ö 8 r / r . m r , 0
Igersheim in Berlin, Krausenstr. 42. 22. März 1553. — J. 322. Alasse. B. Nr. A6 043. Auf beiden Seiten tragbare lsbinde mit Führungsbügel für den umzu⸗ genden Theil. Wilh. Ma in Berlin, Niederwallstr. 25. 11. Juli 1895. — M. 1106. Nr. 16044. Handschuh, bei welchem der aus glattem Garn gestrickte Krimmer die Hand⸗ fläche beziehentlich auch die Stulpe bildet. . Lohs in Siegmar. 6. Juli 1893. —
.
Nr. 16 045. Gehäkeltes Hutgestell. Anna Scherling in Leipzig⸗Sellerhausen, Dorfstr. 15. 3. Juli 1593. — 566 1249.
Nr. E16 048. Gestrickter nahtloser Aermel für Westen, Jacken c. Chemnitzer Strick, maschinen⸗ Fabrik in Chemnitz. 17. Juli 1893. — C. 321.
Nr. 16050. Corsetschließe, in gerader und Löffelform, aus zwei beweglichen, durch 33 federn verbundenen Theilen, die mit einer Vor richtung zur Verlängerung der Schließtheile und zum Schutz gegen Bruch versehen sind. Gebr. Kleinmann in Berlin RO. , Georgenkirchstr. 40. 3. Juli 1893. — K. 1420.
Nr. A6 051. Steifrock, gekennzeichnet durch über einander angeordnete Versteifungsbänder, an der Innenseite aus übersponnenem Metalldraht oder dergl., die vom unteren Saume nach der Hüfte hin schmäler werden. Adolf Süßmann 4 . Neudorfstr. 560. 21. Juni 1893. —
Nr. 16 052. Fest und bequem sitzende Hosen für Jedermann, speciell für Turner, Rad—⸗ fahrer, Militär ꝛc., bei welchen die üblichen Hosenknöpfe, Gurtschnallen 2c. wegfallen, wodurch das Tragen von Trägern. Riemen, Gürtel ꝛc. entbehrlich wird. Julius Neumark in Dresden, Altmarkt 13. 27. Juni 1893. — Nr. 302.
Nr. 16111. Fußlappen, bestehend aus
archend, Flanell oder einem anderen weichen
toff, welcher mit einem in Staubform aufge— brachten Desinfectionsmittel versehen ist. Gustav Dreyspring in Jena, Hinter der Kirche 1. 20. Juni 18993. — D. 596.
4. Nr. A6 060. Kappen⸗ oder stöpselförmige . für Lampen. Robert HSolletschek in Troppau, Oester. Schlesien; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin W., Dorotheenstraße 32. 17. Juli 1893.
— H. 1580.
ö. 8. 16063. Elektrische Anzünd⸗ und Aus⸗ löschvorrichtung für Lampen, gekennzeichnet durch zwei durch eine Platinfeder verbundene Stifte und durch einen durch Schubkurbel mit einer Auslöschkappe verbundenen, an einem Elektro— . angeordneten Anker. Gustav Domas in Rixdorf. 4. Juli 1893. — D. 613.
Nr. E6 975. Schlittenführung mit Klemm⸗ schraubenfeststellung für Nähmaschinenlampen. Frau J. Gr. P. Frauenstein in Bernstadt i. Schl. 21. März 1893. — F. 626.
Nr. 16 078. Farbenwechselnde Beleuch⸗
tungsvorrichtung, bei welcher der Farbenwechsel
2 mehrere übereinander liegende farbige Scheiben erzielt wird, die durch Schraubenfedern und eine Zugvorrichtung verschoben und durch eine darunter in einem Gehäuse liegende, ober⸗ halb eines Spiegels befindliche Lichtquelle er— leuchtet werden. August Engelsmann jr. in Mannheim. 22. Aprll 1893. — E. 464.
8. Nr. 16 012. Für den Durchgang des Spulenhalters in der Mitte durchlochte Etiquette für Nähfadenspulen. Wärmer E Co. in Wien J., Salzgries 19; Vertreter: A. du Bois⸗ Reymond und M. Wagner in Berlin NW., Schiffbauerdamm 2924. 10. Juli 1893. — W. 1135.
Nr. 16115. Dekatir⸗ und Krumpf⸗Apparat für häusliche Zwecke mit verticaler perforirter Hohlwalze und Einsa , welch letzterer mit einem schrägen Zwischendeckel, einem Wasser⸗ standsglas und einer syphonartigen Einrichtung versehen ist. Friedrich Schmidt, Klempner— meister in Siegen. 11. Juli 1893. — Sch. 1259.
10. Nr. 16 007. Unzerstörbarer Feuer ⸗An⸗ zünder, bestehend aus mit Drahtgeflecht umhüllten Asbestballen. William Gacrett in London, Province Ontario, Canada; Vertreter: Hugo und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 7. Juli 1893. — E. 463.
II. Nr. 15 967. Albumblätter mit Photo⸗ graphieausschnitten im Barockstyl. Leopold Nedomansky in Wien V., Griesgasse 13; Ver⸗ treter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9. 13. Juli 1893. — N. 309.
12. Nr. E6 098. Taschenfilter mit lose zwischen zwei Siebböden liegendem Filtermaterial. Rudolph Graf Westphalen und Franz . von Kuhn in Wien; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 15. Juli 1893. — W. 1141.
Nr. 16 079. Von einem Holzkasten um⸗ schlossener Ozon⸗Erzeuger, gekennzeichnet durch zwei Metall-Clektroden, von welchen die eine sich innerhalb und die andere sich außerhalb eines . verdünnte oder verdichtete Luft ejw. Gas enthaltenden Glasrohres befinden, und wodurch die Luft gezwungen wird, unterhalb des Hohkastens einzutreten, den Raum zwischen dem Glasrohre und der außerhalb desselben be— findlichen Metallelektrode zu durchstreichen und durch ein auf dem Holzkasten angebrachtez Rohr zu entweichen. Hermann Träger in Köln a. Rh. 16. Juni 1893. — T. 466.
15. Nr. 16109. Signir - Stempelwalze mit elastischer Typenplatte. Hermann Krüger in Breslau, Bismarckstr. 13. 24. Juni 1853. — K. 1399.
Rr. 16110. Numerir⸗ und Signirforst⸗ hammer mit leicht herauszunehmenden und ver— ändert wieder einzusetzenden, durch Drehung einer Klemmwalze unverrückbar festgehaltenen Nummern, Buchstahen ꝛc. mit oder ohne abschraubbarem Beil., Hermann Böhner in Zella St. Bl., Wiesenstr. 343. 24. Juni 1893. — B. 1685.
19. Nr. 15 995. Fahrbare Schneeschmelz⸗ maschine, welche als Last⸗ oder Transportwagen verwendet werden kann, bestehend aus einem den zu schmelzenden Schnee aufnehmenden Behälter, welcher von einem den Feuerraum enthaltenden Kasten derart eingeschlossen wird, daß Feuerzüge ebildet werden. J. Windholz in München,
enefelderstr. 9. JI7. Juli 1893. — W. 1144.
Klasse. 20. Nr. 15 994. Draisine mit Tretvorrichtung zur Fortbewegung. H. Friedlaender in 1 bei Rangsdorf. 5. Januar 1893. —
Nr. I6 0s. Vorrichtung an Pferdebahn⸗ wagen zum Befreien der Schienen von Schnee und Anderem, gekennzeichnet durch senkrecht ver⸗ schiebbare Bürstenwalzen mit waagrecht verschieb⸗ barem Kettenradantrieb. F. Glücks in Berlin, Schönleinstraße. 19. Juni 1893. — G. 777.
21. Nr. 15 980. Motorelektricitätszähler mit Abdeckung aus Glimmerblättern oder Aehnlichem. Carl Raab, Ingenieur in Frankfurt a. M. 12. Juli 1893. — R. 983.
Nr. E5 985. Isolirschnur mit einer Ge— webeschicht aus Staub nicht durchlassendem Ma⸗ terial zwischen Füllung und Schlauchhülle. Sartorius Rheinhold in Celle, Hannover. 8. Juli 1893. — R. 974.
Nr. 16 086. Ineinandergreifende Anker⸗ stellung eines Doppelrelais zur Festlegung und Trennung eines Ferncontaetes. Julius Marter in Berlin, Ritterstr. 15. 29. Juni 1893. — M. 1089.
24. Nr. 15 9272. Einsatz für Feuerungsanlagen, bestehend aus einem steigbügelförmig gestalteten Hohlkörper. Kowitzke æ Eo. in Berlin S. Urbanstr. 104. 5. Juli 1893. — K. 1430.
Nr. E68 O16. Aus festem Oberrost und be—= weglichem Unterrost bestehender Rüttel⸗ und Absperr⸗Doppelrost. Robert Winter in Hannover, Burgstr. 42. 17. Juli 1893. — W. 1146.
Nr. 16 113. Schornsteinaufsatz, gekennzeichnet durch ein mit der Schornsteinmündung zu ber— bindendes Rohr, welches, in ein zweitheiliges Gehäuse, dessen obere, abklappbare Hälfte mit einer Mulde und einer Scheidewand ausgerüstet ist, mündend, den Schornstein von allen Seiten vor dem Eindringen von Regen und Wind schützt. L. Weckmann in Halle a. S., Dreyhauptstr. 2. 21. Juli 1893. — W. 1152.
25. Nr. 16054. Kulirplatinen für französische Rundstühle, bei welchen der Kulirschnabel auf derselben Seite wie der Einschnitt für den Be⸗ wegungsexcenter angeordnet ist. C. Terrot in Cannstatt i. Württ. 19. Juni 1893. — T. 458.
26. Nr. 15 981. Gasglühlicht-⸗ Cylinder, aus Glasstäben zusammengesetzt, die oben und unten in je einen Metallring eingekittet werden. M. Epstein, Glastechniker in Stolberg, Rheinl. 15 Juli 18553. — 6. Mi.
Nr. E6 040. Luftregulirvorri-htung für Bunsenbrenner, bei der entweder ein nicht durch— lochtes Brennerrohr auf einem an der Brenner tülle befestigten durchlochten Rohre oder ein durchlochtes Brennerrohr in oder auf einem nicht durchlochten festen Rohre oder auch unmittelbar auf der Brennertülle verschiebbar ist. Richard Menn, Ingenieur in Carlshütte b. Rendsburg. 3. Juni 18953. — M. 1046.
2320. Nr. A6 010. Bruchband mit einer Pelote, die durch eine in einem Kugelgelenk gelagerte dreiarmige . angedrückt wird, an deren Arm⸗ enden die beiden Schenkelgurtenden, sowie ein Gürtelende eingeknöpft sind. Alb. Geißelmann 9 . Kronprinzstr. 1. Juli 1893. —
Nr. 16 037. Elektrische Voltakette für hygienische Zwecke, gekennzeichnet durch eine ver— schobene Voltasäule, deren Glieder elementweise in Taschen stecken, wobei die Zinkplatte des einen, die Kupferplatte des nächsten Elements immer direct berührt. P. Schilling in Flensburg, Großestr. 50. 14. Juli 1893. — Sch. 1272.
Nr. E6 065. Ein Bruchband, bei welchem die Pelote an beiden Enden des Gürtels ein⸗ geknöpft ist und der Druck auf die Pelote durch eine an derselben drehbar angebrachte Druckfeder ausgeübt wird, deren drehbares Ende in den Schenkelriemen eingeknöpft wird. Alb. Geißel⸗ . ö Kronprinzstr. 1. Juli 1893.
34. Nr. 15 964. Kettenschloß für Brieftaschen, bestehend aus einer an dem einen Deckel sitzenden Gliederkette und einem am anderen Deckel ge⸗ führten und durch ein Glied der Kette schiebbaren Bolzen. Otto Findert in Friedeberg N. M., Bahnhof. 12. Juli 1893. — F. 771.
Nr. 16 030. Toiletteseifenstreuer, bestehend aus einem mit Siebverschluß versehenen Gefäß. G. H. Kollmann in Leipzig⸗Gohlis, Schachtsche⸗ It hö. 5. Juni 1893. — K. 1354.
Nr. 16 031. Mit Spiegel versehenes Schiebeetui. Brüder Willner in Teplitz, Böhmen; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond und M. Wagner in Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29 a2. J. Juni 1893. — W. 1074.
f Nr. I6 EAT. An Sicherheitsverschlüssen der Klappe von Porte⸗Tresors, Taschen und dergl. eine Einrichtung, die Verschlußtheile in genau zu einander passende Lage zu bringen und darin zu erhalten, darin bestehend, daß der Klappen⸗
he, sich gegen einen Vorsprung des Taschen—⸗
beschlages anlegt und diesen mit Vorsprüngen seitlich umfaßt, und daß ersterer ferner mittelst eines Röhrchens auf einem Zapfen des Taschen⸗
, geführt ist. J. Gumpold in Ham
3 teuerwall 43. 18. Juli 1893. — G. 829. Nr. 6 19. Feldbett, bestehend aus drei
scheerenförmigen Böcken nebft einem Bettrahmen,
dessen paarweise angeordneten Theile endseiti gekröpft sind und einerseits mit dem Mittelbock, andererseits mit den Seitenböcken in gelenkiger
Verbindung stehen, ferner aus je einem lösbar
mit dem Bettrahmen verbundenen, zusammenleg⸗
baren Bett⸗Kopf. und Fußtheil, wobei letztere ebenso wie der Bettrahmen mit einem Gewebe bespannt sind. Dermann Romkowski in Danzig,
Junkergasse 10311. 28. März 1893. — R. 788.
34. Nr. 15 98589. Gefäß zum Kochen von Milch u. dergl., bestehend aus zwei ungleich großen Gefäßen, wobei das eine um das andere gewissermaßen eine Rampe bildet. Julius Menerhöfer in Augsburg. 17. Juli 1893. — M. 1116.
Nr. 15 991. Aufklappbarer Schulbanksitz, dessen eiserner Sitzträger auf einer zur Hälfte in den hölzernen Tragbalken wwe af. Welle ruht, 36 mit dem Tragbalken fest verbunden ist. M . Remy in Neuwied. 28. April 1893. — R. 860.
Nr. 15 992. Verschluß für Petroleum⸗ Lieferungskannen, ein unbefugtes Entnehmen vom
1
.
Inhalt zu verhüten, bestehend aus einem um
Klasse. 34. Nr. 15 993. Federnder Verschlußhaken an
35. Nr. E6 039.
26. Nr. E6 056. Zimmerofen, bei welchem die
27.
den Kannenhals gelegten Drahtring mit zwei angelenkten, e g en Oesen, durch wesche, quer über den Schließkorken gehend, die Schnur eines Plombenverschlusses gezogen ist. G. Stob⸗ wasser Æ Co. in Berlin NW., Jagowstr. 34. 13. Juli 1893. — St. 475.
verstellbaren Kinderstühlen, welcher bei der Hoch⸗ stellung des Stuhles selbstthätig schließt, jedoch sich nicht von selbst öffnen kann. Heinrichmaier K Wünsch in Rothenburg o. Tauber, Bayern. 12. Juli 1893. — H. 1576.
Nr. 15 996. Springbrunnen, dessen Strahl von oben her ö. beleuchtet wird. Albert Költzom in Berlin 8SW., Friedrichstr. 216. 18. Juli 1893. — K. 1470.
Nr. A5 997. Kasten zur Aufnahme von Brödchen und ähnlicher Backwaare, bei welchem das Herausnehmen der letzteren aus der . öffnung durch einen mit pitzen versehenen dreh= baren Einsatz verhindert wird. Ludwig Ochs in Frankfurt a. M., Lenaustr. S9. 18. Juli 1893. — D. 202.
Nr. A5 998. Heizbare Fußbank, gekenn— zeichnet durch ihre ofenartige, zur Aufnahme einer Heizgquelle dienende Gestaltung. R. O. Lehmann in Pirna und Georg Bächtold in Dresden. 18. Juli 1893. — L. 875.
Nr. E6 006. Apparat, welcher, an der Außenseite der Thür einer Wohnung angebracht, eine nachträgliche Verständigung zwischen dem Besucher und dem nicht anwefenden Insassen theils durch Niederschreiben auf einen sich ab— rollenden, Papierstreifen, theils durch Einstellen eines Zeigerwerkes vermittelt. C. H. Wolf, ; ö in Zwickau i. S. 6. Juli 1893. —
Nr. 16 009. Closet⸗-Brille mit nach vorn offenem, zwischen zwei vorgestreckten Sitzbrett armen oder⸗Hörnern gebildetem Ausschnitt. David Grove in Berlin, Friedrichstr. 24. 15. Juli 1893. — G. 826. Nr. A6 O7. Notiz⸗ und Bücherpult für erngespräche in Verbindung mit dem Elementen⸗ asten, des Fernsprechapparats. A. Kuhnert Co. in Löbtau bei Dresden. 27. Juni 18935. —
K lion
Nr. 16 018. Wärmeschutzhülle für Wärm⸗ flaschen, Eßbehälter u. dergl., bestehend aus doppelten Wänden, deren Zwischenraum mit Wärmeschutzmasse gefüllt ist. Carl Kautz in Saarbrücken, Spichererbergstr. 4. 3. Februar 1893. — K. 1041.
Nr. A6 09. Schutzkappe aus elastischem Stoff für Beine von Stuͤhlen, Tischen u. dergk. Joh: Hentschel in Leipzig, Roßstr. 2. 24. April 1893. — H. 1372.
Nr. 16 020. Kartoffelreibmaschine mit fest⸗ stehenden Reibeisen und innen mittekst drehender . pressend entlang geführter zu reibender
asse. . E. Gallinger in Suhl i. Thür.
7. Juli 1893. — G. 815. Nr. A6 0s9. Blumenständer, in Form eines Kronleuchters mit Blumenkörbchen statt der Kuffeln. Carl Haake Nachf. in Berlin, Beuthstr. 3. 29. Juni 1893. — H. 1543.
Nr. 6 0sk. Waschbrett, gekennzeichnet durch ein auf beiden Seiten benutzbares Riffel⸗ blech aus stahlgrau emaillirtem Eisenblech, dessen Rippen in der Mitte nach dem oberen Ende aus— gebogen sind. Heinrich Ketelsen in Lübeck, Nebenhofstr. 7. 19. Juni 1893. — K. 1384.
Nr. IG 082. Als Decorationsstücke dienende, geflügelte Thierkörper aus einem den Leib bilden den Stück, auf dessen einer Seite eine Klemm— feder befestigt ist, durch welche die aus irgend einem Stoff, gefalteten Flügel gehalten und gegen das den Leib bildende. Stück gedrückt werden. Cécile Blanck in Brüssel, Rue des Commer— gants 5; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 5. Juli 1893. — B. 1721.
3
T 7
An einem Fahrkrahn ange⸗ brachte Trichteranlage mit ech ref zum Versenken von Beton unter Wasser, ohne daß dieser bei dem Einbringen vom Wasser umspült und, ausgewaschen wird. H. Hasenstein, In— genieur in Basel, Florastr. 18; Vertreter: Paul Haßenstein in Berlin, Nollendorfstr. 18. 20. Funi 15885. — H. His.
durch Verbrennung von Leuchtgas oder dergl. er— zeugte Flamme unter dem Einfluß des Schorn— steinzuges nach unten brennt und die Feuergafe vor ihrem Eintritt in das Rauchahzugsrohr in einem Brennraum abwärts geleitet werden, dessen Wände zusammen mit einem ihn umgebenden Mantel einen Steigekanal für die zu erwärmende Zimmerluft bildet. H. Büssing, Ingenieur in Braunschweig. 10. Januar 1893. — B. 1133.
Nr. E6 057. Ausführungsform des durch Gebrauchs muster Nr. I6 056 geschützten Zimmer⸗ ofens, hei welcher die Gasbrenner durch einen Korbrost für festes Brennmaterial ersetzt sind, durch dessen Spalten die Flamme nach unten schlägt. H. Büssing, Ingenieur, in Braun— schweig. 13. März 1893. — B. 13489.
Nr. E5 9623. Ebene Betonkappen mit ein liegenden, hochkantig gestellten Flacheisen⸗Stäben zwischen Eisenbalken. Beckers Rumswinkel in Coblenz-⸗Lützel, Andernacherstr. 16,17. 13. Juli 1893. — B. 1736.
Nr. 5 9635. Anordnung von Fensterjalousien, die durch vertikale, durch die einzelnen Jalousie⸗ bretter gehende Schnüre oder Stäbe in ihrer Stellung gesichert und durch an der Fensterbank befestigte Ketten von unten nach oben gehoben werden, der Art, daß die Ketten den einzelnen Jalousiebrettern angeschlossen und oben auf Rollen gewickelt werden, wenn deren Achse durch Gurt und Rolle gedreht wird. R. O. Schmidt in . i. V., Heinsdorferstr. 43. 13. Juli 1893. — 1265.
Nr. 16 086. Gipsdiele mit Holzgitterein⸗ lage von trapezförmigem Querschnitt. Ernst . 1 in Halberstadt. 17. Juli 1893.
Nr. E6 Os 7. Gipsbohle als Baumaterial, bestehend aus einem in präparirtem, besonders 8 Gipsbrei eingebettetem Holzgitter.
tichard Martinius in Braunschweig, Altewiek— ring 42. 17. Juli 1893. — M. 1111.
Nr. 16 088. Aus Muffenrohr, Strom
schlußstück und Schraubtülle bestehende Kuppelung
für Blitzableiter. Dieterichs Löffelhardt
in Hamburg, Bremerstr. 16. 17. Juli 1893. D. 16 z f
glafse.
27. Nr. A6 E89. Gerippe aus gestanzten Blech— platten zur , . dünner Wände durch Be— werfen derselben mit Mörtelputz. W. W. Bost⸗ wick in 38 Park Rom, New-JYJork; Vertreter: ö. o und Wilhelm Pataky in Berlin w.,
nt! 25. 15. Juli 1893. — B. 1744.
Nr. E86 090. Isolirung von Wellblech wänden durch Papplagen und Hohlräume. L. Bernhard C Co. in Berlin NW., Heide⸗
fte hö / h7. 14. Juli 1893. — B. 1743.
38. Nr. A6 073. Grundsäge mit Handbetrieb und Vorschub zum Abschneiden von Spund— wänden und Pfählen unter Wasser. Ernst Mener in Berlin N., Hochstr. 292. 19. Juni 1893. — M. 1069.
239. Nr, E16 066. Zufuhrvorrichtung an Knopf— bearbeitungsmaschinen, bestehend aus einem Ge⸗ häuse mit 2 gegenüber liegenden verstellbaren
lachfedern, einer zwischenliegenden Zunge und 2 schiefen Ebenen zur Drehung und Abgabe der
Knöpfe in bestimmter Lage. I. O. Bartosch in
. ö. S., Wilhelmstr. 4. 4. Juli 1893. — 4E. Nr. A6 0238. Ventilation für Herren⸗ und
Knabenhüte und andere Kopfbedeckungen, gekenn-
zeichnet durch Luftlöcher, die unter dem Bande
angeordnet sind. Carl Körber in Breslau,
Reuschestr. D. 28. Juni 1893. — K. 1406. 42. Nr. A5 987. Stoff mustersammlung für den
naturgeschichtlichen Unterricht, deren Gruppirung
auf einzelnen Tafeln so erfolgt, daß der Ent⸗— wickelungsgang an natürlichen greifbaren Mustern zur Darstellung gebracht wird. Deutsche Ver⸗
, in Stuttgart. 10. Juli 1893. —
Nr. 16 082. GCatheart. Mikrotom mit an⸗ geschraubten Glasschienen, fester Klemmzwinge mit Schutzplatte und durch das Ohr controlir⸗ barer Theilvorrichtung für die Mikrometer— , C. Erbe in Tübingen. 1. Juli 1893. —
4091.
Nr. 6 9074. Federwaage, welche mit einer Winkelhebelwaage combinirt und deren Brücke quer oder parellel zum Zifferblatt angeordnet ist, mit einer eingeschalteten zweiten empfindlichen Waage zum Wägen kleinerer Mengen mit dem— selben Zeiger. Frau Lina Koch in Hannover, Engelbostelerdamm 17. 26. Juni 1893. — K. 1461.
ö Nr. 16 077. Ghiffrirapparat mit zwei gegen einander verstellbaren Zeigern. Albert Költzow in Berlin SW. 17. Juli 1893. — K. 1467.
4. Nr. 15 927. Amorceplatten, Streifen oder Bänder, gekennzeichnet durch einen das Feuer schlecht leitenden, Nässe nicht annehmenden Ueber⸗ zug. Johannes Hübner in Hermsdorf, Reg.⸗Bez. Breslau. 22. Juni 1893. — H. 1524.
Nr. 16 032. Cigarrenkiste mit Geldeinwurf
zum selbstthätigen Verkauf. Eppendorfer In⸗
dustrie⸗Gesellschaft in Eppendorf i. S.
24. April 1893. — E. 423.
Nr. A6 0234. Aus aufklappbar verbundenen, mit Haltestift und Federriegel versehenen Platten bestehende Verbindungsschnalle für Riemen, Gurte und dergl. C. Brockmeyer in Hamburg, Glas⸗ hüttenstr. 36. 17. Juli 1893. — B. 1750.
Nr. 16058. Schmuckgegenstände, wie Brochen, Armbänder ꝛe. mit colorirten Portraits auf Emailleplatten, welche Portraits zuerst durch verkleinerte Photographieen auf der Emailleplatte fixirt und dann durch Colorirung portraitähnlich hergestellt werden. Gustav Kantor in Berlin, Friedrichstr. 202. 17. Juli 1893. — K. 1463.
Nr. A6 ERS. Als Rohrschraubstock, Rohr⸗ abschneider, Blechscheere und Lochstanze zu ver— wendender Parallelschraubstock. F. C. Brebeck, Fabrikant, in Barmen. 3. Juli 1893. — B. 1716.
A5. Nr. 15 968. Steinzeug⸗Milchkühlapparat mit eingesetztem, abgeschrägtem oder flachem Boden in eckiger oder runder Form, gekennzeichnet durch eine am Rande angebrachte Oeffnung mit sieb—⸗ artig durchlochtem Schieber. Jacob Plein⸗ Wagner, Fabrikbesitzer, in Speicher b. Trier. 6. Juli 1893. — P. 89.
Nr. 15 970. Walzrad, welches vor Pflanz⸗ lochstechern eine feste Furche entstehen läßt. Louis Geisler in Schmiegel. 4. Juli 1893. — G. 8065.
Nr. E6 014. Verstellbare Rübenhacke, deren
Blatt in einem am Stiel befestigten Gabelring
drehbar ist und mittels Schrauben oder anderen
Klemmvorrichtungen festgestellt werden kann.
Heinrich König in Kammergut Hardisleben bei
Buttstädt. 17. Juli 1893. — K. 1466.
Nr. E6 O15. Hufeisen mit Rinne für eine elastische Einlage, vorn unterbrochenem, tiefem Nagelfalz und überzähligen Nagellöchern. Her⸗ mann Simon in Wien J, Strauchgasse 2; Ver⸗ treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 17. Juli 1893. — S. 712.
Nr. 16 021. Honigschleuder mit schnell ab⸗ nehmbarer Trommel mit Haspel. Louis Zimmer⸗ mann in Niederlaasphe bei Laasphe. 21. Juni e,, ,,
Nr. A6 022. Kreisringförmiger Futtertrog aus Thon oder Eisen für Saugferkel. Joh. Petersen, Parzellist, in Karlberg b. Karby. I4. Juni 1893. *. P. 564.
Nr. 16 025. Dreschkorb für Dreschmaschinen, welcher mit unabhängigen Scheidewänden einer⸗ seits und mit der Trommelperipherie andererseits eine oder mehrere Coulissen bildet. Albert Seeler . Co., Maschinenfabr. in Greifenberg i. P. 15. April 1553. S. G36.
Nr. 16 096. Kartoffelbehäufelungs⸗ und Pflanzloch⸗Maschine, gekennzeichnet durch schräg und auch der Höhe nach einstellbare Behäufelungs⸗ scheiben oder Pflanzlochsterne, nach vorn legbare Visirstangen und Anspannvorrichtung an beiden Enden, F. W. Unterilp, Fabr. landwirthsch. w in Potsdam. 19. April 1893. —
s Nr. 16 LIZ. Aus einem oben geschlossenen Standrohr mit 1 bestehender Halter für
Fliegengiftpapier, welches durch das aus einer unteren Oeffnung des Standrohres sich ergänzende 36 des Untersatzes feucht gehalten wird. J. G. Dodd in Liverpool, 27 Old Haymarket; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43144. 10. Juli 1893. — D. 621. Mr. 16116. Selbstthätiger Fliegenfänger,
bestehend aus einer mit klebrigem Anlockungsstoff
* . bestrichenen, durch ein Uhrwerk in
Drehung versetzten Walze, welche das gefangene
Thier in ein Behältniß bringt, wo es mittelst
Abstreifers in einen mit Fliegengift gefüllten
Raum geworfen wird. B. Kirschbaum, Kauf—
mann, in Essen a. d. R. 11. Juli 1893. —
K. 1454.
E.
. Nr. 16 059. Flantschen⸗Isolirung mit
Syphonrohr. Vereinigte Norddeutsche und
Dessauer Kieselguhr - Gesellschaft, Rhein ⸗
hold . Co. in Celle, Hannober. 7. Juli
15953. V. 236.
Nr. 6076. Bambusrohre in jeder be⸗ liebigen Stärke und Länge mit Einlagen aus Mannesmannrohr und Holzstäben zur Herstellung von Lanzen, Zeltgerüsten u. dergl. Hr. Ludwig i. F. Coburger Patent⸗Rohrkoffer & Möbel⸗ fabrik Rüping, Ludwig & Co. in Coburg. 6. Juli 1656. = 8. 366. .
49. Nr. E5 362. Drahtnagel mit einseitig schräger Spitze. Oberschlesische Eisenindustrie Actien⸗Gesellschaft für Bergbau und Hütten⸗ betrieb (Abtheilung für Drahtwaaren) in Gleiwitz. 20. März 1893. — O. 145.
Nr. I5 962. Werkzeug zum Einsetzen von hartgrädigen Körpern in Werkstücke, bestehend aus einem in einem Halter geführten, den Körper einspannenden Backenpaar, einem den Halter tragenden Hohlprisma und einem den Körper zwischen den Backen heraus in eine Bohrung des Werkstückes schiebenden Stempel. R. Lorcke, F. Kegel und M. Elausnitzer in Breslau. d. Jull 18963. — X. 863. .
Rr. E6 067. Korhagrtige Gefäße ze, aus ge⸗
lochtem Blech, dessen Schlitze, je nachdem sie mehr oder weniger aus einander gezogen werden, eine beliebige Formbildung gestatten. Eduard Hackel in . Lausitzerstr. 9. 24. Juni 1893. — H. 1527.
s. 16091. Parallelschraubstock mit Schienen und Laschen⸗ oder Stiftführung. F. C. Brebeck, Fabrikant, in Barmen. 14. Juli 1893. — B. 1742. .
Nr. E16 092. Nachstell⸗ und nachschleifbarer Gewindeschneidbacken, gekennzeichnet durch die in Längsnuthen des Hauptkörpers durch Stifte befestigten Schneidstähle. Gust. Wagner in Reutlingen. 15. März 1893. — W. 859... 51. Nr. 15 988. Stimmgabel aus Aluminium
bejw. aus Aluminium, das mit 5 bis 15 G
Kupfer legirt ist. Robert Wiedmann in , 1 Du 1893.
112
Nr. 16061. FKindertrompete der durch G. M. Nr. 14738 geschützten Art, welche statt eines gewundenen ein gerades Rohr besitzt, neben wel⸗ chem mittelst eines hohlen Verbindungszapfens das Blasaccordion angebracht ist, das Ganze in be— liebiger Größe, Farbe und Ausstattung, sowie in beliebigem Material. Adolf Rölz, in Graslitz, Böhmen; Vertreter: Max Schöning in Ber— lin 8., Prinzenstr. 12. 18. Juli 1893. — R. 994.
Nr. 16 064. Klarinette mit Klappenhebel⸗ ordnung für die Töne a, b, h, und die Gabel= töne f und b, sowie mit einer auf der Stürze angebrachten Resonanzklappe für die tiefen Töne ee kt, fis und einer offenstehenden G⸗Klappe. Oskar Oehler in Berlin W., Katzlerstr. 8. 76. Juni IS55.— O. iS55. . 53. Nr. 16 0911. Kraftfuttermittel aus Melasse.
F. Ursin, Rentner, in Cöthen. 5. Juli 1893.
— M. 119.
54. Nr. 15 97. Oeffentliche Anschlagstafel, bestehend aus Theilen eines Stadtplanes, com⸗ binirt mit den Adressen von Gewerbetreibenden. Max Karfunkel in Berlin, Poststr. 29. 14. Juli 1835. — K. I453. ;
Nr. 16094. Inseratbestellkarten oder Briefumschläge mit fortlaufender Zahl auf beiden Theilen, einem Raum zum Aufkleben von Werth⸗ marken und einem kurzen Abschnitt für Anzeigen. Emil Weißberger⸗Weissenturn in Berlin, Golzstr. 1I 5. 27. Juni 1893. — W. 11605.
Nr. 16 095. Zeitungsblätter, deren Vorder⸗ seite mit dem fortlaufenden Texte eines größeren Werkes und deren Rückseite mit Anzeigen ver⸗ sehen ist. Emil Weißberger Weissenturn in Berlin, Golzstraße 15. 77. Juni 1893. — W. 1106.
Nr. E6 098. Annoncentafel mit mehreren durch Klammern, Schrauben oder eine Durchsteck⸗ unterlage lösbaren Blöcken. Doß ( Schnei—⸗ der, Bank⸗ und Commissionsgesch. in Leipzig. 7. Jult 1893. — D. 615. .
56. Nr. E5 986. Peitschenstock mit vorderer Abbiegung, um eine gleichmäßige Beanspruchung beider Schlagriemenkanten an der Ablaufstelle zu ermöglichen. Heinrich Otto in Reichenbach a. Fils. 15. Juli 1893. — O. 201.
57. Nr. E55 966. Copirrahmen für photogra—⸗ phische Zwecke u. dergl., dessen Preßdeckel schräg abgetheilt ist. Otto Strehle in München. 16. Juli 1853. — St. 17.
59. Nr. 15 999. Dampfstrahlpumpe mit Schraubenflügeln im Ausströmungsstutzen. Her— mann Dege, Maschinenmeister in Schönpriesen, Böhmen; Vertreter: W. J. E. Koch im Ham⸗ burg. Zeüghausmarkt 42. J. Juli 1893. — D. 614.
Nr. 16 004. An, Flügelpumpen die An⸗ ordnung eines Kugelventils im Saugrohr, in Ver⸗ bindung mit einem unterhalb desselben sitzenden Saugkessel. Thalheimer , ,. in Thalheim i. S. 14. Juli 1893. —
Nr. 16 069. An Flügelpumpen die An⸗ ordnung eines Kegelventils im Saugrohr, in Verbindung mit einem unterhalb desselben sitzen. den Saugkessel. Thalheimer Maschinenfabrik . in Thalheim i. S. 14. Juli 1893. —
478.
823. Nr. 15 969. Aus Draht hergestellte Nägel von rundem oder eckigem Querschnitt mit ver= senkten Köpfen zur Befestigung der Radreifen auf dem Radkranze. Carl Kalz in Kottbus, Dres denerstr. 142. 8. Juli 1893. — K. 1438.
Nr. 15 92741. Anspannkette für Fuhrwerk jeder Art mit Negulirvorrichtung zur Erlangung eines einseitigen Zuges. Louis Geisler in Schmiegel. 4. Just 1893. — G. 807. ;
Nr. I6 013. Bremse für Fahrräder, die hinter der Vorderradgabel angeordnet ist. Gebr.
7j
4.
1
Reichstein in Brandenburg a. H. 14. Juli
1893. — R. 988.
Klasse. .
63. Nr. 16 024. Geyäckhalter für Fahrräder, in seiner Länge selbstthätig oder von Hand ver⸗ stellbar, eh; Band⸗ oder wasserdichte Tuch⸗ einlage bei Nichtgebrauch durch eine Hülfe geschützt ist. Alphons Steiner⸗-Steffens in Frank- furt a. M., ,, , 4, und Carl Heß in . „Herrnstr. 41. 8. Februar 1893.
Nr. 16 093. Wagen zum Controliren der darauf geladenen Holzmenge, dadurch gekenn⸗ zeichnet, daß die Breite der Länge des geladenen Holzes entspricht und die oberen ⸗ Holme mit Controlzeichen in gleichen Abständen versehen sind. F. Krug Nachf. in Berlin, Scharnhorststr. 3. 4. Juli 1893. — K. 1426.
Nr. I6 097. Lenkstangenrohr mit flachem Schlitz in der Mitte zum Eingreifen des Brems⸗ hebels an Fahrrädern. Joseph Neuber in München, Unteranger 14. 1. Juli 1893. — N. 306.
Nr. I6 099. Gonstante Schmierbüchse für die Radachsen von Fahrrädern, gekennzeichnet durch einen Gummiball, der um einen mit Schmier⸗ kanal und Gewindezapfen versehenen, an der Sitz⸗ fläche verbreiterten Körper befestigt ist. Maksa Svagronskz, Kaufmann, in Raudnitz, Böhmen; Vertreter: Otko Sack in Leipzig, Brühl 2. 5. Juni 1893. — S. 674.
Nr. 16 100. Räder für Fahrräder mit Hohlstahlreifen, pneumatischen Gummireifen mit Kork⸗ und Panzerstoffeinlagen und einem aus⸗ wechselbaren Gummjeinsatz mit Metallbeschlag. Maksa Svagrovsky, Kaufmann, in Raudnitz, Böhmen; Vertreter: Otto Sack in Leipzig, Brühl 2. 5. Juni 1893. — S. 676.
Nr. 16 RI4. Trethebelvorrichtung für Fahr⸗ räder. G. Fischer, Pastor in Warberg, Braun⸗ schweig. 14. Juli 1893. — F. 773.
64. Nr. E5 9275. Glaskrug mit Flüssigkeits⸗ standrohr im Henkel. Dr. med. Hartstein in k Bad Oeynhausen. I6. Mai 1893. — H. 1435.
tr. 15 978. Bierkühler, bestehend aus einem mit oben offenen Rinnen versehenen Unter— theil und aus einem die Rinnen zu einem Durch—⸗ laufkanal schließenden, abnehmbaren Deckel. Sächs. Anhalt. Kohlensäure⸗Werk, Ma⸗ schinen⸗ C Armaturen⸗Fabrik, Aktien⸗Ge⸗ sellschaft vorm. Otto Zierath in Bernburg, Parkstr. 16. 13. Juli 1893. — S. 710.
Nr. 15 979. Steingutgefäß, dessen kapsel⸗ förmiger Deckel mit nach innen vorstehenden Nasen ausgerüstet ist, die in entsprechende Nuthen des Gefäßhalses eingreifen, welche so geformt sind, daß der Deckel durch Drehen mit seinem Dichtungsring fest auf den . gepreßt wird. J. W. Zöller II. in Grenzhausen. 11. Juli 1893. — 3. 179.
Nr. 16 000. Faßhahn, dessen Ausflußrohr mittelst eines auf einen Deckel wirkenden Feder⸗ druckes verschlossen wird. C. W. Romberg in . i. W. 15. Juli 1893. — R. 991.
Nr. I6 091. Untersatz für Trinkgläser, be⸗ stehend aus einem Gehäuse mit einem auf der Oberseite befindlichen Rand zum Halten des Glasfußes. Hermann Richter in Leipzig, Hainstr. 16/18. 14. Juli 1893. = ö. I89.
Nr. 16 002. Bierkühler, welcher aus einem verzinnten Metallrohre hergestellt ist. Fritz Ter⸗ brüggen in Meiderich, Victoria⸗ und Kirchstr.⸗ Ecke. 14. Juli 1893. — T. 476.
Nr. 16 026. Flaschenverschlußkopf mit Kork⸗ dichtung. Adolf Scholz, Buchhalter in Weiß⸗ stein i. Schl. 18. Mai 1893. — Sch. 1144.
Nr. 16 029. Biergläser⸗Spülapparat, welcher, durch Kurbelbewegung betrieben, die Gläser durch Bürsten im Inneren und durch eine, Bürsteinrichtung, die sich in einem Wasser⸗ behälter befindet, auch von außen spült. Fried. Schulte in Kalk, Neuerburgstr. 11. 29. Juni 1893. — Sch. 1239. 9
Nr. E6 068. Aus einem zum Einsetzen in das Spundloch geeigneten Steg hahn mit zer⸗ legbarem Ster grghr bestehende Vorrichtung zum . von Bier aus Lagerfässern durch das Spundloch. F. Schwichtenberg in Naugard. 17. Juli 189357. — Sch. 1275. ö
Nr. 16 070. Vorrichtung an Trinkgefäß⸗ deckeln, das Benetzen des Bartes und das Be— tropfen des Anzuges zu verhindern, gekennzeichnet durch einen durch Drehschieber verschließbaren Deckelausschnitt. C. Schultze in Straßburg i. E., Feggasse J. 23. Juni 1893. — Sch 1226.
* 16071. Bierglas⸗Untersatz mit Zähl⸗ werk, gekennzeichnet dadurch, daß sich zwischen den doppelten Böden des Untersatzes ein Werk befindet, welches durch einen Knopf an der Seite des Untersatzes bewegt wird und so die Mengen der verabreichten Getränke anzeigt. Albert Wienert in Vorsfelde. 20. Januar 1893. — W. 757.
Nr. 16 084. Heber mit Saugpumpe, ge⸗ kennzeichnet durch einen seitlichen . der eine Düse mit Hahn trägt, nach dessen Verschluß die mittelst der Saugpumpe gehobene Flüssigkeit ohne weiteres PuUumpen zum ununterbrochenen Ausfluß gelangt. Otto Schulze, Fabrikant in Berlin, Rathenowerstr. 26. Juni 1893. — Sch. 1176. ;
Nr. 16 085. Gefäße oder Behälter, ganz oder nur der Untertheil oder nur der Deckel aus Celluloid mit angepreßten oder angedrückten Gewinden zum Aufschrauben des Deckels. Dr, P. ,,, bei Hannover. 1. Juli 1893. — H. .
68. Nr. 15 974. Keilförmiger Alarmgpparat zum Schutz gegen unbefugtes Oeffnen von Thüren, 1 u. dergl. M. O. Reiser jun. in Dresden.
Zul 15g. .= F. fs, ;
Nr. A5 976. , , oder Panzerthür, deren Riegel als Zahnstangen ausgebildet sind und mittels gemeinsamen Antriebrades, mit oder ohne Zwischentrieb, verschoben werden. S. J. Arnheim in Berlin W., Leipzigerstr. 126. J. Juli 1893. — A. 433.
Nr. I5 977. Doppelt lde en, förmiger Riegelkopf für Geldschränke mit durch einen iar des Mantels hindurchtretenden Thürklammern entsprechenden Proflls. S. J. Arnheim in Berlin W., Leipzigerstr. 126.
7. Juli 1593. ü. 43 . 69. Nr. 16 072. Haarschneidvorrichtung mit Griffschenkeln, welche behufs bequemer Handhabung
von der Normalrichtung der wirksamen Scheer⸗ itt seitlich abgebogen sind und welche zwischen ich eine aus Stahlband gewickelte Doppelkegel⸗ Gustav Tauer in Berlin,
10. Juli 1893. — T. 472.
70. Nr. 16 003. Spaltlose Dauer⸗Schreibfeder mit gufwärtz gebogenen Flügeln zum Aufnehmen der Tinte. F. Soennecken's Verlag in Bonn. 13. Juli 1893. — S. 709.
Nr. A6 028. Ueberhalter und Griffelhalter, bestehend aus einer aufsteckbaren, mit geeigneten Vertiefungen zur Erzwingung ui nr, eder⸗ haltung versehenen Hülse. G. R. Krusche, Lehrer, in Pennrich. 2. Mai 1893. — K. 1271.
71. Nr. 16027. Gußeiserner selbststehender Schuhmacherbock mit 2 Armen und einer Gabel zum Besohlen von Schuhen und Stiefeln. Anton Sommer und Anton Treusch in Sandhofen. 12. Juni 1893. — S. 682.
72. Nr. 16105. Gewehrsicherung mit Kolben⸗ oder Cylinderverschluß, bestehend aus einem doppelarmigen Hebel, welcher auf einem Stift drehbar gelagert ist und durch eine Feder in zwei Stellungen gehalten wird. Otto Schönauer in Steyr; Vertreter: J. H. F. Prillwitz in Berlin NVw., Stephanstr. 54. 7. Dezember 1892. — Sch. 746.
76. Nr. 15 984. Schraubenförmig genuthete Leder⸗Continuehose. Wolfgang Kaempfer in Bergneustadt, Reg. Bez. Köln. 21. April 1893.
— K. 1237. Nr. E6 O25. Verstellbarer Fadenreiniger für Spulmaschinen, gekennzeichnet durch zwei gegen einander verstellbare Keilflächen. Rudolph Voigt, Maschinenfabrikant, in Chemnitz. 3. Juli 1883. — V. 234.
Nr. 16 055. Bobinen⸗ und Spulenhalter, aus einem Stück Stahlblech gestanzt und federnd zusammengerollt, mit Schlitzen und Ausbauchungen versehen, bei welchem am unteren Ende der federn⸗ den Hülse ein umgebörtelter Rand angebracht ist, über dem der Schlußring lose sitzt. Herrmann Roth in Gößnitz S.⸗A., Kirchgasse. 16. Juni 1893. — R. 935.
77. Nr. 15 9834. Schwimmspielzeug, bestehend aus einer zwischen zwei Schwimmvögeln oder anderen Thieren angeordneten und, von diesen getragenen Figur. L. Uebelacker in Nürnberg, Untere Thalgasse 5. 14. Juli 1893. — U. 125.
Nr. 16 042. Geometrisches. Geduldspiel, bei welchem mit einer um Nägel gezogenen Schnur m,, Figuren hergestellt werden können. Eduard Giehrl in Schwandorf, Bayern. 7. Juli 1893. — G. 813. .
Nr. 16 048. Wippe mit in horizontaler Ebene sich verschiebendem Drehpunkt. J. G: Krause in Hamburg, Vereinsstr. 31. 19. Juli 18335. = KR. 1474.
Nr. 16191. Transportables Kegelspiel, bei welchem die Kegel sämmtlich und gleichzeitig durch eine bewegbare Platte aufgerichtet werden, die Kegeltafel drehbar ist und mittelst Stützen fest gehalten und gestützt werden kann. Friedrich Hübner in Suhl i. Th. 21. Juli 1893. —
1693 f Nr. 16 102. Stoßkappen 29 Billardqueues,
gekennzeichnet durch Verbindungsstifte. Joachim 13. Juni 1893. —
feder aufnehmen. Heinersdorferstr. II.
Alafse.
10
kö in Holtenau bei Kiel. 3
S0. Nr. E5 703. Herstellungsform für Cement⸗ Futtertröge, bei der Kern und Mantel gemeinsam auf einem Brett hbefestigt werden. Konrad Engert, Maurermeister in Baldersheim b. Aub. 13. Mai 1893. — E. 432.
Nr. 16104. Presse zur Herstellung von
Cementplatten mit zwei wechselweise unter den
reßstempel bringbaren Formkasten und zwei eitlichen Druckvorrichtungen zum Ausheben der gepreßten Platten. Ernst Langner in Zwickau l. Sachf. 30. Zuii 1555. 7. 5h.
Nr. 16106. Schmauchofen zur Einführung der Feuergase durch die Heizschächte in den Ring⸗ ofen, bestehend aus . mit Chamgxtte⸗ einsatz und einer Doppelfeuerung zur Erzielung einer vollkommenen Verbrennung. Ernst Hotop in Berlin W., Kurfürstenstraße 122. 28. Juni 1893. — H. 1641. .
Nr. 16107. Schmauchofen aus Gußeisen mit Chamotteeinsatz, auf zwei Rädern trans⸗ portabel, und mit Halbgasfeuerung versehen, zur Einführung der Feuergase von unten in die zu schmauchende Ringofenabtheilung. Ernst Hotop in Berlin W., Kurfürstenstr. 122. 28. Juni 1893. — H. 1642. sI. Nr. 16 041. Drahttransportband mit ge⸗
theilter Eingrenzungskante. Gustav Kirbach in
Freiberg i. S., Roter Weg 23. 11. Juli 1895. —
K. 1448.
Nr. 16 047. Drahtschutzkorb für Em⸗ ballagen jeder Art, bestehend aus einem der Form des zu berpackenden Gegenstandes entsprechend
estalteten Drahtgeflecht. L. Henking in Cann⸗ r. Hofenerstr. 5. 18. Juli 1893. — H. 1681.
Nr. 16108. Confect⸗Schachtel mit Ver⸗ loosungseinrichtung. Alfred Wanger, Mann: heimer Bonbonsfabrik in Mannheim. 3. Juli 18963. — W. 1116. ö S3. Nr. 6049. Uebergehäuse für Taschen⸗ uhren, bestehend auß einem mit hohem Seiten rand versehenen metallenen Bodentheil und einem darüber geschobenen, aus durchsichtigem Celluloid bestehenden Deckel, welche beide an einer Stelle der Seitenränder behufs Durchlassens des Uhr⸗= knopfes ausgeschnitten sind. Albert Winkler in Ruhla. 17. Juli 1893. — W. 1146.
Nr. L61603. Auf jeder Lenkstange federnd zu befestigender Zeitmesser für Velocipedfahrten. Hamburg⸗Amerikanische Uhrenfabrik in Schramberg. 20. Juli 1893. — H. 1592. S5. Nr. E16 023. Spreng ˖ Apparat, gekennzeichnet
durch eine feststehende, der Mündung gegenüber
liegende Scheibe zur ri m, d, ,, .
theilung des Wassers. F. Gaebert in Berlin N.,
Lothringerstr. 36 24. Juni 1893. — G. 788. SG. Nr. 16953. Kettenplüschwaare, gekenn⸗
zeichnet durch mehrere verschieden gefärbte Poil⸗
fäden, welche einzeln aus der Grundwaare heraus treten und zu . entweder am Doppelplüsch⸗ stuhl oder am Ruthenstuhl gebildet werden, während die andersfarbigen Poilfäden, wenn das
Muster ihr een, nicht verlangt, im Grund⸗
ewebe gleich den Grundketten eingewebt werden.
L
duard Lohse, Möbelstoff⸗Fabrikant in Chemnitz. 23. Juni 1893. — L. 836.
Klasse.
1 Nr. 16 033. Bohrdreher mit kugelförmigem Lager zwischen Drückknopf und Bohrwinde. Richard Emde in Clauserdelle bei Lüttringhausen. 17. Juli 1893. — G. 476.
Uebertragung.
Die folgende Eintragung ist auf die nachgenannte Firma übertragen. Klasse. ; . ; 70. Nr. 11 715. Tintenfaß, bei welchem beim Niederdrücken eines in die Tinte tauchenden Steigrohres mittels der Schreibfeder durch eine mit dem Steigrohr dabei gegen, die Tinte be⸗ wegte Membran ein Druck auf die über der Tinte befindliche Luft beziehentlich auf die Tinte ausgeübt wird, sodaß dadurch solche in dem Steig ⸗ rohr aufsteigt und die dasselbe niederhaltende Schreibfeder füllt. Firma C. Ir. Reichelt W. Majdewicz in Dresden, Wilsdrufferstr. 27.
Löschungen. In Folge Verzichts. Klasse.
50. Nr. S488. Vertiealer Mahlgang, bei dem der feststehende Stein in einem cylindrischen Ge⸗ häuse mit hakenförmig umgebogenen Befestigungs⸗ schrauben gehalten und mittels Stellschrauben eingestellt wird, und bei dem ferner eine selbst⸗ thätige Verschiebung des Läufers durch ein beweg⸗ liches Schlittenlager in Verbindung mit einer Feder ermöglicht wird. 51. Nr. 13 704. Violinbogen, gekennzeichnet durch eine Klappe mit Blattgummi oder Korb⸗ polsterung am Frosch zur Breithaltung der Haare und durch eine Klappeneinrichtung mit Elfenbein⸗ belag am Kopfe. Berlin, den 7. August 1893. Kaiserliches Patentamt. v. Koenen.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Actiengesellschaften und Commanditgesellschaften auf Actien werden nach Fingang derselben von den betr. Gerichten unter der Ruhrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels ö aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn abends, die letzteren monatlich.
28026
Alverdissem. Gemäß der Verfügung vom heutigen Tage ist die unter Nr. 5 des Gesellschafts⸗ registers eingetragene Firma „Meierberger
28149
, ,,, H. Dreier C Cie.“ elöscht. ! Alverdissen, den 1. August 1893. Fürstliches Amtsgericht. (Unterschrift.)
28025 Alverdissen. In unser Handelsregister ist zu— a Verfügung vom heutigen Tage unter Nr. 28 die Firma: „Meierberger Keuper⸗Qnartsteinbrüche S. Dreier C Cie.“ eingetragen. Inhaber der Firma ist der Kaufmann Wilhelm Kleeberg in Bösingfeld und der Ort der Niederlassung Bösingfeld. Alverdissen, den 1. August 1893. Fürstliches Amtsgericht. (Unterschrift.)
KRerxlin. Sanbelsregister 28227
des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 5. August 1893 ist
am selben Tage in unser Gesellschaftsregister unter
Nr. 4164, woselbst die Actiengesellschaft in Firma:
„City“ Actien⸗Baugesellschaft
mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗
getragen: ‚. .
Der Baumeister Hermann Hähnel ist aus dem Vorstande ausgeschieden.
Der Baumeister (Architekt) Eugen Ewald Redantz zu Groß⸗Lichterfelde ist an Stelle des⸗ selben in den Vorstand eingetreten.
Berlin, den 5. August 1893. . Königliches Amts . I. Abtheilung 89. deuter.
Rerxlin. Sandelsregister L28228 des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 4. August 1893 sind am selben Tage . ende Eintragungen erfolgt; In unser k 1. ist unter Nr. 13 137, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Ungarische Wein Import Compagnie Brodi C Beer mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: . Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelõst. Zum Liquidator ist der bisherige Gesellschafter Josef Brodi bestellt. Die Gesellschafter der . am 1. August 1893 begründeten offenen Handelsgesellschaft in
Firma:
Oppenheim C Menher . kö Königstraße Nr. 7) sind die Kauf⸗ eute:
Siegmund Selig Oppenheim und Albert Bernhard Meyer, beide zu Berlin. Dies ist unter Nr. 14248 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen worden. In unser Firmenregister ist unter Nr. 20 857, woselbst die Handlung in Firma: Emil Winkler . dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ ragen:
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Franz Bruno Waldemar Winkler zu Berlin übergegangen, welcher Das selbe unter unveränderter Firma fortsetzt. Ver ˖ gleiche Nr. 25 0921.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 25 021 die Handlung in Firma: Emil Winkler mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Franz Bruno Waldemar Winkler zu
Berlin eingetragen worden.