Königlich Preußischer

Deutscher Reichs⸗Anzeiger

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S8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Aer Bezugspreis beträgt vierteljährlich 4 ½ 50 5. Alle Rost-Anstalten nehmen Bestellung an; für Kerlin außer den Nost-Anstalten auch die Ezpedition

Sinzelne Aummern kosten 25 3.

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Seine Majestät der König haben Allergnäͤdigst geruht:

dem Oberst-Lieutenant von Zastrow, Commandeur des Brandenburgischen Jäger⸗Bataillons Nr. 3, den König⸗ lichen Kronen⸗Orden dritter Klasse,

dem Postamts-Vorsteher a. D. und Kirchenältesten Friedrich Grebner zu Leitzkau im ersten Jerichowschen Kreise den Königlichen Kronen⸗Orden vierter Klaffe,

den Hauptlehrern und Organisten Hoffmann zu Ludwigs— dorf im Kreise Schweidnitz und von Osten zu Uetersen im Kreise Pinneberg den Adler der Inhaber des Königlichen Haus⸗Ordens von Hohenzollern,

dem Kirchenältesten, Altsitzer Bartels zu Dalchau im Kreise Osterburg das Allgemeine Ehrenzeichen, sowie

dem Vice⸗-Wachtmeister Heufelder im 2. Garde⸗Feld⸗ Artillerie⸗Regiment und dem Musketier Jakob Ledig im Infanterie⸗Regiment Nr. 99 die Rettungs-Medaille am Bande zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Legations⸗Secretär bei der Kaiserlich und Königlich

österreichisch⸗ungarischen Gesandschaft in Dresden, Grafen Szécsen den Rothen Adler-Orden dritter Klasse, sowie

dem Advocaten Hr. jur. Alexander Braun zu Brüssel

den Rothen Adler-Orden vierter Klasse zu verleihen.

Seine, Majestät der Kaiser und König haben Allergnädigst geruht:

dem Staatssecretär des Reichs⸗Marineamts, Vice⸗Admiral Hollmann die Erlaubniß zur Anlegung des von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog von Mecklenburg⸗Schwerin ihm verliehenen Großkreuzes des Greifen-Ordens zu ertheilen.

Deutsches Reich.

Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 6. Juli 1893 beschlossen, dem Innungsverbande „Bund deutscher Stein— setzer⸗Innungen“ in Berlin auf Grund des § 1049 der Gewerbeordnung die Fähigkeit beizulegen, unter seinem Namen Rechte, insbesondere Eigenthum oder andere dingliche Rechte an Grundstücken zu erwerben, vor Gericht zu klagen und verklagt zu werden.

Berlin, den 28. Juli 1893.

Der Reichskanzler. Im Auftrage: Rothe.

Auf Grund des § 75a des Krankenversicherungsgesetzes in der Fassung des Gesetzes vom 10. April 1892 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 379) ist folgenden Krankenkassen: 1) der Krankenkasse für evangelische Jünglings⸗ und Männer⸗Pereine mit dem Sltze in Soest (E. H.), 2) der Krankenkasse des Vereins „Militärische Brüder⸗ schaft! für die Stadt Altona sowie für Hamburgisch Eimsbüttel und St. Pauli (C. H.) in Altona, 3) der Unterstützungskasse in Krankheitsfällen, genannt: „Der treue Beistand von 1866“ in Altona (E. H.), 4) der r en f „Frisch auf“ (C. H.) in Hamburg, 5) der Krankenkasse der . für Altona und Hamburg, genannt: „Harmonie“ (E. H.) in Altona die Bescheinigung ertheilt worden, daß sie, vorbehaltlich der Höhe des Krankengeldes, den Anforderungen des 8 75 des Krankenversicherungsgesetzes genügen. Berlin, den 29. Juli 1893. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Rothe.

Bekanntmachung.

Am 1. . August d. J. wird im Bezirk der Königlichen Eisenbahn⸗Directlon in Altona der zwischen Tönning und Katharinenheerd belegene Haltepunkt Kating für ben Per⸗ sonenverkehr eröffnet werden.

Berlin, den 31. Juli 1893.

Der Präsident des Reichs⸗Cisenbahnamts. Schulz.

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Zollzuschlags für aus Rußland kommende Waaren. Vom 29. Juli 1893.

Ansertionspreis für den Raum einer Aruchzeile 30 3. Juserate nimmt an: die Königliche Expedition

des Aeutschen Reichs- Anzeigers und Königlich Rreußischen Staats- Anzeigers Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

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Berlin, Dienstag, den J. Auguft, Abends.

E893.

Die Nummer 29 des Reichs⸗Gesetzblatts, welche von eute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter Nr. 2120 die Verordnung, betreffend die Erhebung eines

Berlin, den 31. Juli 1893. Kaiserliches Postzeitungsamt.

In Vertretung: Bath.

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Cadetten⸗Anstalt r. Tüllmann und Dr. Püttmann und

Schmidt J., Dr. Schmidt II, Dr. Schippang, Dr. Streit, Gerlach, Di. Beck, Volkmar, Pr. Frölich, Barth, Dr. Boesser, Dr. Schwengberg, Dr. Hülsen JI. und Hecht den Rang der Räthe vierter Klasse zu verleihen, sowie

Beeck, Kniebe, Dr. Metger, Hempel, Faßmann, Dr.

Dreist und Biereye zu etalsmäßigen Professoren des Cadettencorps zu ernennen.

Schweinitz, ist unter Entbindung von seinem gegenwärtigen Amt in die Kreis⸗-Thierarztstelle des Kreises Wittenberg, mit dem Amtswohnsitz in Wittenberg, versetzt worden.

daselbst beschäftigt, ist zum Land⸗Bauinspector ernannt worden.

Gymnasium zu Düren, Dr. Heinrich Zösinger am Real— gymnasium zu Ruhrort, Dr. Gustav Hörter am Real⸗

ju Kleve, Karl Schleyer an Gymnasium zu Neuß,

Düsseldorf, Dr. Karl Finsterwalder am Gymnasium an Marzellen zu Köln, August Pieper am Gymnasium zu Mülheim a. d. Ruhr und Dr. Lebrecht Lenssen am Real— gymnasium zu Barmen, sowie

Frankfurt a. M. und

bisherige Seminar⸗Hilfslehrer Stein aus Warendorf als ordentlicher Seminarlehrer angestellt worden.

feld, General⸗Adjutant Seiner Majestät des Kaisers und

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Professoren und Studien-Directoren der Haupt⸗

en Professoren des Cadettencorps Dr. Erdmann, Vr.

die Oberlehrer des Cadettencorps Sch liepha de,

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Der Kreis⸗Thierarzt Wienke zu Herzberg a. E., Kreis

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Der Königliche Regierungs-Baumeister Mönnich in öln a. Rhein, zur Zeit bei dem Neubau des Justizgebäudes

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Den Oberlehrern Dr. August Niederländer am

zMmnagsium zu Barmen, Eduard Depenthal am Gymnasium

r. Heinrich Hahn am Realgymnasium zu Köln, ugust Much am Gymnasium zu Kreuznach, Emil olfs an der Ober⸗Realschule zu Köln, Hr. ichard Küllenberg am Progymnasium zu Sobernheim, erxmann Schulte am Realgymnasium und Gymnasium zu

dem Musilehrer und Componisten Anton Urspr uch zu

dem a ehe Georg Oeder zu Düsseldorf ist s Prädicat Professor beigelegt worden. An dem Schullehrer⸗Seminar in Cornelimünster ist der

Angekommen: Seine Excellenz der General⸗Lieutenant von Winter—⸗

nigs, Allerhöchst beauftragt mit Führung des Garde⸗Corps.

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gestern Ihre Königlichen Hoheiten den Herzog und von York bei der Ankunft in Cowes und nahmen alsdann Vorträge 1

Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 1. August. Seine Majestät Ter Kaiser und 5 begrüßten ie Herzogin

Heute wohnten Seine Majestät der Segelwettfahrt um lueenscup vom „Meteor“ aus an.

Bei der Verhandlung über die Anträge Eckels und Schöller, betreffend die Staffeltarife für Getreide, Mühlen— fabrikate und Malz, in der letzten Sitzungsperiode des Hauses der Abgeordneten erklärte der Minister der öffentlichen Arbeiten den Standyunkt der Staatsregierung dahin:

1 daß die für Getreide eingeführten Frachtermäßigungen aus überwiegenden allgemeinen Wirthschaftsrücksichten bis auf weiteres beibehalten werden müßten; .

2) daß bezüglich der Frachtermäßigungen für Mühlen⸗ fabrikate die Ueberzeugung nicht gewonnen sei, daß ihr wirth⸗ schaftlicher Einfluß für größere Gebiete des Staats ein über⸗ wiegend schädlicher sei;

3) daß indessen eine Untersuchung darüber eingeleitet sei ob eine Erhöhung der Tarife für . unter Bei⸗ behaltung des Staffelfystems und eine Beseitigung der Er⸗ höhung der Staffeltarife für Malz angängig und nützlich sei.

Diese Untersuchung ist inzwischen durch eine freie Be⸗ sprechung mit Vertretern der Mühlen⸗ und Malzindustrie aus den verschiedenen Gebieten des preußischen Staats zu Ende geführt worden. Als Ergebniß dieser ö ist festzu⸗ stellen, daß die Interessen der verschiedenen Landestheile an der Gestaltung der Eisenbahntarife für Mühlenfabrikate und für Malz entgegengesetzte sind und sich in einer, allen Wünschen entsprechenden Maßregel nicht vereinen lassen. Während die Mühlenindustrie der westlichen Landestheile, welche vor⸗ wiegend auf den Wasserbezug ausländischen Mahlgetreides gegründet ist, in erster Linie die Beseitigung der ö 9 Mühlenfabrikate und die Tariflrung derselben nach Specialtarif J anstrebte und nur für den Fall der Unausführ⸗ barkeit, dieser Maßnahme sich mit Beibehaltung des Staffeltarifs unter Erhöhung der Frachtsätze für Mehl gegenüber Getreide um etwa 30 Proc. einverstanden erklärte, wurde gegen jede verschiedene Tarifirung von Getreide und Mehl von dem überwiegenden Theil der Interessenten sämmtlicher anderen Landestheile lebhafter Widerspruch 3 Auch die Mühlenindustrie der Mittelprovinzen — selbst foweit sie an sich Gegner der Staffeltarife ist, — glaubte auf die Beibehaltung der Gleichtarifirung von Rohstoff und von Fa⸗ brikat entscheidenden Werth legen zu müssen, da auf dicfer Grundlage die Mühlenindustrie Deutschlands sich geschichtlich entwickelt habe.

Unter diesen Umständen hat die Staatsregierung, geleitet von der Ueberzeugung, daß einerseits die Frachtermäßi⸗ gung für Mühlenfabrikate eine den Bedürfniffen ent⸗ sprechende Erweiterung des Absatzgebiets für inländisches Getreide und inländisches Mehl herbeigeführt hat, daß andererseits aber eine Schädigung allgemelner Interessen infolge des Staffeltarifs bisher nicht nachweisbar gewesen, vielmehr die allgemein gesunkene Rente der Mühlenindustrie wesentlich anderen Ursachen beizumessen ist, beschlosfen, bis auf weiteres die Staffeltarife für Mühlenfabrikate unver⸗ ändert beizubehalten.

Dagegen wird die nachträglich erfolgte Aufnahme von Malz in die Staffeltarife wieder rückgängig gemacht werden und besteht die Absicht, zum 1. Oktober d. J. diesen Artikel wieder in die regelmäßige Klasse des Specialtarifs 1 kee ran , Es geschieht dies aus nationalwirthschaft⸗ lichen Rücksichten, nachdem nicht nur die Mälzereien der westlichen und nördlichen Landestheile, sondern auch die großen Handelsmälzereien der Provinz Sachsen in Aenderung ihres früher eingenommenen Standpunktes übereinstimmend begutachtet haben, daß die Beibehaltung der eingeführten Frachtermäßigung für Malz die Wettbewerbs fähigkeit der in⸗ ländischen . egenüber dem Auslande in Frage stelle. Angesichts dieß berechtigten Interessen des Üüber⸗ wiegenden Theils der inländischen Malzindustrie war es nicht angängig, den Wünschen der schlesischen Mälzereien auf Bei⸗ behaltung dieser Taxife zu entsprechen; indessen unterliegt es der Erwägung, ob durch Gewährung einzelner rachterleichte⸗ rungen die Weiterentwickelung der schlesischen Malzfabrikatlon gefördert werden kann.

Der e, bayerische Gesandte am hiesigen Aller⸗ höchsten Hofe, Wirkliche Geheime Rath Graf von . fe e n ng ist vom Urlaub nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

S. M. Cadetten⸗Schulschiff „Sto sch“, Commandant Capitän zur See Rittmeyer, ist am 30. Juli er, in Cowes nne nn und beabsichtigt am 5. August wieder in See zu gehen.

Der Regierungs⸗Assessor Pohle zu Stade ist der König⸗ lichen Regierung zu Bromberg zur weiteren dienstlichen Ver⸗ wendung überwlesen worden.