135171
Mechauische Seilerwaarenfabrik Füssen.
. Nachdem durch Eintragung in das Handelsregister beim Königlichen Landgerichte Kempten (Abtheilung für Handelssachen) die Erhöhung des Aetienkapitals nach dem Beschluß der a. o. General—
versammlung vom 5. Juni d. J. rechtskräftig geworden ist, werden die H
erren Actionäre höflich ersucht,
die Mäntel der in ihrem Besitze befindlichen Stamm⸗ und Prioritäts-⸗Actien der Mech. Seilerwaarenfabrik
Füssen an die Direction in
üssen behufs Abstempelung einzusenden.
Nach . Abstempelung werden mit den alten Actien gleichzeitig auch die neuen Actien
Emission 1893 ausgefolgt.
üssen, den 16. September 1893. . Der Aufsichtsrath der Mech. Seilerwaarenfabrik Füfssen. l, Vorsitzender.
MaxOseide
34702 Activa.
Bilanz der Zuckerfabrik Unislaw
am T0. Juni 1893.
Passiva.
Grundstücks⸗Conto Gebäude⸗Conto
Maschinen⸗ u. Utensilien⸗Conto ...
Brunnen⸗Conto Mobiliar⸗Conto
Pferde u. Wagen ˖ Conto Inventur⸗Bestände Kassa⸗Conto, Baarbestand
Dehet.
6, g 63 51h 84 465 79601 382 98627 1457883 78947
661 05
124 754 22 1236591
1064547 60 Gewinn⸗ und
. Conto⸗ Co
Gewinn⸗
Actien⸗Kapital⸗Conto
n⸗Conto
Reservefonds⸗Conto
rrent · Conto
Zinsen ⸗Conto
u. Verlust⸗Conto
Verlust⸗Conto.
lung ergebenst eingeladen.
35246 U Die Herren Commanditisten der Commandit⸗ Gesellschaft auf Actien: ; Rheiner Bankyerein
Ledeboer Nrießen Cg. in Rheine i. M. werden zu der im Hotel Schultze in Rheine i. W. am Dienstag, den 3. Oktober 1893, Nach⸗ mittags 5 Uhr, stattfindenden Generalversamm⸗
Tagesordnung: Wahl des Aussichtsrathes.
Rheine i. W., den 20. September 1893. Die persönlich haftenden Gesellschafter: F. H. Wen nin k. H. Ledeb oer.
w , d. , Dreßen.
M 3 429 600 — 422 000 —
37 84820
h 674 26
10 259 — 109 17515
Tos s sp
An Betriebsaufwendungen Abschreibungen, Saldo, Reingewinn
16. 3 25 002 82 47 340 66 10917515
.
Der Aufsichtsrath.
Niemann. Wolff.
Kauffmann.
Sieg.
ordnungsmäßig geführten Büchern der Fabrik bescheinigt. Unislaw, den 21. Juli 1893.
Rich
Per Saldo⸗Vortrag Zucker⸗ u. Syrup⸗Conto.... Land⸗, Wiesen⸗, u. Gebäudepacht⸗ Conto
Der Vorstand.
Graf von Alvensleben. . S. Heubner. Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz und des Gewinn- und Verlust-Contos mit den
v. Slaski.
d. Schirmacher, gerichtlich vereidigter Bücherrevisor zu Danzig.
679 660 85 166027
681 51863 Gohlke.
35160 Activa.
Bilanz pra 31. März 1893.
Passt va.
Waaren⸗Conto Kassa⸗Conto Wechsel⸗Conto Debitoren
Immyobilien⸗ und Bauten Conto .. Material und Mobilien⸗Conto ...
Gewinn- und Verlust⸗Conton.
PDebet.
634 290 05 5 6h65 47 26 672 36 z5h ʒõg 47 z*h ga7 hh Ib 773 as 15 .
T sg 7 Gewinn und
Actien⸗Ka
Fracht, 3
Patentverfahren ö Reserve für dubiose Ausstände Reservefonds⸗Conto
pital · Conto
Accept⸗Conto
oll und Octroi
Creditoren
Abschreibungs⸗Conti: J,, K,
23 420.02 1038909
16000.—
Verlust Canto.
1000000 — 141 48074 1299142 33 991 57
zz Sog it P. M. 678861 67 68
173002913 Cxedit.
Saldo pro 31. März 1892 Reserve für dubiose Ausstände Zinsen⸗ und Agio⸗Conto Betriebsunkosten: Straßburg, Frankfurt a. M., Annoncen, Mobilien ⸗ Unterhalt u. s. w Abschreibungen: für Immobilien und Bauten 500 300
für Material und Mobilien ..
4 0so
Schiltigheim, Material⸗ u.
4238. 16
6159.93
n Saldo pro 1. April 189 — Saldo wre 31 Mär 1898 —
204 73729 678551 46 81h 76 183 740 79 10 389 09
Brutto⸗Gewinn . Saldo auf neue Rechnung
. 204 181 971.9.
Reingewinn v. 1892/93 —
Straßbur
i. Els., den 15. September 1893.
Els. Conserven⸗Fabrik E Impor
Der Director:
. nn
gemach.
264 52961 181 971 93
35172 Activa.
Bilanz der Aetien Stärke⸗Fabrik Croya
am I. September E89.
Passiva.
3
Saldo⸗Vortrag am 1. Sept. 1892
Grundstücks⸗Conto Gebäude⸗Conto: Vortrag am 1.
Brunnen⸗Conto: Vortrag am 1. Zugang
Abschr. 5 o. Sept. 1892
Abschr. 5 o/o.
3325 Säcke Stärke
Bestände:
Debitoren
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto ..
¶ Verlust.
Sept. 1892. Abschr. 20.
Sept. 1892
6 340
33 695 8 120951
.
Gewinn und
1063 86
1063718 1037718 21885
T Jos 7j; 174525 147962 5 710 —
300 — 425 — 262
sl⸗ 2056 16 550
50 431 2, A9 422 66
9858
1654 168 Verlust ·
1361626 1537 553 16614
* 54 54
1) Per Actien⸗ Kapital⸗ Conto
Creditoren
33
Conto.
‚. Hypotheken Cto. Darlehns⸗Cto. Reservefds. Cto.
64 zog 12 000 — 7ö S800 — 142612 .
154 168 Gewinn.
L) An Versicherungs⸗ Konto
2) , Reservefonds⸗Conto Reparaturen ⸗Conto Lohn⸗Conto Zinsen⸗Conto Unkosten⸗Conto Kohlen⸗Conto Gebäude⸗Abschreibung Brunnen⸗A1bschreibung
„Inventar Abschreibung
.
2987 9971 5 282 6 045 7945 4 10086
518 81 .
37 284
Croha, den 7. September 1893.
** 564 20 142612 .
22
Die Direction.
H. Peckmann.
Weincke.
1) Per Gewinn⸗Vortragam 1. Sept. 1892 Fahrik⸗Conto Reservefonds⸗Zugang
Verlust
Böse
D 7 G is ola 8
.
36247) Gesellschaft auf Actien:
Ledebhoer Nrießen Co. in Rheine i. W. werden zu der im Hotel Schultze in Rheine i. W. am Dienstag, den 3. Oktober 1893, Nach⸗ mittags G6 Ühr, stattfindenden Generalversamm⸗ lung ergebenst eingeladen.
Die Herren Commanditisten der Commandit⸗
Rheiner Bankverein
Tagesordnung: I) Berichterstattung des Aufsichtsrathes über den Hergang der Gründung. 2) Beschlußfassung über die Errichtung der Ge⸗ sellschaft. . Rheine i. W., den 20. September 1893. Die persönlich haftenden Gesellschafter: w B ter ,, n, , , Dreßen.
13522
3
Aktien⸗Malzfabrik Niemberg. Die Actionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Dienstag, den 10. Oktober e., Nachmit⸗ tags 3 Uhr, im Berger'schen Gasthofe zu Niem⸗ berg stattfindenden diesjährigen ordentlichen Ge⸗ neralversammlung ergebenst eingeladen.
Wir machen darauf aufmerksam, daß sich die Er⸗ scheinenden vor Beginn der Versammlung unter Vorlegung ihrer Actien oder von Bescheinigungen zu legitimiren haben, welche unter Angabe der Nummer nachweisen, daß ihre Actien bei einer Behörde oder bei einem Bankhause hinterlegt sind.
Die Bilanz liegt in unserem Geschäftslocale aus.
Tagesordnung:
I) Bericht der Revisoren über das Geschäftsjahr 1892/93.
2) Vorlegung des Geschästsberichts, der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Ge⸗ nehmigung der beiden letzteren gemäß § 30 ad 1-3 des Statuts.
3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsraths.
4) Wahl der Rechnungsrevisoren für das Ge⸗— schäftsjahr 1893/94.
Niemberg, den 20. September 1893.
Der Vorstand. C. Müller.
X. Hapig. O. Creutzmann.
362465
Volksbank zu Halwuer.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm— lung findet am Montag, den 16. Oktober, Nachmittags 5 Uhr, im Hötel Metzing in Halver statt, wozu die Herren Actionäre hierdurch ergebenst eingeladen werden.
Tagesordnung:
1) Entgegennahme des Geschäftsberichts. 2) Dechargirung der Jahresrechnung und Ver⸗ theilung des Reingewinns. 3) Neuwahl des Aufsichtsraths.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Actionäre berechtigt, welche ihre Actien in Gemäßheit des § 14 des Statuts spätestens 6 Tage vor der Generalversammlung bei der Ge⸗ sellschaftskasse deponiren.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths:
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
35108 Bekanntmachung. In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen:
Dr. Hermann Louis Niemeyer in Hamburg. Hamburg, den 18. September 1893.
Das Hansegtische Ober⸗Landesgericht. S. Beschütz, Dr. Secretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann, Br., In Vertretung des Seeretärs: Secretär. Brügmann, Gerichtsschreiber. 35109 Bekanntmachung. Der geprüfte Rechtspraktikant August Straßer in Augsburg wurde vom Kgl. Bayer. Staats⸗ Ministerium der Justiz unterm 26. Juni JI. Is. zur Rechtsanwaltschaft bei dem Kgl. Landgericht Kempten zugelassen und nach heute erfolgter eidlicher Ver⸗ pflichtung in die Rechtsanwaltsliste des genannten Landgerichts eingetragen.
Kempten, am 18. September 1893.
Der Kgl. Landgerichts⸗Präsident: Endres. 351061 Bekanntmachung.
Die Löschung der Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Ludwig Julius Seebohm in Hamburg in den Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zuge⸗ n Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt ge⸗ macht.
Hamburg, den 18. September 1893.
Das Hansegtische Ober⸗Landesgericht. S. Beschütz Dr. Seeretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann Pr., In Vertretung des Secretärs: Secretãr. Brügmann, Gerichtsschreiber. 35107 Bekanntmachung. =
Die Töschung der Eintragung der Rechtsanwälte Dr. Friedrich August Theodor Lürman und Dr. Johannes Eduard Christian Achelis, beide in Bremen, in der Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt gemacht.
Hamburg, den 19. September 1893.
Das Hanseatische Ober⸗Landesgericht. S. Beschütz Dr., Secretär. 35181]
In der Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte wurde der Rechtsanwalt Schorn von hier auf seinen Antrag gelöscht.
Ottweiler, 13. September 1893.
Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
16 machungen. 35249
Außerordentliche Generalversammlung der „Genossenschaft zur Begründung eigener Heimstätten“
Montag, den 2. Oktober, Abends 8 Uhr, Emdenerstraße 46 — Alt Märkischer Hof —. Tagesordnung: 1) Aufnahme neuer Mitglieder; 2) Statuten⸗Aenderung; 3) Ausschluß von Mitgliedern.
C. A. Winkhaus. , , 25 Biosg) 565 * Hofrath Otto Banck, Professor Bestellungen auf das „Dresdner
2D e 50 3 für Bezieher innerhalb Dresdens,
schlage angenommen. . Das „Dresdner Journal“ bringt
5 der einflußreichsten und . Blätter der T NMebersicht der Tagesbegebenheiten und widmet der erhandlungen des Deutschen Reichstages. Ueber
„ Landtagsbeilage“.
Die Abtheilung „Kun st
[in . örtlichen Besprechungen das Dresdner bildenden Künste besonders im Auge behält. fesselnder
Gewinnlisten
laudereien.
der Königl. sächsischen Land
Das
Gebühren für die Zeile auf 50 festgestellt. Indem wir um recht baldige Au bitten, bemerken wir noch, daß zeitweise auswärts Erstattung der Postauslagen und bez. der Versend Dresden, im September 1893.
r m, ,. 3m o e ,,. n,
resdner
Für die Gesammtleitung verantwortlich:
. Förzerung des vaterländischen Gewerbfleißes besondere Sorgfalt.
Der Vorstand.
. mmm ,
3 * r, ,n
¶ al.
Jour
der Literatur- und Kunstgeschichte. . . Journal“ die amtliche Zeitung der Königl.
sächsischen Staatsregierung, werden bei der unterzeichneten Expedition zu dem Bezugspreise von
und bei allen deutschen Postanstalten zu dem .
Bezugspreise von B M auf das Vierteljahr, außerhalb Deutschlands mit entsprechendem Postauf⸗
in einleitenden Aufsätzen regelmäßige Besprechungen
der wichtigsten politischen Tagetereignisse und Zeitfragen, unterrichtet die Leser über die Auslassungen
ag presss giebt in jeder Nummer eine gedrängte Behandlung volkswirthschaftlicher Fragen und der Ebenso den Berichten über die die im nächsten Vierteljahre beginnenden Ver ⸗
ö. handlungen des sächsischen Landtags berichtet das „Dresdner Journal“ ausführlich in einer besondern
Hö Kun st und Wissenfchaft?, . : Erzählung einen großen Theil ihrer Spalten regelmäßig widmet, vermittelt die Kenntnißnahme von den hervorragenden Erscheinungen in der Wissenschaft, Literatur und im Kunstgewerbe, während sie
welche auch der unterhaltenden .
Kunsttreiben des Theaters, der Musik und der
Ferner bietet unser Blatt in der Abtheilung „Vermischtes“ noch eine reichhaltige Auswahl
Die Ziehungslisten ausgelooster Königl. sächsischer 8 ,, sowie die
eslotterie, ingleichen die örsenberichte
(Schlußcourse) werden im „Dresdner Journal“ vollständig veröffentlicht. . Dresdner Journal“ empfiehlt sich wegen seiner großen Verbreitung in den begüterten und daher kauffähigen Kreisen zu Geschäfts⸗An kündigungen aller Art, namentlich aber auch für ö. nichtsächsischer Behörden, die im Königreiche Sachsen bekannt zu machen sind, da dasselbe als amtliche Zeitung der Königl. sächsischen Staatsregierung für alle Staats⸗ und Gemeindebehörden von maßgebender Bedeutung ist ; 3 Die Einrückungsgebühren werden im Ankündigungstheile mit 29 4 für die gespaltene Zeile kleiner Schrift oder deren Raum berechnet; für Veröffentlichungen unter „Eingesandtes“ sin, die
fgabe der Bestellungen auf das nächste Vierteljahr weilenden Lesern unser Blatt auf Wunsch gegen ungsgebühren pünktlich nachgesendet wird. ö
Königl. Expedition des „Dresdner Journals“.
M 227.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 21. September
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Geno Gelanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Central⸗Handelz⸗Register für
Dag Central ⸗ Handels Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch . Anzeigers SW. ,
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.
Klasse. .
3. H. I2 859. Verfahren zur Herstellung wasserdichter Papierwäsche. — Hermann Max Hennig in Düsseldorf, Herzogstr. 83. 14. No⸗ vember 1892.
4. K. 10 736. Brennerkorb. — Eugen Eduard
Krickmeyer in St. Petersburg, Catharinen—
Kanal 84/1; Vertreter: Hermann Neuendorf in
Berlin O., Madaistr. 13. 6. Mai 1893.
Sch. SGG. Aufziehvorrichtung für Hänge⸗ lampen und dergleichen. — Felix Strauß und H. Schultes in München. 16. Februar 1893. 13. B. E 792. Dampfkessel⸗Feuerung.
Joseph Elton Bott in Stockport, County of
Chester, England; Vertreter: Carl T. Burchardt
. SW., Friedrichstt. 48. 7. Oktober
W. 8839. Zugregler. — Carl Walter
in Malchow i. M. 3. Januar 1893.
26. G. S278. Einrichtung zum selbstthätigen
Beleuchten von Räumen beim Oeffnen einer Thür.
— George John Girardin in Berlin, Melanch⸗
thonstr. 26. 21. Juni 1893.
K. IO 64. Anordnung von einzeln regulir⸗ baren Generatorgasschlitzen an Retortenöfen. — A. Kiesewalter in Limburg a. d. Lahn. 12. April 1893.
24. B. 14 495. Vorrichtung an Kinderwagen zum leichten Transport auf Treppen. — Otto Benecke in Hamburg, Hansaplatz 5 1II.
21. März 1893.
V. E84. Wäschemangel. — Hermann und
Paul Viertel in Gablenz b. Chemnitz. 21. Mai
1892. 10773. Wasserbad⸗Kochherd
1)
1)
36. K. mit Wassereirkulation. — C. Kalkbrenner in Wies⸗ baden. J7. Mai 1893.
142. M. 9765. Elektrische Controlvorrichtung für die Entnahme von Flüssigkeiten aus ihren Behältern. — Carl Maske in Dresden⸗Striesen, Wittenbergerstr. Nr. 9. 3. Mai 1893.
Sch. S463. Papierdickenanzeiger mit elektri⸗ schem Meldewerk für Papiermaschinen. — Louis Schopper in Leipzig, Arndtstraße 27. 10. De⸗ zember 1892.
47. D. 5797. Robrkupplung mit Sicherung gegen selbstthätiges Lösen. — Gustav Dickert⸗ mann in Berlin W., Magdeburgerstr. 21. 3. Juni 1893.
51. Sch. S880. Vorrichtung für Trommeln und ähnliche Instrumente zum Spannen des Trommelfelles von einer Stelle aus. — Emil Schilling in Suhl i. Th. und Christian Koeth in Erfurt. 28. April 1893.
52. J. E26. Verfahren zur Herstellung von Stickereien. sogen. Nadelmalereien. — Mathilde Jörres in München, Ottostr. 7. 24. Juli 1893.
57. G. S171. Magazincamera, bei welcher das Auswechseln der Platten sowie das Spannen und Oeffnen des Objectipverschlusses von einer Stelle aus erfolgt. — Moritz Gerlach, Major beim Bezirkscommando zu Dortmund in Dortmund. 3. Mai 1893.
63. F. 6632. Tretkurbel für Fahrräder. — William Henry Fauber in Chicago, 6618 Went— worth Avenue; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzenstraße 100. 6. März 1893.
64. H. I 5099. Verschluß für Branntwein⸗ und andere Fässer. — Oscar von Hahn, Haupt⸗ Amts-A ssistent in Eberswalde, Bismarckstr. 261. 13. Mai 1893.
„S. IZ 599. Vorrichtung zum Herstellen und Aufbewahren von kohlensäurehaltigen Flüssig⸗ keiten. Christopher Hatton in Clapham, England; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstraße 3. 13. Juni 1893.
65. B. IA 822. Vorrichtung zum Fortbewegen und Steuern von Wasserfahrzeugen; Zusatz zum Patente Nr. hä 495. entry Bareroft in Glen⸗Newry, Grafschaft Armagh, Irland; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commissions⸗ Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 80. 8. Juni 1893.
SD. 13 463. Vorrichtung zur ite chen Forkbewegung und Steuerung von Wasserfahr⸗ eugen. — Jean Jaques Heilmann in Paris;
ertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commiss.« Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Baumeister, in Berlin 8W., Lindenstr. 80. 14. April 1893.
66. Sch. S822. Kaldaunenwagen. — Dr, med.
Schwarz und Grabo in Stolp i. Pomm. ar Wige i, d h Propeller für Luftschiff . . Dreh⸗Propeller für Luftschiffe. — , en, Czygan, Pfarrer in Hermeskeil. ö. m n, ga, legbarer Schneeschuh ' ö Zusammenlegbarer neeschu 85. — Christof Iselin in Glarus, Schweiz; ertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 28. Juli 1893. K. 19 881. Vorrichtung für Schreipuppen und ähnliche Spieljeuge, um mittelst eines Luft⸗ stroms federnde Sr n oder dergl. zum Tönen ju bringen. — John Paul King, 2312 Fitz=
die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
water Street in Philadelphia, Pennsylvania, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier 3 . NW., Dorotheenstraße 32. 22. Juni
Klafse.
77. L. SI 58g. Lasso. Lariat Manu- facturingz Company in New⸗Jersey, Grafsch. Hudson, Staat New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstraße 141. 15. Juni 1893.
V. 20905. Luftschiff mit Luftwiderstands⸗ schirm. — Wilhelm Ban de Voorde und Carl Bugkel in Wien; Vertreter: Alexander Specht und J. D. Petersen in Hamburg, Fischmarkt 2. 17. Mai 1893.
78. K. 10 648. Verfahren zur Herstellung von Sprengstoffen aus Salpeter und Harzlösungen.
Ludwig Koenig in Berlin N., Feldstraße J. 13. April 1893.
SO. H. E23 075. Schachtofen zum Brennen bon Portlandeement in ununterbrochenem Betrieb; Zusatz zum Patente Nr. 52 504. rofessor Vans Hauenschild in Berlin N., Reinicken⸗ dorferstr. Nr. 4. 21. Januar 1893.
SZ. M. 9778. Trockenofen für ununterbrochenen Betrieb mit Einrichtungen, den Weg der Feuer⸗ gase umzukehren. Uugust Friedrich Joachim Moll in Lübeck. 8. Mai 1893.
SS. K. E06 34. Sich gegenseitig steuernde Wassersäulenmaschinen. G. Kaselowsky, Königlicher Commerzien⸗Rath in Berlin N., Chausseestr. 1718. 11. Januar 1893.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Klafse. 53. P. 6940. 26. Juni 1893. 86. H. Ez A733. Schwimmstoff mit eingearbei⸗ teten Federkielen oder Federfahnen; 335 zum Patente Nr. 67 300. Vom 26. Juni 1893. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im ReichsAnzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die
enannten Personen übertragen.
lasse.
6. Nr. 71 A323. Firma: Fabrik technischer
Apparate Heinrich Stockheim in Mannheim.
Ablaßvorrichtung für Auslauge⸗Apparate. Vom 14. August 1892 ab.
8. Nr. 70 6270. William Crippin in Manchester; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. — Vor⸗ richtung zum Abdichten von Kötzerspindeln bei Färbemaschinen u. s. w. Vom 23. September 1892 ab.
LES. Nr. 60 62. nternational Typo- graph Co. in Cleveland, Staat Ohio, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. — Schriftsetz‚ und Ablege⸗Maschine mit Einrichtung zum Ab— gießen der zusammengestellten Typenreihe. Vom 23. September 1890 ab.
A7. Nr. 58 zZ. Dr. Eduard Schmidmer in Nürnberg, Egidien Platz Nr. 31. — Vorrichtung zur Verbindung zweier Körper mit einander. Vom 17. September 1890 ab.
48. Nr. 65 839. Handlung A. Gührs Wwe., Inhaberin Wwe. Louise Gührs, in Berlin 8. Stallschreiberstr. 32. — Herstellung galvanischer Ueberzüge auf Aluminium. Vom 17. April 1892 ab.
Nr. 70 268. Dandlung A. Gührs Wwe., Inhaberin Wwe. Louise Gührs, in Berlin S8. Stallschreiberstr. 2. — Vorbereitung von Alu⸗ minium oder dessen Legirungen für die Her⸗ stellung galvanischer Ueberzüge. — Vom 16. De⸗ zember 1892 ab.
19. Nr. 56 710. Dr. Eduard Schmidmer in Nürnberg, Egidien⸗Platz Nr. 31. — Verfahren zum Verbinden zweier oder mehrerer Drähte mit einander. Vom 14. September 1890 ab.
Nr. 59 212. Henri Pieper in Lüttich; Vertreter: C. Pieper und H. Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 5. — Gewehrlauf und Verfahren zur Herstellung desselben. Vom
7. April 1891 ab. Nr. 71 23. irma Fried. Krupp, Rohr⸗
Grusonwerk in Magdeburg Buckau. presse. Vom 20. Oktober 1892 ab. 69. Nr. 71 210. August Theisen in Solingen, Dorchtgasse 30, und Franz Krupp in Solingen. In Scheiden K Taschenscheere. Vom 11. Februar 1893 ab.
4 Löschungen.
Behandlung von Kakao. Vom
nach⸗
a, in Folge Nichtzahlung der Gebühren. glass.
e. 2. Nr. 61 940. Vorrichtung zur Reinigung
von Rauchwaaren. 4. Nr. 20 888. Kerzenklemme für Leuchter. . mit biegsamer
ö 3 6 62 624. ahnstange. 9j Oellampe zur Eisenbahn⸗ 6. Nr. 29 293. Nebelapparat für Malz⸗ tennen.
r. 62 162. wagenbeleuchtung.
Nr. G60 3272. 3 ur Nutzbarmachung von Hefewaschwasser mittels Elektricität.
latt unter dem Tite
enschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchs muster, Konturse,
das Dentsche Reich. amn. 217)
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Bezugspreis beträgt J M 80 6. für das . r. k . ür den Raum einer Druckzeile 30 5.
Insertionspreis
1893.
sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
— Finzelne Nummern kosten 20 3. —
Klasse.
6. Nr. 60 4990. Maischdestillircolonne für un⸗ unterbrochenen Betrieb.
7. Nr. 66 594. Haspel für Walzdraht.
8. Nr. 54 238. Maschine zum Bleichen, Stärken und Tränken von Stoffen und Garnen in Strangform.
10. Nr. SA 962. Zündmaschine.
Nr. 55 473. Zündmaschine; Patente Nr. 54 962.
11. Nr. 55 159. Briefordner.
12. Nr. A2 487. Neuerung an einem continuir⸗ lich arbeitenden Entgasungtapparate für gashaltige Flüssigkeiten.
Nr. 69 7279. Destillirsäule mit Capillar⸗ kanälen.
13. Nr. 41 217. .
Nr. 53 999. strömungsdüsen.
Nr. 60 729. Rohrreiniger.
Nr. 690 779. Neuerung an Wasserstands⸗ zeigern mit Schwimmer.
Nr. 61 Os6. Abdichtung der Ventilspindeln an Wasserstandsgläsern.
Nr. 61 824. Umlaufröhren für stehende Kessel.
Nr. 62 62. Injector zur Einführung von Dampf und Luft in Dampfkessel⸗Feuerungen. I5. Nr. 58 349. Ausführungsform der durch das Patent Nr. 43 102 geschützten Schriftsetz⸗
maschine.
17. Nr. 57 058. Vacuum⸗Pumpe.
Nr. G66 830. Vorrichtung zur Regelung der Einspritzmenge bei Eis- und Kälteerzeugungs⸗ maschinen.
L8. Nr. 2 32A. Lufterhitzungsapparat.
Nr. 55 549. Verfahren zum Tempern von Eisen und Stahl. /
Nr. 60 265. Verfahren zur Herstellung von Roheisen.
E9. Nr. 42 493. Straßen⸗Reinigungsmaschine.
Nr. 69 528. Schienenbefestigung.
20. Nr; 41 626. Biegsame Rohrverbindung für Eisenbahnwagenbremsen.
Nr. 61 187. Warnungssignal⸗ bezw. Brems⸗ auslösewerk für Locomotiven.
Nr. 65 203. Bremsschieber für Luftdruck⸗ bremsen.
Mr. 6 295. Kraftsammelnde Bremse.
2E. Nr. 54 728. Brems, und Dämpfervor⸗ richtung für Mikrophone.
Nr. 59 735. Einrichtung zur Vermeidung der Funkenbildung bei Ausschaltern elektrischer Stromkreise.
Nr. 60 827. Sicherungsschaltung für elek⸗ trische Leitungen.
Nr. 61 720.
. Nr. 6E 937. von Drahtseilen.
Nr. S2 210. Kohlen⸗Elemente.
ü. Nr. G9 279. Stromschlußvorrichtung für mehrere Stromkreise mit allmählicher Ein- und Ausschaltung.
23. Nr. A6 650. Neuerung an dem Patentschrift 40 997 bekannten Verfahren Herstellung gemusterter Kerzen.
24. Nr. 55 521. Schüttelrost.
Nr. G62 626. Feuerthür mit Vorrichtung zur Regulirung der Luftzufuhr.
26. Nr. G64 780. Apparat zum Füllen und Ent⸗ leeren von Gasretorten.
20. Nr. G6 262. Chloroformmaske.
Nr. 66 409. Glieder⸗Streckapparat.
32. Nr. 52 S4aI. Neuerung an Maschinen zum Formen von Flaschen mittels Druck und Blasen.
Nr. G61 3275. . mit Kugelfilter zur Reinigung von Glasschmelzen.
33. Nr. 61 208. Verschlußvorrichtung Schirmglocken.
24. Nr. A6 155. Kaffeemaschine.
* Nr. A9 ea. , ner gf für 8 Heij⸗ ampe einer Kaffeemaschine; Zusatz zum Patente Rr. 46 456. .
Nr. S A 4H8. Waschmaschine. Nr. 56 570. Ständer für Bilderrahmen,
Schreibtafeln u. . Nr. 61 309. Eisschrank mit Flaschenkühl-⸗ Vorrichtung. Nr. 6E 431. Messer· und Gabel Putz vorrichtung. Nr. 62 625. Verschließbarer Aufbewah⸗ rungsbehälter für Brod u. dergl. Nr. G65 559. Spiritusbrenner.
Nr. 65 890. Eieruhr. Nr. 67 61. Lögbarer
n Führungshülse. Nr. G69 965. Abtritt mit beweglichem Sitz- Fangvorrichtung für Fahr⸗
Jalousie. — Verfahren zum Entzinnen von
Zusatz zum
Luftzuführung bei Dampf⸗ Dampfüberhitzer mit Ein⸗
Federnder Bürstenkörper für
Isolirung elektrischer Leiter. Vorrichtung zur Verbindung
Füllung für galvanische Zink⸗
aus zur
für
Deckenhaken mit
. r. 61 528. 10. Nr. 66 350.
Weißblech.
42. Nr. 62 536. Eine trogförmige Meßvor⸗ richtung 94 trockene Waaren mit aufklappbarer * I
. r. 06 7276. Vorrichtung zum Bestimmen entnommener Dampfmengen.
** 422 60 042. Taschenhülse für Zündholz⸗ achteln.
145. Nr. S1 235. Baumschutzring.
Klasse.
45. Nr. 54 725. Apparat zum Absengen der Haare bei Thieren.
49. Nr. 49 943. Drahtstiftmaschine.
Nr. 50 201. Verfahren zur Befestigung von Blechscheiben oder Blechknöpfen auf Drähten und Stangen.
Nr. 55 287. Schraubenkluppe.
ö. ö. 55 437. Werkzeughalter für Revolver⸗
anke.
Nr. 61 669. Maschine zur Herstellung von Se e d 0. Maschne zun Au
. r. 61 Maschine zum Aufweiten hohler Blöcke oder Röhren. 99
50. Nr. A9 894. Mehlsiebvorrichtung mit stoß⸗ weise hin- und herdrehender Bewegung.
NWVr. 61 939. Getreidespaltmaschine.
ᷓ 1. Nr. 56 5 96. Klaviatur für Tasteninstrumente. 55. Nr. 59 592. Einrichtung an Kalandern zum faltenfreien Einführen von Papier.
* Nr. 61 623. Zäumung mit Blendvorrich⸗
ung.
59. 3 23 249. Entlastetes Saugventil für umpen, welche aus luftverdünnten Räumen augen.
Nr. 60 452. Schleuderpumpe.
64. Nr. 5 E S667. Vorrichtung zum schnellen Auslösen der Zugstränge durchgehender Pferde. Nr. 55 1603. Selbstthätige, auch vom Kutscherbock und vom Inneren des Wagens aus. zu handhabende Bremse für Straßenfuhrwerke.
Nr. S2 087. Verschiebungs Vorrichtung für Fahrrad mit veränderlichem Uebersetzungs⸗ verhältniß.
Nr. 623 508. Aus Bandeisen oder Band⸗ stahl hergestelltes kreuzförmiges Fahrradgestell. Nr. 67 904. Mit Preßluft gefüllter, eine besondere Füllöffnung nicht enthaltender Gummi⸗
schlauch zu Radreifen.
64. Nr. 56510. Füllverschluß für Sterili⸗ sin e,, Ziehband t Hebel
kö . iehband mi ebel für Gefäß⸗Verschlüsse. ⸗ f
fan 60 664. Untersatz für Flüssigkeits⸗ gefäße. ꝛ
Nr. 68 510. 6 oder Absperrhahn.
66. Nr. 37 914. Fleischschneideapparat.
Nr. 46 502. Schmierborrichtung für die i e n , e,. Patent Nr. 37 914 geschützten eischschneideapparat; usa um Patente Nr. 37 914. ; .
ᷓ 3 65 9641. Schlachtapparat für Rind⸗ vieh.
70. Nr. S5 426. Bleistiftspitzer.
Ar. 65 S889. Durchschreibvorrichtung.
72. Nr. 52 698. Neuerung an Schrauben⸗ ver öh ee, , . 9
, r. 5: — ündschloß für eschũtz⸗ Schrauben ˖ Verschlüsse. .
Nr. 54 764. Sydropneumatische Ver⸗ schwind ⸗Laffete mit Rücklaufbremse.
Nr. 55 188. Flüssigkeits⸗Bremse mit Feder und Drehschieber zur Regelung des Rück. und Vorlaufs von Geschützen.
Nr. 55 E89. Flüssigkeits Bremse mit Feder zum Regeln des Rück. und Vorlaufs von Geschützen.
Nr. G60 825. Geschoß mit mehreren in dem⸗ selben angeordneten Treibladungen.
Nr. 65 680. Instrument, um die Seiten- richtung eines bereits gerichteten Geschützes auf andere Geschütze zu übertragen.
74. Nr. 49 822. Schaltvorrichtung für optische Signalapparate.
Nr. 55 Osg9. Elektrische Signallaterne.
Nr. 68 266. Vorrichtung zum selbst⸗ thätigen Abfeuern pon Sir n affe nach Ab⸗ lauf einer vorher bestimmten Zeit.
77, Nr. 56 788. Schießstand für laufende Scheiben.
Nr. 64 5 5 7. Drachen mit Windrad.
Nr. G6 143. Geräth zum Fortrollen von Scheiben, Kugeln u. dergl.
Nr. 68 695. Vorrichtung für das Skat⸗ spiel zum en Anmerken des Spiel⸗ ergebnisses für sämmtliche Spieler.
SO. Nr. 67 996. Presse, insbesondere zur Her⸗ stellung von Preßkohlen.
S2. Nr. 65 394. Verfahren zur Bestimmung des Röstgrades bei Röstmaschinen.
s. Nr. 58 994. Kalenderuhr.
Nr. 59 907. Vorrichtung zum Auslssen eines mit einer Uhr verbundenen Kalenderwerks.
Nr. 59 491. Vorrichtung zum Einfräsen ,,,. an Uhren auf dem h⸗ uhle
Nr. G80 o7 1. Chronometergang mit an der , befestigter ö
. . e n 2 ren zur e on Tunnelbauten mitte i :
. 003 Einrich . . . . nrichtung zum Abführen
des Abwassers aus Gebäuden 1 5 der
sa] e de, m fan nnn eitigen ö ö e ur gle i de lig mehrerer Gewebe. .
ö r. 61 276. 1
s7. Nr. 61 005. Werkzeug zum Oeffnen von
Kisten. SS. Nr. A5 812. Regulirvorrichtung für Axial
turbinen. Verfahren zum Reinigen von Nr. 60 718.
89. Nr. S4 366. Rohzucker. m er . zum Waschen von ö Karp sta lib tei.