los.
Cronberger Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Bekanntmachung.
Die Herren Actionäre der Cronberger Eisenbahn⸗ Gefellschaft werden hierdurch zu der Donnerstag, den 15. Juni d. Ir, Nachmittags um 3 Uhr— im Frankfurter Hof in Kronberg stättfindenden . ordentlichen Generalversammlung einge⸗ aden.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für 1892. ; Jahresbericht des Verwaltungsraths und Prüfungsbericht des Aufsichtsraths. Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, Entlastung des Verwaltungsraths und Vertheilung des Reingewinnes. Neuwahlen für den Verwaltungsrath. Wahl des Aufsichtsraths. . Beschaffung der Geldmittel zu Ergänzungs⸗ bauten auf Bahnhof Kronberg und zur Ver⸗ legung der Zufuhrstraße zu diesem Bahnhofe.
Diejenigen Actionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung Theil zu nehmen wünschen, werden ersucht, ihre Actien unter Einreichung eines Nummernver⸗ zeichnisses auf dem Bureau der Herren Georg
auck und Sohn in Frankfurt a. M., Neue
ainzerstraße Nr. 30, oder auf dem Bureau der Gesellschaft in Kronberg an den Wochentagen während der Bureaustunden zwischen dem 29. Mai und 10. Juni d. J. vorzuzeigen und dagegen die Eintrittskarten in Empfang zu nehmen. ie Ein⸗ trittskarten berechtigen am 15. Juni d. J. zur freien Fahrt auf der Cronberger Eisenbahn.
Kronberg, den 12. Mai 1893.
Der Verwaltungsrath. Kohn-⸗Speyer.
Ilo779] Ordentliche Generalversammlung
der Stralsunder Zuckerfabrik Actien⸗Gesellschaft
am Montag, den 12. Juni a. C., Nachmittags Uhr, Bahnhofstraße 6. Tagesordnung: 1) Bericht über den Betrieb des Unternehmens und den Vermögensstand der Gesellschaft. Y Vorlegung der Jahresrechnung, Inventur und
ilanz.
Bericht des Aufsichtsrats über den Revi⸗ sionsbefund. Genehmigung der Bilanz und Entlastung des Aufsichtsraths und Vorstands.
3) Remuneration der Gesellschaftsorgane (5 22). 4) Vorschläge und Beschlußfassung wegen Ver⸗ theilung des Reingewinns. 5) Antrag auf Abänderung des § 14 des Statuts. 6) Wahl des , 7) Geschäftliche Mittheilungen. Stralsund, 12. Mai 1893. Stralsunder Zucker⸗Fabrik, Actien⸗Gesellschaft. Der Vorstand. R. von w Dr. C. Ruhnke. o beck.
10632
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. Dezember 1892 ist die Aktiengesellschaft „Görnictwo naftowe i wosku ziemnego dawniéej HNrabiego Kwileckiego w Rymanowié“ zu Posen aufgelöst worden. ⸗
Die Gläubiger der aufgelösten Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Posen, den 12. Mai 1893.
Görnictwo naftowe i wosku ziemnego dawniej Hrabiego Kwileckiego v Rymano wie in Liquidation.
Hector Graf Kwileeki. 3. Mazur kiewiez. W. v. Sokolnieki.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
S) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
IlIMN04 . , n, nn
Der bisher bei dem Kgl. Ober⸗Landesgericht München zugelassene Rechtsanwalt Dr. Karl Buh⸗ mann dahier wurde infolge seiner Zulgssung zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Landgericht München J. heute in die diesgerichtliche Rechtsanwaltsliste ein⸗
getragen. München, 11. Mai 1893. Der Präsident
des Kgl. Bayer. Landgerichts München J.: von Braun.
9) Bank⸗Ausweise.
steine.
10 Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Großherzoglich Oldenbargische
Navigationsschule zu Elsfleth.
Beginn des Schisfercursus: 1. März und 1. October.
Dauer desselben 5 Monate.
Beginn des Steuermanngcursug: 1. Januar, 1. Juni und 1. October.
Dauer desselben7 Monate.
Beginn des Borcursus Borbereitung zum Steuermannz⸗ cursun): 1. April, 1. August, 1. November.
Dauner hbesselben ? Monate.
Nähere Auskunft ertheilt ver Unterzeichnet,
Dr. Behrmann.
ohh]
II07831
Bekanntmachung.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm, lung der Mobiliar ⸗Feuer · Versicherungs⸗Gesellschaft Concordia und die der Hannoverschen Feuer⸗Ver⸗ sicherungs⸗Bank findet am , , den 8. Juni 1893, im Directionsgebäude, Marien⸗ straße Rr. 20, zu Hannover statt, und zwar die Generalversammlung der Concordia um E90 Uhr Vormittags und die der Bank um 12 Uhr Mittags.
Die Tagesordnung beider Versammlungen ist die Erledigung der im § 17 der Statuten vor⸗ k ÄUngelegenheiten, insbesondere Vorlage der dechnung für das Jahr 1892 mit Belägen, Fest⸗ stellung der Bilanz per 1. Januar 1893 und Antrag auf Entlastung des Directors und des Verwaltungs raths, Vorlage der im Jahre 1892 gefaßten Ver— waltungsrathsbeschlüsse, Wahl von zwei Mitgliedern des Verwaltungsraths für die gemäß § 21 des Statuts
nungsrevisoren und von zwei Ersatzmännern der⸗ selben, sowie ferner Wahl der drei zur Ergänzung des Verwaltungsraths für den ö. bestimmten Personen, daß bis zur ordentlichen eneralversamm⸗ kung Mitglieder des Verwaltungoraths aus demselben ,. (§ 20.) ö.
Die Mitglieder der Mobiliar⸗Feuer⸗ersicherungs⸗ Gefellschaft Concordia und der Hannoverschen , werden zur Generalver⸗ ammlung eingeladen und ersucht, Zwecks ihrer Legi⸗ timation die Quittungen über Zahlung ihrer Bei⸗ träge mitzubringen.
Hannover, den 15. Mai 1893.
Der Vorsitzende des Verwaltungsraths
der Mobiliar ⸗ Feuer ⸗NUersicherungs · Gesell schaft Concordig & der Hannayerschen Feuer -Nersicherungs⸗ Bank in Hannover.
ausscheidenden Mitglieder, Wahl der zwei Rech⸗
A. Meyer zu Riemsloh.
Basler Versicherungs⸗Gesellschaft gegen Feuerschaden.
loss Gewinn.
Saldo⸗Vortrag aus 1891 .....
ramten⸗Neserve aus 1890 Prämien⸗Einnahme in 1892:
Versicherungssumme
S6 2103687634
ab Annullationen . 151 670 974
und PVerlust Rechnung pro 1892.
S 16 364.70
,,,, 1147 718. 65 Prämie
S, 4 068 871.22
291 509 48
S 1 952 016660 Brandschaden⸗Reserve aus 1891. ... Zinsen aus Effecten und Liegenschaften. Gewinn auf EGffecten. . Diverse andere Einnahmen.
S 3777 368.74
ö 3777368. 74
; 304 651.20 151 398.82 J 19712. 12 . 1249117
en S6 5 429 705.44
Total der Einnahm
Prämien, gezahlt an Rückversicherer auf ein Kapital von 6 930 845 99. 20 1749 376.47
Bezahlte Brandschäden, abzüglich Agenturkosten und Provisionen an Age nach Abzug der auf abgegebene Rückversicherunge J . Sämmkliche Verwaltungskosten.. ...... Organisations⸗ und Inspectionskosten. Courtage, Cours⸗ und Zinsdifferenzen, Beamten⸗Versicherung ......
sowie sonstige
. Hiervon kommen in Abzug: Prämien⸗Reserve für laufende Risiken..
Felten für schwebende Schäden, absügl. Aniheile der Rückversicherer = Bleibt für die Generalversammlung verfügbar ein Reingewinn von
der Antheile der Rückversicherer ; Agenten und Versicherungsgesellschaften
Al. 1 332 475.40
n zurückempfangenen kö 304 214.66 . 244 711.98 w 78 734.73 ö, 12 630.90 J 10 643.16 Total der Ansgaben 6 3713278730
Bleiben S 1 696 918. 14
diverfe
. Mtp. 1 257 355.21 250 499.30 Ml⸗
1487 85441 209 063.73
wovon nach dem Antrage des Verwaltungsraths auf neue Rechnung vor⸗
zutragen.
und dem Beamten⸗Unterstützungsfonds für die Beamten am Sitze der
Gesellschaft zu überweisen sind . .....
Hiervon erhalten nach § 47 der Statuten die Herren Betrag des baar eingezahlten Actien-Kapitals
Hiervon 30060 Antheil des Reservefonds
20 0/0 Tantième des Verwaltungrath und der Direcsion? . ö.
50 0 als Super⸗Dividende von 40j0 an die
13 063.73
4000. —
. Bleiben Actionäre 40 von ½ι 1 600 000. —
P l. 17063. 73 192 000. —
64 000. — 128 000. —
d J
Bleiben zu vertheilen 7 8 199 ͤ 25 600. — Herren Aetionäre. 64 000. — Summa wie oben M
128 000. —
Die Gesammt⸗Dividende würde hiernach M 64. — per Actie oder 80so des eingezahlten Actien⸗
Kapitals betragen.
¶l⸗ 6 400 0090
564 15 534 2564 058 zis ⁊g21 32 00 14000
Activa. Verpflichtungsscheine der Aetionären. Kassabestand incl. Check ⸗ Rechnung Wechsel im Portefeuille. Effecten und Hypothekarische Anlagen
inel. Marchzinsen . i r, zu St. Elisabethen in K Liegenschaft Zürcherstraße Nr. 13 in d Liegenschaft Eulerstraße Nr. 82 in ö Liegenschaft Friedrichstraße Nr. 31 in Berlin: Ankaufspreis zuzüglich bisherige Aufwendungen . M½. 908 244.23
abzüglich Hypothek
gr do?. . 00 O00. Bos 244 i when bei Banquiers der Gesell⸗ y,, e n. bei Gesellschaften und Agen⸗ J Elektrische Beleuchtung.... , Schilder · Conto.. . Einrichtungs- und Organisagtzions⸗Cto.
Drucksachen⸗ und Material⸗Conto Conto der vorausbezahlten Provisionen Noch nicht verfallene pro 1893 — 1902 zu vereinnahmende Prämien. IQ238 7106 J
Total. . E20 638 898 84 Basel, den 4. April 1893.
/ 161 427
330 694 11 454
Bilanz am 31. Dezember 1892.
ö. 7
S Oo0 000 — 740 800 — 230 499 20
1 267 365 al
10 238 79670 128 000 — 25 600 - 784 —
4 000 —
13 06373
Passiva.
Aetien⸗Kapital .. ö F,, Reserve für schwebende Schäden .. Prämien⸗Reserve für laufende Risiken Prämien⸗Reserve der noch nicht ver⸗ fallen Dividenden⸗Conto ... ö Tantismen⸗Conto .. ö Nicht erhobene Dividenden. Beamten⸗Unterstützungsfonds Gewinn Vortrag....
Total. . LE0 638 898
Basler Versicherungs⸗Gesellschaft gegen Feuerschaden. Namens des Verwaltungsrathes,
Der Präsident: Rud. Iselin.
Der Vice⸗Präsident: Iselin⸗La Roche.
Der Director: Troxler.
Berlin, am 10. Mai 1893. Der General⸗Bevollm Ludwig
te für Preußen: ö
66 o
uebersicht der von der Basler PVersicherungs ⸗Gesellschast gegen Fenerschaden im Königreich
Preußen betriebenen
Geschüste in 1892.
Kapital⸗
Reserve
.
7ao 800 740 So —
äamien ·
Pr
Reserve
41
Gesammt⸗ betrag der am
Schlusse des
Jahres noch webenden Schäden in
)
Ansprüche
Höhe der angemeldeten
60] 2 za gs 6
s
Io 9 20 137 3565 A
166 B09 4M ICG 6I3
396 929
Schaden⸗
Reserve
1892
1652 21120
352 9659 20 200 748
Gesammtbetrag der im Jahre 1892 zur
Auszahlung gekommenen
Preußen
in
*
56
.
02 871 104 27642 398 os i]
Brandentschädigungen
überhaupt
40
75
324
1
151080591 3
ußen ent⸗
Pre
zetrag der auf fallenden Prämi
eneinna
hme
im Jahre
( 5
b36 450 0
9
11227 48627
Gesammtbetrag der Prämieneinnahme
im Jahre
z68 74 1044 8.963
1851 15918
Betrag der auf Preußen
icherungen
ersi
llenden V am Schlusse des Jahres
tfa
n
0
32
605119 316 477561
644 56h 244 355 603 986
Gesammtbetrag
am Schlusse des Jahres
1061
* (
1891
1832 910 413 1 952016660
der auf das der laufenden Versicherungen e
Actien⸗ Kapital geleisteten
Einzahlung
1600000
bleiben Netto 1 157 420 8183 1 0211
Betrag
ausgegebenen
Actien⸗ Kapitals
ab Rückversicherungen
S 000 000
Betrag
inellen
nomine
Actien⸗ Kapitals
8 000000
Datum
Zulassung
Preußen
J. September 1867
Versicherungs⸗ umme
Prämien
Stückzahl in 1892
Vorjahres
6 6. 3
46 23
Prämien⸗ Reserve pro 1893 und spätere Jahre
46 3
Brandschaden ⸗ Reserve des Vorjahres
16 3
Brand⸗ schaden⸗ Reserve
Schäden
16 3 16 *
TDT 4186 27797
0 119 1 605119 620
ab Rückversicherungen
IT 7 o 300 10409
D FT IBõ 404 27542
ITT .- 58 964 —
696 091 36 301 49234
82 232 —
25 832 -
Netto 636 450 02
IT f ss]
3 208 — 398 596 14] 394 599 02
160237 25. 90 5.
Berlin, am 28. April 1893.
Der General⸗Bevollmächtigte für Preuszen:
Ludwig
Voldt.
d To-
Gesellschaft
Basler Versicherungs⸗Gesellschaft gegen Feuerschaden.
Geschãfts⸗
1892
* 1
Für die Basler Versicherungs⸗-Gesellschaft gegen Feuerschaden
Berlin, am 28. April 1893.
2 *
Der Geueral⸗Bevollmächtigte für Preußen
Ludwig Voldt.
M 114.
Vierte Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗AUnzeiger.
Berlin, Montag, den 15. Mai
1893.
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Genossenschafts⸗, Zeichen, und Mufter-egistern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan
Bekanntmachungen der deutschen Eifenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch .
Anzeigers 8M. Wilhelmstrase X bezogen werden.
die Königliche Expedition des Deutschen Reichs
und Königlich Preußischen Staats⸗
das Deutsche Reich. . 10
Das Central⸗-Handels⸗Register für das Deutsche Bezugspreis beträgt L n 50 für das Vierteljahr.
Reich erscheint in der Regel täglich. — Der — Einzelne Nummern kosten 0 3. —
FInfertionsvreis für den Raum einer Druckzeile 20 4. 2 —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Jteich“ werden heut die Nrn. 114 A. und 114 B. ausgegeben.
Patente. I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschüůtzt.
Klasse.
IL. K. EO 51H. der Herdfläche. bereitungs⸗Ingenieur in Vertreter: IJ
Stoßherd mit Querschlitz in A. Kavan, K. K. Auf— Birkenberg, Böhmen; Mayer in Barmen.
. 6. März 1893.
4. S. 7514. Glasgefäß für Beleuchtungs⸗ körper. — Ludwig von Langlois in München. 18. Jult 1892.
8. B. EL 902. Musterscheermaschine für
sammtartige Stoffe. — Berliner Velvet⸗ Fabrik M. Mengers Söhne in Berlin 80. Köpenickerstr. 18/30. 3. November 1892. G. 3778. Verfahren, zum Färben von Haaren und Federn mit Sulfosäuren des -Amidophenols und p-Phenylendigmins; Zusatz zum Patente Nr. 47 345. — Dr. Hugo Erd⸗ mann in Halle a. S., Friedrichstr. 52. 22. März 1893.
10. E. A4E2Z. Liegender Koksofen. — F. J. Collin in Dortmund. 31. Januar 1893.
11. A. 23349. Briefsammler, Zusatz zum Patente Nr. 44 8959. — Oswald Amann in Tegelen, Niederlande; Vertreter: Ernst Liebing, in Firma Alfred Lorentz Nachf. in Berlin NW., Luisenstr. 17. 19. Januar 1893.
12. K. E10 E63. Verfahren zur Darstellung von Amidoalkylsalicylsäuren und Acetamidoaltyl⸗ salieylsäuren. — Firma Küchler . Buff in Krefeld. 31. Oktober 1892.
HEZ. M. 9149. Vorfeuerung mit Schüttfüllung; Zusatz zum Patente Nr. 66 757. — Maximilian Berendt in Hamburg, Stubbenhuk 20, Max du Roi Droege in Hamburg, Rathhausmarkt 8, Ernst Hadenfeldt in Hamburg, Rödingsmarkt 65 und Pr. jur. Johannes Semler in Hamburg, Johannisstr. 21. 23. August 1892.
Sch. SO 7. Ueberhitzer für Dampf und Gas. Wilhelm Schmidt in Wilhelmshöhe bei Cassel. 28. Mai 1892.
15. L. 7621. Einrichtung zum Anzeigen des Reißens von bogenführenden Bändern und dergl. Zusatz zum Patente Nr. 69 413. — Peter Luhn in Leipzig, Johannisplatz 13. 25. September 1892.
Sch. S292. Verfahren der Zubereitung von Aluminiumplatten zum lithographischen Druck. — Joseph Scholz in Mainz. 17. September 1892.
19. J. 2976. Geleisehebewerk; Zusatz zum Patente Nr. 66 200. — Josef Juergens in Hoentrop, Westfalen. 4. Januar 1893.
21. L. 6996. Verfahren zur Herstellung einer Füllung für galvanische Elemente. — David Martin Lamb, Nr. 129 West Newton Street, Boston, Mass., V. St. A.; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34. 13. Ottober 1891.
R. 72238. Herstellung von Bogenlicht⸗ kohlen. — Dr. Rickmann C Rappe in Kalk bei Köln a. Rh. 4. April 1892.
22. B. EZ O16. Verfahren zur Ueberführung von Rhodaminen in höher alkylirte blaustichigere Farbstoffe. — Badische Anilin⸗ . Soda⸗ Fabrik in Ludwigshafen a. Rh. 10. März 1892.
B. EB 3990. Verfahren zur Darstellung eines am Aiinstickstoff alkylirten Indulins und einer Sulfosäure desselben; Zusatz zum Patente Nr. 66 361. — Vadische Anilin⸗ C Soda⸗ Fabrit in Ludwigshafen a. Rh. 20. Juni 1892.
B. E A214. Verfahren zur Darstellung eines am Azinstickstoff alkylirten Indulins; Zusatz zum Patente Nr. 66 361. — Badische Anilin⸗ 2 Soda Fabrit in Ludwigshafen a. Rh. 27. Juni 1892.
„D. 5471. Verfahren zur Darstellung von Polyazofarbstoffen aus Diorydiphenylmethan. — L. Durand, Huguenin e Cie. in Hüningen i. Els. 1. Dezember 1892.
„F. 63233. Verfahren zur Darstellung von 5ß⸗Naphtohydrochinonthiosulfosäure. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer C Co. in Elberfeld. 31. Oktober 1892.
L. 7391. Verfahren zur Darstellung von Orangefarbstoffen der Akridinreihe; Zusatz zur Patentanmeldung L. 5878, Klasse 22. — A. Leon⸗ hardt Co. in Mählheim i. H. J. Mai 1892.
20. K. ILO 561. Apparat zur Behandlung von Gelenksteifigkeiten, insbesondere des Schulter-,
Ellenbogen, Hüft⸗ und Kniegelenks. — , Dr. H. Krukenberg, Special-Arzt für Chirurgie, in Halle a. S., Maͤgdeburgerstr. 40. 27. August 1892.
24. B. 14 A716. Waschmaschine. — . Becker in Karlsruhe, Rügurrerstr. 6). 17. März 1893.
SH. E2 587. Vorrichtung zur Darbietung von Genußmitteln. Raphael Hogg in k i. B., bad. Schwarzwald. II. August OU.
R. 275236. Schuh⸗ und Stiefelanzieher. — Johann Wchter in Hirschberg i. Schl. 30. August. 1892.
37. D. 579. Vorrichtung zum Befestigen von Flaggen an mit rotirendem Rollengehäuse versehenen Flaggenbäumen. — Henrick Deetjen in Bremen, Osterstr. 11. 7. Dezember 1892.
w
Klasse.
10. B. weißer Firma 21. Oktober 1892.
42. G. 7492. Meßtisch (Ringtisch). — Bern⸗
hard Geyer, Königl. Obergeometer a. D., in
München, Arcisstr. 40 II. 4. Juni 1892.
K. 10 531. Auf elektromagnetischem Wege ein⸗ und ausschaltbare Schreihvorrichtung für Indicatoren. Franz Kovarik in Wien V., Kl. Neugasse 13; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 10. März 1893.
BV. E885. Fernrohr und fernrohrartige
Vorrichtungen zum Richten von Geschützen und
Handfeuerwaffen. — Hermann Viertel in Char⸗
lottenburg, Göthestr. 17. 31. August 1892.
A5. St. TIA Z6. Abnehmbare feststehende Unter⸗ messerreihe für Mähmaschinen. — Firma Johann
Steimel fel. Erben in Hennef a. d. Sieg.
28. November 1892.
U. 851. Hebe- und Mischvorrichtung für Milchwärmer. — Gebr. Ullrich in Neu⸗Ruppin. 17. Januar 1893.
A7. H. L 279. Kettenschloß mit Torsions⸗ feder und Sicherung gegen selbstthätiges Oeffnen. — Johannes Hiller in Greifswald, Schuh— hagen 6 17. März 1893.
9. C. AOA. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Stacheldraht mit gedrehten flachen Stacheln. — John Drennan Curtis in Worcester, Massach, V. St. A.; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4. 15. März 1892.
„Sch. S571. Lochpresse oder Schneidvor⸗ richtung mit zweimal wirkendem Excenter. — Johann Georg Schmendinger in München, Weißenburg⸗Straße 151. 30. Januar 1893.
50. S. 6774. Mühlspindellagerung für ober⸗
läufige Mahlgänge. — Firma Gebrüder Susset
in Asperg, Württemberg. 8. August 1892.
] S. 6796. Kugelmühle. — R. E. Shill in East Dulwich, England; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 20. August 1892.
51. V. 1926. Uebungsklavier mit Stahl⸗ stimmen. — Eugen Voß: in Königsberg i. Pr., Königstr. 34. 5. Januar 1893.
52. N. 2829. Vorrichtung an Nähmaschinen mit springender Nadel zum Befestigen von Oesen⸗ knöpfen; Zusatz zum Patente Nr. 65 743. G. Neidlinger in Hamburg, Admiralitätsstr. 79. 17. Februar 1893.
55. Sch. S279. Einrichtung zum Einpräger von Zeichen in Papier während dessen Herstellung auf der Papiermaschine. — Gebr. Schmitz in Papierfabrik Merken bei Düren, Rheinland. 5. November 1892.
56. J. 32019. Um den Hals eines Zugthiers zum Jusammenschnüren der Kehle gelegte Schnur oder Schlinge, zum Verhindern des Durchgehens desselben. — Carl Jagelitz, Königl. Hafen⸗ meister in Husum. 4. März 1893.
60. Sch. S407. Geschwindigkeitsregulator für Wasserkraftmaschinen. — O. Schmeißer in Alfeld a. d. Leine. 17. November 1892.
61. G. 7527. Ventil für Rettungsballons bei Wassergefahr. — Dr. Groß, Amtsarzt und J. C. Kunst, Vice ⸗Konsul, in Brake a. d. Weser. 20. Juni 1892.
;. R. 7870. Apparat zur Rettung Wassergefahr. — K. Ruppenthal in Hamburg, Ankelmannstr. 51, Haus 1. 20. Februar 1893.
63. B. LZ 796. Doppel⸗Signal⸗Glocke für Fahrräder und andere Fuhrwerke. — Johann Baum in Solingen, Hofstr. 13. 8. Oktober 1892.
G64. F. 622. Flaschenfüllvorrichtung. — Otto
Fromme in Frankfurt 4. M., Mainzerland—
straße 189. 24. August 1892.
G. 7 985. Ausschankvorrichtung mit selbst⸗ thätiger Kühlung. — Hugo Gronwald in Berlin, Prenzlauerstr. 1 u. 2. 6. Februar 1893.
66. Sch. 8653. Triebwerk für Wurststopf⸗ maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 67 214. — Scheffel C Schiel in Mülheim a. Rhein. 6. März 1893.
70. F. 67232. Vorrichtung zum Aufkleben von Etiquetten, Marken u. dergl. auf Flaschen, Büchsen, Packete u. dergl. — William Fletcher in 15 Graäͤnby Street, Ilkeston, England; Ver⸗ treter: Arthur Baermann in Berlin Nw., Luisen— straße 43j44. 15. April 1893.
72. P. G24. Einfatz für das Laden von Platz⸗ patronen ohne Geschoßnachbildung aus unter der Verschlußhülse liegenden, Kastenmagazinen. — Konstantin Predragovic, Hauptmann in Wien; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. 20. März 1893.
73. B. EA 588. Seilerrad. — Fr. Wilhelm Bolz in Kulm a. W. 13. April 1893.
24. W. 8867. Elektrische Klingel mit Doppel⸗ schlag. — Edward Winnall & Co. in London; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 15. Januar 1893.
75. F. 5653. Neuerung an Ammoniakdestilla⸗ tionsapparaten. — Dr. A. Feldmann in Bremen, Dechanatstr. 1B. 1. Oktober 1891.
80. M. S5 A5. Ununterbrochen arbeitender Thon⸗ reiniger; Zusatz zum Patente Nr. oö. 151. Franz Marquardt in Dobien b. Wittenberg. II. Februar 1893.
M. 958 0. Verfahren und Vorrichtung zur
ET S5. leichtflüssiger Carl Berg
Verfahren zur Herstellung Aluminiumlegirungen. — in Eveking, Westfalen.
1
1
1
=
aus
U
Herstellung von Lichtbildern (Lithophanien). — Münchhofer Porzellan⸗, Thon⸗ C Cha⸗ mottewaarenfabrik, Gebr. Hoffmann C John in Münchhof⸗Chodau bei Karlsbad; Vertreter: L. Putzrath in Berlin 8W., Dessauerstr. 33. 23. Februar 1893.
Klasse.
85. D. 5489. Abtritt mit durch den Sitz be⸗ thätigter Spülpumpe. — Casimir Victor Doriot, 33 Cours Benoist in St. Denis, Seine, Frank⸗ reich; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 12. Dezember 1892.
V. 1944. Spülabort mit Verdränger im
Spülbecken. — J. Voigt, Königlicher Regierungs⸗ Baumeister, in Frankfurt a. O., Anger 31 J. 16. Januar 1893.
g7. OS. 1887. Rahmenförmiger Schrauben⸗ schlüssel. — P. Oestergaard in Flensburg, Graben Nr. 19. 30. März 1893.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 0. R. 7504. Nagelhobel. Vom 2. Februar 1893. z4. C. 4194. Schäl⸗ und Putzmaschine. Vom
16. Februar 1893.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An— meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
8. H. EI 987. Verfahren zum Bleichen mittels
Natriumsuperorxyds. Vom 23. Mai 1892.
E33. C. 3927. Neuerung in der Anordnung von Quersiedern bei Flammrohrkesseln. Vom 15. Februar 1892.
69. C. A217. Scheere mit vierfach wechsel⸗ baren Schneiden. Vom 24. Oktober 1892.
4) Ertheilungen. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle er⸗
theilt.
P. R.
Klasse.
I. Nr. 69 525. Stellvorrichtung für Roste zum Sortiren und Transportiren, bei welcher das Material über parallele Walzen in achsialer Richtung zu den letzteren geführt wird. — Ch. Lampitt, Nelson Villa, Bounds Green Road, Kirchspiel Southgate, England; Vertreter: R. Deißler und J. Maemeckée in Berlin C., Alexanderstr. 33. Vom 12. März 1892 ab.
z. Nr. 69 557. Befestigung von Taillenstäben. — Fräulein K. Drentlau in Worms. Vom 9. Oktober 1892 ab.
5. Nr. 69 532. Hydraulische Tiefbohrvorrich⸗ tung. — A. Schulte, z. 3. in Zeche Mont⸗Cenis bei Herne i. W. Vom 15. Juli 1892 ab.
6. Nr. 69 494. Behälter zum Lüften und Bewegen von Bier während der Gährung. — p fandler Vacunm Fermentatiom Co. in Rochester, Staat New⸗York, V. St. A. Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commiss.« Rath, und X. Glaser, Ren ⸗-Baumeister, in Ber⸗ lin sW., Lindenstr. 809. Vom 11. März 1892 ab.
8. Nr. 69 A835. Mehrfarbendruckmaschine mit Vorrichtung zum Trocknen der einzelnen auf⸗ getragenen Farben. — W. Ihen, in Firma Tapetenfabrik Hansa, Jpen C Co, in Altona⸗ Sttenfen, Catharinenstr. 7. Vom 13. Dezember 1892 ab.
. Färben Graf in Kottbus, in Kottbus, Ostrower Damm. ber 1891 ab.
HI. Nr. 69 A86. Vorrichtung zum Anbringen von Merkzeichen, an R n Hen . m Reffum in Christianig, Norwegen, Pilestradet 8; Vertreter: Eduard Franke in Berlin SW., Friedrichstr. 43. Vom 17. Dezember 1892 ab.
E47 Nr. 69 556. Hahnsteuerung für direct wirkende Pumpen; Zusatz zum Patente Nr. 53 094. — P. Mügel in St. Johann bei Saarbrücken. Vom 11. September 1892 ab.
15. Nr. 69 572. Antriebsmechanismus für Zeit⸗ stempel, welche durch biegsame Wellen augetrieben werden. B. W. Warwick in London, 134 High⸗ bury Hill; Vertreter: R. Deißler und J. Maemecke in Berlin CO., Alexanderstr. 33. Vom J. September 1892 ab. ;
16. Rr. 69 491. Verfahren zur Herstellung von Alkaliphosphaten. — Firma H. E. Albert in Biebrich a. Rhein. Vom 6. Februar 1890 ab.
19. Rr. 69 528. Schienenbefestigung. — M.: Schluß in Witten a. 8. Ruhr. Vom 18. Mai 1892 ab.
Rr. 69 545. Eiserne Querschwelle für Kleinbahnen. — C. Wolff in Essen, Ruhr. Vom 12. November 1892 ab.
20. Rr. G69 490. Besondere Anordnung des Schalthebels zum Ein⸗ und Ausschalten von Theilstrecken elektrisch betriebener Straßenbahnen. — Siemens C Halske in Berlin 8W., Marfgrafenstr. 94. Vom 12. November 1891 ab.
Rr. 69 819. Den Motor federnd stützende
Nr. 69 458 bis 69 580.
69549. Vorrichtung zum Beizen, und Spülen von Strähnengarn. — O. Sandow 98, und F. Geißler Vom S8. Novem⸗
Kupplung für elektrisch betriebene Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — Aktiengesellschaft Union Elektricitäts⸗Gesellschaft in Berlin SW. , Hollmannstr. 32. Vom 29. Juli 1891 ab.
Klasse.
2H. Nr. 69 465. Braunstein⸗Kohlen⸗Elektrode für galvanische Elemente. — Chemnitzer Haus⸗ telegraphen⸗ Telephon und Blitzableiter⸗ bauanstalt A. A. Thranitz in Chemnitz. Vom 28. Mai 1892 ab.
Nr. 69 483. Verfahren zur Entfernung der Salpetersäure, salpetrigen Säure oder deren Salze aus formirten Bleielektroden für elektrische Sammler. — Dr. L. Lucas in Lippstadt, Reg.⸗ Bez. Arnsberg. Vom 22. November 1892 ab.
Nr. 69 488. Elektrische Bogenlampe, deren den unteren Kohlenhalter tragende Kette bei den Schwingungen des Laufwerks in Ruhe bleibt. — L. König in Berlin N., Feldstr. 1. Vom 26. August 1891 ab.
Nr. 69 523. Umschalter für elektrische Kraftmaschinen. — A. Piat in Paris, 87 Rue St. Maur; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 294. Vom 16. Februar 1892 ab.
Nr. 69 531. Schaltungsweise für Beleuch⸗ tungsanlagen mit gemischter Schaltung. — G. J. Parfitt und G. J. T. J. Parfitt in Keyns⸗ ham, Somerset, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. Vom 19. Juli 1892 ab.
Nr. 69 559. Aufzugvorrichtung für elektrische Lampen. — W. Osenberg in Hagen, West⸗ falen, Neumarkt 7. Vom 8. November 182 ab.
Nr. 69 561. Elektrischer Strom und Span⸗ nungszeiger. — Firma Hartmann C Braun in Bockenheim — Frankfurt a. M. Vom 27. No⸗ vember 1892 ab.
22. Nr. 69 458. Verfahren zur Darstellung von „- Amidonaphtol aus -Amidonaphtalinsulfosäure. — Leopold Cassella C Co. in Frankfurt a. M. Vom 4. Juni 1891 ab.
Nr. 69 463. Verfahren und Apparat zur Herstellung consistenter, beliebig dicker, trocken⸗ sähiger Gelatine- oder Leimtafeln. — F. A. Wolff in Heilbronn, Viehweg 6. Vom 27. März 1892 ab.
Nr. 69 518. Verfahren zur Darstellung eines Naphtoltrisulfosäuremonamids aus der im Patente Nr. 38 281 beschriebenen Vaphtalintrisulfo⸗
säure. — Farbwerke vorm. Meister Lucius E Brüning in Höchst a. M. Vom 11. Mai 1890 ab.
Nr. 69 541. Verfahren zur Darstellung der m- Diamidodiphensäure und der Dipheny⸗ lindicarbonsäure aus m- MNitrobenzaldehyd. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning in Höchst a. NM. Vom 14. Oktober 1892 ab.
Nr. 69 546. Verfahren zur Darstellung eines basischen Farbstoffes aus Gallocyanin. — L. Durand, Huguenin C Cie. in Hüningen, Elsaß. Vom 16. Dezember 1892 ab.
Rr. 69 554. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus Cinchonidin und alkyllirtem Amidobenzhydrol. — Dr. A. Einhorn, Pro⸗ fessor in München, Schellingstr. 83. Vom 5. Juli 1892 ab.
Nr. 69 555. Verfahren zur einer a -Naphtylamindisulfosäure aus Acet-a— naphtalid oder ar az-Acetnayhtalidsulfosäure. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik in Lud⸗ wigshafen a. Rh. Vom 9. Juli 1892 ab.
24. Nr. 69 472. Staubsammler. — F. von Hadeln in Hannover. Vom 21. Juli 1892 ab,
25. Nr. 69 5275. Lamb'sche Strickmaschine mit einer verstellbaren bezw. schräg einstellbaren Ab⸗ schlagkammplatte. — Claes & Flentje in Mühlhausen i. Th. Vom 4. November 1892 ab.
26. Nr. 69 474. Gaslampe mit Zugglas. — P. Gary in Toulon, Frankreich; Vertreter: A. Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 26. Juli 1892 ab.
Nr. 69 84. Gasdruckregler. —R. Fleisch⸗ hauer in Merseburg. Vom 24. November
1892 ab. Operationsstuhl.
Darstellung
30. Nr. 69 459. Dr. Suchier, Hofrath in Herrenalb, Württemberg. Vom 3. Dezember 1891 ab. .
„Rr. 69 521. Verfahren zur Herstellung künstlicher Glieder. — H. Schmickler in Düssel⸗ dorf. Vom 23. Dezember 1891 ab.
Rr. 69 580. Geradehalter — C. . v. Wolff, K. Hauptmann a. D. in München, Maillingerstr. 16. Vom 8. Januar 1893 ab.
z2. Nr. 69 551. Verfahren zur Herstellung von Hohlgläsern. — H. Hilde in Roßwein i. S. Vom 16. Februar 1892 ab.
223. Nr. 69 500. Schirmgestell. — Firma Joh. Friedr. Wallmann . Co. in Berlin O., Blumenstr. I4. Vom 8. Juli 1892 ab.
24. Nr. 69 492. Stuhl mit nach vorn sich fenkender Sitzplatte. — Dr. S. Czapski in Jena. Vom 23. Februar 1892 ab.
25. Nr. 69 5239. Selbstthätige Ablade⸗ vorrichtung an Ketten ⸗Elevatoren. — A. Stotz in Stuttgart. Vom 2. Oktober 1892 ab.
„Nr. 69 540. Fangvorrichtung für Aufzüge und Fördergestelle. — W. Stohrer in Leonberg, Württemberg. Vom 5. Oktober 1892 ab.
Nr. 69 547. Federlose Fangvorrichtun für Fahrstühle. — M. Herzfeld in Frankfurt. Main, Kaiserstraße 26. Vom 50. Dezember 1892 ab.