/

Sinladung

3. ordentlichen Generalv ; 29. September 189, a 6 J. in den rothen Zimmern des Saalbaues. agesordnung: Geschäftsbericht, Revisionsbericht, Beschlußfassung über Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung, eg un des Reingewinns und Decharge des Vorstands, Ergänzung des Vorstands und

Aufsichtsraths. ; Wir laden die Herren Actionäre zu obiger . ebenst ein und bemerken, daß

die Eintrittskarten im Locale der Gesellschaft bei Herrn Verwalter lig in Empfang genommen

werden können. Frankfurt a. M., 15. September 1893.

Der Vorstand der Saalbau Actien Gesellschaft. Carl Hoff, d. 3. Vorsitzender.

34687

Karlsruher Werkzeug⸗Maschinenfabrik

vorm. Gschwindt C Comp. Karlsruhe, Baden.

Die Herren Actionäre werden hiermit zu der Donnerstag, den 12. Oktober d. J., Vor- mittags 11 Uhr, im Sitzungszimmer der Handelskammer dahier, Karlfriedrichstraße 30, stattfindenden Vierten ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: 1 ö des Vorstandes über das Geschäftssahr 1892,93. 2) Bericht des Aufsichtsrathes. 3) Antrag des Aufsichtsrathes auf Vertheilung des Reingewinnes nach § 29 der Statuten, er rl . migung des Rechnungsabschlusses und Entlastung des Vorstandes und des ufsichtsrathes. 4) Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes.

Diejenigen Herren Actionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Actien spätestens bis Montag, den 9. Oktober I. J., vor 6 Uhr Abends, bei der Gesellschafts—⸗ kasse, oder bei den Bankhäusern

Veit L. Homburger in Karlsruhe, Gd. Koelle in Karlsruhe, Karl Aug. Schneider in Karlsruhe, Straus K Co. in Karlsruhe zu hinterlegen.

Karlsruhe, den 14. September 1893. Der Aufsichtsrath. H. Leichtlin.

345365)

Deutsche Gasglühlicht Aktiengesellschaft. Bilanz per 30. Juni 1893.

PDebet. M6. ? 6 53 7h6 011 6 454

. .

An Bankier⸗Guthaben Wechsel⸗Conto ößffecten⸗Conto: Oesterr. Whrg. Fl. 240 000.— Oesterr. Gasglühlicht⸗Actien (An⸗ schaffungswerth) Patent⸗Conto Abschreibung Debitoren ⸗ Conto Bestände an Rohmaterial, fertigen und halbfertigen Waaren 213 607 Imprägnirungsmasse⸗ und Licenz⸗Anzahlungs⸗Conto 138 334 Ladengeschäft: Waarenporräthe 4911 Inventar⸗Conto: Bestand am 1. Oktober 1892 2176 20 847 9 Dä] Abschreibung 23 023 1 Vorausbezahlte Prämien 475 Kassa⸗Conto inel. Spesen und Portokasse 382 2525 035

413 167

Sh0 000 141 689

1065000 215 000

li 1365000 3126 457 190 64 592 og öh Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto 1269 034 ab Abschreibung auf: Patent Conto Inventar ⸗Conto

6 215 000 — 323923. 51 S 258 023. 51

Ueberweisungen an:

Unterstützungsfonds⸗Conto Gewinn⸗Vertheilung:

an den Reserve⸗Fond Ho /

k

Tantisme an Vorstand und Beamte

60 9 Super⸗Dividende

AM G23 5 10280108

51 400 55 h 250 S0 836 — Sl9ꝰ O06 8 2427 TD F 3 . DD Fs

Gewinn und Verlust Conto per 30. Inni 1893. PDehbet. i l.

215 000 23 023

Abschreibungen: An . i nz nventar⸗Conto: Abschreibung

Ueberweisungen: Unterstützungsfonds⸗Conto 3 000 — Miethe⸗Conto 6730 50 Lohn⸗Conto 52 030 93 Steuer⸗Conto 517 40 110310 —

6 85210

238 0Q23 51

79 804 62 544 55 129814 1439 55 3251

b hh8 12801082

TM Ds sp . 10 574 55

35725

777 45 1580543 38

TD TD

Berlin, 30. Juni 1893. Deutsche Gasglühlicht Aktiengesellschaft. Die für das Geschäftsjah Is en ho / Sie et ixidende gel äftsjahr . au festgesetzte Dividende gelangt von ö, den 186. September ab mit 6 650 pro Di iben e chelt! i bei der . . Gesellschaftskasse, Molkenmarkt Nr. H, bei dem Herrn A. Ruß jr. und

5d E Es. hier zur Auszahlung. en Herren Abel & Co

. Berlin, den 15. September 1893. ; Der Vorstand.

ammlung der Saalbau Aetien Gesellschaft auf Freitag, den

34584 Actiengesellschast Tattersall Mannheim.

Wir beehren uns die Herren Aetionäre zur 9. ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den . Oktober er., Mittags 2 Uhr, im Locale der Gesellschaft einzuladen.

ie Tagesordnung bezeichnet der § 17 der

Statuten.

Mannheim, den 16. September 1893.

Die Direction.

346 Io]

Electrizitätswerke der Argen.

Am 16. Oktober I. J. findet die Generalver⸗ sammlung Morgens 10 Uhr in Lindau im Bayerischen Hofe statt.

Tagesordnung: Ablegung der Rechnung. Bericht über den Stand des Unternehmens. Erwerbung von Wasserrechten und eventuelle Erhöhung des Aetienkapitals. Beschaffung von Geldern auf Hypothek. Der Aufsichtsrath der Aktiengesellschaft Elektrizitätswerke der Argen. H. Naeher, Vorsitzender.

34539

9 A0 hupothekarische

4 31 Anleihe der Aetien⸗ 8 Gesellschaft Schalker 6 W Gruben⸗ und Hütten⸗Verein.

Am 2. Oktober d. J., Vormittags 9 Uhr, findet im Geschäfts⸗-Locale der Direction der Dis⸗ conto⸗Gesellschaft zu Berlin. U. 8d. Linden 36, die Ausloosung derjenigen Partial⸗Obligationen unserer Gesellschaft statt, welche am 2. Januar L894 rückzahlbar sind.

Nach S 6 der Anleihe⸗ Bedingungen, sind die In⸗ haber der Obligationen berechtigt, diesem Termine beizuwohnen.

Gelsenkirchen, den 15. September 1893.

Alien · Gesellschast Schalker Gruben und Hütten ⸗ Verein.

34540

Hangerstäuser Hanknerein.

Die Achionäre unserer Bank ersuchen wir hiermit, die 4. (letzte Rate der Einzahlungen auf die neuen Actien unter Vorlegung der Interims⸗

scheine mit „S 100, — per Aectie, nebst 40/0 Zinsen vom 1./ 1. er.. 3, 20 Sa. S6 1603,20 nach Beschluß von Aufsichtsrath und Vorstand in der Zeit vom

5. bis 15. Oktober er.

unter Bezugnahme auf §§ 9 und 10 des Gesell— schaftsvertrages, bei unserer Kasse einzuzahlen. Sangerhausen, den 15. September 1893.

Der Vorstand. 7) Erwerbs⸗ und Wirthschaftsz⸗ Genossenschaften.

Keine.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechts amwälten.

. Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Georg Brunnemann hierselbst ist am gestrigen Tage in die Liste der beim unter—

34449

zeichneten Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Neustettin, den 14. September 1893. Königliches Amtsgericht.

344651 Herr Rechtsanwalt Justiz⸗ Rath Dr. phil. Karl ö Georg Baehr hier ist verstorben und des⸗ alb in der Anwaltsliste des hiesigen Könglichen Landgerichts gelöscht worden. Dresden, am 14. September 1893.

Königliches Landgericht.

J. St.: v. Weber.

34548 Der Rechtsanwalt rr Paul Reinhard in .. hat die Zulassung zur Rechts anwaltschast aufgegeben. Stollberg i. E., am 13. September 1893. Königliches Amtsgericht. Zumpe.

34450 Auf Grund § 24 Abs. 2 der Deutschen Rechts⸗ n,, wird hierdurch bekannt gemacht daß der bei der hie zugelassene Rechtsanwalt Karl Ernst Mütterlein in Bautzen verstorben und dessen Eintragung in der Anwaltsliste gelöscht worden ist. Zittau, den 13. September 1893. Kammer für Handelssachen. Hinzmann.

k / // ///

9) Bank ⸗Ausweise.

Wochen⸗Uebersicht

der Reich s⸗Ban k vom I5. September 1893. Activa.

Metallbestand (der Bestand an 1 deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 S berechnet)... Bestand an Reichskassenscheinen . Noten anderer Banken K

Lombardforderunge

ö

sonstigen Aetiven.

Passiva.

Das Grundkapital Der Reservefonds . Der Betrag der 19) He e i täglich fälligen Ver. ie sonstigen täglich fälligen Ver—⸗

lee,

12) Die sonstigen Passiouo n ...

Berlin, den 18. September 1893. Reichsbank ⸗Directorium. Koch. Hartung. Frommer. von Klitzing.

34758

795 46 000 26 371 000 9 Hb3 000 584 949 000 85 991 000 3 1420900 34 414 000

120 000 000 30 000 000

927 823 000

451 319 000 692 000

umlaufenden

34452 Wochen⸗Ueberficht der Städtischen Bank zu Breslau am 5. September 1893.

Acti vn. er 348 204 MS 56 9. Bestand an Reichskassenscheinen: 2445 M. Den an Noten anderer Banken: 34 000 MS. Wechsel: 4624965 M 64 8. Lombard: 3 048 g00 4 Effeeten: — 4 — 4. Sonstige Activa: 47 717 4A 75 .

Passivya. Grundkapital: 3 000 000 SS. Re⸗ serve⸗Fonds: 600 009 S6. Banknoten im Umlauf: 987 9000 M6 Depositen⸗Kapitalien: Tägliche Ver⸗ bindlichkeiten: 2l5 470 6 An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: 3 100 000 S. Sonstlge , 31 532 A 42 J. Eventuelle Verbindlich⸗ eiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln: 305 447 ½ 88 5. .

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

34453 Bekanntmachung.

Die mit einem Diensteinkommen von jährlich 140 ½ verbundene Polizeidiener⸗ und Feldhüter⸗ stelle der Gemeinde Butzweiler ist vacant und soll baldigst wieder besetzt werden.

Civilversorgungsberechtigte wollen sich innerhalb 4 Wochen bei dem Unterzeichneten schriftlich melden.

Ehrang, den 12. September 1893.

Der Bürgermeister: Ju st.

34187 F Ca 9 9 err für Behörden. Franz Reinecke, Fahnenfabrik, Hannover.

33460)

Zeitung ergebenst ein.

Ausgabe und ist in der Lage, allen gelangt.

behandeln.

Die Gebieten der Kunst und Literatur. ah tich erscheinende Zugangs⸗

4 , bei den Postanstalten incl. des Po

thums un

wünscht. ie Einrückungs⸗Gebühren betragen Lokal⸗Anzeigen 16

Darmstadt, im September 1853.

den Nachrichten aus dem Grostherzögthum, in jeder sprechend hervorragender Weise wird die „Darmstaͤdter lleber die Verhandlungen des Deutschen Reichstags wird regelmäßig auf das rascheste und genaueste referirt; die Verhandlungen der preußischen und anderen deutschen constitutionellen Körper⸗ schaften finden eingehende Berücksichtigung. Die äußere Politit und die inneren Verhältnisse der außer—⸗ deutschen maßgebenden Großstaaten erfahren entsprechende B Die Telegramme werden bei dem zweimaligen Erscheinen mit besonderer Raschheit, erforder⸗ lichen Falles durch Extraausgaben, mitgetheilt. Die Schlußcurse der Frankfurter Börfe finden noch an demselben 26 in dem Nachmittagsblatt Aufnahme.

. armstädter Zeitung, bringt als Feuilleton Original-⸗Romane und Novellen, Aufsätze wissenschaftlichen, helletristischen und künstlerischen Inhalts und die neuesten wichtigen Nachrichten aus allen

insichtlich des Allgemeinen Anzeigers bemerken wir, daß fi starken Auflage, der Verbreitung der ‚„Darmskädter Zeitung“ in allen Gemeinden des des Umstandes, daß sie als Organ für die Bekanntmachungen aller öffentlichen Behörden dient, vorzugsweise für Verdffentlichungen eignet, welche man zur Kenntniß des ganzen Landes zu ein ffn ech . 67 .. d, e. ii. he , ö 1j i ö. n Raum der fünfspaltigen Garmondzeile, und es sinden Inserate sowo dem Vormlttags⸗ wie in dem Nachmittags lh i deen

Einladung zum Abonnement.

Bei dem, Beginn des neuen Ouarkals laden wir zum Abonnement auf die Darmstädter

Die „Darmstädter Zeitung“ er gt t n ich (mit Ausnahme des Sonntags) in einer doppelten . : Insprüchen an Vollständigkeit, Reichhaltigkeit und Raschheit der Nachrichten zu genügen. Sie wird so frühzeitig expedirt, daß das Nachmittagsblatt noch an dem— selben Tage, an dem es ausgegeben wird, in die Hände unserer Leser im Großherzogthum ie „Darmstädter Zeitung“ wird wie bisher den hessischen Angelegenheiten, beziehungsweise

ö ausgedehnte Beachtung widmen. In ent— eitung“ die Angelegenheiten des Deutschen Reichs

ehandlung. .

Die interessanten , ne, en der Grosth. Centralstelle für Landesstatistik, sowie das erzeichniß der Grossh. Hofbibliothek und das Zugangs-Verzeichniß

es a, , ,,, werden kostenfrei als Beilage ausgegeben. ie Darmstädter Zeitung“ 66 in Darmstadt vierteljährlich 3 6 25 , mit Bringerlohn t⸗Aufschlags 3 M6 75 3 pro De et s g hr exel. Oe te ls ebi .

derselbe zufolge der sehr roßherzog⸗

ür

Die Expedition der Darmstädter Zeitung.

sigen Kammer für Handelsfachen

Mn 224.

Dritte Beilage , zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag,

den 18. September

1893.

Der Inhalt dieser kö in welcher die Bekanntmachungen aus den Pandels⸗, Genohenschafts⸗, Jeichen⸗ und Muster⸗Regiftern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowte die Tarif⸗ und Fahrplan⸗

Bekanntmachungen der deutschen Ei

enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

GCentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich, u. 2x4

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs, und Königlich Preußischen Staats—⸗

Anzeigers 8sW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.

Das Central - Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der . täglich. — Der

Bezugspreis beträgt L MÆ 50 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern

osten 20 . —

In sertionspreis für den Raum einer Druckzeile 0 5. . 3

Bom „Central⸗Handels⸗Register für vas Deutsche Reich“ werden hent die Nrn. 224A. und 224 B. ausgegeben.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.

Klasse.

6. B. EL4 858. Behandlung von Malz mit r tz 2. Zusatz zum Patente Nr. 44 855. — Adolph Behr in Halle a. S. 16. Juni 1893.

g W. 9123. ämpfer mit zwei oder mehreren Ausblaserohren für stärkehaltige Materialien. . Wernicke in Halle a. S. 25. April

12. B. 12 027. Verfahren zur Darstellung eines neuen Derivates des Amidoerotonsäure⸗ anilids. — C. F. Boehringer und Söhne in Waldhof bei Mannheim. 12. März 1892.

„B. I4 534. Darstellung von Geraniol aus Citronellöl. — Dr. phil. Julius Bertram in Leipzig. 28. März 1893.

IZ. Sch. S484. Dampferzeuger, aus einem Vorkessel und einem Röhrenkessel bestehend. — Wilhelm Schmidt in Wilhelmshöhe bei Cassel. 20. Dezember 1892.

15. FJ. 6563. Vielfarben⸗Rotationsdruck⸗ maschine für wechselnde Formate. — Fritz Frisch in Augsburg, Glückstraße 22. 10. Februar 1893.

F. 6834. Anlegevorrichtung für Licht⸗ und Steindruck⸗Schnellpressen. — Faber und Schleicher in Offenbach a. M. 29. Mai 1393.

. 12 722. Zeitstempel mit elektrischer Schaltvorrichtung. — Samuel Hamilton Hoggson

und William Henry Stevenson in St. Louis,

Staat Missouri, V. St. A.; Vertreter:

Alexander Specht und J. D. Petersen in Ham⸗

burg und Theobald Lorenz in Berlin 8sW., Horn⸗

straße 11. 26. September 1892.

H. 12 121. Schließzeug für Drucksatz⸗ rahmen. — Albin Helbig in Leipzig⸗Nen⸗ schleußig, Cönneritzstr. 31 IV. 1. Februar 1893.

K. EO saß. Pneumatische Bogenzuführ⸗ Vorrichtung; Zusatz zum Patente Nr. 64 853. — n E Forwerk in Leipzig⸗Plagwitz. 6. Juni 18 93.

17. V. E928. Ammoniak ⸗Destillir⸗Apparat für Absorptions-Kältemaschinen und Absorptions— Ammoniak⸗Motoren. — Henri Vincent Vallicely in St. Etienne, Loire, Frankreich; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Commissions⸗Rash, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin 8SsW., Lindenstr. 80. 10. Januar 1893.

20. B. I5 035. Seitenkuppelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. — L. Böttcher in Klein⸗Mühlen bei Schwartau. 3. August 1893.

FJ. 6794. Seitlich lösbare selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — Emil Friesicke in Neu Ruppin. 10. Mai 1893.

H. EZ 60909. Drahtzugantrieb und Ver—⸗ riegelungs vorrichtung für Weichen und Signale. . Henning in Bruchsal, Baden. 14. Juni

93.

22. A. A655. Verfahren zur Darstellung violetter Säurefarbstoffe der Triphenylmethan⸗ reihe; Zusatz zum Patente Nr. 50 782. — Aktiengesellschaft für Anilinfabrikation in Berlin 80., An der Treptower Brücke. 28. April 1893.

C. T7733. Verfahren zur Darstellung von ai ßz-Amidonaphtolsulfosäure. — Leopold . C Co. in Frankfurt a. M. 26. Juni 1891.

D. 4917. Verfahren zur Darstellung wasser⸗ löslicher Induline; Zusatz zum Patente Nr. 69 095. — Dahl E Comp. in Barmen. 7. September 1891.

D. 5524. Verfahren zur Darstellung von Thiodiorydiphenylmethansulfosäuren. — L. Durand, Hugnenin C Co. in Hüningen, Elsaß. 29. Dezember 1892.

F. 5667. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen der Congogruppe unter Ver⸗ wendung von ar as - Amidonaphtol a2 sulfo⸗ säure. — Farbenfabriken vorm. Friedr. , f. C Co. in Elberfeld. 10. Oktober 1891.

F. 6526. Verfahren zur Darstellung von substantiven Baumwollfarbstoffen aus Thioamid⸗ Basen und monoalkylirten a1 a4 -Dioxynaphta⸗ lin - S2 S 3-Disulfosäuren. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co. in Elberfeld. 25. Januar 1893.

23. K. EO 824. Imprägnirungsmasse für Ledertreibriemen. Firma Gebrüder Klinge in Dresden. 2. Juni 1893.

P. 58 RES8. Verfahren und Apparat zur Mischung von Fetten mit Schwefelsäure. — Emile Petit in Paris, Boulevard de Stras—⸗ bourg 23; Vertreter: Franz Wirth und Dr. . Wirth in Frankfurt a. M. 30. Juni

BP. 6293. Verfahren zur Herstellung von halb⸗ und ganz⸗consistenten Oelen und Fetten. — Dr. Jacob Meyer in Frankfurt a. M., Aller⸗

mheiligenstraße 20. 13. Mai 1893.

25. W 9pI8z. Verfahren zur Herstellung von

Strümpfen mit einer einzigen Naht. — James

enry Woodward in Lee Works, Nottingham,

ngland; Vertreter: Julius Moeller in Würz⸗

burg, Domstr. 34. 17. Mai 1893.

Klasse.

2324. C. 4509. Selbstthätig desinfieirender

Abortdeckel. — C. K. Christensen u. C. E.

L. Mengelberg in Kopenhagen; Vertreter:

Richard Lüders in Görlitz. 21. März 1893 G. S223. Verstellbarer Hutständer. — Max

k in Frankenstein i. Schl. 11. Juli

K. 10 704. Zusammenklappbares Lesepult. — Kurth C Schulze in Dresden, Louisen⸗ straße 2. 26. April 1893.

BP. 6168. Gardinenstangenhalter; Zusctz

zum Patente Nr. 66 365. — R. G. Polster in

Würzburg. 20. Februar 1893.

P. 6407. Vorrichtung zum Abheben von Gardinen- und Vorhangstangen von ihren Haken. — Julius Prehn in Ratibor. 23. Mai 1893.

Sch. 8SSs2H. Klosetdeckel mit kreisförmig aus⸗ strahlendem Desinfectionsapparat. — Schilling C Co. in Dresden, Ostra⸗Allee 7. 4. Mai 1893.

Sch. S856. Vorrichtung zum Aufspannen und Trocknen von Strümpfen. — J. W. Schlie in Blankenese, Neuer Weg 92. 15. Mai 1893.

Sch. S8S59. In einen Servirtisch ver⸗— wandelbare Staffelei. — H. A. Schoy in Berlin S., Reichenbergerstr. 34. 15. Mai 1893. 36. R. SE 6E. Regenerativ⸗Gasheizofen mit

regelbarer Lufteirculation und Wasserverdunstung.

— Ad. Rauchheld in Charlottenburg, Berliner⸗

straße 144. 8. Juli 1893.

4. C. A368. Zweitheiliger Knopf mit aus Draht gewundenem Halse. — George Joseph Capewell in Hartford, Connectieut, V. St. A.; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzen⸗ straße 100. 5. Dezember 1892.

F. 6861. Selbsteinkassirende Schaustell⸗ vorrichtung. — Fred J. Forster in London, 27 Martins Lane, Cannon Street; Vertreter: Arthur Gerson u. Gustav Sachse in Berlin SW. , Friedrichstr. 233. 6. Juni 1893.

H. LE 379. Vorrichtung zum Oeffnen von Gehäusedeckeln an Feuerzeugen und dergl. — A. G. Hoffmann in Berlin C., Neue Schön⸗ hauser Str. 12. 6. April 1893.

45. H. 13 289. Schleudertrommel mit zwischen

Mitnehmer eingelegten Schwämmen. — Emil

Hansen in Flensburg. 21. März 1893.

L. S046. Verfahren zur Buttergewinnung. — W. Lefeldt C Lentsch in Schöningen. 24. MWril 1893.

M. 9232. Pflug mit rotirendem Schar. — Andres Mechwart in Budapest; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Patath in Berlin NW., Luisenstr. 25. 30. September 1892.

M. 9575. Rübenaushebepflug. — Horace Bartine Martin in Chino, Grfsch. San Ber⸗ nardino, Californien; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NRW., Luisen⸗ straße 25. 22. Februar 1893.

P. 6189. Getreidereinigungsmaschine mit abstellbarem Ventilator. — P. Plantikow in Blumberg b. Dölitz. 4. März 1893.

S. 7376. Rasenmähmaschine. — Gustav Emil Sattler in Bautzen i. S. 20. Juni 1893.

Sch. S930. Jauchevertheiler. — Heinrich Christian Schowalter in Ladenburg a. N. 15, Junt 1895.

T. 3794. Käsemaschine; Zusatz zum Patente Nr. 69905. — Peter Traiser 11. in Groß⸗ Gerau bei Darmstadt. 3. Juni 1893.

W. 9279. Hülse zum Pflanzen auf trockenem Boden. — Fedor Weigmann in Oertmanns⸗ dorf, Post Marklissa, Schlesien. 22. Juni 1893. 46. St. 3384. Regulirvorrichtung für im

Viertact arbeitende Petroleummaschinen. —

. Stroh in Offenbach a. M. 17. Januar

1893.

47. G. 7925. Kurvenschubgetriebe zur Um⸗ setzung hin- und hergehender Bewegung in Drehbewegung. — Ferdinand Geuer in Karls⸗ ruhe, Baden, Karlstr. 25 J. 10. Januar 1893.

„N. 2935. Kette aus einzeln auswechsel⸗

baren Gliedern. — Edmund Nicolas in Man⸗—

chester, 22 Booth Str., Grafsch. Laneaster,

England: Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin

SW., Großbeerenstr. 96. 27. Juni 1893.

19. H. 12 033. Verfahren zur Herstellung von Ketten aus einem Profilstab. — Ernst Dammes⸗ fahr in Solingen Foche. 11. März 1892.

50. A. 3440. Magnetapparat. — Angs⸗ burger Mühlenbau-⸗Gesellschaft vorm. . Oexle C Co in Augsburg. 17. April 1893.

R. 8S8Oo99. Mechanisch bewegte Sortirplatte. — Anton Rezär in Komorce, Böhmen; Ver— treter: W. J. E. Koch in Hamburg, Zeughaus⸗ markt 42. J. Juni 1893.

T. 369. Schäl⸗ und Spaltmaschine. — Odeon Horace Titus in Wilmington, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 9. Januar 1893.

52. H. 13 563. Cylinder ⸗Nähmaschine. — Peter Homann in Düsseldorf, Friedrichstraße Nr. 13. 2. Juni 1893.

63. B. 14 281. Fahrrad-⸗Schlitten mit selbst⸗ thätig beweglichen Gleitfüßen und federnder Lagerung des Treibrades. — Carl Bütow in Nürnberg W., Hauptstr. 34. 30. Januar 1893.

65. D. 5761. Unterwasser⸗Torpedo⸗Laneir⸗ Apparat. — Stsphane Drzewieeky in Paris; Vertreter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth in Frankfurt a. M. 14. Mai 1893.

67. D. 5841. Selbstthätige Spannvorrichtung

D

.

für die Schleifmäntel rotirender Schleif⸗ und Polirtrommeln. — Hans Diester in Berlin⸗ Pankow, Florastr. 8. 25. Mai 1893.

Klasse.

71. P. 6324. Leistenkeil⸗Verschluß. — Frangois Piatton in Nimes, . Vertreter: R. Deißler, J. Maemecke und Fr. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 6. Juni 1893.

72. B. 15 105. Patronenhülse mit nach vorn erweiterter Zündhütchenkammer. — Otto Böklen in Lauffen 4. N. 18. August 1893.

L. SOs l. Vorrichtung zur Schonung der Seelenwandung und der Mündung des Laufes beim Reinigen von Gewehren. — August Loh y in Berlin W., Wilhelmstr. 22. 10. Mai

93.

M. 9384. Schraubenverschluß für Hinter⸗ ladegeschütze. — Alfonso Mercer in Norfolk, 78 Marketsquare Virginia V. St. A.; Vertreter: R. Andriessen und Fr. Dannert in Berlin NW., Spenerstr. 30). 6. Dezember 1892. eee

N. 7 A786. Patronenlademaschine. — Elliott Smith Riee in Chicago, 62 Wabach Avenue, County of Cook, Illinois, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 1. August 1392.

R. 8155. Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Durchschlagskraft von Geschossen durch den Widerstand von Wasser. — Rheinisch⸗ Westfälische Sprengstoff⸗Aktien · Gesellschaft in Köln a. Rh. 6. Juli 1893.

76. S. 7433. Selbstthätige Spindel⸗ Ausrücke⸗ Vorrichtung für Zwirnmaschinen (Flügel⸗Zwirn⸗ maschinen); 4. Zusatz zum Patente Nr. 25 698. — Sächsische Maschinenfabrik in Chemnitz. 24. Juli 1893.

SO. W. 9264. Selbstthätige Schmiervorrich⸗ tung für Ziegelpressen. — C. Wolf in Elber⸗ feld. 17. Juni 1893.

SZ. B. E478 7. Röst⸗ und Trockenvorrichtung. — Georg Wilhelm Barth in Ludwigsburg. 1. Juni 1893.

ö 3. L660. Horizontale Schleudermaschine. — J. E. Zinnall in Stolp i. Poũmmern, Bahn⸗ hofstraße 40. 23. Februar 18935.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a, Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.

Klasse.

22. G. 7827. Verfahren zur Darstellung blauer Farbstoffe der Indulinreihe. Vom 27. Juli 1893.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Klasse.

15. S. 6951. 19. Juni 1893.

20. W. 8929. Stromschlußvorrichtung für elek⸗ trische Bahnen, bei denen Theilleiter vorüber gehend an den Hauptleiter angeschlossen werden. Vom 22. Juni 1893.

ö I 221. Kugelspiel. Vom 29. Mai

78. B. 14 490. Gelochte Blöcke als Ersatz der Röhrenkästen an Zündhölzer⸗Einlegemaschinen; 36 zum Patente Nr. 68974. Vom 1. Juni

85. G. 8030. Schlammfänger für Straßen⸗ gullys; Zusatz zum Patente Nr. 38210. Vom 5. Juni 1893.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im er ,

an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An

meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen

ö. . Schutzes gelten als nicht eingetreten. lasse.

64. St. 2978. Lösbarer Verschluß für Be⸗ hälter. Vom 15. Februar 1892.

4) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen . ist den

Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage

9 ö. nachstehender Nummer der Patentrolle er⸗

theilt.

P. R. Nr. 71 431 bis 71 604. KAlasse. ö. Nr. 71 526. Verfahren, gewöhnlichem Thier

elz ein krimmerartiges Aussehen zu geben. —

ul 1 Lewin in Berlin 8., Wallstr. 1.

Vom 25. April 1893 ab.

Nr. 71 542. Kravatte. — O. Fleisch⸗ hauer in Berlin. Vom 29. März 1892 ab. Nr. 71 591. Maschine zum Schneiden von

Web oder Filzstoffen. — H. Richter in Sprem⸗ y Vom 28. April 1893 ab. .

4. Nr. 71 459. Lampe mit doppelter Luft⸗ zuführung zur Flamme. — J. 8 Lee in London; Vertreter: J. Moeller in Würzburg. Vom 17. Januar 1893 ab.

Nr. 71 468. Lampeneylinder mit als Glockenträger dienender Einschnürung; Zusatz zum Patente Nr. 64 377. — F. Deimel in Berlin S., Kommandantenstr. 560. Vom 22. Fe⸗ bruar 1893 ab

Nr. 71 505. Lampendocht. — C. Roth in Göppingen. Vom 23. Dejember 1892 ab.

Matrizenprägmaschine. Vom

lasse.

. Nr. 71 5232. Anzündvorrichtung für Laternen. — P. Albers, Rechtsanwalt in Ratibor. Vom 24. November 1892 ab.

Nr. 71 578. Lampe mit Zeitangabe. — 6 , in Berlin, Neue Hochstr. 53. Vom 12. März 1893 ab.

6. Nr. 71 489. Vorrichtung zum Keimen und Trocknen von Getreide. — G. Knoche, Reg.⸗ Baumeister, in New⸗York, 501 East 71 Street; Vertreter: K. Schnitger in Berlin 8., Moritz⸗ straße 8. Vom 26. Februar 1892 ab.

Nr. ⁊7⁊ 1 49141. Apparat zur ununterbrochenen Filtrirung von Bier beim Abfüllen in die Trans⸗ portfässer. — M. Vonhausen in Weilmünster. Vom 24. März 1892 ab.

Nr. 7 1 5906. Condensations⸗ und Kühlapparat. — H. Stockheim und P. Bender in Mann⸗ heim. Vom 351. Dezember 1892 ab.

Nr. 71 543. Apparat zum Imprägniren von Bier mit Kohlensäure. — Universal Carbonating Company in Newark, Staat New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Baumeister, in Berlin SsW., Lindenstr. 60. Vom 1. Juni 1892 ab.

8. Nr. 71 470. Färbeapparat für Kammzug⸗ bobinen, Wolle u. J. w. in der Hyposulfitküpe. — W. Albert in Leipzig, Körnerstr. 31. Vom 26. Februar 1893 ab.

Nr. 71 480. Verfahren zur Herstellung glatter Muster in gerauhten Stoffen. — . Laveissiere und G. Chamont in Deville⸗les⸗ Rouen, Frankreich; Vertreter: A. Gerson und G. Sachse in Berlin SW. , Friedrichstr. 233. Vom 19. April 1893 ab.

Nr. 71 513. Vorrichtung zum Behandeln von Kardenbändern mit Flüssigkeiten und Dämpfen. — E. Gessler in Metzingen. Vom 31. Januar 1893 ab.

Nr. 71 524. Verfahren und Vorrichtung zum Heißpressen und Zurichten von Geweben. — Th. Illingworth in Bradford, Vorkshire, England; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 294. Vom 18. April 1893 ab.

Nr. 7A 552. Verfahren und Apparat, um Gewebe wasserdicht zu machen. — F. Doller in Berlin W., Kurfürstenstr. 140, und R. Wolffen⸗ stein, Dr. phil.,, in Berlin W., von der Heydt⸗ straße 16. Vom 29. Oktober 1892 ab.

9. Nr. 71 573. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Faserbündeln für Besen und Bürstenwagren. — Hintze C Stech in Lübeck, und die Firma Mencke Co. in Harburg, Elbe. Vom 16. Februar 1893 ab.

Nr. 71 596. Maschine zur Herstellung von Besen und Bürsten. — J. G. Horsey in 4 Bromley Grove, Shortlands, Kent, England; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. E838. Vom 4. Dezember 1892 ab.

12. Nr. 71 446. Verfahren zur Herstellung

hochmolekularer Säureester des Creosots, Guaja⸗

kols und Creosols; Zusatz zum Patente

Nr. 70483. — Firma Dr. F. von Heyden

Nachfolger in Radebeul bei Dresden. Vom

3. Dezember 1892 ab.

Nr. 71 556. Verfahren zur Darstellung aromatischer Sulfosäuren in Gegenwart von In⸗ fusorienerde. — Dr. phil. G. Wendt in Berlin N., Chausseestr. 47. Vom 16. November 1892 ab.

Nr 71576. Verfahren zur Darstellung von Piperazin; 3. Zusatz zum Patente Nr. 60547. — Chemische Fabrik auf Aktien, vorm. E. Schering in Berlin N., Müllerstr. 170171. Vom 4. März 1893 ab.

L6. Nr. 71 587. Verfahren zur Herstellung eines als Düngemittel verwendbaren Magnesia= Thonerdephosphats. — Dr. K. Kraut, Professor in Hannover, Welfengarten 1. Vom 12. April 1893 ab.

19. Nr. 71 554. Leicht transportable Noth⸗ laschung für Schienenbrüche. — B. Brockhues, in Firma Brockhues C Cie., in Köln a. Rh. Vom 9. November 1892 ab.

20. Nr. 71 455. Steuerungsanordnung für viereylinderige Lokomotiven oder Dampfmaschinen. — J. Richards, Ninth und Fairmount Avenue, Philadelphia, Pa, B. Walton in Wyncote, Montgomery County, Pa., und J. A. Wieders⸗ heim, Nr. 919 Chestnuth Street, Philadelphia. Pa., V. St. A.; Vertreter: C. Pataky in Ber⸗ lin S., Prinzenstr. 100. Vom 28. Dezember 1892 ab.

Nr. 71 483. Wegeleitungstafel für Eisen⸗ bahnwagen und andere Fahrzeuge; Zusatz zur Patente Nr. 69 383. — A. Keller in Bochum. Vom 21. Mai 1893 ab.

Nr. 71 485. Vorrichtung zur Verhütung des Ueberfahrens eines Haltesignals für Loko—⸗ motiven. — F. Gutzeit, Königl. Gisenbahn Bauinspector, und W Schilling, Königl. Regie⸗ rungs⸗Baumeister in Stettin, Falkenwalderstr. 31. Vom 12. November 1892 ab.

Nr. 71 510. Anziehhelfer für 9 — A. 23 und A. Scholl in Mannheim, L. 18 Nr. 11. Vom 20. Januar 1893 ab.

Nr. 71 52. Eisenbahn⸗ oder Pferdebahn fahrzeug mit verschiebbaren er, . — *. J. D. Cleminson in London; Vertreter: