19605 ĩ 22 bei dem unterzeichneten Amtsgerichte zuge⸗
lassene Rechtsanwalt Dr. Max Wilhelm Louis . Emil Richter in ghen z ha infolge Ver⸗ legung seines Wohnsitzes 2 Stollberg die Zu—⸗ laffung hier aufgegeben und 1 dessen Name in der Rechtsanwaltsliste heute gelöscht worden.
Chemnitz, am 20. Juni 1893. ö 2. Königliche . röder.
19607) Bekanntmachung. t Zu hꝛr 46 der Liste der e ift zugelassenen Anwälte ist am heutigen Tage eingetragen:
Der Rechtsanwalt Timm Kröger hieselbst hat die nf bei dem hiesigen Landgerichte auf⸗ iel, den zz. Juni 1893.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts: Isenbart.
19606 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Furbach von hier ist in der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht.
Konitz, den 22. Juni 1893.
Königliches Landgericht.
9) Bank⸗Ausweise. Wochen⸗Uebersicht
R e ich ?. Baut
vom 2. Juni E893. ' g , (
Metallbestand (der Bestand an cursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund
He re e g r g . estand an Reichskassenscheinen. — Noten anderer Banken ö. ö k . . Lombardforderungen. ö k ;
19875)
70 bꝰ8 0 26 943 000 10176000
644 986 000 l 60 000
6 028 000 34 587 000
120 000 000 , l. umlaufenden
NI 398 000
sonstigen Aetiven . Le as stũ va. Das Grundkapital Der Reservefonds . * Betrag der
j Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ irg, ffi J
ie sonstigen Passiuna .. Br . 26. Juni 1893. 11 m Koch. Gallenkamp. Hartung. Frommer. z Mueller. von . —
(19609 MWochen⸗Nebersicht der Städtischen Bank zu Breslau am 2. Juni E893.
Acti vn. . 350 688 S 84 8. Bestand an Reichskassenscheinen: 6265 A1 . an Noten anderer Banken: 62 600 S. Wechsel: 4479439 M 96 . Lombard: 2982 790 4 Effecten: — 4 — 4. Sonstige Activa: 3 358 M 81 3.
Eassiva. Grundlapital: 3 000 0900 6 Re⸗ serve⸗ Fonds: 690 000 M. Banknoten im Umlauf: 905 600 , Depositen⸗Kapitalien: Tägliche, Ver. bindlichkeiten: 217 600 A An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: 2 950 000 6 . . . 31 532 S 42 3. Eventuelle Verbindlich⸗ leiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln: 287 186 M 55 .
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 19610
wird wiederholt darauf aufmerksam gemacht, . 1. Juli d. J. ab nur noch die durch die neue Verkehrsordnung vorgeschriebenen Frachtbriefe angenommen werden. Berlin, den 16. Juni 1893. Königliche Eisenbahn⸗Direction.
19673
Vermögen.
Allgemeine Jersorgungs⸗Anstall im rn, Hallen zu diarlsrufie.
Bilanz auf 31. Nezember 1892.
Verbindlichkeiten.
e * 140 000 — 56 108 544 16 151 118
4840281 30516 194 530 282 033 oh2 067 39135
5 762 327 22936 194 592
erthpapiere(Curtw. iS 17 250759. 29)
elite und sonstige Faustpfanddar⸗ ehen
Cautionsdarlehen. Guthaben bei der Reichsbank .... Rückständige Zinsen Noch nicht fällige Zinsraten. ... Ausstände bei Agenten Gestundete Prämienraten Verschiedene Aetiven Baare Kasse
c *
Lebensversicherung: . 406 52 121 256. 60
kriegs versicherungs⸗ J V7 678. 93
fond c Tautionsversicher.
Cautionsversich . 160 937.16
fonds. Schadenreserve hob deserve für unerhob. ö . 48182. 62 Extra Sicherheits⸗ u. Gewinnreserve a. 1891 ö. Ueberschuß für 1892 Wachsende Renten. Feste Renten u. Kapital versicherungen auf den Erlebensfall Nebenanstalten (Sparkasse, Hinter⸗ legungskasse, Kinderversorgungs⸗ Vereine) . Conto⸗Correntschuld (zu neuen Kapital⸗ anlagen) ; — Reserve für Geschäftskosten in 1893 .
63 149 662 11 790075
2 697 707
5 446 677
386 3490 S47 622 ð4 318 083
Ti d od 7 Karlsruhe, im Mai 1893.
Die Direction.
Uebersicht über den Geschäftsbetrieb im Köänigreich Prenßen für 1892.
ö italversicherung Ende 1892: Todesfallversicherungen Bestand der Kapitalversicherung .
Prämien⸗Einnahmen in 1892: für ,,,, R ;
i Lebensfallversi
ür Rentenversicherungen ⸗ . Auszahlungen für versicherte Kapitalien wegen Tod bezw. Ablauf der Versicherungen:
für Todesfallversicherungen für Lebensfallversicherungen
Ausbezahlte Renten (ohne die nach den Rechnungsergebnissen wachsenden Leibrenten)
dem Vermögen der Anstalt sind in Preußen an . ö a. . e ere, auf ländlichen Grundbestz und städtische Gebäude,
sowie bei Gemeinden
b. in preußischen 30/gigen Consols Nominal 400 900 S ... 6. in . auf gaustp fan der in Policen der Anstalt ..
Berlin, den 24. Juni 1893. . Der Bevollmächtigte für
C. Frentzen.
. . 91 085 23 9. 409 249. 0 3 088 854 06 13 589 58 2883 693771 32 ö, h
15 096 gelegt:
Mt 37 187 910. — 340 000. — 1282 686—
38 810 596
das Königreich Prenßen:
19669
Einnahme.
Rechnungs ·˖ Abschluß ; der Anhaltischen Trichinen⸗Bersicherungs⸗Auftalt
von C. Irmer in Coethen für das Rechnungsjahr vom L. Ayril ES92 bie ZI. März 1893.
Ausgabe.
6 .
1) Prämien⸗Einnahme für 536 126.½ Versicherungs⸗ Summe.
2) Erlös aus verwerthetem ,
18 818 534 24510
3) Gewinn
Activ.
1) Entschädigungen einschließlich 109, 43 M½½ Regulirungs⸗ kosten 2) Verwaltungekosten: Propision der Agenten . Gehälter, Bureaukosten, Heizung c.. 5999. — „. Insertionskosten und Portis ..., Druck⸗ und Reisekosten und Steuern Zeitungen, Anwaltskosten, Gratifi⸗ cationen ꝛc. ö
Bilanz.
l. 43 2953 „n 3 899.70 931.15 301.70 10147
5963 19063
Hassi vn.
9 49
ö. 6 7 1) Werthpapietr . 61 000 —
61 000 — Cöthen, den 23. Juni 1893.
C. Irmer.
Mb 1) Garantiefond ... 61 000 2) Sonstige Passiva .. 2
n
19672
„Zürich“ Transport- und Unfall⸗Versicherungs⸗ 7 Altiengesellschaft in Zürich.
Jahres⸗-Rechnung für das zwanzigste Geschäftsjahr 1892. Hilanz am 31. Dezember 1892. Acti vn.
Ml Passiva. M0. .
3 /a. Actien⸗Kapital 4000 000 — Obligationen der Actionäre .. Kapital⸗Reserve . So 000 — ] Kassa 9 3 Reserven für schwebende Schäden, . laufende Risiken und Renten.. . 3 6650 980 4 5 . 3 Guthaben der Rückversicherer un . 5 ö
Diverse . ti gfonds 41 97172 .
Beamtenunterstützungsfon 366 31137 5
Gewinn 8 933 120 8 933 120 Rechnungs . Abschluß. (Die Gesellschaft betreibt ausschließlich nur die Unfall⸗Branche.)
Reserven. . Vortrag für laufende Risiken, abzügl. Rück⸗ versicherungs⸗Antheile Vortrag für schwebende Schäden inel. Renten, abzügl. Rückversiche⸗ rungs / Antheile ... 2137 2784 Total / Reserven
Netto Ueberschu Davon auf neue Rech⸗ nung vorzutragen.. ,,,
für welche gemäß § 35
der Statuten folgende
Vertheilung a ,
gen wird: zunächst Ho / Dividende den Actien auf das eingezahlte Kapital von S S800 000. — . sodann von restirenden
„Sp. 333 333.33:
1000 als Tantisme dem Verwaltungsrath und Ausschuß
ö 100jsD der Direction und
08 den Angestellten ..
60 o/o als Superdividende den Actien
200so den Kunden der
Gesellschaft Wie oben.
Einnahmen. 16, l 3 Gewinn⸗Saldo aus 1891 13 761
3318312 . abzügl. Storni 4725427
1512982
olicen⸗Gebühren .. 18 530 insen 203 788 Actien⸗Uebertragungs⸗
Gebühren 1028 Saldo des Actien⸗Emis⸗ sions⸗Conto . 12675
Total der Einnahmen Ausgaben. Rückversicherungs⸗Prä⸗ mien
Bezahlte Schäden, ab⸗ züglich Rückversiche· rungs⸗Antheile ... n. ionen Agentur⸗ und Organi⸗ sations⸗Kosten ... Verwaltungs kosten Steuern im In⸗ u. Aus⸗
3 650 980 Rö dm 13 448 T Ts
S 293 H24 0 b87 785 2 400757 bhl h8?
218 220 292711
z3 482 3 oh 15 zz z33 z zz 33 z: 200 000 s 666
Total der Ausgaben 4 255 73228
373 333 33
Brntto⸗Ueberschus;. . js T, 7 8s Zürich, 7. April 1893. „Zürich“ Transport- und Unfall⸗Versicherungs⸗Aktiengesellschaft. Der Präfident: Riedtmann⸗Naef. ( Der Director: B. 2 . „Zürich“ Transport⸗ Unfall⸗Versicherungs⸗Aktiengeselsschaft in Zürich. Abtheilung für Unfall⸗Versicherung.
Special⸗Bilanz über den Geschäftsbetrieb im Königreich Preußen pro 1892.
— . Einnahmen. , , 3 S6. 6 Vortrag aus 1891 für schwebende Schäden 364 979 Vortrag aus 1891 für laufende Risiken 238633738
n , , n. Prämien abzüglich Storni 1010955456 17284137
160135 2 212 401 66
184 8026 300 830 65
Rückversicherungs⸗ Prämien
rovisionen ⸗ . 4 er e für Bureaux, Inserate, Porti, Stempel, Steuern⸗ Reise. und Organisgtionekosten und Antheil an den Gejammt Verwaltungekosten. ö Bezahlte Schäden abzügl. Rückversicherungs⸗-Antheile Sh 8 17
Fo RJ s
375 905 45 454 940 61
Vortrag für schwebende Schäden
Vortrag für laufende Risiken S30 846 10
DI, 55
Netto⸗Ueberschusßz Am 31. Dezember 1892 waren in Preußen in Kraft:
14 934 Policen für l 285 993 274 Versicheru ngssumme. Berli 24. Juni 1803. Berlin, den 24. Juni 1893 8 gt nne, General ⸗Bevollmächtigter für das Königreich Preußen.
is? 18 Einladung zum Abonnement.
Bei dem Beginn des neuen Ouartals laden wir zum Abonnement auf die Darmstädter Zei ꝛbenst ein. . Zeitung 9 , er Zeitung, erscheint täglich (mit Ausnahme des ,,, . einer, doppelten Ausgabe und ist in der Lage, allen Ansprüchen an Vollständigkeit Reichhaltigkeit und Raschheit der Nachrichten zu genügen. Sie wird so frühzeitig expedirt, daß das Nachmittags blatt noch an dem⸗ selben Tage, au dem es ausgegeben wird, in die Hände unserer Leser im Grossherzogthum gelangt. Die „Darmstädter Zeitung“ wird wie bisher den hessischen Angelegenheiten, beziehungsweise den Nachrichten aus dem Grostherzogthum, in jeder HDinsicht ausgedehnte Beachtung widmen. In ent⸗ sprechend hervorragender Weise wird die Darmstädter Zeitung. die Angelegenheiten des Deutschen Rei 2 behandeln. Ueber die Verhandlungen des Deutschen Reichstags wird regelmäßig auf das rasche e und genaueste referirt; die Verhandlungen der preußischen und anderen deutschen egnstitutionellen a . schaften finden eingehende Berücksichtigung. Die äußere Plitil und die inneren Verhältnisse der außer⸗ deutschen maßgebenden Großstaaten erfahren entsprechende Behandlung. J Die Telegramme werden bei dem zweimaligen Erscheinen mit. besonderer Raschheit, erforder lichen Falles durch Gxtraansgaben, mitgetheilt. Die Schlußcurse der Frankfurter Börse finden noch an demselben Tage in dem Nachmittagsblatt Aufnahme. . ĩ . Die „Darmstädter Zeitung“ bringt als Feuilleton Original- Romane, und Novellen, Aufsätze wissenschaftlichen, belletristischen und künstlerischen Inhalts und die neuesten wichtigen Nachrichten aus allen Gebieten der Kunst und Literatur. ö. . Die i r e, Mittheilungen der Groszh. Centralstelle für Landesstatistit. sowie das ihrn erscheinende er n ,. , n , , . und das Zugangs⸗Verzeichniß es „ Musenms werden kostenfrei als Beilage ausgegeben. . . es ten,, e nr, Zeitung“ , in Darmstadt vierteljährlich 3 M 25 , mit, Bringerlohn 4 0 , bei den Postanstalten inel. des Po t⸗Aufschlags 3 M 75 3 pro Vierteljahr exel. der erg, Hinsichtlich des Allgemeinen Anzeigers bemerken wir, daß sich derselbe zufolge der sebr starken 6 der Verbreitung der „Darmstädfer Zeitung“ in allen Gemeinden des Gryostherzog. thums und des Umstandes, daß sie als Organ für die Bekanntmachungen aller öffentlichen Behörden dient, vorzugsmweise für Veröffentlichungen eignet, welche man zur Kenntniß des ganzen Landes zu 36. wünscht. ie Einrückungs⸗Gebühren betragen für den Raum der fünfspaltigen Petitzeile 16 8. ; ür Lokal-Anzeigen 10 g für den Raum der fünfspaltigen Garmondzeile, und es sinden Inserate sowohl in dem Vormittags⸗ wie in dem Nachmittagsblatte Beförderung.
rmstadt, im Juni 1893. -. . Mie Expeditiou der Darmstädter Zeitung.
M 150.
Der Inhalt dieser Beila Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen
e, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗
Berlin auch u,
Anzeigers 8. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
enthalten sind, erscheint auch in einem befonberen
Gentral⸗Handels⸗Register
Das Central Handels- Register für das Deutsche Rei die Königliche Expedition des Din g Rei
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Kö
niglich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 26. Juni
kann durch alle
s. und Königlich Preußischen Staats-
Genossenschafts⸗,, Zeichen und Muster⸗Registern, über Patente, latt unter dem Titel
für das Deut
ost⸗Anstalten, für
Bezugspreis beträ F* J
Vom Central- Handels Negifter ir das Deutsche Rei
ertionspreis für den Raum einer Druckzeile
Gebrauchs muster, Konkurse,
1893.
sowie die Tarif. und Fahrplan⸗
sche Reich. mn. i504)
Das Central Handels Register für das Deutsche t I M 50 für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 26 g. —
Reich erscheint ö der. Regel täglich. — Der u 20 .
ch. werden heut die Nrn. 150 . , ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der ,,, ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nlasse.
E. E; 2831. Kohlenwäsche für ununterbroche⸗ nen Betrieb. — G. W. Elliott in Sheffield; Vertreter: Ottomar R. Schulz in Berlin W., Leipzigerstr. 131. 15. Mai 1893.
. F. 5995. Kravatte. — haner in Berlin.
4. R. 8005.
S. B. 14 426. Apparat zum Behandein von asermaterial mit Flolten. — Emil Busch in Jüchen bei M. Gladbach. 7. März 1893.
ö X. sO41I. Apparat zum Waschen, Im— prägniren, Färben u. s. w. von Garnen in auf⸗ gewickeltem Zustande. — Firma Linkenbach an, n, n in Barmen, Schloßstraße. 21. April
1E. R., 8030. Federnder Buchrücken und Maschine zur Herstellung desselben. — Firma G. H. Rehfeld C Sohn in Dres den⸗Neustadt. 1. Mai 1895.
E2. C. 4432. Verfahren zur Darstellung von m⸗Chlor. und m⸗Brom-⸗o⸗orychinolin⸗ ana sulfo⸗ säure; Zusatz zu der Patentanmeldung C. 4256. Professor Dr. Ad. Elaus in Freiburg i. B., Alhertstraße 14. 23. Januar 1895.
C. 4485. Verfahren zur Darstellung von sperazin; Zusatz zum Patente Nr. 60 547. — hemische Fabrik auf Actien, vorm. G.
Schering in Berlin N., Müllerstr. 170/171. 3. März 1893.
. K. 10 61. Retortenofen zur Gewinnung von Köhlensäure aus Mineralien; Zusatz zum k Nr. 60 460. — A. Knoop in Minden, Vestf. 4. April 1893.
14. B. 14 530. Umsteuerung für Kraft— maschinen durch axiale Verschiebung eines mit 2 Reihen von Dampfvpertheilungsöffnungen ver⸗ sehenen eylindrischen Hahnes. — Hermann Brauner in Breslau, Gräbschnerstr. 47. 27. März 1893.
W. 8676. Steuerung für Kraftmaschinen mit Bewegung der Kulisse von der Pleuelstange aus. — Harald Wilhelm Widmark in Helsing⸗ borg, Schweden; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34. 27. Sktober 1893.
19. P. 6231. Vorrichtung zur Fahrbarmachung von Schienenbrüchen. — Heinr. Plankemann und Carl Vollmer in Ohle bei Plettenberg. 28. März 1893.
20. A. 3477. Heizungs. und Lüftungsvorrich⸗ tung für Cisenbahnzüge — Frederick Upham Adams und Robert Walbrldge Hamill in Chieggo, V St. A.; Vertreter“ Carl Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100. 16. Januar
1893.
D. 5771. Automatischer Apparat für Eisenbahn⸗Knallsignale. — John George Dixon in Huddersfield, lm Cottage, Dry Clough Lane, Croßland Moor, Grafschaft Jork, England; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Spring⸗ . in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 70. Mai
G. 7648. Einrichtung bei Eisenbahnwagen zur Umwandlung eines Abtheils 111. Klasse in einen Schlafraum. — Isaac-⸗Ber Ginzburg in St. Petersburg; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geheimer Commissions-Rath, und X Glaser, Königl. Regierungsbaumeister, in Berlin 8W. Lindenstr. 80. 17. August 1892.
L. 7434. Seilbahnanlage mit hinter ein⸗ ander liegenden, durch elektrische Treibmaschinen getrennt von einander angetriebenen endlosen Seilen. — H. H. Lake, in Firma Haseltine, Lake C Co. in London, 45 Southampton Buildings; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potedamerstraße 141. 2. Juni 1892.
L. SOoßs. Drehgestell für Lokomotiven. — Lokomotivfabrik Krauß C Ew. Aktien Gesellschaft in München. 29. April 1895.
R. 7345. Anordnung der Speiseleitungen elektrischer Eisenbahnen mit Wechselstrom⸗ umwandlerbetrieb. — GE. E. Ries, Nr. 4530 South Broadway in Baltimore im Staate Maryland, und A. H. Henderfon, in Phila⸗ delphia im Staate Pennsylvanien, V. St. N. ö Vertreter: Theobald Lorenz in Berlin SW. , Horn⸗ straße 11. 25. Mai 1892.
S904. Vorrichtung zur selbstthätigen Auslösung der Eisenbahn⸗Signalflügel bei Draht⸗
uch; Zusatz zum Patente Rr. 69 721. — W. Wöllert in Berlin N., Chausseestr. 113. 27. Januar 18935.
21, D. S G2. Mikrophon; Zusatz zum Patente r. 49 958. — Deckert Fomolta in Wien; Vertreter: G6. Brandt in Berlin SW., Koch⸗ straße 4. 17. Dejember 1897.
. . 12 78. Galvanisches Element. — Carl
Wilhelm Adolf Hertel in Berlin, Beuthstr. 16.
Klasse.
21. M. 9467. Linienwähler für . stellen. — Bernhard Münsberg in Berlin 80. Schlesischestr. 18. 7. Januar 1893.
ö. S. 6655. Isolirter elektrischer Leiter von geringer Capacität. — Siemens R Halske in ,. SW., Markgrafenstraße 94. 25. Mai
22. G. 72797. Verfahren zur Darstellung blau⸗ grüner Säurefarbstoffe der Malachitgrünreihe. — Gesellschaft für chemische Industrie in Basel; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commiss. Rath, und 8. Glaser, Reg.⸗Baumeister, in Ber⸗ lin 8W., Lindenstr. 80. 4. November 1892
26. F. 6275. Mit zwei abwechselnd arbeiten⸗ den Generatoren und einer Fixirretortenkammer We betet, Ofen-Anlage zur Herstellung von Wasser⸗Oelgas. — Henry Fonurneß in Man⸗ chester, England; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW. Kochstr. 4. 15. Nobember 1892.
2320. B. IA 529. Elektrisirapparat für Körper⸗ höhlungen. — Dr. B. B. Boyd in Wichita, County of Sedgwich, State of Kansas, U. S. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Louber in Ber⸗ lin NW., Dorotheenstr. 32. 27. März 1893.
S. 12 608. Tropfkork für Arzneiflaschen us dergl. — Franz Ludwig von Hirsch in Düsseldorf, Grafenbergerstr. 66. 33. Juli 1892.
K. 10 620. udergugste mit auswechsel⸗ barem Bausch. — Paul Heinrich Kamprath in Leipzig, Tauchaerstr. 14. 7. April 15893.
3*. N. SGäü62. Einstechkühler für Butter, Schmalz u. dergl.; Zusatz zum Patente Nr. 67515. — Joh. Christian Reese in Hamburg, St. Pauli, Sophienstraße 46. 3. Mai 18935.
R. 8048. In einer Ofenthür oder in der Oeffnung eines Schornsteins angebrachter, heraus⸗ klappbarer Spucknapf. — Hermann Rabe in Sülze, Provinz Hannover. J3. Mai 1893.
28. H. 13 149. Selbstthätig arbeitende Kork— schleifmaschine. — John i . Howard in London, of 73 Minories; Vertreter: Sugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisen⸗ rn 25. 9. Februar 1893.
42. 4413. Strahlen brechende oder zurück⸗ werfende gekrümmte Körper, deren Krümmung durch Gas⸗ oder Flüssigkeitsdruck hergestellt ist. — Chgrles Frederie Crowell, Francis Doane und Melvin Linwood Severh in Boston, Mass 31 Milk Street; Vertreter: Eduard Franke in Berlin SW., Friedrichstr. 45. 7. Januar 1893.
G. S175. Elektrischer Wasserstands⸗Fern⸗ melder. — Franz Jof. Gabriel in Helden in Westfalen. 6. Mai 1893.
J. 3041. Kalorimeter; Zusatz zu J. 2843. Hugo Junkers in Dessau, Antbinettenstr. 2. 8. pril i353.
Sch. S794. Billetbehälter. — Gebrueder Schuyder in Luzern; Vertreter: A. du Bois— Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 4. 36. Ilpril 1833. ;
45. D. 5625. Düngerstreumaschine mit einstell⸗ barer Streuwalze zur Veränderung der Menge des auszustreuenden Düngers. — Wühelm Danck— wardt in Rostock i. M., Kl. Mönchenstr. J. 28. Februar 1893.
D. 5690. In beliebiger Länge zusammen— stellbarer Frühbeetkasten aus Cement — Deiner E Co. in Gablenz b. Chemnitz. 30. März 1893.
E. 3804. Auewechselbarer Griff für Huf⸗ eisen — 8. H. Erichsen in Bremen, Häfen 64. II. April 1883.
H. EL 367. Aufzuchthaus für Geflügel. — 5 Haarstick in Mehrum b. Peine. 13. April
Sch. S744. Mechanisch bewegtes Senknetz für Fische. — F. und W. Schulze in Lage, Lippe. 10. April 1893.
A6, K. 10 A71. Negelungsvorrichtung für Erdöl- und Gasmaschinen, bei welcher das Auspuffventil ganz und das Einlaßventil ganz oder zum Theil geschlossen bleibt. — Fritz Kiüppermann in Hamburg. 21. Februar 1855.
N. 2799. Steuerung für Viertakt, Petroleum⸗, Benzin- und Gasmaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 69 85h. — G. H. Nacke in 6 bei Coswig, Sachsen. 11. Fanuar 1893.
47. M. 9695. Hubpentil mit den Sitz vor Abnutzung schützenden Wänden. — Maschinen⸗˖ und Armaturenfabrit, vorm. C. Louis Strube, A. G. in Magdeburg⸗Buckau. J0. April 1893.
R. 7944. Gef hm nf mit Verdränger. S Bernh. C. Reutlinger in Frankfurt a. M. Röderbergweg 197. 21. März 1893.
49. E. 3456. Maschine zur Herstellung von Hohlkörpern aus einem massiven Block und gleichzeitigem Ausziehen derselben. — Heinrich Ehrhardt in Dü eldorf 20. April 1892.
„F.. 6596. Verfahren zur Herstellung von Blechbehältern. — William FJorgie in Washington; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. 21. Februar 1893.
P. 6017. Maschine zur Herstellung von laschenkapseln. — Firma Gebr. Pohl iedel in Wistritz bei Eichwald in Böhmen;
Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer
Commissions Rath. und L. Glaser, Regierungẽ⸗
Sen men in Berlin SW., Lindenstr. 80.
25. November 1892.
50. H. 11 708. Sichtgutförder⸗ oder Sieb⸗
reinigungs⸗Vorrichtung an lansieben. —
Klaffe.
52. M. 9299. Stopfapparat für Nähmaschinen.
ö P. 6206.
53. P.
54. E. 3806.
10
30. September 1593.
83 ö. in Stettin, Grabowerstr. 6B. 27. No= vember 1891.
59. W. S640.
64 *
67. St. 247.
75.
76.
77. C. A488.
85.
Firma H. Mundlos C Eo. Neustadt. 7. Nopember 1897.
Nähmaschinen⸗Nadel mit seitlich offenem Oehr. — Fräulein Ning Haigh Piffard in Livingston, County of New-⸗ Jork, V. St. A.; Vertreter: Arthur Gerson und Gustap Sachse in Berlin sw., Friedrichstr. 233. 33. Mai
S; 7152. Nähmaschine mit Einrichtung, dieselbe als Einfaden⸗ oder als Zweifadenmaschine zu benutzen. — Anna Siebert in Darmstadt. 27. Februar 1893.
6049. Behandlung von Kakao. — Dr. G. A. Pieper in Rotterdam; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. 15. Dezember 1892.
W. 9152. Verfahren zur Herstellung von Chokolade⸗Figuren. Wucherer in Würzburg. J. Mai 1893.
— Einrichtung an Schachtelpräge— maschinen zum Betupfen der Pappausschnitte an den Klebkanten mit Klebstoff 2 Zusatz zur Patent⸗ Anmeldung GC. 37059. — Julius Mohs in Dresden, Rosenstr. 76. 12. April 1893.
M. 9804. Vorrichtung zur Erzielung eines ziehenden Schnitts an Schneid-, Ritz, und Nuth⸗ maschinen für Pappe u— dergl. — Firma Ma⸗ schinen Cartonnagen A. G. in Hamburg. 16. Mai 1893.
in Magdeburg⸗
55. G. sSOs2. Verfahren zur Herstellung von
weichem lederartigen Papier auf der Papier⸗ maschine. — Göppinger Papierfabrik G. Krum in Göppingen. 3. März 1893.
. Steuerhahn für eine . Druckwasser betriebene Pumpe mit zwei einfach wirkenden Differential⸗Kolben. — Edward Har⸗ ding Weatherhead, 22 Franklin Street, Cleve⸗ land, Cuyahoga County, State of Ohio, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. LouFler in . NW., Dorotheenstr. 32. 10. Oktober
63. E. 4HE9I. Eine Vorrichtung zum Kuppeln
1
eines zur Aenderung der Geschwindigkeit von K dienenden Umlaufgetriebes mit dem ettenrad oder dem Fahrradgestell. — John Elough in Manningham und Rochester Illing morth in Coventop, England; Vertreter? F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commiss. Rath, und L. Glaser, Reg⸗Baumeister, in Berlin S W., Lindenstr. 80. 2. Juli 1892. J. 32015. Ein federndes Rad für Fahr⸗ räder und dergleichen. — Louis Jassoy in Hanau, Langstr. 148. 27. Februar 1893. St. 3480. Vorrichtung an Flaschen für Kapselverschlüsse zur Verhinderung des dichten Verschlusses der Flaschen durch einen runden Kork. — Alexander Levi Straus in 1605 Ma— dison Abenue, Baltimore, Maryland, V. St. A. Vertreter: Arthur Baermann in Berlin R W., Luisenstr. 43/44. 7. Februar 1893.
. zum Schleifen von Perlmutterknöpfen. — Firma Stan dard Pearl Button Company Limited in Detroit County of Wayne Michigan V. St. A3 Vertreter: A. du Bois⸗Rehmond in Bersin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 24. Januar 1893.
68. B. 13924. Eine Vorrichtung zum .
und. Schließen von Oberlichtfenstern. — Bödege in Düsseldorf. 5. Rovember 1892.
S. 12 659. Zapfenthürband: Zusatz zum Patente Nr. 63 344. — Wilhelm Hegenscheidt in Ratibor. 6. September 1892.
71. W. S941. Brandfohlenhaslter für Leisten⸗
maschinen. — The W hi sfen Eake Lastingę Machine Company in Hammonton, Atlantie County, State of New⸗Jersey, V. St. A. 3. Vertreter: C. Fehlert und J. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 15. Fe⸗ bruar 1893. M. SSS. Elektrolyse von Alkalisalzen. — Julius Marx in Bad Nauheim. 2. April 1892. M. 9654. Vacuum ⸗Abdampfpfanne für Schwefelsäure. — Dr. Jacob Meer in Frank⸗ . a. M., Allerheiligenstraße 26. 21. Mãrz
M. 9652. Entklettungsvorrichtung für Walenkrempel. —HSandelsgesellschaft Motte E Cie. in Roubaix, Rue d'Avelyhem; Ver⸗ treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin R W., Dorotheenstr. 32. 21. März 1893. Jlugmaschine mit zwei an der⸗ Flügeln; Zusatz zur Anmeldung C. 4064. — Rudolf Chillingworth in Nürn⸗ berg 6. März 1893. W. 91R5. Se — Georg Wellner,
selben befestigten
elrad für Flugmaschinen. Bell rofessor an der technischen Hochschule in Brünn; Vertreter: August Mühle und Wladimir Ziolecki in Berlin W. Friedrich⸗ straße 78. 22. April 1893.
S0. SH. 13 449. Trockenpresse zur Herstellung
von Briketts. — J. O. HSallgren in Limhamn, Schweden; Vertreter: R. Deißler, J. Maemeckt und Fr. Deißler in Berlin G, Alexanderstr. 38. 1. Mai 18935. .
F. 6585. Kippbarer Wasserverschluß für Spülaborte. — Josef Zisch in München, Türkenstraße 11. 15. Februar 1895.
M. 9789. Ab. und Ueberlaufvorrichtung für. Waschbecken und ähnliche Behälter = Milllenbach C Zillessen in Hamburg, Neustädt. Fuhlentwiete 28. 12. Mai 18983.
Klasse.
S6. H. 13473. Schwimmstoff mit einge⸗ arbeiteten Federkielen oder Federfahnen; Zufa 1 6 67 2 . Johann Gottlo
einze und Karl Heinri einmuth in Gera, Reuß j. E. 5. 3 1893. z
Y. 91. Ladengetriebe für Ruthenwebstühle. X. Robert Campbell Joung in Manningham, Bradford, 16 Cunliffe Terrace, und James Masker in Oakfield, Carr Lane,. Windhill, Grafsch. Nork, England; Vertreter: Franz Wirth und Lr. Richard Wirth in Frankfurt a. M.
15. Juli 1892. Kühlverfahren bei der Her⸗
89. B. 14 673.
stellung von Zuckerscheiben in Centrifugen; UI. Zusatz zum Patente Nr. 44 660. — Richard Brockhoff in Aachen. 4. Mai 1893.
2) Zurücknahme von Anmeldungen. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen
als zurückgenommen.
Klasse.
11. K. 10 256. Kartonecken⸗Heftmaschine mit , Klammerbildung. Vom 33. März
80. F. 6499. Presse für Winkelkacheln; ent zum Patente Nr. 62 585. Vom 9. März Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗
machung der Anmeldung im Reichs Anzeiger. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem an egebenen Tage bekannt gemachten * meldungen ö ein Patent versagt. Die Wirkungen 1. , Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
47, B. 12 3239. Stützung der biegsamen Platte bei Absperrventilen für hohen Druck. Vom 11. Januar 1892.
49. W. 8i43. Profilstahl besonderer 3 zur Herstellung von Werkzeugstählen. om 23. Mai 1892.
83. L. 7534. Eine Vorrichtung zum Aufziehen von Regulator⸗Uhren. Vom 14. November 1892.
Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Ge enstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem ezeichneten Tage 6 9 nachstehender Nummer der Patentrolle er⸗
eilt.
P. R. Nr. 0 289 bis 70 420, ausschließlich 70 297.
Klasse.
T. Nr. 70 364. Hosenstrecker. — O. Thier⸗ bach in Dresden, Pfotenhauerstr. 43. Vom 1. März 1893 ab.
6. Nr. 70 29. Selbstthätiger Quelleontrol⸗ äahparat für Getreide. — F. J. Kislinger, städt. Braumeister, in Jena. Vom 2. rz 1892 ab.
Nr. 70 304. Probirhahn mit Cylinder für Gährbottiche und Lagerfässer. — P. Heinsdorf, Director der städt. Lagerbierbrauerei in Hannover. Vom 24. Juli 1892 ab.
Nr. 70 391. gAufhack., und Austreber⸗ maschine für Läuterbottiche. — C. A. Neu⸗ 6 . Offenbach a. NM. Vom 20. Januar
3 ab.
S. Nr. 70 378. Maschine zum wellenförmigen Legen von wollenen Geweben, Bändern 3 Zusgtz zum Patente Nr. 69 7858. —= 9. Dicker hoff in Barmen. Vom 2. August 1893 ab.
Nr. 70 404. Vorrichtung zum Aufschneiden der Flornoppen von sammtartigen Geweben. — O. Petersen in Amiens, 4 Vertreter: C. Fehlert und G. Loubler in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 160. Mai 1893 ab.
12. Nr. 70 333. Verfahren zur Rückver⸗ wandlung der bei der Darftellung von min basen ö Eisenrückstände in unmittelbar zum gleichen Zwecke verwendbares Eisen. — Chemische Fabrit Grünau — Landshoff Meyer — in Grünau bei Berlin. Vom 9. März 1893 ab.
Nr. 79 335. Apparat zur Gewinnung von Sauerstoff aus Luft. OxVBen Eroducing Syndicate Limited in London E. C.; Vertreter: R. Deißler und J. Maemecke in Berlin CO., Alexanderstr. 33. Vom S. Januar 1892 ab.
13. Nr. 79 317. Anzünde⸗Vorrichtung für
Dampf ⸗ Erzeuger mit innerer Feuerung. — S. Brünler in Leipzig⸗Eutritzsch. Vom 16. No⸗ vember 1892 ab.
Nr. 709 380. Vorrichtung zum
und Ueberhitzen von Dampf. — F. W. Lühr⸗
mann in Düsseldorf, Mozartstr. 15. Vom
19. August 1892 ab.
Nr. 70 386. Cylinderkessel mit darin unter⸗ gebrachtem Heizröhrenkessel. — F. T. Stevens in , County Orford, V. St. A.; Vertreter: C. Fr. Reichelt und W. Majdewicz in Dresden. Vom 4. November 1892 ab.
14. Nr. 20 3279. Rotirende Dampfmaschine
mit exeentrischem Kolben und zu diesem centrisch
anlegbaren Druckflügeln. CG. G. Sildebraundi in, Berlin ., Schloßfreiheit 8.9. Vom
12. August 1892 ab.