Schönhauser Allee 66 /?
ö J 23 und Wagen⸗Conto ecten⸗ Conto Cautiong · onto Cautions. Effecten⸗ Conto Maschinen⸗Conto Kassa⸗Conto .
38
85 90
5h 95 49 45 30 35 20 70 279
1766 836 49
Waaren⸗Bestand Debitores
Berlin, den 29. April 1893.
Die Liquidatoren. Max Gustavp. Paul S
pro 1892 Unterstůũtzungs⸗ Conto w
60 Creditores
chmidt.
—
1766 836
dem
23492]
DPDebet. Bilanz⸗Conto.
Nach Vo Anleihe vo
geloosten von der Ausloo
von der Auslo
Chemnitz,
jemnitzer Aetien⸗Spinnerei.
rschrift von § 5 des
. . . . ur Auszahlun ã
Sher fen 3 .
sung am 30. September 1890:
Nr. 124 136 127
nebst Coupons von Nr. 8 an; osung am 20. September 1891:
Nr. 91 188 2 3609 M Nr. 46 145 3 1000 6
von der Ausloosung am 29. September 1892:
Nr. 46 80 331 3 5o0 Nr. 12 69 à 1000
hiermit nochmals behufs deren
gerufen und deren Inhaber ersucht, die Auszahlung
dieser Schuldscheine unter Einlieferung derselben
nebst den dazu gehörigen
Kasse
Der , etwa e
bewirken zu a en.
auszuzah 2. Juli 1893.
Der Vorstand der, Chemnitzer e , r ,
Peters.
1892.
Ib 411892. Dezbr. ö j 31
Dezbr. 273 336 82 31. Per 1 23236 71 102 36 -. . 4 883 55
An Grundstück⸗Conto. „Inventar⸗Conto Gebäude · Conto Diverse Debitoren
*. 1
M fn
. zõ4 hoh 4d P
.
Actien⸗Kapital⸗Conto 65 oso Einzahlung. ... Bremer Lebensvers. Bank Handfesten⸗Conto ... Gerhd. Schipper, hier. Diverse Creditore n,. Gewinn⸗ u. Verlust⸗Conto Vortrag per 18935 —.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
133 000 — 156 59
57 982 14 206 66 364 hoh 48
Lig.
W
1593. Dezbr. 31.
nn) 1
673498 129359
An ö ntosten⸗Conto . ? Bilanz⸗Conto .
I — —
. 1893. Jan. 1. P
Bremen, 29. Juni 1893.
Jan. 1. Per Bilanz⸗Conto Vortrag von 1891...
Grundstück⸗Conto Miethe⸗Conto
er Bilanz⸗Conto
Schützenhof⸗Bau⸗Verein A. G.
Carl Bollmann.
Schipper.
l⸗
596 65
23494 Activa.
Stadtkölnischer Theater⸗Aetien⸗Verein.
Bilanz per 320. April 189.
Passivn.
li
900 0090 110 337 67 682 301 894 50 900 13 552
Immobilien, Conto: Theatergebäude ö und Grunderwerb — 61 98 ö 80 ebitoren: M Banquier⸗ Guthaben. . 113 479.58 Hypoth. Cto. d. Orchester⸗ Pensions / Anstalt . S0 000. —
Gewinn⸗ und Verlust⸗Comnto? Verlust
fonds
193 40 ss 6 04967 T T r dᷓ? Gewinn⸗ und
Soll. Verlust⸗Co
Orchester⸗Sustentations⸗
nto.
TI T I 7
6 663 000 237 000
9344 169 862 308 154
. ;
5 1
20
Haben.
6, . 13 26066
295876 . 753033 ö 4 66 i DTI ß
richt Saldo
Per vereinnahmte Zinsen ratirl. Theil d. Erlöses Ausgleich des
ungs⸗Contos Verlust)
a. Logenanrechten Theaterbau⸗ und Ein⸗
3 10 36265 2 601266
1120 60g ? DI i
(L23561
Werschen⸗Weißen felser Braunkohlen⸗Aetien⸗
März 189.
Acti ra. Bilanz den 21.
Gesellschaft.
Passiva.
. 330 137 95 287 600 83
101 002 — 309 955 — 927 304 25
Kassa, Wechsel und Effeeten .... Außenstände Vorräthe an Kohlen und Wgaren auf den Gruben zu den Selbstkosten Vorräthe an Theer und Fabrikaten . Kohlen- Eigenthum in der Erde.. Grundstücke und Gebäude sowie Ma⸗ schinen und Materialien auf den Gruben und in Weißenfels... Die Fabrikanlage bei Köpfen nebst Theerschweelereien
1788737 714296
Ts s g und Verlust⸗Conto pro
trag aus
NVebet.
Gewinn⸗Saldo incl. M 4258. 465 Vor⸗
vorigem Jahre 7 1892 / 94.
l 1756 500
4159 981
Credit.
9 980 000 — 940 h49 22
390 000 — 92932
299 071
DJ GJ 77
„6, g II 769 5h 30473019 60 433 54 299 M1 72
( Uebertr
An General⸗Unkosten
Abschreibungen
ö , , , ewinn⸗Saldo
Js dos -= Weißenfels, den 5. Juli 1893. Die Direction.
; Vollert. Bilanz nebst Gewinn⸗ Gleichzeitig machen wir bekannt, daß in
n k
ie Dividende für das verflossene Geschäftsj vom 1. August d. J. ab ö. r. hause Reinhold Steckner, Halle a. zur
und Dampfschneidemühlenbesitzer Albert Kleinick
9 . . gi . fee.
eh. Sanitäts⸗Ra mann in S. 2s eißenfeis M af iz. K Der Verwaltungsrath.
Reinhold Steckner.
Per Gewinn an verkauften und ver— wertheten Kohlen, Preßsteinen und Briquettes
Gewinn an Ziegeleiwaaren! .
Fabrikaten
ag aus 1891/92
Bierhoff. und Verlustrechnung sind von uns genehmigt. der am heutigen Tage stattgefundenen General⸗
auf 14 Procent festgesetzt
dem Comptoir der Gesellschaft oder bei dem Bank.
S., gezahlt wird, Fubel in Halle a. S.
Ergänzung des er,, nr, die Herren Stadtrath
in Weißenfels wiedergewählt welcher sein Amt niedergelegt eugewählt wurde.
—
—
l
472712 1065 257 968 4258
736 005)
ist, welche
nd und at, Herr
* 1446 16
415650 3 5665
8 625 22
Zu
nebst
gabe
25 0s
temp
direct
Zum
2
Die nebst
Geschä
in uns.
auch kann daselbst vo ein gedrucktes E
Dir
zu neh Formulare zu den Nummern ⸗Verzeichnisse teh
bei den Zahlstellen zur Verfügung. k Behufs Abhebung der EV.
Die Inhaber dieser 66 wegen Abhebung
Zahlstellen,
23596
Die werden sammlung auf Dienstag, Nachmittags 5 Uhr,
ö
tunde vor Beginn der Comtoir zu deponiren.
( Tagesordnung:
1) Vorlegung der Bilanz gemäß Art. 239 des Gesetzes vom 18. Juni 1584,
ehlender Zinscoupons wird an nden Kapitale gekürzt.
Ewerbs. und Witthschaft⸗ He n e n shaste
Keine.
· 8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
23486
In die Liste der bei dem Königlichen Landgeri Bayreuth zugelassenen Rechtsanwalt , . J
ans Hahn mit dem Wohnsitze in Banreuth, den JI. Juli r K Der Königliche Landgerichts⸗-Präsident: v. Landgraf.
23485 Bekanntmachung. Der Gerichts Assessor Teusch hierselbst ist heute in die Liste der bei dem Königlichen Landgericht zu , zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen
n.
Planeg zu unserer werden die bis jetzt aus⸗
191 à 500 106
. nebst Coupons von Nr. 10 an;
nebst Coupons von Nr. 12 an; Einlösung auf⸗
,
Coupons an unserer
Stark.
ö Vir, bringen hiermit zur Kenntniß der Herren Aetionäre der kur fir ft ud amm Cre e sfchaft in * ctienkapital von Nomi
8 Millionen Mark in Gemä . . unserer 2 Millionen Mark — 25 0 Actie
„Daß wir auf das
Statuten einen
ir stellen den Herren
zahlung bom 17. Juli a. an der Hauptkasse der Deutschen Bank
Berlin, Mauerstraße
oder bei der Berliner Handels gesellschaft Berlin, Französischestraße Rr. 42, ö
zur Verfügung. . Zug mit der Zahlung sind die Aetien doppeltem, arithmethisch geordnetem Num— mern ⸗Verzeichniß behufs zahlung bei einem der gegen Quittung abzulie
g um doppeltem, Ab
dieser Quittung men.
— „ 259, — pro Actie sind folgende bisher nicht präsentirt w , Nr. 5716 5717 5718 6
29h.
elung
an uns zu wenden.
Grunewald, den 10. Juli 1893. Die Liquidatoren
der Kurfürstendamm⸗Hesellschaft.
Kretschmann. Schreier.
Actionãre der hiermit zur Kronprinzen
n mit der Bitte,
selben
Beschluß über die für das abgelaufene Re
die Verwendung des R
schlag des
Wahl von .
eschäftsjahr. Bilanz
stsstunden erem Comtoir
schan,
weiteren
zur Rückzahlung bringen. Actionären diese Rück⸗
genannten beiden Bankhäuser fern und daselbst gegen Rück⸗ nach 3 Tagen wieder in Empfang
orden: 348 7286 7287 7812
Actien ersuchen wir hiermit, dieser Ausschüttung und Ab— der Actien nicht an die vorgenannten sondern unter Einreichung der Actien
Zuckerfabrik Dirschau ordentlichen Generalver⸗
in den Saal des Hotels Kron en von Preußen“ unter Hinweis auf 5 11 des Skatuts die Aetien spätestens eine Versammlung in unserm
. und Entlastung der Direction oder Bestellung besonderer Revisoren. zu
Aufsichtsraths. 3) 6 . . Mitgliedern des raths auf die Dauer von drei Jahren an Stelle der ausscheidenden Herren: ö. Kassirer H. Götz, Dirschau, Sanitãts. Rath Dr. Scheffler, Dirschau. zwei Rechnungsrevisoren und zwei derselben für das laufende
„für das abgelaufene Geschäftsjahr r dem Geschäftsbericht der ö Bemerkungen des Auffi tsraths liegt während der von 9—12 Uhr Vormittags und
von 3 —=6 Uhr Nachmittags
zur Einsicht der Actionäre aus, m 17. Juli er. jeder Actionär xemplar in Empfang nehmen.
den 12. Juli 1893.
Zuckerfabrik Dirschau.
E. Phil ipsen. Walter Preuß. Leopold Rabe.
Düsseldorf, den 7. Juli 1893. Königliches Landgericht.
K 77. 9 Bank⸗Ausmweise.
Hallescher Bank⸗Verein von Kulisch, Kaempf Æ Co. Status ultimo Juni 1893.
⸗ 8 9 i Ya. Kassenhestand mit Einschluß des Giro— Guthabens hei der Reichsbank .. Guthaben bei Banquiers Lombard⸗ Conto Wechsel⸗Bestände Effecten
ßheit der 5§ 10 und 360 Betrag von oder MS 250, — pro 23488 C. ab Nr. 29 / 32 part., MSM 259,535
280, 384 1,280, 898 h, 3, hg
115. 254
101,994 8, 957, 246 3 24. 406
S, 400,000
2,984, 668
515, 304 4,9519. 360 2,144,760 I, ol 6, 083
stempelung der Rück⸗
, . Actien
23487 Monats ⸗Uebersich
der Communalstündischen Ganh sür die Preußische Oberlausttz
ultimo Juni 1893. Activa. 268,767. — 5,797,261. — 447,523. —
Dr. Schultz.
II, 260, 185.—
den 1. August er., 400 657 66h. — Pas si va.
G6 4 des Statuts) S0 4,500, 900. — 1,125, 0600. - 3, 686, 29. — S./ 745 Sy —
zu Dirschau ergebenst ein⸗
Prüfung der
r
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 23564
Gesellschast für den Ban der Eisenbahn ö Salonih = Manastir. Die erren Actionäre werden zu der am 2. Augu 1893, Mittags 12 Uhr, in unserem * mlt gebäude zu Frankfurt a. M., Hochstraße Nr. 45, stattfindenden ordentlichen Generalverfammlung der Gesellschaft für den Bau der Eisenbahn Salonit Monastir hierdurch eingeladen. Actionäre, welche ihr Stimmrecht nach 5 23 der Statuten ausüben wollen, müssen ihren Actienbesitz mindestens Tage vor der Generalversammlung also späteftens am 20. Juli 1893 bei der Direction der Gesell⸗ schaft zur Theilnahme an der Generalversammlung , sch
er Geschäftsbericht pro 1892 nebst Bilanz und Gewinn ⸗ und Verlustrechnung liegen bei der Hen d
zahlende Dividende chnungsjahr und über estgewinnes nach Vor⸗
Aufsichts⸗
Direction und den
2359]
Die lung
23663
]
Passauer Actiengesellschaft für Gasbeleuchtung.
aeg idr ordentliche Generalversamm⸗ nde Donnerstag, den . August, ; Vormittags 9 Uhr, im Fabriklocale Actionäre hierzu fr Tagesordnung: Statuten vorge Passau, Der Vorstand. von Gaeßler,
statt und
den 6. Juli 1893. Der
F. X.
Director. .
Staatl. concess.
Königsberg i. Pr.,
der Provinz für Vorb. zum Sämmtliche Fa
Auf Wunsch
eundlichst eingeladen. Behandlung der im 8 25 der sehenen Gegenstände.
schaftskasse zur Einsicht aus. Tagesordnung:
I) Berathung und a r f fung über Ge⸗ nehmigung der Bilanz nach Entgegennahme des Geschaftsberichts der Direction und des Revisionsberichts des Aufsichtgrathes.
2) Antrag auf Erhöhung des Actienkapitals bezw. Stntutenänderung.
Berlin, den 13. Juli 1893.
Der Aufsichtsrath.
werden die i Herren G. Siemens, Vorsitzender.
. um L. Sept. od. fr. für 3 Knaben von 7 bis L2 Jahren 1 Caudidat gesucht mit besch. Ansprüchen.
Off. mit gef. Angabe d. Gehaltzanspr. unter . 100 i. d. Exp. d. BI. erb. .
Aufsichtsrath. insterwald, orsitzender.
Militair⸗Vorbereitungsanstalt Dr
C J. Rockel Vorder Rosgarten 49. Einziges Institut orte 3 nr ichs Cremen ꝛc.
hnr. bestanden nach 4-8 Wochen.
äheres die Prospecte. Angabe von vorzügl. Referenzen durch d. Dirigenten.
*
, zum Deutschen Reichs⸗An
M 165.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Genossenf Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind
Dritte Beilage
Berlin, Dannerstag, den 13. Juli
chafts, Zeichen
erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
zeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.
1893.
1 d Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. au 1069
Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle die Königliche Expedition des Deutschen Reichs. und Königlich Preußischen Staats⸗
Berlin auch dur Anzeigers SW., 2
T
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
ost⸗Anstalten, für
Be
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das . Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ugspreis beträgt IL M 0 J für das Viertelja , ür den Raum einer Druckzeile 0 H. ;
r. — Einzelne Nummern kosten 20 8. —
Vom „Ceutral⸗Haudels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 165 R. und 1656. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
44. S. IZ 539. Selbstthätige Auslöschvorrich⸗ tung. — Joh. Holscher und S. Schmidt in Kopenhagen; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9. 26. Mai 1893.
St. TIA 66. Oeldampflampe. — Wilhelm k 5 L. in Elberfeld, Sedanstr. 24. 7. März 1892.
6. P. G22. Pneumatische Malztrommel. — 5 Carl Pieper in Berlin NW., Hindersin⸗ traße 3. 29. März 1893.
N. 7878. Maische⸗Kühlapparat. — Ferdi⸗ nand Rau in Berlin, Georgen⸗-Kirchstraße 24a. 22. Februar 1893.
Sch. 85 05. Mit Salzlösung betriebener Gegenstrom⸗ Kühler,. — J. P. Schmidt in Berlin NW., Charitéstr. 6. 31. Dezember 1892.
8. B. EZ 759. Maschine zum Ausheben von Borstenbündeln von gleicher Größe aus einem Rumpf. — Hyppolite Besson, Nr. 63 Alexandra Road. Hornsey, Grafschaft Middlesex, und Firma G. B. Kent C Sons, Nr. 11 Marlborough Street, London; Vertreter: Julius Möller in Würzburg, Domstraße 34. 28. September 1892.
Sch. S729. Stielbefestigung für Besen, Schrubber u. dergl. — Josef Schmitz ⸗Schlag⸗ loth in Köln a. Rh. 1. April 1893.
14. B. 12 076. Kraftmaschine mit kreisendem zwischen Seitenscheiben angeordnetem Flügel⸗ kolben. O. Bomborn und B. Kittler in Leipzig⸗Lindenau, Linden Str. 9. 28. März 1892.
15. St. 3E 86. Druckpresse für Maschinen⸗ betrieb. — Samuel Phillips Steen jr. und Charles Henry Elliott in Philadelphia, V. St. A., Filbert Street 912; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8., Prinzen Str. 100. 28. März 1892.
St. E54. Hand⸗Bronzirapparat. — Max Stüwe in Berlin N., Veteranen Str. 28 III. r. 24. Dezember 1892. B. E4A190. Einrichtung zur unterirdischen Vertheilung und Rückleitung wasserfreien Ammoniaks. — David Branson, 1315 South Broad Street, City and County of Philadelphia and State of Pennsilvania, Robert Denny Thornbourgh, 2814 Washington Avenue, City and County of St. Louis and State of Missouri und John Edwin Starr, 3137 Morgan Street, City and County of St. Louis and State of Missouri, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert C G. Loubier in Berlin NW., Dorotheen Str. 32. 9. Januar 1893. M. 9698. Eisschrank mit künstlicher Kühlung durch verdampfende Salzlösung; Zusatz zum Patente Nr. J0 G69. — C. Müller, Bau—⸗ rath in Erfurt, Löberstr. 7. 10. April 1893.
18. G. 7825. Verfahren zur Herstellung ein⸗ seitig gehärteter Panzerplatten durch Cemenkation mittels kohlenstoffhaltiger Gase. — Louis Gram⸗ bow in Rirdorf bei Berlin. 15. November 1892. —
20, R. SO 9. Seilklemme für maschinelle Streckenförderung. Wilhelm Richter in Eintrachthütte bei Schwientochlowitz O. ⸗Schl. 22. April S533. .
S. 737. Kuppelung für Eisenbahnfahr⸗ zeuge. — Louis Napoleon Singin in Walls, V. St. A.; Vertreter:; . o & Wilhelm Pataky in Berlin NW., Lui 3 2651. 20. Mai 1893.
St. 3599. Hydraulische Stellvorrichtung für Wegeschranken und Signale. Stimm, Königl. Eisenbahn⸗Bau⸗ und Betriebs Inspector in Tarnowitz, Oberschlesien. 25. Februar 1893.
BV. E986. Blocirung für Stellhebel. Joseph Vögele in Mannheim. 17. April 1893.
BV. 2005. Schlagbaum ⸗Antrieb mit Vor⸗ läutezwang. — Firma Joseph Vögele in Mannheim. 2. Juni 1893. .
21. F. 6789. Verfahren zur Herstellung elek⸗ trischer Leitungskabel; Zusatz zum Patente Nr. 66 311. — Firma Felten * Guilleaume u lwett bei Mülheim a. Rhein. 6. Mai
8.
H. 13 038. Verbund, Elektromotor. Carl Hering in Philadelphia, Pennsylvanien, V. St. A.;. Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin 8W., Friedrichstr. 233. 10. Januar 1893.
22. F. S714. Verfahren zur Darstellung von . Oxryketon⸗Farbstoffen aus Protocatechu⸗ äure und Phenolen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning in Höchst a. M. J. Nobember 1891.
F. 6500. Verfahren zur Darstellung von Dinitroanthrachryson. — Farbwerke vorm. Meister Lucius æ Brüning in Höchst a. M.
13. Januar 18593.
Sz. 6578. ö zur Darstellung von reinem p-Eylidin. — , . vorm. Friebr. Bayer 4 Co. in Elberfeld. I6. Fe=
brugr 1893.
Patent⸗Anmeldung F. 6446. — Farbwerke vorm. Meister Lueins Æ Brüning in Höchst a. M. 1. März 1893.
Klasse.
22. O. E921. Verfahren zur Darstellung von
a-Chlornaphtalin. — K. Oehler in Offenbach
a. M. 3. Juni 1893. ö
232. K. 10 1356. Verfahren zur Herstellung
einer wasserfreien Lösung von Wollfett in Benzin
oder dergl. — W. Kleemann in Hannover,
Böhmerstr. 6. 29. Oktober 1892.
25. M. 9786. Jacquardmaschine mit Stell—⸗
vorrichtung für die Platinen; Zusatz zum Patente
Nr. 59 850. — Mann Schãfer in Barmen.
12. Mai 1893.
30. H. E2 G62. Doppel ⸗Kanüle für den Luft⸗
röhrenschnitt mit unabhängig von einander zu
handhabenden Röhren. — Dr. Ernst Hartstein,
1 Arzt, in Bad Oeynhausen. 20. August J. 201. Apparat zur Erzeugung von itterbewegungen im menschlichen Körper. —
Joh. Jeziorski in Schöneberg b. Berlin, Neue
Steinmetzstr. 2 IV. 24. Februar 1893.
K. IO 5633. Apparat zur Behandlung von Klumpfuß oder Plattfuß. — Dr. H. Krukenberg in Halle a. S., Magdeburger Straße. 46. 27. August 1892.
TI. G. 8104. Formvorrichtung für Massenguß.
— Arpäd von Gälocsy und Edmund Lechner
in Ruszkicza, Ungarn; Vertreter: Carl Pataky
in Berlin 8., Prinzenstraße 100. 4. April 1893. W. 8858. Verfahren und Vorrichtung zum
Gießen von Hohlkörpern durch Centrifugalguß.
— Dr. Georg Walz in Heidelberg, Leopold—
straße 41. 12. Januar 1895.
22. S924. Formkluppe für Glasflaschen,
Büchsen und dergl. mit Gewinde oder Bajonett⸗
verschluiß. — Wehnert Co. in Radeberg
i. S. 4. Februar 1393.
34. F. 6656. Schutzkappe für Sonnen⸗ und
Regenschirme. — Paul Fuhrmann und Otto
Freymuth in Frankfurt a. S., Dresdenerstr. 18.
10. März 1893.
K. EO 484. Zusammenlegbares Gestell für Hängematten und dergl. Albert Karnbach in Barby, Elbe. 27. Februar 1893.
24. G. T7 42. Scibstflan diger feststellbarer Gar⸗
dinenbügel für zweiseitig benutzbare Kinderwagen⸗
Verdecke; Zusatz zum Patente Nr. 68 4592. —
,,. E Knabe in Zeitz. 18. Februar 93.
Sch. S394. Waschmaschine mit diagonal gelagerter Trommel. Oskar Schimmel Co. in Chemnitz. 11. November 1892.
St. 553. Vorrichtung zum selbstthätigen Auslöschen der Flamme bei Kaffeemaschinen. — Carl Streblom in Berlin 80., Michaelkirch⸗ straße 41. 6. April 1893. . . .
W. 8558. Leucht⸗Glasbehänge für Christ⸗ bäume und Gärten. Gustav Wolters in Köppelsdorf, Sachsen⸗Meiningen. 17. August 1892.
W. 8S8sO2. Kühlapparat. — Hugo Mestern und Franz Günther in München. 24. April 1893.
W. 9050. Spirituslampe (System Lang). — Weintraud C Co. in Offenbach a. M. 29. März 1893.
236. L. 7353. Heizapparat. — Thomas Lish⸗ man, 26 Maroson Street, Manchester England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 12. April 1892.
40, S. 7049. Verfahren zur Gewinnung von Gold aus seiner Chloridlösung. — Josef William Sutton in Brisbane, Queensland; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commissions⸗Rath, in Berlin 8SWe, Lindenstr. 809. 4. Januar 1893.
2. R. S807. Schublehre mit Schleppschieber.
— Firma Gebrüder Reber in Eßlingen a. N.
Württemberg. 23. Mai 1893. —
St. A521. Geheimschriftapparat mit Schalt ⸗ werk. Georg Strömdal in Christiania, Nedre Slotsgade 3; Vertreter: C. Fehlert und G. Toubier in Berlin NW., Dorotheenstraße 32. 5. März i803. ; 44. W. 8508. Kartenverkäufer. Julius
Reuß in Altona, Circusstr. 7. 26. Juli 1892. 45. B. 14 129. Hufeisen mit auswechselbarer Gummieinlage. — Eduard Berger in Leipzig und Franz Ringel in Leipzig⸗Lindenau. 24. Dezember 1892
B. 14 277. Schneidyorrichtung für Mäh⸗ maschinen. Gerard Beekman in New⸗ Vork 5. Cast 34. Street, V. St. A.; Vertreter: 5 Wirth und Dr. Richard Wirth in Frank⸗ furt a. M. 31. Januar 1893.
B. 14 395. Kasten zum Ankeimen des Samens vor der Aussaagt. — A. Baranowmski in Kempen p. P. 28. Februar 1893. ö V. 1835. Kniehebel⸗ Aushebevorrichtung für
Pferderechen. A. Ventzki in Graudenz. 10. Mai 1892.
47. E. 7503. Vorrichtung zur Aufhebung oder Verminderung des inge bei Vorgelegs⸗ wellen. — Carl Gustav Patrik de Laval,
hil. in Stockholm; Vertreter C. Fehlert i. . 5 ö 6 in NW., Dorotheenstr. r. 32. Juli .
50. A. 33809. Vorrichtung zum Verschieben
und Durcheinandermengen von Siebgut in
Trommelsieben. — Anthon K Söhne in
1
n
Dr.
F. 68616. Verfahren zur Darstellung von Parafuchsin und dessen Homologen; Zufaß zur
Flensburg. 28. Februar 1893.
Klasse.
Abklopfvorrichtung für in
senkrechter Ebene kreisende Flachsichter. — Adolf
Hartmann in Starzeddel bei Guben. 9. Sep⸗
tember 1892.
57. H. 11 515. hotographische Entwickler;
3 zum Patente Nr. 69 582. — J. Hauff in euerbach. 24. September 1891. L. 7699. Ibjectiv. Verschluß. — Val. Linhof in München. 7. November 1892.
59. M. 9319. Vierfach wirkende Kolben⸗ pumpe; Zusatz zum Patente Nr. 69 507. — Maschinenfabrik Gritzner, Aktiengesell⸗
schaft in Durlach. 16. November 1892.
61. B. 14 712. Rettungsleiter. — Joh. Carl
. in Bremen, Am Wall 168. 12. Mai
63. B. E14 522. Ein Schutzmantel zu Luft⸗
reifen für tiefe (concave) Radkränze. — William
Bowden und Ridley James Urquhart in
Manchester, England; Vertreter: G. Brandt in
Berlin 8W., Kochstr. 4. 25. März 1893.
G. 7958. Eine federnde Anzugsvorrichtung für Wagen. — Emil Grund. und Pet. Thelen
. . Merheimerstr. 137. 17. April
G. S214. Befestigung von Luftgummireifen von Fahrrädern. — Richard Russel Gubbins, 62 Woolwich Road, Belvedere, Grafschaft Kent; Vertreter: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. kö in Berlin G., Alexanderstr. 38. 25. Mai
L. 7945. Ein Fahrrad ⸗Schlitten mit während der Fahrt zu hebendem Treibrad. — Otto List in Naumburg a. S., Bahnhofstr. 11. 3. März 1893.
S. G8908. Eine Vorrichtung zur Aenderung des Inhaltes einer Rotationsmaschine behufs Aenderung der Umdrehungszahl einer mit der ersten verbundenen Maschine. J. de Sure de Saint-duliem in Riom, Frankreich; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisen⸗Str. 43544. 27. August 1892.
V. L892. Antrieb⸗ und Lenkvorrichtung für Fahrräder mit Hand⸗ und Fußbetrieb. James Valere in Paris. Vertreter: G. Milezewski in Frankfurt d. M. 28. September 1892.
68. C. A456. Rahmenverschluß mit paarweise sich gegenüberstehenden, durch Schubkurbelgetriebe bewegten Riegeln. — Firma August Eolditz in Köln, Gereonswall 36. 13. Februar 1893.
G. 7795. Aus vier in den Diagonalen ihrer Winkel verschweißten Winkelkappen zu— sammengesetzte Behälter für Geldschränke. C. Gronert in Berlin NW., Luisenstr. Nr. 22a. 3. November 1892.
71. B. I4 366. Vorrichtung zum Einkleben neuer Gummizüge in getragenes Schuhwerk. — Breßler C Hoffmeister in Magdeburg, Spiegelbrücke 8. 22. Februar 1893.
72. G. 7982. Patronenkammer für Geschütz⸗ rohre, welche mit vom Geschoß getrennten, mit metallener Bodenkappe versehenen Kartuschen ge⸗ laden werden. — Grusonwerk in Magdeburg- Buckau. 4. Februar 1893.
NR. 7594. Ein . Jagdgewehre bestimmtes Stechschloß mit Vorrichtung zum Abfeuern zweier Läufe mittels ines Abzuges. Jacob Röhmer in Suhl. 13. Oktober 1892.
S. 72427. Patronenhülse mit einem das vorzeitige Oeffnen des Verschlusses verhütenden, nach innen gewölbten Boden. — Arent Silfver⸗ sparre in Bofors i. Schweden;. Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 24. April 1893.
74. K. 9981. Akustisches Signalisirungssystem für Schifffahrtszwecke. O. L. Kummer 3 in Niedersedlitz bei Dresden. 19. August
75. R. 7328. Verfahren zur Abscheidung von Schwefel aus Sh er s ast: tiff Firma M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29a. 13. Mai 1892. ö.
726. D. 5 722. Krempel mit Mantel für die Schnellwalze, für einen Theil des Peigneurs und einen Theil der letzten Arbeitswalze zum Zwecke der Reinigung dieser Walzen mittels Ventila—⸗ tion. — 3 Duesberg ⸗Delrez in Verviers; Vertreter: J. C. Glaser, König. Geh. Commissions⸗ Rath, und XT. Glaser Hꝛegierung. Baumeister, in Berlin 8 W., Lindenstr. 80. 18. April 1893.
13 318. Verfahren, Vorspinnkrempeln durch diagonale Vorlegung von Dublirwickeln zu speisen. — Paul Friedrich Hübner, Stadtrath in Ischopau i. Sachsen, Bleichweg Nr. 263 / 264. zz. Har 1863. . —
77. K. IO 540. Schlittschuh mit einem bei e,. Anziehen gleichzeitig das Festklemmen des
bsatzes bewirkenden Vorderriemen. — Dr, phil. Friedrich Kalkner in Hildesheim, Weißenburger⸗ straße 2. 10. März 1893. .
SO. F. 10 684. Lehmtransportwagen mit selbst⸗ thätiger Abladung. — Gustav Koppel in Frank furt a. M. 14. April 1893.
K. IO 818. Verfahren zur Herstellung wetterbeständiger Gypedielen mit Cementüberzug.
— M. Koenen, Regierungs⸗Baumeister in
— NW., Helgoländer Ufer 2. 31. Mai
M. 9572. . und w, zur Herstellung von n,, aus Thon und dergl. — Joseph Meir in Burslem, Eng⸗ land; . Eustace W. Hopkins in Ber⸗
56. H. 12668.
stlafse.
8sO. P. 5559. Formpresse für die Herstellung
längsdurchbohrter Rohrstücke. — James Jerome owers u. Robert van Buren in Brooklyn, taat New. Nork, VB. St. A.; Vertreter: Hugo ataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW.,
e n f. 25. 13. Januar 1892.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a, Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. Klasse. 322, B. E13 812. Verfahren zur Herstellung von Glasgefäßen, deren Rand⸗ und r,, ein⸗ ander parallel sind. Vom 24. November 1892. 38. Sch. S752. Vorrichtung zur Herstellung von Holzzähnen für Zahnräder; Zusatz zum Patente Nr. 690 8360. Vom 15. Juni 1893. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger
an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗
meldungen 1 ein Patent versagt. Die Wirkungen
1. 5j tweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. asse.
7. L. 7039. Spurlager mit Pendelgewicht für
6 umlaufende Wellen. Vom 4. Februar
49. P. 5969. Vorrichtung zum Verdichten elektrolytischer Metallniederschläge. Vom 9. Fe⸗
bruar 1893. Heftbefestigung für Messer,
689. H. 11 934. Gabeln u. dergl. Vom 2. Mai 1892.
Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasse.
L. Nr. 58 950. Worthington Pumpen Compagnie, Aktien⸗Gesellschaft, in Berlin, Kaiser⸗Wilhelmstr. 43. — Oberflächen ⸗Conden⸗ sator. Vom 4. März 1891 ab.
Nr. 58 952. Worthington Pumpen Compagnie, Aktien Gesellschaft, in Berlin, Kaiser⸗Wilhelmstr. 48. Direct wirkende Dampfmaschine. Vom 25. März 1891 ab.
Nr. 60 125. Worthington Pumpen Compggnie, Aktien⸗Gesellschaft, in Berlin, Kaiser ⸗Wilhelmstr. 48 — Dampfmaschine mit Ausgleichseylindern. Vom 29. April 1891 ab.
Nr. G1 161. Worthington Pumpen Compagnie, Aktien ⸗Gesellschaft, in Berlin, Kaiser⸗Wilhelmstr. 48. — Direct wirkende ,, chine. Vom 14. Januar 1891 ab.
ĩ kr. S1 972. Worthington Pumpen Compagnie, Aktien⸗Geselschaft, in Berlin, KaiserWilhelmstr. 48. — Schiebersteuerung für Doppelmaschinen. Vom 8. Juli 1891 ab. ;
2O. Nr. G3 975. Firma Walter W. Smith G Compauy Limited in London, Priory Works, High Road, Lower Clapton, County of Middlesex; Vertreter: A. du Bois Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. — Bieg⸗ samer Rahmen für Oelkissen von Achslagern. Vom 253. Oktober 1891 ab.
24. Nr. 67765. CG. Mahner in Berlin 8W., Charlottenstr. 4. — Zerlegbare Sprungfeder⸗ Matratze. Vom 24. April 1892 ab.
88. Nr. 69 852. EG. L. P. Fleck Söhne in Berlin N., Chausseestr. 31. — Holzspaltmaschine für Zündhölzer, Jö u. dergl. Vom
265. Juni 1892 ab. A6. Nr. 46670. . Ad. Altmann C Co. in Berlin N., Ackerstr. 68 a. — Steuerung des Einlaßventils an Petroleum⸗Motoren. Vom
1. Juli 1888 ab. . 47. Nr. 68 497. Firma Stipperger C Weist
in Hamburg, Stubbenjuk Nr. 24. Selbst⸗
thãätig schließen des Schlauchventil. Vom 18. Ok⸗
tober 1892 ab. . 19. Nr. 65 5861. Arno Ferdinand Loose in
5 — Vereinigte Hobel⸗, Stoß ⸗ und Bohr ⸗Maschine. Vom 16. März 1892 ab.
Nr. 68 885. Vereinigte Königs⸗ und Laura Hütte, Aktiengesellschaft für Berg⸗ bau und Hütten- Betrieb, in Berlin. Ver⸗ fahren zur Herstellung von Weichendrehstühlen aus Schweißeisen. Vom 23. Februar 1892 ab. 51. Nr. 69 606. R. Scheffer in Greiz i. V.
— Vorrichtung an U zum Umstimmen oder
6 der Saiten. Vom 24. September
1892 ab. 59. Nr. G1 1238. Worthington Pumpen
d, . Aktien Gesellschaft, in Berlin,
Kaiser⸗Wilhelmstr. 48. — Aceumulator für die
Druckausgleicheylinder direct wirkender Dampf⸗
pumpen. Vom 15. Juli 1891 ab.
7. Nr. G64 712. Albert Zimmermann in Kettwig a. d. Ruhr. — . zur Herstellung von Strängen. Vom 22. Januar 1892 ab.
75. Nr. 69 461. Union Chemical Co. in New⸗Jersey, Staat i, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in B . Potsdamerstr. 141. — Apparat zur Glektrolyse . ochsalzlösungen. Vom 16. Januar
ab.
77. Fir. 66 7530. Julius Thiel in Walbachs. mühle bei Hess. Lichtenau, Reg.⸗Bez. Cassel. —
lin C., Alexanderstr. 36. 21. Februar 1893.