nossenschaft ist die Erbauung, Einrichtung und der Betrieb einer Sennerei behufs gemeinschaftlicher Verwerthung der von den Mitgliedern eingelieferten Milch. Der Vorstand zeichnet, indem beide Mit⸗ glieder desselben der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter deren Firma mit Zeichnung des Vorstandes oder des Aufsichtsraths und sind in den landwirthschaftlichen Blättern für Schwaben und Neuburg zu veröffentlichen. Das Geschäftsjahr läuft vom 15. November an. Der Vorstand besteht aus dem Geschäftsführer und dem Kassier und wird auf drei Jahre gewählt. Laut Wahl vom 2. Mai 1893 sind Mitglieder des Vor— standes: ö 1) Josef Weber, Oekonom und Gastwirth in Seeg, Geschäftsführer, 2) Peter Hartmann, Bäckermeister in Seeg, Kassier. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Kempten, 20. Mai 1893. Königliches Landgericht. Kammer für Handelssachen. Bracker. 129331 RKölm. In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei Nr. 59, woselbst die Genossenschaft unter der Firma: „Spar⸗ und Creditbank zu Köln, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“, zu Köln vermerkt steht, heute eingetragen: Ausweise Protokolles vom 27. März 1893 hat die an diesem Tage stattgehabte Generalversammlung die Abänderung des 5 21 Abs. 2 der Statuten in der Weise beschlossen, daß dem Absatz 2 des § 21 zugefügt wird: zur gültigen Zeichnung genügt, so⸗ weit nicht gesetzlich die Unterschrift der saͤmmtlichen Vorstandsmitglieder vorgeschrieben ist, die Unter⸗ schrift zweier Vorstandsmitglieder.“ Köln, den 15. Mai 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 10.

Leonberg. Bekanntmachungen 12822 über Einträge im Genossenschaftsregister. 1) a. Gerichtsstelle, welche die Bekanntmachung

erläßt; b. Ober⸗Amtsbezirk, für welchen das Ge⸗

nossenschaftsregister geführt wird: a. K. Amtsgericht

Leonberg; b. Leonberg.

2) Datum des Eintrags: 19. Mai 1893.

3) a. Wortlaut der Firma; b. Sitz der Genossen— schaft, Ort ihrer Zweigniederlassungen: a. Darlehens⸗ kassenverein Wimsheim; b. Wimsheim.

4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft:

Das Statut ist vom 8. Mai 1893.

Der Verein hat den Zweck, seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen.

Mit dem Verein kann eine Sparkasse verbunden werden.

Der aus 5. Mitgliedern bestehende Vorstand, dessen derzeitige in Wimsheim wohnende — Mitglieder

1) Georg Kirschner, Gemeinderath, Vorsteher, 2) Michael Klingel, Gemeinderath, Stellver⸗ treter, 3) Gottlieb Reyle, Postbote, 4 Georg Decker, Gemeinderath, 5) Josef Knapp, Stein⸗ hauer,

sind, vertritt den Verein und zeichnet für denselben

in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma des

Vereins ihre Namensunterschriften hinzufügen.

Der Vorsteher oder sein Stellvertreter und zwei weitere Mitglieder des Vorstandes können rechts— verbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Er— klärungen abgeben.

Der Aufsichtsrath besteht aus 7 Mitgliedern.

Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter der Firma desselben und gezeichnet durch den Vor⸗— steher bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsraths im Amtsblatt des Ober⸗Amtsbezirks Leonberg.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.

Z. U.: Ober⸗Amtsrichter Kopf.

Mücheln. Bekanntmachung. 12935 In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 3 eingetragenen Firma:

Vorschußverein Mücheln eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Spalte 4 laut Verfügung vom 15. am 16. Mai

1893 Folgendes eingetragen worden:

Durch Beschluß vom 19. März 1893 ist der § 4 Absatz 3 des Statuts dahin abgeändert worden:

„Die Wahl eines Vorstandsmitgliedes findet zu— nächst probeweise, und zwar auf drei Jahre statt. Nach Ablauf dieser Zeit wird das Mitglied im Falle einer Wiederwahl auf Lebenszeit in den Vorstand berufen.“

Mücheln, den 16. Mai 1893.

Königliches Amtsgericht.

Rees. Genossenschaftsregister 12936 des Königlichen Amtsgerichts zu Rees. Zu der unter Nr. 2 (6) eingetragenen Genossen—⸗ schaft „Millinger Creditverein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ zu Millingen ist am 19. Mai 1893 Folgendes ein⸗

getragen:

An Stelle des Kaufmanns Bernhard Böcker zu Millingen ist der Kaufmann Wilhelm Ruiter zu Hurl zum Vereinsvorsteher gewählt. Als sitellver⸗ tretender Vereinsvorsteher ist der Lehrer H. Kemper zu Millingen, als neue Vorstandsmitglieder Müller Johann Teubült und Ackerer Lambert Hövelmann zu Millingen gewählt.

12937 Schleiz. Auf FVol. 1 des hiesigen Genossen⸗ schaftsregisters, den Schleizer Vorschußverein e. G. m. u. H. betreffend, ist verlautbart worden, daß Kaufmann Hermann Ruhsam in Schleiz infolge Ablebens aus dem Vorstand ausgeschieden, dagegen Kaufmann Ostwald Peter Ernst Wagner in Schleiz Mitglied des Vorstandes geworden ist. Schleiz, den 19. Mai 1893. Fürstliches Amtsgericht.

Wehrde.

12938 Suhl. In unser Genossenschaftsregister, woselbst unter Nr. 16 die Firma Consumverein Selbst⸗ hilfe zu Heinrichs eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht vermerkt steht, ist

Durch Beschluß der Generalversammlung, vom 6. Mai 1893 ist das Statut dahin abgeändert worden, daß die Einladungen zu den General⸗ versammlungen (55 26 und 29 des Statuts) nicht mehr durch Circular, sondern durch ortsübliches Aus⸗ schellen und Aushang im Lager erfolgen.

An Stelle des Buchhalters Wilhelm Wolf jr. ist der Büchsenmacher Theodor Hölcke in Heinrichs als Vorstandsmitglied bis zum 31. März 1896 gewählt worden.

Suhl, den 20. Mai 1893.

Königliches Amtsgericht. 129391] Tholey. In das Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 15 „Allgemeiner Consum⸗Verein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Humes“ eingetragen worden:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 14. Mai 1893 aufgelöst. Die Liquidation erfolgt durch den Vorstand: 1) Jakob Schmitt, 2) Jakob Naumann, 3) Nikolaus Barrois, 4) Jakob Kuhn, alle in Humes.

Tholey, den 20. Mai 1893. Königliches Amtsgericht. J.

Uelzen. Bekanntmachung. 12940

Nach Statut vom 19. Mai 1893 wurde eine Ge⸗ nossenschaft unter der Firma

„Stärkefabrik Bodenteich, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Nachschuspflicht! mit dem Sitze in Bodenteich gebildet und heute

in das Genossenschaftsregister eingetragen.

Zweck der Genossenschaft ist die möglichst hohe Verwerthung von geernteten Kartoffeln aller Ge⸗ nossenschafter auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.

Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter deren Firma mit der Unterzeichnung zweier Vorstandsmitglieder durch die Uelzener Kreiszeitung und durch die Salzwedel⸗ Gardeleger Zeitung.

Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Mai und endigt am 30. April.

Die Mitglieder des Vorstandes sind:

Gutsbesitzer Ferdinand Schulze in Bodenteich,

Halbhöfner Wilhelm Böttcher in Häcklingen und Kaufmann Heinrich Kruskop in Bodenteich. Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft in der Weise, daß der Firma die Unterschriften der Zeichnenden beigefügt sind. Zwei Vorstandsmitglieder können rechtsverbindlich für die Genossenschaft zeichnen und Erklärungen abgeben. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Uelzen, den 19. Mai 1893. Königliches Amtsgericht. J.

Tweibrücken. Bekanntmachung. 12941]

Mit Statut vom 5. März 1893 hat sich unter der Firma „Landwirtschaftlicher Konsum⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Althornbach“ eine Genossenschaft mit dem Sitz in Althornbach gebildet.

Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirthschaftlichen Betriebs und gemeinschaft— licher Verkauf landwirthschaftlicher Erzeugnisse.

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern. Sie sind in der deutschen landwirth⸗ schaftlichen Genossenschaftspresse zu veröffentlichen.

Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗ lichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zu— sammen.

Vorstandsmitglieder sind:

1) Daniel Ewig, Ackerer, Bödingerhof, Director.

2) Heinrich Schenkenberger, Lehrer, Althornbach,

Rendant.

3) Friedrich Kissinger, Ackerer, Althornbach,

Stellvertreter des Directors.

4) Friedrich Christmann, Ackerer, Bödingerhof.

5) Philipp Schneider, Ackerer, Rimschweiler. Die Einsicht der Genossenliste ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet. Zweibrücken, den 20. Mai 1893.

K. Landgerichtsschreiberei.

Merckel, K. Ober⸗Seeretär.

10231 Aachem. Als Marken sind eingetragen unter Nr. 419, 420 und 421 zu der Firma Leo Lammertz in Aachen, nach Anmeldung vom 9. Mai 1893, Vormittags 11 Uhr, für Nadelfabrikate aller Art die Zeichen:

Nr. 419.

os 21,

2

92e eoe 2

rn,

2222222202200

2

andagggagggeggaqas

Die Zeichen werden auf der Verpackung angebracht. Aachen, den 9. Mai 1893. J. — Königliches Amtsgericht zu Aachen. Abtheilung V.

7

10846 Aachem. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 422 zu der Firma Ph. H. Paftor Söhne in Burtscheid, nach Anmel⸗ dung vom 10. Mai 1893, Nach⸗ mittags 5 Uhr 15 Minuten, für Nähnadeln aller Art das Zeichen:

Das Zeichen wird auf der Verpackung angebracht.

Aachen, den 12. Mai 1893.

Zeichen⸗

(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

Register.

123931 Artern. In das Zeichenregister des unterzeichneten Amtsgerichts ist heute unter der laufenden Nummer 2 Folgendes eingetragen worden:

Spalte 1. Benennung der anmeldenden Firma und Wohnort: H. Frankes Facheentrale in Artern.

Spalte 2. Tag und Stunde der Anmeldung: 13. Mai 1893, Vormittags 11 Uhr.

Spalte 3. Angabe der Waarengattungen, für welche das Zeichen bestimmt ist: Fertige Schuh— waaren jeder Art, Schäfte, Leisten, Blöcke, Modelle zu vorstehenden Waaren und die Verpackung solcher.

Spalte 4. Dar⸗ stellung des angemel⸗ deten Zeichens:

Artern, den 15. Mai 1893. Königliches Amtsgericht.

Aschersleben.

Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 2 zu der Firma: Dr. K. E. Heine in Aschersleben, nach Anmeldung vom 18. Mai 1893, Nachmit⸗ ö

Packungen von Schnell ⸗Waschseife das Zeichen:

Aschersleben, den 19. Mai 1893. Königliches Amtsgericht.

Kerlimn. Königl. Amtsgericht . zu Berlin, Abtheilung 89 II.

Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1738 zu der Firma: S. Röder in Berlin, nach Anmeldung vom 16. Mai 1893, Nachmittags 12 Uhr 23 Minuten, für Stahlfedern das Zeichen:

EG Rü n bEI 1811

* J . 8 * 3 22 ö 8 C= —

GI NAL

Kerlin. Königl. Amtsgericht L. 11874 zu Berlin, Abtheilung 89 II.

Als Marke ist eingetragen . unter Nr. 1736 zu der Firma Moritz Jacoby Nachf. in Berlin, nach Anmeldung vom 10. Mai 1893, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten, für Seiler⸗ waaren das Zeichen:

heute Folgendes eingetragen worden:

Herlin. Königliches Amtsgericht L. [11873 zu Berlin. Abtheilung 89 I

Als Marke ist eingetragen unter 2 Nr. 1737 zu der Firma: Dr J. Steinschneider in Berlin, nach Anmeldung vom 13. Mai 1893, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten, für photographische Artikel das Zeichen:;

— — ⸗ n z 3 6 . .

Kerlin. Königl. Amtsgericht . u Berlin. Abtheilung 89 I.

Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1735 zu der Firma: Gustav Christ in Berlin, nach Anmeldung vom 8. Mai 1893, Vormittags 11 Uhr 56 Minuten, für chemische und pharmaceutische Apparate das Zeichen:

loꝛro]

Berlin. Königliches Amtsgericht I. 118701 zu Berlin, Abtheilung 89 I. Berlin, den 18. Mai 1893.

Als Marken sind gelöscht:

a. das unter Nr. 709 zu der Firma: Leopold Falk in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 109 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1883 für Briquettes (Preßkohlen) eingetragene Zeichen,

b. die unter Nr. 710 und 711 zu der Firma: Dahlmann C Uno in Berlin laut Bekannt⸗ machung in Nr. 114 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1883 für Briquettes (Preßbraunkohlen) ein⸗ getragenen Zeichen,

c. das unter Nr. 1204 (früher Nr. 1 des Zeichen⸗ registers zu Lauban) zur Firma: Hirschlaff Salomon früher in Lauban, später in Berlin) laut Bekanntmachung in Nr. 200 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“' von 1875 für leinene, halbleinene und baumwollene Taschentücher eingetragene Zeichen,

d. das unter Nr. 1268 zu der Firma: C. A. Wagner C Co, später geändert in „C. A. Wagner C Co Erste Deutsche Chartreuse Fabrik“ in Berlin laut Bekantmachung in Nr. 200 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers“ von 1889 für Liqueure eingetragene Zeichen.

Colmar ß. KE. Kaiserliches Landgericht Colmar Als Marke ist unter Nr. 25 Bd. 1. des Zeichenregisters m , Dr, Lacour C Cie zu Mar⸗ kirch“, nach Anmeldung vom ö m 8 Norm. 10 Uhr, für Stoffwaaren das Zeichen:

eingetragen. Dasfelbe wird am Ende jedes gewebten, Stückes aufgestempelt. Cen, Q wort KH. (SS-. M 1819 Der Landgerichts⸗Seeretär: Weidig.

Ehrenfrüiedersdorf. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 5 zu der Firma: Theodor Hofmann in Thum, nach Anmeldung vom 9. Mat 1893, Vor⸗ mittags 11 Uhr, für Be⸗ kleidungsgegenstände das

Zeichen: Ehrenfriedersdorf, am 17. Mai 1883. Königliches Amtsgericht das.

Pöthko.

Frank furt a2. O. Als Marke ist gels unter Nr. 16 zu der Firma: Rubelins R Voit in Frankfurt a. O., laut Bekanntmachung in Nr. 235 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1888 für Krebsconserven in Gläsern, Blechdosen und Pappschachteln eingetragene Zeichen. Frankfurt a. O., den 20. Mai 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.

12942 Hamburg. Als Marke ist == eingetragen unter Nr. 1915 zur ö? Firma: Bischoff C Rodatz in Hamburg, nach Anmeldung vom 18. Mai 1893, Nachmit⸗ tags 1 Uhr, für Wollengarn (O und ss Verpackung das X Sc— Zeichen: Hamburg, den 18. Mai 1893. Das Landgericht.

12943 Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1916 zur Firma: Breymann C Hübener in Hamburg, nach Anmeldung * 87 r vom 23. Mai 1893, Nach⸗ X . mittags 2 Uhr 30 Min., für ; Maschinen aller Art und deren Verpackung das Zeichen: Hamburg, den 23. Mai 1893. Das Landgericht. 11644

Harburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 28 zu der Firma Christiansen C. Meyer zu Harburg, nach An⸗ meldung vom 13. Mai 1893, Vormittags 113 Uhr, für Dampf⸗

kessel⸗Dampf⸗ maschinen, Pumpen, Dampfniederdruck⸗

heizkessel, Warm⸗ wasserheizkessel, Werk zeugmaschinen, Werk⸗ zeuge, Dampfkessel⸗ armaturen, Maschi⸗ nenarmaturen, Injec⸗ teure und deren Ver⸗ packung das Zeichen:

Harburg, den 13. Mai 1893.

Königliches Amtsgericht. J.

Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin:

Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlage

Anstalt. Berlin 8 MW.. Wilhel mstraße Nr. 32.

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Freitag den 26. Mai 1894. ; ,,,

ö . den Handels. Genossenschafts. , . e rauchsmuster, Konkurse, wwe J Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in . n . 2 J, n nn ne,, Gebrtuchantuste, Konkarse, fn die Tarif. und Fahrplan ⸗

Gentral⸗Handels⸗-Register für das Deutsche Reich. . nu

. 2 . 9 F 8 K J h P z sch S 5 B 8 1 s 2 . 5 0 * . l h Ei st * N J f 9 2 z a ene, J 9 ? . meer 2 6 . dr 8 — R =

Egestorff's Salzwerke in Linden ö, ö. 366 k k

Ege * eingetragen 113666 e J 17 9

daß das laut Bekanntmachung in Nr. 88 m. amn. Iserlohn. Als Marke ist kö ö . ,,, ng Anmeldung, vonn 173. Mai 1393, schen Reichs Anzeigers für 1893 eingetragene Zeichen Vr. 258 für die Firma: Aug. Theod. Gect 4 mittags iC abe für radeln aller, Art, aher.

Zeichen⸗Negister.

. außer für Ultramarin für andere Farb oscht ist. Iserloh ach Anmeldung köcher und sonstige Nadelcartonagen, Mess . 21836 * . 3 3 arin für a Farben gelöscht ist. J ohn, nach Anmeldung vom . . . gen, WMesser, (Die ausländischen Zeichen werden unter Hannover, 16. Mai 1855. I5. Mai 1393, Vormittags 113 Ühr, Scheren, Waffen und Werlzeuge, Übsrhaupt für

8 he . . e . ; ĩ 5 3qhe ,, . Leipzig veröffentlicht.) Königliches Amtsgericht. IV. zur Bezeichnung von Nadeln aller , . 26 k Kurzwac 356 9 Vagren se Un eren Ver⸗

9. O 3 N ol ö! -. 461 12018 Art, Nadeltöchern und sonstigen ö un . 1s⸗ * s . N 21c9r * . 5 ssor 24 5 ' a0 ng 18 36 ö Hana, Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 56 ö adeleartona gen, Messern, Scheren, * packung das Zeichen: zu der Firma Söhnlein . Menung in Hanau Heilbronn. 12648) Waffen und Werkzeugen, überhaupt . laut Bekanntmachung in Nr. 112 des Deutschen oe] für sämmtliche Eisen⸗, Stahl,

J K Württ. Amtsgericht Heilbronn. . Als Marke ist gelöscht das unter Nummer 15 zu der Firma Krämer . Flamer in Heilbronn, laut Bekanntmachung in Nummer 145 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1882 für Mineralmafchinenöl eingetragene Zeichen. — Heilbronn, den 19. Mai 1893. K. Amtsgericht. Ober⸗Amtsrichter: Geyer.

Messing⸗, Metall- und Kurzwaaren, auf den Waaren selbst und deren e Verpackung das Zeichen: Iserlohn, den 13. Mai 1893. Königliches Amtsgericht.

Reichs⸗Anzeigers von 1889 für Silberwaaren aller Art eingetragene Zeichen. Hanau, den 4. Mai 1893. Königliches Amtsgericht. JI.

ö 12017 Hannover. Im hiesigen Zeichenregister ist unter Nr. 156 zu der Firma: Aktiengesellschaft Georg

12178 Eserlohn. Als Marke ist einge ; — * . . Nr. 259 für die Firma: , ter Iserlohn, en 1. han 1393

— ü heodor Geck Königliches Amtsgericht.

Nr. 141.

63201 Magdeburg. Als Marken sind eingetragen zu der Firma:

. . Nr. 144. Joh. Gottl. Hausmaldt in Magdeburg⸗Neustadt, nach Anmeldung. vom 4. April 1893, Vormittags 115 Uhr, für Kaffee— surrogate folgende Zeichen:

—

Jan BSI Mb gorginr.- nacht bnd · vn d cn eit zin.

—

e, non omi nansgnalbr . nacbiß nc aß uns ani ten ,,

—— Aus ato 7 Kaffee- 4

n ns wal) t

22 . den Fabosken 53e *. Firn

sg ehr

ö

UHL. Bonl.habswaln nacb r Buß. BkBus ohwid Het

Reste T.amntut Hoh. Gott. Hanes valclt . M ACG HDKEHELHG.

///

1

— ——— —— — w k——

.

.

.