40430 -. .
Die Actionäre der Aetiengesellschaft für Carton nagen⸗Industrie werden hiermit zu der am Mitt⸗ woch, den S. November 1893, Nachmittags A Uhr, in Dresden im kleinen Börsensaale, Waisen⸗ hausstr. 11, stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen.
Die Gegenstände der Tagesordnung sind;
1) Vorlegung der Jahresrechnung, sowie der Ge⸗ winn. und Verlustrechnung nebst Jahres bericht des Vorstandes für das Geschäftsjahr vom 1. Juli 1892 bis 30. Juni 1893, sowie des Berichts des Aufsichtsrathes hierzu und . hierüber. . .
2) Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung.
3) Ertheilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrath. ;
Diejenigen Aetionäre, welche an dieser General⸗ versammlung theilnehmen wollen, belieben ihre Actien bis Dienstag, den 7. November 1893, Abends 6 Uhr, bei
erren Koppel Co. in Dresden oder
w Koppel C Co. Bankgeschäft in Berlin NW., Unter den Linden 52 J., oder
unserer Gesellschaftskasse zu deponiren.
Loschwitz, am 11. Oktober 1893.
Actien⸗Gesellschaft
für Cartonnagen⸗Industrie.
Der Vorstand. Jean Scherbel.
. Cöln⸗Müsener Bergwerks⸗Actien⸗Verein.
Generalversammlung.
Die achtunddreißigste ordentliche General versammlung der Actionäre des Cöln⸗Müsener Bergwerks ⸗Actien⸗Vereins wird Donnerstag, den Z. November d. J., Mittags 12 Uhr, im Ge— schäftslocale des A. Schaaffhausen'schen Bankvereins, Unter Sachsenhausen Nr. 4 in Köln, stattfinden.
Unter Hinweisung auf die S§ 28 bis inel. 33 unserer Statuten laden wir die Actionäre des Vereins ein, an dieser Generalversammlung theilzunehmen, indem wir zugleich bemerken, daß die Eintrittskarten und Stimmzettel von Dienstag, den 31. Oktober d. J. an, während der Geschäftsstunden in dem vorbezeich⸗ neten Locale entweder gegen Vorzeigung der nach §z 28 der Statuten vorschriftsmäßig eingetragenen Actien oder eines genügenden Attestes über deren Besitz in Empfang genommen werden können.
Tagesordnung:
1) Bericht der Direction über den Betrieb im abgelaufenen Geschäftsjahre, sowie über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft. . .
2) Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung, sowie etwaige Bemerkungen desselben zu dem Directionsberichte und dem Berichte der Commissarien.
3) Genehmigung der Bilanz und Feststellung der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
4) Wahl von drei Commissarien, welche den Auftrag erhalten, die Bilanz mit den Büchern und Seripturen der . zu vergleichen.
Der Bericht der Direction nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung können von jetzt ab in dem Bureau des Vereins in Kreuzthal und bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein in Köln von den Berechtigten in Empfang genommen werden.
Kreuzthal, Kreis Siegen, den 14. Oktober 1893.
Der Aufsichtsrath.
40476
Die Actionäre der Actien⸗Gesellschaft Vereins⸗ brauerei Herrenhausen⸗Hannover werden zu einer außerordentlichen Generalversammlung, welche am Freitag, den 3. November 1893, Nach⸗ mittags I Uhr, im Restaurationslokale der Brauerei in Herrenhausen stattfinden soll, eingeladen.
Wegen der Legitimation zur Theilnahme wird auf § 23 der revidirten Statuten verwiesen. Die Ein⸗ laßkarten mit Angabe der Stimmberechtigung sind bei dem Bankhause Alexander Simon in Han⸗ nover in Empfang zu nehmen.
Tagesordnung; 1) Bericht der Revisions⸗Commission. 2) Beschlußfassung über Haftbarmachung der Ver⸗ pflichteten.
3) Genehmigung der Bilanz pro 1891592.
4) Bes. ae fn, über Dechargeertheilung.
5) Beschlußfassung über folgende 2 Anträge eines
Actionärs:
a. Es ist den Aufsichtsrathsmitgliedern der Ver⸗ einsbrauerei Herrenhausen⸗ Hannover untersagt, mit derselben als Lieferanten irgend welcher Art Geschäfte zu machen oder abzuschließen.
b. Die Zahl der Aufsichtsrathsmitglieder der Vereinsbrauerei Herrenhausen⸗Hannover wird auf Fünf (5) beschränkt.
Hannover, den 14. Oktober 1893. Der Aufsichtsrath der
Vereins branerei Herrenhausen Hsannoyer. S. Goldschmidt.
40514 Gemeinnützige Baugesellschast zu Lüneburg.
Die Actionäre werden hiermit zur a,, . ordentlichen Generalversammlung auf Mon⸗ tag, den 23. dss. Mts., Nachmittags 2 Uhr, d. Westedt's Garten eingeladen. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Vorlage der Bilanz. Bericht des Aufsichtsraths. 3) Beschlußfassung über den zu vertheilenden Reingewinn.
4 Neuwahl für die statutenmäßig gusscheidenden beiden Verwaltungsräthe, die Herren Sena⸗ toren Leppien und Reichenbach.
3) Neuwahl des Aufsichtsraths.
Die Legitimation zum Eintritt in die General⸗ versammlung erfolgt durch Karten, die im Comptoir des . Simon Heinemann vom 20. ds8. Mts. an gegen Vorzeigung der Actien ausgehändigt werden.
Lüneburg, den 13. Oktober 1893.
Der Vorstand. Marcus Heinemann.
laotr z - Zuckerfabrik Obernjesa.
Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft werden hiermit benachrichtigt, daß die in Nr. 242 dieses Blattes vom 9. Oktober d. J. auf den 31. d. M. berufene außerordentliche Generalversammlung der an letzterem Tage vorzunehmenden Wahlen zum Abgeordnetenhause wegen nicht an diesem Tage, sondern dafür am Donnerstag, den 2. November, Mittags 1 Uhr, stattfindet.
Obernjesa, den 14. Oktober 1893.
Die Direction.
40187] Die Deutsche Zuckerindustrie ; Wochenblatt für Landwirthschaft, Fabrikation und Handel.
Nachdem durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. Mai 1893 die
Ahtiengesellschast Nie Deutsche Bucher. industrie, Wochenblatt sür Landmwirthschaft,
Fabrikation und Handel zu Berlin
in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung umgewandelt worden ist, fordern wir die Gläu⸗ biger der Gesellschaft hierdurch auf, ihre Ansprüche geltend zu machen.
Berlin 8SW., den 13. Oktober 1893.
Der Vorstand der Deutschen Zuckerindustrie, Wochenblatt für Landwirthschaft, Fabrikation und Handel.
Ge ellschaft mit beschränkter e re.
Dr. H. Boden bender. W. Hahne.
Dr. A. Bamberg. C. Hager.
39961
Durch Beschluß der Generalversammlung der Actionäre ist die Auflösung der zu Ronsdorf domi⸗ eilirten Actiengesellschaft in Firma Ronsdorfer Badeanstalt erfolgt. Gemäß § 243 des Actien⸗ gesetzes werden etwaige Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich zu melden.
Ronsdorf, den 10. Oktober 1893.
Der Vorstand.
40240 Zuckerfabrik Duderstadt.
Eine Generalversammlung der Actionäre der Zuckerfabrik Duderstadt ist auf Sonnabend, den 4. Novbr. E893. Morgens RO Uhr, im Locale des Herrn C. Raub „Englischer Hof. hier anberaumt, wozu die ꝛe. Aetionäre hiermit ergebenst eingeladen werden. .
ugleich wird zur Kenntniß der Betheiligten ge⸗ bracht, daß vom 18. Okt. bis 3. Novbr. d. J. die Betriebsrechnung, Bilanz, Gewinn⸗ und Verlust ⸗ rechnung pro Campagne 1892/93, sowie ein den
, , . und die Verhältnisse der Gesell⸗ schaft betreffender Vorstandsbericht nebst den Be= merkungen des Aufsichtsraths in dem Comptoir der Fabrik zur Einsicht der Actionäre ausliegen. Tagesordnung: 1) Vorlage der Betriebsrechnung pro 1892,93 und Beschlußfassung über diese Rechnung. 2) Wahl der Aufsichtsrathsmitglieder und Stell vertreter · Wahlen. Duderstadt, 12. Oktober 1893. Der Vorstand
der Zuckerfabrik Duderstadt.
L. Leineweber.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗-Genossenschaften.
(40347 Activa.
Bilanz pro 20. Juni 1893.
Passiva.
An Kassa . Conto . Baarer Kassenbestand 515 Grundstück⸗Conto — Werth des Grundstücks und der
Gebäude 67 Maschinen⸗ und Utensilien⸗ onto. — Werth der Maschinen und der
Gerãthe Baar⸗Effecten. Conto Einlage der Caution des Molkerei⸗
Verwalters bei der Vereinsbank
Wismar 1000
27 7236:
Per Geschäfts⸗Antheile der Genossen .. Einlage⸗Conto der Genossen. ... Anleihe⸗Conto Vereinsbank Wismar CautionsConto Erneuerungs Fonds, Betrag desselben Reserve⸗ Fonds, Betrag desselben .. Nach Amortisations⸗Conto Reingewinn ⸗ Saldo
Zahl der Genossen am 39. Juni 1882. ... 21 eingetreten während des Geschäftsjahres .. . 12
ausgeschieden
35 3
Zahl der Genossen am 30. Juni 1893 .... 38.
Mecklenburg, am 30. Juli 1893.
Genossenschafts⸗ Molkerei zu Dorf Mecklenburg, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Der Vorstand.
H. Petersen.
J. Ehlers.
E. Bock.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
(40355 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Landgerichte hier zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Reinhold Julius Alfred Riecke hier heute eingetragen worden.
Halle a. S., den 11. Oktober 1893.
Königliches Landgericht.
aol lb
Die Herren Mitglieder der Anwaltskammer zu Berlin werden hiermit zur ordentlichen Ver⸗ sammlung der Anwaltskammer auf den
25. November d. J., Nachmittags 6 Uhr, in den großen Sitzungssaal im Kammergerichts, n,, Lindenstraße Nr. 14, 1 Treppe, hierselbst
erufen. Tagesordnung:
I) Bericht der Revisoren und Decharge⸗Erthei⸗ lung betreffs der Rechnung pro 1891/92.
2) Rechnungslegung pro 1892/93 und Wahl der Revisoren.
3) Antrag des Vorstandes: der Hilfskasse für . Rechtsanwälte zu Leipzig eine fernere Beihilfe aus der Kasse der Anwaltskammer zu gewähren.
4) Wahl von neun Vorstandsmitgliedern.
Berlin, den 29. September 1893.
Der stellvertretende Vorsitzende des Vorstandes der Anwaltskammer: Lesse, Justiz⸗Rath. (40363 Bekanntmachung. Der Vorstand der Anwaltskammer für den Bezirk des Königlichen Ober⸗Landesgerichts in Celle besteht für die Zeit vom 1. Oktober 1893 bis dahin 1895 aus nachbenannten Rechtsanwälten: I) Geheimer Justiz⸗Rath Evers in Celle, Vor— sitzender, .
2) Justiz⸗Rath Linckelmann in Hannover, stell⸗ vertretender Vorsitzender, fuhr Rechtsanwalt Dr. Meyer in Celle, Schrift⸗ ührer, 4) Justiz⸗Rath Borchers daselbst, stellvertretender Schriftführer,
5) Justiz⸗Rath Rautenberg in Hannover,
6) Justiz Rath Cleeves in Hannover,
7) Justiz⸗Rath Beitzen J. in Hildesheim,
8) Justiz⸗Rath Dr. Freudentheil in Stade,
9) Justiz⸗Rath Franzius in Norden,
10 Justiz Rath Werner in Hannover,
11) Justiz⸗Rath Dr. Kistemaker in Osnabrück,
12) Justiz⸗Rath Dr. Eckels J. in Göttingen,
13) Justiz⸗Rath Gravenhorst in Lüneburg,
14) Justiz⸗Rath Dr. Meyer in Verden,
15) Rechtsanwalt Preuß in Detmold.
Celle, den 11. Oktober 1893.
Königliches Ober⸗Landesgericht. Schönstedt.
40356 Bekanntmachung.
Nach Anzeige des Vorsitzenden des Vorstandes der Anwaltskammer im Königreich Sachsen sind in der am J. Oktober dieses Jahres abgehaltenen Ver—⸗ sammlung der Anwaltskammer die in Gemäßheit 53. 44 der Rechtsanwaltsordnung durch Loos ausge⸗ schiedenen Mitglieder des Vorstandes:
Rechtsanwalt Hofrath Damm in Dregden, Rechtsanwalt Justiz Rath Prölß in Dresden, Rechtsanwalt Freytag J. in Leipzig, Rechtsanwalt Oppermann in Zittau, Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Schuricht in Plauen
und Rechtsanwalt Justiz Rath Ulrich JI. in Chemnitz wiedergewählt, an Stelle aber der verstorbenen Vor⸗ standsmitglieder Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Dr. . J. und Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Blüher in reiberg: . k. Justiz⸗Rath von Schütz in Dresden
un Rechtsanwalt Justiz⸗ Rath Geißler in Freiberg,
und an Stelle des freiwillig ausgeschiedenen Rechts— anwalts Justiz⸗Rath Körner in Zwickau:
Rechtsanwalt Justiz⸗Rath . in Zwickau, sowie an Stelle des eine Wiederwahl ablehnenden! Rechtsanwalts Gottschalck in Dresden:
Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Opitz in Dresden gewählt und ist hierauf von dem neugebildeten Vorstand
Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Hänel in Dresden
zum Vorsitzenden,
Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Krause daselbst zum stellvertretenden Vorsitzenden, Rechtsanwalt Hofrath Damm daselbst . zum Schriftführer und Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Prölß daselbst zum stellvertretenden Schriftführer ernannt worden. Dresden, am 13. Oktober 1893. Der Präsident des K. S. Ober⸗Landesgerichts: Werner.
9) Bank⸗Auswei
Keine.
ü
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 16. Aufruf.
Am 16. Mai 1892 hat aus Langenöls, Kr. Lauban i. Schl., der dort ansässig gewesene Tapezierer Adolf Süsßmann sich entfernt und ist seitdem spur⸗ los verschwunden. Adolf Süßmann, welcher zuletzt bei der Schlesischen Holz⸗Industrie⸗Gesellschaft vorm. Ruschewey C Schmidt in Langenöls in Stellung e ü. und bei seiner Abreise vorgab, sich in Hirsch⸗
erg anderweitig Stellung zu suchen, war damals
etwa 24 Jahr alt, unverheirathet, von mittelgroßem
schmächtigen Körperbau, blasser Gesichtsfarbe, kurzem blonden Haar und Schnurrbart, trug wegen Kurz⸗ sichtigkeit goldene Brille und wahrscheinlich folgende Kleidung: blaugrauen Kammgarn -⸗Anzug, grauen, gut gehaltenen Ueberzieher, grauen harten Filzhut und Regenschirm.
Süßmann war von zurückhaltendem, etwas ver⸗ schlossenen Wesen und befand sich in durchaus geord⸗ neten Verhaältnissen; anderweitige Beweggründe seiner Entfernung sind nicht bekannt geworden.
Von dem Verschwundenen fehlt seit dem 16. Juni 1892 jede Spur und Nachricht und sind bisherige private Ermittelungen nach seinem Verbleib er⸗ solglos gewesen; nicht ausgeschlossen ist, daß derselbe noch in anderen Städten um Arbeit sich bemüht hat.
Alle Diejenigen, welche über den Verbleib Adolf Süßmann's Auskunft zu geben in der Lage sind, werden hierdurch gebeten, dieselbe möglichst um⸗ gehend gegen Erstattung aller Auslagen und an— gemessene Vergütung einzusenden entweder an den er fits. Paul Nuppert zu Langenöls, Kr. Lauban, oder an den Unterzeichneten.
Ernst Müller, Rechtsanwalt, Lauban i. Schl.
(40477
Serbische Aulehenskassen.
Stand am 1. /I. Oktober 1893.
Eingänge im Monat September 1893
Guthaben bei den Zahlstellen: a. Berlin b. Paris 3 C. Wien ?
Baarbestand in den Specialkassen in Belgrad
Fr. 1214 296, 3) Fr. 2 7658 286, 1 179 150. gd C - . 4030 7365,41 363 38738
Fr. 4 3894 172,79
Zusammen.
Stand der einzelnen Anlehens⸗Dotationen.
,, , —— *
Erforderniß an n Zinsen und V , ,
Amortisation. 9.
Nächster Verfall.
6) Stempelrente v. X 1884
7) Uprava Fondova Oblig. v. J.
8) Eisenbahn⸗Hypoth.⸗Oblig. Litt. A, 9) Agrargnlehen h J 188
10) 69. Salzbons v. J. 1890
Belgrad, am 1/13. Oktober 1893. Der Kön. Serbische Staatsschulden ⸗Director: Dr. M. M. Popovitsch msp.
L/ 13. Oktober 1. Oktober 1. November 2/14. November 1. Dezember 1. Januar 1. Januar 1. Januar 1. Januar 2/14. März
gz 000, 329 gl 50
1 6097 756. — 176 5G. — Si5 75. — 1039 41250 d gb / 5
3 645 oe5. —
93 000, — 329 912,50 1097 750, —
S18 375, — 776 930,33 120 000, — 10437892, 46 296 0 M, — 31 162,50 477 400. — 80 9000.
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Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
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Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 16. Oktoher
Der Inhalt dieser . in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Genossenschafts⸗, Zeichen und Mufter⸗Registern, über Patente, Gebrauchgmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
e Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch 6 die Königliche Expedition des . Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
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Patente.
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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach—⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung cht.
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3. P. 6434. Einrichtung, um Mäntel oder Umhänge auf beiden Seiten zu tragen. — Erd⸗ . Pradel in Köln, Reinoldstr. 8. 21. August
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H. A. 3404. Verfahren zur Herstellung eines isomaltosereichen Malzauszuges. — Conrad Albert in Worms a. 3 „ Lutherplatz 3. 16. März 1893.
ö. M. 9777. Flüssigkeitsfilter mit Sterilisir⸗ vorrichtung. — Dr. Karl Möller in Brackwede, Westfalen. 8. Mai 1893.
S. H. 12 660. Stoßkalander mit durch Preß⸗ luft, Dampf oder dergl. bewegten Hämmern. — 8 Haubold jr. in Chemnitz. 3. Juli 1893.
R. 7858. Herstellung von im Stück mehr— farbig gefärbten Geweben von ganz oder halb⸗ seideähnlichem Aussehen. — Julius Rabl in Wien VIII., Piaristengasse 20; Vertreter: Richard Lüders in Goͤrlitz. 16. Februar 1893.
W. 9300. Maschine zum Wickeln von Fadensternen mit langsam von der Fadenspule weg und plötzlich gegen dieselbe vorbewegtem Fadenführer. — Franz Joseph Wärmer in Wien, Salzgries 10; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstraße 5. 1. Juli 1893.
I2. C. 4298. Verfahren zur Herstellung einer Verbindung von Chloralhydrat mit Coffein. — Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering) in Berlin N., Müllerstr. 170. 5. Oktober 1892.
15. G. 8058. Selbstthätiger Bogen ⸗Anlege⸗ apparat für Schnellpressen. — Eugen Geiger in Stuttgart, Rothebühlstr. 203. 17. März 1893.
ö W. 8844. Zählwerk für Kartendruck— maschinen. — Gustav Weigelt in Berlin, Rüdersdorferstr. 10. 6. Januar 1893.
17. R. S163. Aus einzelnen Flaschen zu⸗ sammengesetzter Condensations ⸗; bezw. Ver⸗ dampfungsapparat für Kälteerzeugungsmaschinen. 5 J Rau in Straßburg. 10. Juli 893.
18. S. 7237. Verfahren zur Erzeugung von Roheisen und zum Frischen desselben. — Alexander Sattmann und Anton Homatsch in Donawitz bei Leoben, Steiermark; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin 8sW., Lindenstr. 80. 17. April 1893.
19. C. A528. Langschwellenoberbau für Eisen⸗ bahngeleise. — Reuben Dillon Culver in Veedersburgh Fountain, V. St. A.; Vertreter: H. Pataky und W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 10. April 1893.
J. 232059. Asphalteementstein für Straßen⸗ pflaster u. dergl. — Heinrich Jassoy in Berlin W., Zietenstr. 23. 25. April 1853.
20. B. 14 397. Seitenkuppelung für Eisen⸗ bahnwagen. — L. A. Beckmann in Otterndorf, Am Kirchplatz 230, Reg.⸗Bez. Stade. 1. März
1893.
M. 9390. Aufschneidbarer Compensations⸗ Weichenspitzenverschluß. — Maschinenfabrik Deutschland in Dortmund. 8. Dezember 1892.
S. 7 328. Selbstthätige Klauenkuppelung für Fahrzeuge aller Art. — Hermann Saam⸗ kopf in Braunschweig. 25. Mai 1893.
2I. C. 4598. Vorrichtung zur elektrischen Zeichengebung (Drucktelegraph). — Alfred Samuel Me. Caskey, Rechtsanwalt in Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 29. Mai 1893.
4 * 67634. Leitungsanordnung für ober⸗
irdische Hin⸗ und Ströme. — S. 3. de Ferranti in London H. C., Charterhouse Square; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 30. November 1892.
M. 9526. Stromabnehmer ⸗Bürste. — Franz Müller in Wildpark bei Potsdam. 1. Fe⸗ bruar 1893.
22. B. 12 029. Verfahren zur Ueberführung von Rhodaminen in höher alkylirte, blaustichigere Erh fe Zusatz zum Patente Nr. 71 490. —
adische Anilin und Sodafabrik in Lud⸗ wigshafen a. Rh. 14. März 1892.
F. 5 IAT. Verfahren zur Darstellung rother, violetter bis blauer Azofarbstoffe aus der a a. QDiorynaphtalinsulfosöäure (8) bezw. ⸗disulfo⸗; säure (3); Zufatz zum Patente Rr. 7 631. —
Rückleitung hochgespannter
Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer 4
Co. in Elberfeld. 5. Dezember 1890.
Klasse.
22. F. 6710. Verfahren zur Darstellung von 6 durch Reduction der Dinitroanthra⸗
rysondisulfosäure. — Farbwerke vorm.
Meister Lucius Brüning in Höchst a. M.
1. April 1893.
24. O. E947. Beweglicher Rost mit Wasser⸗ kühlung. — E. W. Orth in Hamburg, Beim H lf aus Nr. 4. 12. Juli 1897.
26. F. 6674. Zündvorrichtung für Gasglüh⸗ 13 — Franz Fischer in Mainz. 20. März
31. Sch. S885. Formstift. — Franz Schülte in Hamburg, Pferdemarkt 464. 77. Mai 1893.
2322. D. 5815. Selbstthätig wirkende Lochscheere zur Anfertigung von Flaschenmundstücken für Bügelverschlüsse. — Robert Dralle in Hameln a. d. Weser, Brückenkopf Nr. 7, und Friedrich Helmer in Flensburg, Vereinsstraße Nr. 191. 16. Juni 1893.
32. K. 10 888. Geheim ⸗Verschluß für Taschen⸗ bügel. — Rich. Kronenberg in Höhscheid⸗So⸗ lingen. 24. Juni 1893.
35. Y. 99. Selbstthätige Lastdruck⸗ bezw. Gewichts⸗
bremse für Hebezeuge. — David Thomas Young
und Harry William Young in Birmingham,
Ryland Street Works; Vertreter: Hugo Patary
und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisen⸗
19. Mai 1893.
; Hobelbank. — H. Andrews
in Flensburg, Convent⸗Garten 4. 26. Juli 1893. Sch. 9029. Eine nach zwei Richtungen
hin verstellbare Kreissägenhaube. — Peter
— in Burgwalden b. Augsburg. 27. Juli
1893.
29. G. S389. Herstellung wasserfester und temperaturbeständiger plastischer Verzierungen und Gebrauchsgegenstände; Zusatz zur Anmeldung G. 8240. — W. Gutwasser in Königsberg i. Pr., Vorder ⸗Roßgarten 22. g. August 1893.
42. B. 14 273. Selbsteinkassirender Kraft⸗
messer, bei welchem die Kraftleistung durch einen
Phonographen mitgetheilt wird. — Freiherr
Hugo von Buchwald in Berlin W., Bayreuther⸗
straße 8. 30. Januar 1893.
C. 4527. Instrument zur Bestimmung der Devpiationen von Compassen. — C. Clausen, Lieutenant zur See in Kopenhagen O., Oester⸗ farimagsgade 4; Vertreter: C. Gronert in Berlin NW., Luisenstr. 22 a. 10. April 1893.
SF. 7 034. Controlvorrichtung, welche die
Zeit des Oeffnens und Schließens von Geschäfts—
localen durch ein Uhrwerk anzeigt. — Alfred
H. Fried in Berlin W., Neue Winterfeldstr. 8.
29. August 1893. .
H. LIT O24. Vorrichtung zum Registriren von Wärmegraden. — Otto Hallensleben in Hilden bei Düsseldorf. 6. Januar 1893.
33. 174. Justirvorrichtung für Entfernungs⸗ messer mit zwei Fernrohren. — Firma Carl
Zeiß in Jena. 19. Juli 1893.
44. B. ELA SGF. Selbsteinkassirende Mikroskopir⸗
vorrichtung. — Ludwig Brenig in Dresden,
Circusstr. 33. 16. Juni 1893.
R. S180. Nach Art der Nürnberger Scheere zusammengesetzter elastischer Fingerring. — Albert Ratz in Pforzheim, Oestliche Karlfriedrichstr. 34. 17. Juli 1893. .
45. B. 14 211. Kartoffelerntemaschine mit zweitheiligen löffelförmigen Grabschaufeln. — Johann Becker in Alten⸗Ebstorf bei Uelzen, Hannober. 16. Janugr 1893.
B. I5 176. Controlvorrichtung für die richtige Umdrehungszahl von Milchschleudern. — Wilh. A. Broichmann in Köln, Perlengraben 53. 22. August 1893.
H. 13 688. Zusammenlegbarer Pflock zum Anbinden von Thieren auf dem Felde. — Ernst Hiller in Groß⸗Kreuz i. M. 12. Juli 1893.
L. 8174. Erbsen⸗Aushülsemaschine mit einem aus drehbaren, schuppenartig über einander
reifenden Blechen gebildeten Elevator. — Heinr. düders in Braunschweig. 19. Juni 1893.
W. 9387. Dibbelmaschine mit zugleich als Furchenzieher dienender Säetrommel. — Carl Wegner in Hermannsdorf bei Debenke, Reg.“ Bez. Bromberg. 11. August 1893.
3. 1671. Kartoffelerntemaschine mit Sieb⸗ trommel und Windfege zum Ausscheiden der Steine. — P. Zollenkopf in Gr. Grieben bei Koschlau, Ostpr. 7. März 1893.
47. G. 3897. Riffelscheibenkupplung mit radial beweglichen Klemmbacken. — Robert Gikhoff in Bochum. 2. August 1893.
48. S. 7309. Herstellung von Draht, Metall⸗ band u. dergl. auf elektrolytischem Wege. — Richard David Sanders in Castbourne, Hart- field House, Sussexr, England; Vertreter: C. 5 und G. Loubier in Berlin NW Dorotheen⸗ traße 32. 17. Mai 1893.
49. P. 5961. Qydraulische Bleirohrpresse. — Wilh. Parje in Frankfurt a. M., Waldschmidt⸗ straße b6. 7. Okttober 1892.
5I. G. 2797. Klavier mit Schreibtischeinrich tung. — Peter Emke in Berlin 8W., Fürbringer⸗ straße 4. 6. April 1893. .
S. 13 249. Mechanik für Flügel. —DWxph ,. in Paris; Vertreter: Dr. Richard Wirth in Frankfurt a. M. 8. April 1893.
N. 28935. Notenblattwender mit Doppel faden für jedes Blatt. — F. Nowak, M. Nentwig
und A. Derlick in Roswadze O.⸗Schles. 8. Mai 1893.
Klasse.
52. F. 7084. Zierfaden· und Schnuren⸗Vor⸗ legeeinrichtung bei Schiffchen⸗Stickmaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 67 043. — Hermann Fern⸗ bach in Plauen i. V. 28. August 1893.
HS. 13 674. Fadenablauf⸗Regulir⸗Vorrich⸗ tung für Nähmaschinen. — Firma Haupt C Co. in Dresden N., Erlenstr. 17. 8. Juli 1893.
53. Sch. S672. Verfahren zur Conservirung von Fleisch. — F. W. Scheele in Bremen, Uthbremerstr. 140. 13. März 1893.
55. V. 1980. Holländer mit dreitheiligem Trog. — J. M. Voith in Heidenheim a. d. Brenz, Württemberg. 7. April 1893.
59. N. 2734. Tragbare Flüssigkeitspumpe mit Tritthebeln; abhängig vom Patente Nr. 62675. — Donald Noble und John Arthur Brown in Leeds, Nobro Works, Little Queen Street; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin 8SW., Friedrichstr. 233. 28. Sep⸗ tember 1892. ;
64. L. S123. Kühlvorrichtung. — Leonard Leyendecker in Kronenberg. 31. Mai 1893. 66. K. 10 865. Messer für Fleischzerkleinerungs⸗ maschinen. — Carl Kleinschmidt jr. in Dort⸗
mund, Wißstr. 31. 15. Juni 1893.
71. L. S127. Verfahren zur Herstellung von schweißaufsaugenden Einlegesohlen. — Dr. med. Lütje in Altona. 1. Juni 1893.
72. B. 14 3230. Selbstspanner⸗Dreilauf⸗Ge⸗ wehr mit drei Schlössern und zwei Abzügen. — Hans Brings und Camillo Schneider in Köln a. Rh. Appellhofplatz 14. 1. Juni 1893.
K. 10 485. Als Putzstock verwendbare Gewehrstütze für Militär⸗Gewehre. — B. Knop in Gumbinnen. 27. Februar 1893.
K. 10 962. Schußwaffe, bei welcher als Treibmittel erwärmte Kohlensäure benutzt wird. — Wilhelm Bergemann und Georg Knaak in Berlin, Rykestr. 11 bezw. Friedrichstr. 212. 25. Juli 1893.
75. B. 14 558. Verfahren zur Gewinnung rhodanfreier Amoniaksalze. — Dr. G. R. R. Blochmann, a. o. Professor der Chemie an der Königlichen Albertus⸗Universität in Königsberg ö Pr., Tragheimer⸗Kirchenstr. 25/26. 5. April
893.
76. H. 13 797. Krempel, welche das Faser⸗ material als Band mit quer zu dessen Längs⸗ richtung liegenden Fasern abliefert. — Bernhard SHufenhäußer in Werdau. 15. August 1893.
77. B. 14 8423. Vorrichtung zum genauen Aufstellen der Kegel auf Kegelbahnen. — Friedrich k in Hannover, Rautenstr. 184. 12. Juni
893.
H. 13 037. Spielzeug ⸗Schießstand nach Art der selbstkassirenden Verkaufsapparate. — George Haydon und William Vail in Wal⸗ worth, County of Surrey, England; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 10. Januar 18983.
Sch. S837. Spielzeugwgage mit drehbarer Figur. — Josef Schmidt in Nurnberg, Bären⸗ schanzstraße 34. 8. Mai 1893.
80. C. 4529. Schachtofen zum Brennen von Cement, Kalk und dergl. — Friedrich Carstens in Lägerdorf, Holstein. 11. April 1893.
84. B. 14 271. Verfahren zum nachträglichen Einsetzen von Theilen des Sohlen ⸗Mauerkörpers an Docks, Schleusen und ähnlichen Bauwerken unter Wasser mittels Preßluft. — Ludwig Brennecke, Kaiserl. Marine Safen⸗Bauinspector in Kiel. 30. Januar 1893.
S5. P. 6398. Regulir⸗Ventil für Wasser⸗ leitungen; Zusatz zum Patente Nr. 70140. — Carl Heinrich Prött jr. in Rheydt. 23. Mai 1893.
89. C. 4629. Neuerung an Schleudermaschinen mit Dampfdeckeinrichtung. — Paul Carstanjen in Ancona, Italien; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 14. Juni 1893.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
8. SH. 1 5 TB. Einlaßvorrichtung für Spann⸗ und Trockenmaschinen mit Diagonal ⸗Verschiebung und seitlicher Hin und Herbewegung der Nadel- ketten. Vom 10. Juli 1893.
12. L. SO 7. Jugstangengehänge mit selbst⸗ thätiger Aus. und Einklinkung an Waagen. Vom
3. Juli 1893. 145. B. E14 447. Controlvorrichtung für die
richtige Umdrehungszahl von Milchschleudern. Vom 1. Juni 1893.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt. machung der Anmeldung im Reichs. Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
2 3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Matent.˖ rolle ertbeilt. alan P. R. Nr. ⁊T⁊ 1090 vis 2X 280.
lasse.
I. Nr. T2 DI. Antriebs und Schüttelder ˖
richtung für Trommelsiebe. — W S. Vockbart
und the Automatic Gem d Gold- Separator Syndicate, Limited in London, England; Vertreter: L. Putzrath in Berlin 8W., Dessauerstr. 3. Vom 25. Januar 1893 ab.
Klasse.
5. Nr. 72 II7. Rohrbrunnen. — L. B. Don⸗ kers in Antwerpen; Vertreter: R. Deißler und J. Maemecke in Berlin C., Alexanderstr. 38. Vom 19. November 1892 ab.
Nr. 72 143. Vorrichtung zum Unterbohren von Senkbrunnen. — W. — in Wolfen⸗ büttel. Vom 23. März 1893 ab.
Nr. 72 E67. Einrichtung zur Entwässe⸗ rung des Schwimmsandes beim Abtäufen im schwimmenden Gebirge. — K. Kubuschok in Grenzgrund bei Wildschütz, Desterreich; Ver⸗ treter: R. Lüders in Görlitz. Vom 727. Sep⸗ tember 1892 ab.
Nr. 72 178. Schwengel⸗Anordnung für Tiefbohrungen. — J. B. Videlaine in Rou⸗ bair, Frankreich, Rue de Filleul 50; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NV. , Dorotheenstr. 32. Vom 28. Januar 1893 ab.
Nr. 72 E79. Senk⸗ und Umsetzvorrichtung an Tiefbohrgestängen mit Wasserspülung. — J. B. Videlaine in Roubaix, Frankreich, Rue de Filleul 50; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 28. Januar 1893 ab.
Nr. 72 205. Kernbohr⸗Verfahren und Vorrichtung. — M. C. Bullock in Chicago, V. St. A., Washington⸗Boulevard 1187; Ver⸗ treter: C. Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100. Vom 3. Mai 1892 ab.
Nr. 72 249. Förderkorb mit Dichtungs⸗ kolben für Wetterschächte, welche gleichzeitig zur Förderung dienen. — F. Schulte in Dortmund, Moritzgasse lo. Vom 8. April 1893 ab.
6. Nr. 72 267. Pasteurisirapparat. — Gebr. Dietsche in Waldshut, Baden. Vom 30. No⸗ vember 1892 ab.
Nr. 72 270. Reinigungs⸗ und Beluftungẽ-⸗ apparat für Gerste und andere Körnerfrüchte. — J. Saladin in Nancy, Frankreich; Vertreter: C. H. Knoop in Dresden. Vom 13. Januar 1893 ab.
Nr. ZT 273. Ausblaserohr für Kartoffel- und Getreide⸗Dämpfer. — W. Koser in Antons⸗ hof b. Lissa i. J. Vom 28. Februar 1893 ab.
Nr. 7X 277. Verfahren, die Hopfendolden in der Würze behufs besserer Extraction auf⸗ zupflücken. — R. Mohaupt in Worms a. Rh. Vom 23. März 1893 ab.
Nr. 72 278. Dephlegmator. — A. Jenik in Skalat, Galizien; Vertreter: Fude in Berlin NW., Marienstr. 28. Vom 28. Mär; 1893 ab.
8. Nr. 72 151. Scheermaschine mit elastischem Tisch. — B. A. W. Roberts, 2. Walker und J. W. Waite, sämmtlich in Farsley bei Leeds Grfsch. Jork. England; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichftr. 78 Vom 2. April 1893 ab.
Nr. 72 ISE. Vorrichtung zum Aufwickeln von Bändern, Spitzen dergl. — A. H Wiberg in 6 Baermann in Berlin Vom 16. April 1893 ab.
Nr. 7X 209.
mann in Vertreter: Frankfurt a. M.
II. Nr. 72 174. tbätiger Klammerbildung. München, Sendlingerthorplatz 7 vember 1892 ab.
12. Nr. 7X IOI. zur Darstellung von sulfonsauren Alkalisalzen aus Phenyl rylrläth und dessen Isemeren und Domolegen— Chemische Fabriks⸗· Aktien Geselschaft in Samburg Vem N. Februar 1827 ab.
Nr. T2 IG. Verfahren zart Grzengung von Gerbmaterialien, Klebsteff nnd anderem Stoffen derch Osmose der Sul t zellftefflangen. — Dr. A. Mitscherlich. Profeffer in Frei burg i. R Vom J. Angust 1891 ab.
Nr. D G8. Verfahren zar Darstellnng einer resorbirbaren organischen Gifenderbindang — C. F. Boehringer R Söhne in Walddef bei Mannbeim. Vem 14 Okteber Rn ak
EZ. Nr. * 208. Maschine hann Meinigen dem Dampfkesselrebren — Pb. S. Ri 318 Cbamber ef Commerce Building in Ghin V. St. A.; Vertreter: A. Bacrwann in *
Verfahren
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Schieber im Antriebe kelden. 8 in Sveemore, Ilinei B St. A; F. Dannert in Berlin NW.. S Vem 21. Ser tember 182 ab.
Rr. Ta ng. Umsteuermeg R maschinen durch axiale . ; 2 Reiben ven Damr verteilen zn nungen den, sebenen evrindrichen Qbee.— M . in Ei, Grab cher stt . Dam W Man 1893 ab.
Nr. TXT us — — — trieb durch die lebende Malt de 8 nnd besonderem Demmert;- Geer, n, Tungz · BVaumteister and Profen er, n Mann hee, Big marckstra ke I r ᷣ 83 18. M. TT LITI.