heit ging dahin: es sei, wenn der Eigenthümer bezüglich einer auf dem Grundstück ruhenden Hypothek für den Fall, daß er sie erwerben sollte, sich einem Anderen enüber, insbesondere zu Gunsten eines im Range 5 oder nachstehenden Rechts, verpflichtet hat, die Hypothek löschen zu lassen, zur Sicherung des darauf gerichteten Anspruchs die Möglichkeit des Eintrags einer Vormerkung zu gewähren. Zur Abschneidung von Zweifeln soll dies durch eine Aenderung in der Fassung des zu s 844 gefaßten Beschlusses, nach welchem zur Sicherüng des Anspruchs auf Aufhebung eines Rechts an einem Grundstück eine Vormerkung in das Grundbuch einge⸗ tragen werden kann, oder durch eine besondere Bestimmung zum Ausdruck gebracht werden. Durch die vorstehenden i üsse fanden die 88 1092 bis 10995, 1097 ihre Erledigung. Von einer Seite war noch der Antrag gestellt, dem Eigen⸗ thümer, wenn eine eingetragene ypothek unwirk⸗ sam ist, das Recht zu geben, an die Stelle derselben zu dem gleichen Betrage eine andere oder mehrere andere Hypo⸗ theken eintragen zu lassen, es sei denn, daß sich die Unwirk⸗ samkeit der eingetragenen Hypothek aus dem Grundbuch ergiebt. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt.

Gegen den sachlichen Inhalt der Vorschriften des 5 1926,

betreffend die Verpflichtung des Gläubigers, dem ihn befriedi⸗ enden Eigenthümer oder persönlichen Schuldner gegen die Hr dig ⸗ die zur Berichtigung des Grundbuchs erforder— lichen Ürkunden auszuhändigen, erhob sich kein Wider⸗ spruch. Neu e gn fügt wurde die Bestimmung, daß, wenn der Gläubiger eine ihm zustehende Hypothek aufgegeben oder einem anderen Rechte den. Vor⸗ rang eingeräumt hat, der persönliche Schuldner insoweit frei wird, als er ohne eine solche Verfügung des Gläubigers aus dem Grundstück Ersatz hätte erlangen können. Ferner soll an geeigneter Stelle die Vorschrift aufgenommen werden, daß der Gläubiger von einer durch 9 betriebenen 8. versteigerung des belasteten Grundstücks den persönlichen Schuldner, soweit . zu benachrichtigen hat und im Falle schuldhafter Unterlassung zum Ersatz des Schadens ver⸗ pflichtet ist, den der Schuldner durch einen Ausfall des Gläu⸗ bigers erleidet.

Die Vorschriften des 8 1098 über den Inhalt der Eigenthümerhypothek wurden sachlich nicht beanstandet. Auch die Bestimmungen des 8 1099 über die Geltendmachung der Cigenthümerhypothek durch den Eigenthümer fanden Zu⸗ stimmung. Dagegen wurde der S 1190, welcher die Ueber⸗ tragung der Eigenthümerhypothek betrifft, im Hinblick auf die allgemeinen Vorschriften des 8 828 als entbehrlich gestrichen.

Der 5 1101, welcher die Vorschriften der 5 1094 bis 1109 für unanwendbar erklärt auf die Forderung wegen rxück⸗ ständiger insen und der nicht zu einem bestimmten Betrage in das Grundbuch eingetragenen Kosten, erfuhr sachlich keine Anfechtung. Ein finn bestand darüber, daß die Vorschrift des 8 1102, nach welcher an die Stelle einer er—⸗ loschenen Hypothek eine andere nicht eingetragen werden kann, selbstverständlich und daher zu streichen sei. Die Entscheidung über die durch verschiedene Anträge angeregte Frage der Zu⸗ lassung der sog. Hypothekenerneuerung, insbesondere auch bei der Eigenthümerhypothek, wurde des Zusammenhanges wegen bis zur Berathung des 8 1144 ausgesetzt.

Die Berathung wandte sich sodann dem von der rechts— geschäftlichen Aufhebung der Hypothek handelnden S 1091 zu. Beschlossen wurde, daß die zu 5 Sz angenommenen allgemeinen Vorschriften über die Aufhebung eines Rechts an einem Grundstück auch auf die Aufhebung der Hypothek An⸗ wendung finden sollen; jedoch mit der Maßgabe, daß, wenn die Hypothek nicht dem Eigenthümer des helasteten Grundstücks usteht, die Aufhebungserklärung des Gläubigers der Zu⸗— . des Eigenthümers bedarf.

Die Vorschriften der 88 1103 bis 1105 über das Auf⸗ gebot einer Hypothek, deren Gläubiger unbekannt ist, . langten sachlich im wesentlichen nach dem Entwurf zur An⸗ nahme; soweit sie . einen prozessualischen Inhalt haben, sollen sie in die Civilprozeßordnung eingestellt werden. Ab⸗ weichend von dem § 11035 Abs. 3, wonach der Eigenthümer des belasteten Grundstücks auf Grund des Ausschlußurtheils die Hypothek zur n bringen kann, wurde bestimmt, daß mit der Ausschließung des unbekannten Gläubigers der Eigenthümer die Hypothek erwirbt. Ferner erhielt der 8 1104, welcher das Aufgebot davon abhängig macht, daß der Eigenthümer den Betrag der durch die Hypothek gesicherten Forderung hinterlegt, den Zusatz, daß, wenn nach der Erlassung des Ausschlußurtheils dreißig Jahre verstrichen sind, ohne daß sich der Gläubiger bei der Hinter⸗ legungsstelle ö hat, das Recht des Gläubigers auf den hinterlegten Betrag erlischt und der Eigenthümer die Aus— zahlung desselben an sich verlangen kann. Als 8 11052 wurde die Vorschrift neu hinzugefügt, daß, wenn der Anspruch aus einer (nicht eingetragenen oder mit Unrecht gelöschten) Hypothek verjährt ast, die Hypothek erlischt.

Die weiteren Berathungen der Commission wurden bis zum 9. Oktober d. J. vertagt.

Nach der im Reichs-Eisenbahnamt aufgestellten Nach⸗ weisung über die im Monat Mai d. J. auf deutschen Bahnen (ausschließlich der bayerischen) bei den Zügen mit Personenbeförderung vorgekommenen Verspätungen hahen auf 36 größeren Bahnen und Bahnnetzen mit einer Gesammtbetriebslaͤnge von 37 087,2 km von den fahrplanmäßigen Zügen überhaupt sich ver—⸗ spätet: 1139 Schnellzüge, 2575 e ne gr und 334 zur . sowie zur Güterbeförderung gleichzeitig dienende

üge, zusammen 4048. Von den fahrplanmäßigen Zügen mit Personenbeförderung wurden geleistet: 16 633 218 Zug— kilometer, 313 223 125 Achskilometer gegen 14 860 936 Zug= und 288 587 665 Achskilometer im Vormonat un egen 15945435 Zug- und 304 353 682 Achskilometer n demselben Monat des Vorjahres. Von den Ver⸗ an n, wurden 1459 durch das Abwarten verspäteter An⸗ lu g veranlaßt, sodaß den aufgeführten Bahnen selbst nur Höh Verspätungen zur Last fallen, gegen 1503 im Vormonat und 1014 in demselben Monat des Vorjahres. Von den 1 eigener Bahn vorgekommenen Verspätungen entfallen au 1 Million Zuglilometer 166. 1 Million Achskilemeter 3, mithin auf 1. Milliön Zugkilometer 101 — 158 v. H. mehr als im Monat Mai des Vorjahres und 64 — 63 v. H. mehr als im Vormonat, und gu 1 Million Achskilometer 5 = 167 v. H. mehr als im Monat Mai des . und 3 — 69 v. H. mehr als im Vor⸗ monat. nfolge der Verspätungen wurden 2009 An⸗

üsse versäumt (gegen 679 in n Monat des Vor⸗

und 1113 im Vormonat).

derspätungen und bei 11 Bahnen i nn, e nicht 1

vorgekommen. In der Nachweisung sind die Bahnen,

. denen Zu . en vorkamen, nach der Verhältniß⸗ es

d tte ö der Anzahl der von den

l =, ĩ dienenden * en

a

l rplanmäßigen, der Personenbeförderun auf 1 . ugkilometer und der auf 1 Million Achs— kilometer entfallenden eigenen i,, geordnet. Danach nehmen die Main⸗Neckarbahn, die Kiel⸗Eckernförde⸗Flensburger Bahn und die Bahnen im Bezirke der Königlichen E. Direction zu Altona die ungünstigsten Stellen ein. Wird die Reihenfolge der Bahnen statt nach der Anzahl der Ver⸗ är Hen nach der Anzahl der K be⸗ timmt, so treten die Main⸗-Neckarbahn, die Bahnen im Bezirke der Königlichen Eisenbahn-Direction zu Frankfurt a. M. und diejenigen im Bezirke der Königlichen Eisenbahn⸗-Direction (linksrheinische) zu Köln an die ungünstigsten Stellen.

Der Ober⸗Hofmeister Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin Freiherr von Mirbach begiebt sich vom 9. Juli bis 15. August mit Urlaub nach Belgien.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich bayerischer Ministerigl⸗Rath von Heller, Herzoglich sachsen⸗altenburgischer Staats⸗Minister von Helldor 1 und Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg hr. Versmann sind von Berlin wieder abgereist.

S. M. Kreuzer „Bu ssard“, Commandant Corvetten⸗ Capitän Flichtenhöfer, ist, von der Rundreise durch die . Schutzgebiete kommend, am 14. Juni in Apia ein⸗ getroffen.

Bayern.

Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent empfing, wie „W. T. B.“ aus München berichtet, gestern in feierlicher Audienz den neuernannten päpstlichen Nuntius Aju ti und hierauf den spanischen Botschafter in Berlin Marquis Mendez Vigo behufs Entgegennahme ihrer Acereditive. Den Empfängen wohnte der Minister-Präsident Freiherr von Crailsheim bei.

Oldenburg.

Vorgestern ist, wie der „Hann. Cour.“ meldet, in Ol den⸗ burg das Standbild des Herzogs Peter Friedrich Ludwig (er regierte von 1788 bis 1829) in Gegenwart Ihrer ur gen Hoheiten des Großherzogs, des Erbgroß⸗ herzogs und der Erbgroßherzogin feierlich enthüllt worden.

Sachsen⸗Meiningen. Der Landtag hat die Vorlage wegen Bewilligung von

300 000 S zur Milderung des Futtermangels einstimmig angenommen.

Großbritannien und Irland.

Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prin⸗ zessin Heinrich von Preußen traten heute Vormittag die Rückreise nach Deutschland an.

In der gestrigen Sitzung des Unterhauses erklärte, wie W. T. B.“ meldet, der Altorney⸗ General Sir Charles Rusfell auf eine bezügliche Anfrage, die Regierung könne sich gegenwärtig nicht verpflichten, keine indische Conseiltratten unter 16 Pence per Rupie zu begeben. Der Parlaments⸗ Secretär des Auswärtigen Sir E. Grey erklärte, es bestätige sich, daß der katholische und der protestantische Bischof in üganda mit Zustimmung Sir Gerald Portal's zu einem Einvernehmen über die Gebietsvertheilung unter den An⸗ hängern beider Confessionen gelangt seien.

Nach einer Meldung des „Standard“ ist der englische Commissar an der russisch⸗afghanischen Grenze Yate erkrankt und werde möglicherweise seine Mission nicht zu Ende führen können.

Frankreich.

Wie an , gemeldet wird, wurde vorgestern Abend in der Rue Saint-⸗Maur eine Barrikade errichtet. Auf die

) Brisson's ris zusammen

Bahnen sind Jug

darin u. a.: „Man * es, in n , ,,, die Armee hineinzuziehen. Die Bürger sollten mit Rücksicht auf die Republik die Provocgtionen einer Eintagsregierung, welche sich der vom Kaͤiserreich angewendeten Waffen bediene, un⸗ beachtet lassen. Das Manifest soll dur aueranschlag in . bekannt gemacht werden. Die Boulangisten waren zur nterzeichnung des Manifestes nicht zugelassen worden und erhoben deshalb Protest. Unter den Unterzeichnern des Mani⸗ festes befinden sich auch mehrere gemäßigte Municipalräthe.

Der Municipalrath trat gestern Nachmittag zu einer Sitzung zusammen. Mehrere Municipalräthe protestirten gegen die len, der Arbeitsbörse und die Haltung der Regie⸗ rung bei den jüngst vorgekommenen Unruhen. Der Präfect rechtfertigte die Schließung der Arbeitsbörse und kündigte an, die Regierung werde die Wiedereröffnung derselben bald gestatten. Der Vorsitzende Humbert erklärte, das Ministerium habe durch die Schließung der Arbeitsbörse das Gesetz verletzt. Es habe die Reactionäre befriedigen wollen; das Manöver werde jedoch mißlingen. Die Rede wurde mit großem Beifall aufgenommen.

Für die heutige Sitzung der Deputirten kammer sind mehrfache Interpellationen über die Tumulte im Quartier latin und die Schließung der Arbeitsbörse an⸗ gekündigt. In einem gestern abgehaltenen Ministeryrath wurde beschlossen, die sofortige Berathung dieser Interpellafionen anzunehmen. In parlamentarischen Kreisen wird erwartet, daß die Sitzung einen sehr bewegten Verlauf nehmen werde. Man nimmt jedoch an, die Kammer werde mit großer Mehrheit das Verhalten der Regierung billigen.

Der Senat hat gestern mit 207 gegen 37 Stimmen die Vorlage, betreffend die Strafbestim mungen zu dem Gesetz

von 1884 über die Arbeitersyndikate, abgelehnt.

Die indirecten Staatseinnahmen im Monat Juni betrugen 7 Millionen Francs weniger als der Budget⸗ voranschlag; an diesem Minderertrag sind die Zölle mit 31/½ Millionen betheiligt.

Italien.

Die Deputirtenkammer hat dem Bericht des „W. T. B.“ zufolge, die Berathung der Vorlage über die Emissions-Banken gestern beendet; über die Vorlage wird heute eine geheime Abstimmung erfolgen. Der Präsident der Kammer verlas sodann unter großer Aufmerksamkeit des Hauses eine eingehende Mittheilung des parlamen⸗ tarischen Unterfuchungs-Comités für die Bank⸗ frage, worin die Gründe auseinandergesetzt werden, wegen deren die definitiven Ergebnisse der Untersuchung noch nicht hätten vorgelegt werden können. Der Ausschuß habe das Bewußtsein, daß er die Gesetze der Moral mit Einsicht und Strenge inter⸗ pretire, denen sich weder die Individuen noch die öffentlichen Gewalten entziehen könnten. Obgleich die Vorlegung des Commissionsberichts sich noch etwas verzögern werde, dürfe sich kein Schuldiger irgend welche Hoffnung auf Straflosig⸗ keit machen. Der Deputirte Cavallini rühmte sodann das Verhalten des Kammer⸗Vorsitzenden bei der langen Berathung der Bankvorlage. Der Präsident dankte bewegt.

Serbien.

Die Skupschting hat, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern einstimmig den serbisch-deutschen Handelsvertrag mit der Muster- und Markenschutz⸗Convention angenommen. Der Consumsteuer⸗-Entwurf wurde nach lebhafter General⸗ debatte im Princip genehmigt und hierauf mit der Special⸗ debatte begonnen.

Asien.

Der „Times“ wird aus Tientsin gemeldet, daß Ch ina als Suzerän von Siam eine Annectirung oder die Errich⸗ tung eines Protectorats von Seiten Frankreichs nicht zu⸗ lassen werde.

Australien.

In San Francisco eingegangene briefliche Nachrichten aus Apia vom 20. Juni besagen, es herrsche dort fortgesetzt die Beforgniß, daß die Parteien der beiden Könige Malietoa und Mataafa offene Feindseligkeiten beginnen würden. Malietoa habe die Konsuln der auswärtigen Mächte benach⸗ richtigt, daß er sich der Aufgabe gewachsen fühle, die Rebellion ohne größeren Kampf zu unterdrücken. Die Partei Malietoa s wollte am 24. Juni einen Kriegsrath abhalten, um über das einzuschlagende Verfahren zu bi hen

Parlamentarische Nachrichten.

Deutscher Reichstag.

Der Bericht über die gestrige Sitzung befindet sich in der Ersten Beilage.

4. Sitzung vom Sonnabend, 8. Juli, 11 Uhr.

Der Sitzung wohnen bei der Reichskanzler Graf von Caprivi, die Staatssecretäre Dr. von Boetticher und Freiherr von Marschall, der Königlich preußische Kriegs⸗ Minister von Kaltenborn⸗Stachau, der Königlich bayerische Bevollmächtigte zum , Graf von Lerchen⸗ feld⸗Köfering und der Königlich sächsische Beoollmächtigte zum Bundesrath Graf von Hohenthal. .

Eingegangen ist der Bericht der Reichsschulden⸗Commission.

In der Fortsetzung der ersten Berathung der Militär⸗ vorlage erhält das Wort der

Abg. Gröber (Centr.), welcher erklärt, daß das Centrum keine andere Stellung einnehmen könne als in dem vorigen Reichstage, und zwar sei dieser Beschluß einstimmig gefaßt worden, und auch unter Zustimmung der vielen neuen Mitglieder. Das Centrum sei nicht davon überzeugt, daß eine Vermehrung der Friedenspräsenstärke wirth⸗ schaftlich und volitisch nothwendig sei. Was der Abg. Freiherr von Stumm angeführt habe, sei nicht neu und auch nicht maß- gebend, denn die französische Heeres verstärkung sei schon vorher bekannt, gewesen. edner verweist auf, den Bericht der früheren Militärcommission und die dort abgedruckten Erklärungen der Regierungsbertreter. Es bleibe überhaupt das von dieser Fommlssston geprüfte Material maßgebend. Die politische Lage habe sich nicht verändert. Die Behauptung des Reichskanzlers, daß die militärische Lage sich verschoben habe, daß wir uns zwar verthesdigen aber nicht mehr die Offensive ergreifen können, stimme wenig zu, den früheren Ausführungen des Reichskanzlers über die „Za lenwuth und den „Beunruhigungsbacilluß'. Bei der Vergleichun mit Frankreich müsse man namentlich in Betracht ziehen, daß bei der zahlenmäßigen Berechnung der französischen Kriegsstärke sehr viele non-valgurs angerechnet wurden, die man bei uns außer Rechnung lasse. Die jetzige Vorlage, fährt Redner fort, zeigt an den vor= ,,, büih*n, wo YMiter die neuen Forderungen wieder ommen werden; es wird auch schon davon gesprochen, daß man dafür

sorgen alf daß höhere Stäbe bewilligt werden, damit für die neu

ffenen Offizierstellen das nöthige Avancement vorhanden ist.

ranzosisch⸗ e e f bietet einen Anhalt dafür und die vierten Bataillone nd durchaus n ,. sich weiter auszubilden. Der Abg. Freiherr von anteuffel hat auf die Studentenkrawalle in Paris hingewiesen. Vor einer Regierung, die sich von Studenten ins Bockshorn jagen läßt, brauchen wir uns nicht zu fürchten. Man thut so, als wenn der Reichstag eine Re= ierungs vorlage, betreffend das Militär, mit Rücksicht auf das Aus⸗ e. unbedingt annehmen müßte. Der Abg. Freiherr von Stumm meint, daß die Beunruhigung der Industrie durch die Militärvorlage mit ihrer Annahme , ne, werde. Der Abg. Freiherr von Stumm nimmt danach also an, daß die Großindustrie das Haupt⸗ interesss an der Annahme der Porlage habe,. Danach wäre es auch . die Großindustrie die Hauptlasten trägt. Bei steigender Militärlast entsteht die Gefahr, zu einem Krieg zu kommen, um die Rüstungen einmal zu verwenden. Es besteht aber auch die Gefahr, daß die steigenden Lasten die Erbitterung vermehren und schließlich den Partikulgris mus groß ziehen, weil die Freude am Reich vermindert wird. Mit einer kleinen Mehrheit von wenigen Stimmen kann vielleicht die Vorlage angenommen werden, vielleicht von Abgeordneten, deren Mandat nach kurzer Frist kassirt wird; von Abgeordneten, die nicht wissen, auf welche Weise die Kosten gedeckt werden sollen; ja, und die, Abgeordneten sind vielleicht nicht einmal von Freunden der Militärvorlage gewählt worden. Hat der Abg. Freiherr von Stumm vergessen, daß der Abg. Krupp sogar socialdemokratische Stimmen erhalten hat, bloß um den Centrumsabgeordneten wegzubringen? Es ist bedenklich, daß der Reichskanzler seine Vorlage eingebracht hat, ohne über die Steuervor⸗ lagen Klarheit zu geben. Es ist nicht richtig, die Vorlage jetzt zur Abstimmung zu bringen, während die Abgeordneten nicht wissen, wie die Kosten gedeckt werden können, und vielleicht wegen der Art der Kostendeckung gegen die Militärvorlage stimmen würden. In welche Zwangslage kommen die Abgeordneten, welche ihren Wählern Zusagen in Bezug auf die Steuervorlagen gemacht haben? Man gesteht ganz offen ein: wenn die Steuervorlage bekannt gegeben würde, würden ihre Gegner die Gegner der Militärvorlage werden. Die Durchführung der allgemeinen Wehrpflicht stammt aus dem Jahre 1885; damals hatte der Reichskanzler den Gedanken gZurück— gedrängt, weil er wußte, wie eine Militaͤrvorlage auf die Wahlen von 1890 wirken würde. Erst zwei Jahre später ist der jetzige Reichs kanzler mit seiner Vorlage gekommen. Da können wir doch wirklich noch bis zum Herbst damst warten, bis die Steuervorlagen auch erledigt werden können; selbst auf die Gefahr hin, daß ein Jahrgang Rekruten ausfällt. Wir sehen die Sache für so klar an, daß wir eine Commissionsberathung nicht wünschen; wir werden die Vorlage ablehnen.

Abg. Dr. von Bennigsen (nl): Neues kann nicht mehr vor⸗ gebracht werden; auch der Vorredner wird kaum glauben, daß er etwas Anderes vorgebracht hat, als er und seine Freunde schon früher vorgetragen haben. Die Regierung an sich greift nicht immer wieder zu neuen Rüstungen; sie ist dazu gezwungen wegen der schwierigen ee rh ischen Lage Deutschlands und wegen des Vorgehens unserer Nachbarn, welche Iich zu einem Bündniß vereinigen könnten und welche bis zur äußersten Grenze der Rüstungen gegangen sind, wie Frankreich. Den militarischen Ausführungen des Vorredners kann ich nicht so viel Gewicht beilegen als den Ausführungen unserer ersten mili— tärischen Autoritäten. Es kommt nicht bloß darauf an, sofort nach Eröffnung des Krieges dem . eine entscheidende Niederlage bei⸗ zubringen. Im Jahre 1870 hat trotz Metz und Sedan, trotzdem vom ganzen französischen regulären Heere nur noch eine einzige Division intact war, Frankreich nicht an Frieden gedacht, sondern einen Volkskrieg entfesselt, welcher unseren deutschen Truppen und ihrer genialen Leitung die größten Schwierigkeiten be—⸗ reitete. Wenn die ran zösisch Regierung auch jetzt schwach ist, so kann doch ein militärischer Abenteurer wieder eine starke Regierung schaffen. Nicht die Studentenkrawalle sind bedenklich, sondern der anarchistisch⸗ socialistische Pöbel, welcher dahinter steckt. (Wider⸗ spruch bei den Socialdemokraten) Wer steht denn an der Spitze der Gemeinde Paris? Wer hat die Revolution immer hervorgerufen? In der Commission ist es bewiesen worden, daß die Franzosen uns sehr vorgeeilt sind, speciell seit 1889, namentlich bezüglich der Ein⸗ richtung ihrer Cadres zur Erleichterung der Mobilmachung. Wir Deutsche, die wir einen neu gewonnenen Nationalstaat zu vertheidigen haben, für welche eine Niederlage vielleicht den Verlust der natio— nalen Selbständigkeit bedeutet, müssen verlangen, daß wir wenigstens jedem der beiden bedeutenden Nachbarstaaten, Frankreich und Rußland, gleichkommen in Bezug auf die Rüstungen. Namentlich müssen wir den Franzosen das Gefühl beibringen, daß wir mit allen Kräften bestrebt sind, die wiedergewonnenen deutschen Landestheile zu bewahren. Daß die französische Regierung fi. nicht unbesonnen in militärische Unternehmungen stürzen wird, muß man wohl als sicher annehmen. Man fürchtet, daß die Civilregierung von einer militärischen verdrängt würde; aber derjenige Staatsmann, der den Revanchegedanken fallen lassen würde, hätte jede Zukunft verloren und wäre unmöglich geworden. Weshalb ist Jules Ferry's politische Existenz vernichtet worden? Weil man ihn in Verdacht hatte, daß er die Gedanken Han treichs von den Revanchegedanken frei machen wollte. Die Gloire der Franzosen kann nur dadurch gerettet werden, daß die verlorenen Pro⸗ binzen wiedergewonnen werden. In die Schulbücher sogar wird der Gedanke hineingetragen. (Zuruf der Socialdemokraten: Bei uns auch h In unseren Schulen wird gelehrt, daß unser Heer den Nachbarländern Provinzen abnehmen solle? Die Regierung wollte die Verstärkung der Armee erst vornehmen unter Beibehaltung der dreijährigen Dienst⸗ zeit. Sie hat sich überzeugt, daß diese Maßregel zu schwer belasten würde sie hat sich zur Einführung der zweijährigen Dienstzeit für die Fußtruppen entschlossen. Die Regierung hat an ihrer ursprünglichen Vorlage Erhebliches , . und versichert, daß sie weiter im Nachlaß nicht gehen könnte, wenn nicht eine Verschlechterung der Armee eintreten solle. Wir sind jetzt in die Zwangslage versetzt, entweder die zweijährige Dienstzeit mit allen ihren Folgen anzunehmen oder darauf zu ver zichten. Auf die zweijährige Dienstzeit wurde früher der größte Werth gelegt bis zu dem Augenblick, wo, die, Regierung, die, Sache in die Hand nahm. Wenn die zweijährige Bienstzeit, die. Ver. jüngung der Armee an dem Wider pruch des Reichttags . dann werden die Ablehnenden die Nackenschläge ven der Nation bekommen. Der Abg. Gröber meinte, daß man erst die Ein⸗ nahmen bewilligen müsse; da ist ein eiraulus vitiosus, Diejenigen, die eine Sache nicht wollen, sagen, wenn die Steuern verlangt perden, wir 6 ja nicht, wozu fie verwendet werden sollen; wenn die Militzär— verstärkung derlangt wird, heißt es dagegen, man weiß nicht, wie die Kosten aufgebracht werden sollen. Vie Verslärkung der Armee ist nothwendig zur du fer , unserer Existenz. Sind wir davon überzeugt, dann ien wir nachher die geeigneten Steuern fuchen, welche die Aufssahen decken sollen. Das ist in diesem Fall bas natürliche Verhältniß. Ich bin erfreut, daß der eichskanzler etwas bestimmter und offener die Bier‘ und Branntweinsteuer hat fallen lassen, daß er die Börsensteuer in den Vordergrund geschoben hat. Wir werden uns im Herbst darüber verstäöndigen können. Bis etwas anderes beschlossen ist, werben die Matrseularbeiträge in Anspruch ge nommen werden müssen, d. h. Sie Lasten werden auf die directen Steuern abgewälzt; das ist ja Ihre (zu den Soeialdemokraten ge— wendet) Parole. Widerspruch der Socialdemokraten.) Es sind viele Steuern borgeschlagen worden: Wehrsteuer, Inseratensteuer und was weiß ich noch! Ich will darüber kein Wort verlieren, weil das heute nicht unsere Aufgabe ist. Aber auf eine Art Steuern muß ich hinweisen, auf die sogenannten Luxutzsteuern, durch welche allerdings der ganze Antrag! nicht gedeckt werden kann. In England und Frankreich bestehen Luxutsteuern, welche annaͤhernd die Summe von 15 Millionen Mark bringen. Es wird als dringend ue , kö

ĩ mmissarische Berath ung keinen Werth mehr, wie die Parteien, deren Vertreter . gesprochen haben. Seit dem Herb

Executiveomité der

442

bat sich in der Industrie ein 2 de,, und die ö haben mir gesagt, daß die Beunruhlgung über das sicksal der Militärvorlage den Aufschwung behindert. Wenn die geordneten Vertretungen des Reichs sich nicht einigen können, so wirkt das auf, das Geschäftsleben zurlick, und daran sind nicht bloß die Arbeitgeber, sondern noch vielmehr die Arbeiter interessirt, weil sie am meisten Gewicht darauf legen müssen, daß sie dauernd und lohnend beschäftigt sind. Das Geschäftsleben von der Sorge um die Militãr⸗ vorlage zu befreien, dazu inöge auch der neue Reichttag beitragen. Man spricht von einer kleinen Mehrheit für die Vorlage, und der Abg. Payer meint, daß sich darunter Personen befinden, die gegen ibre eigentliche Ueberzeugung nur aus palitischen und tactischen Gründen für die Militärvorlage stimmen. Woher nimmt der Abg. Payer die Legitimation zu solchen Insinugationen? Was würde er sagen, wenn ich ihm gegenüber behauptete, daß er gegen die Militärvorlage stimmt, nicht weil er sie für unberechtigt hält, sondern als Gegner der gegenwärtigen Staatsform! Die Gegner der Militärvorlage haben sich bemüht, daß die Militärvorlage nicht allein zur Wahlparole gemacht wird. Sle haben davon gesprochen, daß den 2 noch andere Dinge beschäftigen, daß die Reaction eintreten würde. Wenn die Militär⸗ vorlage allein zur Abstimmung gekommen wäre, so würde die Wahl anders ausgefallen sein. Wie ist es denn sonst zu erklären, daß die Partei, welche den geschicktesten und hartnäckigsten Widerstand geleistet hat, der Abg. Richter und seine Freunde, so zerschmettert aus dem Wahl⸗ kampf en,, en sind? Nur mit Hilfe anderer Parteien sind die Freunde des Abg. Richter durch die Stichwahlen in den Reichstag gekommen. Wenn der Abg. Freiherr von Manteuffel gestern behauptete, daß seine Partei sehr verstärkt aus dem Wahlkampf hervorgegangen sei, so ist das nicht richtig, oder wollen die Conserpativen sich etwa die Antisemiten zurechnen, die größtentheils gegen die Con- servativen gewählt sind. Es ist auch nicht wahr, daß die Conservativen allein für den Mittelstand eingetreten sind. Auch andere Parteien haben diese Interessen vertreten. Man hat von der Abwirthschaftung der Mittelparteien gesyrochen, und gerade die Mittelparteien sind beim Wahlkampf am besten ge⸗ fahren, zum theil besser als die Socialdemokraten. Wenn der Ein⸗ fluß der Socialdemokraten virklich so gewachsen wäre, wie Sie immer behaupten, dann müßte der Zuwachs von Stimmen doch ein größerer gewesen sein; Sie haben auch mit Sicherheit einen größeren Zuwachs erwartet. Die Socialdemokraten erklären immer, daß gegen die Bourgeoisparteien gestimmt wird, aber sie leihen den Welfen und anderen er Unterstützung in der Hoffnung auf Erwiderung. Diesmal ist aber die Unterstützung anderer Parteien für die Socialdemokraten nicht sehr bedeutend ge—⸗ wesen. Daraus folgere ich, daß diese Bewegung in Deutschland den Höhepunkt erreicht hat. Woher kommt es denn, daß das eigent—⸗ liche socialdemokratische Programm immer mehr zurückgedrängt, daß von dem Zukunftsstaat den Neugierigen nichts mit⸗ getheilt wird! (Präsident von Levetzow bittet den Redner, wieder zur Sache zurückzukehren). Wenn die bürgerlichen Parteien zufammen arbeiteten, dann wären die Socialdemokraten lange nicht so weit gekommen. Die Mittelparteien sind verstärkt in den Reichstag gekommen, besonders auch der gemäßigte Liberalismus, und zwar gerade in dem Augenblick, wo der radicale Liberalismus eine Niederlage erlitten hat. Der gemäßigte Liberalismus hat in Gemeinschaft mit dem großen Staatsmann das Deutsche Reich gesetzgeberisch begründet und ausgestaltet. Ich will nicht bestreiten, daß der ö jetzt mehr hervor⸗ getreten ist als früher. Die Verfassung hat auch den Particulgris— mus garnicht beseitigen wollen; deshalb muß derselbe seinen Aus— druck auch im Parlament finden. Aber innerhalb der ver—⸗ bündeten Regierungen ist ein Particularismus, nicht mehr zu finden, das sehen wir an dem einmüthigen Vorgehen der verbündeten Regierungen bei der ilitärvorlage, und das geschieht jetzt unter einem andern, nicht unter dem früheren mächtigen Kanzler. Umsomehr 3 die Parteien des Reichstags den Particularismus zu überwinden suchen, damit ein Zusammenwirken im Reichstag möglich ist. Wenn der Reichstag die Bedeutung be⸗ haupten, oder ich möchte sagen, wieder gewinnen soll, dann muß er den Partieularismus unterdrücken, wie es innerhalb der Regierungen geschehen ist. Wehe, dem Reichstag, wenn jemals die Uneinigkeit und geringe Leistungsfähigkeit desselben die Hoffnung der Nation täuscht! Die Vertretung der Nation i im großen an der Führung der Geschäfte mitwirken, und hoffentli wird die Vertretung auch dieser ihrer Aufgabe gerecht werden. (Beifall.)

Beim Schluß des Blattes nimmt der Reichskanzler Graf von Caprivi das Wort.

— Der Ausfall der letzten Reichstagswahlen ist in sehr über⸗ sichtlicher Weise auf einer im Verlage von Carl Flemming in Glogau erschienenen „Karte der deutschen Reichstagswahlen 1893. (Pr. 50 3) dargestellt. Die 397 Wahlkreise des Deutschen Reichs sind entsprechend den verschiedenen Fractionen und Sonder⸗ parteiungen in 14 verschiedenen Farben gekennzeichnet. Mit einem Blick ist dadurch zu übersehen, in welchen Theilen des Deutschen Reichs die einzelnen Parteien hauptsächlich vertreten sind. Die Brauchharkeit der Karte wird durch ein Verzeichniß aller Wahlkreise mit den Namen

der gewählten Abgeordneten nebst einem auf dem Umschlage zusammen⸗

gestellten alphabetischen Namenregister noch erhöht.

Nr. N des ‚Centralblatts der Bauverwaltung“, herausgegeben im Ministerium de öffentlichen Arbeiten, vom 8. Juli hat folgenden Inhalt: Die Maschinenhalle der Aus— stellung von Chicago. — Die . genauer Grundrisse in der Kunstgeschichte. (Fortsetzung) — Stufenbahn auf der Ausstellung in Chicago. — Vermischtes: Wettbewerb um Entwürfe zu einem gu gebäude für eine Landwirthschafts⸗ und Realschule in Herford. — Technische Hochschule in Berlin. — Grundsteinlegung zur dritten protestantischen Kirche und zum Künstlerhause in r en! — Neu⸗ aufstellung der deutschen Bildhauerwerke in den Berliner Museen. — , Schornsteine. — Regierungs ⸗Baumeister W. Moeller in Berlin F.

Statiftik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

In Danzig und Neu stettin befinden sich nach einer Mittheilung

des Vorwärts“ zufolge die Maurer im Lohnstreit mit den Arbeit⸗ ebern.

; In Schöneberg bei Berlin wurden nach demselben Blatt die Töpfer auf einem Bau von dem . entlassen, weil sie sich weigerten, eine angeordnete Arbeit zu leisten.

Aus Paris berichtet ein Welff'sches Telegramm. daß das Arbeitsbörse in einer Sitzung am Donnerstag beschlossen hat s nach anderen Räumlichkeiten für die Arbeitsbörse umzusehen. Infolge der Schließung der Arbeitsbörse wurde in einer Versammlung von 120 soeig ichs Vereinen be⸗ schlosen den allgemeinen Autstand vorzubereiten.

flus Verviers berichtet ein Telegramm des H. T. B. vom heutigen Tage: Die Arbeiter un ruhen dauern sort. Angesichts der brohenden Haltung der aus ständigen Textilarbeiter von Dison hat die Ortsbehörde eine Mahnung veröffentlichen lassen, durch welche die Bürgerschaft aufgefordert wird, sich von den Mani= festanten fern zu halten. .

Nach Mittheilung des , . Am ts der Stadt Berlin sind bel den hiefigen Standegämtern in der Woche vom 2h. Juni bis incl. 1. Juli er. zur Anmeldung gekommen; 218 Che⸗ schlleßungen, 27 Lebendgeborene, 22 Todtgeborene, 721 Sterbefaͤlle.

Kunst und Wissenschaft. .

Guy de Mgupassgnt, der bekannte französische Roman⸗ schriftsteller naturalistischer Richtung, ist, wie aus Paris gemeldet wird in der Irrenanstalt, in welche er vor etwa einem . gebracht werden mußte, am Donnerstag verstorben.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Uebersicht über die Verbreitung der Maul- und Klauenseuche

in Preußen im Ausgang des Monats Juni 4

Die Seuche herrschte in

drei. Gemeinde⸗ mer, , Bezirken

Angabe der Thiergattung, welche von der Seuche be⸗ fallen ist.

Regierungs⸗ bezirk

Laufende Nr.

Königsberg Gumbinnen. Danzig Marienwerder ö ö rankfurt a. O. K n, a 10 . ö 11IBromberg .. 12 Breslau.. 13 Liegnitz... 14Oppeln ... 15 Magdeburg. 16Merseburg .. K 18 Schleswig. 19 Hannover. 20 Hildesheim

21 Lüneburg ; 22 Minden... 23 Arnsberg

24 Cassel ... 25 Wiesbaden.. 26 Koblenz... 2 28 Düsseldorf ..

291Sigmaringen . Zusammen

Rinder, ö. Ziegen. Rinder, Schafe, Schweine. Rinder.

Rinder, Schweine. Rinder, Schafe.

Rinder, Schafe, Schweine. Schweine.

Rinder.

Rinder.

Rinder.

Rinder.

Rinder.

Rinder, Schweine. Rinder, Schafe, Schweine, Ziegen. Rinder.

Rinder.

Rinder.

Rinder.

Rinder.

Rinder, Schweine. Rinder.

Rinder, — 6 Rinder, Schafe.

Rinder, Schweine. Rinder.

Rinder.

Rinder.

Rinder, Schweine. Rinder.

OO —— —

— S — N G = N Q λ- , , F SS &— — O.

— — D — E N — «.-. — N — — — Q , — — N „ N r

O0 diö — —

Bemerkung zu Nr. 9: Für zwei Kreise ist allgemein Klauenvieh angegeben.

Die Regierungsbezirke Stralsund, Stade, Osnabrück, Aurich, mare Trier, Aachen waren am Schluß des Monats Juni 1893 frei von der Maul⸗ und Klauenseuche.

Cholera.

Pest, 7. Juli. Der ‚Budapester Correspondenz zufolge ist in dem Stadtgebiet von Szatwar gestern und heute keine verdächtige Erkrankung vorgekommen. Der vorgestrige Fall scheint nur ein sporadischer gewesen zu sein.

Paris, 7. Juli. In der Vorstadt Clichy sind mehrere Per— sonen unter choleraverdächtigen Erscheinungen erkrankt.

Alexandrien, 7. Juli. Ein türkischer Dampfer mit Sh50 Pilgern an Bord ist, nach einer Meldung des R. B.“, in der Quaranfänestation zu El Tor angekommen. An Bord des Schiffs sind während der Reise viele Cholera Erkrankungen vorgekommen. Ein gleichfalls in El Tor eingetroffenes egyptisches Schiff mit 500 ö hatte an Bord fünf verdächtige Erkrankungsfälle.

seddah, 7. Juli. In Mekka sind in der vergangenen Woche 4079 Personen an der Cholera gestorben.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 7. d. M. gestellt 9893, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 6. d. M. gestellt 3790, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

Berlin, 7. Juli. (Amtliche Preisfeststellung für Butter, Käse und Schmalz.) Butter. (Im Großhandel franco Berlin an Producenten bezahlte Abrechnungspreise) Hof- und Ge⸗ nossenschafts⸗ Butter Ia. 99 - 100 416, La. 97 —=98 M6, Ma. — — do. abfallende 4 — 96 6, Land Preußische 89-82 , Netzbrücher 89-82 S, Pommersche 80 82 1, Polnische 80 - 82 M, Baherische Sennbutter —— 6, do,. Landbutter — (, Schlesische 80-82 „6, Galizische 72 — 75 S, Margarine 4 — 70 MW — Käse: Schweizer, Emmenthaler 83 —- 90 MS, Bayerischer 60 -= 70 9ς , Ost ⸗ und Westpreußischer La, 6070 M, do. Ha. 565 — 60 M, Holländer 80 — 85 M, Limburger 38 — 45 , Quadrat. Ma er⸗ käse La. 20-24 Ce, do. IIa. 10—- 12 M — Schmalz: Prima Western 17069 Ta. HJ60 , reines, in Deutschland raffinirt 59 = 60 , do. Berliner Bratenschmalj 62 M — Fett, in Amerika raffinirt 47 — 47 50 ½, do. in Deutschland raffinirt 43,900 — 45,00 6 — Tendenz: Butter: Die Stimmung für Butter befestigte sich 36 . erhöhten sich Preise für Hofbutter um 5 M — Schmalz:

eigend. Magdeburg, z. Juli. (W. T. B) Zu ckerbericht Kornzucker excl., von 92/0. — — Kornzucker erel. 88 6 Rendement 18.30, Nachproducte excl., 75 0/0 Rendement 17,509. Still. Brot- cafänade J. 31,00. Brotraffinade II. 30,75. Gem. Rafftnade mit Faß 30,50. Gem. Melis J. mit Faß 30,26. Ruhig. Rohzuder f. Product Transito f. a. B. Hamburg pr. Juli 18223 Gd. 18,275 Br., pr. August 1840 bez, 18,45 Bre. Dr. Seytemher 1715 bez, 11 7z Br., pr. Okt ober- Dezember 15.17 Gd, 15,20 Br. Stetig. — Wochenumsatz im Rohzuckergeschäft 22 000 Ctr.

Leipzig, 7. Juli. (W. T. B.) Kammjzug⸗ Termin⸗ handel. La Plata Grundmuster B. per Juli 365 4. . August 3.67 M, per September 3,70 S, per Oltober 3,72 M, per November 3,723 M, per Dezember 3, 75 M, per Januar 3,771 AÆ, ber Februar 3, 8,0 M, per Mär 3.82 M, ver April 3,82 M, per Mai 3, 826 S, per Juni —— Umsatz 30 900 kg.

Bremen, 7. Juli. (W. T. B.) Börsen⸗Schlußbericht.) Raffinirtes Petroleum. f n. otirung der Bremer Petroleum Börse.) Faßzollfrei. Ruhig. Loco 4,5 Br. — Baum- wolte. Ruhig. Upland middling, loco 41t 3. Upland, Basis middling, nichts unter low middling, auf Termin ⸗Lieferung, pr. Juli II 3, pr. August 415 3, pr. September 414 3, pr. Oktober 42 , pr. November 42 3, hr. Dezember . 3. — Schmalz. Sehr fest. Shafer — I, , I, Cholce Grocery — 3, Armour 59. J, Cudahypr=— S. Rohe & Brother 6 694. 3, Fairbanks 417 3. Alles Briefpreise. — Wolle. Umsatz 187 Ballen. — Ta back. 42 Packen Carmen, 99 Kisten Seedleaf.

London, 7. Juli. (W. T. B. Wollauction. Preiset fest, unverändert. J

An der Käste 9 Weizenladungen angeboten. .

6o½ Javazucker loco 20 stetig, Rüben ⸗Rohzucker loco 183 fest. — Chile ⸗Kupfer 451, pr. 3 Monat 438. .