——

K

der Sache, sofern deren Uebergabe zur Begründung des Pfand⸗ rechts erforderlich war, erhob sich kein Widerspruch. Die SS 1217 bis 122 enthalten besondere Bestimmungen über den Inhalt des Pfandrechts an Forderungen. Der 5 1217 regelt das Kündigungs- und das Einziehungsrecht für den Fall, wenn die Forderung, für welche das Pfandrecht begründet ist, noch nicht fällig geworden ist. Der Entwurf gewährt dem Pfandgläubiger in diesem Stadium nicht ein selbständiges Kündigungs- und Einziehungsrecht, sondern bindet ihn an die Mitwirkung des Verpfänders. Dieser Standpunkt des Entwurfs erfuhr insowerit keine Anfechtung, als eine Geldforderung Gegen⸗ stand des Pfandrechts ist. Dagegen wurde für den Fall der Ver⸗ pfändung einer nicht auf Geld gerichteten Forderung beschlossen, daß der Pfandgläubiger ohne Mitwirkung des Verpfänders berechtigt sein soll, sie einzuziehen, sobald sie fällig geworden ist. Das selbständige Kündigungsrecht soll auch bei einer solchen Forderung dem Pfandgläubiger nicht zustehen, vielmehr in allen Fällen dem Verpfänder verbleiben. Der 8 1218 be— stimmt, wie sich das Rechtsverhältniß gestaltet, nachdem die Forderung, für welche das Pfandrecht begründet ist, fällig ge⸗ worden. Das für dieses Stadium dem Pfandgläubiger einge— räumte Recht, die verpfändete Forderung ohne Mitwirkung des Verpfänders zu kündigen und einzuziehen, wurde nicht beanstandet. Andrerseits soll auch in diesem Stadium das selbständige Kündigungsrecht des Verpfänders nicht ausgeschlossen sein. Zustimmung fand ferner die Bestimmung des Entwurfs, daß der Pfandgläubiger in anderer Art als durch Kündigung oder Einziehung über die verpfändete Forderung nicht ver⸗ fügen, insbesondere, unbeschadet des Rechts, seine Befriedigung aus der Forderung im Wege der Zwangsvollstreckung zu suchen, sich aus der Forderung nicht durch deren Verkauf befriedigen kann. Zusätzlich wurde jedoch beschlossen, daß der Pfandgläubiger berechtigt sein soll, zu verlangen, daß ihm die Forderung an Zahlungsstatt abgetreten wird. Auch die übrigen Vorschriften des § 1218 über die Beschränkung des Einziehungsrechts des Pfand⸗ gläubigers bei Geldforderungen, über das Einziehungsrecht im Falle des Zusammentreffens mehrerer Pfandrechte und über die Anzeigepflicht des Pfandgläubigers gegenüber dem Ver— pfänder nach Einziehung der verpfändeten Forderung gelangten nach dem Entwurf zur Annahme. Abweichend von dem Ent— wurf soll aber bestimmt werden, daß, soweit dem Pfand⸗ gläubiger, sei es vor, sei es nach der Fälligkeit seiner Forderung, das Recht selbständiger Einziehung der verpfe ndeten Forderung zusteht, er dem Verpfänder gegenüber verpflichtet ist, für die ordnungsmäßige Einziehung zu sorgen. Ferner soll zum besonderen Ausdruck gebracht werden, daß, wenn ein Nutzungspfandrecht an der Forderung besteht, der Verpfänder nicht berechtigt ist, die Forderung oͤhne Zu— stimmung des Pfandgläubigers zu kündigen. Die Vorschrift des S 1219 Abs. 1, daß der Pfandgläubiger, wenn die ver— Pfändete Forderung eingezogen wird, mit der Leistung ein Pfandrecht an dem geleisteten Gegenstande erwirbt, blieb un— beanstandet, ebenso der Abs. 3, welcher bestimmt, daß, wenn von dem Pfandgläubiger eine Geldfoörderung nach Eintritt der Fälligkeit der Pfandforderung eingezogen wird, er insoweit als durch den Verpfänder befriedigt anzusehen ist, als ihm das Geld zur Befriedigung wegen seiner Forderung gebührt. Dagegen wurde der Abs. 2 des 1219 in Consequenz des fuͤr den Nießbrauch zu 5 1029 Abs. 2 gefaßten Beschlusses durch die Vorschrift ersetzt, daß, wenn die geleistete Sache in einem Grundstücke besteht, der Pfandgläubiger an demselben mit der Leistung an ihn kraft des Gesetzes eine Sicherungshypothek erwirbt. Im Anschluß an Liese Vorschrift soll' der 3 747 Abs. 1 der. Civilprozeßordnung, wonach bei Pfändung eines Anspruchs, welcher eine unbewegliche Sache betrifft, die Herausgabe der Sache an einen zu bestellenden Sequester anzuordnen ist, den Zusatz erhalten, daß die Auflassung an den Seguester zu erfolgen hat und mit dem Uebergange des Eigenthums auf den Schuldner der Gläubiger an der Sache kraft des Gesetzes eine Sicherungshypothek für seine Forderung erlangt; die Ein— tragung der Hypothek soll in diesem Falle von dem Sequester bewilligt werden. Der Sz 1220, welcher für den Fall, wenn eine bewegliche Sache Gegenstand der verpfändeten Forderung ist und diese Forderung vor der Fälligkeit der Pfandforderung eingezogen wird, besondere Bestimmungen über das Recht zum Besitz der geleisteten Sache trifft, wurde in Consequenz des zu S 1217 gefaßten Beschlusses, daß der Pfandgläubiger ohne Mit⸗ wirkung des Verpfänders zur Einziehung einer solchen Forderung berechtigt sein soll, gestrichen. Der 51221 gewährt dem Verpfänder, wenn eine verpfändete Geldforderung' vor der Fälligkeit der Pfandforderung eingezogen ist, gegenüber dem Pfandgläubiger das Recht, die Wiederanlegung des Geldes zu verlangen. Die Commission billigte die Regelung des Entwurfs. Dagegen hielt man es für angemessener, im § 1222 die Haftung der Zinsen der verpfändeten Forderung, abweichend vom Entwurf, nach Analogie der Vorschriften des s 1069 zu regeln, welche die Haftung der Mieth ünd Pachtzinsforderungen bei der Hypothek betreffen. Demgemäß soll zwar, wenn eine verzinsliche Forderung verpfändet ist, das Pfandrecht sich auf die Zinsen erstrecken. Auf das Recht der Verfügung Über die Zins⸗ forderungen seitens des Verpfänders sollen aber die Vorschriften des § 1069 mit der Maßgabe entsprechende Anwendung finden, daß an die Stelle der Beschlagnahme der Forderungen die Anzeige des Pfandgläubigers an den Schuldner der ver— pfändeten Forderung tritt, daß er von feinem Einziehungs⸗ rechte Gebrauch mache. Eine Ergänzung erfuhr der s 1322 noch durch die Bestimmung, daß, falls ein Werthpapier ver⸗ pfändet ist, mit welchem Zins-, Renten- oder Gewinnantheils⸗ scheine verbunden sind, das Pfandrecht sich auf diese Scheine nur dann erstreckt, wenn sie dem Pfandgläubiger mit über— geben sind. Auch in einem solchen Falle sol indessen der Verpfänder in Ermangelung einer anderen Verein— barung berechtigt sein, von dem Pfandgläubiger bei Fälligkeit der Scheine deren Herausgabe zu ver— langen, soweit die Fälligkeit vor Eintritt der Fällig⸗ keit der Pfandforderung eingetreten ist. Die Vorschrift des 8ü 1225 über die Wirkung der Vereinigung der verpfändeten Forderung und der Verbindlichkeit in derselben Person wurde als entbehrlich gestrichen. Gegen den sachlichen Inhalt des von dem Pfandrecht an einer Eigenthümerhypothek oder an einer Grundschuld handelnden 8 1224 erhob sich kein Widerspruch. Der 5 1225 hestimmt die Erfordernisse für die Begründung eines Pfandrechts an indossablen Papieren. Im Anschluß an den Art. 309 des H-⸗G.-⸗B. soll der S 1235 dahin gefaßt werden, daß zur Begründung eines Pfandrechts an solchen Papieren außer dem Pfandvertrag die Uebergabe des indossirten Papiers an den Pfandgläubiger genügt. Hinzugefügt wurde, daß die Beschränkungen, denen bei Gelbforderungen nach den zus 1217 ge⸗

faßten Beschlüssen das Einziehungsrecht des Pfandgläuhigers vor der Fälligkeit der Pfandforderung unterliegt, bei dem Pfandrecht an indossablen Papieren keine Anwendung finden solle. Ein Antrag, den Entwurf durch die Vorschrift zu ergänzen, daß der Pfandgläubiger die ihm verpfändeten indossablen Papiere nach Maßgabe der Bestimmungen über das Pfandrecht an beweglichen Sachen und, wenn sie einen Börsen⸗ oder Markt⸗ preis haben, auch nicht öffentlich durch einen Handelsmäkler und in Ermangelung eines solchen durch einen zu Ver⸗ steigerungen befugten Beamten zum laufenden Preise verkaufen könne, wurde abgelehnt. Einvernehmen be⸗ stand, daß die Frage, inwieweit der Pfandgläubiger auf Grund des Indossaments nach außen hin zur Verfügung über das indossirte Papier legitimirt ist, nach den Vorschriften der Wechselordnung und des Handelsgesetzbuchs zu beantworten sei. Die besonderen Bestimmungen des § 1226 über das Pfandrecht an Inhaberpapieren wurden sachlich mit der Ab— weichung genehmigt, daß der Pfandgläubiger den Verkauf solcher Papiere, sofern sie einen Börsen⸗ oder Marktpreis haben, nicht selbst, sondern nur durch einen Handelsmäkler und in Ermangelung eines solchen nur durch einen zu Versteigerungen befugten Beamten bewirken kann. . . Die Berathung wandte sich sodann den Vorschriften über das Pfandrecht an Grundstücken (Hypothek) und die Grundschuld (588 1062 bis 1144) zu. Die Frage, ob die von dem Entwurfe geregelten vier Formen der Kapital— belastung, die Buchhypothek, die Briefhypothek, die Sicherungs—⸗ hypothek und die Grundschuld, beibehalten werden sollen, war

von der Commission durch früheren Beschluß bereits in be— jahendem Sinne entschieden worden. Auf der Grundlage dieses Beschlusses trat die Commission sofort in die Erörterung der einzelnen Vorschriften und zwar zunächst in die Erörterung der Vorschriften über die Hypothek ohne Hypothekenbrief (88 1062 bis 1105) ein. Der 8 1062, welcher im Abs. J den Begriff der Hypothek dahin bestimmt: „Ein Grundstück kann in der Weise belastet werden, daß eine bestimmte Person berechtigt ist, wegen einer bestimmten Geld— forderung Befriedigung aus dem Grundstücke zu verlangen“, führte zu einer eingehenden Discussion über die rechtliche Vatur der Hypothek. Die Mehrheit entschied sich für folgende Fassung des § 1062 Abs. 1: „Ein Grundstück kann in der Weise belastet werden, daß der Berechtigte die Zahlung einer bestimmten Geldsumme aus dem Grundstücke zur Befriedigung einer ihm zustehenden Forderung verlangen kann (Hypothek).“ Man war einverstanden, daß durch diese Fassung der Frage, ob die Hypothek als Realobligation oder als ein rein dingliches Recht aufzufassen sei, und der Ausgestaltung der Hypothek im einzelnen nicht vorgegriffen werden solle. Vorbehalten blieb auf die Frage, ob die Bestellung einer Hypothek zu Gunsten des Gläubigers aus einer Schuldverschreibung auf den Inhaber zugelassen werden solle, später zurückzukommen. Einvernehmen bestand andererseits darüber, daß Vorschriften über die rechtliche Sicherung der Inhaber von Pfandbriefen u. s. . G. 17 des Einf⸗-Ges. zur Konkurssordnung) nicht in das Bürgerliche Gesetzhuch aufzunehmen seien, daß vielmehr die Regelung dieses Gegenstandes einem besonderen Reichs—

gesetze vorbehalten bleiben müsse.

Die Nr. 12 der „Amtlichen Nachrichten des Reichs-Versicherungsamts“ voöm 15. Juni d. J. enthält ein Rundschreiben an die Vorstände der für die Unfall— versicherung auf der Insel Helgoland örtlich zu⸗ ständigen Berufsgenossenschaften, vom 25. Mai 1893, sowie folgenden Bescheid:

Ausfälle an den Sectionsverwaltungskosten, die nach dem Genossenschaftsstatut die Sectionen selbst tragen, sind nicht unterschiedslos von allen Mitgliedern der Berufs⸗ genossenschaft aufzubringen, fallen vielmehr nur der Ge— sammtheit der an dieser Umlage betheiligten Berufsgenossen, den Mitgliedern der betreffenden Section zur Last (S 74 Absatz 2 des Unfallversicherungsgesetzes).

In dem nichtamtlichen Theil ist eine Entscheidung des Reichsgerichts vom 18. Juni 1891 mitgetheilt, nach welcher eine Berufsgenossenschaft, die durch ihr zuständiges Organ ihre Entschädigungspflicht einem Versicherten gegenüber anerkannt hat, nach den Grundsätzen des preußischen Rechts nicht befugt ist, sich dieser öffentlich-rechtlichen Pflicht zu entledigen und dieselbe einer anderen Berufsgen o ssen⸗ schaft dadurch aufzubürden, daß sie im Prozeßwege vor dem ordentlichen Richter auszuführen sucht, nicht sie, sondern die andere Berufsgenossenschaft sei die gesetzlich verpflichtete.

Nr. 12 der Sondergusgabe der „Amtlichen Nachrichten des Reichs-Versicherungsamts“, , validitäts⸗ und Alters versicherung“, vom 165. Juni d. J, enthält ein Rundschreiben an die Vorstände der sämmtlichen Invaliditäts- und Altersversicherungsanstalten, betreffend die nach § 130 Absatz 1 des Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetzes einzureichenden Uebersichten über die Geschäfts- und Rechnungsergebnisse, vom 6. Juni 1893, sowie folgende Revisionsentscheidungen:

Ein überwiegend mit Unterrichtsertheilung und gottet⸗ dienstlichen Verrichtungen (Vorsingen und Vorbeten beim Gottesdienst) beschäftigter isrgelitischer Cultusbeamter in einer kleinen pommerschen Stadt ist als nicht versicherungs⸗ pflichtig erachtet worden.

Die Aufseherin in dem einer Synagogengemeinde gehörenden und von dieser im Interesse der durch religiöse Vorschriften zum Baden genöthigten weiblichen Mitglieder der Gemeinde gehaltenen Badehause ist als Arbeiterin der Cultusgemeinde angesehen und ihr die Altersrente zuerkannt worden.

Ein im Auftrage der hessischen Brandversicherungskammer beschä

Großherzoglich jn er „Gwen, ir als ein selbständiger Gewerbetreibender angesehen worden.

Der von dem Stationsvorstand einer kleinen Eisenbahnstation mit dem Abtragen von Avisbriefen (Benachrichtigungen über die Ankunft von Gütern) beschäftigte Bote ist für einen Arbeiter der Eisenbahnverwaltung erklärt und seine Versicherungspflicht anerkannt worden.

Die freiwillige Fortsetzung des Versicherungs— verhältnisses nach Eintritt dauernder Invalidität ist un— zulässig.

Die einem ehemaligen Großherzoglich mecklenburgischen Orchesterdiener gewährte, jederzeit widerrufliche „Gnaden⸗ pension“ ist als eine das Ruhen der Altersrente gemäß § 34 des Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetzes bewirkende „Pension“ nicht angesehen worden.

Die unter Leitung des Regierungs-Raths Holzapfel zu Dillenburg stehende Commission für die Güter⸗ consolidation ist zum 1. Juli d. J. nach Limburg a. L. verlegt. Demgemäß ist der Regierungs⸗-Rath Holzapfel zum bezeichneten Zeitpunkte von Dillenburg nach Limburg a. L. versetzt.

Der Inspecteur der 1. Cavallerie⸗Inspection, General der Cavallerie von Krosigk ist von München zurückgekehrt und hat sich nach Lüneburg begeben.

Der General der Infanterie v on Grolman, Gouverneur des hiesigen Invalidenhauses, hat einen längeren Urlaub nach Thüringen und dem Großherzogthum Hessen angetreten.

Potsdam, 17. Juni. Heute Nachmittag fand im Katharinenholz das Adlerschießen des Offiziercorps des 1, Garde-Regiments z. F. statt. Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin, sowie Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Friedrich Leopold wohnten, wie „W. T. B.“ berichtet, dem Fest bei. Seine Majestät der Kaiser hatte zwei Preise, Ihre Majestät die Kaiserin einen Preis gestiftet. Den ersten Preis, eine Bronze⸗Uhr, gestiftet von dem Kaiser, errang Major von Westernhagen, den zweiten Preis, eine Doppelflinte, erhielt Lieutenant Graf von Bau— dissin. Der Preis der Kaiserin, eine silberne Trinkflasche, siel dem Hauptmann von Unruh zu. Ihre Majestät die Kaiserin überreichte die Preise persönlich und kehrte bald dar— auf nach Potsdam zurück. Bei dem Diner, welches sich an— schloß, brachte der Schützenkönig, Major von Westernhagen, das Hoch auf Seine Majestät den Kaiser aus.

Hannover, 18. Juni. Der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch, der vorgestern hier ein— getroffen war, besichtigte gestern mehrere größere Fabrikanlagen. Morgen wird der Minister, wie der „Hann. Cour.“ meldet, die Ilseder Hütte in Augenschein nehmen und sodann die Reise nach Bremen fortsetzen, um von Hemelingen bis Geestemünde einzelne Fabriken zu besichtigen.

Bayern.

In Tegernsee erfolgte vorgestern früh die Beerdigung Seiner Königlichen Hoheit des Herzogs Max Emanuek in Bayern im Beisein der hohen Verwandten des Verblichenen. Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent war durch den Prinzen Rupprecht, Seine Masjestät der Kaiser Franz Joseph durch Seine Kaiserliche und Königliche Hoheit den Erzherzog Ludwig Victor, Seine Ma je stät der Deutsche Kaiser durch den General der Capallerie von Krosigk vertreten.

Die Königin und die Königin-Regentin der Niederlande trafen am Freitag Abend in Augs bu rg ein und setzten am folgenden Nachmittag, nach Besichtigung der Sehenswürdigkeiten der Stadt, ihre Reise nach Nürnberg fort, wo Allerhöchstdieselben am Bahnhofe von dem nieder? ländischen Konsul von Grundherr empfangen und nach dem „Württemberger Hof“ geleitet wurden.,

Baden.

Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin von Schweden und Norwegen tritt, wie die „Karlsr. Ztg.“ meldet, heute die Reise nach Schweden an. Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großhe rzogin geleiten heute die Kronprinzessin ünd Höchstderen Kinder nach Karls— ruhe, werden den ganzen Tag dort verweilen und nach der Abreise Ihrer Königlichen Hoheiten nach Schloß Baden zurück kehren.

Hessen.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog wird sich, wie die „Darmst. Zig.“ meldet, Anfang nächsten Monats zur Feier der Hochzeit Seiner Königlichen Hoheit des Herzogs von York nach London begeben.

Elsasß⸗Lothringen.

Vorgestern früh sind die Ueberreste der bei St. Privat Gefallenen des Kaiser Alexander Garde⸗Grenadier⸗Regiments Nr. 1 von dem Begräbnißplaͤtze bei St.-Ail auf deutschen Boden überführt worden. An dem dort befindlichen Denkmal hatten französischerseits das 1. Bataillon Jäger, ein Bataillon des 147. Infanterie⸗Regiments und eine Escadron Husaren Aufstellung genommen. Bald nach 6. Uhr traf daselbst auch der comman— dirende General des VI. Armee-Corps, Divisions-General Jamont ein. Um 7 Uhr erschienen zur Uebernahme der Ge— beine sechs Offiziere des Kaiser Alexander Garde— Grenadier-Regiments unter Führung des Oberst-Lieute— nants von Ende und begrüßten den General Jamont Der Unter-Präfect übergab darauf im Namen der französischen Regierung den deutschen Offizieren die Gebeine der deutschen Soldaten. Nach einer Ansprache der Feldprediger setzte sich der Zug in Bewegung, den die französischen Truppen mit der Muͤsik escortirten. Auf deutschem Gebiet erwarteten ihn der commandirende General des XVI. Armee⸗Corps, General der Cavallerie Graf von Häseler mit zahlreichen Offizieren der Garnison von Metz und einer Compagnie des 131. Infanterie⸗ Regiments, Beim Eintreffen des Generals Jamont ritt General Graf Häseler auf diesen zu über die Grenze. Beide Generale salutirten einander. Auf die Ein— ladung des Generals Grafen Häseler betrat General Jamont das deutsche Gebiet und ritt die Front der deutschen Ehren— Compagnie ab, worauf er von dem General Grafen Häͤseler zur Grenze zurückgeleitet wurde. Unter Escorte der dentschen Infanterie setzte dann der Hug seinen Marsch fort und traf um Uhr bei der neuen Begräbnißstätte ein, wo vor dem Denkmale s. Gräber aufgeworfen waren. Die Feldprediger segneten sodann die Gräber mit einer Predigt ein.

Defsterreich⸗ Ungarn.

Die ungarische Delegation hat das gesammte Heeresbudget angenommen und ohne Debatte den Occu— pationscredit genehmigt.

In dem deutschen Kasino in Prag fand gestern, wie W. T. B.“ berichtet, unter dem Vorsitze Schmehkal's eine Part eiversamm kung der Deutschen statt. Die neue Parteiorganisation wurde einstimmig angenommen, ebenso eine Resolution, worin die Partei ihre Entrüstung über die Vor— gänge im Landtag ausdrückt und administratives i, . in Betreff der Erri tung des Trautenauer Kreisgerichts fordert.

Großbritannien und Irland.

Der dritte Artikel der Homerule⸗-Bill, der nach mehrwöchiger Berathung am vergangenen Dienstag mehrfach verändert vom Unter hause angenommen worden ist, lautet der Nat Htg.“ zufolge in seiner nunmehrigen Gestalt:

Der irischen Heer debug sind und bleiben folgende Gegenstände entzogen: . .

J) die Krone, die Thronfolge, die Regentschaft, die Vertretung der Krone durch den Lord⸗Lieutenant; 3) die Entscheidung über Krieg und Frieden, alle aus Kriegszustand sich ergebenden An— gelegenheiten, die Regelung irgend eines Theils der Unterthanen der Krone von Großbritannien während eines Krieges zwischen fremden Staaten, mit welchen die Königin im Frieden lebt, in Bezug auf die Feindseligkeiten; 3) die Armee, die Flotte, die Miliz, die, Freiwilligen und alle übrigen militärifchen Kräfte, die Ver⸗ theidigung des Reichs, die Festungen, die stehenden Lager, die Magazine, die Arsenale, Werften und alle für derartige Zwecke er— worbenen Gebäude und Plätze; 4) die Verträge mit fremden Mächten und übrigen auswärtigen Beziehungen, sowie die Beziehungen zwischen verschiedenen Theilen des Reichs, die Verletzung solcher Verträge und Beziehungen, das Verfahren bei der vertragsmäßigen Auslieferung von Verbrechern; 5) Würden und Ehrentitel: 6) Landes⸗ verrath, Austritt aus dem Unterthanenverband, Naturalisation von Fremden; 7) der außerirische Handel, die Quarantäne, die gesammte Schiffahrt, mit Ausschluß derjenigen auf den irischen Binnengewässern, die Orts⸗-Gesundheitsbestimmungen und Hafen— ordnungen; 8) die Leuchtthürme, Bojen und Signalfeuer mit Aus⸗ nahme derjenigen Seezeichen, welche ohne Verletzung einer allgemeinen Parlamentsacte hergestellt und von den Local⸗Hafenbehörden unter⸗ halten werden können; 9) die Münzprägung, die Währung, Maß und Gewicht; 10) Geschäftsmarken, Waarenmarken: Nachdruck⸗ und Patent⸗ recht. Jedes von der irischen Gesetzgebung über einen diefer Gegen⸗ stände erlassene Gesetz ist von selbst null und nichtig.

Frankreich.

Das gestern Vormittag über das Befinden des Präsidenten Carnot veröffentlichte Bulletin meldet dem „W. T. B“ zufolge: In dem Befinden des Präsidenten ift eine sehr merkliche Besserung eingetreten. Der Präsident wird heute das Zimmer verlassen.“

Der Minister des Auswärtigen Develle ist gestern in Begleitung mehrerer Senatoren zur Enthüllung der Statue Jules Grévy's in Dole eingetroffen.

In dem am Sonnabend abgehaltenen Ministerrath, dem der noch immer leidende Minister-Präsident Du puy nicht beiwohnen konnte, erklärte der Unter⸗-Staatssecretär der Colonien Delcassé, daß infolge des neuen Angriffs der Siamesen der französische General-Konsul Pavie' von dem König von Siam die Gewährung einer Audienz verlangt habe Der Ministerrath beschloß, dem Admiral Humann unverzüglich die Ordre zu ertheilen, sich von Saigon nach Bangkok zu begeben. Der Minister des Auswärtigen Develle kündigte darauf die Unterzeichnung des französisch⸗russischen Abkommens über den Zoll auf Petroleum an. Endlich wurde be— schlossen, einen Credit von 5. Millionen Frances bei der Kammer zu beantragen, um der durch die andauernde Trockenheit ge⸗ schädigten Landwirthschaft Hilfe zu bringen.

In der vorgestrigen Sitzung' der Deputirtenkammer erklärte der Minister für Ackerbau Väiger in Beantwortung verschiedener Interpellationen über die landwirthschaftlich. Krisis, er werde seine Collegen, den Kriegs-Minister und Marine⸗Minister, auffordern, Fleischeonserven anfertigen zu lassen. Die Regierung werde ferner, dem im Ministerralh gefaßten Beschlusse gemäß, einen Credit von fünf Mil⸗ lionen verlangen zur Vertheilung unter die Landwirthe, die durch die Trockenheit Schaden erlitten haben. Der Kriegs⸗ Minister General Loizillon theilte mit, er werde die Be— willigung eines Credits von 6 Millionen Francs beantragen, um die Privatindustrie mit der Anfertigung von Conserven zu betrauen. Die Kammer nahm sodann auf Verlangen der Regierung die einfache Tagesordnung an.

Rußland.

Am Sonnabend ist, wie „W. T. B.“ aus St. Peters— burg meldet, die zwischen Frankreich und Ru ßland ab⸗ geschlossene Handelsconvention unterzeichnet worden. Die von Rußland zugestandene Zollerniedrigung auf Naphthaproducte beträgt die Hälfte des bisherigen Zolles. Rußland gewährt außer anderen Vergünstigungen auch eine Erniedrigung der Zölle auf musikalische Instrumente, Wollwaaren und Äcker— baugeräthe.

Italien.

Die Deputirtenkammer hat vorgestern mit 147 gegen 2 Stimmen das Kriegsbudget angenommen.

Bei den Municipalwahlken in Rom, an denen sich etwa ein Drittel der Wahlberechtigten betheiligten, wurden gestern elf Klerikale und sieben Liberale gewählt.

Schweiz.

Entgegen einem früheren Beschlusse hat der NatioWnal— rath am Sonnabend dem Beschluß des Ständeraths bei⸗ gestimmt, wonach der Bund die gesammten Kosten der eidgenössischen Interventionen im Kanton Tessin von 1889/90 zu tragen hat.

Türkei.

Wie die „Daily News“ aus Konstantinopel melden, ist das Urtheil gegen die wegen der Ruhestörungen in Cäfareg und Umgebung angeklagten Armenier von dem Gericht in Angora gefällt worden. Danach sind 17 Armenier, darunter jwei Professoren des Collegiums von Mersivan, zum Tode, sechs zu 15 Jahren und is zu 7 bis 10 Jahren Gefängniß verurtheilt worden. 15 wurden freigesprochen.

Serbien.

Das Cabinet hat am Freitag, wie W. T. B.“ berichtet, nach der Eidesleistung des Königs diesem seine Demission überreicht. Der König betraute nach einer Conferenz mit dem Präsidenten der Skupschtina abermals Dokic mit den Bildung eines Cabinets. Die von Dokie vorgelegte Ministerliste erhielt im Laufe der Nacht die Königliche Genehmigung. Danach behalten alle früheren Minister im neuen Cabinet ihre . aber an Stelle von Franassowie wird General Saba Gruie Kriegs-Minister. Dokie, Franassowic und die anderen Minister sowie der Präsident und die Vice⸗Präsidenten der Skupschtina erhielten hohe Ordensauszeichnungen.

Die Skupschtüna wählte am Sonnabend die Ausschüsse, darunter einen vierzehngliedrigen Finanz- und Handelsvertrags⸗ gusschuß. Der Präsident der Skupschtina ordnete an, daß die Ausschüfsse nach spätestens zwei bis drei Tagen über die be⸗ treffenden Vorlagen referiren sollen.

Schweden und Norwegen. Der König besuchte am Sonnabend die beiden deutschen Schulschiffe „Eh und „Stein“ und verweilte eine

Stunde an

einem Ausflug nach Saltsjöb

eingeladen.

Nach einer Meldung des

Capetown Caplandes

Parlamen

Colonie ein

worden.

Infol

Bord derselben.

Afrika.

vom 17. d. M Sir Henry Loch bei

Jahr des Fortschritts gewesen sei.

. . .. Die Seeoffiziersgesellschaft hatte vorgestern die deutschen Offiziere und eine Anzahl Cadetten zu aden in der Nähe von Stockholm

„Reuter schen Bureaus“ aus bemerkte der Gouverneur des der Eröffnung des ts im Laufe seiner Rede, daß das Jahr für die ei Die Ein⸗ nahmen seien größer gewesen als die Ausgaben. Die günstigen Einnahmen selen durch die Zunahme der Goldfelder verursacht ge einer unvermeidlichen Concurrenz würde es jedoch nicht weise sein, auch noch ferner eine große Vermehrung der Einnahmen aus dieser Quelle zu erwarten. s

. aus Es sei daher die Pflicht der Regierung, sehr

konomisch zu Werke zu gehen.

Graf von Bnin-Bnins ki-Lod

Parlamentarische Nachrichten.

Mitglied des Herrenha uses, ist gestorben.

D Die XI. Com mission des

dem Vorsitz

des Innern

Dr. Migque die ersten sechs Paragraphen der Vorlage (Allgemeine Bestimmungen, Aehnung verschiedener Abänderungs⸗

Gebühren und Beiträge) nach Al bezw. Streichungsanträge unverändert nach den Beschlüssen des Ab—

b zusammen. Der . Präsident des Staats⸗-Ministeriums, Graf zu Eulenburg und der

J Bis zum Schluß des Blattes

geordnetenhauses angenommen.

ö

nächste Sitzung des Hauses der Abgeordneten

ist auf Dienstag, 27. Juni, Mittags 12 Uhr, anberaumt.

zia auf Samostrzel,

Herrenhauses trat heute unter des Herrn von Puttkamer-Carzin zur des Communakabgaben gesetz es wohnten der .

zerathung Sitzung Minister Finanz⸗Minister waren

Morgen werden wir das amtlich ermittel veröffentlichen. e As Candidaten sind gewählt.

Wahlen

Stichwahlen

vertrat bisher ein Welfe.

Bei den

Wahlangelegenheiten.

sind bisher 396 Wahlresultate

Gewählt sind:

Conservativen. J

Reichspartei

Nationalliberale.

Freis. Vereinigung.

Freis. Volkspartei

Welfe

Centrum .

Socialdemokraten

Polen

Elsässer

Antisemiter

.

Süddeutsche Volkspartei 4,

h , . 2

Stichwahlen sind betheiligt:

Conservativen. HJ

k

Nan lh,

ß

Socialdemokraten. . 84,

Freis. Vereinigung.

Freis. Volkspartei

Polen

Antisemiten

Welfen.

Elsässer J

Süddeutsche Volkspartei

bei keiner Fraction,

366.

Wir lassen nun noch die rückständigen Meldungen, die

972

theilweis Potsdam. mit 6265 St. Potsdam. (cons.) 5211 1274 St.

Aus mehreren Ortschaften s

Berichtigungen sind, folgen:

Wahlkr. 1. West-Prignitz. von Podbielski (cons.) gewählt. Im ganzen waren 12492 St. abgegeben.

Wahlkr. 2. Ost-Prignitz,. von Dallwitz-Tornow St., Koch (freis. Volksp.) 3218 St., Berndt (Soc.)

5 teht das Nesultat noch aus,

doch ist die Wahl von Dallwitz's sicher.

Frankfurt Resultat.

Von 13 238

a. O. Wahlkr. J. Arnswalde, Friedeberg. Definitives abgegebenen Stimmen erhielt Ahlwardt

(Antisem) S046 St., v. Bornstedt (eons. 2973 St., Ernst (freis.

Vergg.) 1447 gewählt. . Frankfurt

St., Millarg (Soc.) 743 St., zersplittert 19. Ahlwardt

a. O. Wahlkr. 4.

Frankfurt a. O.⸗ Lebus. Be—

richtigung. Stichwahl zwischen Haake (Reichsp.) und Metzner (Soc.).

Frankfurt

(cons.) gewählt.

Frankfurt

von Manteuffel

Ebert (eons.)

a. O. Wahlkreis 10. Kalau⸗Luckau.

a. O. Wahlkr. 2. Landsberg, Soldin.

4176 St., Pickenbach (Antisem.) 2295 St., Schröder (freis. Vergg.)

Schröder.

Frankfurt a. O. Uhden's (eons.) gesichert. Königsberg i. Pr.

4327 St., Pätzel (Soc.) 2605 St.

Stichwahl zwischen Ebert und

Wahlkr. 6. Züllichau⸗Krossen. Wahl von

Wahlkr. 2. Labiau, Wehlau. von Gustedt

(eons.) 7078 St., Rother (freis. Volksp.) 3253 St., Schulze (Soe.)

1357 St.

Marienwerder. brock (öons) 6825 St., (freis. Volksp.) 145 St., n . . 187 St., Jochem (Soe.) 221 St., zersplittert 43 St. zwischen den beiden Erstgenannten.

Marienwerder

Gustedt gewählt.

Wahlkr. 1. Stuhm-Marienwerder. von Budden⸗ von Donimirski (Pole) 6419 St., Virchow

Plehn (natl.) 205 St., Spahn (Centr.) Stichwahl Stichwahl

Wahlkr. 2. Rosenberg⸗Löbau.

zwischen von Oldenburg (öons.) und Rzepnikowski (Pole).

Marienwerder.

7312 St., v.

Thorn, Kulm. Krahmer (eons.)

Hahl l 4 ger dies Mei Bote)

Slaski (Pole) 10 782 St.,

1628 St., Mikuszynski (Soe.) 1130 St., Graßmann (natl.) 854 St.,

zersplittert 38 gilt als sicher.

Marienwerder. Wahlkr. 7. Schlochau⸗Flatow. (cons.) gewählt.

Marienwerder. Gamp (Rpart.

Danzig. Mey ((C Centr.)

Stettin.

St. Ein Wahlergebniß noch ausstehend. Stichwahl Graf von Kanitz Stichwahl zwischen Stichwahl zwischen

Stichwahl

Wahlkr. 8. Deutsch-Krone. Dr. Lieber (Centr.).

Wahlkr. 2. Landkreis Danzig. und Meyer (eons.).

Wahlkr. 3. Randow, Greifenhagen.

zwischen v. d. Osten⸗Blumberg (eons.) 12 620 St. und Körsten (Soc.)

10 492 St.

te Ergebniß der Nach einer Zusammenstellung des bekannt. In 183 Wahlkreisen finden statt. Den einzigen noch ausstehenden Wahlkreis

Breslau. Wahlkr. 1. Guhrau, Carmer's (cons.) Wahl gesichert. . Wahlkr. 3. Wartenberg⸗Oels. von Kardorff (Reichsy.) gewählt. Breslau. Wahlkr. 8. Breslau⸗Land⸗Neumarkt. Graf Limburg⸗ Stirum (eons.) 8391 St., von Huene (Centr.) 3423 St., Schmieder (freiss. Volksp.) 29771 St., Schütz (Soc.) 4613 St. Stichwahl

zwischen Graf Limburg und Schütz.

Oppeln. Wahlkr. 2. Oppeln. Definitives Ergebniß. Abgegeben 14 951 St. Davon erhielt Pfarrer Wolny ( Centr. 10071 St., Freiherr von Huene (Centr.) 4293. Wolny, wie bereits gemeldet, gewählt. ;

Oppeln. Wahlkr. 7. Pleß, Rybnick. Conrad (Centr.) gewählt.

Magdeburg. Wahlkr. J. Salzwedel, Gardelegen. Stichwahl zwischen von der Schulenburg (econs.) und Schulz ⸗Lupitz (Rpart ;.

Magdeburg. Wahlkr. 3. Jerichow J. und JI Graf Herbert Bismarck 11 769 St.I, Wöllmer freis. Volksp.) 6848 St., Glocke (Soc) 4341 St.; zersplittert 48 St. Graf Bismarck gewählt.

Merseburg. Wahlkr. 4. Saafkreis, Stadt Halle. Dr. Alexander Meyer 10337 St.,, Rechtsanwalt Glimm 57695 St., Schriftsteller Kuhnert 12979 St. Alfo, wie bereits gemeldet, Stichwahl Meyer⸗ Kuhnert.

Merseburg. Wahlkr. 5. großer Majorität gewählt.

Merseburg. Wahlkr. 6. Sangerhausen. Scherre (Rpart.) 10310 St., Hr. Krause (freis. Volksp.) 5845 St., Plorin (Soc.) 3344 St. Scherre gewählt.

Merseburg. Wahlkr. 7. Querfurt · Merseburg. Berichtigung. Stichwahl zwischen Ritter (fr. Volksp.) und Reubarth Reichs p. ).

Erfurt. Wahlkr. 2. Heiligenstadt, Worbis. Strombeck (Centr.) wiedergewählt.

Hannover. Wahlkr. 3. Meppen, Bentheim. burg's (Centr.) mit großer Majorität gesichert.

Hannover. Wahlkr. 4. Osnabrück. Definitives Ergebniß. Wamhoff (natl.) 10163 St., von Schele (Welfe) 10 932 St., Hr. Barth freis. Vergg) 447 St., König (Antisem.) 305 St., Bebel (Soc. 3279 St. Wie bereits gemeldet, Stichwahl zwischen den beiden ersten.

HVannover. Wahlkr. 6. Syke, Hoya. Weidenhöfer natl. ) 47143 St., von Arnswald-Hardenboftek (Welfe) 5518 St., Wehrum (Soc.,) 2011 St. Stichwahl zwischen erfteren beiden unzweifelhaft.

Vannover. Wahlkr. 7. Neustadt a. R. Nienburg. Stichwahl zwischen Sander (natl] und v. d. Decken (Welfe).

Vannober. Wahlkr. 15. Lüchow, Uelzen. Schultz (natl.) 53018 St., von Bernstorff (Welfe) 5780 St., Kutsche (Soc.) 1794 St. Stichwahl zwischen den beiden ersteren.

Hannover. Wahlkr. 16. Lüneburg, Wiesen. Witthöft (natl.)

von Wangenheim (Welfe) 6385 St., Fischer (Soc.)

St, Dr. Alexander Meyer ffreif. Vergg.) 330 St. Da nur noch 3 unerhebliche Bezirke fehlen, so ist Stichwahl zwischen Witthöft und Wangenheim erforderlich.

Hannover. Wahlkr. 17. Harburg. (nat.) und Baerer (Soc) sicher.

Cassel. Wahlkr. 7. Fulda, gewählt.

Koblenz. Wahlkr. 4. Kreuznach, Resultat. Dr. von Cuny (natl 56404 St., Knebel

Wohlau. Graf

Steinau,

Mansfeld. Leuschner (Rpart.) mit

Wahl Branden

Stichwahl zwischen Müller

Schlüchtern. Müller (Centr)

Simmern.

Wahlkr. 5. Wasserburg. Geistlicher Rath Harl (Centr.) gewählt.

Oberbayern. Wahlkr. 6. Weilheim. Weinhart (Bund der Landwirthe) 4960 St., Weber (Centr) 5800 St., v. Vollmar (Soe.) Stichwahl zwischen Weinhart und Weber.

Oberbayern. Wahlkr. 7. Rosenheim. Steininger (Centr) ge— wählt.

Oberbayern. wählt.

Niederbayern. Wahlkr. J. unzweifelhaft gewählt.

Niederbayern. Wahlkr. 2. Graf Preysing (Centr.) und Bruckmaier zweifellos.

Niederbayern. Wahlkr. 3. Passau. Berichtigung. (Centr.) gewählt, kommt nicht in Stichwahl.

Niederbayern. Wahlkr. . Kelheim. Bisher gezählt für Dr. Sigl 5155 St., Aigner (Centr.) 3824 St.

Niederbayern. Wahlkr. 5. Deggendorf. wählt.

Niederbayern. Wahlkr. 6. Kelheim. Dr. Sigl, Redacteur des Bayerischen Vaterland“, gewählt.

Oberpfalz und Regensburg. Wahlkr. 2. gewählt.

Oberpfal; und Regensburg. Witzlsperge (Centr.) gewählt.

Oberpfalz und Regensburg. Lehner (Centr.) gewählt.

Mittelfranken. Wahlkr. 5. Dinkelsbühl. d. Landw.) gewählt.

Mittelfranken. Wahlkr. 6. Rothenburg a. T. zwischen Keller (natl und Seyboth (freif. Volksp.).

Unterfranken und Aschaffenburg. Wahlkr. 2. Kitzingen. wahl zwischen Dr. Conrad (Volksp.) und Eck (Centr.)

Großherzogthum Hessen. Wahlkr. 6. Erbach, Bensheim. Scipio (nat!) 5375 St., Hirschel (Antisem.) 3933 St., Stengel freis. Volksp.) 1727 St., Miedreich (Soc.) 1423 St. 25 Orte stehen noch aus, jedoch ist Stichwahl zwischen Scipio und Hirschel sicher.

Mecklenburg⸗Schwerin. Wahlkr. 1. Hagenow, Grevesmühlen. Rettig (öons.) 5620 St., Dau (freis. Volksp.) 3690 St., Rathmann (Soc. 2818 St. Mehrere Landbezirke fehlen noch. Die Wahl Rettig's gilt für sicher.

Sachsen⸗Weimar. Wahlkr. 1. Kalmring (eons.) und Baudert (Soc.).

Mecklenburg⸗Strelitz. Berichtigung. Gutspächter Nauck (cons. ) — nicht von Schwerin — mit etwa 700 St. Majorität gewählt.

Elsaß- Lothringen,, Wahlkr. 12. Saargemünd - Forbach. Abbé Colbus (klerikaler Elsässer) gewählt.

, 1315 St.

Wahlkr. 8. Traunstein. Lehemeier (Centr.) ge⸗ Landshut. Bildhauer Meyer (Centr.)

Straubing, Stichwahl zwischen (Bund der Landwirthe)

Dr. Pichler

Leonhard (Centr.) ge⸗ ; Amberg. Lerno (Centr.)

Neunburg v. W. Wahlkr. 5. Neustadt a. Waldn. Lutz (cons. und Bund Stichwahl

Stich⸗

Weimar. Stichwahl zwischen

Land⸗ und Forstwirthschaft. Ernteaussichten in Rumänien.

In Rumänien herrschte während des Monats Mai vorwiegend kalte und feuchte Witterung, welche die Vegetation aufhielt, aber dem Stand des Getreides im allgemeinen förderlich gewesen ist. Die Wintersagten haben sich erholt und zeigen meist einen kräftigen und schönen Stand. Die Sommersaaten sind um 14 Tage bis 3 Wochen zurück. Gerste und Mais stehen recht gut, dagegen wird die Raps⸗ ernte nur einen geringen Ertrag geben.

Ernteaussichten in Bulgarien.

Die feuchte Witterung des Monats Mai hat im allgemeinen vortheilhaft auf die Entwickelung des Getreides eingewirkt. Die trüben Autsichten, welche sich noch gegen Mitte Mai bezuglich der neuen Ernte allenthalben darboten, haben durch reichliche Niederschläge in der zweiten Maihälfte eine wesentliche Wendung zum Bessern erfahren. Die Winterfrucht hatte jedoch durch die vorhergegangene ungünstige Witterung schon zu sehr gelitten, als daß sie h gründlich hätte er⸗ holen können. Bei Roggen und Weizen aus der Wintersaat rechnet man, wenn das Wetter fortgesetzt günstig bleibt, auf einen Ausfall von 35 bis 40 0 gin dem Resultat des vorigen Jahres, während Hafer, Gerste und Mais, falls nichts dazwischenkommt, noch eine recht befriedigende Ernte geben können.