29794 Bekanntmachung.

Bei am 29. Juli er. stattgefundenen Ausloosung von vierprocentigen Neidenburg'er Anleihe⸗ cheinen, welche auf Grund des Allerhöchsten

rivilegums vom 23. November 1881 ausgegeben, nd folgende Nummern gezogen:

I) Litt. A. Rr. 13 äber 2000 A,

2) Litt. E. Nr. 2 über 1000 ö

3 Litt. C. Nr. 22 28 34 87 102 und 1609 über

2000 6,

4 Litt. D. Nr. 4 12 25 und 42 über 800 .

Wir kündigen dieselben hiermit zur Rückzahlung zum 2. Januar 1894. .

Die Auszahlung erfolgt gegen bloße Rückgabe der Anleihescheine nebst den noch nicht fälligen Zins⸗ scheinen und der Anweisung bei der hiesigen Kreis⸗ Communal⸗Kasse, dem Bankhause S. A. Samter Nachfolger, Königsberg, und der Kur- und Neumärkischen Ritterschaftlichen Darlehns⸗ kasse in Berlin. 2 ;

Die Verzinsung der gekündigten Nummern hört mit dem 1. Januar 1894 auf.

Neidenburg, den 31. Juli 1893.

Der Kreis Ausschuß des Kreises Neidenburg.

29791 Bekanntmachung.

Wir machen hiermit bekannt, daß dem Herrn Gotthilf Hauf hier, Nollen dorfstraße 4. Hof J. wohn⸗ haft, die oz o60 Berliner Stadt-A,nleihescheine Litt. O. Nr. 61286, 61287 und 61288 je über 100 „S an—⸗ geblich vernichtet worden sind. . .

Den zeitigen Besitzer dieser Anleihescheine fordern wir hierdurch auf, sich bei uns oder dem G. Hauf zu melden, widrigenfalls das gerichtliche Amorti⸗ fationsverfahren eingeleitet werden wird.

Berlin, den 26. Juli 1893.

Magistrat hiesiger Königl. darf und Residenzstadt. Zelle.

[29793 Bekanntmachung.. . Wir bringen hierdurch zur allgemeinen Kenntniß, daß zur Tilgung unserer Anleihe für das Etats⸗ jahr 1893/94 die Stadt⸗Obligationen: Litt. A. Nr. 39 53 54 55 b6 58 61 62 63 80 — 14000

.

81 83 84 85 a 1000 6 Litt. E. Nr. 157 158 235 236 238 420 d 800 oJ, Litt. C. Nr. 745 bis einschließlich 776 974 975 976 977 a 200 MJ. — J freihändig angekauft worden sind. Lauban, den 12. August 1893. Der Magistrat. JJ ///

6) Kommandit - Gesellschaften auf Aktien u. Aktien⸗Gesellsch.

29951 — Außerordentliche Generalversammlung der Actien⸗Zuckerfabrik Lützen.

Am 31. August, Nachmittags 2 Uhr, wird im großen Saale des Gasthofs zum rothen Löwen in Litzen eine außerordentliche Generalversamm⸗ lung abgehalten und werden die Actionäre hiermit zu derselben ergebenst eingeladen. Wegen Abgabe der Vollmachten u. s. w. beliebe man das Nähere aus der Einladung zur ordentlichen Generalversammlung zu ersehen.

7209

Tagesordnung: Antrag des Aufsichtsraths zu folgender Aenderung des Gesellschaftsvertrags:

§ 20. Der Vorstand besteht aus drei von der Generalversammlung gewählten und zwei vom Aufsichtsrath ernannten Mitgliedern. Die Wahl erfolgt auf drei Jahre. Von den jetzigen Mit-

gliedern des Vorstands scheidet je eins 1894, i895 und 1896 aus. Der Ausscheidende wird im Jahre 1894 aus der Gesammtzahl der Vor⸗ standsmitglieder durch das Loss bestimmt, im Jahre 1855 ebenso aus der Zahl der 1894 nicht ausgeloosten Mitglieder, im Jahre 1896 scheidet alsdann das bis dahin noch nicht ausgelooste jetzige Vorstandsmitglied aus. Der Ausscheidende ist wieder wählbar. Die ausscheidenden Mit⸗ lieder bleiben so lange in Thätigkeit, bis ihre hig fler im Handelsregister eingetragen sind. §z 21. Die Wahl beziehungsweise Ernennung der Mitglieder erfolgt zu gerichtlichem oder notariellem Protokoll. Die Namen der Vor⸗ standsmitglieder werden durch das Gesellschafts—⸗ blatt bekannt gegeben. ö Zu § 42. gefern 6) Wahl der Mitglieder des Vorstands. Antrag eines Actionärs: Zu streichen: 5 27 0, zu ändern: § 48, 3) die Verfügung über den Reservefond steht der Generalversammlung zu. Es wird auf den § 35 des Gesellschaftsvertrags hingewiesen, nach welchem, im Falle eine außer⸗ ordentliche Generalversammlung nicht beschlußfähig war, eine anderweite Generalversammlung einzube⸗ rufen ist, welche ohne Rücksicht auf, die Zahl der vertretenen Actien jedesmal beschlußfähig ist. Lützen, 15. August 1893. ; Aetien⸗Zuckerfabrik Lützen. Der Aufsichtsrath. Credner.

29952]

Die erste ordentliche Generalversammlung der Actien⸗Zuckerfabrik Lützen wird am 31. August, Nachmittags 4 Uhr, im großen Saale des Gast⸗ hofs zum rothen Löwen in Lützen stattfinden und werden die Actionäre hiermit ergebenst zu derselben eingeladen. Die Abgabe der event. Vollmachten (Gz 39 des Gesellschaftsvertrags) und die Legitimation der etwa ohne Vollmacht zur Vertretung Berech⸗ tigten erfolgt von 1 bis 2 Uhr im Zimmer Nr. 1 des obigen Gasthofs. Gemäß § 46 des Gesellschafts⸗ vertrags werden die vorgeschriebenen Aufstellungen ꝛe. vom 77. August ab im Geschäftslocal der Actien—⸗ Zuckerfabrik Lützen ausliegen.

Tagesordnung:

Bericht über das verflossene Geschäftsjahr.

Bestellung der Revisoren zur Prüfung der

Bilanz für das verflossene Geschäftsjahr.

3) Wahl eines Vorstandsmitgliedes.

Die zu zahlende Dividende kann vom H. Sep⸗ tember ab gegen Abgabe des Dividendenscheins Nr. J. im Comptoir der Actien⸗Zuckerfabrik Lützen in Empfang genommen werden.

Lützen, 15. August 1893.

Aetien⸗Zuckerfabrik Lützen. Der Aufsichtsrath. Credner.

29844] Annonce.

In der Generalversammlung vom 24. März 1893 ist die Herabsetzung des Grundkapitals von 226 000 , auf die Hälfte, also den Betrag von 1I3 000 ½ις, durch Zusammenlegung von 2 Actien zu 1 Actie beschlossen worden.

Wir machen diesen Beschluß hiermit bekannt und fordern die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden.

Langensalza, den 14. August 1893.

Die Aetien⸗Gesellschaft „Ziegelei Langensalza“. Der Vorstand.

C. Greim.

29843 Activa.

Renchthal⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft Oberkirch — Baden.

Bilanz per 31. Dezember 1892.

Pas sivn.

. 1336 1, 966 453 5

973759 16 255 7

Baarvorrath

Anlage⸗Kapital

Guthaben bei der General-Direction der Großh. Staats⸗Eisenbahnen .

Guthaben in laufender Rechnung ..

DVD g s? Oberkirch, im August 1893.

. 3 1318 200 — 1200461 630 000 — 16750 — h60 — 43979 I 2021 49362 Der Aufsichtsrath.

Aktien⸗Kapital Reservefond Prioritäts⸗Anlehen

29842 Activa.

Bilanz ⸗Conto.

Passiva.

6 3 Dampfer Martha“ 511 00 — Schiffs actien⸗Conto 193 50M — Dampfer Kiel“ 318 000 — Diverse Debitores 5h h08 h2 Gewinn- und Verlust⸗Conto .... 21 66964

132616816 Gewinn⸗ und

PDebet.

. 600 000 — 450 000 — 273 633 86

2369 30 166 — 132616816 Credit.

Kapital⸗Conto Obligations⸗Conto Diverse Creditores Reservefonds⸗Conto Dividenden⸗Conto

Verlust⸗Conto.

Verlust⸗Saldo ex 1891 insen⸗Conto bschreibung pro 1892 Geschäftsunkosten⸗Conto S. / S. Martha Kohlen ⸗Conto

37573. 83 Gagen⸗ und Be⸗ köstigungs⸗Conto 48 891 06 Hafenkosten⸗Conto 64 480.42 Propisions⸗Conto 7696.0 Maschinen⸗Material⸗ 218.25

K Schiffs ⸗Material⸗

. 6 952. 65 28 630.04

Conto Reparatur⸗ u. Unter⸗

26 584.03 230 826.33

S./ S. Ki 30 725.22

32 066.45 32 806.91 6339.16 h hb. 97 5363.17 13 458.31

0 D

haltungs⸗Conto. Assecuranz ⸗ onto

122 437 62

386 6692

l . 3 Frachten ⸗ Conto S. /S. 196271606

32 32011 Martha Conto S. /S. 155 366 0:

4h 740 20 Frachten ⸗ 10109 76 Kiel l Verlust⸗Saldo 247 659

99 29671

Vd 75

Ter Vorstand der Kieler Dampfer⸗Conpagnie 2. G.

Diederichsen.

gefunden. Kiel, im Juni 1893.

Vorstehende Bilanz sowie das Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto haben wir geprüft und richtig

Die Revisoren:

F. Mohr.

J. W. Seibel.

bee asheleuchtungs Gesellschaft in München.

Die Actionäre unserer Gesellschaft werden hiermit auf Mittwoch, den 27. September 1893, Vormittags 10 Uhr, zur ordentlichen General⸗ versammlung in die Gasfabrik, Thalkirchnerstraße, statutengemäß eingeladen.

Der Besitz von Actien wird nach § 22 der Statuten in der Art nachgewiesen, daß jeder Actionär, welcher der Generalversammlung beiwohnen will, spätestens bis 25. September im Kassenbureau der Gesellschaft, Salvatorstraße 20 1. in München, oder bei dem Aufsichtsrathsmitgliede Herrn Director E. Des Gouttes in Genf, rus du Stand 13, entweder seine Actien selbst oder ein die Nummern derselben bestätigendes, von ihm durch Unterschrift beglaubigtes Verzeichniß über den Besitz von Aectien nebst einer Erklärung übergiebt, wonach er sich ver⸗ pflichtet, sich der angemeldeten Actien vor Abhaltung der Generalversammlung nicht zu entäußern. Sobald dies geschehen, empfängt der Actionär eine persön⸗ liche Eintrittskarte, welche die ihm zukommende Stimmenzahl sowie Tag, Stunde und Ort der Generalversammlung kundgiebt.

Tagesordnung: a. Bericht des Aufsichtsrathes und des Vor— standes. b. Genehmigung der Jahresrechnung, Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrathes.

C. Verfügung über den Reingewinn. Gasbeleuchtungs Gesellschaft in München. Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes:

E. Schönlin.

29963] Gas - Actien Gesellschast zu Haardt a. /d. Sieg in Weidenau (Gieg).

Wir benachrichtigen hiermit unsere Herren Actio⸗ näre, daß wir die diesjährige Generalversamm⸗ lung auf Samstag, den 9. September, Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Locale des Herrn S. Klappert in Weidenau anberaumt haben.

Wir laden die Herren Actionäre zu dieser Ver⸗ sammlung mit dem Bemerken ein, daß die Bilanz von heute ab auf dem Bureau unserer Gasanstalt zur Einsicht offen liegt.

Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstandes über den Betrieb des abgelaufenen Geschäftsjahres.

2) Vorlage der Bilanz pr. 30. Juni 1893 und Bericht der Rechnungsrevisoren.

3) Vorschlag über die Verwendung des Ueber⸗— schusses zu Abschreibungen und des Rein— gewinnes zur Dividendenvertheilung. Ertheilung der Decharge für den Vorstand und Verwaltungsrath.

5) Neuwahl eines Mitgliedes des Verwaltungs⸗ raths an Stelle des nach 517 Ausscheidenden.

6) Neuwahl eines Vorstandsmitgliedes.

Weidenan, den 15. August 1893.

Der Vorstand.

29950 . Mech. Buntweberei Brennet.

Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung der Aetionäre unserer Gesellschaft findet Mon⸗ tag, den 11. September, Nachmittags * Uhr, im Geschäftslocale, Lindenstraße Nr. 37, in Stutt— gart statt. Znutrittskarten können gegen Vorzeigung der Actien oder sonstige ausreichende Belege über deren Besitz im Bureau der Gesellschaft in Stuttgart oder bei Herrn Carl Krafft in Schopf⸗ heim bezogen werden.

Tagesordnung: Bericht des Vorstandes über das verflossene Geschäftsjahr. Vorlage der Bilanz und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. Entlastung des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rathes.

Stuttgart, 16. August 1893.

Die Direction. C. A. Hipp.

29717

Die Herren Actionäre werden zu einer General⸗ versammlung, welche Dienstag, den 5. Sep⸗ tember, Nachmittags 3 Uhr, in den Geschäfts⸗ räumen des Werks stattfindet, hiermit eingeladen. Tagesordnung: Eintritt eines Complementars, Aenderung der Statuten und Firma, Verwendung des Complementarvermögens Wehlmann.

Spergau b. Corbetha.

F. A. Wehlmann Co. Aktien⸗Kommanditgesellschaft.

Der Aufsichtsrath. Schmidt.

lꝛsor )] Frankfurter

potheken⸗Kredit⸗Verein.

Nachdem in der Generalpersammlung am 27. Juli a. c. der zur Beschlußfgssung über die Erhöhung des Actienkapitals vorgeschriebene Betrag des Grund- kapitals nicht vertreten war, laden wir hiermit zu einer auserordentlichen Generglversam mlung auf Donnerstag, den 24. August a. C., Abends G Uhr, im Geschäftslocale, Bethmann

straße 4, ein. Tagesordnung:

a. Antrag des Aufsichtsraths auf Erhöhung des Actienkapitals von MS 3 600 000 auf M6 4 800 000 — durch Ausgabe von 1000 Actien à 6 1200. — Nominal und Ermächti⸗ gung des Aufsichtsraths zu deren Begebung mit der Maßgabe, daß die neuen Actien pro rata temporis an der Dividende des Ge⸗— schäftsjahres 1893 partieipiren sollen.

b. Festsetzung des Begebungscurses Zeitpunktes der Emission.

c. Abänderung des 5 7 der Statuten (Er⸗ höhung des Actienkapitals betr.).

Diejenigen Herren Aetionäre, welche an der Generalpersammlung theilzunehmen wünschen, haben ihre Actien spätestens drei Tage vor der Ver— sammlung bei der Gesellschaftstasse, Bethmann— straße 4, zu hinterlegen, wogegen die Einlaßkarten abgegeben werden. . .

Laut § 45 der Statuten entscheidet über obige Anträge die Generalpersammlung mit drei Viertel der vertretenen Stimmen, gleichviel welcher Betrag des Grundkapitals vertreten ist.

Frankfurt a. M., den 31. Juli 1893.

Der Alufsichtsrath.

und des

9735 1 1 ; * ‚ * lzrss! Leipziger Spritfabrik. Gemäß § 28 unserer Statuten bringen wir hier— durch zur öffentlichen Kenntniß, daß der Vorstand der Leipziger Spritfabrik aus den Herren Com— merzien⸗Rath August Kummer und Wilhelm Louis Steinbrecht besteht und daß Herr Wilhelm Petzsch Procurist der Gesellschaft ist. Leipzig, den 1. Juli 1393. Der Aufsichtsrath der Leipziger Spritfabrik. A. Vollsack, d. Z. Vorsitzender.

) Grwerbs um Wirthschafte Genossenschaften.

Keine.

s) Niederlasung . bon Nechtsanwälten.

Keine.

// 9) Bank⸗Ausweise.

eine.

10 Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

28219 Die Bürgermeisterstelle in hiesiger Stadt, mit einem Jahresgehalt von Vier— taufend fünfhundert Mark einschließlich Wohnungs⸗ geldentschädigung verbunden, soll zum 5H. Mai 1894 neu besetzt werden. Bewerber, mit der Communalverwaltung voll— kommen vertraut, werden ersucht, ihre Meldungen bis zum 1. Oktober dieses Jahres bei dem Unterzeichneten einzureichen. . Marienwerder, Westpr., den 1. August 1893. Der Stadtverordneten⸗Vorsteher: Schwabe. 27438 Bekanntmachung. . Die Kreis Thierarztstelle des Kreises Grätz und Nentomischel mit einem jährlichen Gehalte von 60M M und dem Amtswohnsitze in Neutomischel ist erledigt. . Geeignete Bewerber wollen ih unter Einreichung ihrer Jeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb A Wochen bei mir melden. Posen, den 28. Juli 1893. . Der Königliche , g n , Himly.

29203

Bank für Orientalische Eisenbahnen.

Die Actionäre der Bank für Orientalische Eisenbahnen werden zu der ordentlichen

Generalversammlung, welche

Donnerstag, den 31. August E893, Vormittags 11 Uhr, im Gebäude der Schweizerischen Kreditanstalt in Zürich stattfinden wird, eingeladen. Die Verhandlungsgegenstände sind folgende: ö ; 1) Vorlegung des Geschäftsberichts des Verwaltungsrathes und der Rechnung über den Zeitraum vom 1. Juli 1892 bis 30. Juni, 1893. . 2) Bericht und Antrag der Revisoren über die Abnahme resp. Genehmigung der Jahres⸗

rechnungen und der Bilanz.

3) Beschlußfaffung über das Ergebniß der Jahresrechnungen und der Bilanz. Festsetzung der Divsdende und des Zeitpunktes ihrer Auszahlung.

4) Neuwahl des Verwaltungsrathes, k J

3 Wahl der Revisoren und ihrer Ersatzmänner für das Geschäftsjahr 1803,94.

6) Festsetzung der t che n, * Verwaltungsrathes und eschäfts jahre.

ür die nächsten drei

Die Inhaber von Vorzugsactien, welche an

der Revisionscommission

der Generalversammlung theilnehmen wollen,

haben ihre Actien bis spätestens den 28. August 1893 bei der Schweiz. Kreditaustalt in Züri

zu bin n,

Gesellschaft in ich zu verlangen.

ie Stammactionäre sind berechtigt, auf Grund ihrer . im Aetienbuche der Gefell schaft die Ausstellung von Zutrittskarten bis spätestens den 28. August

1893 beim Sitze der

Pie Wlanz sowie die Fechnung über Gewinn und Verlust nebst dem Revisionsbericht liegen

vom 23. August an zur Einsicht der Actionäre bereit.

Vom gleichen Tage an werden den Actionären auch Exemplare des Geschäftsberichts nebst Bilan

zugestellt werden. Zürich, den 10. August 1893.

Namens des Verwaltungsrathes.

Der

Präsident:

Abegg⸗Arter.

196.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenscha ö enthalten sind, erscheint auch in einem besonberen ehr

Gentral⸗Handels⸗Register für

Bekanntmachungen der deutschen Ei

. Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 17. August

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für

Berlin auch 6 Anzeigers 8W.,

ilhelmstraße 32 bezogen werden.

ö Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der i mn ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

ẽschützt.

ln ff

3. B. 14 292. Haken und Oesen, welche parallel zu den Stoffkanten in einander gehakt werden. — Ch. E. Barnes in Paterson, 231 Hamilton Avenue, Grafschaft Passaie, Staat New-⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 6. Februar 1893.

12. F. 6858. Verfahren zur Darstellung von Antipyrin. — Farbwerke vorm. Meister 6 E Brüning in Höchst a. M. 6. Juni

SD. 12 462. Verfahren zur Darstellung von Kohlensäureestern des Brenzeatechins und . Monoalkyläther. — Firma Dr. F. von Heyden Nachfolger in Radebeul. 11. Juli 1892.

14. A. 3381. Kohlenstaubfeuerung; III. Zusatz zum Patente Nr. 63 955. — Firma Aktien⸗Ge⸗ sellschaft für Kohlenstaub⸗Feuerungen in Berlin. 1. März 1893.

M. 9416. Einrichtung zur Befestigung von Kesselausrüstungsstücken an der Kesselwand. — Rudolph Meyer in Campe bei Stade, Provinz Hannover. 17. Dezember 1892.

S. 6976. Wasserröhrenkessel mit getrennten Röhrengruppen und Umlaufröhren. — Max Seipp in Berlin C., Neue Schönhauserstr. 12. 26. November 1892.

22. B. 13 868. Verfahren zur Darstellung von braunen substantiven Farbstoffen der p-Phe⸗ nylendiaminreihe aus J säure. — Badische Auilin⸗ und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. 26. Oktober 1892.

B. E 33. Verfahren zur Ueberführung diallylirter Rhodamine in höher alkylirte Farb⸗ stoffe. — Badische Anilin und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. 23. Mai 1892.

24. O. 1893. Verfahren, Benzin für Be⸗

leuchtungszwecke untauglich zn machen. —

Ostrauer Mineralöl Raffinerie, Max

Böhm E Co. in Pkivo; und Wien; Vertreter:

J. P. Schmidt in Berlin NW., Charitéstr. 6.

14. April 1893.

H. 1 252. Form zur Herstellung von

Glasstöpsel für Tropfgläser. — Theodor Heller

in Berlin 8O0., Ohmgasse 5a. 9. März 1893.

23. R. 8014. Als Feldstuhl und Lagerstätte benutzbarer Tornister. — Heinrich Richter in 66. Saale, i , er n 2811. 21. April

24. F. 6635. Schälmaschine. — B. Flemig in Leipzig, Gartenstraße 61I. 8. März 1893.

DO. L717. Klappstuhl. — Emil Oeltze und Ludwig Fink in Berlin, Schilling⸗Straße 3. 17. Juni 1892.

26. C. A499. Kochapparat. — Chemnitzer Kupfer- und Metallwaarenfabrik Gebrüder Thost in Chemnitz. 8. März 1893.

29. G. s249. Herstellung von Fußboden⸗ platten aus Holzmasse. — W. Gutwasser in Rönigoberg i. Pr., Vorder ⸗Roßgarten 22. 2. Juni

232

x. H. 1 173. . von Kautschuk— surrogaten aus trocknenden Oelen und Chlor— schwesel. — Dr. Robert Henriques in Berlin NW., Scharnhorststaaße I4 a. 16. Februar 1893.

142. St. 3451. Rechenmaschine. — Otto Steiger in St. Gallen; Vertreter: G. De— dreux in München. 22. Dezember 1892.

15. N. 2794. Heuwendemaschine mit schwin⸗ genden und ge g beitig fe drehenden Gabeln. — William Newzam icholson und William Mather in Newark upon Trent; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 29. Dezember 1892.

P. 6282. Vorrichtung zum Rühren und Zertheilen von Käsemasse. — Jens Sophus Petersen auf Falleshaab in Nebbelund und Christian Rose in Nykjöbing p. F, Dänemark; Vertreter: Jos. Jessen in Berlin NW., Luisen⸗ ftraße 35. J. Mai 1893.

17. 9os7. Mechanismus zum Umkehren einer oseillirenden eng mit zeitweiliger e, gl. — Dr. jur. O. Wettstein in Char- ottenburg. 12. April 1893. .

148. L. 8692. Glektrolytisches Kupferbad. — Dr. G. Langbein in Leipzig Sellerhausen. 16. Mai 1893.

54. B. 14 8236. Metallecken / Anschlagmaschine. — August Barthel in Leipzig, Hospitalstr. 21. 10. Juni 1893. .

83. P. 302. Eine Kugellagerachse für Fahr⸗ räder, — Julius Preusger in Zittau, Sachsen. 16. Mai 1893.

64. D. S827. Abfüllhahn. — Carl Georg Dallmeier in Regentzburg, Prinzenweg H. 64 /.

24. Juni 183. g. 10812. lasche mit abnehmbarem Heden. — Franz Krupkat in Berlin sW. Alte Jacobstr. 147 J. 39. Mai 1833. Sch. S86s 8. Einrichtung an Füllapparaten 6 Abziehen von Flüssigkeiten unter vollständigem bschluß der äußeren? Luft autãz unter Druck stehenden Fässern. — H. G. . in Ham⸗ burg, Holsteinischer Kamp. J. Februar 1865.

die Königliche Expedition des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats—⸗

lasse.

70. P. 6326. Copirblatt⸗Anfeuchter und Ab- löscher; Zusatz zum Patente Nr. 69 256. — Ernst Plaschke in Breslau, Paulstr. 9 IV, und Max Kohl in Breslau, Breifestr. 18. 7. Juni 1893.

72. M. 9137. Höhen- und Seitenrichtmaschine für Geschützlaffeten. — Carl Röstel in Magde⸗ 1 Coquistr. Nr. 1I5 a. 24. Dezember

Sch. S670. Kipplaufgewehr, dessen Schlag⸗ feder zugleich das Auswerfen der Ieeren Patronen. hülsen bewirkt. . A. W. Schwarzlose in Stettin, Bogislavstr. 34. 10. Maͤrz 1893.

77. L. SO42. Stroboskop mit zwei einander a,, gestellten, entgegengesetzt rotirenden

cheiben. — Theodor Laubsch in Berlin W., Steglitzerstr. 20. 24. April 1893.

80. A. 3514. Verfahren zur Herstellung von Kunstkalkstein und Kunstsandstein unter Anwen dung von Aetzkalk und Löschen desselben bei ge— kinderter Ausdehnung. — R. Avenarius in Firma Gebrüder Avenarius in Gaualgesheim. J7. Juni 1895.

S2. K. 10 728. Trockentrommel; Zusatz zur Patentanmeldung K. 19478. — H. Keferstein in Braunschweig. 4. Mai 1893.

86. Sch. 8673. Schlagstock für mechanische Webstühle. — Gebrüder Schmitz in M. Glad⸗ bach. 13. März 1893.

2) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen 1 ein Patent versagt. Die Wirkungen des , Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. 2X. H. IT ZZZ. Verfahren zur Darstellung

von Azofarbstoffen aus a-Oxynvitinsäure. Vom

14. November 1892.

25. T. 4841. Französischer Rundwirkstuhl zur

Herstellung von Futterwaare mit doppelt um—

schlungenem Futterfaden. Vom 18. l 1892.

3) Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten ersonen übertragen. lasse.

17. Nr. 720 930. August Osenbrück in Bre⸗ men, Bauernstr. 79. — Compressor mit zweistufiger Compression und Abdichtung der Kolbenstange für beide Compressionsecylinder. Vom 1. Februar 1893 ab.

21. Nr. 58 551. Carl Niemann in Hamburg. — Trockenelement. Vom 6. Mai 1890 ab.

Nr. 70 094. Firma Felten R Guil⸗ leaume in Mülheim a. Rh). — Verfahren zur Herstellung von elektrischen Kabeln. Vom 11. Juni 1892 ab.

T7. Nr. G61 795. Gesellschaft mit beschränk ˖ ter Haftpflicht zur Fabrikation von Ober- licht / Fenster Verschlüssen — Patent Seil nacht — in Baden⸗Baden. — Verschluß für Oberlichtfenster. Vom 29. April 1891 ab.

Nr. G5 247. Firma Schöller C Reins⸗ hagen, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, in Schleiden pr. Köln. — Metalldach⸗ oder Verkleidungsplatte. Vom 31. Dezember 1891 ab.

28. Nr. 67 702. Firma Oberschlesische Eisenindustrie, Act. Ges. für Bergbau und Hüttenbetrieb zu Gleiwitz. — Verbindung von Rahmentheilen mittels wellenförmiger Blech⸗ streifen. Vom 27. April 1892 ab.

64. Nr. 69 71. Firma Bruno Eger Co. in Dresden. — Fahrradbremse mit . die Innenseite des Radkranzes wirkenden Rollen. Vom 9. September 1892 ab.

72. Nr. 70 269. Firma Fried. Krupp Grusonwerk in , ,,, — Ein nach dem Schuß selbstthätig sich öffnender Fall- block⸗Verschluß für Geschütze. Vom 1. Januar

1893 ab. ) Löschungen.

a in Folge Nichtzahlung der Gebühren. lasse. z. Nr. A9 261. Manschettenbalter.

ö Nr. 59 E43. Kleideraufschürzer.

Nr. 60 531. Verstellbare Büste für Schnei⸗ derzwecke.

Nr. G64 775. Kleiderraffer.

4. Nr. G60 278. Petroleum ⸗Rundbrenner mit selbstthätiger Auslöschvorrichtung.

1. Nr. G2 708. Rundbrenner.

5. Nr. 55 33A. Umsetzvorrichtung für Gestein⸗ bohr⸗ und Schräm⸗Maschinen.

Nr. 61 736. i n , für Gestein⸗ bohr ⸗ und Schräm ⸗Maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 5h 331.

G. Nr. G4 708. Vayrrichtung, zum. Bewegen und Anhalten eines Rührwerkes für Maischbottiche.

Nr. 54 758. Trommel⸗Malzdarre.

Nr. 5s 9934. Apparat zur ununterbrochenen schnellen Umwandlung l . Bierwürze in 9 reifes und unter Umständen alkoholarmes

er.

Nr. G61 590. Rohrspirale für Maisch⸗ und Kühlapparate.

8. Nr. 19 320. Verfahren zum Bedrucken von Plüsch und plüschartigen Stoffen.

Nr. G1 451. Vorrichtung sar Führung von Stoffbahnen an Appreturmaschinen u. dergl.

Nr. G1 1489. , Nr. 67 4435. Brenner für Gassen . Nr. 67 575. Färbemaschine für rn⸗

latt unter dem

B

In

1893.

3 ede, gn Muster⸗Reglftern, uber Patente, Gebrauch muster, Konkurse, sowie die Tarif. und Fahrplan⸗

das Deutsche Reich. cr. io6)

Das Central ⸗Handels-Register für das Deutsche Reich etscheint in der Regel täglich. — Der

e,, beträgt L M 60

strähne mit durch Kettenpaare bewegten Garn— trägern.

lasse.

10. 12. Nr. 59G 521. 12.

14. Nr. 62 109.

19. 20. Nr. 53 718.

21.

22.

23.

26. Nr. 59 258. 30.

31.

32.

332.

Nr. 61 20. Feueranzünder. Meßlöffel mit Abstreicher.

Absperrventil an Dampf- Dampferzeuger Gas⸗

. 109 J. maschine mit einfach wirkenden Cylindern und JJ mittels zweier Ex⸗ center.

Nr. 62 17. Stoßverbindung. Kippvorrichtung

Nr. 59 A439.

wasser · Ableitern. tr. 60 9274.

feuerung.

mit

für Erd⸗ transportwagen.

Nr. 55 315. Selbstwirkende Bremse für Straßenbahnwagen.

Nr. 59 505. Bremse, welche von einem — 2 des Bahnkörpers aus angezogen werden ann.

Nr. 64 789. Signalvorrichtung, welche dem Zugführer während der Fahrt des Zuges anzeigt, daß die vorliegende Strecke nicht frei ist.

Nr. 65 642. Weichenverschluß.

Nr. 26 441. Apparat zur Weitergabe von elektrischen Signalen.

Nr. 51 088. Verfahren zur Regelung des Kohlennachschubes bei elektrischen Bogenlampen.

Nr. 52 302. Neuerung an dem durch

atent Nr. 39 843 geschützten selbstthätigen Aus—⸗ chalter.

Nr. 55 605. Mikrophon mit Schüttelvor⸗ richtung.

Nr. 60 250. Einrichtung an Vielfach⸗ umschaltern für Fernsprechnetze mit ganz metallischen Stromwegen.

Nr. 64H33. Vielfachumschalter für Ver⸗ mittelungsämter von Fernsprechanlagen mit ein fachen Leitungen.

Nr. 54 E90. Verfahren zur Darstellung rother basischer Diphenvlmethanfarbstoffe.

Nr. 58 788. Neuerung in dem Ver⸗ fahren zur Darstellung rother basischer Farb⸗ stoffe der Diamidodiphenylmethanreihe; Zusatz zum Patente Nr. 54 190.

Nr. 49 240. Vacuum ˖ Talgschmelzapparat mit rotirendem oder schwingendem Schmelzkessel.

Nr. 52 978. Verfabren zur Herstellung

eines neuen Stoffes aus dem Wollfett. Undichtigkeitsprüfer für Gas—⸗ leitungen. Nr. 55 022. Vorrichtung zur Abscheidung des Wassers bei Desinfectionsapparaten mit durch denselben Stutzen gehender Dampfzuleitung und Luftableitung. Nr. 60 427. Kernformen.

Nr. 60 769. Formmaschine.

Nr. 64 552. Kernformmaschine; Zusatz zum Patente Nr. 60 427. Nr. 534 116. Vorrichtung zur Herstellung von Flaschenmundstücken mit Vertiefungen, Schutzmarke u. dergl. in einer Hitze. Nr. 58 348. Selbstthätiges Riegelschloß für Koffer, Taschen u. s. w.

Nr. G64 71. Hutklemmer und Aufhänger.

Maschine zur Herstellung von

14 . * * 2 24. Nr. 25 655. Neuerungen an Papin'schen

2 n 2

Kochtöpfen. .

Nr. 49 794. Stuhl mit selbstthätiger Einstellung des Sitzes und der Rückenlehne.

Nr. 51 O24. Badeschrank.

Nr. 54 940. Spindbett.

Nr. 60 180. Spirituskocher.

Nr. G0 768. Vorrichtung zum von Bürsten, Kämmen u. dergl.

Nr. 63 447. Speigefäß.

Nr. 65 915. Stiefelputzmaschine.

Nr. G65 916. Vorrichtung zum Abstäuben

Reinigen

und Äbbürsten hochgelegener Gegenstände.

25.

36. 37.

28. 140. Nr. 54 116.

12.

Nr. 60 541. Selbstthätige

Ketten und Drahtseilaufzügen. Nr. 65 1239. Vorrichtung zum Anheben

und ruckweisen Fortbewegen von Lasten.

Nr. 556 O84. Heizapparat.

Nr. 60 331. Vorrichtung zum Verbinden

von Gerüsthölzern mit einander.

Nr. 55 296. Yarguetboden . Hel,

Bremse bei

2

Verfahren und Apparat zur höheren Erhitzung bereits verflüssigter Metalle. Nr. 54 338. Wägemaschinen Gefäß zur selbstthätigen Einhaltung derselben Füllungshöhe beim Wiegen von Stoffen verschiedenen spe⸗ eifischen Gewichts.

Nr. 55 5334. Spiritus Controlapparat.

Nr. 64 918. Kasse mit Zähl ⸗ und Anzeige⸗

werk. 44. Nr. 46 092. Trockenrauch⸗Einrichtung für

Tabhakspfeifen.

Nr. 51 207. Sparkasse mit selbstthätiger Vorrichtung zur Auslieferung der Quittungen.

Nr. 51 696. Sparkasse mit selbstthätiger Vorrichtung zur Auslieferung der Quittungen; Zusatz zum Patente Nr. 51 207.

Nr. 5z 7860. Verschluß für Stulpenknöpfe.

Nr. 54 625. nopfsicherung.

Nr. 5d 196. 2 efestigung.

Nr. 59 O79. Sch .

Nr. 69 942. Knopfbefestigung; Zusatz zum Patente Nr. b 196.

Nr. 89 947. ,,,.

Nr. 65 175. Se . mt Schrauben

ohne Ende zur Aufnahme und Abgabe von Zeitungen, Karten oder dergl.

für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 . .

46. Nr. 65 309. Kraftmaschine,

osten 20 8. —

Klasse. 45.

Nr. 37 518. Neuerung an Butterknet⸗ maschinen mit rotirendem Tisch und Walze.

Nr. 56 025. Neuerung an Kartoffelernte⸗ maschinen.

Nr. 59 166. maschinen.

Nr. 60 948.

Nr. 62 094. maschinen; Zusatz Nr. 66 241. Nr. 67 402.

Neuerung an Düngerstreu⸗

Mel kvorrichtung.

Neuerung an Kartoffelernte⸗ zum Patente Nr. 56 025. Rübenerntemaschine. Eiserner .

ei welche Nitrocellulose als Treibmittel dient. ö.

7. Nr. 37 719. Federnde Unterlegscheibe mit

19. Nr. 33 528.

59.

51.

52.

541.

57.

59.

61. 62.

G5. Rr. S1 205.

70.

kllehmaschine. Nr. ..

das Muttergewinde zwängender scharfer Kante als Schraubensicherung.

Nr. G69 928. Stopfbüchse mit Kugelgelenk zwischen Büchse und Flantschentheil.

Nr. 61 205. Stopfbüchse mit Schneiden⸗ gelenk zwischen Büchse und Flantschentheil. j Richtmaschine für Fagon⸗ eisen.

Nr. 59 252. Walzwerk zur von Kugeln.

Nr. 59 371. Paralleldrehbank mit Fräs⸗ maschine. .

Nr. 61 844. Verfahren und Einrichtung zum Verzieren von Uhrgehäusen und zugehörigen Theilen.

Nr. 66 167. Schraubenschneidkluppe.

Nr. 69 286. Verfahren und Maschine zur Herstellung von viereckigen Blechstücken mit auf⸗ gebogenen Ecken.

Nr. 55 463. Walzenstuhl mit nachgiebig mlt einander verbundenen Lagerarmen.

Nr. G62 727. Rüttelsieb für Torfstreu⸗ Reiß wölfe.

Nr. ZI I IO. Neuerung an Ziehharmonikas. Nr. 27 903. Neuerung an Zieh harmonikas; Zusatz zum Patente Nr. 24 110.

Nr. 59 178. Mechanisches Musikwerk.

Nr. 60 A88. Dämpfereinrichtung bei An⸗ reißvorrichtungen für Musikwerke.

Nr. 61 567. Zusammenlegbarer ständer.

Nr. 61 577. Streichinstrument mit Mem⸗ bran · Resonanzboden und vierarmigem Steg.

Nr. 67 288. Antriebswalzen für das Noten⸗ blatt bei mechanischen Musikwerken.

Nr. 41 E38. Treiber für Nähmaschinen⸗ Schiffchen.

Nr. 45 157. Nähmaschine.

Nr. 49 8sæ9. Vorrichtung zur Herstellung eines Fächerstichs auf der Knopfloch⸗Nähmaschine.

Herstellung

Noten⸗

52. Nr. 60 246. Nahrungsmittel ˖ Conservirungs⸗

raum.

Nr. 62 080. Eine das Zählen der fertigen Düten ermöglichende Ablegevorrichtung an Düten⸗ maschinen.

Nr. 55 68690. Photographische Camera mit schwingender Objectiphülse.

Nr. 62 819. Roll⸗Kassette graphische Apparate. Nr. 68 057.

Camera.

Nr. 64 7786. Einrichtung zur Verbhinde⸗ rung der Verstopfung der Einspritzlöcher bei Dampfwasserhebern.

ö. 68 096. Pumpengestänge aus Draht⸗ eilen.

Nr. 65 774. Rettungsvorrichtung für Schiff⸗ brüchige.

Nr. 55 316. Austragevorrichtung für in Verdampfapparaten ausgeschledene Salze.

für photo⸗

Zusammenlegbare Magazin⸗

F. Nr. 41 924. Vorrichtungen, um Fuhrwerke

für die Benutzung von Schienengleisen geeignet zu machen.

Nr. 50 606. Fahrkörper mit gegliedertem, an einem Rollenkranz gelagerten Laufkranz.

Nr. G0 462. Schmiervorrichtung Wagenachsen.

Nr. 60 514. Verschiebbarer, die Last auf⸗ nehmender Kasten für Fuhrwerke aller Art.

Nr. G61 126. Aufklappbarer Sitz für von hinten zu besteigende Wagen.

für

64. Nr. 59 G11. Ausgießer für Flüssigkeiten.

Nr. 59 949. , 9e

Nr. G7 028. Hohle Faßverschraubung. Treibras für Wasserfahr⸗

Fallvorrichtung an Schott⸗

Entleerungsvorrichtung für

räder.

Nr. S4 452. schiebern.

Nr. 68 G40. Vorrichtung an unterseeischen Geschossen zum Zersprengen von Torpedonetzen.

Nr. 64 358. Fallvorrichtung an Schott⸗ schiebern; Zusatz zum Patente Nr. 54 452.

Nr. 69 282. Metallene Schiffsplanken.

Gz. Rr. 56 O2z6. Schleif ⸗ und Egalisirapparat. 69. Nr. 69 189. Si ö .

eitsgriff für Schneid⸗ werkzeuge, Hieb und Stichwaffen. Nr. A5 590. Vereinigter Bleistift, und

Federhalter. Nr. 60 9062. Bleistift⸗ und Federhalter. Marken⸗Ausstanz und Auf⸗

Nr. 60 513. 17. Blei. und Farbstiftspitzer mit Geblãäse. ,

71. Nr. 52 286.

Nr. G64 774.

72. Nr. 47 953.