bis zum 28. Juni 1893. Frist zur An⸗ meldung der Konkursforderungen bis zu demselben Tage. Erste Gläubigerversammlung den 3. Juni 1893, Vormittags A0 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin den 8. Juli 1893, Vormittags io Uhr. Auf Anordnung des Königlichen Amks— gerichts wird Vorstehendes hiermit bekannt gemacht.
Oppeln, den 8. Mai 1893.
Burghardt,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
10130 Konkursverfahren. (
Ueber das Vermögen des Cigarrenfabrikanten August Oppermann in Oranienbaum, alleinigen Inhabers des unter der Firma A. E. Oppermann
n,. betriebenen Haudelsgeschäfts, wird ute, am 9. Mai 1893, Nachmittags 12 Uhr 27 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet. Zum Konkursverwalter wird der Gerichtssecretär Max Schütz in Oranienbaum bestellt. Offener Arrest und Anmeldefrist bis 10. Juni 1893. Erste Gläubiger⸗ versammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 20. Juni 1893, Vormittags 10 Uhr. Herzogl. Anhaltisches Amtsgericht zu Oranienbaum.
(gez. Dr. Cramer.
Ausgefertigt:
Oranienbaum, den 97. Mai 1883. (L. S) Matthias, Bureau ⸗Assistent, i. V. des Gerichtsschreibers des Herzogl. Amtsgerichts.
(10125 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hermann Reichenbach in Ofterode a. H. wird, da der Gemeinschuldner zahlungsunfähig ist und am gestrigen Tage seine Zahlungen eingestellt hat, heute, am 6. Heal 1893, Vormittags 411 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Cramer in Osterode a. H. wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 17. Juni 1893 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Ver⸗ walters, sowie über die Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses und eintretenden Falls über die in 5120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf Sonnabend, den 2. Juni 1893, Vormittags II Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen auf Freitag, den 20. Juni 1893. Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgeson⸗ derte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Kon⸗ kursberwalter bis zum 2. Juni 1893 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht in Osterode a. H. 9903
Ueber das Vermögen des Buchbindermeifters und Etuisfabrikanten Johann Gustav Krusch in Oftritz ist heute, Nachmittags 7 Uhr, Konkurs eröffnet worden. Rechtsanwalt Thiemer in Zittau ist zum Konkursverwalter ernannt. Anmeldefrist bis zum 8. Juni 1893. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin 21. Juni 1893, Vor⸗ mittags RR Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis zum 27. Mai 1893.
Ostritz, am 8. Mai 1893.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts: Actuar Fischer. 9961 Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des Barbiers Hermann Leindecker in Reichenbach ist heute, am 8. Mai 1893, Nachmittags 3 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter: der Kaufmann Franz Schmidt in Reichenbach. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 3. Juni 1893, Vormittags II Uhr. Anmeldefrist bis zum 8. Juni 1893. Allgemeiner Prüfungstermin am 17. Juni 1893, Vormittags EI Uhr. Offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis zum 24. Mai 1893.
Königliches Amtsgericht Reichenbach. Der Gerichtsschreiber: Secretär Nagler. (9313 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Wittwe des August Wilhelm Remy, Katharina Elisabetha Bertha, geb. Scheyer, zu Mogendorf, ist heute, am 5. Mai 1893, Vormittags 113 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Der Geschäftsführer Jung in Selters ist zum Konkursverwalter ernannt. Kon⸗ kursforderungen sind bis zum 27. Mai 1893 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubigerversammlung den 3. Juni 1893, Vormittags 9 Uhr. Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen den 10. Juni 1893, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 27. Mai 1893.
Selters, den 5. Mai 1893.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
93141 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der minderjährigen Kinder des verstorbenen August Wilhelm Remy und Katha⸗ rina Elisabetha Bertha, geb. Scheyer, zu Mo⸗ gendorf: I) Gustav Heinrich, 2) Emil, 3) Hilda, 4) Robert, 5) Ernst, 6) Arnold, 7) Reinhold, 8) Albertine Remy, ist heute, am 5. Mai 1893, Vormittags 114 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Geschäftsführer Jung zu Selters ist zum Kon⸗ kursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 27. Mai 1893 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubigerversammlung den 3. Juni 189, Vormittags 9 Uhr. Termin zur Prufung der an⸗ gemeldeten Forderungen den 19. Juni 1893, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis zum 27. Mai 1893.
Selters, den 5. Mai 1893.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. 9908 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Agatha, geb. Schlegel, Wittwe des Pächters Anton Schlegel in Niederburbach, wird heute, am 6. Mai 1893, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Hilfsgerichtsschreiber Jung in Thann wird zum Konkursverwalter ernannt, Konkursforderungen sind bis zum 30. Mai 1893 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubigerversammlung und Prüfung der an⸗ gemeldeten Forderungen Dienstag, den 6. Juni 1893, Vormittags 11 Uhr, vor hiesigem Amtsgerichte. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 30. Mai 1893.
Kaiserl. Amtsgericht Thann. Beglaubigt: Der Amtsgerichts⸗Seeretaͤr: Drautzburg.
9909 Bekanntmachung. Ueber das Vermögen des Drechslermeisters Karl Ostberg dahier wurde unterm ö der Konkurs erkannt. Konkursverwalter: K. Gexichts= vollzieher Steinacher 9 Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 31. Mai 1893. Anmeldefrist bis zum 31. Mai 1893. Erste Gläubigerversammlung
und allgemeiner Prüfungstermin am Montag, den