309010 . — Armaturen und Maschinen ⸗ Fabrik Aktien · Gesellschast vorm. J. A. Hilpert Nürnberg.
Die Herren Actionäre werden hiermit zu der Mittwoch, den 29. September a. C., Vor⸗ mittags 10 Uhr, in den Geschäftslocalitäten der Gefellschaft, Glockenhofstraße Nr. 6, dahier statt—⸗ findenden vierten ordentlichen Generalversamm⸗ lung eingeladen. Tagesordnung: . 1) Vorlage des mit den Bemerkungen des Auf⸗ sichtsraths versehenen Geschäftsberichtes des Vorstandes sowie der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung. . . 2) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinnes. . . 3) Ertheilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrath. . 4) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes. Diejenigen. Actionäre, welche in der Generalver⸗ sammlung stimmen wollen, haben ihre Actien spä⸗ testens funf Tage vor der Genexalversammlung, den Tag der Hinterlegung und der Generalversammlung
8) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwalten.
30827 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen der Rechts- anwalt Willibald Stahn in Buxtehude. Buxtehude, den 22. August 1893.
Königliches Amtsgericht.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
** 203. Berlin, Damerstag, den 24. August 1894.
Der Inhalt di ĩ in welcher de . * 1 mur 2 ö — ** Belanntmach . eser Beilage, in welcher die Belanntm chungen aus den Handels, Genossenschasts⸗, ene, und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchgmuster, Konkurse, sowie die Tarif und Fahrplan⸗
der deutschen Cisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8 n ᷣ Gentral⸗Handels-Register für das Deutsche Reich, . an Das Central Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
hech Daß Central Handels- Register für das D ich ü eingetragen worden. ö en ., gister für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für! Berlin auch durch, die Königliche Exrpedition des Deutschen Reichs. und Königlich Preußlschen Staats- Bezugspreis betcägt L M 50 q für das Vierteljahr. — Ginzelne Nummern osten 20 5. — Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 0 3. 6.
e Au 89. Spremberg, den 19. August 1893. Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 33 bezogen werden. Handels- und Gewerbe⸗
Königliches Amtsgericht. ö Patente. ,,. ; (ngk - Sitzen Andels⸗, technischen un Bhnk Lins 1) Anmeldungen. Verlag Berlin W., 62, Ansbacherstr. 54) Nr. 3. Keine. Für die angegebenen SGegenstände haben die Nach⸗ natd . , 6 ö. ö ,, . dem hezeichneten Tage die Ertheilung Die e e , if. . ö 3 watentgs ngchgesicht,. Der. Hegenflans der Amfliche Velenntmachtn en , nne, . 3 Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung Mittheilungen des J 2 .
zodod . Actionäre der Actien⸗Malzfabrik
Coennern in Könnern a. S. werden zu der dies⸗
jährigen ordentlichen Generalversammlung am
Sonnabend, den L6. September d. J., Nach-
mittags 2 Uhr, im Conferenz⸗;Zimmer der Fabrik
ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
I) Geschäftsbericht des Aufsichtsrathes und des Vorstandes, Vorlegung der Bilanz, der Ge— winn⸗ und Verlust⸗Rechnung und des Berichts des Vorstandes und des Aufsichtsrathes.
2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bi— lanz, über Vertheilung des Gewinnes und über Ertheilung der Decharge.
3) Ergänzungswahl, des Aussichtsrgths.
Die Ackien, rücksichtlich deren das Stimmrecht be⸗
ansprucht wird, sind gemäß S22 des Statuts in die
Hände des Vorstandes niederzulegen. .
Könnern a. S., den 25. August 1893.
Der Aufsichtsrath der
Aetien⸗Malzfabrik Coennern.
Heinrich, Vorsitzender.
. Carlshütte,
Artien. Grsellschaft für Eisengießerei und Maschinenban in Altwasser i. Schles. Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft werden
hiermit zu der auf Dienstag, den 19. Septem—⸗
ber d. Is., Vormittags 11 Uhr, in Breslau
im Geschäftehause von G. v. Pachaly's Enkel an⸗
beraumten ordentlichen Generalversammlung
eingeladen.
30841 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Amts gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Hr. Gneist, wohnhaft zu Spremberg,
Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstandes über das abgelaufene Geschäftsjahr. . . ö. Bericht der Revisoren über die Prüfung der Bilanz, sowie des Gewinn⸗ und Verlust⸗ Contos. . Beschlußfassung über Ertheilung der Ent⸗ lastung und über die Verwendung des Rein— ewinns. . n der Zabl der Aufsichtsrathsmit— glieder und eventuelle Neuwahl derselben. 5) Wahl von zwei Revisoren. Jö Der Geschäftsbericht des Vorstandes mit Gewinn— und Verlustrechnung und Bilanz liegen vom 4 Sep⸗ tember d. Is. ab im Geschäftslocale der Gesellschaft
eitung für die gewerblichen Interessem.
Klasse.
4. Nr. 66 EHE6. Frau Emma Simon, geb. Scholz, in Berlin 89., Melchiorstraße 19. — Reibe⸗ und Hobelmaschine. Vom 16 Februar 1892 ab.
48. Nr. 45 229. Hr. phil. Hans Alexander in Berlin C. Aieranber ter e 28. — Herstellun . eines magnesiumhaltigen elektrolytischen Zink⸗
3*' mch Nr. 68 0230. Spieltisch mit einschiebbaren und anhebbaren St fl ö. ö 35. Nr. 61 28. Sicherheitskurbel. G0. Nr. A 510. Selbstthätiger Zugregler für Niederdruck Dampf · und Wasser⸗ Heizungen.
Nr. 5 4 054. Selbstthätiger Zugregler für Niederdruck⸗ Dampf und Wasser⸗ Heizungen;
9)
d ///
30844
zu Altwasser zur Einsicht für die Herren Actionäre aus.
nicht mitgerechnet, bei der Gesellschaftskasse oder bei
eschützt.
Die Hinterlegung der Aetien bezw. der Dinter⸗ legungsscheine (z 13 d. Statuts) kann bei der Ge⸗ sellschaft in Altwasser oder bei. Hexrn G. v. Pachaly's Enkel in Breslau bis einschließlich den L6. September d. Is., Abends 6 Uhr, geschehen.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Gotthardt v. Wallenberg-Pachaly.
ö Comptoir hierselbst zur Einsicht der Herren Actio⸗ Breslau, den 24. August 1893. näre offen.
Bierbrauerei „zur Linde“
Bericht sowie die Bilanz über das erste Geschäfts⸗ ind Baujahr liegen vom 28. d. Mts. an in unserem
den Herren von Erlanger u. Söhne in Frankfurt
A. G. Neuminster. ö
M. zu hinterlegen.
Nürnberg, 24. August 1893.
Der Vorstand. R. Kuhlo.
Neumünster, den 21. August 1893. Der Vorstand.
. 292 * 1 1 62 Aetien⸗Stärkefabrik Calvörde.
Die Actionäre der „Actien⸗Stärkefabrik Calvörde“ werden erfucht, sich zu der am K4. September n. c., Morgens 10 Uyr, auf dem hiesigen Rathskeller abzuhaltenden austerordentlichen Generalversammlung recht zahlreich einfinden zu wollen.
1) Ueber
2
. 3rd Abänd
Tagesordnung: tragung bon Actien. ö. rung der 55 30 und 34 der Statuten. Wahl eines dritten Vorstandsmitgliedes. Entlassung eines Vorstandsmitgliedes seinem Amte. . Ersatzwahl eines Vorstandsmitgliedes. Eventuelle Ersatzwahl eines oder mehrerer Aufsichtsrathe mitglieder. Kalvörde, den 23. August 1893. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: C. Bethge.
aus
30915 ⸗ ö. . ; Weimarische Bank. Die Herren Actionäre der Weimarischen Bank
werden zu der am Montag, den 18. September
1893, Nachmittags 5 Uhr, in Berlin, Arnim's
Hotel, Unter den Linden Nr. 44, stattfindenden
außerordentlichen Generalversammlung hier⸗
durch ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: I) Erstattung eines Geschäftsberichts. ; 2) Beschlußfassung über Decharge für Vorstand und Aufsichtsrath. HJ 3) Beschlußfassung über Liquidation der Gesell⸗
schaft. . ö 4 Ernennung der Liquidatoren und Festsetzung der Liquidationsmodalitäten. ; Die Deponirung der Actien hat nach Maßgabe des § 19 des Statuts unter Beifügung eines nach
Nummern geordneten, doppelt ausgefertigten Ver—
zeichnisses bis spätestens Mittwoch, den 12. Sen⸗
tember er., Mittags 12 Uhr, bei der Filiale der Weimarischen Bank in Berlin zu erfolgen.
Vertretungspollmachten müssen vor der Versamm⸗ lung bei der Filiale der Weimarischen Bank in
Berlin eingereicht werden. Berlin, den 22. August 1893.
Anleihe sind, den Bestimmungen der Schuld- u. Pfandverschreibung gemäß,
& [26488 ; 5 9 X Gersdorser Steinkohlen Ve,
ban - Nerein. 9 2 fünfprocentigen Prioritäts-
Von unserer
30913
Generalversammlung
9 Actien⸗Zuckerfabrik zu Barum.
Die Herren Actionäre werden hierdurch zu einer . auf Mittwoch, den Saale der Herren Bremer & Spörr, hier,
Tagesordnung:
66 Prioritäts⸗Obligationen à 0 6 in den Nummern
, . w , 3 439 492 536 541. 576 587 609 629 700 705 706 721 831 837 842 869 887 898 910 927 947 955 973 1040 1046 1100 1155 1157 1188 1213 1232 1248 1268 1276 1301 1310 1333 1340 1345 1348 1370 1376 1467 1491 1507 1509 18520 1527 1568 1673 1674 1736 1765 1771 1869 .
zur Rückzahlung notariell ausgeloost worden.
30842
Keine.
betreffend
K
schäftsstellen Empfang genommen werden.
10) Verschiedene machungen.
Bekanntmachung, Abändernng der BVerfrachtungs⸗ Bedingungen. Zu den Verfrachtungs⸗Bedingungen der unter ichneten Elbschiffahrts-Gesellschaften vom 1. Januar
0828
; 1892 ist ein zweiter Nachtrag erschienen, dessen * 5. — [ 2 8 .. ; . 5 44 . ö 36 , , mer, , Rachmittags 3 Uhr, Bestimmungen am 1. September dieses Jahres in im ergebenst eingeladen.
raft treten. .
zieser Nachtrag II. kann bei s tra ;
der Unterzeichneten
sämmtlichen Ge⸗ schon jetzt in
Dresden, den 22. August 1393. Kette, Dentsche Elbschiffahrts⸗Gesellschaft. E. Bellingrath.
Desterreichische Nordwest⸗Dampfschifffahrts⸗
Gesellschaft.
O. Libbertz. Dampsschleppschifffahrts⸗ Gesellschaft vereinigter Schiffer. Schnitzing. Hentschel.
I. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto . für das Rechnungsjahr vom 1. Juli 8832 bis 20. Juni 1392.
Die Inhaber dieser Obligationen werden aufge⸗ fordert, die Kapitalbeträge am E. Oktober E893 gegen Rückgabe der Prioritätsschuldscheine und der noch nicht fälligen Coupons bei den Herren Becker C Co., Leipzig, Günther C Rudolph, Dresden, Kunath E Nieritz in Chemnitz, Ferd. Ehrler Bauch in Zwickau, oder bei der i ,, in Gersdorf in Empfang zu nehmen. . . Jö der etwa fehlenden nicht fälligen Coupons wird bei der Rückzahlung des Kapitals ab— gezogen und werden vom obigen Auszahlungstage ab für die geloosten Schuldscheine Zinsen nicht mehr entrichtet. ; Aus früheren Verloosungen sind noch nicht abgehoben: ö Nr. 1720, zahlbar am 1. Oktober 1890, Nr. 511 545, zahlbar am 1. Oktober 1891, Nr. 544 667 698 820 1012 1110 1367, zahlbar am 1. Oktober 1892. . Die Inhaber dieser Schuldscheine werden hiermit wiederholt zur Empfangnahme der Kapitalbeträge mit dem Bemerken aufgefordert, daß die Inhaber aller Ansprüche an uns verlustig gehen, wenn die Präsentation der geloosten Schuldscheine nicht inner⸗ bh der gesetzlichen Verjährungsfrist erfolgt. Gersdorf, den 18. Juli 1893. Gersdorfer Steinkohlenbau⸗Verein. Der Vorstand.
Der Aufsichtsrath der Weimarischen Bank. Dr. Sello.
H. Jobst. E. Kaulfers.
390849
Woll⸗Wäscherei und Kämmerei in Döhren bei Hannove Die deñinitiven Stücke unserer A proc. à LO rückzahlbaren Partial-Hbligationen
und können von heute ab gegen Einlieferung der Intferimsscheine bei den Bankhäusern
Bernhard Caspar in Hannover,
Ephr. Meyer C Sohn in Hannover und
H. Oppenheimer in Hannover
.
sind erschienen
in Empfang genommen werden. Döhren, 15. August 1893.
Woll Wäscherei und Kämmerei in Döhren bei Hannover.
G. Heintze.
annover.
Th. Hinze.
30899 Acti va.
Bilanz⸗Conto p. 20. Juni 1892.
Passiva.
Grundstück und Gebäude 5935 593.44 Maschinen. .... . . 653 364,44 , ö . . obilien 2371,77 . und Wagen 980,509 1056733 56 472 56
118 68310 464 263 23
, —
ö 80 260 ol hh — 169 S351 63
y 670 6ʒ
Actien⸗Kapital Hypotheken
iverse Creditoren Gewinn
oro Gs RJ
167015231
PNehbet. Gewinn ⸗ und Verlust⸗C
onto p. 320. Juni 1892. Credit.
60, A 150 162 02 93479188
21 8681:
42 266 5
5 000 — 348 264 67 M066
To 7
Vorstehende Bilanz und Gewinn, und geführten Hauptbüchern übereinstimmend gefunden Güstrow, den 24. Juli 1883.
Verlust⸗Vortrag de 1891/92 .... Rüben
Zinsen
Abschreibungen ..
Reservefonds
Betriebs⸗Unkosten
Gewinn ⸗ Saldo
Zuchkerfabrik Güstrow, Actiengesellschaft.
Der Vorstand. GE. A. Bröder mann.
B. Koch. Joh. Bosselmann. Genehmigt in der Generalversammlung vom 19. August 1893.
gag Gewinn für Zucker, Melasse ꝛc. .. 1 569 413 21
o, J J
Verlust⸗Conten geprüft und mit den ordnungsmäßig . (gez) E. Die st er dich, gerichtlich vereidigter Bücherrevisor.
Der Aufsichtsrath. O. Michahelles, stellvert. Vorsitzender.
I) Reserve⸗Uebertrag aus dem
2) Prämien⸗Einnahme:
3) Erlöse
, ö
Einnahme. . Vorjahr: !
a. für den Agenten belastete, aber etwa noch nicht ver⸗ kaufte Scheine und noch nicht verdiente Prämie bei . Pauschal⸗Versicherungen 8 653 56 ⸗
für noch nicht regulirte Schäden und für fest— gestellte, aber noch nicht abgehobene Entschädi⸗ gungen Vacat
8 653 56
a. für 81 543 versicherte Schweine à 100 MS. —
8 154 300 M. Versiche⸗ unge summieᷣe
b. für übernommene Rück⸗ versicherungen. . vacat
aus verwertheten Fetttheilen ö
DI 7
II. B
2) Reserve für den Agenten be⸗
3) Entschädigungen einschließlich
4) Abschreibungen
5) Verwaltungskosten:
für das Rechnungsjahr vom 1. Juli 1892 bis 20. Inni 1893.
Ausgabe. , Rückversicherungspvrämie vac.
lastete, aber etwa noch nicht verkaufte Scheine und noch nicht verdiente Prämie bei Pauschal⸗Versicherungen . 919459 der Regulirungskosten: a. für regulirte Schäden. (Hiervon M 190,32 3 Regulirungskosten) für noch nicht regulirte Schäden und für fest⸗ gestellte, aber noch nicht abgehobene Entschädi⸗ gungen reservirt vacat auf Forde⸗
10 541 62
10541 62
rungen: 3. . aus dem Jahre 1891 9h 1899/92 [ 1 . 1892/93 a. Provistonen der Agenten b. Sonstige Verwaltungs⸗ kosten 6) Inserate 7) Gewinn
9765 8 193 7 3rd 4 iir
ilanz
Activa. G 48 (4 z
1) Forderungen: P
a. Rückstände der Pauschal⸗
versicherten gegen Revers
gfstundett ö /
b. Außenstände bei⸗Agenten: aus dem Jahre 1391/92 , 189293
2) Kassen⸗Bestand ...
619469 w 12 8794
Doi -=
Cassel, den 22. August. 1893. National. Versicherung
30852]
30850
: — Fenuer⸗ zugl. Garten Spritz büchse, euerspritze hiermit empfohlen. Behörden u. .
in Fulerum bei Müiheim (Ruhr).
G. T
doppelt i. Zink 5. i. w. zur Ansicht.
Passiva. S, 1) Reserve⸗Ueberträge auf das nächste Jahr: ö a. für den Agenten belastete, aber etwa noch nicht ver⸗ kaufte Scheine und noch nicht verdiente Prämie bei Pauschal⸗Versiche⸗ rungen . für noch nicht regulirte Schäden und für fest, gestellte, aber noch nicht abgehobene Entschädi⸗ gungen 2) Gewinn
19 19459
919469 387941
19074
.
ö
gegen Trichinengefahr. h
hon.
Zur Desinfeetion von menschlichen und gewerblichen Abgängen bewährt sich vorzüglich
.
aus der Chem. Fabrik von Dr. S. Noerdlinger, Bockenheim. Zu haben in Apotheken und Drogenhandlungen.
P.
Messing 9 M, als die bet ãh te si
Näh. gratis. Quermann, all. Fabr.
30851 . Zum Reinigen u. Erfrischen empfehle
meine Spritzbüchse, doppelt in Zink 5 4, in
Messing 9 M Quermann, all. Fabr. in Fulerum bei Mülheim (Ruhr).
lasse.
4. G. SLO. Oeldampfbrenner. — Bruno Grosche in London E. G., Barthelomew House; Vertreter: Wilhelm Bloßfeldt in Leipzig, Insel⸗ straße 6. 30. März 1895.
Sch. S S20. Laternenhalter für Fuhrwerke. — Oskar Schall in Schwarzhausen ? b. Thal in Sachs.⸗Gotha. 4. Mai 1893.
2E. S. 7178. Verfahren, die Umdrehungszahl von Wechselstrom-Treibmaschinen mit magneti⸗ schem Drehfelde zu verringern. — Siemens Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94.
37. P. 6316. Brettchen⸗Jaloufie ohne Stell. ö — Joh. Podewitz in Berlin. 30. Mai
12. G. S207. Zeitlkarte. — Alexander Glea⸗ son in Buffalo, Nr. 1201 Niagara Street, Grafschaft Erie, Staat New⸗YJork, V. St. . Vertreter: Robert R. Schmidt in Bersin W., Potsdamerstr. 141. 23. Mai 1893.
W. 8336. Selbstthätige Wägevorrichtung. — Samuel Washington, Thomas Alderoft Scholes und John Candido Sequeira in Oak— lands, Harpurhey, Manchester; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 27. April 1892.
14. B. LE4 778. Streichholzfeuerzeug mit selbst⸗ thätiger Zindung, — Wilhelm Bergemann in Berlin N., Rykestr. 11. 30. Mai 1853.
9, R. 7865. Verfahren, polirte Stahl. und Eisengegenstände oxpdfrei zu härten. — Karl Reis in Pforzheim, Bleichstr. 37. 15. Februar 1895.
52. G. 7921. Doppelsteppstich⸗ Sohlennäh⸗ maschine. — H. C. Gros in Oberurfel. 6. Ja— nuar 1893.
53. G. 7786. Ein Bügelhandgriff für Fahr⸗ räder. — Otto Großmann, . in Berlin, 6 vor dem neuen Thore Nr. 1. 31. Oktober
H5. W. 304. Abnehmbarer Bodenbelag für Tankschiffe, um letztere zur Aufnahme von Stück- ladung einzurichten. — William Lloyd Wife in London, 46 Lincolns Inn Fields, Grafsschaft Middleser, England; Vertreter: W. J. G. Koch in Hamburg, , ne, , 42. 1. Juli 1893.
68. Sch: SSST. Bei mäßigem Anprall wirkungs⸗ loser Buffer. — Emil Schneider in Baden⸗ weiler i. Baden. 29. Mai 1893.
S0. B. 14 727. Speisevorrichtung für Thon⸗ Walzwerke. — C. Buche in Kolbermoor i. S. B. und Ernst Hotop in Berlin W., Kurfürsten— straße 122. 15. Mai 1893.
; R. 7319. Verfahren zur Erzeugung mehr— farbiger Verzierungen, Zeichnungen und Bilder auf Porzellan, lng bejw. keramischen Gegen⸗ ständen. — Ph. Rosenthal C Eo. in Selb in Bayern und in Asch in Böhmen. 9. Mai 1892.
2) Zurückziehung. Die am 10. August d. J. erfolgte Bekanntmachung
der Patentversagung H. 13 757 Kl. 6. , Keimtrommel“ wird zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a., Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.
Klasse.
EHI. M. 9674. Preßvorrichtung für Pappen⸗ ö. mit Kniehebelmechanismus. Vom 29. Mai
893. k 3727. Control -Kasse. — Vom 10. Juli 959.
br, Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
2H. BV. 180. Verfahren zum Bewegen leitender , n. durch Mehrphasensttom. — Vom 18. Mai 1893.
19. B. 14 379. Antriebseinrichtung mit schnellem Rücklauf für Leitspindeldrehbänke. — Vom 29. Mai 1893.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs Anzeiger. Die
Dirkungen deg einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An- meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen * 39 tweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
25. F. 6232. Französischer Rundwirkstuhl mit 6 verzahntem Radkranz. Vom 14. November
24. S. 12508. Spucknapf mit ununterbrochener Wasserspülung. Vom 28. November 1892.
5) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten egen Übertragen. E. 14. Nr. sa 977. Gaesar Schulz in Pößneck. W Dampfmaschine mit rotirendem Kolben. Vom 25. Mai 1890 ab.
. auf Eisen und Stahl. Vom 13. Mai
7 ab.
w A7 457. Hr. phil. Hans Alexander in Berlin G, Alexanderstr. 28. — Verfahren für den galvanischen Niederschlag von Zink, Zinn, Kupfer und Nickel. Vom 4. Dezember 1887 ab' Nr. 48 078. Hr. phil. Hans Alexander in Berlin G., Alexanderstr. 28. — Herstellung bon. Aluminiumlegirungen durch galvpanischen Niederschlag. Vom 22. August 1888 ab.
Nr. A9 Sz2G6. Dr. phil. Hans Alexander in Berlin C., Alexanderstraße 28. — Neuerung in der Herstellung zinkhaltiger galvanischer Rieder⸗ schläge; Zusatz zum Patente Rr. 45 230. Vom
29. Dezember 1888 ab. 70. Nr. 28 094. Firmg F. Soenneckens Tintenfaß mit veränder—
,, Bonn. — licher Eintauchtiefe. Abhängig vom Patente Nr. 24 476. Vom 28. Dezember 1883 ab.
6) Aenderung des Vertreters.
In der Patentrolle ist bei Nr. 55 hi2 vermerkt worden: Zu Vertretern sind C. Pieper und H. Springmann in Berlin NW., Hindersinstraße Nr. 3, bestellt.
7) Löschungen.
Aa, in Folge Nichtzahlung der Gebühren. Klasse.
. Nr. 62 744. Verfahren zur Herstellung von
gekräuseltem Federpelz.
Nr. G64 777. Bindekravatte mit auswechsel⸗
barem Stoffüberzug.
. Nr. A5 761. Neuerung an Druckpumpen
für Oeldampfbrenner.
Nr. 60 587. Ampel und andere Zwecke.
8. Nr. 7852. Neuerungen an Cylinder ⸗Walk⸗ maschinen.
Nr. E2 684. Neuerungen an Cylinder⸗ Walkmaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 7852.
12. Nr. 55 281. Verfahren zur Reinigung von Flüssigkeiten.
Nr. 62 004. Verfahren zur Darstellung von Paranitrophenylhydrazin.
Nr. G62 328. Verfahren von Lanuginsäure.
Nr. 66 550. Verfahren zur Darstellung von Di⸗p⸗phenetylguanidin sowie seines Ben zoylderivates.
L. Nr. 60 277. Vorrichtung zur Bewegung eines mit der Feuerthür verbundenen Zug— schiebers unabhängig von der Thür.
Nr. 64 627. Wasserstandszeiger mit einem selbstthätig schließenden wie auch von außen be⸗ wegbaren Ventil im Wasserstutzen.
I. Nr. 66 088. Kraftmaschine mit einem oder mehreren, um einen außerhalb liegenden Dreh— punkt kreisenden, einfach wirkenden Cylindern.
LE5. Nr. 37 640. Falz⸗ und Bogenleit . Apparat
zum Falzen und einseitigen Abführen ganzer,
sowie zum doppelseitigen Abführen halber un— gefalzter Bogen.
Nr. 40 5209. Neuerung an dem unter
Nr. 37 6409 patentirten Falz und Bogenleit⸗
Apparat; Zusatz zum Patente Nr. 37 640.
Nr. 59 288. Verstellbarer Formatsteg für Buchdruckereizwecke.
J 61 389. Numerir⸗Rollstempel.
Nr. 67 850. Einrichtung für Schnellpressen zur Herstellung von Zweifarbendruck.
ED. Nr. 5 4 882. Unierfchiene für die Laufschiene von Eisenbahnen.
20. Nr. 53 720. Getheilte Seitenklappe für
Erdtransportwagen.
Nr. 55 685. Bremse für Eisenbahnwagen.
Nr. 66 318. Vorrichtung zum selbstthätigen Anstellen von Bremsen an Eisenbahnzügen.
Nr. 68 059. Elektrische Zugdeckungssignal⸗ einrichtung. . 2H. Nr. 20 262. Herstellungsart von Bürsten für die Stromabgeber an elektrischen Maschinen.
Nr. 60 337. Vielfachumschalter für Fern⸗ sprechnetze mit Schleifenleitungen. .
Nr. 60 896. Verfahren und Einrichtung zum Anfärben der in Relief⸗Schreibern erzeugten , n,, .
Nr. 61 067. Glektrische Bogenlicht⸗Ma⸗ schine mit selbstthätiger Regelung auf gleich bleibende Stromstärke.
Nr. 62 914. Elektromagnetischer, in die Leitung ein- und ausschaltbarer Stromzeiger.
22. Nr. 321 509. leuerungen im Verfahren
kö von Sulfosäuren violetter Farb⸗ offe.
26. Nr. 60 501. Fernumschaltung für Gas
1 mit mehreren Zählwerken.
22. Nr. A6 O63. Glasschmelzwanne mit Galle⸗
Absonderungsräumen. ;
33. Nr. 62 296. Schirm für Fahrräder.
24. Nr. 26 046. Coulissentisch.
Nr. G60 688. Handmesser zum Schneiden
von Nahrungsmitteln in gleichmäßig dünne
Schnitten.
Nr. 65 7276. Vorrichtung zum Abziehen der Sehnen bei Wild, Geflügel u. dergl.
für Illuminations⸗
zur Darstellung
⸗ Nr. 60 718. Regelungsvorrichtung für Dampföfen mit gemeinschaftlicher Oeffnung für den Dampfzutritt und den Austritt des Rieder—
kö.
ö. Nr. 6G 826. Umkehrbare Ofenthür.
27. Nr. 65 9535. Um eine waagerechte Axe schwingendes Lüftungsfenster ohne Bänder und Zapfen.
54 Nr. 54 5333. Schutzvorrichtung für Kreis— ägen.
Rr. 54 913. auf Kreissägen.
l Nr. 59 114. Maschine zum Einschneiden der Schlitze in Fensterrahmen zur Aufnahme der Fischbänder.
⸗ Nr. S1 P67. Fügemaschine für Faßdauben. ö Nr. G62 992. Vorrichtung zum Auftreiben von Faßreifen. 10. Nr. 56 276.
Holzhalter zum Querschneiden
. Apparat zur Gewinnung von Gold und Silber aus edelmetallhaltigen Erzen. 12. Nr. 37 580. Laufgewicht mit umlegbaren Ausgleichgewichten für Waagen. Nr. A 92323. Markenbehälter mit Control⸗ Einrichtung. Nr. 55 sos. Meßkluppen. Nr. 59 763.
Druckvorrichtung an Baum⸗ . Datum ⸗ zeiger.
Nr. 67 403. Spaltgelenk für Brillen.
A. Nr. 59 O80. Zerlegbarer Sporn.
E7, Nr. 45 190. Handhebel zur selbstthätigen Ein- und Ausrückung von Kegelreibungs⸗Kupp⸗ lungen mit Schraubenanzug.
Nr. 54 578. Reibrädergetriebe mit mehreren, die treibende Scheibe lose umgebenden endlosen
Riemen. Nr. 60 8s. Rollhebelführung für Kreuz⸗
köpfe. Nr. 66 E37. Verfahren und Vorrichtung zum Verzinken von Blechtafeln.
54. Nr. 64 986. Verlängerbarer Briefumschlag.
Nr. 69 725. Briefumschlagmaschine.
57. Nr. 5 4 62. Photographische Camera. Nr, 59 392. Gießer zum Auftragen von Emulsion. 6H. Nr. 65 77
gefahr. 63. Nr. 59 262. Vorrichtung zur Feststellung des Lenkrades von Fahrrädern.
Nr. 61 127. Fahrrad mit gelenkig mit der Achse verbundener Steuergabel und aufwärts sich erstreckender Hülfsgabel.
Nr. 61 913. Antriebvorrichtung für Zwei⸗ räder mit vorderem Treibrade.
Nr. 62 S820. Gummi⸗Hohlreifen.
Nr. 65 444. Luftgummireifen für Fahr⸗ räder mit besonderem Lauftschlauch zum Fest— halten des Mantels.
Nr. 66 980. Antriebvorrichtung Trethebel für Land, und Wasserfahrzeuge.
65. Nr. 56 321. Vorrichtung zur Controlirung des Laufes lenkbarer Torpedos. 70. Nr. 690 065. Vorrichtung zum Copiren.
Nr. 69 969. Copirpressen. Verschluß.
Nr. 63 O67. Siegesporrichtung.
Nr. 67 532. ö. mit Einrichtung
Immerwährender
s
5. Rettungsvorrichtung bei Feuers⸗
mittels
zum Auswerfen der Feder. 72. Nr. T ESI. Repetirgewehr zum Feuern im Anschlag. Nr. 59 G66. Werkjeug zum Einstellen des Zeitzünders von Sprenf eg fen, Nr. 60 450. Schußwaffe mit als Schhng⸗— bolzen dienendem Verschlußeylinder. 75. Nr. 66 989. Herstellung von Alkalicarbonat mittelst Elektrolyse. 77. Nr. S1 499. Schlittschuh⸗Befestigung. Nr. 66 6239. Geräth zum gleichzeitigen Be⸗ ledern mehrerer Billardstöcke. SI. Nr. 64 459. Zerlegbare Kiste. 1 . 45 402. Streuvorrichtung für Trocken closets. Nr. 64 940. . 89 chützenf ch 1 989. Schützenfangvorrichtung für Wehstühle. 31 87. Nr. 60 612. Dosenöffner. b, in Folge WBerzichts. Nlasse.
14. Nr. 66 573. Schwingschiebersteuerung mit
elliptischer Schieberbahn.
. 9. Folge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 3 E.
72. Nr. 5670. Gepanzerte Laffete mit Hem⸗
mung des ö,, .
. erichtigungen. Inhaberin der am 19. August 1893 in Nr. 190 des Central ⸗Handelsregisters unter Klasse a bekannt emechten Anmeldung St. 3373 ist die Firma A.
teinbrink C Co. in Dresden, Elisenstr. 56.
Die een 10. Juli d. Is. bekannt gemachten Patentanmeldungen D. 5424, D. Hösl, ö 6665, X. 10 806, JJ. 2010. Sch. S6og und W. Jah ge⸗ hören zur Klasse 24 nicht 32. Berlin, den 24. August 1893.
Kaiserliches Patentamt.
Rohrwärmer für Wasser⸗
lzodoo]
J. V.: von Secken dorff.
Zusatz zum Patente Nr. 45 516. . — Reichsgerichts. und Ober ⸗Landẽsgerichts⸗
ntscheidungen; Beim Rücktritt vom Kaufe wegen Mãngel des Gegenstandes . der Ort, an dem dieser sich befindet, als Erfüllungsort. Der Verkauf einer Actie unter falscher Vorspiegelung der Ertrags⸗ fähigkeit derselben ist ein Betrug. Gerichtskosten⸗ vorschuß für Ausländer. — Gewerbliches und Tech⸗ nisches: Die Bewerthung des elektrischmn und des Gaslichtz. Die Verpfaͤndung der Lebens versiche⸗ ö Ein Motor mit Kohlensäure als Be⸗= triebstraft. Ein sicheres Mittel gegen das Verderben. Die Actiengesellschaft für Aluminiumfabrikation zu Neuhausen bei Schaffhausen a. Rh. Kühlung der Eisenbahnwaggons. Bekanntmachung des Kniserlichen Patentamts. Schmiedepressen. Neue Art bes. Steinkohlen⸗Transports. Die Kohlenförderung Europas. Von der weittragendsten Bedeutung ist eine Erfindung der Herstellung von Glas. Borax⸗ Lager in Amerika. Vertheuerung des Platins. Ein⸗ führungspatente in Italien. Petroleum in Peru. Statistit der Ein⸗ und Ausfuhr Deutschlands, Funi 1893. Mittheilung der Anmeldestelle für Gebrauchs⸗ muster. Gin Stationsanzeiger. — Deutsches Firmenregister Neu eingetragene Firmen. Firmen mit, weibl. Inh. Erloschene Firmen. Zahlungs⸗ einstellungen und Konkurse—
Der Geschäftsfreund“, Confeections⸗Zeitun Fachblatt für Manufactur⸗ Confections. und 8. wagren, Hut⸗, Putz und Weißwagren, Wäsche⸗, Ta= pisserie⸗, Kurz- und Wollwaaren-Branche sowie ver= wandte Geschäftszweige. (Verlag von Eduard Melchior, Berlin SW.) Nr. 33. Inhalt: Umschau in der Branche. — Die Gründung und Leitung von Detailgeschäften. — Kostümmoden⸗Neuheiten. — Der unlautere Wetthewerb in Handel und Gewerbe. X Englische Herbstsport⸗ und Reise Toiletten. — Ein russisches Urtheil über die deutsche Industrie. — Ein 200 jähriges Geschäfts⸗Jubiläum. — Wiener Hutmoden⸗ Bericht. — Marktberichte. — Schutz⸗ marken. — Aus der Weißwgaren- Branche. — Nach⸗ richten aus dem Auslande: Oesterreich⸗ Ungarn. Eng⸗ land. Amerika. — Submissionswesen. — Aus der Hut und Putzbranche. — Gebrauchsmuster. — Aus den amtlichen Patentlisten: Anmeldungen. Er
theilungen. — Buntes Allerlei. — Konkurs⸗Nach⸗ richten. .
Apotheker-Zeitung, Organ des Deutschen Apotheker- Vereins. (Selbstverkag des Deutschen Apotheker⸗Vereins, Berlin, Nr. 67. — Inhalt: Amtlicher Theil; Bekanntmachungen. — Nicht amtlicher Theil: Beiträge zur Brotfrage. Die Ver—= 2 von dispensirten Medikamenten durch approbirte Aerzte. — Tagesnachrichten und Personal⸗ notizen aus Berlin, Erlangen, Köln. München, Posen, Wien, Italien, Rußland, Moskau und St. Petersburg. Personalnotizen. — Wissenschaftliche Mittheilungen. — Therapeutische Notizen. — Han⸗ delsnachrichken. ;
Baugewerks-Zeitung. (Verlag von B. Feli in Wh); Nr. 67. — Inhalt: Die . des Handwerks und Regelung des Lehrlingswesens. . erufsgenossenschaften. — Loecales und Ver⸗ mischtes. — Bücheranzeigen und Recensionen. — Bau⸗Submissions⸗Anzeiger.
Deutsche Metall⸗-Industrie Zeitung. (Verleger; Karl Wilhelm Turck, Remscheid) Nr. M. D Inhalt: Ueber den Besuch des Vereins deutscher Ingenieure in Remscheid. Die elektrische Straßen⸗ bahn in Remscheid. — Die Eisen⸗ und Stahl⸗ industrie Schwedens, — Geschäftliche Gindrücke einer Weltreise. — Technische Notizen. — Gerichts⸗Ent⸗ ,, — Vom Büchertisch. — Patent und usterschutz.
Friedrich Georg Wieck's Qeutsche zlu—= strirte Gewerbezeitung. — (Verlag hon Carl Grüninger in Stuttgart,) Nr. 38. — Jahalt: Der Kapitalismus und seine Bekämpfung. — Einige neue Forschungen über die Arbeiterfrage. — Der englische Kohlenbergarbeiterstreik. —Pariser Makate. — Delgnomie in Wahl der Verkleidemittel für Dampf ⸗Behälter und Dampf: Leitungen. — Sägen schränkzange für Spann, Schwigif⸗ und Bandsägen. Weshalb die Gasflammt leuchtet. — Neue Patente. — Verschiedeneg. — Vom Büchhrtische.
Deutsche Colonialzeitung. Organ der Deutschen err, , . n Ser e bei Carl Heymann's Verlag, Berlin W.) Rr. 9. — Inhalt: Die Lage in Deutsch Südwestafrika. — Einiges über Sitten und Gef räuche der Bakwili. Von Kurg,. Königlicher Ober, Grenzeontroleur. — Studien in Südwest⸗ Afrika. Von Joachim Graf Pfeil. — Der Landbau der Eingeborenen von Usam⸗ bara. Ven Farl Holst (bes cbeitet von S. Warburg). N Aunskunstsämter für, Aut wanderer in Italien. Von 2 von Phi ippovich. — Die rtf. gegen das Antistlaverei - Comité. — Die Misston
wal ==. Mittheib ingen aus der Geseslschaft. —
leine Mittheilungen. — Eingänge für die Bibliothek. — Quittungen.