1460 .
Die diesjährige ordentliche Generalversamm lung findet am Montag, den 2. Oktober A. C., Nachmittags 2 Uhr, im Geschäftslocale der Ge⸗ sellschaft zu Empel statt, wozu die Herren Acetionäre eingeladen werden. .
Tagesordnung: Erledigung der in den Artikeln 26 bis 25 des revidirten Statutes vorgesehenen Ge
äfte. . ö Der Aufsichtsrath der
Actien Gesellschaft Prinz Leopold. 7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. 31328
Der zur Rechtsanwaltschaft bei, dem Königlichen Amtsgericht in Barmen, der Königlichen Kammer fuͤr Handelssachen daselbst und dem Königlichen Landgericht zu Elberfeld zugelassene bisherige Ge⸗ richts Assessor Carl Alfermann ist heute in die Liste der Rechtsanwälte in Barmen eingetragen worden.
Barmen, den 25. August 1893.
Königliches Amtsgericht. J. und Königliche Kammer für Handelssachen.
131267 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Land ericht Berlin J. zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Dr. Johannes Werthauer, wohnhaft zu Berlin, heute eingetragen worden.
Berlin, den 22. August 1893.
Königliches Landgericht J. Der Präsident:
In Vertretung: Martius, Landgerichts⸗Director.
9) Bank⸗Ausweise. 31457 Uebersicht
der Sächsischen Bank zu Dresden
am 23. August 1883. Activa.
Cursfähiges Deutsches Geld . Æ 22 614 315. Reichskassenscheiie . 404 210. Noten anderer Deutscher
ö 3 721 300. ö Kagssen⸗Bestände. 6190 670. Wechsel⸗Bestände . 72 207 896. gde gr 3 416 610.
Gffecten⸗Bestände ... 166 941. Debitoren und sonstige Activa. 4072 401.
Fass v. MS 30 000 000. Reservefonds ö Banknoten im Umlauf 41 469 600. ö 14327 576. An Kündigungsfrist gebundene . , 538 843. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen M2120 639. 57. Die Direction. 31329 der Badischen Bank am 23. August 1893.
Ei ltes Acetienkapital a . ö , 66 599. Täglich * faͤllige Verbindlich Verbindlichkeiten.. .. 16 308 699. Wechseln sind weiter begeben worden: Stand Acti vn.
43641461 23 235 132100
17 232943 1513530 106038 1911358 25 283 3501 6
k Reichskassenscheine . . Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombard ⸗ Forderungen 1 Sonstige Activa
Eassiü6va.
9 000 000 — 1 629 381 II 666 400 2544 910
1 64 J . Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebundene e,, n . — —— . ,,, 44265971 S 25 283 351 69 Die weiter begebenen, noch nicht faäͤlligen deutschen Wechsel betragen 6 1 520 717.25.
zi3?2] ts ochen; uebernen Banerischen Notenbauk
vom 23. August 1893.
Activa. nee . Bestand an Reichskassenscheinen
Noten anderer Banken. d Lombard⸗Forderungen . sonstigen Activen.
Passi va.
Das Grundkapital
Der Me rr,
Der Betrag der umlaufenden Noten.
Die sonstihen täglich fälligen Ver I
Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten. JJ
Die en d, Passiva
16 31 862 000 78 000 4616000 41 282 000 2756 000
1572000
7 5600 000 1697000 61 774 000
9 111000
1896 hen Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, in Inlande zahlbaren Wechseln ... . S 522 601.22. München, den 25. August 1893. Bayerische Notenbank.
Die Direction.
31263 Braunschweigische Bank.
Stand vom 2. August 1893. Activa. 1 . 637 135. Reichskassenscheine 22905. Noten anderer Banken. 73 000. Wechsel⸗Bestand. 5 445 852. Lombard⸗Forderungen 1808190. Effecten⸗Bestand . 2207 821. Sonstige Activa k 6718 970. Passivn. Grundkapital. . ; M10 500 000. NReservefondz;z⸗⸗⸗. . 233 316. Speeial⸗Reservefonds ö 399 440. Umlaufende Noten.. 2172400. J täglich fällige Ver⸗ binn hee 2444267. An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten 911 000. Sonstige Passiva . 143 763.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln. . 522 435. Braunschweig, den 23. August 1893. Die Direction. Bewig. Tebbenjohanns.
31264 Stan d der
Württembergischen Notenbank
am 22. August 1893.
Activa.
r n ö Reichskassenscheine . Noten anderer Banken . Wechselbestand . Lombardforderungen. ö Sonstige Aetiva
Fassi vn.
Grundkapital Reservefonds ⸗ ö,, 6 fällige Verbindlichkeiten . An Kündigungsfrist gebundene d,, , 14 300 — Sonstige Passiva . . 483 00177 Eventuelle ö , aus weiterbegebenen im Inlande zahlbaren Wechseln M 1226118. 82.
11 939 610 86 46 830 0h 200 18 701 952 1238 500 8 450
754 338
9 000 0
735 51 E22 55d o - 6h 7ag 76
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 31256
Um bald gefällige Mittheilung des jetzigen Auf— enthaltsortes des Gastwirths bezw. Privat⸗ mannes Friedrich Wilhelm Otto an den Unter— zeichneten wird ergebenst gebeten.
Otto wohnte zuerst in Benndorf, dann und zwar noch im Dezember 1891 in Schlieben b. Herz— berg a. E., hielt sich bis 10. Juni 1893 in Brehna b. ce auf und verzog alsdann nach Bitterfeld, von wo er sich am 4. Juli 1893 ohne Abmeldung entfernt hat.
Halle a. S., gr. Ulrichstr. 35, den 24. August 1893.
Der Rechtsanwalt: Dr. Kaehne.
Hans Voges
aus Braunschweig wird gebeten, seinen Anf⸗ ,. wegen Erbschafts⸗Regulirung anzu⸗ geben. Sermannu Tolle, Braunschweig, Friedrich Wilhelmstr. 25.
31316
I31254
Northern Assnrance Company.
Rechenschaftsbericht pro 1892.
Nr. J. Fener⸗Conto für das am 31. Dezember 1892 endende Jahr.
ö 18 000 00000
Betrag des Feuer⸗Versicherun gö⸗Fonds J Prämien ⸗Antheil am 31. Dezember 1891 bei Seite gesetzt für lsde. Risikos —⸗ n ä öh 323. 75 Prämien⸗Einnahme (ahzüglich der Rück⸗ versicherungen) . Uebertrag v. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto, resp. Verlust auf das dies jährige Geschäft ,
14 215 245.09
207 751.08
tn 19 018 319.92 118 000 000
Gezahlte und ausstehende Brandschäden (abzüglich der Rückversicherungen) S 9 602 005. 33
2 140360. 42
e, 2 537 539.17
Verwaltungskosten .. Prämien⸗Antheil für laufende Risikos bei Seite gesetzt, näm- lich: ein Drittheil der Jahres Ein⸗
nahme in 1892... Betrag des Feuer. Ver⸗ Hern g enn. am ahresschlusse (laut Bilanz (Nr. 6) ..
„p 19018319.92
4738 415.00
180900900 18 000000
100 000.
Nr. 2. Lebens. Conto, ohne Gewinnerträge, für das am 21. Dezember L892 endende Jahr.
6. 5 439 542 00
560 800 42 212 124 66
Betrag des Fonds zu Anfang des
Jahres Prämien Einnahme (abzüglich der Rückversicherungen) ......
Zinsen
.
43 3 Gezahlte und ausstehende Forderungen
(abzüglich der Rückversicherungen Rückkãufe 3 Verwaltungs kosten Betrag une! Fonds am Jahresschluß, laut Bilanz (Nr. 6)
6 3
460 403 33 45 21483 2712183 28 968 25
5 650 768 84
ö
Nr. 2. Lebens⸗Conto, mit Gewinnerträgen, für das am 3H. Dezember L892 endende Jahr.
i 42741 181
3 921 629 1669 553
Betrag des Fonds zu Anfang des Jahres
Praͤmien⸗Einnahme (abzüglich der Rück⸗ versicherungen)
Zinsen
48 332 364 Nr. A. Renten⸗Conto für das a
Gezahlte und ausstehende Forderungen (abzüglich der Rückversicherungen) . Rückkãufe kö erwaltungskosten ⸗ Betrag dieses Fonds am Jahresschlusse, laut Bilanz (Nr. 6)
16 3
3 130 060 42 263 666 50 179 781 42 212 381 57
14 546 467 48 332 364 58 BH. Dezember 1892 endende Jahr.
6 2187 888
zog or zo 6 836
Töss] 73? G
Betrag dieses Fonds zu Anfang des Jahres
Empfangene Renten
Zinsen
An Rentner ausgezahlt tovisionen
Verwaltungskosten
Betrag dieses Fonds am Jahresschlusse, laut Bilanz (Nr. 6)
l. 3 221 136 35 280900 8 247 383
2361 693 2
2h83 757 00
Nr. 5. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto für das am BI. Dezember E892 endende Jahr.
. * — Vortrag vom vorigen Jahre.. 1 825 713 92 Zinsenvortrag, nach Abzug der den
Lebens⸗, Renten- und . 1328 850 50
3 994 50 ar 66
Fonds zukommenden Beträge. ,. auf realisirte Kapital⸗An⸗ agen Uebertragungsgebühren
Iod Ds R
Nr. 6. Bilanz der Northern Assurance Company am 31. Dezember
. und Bonus erklärt am 10. Juni
1892
Dividende erklärt am 17. November 1892
Auf das Feuer⸗Conto übertragen um den Verlust auf das diesjährige Geschäft zu decken
Einkommensteuer
Bewilligungen an ausgeschiedene Beamte der Gesellschaft
Versicherungs⸗Prämien zu Gunsten des Beamten⸗Personals von Se Anstalt gezahlt, nämlich die Hälfte der zu entrichtenden Prämien
Nichteinzutreibende Saldi von Agenten.
Ausstehende Zinsen auf Hypotheken in Melbourne inzwischen abgeschrieben ..
Cursverlust
Saldo im Credit dieses Contos laut Bilanz
Seiten der
l. 900 000 600 000 207 751
95 964
9650
16595775 5 66400
27 66784 165 hi3 35
1230419833
* c . 3 159 286 42
1892.
Passiva. 6 Eingezahltes Kapital der Actionäre . 6 000 090000 Feuer⸗Versicherungs⸗Reserve⸗Fond . . 18 000000 00 Prämien⸗-Antheil für laufende Feuer⸗
Risicos bei Seite gesetzt 4738 415 Lebens⸗Versicherungs⸗Fond — ohne
Gewinnerträge 5 650 76880 Lebens⸗Versicherungs⸗ Fond — mit
Gewinnerträgen 44 546 474 Renten Fond 2351 593
Beamten⸗Pensions⸗Fond 235 489 Fideicommiß⸗Fond — „Fletcher! .. 1265 209 Saldo im Credit des Gewinn- und Verlust⸗Contos 12804198 Ts 7
Mt Ausstehende Sterbefälle 715 02367 Ungeforderte Rückkaufs⸗
betrage 94 861.17
Ausstehende Brandschäden 1706 946.08
Ausstehende Spesen. . 176 426.92
Zahlbare Wechsel, von entfernten Agenten ge⸗ zogen, noch nicht ab— gelaufen .
Anderen Gesellschaften und Agenten schuldige Beträge
Ungeforderte Dividenden von Actionären ...
325 864.83
3 662 04817
S vnd Mg 7]
Activa. Darlehen auf Hypotheken, innerhalb des vereinigten Königreichs . Darlehen auf Hypotheken, außerhalb des vereinigten Königreichs.... (Nämlich in Australien, unter Aufsicht der Local⸗Verwaltung zu Melbourne.) Darlehen auf Pfarr⸗ öffentliche Einnahmen Darlehen auf Leibrenten Darlehen auf Anwartschaften .. Darlehen auf Obligationen, Priori—⸗ täts Stocks und Actien von Eisen— bahn⸗ und anderen Gesellschaften Darlehen an Versicherte auf deren Policen . Darlehen auf persönliche Sicherheit. Angelegte Kapitalien — auf Englische Staatopapiere Englische Munieipalscheine .. Indische und Colonial⸗Regierungs⸗ scheine 1 Indische und Colonial-⸗Provinzial⸗ scheine. Indische und scheine Ausländische Staatspapiere Ausländische Provinzialscheine Ausländische Munieipalscheine Eisenbahn⸗ und andere Obligationen, in und ausländische ; Eisenbahn⸗ und andere Prioritäts⸗ und garantirte Stocks ge,, Stocks von Gasbeleuchtungs⸗ und Wasserleitungsgesellschaften Land · Renten · Hypothek . Häuser und andere Realitäten (Bureau⸗Gebäude der Gesellschaft) Interesse der Gesellschaft in Rettungs⸗ Corps Gebäuden Grundzins von Freigütern ... Leibrenten Anwartschaften Rimessen, noch nicht fällig Bestände von anderen Gesellschaften und Agenten Ausstehende Prämien Ausstehende Zinsen und Dividenden. Aufgelaufene, aber noch nicht zahlbare Zinsen Bei Banquiers (deponirt) .... do. (auf Conto⸗Corrent) Vorrath an Stempelmarken ; Baarbestände
und andere
Geprüft und mit den besonders revidirten Rechnungen der Haupt⸗Bureaux in London und der Zweig⸗Bureaux übereinstimmend befunden.
Thomas A. Welton, Andrew Davidson,
Revisoren.
Preußisches Geschäft per 1892.
Am 31. Dezember 1892 waren 110 Policen in Kraft mit einer Versicherungssumme von S 54 969.
,, 5
ür Sterbefälle inel. Bonus und Rückkäufe wurden gezahlt
In Reserve sind für Sterbefälle inel. Bonus per Berlin, den 25. August 1893.
1893 gestellt
Hoffmann, General ⸗Bevollmächtigter der Northern Assurance Company.
l. 3 392 291 41 660 0942
263001892 29 60000
h 994 545 83 610 01108
z 291 262 75
5794 .
9 749 271 75 1176 195658 1141 185 75 1424 51468
6 877 591 58
6 760 33792 393 032 25
21162953? 1313315 9
4557 3316
133 783535 16056 563 75 ol 63 68 2456 S3 ß 161 hr 35
3 33 34 93 dog do 7h IId 632 68
S837 090 17 13594 60650 14187 51833
568766 17 606758
6 —
S6 h90 41959 Aberdeen und
14 936. 65 64 660.60
M 206.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 28. August
1893.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und lan Bekanntmachungen der deutschen ien. enthalten sind, erscheinf auch in einem besonderen Blatt unter 4 Titel ! . wann nkurse, s s und Fahrp
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n. 2u66
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-⸗-Anstalten, für
Berlin auch bun
Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
die Königliche Expedition des Deutschen Reichs. und Königlich Preußischen Staats—
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Den . Reich erscheint in der Regel täglich. — Der a
Bezugspreis beträgt U M 50 für das Viertel Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 3
r. — Einzelne Nummern kosten 20 8. —
Vom „Central⸗Handels⸗MRegifter für das Deutsche Reich
„werden heut die Nrn. 206 A. und 206 B. ausgegeben.
Patente. I) Anmeldungen.
. Brenner ohne äußere Luft— zufuhr mit Einrichtung zum Wiederanzünden der erloschenen Flamme. — Oskar Brünler in Cutritzsch⸗Leipzig. 9. Februar 1893.
15. M. 9464. Doppelschnellpresse; Zusatz zum Patente Nr. 66 801. — Maschinenfabrik Augs⸗ burg in Augsburg. 7. Januar 1893.
P. 6049. Bogenzuführungs⸗Vorrichtung für Schnellpressen; Zusatz zum Patente Nr. 67 835. — Eduard Paesler in Berlin W., Blumen⸗ thalstraße 17. 19. Dezember 1892.
S. 7057. Gießmaschine für Typenzeilen. — Charles Sears in Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Alexander Specht und J. D. Petersen in Hamburg und Th. Lorenz in Berlin 8SW. , Hornstr. 11. 10. Januar 1893.
2ZI. R. 7923. Schwimmende Leitung für die Stromzuführung zu elektrisch betriebenen Wasser— fahrzeugen. — Firma M. M. Rotten in . NW., Schiffbauerdamm 29a. 11. März
ZT. A. 2989. Verfahren zur Darstellung direct färbender Trisazofarbstoffe. — Aktien⸗ Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation in Berlin 89. 33, an der Treptower Brücke. 29. Dezember 1891.
A. 3208. Verfahren zur Darstellung direct färbender gemischter Disazofarbstoffe. — Aktien⸗ Gesellschaft für Anilin-⸗Fabrikation in Berlin 80. 33, an der Treptower Brücke. 25. August 1892.
24. M. 9364. Roststab. — C. Möhring in Pankow bei Berlin, Wollankstraße 5. 2. De⸗
Halten von
zember 1892. Zum seitlichen Firma
23. Sch. S337.
Blumenbouquets bestimmter Halter. — Schlesische Spitzenpapierfabrik Fingerhut
C Comp. in Breslau, Gartenstr. 16, und
Max Cohn in Breslau, Schweidnitzerstr. 8.
12. Oktober 1892.
2D. 5818. Schrank zum Aufbewahren
schmutziger Wäsche u. dergl. — Paul E. Droop
in Chemnitz, Beckerstr. 1 J. 17. Juni 1893.
37. W. 9209. Fugendichtung bei Fenstern und Thüren mittelst Preßluft. — W. Weyhe in Bremen. 31. Mai 1893.
A5. G. S083. Stellwerk für die Weiche der Rechenbahn an Mähmaschinen. — Hugh Reid Griffin in London, 36 Worship Street, Fins⸗ bury; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 25. März 1893.
J. 2052. Saugvorrichtung für Jungvieh. . Jacob in Dinslaken. 22. April 893.
50. H. 12 9864. Verstellbare Cylinderrippen für runde Sichteylinder. — Stephan Hermann, Josef Kölbel und Damian Zang in Worms. 15. Dezember 1892.
77. L. 7687. Ein durch Flügel fortzubewegendes Luftschiff mit Ballon. — Albert Lutz, Lehrer, in Dorstadt bei Hedwigsburg. 3. November 1892.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a, Die folgende Anmeldung ist vom Patent-
sucher zurückgenommen.
Klasse.
20. J. 2339. Stromvertheilungssystem für ,. Eisenbahnen. Vom 160. November 892
31
b, Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. Z. L. 7930. Verfahren, Thierpelz, l,.
33 ähnliche Stoffe zu garniren. Vom 29. Mai
893. 64. R. 7771. Zughaken mit Sicherung; II. Zu⸗
. zum Patente Nr. 59 250. Vom 29. Mai
5
76. H. 12 909. Krempel, welche das Material als Band mit guer zu dessen Längsrichtung liegenden Fasern abliefert; 3u gg zur r m nm n H. 12410. Vom 29. Mai 1893.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im k an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An meldungen 1 ein Patent versagt. Die Wirkungen . r. tweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
46. S. 7042. Regulirvorrichtung für Gas— und Petroleummaschinen. Vom 27. März 1893. 419. Sch. S392. Vorrichtung zum Bohren von hohlen Wellen, Geschützrohren und dergl. Vom
5. Januar 1893.
S2. R. 7491. Cylindrische Trockentrommel, bei welcher Mantel und Achse in ihrer Neigung
verstellbar sind. Vom 19. Dezember 1892.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P. R. Nr. 71 144 bis 71 221.
lasse.
Zz. Nr. 71 161. Vorrichtung zum Befestigen von Knöpfen mittelst Draht. — G. Noelle in Lüdenscheid. Vom 6. Juli 1892 ab.
5. Nr. 71 200. Gesteinbohrmaschine mit drehendem Bohrer; Zusatz zum Patente Nr. 70 139. — F. Heise, Bergreferendar in Halle a. d. Saale, Weidenplan 10. Vom 15. März 1892 ab.
8. Nr. 71 H4A6. Maschine zum Geschmeidig⸗ machen und Reinigen von Geweben. — A. Mon⸗ forts in M.⸗Gladbach. Vom 17. August 1892 ab.
Nr. 71 2901. Verfahren zum Färben von Textilstoffen jeder Art in der Indigoküpe. — Firm M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. Vom 24. April 1892 ab.
I2. Nr. 71 159. Verfahren zur Darstellung von Aethoxyamidoacetyleymidin und dessen Salzen. — Chemische Fabrik Bettenhausen ·Marquart C Schulz in Bettenhausen⸗Cassel. Vom 13. April 1892 ab.
Nr. 71 162. Verfahren zur Herstellung von Aldehydoguajacolearbonsäure. — Firma Dr. F. von Heyden Nachfolger in Radebeul b. Vresden. Vom 14. Juli 1392 ab.
Lz. Nr. 7E 2H. Entluftungsventil für Dampf⸗ leitungen, Heizapparate und dergl. — F. Land⸗ mann, Dr. med., in Barmen. Vom 23. No— vember 1892 ab.
14. Nr. 71 172. Aeußere zwangläufige Ventil⸗ steuerung mit achsial verschiebbarer Daumen⸗ muffe. — G. L. Anton in Darmstadt, Wiener⸗ straße 6J. Vom 17. Februar 1893 ab.
17. Nr. 71 150. Klareisapparat mit Bewe⸗ gung des Wassers in den Zellen durch regel mäßiges Entfernen und Zusetzen desselben. — J. Priee in Liverpool und M. C. Bannister in Seacombe, England; Vertreter: J. P. Schmidt in Berlin NW., Charitsstr. 6. Vom 8. März 1893 ab.
18. Nr. 71 2023. Verfahren zur Umwandlung von pulverförmigen Schwefelkiesrückständen in Brockenform. — N. Henzel in Wiesbaden, Humboldtstr. 10. Vom 11. August 1892 ab.
20. Nr. 71 22K. Vorrichtnng am Verschluß⸗ wechsel zwischen Stellhebel und Blockapparat; Zusatz zum Patente Nr. 65 695. — Siemens c Halske in Berlin 8W., Markgrafenstr. 94. Vom H. Januar 1893 ab.
22. Nr. 71 144. Verfahren zur Darstellung von Bleiweiß aus dem Bleioxyd des Handels. — W. Smith und W. Elmore in London; Vertreter: A. Specht und J. D. Petersen in Hamburg. Vom 1. November 1891 ab.
Nr. 7E I4A7. Verfahren zur Darstellung blauer Farbstoffe sauren Charakters aus Nitro⸗ n,, 2. Zusatz zum Patente Nr. 45 268. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗ Fabrik in Ludwigshafen a. Rh. zember 1892 ab.
Nr. 71156. Verfahren zur Darstellung blauer Farbstoffe aus der Malachitgrünreihe; 2. Zusatz zum Patente Nr. 46 384. — Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius Brüning in Höchst a. M. Vom 10. Januar 1892 ab.
Nr. 71 157. Verfahren zur Darstellung der ai 3 -Naphtylendiamin- az sulfosäure aus i sz3= Amidonaphtol-a2-sulfosäure. — Dahl C Comp. in Barmen. Vom 27. März 1892 ab.
Nr. 71 158. Verfahren zur Darstellung von Tolylnaphtylaminsulfosäuren; 1. Zusatz zum Patente Nr. 70 349. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co. in Elberfeld. Vom 7. April 1897 ab.
Nr. 71 160. Verfahren zur Darstellung von substantiven Trisazofarbstoffen aus m-Phenylen⸗ diamin-p-sulfosäure. — Dr. E. Erdmann und Dr. H. Erdmann in Halle a. S., Anhalter⸗ straße 15. Vom 6. Juli 1892 ab.
Nr. 71 168. Verfahren zur Darstellung von Phenyl⸗ und Tolylnaphtylaminsulfosäuren; 2. Zu⸗ satz zum Patente Nr. 710 349. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Co. in Elberfeld. Vom 3. Januar 1893 ab.
Nr. 71 178. Verfahren zur Darstellung echter brauner Wollfarbstoffe aus gemischten Disazofarbstoffen. — Leopold Cassella C Co. in Frankfurt a. Main. Vom 3. Mai 1892 ab.
Nr. 71 182. Verfahren zur Darstellung von Trisazofarbstoffen aus gemischten Congofarb— stoffen, welche Amidophenolsulfosäure als Com- ponente enthalten. — K. Oehler in Offenbach a. M. Vom 13. Juli 1892 ab.
Nr. 71 198. Verfahren zur Herstellung von Wolle schwarz oder rothbraun färbenden Farbstoffen. — Farbwerke vorm. Meister, Lucius C Brüning in Höchst a. M. Vom 12. Juni 1890 ab.
Nr. 71 199. Verfahren zur Darstellung hwarzer primärer Disazofarbstoffe aus a1 aν Amidonaphtolsulfosäure. — Badische Anilin und Soda⸗Fabrik in Ludwigshafen a. Rh. Vom 24. April 1891 ab.
Nr. 71 202. Verfahren zur Darstellung von beizenfärbenden schwarzen Polyazofarbstoffen
aus Dioxynaphtosmonosulfosäure. — Gesell⸗
schaft für chemische Industrie in Basel;
Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Com⸗
missions⸗Rath, und L. Glaser, Reg. Baumeister
in Berlin SW., Lindenstr. 60. Vom 26. April
1892 ab.
Klasse.
23. Nr. 71 180. Seife mit Zusatz von wolfram⸗ sauren Alkalien. — W. B. Brittingham in New⸗JVork, 269 West Twenty third Street; Ver⸗ treter: A. du Bois⸗Reymond in Betlin NW., Schiffbauerdamm 29a. Vom 8. Juni 1892 ab.
Nr. 71 189. Verseifung von Fetten mit Laugen mittelst eines Centrifugalemulsors. — C. Katt in Hamburg, gr. Drehbahn 8 J. Vom 5. Juli 1892 ab.
Nr. 71 190. Verfahren zur Herstellung von Seifen, welche Schwefel chemisch gebunden ent⸗ halten. — J. D. Riedel in Berlin N., Gericht⸗ straße 12/13. Vom 6. Mai 1892 ab.
25. Nr. 7A I5I. Fadenregulator für Rund⸗ wirkstühle mit Anzeigevorrichtung für die Tiefe des Eingriffs der Fadenräder. — Wilh. Benger Söhne in Stuttgart. Vom 11. März 1893 ab.
Nr. 71 E52. Kulirwirkstuhl mit Vorrich⸗
tung zum schnellen Wechseln zwischen glatter und
Laufmaschenwaare; Zusatz zum Patente Nr. 66 837.
— Chemnitzer Wirkwaaren⸗Maschinen⸗
fabrik (vormals Schubert C Salzer) in
Chemnitz, Adorferstraße. Vom 22. März
1893 ab.
Nr. 71 1523. Verfahren, einen Strumpf auf dem flachen Wirkstuhl ohne Unterbrechung der Arbeit aus einem einzigen Stück herzustellen. — G. Herrmann und F. Herrmann in Chemnitz, Schwanenstr. 2. Vom 11. April 1893 ab. 26. Nr. 71 E49. Schutzvorrichtung für Mem⸗
bran⸗Gasdruck⸗Regulatoren. — Suckow C Co.
in Breslau, Lohestr. II. Vom 28. Februar
1893 ab.
Nr. 71 166. Brenner mit innerem Ersatz⸗ brenner. — Lamp Manufacturing Com- PDanmy Limited in London, 12 & 14 Leonard Street, City Road; Vertreter:; C. Gronert in Berlin NW., Luisenstr. 2a. Vom 30. Oktober 1892 ab.
Nr. 71 208. Apparat zum Carburiren von Gas oder Luft. — A. W. Wells in Lynde⸗ woode, Greenhill Park, Harlesden; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commissions⸗Rath,
10
Vom 20. De⸗
und L. Glaser, Reg. Baumeister, in Berlin 8sW., Lindenstr. 80). Vom 7. Dezember 1892 ab.
29. Nr. 71 185. Vorrichtung zum Trocknen und Carbonisiren von spinnbaren Materialien. — M. Olivier C Cie. in Dolhain, Belgien; Vertreter: H. Pataky und W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 5. Vom 1. November 1892 ab.
34. Nr. 71 183. Zerlegbares als photo⸗ Hsraphischer Hintergrund, Licht⸗, Ofen⸗ oder Wand⸗ ain benutzbares Gestell. — F. Gedies in Berlin 80., Cuprystr. 30, und C. Schützmann in Berlin 8, Ritterstr. 31. Vom 4. August 1892 ab.
Nr. 71 S6. Kleideraufhänger mit elektrisch⸗ akustischem Alarmapparat. — R. Westphal in Chemnitz, Langestr. 2. Vom 6. Nopember 1892 ab.
27. Nr. 71 2905. Feuersichere Decke. — R. Astley und F. H. Willis, 34 Ely Place, City, in London; Vertreter: R. Deißler und J. Maemecke in Berlin C., erm de, . 38. Vom 10. November 1892 ab.
238. Nr. 71 184. Herstellung einer plastischen Masse aus Holzspähnen und Harz. — Dr. J. N. Zeitler, städt. Chem., in Cannstatt, und C. Reitz in Burgsinn, Bayern. Vom XV. Oktober 1892 ab.
Nr. 71 214. Maschine zum Falten und Bekleben von Zündholzschachteln. — Fehr 4 Wolff in Habelschwerdt. Vom 253. Juni
1892 ab.
39. Nr. 71 204. Herstellung einer elfenbein⸗ artigen Maserung auf Celluloid. — Offenbacher Celluloid ⸗Fabrik Schreiner C Sievers in Offenbach a. M. Vom 10. September 1892 ab.
Nr. 71 220. Vorrichtung zum Gummiren von Schläuchen. — O. Franke in Dresden. Vom 9. Dezember 1892 ab.
40. Nr. 71 155. Elektrometallurgische Ge⸗ winnung von Zink. — Gg. Nahnsen in Köln
a. ö,, 16. Vom 13. November
a
18 ;
41. Nr. 71 193. Hut⸗Aufbürst⸗ und Bügel⸗ maschine. — C. Simis in 69 Broadway, Brooklyn, V. St. A. und 8 W. Treat in do — 100 Washington Street, Chieggo, V. St. A.; Vertreter: H. Pataky und W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 28. Juni 1892 ab.
44. Nr. 71 164. Selbstthätiger, durch Münzen⸗ einwurf auszulösender Gasmesser. — Ch. G Beechey , 7 England; Vertreter: NW., Luisenstraße 43/44. 1892 ab.
Nr. 71 169. Zweitheiliger Knopf. — J. Wisolek und A. Brylla in Ratibor. Vom 21. Januar 1893 ab.
Nr. 71 171. Federnde Klemmschnalle. — H. Strauß in Frankfurt a. M., Hermannstr. 8. Vom 11. Februar 1893 ab.
45. Nr. 71 191. Rübenhebepflug. — J. Wenz
Kremlin Drive in Liverpool, A. Baermann in Berlin Vom 9. Oktober
in Groß⸗Gerau bei Darmstadt. Vom 30. Ok tober 1892 ab.
Klasse.
45. Nr. 71 198. Hufeisen mit auswechselbarem Griff und Stollen. — E. Berger in Leipzig, Ferd. Rhode Str. 12 und F. Ringel in Leipzig⸗ Lindenau. Vom 25. Oktober 1892 ab.
46. Nr. 71 218. Vorrichtung zur Gemisch⸗ bildung für Petroleummaschinen. — Firma Chn. Mansfeld in Reudnitz⸗Leipzig. Vom 24. Sep⸗ tember 1892 ab.
50. Nr. 71 213. Flachsichter. — N. Nielsen c Co. in Copenhagen; Vertreter: F. Engel in Hamburg. Vom 26. März 1892 ab.
523. Nr. 71 177. Verfahren zur Aufbewahrung und Haltbarmachung von Fischfleisch. — E. Gräfe in Altona⸗Ottensen, Friedens⸗-Allee 9ñß. Vom 13. März 1892 ab.
56. Nr. 71 154. Ein verstellbares, aus einem Ober ⸗ und einem Untertheil bestehendes Kummet. — H. Ohl in Babenhausen, Hessen. Vom 7. Februar 1893 ab.
57. Nr. 71 209. Rauchfänger für Magnesium⸗ Blitzlichtlamẽpen. — C. Zink in Gotha. Vom 30. Dezember 1892 ab. .
623. Nr. 71 163. Eine nach beiden Richtungen und mit annähernd gleicher Geschwindigkeit arbeitende Antriebvorrichtung mit Schiehefüßen für Land. und Wasserfahrzeuge. — G. Kiebitz in Roßla, Harz, Wilhelmstr. 5. Vom 20. Sep⸗ tember 1892 ab.
Nr. 71 167. Einander überdeckende und an der Innenwand der Luftkammer befestigte Ver⸗ schlußklappen bei Hohlreifen für . und andere Wagenräder; Zusatz zum Patente Nr. 65 325. — J. B. Torrilhon in Paris, Rue d'Enghien 25; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 4. Dezember 1892 ab.
Nr. 71 173. Eine tragbare und schwimm⸗ fähige, einrädrige Transportkarre. — R. von Hake, Hauptmann a. D. in Berlin SW. Belle⸗ allianceplatz 17 III. Vom 4. März 1893 ab.
Nr. 71 174. Abnehmbarer Kutschersitz mit Feststellung durch das Fußbrett. — P. Gloeden in Berlin NO., Friedenstr. 397. Vom 11. März 1893 ab.
Nr. 71 175. Eine Reibungsklemme zur Feststellung der Lenkstange eines Fahrrades. — R. F. Hall in Birmingham, England; Ver⸗ treter: G. Ludwig in Hamburg. Vom 2. April 1893 ab.
. Nr. 71 215. Kühlvorrichtung für Flüssig⸗ keiten. — R. Kötting in Barmen. Vom 22. Juli 1892 ab.
Nr. 71 217. Verschluß für Milchtrans⸗ portkannen; Zusatz zum Patente Nr. 66 302. — J. Breitenstein in Emmerich a. Rh. Vom 12. August 1892 ab.
67. Nr. 71 216. Schleifmaschine für para⸗ bolische Umdrehungsflächen. — Kommandit⸗ gesellschaft Schuckert C Co. in Nürnberg. Vom 9. August 1892 ab.
69. Nr. 71 210. In Scheiden einklappbare Taschenscheere. — A. Theisen in Solingen, Dorchtgasse 30. Vom 11. Februar 1893 ab.
72. Nr. 71 E87. Vorrichtung zum Abfeuern zweier Läufe mittels eines Abzuges; Zusatz zum Patente Nr. 63 3538. — GE. Kettner in Köln a. / Rh., Hohestr. 67. Vom 3. Januar 1892 ab.
Nr. 71 188. Patronen⸗Rahmen für Cy⸗ linder⸗Verschluß⸗ Gewehre mit Kastenmagazin. — G. Tanasesco, Königlich rumänischer Major der Artillerie, in Steyr, Oesterreich; Vertreter: 35 Prillwitz in Berlin NW., Stephan⸗ straße 54. Vom 20. September 1892 ab.
Nr. 71 197. Vorrichtung zum Senken des die Patronen in die Bahn des Verschlußevlinders hebenden Löffels an Magazingewehren. — CG. Schnippering in Cassel. Vom 2. April 1892 ab.
Nr. 71 212. Elastischer schußfester Panzer aus Gummibeton. — D. Böklen in Lauffen a. Neckar. Vom 11. Februar 1893 ab.
72. Nr. 71 192. Der Länge nach durchnäbte Leine. — G. Thiele in Hirschberg, Schlesien. Vom 15. Januar 1893 ab.
76. Nr. 71 194. Garnwickel⸗Vorrichtung. — B. König in Zintenhof, Livland; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 16. März 1893 ab.
77. Nr. 71 E70. Kugelballon mit einer bei Verletzungen der äußeren Hülle die Gasaus⸗ strömung verhindernden Schotteintheilung. — N. Zisarsky in Wien J., Werderthorgasse 12; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in . NV. Schiffbauerdamm 29a. Vom 7. Februar 1893 ab.
SO. Nr. 71 176. Verfahren zur Herstellung von Gipsdielen, Hohlgipsdielen oder dergl. — A. X O. Mack in Ludwigsburg. Vom 1. Ja⸗ nuar 1892 ab. ;
Nr. 71 179. Verfahren zur Herstellung von Platten, Steinen und Wanddielen aus Kiesel guhr, Stärkemehl und Alkalilauge. — Dr. Ch. Heinzerling in Frankfurt a. M., Rotteckstr. 9, und die Gewerkschaft Klaus in Gießen. Vom 4. Juni 1892 ab.
Nr. 71 181. Vorrichtung an Strangpressen zum Ueberziehen des Thones mit einer andern Masse. — E. Becker in Charlottenburg. Vom 10. Juli 1892 ab.
S2. Nr. 71 206. Anlage zum gleichzeitigen Rösten größerer Mengen von Kaffee, Gerste Malz u. dergl. — C. Th. Seidel in Dres den