Nlasse. 4. Nr. 15 222.
Nr. 15 32*3.
Verschlußvorrichtung für Abortklappdeckel der unter ö M. Nr. 12 893 geschützten Art mit einem den Deckel gelenkig tragenden Hebel und einem am vorderen Ende des selben angebrachten, in eine Oese am Si 6 Schließhebel. Gustav Baumgärtel, aumeister in Dresden. A., 23. Mai 1893. — B. 1582. Brödchen⸗, Brief⸗ und Zeitungskasten mit nach innen federndem Deckel und schräg stehenden, mit Glasscherben belegten latten im Innern. Wilhelm Hartmann in ,, 125. 19. Mai 1893. —
en Nr. 18 59. In den Träger geschraubte
2823
H.
.
Sicherheits Vorhangstange mit 2 Haken zur Ver⸗ binderung des Verschiebens der äußeren Ringe. Martin Traub in Ratibor O.⸗Schl., Niederbor⸗ straße 5. 7. Juni 1893. — T. 450.
Rr. 15 360. Back oder Bratrost mit in der . durch Schraube verstellbarer Rostplatte, welche durch die auf ihr verschiebbaren Platten beliebig vergrößert oder verkleinert werden kann. G. von Nehrhoff in Pleß. 17. Juni 1893. — N. 298.
Nr. 15 271. Rost zu Fußkratzern und andern Zwecken verwendbar, e Längs⸗ und Querstäbe ohne Vernietung durch angepreßte Nasen unter sich festgehalten werden. Wilh. Lumberg in Carthausen i. W. 19. Juni 1893.
— L. 826.
15 41A. Verstellbares Befestigungs⸗ band für Christbaum⸗-Lichthalter. Ferdinand Fritz in Berlin W., Leipzigerstr. 115/116. JI. Juni 1855. J. 715.
Nr. E AEZ. Befestigung für Sitzmöbel,
bestehend aus Reifen, welche nicht nur an den Füßen, sondern auch an dem Sitze festgehalten werden. Josef Mechner in Bielitz in Oesterr. Schlesien, Berggasse; Vertreter: Robert Deißler und Julius Maemecke in Berlin C., Alexander⸗ straße 38. 12. Juni 1893. — M. 1064. 15 413. Waschmaschinen⸗Control⸗ apparat mit Glocke der mittelst eines Zahnrades, welches in das Getriebe der Hauptwelle der Waschmasch ine greift, in Thätigkeit gesetzt wird. F. 8. Scheele vorm. Alb. Schmidt in Osterode a 20. Juni 1893. — Sch. 1220.
* Rr. Iq T4. Küchenpfanne aus Walzblech
mit vorspringendem Lappen, an welchem der Stiel außerhalb des Randes angenietet ist. Halbach C Moeller in Hagen i. W. 20. Juni 1893. — H. 1517.
Nr. AF 415. Schauständer für Gegenstände
aller Art, gekennzeichnet durch eine mit einem Triebwerk in . senkrechte Axe, auf welcher verstellbare Scheiben und Ringe an⸗ , sind, welche mit Vorrichtungen zum Auf— ängen oder Anstellen von Gegenständen versehen sind. Johann Fey in Offenbach 4. M. Mathilden⸗ straße 8. 21. Juni 1893. — F. 737.
Nr. L5 416. Aufhänge⸗Vorrichtung für Kleider u. dergl., aus einem federnden Bügel be⸗ stehend, zwischen dessen Schenkel ein Klemm⸗ körper spielt. Alois Micka in Hagen i. W., Hochstr. 906. 21. Juni 1893. — M. 1073.
Nr. I5 436. Hackmaschine mit vom Trieb⸗
Nr. 15 437.
werk unabhängig herausziehbarer Messerwelle. Alexander Wood Thomas Davies in Berlin, Potsdamerstr. 3. 20. Mai 1893. —
W. 1023.
. Verschließbarer Sicherheits⸗ Kleiderhaken mit Controlvorrichtung. Karl Noepenack in Braunschweig, Kramerstraße 22. 30. Mai 1893. — R. 912.
Nr. I5 428. Gaskocher, gekennzeichnet durch den am Brenner angeordneten Gaserzeuger, welcher durch zwei über einander gefügte Röhren und zwei Einsatzkörper, deren einer mit Kanälen versehen ist, gebildet wird. Firma Louis Runge, Inhaber verw. Frau Marie Runge und L. Bosse in Berlin NO., Lands⸗ bergerstr. 9). 6. Juni 1393. — R. 921.
Nr. E5 439. Nagel mit eingenietetem, ein⸗
eschraubtem oder eingelöthetem offenen oder ge⸗ ö Ringe. Karl Fr. Batscher in
ien VI., Kaunitzgasse 2; Vertreter: Alexander Specht und J. D. Petersen in Hamburg, Fisch⸗ markt 12. 6. Juni 1893. — B. 1618.
Nr. A5 440. Reibmaschinen⸗Trommel mit senkrecht stehenden kleinen Zähnen zum Reiben roher Kartoffeln. C. H. Nebenthal jr. in , ,. bei Annaberg i. S. 8. Juni 1893.
Nr. I5 444. Drehbare Spreizenstange zur
Jeststellung des beweglichen Kopftheils an Ftuhe—
253. Nr. 15 283.
betten u, dergl. Christian Fink in Würzburg, K 1a. Ji. Juni 1393. 638
Nr. 1852 örderkorb⸗Fangvorrichtung mit keilförmigen, schlittenartig geführten Klemm⸗ backen. Charles Thomas in Trilemont, Belgien, Rue des Bornes 9. Vertreter: Robert Deißler und Julius Maemecke in Berlin C., Alexander⸗ straße 38. 12. Juni 1893. — T. 452.
2G. Nr. A5 228 Thonofen mit eiserner Außen⸗ und
n.
Gliedern
Innenhaut. Eisenwerk Barbarossa, Aetien⸗ e, , ,, in Sangerhausen. 12. Juni 1893. Nr. A5 265. Ofen für Zimmerkamine, der mit 2 bis auf die Aschenschublade reichenden auf⸗ schiebbaren Feuerthüren versehen ist, von denen jede unten mit Regulirschlitzschieber und darüber mit durch Glimmerscheiben gebildeten Schau⸗ ,. ausgestattet ist, und welcher eine mit uftöff nungen versehene, Aschenthür, bis zum Boden reichende 1 fürmige Rauchrohre und eine Regulirklappe besitzt. Heinr. van Brock, abrikant, in Köln. 23. Mai 18963. ö 6 r. 5 267. Heizplatte für Dampf⸗ und Wa erheizung, bestehend aus einem System ver⸗ ticaler Heizröhren, deren eine Seite von einer allen gemeinsamen Platte gebildet wird, derart, daß man diese Röhren zu ringsum geschlossenen Beizöfen zusammensetzen kann, deren Heizwirkung urch regulirbgr ist, daß man sie oben oder unten mit verschließbaren Oeffnungen versieht. Vans Bolze iF. Mannheimer Eisengießerei in eim. 23. Dezember 1892. — B. 1089. Nr. Ad 268. Saͤulenartige, eventl. am oberen Gude durch eine Platte verbundene Ver⸗ kleidung der Flantschenden und Füße von aus bestehenden Dampfheizös ten. Fritz
1
n).
.
39.
11. Nr. 15 454.
42. Nr.
Kaeferle, Fabrikant, in Hannover. 7. März . — K. 1119.
Alasse. . . 6. Nr. 15 402. Selbstthätige Centrallüftung
für Dampfheizungsanlagen, bei welcher das Ventil durch die Längenänderung einer Stange bei Er— wärmung bejw. Abkühlung geschlossen oder ge⸗ öffnet wird. Nürnberger Centralheizungs⸗ abrik Meyer 4A Junge in Nürnberg, ürtherstr. 43. 10. Juni 1893. — N. 292. Rr. 15 406. Zugregulirung an Bratöfen von Kochherden, welche aus einem Hebelwerk mit zwei Absperrklappen und einem Winkelrost be⸗ steht, um die Feuergase beliebig mehr oder weniger unter den Bratöfen wirken lassen zu können. Aloys Mielo in Münster, Kreis Colmar i, Els., Große Gasse 246. 8. März 1893. — M. 877.
27. Nr. 15 282. Gurtspannvorrichtung, welche
beiderseitig an dem zu spannenden Gurtende selbst befestigt ff. Salzmaun C Co. in Cassel. 12. Juni 1883. — S. 634.
Nr. I5 386. Elektrode für die Erd—⸗
anschlüsse von Blitzableitern, gekennzeichnet durch
ein Bündel verzinkter Stahlschienen. Paul Heinrich in Schöneberg bei Berlin, Haupt⸗ straße 7980. 15. Juni 1893. — H. 1502.
Nr. I5 409. Gewölbe und flache Decken aus Mauerwerk mit in die Mörtelfugen verlegten Eiseneinlagen. Actien ⸗Gesellschaft für Mo⸗ nier⸗Bauten, vorm. G. A. Wayß * Co. in kö Alt Moabit 97. 16. Februar 1893. — A. 329.
28. Nr. 5 262. Aus Stahlscheiben gebildeter
Fräser. Firma Wilhelm Barall in Mannheim. §. Juni 1893. — B. 1627.
Nr. 5 264. Holzgewindeschneidmaschine, bei der das Werkstück vor dem stellbaren Spitz⸗ stahlsupport durch eine aufgesteckte auswechsel⸗ bare Gewindehülse und eine auswechselbare Mutter geführt wird. Paul Würker in Reichen⸗ bach i. V. 4. April 1393. — W. 928.
Nr. 15 400. Maschine zur schwalben⸗ schwanzförmigen Nuthung von Deckenschalbrettern, bei der durch mehrere gleich große, in gleichen Abständen angeordnete Kreissägen Einschnitte senkrecht zu der Brettfläche und durch ebenso an⸗ geordnete Kreissägen verschiedenen Durchmessers gleich tiefe Schnitte in schräger Richtung erst nach einer Seite und beim wiederholten Durch⸗ gange nach der anderen Seite hergestellt werden. . . in Ziegenhals. 19. Mai 1893.
(
Nr. E5 4241. Radbearbeitungsmaschine mit einer Geradführung der Arbeitsspindel, gekenn—⸗ zeichnet durch eine mit der Klemme verbundene, in einer Nuth gleitende Schiene, und einen durch den Lagerbock hindurchgeführten Ausrücker. E. Wilke in Berlin N., Fehrbellinerstraße 14. 21. Juni 1893. — W. 1094.
Nr. I5 450. Vulkanisirapparat, dessen Druckkessel zur Ermöglichung einer exacten Ab- dichtung unter Vermeidung von Hilfswerkzeugen mit dem Heizmantel fest verbunden, oder in diesen dicht eingesetzt ist und welcher einen in Charnieren geführten, aufklappbaren Verschluß⸗ bügel besitzt, der an seiner Druckspindel den Verschlußdeckel trägt. Dr. Fritz Mannhardt in Berlin, Schöneberger Ufer 28. 20. Juni 1893. — M. 101.
Schweißeinlage an Helmen und anderen Kopfbedeckungen aus RohIseide. Rudolf Rosenblath, Fabrikant in Dresden. 20. Juni 1893. — R. 938.
42. Nr. E55 271. Ellipsenzeichner, gekennzeichnet
durch 3 an einem galgenförmigen Gestell an⸗ gebrachte, sich aufeinander abwaͤlzende Scheiben (Zahnräder, Frictionsscheiben c.), von denen die eine feststeht. Albert Beisgen in Berlin, Taubenstr. 46. 27. Mai 1893. — B. 1592. Nr. 15 342. Quecksilberthermometer für Kochapparate und andere unter Luftleere oder Dampfdruck stehende Gefäße, bei welchem die Glasröhre in einer Metallhülse angebracht ist, zum Auswechseln während des Betriebes. Hallesche Maschinen⸗ C Dampfkessel⸗Arma⸗ turen⸗Fabrik Dicker C Werneburg in Halle a. S. 8. Juni 1893. — H. 1479.
Nr. E5 3433. Waage zur Theilung eines
ulvers und zur gleichzeitigen Füllung desselben in Kapseln und Comprimirung in Formen durch Auftupfen mittelst einer die Waagschale ersetzen⸗ den Kolbenröhre oder einer Kapsel selbst. Konrad Tschanter in Breslau, Alexanderstr. 21. 7. Juni 1893. — T. 449.
Nr. E5 346. Als Flüssigkeitsbehälter dienen⸗ der Halter für Reiß⸗ und Schreibfedern, gekenn⸗ zeichnet durch ein aus dem hohlen Halter zur Feder mündendes Rohr und einen im Halterrohr an Luftschlitzen entlang bewegbaren Verschluß⸗ kolben, durch dessen Verschiebung Luft durch die Schlitze hinter die im Halterrohr befindliche Flüssigkeit zum Vordrücken derselben gelangen kann. F. A. Kärsten K Söhne in Langen—⸗ meh n, Prov. Sachsen. 14. Januar 1893.
Nr. 5 396. Zählapparat für Fahrräder, dessen Antrieb durch eine auf der Achse des Lauf— rades befestigte Nase erfolgt. Heinrich Fuchs in ö bei Nürnberg. 16. Juni 1893. —
Nr. 15 397. Federdynamometer mit meh⸗ reren, gegebenenfalls nach einander in Wirkung tretenden Zugfedern. Ludw. Luckhardt in Cassel. 16. Juni 1893. — L. 8265.
Nr. E5 399. Goupirzange mit Grad⸗ führung, bei welcher Nummerstempel und Loch— stempel auf verschiedenen Seiten der Fahrkarte eingreifen. Fr. Bäppler in Frankfurt 4. M. Gr. Bockenheimerstr. 52. 18. Mai 1893. —
B. 1566.
5307. Körbe aus Rohr oder anderem leicht biegsamen n, dadurch gekenn⸗ zeichnet, daß die einzelnen Ruthen miteinander verbunden und einfach, schnecken. bezw, spiral⸗ förmig gewunden sind und durch Eisenstäbe oder Draht zusammengehalten werden. Heinsberger Korb ⸗ n. Weiden Industrie Oskar Schleicher in 3 15. Juni 1893. — V. 1499. Nr. A4 9869. Huthalter, durch Stifte an Stock⸗ und Schirmgriffen dauernd anzubringen, bestehend aus zwei über einander liegenden Metallstreifen, deren oberer federt. Julius Rachwalsky, i. F—
8 , . in Glatz. 10. April 1893. —
45.
10
/
17
16. Nr. 16 E78.
lasse. . 44. Nr. 156 227. Damenhutnadel mit stumpfen
Spitzen und Oese, die ein Befestigen des Hutes ohne ein Durchstechen desselben ermöglicht. einrich Hempel in Berlin 8sW., Bernburger⸗ . 11. 12. Juni 1893. — H. 1488. r. 15 229. Aschbecher mit ihn beim Um⸗ fallen schließendem Ventile. Otto Keidel, Director, in Sangerhausen.
12. Juni 1893. — K. 1369.
Nr. 15 232. Taback⸗Pfeifenrohr, bei welchem durch einen den Weg des Tabackrauches verlängernden Doppeleinsatz eine Abkühlung und Reinigung des Tabackrauches von Staub bewirkt und durch Anordnung einer mittelst eines beweg⸗ lichen Stiftes in ihrem Querschnitt verkleinerten Bohrung in der den Ringraum zwischen dem inneren Einsatzuohr und dem Ummantelungsrohr nach unten abschließenden Scheibe ein Ansammeln von Feuchtigkeit zwischen Außenwandung und Einsatzrohr verhütet wird. Wolfgang Härtel in ö b. Annaberg i. S. 12. Juni 1893. — Q H 1491.
Rr. E5 275. Tabackspfeife mit in dem Pfeifenrohr angeordneten Speichelrohr, welches an dem oberen oder an beiden Enden mit Ventil⸗ abschlüssen versehen ist. Ed. Paulmann und H. Paulmann in Hamburg, Lübeckerstr. 137. 14. Juni 1893. — P. 563.
Nr. I 5 276. Cigarrenabschneider mit Schlag⸗ messer und einer jeitweilig brennenden durch elektrischen Strom entzündbaren Lampe. A. A. Thranitz in Chemnitz, Teichstr. 10. 14. Juni 1893. — T. 453.
Nr. 15 205. Schnupftabacksdose in Gestalt einer Champagnerflasche mit Anzeigen und dop⸗ peltem Bajonnettverschluß. Gebrüder Kunst in Um. 29. Mai 1893. — K. 1331.
Nr. I5 2368. Sicherheitsnadel mit einem oder mehreren Carabinerhaken zum Anhängen und Tragen von Gebrauchsgegenständen. S. Hol⸗ lander in Hamburg, Catharinenstr. 41. 19. Juni 1893. — H. 1513. .
Nr. 15 404. Spornkasten mit einsetzbarer
Feder. Casp. Dohle und Fritz Grennigloh in Iserlohn. 19. Juni 1893. — D. 594. . Nr. I5 217. Bienenwohnung, bei der die Königin in einen besonderen Raum gesperrt werden kann, zu dem die Bienen jederzeit Zutritt haben. O. G. Rappolt in Frankfurt a. M., Niddastr. 52. 18. Mai 1893. — R. 893.
Nr. 15 220. Sprengfaß mit Compression der Luft durch das einströmende Wasser und Nutzbarmachung der Compression zur Sprengung. Carl Wagemann in Wiesbaden, Martinstr. 9. 13. Juni 1893. — W. 1082.
Nr. 5 221. Obstpflücker aus beliebigem Metall, mit kronenartig aufwärts stehenden nach innen abgerundeten Zinken, seitlich angebrachter Stieltülle und darunter befindlichem Beutel. Wilhelm Weber in Hagen⸗Eilpe, Schmiede⸗ straße 3. 2. Juni 1839. — W. 1055.
Nr. 5 247. Sensenanklemmvorrichtung mit mehrfachem Klemmbügel und Preßschraube. Gg. A. Beyerlein, Kaufmann, in Bamberg. 6. Juni 1893. — B. 1622.
Nr. I5 248. Wassergefäß für Geflügel mit Schwimmer und Einsteigvorrichtung. Carl Haarstick, Hofbesitzer in Mehrum b. Peine. 323. Mai 1893. — H. 1452.
Nr. I 2A9. Milchschleudermaschine, deren
Trommelachse einen Anschlag hat, welcher die Achse beim Anheben der Trommel festhält. Franz Schmidt, Kunsttischler in Lippstadt und Franz Ramesohl, Kaufmann, in Oelde i. Westf. 29. Mai 1893. — Sch. 1162. Nr. 15 252. Schaftverbindung mit Schrauben⸗ sicherung für Sensen u. dergl. G. A. Bayer⸗ lein, Kaufmann in Bamberg. 6. Juni 1893. — B. 1621.
Nr. I5 255. Futterngpf mit darüber an⸗ geordnetem Fülltrichter behufs selbstthätiger Füllung und dauernder selbstthätiger Nachfüllung des Futternapfes. Carl Haarstick, Hofbesitzer in Mehrum b. Peine. 23. Mai 1893. — H. 14653.
Nr. L 256. Zusammenlegbare Futterkrippe, deren Beine an ihren oberen Enden zu offenen Oesen ausgebildet sind, zur Aufnahme der an dem Futtersack befestigten Ringe. Dr. Georg Schu⸗ macher in Hamburg, Jägerstr. 50. 14. Juni 1893. — Sch. 1200.
Nr. E56 291. Fliegenfänger zum Aufhängen und Stehen geeignet, aus einem oben und unten offenen Sea einer oberen Kappe mit Haken und einem mittelst Federn gehaltenen Teller für die Lockspeise bestehend. A. E. Kaempfe in Oelze i. Th. 15. Juni 1893. — K. 1375.
Nr. I5 354. Aus einem Stück bestehender Querbalken und Dille einer Culturharke. Carl Schlieper in RemscheidHasten. 17. Juni 1893. 64 1208.
Nr. E65 355. Schutzring mit Stacheln, welcher, um den Baumstamin gelegt, das Klettern der Katzen auf den Baum verhindert. Karl
orlacher in Heilbronn. 16. Juni 1893. —
1666.
Nr. 15 277. Obstpflücker mit Löffelscheere. August Zöckler, Großherzogl. Gütervorsteher in Gießen a. Lahn. 5. Juni 1893. — Z. 152.
Nr. E55 A20. Erbsen⸗Auslöchtemaschine mit unterhalb der Auslöchtetrommel angeordnetem Schuppenplan Elevator. Heinrich Lüders, Eisen⸗ gießerei und Maschinenfabrik in Braunschweig. 19. Juni 1893. — X. 831.
Nr. E56 424. Schutzhülse für Sensen, bei welcher eine Beschädigung der Schneide und Spitze dadurch vermieden wird, daß das Vorder⸗ blatt der Hülse . den Sensenrücken, die Hinterkante dieses Blattes gegen die Angel, und die hintere Querwand der Hülse gegen die Hinter⸗ seite der Sense sich legt. Arthur Wünsche, Gutsbesitzer in Waldau O.⸗L. 21. Juni 1893. — W. 1093.
Nr. 15 125. Betriebsvorrichtung für die ann an einem in der Spurbreite verstell«
aren Sprengwagen . bestellte Felder, mit durch Pressung der Flüssigkeit erzeugter großer Sprenghreite. Metallwaarenfabrik Ettlingen in Ettlingen i. Baden. 21. Juni 1893. —
M. 1074.
Gasdruckregulator für Gas⸗ motoren, bestehend aus einem Gehäuse, dessen eine Seite von einer elastischen Membran gebildet wird. und welches in seinem Innern einen von der Membran bethätigten, eventl. von außen ver⸗
stellbaren eber enthält. Carl an Bremen. Sir 1855. — 5. h srancke in
lasse.
1
4
6. Nr. 15 233. Göpel mit verschiebbarem ö. ö. , , Büchse . dem auptzapfen. ranz ocian in entschen. HH. Jun i593. *. P. Th kö 7. Nr. 15 269. Fett ⸗ und Delschmierbüchse mit durchbohrtem Kolben zum Einführen von Docht. R. Weber, Ingenieur, in Kusel, Rhein⸗ pfalz. 3. Juni 1893. — W. 1053.
Nr. 15 395. Platten mit hohlen Erhöhungen
zur Befestigung von Riemenverbindern an Riemen. Carl Schirp in Köln a. Rh., Hohestr. 109. 14. Juni 1893. — Sch. 1201.
Nr. A5 398. Schlauchbinde mit knopfartigem
Prefßftück, welches auf der schadhaften Schtauch=
stelle befestigt wird. Bahrdt, Brandinspeetor 9 ö. Keibelstr. 26/28. 17. Juni 1893. —
49. Nr. üs 222. Durch eine massive Mittel.,
rippe verstärktes, biegsames Bandeisen. J. A. Probst in Odense; Vertreter: G. Brandt in
en. S8VW., Kochstr. 4. 12. Juni 1893. — 0208.
„Nr. I5 245. Zerlegbare Bohrmaschine, bei
welcher die Bohrspindel durch Hebelarm mit Klinke und Sperrrad bewegt wird. Carl Aner⸗ 0 . in Gera, Reuß. 10. Mai 1893.
Nr. 15 246. Instrument mit einem am
; Stichel vorstehenden und verschieb⸗ und feststell⸗
baren Fuß zum Fassen von Steinen. Schmalz in Schwäb. Gmünd. Sch. 1134.
Josef 13. Mai 1893.
„Nr. E55 316. Blech⸗ und Eisenscheere aus
17
„Nr. 15 382.
5
5
5
5
zusammengenieteten Blechen. Andreas Schärfl
in München, Weißenburgstr. 15. 26. Mai i893.
Sch. 1159.
Nr. E5 320. Auslauf für Behälter aus zwei Theilen hergestellt, von denen einer an den Kanten nach innen, der andere nach außen ge— börtelt ist, welche Theile so mit innenliegender Naht gebörtelt werden, daß sie außen vollkommen glatt sind. Gustay Prinz in Erfurt, Ude⸗ städterstr. 30. 15. Juni 1893. — P. 567. Nr Blech⸗Gefäß, dessen Wandung
mit Längs- und Quer ⸗ bezw. diagonalen, event.
sich kreuzenden Wellen versehen ist, um dasselbe
dadurch zu verstärken. — Rob. Jansen in M.
Gladbach, Waldhausenerstr. 85. J9. Juni 1893.
— J. 397.
Nr. 15 3875. Gewindeschneidkluppe, deren
Backen durch Drehung eines im Gehäuse ge—
lagerten Drehkörpers sofort eingestellt und ev.
durch einen zweiten Drehkörper sofort vom
Gewinde abgehoben werden können. H. Hommel,
Fabrikant in Mainz. 17. Juni 1893.
,
O. Nr. I5 272. Schwingsichter in Form eines Stückes eines Cylindermantels oder eines ähn— lichen runden Körpers. Felix v. d. Wyngaert in Berlin. 30. Mai 1893. — W. 1043.
Nr; E5 34A. Mahlscheibe als Ersatz des Mahlsteines, bestehend aus wenig widerstande— fähigem Stoff mit eingesetzten Stahlblechrippen. Frau K. Schmid in Graz. Strauchergasse 11; Vertreter: Hugo und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. S8. April 18953. — Sch. 1066.
I. Nr. 15 345. Bogen für Streichinstrumente, an der Spitze mit 2 oder mehreren weißen oder farbigen Kopfplatten aus Celluloid und am Frosche mit einer Vorrichtung zum leichteren Einziehen der Bogenhaare. Otto Hoyer in Markneukirchen i. S., Schützenstr. 5 U. 31. Mai 1893. H. 1465.
Z. Nr. I5 372. Apparat zur Herstellung moussirender Getränke mittelst flüssiger Kohlen⸗ säure, bei welchem die Imprägnirung der in der Flasche befindlichen Flüssigkeit durch nur eine einmalige Umdrehung des mit der Flasche ver— bundenen Imprägnirungseylinders erfolgt, welcher mit einer größeren Anzahl von Siebboden oder einer Befüllung von kleineren Körpern aus Glas, Porzellan, Thon ꝛc. versehen ist. Wilhelm Bitter in Bielefeld, Bahnhofstr. 21. 13. Juni
1893. — B. 1657.
. Nr. E5 THS. Unter Glas eingerahmte Preistabelle, bestehend aus theils festsitzenden, theils beweglichen Theilen, welche es ermöglichen, Aenderungen in den Bezeichnungen der Verkaufs— gegenstände und in den Preisen vorzunehmen, ohne die Einrahmung zu beschädigen. Hermann Neumann, Buchbinder, in Bochum i. W. 12. Juni 1893. — N. 294.
Nr. 15 290. Karten für Tisch⸗,, Menu⸗ und
Reclame-⸗Zwecke mit einer Vorrichtung zum Auf—
. auf Gläser oder andere Gegenstände, be— tehend in einem kleinen Gewichte, welches be— wirkt, daß die Karten, nur mit einem Punkte angesetzt, sicher ihre senkrechte Lage bewahren. Arthur Kohn in Berlin, Waldemarstr. 31. 71. Mai 1595. — K. 1526.
Nr. 15 294. Kurzbrief, der nach Anfeuchtung der Gummirung an nur zwei Seiten und durch Faltung genügend verschlossen wird. Eng. Hoesch X Orthaus in Düren, Rheinl. 15. Juni 1855. — S. 1561.
Nr. E15 328. Plakat⸗Halter, hergestellt aus einem Stück Metall durch Zurückstanzen eines Theils dessekbben. Wilhelm Lehmann 4 Co, in Berlin 80., Manteuffelstr. 116. 15. Juni 1893. — 2. 833. .
Nr. IF 378. Vorrichtung zum Bordiren bezw. Aufkleben eines oder mehrerer entsprechend e n Papier⸗ 5 oder dergl. auf Schachteln und Kistchen, bei welcher die in das Leimgefäß eintauchende Walze von derjenigen Walze, an welche sie den Leim abgiebt, ent sprechend absteht, bejw. von derselben abgestellt werden kann. F. E. Jagenberg in Düsseldorf⸗ Kronprinzenstr. H. 15. Juni 1895. — J. 3996.
Nr. I 5 380. Briefumschlag mit Verschluß⸗ sicherung. Oskar Künzell in Düsseldorf, Carls— straße 102. 20. Juni 1893. — K. 1388.
(Schluß in der folgenden Beilage.)
B D
Redacteur: J. V.: Siemenroth. erlin:
Verlag der Expedition (Scholl.
ruck der Norddeutschen Buchdruckerel und Verlage⸗ Anstalt, Berlin sw., Wilbelmstraße Nr. 32.
n 162.
Berlin auch dur Anzeigers SW. , *
glasse.
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Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 10. Juli
Das Central ⸗ ,,, Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
die ilhelmstraße 32 bezogen werden.
Gebrauchsmuster.
Schluß.)
Nr. 15 270. Objectivverschluß ö. photogr. Cameras, bestehend aus einer drehbaren, die Objectipöffnung verschließenden, mit federnd aus⸗ weichendem Stift versehenen Platte, einem Aus⸗ lösehebel und zwei die Auslösung bewirkenden Schienen für Zeit-, und Momentbelichtung und einem mittelst einer Nase sich in einen Ausschnitt der Verschlußplatte einlegenden Winkelhebel. k in München. 8. April 1893. —
Nr. 15 306. Wechselkasten für xhoto⸗ graphische Platten oder Folien, versehen mit zwei Sh en, welche abwechselnd mit dem seitlichen Schlitz einer Camera oder Cassette verbunden werden, und einem Lichthahn zum Verschlusse solcher Schlitze. Dr. Fritz Czeschka von Maehrenthal in Berlin NW., Rathenowerstr. 81. 15. Juni 1893. — C. 308.
Nr. 15 239. Pumpe mit vom Schwengel aus bewegter mechanischer Selbstentleerung. W. Mechler in Damm b. Reudamm. 153. Juni 1893. — M. 1066. Nr. 15 215. Beohachtungsgerüst, bestehend aus drei zusammenschiebbaren, oben mit einer Plattform verbundenen Leitern. Frau M; Bit⸗ horn in Berlin, Veteranenstr. 28. 17. Mai 1893. — B. 1555. . Nr. 15 250. Gummireifen für Fahrräder, dessen Querschnitt aus einer von mehreren Hohl räumen durchsetzten inneren Zone und einer massiven äußeren Zone besteht, mit einem der Lage der inneren Hohlräume entsprechend profi⸗ lirken Radkranz. H. W. Schladitz, Fabrikant in Dresden⸗Altstadt. 21. Februar 1893. Ech 932. ;
tr. 15 251. Fahrradbremse mit besonderer, mit dem Rade festverbundener Bremsscheibe mit elastischem Reifen. H. W. Schladitz, Fabrikant, in Dresden⸗Altstadt. 3. März 1893. — Sch. 968.
Nr. 15 257. Steigbügel mit nach beiden Seiten beweglichem Charnier zur Verhinderung des Hängenbleibens beim Sturz vom Pferde. Robert Müller in Suhl, II. Bez. Nr. 168. 27. April 1893. — M. 981.
Nr. 15 325. Fahrradnabe, welche dadurch hergestellt ist, daß über ein Johr glockenartige gepreßte Ueberwürfe zur Aufnahme der Kugel⸗ che lch und der Speichenkränze geschoben und ge⸗ Julius Cinenkel in Nürnberg, Adam Kleinstr. 55. 17. Juni 1893. — E. 451.
Nr. 15 327. Radkranz mit sogenanntem Potentialreifen für Fahrräder, gekennzeichnet durch zwei das ganze Rad umziehende Hohlräume, von denen der eine im Gummireifen, der andere jzwischen dem Gummireifen und der denselben sattelartig umgreifenden Felge angeordnet ist. Dr. Anton Brosch in Graz; Vertreter: Hugo und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisen⸗ straße 25. 16. Juni 1893. — B. 1662.
Nr. 15 228. Ueber dem Zahnkamme am Bremghebel von Fuhrwerken als Schutz an⸗ gebrachte Deckhülse. A. Eggert in München, Tegernseerlandstr. 82. 16. Juni 1893. — E. 450.
Nr. I 329. Ersatz der Gummitheile an Pedalen für Fahrräder durch gleiche Theile aus gepreßtem Papier. — Carl Heß in Offenbach a. M., Herrnstr. 41. 29, Mai 1893. H. 1461.
Nr. 15 252. Zu beiden Seiten der Achse des Hinterrades an Zweirädern angebrachte, ver⸗ schiepbare Laufräder zur Erleichterung des ,. lernens. Paul Levinthal in Kolberg, Sattler⸗ straße 2. 19. Juni 1893. — L. 827.
Rr. E5 5. Kurbellager mit Staubschutz und Oelfang für Fahrräder. Bielefelder Ma⸗ schinenfabrik vormals Dürkopp C Co. in Bielefeld. 19. Juni 1893. — B; 1671.
Nr. I5 357. Luftgummireifen mit Luft- schlauch für Fahrräder, bei dem der Laufmantel durch den Luftschlauch in den Windungen der kel e durch die hebelartig wirkenden Backen des aufmantels, vor den Windungen der Felge durch die am Laufmantel angebrachten Wülste fest⸗ , wirb. G. C A. Thoenes in Rade⸗ eul⸗Dres den. 12. Juni 1893. — T. 451.
Nr. 15 381. Vorderverschluß für 3 achfen, bei welchem auf den Endzapfen des Achsen⸗ schenkels zwei Muttern geschraubt ind, deren eine über die andere als Ueberwurfmuffe geschohen ist, und die durch einen Splint zu einem Ganzen verbunden sind. Wilhelm Stolz i. F. Stohz & Co. in Eiserfeld. 20. Juni 1893. St. 469.
Rr. 185 417. Doppeltwirkende Bremse an Wagen für den Straßenverkehr, gekennzeichnet durch an den inneren Nabenringen angeordnete Bremsbänder, die mit den. Bremsklötzen ber. bunden sind. Gd. Kühistein, Hofwachenfahrit, in Charlottenburg. 2. Funi 1593. — KR. 1348.
Nr. 15 418. Vorrichtung zum schnellen Auslösen der Beichsel beim Durchgang, oder Sturze der Pferde und zum sofortigen Anhalten derfelben, gekennzeichnet durch das keilförmige Deichfelende, das aut einer Hülse durch eine doppelte Sperrvorrichtung vom Kutscherbocke aus lößbar jst. Theodor Demmel in Roth, O... Laupheim, Württ. 16. Mai 189633. D. Hö.
Nr. A5 AI9. Radsicherung an Wage nag bestehend aus einem jweitheiligen, in eine] uth des , greifenden Ring mit Schutz kappe und Spannschraube. E. H. Diekmann in
löthet werden.
Brakwede.
önigliche Expedition des Deuts
en Reichs. und Königlich Preußischen Staats⸗
Klafse.
623. Nr. 15 421. Kippmulden⸗Feststellhebel an Kippwagen. Wilhelm Roscher, Ingenieur und k in Görlitz. 9. Juni 1893. —
Nr. 15 423. Griff für Lenkstangen von Fahrrädern aller Art, bestehend aus einer innen mit zellenartigen Vertiefungen versehenen Weich⸗ gummihülse, welche mit Stoff überzogen ist. Firma Mareus Co. in München. 21. Juni 1893. — M. 1072.
64. Nr. 15 240. Faßverschluß, welcher die un⸗ befugte Entnahme von Flüssigkeit verhütet, ge⸗ kennzeichnet dadurch, daß der Hahn mit Innen— verschraubung, Klemmschraube und Verschluß— deckel versehen ist. August Rahe in Brackwede. 22. April 1893. — R. 843.
Nr. 15 281. Verschluß für Conserven⸗ büchsen u. dergl. aus einem aufzulöthenden, flachen Deckel mit zungenförmigem Ansatz be⸗ stehend, der über den Rand der Büchse um⸗ gebogen und nur theilweise angelöthet, zum An⸗ griff beim Oeffnen dient. Carl Tiedemann in Dresden⸗A. 15. Juni 1893. — T. 4565.
Nr. 15 286. Drahtbügel ⸗Flaschenverschluß
mit stumpfwinklig gebogenem Schließbügel, ver⸗
längertem Hebelarm und Nase zum bequemen
Erfassen des Schließbügels. Dresdener Soda:
wasserfabrik Magnet“ in Dresden. 14. Juni
1853. = B. 386.
Nr. I5 330. Abzapfapparat für Bier⸗ und andere Fässer, bestehend aus einer Zapflochbuchse, einem durch diese in das Faß hineinragenden ge⸗ bogenen Rohr und einem außen drehbar am Rohr sitzenden Zapfhahn. Gustav Paul in Löbau i. S., Johannisstr. 65. 16. Juni 1893. — P. 568. Nr. 15 388. Absperrventil für Kohlensäure⸗
flaschen von kurzer Bauart, dadurch gekennzeichnet,
daß das Hartgummiventil durch zwei in einander greifende, und über einen festen Ring der Spindel gestülpte Kapselhälften drehbar festgehalten wird.
34 , in Sürth a. Rh. 17. Juni 1893.
— D. 5696.
Nr. 15 390. Korkzieher mit besonderer, zwischen den Zugschenkeln angeordneter Feststell⸗ feder. Aug. Reutershan in Solingen, Kölner⸗ straße 30. 19. Juni 1893. — R. 936.
Nr. 5 392. Spundzieher nach Patent Nr. 60 670, gekennzeichnet durch einen am freien Ende angebrachten Kopf mit Kronenzähnen zum Einschlagen in nicht vorstehende Spunde. Josef Aner in Berlin, Stephanstr. 61/62. 15. April 1893. — A. 383.
Nr. 15 427. Hölzerner Zapfhahn mit senk⸗ rechtem Abflußrohr und liegendem, im Kork⸗ futter drehbarem Küken, welches durch Viertel⸗ drehung verstellt wird. Alex Henkel in Witten⸗ berge. 20. Juni 1893. — 8 1516.
Nr. 15 135. Luftdruckapparat, verbunden mit Aufzugwinde zum Abzapfen von dli sg keiten. Albert Beierle in Freiburg i. B. 29. Mai 1893. — B. 1595.
65. Nr. 15 32709. Schaufelrad⸗Boot zum Handbetrieb, gekennzeichnet durch eine oder zwei auf den Booträndern liegende Kurbelwellen, deren äußere Enden zwei in das Wasser seitlich zum Boygte tauchende Schaufelräder tragen.
.S. Künneth in Leipzig, Härtelstraße 3.
3. Juni 1893. — K. 1350.
66. Nr. 15 287. Vorstehende Zapfen an Messerwelle und Vorlegewelle von gleicher Länge und verkröpfte Kurbel an Fleischschneidemaschinen mit ö Gustav Sieper in Lennep. 16. Mai 1893. — S. 654. . ;
67. Nr. 15 391. Feinschleif⸗ und Polirmaschine für Glas, Stein und Marmor, gekennzeichnet durch einen rotirenden Tisch und Schleifscheiben, die unabhängig von einander in der Höhenlgge verstellt werden können. Robert in Brüssel, Rue de LEvsque 24; Vertreter: Hugo und Wilhelm Patakh in Berlin NW., Luisenstr. 26. 7265. Mai so33. — R. Jho6. .
68. Nr. 15 216. Oberlichtschloß, ien rg durch einen federnden mit Nase versehenen Riegel
feststehenden .
uni
und durch einen
E. Missel in Stuttgart, Blumenstr. 8. 1.
593. M. 1513. ; Rr. A8 285. Sicherheitsverschluß für Fenster,
bestehend aus einem an einem Flügel befestigten
Schloß mit federndem Haken, der in die durch⸗
lochte Zunge, einer Kette des andern Flügels
greift. Heinrich Blanke in Leipzig ⸗Plagwitz.
J. Juni 1895. — V. i663.
Nr. A5 31. Selbstthätig sperrendes Schloß für Eisenbahnfrachtwagen. Heinr. Jensen in Flensburg, Teichstr. 11. 16. Juni 1893. — J. 396.
Nr. 15 365. Griffbefestigungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen mit einer
ülse versehen ist, die einen geschlitzten Be⸗ estigungslappen besitzt. Carl Rise, Drechsler⸗ meister in Naumburg a. S. B. Juni 1893. —
R. 920.
Nr. A5 389. Stallfenster, dessen obere
Scheiben in einen Rahmen eingefügt sind, welcher
— 3 die zu diesem Behufe gewichtsbelastete
Stellstange unter Hebelwirkung und Stützung
am Hauptrahmen in die Schlußlage gebracht
wird. F. Otto Schulz in Tilsit, am
19. Juni 1893. — 8 1219.
Nr. 15 393. Charnier für senkrechte An⸗ . der Drehachse an Thüren, Fenstern u. dergl. mit ineinander versenktem Ober⸗ und UÜntertheil und leicht herausnehmbarem Bolzen. Krauth * Pilckmann in Karlsruhe. 2. Juni
Markt.
Ummeln b. 15. Mai 1893. — D. 5665.
1893. — K. 1346.
latt unter dem Tite
1893.
Der Inhalt dieser 3 in welcher die Bekanntmachungen gug den Handels, Genossenschafts., Zeichen, und Muster⸗Regiftern, über Patente, Gebrauchtzmuster, Konkurse, sowie die Tarif und Fahrplan⸗
Belanntmachungen der deutschen Essenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Gentral⸗Handel s⸗Register für das Deutsche Reich. an. i626)
Das Central⸗ Handels. Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
ö betcägt J M 50 3 In
lasse.
68. Nr. 15 428. Fensterfeststeller, gekennzeichnet durch eine auf die untere Rahmenleiste steckbare Klammer mit durchlochtem Riemen oder dergl. und durch Stifte oder Knöpfe am Flügel, Heinrich Blanke in Leipzig⸗-Plagwitz. 9. Juni 1855. — B. 1634. .
69. Nr. I5 238. Scheere mit . . Cigarrenabschneider, alzer und Brieföffner. ö 6 in Essen, Ruhr. 8. Juni 1893. —
Nr. 15 426. Schrauben⸗Nagel zum Be⸗ festigen der Rasirmesser. Andreas Klucke in Wald, Rheinland. 21. Juni 1893. — K. 1392.
Nr. 15 429. Rasirapparat mit rotirenden Schneiden. M. M. Rotten in Berlin NW., . 2 , Dun ,,
70. Nr. 15 241. Halter für Kreide, Farbstifte u. dergl., bei welchem der Schreibkörper durch eine am Halteröhrchen befestigte und dasselbe mit einem Zahn durchbrechende Blattfeder festgehalten wird. Albert Gull in Zürich; Vertreter: Hugo und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisen⸗ straße 25. 14. Juni 1393. — G. 771.
71. Nr. 15 364. Schuhe mit beliebiger In⸗ schrift auf dem Vordertheil. E. Heinrich in
. Rheinpfalz. 19. Jun 1893. —
72. Nr. 15 299. Jagdgewehr ohne Hahn mit selbstthätiger Oeffnung und Spannung, bewirkt dur einen einzigen Hebeldruck. Friedrich . in Bayreuth. 29. Mai 1893. —
.
74. Nr. 15 258. Elektrischer Flüssigkeitsstand Melder für anzufüllende Behälter (Weinfässer n 7. ö bestehend aus einer in einem Spunde angebrachten Contactvorrichtung, welche bei Ein⸗ treten des höchsten zulässigen Flüssigkeitsstandes mittels eines Schwimmers bethätigt wird und eine Klingel zum Ertönen bringt. August
Baab in Alzey, Rheinhessen. 14. Juni 1893. —
B. 1660.
78. Nr. 15 302. Federnder, einfach oder dop⸗ pelt ausgebauchter, am Fuß in einem . be⸗ festigter Halter für Cops, Spulen ze. osef Krause in Werdau i. S., Plauenschestr. 44. 15. Juni 1893. — K. 1379. .
77. Nr. 15 259. ,,,, . Verpackung für das unter Gebrauchsmuster Nr. 12 142 geschätzte
Kartenspiel, mit beliebigen, entsprechenden Auf⸗
schriften versehen. Richard Sack in Berlin 80.
Cottbuserstr. 2. 14. Juni 1893. — S. 686. Nr. 15 260. In präparirter Schellackmasse
. Schlotterausstattungen, welche ein⸗ und
mehrfabig geätzt und bemalt. werden. Ernst
Pawlik in Nänberg, Kaiserstr. 20. 14. Juni
IJ53. — P. 5659.
Nr. 15 261. Ringfangspiel, bestehend aus einem Stab mit Haken und an einer Schnur be⸗ festigtem Ringe. Stephanus Groth in Lunden
in , 13. April 1893. — G. 658. Rr. I5 297. Locomotive für Spielzeug⸗ Eisenbahnen, bei welcher der Kessel ohne Löthung hergestellt und in gleicher Weise mit den un⸗ mittelbar an ihm befestigten Theilen verbunden ist. Math. Heß in Nürnberg, Fabrikstr. 5. 14. Juni 1893. — H. 1493.
Nr. 15 298. Geduldspiel, bestehend aus zwei von einem dritten ohne Verletzung lösbaren Gegenständen. C. H. Giesen in Eifer! Wil⸗ helmshöher Allee 34. 9. Juni 1893. — G. 763. Nr. I5 313. Kartenpresse mit Skatblock
und Spielkasse. Leon Stempniewiez in Esch⸗
wege. 16. Juni 1893. — St. 454.
J gr. 15 314. Spielzeug: Schwimmender
Fisch, welcher das vorher durch einen Gummi⸗ ball aufgesaugte Wasser ausstößt und sich dabei vorwärts bewegt. r, Schwarzbauer, i. J. Hans Eberl in Nürnberg, Plerrer Nr. 3. 17. Juni 1893. — Sch. 1207.
Nr. E85 335. Vexirspielzeug, bestehend aus einem Ei mit einer am Rande durchlochten Querwand im Innern zum, Durchlassen einer Kugel. August Söhlmann in Leipzig, Blumen⸗ an. 1. 26. Mai 1593.— S. 614.
Rr. 15 236. Gesellschaftsspiel in Form
eines Spielbretts, auf welchem ein in Felder ge⸗
theilter Weg verzeichnet it, welche Felder mit
Bemerkungen und ev. Illustrationen versehen
sind, welche den Gang des mit ,
Steinen ꝛc. und Würfeln gespielten dieles be⸗
einflusfen. Richard Schmidt in Berlin NM,
Dorotheenstr. 63. 19. Juni 1893. — Sch. 1215.
Nr. A5 400. Rollschuh für Straßenverkehr mit zwei hintereinander in der Längsmittelebene liegenden Rädern, deren Achsen in nachstellbaren
Kugellagern laufen. Martin Wisniemsky in
k 16. Juni 1833. — W. 1689. s1. Nr. 15 312. Eine durch Stöpsel oder ein
anderes Mittel verschließbare Versandhülse, deren
innere Querschnitts⸗ Begrenzung der äußeren
Querschnitts⸗Begrenzung eines als Muster ahne
Werth zu versendenden und in die Hülse gesteck⸗
ten zerbrechlichen Hohlbehälters für lr ten
entspricht. Albert Schadt in Kreuznach. 16. Juni
18535. — Sch. i256. ;
Nr. 15 32372. , . mit eingesetztem , ,. und Deckel zur Verpackung von Bon⸗
ons, Cacao u. dergl. Hartwig
Dresden.
C Vogel in 17. Juni 1895. — H. 1507. Nr. 15 335. Kistenverschluß mit starkem
Gurt, Ansatz, Mutterschrauben und 1 G. Bauer in Frankfurt a. PM., Dochstr. 45. 1. Juni 1893. — B. 1604.
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 .
Klafse. S2.
. 35 8.
86.
Klasse. 7. Nr. 14 375.
osten 20
—
Nr. 15 315. Schnell⸗Trocken⸗Apparat für Korn und andere Hülsenfrüchte, mit aufwärts ge⸗ bogenen, mit Einschnitten versehenen Schaufel ⸗ blättern, auf in zwei oder mehr Etagen angeord⸗ neten Cylindern, welche sich um dieselbe Vertical⸗ achse drehen und von oben nach unten an Durch⸗ messer abnehmen, wogegen die daran befestigten Schaufeln bezüglich ihrer Dimensionen in der⸗ selben Richtung zunehmen. Friedrich Bran⸗ taedter in Louvain i. Belgien; Vertreter: obert Noa und Georg Wohlfarth in Berlin W., 17. Juni 1893. — B. 1666. r. 15 278. Uhrgehäuse aus Celluloid mit selbstthätigem Schluß. Christoph Klein Co. in Offenbach a. M. 13. Juni 1893. — K. 1371. Nr. 15 491. Conver⸗ und Concavspiegel⸗ Scherzuhr mit zwei Antriebsmechanismen und einer Auslösevorrichtung für den Spiegel. Ge- brüder Junghans in Schramberg. 19. Mai 1893. — J. 364.
85. Nr. 15 347. Selbstthätige Absperrvorrich⸗
tung für Wasserleitungs ⸗Zapfstellen, bestehend gus einem durch den Gewindezapfen des Hahnes offen 6 Ventil. Richard Neumann in Posen, 3 50. 31. Januar 18393.
Mr. 15 422. Druckwasser⸗Filter mit prä⸗
parirtem Coakspulver. erm. Koch in Halle a. S, Magdeburgerstr. 67. 20. Juni 1893. — K. 1389.
Nr. 15 266. Biegsame Bänder und me⸗ tallene Klammern zur Verbindung für Jacguard⸗ und andere in der Weberei gebraͤuchliche Karten. Wirth Co. in Frankfurt 4. M., Hermann⸗ straße 42. 2. Juni 1893. — W. 1053.
ir. 15 274. Schlagstock für mechanische Webstühle, bestehend aus einem gekröpften, mit Bandeisen umfaßten Stab aus Holz oder dergl. Aug. Coenen in M. Gladbach, Victoriastr. MN. 14. Juni 1893. — C. 305.
Rr. 15 339. Hölzerne Schlagfeder für Weberei ⸗Oberschlagstühle, in direeter Beziehung stehend zu einem an der vertikalen Schlagachse angeschraubten Hebel (Schlagfänger) zur Aufhebung der Prellung des Schlagbengels bezw. Minder⸗ verbrauch von Schlagriemen. Robert Krauß jun. in . Stefanienstr. 22. 16. Juni 189835.
Nr. 18 369. In der Mitte schwächeres, an den Enden stärkeres Panzer⸗Maillon mit Rillen zur Aufnahme der Helfen. Josef. Schiller, . M. Gladbach. 16. Februar 1893. Nr. 15 40. Rotirendes Messer mit Links⸗ und Rechtsbewegung zum Theilen von Doppel- Raschelplüsch. Louis Gentsch in Zeitz. 20. Juni 18593. — G. 778.
87. Nr. 15 303. en n , durch
den in einem mit Seitenschleifen versehenen Schlitz verstellbaren Verbindungsbolzen. Carl Francke in Bremen. 29. April 1893. — F. 672.
88. Nr. 15 310. Wassermotor, gekennzeichnet
durch einen nach Art einer Turbine mit Schaufeln versehenen Trichter, auf welchen das Wasser mittelst eines verjüngt zulaufenden Gerinnet geleitet und aus einer centralen Oeffnung erst dann entlassen wird, wenn die Tangential⸗ geschwindigkeit des Wassers durch Abgabe der ihm innewohnenden lebendigen Kraft an die Schaufeln entsprechend herabgemindert ist. Franz Schirp in Affeln b. Balve i. W. 15. Mai 1893. — Sch. 1136.
89. Nr. 15 292. Zuckertrocknungsapparat mit
uckerfabrik F.
Lufteompressor. Roswadzer . eschowitz,
E. Bercht in Roswadze, O. Schl. 15. Juni 1893. —
Löschungen.
In Folge Verzichts.
infacher vier⸗ oder drei⸗ kantiger eventl. ausgekehlter, gedrehter Draht für Stacheldraht als Ersatz für die Drahtlitze.
70. Nr. 13 219. Fingerhutartiger Feder⸗ oder
Bleistifthalter. Berlin, den 10. Juli 1893. Kaiserliches Patentamt.
von Koenen. 22798
Die und Ein 4 d Rubrik des registereinträge aus Königreich
um Hessen unter der Rubrik Leipz
beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw.
Anehem, d woselbst die für die Com man ditgese schaft unter der
der Ehefrau Ellering, Aachen für die Commandit =. „A. Ellering
Handels⸗Register.
, , . e über Actiengesellschaften ommandltgesellschaften auf Aetien werden n ener B n, d , g n, itzes dieser e, die übrigen els⸗ z . Königrei 96 sen, dem
ürttemberg und dem Großherzog
i 363 tuttgart und Darmstadt ve Sr ch die onn⸗
21791] rocurenregisters,
abends, die letzteren monatlich. Bei Nr. 799 des
irma „A. Ellering C Cie“ in Aachen, dem aufmann Martin Küpper daselbst ertheilte Procura
verzeichnet steht, wurde in Spalte 8 vermerkt:
Die Unter
rocura ist erloschen. r. 1591 des Proeurenregisters wurde die mma, 6 ackenius, zu ellschaft unter der ie“ daselbst ertheilte roecura eingetragen. Aachen, den 1. Juli 1893.
önigliches Amtsgericht. Abtheilung V.