1893 / 221 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 14 Sep 1893 18:00:01 GMT) scan diff

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33338 Actiengesellschaft zur Eintracht

Mannheim.

(Kath. Gesellenhaus 4, 17.)

Es wird die ordentliche Generalversammlung auf Freitag, den 22. September, Abends in das Gesellenhaus G 4, 17 hiermit einbe⸗ rufen.

Tagesordnung:

1) Rechenschaftsbericht des Vorstandes und Auf⸗ sichtsraths.

2) . des Vorstandes und Aussichts⸗ rathes.

) Ergänzung des Aufsichtsrathes.

Genehmigung des Kaufes des Anwesens

gta e, 63— 70 (KGaisergarten) und des

Grundstückes 19 Querstraße 32.

5) Genehmigung der Neubauten auf dem An⸗ wesen ‚Kaisergarten‘; die Pläne und Kosten⸗ berechnungen können bis zur Generalversamm⸗ lung täglich im Gesellenhaus. G 4, 17 von den Actionären angesehen werden.

6) Ermächtigung des Vorstandes zur Aufnahme einer n ple, auf G 4, 17 und Mittelstraße 63 70 bis zur Höhe von 600 / der stadträthlichen Schätzung.

7) Beschlußfassung über die Einberufung der nicht einbezahlten Mio der alten Actien und die Ausgabe neuer Actien.

8) , n der Statuten (55 4, 5, 6, 15,

Zu vollzähliger Betheiligung ladet die Herren Aetionäre ein ö

Der Vorstand und Aufsichtsrath.

1

34048 Hallesche Straßenbahn.

Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft beehren wir uns zu einer am Sonnabend, den 7. Ok— tober d. J., Mittags 12 Uhr, im Hotel Stadt Hamburg“ hier stattfindenden austerordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst einzuladen.

Tagesorduung:

1) Antrag des Vorstandes und Aufsichtsrathes auf Einführung des elektrischen Betriebes und Erweiterung des Unternehmens durch Erwerb der Stadtbahn Halle sowie Ermächti⸗

ung des Vorstandes zum Abschlusse dies⸗ ku iger Verträge.

2) Beschlußfassung über Erhöhung des Actien⸗ kapitals und Ausgabe von Obligationen.

3) Statuten⸗Aenderungen. .

4) Wahl eines Aufsichterathsmitgliedes.

Gemäß § 25 der Statuten werden die Herren Actionäre ersucht, ihre Actien für die Generalver⸗ sammlung spätesftens am achten Tage vor der⸗ selben bis Abends 6 Uhr bei der Gesell⸗ schaftskafse oder bei den Bankfirmen:

H. F. Lehmann, hier,

Becker Æ Co, Leipzig,

Bernhard Loose C Ce, Bremen, zu hinterlegen.

Halle a. S., den 13. September 1893.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes: HeinrichLehmann, Königlicher Commerzien⸗Rath.

34050 . . Actien - Gesellschast der Nillinger Hütten merke zu Dillingen a / d Saar.

Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft werden

hierdurch zu der am L. Oktober d. J., Vormittags 9 Uhr, im Gesellschaftshause zu Dillingen a. d. Saar statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Wahl des Vorstandes der

ammlung. ö . 2) . des Geschäftsberichtes und der ilanz. 3) Verwendung des Reingewinnes. 4) Extheilung der Decharge. 5) Abänderung der Geschäftsordnung. 6) Neuwahl der Mitglieder des Aufssichtsrathes. 7) Creditbewilligung für Neubauten. 8) Neubesetzung einer Direetorstelle. Dillingen a. d. Saar, den 12. September 1893. Die Direction. Ott. Märklin.

Generalver⸗

sctes! Bekanntmachung.

Nachdem die Königliche Regierung dem Statut der von uns gegründeten Schlachtvieh , die Genehmigung ertheilt hat, laden wir die Herren Actionäre unserer Bank zu der am Freitag, den 29. dss8. Mts., Nachmittags 4 Uhr, im Gesell⸗ schaftslocale der Freundschaft hier stattfinden⸗ den Generalversammlung ein.

Tagesordnung:

Ergänzung des 5 2 unseres Bank- Statuts, ö Einfügung der Schlachtvieh-⸗Ver⸗ icherung.

Einlaßkarten und Stimmzettel, welche nach § 26 unseres Statuts zur Theilnahme an dieser Ver— sammlung berechtigen, sind in der Woche vorher in unserem Geschäftslocale in Empfang zu nehmen.

Magdeburg, den 12. September 1893.

Magdeburger iehmarkt Bank.

34008)

Die am 1. Oktober 1893 fällig werdenden, sowie die früher fällig gewesenen, aber noch nicht ver⸗ fallenen Zinsscheine zu den Prioritäts⸗Obliga⸗ . Stargard⸗Posener Eisenbahn werden eingelöst:

a. vom 25. September d. J. ab bei den Königlichen Eisenbahn⸗Hauptkassen in Breslau und Berlin in den gewöhnlichen Geschäftsstunden,

b. in der Zeit vom 2. bis 21. Oktober d. J. bei dem Bankhause Wm. Schlutow in Stettin. .

Die Zinsscheine sind mit einem vom Inhaber der⸗ selben unterschriebenen, die Stückzahl und den Geld⸗ betrag angebenden Verzeichnisse abzuliefern. For⸗ mulare zu diesem Einlösungs⸗Verzeichniß werden bei den vorgenannten Eisenbahn⸗Hauptkassen unentgeltlich verabfolgt.

Breslau, den 11. September 1893.

Königliche Eisenbahn⸗Direction.

34022

Aetien⸗Zuckerfabrik Neuwerk bei

Hannover.

Bei der heute vorgenommenen notariellen Verloosung von 21 Stück Partial⸗Obligationen unserer A proc. Prioritäts Anleihe vom 28. Mai 1886 sind folgende Nummern gezogen worden:

. 2 Stnck zu 2500 . Nr. 20 86.

b. 10 Stück zu 1000 S Nr. 105 153 187 230 397 4096 434 436 444 445.

c. 9 Stück

u 590 M Nr. 510 538 557 595 596 615 630 729 732.

Diese Partial⸗Obligationen sind auf den L. April 1894 mit 105 Procent rückzahlbar, eine

Verzinsung über den 1. April 1894 hinaus findet nicht statt. . . Es wird dies mit dem Bemerken bekannt gegeben, daß die Einlösung gegen Rückgabe der Stücke mit Zinsscheinbogen vom 1. April 1894 an erfolgt an der Kasse der Gesellschaft und bei dem

Bankhause der Herren Ephraim Meyer C Sohn in Hannover.

Hannover, 11. September 1893.

Actien⸗Zuckerfabrik Nenwerk bei Hannover. Die Direction. Fr. Meyer.

34009

Braunschweig⸗Hannoversche

pothekenbank.

In Gemäßheit der Tilgungs⸗-Bedingungen sind unter Leitung eines öffentlichen Notars von den von uns ausgegebenen Aprocentigen Pfandbrief⸗Anleihen die nachstehend verzeichneten Pfandbriefe zum 1. Januar 1894 durch das Loos zur Tilgung Estimmt. und zwar:

Serie 2 vom 1. Januar 1873.

Litt. A. zu 3000 ½υ Nr. 101 105 249 257.

Litt. B. Litt. C. 3002 551 812 815.

zu 15g e Nr. 414 443 513 566 664 8586. . zu 5060 M. Nr. 1288 365 52g 554d 671 S532 833 890 2306 324 376 500 637 847 897

Serie 3 vom 1. Januar 1873.

Litt. A. Litt. B. Litt. C. 326 508 706 974.

Zu 300 M Nr. 4 93 210 3565 453 454

366 364 434 595 626 675 927 983 764 808 916.

zu 30090 M Nr. 38 126 212 289. zu 1500 1M Nr. 484 832 895 917 955 963. zu 300 ÆS e Nr. 1125 212 327 385 2056 222

Serie 5 vom 1. Januar 1874. 539

685 698 769 g33 2392 885 886 3079 473 5227 531 616 618 628 790 833 967 971 740 817 846 968 5118 161 226 716 814 926 6043 289 501 555 786 S018 68 360 535

333 647 694 811 895 982

397 448 547 5658 566

S826 889 901 921

obs 660 gas

Serie 8 vom 1. Januar 1876.

Litt. A. zu 000 S. Nr. 72 126.

litt. B. zu 1000 M Nr. 350 410 665 749 780 1197 231 340 370 5I9g 538 565 733. 2059

409 436 447 634.

itt. G. zu 5009 M Nr. 3270 297 372 378 637 650 661 705 734 783 07 4141 350 617 687 957 976 993

769 873 45 9g46 5590 674.

Litt. D. zu 200 αις Nr. 5715 809 868 g61 984 6114 291 3490 633 oßl 80 92 125 420 670 733 983 8633 737 761 824 9179 195 291 509 611 834 963 1001 259

Die Rückzahlung dieser Pfandbriefe erfol

368 452. nebst dazu gehörenden Zahlstellen.

696 3871

Vom 1. Januar 1894 ab werden diese Pfandbriefe nicht mehr verzinst.

Braunschweig, den 8. September 18953.

Braun schweig · hann ohersche Hypothekenbank.

er Vorstand.

Ben fev.

von Seckendorff.

3402 . Viegener Eisengießerei Aetien⸗Gesellschaft.

Hierdurch beehren wir uns, die Herren Actionäre zu der am Freitag, den 6. Oktober 1893. Nachmittags 4 UÜhr, in dem Locale des Wirths Herrn Heinr. Schneck zu Siegen stattfindenden ni,, . Generalversammlung ergebenst ein⸗ zuladen.

Bezüglich der Legitimation der an der General, versammlung theilnehmenden Actionäre wird auf §z 12 des Statuts verwiesen.

Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht des Vorstandes und Auf⸗ sichtsraths.

) Vorlegung und Genehmigung der Bilanz pro 18927983. Ertheilung der Decharge und Ye⸗ schlußfassung über die Vertheilung des Rein—⸗

ewinns.

3) Neuwahl des Aufsichtsraths.

Siegen, den 10. September 1893.

Der Aufsichtsrath.

schss! Straßburger Druckerei und Verlagsanstalt.

Die ordentliche Generalversammlung für das fünfte Geschäftsjahr findet am 5. Oktober d. J., Morgens 10 Uhr, im Sitzungssaale der Handelskammer hierselbst statt. .

Dicjenigen Actionäre, welche an derselben Theil nehmen wollen, müssen ihre Actien spätestens bis zum 25. September bei der Gesellschaftskasse oder bei den Frankfurter Baukhäunsern Gebr. Bethmann und Allgemeine Elsässische Bank⸗ gesellschaft hinterlegt haben.

Tagesordnung: I) Bericht des Vorstandes.

2) Bericht des Aufsichtsraths.

3) Beschluß über Verwendung des Gewinnes.

4) Entlastung des Vorstandes und Aufsichts⸗ raths für das Geschäftsjahr 1892/93.

5) Abänderung des Art. 14 der Statuten, betr. die Anzahl der Mitglieder des Aufsichtsraths.

6) Neuwahl des Aufsichtsraths.

Strastburg i. Els., den 13. September 1893.

Der Vorstand. R. Schultz.

34005

Commanditgesellschaft auf Actien Adbre Gagnerot & Cie, Saline Saaralben (Lothringen). Bilanz am 30. Iuni 1893.

Act vn.

3166 284

4079 344 482 495 7231 243 307 9295 330 361 405 490 718

. gt gegen; Einlieferung der Schuldverschreibungen Anweisungen und der nicht fälligen Zinsscheine vom I. Januar 1894 ab an unseren Kassen zu Braunschweig und Hannover und bei den sonstigen bekannten

J Kassa Waaren, Materialien Maschinen, Werkzeug... ab: Abschreibung ... Immobilien, Gebäude Verschiedene Debitoren Actien in Reserve

In gi 38 35 12 65. 8

14 500. 334 61449 81 133.93 mn. 607 716.28 Passi vna. 480 000. 9167.90 24 499.13 31 091.20 62 958.05 607 716.28 Laut Beschluß der Generalversammlung vom 9. September ist der Gewinn wie folgt vertheilt worden: Statut. Reserve Amortissement auf Bauten Dividende Tanti me

Kapital

Creditoren

Statut. Reserve Speeialreserve Gewinn und Verlust

2 808. 10296. 49 62 958.05 Saline Saaralben, 11. September 1893. A. Gagnerot.

.

Iz aos0]

1 6

Bezugspreise von R M auf das schlage angenommen.

lz good Bilanz per 30. Juni 1893.

Activa. M66 An Immobilien⸗Cto. . Abschreibung. S6 h40 Maschinen⸗ u. Uten⸗ silien Lonto. Abschreibung . Schriften · Conto .. Abschreibung. Placatsäulen⸗Conto Abschreibung . ö k ö Materialien⸗Conto. Bibliothek⸗Conto Kassa · Bestand .. Guthaben b. Bankier u. d. Sparkasse . diverse Debitoren Abschreibung für zweifelhafte. Passiva. Per Actien⸗Kapital⸗Cto. Reservefonds . Cto. . , epot⸗Conto ... diverse Creditoren. Gewinn Vortrag a. 1891/92 82. 53 Reingewinn a. 1892/93 7265.11

160 3 87 42234 88234

26 23 g 23663 56 X 1306 1

ü

130 9

23 330

.

1781207 33120

8 0 10 6606 15 650 öl zoo

1 õbl 3s

72347 64 155 148 99

Gewinn und Verlust Conto.

Ml . 3

Per Reingewinn aus 1891/92. 25

Reingewinn aus 1892/93. 26511

An Gratifiegtionen an Beamte 205650 89 0 Dividende an die

Actionäre 5 250 476. 734756

NUebertrag a. neue Rechnung Düsseldorf, den 1. Juli 1893. Actien⸗Gesellschaft „Düsseldorfer Volksblatt“.

Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.

7) Erwerbs⸗ und Wirthschaftt Genossenschaften.

Keine.

8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.

Keine.

9) Bank ⸗Ausweise.

Keine.

10 Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

33967

Die Kreisphysikatsstelle des Kreises Schlochan mit einem nicht pensionsfähigen Gehalt von 900 4 soll neu besetzt werten. Bewerber, welche die Physi—⸗ katsprüfung bestanden haben, wollen mir ihre Mel. dung nebst dem Lebenslauf, der Approbation, den Physikats⸗, sowie etwaigen sonstigen Zeugnissen bis zum 10. Oktober d. J. einreichen.

Marienwerder, den 7. September 1893. Der Regierungs⸗Präsident.

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CW. 1 «4

„Dresdner Journal. Für die Gesammtleitung verantwortlich: .

Hofrath Otto Banck, Professor der Literatur- und Kunstgeschichte. . ; Bestellungen auf das „Dresdner Journal“ die amtliche Zeitung der Königl. sächsischen Staatsregierung, werden bei der unterzeichneten Expedition zu dem Bezugspreise von 2 ις 50 „z für Bezieher innerhalb Dresdens, und bei allen deutschen Postanstalten zu dem

Vierteljahr, außerhalb Deutschlands mit entsprechendem Postauf—

ö Das „Dresdner Journgl“ bringt in einleitenden Aufsätzen regelmäßige Besprechungen der wichtigsten politischen Tagetzereignisse und Zeitfragen, unterrichtet die Leser über die Auslassungen der einflußreichsten und geachtetsten Blätter der Tagespresse, giebt in jeder Nummer eine gedrängte Uebersicht der Tagesbegebenheiten und widmet der Behandlung volkswirthschaftlicher Fragen und der

Förderung des vakerländischen Gewerbfleißes besondere Sorgfalt. iso d l ö. Ueber die im nächsten , beginnenden Ver⸗

Verhandlungen des Deutschen Reichstages.

Ebenso den Berichten über die

handlungen des sächsischen Landtags berichtet das „Dresdner Journal“ ausführlich in einer besondern

4 Landtags beilage. Die Abtheilung

„Kunst und Wissenschaft“, welche auch der unterhaltenden

teratur und im Kunstgewerbe, während sie

Erzählung einen gr Theil ihrer Spalten , ,, venmittelt die Kenntnißnahme y i

den hervorragenden in ih ung ö bildenden Künste besonders im Auge behält.

Ferner bietet unser Blatt in der Abtheilung „Vermischtes“

fesselnder Plaudereien.

Frscheinungen in der Wissenschaft, 21 . ren örklichen Besprechungen das Dresdner Kunsttreiben des Theaters, der Musik und der

noch eine reichhaltige Auswahl

sowie die

Die ,, qusgelooster Königl. sächsischer K

C lift der Königl. sächsischen

Das „Dresdner Journal“

Landeslotterie,

(Schlußeourse) werden im „Dresdner Journal“ vollständig veröffentlicht. empfiehlt

Börs

Verbreitung in den

ingleichen die

ich wegen seiner großen

begüterten und daher kauffähigen Kreisen zu Geschäfts⸗An kündigungen aller Art, namentlich g ö .. für Erlasse nichtsächsischer Behörden, die im , Sachsen bekannt zu machen un da

asselbe als amtliche ann der Königl. sächsischen aßgebender Bedeutung ist. ; ( ö Die Einrückungsgebühren werden im Ankündigungstheile mit 20 für die

85 kleiner Schrift oder deren Raum berechnet; für Veröffentlichungen unter „Eingesandtes

Gemeindebehörden von m

ebühren für die Zeile auf 50 festgestellt.

me

bitten, bemerken wir noch, daß zeitweise auswärts weilenden Lesern unser

Staatsregierung für alle Staats un

espaltene 3 sind die

Indem wir um recht baldige Aufgabe der Bestellungen 14. das nächste Vierteljahr

latt auf Wunsch gegen

Erstattung der Postauslagen und bez. der Versendungsgebühren pünktlich nachgesendet wird.

Dresden, im September 1893.

Königl. Expedition des „Dresdner Journals“

TDT

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußisch

Berlin, Donnerstag, den 14 September

M 221.

Das Central⸗Handels⸗Register für Berlin auch durch, die Königliche Expedition Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Patente. 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.

Klasse.

4. Sch. 9055. Lampenlöscher; Patente Nr. 70 874. Hugo Schneider in Leipzig, Kohlgartenstr. 413. 8. August 1893.

6. N. 2864. Verfahren zum Kühlen bezw. Lüften von Bierwürze. C. A. Nenbecker in Offenbach a. M. 1. April 1893.

8. C. 4337. Verfahren zur Erzeugung von braunen, violetten und schwarzen Farbstoffen auf der Faser; Zusatz zum Patente Nr. 68 171. Leopold Cassella C Co. in Frankfurt a. M. 4. Dezember 1891.

12. C. A547. Verfahren zur Darstellung von Piperazin; Zusatz zur Anmeldung M. 8418. Chemische Fabrik auf Aßftien, vorm. E. Schering in Berlin N., Müllerstr. 170/171. 21. April 1893.

L. 7097. Verfahren und Apparat zur Destillation, insbesondere von Theer, nach Patent Nr. 30 152. Frédérie Lennard in Ordnance, Grafschaft Kent, England; Vertreter: Kart Heinrich Knoop in Bresden, Amalienstraße ö. 2. Dezember 1891.

13. O. 1846. Wassermangelmelder für Dampf⸗ kessel C. P. Heinrich Ochwadt in Berlin R., Fennstraße 34 1I. 1. Dezember 1892.

14. B. 14 441. Condensator für Kraft⸗ maschinen mit rotirendem Arbeitskolben. Paul Baumert in Charlottenburg, Kurfürstendamm 26, und Eugen Niethe in Charlottenburg, Joachims— thalerstr. 44. 11. März 1893.

15. S. 7485. Matrizenprägemaschine. James Stenhouse Scott in West-Kensington bei London und Frank Bracebridge Mills in Clerkenwell, London; Vertreter: Casimir von Ossowski in Berlin W, Potsdamerstr. 3. 28. August 1893.

20. B. EA 197. Rollbremsschuh mit beweg— licher Spitze, eine Ausführungsform des durch das Patent Nr. 465 972 geschützten Hemmschuhs. Brauer, Königlicher Regierungs- und Bau— rath in Kattowitz. 10. Januar 1893.

B. 14 376. Selbstthätige Wagenkuppelung. Ph. Bogler in Chicago; Vertreter: F. E. Glaser, Königlicher Geheimer Commissions-Rath, und L. Glaser, Regierungs Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 86. 25. Februar 1853.

N. 28210. Kuppelung radial zur Bahn⸗ krümmung einstellbarer Treibachsen. Emil Neuhaus in Chemnitz, Promenadenstraße 361. 23. Januar 1893.

W. 9338. Dauerheizvorrichtung für Eisen⸗ bahnwagen und dergl. G. Wilmotte in Lüttich und W. Grah in Vaux⸗sous-Chevre— mont; Vertreter: Alfred Joseph in Hamburg, Gerhof⸗Str. 9. 13. Juli 1893.

22. K. 10 363. Verfahren zur Darstellung von Leukobasen der Triphenyl⸗ bezw. Diphenyl— naphtylmetanreihe aus Auramin; Zusatz zum patente Nr. 64 279. Kern * Sandoz in Basel; Schweiz; Vertreter: F. Wirth und Dr. R. Wirth in Frankfurt 4. M. 14. Januar 1883.

25. K. 10 436. Nadel für Wirkmaschinen zur Derstellung von Schußkulirwaare. Roger Kirkvatrich n. Philadesphig, Staat Pennfhl— vanien, V. St. A. und Abereromby Anson Craven Nelson, Hauptmann a. D. in The Prioꝛry, Bicester Gxon. England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer straße 141. 6. Februar 1893.

R. 8130. Verfahren zur Herstellung einer Häkelarbeit auf Canevas u. dergl. Constanze Reichel in Berlin, Kleiststraße 5. 24. Juni 1893.

26, D. 5666. Apparat zur ununterbrochenen Erieugung von karburirtem Wassergas. Paul

vorkovitz in London, 98 Queens Road, Fins— burv, Park; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich

pringmann in Berlin. 18. März 1893.

K. 10 849. Brenner für Gas ⸗Glühlicht⸗ rn . Kiesewalter in Limburg a. d. Lahn. Juni 1893.

2. H. 13 410. Fadenabschneider für Näh⸗ zwecke und dergl. Frederick Julius Höhs in

Penge, 125 Datfield, Grafschaft Surrey, Broß⸗

- ritannien; Vertreter: Eustace W. Hopkins in Berlin O. Alexanderstraße 36. 21. April 1893.

z B. 14 629. Christbaum Kerzenhalter. ö

. Braun, in . Gebrüder Braun in zassel, Hohenzollernstraße 435. 22. April 1893.

D 5757. Waschmaschlne. Carl Dahl.

, in Lützenkirchen bei Opladen. 10. Mai

G. sOGs6. Etui und Ständer für Uhren Hin dobbelter Verschlußtapfci; = lr. Franz

. in Berlin G., Rosenthalerstr. 26. 14 März 1893.

. thek Sind. Brodschneidemaschine mit selbst⸗ whatigem Vorschub des Brodes gegen das Messor. 3 Ferdinand Garbe jr. in Breslau, Bismarck⸗ st 3. 35. 7. April 1893.

9 Bess r. Bremsvorrichtung an Roll—

ö angen. William Holmes Nisbet in . Green und Willsam Me. Laren in dampstead, England; Vertreter: G.

Zusatz zum

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Belanntmachung Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheink auch in einem befonberen

Gentral⸗Handels⸗NRegister für

das Deutsche Reich kann durch alle Post«⸗ Anstalten, des Deutschen Reichs- ö Post . Anstalten, für

Zweite Beilage

en aus den Handels ⸗, Geno

und Königlich Preußischen Staats⸗

Milezewski tober 1892. Klasse. 35. Q. 239. Lastdruckbremse für Hebezeuge mit

in Frankfurt a. M. 27.

in Meißen i. Sachs., Thalstr. 6. 13. Juni 1893.

44. F. 6573. Vorrichtung zum Befestigen von Schmuckgewinden, Zweigen und einzelnen Blumen auf Damenkleidung. Florence Mary Fletcher, Charles Edward Whitmore und Charles Dundas Price in Leicester, Halford Street 5; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 14. Fe⸗ bruar 1893.

S. 13527. Ausdehnbarer Ring. Joseph Hank in Pforzheim, Westliche Karlfriedstr. 1. 20. Mai 1893.

45. St. 3610. Zusammenlegbarer Pfahl zum Trocknen von Heu und dergl.; Zusatz zum Patente Nr. 65 128. ö Post Weitenau, Allgäu. 23. Juni

47. N. 2804. Entlastetes Rohrgelenk. Karl Nettekoven in Mombach bei Mainz, Turner— straße 393. 17. Januar 1893.

Krügener in Bockenhelin bei Frankfurt a. M. 25. Januar 1893.

in Berlin NW., Schiffbauerdamm 27. September 1892.

63. B. L 397. Antriebvorrichtung für Sicher⸗ heitsfahrräder. James Bradley und Harrison

St. A.; Vertreter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth in Frankfurt a. M., Hermannstr. 4. 20. Juni 1892.

T. 3724. Ein Radkranz für Luftreifen an Fahrrädern. Walter Turner in London, L33 Sturland Road Maida Vale; Vertreter: J. C. Glaser, Königl. Geh. Commissiong Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin 8sW., Lindenstr. 809. 22. März 1893.

64. R. SO. Flaschenverschluß. Hermann Rocholl in Minden i. Westf. 29. Mai 1893.

65. O. 1818. Schaufelrad für Wasser⸗ und Luftfahrzeuge. August Otto in Berlin SO. Reichenbergerstr. 121. 2. Dezember 1892.

72. H. 13 042. Verfahren zur Bestimmung der beim Schuß auf das Rohr und Geschoß sich äußernden Wirkungen auf elektrischem Wege. A. C R. Hahn in Cassel. 11. Januar 1893.

P. 6141. Metallkartusche mit einem den

Hülsenmantel ganz oder zum theil umgebenden

Liderungskörper. Eugen Polte in Magdeburg—⸗

Sudenburg, Breiteweg 34. 7. Februar 1893. 76. G. S247. Zwirn⸗Spindel mit konvexer Führungsleiste für das ablaufende Garn. ‚, Gruschwitz in Neusalz a. O.

K. E90 869. Reinigungsvorrichtung für Streckwerke. Achille Klein in Zwötzen bei Gera, Spinnereistraße. 16. Juni 18583.

M. 9879. Streckwerk mit kurzer Streck⸗ weite. James Mackie Son in Belfast, Albert Foundry, Grafschaft Antrim, Irland; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Pots damerstr. 141. 12. Juni 1893.

M. 9894. Flachsdreschmaschine. Ignaz Mikulsky in Albrechtsdorf bei Rosenberg S.⸗S. 16. Juni 1893.

SO. S. 7082. Vorrichtung zur Druckbegrenzung an Pressen. Wilhelm Simon und Wolfgang Beißbarth in Nürnberg, Gartenstr. 5. 23. Ja—⸗ nuar 1893.

S2. K. 10 693. Verfahren und Vorrichtung

zum Trocknen von Kaolinschlamm. Rudolf

Kunz in Dresden- Altstadt, Maternistr. 23.

24. April 1893.

L. 85. Antriebsvorrichtung für Schleuder⸗ maschinen. Robert Ashton Lister in Dursley, Victoria Iron Works und Mikael Pedersen in Dursley, County of Gloucester, England. Ver⸗ treter: C Fehlert u. G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 4. Januar 1893.

S5. Sch. S478. Verfahren und Apparat zur Gewinnung des Schlammes aus Klärapparaten. Oskar Schmidt in Berlin N., Weißenburger⸗ straße 48. 17. Dezember 1892.

86. G. S212. Verfahren zum Patroniren für die Musterweberei. Pierre Gutton, Artillerie⸗ Offizier, in Epinal, Frankreich; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstr. Ha. 24. Mai 1893.

P. 6208. Florkettenregulator für Web⸗ stühle zur Herstellung von gemustertem Doppel⸗ plüsch. George Priestley u. Frederick Priestley, Mount Street Shed in Bradford, Grafsch. Jork, Engl.; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Reg. Baumeister, in Berlin 8W., Lindenstr. 80. 13. März 1893.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a, Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.

Klasse. 2662. Verfahren zur

21. R. Verhinderung des Erkaltens ausgeschalteter Wechselstrom⸗

umformer. Vom 6. Februar 1893.

30. L. 7826. Streuapparat für Desinfections⸗

masse und andere staubförmige Körper. Vom

21. August 1893.

Einrichtung zur Lastangabe. Arnold Quatram

Guido Stiehle in!

.

Blatt unter dem Tite

Ok

.

.

F 28 MM, X W 57. K. 10 388. Magazin⸗Camera. Dr. R. nicht eingetreten.

62. H. LE 726. Gewinnung von Kochsalz durch Abkühlung von Salzsoole. Conrad Hirzel in Winterthur; Vertreter:; A. du Bois⸗Rehmond

Nr. 29a. 21.

Lütcke, pensionirter Lehrer in Berlin N., Kessel⸗

W. Bullock in Albany, Staat New⸗York, V.]

Bezugspreis beträgt IL 50 3

en Staats⸗Anzeiger.

1893.

enschafts. Zeichen, und Muster⸗Nensstern, sᷣber Patente, Gebrauchtmmufter, Fonfars, m, de Tarif, m Fahrplan

das Deutsche Reich. = *“

Das Central⸗ Handels- Register für das Deuts für das Vierteljahr.

e Reich erscheint in der Regel täglich. Der Einzelne Nummern kosten 2 d.

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.

b; Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse.

15. W. 8963. Vorrichtung für die der Länge nach verschieden starke Einfärbung der Ductor—⸗ walze an Buch⸗ und Steindruckmaschinen. Vom 1. Juni 1893.

4. L. 7855. Vorrichtung zum selbstthätigen Anheben der Sperrklinke bei Aufrollapparaten für die Gurte von Rollläden u. dergl. Vom 15. Juni 1893.

A0. U. S7. Elektrischer Schmelz! und Re⸗ duetionsofen. Vom 12. Juni 1893.

53. S. 5805. Apparat zum Conserviren von Nahrungsmitteln wie Getreide u. dergl. mittels Kohlensckure. Vom 5. Juni 1893.

57. G. 746141. Objectiv. Verschluß für Moment⸗

und Zeitaufnahme. Vom 12. Juni 1893. 65. A. z289. Jalousie⸗ Segel für Schiffe.

Vom 15. Juni 18593.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die irkungen des einstweiligen Schutzes gelten als

3) Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf enannten Personen übertragen.

lasse. Nr. 70 032. Carl

nach⸗

die

Friedrich Wilhelm straße 8, Marie Luise Aurelie Henriette Sophie Mathilde Lütcke, Carl Friedrich Heinrich Victor Lütcke, Clara Eugenie Ottilie Lütcke, Wil⸗ helmine Amalie Mathilde Lütcke und Carl Rudolf Arthur Lütcke. Elektrischer Sammler und Verfahren zur Herstellung der Elektroden für denselben. Vom 18. November 1891 ab.

189. Nr. 67 163. Aug. Bodenstedt jr. in Bremen. Doppeltwirkende Bohr- oder Fräs⸗ maschine mit getheilter gemeinschaftlicher Spindel. Vom 8. Juli 1892 ab.

Nr. 69 189. Aug. Bodenstedt jr. in Bremen. Bohrfutter mit excentrisch zum Hauptkörper gelagerter, drehbarer Kammerwalze

zur Aufnahme verschieden dicker Bohrer. Vom 1. November 1892 ab.

5. Nr. 52x EO. Michael Frank in Frank⸗ furt 4. M., Hochstr. 31. Verfahren zur Ver— arbeitung der Preß⸗ und Extractionsrückstände der Oelfabrikation. Vom 8. . 1889 ab.

Nr. 57 311. Michael Frank in Frank— furt a. M., Hochstr. 31. Verfahren zur Ver—⸗ arbeitung der Preß⸗ und Extractionsrückstände der Oelfabrikation; Zusatz zum Patente Nr. 52310. Vom 14. August 1890 ab.

6. Nr. 67 2709. Frau Emma Simon, geb. Scholz in Berlin 8G., Melchiorstr. 10. Ver— stellbare Lasche für zerbrochene Scheerbäume. Vom 1. September 1892 ab.

6. Nr. 69 480. Alfred Hitchon, Globe works, in Acerington; Vertreter: C. Pieper und H. Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Antriebsvorrichtung für die wandernden Deckel

an Deckelkrempeln. Vom 5. November 1892 ab.

Löschungen.

ain in Folge Nichtzahlung der Gebühren.

asse.

H. Nr. GI 952. Einrichtung von mineralischen Stoffen.

TZ. Nr. 65 323. Cravattenknopf zur gleich⸗ zeitigen Befestigung des Kragens und der

ö ö

F. Nr. 60 542. Vorrichtung zur Herstellun eines Ringschlitzes in der Sohle von i n Brunnen oder am Arbeitsort von Tunnels.

L. Nr. 38 030. Gasfeuerung für Dampf⸗

kessel. 51 458. Entlasteter eylindrischer

I4. Nr. , 1 Eutzas Nr. 56 524. intlasteter eylindrischer Muschelschieber; Zusatz zum Patente Nr. 54 15. Nr. 42 660. Liniirmaschine. ö . e. 50 509. Papierzuführung für Schnell⸗ gressen. Nr. 67 855. Tiegeldruckpresse für Schön⸗ 20 h ide n fa . ö Ni. ö tromzuführungsanlage für elektrische Bahnen mit isolirten ö a r 21. Nr. 42 626. Apparat für die Controle der an mehreren Punkten eines Leitungsnetzes herr— schenden Stromspannungen. Nr. 57 7609. Regelung von Dynamo⸗ , 1 een von ,,, ö ð . Verfahren, mittels erhi Luft Seife zu sieden. 6. 24. Nr. 60 823. Kehr⸗Controlvorrichtung für K . . 62. Kehr⸗Controlvorrichtung für Schornsteine; Zusatz zum Patente iz Lz 25. Nr. 56 787. Lamb'sche Strickmaschine für unterlegte und Preßmuster⸗Waare. 27. Nr. 25 5 E. Verdunstungsapparat Ventilationsanlagen. 29. Nr. 61 735. Saugflasche. I. Nr. 53 958. Gießtisch. Nr. 55 718. Vorrichtung Gießen

. . J Nr. 986. Stabspitz enverschl Schirme. 36. schluß 24. Nr. 92 937. Gurtspanner. Nr. 65 960. Kochgeschirr.

zum Trocknen

1

für

zum

für

sind am 13. September

Klasse.

26. Nr. 52 514. Regenerativ⸗Füllofen.

38, Nr. 60 796. inspannvorrichtung Gattersägen.

Nr. 65 017. Verrichtung zum Anschneiden von Zapfen und Einschneiden von Zapfenschlitzen und Nuthen für Holzverbindungen.

Nr. 65 721. Maschine zum Sortiren von Fourniren für Zündholzschachteln.

29. Nr. 67 046. Knopfbearbeitungsmaschine.

12. Nr. 46 690. n,. an er Hen Wägemaschinen für klein körnige Stoffe.

Nr. 49 419. Selbstthätige Zählvorrichtung für mit bestimmter Ladung fahrende Wagen.

Nr. 59 683. Senkloth mit Vorrichtung zur selbstthätigen Angabe von seichtem Fahr⸗ wasser.

Nr. 59 Soz. Zerrvorrichtung zur Prüfun

von Geweben und ähnlichen 6 235

Nr. 66 453. Zähl und Theilapparat, be= sonders für Webereizwecke. Nr. 67 151. Flugbahnapparat

Schießunterricht.

Nr. 67 451. von Fahrscheinen. Nr. 69 015. an Controluhren.

Nr. 69 299. 44. Nr. 59 955.

knöpfe u. dergl.

Nr. 62 558. Doppelseitiger Klappperschluß für Stulpenknöpfe u. dergl.

45. Nr. 42 248. Kartoffelpflanzloch⸗Maschine.

„Nr. 64 091. Striegel.

6. Nr. E19 384. Zündborrichtungen an Gas⸗ motoren.

Nr. 27 0684. Zündvorrichtung für Gas—⸗ motoren; J. Zusatz zum en ee Nr. 19 384.

Nr. 61 452. Füllungsregler für Gas⸗ maschinen. = Nr. 63 3527. Kreisende Druckluftmaschine mit ständiger Beheizung.

Nr. 760 347. Einfach wirkende Gaskraft⸗ maschine mit durch verdichtete Luft bewirkter Steuerung.

7. Nr. 65 993. Klappenventil mit Anpressung durch umhüllenden Schlauch.

Nr. 66 285. Metallne Dichtungsringe mit Aussparungen auf der Mantelfläche.

A9. Nr. 60 225. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Stirnrädern aus schmied⸗ barem Metall.

Nr. 69 726. Maschine zum Erhitzen einer Eisenstange mittels des elektrischen Stromes. 509. Nr. S2 728. Staubfänger mit bürsten⸗

artigem Filterkörper für Mühlen.

51. Nr. 60 041. Notenblattwender.

Nr. 6E 580. Ein⸗ oder zweitheilige Zargen . gebogenem Holze für Saiteninstru⸗ mente.

Nr. 67 148. Lagerungsvorrichtung für ton⸗ ebende Körper (Glocken, Platten u. dergl) in ? u mn,

S6. Nr. 690 949. Wurststopfmaschine.

75. Nr. 66 327. Verfahren zur Darstellung von Krystallsoda in kleinen Krystallen.

Sz. Nr. 54 O97. Selbstthaäͤtig sich schließender Springdeckel für Uhren. ö

Nr. 87 S862. Selbstthätig sich schließender Springdedkel für Uhren; Zufatz zum Patente

ö 54 ö „Nr. 45 sS84. Schützenwechsel⸗Vorrichtun für mechanische Webstü 1 d .

S9. Nr. 55 257. Filter mit keilförmigen Filter⸗ taschen für Zuckersäfte und andere Flüffigkeiten.

b, in Folge Verzichts.

Klasse.

20. Nr. 69 358. Hemmschuh mit federnder Auffahrtschiene für sie re mit. t . ö Ablaufs der gesetzlichen Dauer. L. Nr. S271. Trocken- Copirverfahren. Berlin, den 14. September 1893. Kaiserliches Patentamt. J. V.: Plath.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge über Actiengesellschaften und ö auf Actien 963 2 Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels. registereintrã e aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem roßherzog-⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzi resp. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. . abends, die letzteren monatlich.

für

für den

Vorrichtung zur Entnahme Elektrische Contactvorrichtung

Wegemesser für Fahrräder. Ersatzstück für Hosenträger⸗

z40ꝛ3]

. 353776 Altona. In unser Firmenregister ist 9 oe Nr. 2647 eingetragen: der Kaufmann Heinrich Johann Detlef Wolter .

irt der Niederlassung: Altona.

irma: H. Wolter.

lItona, den 9. September 1893.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIa.

Kerlin. Handelsregister 34 des Königlichen L. zu . Zufolge Verfügung vom 17. September 1893

erfolgt: 1893 folgende Eintragungen