. (27668 Hameln. In das hiesige Handelsregister ist a Blatt 21 6. Firma Gellermann C Holste in Sameln eingetragen:

Das Geschãft . mit Activa und Passiva auf den Kaufmann Paul Boetticher in Wiesbaden über⸗ gegangen.

Hameln, den 29. Juli 1893.

Königliches Amtsgericht. III.

27783 Kenzingen. Nr. 6868. Unter O.⸗3. 197 des diesseitigen Firmenregisters wurde heute eingetragen: Firma „Wilhelm Spuler, Bierbrauerei in Riegel.“ Inhaber der Firma ist Bierbrauer Wil⸗ helm Spuler in Riegel, verheirathet mit Franz . Bierbrauers⸗Wittwe, Pauline, geb. Siegel. er am 9. Dezember 1868 in Endingen errichtete Ehevertrag bestimmt in Art. 1, daß jeder Theil von seinem Beibringen 100 Gulden in die Gemeinschaft einwirft, alles übrige, gegenwärtige und künftige, active und passive Vermögen ist von der Gemein⸗ schaft ausgeschlossen. Kenzingen, den 29. Juli 1893. Großh. Amtsgericht. Beck.

Kiel. Bekanntmachung. . In das hiesige Procurenregister ist am heutigen Tage sub Nr. 279 als Procurist der Firma Chr. . c Ce in Kiel eingetragen der Expedient ranz Eduard Schneider in Kiel. Kiel, den 31. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

27628

Koblenz. In das hiesige Handels⸗ (Firmen-) Register ist heute bei der unter Nr. 5390 eingetrage⸗ nen Firma „S. Adler“ in Koblenz⸗Lützel ferner eingetragen worden, . der Kaufmann Julius Adler in Koblenz ⸗Lützel als Gesellschafter eingetreten ist.

Demnächst ist am nämlichen Tage in das hiesige dandels⸗ (Gesellschafts⸗) Register unter Nr. 186 die

andelsgesellschaft unter der Firma „S. Adler“ in oblenz⸗Lützel eingetragen worden mit dem Be⸗ merken, daß die Gesellschaft am 1. August 1893 be—⸗ onnen hat und die Gesellschafter derselben, die

aufleute Salomon Adler und Julius Adler, beide in Koblenz Lützel wohnend, zur Vertretung der Ge— sellschaft berechtigt sind.

Koblenz, den 1. August 1893.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.

Lesum. Bekanntmachung. 27669

In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 105 eingetragen die Firma:

.F. Aissen

mit dem Niederlassungsorte Lesum und als Inhaber Kaufmann Johann Friedrich Aissen in Lesum.

Lesum, den 19. Juli 1893.

Königliches Amtsgericht.

Mannheim. Handelsregistereinträge. 27784 Zum Handelsregister wurde eing tragen: 1 O. 3. 584 Ges.⸗ Reg. Bd. I. Firma:

„Schlagenhauf X Müller“ in Mannheim. ffene Handelsgesellschaft. Die Gesellschafter sind

Johannes Schlagenhauf und Sigmund Müller,

Kaufleute in Mannheim. Die Gesellschaft hat am

1. August 1893 begonnen. Die ehelichen Güterrechts⸗

verhältnisse des Johannes Schlagenhauf sind bereits

unter O.⸗3. 600 Firm.⸗Reg. Bd. III. bei der Firma

Babette Maier veröffentlicht.

2) Zu O.⸗38. 576 Ges.⸗Reg. Bd. TI. Firma: „Alfred von Toussaint u. Co.“ in Mannheim. Pie Sefellschafs ist aufgelöst. Das Geschäft ist auf den bisherigen Theilhaber Alfred von Toussaint über⸗

egangen, der solches unter der gleichen Firma fort—⸗ etzt.

9j Zu O.⸗3. 331 Firm.⸗Reg. Bd. IT. Firma: „Alfred von Toufsaint u. C9.“ in Mannheim.

Inhaber ist Alfred von Toussaint, Kaufmann in Mannheim. Die ehelichen Güterrechtsverhältnisse desselben sind bereits unter O. 3. 576 des Ges.Reg. Bd. VI. veröffentlicht.

Mannheim, 1. August 1893.

Großh. Amtsgericht. III. Dr. Hummel.

Mülnausen i. Els. Handelsregister [127785 des Kaiserlichen Landgerichts Mülhausen i. Els.

Unter Nr. 26 Band V. des Gesellschaftsregisters ist heute die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Stehelin⸗Scheurer *. Cie“ in Senn⸗ heim, begonnen am 1. Juli 1893, eingetragen worden. Gesellschafter sind die Herren Eduard Stehelin⸗Scheurer, Fabrikant in Bitschweiler, Georg Eduard Stehelin, Ingenieur daselbst, Fernand Ste⸗ helin, Kaufmann in Thann. .

Mülhausen i. Els., den 27. Juli 1893.

Secretariat des Kaiserlichen Landgerichts. Welcker.

Mülhausen i. Els. Handelsregister [127786 des Kaiserlichen Landgerichts Mülhausen i. Els. Unter Nr. 192 Band JV. des Gesellschaftsregisters, betreffend die Actiengesellschaft „Mülhanser Baum⸗ wollspinnerei vormals Naegely rreres“ in Mülhausen, ist heute eingetragen worden, daß dem Procuristen Herrn Emanuel Rieder die Be— fugniß ertheilt ist, die Firma . procura allein zu zeichnen, Herr Hermann Job in Mülhausen zum Procuristen bestellt ist mit dem Rechte, in Ge—⸗ meinschaft mit einem andern Procuristen die Firma er procura zu zeichnen, die Procura von Herrn aul Carl Naegely erloschen ist. Mülhausen i. Els., den 28. Juli 1893. Secretariat des Kaiserlichen Landgerichts. Welcker.

Mülhausen i. Els. Handelsregister 27757 des Kaiserlichen Landgerichts Mülhausen i. Els. Unter Nr. 193 Band IV. des Gesellschaftsregisters ist heute Herr Olivier Jacquet in Paris als Pro⸗ curist der offenen Handelsgesellschaft „B. Imber d Cie“ in Mülhausen eingetragen worden. Millhausen i. Els., den 29. Juli 1893. Secretariat des Kaiserlichen Landgerichts. Welcker.

Veisse. Bekanntmachung. 27629 In unserem Firmenregister ist die unter laufender Nummer 786 eingetragene Firma Drechsler, Carl Tomanek 's Nachfolger in Neisse“ heute gelöscht worden. Neisse, den 31. Juli 1893. Königliches Amtsgericht.

27670 Paderborn. In unser Register ‚Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft“ ist unter Nr. 10 eingetragen:

„Der Kaufmann Joseph Storch zu Paderborn hat für seine künftige Ehe mit Fräulein Lina Siüst⸗ kind zu Oberdollendorf durch notariellen Vertrag vom 11. Juli 1893 vereinbart, daß nur die Gemein. schaft der Errungenschaft in Gemäßheit der Artikel 1498 und 1499 des code civil stattfinden soll — eingetragen zufolge Verfügung vom 24. am 24. Juli 1893 (Acten zum Register über Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft Bd. J. S. 6.“

Paderborn, den 24. Juli 1863.

Königliches Amtsgericht.

(27724 Rheydt. In unser Procurenregister wurde heute die fuͤr die Firma Bang E Ulrich zu Rheydt den Kaufleuten Fritz Meder und Wilhelm Peltzer, beide zu Rheydt, ertheilte Procura unter Nr. 133 eingetragen.

Rheydt, den 31. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.

St. Goar. Bekanntmachung. 27789

Die sub Nr. 4 des hiesigen Gesellschaftsregisters eingetragene Firma Jacob Gerson . Söhne zu Hirzenach ist nach Einstellung des über die Han⸗ n e Tichsft eröffneten Konkursverfahrens gelöscht worden.

St. Goar, 25. Juli 1893.

Königliches Amtsgericht.

(27738 Schwetzingen. Nr. 14305. Zum Gesellschafts⸗ register zu O. 3. 127 wurde unterm Heutigen ein⸗ getragen: . ; Josef Hauser Söhne, Commissionsgeschäft Oftersheim. Gesellschafter sind: 15 Wilhelm Hauser, verheirathet mit Anna, geb. Walter, ohne Ehevertrag. 2) Johann Hauser, verheirathet mit Marie, geb. Walter, ohne Ehevertrag. Jeder Ge— sellschafter ist befugt, die Gesellschaft allein zu zeichnen. Schwetzingen, 22. Juli 1893. Großh. Amtsgericht. Dr. Hofmann.

(27725 Seesen. Die Fol. 89 des hiesigen Handelsregisters eingetragene Firma: „Matthias C Freise“ ist heute gelöscht. Seesen, am 20. Juli 1893. Herzogliches Amtsgericht. Unterschrift.)

Siegen. Handelsregister 27671 des Königlichen Amtsgerichts zu Siegen. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 329

bei der Firma Siegener Bankverein Aktien⸗

gesellschaft in Siegen am 29. Juli 1893 in

Gol. 4 eingetragen:

Der Kassirer Jacob Kölsch zu Siegen ist aus dem Vorstande ausgeschieden. An dessen Stelle ist der Lederfabrikant Heinrich Vollmer in den Vorstand eingetreten.

Müller, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

27632 Teterov. Zufolge Verfügung vom gestrigen Tage ist heute zum hiesigen Handelsregister Fol. 49 Nr. 977, betr. die Firma C. Bartels, eingetragen: Col. 3: Die Firma ist erloschen. Teterow, 1. August 1893. Großherzogliches Amtsgericht.

27631

Teterovw. JZufolge Verfügung vom gestrigen Tage ist heute zum hiesigen Handelsregister Fol. 92 Nr. 166 eingetragen:

Col. 3. Paul Rahn.

Col. 4. Teterow.

Col. 5. Kaufmann Paul Rahn zu Teterow.

Teterow, 1. August 1893. Großherzogliches Amtsgericht.

27630] Trier. Bei Nr. 330 des hiesigen Gesellschafts⸗ registers, betreffend die Firma J. Lambert Söhne zu Trier, wurde heute eingetragen:

Der Peter Lambert, Handelsgärtner, ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden.

Der Heinrich Lambert, Handelsgärtner zu Trier, ist am 1. Juli 1893 als Handelsgesellschafter ein⸗ getreten.

Die früheren Theilhaber Johann Lambert und Nicolaus Lambert, beide Handelsgärtner zu Trier, führen mit dem neu eingetretenen Heinrich Lambert das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort.

Trier, den 29. Juli 1893.

Toep ke, Assistent,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Verdem. Bekanntmachung. 27672) In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 257 eingetragen die Firma W. Ottemann mit dem Niederlassungsorte Verden und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Ottemann in Verden. Verden, den 31. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. J.

Genossenschafts⸗Negister.

Ansbach. Bekanntmachung. (27726

Unterm 28. Juli 1893 wurde im Genossen⸗ schaftsregister des K. Landgerichts Ansbach, Kammer für Handelssachen eingetragen, daß sich am 16. Juli dö. Irs. eine Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht unter der Firma „Darlehenseassenverein Rügland, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ für die Pfarrgemeinde Rügland gebildet hat.

. ermann

Der Verein hat zunächst den Zweck, seinen Mit

. die zu ihrem lee, . oder Wirthschafts⸗ etriebe nöthigen Geldmittel unter gemeinschaftlicher 6 in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, owie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen. Um dies zu erleichtern, soll mit der Vereinskasse eine Sparkasse verbunden werden. e, n. kann der Verein auch die unter Ziffer — 6 des 5 1 des Gesetzes über die Erwerbs und Wirthschaftsgenossenschaften vom 1. Mai 1889 vorgesehenen Zwecke verfolgen. ;

Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der . die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden.

Die ichn hat, mit Ausnahme der nach bezeichneken Fälle, nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern . ist. Bei gänz⸗ licher oder theilweiser Zurückerstattung von Dar⸗ lehen, bei Anlehen von 75 S und darunter, sowie bei Einlagen in die mit der Vereinskasse verbundene Sparkasse genügt die Unterzeichnung durch den Rechner und zwei Vorstandsmitglieder, um die⸗

elbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen.

Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind von dem Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in der Süd⸗ deutschen Landpost zu veröffentlichen.

In der Gründungsversammlung wurden in den Vorstand gewählt:

I) als Vereinsvorsteher: Pfarrer Bencker,

2) als Rechner: Lehrer Völkel, .

3) ö. Vertreter des Vorstehers: Bürgermeister ug, sämmtlich von Rügland;

4) als Beisitzer: a. Bierbrauer Dietz von Rügland, b. Müller ,, Reuter von Rügland, e. Müller Bogendörfer von Pilsmühle, d. Gerber Christoph Gurrath von Rügland.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Ansbach, am 28. Juli 1893.

Königl. Landgericht. Kammer für Handelssachen.

(L. S. Fr. Meyer, Königl. Ober⸗Landesgerichts ⸗Rath.

Hamburg. Eintragung 27708 in das Genossenschaftsregister. 1893. Juli 31.

Bade⸗ und Naturheilaustalt. „Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“.

Der Sitz der Genossenschaft ist Samburg.

Das Statut datirt vom 29. Juni 1893.

Zweck der Genossenschaft ist

4. die Erwerbung oder Gründung von Anstalten, in welchen alle Arten von Bädern, insbesondere

solche nach dem System des Naturheilverfahrens, sowie auch Massage und Heilgymnastik, zur An⸗ wendung kommen;

b. der Verkauf aller nöthigen Utensilien.

Die Haftsumme ist auf 1090 4 festgesetzt.

Die höchste Zahl der Geschäftsantheile, auf welche 9 . sich betheiligen kann, ist auf einhundert estgesetzt.

Die Bekanntmachungen der . erfolgen unter deren Firma, von zwei Vorstandsmitgliedern bezw. vom Vorsitzenden des Aufsichtsrathes unter⸗ zeichnet, in dem ‚Hamburger Fremdenblatt“ und der „Hamburger Freie Presse“.

Die Firma. der Genossenschaft wird von zwei Vorstandsmitgliedern gemeinschaftlich gezeichnet. Die Zeichnung geschieht dadurch, daß die Zeichnenden zu der Genossenschaftsfirma ihre Namensunterschrift hinzufügen.

Zu Vorstandsmitgliedern sind erwählt:

1) Peter Blesgen,

2) Friedrich Wilhelm Arno Vogler,

3) Ernst Friedrich Fedder Oertling, sämmtlich hieselbst wohnhaft.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist auf dem Firmenbureau des Landgerichts Hamburg während der Dienststunden Jedem gestattet.

Das Landgericht Hamburg.

Stendal. Bekanntmachung. 27727

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 12 Spalte 4 folgende Eintragung bewirkt:

Aus dem Vorstande des Allgemeinen Consum⸗ vereins für Stendal und Umgegend, ein⸗ getragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht ist der Vergolder Albert Heinsch zu Stendal ausgeschieden.

In den Vorstand dieser Genossenschaft ist der Vergolder Paul Hauser zu Stendal eingetreten.

Stendal, den 29. Juli 1893.

Königliches Amtsgericht.

zum Naturheilverfahren

27790 Stromberg. In unser Genossenschaftsregister ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage bei der dort unter Nr. J verzeichneten Genossenschaft Strom⸗ berger Darlehnskassen Verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Stromberg folgender Vermerk eingetragen worden:

Laut Beschluß der Generalversammlung vom 11. Juni 1893 wurde an Stelle des verstorbenen Vorstandsmitgliedes und stellvertretenden Vereins—⸗ vorstehers Heinrich Bogerts das Vereinsmitglied Ludwig Suppes gewählt.

Stromberg, den 17. Juli 1893.

Königliches Amtsgericht.

Zeichen⸗Register.

(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)

25480 Aachen. Als Marken sind eingetragen unter Nr. 425 u. 426 zu der Firma Conrad Seyler in Burtscheid, nach Anmeldung vom 17. Juli 1893, Nachmittags 5 Uhr 45 Minuten, für Nadeln und Nadelfabrikate aller Art die Zeichen: Nr. 425.

naohForGkrhRh Vn.

G Hasler Irters Sohn?

1 . 8 — 1

ie bracht. Aachen, den 18. Juli 1893. . . Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

25481 Kautzen. Als Marke ist eingetragen unter Anmeldung vom 17. Juli Bautzen, den 18. Juli 1893.

Nr. 8 des Zeichenregisters zu der Firma: Cduin 1893, Nachmittags 5 Uhr, Königlich Sächs. Amtsgericht.

Winckler in Bautzen, nach — —

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für Briquetts das Zeichen: Arnold.

zu Berlin. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 1 . Firma:

Richard Poppe in Berlin, nach An⸗ meldung vom 22. Juli

1893, Vormittags 11 Uhr 41 Minuten, für Putzpomade das Zeichen:

Berlin. Königl. Amtsgericht L. zu Berlin. Abtheilung 89 II.

J CE GER ö Summe hmmm

266409

Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1774 zu der Firma Wilhelm Seeger in Ber⸗ lin, nach Anmel dung vom 22. Juli 1893, Nachmittags 12 Uhr 27 Mi⸗ nuten, für Spiri⸗ tuosen das Zeichen:

2

N jeter wle macleade hes gear rreyte . ö. br = , ir . Lr intern ung Hun a m ce 1 3 6. r n, , . ö Alleiniger Fabrikant

Nil. hE tn Si e . n sert bre htin us.

Kerlin. Königliches Amtsgericht L. zu Berlin, Abtheilung 89 11. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1775 zu der Firma: . L. Loeske in Berlin, nach .

27450

Anmeldung vom 31. Juli 1893, Nachmittags 12 Uhr 1 Minute,

. . . ,, gehäuse, Uhrwerke und Musik⸗ * instrumente das Zeichen: 2 Kerxrlin. Königliches Amtsgericht J. 127451] zu Berlin, Abtheilung 89 I. Berlin, den 31. Juli 1893. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1612 zu der Firma: J. Philippsthal in Berlin laut Be⸗ kanntmachung in Nr. 119 des „Deutschen Reichs⸗

Anzeigers“ von 1892 für Gesundheits Unterkleider eingetragene Zeichen.

2B651 Kielereld. In unser Zeichenregister ist unter Nr. 116 für die zu Bielefeld bestehende, unter Nr. 424 des Gesellschaftsregisters mit der Firma: „Bielefelder Nähmaschinenfabrik Hengsten⸗ berg K Ce“ eingetragene Handelsniederlassung, nach Anmeldung vom 22. Juli 1893, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten, das nachstehende Zeichen ein getragen, welches an Fahrrädern in vergrößertem und verkleinertem Maßstabe angebracht wird:

Bielefeld, den 25. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.

Faviar, Essig,

das Zeichen: 36.

. ; 27699 Bremen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 289 zu der Firma: H. F. Meyer in Bremen, nach nmeldung vom 22. Juli 1893, Vorm. 10 Uhr 30 Min., für aus der mechanischen Schuh⸗ fabrik der anmeldenden Firma hervorgehende Schuhe aller Art, auf deren Sohlen das Zeichen, angebracht wird, das Zeichen: Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Handels⸗ sachen, den 2. August 1893. C. S. Thulesius Dr.

KRruchsal. 26897 Nr. 19 066. Als Marke ist ein⸗ etragen unter O.-3. 5 zu der irma „Emil Bopp in Bruch⸗ sal! nach Anmeldung vom 26. Juli 1893, Nachmittags 5 Uhr, für Kräuterliqueur das Zeichen:

welches auf der Etiquette, das auf die Flasche wie eine gewöhnliche Weinetiquette cal en r m e, auf⸗ gedrückt werden soll. Bruchsal, 26. Juli 1893. Großherzogliches Amtsgericht. E. von Stock horner.

22696

Dresden. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 364 zu der Firma: A. R. Jedicke C Sohn in Trachau, nach Anmeldung vom 25. Juli 1893, Mittags 11 Uhr 45 Minuten, für Cigarren⸗ und Tabackfabrikate das

Zeichen:

Dresden, am 28. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. Abth. Jb. Dr. Neubert.

22697 Dresden. Als Marke ist eingetragen unter ü zu der Firma: A. R. Jedicke CC Sohn in Trachau, nach Anmeldung vom 25. Juli 1893, Mittags 11 Uhr 45 Minuten, für Cigarren⸗ und Tabackfabrikate das

O g r.

Dresden, am 28. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Dr. Neubert.

(26652

Dortmund. Als Marke ist heute eingetragen zu der Firma:

Heinrich Ruhfus zu Dortmund, nach Anmeldung vom 21. Juli 1893, Vormittags 97 Uhr, für Papier⸗, Schreib⸗ und Zeichen-⸗Materialien und deren Verpackung das Zeichen:

Dortmund, den 25. Juli 1893. Königliches Amtsgericht.

26653 Elberfeld. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 665 zu der Firma: D. Peters C Co in Elberfeld, nach Anmeldung vom 24. Juli 1393, Nachmittags 4 Uhr, für seidene, halbsseidene, wollene, halbwollene und baumwollene Gewebe aller Art das Zeichen:

Dad Zeichen wird auf der Waare und auf der Verpackung angebracht. Elberfeld, den 25. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.

27567 Greiz. Das Fol. 25 unseres . 9 die Firma Ernst Haustmann e Ce in Kossen⸗ grün eingetragene, in Nr. 204 Jahrgang 1883 dieses In eigers veröffentlichte Waarenzeichen ist zufolge Beschkusses vom heutigen Tage gelöscht worden.

Greiz, den 18. Juli 1893. Fürstliches Amtsgericht. Abtheilung II. ,

27707

Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1938 zur Firma: Benck Mutzenbecher in BVamburg, nach Anmeldung vom 26. Juli 1893, Mittags 1 Uhr, für eingemachte Ananas und andere rüchte, eingemachte Cappern,

ssig, Fisch en⸗ wol Ian

serven, Heringe, eingemachte O) . Gemüse, eingemachte Hwum⸗ WM mer,. Ochsenzungen und leisch⸗Conserven, Oliven⸗ el und deren Verpackung

55

FSamburg, 26. Juli 1893. Das Landgericht.

27706 Hampurgsg. Als Marke ist . ö. Nr. 1939 zur Firma: Alfred Schwenger in Hamburg, nach Anmel⸗ ; dung vom 28. Juli 1893, — Vormittags 11 Uhr 30 Min., für aetherische Oele und deren Verpackung das

Zeichen:

Hamburg, 28. Juli 1893. Das Landgericht.

26443 Lippstadt. Zeichenregister Nr. 16. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Schmidt Klumpp Lippstadt, nach Anmeldung vom 20. Juli 1893, Nachmittags 4 Uhr, für Seifenextraet und Seife unter Nr. 16 das Zeichen:

Lippstadt, den 20. Juli 1893. Königliches Amtsgericht.

27701 Leipzig. Als weitere Marken sind. eingetragen für die Firma: Ihlers . Bell zu Linerpool in Eng land, nach Anmeldung vom 6. Juli 1893, Abends 5 Uhr, für gegohrene Getränke unter Nr. 5559 das Zeichen:

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Die Marken werden als Etiquetten auf den Flaschen angebracht. Leipzig, den 28. Juli 1893.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1b.

Steinberger.

27700] Leipzig. Als weitere Marke ist eingetragen unter Nr. 5568 für die Firma: J. B. Islie zu Alost in Belglen, nach An⸗ meldung vom 23. Juli 1893, Nachmittags 4 Uhr, für Zwirn das Zeichen:

Die Marke wird auf den Packeten, Spulen ꝛe. angebracht. an. „den 26. Juli 1893. nigliches Amtsgericht. Abtheilung Lb. Steinberger.

2704 Leipzig. Als Marke ist eingetragen unter Nr. Höh! für die Firma: H. Brup⸗ bacher Sohn zu Zürich in der Schweiz, nach Anmel dung vom 7. Juli 1893, Mittags 12 Uhr, für Luft⸗ kissen und Stoffbinden das Zeichen:

Die Marke wird auf den Waaren angebracht. Leipzig, den 31. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.

. 27703

Teipzig. Als Marke ist eingetragen unter

Nr. 5562 für die Firma: St. Petersburger

Gesellschaft für mechanische Schuhwaaren⸗ fabrikati on

zu St. Petersbur r

in Rußland, na

Anmeldung vom

27. Juli 18953, Vor⸗ W

mittags 11 Uhr

50 Minuten, für

Schuhwaaren aller

Art das Zeichen:

Leipzig, den 31. Juli 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.

Mannheim. Nr. 39140. Als Marke etragen zu 6 69 des J . and II. zu der Firma: Mann⸗ 3 Petroleum⸗

ist ein

mport von Philipp oth in Mannheim, nach Anmeldung vom 21. Juli 1893, Vor⸗ mittags 8 Uhr, für extra raffin irtes prima pensyl⸗ vanisches Petroleum das Zeichen: Mannheim, den 24. Juli 1893. Gr. Amtsgericht. III. Dr. Hummel.

2s 142

26479]

na, Als T MNurnberge Marke ist eingetragen Hin,,

F

unter Nr. 1137 zur Firma: J. Ch. Herrmann in Nürn⸗ berg nach Anmeldung vom 19. Juli 1893, Vormittags 10 Uhr, für Nachtlichter und deren Verpackung das Zeichen:

Nürnberg, 19. Juli 1893. Kgl. Landgericht, Kammer II. f. Handelssachen. Kgl. Landgerichts-⸗Rath Hofmann, v. n.

Radeberg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 6 zu der Firma: „Deutsche

Lithotrit⸗Actien⸗ . ,, n, in Arnsdorf, nach Anmeldung vom z. uli 1 Sd3. Nach⸗ mittags 3 Uhr, für Ch Lithotrit⸗Patronen das Zeichen:

Radeberg, den 28. Juli 1893. (27158

Das Königlich Sächsische Amtsgericht.

Franz, Ass.

. 27157] Rüdesheim. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 28 zu der Firma? Wilhelm Melcher . Cie zu Johannisberg am Rhein nach Anmeldung vom 14. Juli 1893, Vormittags 9 Uhr, für Schaumweine in ganzen und halben Flascheu mit rothem Staniol am Hals der Fin schen das Zeichen:

M . I 8

Rüdesheim, den 24. Juli 15893.

II. MEL EE & 6 ( HANMNMISBER6 /ρλέ2

Concur renz Marke

23 . 5 7 — ö ‚ ' . . 66 . 7 . k 8

Königliches Amtsgericht zu Rüdesheim.

26225

Striegau. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 4 zu der Firma: Friedrich Bartsch Söhne in Striegau nach Anmeldung vom 22. Juli 1893, Mittags 12 Uhr, für sämmtliche Leder⸗ waaren⸗ und Treibriemenfabrikate das Zeichen:

welches auf den Waaren angebracht wird.

Königliches Amtsgericht zu Striegau.

27373 Uelzen. Als Marke ist am 24. Juli 1893, 3 Uhr Nachmittags, angemeldet und am heutigen Tage unter Nr. 3 in das ,

register eingetragen zu der

Firma: „Chemische Fabrik

Ebstorf Dr O. Baum⸗

arten“ zur Kennzeichnung

emisch pharmaceutischer und

hygienischer Präparate, sowie

. chemisch⸗technischer Pro⸗

duete der genannten Firma das

Zeichen:

Das Zeichen wird auf der Verpackung der ge⸗ nannten Artikel angebracht. Uelzen, den 29 Juli 1893.

Königliches Amtsgericht. J.

127160 Waldenburg i. Sachs. Als Marks ist gelöscht das unter Nr. ? zu der Firma: Heinrich Pätz⸗ mann in Waldenburg, laut Bekanntmachung in der Zweiten Beilage zu Nr. 180 des ungen

Reichs⸗Anzeigers vom Jahre 1883 für Strumpf⸗ wagren eingetragene Zeichen. Waldenburg, am 24. Juli 1893. Das Königl. Sächs. , n J. V.: Dr. Wünschmann, Ass.

Muster⸗Register.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Annaberg. 1277361 In das Musterregister ist eingetragen worden: 689. Schnurenfabrikant Moritz Paul Döhnel in Sehma, 1 Carton, offen, 1 Muster für osamenten von Chenille in jeder Breite und jeder arbe, Fabriknummer S6 4, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 4. Juli 1895,

Nachmittags 6 Uhr. . 690. Firma Albert Emil 2. in Buchholz.

L Couvert, offen, 1 Posamentenmuster für gewebte Sargfranse und Lessüre, vlastisches Erzeugniß, Fabrik- nummer 3138. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 12. Juli 1893, Vormittags p11 Uhr. Mumnberg den 31. Juli 1893. Das Königliche Amtsgericht.