2) Zu D.-3. 190. Firma „Gustav Rau vor⸗ . chulz 1 Vtinmenhau sen/ 3) Zu OD. 3. 202. Firma „Karl Mangold in
Markdorf“, .
4) Zu O3. 222. Firma „Apotheke von Franz Zimmermann in Ueherlingen“,
m D.⸗3. 113. Firma „Friedrich Koch in lieberlin gen, U
6) Zu De.3. 197. Firma Maria Heß Ww — Immenstaad:
Diese Firmen sind erloschen.“
7) sub O3. 236. Firma „Ang. Schoy in Ueberlingen“. Inhaber ist Buch din der. August Schoy von hier, verheirathet seit 1882 mit Luise, geb. . Wittwe des Buchbinders Albert Gaa von hier. Laut Ehevertrag vom 12. Mai 1882 wählen die Eheleute die Gütergemeinschaft in Er= . chaftsweise gemäß der Bestimmungen der L- R.⸗S. S. 1498 u. 1499. ;
8) Zu 119 betr. die Firma „Theodor Schliz in Markdorf“. Der Inhaber dieser Firma Theodor Schliz ist gestorben. Dessen Wittwe Luise, geb. Appert, y zaft in Markdorf, ist die jetzige In⸗ haberin der Firma. .
9) sub O33. 239. Firma „Zimmermanu'sche Apotheke von A. Irion in Üieberlingen“, In⸗ haber 1 der ledige volljährige Apotheker Arthur Irion, hier wohnhaft. e
10 sub O.-3. 240. Firma J. A. Bauer, Apotheke in Markdorf“. Inhaber ist Apotheker Jacob Bauer in Markdorf, verheirathet mit Luise, geb. Ningleb, von Würzburg., Laut Ehevertrag wirft jeder Theil 50 M in die Gemeinschaft ein, während alles übrige, gegenwärtige und zukünftige, active und passive Vermögen von der Gemeinschaft ausgeschlossen bleibt. . ; .
11) sub Os Z. 241. Firma „Monika Miller in Markdorf“. Inhaberin ist die ledige volljährige Monika Miller in Markdorf.
Ueberlingen, den 14. Juni 1893.
roßherzogliches Amtsgericht. Mayer.
Varel. Amtsgericht Varel. Abth. J. 20821] Im hiesigen Handelsregister finden sich folgende erloschene Firmen eingetragen mit dem Sitze in Varel: 1) Seite 20 Nr. 47: Die Firma: Conrad Schultz. Alleiniger Inhaber der Kaufmann Christian Schultz in Varel. 2) Seite 51 Nr. 117: Die Firma: Nicklefs Gathemann. Gesellschafter: a. der Kaufmann A. F. W. Rick⸗ lefs, b. der Kaufmann F. H. G. Gathemann, beide in Varel. 3) Seite 83 Nr. 186: Die Firma: G. D. Helmke. Alleiniger Inhaber der Kaufmann Diedrich Helmke in Varel. 4) Seite 94 Nr. 207: Die Firma: 3 Eisele. . Alleiniger Inhaber der Goldarbeiter Hieronymus Eisele in Varel. Der Aufenthalt der eingetragenen Inhaber der Firmen oder deren Rechtsnachfolger ist nicht bekannt. In Gemäßheit des Reichsgesetzes vom 30. März 1888 werden daher solche aufgefordert, einen etwaigen Widerspruch gegen die Eintragung der Löschung der enannten Firmen bis zum 15. Oktober 18933 . oder zum Protokolle des Gerichtsschreibers hieselbst geltend zu machen, widrigenfalls die Löschung . in das Handelsregister eingetragen wird. 1893, Juni 22.
Conrad
Gerhard
Kleyboldt.
20823! Wiesbaden. Das seither unter der Firma . C. Bürgener zu Wiesbaden betriebene
andelsgeschäft ist infolge von Kauf am 1. Oktober 1897 an den Kaufmann Jacob Gottfried Schmidt in Wiesbaden übergeg ngen und wird von demselben unter der bisherigen Firma mit dem Zusatz: Nach⸗ . fortbetrieben. . emzufolge ist heute die Firma J. C. Bürgener in Wiesbaden im e,, . unter Nr. 722 elöscht und die Firma J. C. , n Nach⸗ olger in das Firmenregister unter Nr. 1099 auf den Namen des jetzigen Inhabers eingetragen worden. Wiesbaden, den 23. Juni 1893. Königliches Amtsgericht. VII.
Wilnelmshaven. Bekanntmachung. 20583) In das hiesige Firmenregister ist heute Blatt 301 eingetragen die Firma Wilh. Schlüter mit dem Niederlassungsorte Wilhelmshaven und als deren Inhaber der Kaufmann Heinrich Wilhelm Schlüter in Wilhelmshaven. . Wilhelmöhaven, den 24. Juni 1893. Königliches Amtsgericht. zabrne. Bekanntmachung. 20584 In unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 5, betreffend die Gesellschaft „Donnersmarckhütte“ Folgendes eingetragen worden: Auf Beschluß der ordentlichen Generalvexsamm⸗ lung der Actionäre vom 12. Mai 13893 erhalten: a. Absatz? und 3 des § 10 des Statuts folgende
assung:
, wersaeine, welche nicht innerhalb vier Jahren, vom ein und n, ü. Dezember desjenigen
ahres ab gerechnet, in welchem sie fällig geworden sind, erhoben werden, sind werthlos und die be⸗ treffenden Dividenden fallen dem Reservefond zu.
Ein öffentliches Aufgebot und eine gerichtliche Amortisation verloren gegangener oder vernichteter Dividendenscheine findet nicht statt. Wird aber der Verlust von Dividendenscheinen vor Ablauf der Ver⸗ jährungsfrist angemeldet, so soll Demjenigen, der sich über den n, früheren Besitz in einer nach dem Ermessen des , . glaubhaften Weise aus⸗ weist, nach Ablauf der Verjährungsfrist der Betrag der angemeldeten und bis dahin nicht präsentirten Dividendenscheine ausgezahlt werden.
Auch eine Amortisation vernichteter oder abhanden gekommener Talons findet nicht statt.
h. Absatz 3 des 5 27:
Diejenigen Actionäre, welche sich an der General versammlung betheiligen wollen, haben ihre conver⸗ tirten Actien nebst einem doppelten Verzeichnisse oder die Depotscheine hierüber der Reichsbank oder der Bank des Berliner Kassenvereins in Berlin
gleichfalls mit einem doppelten Verzeichniffe mindestens am fünften Tage vor der Generalversammlung auf dem Bureau der Gesellschaft oder an den in der öffentlichen Einladung zur Generalversammlung be⸗ zeichneten Niederlegungsstellen zu deponiren. Zabrze, den 15. Juni 1893. Königliches Amtsgericht.
Tör hi. Bekanntmachung. 20585
In unserem Gesellschaftsregister ist zufolge Ver— fügung, von heute bei Nr. 2 (früher 23), weselbst die Commanditgesellschaft auf Actien Zörbiger Bankverein von Schröter, Körner et Comp. zu Zörbig eingetragen steht, in Spalte 4 Folgendes vermerkt: ;
An Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Bank— directors Paul Körner ist der Kaufmann Hermann Gramm aus Leipzig als persönlich haftender Gesell⸗ schafter in die Gesellschaft eingetreten.
Zörbig, den 2. Jani 1895.
Königliches Amtsgericht.
Genossenschafts⸗Register.
Aschaffenburg. Bekanntmachung. 20832] In der Generalversammlung des Darlehens:
kaffenvereines Steinfeld vom 18. Juni 1893
wurden in den Vorstand gewählt:
I als Stellvertreter des Vorsitzenden der Schreiner Georg Scheiner IX.,
2) als Beisitzer der Landwirth Dominikus Haas, beide in Steinfeld. Alchaffenburg, 27. Juni 1893.
Vonigliches Landgericht. Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: Hierstet ter, K. Landgerichts⸗Rath.
Asohafrenburg. Bekanntmachung. [20824
In der Generalbersammlung des Darlehens⸗ kassenvereines Heigenbrücken vom 18. Juni 1353 wurden als Vorstandsmitglieder gewählt:
a. Peter Englert, Wegmacher, als Vorsteher,
b. Josef Englert J., Bauer, als Stellvertreter des
Vorstehers,
C. Alois Haun, Bauer diese als Bei⸗
d. Josef Englert III., Postbote ] sitzer, sämmtliche in Heigenbrücken.
Aschaffenburg, den 27. Juni 1893. Königliches Landgericht. Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: Hierstet ter, K. Landgerichts⸗Rath.
20825 HEurgstäctt. Auf dem, die Genossenschaft in Firma Consum⸗Verein zu Bungstädt, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter ,,. betreffenden Folium 5 des hiesigen Genossenschaftsregisters ist Herr Eduard Emil Voigt in Burgstädt als Mitglied des Vorstandes heute ein⸗ getragen worden.
Burgstädt, den 28. Juni 1893. Das Königliche Amtsgericht. Ebert.
20826 Göttingen. In das hiesige Genossenschafts— register ist heute Blatt 7 eingetragen zur Firma: Groner Spar und Darlehnskassen⸗Verein. Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht:
In der Generalversammlung vom 18. Juni 1893 ist an Stelle des verstorbenen Vorstandsmitgliedes Steinhauers Justus Böning in Grone der Acker— mann Heinrich Hennemann daselbst gewählt.
Göttingen, den 27. Juni 1893.
Königliches Amtsgericht. III.
20827 Homberg a. Ohm. In das Genossenschafts— register unterzeichneten Gerichts wurde heute einge—⸗ tragen, daß in der Generalversammlung der Spar⸗ und Darlehenskasse Ohmthal zu Ober ⸗Ofleiden vom 28. Mai 1895 an Stelle des ausgeschiedenen Mitglieds Lorenz Nicklas II. zu Ober⸗Ofleiden Jo⸗ hannes Becker 11. daselbst in den Vorstand gewählt wurde.
Homberg a. Ohm, 28. Juni 1893.
Gr. Hess. Amtẽegericht. 20828 Lebach. Allgemeiner Consum⸗Verein „Glück auf“ eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Bupprich.
In der Generalpersammlung vom 22. Mai 1893
wurde als Vorstandsmitglied neu gewählt: Philipp Hescher, Bäcker zu Bupprich.
Eingetragen zufolge Anmeldung vom 22. Mai und Verfügung vom 19. Juni 1893.
Lebach, den 20. Juni 1893.
ö. Oberst,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Neuburg a. PD. 20329 Kgl. Landgericht Neuburg a. D.
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Wörnitzsteiner Darlehnskassenverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Wöruitzstein, Folgendes eingetragen:
Das Liguidationsversahren ist beendigt, die Ge— nossenschaft ist aufgelöst und die Firma erloschen.
Neuburg g. D., den 27. Junk 1893.
Der Präsident des K. Landgerichts: (Unterschrift.)
Neumark, Westpr. 20331] Bekanntmachung. .
Die durch das Statut vom 6. April 1893 und den Nachtrag zu demselben vom 8. Juni 1893 be—⸗ gründete h . mit der Firma: „Molkerei ⸗Genossenschaft Concordia zu Bielitz, eingetragene Genossenschaft mit n ,
aftpflicht hat ihren Sitz in Bielitz Kreis Löbau W. Pr.
Gegenstand des Unternehmens ist die Verwerthung der von den Genossen producirten Milch auf gemein schaftliche Rechnung und Gefahr.
Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen durch den Aufsichtsrath oder den Vorstand unter der Firma der Genossenschaft, im ersteren Falle mit dem ieh. „der Aufsichtsrath! und von dem Präsidenten deszselben, im letzteren Falle von zwei Porstandts⸗ mitgliedern unterjeichnet, im Löbauer und im Rosen—⸗ berger Kreisblatt. . ö
ie Zeichnung für die Genossenschaft geschieht in der Weise, daß zu der Firma der Gengssenschaft zwei Vorstandömitglieder ihre Unterschrift hinzufügen.
Die Vorstandsmitglieder sind:
der Rittergutsbe stzer Höltzel in Babalitz,
der Gutsbesitzer Felsch in Birkenau,
der Rittergutsbesitzer Rüchardt in Schakenhof. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während
der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Neumark, den 26. Juni 1893. Königliches Amtsgericht.
. 20830 Veumarle, Westpr. Bekanntmachung. Durch das Statut vom . 1893 hat sich mit dem Sitz in Neumark W.⸗Pr. die Genossen⸗ schaft mit der Firma: „Pferdezucht · Verein zu Nenmark Westpreusen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht gebildet.
Zweck der Genossenschaft ist, die wirthschaftlichen Interessen ihrer Mitglieder durch Unterstützung der Pferdezucht, insbesondere auch durch Aufstellung von Zuchthengsten zu fördern.
Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen durch den Aufsichtsrath oder den Vorstand; im ersteren Fall wird zu der Firma der Genossenschaft die Bezeichnung ‚Der Aufsichtsrath“ und die Zeich⸗ nung des Vorsitzenden oder seines Stellvertreters, im letzteren Fall zu der Firma der Genossenschaft die Bezeichnung „Der Vorstand“ und die Zeichnung wenigstens zweier Vorstandsmitglieder bezw. deren Stellvertreter hinzugefügt.
Die Bekanntmachungen werden in dem Kreisblatt des Löbauer Kreises veröffentlicht. ;
Die Zeichnung für die Genossenschaft geschieht in der Weise, daß zu der Firma der Genossenschaft der Zusatz „Der Vorstand“ und die eigenhändige Unter⸗ schrift wenigstens zweier Vorstandsmitglieder bezw. deren Stellvertreter hinzugefügt wird.
Die Vorstandsmitglieder . der Gutsbesitzer Frobenius in Nawra, der Besitzer Raszkowski in Krzemieniewo, der Besitzer M. Zellma in Tyllitz.
Die Haftsumme beträgt 60 M für jeden Geschäfts⸗ antheil; mehr als 10 Geschäftsantheile darf kein Genosse erwerben.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Neumark, den 26. Juni 1893.
Königliches Amtsgericht.
Muster⸗Negister. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
AnlLem. 20451 K. Württ. Amtsgericht Aalen.
In das Musterregister ist eingetragen:
Firma: K. Hüttenamt Wasseralfingen, drei Abbildungen von a. einem Thonofeneinsatz, Fabrik—⸗ nummern 1 und 2, b. zwei Regulirfüllöfen, Fabrik nummern 72 und 73, offen, Muster für plastische Erʒzeugnisse, Fabriknummern wie oben, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 17. Juni 1893, Vor⸗ mittags 10 Uhr.
Den 30. Juni 1893.
Amtsrichter Göhrum.
Arnstadt. (19205 Im hiesigen Musterregister ist eingetragen worden: Die Firma C. G. Schierholz . Sohn in
Plaue hat für das unter Nr. 92 eingetragene, am
24. Juni 1899, Mittags 12*½ Uhr, mit einer Schutz—
frist von 3 Jahren angemeldete Muster (Kegelkrug,
Fabriknummer 1) die Verlängerung der Schutzfrist
bis auf 4 Jahre angemeldet am 19. Juni 1893,
Vormittags 11 Uhr, Bl. 218 Bd. III.
Arnstadt, den 19. Juni 1893. Fürstl. Schw. Amtsgericht. J. L. Wachsmann.
Arnstadt. 19204 Im hiesigen Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 163: Firma C. G. Schierholz E Sohn
in Plaue, angemeldet am 19. Juni 1893, Vor⸗
mittags 11 Uhr, ein versiegeltes Coupert, enthaltend:
18 photographisch dargestellte Modelle: 10 Ober⸗
theile zu Flaschenkorken, Fabriknummern 37 bis 46;
3 Nippgegenstände, Fabriknummern 1065, 10, 108,
2 Tafelaufsätze, Fabriknummern 384 und 385;
2 Dessertteller, Fabriknummern 8 und 9; 1 Blumen
topf, Fabriknummer 1, für jedes Muster in ganzer
oder theilweiser Ausführung, ein-, mehrfarbig, oder vergoldet, in jeder Größe, in jeder Ausführung und in jeglichem Material, alles Muster für plastische
Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Bl. 41 Bd. JV. Arustadt, den 19. Juni 1893.
Fürstl. Schw. Amtsgericht. JI. L. Wachsmann.
allemstedt. 20398
In das Musterregister des unterzeichneten Amts⸗ gerichts ist eingetragen worden:
I) Nr. 110 des Musterregisters,
2) L. Meyer jum. R Comp. zu Harzgerode,
3) den 22. Juni 1893, Vormittags 111½ Uhr,
4) ein verschlossenes Couvert, enthaltend 28 Muster⸗ blätter. Nr. 5312 Briefkasten, Nr. 5313 Wand⸗ spiegel, Nr. 5314 Handleuchter, Nr. 5315 Hand⸗ leuchter, Nr. 5316 Wandmappe, Nr. 5317 Tisch⸗ und Marmorplatte, Nr. 5318 Palmenständer, Nr. 5319 an,, Nr. 5320 Kandelaber 4. und hlichtig, Nr. 5321 Bürstentasche, Nr. 5322 Cigarrenab⸗ schneider, Nr. 5324 Feuer⸗ gerätheleiste, Nr. 5325 Garderobehaken, Nr. 5326 Garberobehaken, Nr. 5327 Schreibzeug, Nr. 5328 Schreibzeug, Nr. 5329 Schreibzeug, Nr. 5330 Schreib- zeug, Nr. 5331 Schreibzeug, Nr. 5332 Schreibzeug, Nr. 5336 Schreibzeug, Nr. 5337 Zierleuchter, Nr. 5333 Markenkasten, Nr. 5339 Untersetzer, Nr. 5333 Ständerlampe, Nr. 5334 Ständerlampe, Nr. 5335 Ständerlampe,
5 Lern g Erzeugnisse.
6) Schutzfrist: 3 ile. ,
Ballenstedt, den 22. Juni 1893.
Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Klinghammer.
Nr. H323 Federträger,
Hielereld. ; (17281
In unser , ist bei dem unter Nr. O8 eingetragenen Muster des Fabrikanten Carl Dickertmann zu Bielefeld (Jeichnung von einer eisernen Winde mit breitem Fuß, Fabrik: nummer 1) zufolge Verfügung vom 8. Juni 1893 eingetmgen:
Die Rechtsnachfolger des Anmeldenden haben ihre Rechte aus der Fintragung dem Ingenieur gh Dickertmann i Berlin, Magdeburgerstraße 21, ab⸗ etreten und hat dieser die Verlängerung ber Schutz⸗ rist bis zum 10. September 1899 beantragt.
Bielefeld, den 9. Juni 1893.
Königliches Amtsgericht. Abth. J.
Eielereld. 18012 In unser Musterregister ist unter Nr. 9 19
,, ö.
. pferschmiedemeister Wil Knebel zu Bielefeld, D . 4 ol. 3. 13. Juni 1893, Vormittags 105 Uhr.
Col. 4. 1 Muster — Befestigungsapparat für ö ,. offen.
0l. 5. uster für plastische Erzeugnisse.
Col. 6. Drei ö fafst id uff
Col. 8. Band VI. Blatt 5.
Bielefeld, den 14. Juni 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. KRleicherode. 20693
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. H7. Firma J. H. Michaelis in Bleiche⸗ rode, ein versiegeltes Packet mit 11 Muster— abschnitten von Geweben mit den Fabriknummern 1, 2, 0 4, 5, 40, 41, 42, 43, 44, 45, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Funi 1893, Nachmittags 44 Uhr.
Bleicherode, den 24. Juni 1893.
Königliches Amtsgericht. Bonn.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 40). H. Straunen, Tapetenfabrik in Boun, ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend durch Photographie veranschaulichte Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 1 Tapetenmuster, genre, Damast, Fabriknummer 2 eine Wand decoration bestehend in: a. einem Tapetenmuster, b. einer dazu passenden Borde, (. einem dazu passenden Lambris. Schutzfrist drei Jahre, an— gemeldet am 20. Juni 18953, Nachmittags 4 Uhr vierzig Minuten.
Königliches Amtsgericht, Abth. II., Bonn.
H ranunschweiꝶ. 156114
Ins hiesige Musterregister Band 11, Seite 16, Nr. I6, ist heute eingetragen:
Zahntechniker Wilhelm Gursch in Braun⸗ schweig, ein verschlossenes Packet, enthaltend Zeich⸗ nung eines Gypslöffels für zahntechnische Zwecke, Geschäftsnummer 1, Muster für plastische Erzeug— nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 1. Juni er., Vormittags 114 Uhr.
Braunschweig, 2. Juni 1893.
Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
20197
Rraumschweig. 20695
Ins hiesige Musterregister Band J. Nrn. 193, 194, 195, 239, 240, ist heute eingetragen:
Firma: Grimme, Natalis C Co., Comman-⸗ diigesellschaft auf Actien zu Braunschweig, hat für die unter obigen Nummern eingetragenen Photographien von Etagören und Illustrationen zweier Oefen, Fabriknummern S841, 842, 843, 2104, 2105, die Verlangerung der Schutzfrist auf weitere drei Jahre am 26. Juni cr., Morgens 10 Uhr, angemeldet.
Braunschweig, 28. Juni 1393.
Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann. Hünde. 19203
In das hiesige Musterregister ist unter Nr. 76 eingetragen:
Firma: Ziegemeyer C Co in Bünde. Ein unverschlossenes Packet, enthaltend 25 Muster zur Ausstattung von Eigarrenkisten mit den Geschäfts— nummern 715 bis 719, 720 bis 723, 724. Brand⸗ muster, letztere — Nr. 720 bis mit 724 — mit dem Zeichen G. 8. 725 bis 736, 733a bis mit 736 a. Schutzfrist drei Jahre. Angemeldet den 10. Juni 1893, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten.
Bünde, den 10. Juni 1893.
Königliches Amtsgericht. Hiündle. 206361
In das hiesige Musterregister ist unter Nr. 77 eingetragen:
Hiend Gebr. Rahning in Bünde, ein unver ; schlossenes Packet, enthaltend 12 Stück Deckelbilder, 10 Aufleger, 13 Etiketten, 11 Schlußetiketten resp. Bandrollen mit den Geschäftsnummern 12014, H2z6 ah, 1231,33, 1235/38, 1245/48, 1250,63, 12555558, 1250, 1762563, 1258/79, 128/84, 1301, 1303, 1312/15 und 1291/94, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet den 24. Juni 1893, Nachmittags 5 Uhr 30 Minuten.
Bünde, den 26. Juni 1893.
Königliches Amtsgericht.
Cannstatt. 19187
In das Musterregister ist eingetragen:
Bei Nr. 79. Firma Herm. Weistenburger C Co in Cannstatt hat für die unter Nr. 79 niedergelegten 5 Zeichnungen von Uhrgehäusen, Fabrik⸗ nummern 74, 75, 76, 77 und 78, die Verlängerung der Schutzfrist um 3 weitere Jahre angemeldet.
Cannstatt, den 17. Juni 1893. .
Königl. Württ. Amtsgericht. Landgerichts ⸗Rath Römer.
Cannstatt. . 20917
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 123. Gustav Landenberger, mechanische Weberei in Schucords und ö in Cann⸗ statt, ein versiegeltes Packet, enthaltend 50 Muster von gewobenen Schuhstoffen, Nr. 1399 1358, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, augemeldet am 26. Juni 1893, Nachm. 3 Uhr.
Cannstatt, den 285. Juni 1893.
Königliches . Landgerichts ⸗Rath Römer.
Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin:
Verlag der Expedition (Scholy.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagg⸗ Anstalt Gert gh, . * ̃
n 155.
zum Deutschen
Reichs⸗Anzei
Fünfte Beilage
ger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Sonnabend, den 1. Juli
1893.
Der Inhalt dieser — 5 in welcher die Bekanntmachungen aus den Dandelg⸗, Geno enschafts⸗ Zeichen. und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fehmarn.
Bekanntmachungen der deutschen Eifenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Central⸗Handels⸗Register für
andels⸗Register für das Deutsche Reich önigliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats—⸗
Das Central Berlin auch 2 die Anzeigers 8W.,. Wilhelmstraßse 32 bezogen werden.
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Cassel. 19991
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 112. Firma: Louis Schönwerk in Cassel. Die Schutzfrist wird auf 12 Jahre verlängert; laut Anmeldung vom 17. Juni 1893 am 20. Juni 1893.
Cassel, den 20. Juni 1893.
Königliches Amtsgericht. Abth. 4.
Crimmitschau.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 172. Firma Etzold Kieling in Leitels⸗ hain, ein Umschlag mit einem Muster zu Falt— schachteln für die Firma Bergmann & Co. in Rade— beul bei Dresden, offen, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 225, Schutzfrist 3 Jahre.
Nr. 173. Dieselbe Firma, ein Umschlag mit 13 Mustern zu Etiquetten, Umschlägen und Falt— schachteln, offen, Flächenmaster, Fabriknummern 4205, 4206, 4265, 4266, 4268, 4286, 4332, 4335, 4549, 4355, 4365, 43685, 4355, Schutz frist 5 Jahre, angemeldet am 1. Juni 1893, Vormittags 10 Uhr.
Crimmitschau, am 13. Juni 1893.
Königlich Sächsisches Amtsgericht. Kramer.
18014
PDanzig. 20323 In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 32. Kaufmann Felix Hundius zu Danzig, ein Muster Stiefel⸗An⸗ und Auszieher, offen, Fabrik⸗ nummer 2448, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist
3 Jahre, angemeldet am 14. Juni 1893, Vormittags 111½ Uhr. Danzig, den 20. Juni 1893. Königliches Amtsgericht. X.
Darmstadt. 17300
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 70. Firma „Emil Müllenbach“ zu Darm⸗ stadt, zwei Prospecte, offen, mit Abbildungen von Werkzeugmaschinen, lächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 12 und 16, Schußtzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juni 1893, Nachmittags 35 Uhr.
Darmstadt, 6. Juni 1893.
Großherzogl. Hessisches Amtsgericht Darmstadt. J.
Dr. Berchelmann.
PDetmold. (15465 In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 188. Gebrüder Klingenberg in Detmold.
Offener Briefumschlag mit 44 Mustern litho⸗
graphischer Erzeugnisse, Fabriknummern 6433, 6434,
6446, 6447, 6716, 6866, 6868, 6869, 6874, 6915, 6916,
6917, 6918, 6919, 6921, 6922, 6925, 6927, 6930,
6931, 6934, 6936, 6937, 6939, 6942, 6943, 6944,
6945, 6hä6ß, 6947, 69458, hh0, 695, 6ghz, 6953.
6954, 6957, 6962, 6966, 6968, 6972, 6974, 6976,
5980; Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. Juni
1893, Vormittags 9 Uhr.
Detmold, 2. Juni 1893. Fürstliches Amtsgericht. II. Sieg.
Detmold. 16504 In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 189. Albert Lauermann in Detmold,
offenes Packet mit einem Muster zur Zimmer—
decoration, Fabr.⸗Nr. 16, plastisches Erzeugniß,
Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. Juni 1893,
Morgens 10 Uhr 50 Minuten.
Detmold, 6. Juni 1893. Fürstliches Amtsgericht. II. Sieg.
petmold. 19996 Auf Antrag der Firma Gebrüder Klingenberg in Detmold ist bei den am 23. Juni 1890 an⸗ gemeldeten und unter Nr. 146 des Musterregisters eingetragenen Mustern Nr. 4946, 4974, 5002 und 50! 9 die heute beantragte Verlängerung der Schutzfrist um sieben Jahre bemerkt. Detmold, 22. Juni 1893. Fürstl. Amtsgericht. II. Sieg.
Dillenburg. 119706 In das Musterregister für den Amtsgerichtsbezirk Dillenburg ist zufolge Verfügung vom 20. Juni 1893 heute unter Nr. 25 eingetragen worden: Hessen⸗Nassanischer Hüttenverein, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in. Stein brücken, Anmeldung vom 20. Juni 1893, Nach⸗ mittags 4 Uhr; Zeichnungen von 21 Regulir Füllöfen, Geschäftsnummern 231, 232, 233, 234, 240, 241, 242, 243, 240 a, 241 a, 242 a, 243 a, 240 b, 241 b, 242 243 b, 2404, 241 d, 2424, 243 d, und 261, sowie 5 Hopewellöfen Nr. 1, 2, 3 glatt; 3 versenkt und 4. dekorative Ausführung. Schutzfrist 5 Jahre. Dillenburg, 21. Juni 1893. Königliches Amtsgericht J. Heß. «*
Hortmund. 20196 In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 133. Lünerhütte Ferd. Schultz Ce
zu Lünen, ein versiegeltes Couvert mit Muster eines
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
amerikanischen Ofens, Fabriknummer 23 Nr. 3 in verschiedenen Größen, plastische Erzeugnisse. Schutz⸗ frist 10 Jahre, angemeldet am 20. Juni 1893, Vor⸗ mittags II Uhr. Dortmund, den 21. Juni 1893. Königliches Amtsgericht.
Düren. 17080
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 94. Firma Emil Hoesch in Düren, Um⸗ schlag mit 5 Mustern für Flächenerzeugnisse; offen; Flächenmuster; Schutzfrist 3 Jahre; angemeldet am 6. Juni 1893, Mittags 12 Uhr.
Düren, den 6. Juni 1893.
Königliches Amtsgericht. IV. Giessen.
In das Musterregister ist eingetragen:
Bei Nr. 86: Die Firma J. Barnaß in Gießen hat für die unter Nr. 86 angemeldeten Muster Nr. 6080, 6081, 6082, 6083 die Verlängerung der Schutzfrist auf ein weiteres Jahr angemeldet.
Gießen, den 9. Juni 1893.
Gr. Hess. Amtsgericht. Gebhardt.
Gmünd. 19186
In das Musterregister ist eingetragen:
Bei Nr. 155. Firma: A. Herlikofer in Gmünd hat für das unter Nr. 155 eingetragene Muster, betr. 1 Etikette zur Anbringung auf Wachskerzen⸗ packeten mit der Bezeichnung „Marienkerze“, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 3 Jahre an⸗ gemeldet.
Gmünd, den 20. Juni 1893.
K. Württ. Amtsgericht. Ober⸗Amtsrichter Kellenbach.
Göppingen. 18009 K. Württ. Amtsgericht Göppingen.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 105. Mechanische Drillweberei Göp⸗ pingen, vormals Kaufmann u. Söhne in Göppingen, ein Geschmacksmuster von Jacquard Drill, Fabriknummer 1232, offen, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 12. Juni 13893, Abends 6 Uhr.
Den 14. Juni 1893.
Ober⸗Amtsrichter (Unterschrift).
Grü renthal. 18011 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 79. Firma Glasfabrik Ernstthal, Hoch⸗
stein K Müller in Ernstthal, 1 verschlossenes
Kästchen, enthaltend a. 3 Muster für massive Glas⸗
kugeln, Märbel, Schusser oder Klicker in besonderer
Farbenzusammenstellung als Stein⸗Jmitation,
B. 4 Muster für massive Briefleger aus Glas in
Verbindung mit Mineral und Erdstoffen, Geschäfts⸗
nummern 4006 bis 4012, Muster für Flächenerzeug⸗
nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juni
1893, Vormittags 111 Uhr.
Gräfenthal, den 13. Juni 13893. Herzogliches Amtsgericht. Abtheilung J. (Unterschrift.)
Grü renthal. 18246
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 80. Firma Glasfabrik Ernstthal, Hoch⸗ stein * Müller in Ernstthal, 1 verschlossenes Kistchen, enthaltend 4 Muster von massiven Brief⸗ legern aus Glas in Verbindung mit Mineral und Erdstoffen, Geschäftsnummern 40092, 49102, 4011 a, 401272, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juni 1893, Vor— mittags 91 Uhr.
Gräfenthal, den 13. Juni 13893.
Herzogl. Amtsgericht. Abth. J. (Unterschrift.) G cTOssschönnu. . 20136
In das hiesige Musterregister ist eingetragen worden: . ! .
231. Firma H. R. Marx in Seifhenners⸗ dorf, 1J versiegeltes Packet mit 50 Mustern baum⸗ wollener Webwaaren, Fabriknum mern 8 841 — 30890.
232. Dieselbe, l versiegeltes Packet mit 50 Mustern baumwollener Webwaaren, Fabriknummern 80891 — S0 940.
233. Dieselbe, l versiegeltes Packet mit 50 Mustern baumwollener Webwaaren, Fabriknummern 85001 — Sh050.
234. Dieselbe, l versiegeltes Packet mit 50 Mustern baumwollener Webwaaren, Fabriknummern 85051 85100.
235. Dieselbe, l versiegeltes Packet mit 90 Mustern baumwollener Webwaaren, Fabriknummern Solo — 85150.
236. Dieselbe, l versiegeltes Packet mit 45 Mustern baumwollener Webwaaren, Fabriknummern 85151 Sh 188, 80941 — 80945.
237. Dieselbe, l versiegeltes Packet mit 90 Mustern baumwollener Webwaaren, Fabriknummern 85601 — 85650.
238. Dieselbe, l versiegeltes Packet mit 47 Mustern baumwollener Webwaaren, Fabriknummern 85651 hb r 2, Sa 5h6 = 8 4 20 5
Je Muster für Flächenerzeugnisse, , . 3 Jahre, angemeldet am 22. Juni 1893, Vormittags 1 9 Uhr. .
Grosschönau, am 22. Juni 1893.
Königliches Amtsgericht. J. V.: Blerling, Assessor.
latt unter dem Tite
das Deutsche Reich, (un. 155)
Das Central ⸗Handels⸗-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
Hagen i. W. Musterregister 16778
des ,, Amtsgerichts zu Hagen i. W. Eingetragen am 6. Juni 1893.
Nr. 328. Firma Gustav Tesche zu Hagen, ein verschlossener Brief mit 11 Zeichnungen von Gitter⸗ spitzen und Gitterblättern mit den Geschäftsnummern 0 73 7, , Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Juni 1893, Vormittags 11 Uhr 35 Minuten.
Hagen i. W. Musterregister (18010 des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W. Eingetragen am 14. Juni 1893.
Nr. 329. Die offene Handelsgesellschaft Halbach C Möller zu 6 ein verschlossenes Packet mit 2 Kohlenlöffelheften mit den Fabriknummern 169 und 180, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Juni 1893, Vormittags 104 Uhr.
Hagen i. W. Musterregister 19457 des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W. Fingetragen am 20. Jun 1893.
Bei Nr. 301. Schlossermeister Heinrich Schäfer zu Hagen hat für das unter Nr. 301 eingetragene uster (englischer Schraubenschlüssel) die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere 3 Jahre am 20. Juni 1893, Vormittags 11 Uhr, angemeldet.
Heidelberg. 17548
Nr. 25 289. Zu D.⸗3. 93 des Musterregisters wurde eingetragen:
Karl Elsaesser, Fabrikant in Schönau, a. ein offenes Coupvert mit zwei Bildern von Modellen eines Subselliums für Hörsäle, Geschäftsnummer 12, b. ein offenes Couvert mit einem Bild eines Modells eines Schulbanksitzes, Geschäftsnummer 13; plastische Erzeugnisse. Angemeldet am 9. Juni 1893, Vor⸗ mittags 111½ Uhr. Schutzfrist 5 Jahre.
Heidelberg, den 9. Juni 1893.
Großherzogliches Amtsgericht. Reichardt. * Mor. 180131
Im Musterregister Band J. Nr. 174 wurde für die von der Firma Retsch u. Co. zu Wunsiedel in einem versiegelten Kistchen übersendeten Muster zu einem Theeservice: Krug Fabrik⸗Nr. 171, Schwenk schale Nr. 171 a9, Teller Nr. 257, 258, 259, Tasse Nr. 78, Roccocotasse Nr. 77, plastisches Erzeugniß, die beantragte Schutzfrist von drei Jahren, beginnend am 14. Juni 1893, Vormittags 8 Uhr, eingetragen.
Hof, J4. Juni 18335.
Königliches Landgericht, Kammer für Handelss. Müller, kgl. Ober⸗Landesger. Rath, Vorsitzender.
Ho. 20694
Im Musterregister Band 1. Nr. 175 wurde für die von der Firma Paul Müller in Selb in einem versiegelten Umschlag hinterlegten Muster (Form E), nämlich 1 Terrine, 1 Casserol, 1 Saucidre, 1 Platte, 1 Saladisre, 1 Compotiére, 1 Pfeffer und Salzgefäß, 1 Senfgefäß, 1 Teller splastisches Erzeugnißj, die beantragte Schutzfrist von fünf Jahren, beginnend am 28. Juni 1893, Vorm. 8 Uhr, eingetragen.
Hof, den 28. Juni 1893.
Kgl. Landgericht, Kammer für Handelssachen.
Müller, Vorsitzender.
KImenanu. 20399 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 181. Ilmenauer Porzellanfabrik, Aktien⸗
gesellschaft hier, 1 Kiste, verschlossen, enthaltend
4. 20 Originalmuster, Fabriknummern Tassen 321,
322, 323, 324, Mugs 231, 1009, Vasen 1927, 1928,
1930, 1930 a, 1933, 1934, 1902, Figuren 2073 a
und b, 2074 a und b, 2075, 2076 a2 und b, sowie
b. 1 Zeichnung, Vase 1929, e. 29 Originalmuster
über Flächenrelief und Belagdecorationen, Fabrik⸗
nummern 91, 92, 93, 600, 601, 601 a, 2093, 2094,
6239, 6290, 6595, 6597, 6663, 6805, 7274, 11434,
11518, 11520, 11521, 11524, 130290, 13021, 13022,
15311, 15465, 15568, 15801, 16407, 16408, Muster
unter a und p für plastische Erzeugnisse, das Muster
unter C. Flächenmuster; angemeldet am 17. Juni
1893, Vormittags 115 Uhr, Schustfrist 3 Jahre.
32. Ilmenauer , 4 Aktien 1 Kiste, enthaltend a. 12 Ori⸗
go, 9991, g9h2,
11468, 11470, 11532, 11533, 15158, 15464 15466, d. I Zeichnung 9982, Muster unter a. und h. für plastische Erzeugnisse, Muster unter . und 4d. Flächen⸗ . angemeldet am 17. Juni 1893, Vormittags 11 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.
Ilmenau, den 21. Juni 1393. Großherzogl. Sächs. J 4 Thierbach, i. V.
Kirchheim n. L. 18245
Der Namen „Adlerwolle' für die am 11. April 1893 in das Musterregister Nr. 9/2 eingetragenen doppelt gezwirnten Garne wurde von der Firma
Bezugspreis beträgt L M 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — f le 30
Gebrüder Müller in Oethlingen, laut Anmel⸗ dung vom 13. Juni 1893, Vormittags 11 Uhr, in Teckwolle umgeändert. Kirchheim, den 15. Juni 1893. Königliches Amtsgericht. Ober ⸗Amtsrichter Daser.
HE in. . 17529
In das Musterregister ist eingetragen:
Bei Nr. 503, Firma „Façoneisen⸗Walzwerk L. Mannstaedt C Cie“ zu Kalk bei Köln, hat für die in einem Packet unter Nr. 503 eingetragenen 17 Musterzeichnungen von Walzeisen, Profilen, Fabriknummern 164, 168, 500, 284, 285, 236, 287, 288, 290, 291, 294, 295, 296, 297, 299, 300 und 301, die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.
Köln, den 5. Juni 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 10.
Lahr.
Nr. 10503. In das Musterregister wurde ein⸗ getragen:
Zu O. 3. 177. Firma Pfisterer und Leser in Lahr, ein versiegeltes Packet, enthaltend 48 Muster, Etiquetten für Cigarrenkistchen, Nr. 4333 — 4359, Nr. 4364, Nr. 4366-4367, Nr. 4368 4376, Nr. 4379 — 4382 und Nr. 462 —– 466, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Juni 1893, Vormittags 11 Uhr.
Lahr, den 9. Juni 1893.
Gr. Amtsgericht. Mündel.
18037
NM 15m
In das Musterregister wurde heute k ;
Firma: Jakob Kopp in Lahr, ein . Packet, enthaltend 5 Stück Schnittmusterzeichnungen für Herrenkleider, Fabriknummer JI bis V, Flächen muster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Juni 1893, Vormittags 11 Uhr. Lahr, den 21. Juni 1893. Gr. Amtsgericht. Mündel.
Landsberg a. W. 20692
ö 3 unser Musterregister ist heute eingetragen bei 1. 1d. Bildhauer und Fabrikbesitzer Bernhard
Runze zu Landsberg a. W. in Firma Bernh.
Runze hat für das unter Nr. 12 eingetragene
Muster eines Holzschrank.; bezw. Möbelaufsatzes die
Verlängerung der Schutzfrist bis auf drei Jahre an⸗
gemeldet.
Landsberg a. Wr., den 2. Juni 1893. Königliches Amtsgericht.
Limbach. 17780] Im hiesigen Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 220. Friedrich Paul Sachse, Hand⸗
schuhfabrikant in Limbach, ein verschlossenes
Couvert, enth. ein Muster von e, , . oder
Militärzwickel, auch als Steppreihe verwendbar,
ohne Unterlage von Stoff oder Schnure, plastisches
Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
9. Juni 1893, Nachmittags 45 Uhr.
Limbach, am 10. Juni 1893. Das Königliche Amtsgericht. Karing, Amtörichter.
Limbach. 20691 Im hiesigen Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 221., Firma Gustar Schaarschmidt in
Limbach, ein verschlossenes Couvert, enth. 3 Muster
Nrn. T6 s7, 767,7, 7689/7, Puffenmuster mit oder
ohne Stickerei für Handschuh⸗Manschetten, plastische
Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
20. Juni 1893, 16 Uhr Nachmittags.
Limbach, am 23. Juni 1893. Das Königliche Amtsgericht. Karing, Amtsrichter.
Medebach. . 19419
In das Musterregister ist eingetragen:
Bei Nr. J. Firma C. Ewers in Küstelberg hat am 15. Juni 1893 für das unter Nr. J einge tragene Muster eines gewirkten Arbeits hemdes die Verlängerung der Schutzfrist um weitere 2, im ganzen also bis auf 3 Jahre angemeldet. Eingetragen am 16. Juni 1893.
Medebach, den 16. Juni 1893.
Königliches Amtsgericht. Memminzen. 19994 ; In das diesgerichtliche Musterregister ist einge⸗ ragen:
Hans Gaßner, Goldarbeiter in Mindelheim,
ein Packet mit 4 Mustern für Broches, Fabrik= nummern 1827 - 1830, plastische Erzeugnisse, . frist 3 Jahre, angemeldet am 22. un 1893, ; 1sa9 Uhr. Memmingen, den 22. Juni 1893. Königl. Landgericht. Kammer für Handelssachen. (L. S.) Der Vorsitzende: Kießling, Königl. Landgerichts⸗Rath. Michelstadt. 151 In das Musterregister ist eingetragen: Vr. 10. Firma G. F. Eich I. in E i. O., 1 Muster für Holztabalspfeifen aus Br