Wem es sat. glörpelmaschne uit Partul.
gange! ohne Neben räder. 26. Nr. 63 689. Sicherheitsverschluß an Gas⸗ leitungen. 27. Nr. 35 263. Kühleinrichtung. Nr. s 7 183. Kühleinrichtung; Zusatz zum Patente Nr. 35 2663. . Nr. 60 205. Verfahren und Einrichtung zum Hervorbringen von Luftströmungen in Ab⸗— wãsserkanälen. . 29. Nr. 68 115. Verfahren, Textilfasern, wie Ramie und Chinagras, von Rinde und gummi⸗ artigen Substanzen zu befreien. . 320. 3 56 033. Krankenbett mit Vorrichtung zum Baden in heißer Luft. Nr. 69 854. Theilapparat für pulver⸗ förmige, breiige und salbenartige Massen. 24. Nr. 55 120. Streueloset. Nr. 62 8722. Spucknapf mit Doppelver⸗
schluß.
Nr. 63 114. Schuhreinigungsbürste mit
lose einlegbaren auswechselbaren Bürsten. —
Nr. 67 974. Kohlen⸗ und Kokskasten mit
durch Einschieben sich füllender Schaufel.
Nr. 68 106. Durch Kolbendruck zu leeren⸗
des Senfgefäß.
25. Nr. 60 546. Aufzug⸗Bremse.
26. Nr. 17 309. Neuerungen an heizungsanlagen. .
37. Nr. 69 350. Blitzableiter.
28. Nr. 60 soz. Schraubzwinge zum Zusam⸗ menklemmen von Bilderrahmen.
29. Nr. 63 091. Verfahren zur Herstellung von Jet⸗Imitation mit emailleartigen Einlagen.
. Nr. 64 717. Verfahren zur Herstellung von Hohlkörpern aus Celluloid⸗Röhren.
Rr. 68 361. Verfahren zur Herstellung mehrfarbiger Hohlkörper aus Celluloid.
40. Nr. 67 101. Verfahren zur Vorbereitung
des Eisens zum Legiren. 42. Nr. A2 274. Tellurium. Nr. 45 008. Tellurium; Zusatz zum Patente Nr. 43 274. Nr. 63 800. Rechen⸗ und Leselehrmittel. Nr. 66 988. Entlastungsvorrichtung für große Brückenwaagen.
Nr. 69 134. Entlastung für Centesimal⸗ waagen.
44. . 61108. Kappendecke für Broschen⸗ nadeln.
Nr. 67 541. Selbstverkäufer für kugel⸗ förmige Gegenstände mit Ausgabevorrichtung in Ansätzen am ,, Waarentrommel.
45. Nr. 55 49. Melkapparat.
Nr. 66 464. Kartoffelerntemaschine.
Rr. 67 665. Verfahren zur Herstellung
zusammengepreßter Stroh⸗ oder Heubunde.
16. 94. 55 701. Bremsvorrichtung für Pferde⸗
göpel.
Nr. 69 855. Steuerung für Viertakt⸗
Petroleum⸗, Benzin⸗ und Gasmaschinen.
47. Nr. 7 1 056. Riemenverbindung mittels fingerartiger Lappen für ballige Riemscheiben.
49. Nr. 61 955. Dochtlose Löthlampe Spiritus verdampfung.
Nr. 67 519. Sporenschneidemaschine. 530. Nr. 11 133. Neuerungen an Walzenmühlen. Nr. 21A 292. Neuerung an Walzenmühlen.
Nr. 55 263. Getreidereinigungsmaschine mit
Gummi ⸗ und Stachelwalze.
Nr. 62 435. Kaffeemühle mit Zählwerk.
Nr. 70 096. Trommel⸗Sichtmaschine mit Bürsten⸗ und Hebevorrichtungen.
1. Nr. 61 680. Verfahren zur Herstellung von
Violinen.
Nr. 62 676. Verbindung eines Colopho⸗
niumhalters mit einem Streichinstrument.
I. Nr. 64 487. Dämpfer und Schutzscheiben ö. Musikwerke mit Stiftwalze und Stimmen amm.
. Nr. 66 496. Tasteninstrument mit Schellen⸗ bändern.
S4. Nr. 328 928. Maschine zum Biegen von
Metallecken für Pappkasten und Schachteln.
Nr. 62 566. Vorrichtung zum Anfertigen
viereckiger Böden an Papierbeuteln.
60. Nr. 64 948. Achsenregulator.
GI. Nr. 62 090. , er.
62. Nr. 62 168. Land⸗ und Wasserfahrrad.
G4. Nr. 5 O 123. Schmutzsammler an Bier⸗
druckapparaten. Meßhahn.
r. 82 996. I Nr. G68 516. Korkzieher, bei welchem das Herausziehen des Korks aus der , durch
eine Spiralfeder bewirkt werden soll. Korkstöpsel⸗
Nr. 68 763. befestigung.
G5. Nr. 55 560. Im Boden von Wasserfahr⸗ zeugen angebrachtes Gehäuse für Schiffstreib— apparate.
. N. 66 531. Einrichtung zum Regeln der Tauchtiefe von Schwimmerminen von einem be⸗ ö Punkte aus. ö
8z. Nr. 35 039. Neuerung an Maschinen zum Schleifen, Poliren und Facettiren von Glas⸗ und Steinplatten mittelst Walzen.
Nr. 38 264. Knopfsaum⸗Schleifapparat.
Nr. 40 862. Neuerung an der unter Nr. 35 039 patentirten i f hin? zum Schleifen, Poliren und Facettiren von Glas⸗ und Stein⸗ platten; Zusatz zum Patente Nr. 35 039.
. 3. 9 . i . 9 5. r
x. 35 patentirten eifmaschine; 2. Zusatz zum Patente Nr. 35039. z
68. Ir. 68 360. Riegelschloß mit mittelbarem
lüsselangriff.
709. Nr. 49 765.
* Nr. 5 A 981. Tintenfässern.
Nr. Gz Os. Kopirvorrichtung.
Nr. Gz 86s. , für Zeichnungen.
22. Nr. 59 O10. Jeitzünder für in Wasser ein⸗ schlagende Sprenggeschosse.
Nr. 60 467. Ein beim ö auf feste Ziele und Wasser explodirendes Sprenggeschoß mit zwei Zündern.
Nr. 61 213. Einrichtung jum Auswerfen des leeren Patrenenrahmens nach oben bei Gewehren mit Cylinderverschluß und unter dem⸗ selben liegenden Kastenmagazin.
„Nr. 6T 199. Drehblockverschluß für Hand⸗ feuerwaffen.
74. Nr. 47 752. Schaltvorrichtung für Signal⸗ apparate.
Dampf⸗
mit
Regulirbare
Lineal mit Stellwalze.
Tintenwischer an Reise⸗
glasse. 74. Nr. 61 135. Anzeigevorrichtung für Thüren. Rr. 62 625. Elektrisches Stromschlußwerk zur Fernmeldung von ,, , . Rr. 65 535. Elektrischer Zeichenübertrager zum Geben und Empfangen von Befehlen. Nr. 65 772. Anzeigevorrichtung für Thuren; Zusatz zum Patente Nr. 61 135. : Nr. 66 507. Selbstthätiger Morsezeichen 86 für Ruhe⸗ und Arbeitsstrom ohne Trieb⸗ werk. 75. Nr. 27 060. Darstellung von Kalium⸗ Magnesiumcarbonat. fr. A6 318. Verfahren der Elektrolvse von Natron oder Kalisalzen in Vereinigung mit einem chemischen Fällungsverfahren. 76. Nr. 63 278. Sicherheits. und Schutz ⸗ vorrichtung an Schlagmaschinen. 77. Nr. 64 058. Laufräderschuh. Nr. 69 85. Laufrad. Nr. 69 940. Billardball. 29. Nr. 62 346. Tabakschneidmaschine.
81. Nr. 54 919. Verschluß für Rucksäcke, s5. Nr. 42 622. Sicherheltspentil für Hoch—= druckleitungen. . 88. Rr. 3 911. Regulirvorrichtung für Wind⸗
mühlenflügel mit Jalousiezeug.
89. Nr. 28 755. Gegenstrom⸗Condensator. 1 ö Folge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. asse. 7. Nr. 5832. Selbstthätige Durchschneide⸗ maschine mit verstellbarem Hebeldruck für Augen
in Nähnadeln. ö Nr. S041. Neuerungen an selbstthätigen Durchschneidemaschinen mit verstellbarem Hebel⸗ druck für Augen in Nähnadeln; Zusatz zum Patente Nr. 5832. 89. Nr. 9316. Rübenschnitzelmesser zur Er⸗ zeugung zickzackförmiger Schnitzel. Nr. 9366. Rübenschnitzelmesser zur Er⸗ zeugung zickzackförmiger Schnitzel; Zusatz zum Patente Nr. 9316.
6) Theilweise und gänzliche Nichtig⸗ keitserklärungen.
Das dem Fabrikanten H. Wachtmann in Osna— brück gehörige Patent Nr. 28 480, betreffend Frictions⸗ ringe für , bei Windmühlen, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patent— amtes vom 22. Juni 1895 für nichtig erklärt worden, insoweit durch dasselbe geschützt werden; Zwei zu⸗ sammengehörige, massive eiserne Flachringe mit horizontalen Frictiensflächen bei Blitzableiteranlagen an Windmühlen jeglicher Art und
eine lose Gabelführung, bei welcher die Rotirung des oberen Ringes nicht unter einer etwaigen ex⸗ centrischen Verschiebung des Windmühlenkopfes zu leiden hat.
Der Patentanspruch erhält folgende Fassung:
„Bei eisernen Flachringen mit horizontaler Frie⸗ tionsfläche für Blitzableiteranlagen an Windmühlen jeglicher Art die Anordnung von Führungsrollen i (Fig. 6), welche an dem oberen beweglichen Ringe ö befestigt sind und mit vortretenden Rändern unter den unteren festliegenden Ring greifen, um ein Abheben des oberen Ringes zu verhindern.“
Durch dieselbe Entscheidung ist das zu diesem Hauptpatente gehörige ir Fart Nr. 47 813 für nichtig erklärt worden. .
Daß dem Geheimen Commissions⸗Rath Friedrich Geßner in Magdeburg gehörige Patent Nr. 21 830, betreffend Neuerung an Bälgen für Accordeons und ähnliche Musikinstrumente“, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamtes vom 13. Juli 1893 für nichtig erklärt worden.
Das dem Techniker F. Steiff jun. zu Giengen a. Brenz gehörige Patent Nr. 66 936, betreffend „Verfahren zur Herstellung von Thier- und anderen als Spielzeug dienenden Figuren“, ist durch rechts⸗ kräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamtes vom 6. Juli 1893 für nichtig erklärt worden.
Das dem Kaufmann G. Schwabe in Berlin ge—⸗ hörige Patent Nr. 66 131, betreffend ein mit un⸗ runden Radkränzen oder excentrisch in den Rädern befestigten Achsen versehenes Gestell (Spielzeug), ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen , vom 6. Juli 1893 durch Streichung der
orte: „oder exceutrisch in den Rädern be⸗ festigten Achsen“ aus dem Patentanspruch theil⸗ weise für e g erklärt worden.
Das dem Königlich Bayerischen Landgerichts⸗ Assessor Friedr. Frhrn. von Lupin in München ge⸗ börige Patent Nr. 66 446, betreffend „Flüssigkeits⸗ Thermometer“, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamtes vom 22. Juni 1893 infoweit für nichtig erklärt worden, als dasselbe die Füllung von Flüssigkeits⸗Thermometern mit Schwefel⸗ n. betrifft.
Berlin, den 2. November 1893. gaiserliches Patentamt. v. Koenen.
44135
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
I) Es widerspricht der , . Ordnung und dem Rechtssystem, wie sie sich insbesondere auch im Code civil ausgeprägt darstellen, daß unter voll⸗ ständigem Ausschluß des Rechtsweges die völlige Entscheidung darüber, ob ein Anspruch aus einem Rechtsverhältniß besteht, der einen Partei anheimgegeben werde. Unzulässig ist also die vertragsmäßige Uebereinkunft, wonach sich der eine Contrahent in streitigen Fällen der Entscheidung eines Ausschusses des Gegencontrahenten . des Viehversicherungs vereins) unterwirft. U. R.⸗G. v. 12. April 1892. Bolz Bd. 14 S. 306.
2) Der Handlungsreisende eines Maschinenfabri⸗ kanten, der von diesem beauftragt war, die Leistungen der Maschine zu erklären, ist kr die Folgen des Unfalls verantwortlich, den jener bei dieser Thätigkeit erleidet nach Art. 13823 gode civil. Denn der Verletzte war nicht Betriebsbeamter, da ihm keine Aufsicht über den Betrieb und die damit beschäftigten Arbeiter zustand. Ebensowenig war er Arbeiter, obgleich er nl g r tern; besaß und gelegentlich die zerlegten Maschinen zusammensetzen öder einzelne Reparaturen vorzunehmen hatte, le ihm übertragenen Verrichtungen , . vielmehr in dem Verkaufe der in der Fabrik gefertigten oder aus fremden Fabriken bezogenen landwirthschaftlichen Maschinen, er war ah ein zu 9 verwendeter Handlungsgehilfe nach Art. 48 HG.⸗B. U. R. G. p. 5. Febr. 1892 a. a. O. S. 30.
12
3) § 98 des Unfallversicherungs ⸗Gesetzes, wonach die Berufsgenossenschaft, welche dem Verletzten Unfallsrente bezahlt, einen Mückanspruch gegen den Dritten hat, der den Unfall durch sein Ver- schulden verursacht hat, findet auch bei der Haftung aus 1384 des Code civil, also bei der Haftung der Persenen statt, für welche man einstehen muß. ü. R. G. v. 26. April 1892 a. a. D. S. 308.
4) Hat die Lebensversicherungs⸗Gesellschaft selbst die Wiederinkraftsetzung des durch unterlassene Prämienzahlung verfallenen Vexsicherungs⸗ vertrages vereitelt, so haftet sie für die Folgen der i sler re des Vertrags und muß denselben ahzügli der Prämie erfüllen. U. R.⸗-G. vom 22. Fanuar 1892 a. 4. O. S. 309.
5) Die Lebensversicherungsgesellschaft hat, wenn ihr vor . des Vertrages von der ihr ge⸗ botenen Gelegenheit, sich Aufklärung über den Gesundheitszustand des Versicherten zu ver⸗ schaffen, keinen Gebrauch gemacht hat, nicht die Be⸗ fugniß, diese Gelegenheit, nachdem sie vielleicht bis ans Lebensende die Prämien bezogen hat, nachträglich zu benutzen, und die Zahlung der Lebensversicherungs— fumme zu verringern. U. R. G. v. 12. März 1892 a. a. O. S. 312.
6) Der im Rechtegebiete des gode civil zu Gunsten eines Dritten abgeschlossene Lebens⸗ versicherungtvertrag unterliegt dem Art. 1121 a. a. O. Hiernach erwirbt der Dritte mit dem Ab⸗ schluß des Vertrages ein unmittelbares persönliches Recht auf die Versicherungssumme gegenüber der Versicherungsgesellschaft. Die genannte Summe, welche nicht als ein Bestandtheil des Vermögens des Versicherungsnehmers erscheint, wird mit dessen Tode fällig und ist von der Gesellschaft dem Dritten zu jahlen. Eines Beitritts des Dritten zum Vertrage bedarf es nicht. Ist die Annahme erfolgt, so ist ein Widerruf des Versicherungsnehmers unzulässig. U. R. G. v. 22. April 1892 a. a. O. S. 318.
. Herausgegeben von dem Kaiser⸗ lichen Patentamt. Nr. 43. — Inhalt: Patentliste: Anmeldungen; Zurücknahme von Anmeldungen; Ver⸗ sagung; Ertheilungen; Uebertragungen; Loöschungen; ker iger, Patentschriften.
Patent- und Marken-Zeitung. Zeitschrift für die Interessen des gewerblichen geistigen Eigen⸗ thums. Herausgegeben von A. Kuhnt und R. Deißler, Patent⸗Bureau, Berlin G. Nr. 84. — . Jnhalt: Zur Patentgesetzgebung. — Patentschutz in Oester⸗ reich Ungarn. — Der Staatsanwalt in Patentsachen. — Rechtsprechung. — Zum Begriff des Gebrauchs— musters. — Gebrauchsmuster. — Patent ⸗Anmel⸗ dungen. — Zeichenregister.
„Glückauf“. Die Nummer S5 der vom General⸗ Secretär Dr. Reis mann⸗Grone zu Essen redi⸗ girten Berg⸗ und Hüttenmännischen Zeitschrift „Glückauf (Verlag von G. D. Bädeker) hat fol⸗ genden Inhalt: Das Steinsalzvorkommen in Oester⸗ reich. — Zwillings⸗Lufteompressionsmaschine der Zeche Erin bei Castrop i. Westf. (Hierzu Tafel XXIV.) — Technisches: Tiefbohrungen und Mutungen auf Salzmineralien in der Umgegend von Goslar g. Harz. Anwendung der Elektromotoren in Steinbrüchen. Zur bequemen Prüfung der Manganoxyde. Dia⸗ manten auf der Insel Borneo. Müller's Patent- Rauchhaube. Extraction von Gold und Silber aus Dürrerzen und gerösteten Schwefel⸗ und Arsenerzen. Erdmann, Giftigkeit der Elemente. — Neue Patente. — Vereine und Versammlungen: Der Verein der Montan“, Eisen⸗ und Maschinenindustriellen in Desterreich. Generalversammlungen. — Verkehrs⸗ wesen: Kohlenbewegung in dem Ruhrorter Hafen. — Statistisches: Statistik der Steinkohle. — Ver⸗ mischtes: Die bergbaulichen Verhältnisse der süd⸗ afrikanischen Republik. Anthropopithegus erectus, ein fossiler aufrecht gehender Menschenaffe von Java. Patente. Verdingungen. — Literatur.
thierärztliche Wochenschrift. von Dr. W. Dieckerhoff. Dr. R. Schmaltz, Dr. R. Lothes. (Verlag von Richard Schoetz, Berlin NW.). Nr. 453. — Inhalt; Dieckerhoff: Zur Beurtheilung der Schlunddivertikel bei Pferden. — Lothes: Gutachten über ein . mit Schlunddivertikel. — Seffner; Weckruf zur Förderung der Wittwen⸗ und Waisenkasse für deutsche Thierärzte. — Schmaltz: Bemerkung zu dem vor— stehenden Artikel. — Kleine thierärzliche Mitthei⸗ lungen. — Tagesgeschichte: Reform des medizini- schen Unterrichts u. A. — Thierhaltung und Thier⸗ zucht. — Deffentliches Veterinärwesen: Seuchen⸗ statistik und Veterinärpolizei. — Fleischschau und Viehverkehr. — Gerichtsentscheidunger. — Per⸗ sonalien. — Vacanzen.
Der Gewerbefreund, Allgemeiner e Anzeiger, Zeitschrift für Fabrikation, Gewerbe und Technik. Nr. 45. — Inhalt: Das Härten von Stahl. Vorsicht bei Einlösung von Wechseln. — Ueber die Bedienung des Feuers von Dampfkesseln. — Her⸗ stellung von feinem Kupfer⸗ und Antimonpulver. — Cen fh — Technischer Briefkasten. — Recepte. — Neu eingegangene Preislisten. — Literarischet. — Reichsgerichts ⸗Entscheidungen ꝛc. — Geschäftliche Nachrichten aus Handel und Industrie. — Neu⸗ anlagen, Vergrößerungen, Brände ꝛc. — Suhbmissio⸗ nen. — Patentwesen. — Neu eingetragene Firmen. — Kaufgesuche und Verkäufe, Stellengefuche ꝛc.
Berliner Herausgegeben
Allgemeine Brauer und Hapfen⸗ n, Officielles Organ des deutschen Brauer⸗ undes, des bayerischen, württembergischen und badi⸗ schen Brauerbundes, sowie des thüringer Brauerver⸗ eins. Publikations⸗Organ sämmtlicher neun Sectionen der Brauerei, und Mälzerei⸗Berufsgenossenschaft, sowie des Brau⸗ und Malzmeister⸗Vereins Deutsch⸗ lands. (Verlag von J. Carl in Nürnberg) Nr. 127. — Inhalt: Ueber gewisse Reaction der Eiweißkörper und Albuminoide. — Die Ermäßigung des Hopfen⸗ zolles in den Vereinigten Staaten. — Die Ver—⸗ mäljzung der 1891 er Gerste. — Nutation und Begrannung der Gerste. — Freisinger Actien⸗ brauerei. — Patent ⸗ und Gebrauchsmusterliste fer das Deutsche Neich. — Bierbrauerei in Britisch⸗ Ostindien. — Bier⸗Untersatz mit Zählvorrichtung. — dr, r, d,. en. — Tages⸗Chronik. — Hopfenmarkt. — Gerstenmarkt. — Briefkasten.
Blätter für Geng en hte e , (GBer⸗ lin). Nr. 43. — Inhalt: Die Anti. Konsum—- vereinsagitation in Berlin. — Die aufgelösten, um⸗ gewandelten und , , Genossenschaften nach dem Deutschen Reichs⸗Anzeiger. — Genossen⸗ schafts, Handels. und Wechselrecht: Ist für den Check, wenn er steuerfrei sein soll, ausdrücklich ver. langt, daß er eine Anweisung auf das Guthaben des Ausstellers bei dessen Banquier sein muß, und muß dieses Erforderniß aus dem Check in erkennbarer Weise hervorgehen? — Der Wechsel als Schuld⸗ urkunde. — Aug einzelnen Genossenschaften und Unterverbänden: Mittheilungen über die Verbands⸗ tage des Jahres 1893. Bericht über den 50. Ver bandstag der Erwerbs. und Wirthschaftsgenossen⸗ schaften der Provinzen Starkenburg und Oberhessen, abgehalten am 8. und 9. Juli 1893 in Bensheim. — Ausland: Von dem XXI. Vereinstage des All⸗ 661 Verbandes der deutschen Erwerbs⸗ und Wirthschaftsgenossenschaften in Oesterreich. — Lite= rarisches: Das Programm der Hyndwerker, eine gewerbepolitische Studie. — Taschenbuch des Ge⸗ werbe⸗ und Arbeiterrechts. — Ergänzungssteuergesetz vom 14. Juli 1893. — Communalabgabengesetz vom 14. Juli 1893 und Gesetz wegen Aufhebung directer Staatssteuern vom 14. Juli 1893. — Allgemeines Deutsches Handelsgesetzbuch.
Weinbau und Weinhandel. Wochenschrist für Weinhandel, Weinbau und Kellertechnik. Philipp bon. Zabern in Mainz. Nr. 43. — Inhalt: Weinsteuer. — Deutschlands Außenhandel in Wein in den drei ersten Quartalen 1893. — Neue Hybriden von Vitis vinifera oder neue Riesling Varietäten. — Berichte über Rebenstand, Handel und Verkehr. Statistische Notizen. — Gerichtliches.
Friedrich Georg Wieck's Deutsche illu— strirte Gewerbezeitung. — (Verlag von Carl Grüninger in Stuttgart.) Nr. 43. — Inhalt: Vom neunten Gewerbekammertage. — Die Be⸗ , der soeialdemokratischen Einflüsse durch die Arbeitgeber. — Arbeitertaktik. — Ueber die Frage der Lehrlingsausbildung im Handwerk. — Prof. Reuleaux über die deutsche Maschinenindustrie. — Heizung und Lüftung. — Kleine Elektromotoren. — Künstliche Schieferbekleidung von Eisentafeln, Zink blech und Pappe. — Praktisches Gefäß für Löthwasser. rm Patente. — Verschiedenes. — Vom Bücher⸗ ische.
Mittheilungen für die öffentlichen er r beg icherungs⸗Anstglten. Nr. 13. — Inhalt; Verwaltungs-Ergebnisse der beiden land⸗ schaftlichen Gebäudeversicherungs-⸗Anstalten für 2st⸗ friesland für 1892. — Die Entstehungsursachen der Brände bei dreiunddreißig öffentlichen Feuerversiche⸗ rungs⸗Anstalten im Jahre 1892. — Stroh⸗ dockendächer.
SFlektrotechnisches Echo. Organ des Elektro⸗ technischen Vereins zu Magdeburg. (Commissions⸗ verlag Oskar Leiner in Leipzig.) 43. Heft. — Inhalt: Kochen mit Elektricitãt von Jos. Krämer, Ingenieur und Docent. — Die praktische Messung alternierender elektrischer Ströme. Vortrag von Prof. J. A. Fleming. (Mit 12 Figuren.) Hortf) — Aufzugswinde für Bogenlampen. — Bifilar— Glühlampen. — Personalien. Industrielle Nach⸗ richten. Allerlei. — Literatur.
Elektrotechnischer Anzeiger. (Verlag von 8 A. Günther u. Sohn, Berlin W.) Nr. 87. —
nhalt: Elektr. Antrieb von Werkzeugmaschinen. — Froject einer Untergrundbahn in Brüssel. — Neuer Accumulator der Elektr. Ges. Gelnhausen. — Neue Wechselstrom⸗Dynamo, System Labour. — Zur Verwendung des Trockenelementes für den Stadt⸗ Fernsprechbetrieb II. — Personalnotiz. — Geschäftl. rt iin en, — Kleine Mittheilungen: Elek⸗ trieitätswerk Graz; Zum Elektr. Werk in Bremen; Zum Elektr⸗Werk in Frankfurt a. M.; Auszeichnung. — Zur elektr. Beleuchtung von Eisenbahnwagen. — Erweiterung der Bel.⸗Anlage a. d. Centralbahnhofe in Nürnberg. — Gas oder elektr. Bel. in Theatern? c.; Telephonisches. — Patent⸗Nachrichten. — Ge⸗ brauchsmuster.
Baugewerks⸗Zeitung. (Verlag von B. Felisch in Berlin.) Nr. 85. — Inhalt: Die Nothlage der preußischen Baugewerksschulen. — Die Ketten keiten von E. L. Ripp u. Co. in Kappel⸗Chemnitz i. S. — Verschluß an Flügelthüren. — Bauberichte, — Berufsgenossenschaften. — Locales und Vermischtes. Sociales. — Schulnachrichten. — Bücheranzeigen
**
und Recensionen. — Bau⸗Submissions⸗Anzeiger.
Der Deutsche Leinen ⸗Industrielle. Wochenschrift für die Flachs⸗, Hanf⸗ und Jute Industrie. err fe eben vom Verbande Deutscher deinen ⸗Industrieller ] Bielefeld. Nr. Htzsö. — Inhalt: Kalkgehalt des Wassers. — Die hohen Leistungen, welche Staat und Gemeinde der Industrie auf⸗ erlegen. — Patent ⸗Uebersicht. - Ausfuhr von Leinen⸗ arn und Leinengeweben aus Großbritannien und Chun pro 1., 2. und 3. Quartal 1895. — In- dustrielle Notizen. — Berichte über den Stand der 6 ö und Hanf ⸗Felder. — Marktberichte. — Curs⸗ erichte.
Das deutsche Wollen⸗ Gewerbe. eit it k die gesammte Wollen⸗Industrie, Baumwollen⸗
ndustrie und die bezüglichen Ges äftsbranchen. (Grünberg i. Schl) Nr. 57. — Inhalt: Trachten, Stoffe und ihre Namen. — Vom Londoner Woll⸗ markt. — Fabrikbrand. — Verbrannte Schafe. — Warnung vor Schwindelfirmen. — Eine Kritik des Alters⸗ und Invalidität versicherun ge, Gesetzeß. — Bestraftes Concurrenzmanö ver. — Flechtmaschine für bandförmig und hohl , . Litze. - Deutsche . — Lamb'sche Strickmaschine für glatte
undwaare ze. mit und ohne Noppen. — Sub⸗ mission. — Marktberichte.
Nedacteur: J. V.: Siemenroth. Berlin:
— — —
Verlag der Gypebition (6 chol y.
Druck der Norddeutschen Buchhruckerei und Uerlagt⸗ Anstalt Berlin 8w.,. Wilhelmstraße Nr. 32.
daß das Handelsgeschäft durch Fräulein n,
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi
M 263.
Bekanntmachungen der deutschen Cisenbahnen enthalten sind, erscheink auch in einem besonderen
Central⸗Handels⸗Register für
! ndels Register für das Deutsche Reich kann durch alle Poft⸗Anstalten, für önigliche Expedition des Deutschen Reichs. und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central ⸗ Berlin auch durch die Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vierte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 2. November
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Belanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts,, Jeichen. und Muster⸗Registern, über HDatente, Gebrauchtzmuster, Konkurse, sowie die Tarif. und Fahr lan⸗
latt unter dem Tite
schen Staats⸗Anzeiger.
1893.
das Deutsche Reich. . 2
Dag Central Handels Reglster für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tãglich. — Der
Bezugspreis beträgt L M 80
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Aetiengesellschaften und Commanditgesellschaften auf Actien werden nach Cingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ 1 aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
KRerlin. Handelsregister (44188 ves Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 30. Oktober 1893 sind am 31. Itke hr! 1893 folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11 O76, wofelbst die aufgelöste Handelsgesellschaft in Firma: Türk C Co. vermerkt steht, eingetragen: Die Liquidation ist beendet und die Firma ,, In unserm Gesellschaftsregister ist unter Nr. 12933, woselbst die Commanditgesellschaft in Firma: F. Fontane C Co. mit dem Sitze zu Berlin eingetragen steht, vermerkt worden, daß in die Commanditgesellschaft ein zweiter Commanditist eingetreten ist. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 13 424, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: HS. Hillenbrand Co. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein—⸗ getragen: Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst. Der Kaufmann Johannes Eichholz zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 26 251 des Firmen registers. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 25 251 die Handlung in Firma: H. Hillenbrand Co. mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Johannes Eichholz zu Berlin ein⸗ getragen worden. Die Gesellschafter der hierselbst am 24. Oktober 1893 begründeten offenen Handelsgesellschaft in
Firma.
Otto Berg Co. (Geschäftsloeal: Wasserthorstr. 39) sind:
der Kaufmann Emil Rothschild und
der Kaufmann Julius Otto Berg,
beide zu Berlin.
Zur Vertretung der Gesellschaft sind nur beide Ge⸗ sellschafter gemeinschaftlich befugt.
Dies ist unter Nr. 14 359 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 12132, woselbst die Handlung in Firma:
. Richard Papperitz mit dem Sitze zu Berlin vermerkt siteht, getragen:
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Ingenieur Oscar Rudolph Georg Krauschitz zu Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma Berliner Brauereimaschinen⸗Fabrik vorm. Richard Papperitz (Inhaber Georg Krauschitz) fortsetzt. Vergleiche Nr. 25 232.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 265 237 die Handlung in Firma: Berliner Brauereimaschinen⸗Fabrik vorm. Richard Papperitz (Inhaber Georg Krauschitz) mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Ingenieur Oscar Rudolph Georg Krauschitz zu Berlin eingetragen worden. In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 26 233 die Firma: J. Rud. Krahnert (Geschäftslocal: Andreasstr. 43) und als deren In—⸗ haber der Tischlermeister Carl Ferdinand Rudolph Krahnert zu Berlin eingetragen worden. . Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 2604 die Firma:
S. O. Marcks. Procurenregister Nr. 9609 die Procura des Siegfried Steuer für die Firma:
Hermann Hiller. Berlin, den 31. Oktober 1893. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 89 / 90.
Mila.
ein⸗
Hani. Bekanntmachung. 1453786
In unser Register zur Eintragung der Ausschließun der ehelichen Gütergemeinschaft unter Kaufleuten ist heute unter Nr. 609 eingetragen, daß der Kaufmann Franz Wilhelm Dubte in Danzig für die Ehe mit Johaung Juliaung Prohl durch Vertrag vom 28. September 1893 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes mit der Bestimmung ausgeschlossen hat, daß das von der künftigen Ehefrau, einzu⸗ bringende sowie das während der Ehe durch Erb- schaften, Glücksfälle, Schenkungen oder sonst zu er⸗ werbende Vermögen die Natur des Vorbehalte⸗ nen hat.
Danzig, den 12. Oktober 1893.
Königliches Amtsgericht. X.
Danzig. Gekanntmachung. 43784 In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 161 bei der Firma Paul Borchardt vermerkt worden, Vertrag auf das artha Anna Radtke zu Danzig über⸗
gegangen und die bisherige Firma in Paul Borchardt Nachfl. M. Radtke verändert ist. Diese neue Firma ist demnächst ebenfalls heute unter Nr. 1887 des Firmenregisters mit dem Be⸗ merken eingetragen worden, daß Inhaberin derselben das Fräulein Martha Anna Radtke zu Danzig ist. Danzig, den 14. Oktober 1893. Königliches Amtsgericht. X.
Danzig. Bekanntmachung. 437861
In unser Gesellschaftsregister ist heute sub Nr. 607 die Commanditgesellschaft in Firma Wilh. Werner C Co in Zoppot mit einer Zweigniederlassung in Danzig und dem Bemerken eingetragen, daß persön⸗ lich haftender Gesellschafter der Architect Wilhelm Werner in Zoppot ist.
Danzig, den 24. Oktober 1893.
Königliches Amtsgericht. X.
PDessan. 44025
Handelsrichterliche Bekanntmachung. .
Auf Fol. 10465 des hiesigen Handelsregisters ist auf Verfügung vom heutigen Tage Folgendes:
27. Oktober 1893. Dessan⸗Wörlitzer⸗Eisen bahn⸗Gesellschaft, Altiengesellschaft, errichtet durch Gesellschaftspertrag vom 9. Oktober 1893; Sitz der Gesellschaft ist Dessau. Die Gesellschaft bezweckt den Bau und Betrieb einer normalspurigen Neben⸗ eisenbahn zwischen Dessau und Wörlitz. Das Grund⸗ kapital beträgt 1120 000 M0 und wird durch Ausgabe von 1120 Aktien zum Nennwerthe von 1000 „ aufgebracht, von denen 300 Stück (Litt. A) vor den übrigen 820 Stück (itt. B.) in der Weise bevor⸗ zugt sind, daß vom jährlichen Reinertrage zuerst bis volle Hö Zinsen auf die Actien Litt. A, sodann erst von dem verbleibenden Reinertrage bis volle 5 GH Zinsen auf die Actien Litt. B. verrechnet werden, und der dann noch übrig bleibende Betrag gleichmäßig auf sämmtliche Actien vertheilt wird.
Wenn die Inhaber der Litt. A.-Actien in einem Jahre einen Gewinnantheil von 5 oo nicht erhalten, findet eine Nachforderung derselben nicht statt. Die Actien Titt. A. haben auch im Falle einer Liquidation der Gesellschaft einen Vorzugssanspruch auf volle Befriedigung vor den Litt. B.-Actien. Der Stadt Dessau ist im Gesellschaftsvertrage das Recht ein—⸗ geräumt, die neben der Babnlinie vom linkeseitigen Muldarm bis zum jenseitigen hochwasserfreien Terrain bezw. bis zur Wörlitzer Kreischaussee bei Jonitz anzulegende Fußgängerpassage gegen Ueber⸗ nahme der Unterhaltungspflicht als öffentlichen Weg benutzen zu lassen.
Ferner erhält die Stadt Dessau das Recht, an der über den eigentlichen Muldarm anzulegenden Eisen⸗ bahn⸗Hauptbrücke eine 7 m breite Fahrbrücke anzu⸗ legen. Die Bekanntmachungen der Gesellschaft er⸗ folgen durch einmaligen Abdruck im Dentschen Reichs⸗Anzeiger und Anhaltischen Staats⸗A Anzeiger und werden vom Vorstande erlassen.
Die Berufung der Generalversammlung geschieht durch den Vorstand spätestens ? Wochen vor dem Versammlungstage.
Die Gründer der Gesellschaft sind:
1) der Wirkliche Geheime Rath und Herzogliche Immediat⸗Eisenbahn⸗Commissar Baron Moritz von Cohn, Excellenz, in Dessau,
2) der Herzoglich anhaltische Staatsfiscus,
3) die Kreiscommune Dessau,
4) die Stadtgemeinde Dessau,
5) die Stadtgemeinde Wörlitz,
65 die Stadtgemeinde Oranienbaum,
7) die offene Handelsgesellschaft Eugen Schlobach GC Co. in Jonitz,
s) die Dorfgemeinde Ka kau,
9) die Dorfgemeinde Horstdorf,
10) die Dorfgemeinde 9e fen
11) der Commissions⸗Rath Otto Oranienbaum, ᷓ
12) Frau Friederike Schindler, verw. gew. Friedrich, geb. Gaudig, in Oranienbaum, .
13) die offene Handelsgesellschaft Märker & Kraft in Oranienbaum,
, 14) der Kaufmann Oswald Rönick in Oranien zaum,
15) die offene Handelsgesellschaft G. Huth in Oranienbaum,
ö 16) der Fabrikant Gustav Trimpler in Oranien⸗ aum,
17) der Mühlenbesitzer Gustav Grohmann in Oranienbaum,
18) der Apotheker Emil Krause daselbst,
19 der Rentier Gottfried Liesche daselbst,
20) der Kaufmann Emil Thiele daselbst,
25 der Mühlenbesitzer Ludwig Hoffmann in Goltewitz,
22) die Firma C. C. Bürkner in Oranienbaum,
235 der Hr. med. Franz Körner daselbst,
24 ö Gutsbesitzer Ferdinand Müller in Golte—⸗ witz un
33 der Geheime Hofkammer-⸗Rath Max Wolff in Dessau,
welche haben. .
Als Revisoren bei der Gründung haben fungirt:
a. der Kaufmann Hermann Deutschbein,
b. der Gisenbahn. Bau- und Betriebs- Inspeetor Alfred Meyer, beide in Dessau,
welche durch die Handelskammer in Dessau be— nannt worden sind, laut Anzeige vom 17. Otto- ber 1893. .
Der Vorstand der Aetiengesellschast besteht aus . Mitgliedern, welche vom Aufsichtsratbe gewählt werden.
Gaudig in
das gesammte Actiencapital gezeichnet
Als Mitglieder des Vorstandes sind gewählt worden:
1) der Kreisdirector Dr. Huhn in Dessau,
2H der Bürgermeister Wilhelm Rüddiger in Oranienbaum.
Der Aufsichtsrath besteht aus 7 Mitgliedern, welche von der Generalversammlung aus den Actio⸗ nären oder deren Vertretern gewählt werden.
Gewählt worden sind:
I) der Wirkliche Geheime Rath und Herzogliche Immediat ⸗Eisenbahn⸗Commissar Baron von Gohn, Excellenz, in Dessau, Vorsitzender,
2) der Ober⸗Bürgermeister Dr. Friedrich Funk in Dessau, stellvertretender Vorsitzender,
3) der Geheime Hofkammer⸗Rath Max Wolff in Dessau.
4) der Regierungs⸗Rafh Friedrich Meyer daselbst,
) der Bürgermeister Wilhelm Eiserbeck in Wörlitz,
6 der Kaufmann Oswald Rönick in Dranien⸗ baum,
7) der Ortsschulze Friedrich Wiere in Griesen.
Zur gültigen Zeichnung der Firma der Gesellschaft , die Unterschrift eines Mitgliedes des Vor⸗ standes,
Egeln. Bekanntmachung. 44026
In unserm Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. Il die Handelsgesellschaft in Firma Hochkirch C Mehnert mit dem Sitze in Egeln und als Gefellschafter:
1) der Maurermeister Gottlieb Hochlirch in Egeln,
2 der Maurermeister Hermann Mehnert daselbst, eingetragen.
Die Gesellschaft hat am 1. Oktober 1893 begonnen und ist zur Vertretung derselben ein jeder der beiden Gesellschafter berechtigt.
Egeln, den 28. Oktober 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
(43789 Eisleben. In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 25. Oktober 1893 am 265. Oktober 1893 bei Nr. 673 eingetragen, daß der Kaufmann Hermann Goldstein in das Handelsgeschäft als Ge⸗ sellschafter eingetreten und die neuentstandene offene Handelsgesellschaft nach Nr. 142 des Gesellschafts⸗ registers übertragen ist.
Ferner ist an demselben Tage in unser Gesell⸗ schaftsregister unter Nr. 142 eingetragen: Die offene Handelsgesellschaft mit der Firma „A. Goldstein“ in Eisleben, der Beginn derselben am 15. März 1893, als Gesellschafter derselben die Kaufleute Benno Goldstein und Hermann Goldstein in Eisg⸗ leben, sowie daß beide zur Vertretung der Gesell⸗ schaft befugt sind.
Eisleben, am 25. Oktober 1893.
Königliches Amtsgericht. Elbing. Bekanntmachung. 143791
Zufolge Verfügung vom 26. Oktober 1893 ist an demselben Tage die in Elbing gegründete Handels⸗ niederlassung des Kaufmanns Dermann Eyicfer eben⸗ daselbst unter der Firma H. Spicker in das dies⸗ seitige Firmenregister unter Nr. S62 eingetragen.
Elbing, den 26. Oktober 1893.
Königliches Amtsgericht.
43790
en,, , 1893 ist an
EIbing.
13 8
12 .
bestellt. Emmendingen, 26. Okteber 1823. Großb. Am egericht. Burger.
Essen. Ruhr. Bekanntwachang.. .
In unser Gesellschoftaregiker it dende murder Nr. 455 die Commanditgesellschaft Siena On Hüter X Ce mit derm Siße zu GFen and dem Bemerken eingetragen, dan per Sn lich ba tender Ge- sellschafter der Wechar ider Gerl Wen Orte Düter zu Gssen ift.
Gssen, den 27. Otteder Bod
Königliches Amrdeger icht
. Ftthins en. Firmenregister wurde dente eingetragen
für das Viertellahr. Infertionspreis für den Raum einer Druchzeile 24.
m. . Da de Ded en,
— Ginzelne Nummern kosten 20 5.
Zu O—-3. 179, Firma Ettlinger Kunstdünger⸗ fabrik Dr W. Knes in Ettlingen: „Die Firma ist erloschen.“ Unter O. J. 185 die Fi⸗ma „Ettlinger Kunsi⸗ düngerfabrit E. Faist in Ettlingen“. Ettlingen, 30. Oktober 1893. Gr. Amtẽgericht. Obkircher.
Euskirehen. Bekanntmachung. 45919
Im hiesigen Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 35, woselbst die Handelsgesellschaft unter der Firma „Johaun Vogt und Geschwister“ und als deren Gefellschafter der Kaufmann Johann Vogt, der Kaufmann Heinrich Vogt, sowie der Jakoh Vogt eingetragen stehen, folgende Eintragung bewirkt worden: ö
Der Gesellschafter Jakob Vogt ist infolge Ab⸗ lebens aus der Handels gesellschaft ausgeschieden. Die beiden anderen Gesellschafter Johann und Heinrich Vogt führen das Handelsgeschäft unter der Firma „Gebrüder Vogt“ weiter und ist jeder der beiden Gesellschafter zur Vertretung und Zeichnung der Firma berechtigt.
Euskirchen, 26. Tftober 15893.
Königliches Amtegericht.
44029
Frank rart a. MH. In das Handelsregister i von Amtswegen eingetragen worden und jwar bei den nachbezeichneten Firmen:
11690. M. Holländer,
11 691. A. Frank,
11 692. J. Eisert,
11693. M. Schrodt.,
11694. Adolf Buchwald,
11696. R. Beer,
11697. F. A. Zück.
11698. Moritz Nathan,
11699. J. N. Karst.
11700. H. Ostermaun,
11701. . A. Ehrhardt,
11702. A. Reichwein,
11703. * Dürr,
11704. Carl Goeyner, Albert Federlin in Lig., H. Markloff, Daniel S. Mayer, Wilh. Grauyner, C. Boeckling,/ Gebrüder Renner in Lig., Geschwister Becker, Josevh Schwarzadler, S. Wormser, Sali St. Goar, 5. C. Bosse,
11716. Frankfurter Hutfabrik G. Marten⸗ stein in Lig.,
11717. Joh. Adam Lnecke,
11718. G. A. Gervais,
11719. B. Götz,
11 720. Friedrich W. Sturm,
11721. Gebrüder Abt in Lig.,
11722. Jos. Altschüler.
11723. Seinr. Friedrich Mahnke.
11724. J. S. Maurer e Hofbuch· Knuft⸗
handlung, 11738. H. C. Maguns R Ce 11 739. Guftav Holland. 11740. Carl Reuel. 11741. August Beyerle, 11742. Valentin Schleidt, 11743. Sch. Ferd. Nothan. 11744. Abd — Allah Æ Sliten, 11745. M. Sammler, 11746. H. Osterberg, 1 S. Englert. 11748.
U de.
ö
Wend de den .
Akerander nd der om T, mer
.