2. oder Löchern an der Vorderseite zum ae des Stoffes. J. Schimek in Berlin, Chaussee⸗ straße 2 EB. 14. Juli 1893. — Sch. 1269.
. r. E16 648. Gravattenhalter, bestehend aus einer Metallplatte mit schlitzartiger, unten erweiterter Oeffnung als Ersatz für Gummiösen. 4 A. A. Irmscher in Dresden, Ziegelstr. 26.
Juli 1895. — J. 415.
Nr. 16 649. Kleiderschutzlitze, bestehend in einer am Rande einer Litze mit dieser verfloch⸗ tenen Kordel. Friedrich Langerfeld, Fabeikant in Elberfeld, und Hermann Stengel, Riemen⸗ n , in Barmen. 11. August 1893. —
Rr. A6 728. Stahldrahtband als Ersatz
für Stahlreifen, Fischbein u. dergl. Vorwerk 8 6 in Barmen. 14. August 1893. —
Nr. 16 726. Aufstoßsaum aus Drahtringen als unterer Saum für Kleider. Jos. Stickers in München, Glückstr. 9. 12. August 1893. — St. 498. .
Nr. IL6 729. Strumpf ohne Ferse. Carl . Karlsstr. 37. 14. August 1893.
4. Nr. A6 742. Dunstkappe mit. Rußfänger für Lampen, gekennzeichnet durch ein conisches Rohr, welches als Verlängerung der tellerartigen Kappe von deren oberer Ausmündung nach unten geführt wird und mit seiner nach oben gerichteten engsten Stelle genau achsial unterhalb des 2, ausmündet. Richard Groeger in Nagradowice, Posen. 11. August 1893. — G. 862.
Nr. 16 745. Nach allen Richtungen lang⸗ sam schwankender Laternenträger für nicht auf Federn ruhende Fahrzeuge, Feuerspritzen, Schlitten u. dergl. H. Sorge in Vieselbach i. Th. 18. Juli 1893. — S. 714.
6. Nr. 116 628. Maschine zum Zerkleinern von
. durch die zwei aus Draht
oder etallstreifen bürstenartig hergestellten
Arbeitsflächen, von denen die eine gegen die an⸗
dere federnd gehalten wird, und für das Zer⸗
kleinern des zwischen dieselben hindurch geführten
Hopfens die eine auf der anderen gleitend an—
geordnet ist. Fritz Röder, Maschinenmeister,
d 12. August 1893. — R.
9. Nr. 16 716. Mähnenkamm auf Striegeln, aus Blech durch Umbiegen und Umstanzen her⸗ estellt. Joseph Erbe, Striegel , und Leuchter⸗ ö. in Schmalkalden. 12. August 1893. —
EI. Nr. 6 707. Abreißkalender, gekennzeichnet durch zwei über einander liegende, als Tages⸗ und Monatsanzeiger dienende Blocks, von denen der
obere eine Hinterfütterung in Gestalt eines Zünd⸗ holzbehälters oder dergl. enthält. L. Ph. Thoma in Linden, Hannover, Blumenauerstr. J. 17. Juli 1893. — T. 481.
Nr. 16 72729. Registratorapparat zum derart angeordneten Sammeln von Briefen, daß dieselben auf Drahthaken aufgereiht werden, welche mit einem feststehenden Draht einen zusammen⸗ hängenden Bügel bilden und nach Lösung der Arretirvorrichtung von demselben entfernt werden, verbunden mit einer Klemmvorrichtung zum Fest⸗ halten der registrirten Papiere. Robert Kahnes h ei is Nürnbergerstr. 7. 17. Juli 1895. —
„Nr. E16 781. Zählapparat für Draht-⸗Buch⸗ heftmaschinen, gekennzeichnet durch ein Spexrrad, das mit einer Bremse und mit Anschlagstiften in gleichen, bestimmten Bogensummen ent⸗ sprechenden Abständen zur Auslösung eines Signalhebels versehen ist. Th. P. Kämmerer in Berlin, Kochstr. 633. 15. Juli 1893. —
K. 1462.
12. Nr. E6 697. Filter mit Druckrohr, da—⸗ durch, gekennzeichnet, daß eine zu filtrirende Flüssigkeit durch den Druck der Flüssigkeitssäule in diesem Rohr gezwungen wird, von unten nach oben durch die Filtrirmasse zu ziehen. Johann Dollheiser in Köln, Peterstr. 21. 24. Juli 1893. — D. 633.
IZ. Nr. 16702. Condenstopf mit offenem Schwimmer und hahnförmigem Wasserauglaß, kennzeichnet durch ein hohles, in dem mit einem
ingkanal versehenen Gehäuse drehbares Hahn⸗ küken, dessen Hohlraum durch einen fest damit verbundenen hohlen Hebel mit dem Innenraum des Schwimmers in Verbindung steht, sowie durch ein selbstthätiges Luftventil. Wilhelm Lampe in Hannover, Rehbockstr. 8. 13. Juli 1893. — L. 866.
Nr. 16718. Condensationswasserableiter, welcher aus einem mit abnehmbarem Deckel und Zu⸗ und Ableitungsstutzen versehenen Gehäuse und einem in ö. Hohlraum an zwei Spitz⸗ , schwingbar aufgehängten, eine Abschluß⸗ ugel tragenden Schwimmer besteht. Rudolf Kron, Fabrikdirector in Golzern i. S. 12. August 1893. — K. 1539.
15. Nr. 16 646. Stempel für Strümpfe, Handschuhe u. dergl., gekennzeichnet durch aus—⸗ wechselbare Einsätze mit Schraubenboljen und Muttern. Alfred Rudolph in Chemnitz, neue Dresdenerstr. 26. 27. Juni 1893. — R. 949.
Nr. I6 734. Metallene Leiste für Titel⸗ , , mit die Ordnungswinkel bildenden
essingfacetten. — Gutenberg Haus, n, Franke in Berlin W., Mauerstr. 33. 7. 1893. — G. S855.
20. Nr. 16 694. e n , nrg für Straßenbahnwagen. Richard . Metall⸗ dreher und Hermann Reichardt, Schlosser in Spandau. 26. Juli 1893. — Sch. 1283.
Nr. 16 696. Mehrfacher Knoten für ih eile maschineller Streckenförderungen. eter
orissen, Ingenieur, in Düsseldorf⸗Grafenberg. 74. Juli 1893. — J. 419.
Nr. 16773. Mitnehmer für Förderwagen gekennzeichnet durch zwei conisch gestaltete, auf zwei parallelen Bolzen angeordnete Rollen von ovalem Querschnitt, zwischen welche das Zugseil gelegt wird. Bergwerks⸗Actiengesellschaft Consolidation in Schalke i. W. 10. August 1893. — B. 1815.
21. Nr. 16 606. Dan det fn für Elektroden⸗ platten aus wirksamer Masse, bestehend aus einem Rahmen mit Hohlkehle und Ansätzen zum Einhängen in die Zelle. W. A. Boese in
Uugu
e. Nr. A6 645. Hafteln mit .
Berlin O., Andreasstr. 32. 11. August 1893. — B. 1819.
Nlaffe. 21. Nr. A6 612. Mit zwei oder mehr Aus⸗
22. Rr. 16 501. Behälter für
läufen versehenes Elementenglas, durch welches das Ueberlaufen der Flüssigteit beim Nachfüllen in das Glas verhindert wird. Peter Stiens in k 14. 19. Juli 1893.
Nr. 16 613. Kopfbügel⸗Telephon mit dreh⸗ barer Dose, einer Leitungsschnur mit Entlastungs⸗ agraffe und Metallenden mit aufgeschraubten Hülsen. , nn, ,. Mix Genest in Berlin 8sW., Neuenburgerstr. 14 a. 7. Juli 1893. — A. 436.
Nr. 16 614. Löffelteleßhon mit Aufhänger⸗ steg zur Befestigung der Dose und des Magnetes und mit Sicherung des Membranabstandes durch Anpressen eines Gewindeausschnittes der Dose gegen den Deckel. Aktiengesellschaft Mix Genest in Berlin 8W., Neuenburgerstr. 14 a. 7. Juli 1893. — A. 435.
Nr. 16 615. Meßinstrument mit Scala zum directen Ablesen des Stundenverbrauchs an elektrischer Energie in Mark und Pfennigen aus⸗ edrückt. F. H. Aschner in Berlin N., Bad⸗ 6 12. 5. Ful 1593. — A. 433.
Nr. E6 6233. Wagen mit Petroleummotor und vollständiger Einrichtung für elektrische Be⸗ leuchtung. J. M. Grob C Co. in Eutritzsch⸗ Leipzig. 5. August 1893. — G. 851.
Nr. I6 634. Ein, und Ausschalter, bei welchem die Ein⸗ und Ausschaltung durch Um⸗ drehen oder durch Ausziehen und Umdrehen eines Bolzens bewirkt wird, der zwei Flächen und eine k Nuthe hat. Hch. Messing, Tele⸗ grap Kw in Offenbach a. M. 18. Juli
1893. — M. 1 n. (sogen. Hobboks), bei welchem der mit aufwärts gebör teltem Rand versehene, in den Rumpf ein— gepaßte Deckel durch an den Rumpf genietete drehbare Klauen festgehalten wird. Gg. Fegert ö k Württ. 3. August 1893. —
24. Nr. 16 705. Cirkulations Treppenrostplatte
26.
mit Verstärkung der Stege durch Rippen. . 91 in Braunschweig. 15. Juli 1893. Nr. 16 715. Zum Kehren umlegbarer Essenaufsatz, welcher durch ein vertikales Flächen⸗ kreuz in vier Abtheilungen getheilt ist, und bei welchem Blechrahmen die Oeffnung terrassen⸗ förmig überdecken. Richard Wieland in Chem⸗ nitz. 12. August 1893. — W. 1192. Nr. 16 669. Fernzünder, gekennzeichnet durch ein mittelst Schnurzuges oder ähnlichen Mittels durch einen Dreh oder Druckknopf oder Debel zu bethätigendes, zweckmäßig mit einem Schaltwerk versehenes Hahnküken. Rudolf Schlesinger in Frankfurt a. M., Parkstr. 10. 29. April 1893. — Sch. 1113.
20. Nr 16 661. Leicht zerleg⸗ und zusammen⸗
32.
33. Nr. 16 622.
setzbare, als Tragbahre zu verwendende Bett⸗ stelle. Emile Semal in Nivelles; Vertreter: F. C. Glaser und L. Glaser in Berlin SW. , Lindenstr. 80. 8. Juli 1893. — S. 706.
Nr. 16 664. Polsterstuhl mit Irrigator⸗ vorrichtung, gekennzeichnet durch eine schräge Rückenlehne, einen ausgebauchten abnehmbaren Sitz mit Abflußöffnung und einen verdeckten Kasten für die Gebrauchsgegenstände. Frau Antonie Gottschalk in Berlin, Krautstr. 39. 14. Juli 1895. — HG. 825.
Nr. 16 667. Elektrische Binde mit breiten oder opalen dreifach angeordneten und durch einen Filzstreifen verbundenen Metallplatten. s T. Biermanns in Frankfurt a. M., Schiller⸗ traße 4. 26. Juli 1893. — B. 1777.
Nr. I6 753. Umänderung eines Triumph⸗ stuhles in einen Stuhl für weibliche Aus— spülungen, gekennzeichnet durch den zurückgesetzten Sitzsteg. Frau Antonie Gottschalk in Berlin, Krautstr. 39. 20. Juli 1893. — G. 833.
Nr. I6 765. Verbandkasten mit um einen Centralraum angeordneten Fächern, in denen Kästen zur Aufnahme der Verbandstoffe an— eordnet sind. Bernhard Loeb jr. in Berlin, ehrbellinerstr. 51. 12. August 1893. — L. 919.
Nr. 16 748. Form zur Herstellung von epreßtem Fuß und sofort darauf geblasenem Kelch. A. Geißtler in Rade⸗ berg i. S., Goldbachstr. 11. 21. Juli 1893. —
G. 8365.
Aufgeschraubte und zum Halten des Bezugstoffes dienende Spitze für Sonnen⸗ und Regenschirme. Frau Juliane Konski, geb. Werner, in Berlin N., Fehrbelliner t, 37. 8. August 1893. — K. 1526.
Nr. 16 623. Verschluß für Taschenbügel, ekennzeichnet durch einen auf der einen Bügel⸗ . liegenden, in der Ausführung als e einer Verschlußhülse erscheinenden federnden Ver⸗ schlußtheil, wobei dieser um einen waagrechten, senkrecht zum Bügelmitteltheil liegenden Stift drehbar ist. Jung Dittmar in Salzungen. 8. August 1895. — J. 428.
Nr. 16 624. Hühnergalgen, bei welchem die Schlingen durch Lederstege gehen und. damit zu⸗ sammengezogen werden. Ernst Willig in Han⸗ nover, Ernst⸗Auguststr. 13. 9. August 1893. — W. 1183.
Nr. 16 659. Fahrkartenhalter, gekennzeichnet durch einen H-förmigen Stahlblechstreifen, dessen seitliche Schenkel zu Falzen umgebogen sind und in eine große Anzahl quergerichteter Blattfedern, die zum Festklemmen der . dienen, aus⸗ laufen. Ernst Lande in Berlin, Behrenstr. 58. 11. August 1893. — L. 914. —
Nr. 16 662. Tragbehälter für Maschinen—⸗ schmierer, bestehend aus einem auf der Rückseite abgeflachten, mit Henkel und Haken versehenen Eimer mit Abtheilungen für Oelsaugspritze, Schmierkanne und Patzwolle. Joseph Patrick, i. F. Frankfurter etallwerk J. Patrick in Eren, . M., Höchsterstr. 51. 17. Juli 1893.
119 674. Reiseappagrat zur Ermöglichung einer bequemen ö. im Eisenbahncoupée und
Hohlglaskörpern mit
in anderen Gefährten und Stühlen, aus 65 unelastischen Gurten mit Kopfkissen und eibgurt zur Verhinderung des Hinabgleitens vom Sitz. Frau 3. Thiel, geb. Thiel, in Parchim i. M. 6. Mai 1893. — T. 422. Nr. A6 675. Fächer aus Celluloid, Gelatine
oder anderen e, m,. 266 Stallupönen, Ostpr. 12. Juli 189
Rlasse. ö. 23. Nr. 16676. Haartrocken⸗Apparat für
Damen, bestehend aus einem — 1 aus⸗
. ehälter mit Tülle und einer Klappe
m Deckel zum dichten Abschluß des eingehängten ares und aus einem durch siebartige Zwischen⸗ öden getrennten Heizraum. Georg Bulling in
ö Kellereistr. 12. 10. Juli 1893. — .
Nr. 16 758. Charnierung für Paragon schirmstangen unter Anwendung eines in der rinnenförmigen Schirmstange durch Pressung befestigten, mit flügelartigen Armen ausgestatteten Bockes, welcher zur Herstellung des Charnier—⸗ wagens dient. Kortenbach C Rauh in Weyer, Rheinland. 11. August 1893. — K. 1534.
Nr. I6 762. Expansionsschloß r n . monnaies, Portetresors, Brieftaschen und ähnliche Gegenstände mit Zahnsperrung. Hermann Lehmann in Offenbach a. M. 12. August 1893. — L. 917.
Nr. 16 764. Klemmvorrichtung aus zwei mit einander wechselseitig verbundenen Rahmen, für Portefeuilles, Visitenkarten, Brieftaschen und ähnliche Gegenstände. Hermann Lehmann in Offenbach a. M. 12. August 1893. — L. 918.
T4. Nr. 6 684. Lenkvorrichtung für Kinder⸗
wagen, bestehend aus einer an der Vorderachse angebrachten drehbaren Lenkscheibe und dazu ge⸗ hörigem Hebel. Jacobi C Hannemann in Zeitz. 11. August 1892. — J. 170.
r. 16 685. Gaslangbrenner mit über die Gasaustrittsöff nungen reichendem Deckel. Wil⸗ helm Ugé in Kaiserslautern. 5. Juli 1893. —
U. 118.
Nr. 16 686. Beweglicher Christbaum⸗ schmuck, Spielzeug oder dergl., gekennzeichnet durch eine auf einer Spitze ruhende Scheibe, welche Jᷣ aufgeschnitten, auseinander ezogen und oberhalb in der Mitte mit einer ö versehen ist. H. Link in Berlin, Alexandrinenstr. 111. 5. Juli 1893. — L. 854.
Nr. 16 687. Beweglicher Christbaum⸗ schmuck, Spielzeug oder dergl., gekennzeichnet durch eine auf einer Spitze ruhende Scheibe, welche nach der Art eines Windrades auf⸗ geschnitten, gebogen und oberhalb in der Mitte mit einer Figur versehen ist. H. Link in Berlin, Alexandrinenstr. 111. 5. Juli 1893. — L. 8565.
Nr. I6 688. Gasdoppelbrenner mit ge— meinsamem Gasbehälter und gesonderter Luft⸗ zuführung für den inneren Brenner. Wilhelm Ugé in Kaiserslautern. 7. Juli 1893. — n 127
Nr. I6 689. Verschließbarer Schrank zum Warmhalten von Speisen mittelst Dampfzufüh⸗ rung. Gustav Boegler, Installateur in Karls⸗ ruhe i. B. 12. Jull 1893. — B. 1735.
Nr. 16 690. Zusammenlegbarer Christ⸗ baumständer mit einem Stellring mit Charnier zum Herunterklappen. Kunze 4 Schreiber, Eisenwaarenfabrik in Chemnitz. 17. Juli 1893. K. 1465.
Nr. A6 691. Feld⸗ und Reisekochgeräth mit dreitheiligem Combinations⸗-Kochgeschirr, zu⸗ sammenlegbarem Spiritus⸗ oder Petroleumofen, mit das Geschirr eng umgebendem Mantel und in Verbindung mit einem oder mehreren Blech⸗ gefäßen und einem ausziehbaren Korb mit Trag— riemen. F. E. Gäbler, Ingenieur, Schwarzen⸗ berg i. S. 17. Juli 1893. — G. 827.
Nr. 6 692. Christbaumständer, bei welchem der Baum von Haken, Klammern oder Federn durch Anziehen einer Schraube oder eines Hebels festgehalten und centrirt wird. Arthur Knorr in Dresden, Ziegelstr. 17. 20. Juli 1893. — K. 1482.
Nr. I6 693. Kinderwagen⸗ resp. Puppen⸗ wagenkorb von Holzspänen. Friedrich Schemel in Kronthal b. Krone a. d. Brahe. 10. Juli
1893. — Sch. 1268.
Nr. 16 695. Quirlmaschine mit Sahne⸗ schlagapparat. Paul Viehweger und Karl . in Burgstädt. 27. Juli 1893. —
242.
Nr. A6 698. Schaukelstuhl, bestehend aus einem feststehenden Untertheil und einem darauf wiegenden Obertheil, welche beide durch Spiral⸗ federn derart mit einander ,. daß letztere das Obertheil stets in die Mittellage zurückbringen. Max Geyer in Chemnitz i. S., Theaterstraße 32. 2. August 1893. — G. 847.
Nr. A6 699. Vorrichtung zur Befestigung des auf⸗ und niederklappbaren Vordertheils einer ausziehbaren Schreibtischplatte an dieser in der aufrechten Stellung, gekennzeichnet durch eine be— wegliche Winkelbandstrebe, an welcher in der auf ⸗ rechten Stellung des Vordertheils ein in einem Schlitz beweglicher Zapfen durch eine Feder in einem Lager festgehalten wird. C. Ahl in Ber⸗ 1 8wW., Schützenstr. 68. 5. August 1893. —
455.
Nr. 6 700. Gardinenstangenhalter, wel⸗ cher außer im Abstand von der Wand und in Seitenrichtungen am Gardinenstangen haken ver⸗ tellbar, auch von letzterem abnehmbar eingerichtet ist. Dresdner Strickmaschinenfabrik vorm. Laue C Timaeus in Löbtau⸗ Dresden. 9. August 1893. — D. 644.
Nr. E16 701. Waschmaschine, bestehend aus einem mit Lüftungsventil versehenen Waschtrichter. James Turner, Fabrikant in High Point, Guilford, Nord⸗Caroling, Canada; Vertreter: Dr. Joh. Schanz in Berlin 8sW., Komman⸗ dantenstr. S9. 11. August 1893. — T. 504.
Nr. 16 766. ö. und Bratgeschirre, um⸗ geben mit einem Außentopf, zweiter Seitenwand, zweitem Deckel oder einem oder mehreren Hilfs⸗ rümpfen in derartiger Anordnung zu Topf und 8e daß die in den Geschirren entwickelten
ase, Dämpfe und Dünste durch den natürlichen Zug des Kamins durch Löcher oben am Rand, im Mantel oder Deckel der Geschirre in die um letztere durch die Außen⸗ oder Hilfstheile gebil⸗ deten Räume gesaugt und durch untere Oeffnun⸗ gen dem , zugeführt werden. Heinrich Ma⸗ ritzen, Klempnermeister in Remscheid. 253. Juni 1893. — M. 1079.
Nr. 16 787. Waschkochkessel mit Dämpfe⸗ abzug nach dem Herdinnern, erzielt durch ein innerhalb des die Spülbrause tragenden Central⸗ rohres angebrachtes Innenrohr, welches oben, resp. unten durch entsprechende Oeffnungen mit
Stoffen. . )
dem Dampfraum des Kessels und dem Herd⸗ innern in Verbindung steht. Heinrich Maritzen, k in Remscheid. 23. Juni 1893.
Nlasse.
24. Nr. 16 768. Aus einer
36.
37.
zumpeneinrichtung mit Brause bestehender Zerstäuber für Röst⸗ apparate. Adolph Brongier, Commerzien⸗ Rath in München. 17. Juli 1893. — B. 1745.
Nr. I6 769. . in Form eines Korbes zum Füllen mit Mostrich. Voigt Æ Co. in Magdehurg⸗Sudenburg, Langeweg 45. 21. Juli 1893. — V. 240.
Nr. E6 770. Sitzmöbel mit aus beliebig k s. oder stumpfen Winkeln und
undungen zusammengesetzten Polsterrahmen und 3 C . eims C Sohn in. ö 5 ö. ranienstr. 185. 5. August 1893.
Nr. LI6 771. Salz⸗ und Pfefferbehälter, bei welchem um eine Pfeffermühle ein Salzgefäß angebracht ist. Eisenwerke Gaggenau, Actien⸗Gesellschaft in Gaggenau. 14. Juli
1893. — G. 475.
Nr. 16 772. Doppelgaskochbrenner mit Zündvorrichtung für den äußeren Gasring. Eisenwerke Gaggenau, alk Hescifchn fi in Gaggenau. 14. Juli 1893. — G. 474.
Nr. 16 7274. Schlaf⸗Sophg, bei welchem das nöthige Bettzeug in der Rückenlehne, die Keilkissen und eine . den Liegenden bequem anzuordnende Tischplatte in den Seitenlehnen Aufnahme finden, während die Matratze den unteren Theil des Sitzes bildet und bei ent⸗ sprechender Drehung je nach Bedarf in die für das Lager nothwendige Stellung gebracht werden kann. Hermann Oehme in Dresden A., Frei⸗ berger Platz 9. 12. August 1893. — O. 216.
Nr. 16 775. Schaufenstergestell, welches mit drehbaren Rahmen versehen ist, sodaß die dem Schaufenster zugekehrten Waaren durch Drehen nach Innen gekehrt werden können. Anton Mniszewski in Düsseldorf, Kaiser Wilhelmstr. 1. 12. August 1893. — M. 1156.
Nr. 16 777. Pfeffermühle mit Verschluß⸗ glocke. C. 5. Kührt, Fabrikant in Mehlis i. Th. 12. August 1893. — K. 1542.
Nr. I6 778. Reibeisen mit halbrunden Schneiden und großer Durchgangsöff nung. Bern⸗ hard Bley, Schlossermeister in Beierfeld b. Schwarzenberg i. S. 12. August 1893. — B. I824.
Nr. 16 605. eizkörper mit saugend wirkendem Luftabzugsschacht für Oefen. Schalker Herd und Ofenfabrik, Eisengießerei Fmaillirwerk F. Küppersbusch Söhne in Schalke i. W. 11. August 1893. — Sch. 1348.
Nr. 16 608. Aus Eisen bestehende kasten⸗ rige Heiz und Kochvorrichtung, welche behufs Vergrößerung der freien Heizfläche mit einem Lä⸗förmig gebogenen Rohraufsatz von beliebigem Querschnitt versehen ist und behufs schneller Er⸗ wärmung von Räumen im Heizloch von Kachel⸗ öfen in der Weise angeordnet wird, daß sie je nach Bedarf aus dem Ofenloch herausgezogen resp. in dasselbe hineingeschoben werden kann. Rudolf Schulz in Charlottenburg b. Berlin, Sophien⸗Charlottenstr. 0. 15. Juli 1893. — Sch 1271.
Nr. 16 609. Gaskachelofen mit Metall⸗ ringen und Wärmestrahlern in Verbindung mit Luftvorwärmekammern. Wilhelm Ugs in Kaisers⸗ lautern. 3. Juli 1893. — U. 117.
Nr. 16 610. Dunstabzugseinrichtung bei Oefen mit einem von der Küche und vom Zimmer oder nur von der Küche aus zugänglichen Koch⸗ raume. Walter Köpff in Göppingen. 25. Juli 1893. — K. 1497.
Nr. 16 629. Zwischen Ofen und Schorn⸗ stein anzubringendes Heizrohr, durch welches eine bessere Ausnutzung der abziehenden Rauchgase er⸗ zielt wird. Paul Pitlinski, Klempner in Berlin, Michaelkirchstr. 5. 12. August 1893. — P. 624. Nr. 16 625. Hänge⸗ und sprengwerkartige Metallstab⸗Construction, versetzt in plastische Substanzen. Alexander Matrai in Budapest; Vertreter: Eduard Franke in Berlin SW. , Friedrichstr. 43. 10. August 1893. — M. 1148.
Nr. A6 665. Dachziegel, dadurch gekenn⸗ zeichnet, daß die Längsfalze der Reihen versetzt zu einander liegen und der Kopfverschluß durch Einlage von Dachpappenstreifen gebildet wird. Tobias , . in Aschaffenburg. 21. Juli 1893. — G. 834.
Nr. 16 754. Lochziegelstein, bei welchem die Löcher derart angeordnet sind, daß bei jedem Mauerwerksverband die Löcher der einzelnen Steine genau über einander liegen und eine An⸗ zahl das Mauerwerk von unten bis oben durch⸗ ziehender . bilden. Carl Dansard in Bonn a. Rh. 26. November 1892. — D. 370.
Nr. 16 755. Zusammenlegbarer und trans⸗ portabler Schuppen oder Baracke. Rudolph Krone Co. in Berlin, Dorotheenstr. 38 / 39. 24. Juli 1893. — K. 1493.
Nr. 16 762. Deckenconstruction zwischen
SHolzgebälk mit oder ohne Schlußplatte. Ch. .
,, Frankfurt a. M. 12. August 1893.
41. F. 16 566. Hutschweißleder ohne Naht,
das durch Ineinandergreifen der wellenförmigen Enden zusammengefügt wird. Aug. Allstädt in Heidelberg. 25. Juli 1803. — A. 448. . Nr. LE6 757. Ventilirter Binsenhut mit Doppelrand. G. , , . in Darmstadt, Rheinstr. 20. 7. August 1893. — R. 1025.
— Nr. 16 653. Meßrad mit Theilungs- und
Typenscheibe. Leonhard Moll in ünchen. 17. März 1893. — M. 899.
Nr. 16655. ö Zirkel, dessen Schenkel zum Eingriff in ganzer Länge offen,
mit ,, und auswechselbaren, in ein⸗ i
elagerten sen ruhenden Zirkelspitzen ver⸗ ehen . G. O. Richter Co. in Chemnitz. 4. Juli 1893. — R. 963. Nr. I6 656. Nullzirkel mit durch Zwei⸗ arallelstellung. G. O.
federsystem erzeugter hemnitz. 6. Juli 1893.
Richter Co. in — R. 968.
Nr. 16 740. Bogen, und Winkelmaße aller Art aus Metall⸗ blech. Eduard Müller ⸗Köpen in Duisburg. 11. August 1893. — M. 1150
Nr. 16 741. Setzwaage mit ad ustirbarem John C. Worell in Jeffersonvpille,
Gradzeiger.
Farbig gedruckte Längen⸗⸗
ö
Indiana; Vertreter: Dr. Joh. Schanz in Berlin Sw. , . 389. 11. August 1893.
Klasse. . .
42. Nr. 162743. Zirkel, bei welchem das eichnen von Ellipsen durch einen Stab dadurch ewirkt wird, daß an diesem Stabe 2 Gleitstücke
angebracht sind, und daß zur Führung dieser Gleitstücke ein Winkelkreuz angeordnet ist. Georg Erb in Eßlingen a. Neckar, Ottilienstr. 12. 29. Juli 1893. — G. 481.
44. Nr. 16 607. Stecknadel, welche unterhalb des Kopfes eine oder mehrere Ausbiegungen hat. H. 7 Neuß, Fabrikant in Aachen. 24. Juli 18937. — N. 317.
Nr. 16 614. Zangenartiger Cigarrenhalter mit federnder Klemmbacke aus Aluminiummetall. Carl Röder in Lindenau bei Friedrichshall, Sachsen⸗Meiningen. 1. Juli 1893. — R. 968.
Nr. 16 626. Lampen⸗ ꝛc. Kette mit doppel- augigen Gliedern. H. Neuhäußer in Weißen⸗ . 9 Gr. Burgstr. 11. 11. August 1893.
MNr. 16 627. Doppelseitiger Cigarrenspvitzen⸗ abschneider mit Arretirung. Herm. Haeder in Duisburg a. Rh. 5. August 1893. — H. 1618.
Nr. 16 630. Metallener Knopfuntertheil mit drei⸗ und mehrfacher, besonders angenieteter Befestigungsöse. Schmahl 4 Schulz in Bar⸗ men. 12. August 1893. — Sch. 1352.
45. Nr. 16 793. Geflügel⸗Transportsteige aus
Stäben gebildet, mit einsetzbaren k
und in schwalbenschwanzförinigen Leisten ver—
schiebbaren Thüren. — Ungarische Export — und Packet⸗ Transport Act. Ges. in Buda⸗ pest; Vertreter: Hugo und Wilhelm Pataky in
k . Luisenstr. 25. 21. Juli 1893.
Nr. A6 708. Hundemaulkorb mit zwei die Schnauze in waagrechter Richtung e, de, ,,. Metallbügeln, deren hintere zusammengelsthete Enden im stumpfen Winkel abwärts gebogen und am Kreuzkinnriemen befestigt sind. Aug. Baumbach in Braunschweig, Alte Waage 22. 14. Juli 1893. — B. 1741.
Nr. 16 211. Geschlitzter Sensenwurf mit in den Schlitz geklemmten, durch regelbare Mutterschrauben gehaltenen Streben. G. A. Vayerlein, Kaufmann in Bamberg. 11. August 853. — B. 1820.
Nr. 16 712. Selbstthätiges Kornreinigungs⸗ sieb, bestehend aus zwei schrägen übereinander liegenden Sieben, auf welchen die groben Un⸗ reinigkeiten, bezw. das Korn hinabgleitet, sowie aus einem darunter liegenden dichten Boden, auf welchem die kleineren Schmutztheile hinabgleiten, die sich in einer dichten Schublade ansammeln. HDeinr. Jürgensen in Flensburg, Johannis— straße 20. 31. Juli 1893. — J. 420.
Nr. 16719. Pflug, bei dem Grindel und Vorderschar durch einen Hebel gleichzeitig bewegt werden. A. Kaczorowski in Weeschen. 12. August 1893. — R. 1541.
A6. Nr. E6 618. Durch Schwimmer und Kegel⸗ verschluß selbstthätig wirkender Niveauregler für das Oel der Speisepumpen der Petroleummotore. Gebr. Eimecke in Braunschweig, Helmstedter⸗ straße 43. 10. August 1893. — E. 487.
Nr. 16657. Wendegetriebe für Göpel, gekennzeichnet durch einen Querbock zur seitlichen Lagerung der waagrechten Welle dessen Mittel stüße im oberen Theile als Zapfen für das treibende Kegelrad, im unteren gabelförmig aus—= gebildet ist. Heinrich Lanz in Mannheim, Lindenhofstr. 55. 23. März 1893. — L. 715.
Nr. A6 7238. Vergaser für flüssigen Kohlen⸗ wasserstoff, bestehend aus einer Retorte und den diese Retorte umgebenden Gaskanälen, die durch einen die Wärme der Heizlampe zusammen⸗ haltenden Mantel mit einander verbunden sind. Alb. Aug. Barends C Co. in Hamburg, Kl. Reichenstr. 9 11. 2. August 1893. — B. 1801.
Nr. 16746. Auf das Einlaßventil wirkende Regulirvorrichtung für Gas, und Petroleum⸗ maschinen, gekennjeichnet durch einen Schalthebel und eine mit Schwungmasse versehene pendelnde Schalttlinke. Sächsische Motoren⸗ und Maschinenfabrik. Otto Böttger in Löbtau
b. Dresden, Lindenstr. 1. 26. Juli 1895. —
S. 724.
Nr. 16 747. An das Einlaßventil von Petroleum. und ähnlichen Maschinen 1g anschließender Gaserzeuger, gekennzeichnet dur eine bogenförmige Vergafungskammer, in die Petroleum und Luft gemeinsam eingesaugt werden. Sächsische Motoren und Maschinenfabrik, Otto Böttger in Löbtau b. Dresden, Linden straße 1. 26. Juli 1893. — S. 723.
7, Nr. 16616. Dampfschlauch für die Dampfheizung von Eisenbahnfahrzeugen, der in jedem Ast mit mehreren Gelenken versehen ist. W. Fitzuer, Fabrikbesitzer in Laurahütte O. Schl. 10. August 1893. — F. 799.
Nr. A6 617. Burch Theildrehung in die Schließlage mit Zusammenpreffung eines Gummi⸗ ringes zu bringende Rohr⸗ bezw. Schlauch⸗ kupplung, bei welcher von außen übergreifende
aken an der einen Kupplungshaͤlfte mit Einfall.
erben bildenden Knaggen der anderen anlauf— artig ,, n. Gerhard Terlinden in Qberhausen. 10. August 1893. — T. 502.
Nr. A6 654. Regulirbare Schmierpumpe, bei welcher der Pumpenstiefel conaxial im Oel. behalter , . ist und das Schmiermaterial durch eine Anzahl radialer Bohrungen oder flacher
chlitze in den Pumpenstiefel frei einströmen kann.. Ludwig Becker in Offenbach 4. M. Ludwigstr. 24. 14. Juli 1595. — B. 1740.
Nr. E86 744. Abdichtungsplatte, bei der die eine Seite nicht . und die andere 9 , n . ö. . 261 . urt a. M., ützenstr. 4. 29. Juli 3. — M. 1132. ö 9
49. Nr. A6 668. Verstellbarer Parallel⸗Schraub⸗ tock mit zwei Führungsstangen am beweglichen Backen. Edmund Nohle in Reinshagen 1. W. 19. Juli 1893. — R. 312.
Nr. A6 7856. Matritze zum Schlagen von vollständigen Verzierungen auf der ganzen Fläche der Metallmesserhefte. Karl Schaaf in So⸗ nir, in nr 3. August 1893. — Sch. 1323.
Nr. A6 769. Apparat zum Anschärfen der Ränder von Metallstre fen, gekennzeichnet durch verstellbare, kegelförmige Preßwalzen, zwischen
err
51.
6.
welchen der Rand des Metallstreifens gepreßt wird. ö 2 in Hamburg, Reginen⸗ straße 15. 12. August 1893. — F. goꝛ
Klasse. 49. Nr. 16761. Stahlbacken für Schraubstöcke,
dadurch gekennzeichnet, daß sie mit seit lichen An= sätzen versehen sind, die in entsprechende Aus—⸗ sparungen eingreifen. Falkenroth Æ gtleine in Neuß. 12. August 1893. — F. 803.
Nr. 16 658. Am Geigenhals anzubringende verstellbare Anschläge oder Stützen fur Daumen und Daumenballen der linken Hand, zur Erleich⸗ terung der Erlernung des Violinspiels. Jos. k in Lörrach. 17. Juli 1893.
Nr. A6 739. Am Luftkanal eines pneuma⸗ tischen Musikinstrumentes vorbeizuführendes Trage⸗ band für Tonerzeuger, dadurch , daß es i den ist. Karl Lux in Ruhla. 12. August 1893. — L. 916.
54. Nr. 16796. Aus Seidenpapier hergestellte
Schutzhülle für Photographien, ohne Verschluß⸗ klappe und mit Randausschnitten zum Herauß— ziehen des Bildes. R. Heischmann i. F. Brandt K Wilde Nachf. in Berlin 8., Alexan⸗ drinenstr. 68/69. 14. Juni 1893. — H. 1496.
Nr. 16 709. Musterkarte für Sammet und Peluche, gekennzeichnet durch einen hoch⸗ d,. Rand zum Schutz der Stoffmuster. ag, e mn in Krefeld. 17. Juli 1893. —
Nr. 16713. Circulareredithrief, bestehend aus einem Papierbogen, welcher die Ermächtigungs⸗ urkunde zur Ziehung einer gewissen Summe ent— hält, in Verbindung mit Checks, welche nach der Negotiirung leicht abgetrennt werden können. Howard Potter, Banquier, in New⸗York; Ver⸗ treter: F. C. Glafer und L. Glaser in Berlin SW, Lindenstr. 80. 7. August 1893. — P. 620.
Nr. 16 714. Hefte mit abtrennbaren Blättern, deren Umschlag aus löschfähigem Papierstoffe besteht. F. W. Ruhfus in Dort⸗ mund. J. August 18935). — R. 1633.
Nr. 16722. Calculationstabellen, welche unter einer beliebig zu wählenden System⸗ nummer für einen bestimmten Einkaufspreis und für verschiedene in Procenten angegebene Zu⸗ schläge die zugehörigen Verkaufspreise ergeben. Julius Daniel in Elberfeld, Hofauerstraße 91. 12. August 1893. — D. 649.
56. Nr. 16 6231. Pferdeschoner mit eingekapselter
Druckfeder. Hermann Ruberg in Hohenlimburg. 12. August 1893. — R. 1031.
59. Nr. 16 678. Kapselwerk für Pumpen und
Wasserkraftmaschinen, gekennzeichnet durch ein aus zwei Cylinderausschnitten und zwei verbindenden Schubflächen gebildetes Gehäuse und durch eine Anzahl in einem drehbaren Kernstück verschieb= licher, in der gemeinsamen Achse der Cylinder⸗ flächen sich schneidender Schaufeln. Julius Füllner in Frankfurt 4. M, Hanauer Tand⸗ straße 59. 30. Juni 1893. — F. 754.
61. Nr. 16 681. Vierrädrige Spindelleiter für
Feuerwehrzwecke, gekennzeichnet durch ihre an der unteren Grundleiter kreisförmig um deren Dreh⸗ punkt angeschlossenen festen Streben, welche durch daran befestigte Stahlbänder flaschenzugartig von einer Spindelzugeinrichtung beliebig eingezogen werden können. Dallinger E Popp in Groß⸗ . ö (Baden). 12. Juli 18935.
Nr. 16 752. Vorrichtung zum selbst—⸗
thätigen Umlegen der Fallhaken an Schiebe⸗ oder mechanischen Leitern. Paul Schmahl in Biberach. 17. Juli 1893. — Sch. 1273. Nr. 16 620. Rückschlagventil für pneu⸗ matische Radreifen, bestehend aus einer einschraub⸗ baren . mit birnförmigem, durch einen Gummischlauch an den Sitz gepreßtem Ventil⸗ kolben. G. Bartl in Hannbver, Karolinenstr. 4. 8. Juli 1893. — B. 1728.
Nr. 16 621. Pneumatischer Radreifen mit doppelten Luftschläuchen, gekennzeichnet durch zwei im Laufmantel auf einander liegende Luft⸗ schläuche. Ferdinand Franke in Hannover, Alte Cellerheerstr. 32. J. Juli 1893. — F. 758.
Nr. 16710. Federbuüͤgel zur Befestigung von Bracken am Zugbaum. Enoch Salisbury in Blue Mount, Illinois; Vertreter: Dr. Joh. Schanz in Berlin SW., Kommandantenstr. 85. 11. August 1893. — S. 747.
Nr. 16717. Durch Einsatz⸗Rohrstücke an den Enden verstärkte Stahlrohre für Fahrrad⸗ ,. Dickendrohre ö. M. Schneider,
etriebsleiter in Doos b. Nürnberg. 12. August 1893. — Sch. 1351.
Nr. 16 720. Offener hohler Kautschuk⸗ reifen, dessen Endflanschen mittelst elastischer Ringe in der Felge festgeklemmt werden. Gustav
iller in Zittau i. 12. August 1893. —
1636.
Nr. I6 721. Offener Kautschukreifen für
e T egfn dessen Flanschen durch einen in der
elge liegenden Luftschlauch in der Felge fest⸗ Sercßt werden. Gustav Hiller in Zittau i. S.
2. August 1893. — H. 1637.
Nr. 10 789. Hohlgummireifen für . räder und andere Fahrzeuge, dadurch gekenn⸗ zeichnet, daß über und neben einem in der Ver— ticalachse des Gummireifens gelegenen größeren k mehrere kleinere . behufs
Erzielung größerer Elasticität und , .
ax
Reifens, halbkreisförmig angeordnet sind. 20. Juli
Klotzsch in Sagan, Baderstr. 20. 1893. — K. 1483.
G64. Nr. 16 669. Bierflaschenverschluß, gekenn⸗
zeichnet durch einen langen Verschlußhebel, hinter dem das zum Flaschenauge führende Ende durch— ebogen ist. Mathias Ketterer in Freiburg,
aden, Klarastr. 7. 10. Juli 1893. — R. 1445.
Nr, 16 749. Biergläser mit luftdichtem Verschluß mit seitlich in eine Nuth greifenden Nasen, als Ersatz für Bierflaschen. 96
ammermüller in Wien; Vertreter: C. W.
opkins in Berlin C., Alexanderstr. 36. 14. August
893. — H. 1642.
Nr. A6 750. Korkmaschine, bei welcher der Boden des Preßraumes in der anzen Breite der Bohrung offen und das Mundstuͤck mit einer ringförmigen Ausbohrung versehen ist. Wies⸗ badener Staniol⸗ und Metallkapfel⸗Fabrik, — — in Wiesbaden. 12. August 1395. —
Nr. A6 751. Selbstthätiger Heber, gekenn. zeichnet durch eine gebogene, durch ein Glasgefäß
dicht schließend geführte Glasröhre, die außerhalb des i es 2. Hahn zum Abla 3 Flüssigkeit hat. Peter Stiens in Berlin, Pritz⸗ aich . 14. 19. Juli 1893. — St. 479. asse.
67. Nr. 16 682. Schleifapparat für Glas⸗ waaren mit rotirendem Werkstückhalter und periodisch oder continuirlich dem Werkstück gegen⸗ über bewegten , ,. Firma M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 26. Juni 1893. — R. 948.
68. Nr. 16 670. Thürfischband, bei welchem der Lappen für den Thürrahmen (Untertheil) doppelt so hoch als der Lappen für die Thür ist. 2 in Hersfeld. 17. Juli 1893. —
Nr. 16 671. Helmaufhänger, bestehend aus einem Cylinder mit federndem Kolben, der gelenkig mit zwei durch Seitenöffnungen greifen⸗ den Klauen und einem ringförmigen Griff ver— bunden ist. Walter Berg, Dr. phil., Königl. Oberlehrer in Karlsruhe, Körnerstr. 2. 24. Juli 1893. — B. 1771.
Nr. 16677. Vorrichtung zum selbst⸗ thätigen Festhalten eines , in jeder beliebigen Stellung, bestehend in einem unten am Fensterrahmen drehbar befestigten Führungs⸗ arm, der in einem mit seitlichen Einschnitten versehenen Längsschlitz einen am unteren Theil des Fensterflügels befindlichen Führungsstift auf⸗— nimmt und denselben in jedem beliebigen Ein— schnitt durch eine mittelst Federkraft angedrückte Klemmstange festhält. Peter Meyer in Köln a. Rh. Severinftraße. 20. Juli 1893. — M. 1115.
69. Nr. 16 673. Matrosenmesser, ,, durch eine mit abgerundetem Ende versehene . und durch die Vermeidung aller sonstigen scharfen Ecken zum Schutze gegen Beschädi ung der Taschen. Aug. Lüneburg in Kiel. 15. Juli 1893. — L. 869.
70. Nr. 16 679. Griffel⸗ und Bleifeder⸗Schnell⸗ Spitzer, bestehend aus einer mit spitz zu⸗ laufendem Gewindeloch und engen Schrauben gängen versehenen Mutter. Stephanus Groth in Lunden i. Holstein. 6. Juli 1893. — G. 810.
Nr. 16 680. Verstellvorrichtung für Zeichen⸗ bretter, gekennzeichnet durch einen kugelförmigen Körper, der in zwei Schalen durch eine Klemm⸗ schraube verstellbar ist. Robert Hahn in Berlin, Chausseestr. 3. 12. April 1893. — H. 1321.
Nr. A6 683. Schreibzeug mit Tintenfaß,
ederständer und Federreiniger in einem Behälter. Schuch in Bremen, Mittelstr. 15. 18. Juli 1893. — Sch. 1276.
72. Nr. 16 600. Explosionsgeschoß mit be⸗ weglichem Kopf, bei welchem eine Explosion des Geschosses innerhalb des Gewehrlaufs durch den Druck der . verhindert wird. Theodor Deeke, Landwirth in Piragugra, Prop. Parang, Brasilien; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW. , Kochstr. 4 11. August 1893. — D. 648.
„Nr. 16 650. Eintheilige, ganz aus Metall, vorzugsweise Kupfer hergestellte Schrotpatrone. Rheinisch⸗Westfälische Sprengstoff Aktien⸗ Gesellschaft in Köln a. Rh. 5. August 1893. — R. 1021.
Nr. 6 652. Elektrische Nachtvisirung für Gewehre, bestehend in einer kleinen rr rm n. an Stelle des Kornes. Paul Michalke, Tischlermeister, in Berlin XW., Dorotheenstr. II. 21. Juli 1893. — M. 1117.
Nr. 16 724. Halbmantelgeschosse von be⸗ liebigem Kaliber für Jagdzwecke. Rheinisch= Westfälische Sprengftoff ˖ Actien Gesell⸗ schaft in Köln a. Rhein. 14. August 1893. — R. 1034.
74. Nr. 18 730. Tableau⸗Klappe, bei welcher der die Signalscheibe tragende, drehbare Winkel⸗ arm von dem beweglichen Kern einer Solenoid⸗ spule im Ruhezustande gehalten, beim Signal- bezw. Stromgeben aber infolge Anziehens dieses Kernes freigegeben wird, sodaß die Signalscheibe fallen kann. B. Zeitschel in Berlin 8. Ritter⸗ straße 12. 14. August 1893. — Z. 187.
77. Nr 18 603. Farbenwürfel, bezw. Zeichen⸗ würfel, welche Hauptbestandtheile einer Gruppe neuer Brettspiele sind. Fräulein Helene Sperl, Inhaberin der irma: „Verlagsanstalt für patentirte sonst gesetzlich geschützte Spiele“ in 8 i. d. Oberpfalz. 5. August 1893. — S. 741.
Nr. E16 604. Kartendomino, bei welchem die Augen der Dominosteine durch die Farben einer Spielkarte ersetzt sind. Heinrich Mauritz in Rothehütte i. Harz. 7. August 1893. — M. 1145.
Nr. A6 637. Gesellschaftsspiel ‚Distanzritt Berlin⸗Wien“' mit einem Spielplan der ein aus der Vogelschau gesehenes Terrain darstellt. H. W. iF mann in Nürnberg. 6. Juli 1893. —
Nr. 16 647. Gelenkpuppe mit e ge barem Kopf, der auf einen eylindrischen Halstheil 6 durch eine am Rückentheil befestigte
ummischnur mit Haken und Oese befestigt wird. Hermann Wegner, Puppenfabrikant in Sonneberg i. Th. 26. Juni 1895. — W. 1090.
Nr. A6 731. Sich selbst fortbewegende, kriechende Metallschlange mit Nachahmung ihrer natürlichen Bewegungen. Hermann Kautz in ö Zimmerstr. 13. 12. August 1893.
Nr. A6 732. Springschnurenhalter für Turnzwecke, bei dem die Schnur durch eine Feder festgeklemmt wird. Chemnitzer Turn ⸗
enermehr⸗Geräthe⸗ Fabrik von . ietrich . Haunak in Chemnitz, Hainstr. 100. 12. August 1893. — C. 336.
Nr. 16 735. Nundschieber für Dampf⸗ steuerung von doppelt wirkenden feststehenden . bei Spieljeug ⸗ Dampfmaschinen, be⸗ tehend aus zwei in einem Cylinder gleitenden,
walk.
ken eine dünnere Stange verbundenen Kolben.
Georges Carette C Co. in 26. Juni 1893. — C. 314
Nr. A6 738. Vorrichtung zum Fleckstellen der Kegel auf Kegelbahnen, gekennzeichnet durch emporfedernde, in Löcher am Kegelboden greifende Kugeln. Fr. Becker, Orgelbauer in Hannover, Rantenstr. 182. 1. August 1893. — B. 1797.
SI. Nr. 16 651. 1 von Muster⸗
u
Nürnberg.
sendungen in allen Größen und Ausführungen in der Art, daß eine Schnur, durch Löcher gezogen,
Boden und Deckel verbindet. M. ,
i. F. H. Meyer Nachf. in Berlin G., hir he 8. 19. Juli 1893. — J. 413. e.
Rlasse. sI. Nr. 16 733. Blechdose, Blechbüchse oder
83. Nr. 16 727. Werkzeu
85.
S6. Nr.
89.
ähnliche Blechemballage mit einer an einer Wand derselben angeordneten Glasscheibe zur Controle des Inhaltes. Berliner Blechemballage⸗ Fabrik Gerson in Berlin NW. 12. August 1893. — B. 1823.
Nr. 16 737. Automatisch wirkender Cigarren⸗ kasten, bestehend aus zwei in einander schiebbaren Kasten, von denen der Innere mit abgeschrägtem Boden an einer mit rillenartiger Vertie 1 versehenen Mittelwand geführt wird. ar Sturm in Freiberg i. S. 3. Mai 1893. —
St. 426.
zum Anfräsen der Zapfen an Taschenuhr⸗Büuͤgel, bestehend aus zwei federnd aneinander befestigten Metallstangen, von welchen die eine das Fräsloch und eine Halte⸗ feder, die andere den durch eine verschiebbare Klammer einstellbaren Fräser enthält. Rudolf Flume in Berlin, Gypsstr. 14. 5. August R6g3. — J. 75s.
Nr. 16 728. Werkzeug zum Auflöthen der Zifferblattfüße, bestehend aus einem federnden Bügel, an dessen einem Schenkel durch eine Feder eine durch einen Druckknopf zu öffnende, sich selbstthätig schließende Tülle gebildet wird. Rudolf Flume in Berlin, Gypsstr. 14. 5. August 1893. — F. 789.
Nr. 16260. Closet mit beweglicher Siphonschale. Georg Stadler in , Vorder⸗Graben 2. 26. Juli 1893. — St. 487. 16635. Schützenfänger für Web⸗ stühle, bestehend aus einer Anzahl am Laden⸗ deckel befestigter Bogenführungen und der ent⸗ sprechenden Anzahl in je zwei Bogenführungen beweglicher Stäbe. Hermann Scholz, Fabrik⸗ inspector in Bolkenhain. 15. Juni 1893. — Sch. 1203.
Nr. 16704. Druckplatte für liegende Verdampf Apparate, bei der die bisherigen einzelnen Druckringe mit der Platte zu einem Ganzen vereinigt sind. Ernst Raßmus, Civil⸗ Ingenieur in Blankenburg a. OH. 26. Juli 1893. — R. 1008.
Uebertragungen.
Die folgenden Eintragungen sind auf die nach⸗ genannten Personen übertragen. Klasse.
z. Nr. 3282. Spiegelhalter. — F. Niepen⸗
9. Nr. 3311.
berg in Haan bei Elberfeld und Isidor Buscher, Kaufmann in Solingen.
Nr. 15 822. Handschuh, der aus 4 Theilen zusammengesetzt ist. — Handelsgesellschaft Chr. Voigt in Halle a. S.
Piassavabesen mit Befestigung der einzelnen Bündel mit Hülfe eines nagel⸗ förmigen Keiles. — Hintze Stech, Fabrikanten in Lübeck und Firma Mencke K Co. in Har⸗
burg a. E. 34. hꝛr 328. Verstellbarer Krankenbett ⸗Tisch.
37.
— F. Nieypenberg in Haan bei Elberfeld und Isidor Buscher, Kaufmann in Solingen.
Nr. 3408. Combinirte Schneid⸗ und Reibe⸗ mühle. — F. Niepenberg in Haan bei Elber⸗ . und Isidor Buscher, Kaufmann in So⸗ ingen.
Nr. S145. Topfschoner in Form eines
mit einem Rande versehenen Topfes. — Frau Marie Lanbe in Johannisburg O.⸗Pr. Nr. 2458. Metallwandverkleidungen und Metalldachplatten mit flachen biegsamen Be⸗ festigungszungen. — Firma Schöller Reins⸗ 32 in Schleiden b. Köln.
Nr. 14 946. Metalldach⸗ oder⸗Verkleidungs⸗ platte mit zu ihrer Befestigung an der Latte dienenden, biegsamen Lappen von flachrundem, ovalem, rundem, dreieckigem, u⸗förmigem oder punktirtem Querschnitt, welche einen bequemen Transport der Platten gestatten und beim Ver⸗ legen derselben um die Latten hakenförmig ge⸗ bogen werden. — Firma Schöller K Reins⸗
vagen in Schleiden b. Köln. 69.
kr. 2688. Stellschraube mit halbmond⸗ förmiger Ausfräsung zum Anschlag an den Ge⸗ werberand von Knopflochscheeren. Firma H. Theis C Co. in Solingen. Verichtigung.
In der Bezeichnung des in der 4. Beilage des Reichs Anzeigers Nr. 103 vom 1. Mai 1853 ver- öffentlichten Gebrauchsmusters Nr. 13 268 ist das Wort ‚Röhrwerk in der Gebrauchsmusterrolle in Rührwerk“ geändert.
Berlin, den 4. September 1893.
6 Patentamt. 132262]
Plath.
Die und Eingan
Handels ⸗NRegister.
andelsregistereinträge über Actiengesellschaften er,, , auf Actien 6 derselben von den betr. Gerichten unter der
Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem
Königreich thum Hessen unter der Rubrik Leipzi Stuttgart und Darm stadt , . icht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs
Anchen. woselbst die Firma „Karl Appelrath⸗“
ürttemberg und dem Großberzog⸗
resp.
; ezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
32330 Bei Nr. 2008 des ginn 1 dem
Sitze zu Aachen verzeichnet steht, wurde in Spalte 6 vermerkt:
; i Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte ur
Josef J Die Gesellscha Unter die seitens der obengenannten Firma
am des