1893 / 272 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 13 Nov 1893 18:00:01 GMT) scan diff

ö

zähne in den Längsreihen derartig versetzt sind, daß jede folgende Zahnreihe zwischen den Zähnen der vorhergehenden Reihen schneidet. Aug. Herm. Hollmann in Remscheid⸗Vieringhausen. 14. September 1893. H. 1699.

lasse.

9. Nr. 18 561.

Bei Stecknadelkopf⸗Stauch⸗ maschinen die Anordnung einer Nebenachse zur Vermehrung des Stauchens, zwecks Herstellung von Vollköpfen, welche das Nadelschaftzuführungs⸗ excenter trägt und ihre Bewegung von der Hauptachse durch eine die Umdrehungszahl ver— mindernde Zahnradübersetzung erhält. Buten⸗ berg, Heusch E Go. in Aachen, Leonhard⸗ i 2 Oktober 1893. B. 2021.

Nr. E8 577. Ausschneid⸗ und Prägstanzen

. für Edelsteinfassungen, bestehend aus einer Reihe

50. Nr. I8 G29.

51. Nr. 8 624.

von Gesenken mit ausgesparten Formen und entsprechend hierzu passenden Dornen, deren Preßformen vom ersten in das zweite, vom zweiten in das dritte 2c. bis zum letzten Gesenk passen. Wilh. Dietrich in Pforzheim, Bahn⸗ hofstr. 14. August 1893. D. 650.

Nr. 18 581. Spiralfeder zum Biegen von Bleirohren mit Ketten- oder Seil-Einlagen. Gustav . in Bonn. 7. Oktober 1893. P. 6765.

Nr. 118 6905. Centrirbroche mit Planteur⸗ scheibe zum Geradebohren und Steinfassen. C. W. Zipperer, Mechaniker, in München. 14. Ok⸗ tober 1893. Z. 221.

Nr. 18 606. Schwanzhammer mit Hammer⸗ sperrung und Einrichtung zum Verändern der Fallgeschwindigkeit. L. A. Parrock in Aston, 264 Victoria Road, Engl.; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin 8W., Friedrichstr. 233. 13 Oktober 1893. P. 684.

Nr. Es 697. Dochtlose Löthlampe bezw. Blaubrenner für Kohlenwasserstoffe, bei welchem die rasche Verdampfung derselben durch einen im Verdampfrohr liegenden Wickel aus Metalldraht⸗ geflecht, Metalldrähten oder Stäbchen erreicht wird. Gustav Barthel in Dresden⸗-⸗A., Blase⸗ witzerstr. 37 9. 12. Oktober 1893. B. 2075.

Nr. 8 694. Blechscheere, bei welcher die Schenkel im Winkel gebogen sind, um beim Schneiden des Bleches der Hand eine ungehinderte Bewegung zu sichern, sowie das Schräghalten der Scheere zu vermeiden, und beim Schneiden eine Beschädigung der Hand zu verhindern. August Hertel in Chemnitz, Beckerstr. 19. 20. Oktober 1893. H. 1865.

Nr. 18 G96. Vorrichtung zum Ineinander—

schieben der Theile von Fischbändern, bestehend aus einem mit passendem Lager versehenen Ge— stellbett mit einer feststehenden und einer durch Schraubenspindel verschiebbaren Backe. Max Albers, Fabrikant, in Vogelsang, Westf. 20. Oktober 1895. A. 510. Kugelgelenk zur Aufhängung von Plansichtern mit am Aufhängegebälk festem Kugelzapfen. Maschinenfabrik sür Mühlen⸗ bau vorm. C. G. W. Kappler in Berlin N. 17. Oktober 1893. M. 1278.

Nr. E8 G64. Klappenanordnung für Unter⸗ gestelle von Walzenstühlen, gekennzeichnet durch sich selbstthätig in der Schließstellung haltende Klappen mit innerer Tischplatte. Hermann Bauermeister in Altona⸗-Ottensen, Friedens⸗ Allee 74. 16. Oktober 1893. B. 2017. Tasteneinstellung für Piano—⸗ fortes, darin bestehend, daß die Hintertaste in zwei Zungen von ungleicher Dicke gespalten wird, von denen die untere federnd ist, oder daß besondere federnde Platten auf der Unterseite der Taste, entweder an der Hintertaste oder an der Waage festgemacht werden, die, wie auch die federnde Zunge der gespaltenen Hintertaste, durch Stellschrauben der Taste mehr oder minder ge— nähert werden können, wodurch die Tasten— auflage an den betreffenden Stellen geändert wird. Heinrich Kaim in Kirchheim u. Teck. 9. Oktober 18935. K. 1684.

52Z. Nr. I8 526. Kurbelstickerei, mittels Kurbel⸗

5. Nr. E8 5489.

58. Nr. A8 GRG.

59. Nr. E18 572.

64. Nr.

stick resp. Tambourir-⸗Maschine auf Papier ge—⸗ bracht, für sich allein, oder mittelst Kurbelstick— resp. Tambourir⸗Maschine auf verschiedene Stoffe gebracht und das Papier durch Auswaschen, Bürsten ꝛc. entfernt. Fritz Bergmann in Plauen i. Vogtl. 28. September 1853. B. 1955.

Nr. I8 67. Auf die Nadel aufschiebender Stopfapparat für Nähmaschinen. H. Mundlos C Co. in Magdeburg⸗N. 7. November 1892. M. 651.

Nr. I8 G47. Presserfuß für Nähmaschinen mit einer Stoffstreckporrichtung für elastische Stoffe. F. W. Müller jr. in Berlin 86. Cuvprystr. 23. 13. Oktober 1893. M. 1271.

Nr. I8 G48. Prefserfuß für Nähmaschinen mit daran angeordnetem Bandeinfasser. F. W. Müller jr. in Berlin 80., Cuvrystr. 23. 13. Oktober 1893. M. 1272.

Eier ⸗Butter⸗Nudel. R. A. E. Beese in Charlottenburg, Spandauerstr. 1. 14. September 1893. B. 1909.

Nr. E18 5 A8. Brausepastillen mit Süßholz zusatz, das schnelle Entweichen der Kohlensäure aus dem Getränke zu verhindern. Frau Albina Marschner in Prag-Weinberg; Vertreter: Hugo und Wilhelm Pataly in Berlin, Luisenstr. 75. 25. August 1893. M. 1192.

Presse mit conischem Kolben zur Wiedergewinnung von Oel und Fett aus gebrauchter Putzwolle. Karl J. Mayer in Barmen, Alleestr. 141. 18. Oktober 1893. M. 1284.

Flügelpumpe mit einem durch aufgeschraubte Rahmentheile nachstellbarem Flügel. F. O. Badstübner in Raschau b. Oelsnitz i. V. 21. September 1853. B. 1928.

18 365. Selbstthätige lenkbare Schienenlegung für Wagenräder. MaxdGraef in Erfurt, Augustinerstr. 344. 25. September 1893. G. 9530.

Nr. E8 384. Fahrradständer, dessen vordere Lagerung der Höhe nach ein und feststellbar und dessen hintere Doppellagerung aufgeschraubt und mit einer Doppelschelle zum Festklemmen ver— sehen ist. Frau Gertrud Richter in Plauen— Dresden, Poststr. 7. 12. Ottober 18953. R. 1061.

Nr. A8 8g. Schlittengestell für Fahrräder nach Patent 62 495 mit unten kantiger Kufe, Verspaͤnnunge vorrichtung und Handbremse. Leon—

hard Thanner, Fabrikant in Ebenhofen⸗Biessen⸗ un . Bayern. 4. Oktober 1893. T. 538.

asse.

63. Nr. E8 668. Vorrichtung zur Verhütung

des Eindringens von Nägeln und sonstigen spitzen

Gegenständen in pneumatische Gummireifen, ge⸗

kennzeichnet durch einen zwischen der Gabel be—

festigten, der Rundung des Reifens angepaßten und mit Einschnitten versehenen Blechstreifen.

Otto Boese, Techniker in Paruschowitz b. Rybnik,

O.⸗Schl. 9. Oktober 18935. B. 2000.

Nr. ES 669. Wagen mit Entleerungs—⸗ vorrichtung, gekennzeichnet durch zwei seitliche Hebel mit Zahnbogen zum Heben und Zurück— schieben des Kastens auf einer Walje am hinteren Gestellende. . Zimmermann C Paul Specht in Frankfurt a. M., Oederweg 40. 11. Oktober 1893. 3 219.

Nr. ES 671. Gabel für Fahrräder, gekenn⸗ zeichnet durch aus je zwei fest verbundenen Rohr— stücken zusammengesetzte Gabelarme. E. Pirzer, Veloeiped⸗Fabrikant, in München. 16. Oktober 18565. P. 6853.

64. Nr. 18 257. Compressionshahn⸗Rückschlag⸗

ventil aus durch eine Ueberwurfmutter in gerader

Achsenrichtung gehaltenen, mit Dichtungsringen

versehenen Theilen und einem abnehmbaren gleich—⸗

mäßig breiten Gummilippenventil im Gehäuse.

Bernhard Schmeinck in Siegen, Westf.

23. August 18935. Sch. 1372.

Nr. E18 537. Faßspund mit selbstthätigem Kugelverschluß für den Lufteintritt. Ludwig! Fromm in Pforzheim, Lindenstr. 42. 17. Ok⸗ tober 1893. F. 891.

Nr. 18 538. Transportabler Bierdruck⸗ Apparat mit flüssiger Kohlensäure. Franz Heuser C Co. in Hannover. 5. Oktober 1893. B. 1983.

Nr. E8 543. Glasflasche ohne Halsöffnung mit abschraubbarem, durch eine Sperrklinke ge⸗ haltenen Boden, den man in den Hals schrauben kann, um die Flasche in ein Trinkglas zu ver— wandeln. August Renner und Adolf Bossert in Pforzheim, Lammstr. 12. J. September 1893. R. 1075.

Nr. ES5A7. Flaschenverschluß mit Ausguß⸗ schnabel, gekennzeichnet durch ne Tropfensammel⸗ rinne und eine Tropfenrückleitungsnuth. Auaust Neeb in Straßburg i. Els., Langestr. 2. 2. Sep— tember 1893. R. 1064.

Nr. E8 615. Flasche mit Draht oder Schnur zum Entfernen der Verschlußkapseln. N. Winschbacher in Berlin N., Chausseestr. 10.11. 18. Oktober 1893. W. 1290.

Nr. Es8 617. Elastischer Deckelverschluß für Conserbenbehälter zur Anwendung während des Einkochens der Conserven aus einem abnehmbaren Bügel bestehend, dessen Nasen den Behälter untergreifen, und dessen Stellschraube mittelst einer Feder den Deckel elastisch anpressen, derart, daß der Luftzutritt verhindert ist, die entstehen⸗ den Dämpfe jedoch aus dem Gefäß entweichen können. Dr. Victor Biart in Stuttgart, Hegel⸗ straße 11. 19. Oktober 1893. B. 2031.

Nr. E18 619. Glasgefäße mit einem inner⸗ halb ihrer Seitenwandung angeordneten, heraus— nehmbaren Thermometer, das unten durch einen Stöpsel gehalten wird. Georg Hörning in Berlin, Prinzenstraße 104. 19. Oktober 1893. H. 1797.

65. Nr. 18 532. Wasserfahrrad, bestehend aus zwei seitlichen Schwimmern, einem scharf gebauten Mittelschiff und einer im Steuerrahmen ge— lagerten Schraube. C. Müller und G. Kasper in Berlin N., Chorinerstr. 62. 29. September 1893. M. 1249.

68. Nr. IS 5239.

Thür⸗ und Fensterverschluß, bestehend aus zwei durch einen zweiarmigen Kurbelhebel verbundenen Schubkurbelgetrieben, deren Schubriegel in der äußeren Todtpunkt— stellung geöffnet und in der inneren geschlossen sind. Peter Meyer in Köln a. Rh., Severin—⸗ straße 18. 29. September 1893 M. 1248.

Nr. I8 549. Thürdrückerbefestigung mit einem durch die Nuß gesteckten rechts- und links— gängigen Schraubenbolzen. Ernst Petzsche in Dresden, Neuegasse 20. 28. September 1893. P. 668.

Nr. E8 569. Falle mit Schlitz, in welchen ein durch ein Vorhängeschloß versperrbarer Schließ⸗ kloben greift. F. L. Seitz, Mitbesitzer der Firma Gebrüder Seitz in Würzburg. 14. Oktober 1893. S. 830.

Nr. 18 5270. Charnierfalle für Deckel⸗ verschlüsse mit Fixirstift und durch ein Vorhänge— schloß versperrbarem selbst einschnappendem Schließkloben. F. L. Seitz, Mitbesitzer der Firma Gebrüder Seitz in Würzburg. 14. Oktober 1893. S. 831.

Nr. E18 571. ein Vorhängeschloß

Feststehende Falle mit durch versperrbarem selbst ein⸗ schnappendem Schließkloben. F. L. Seitz, Mit— besitzer der Firma Gebrüder Seitz in Würzburg.

14. Oktober 1893. S. 832.

69. Nr. 18 541. Scheere mit Messerschnitt, gekennzeichnet durch den Führungsschlitz in dem einen Schenkel für den Verbindungsbolzen und die auf beiden Schenkeln drehbar gelagerte Lenk— stange. Jul. Langenberg K Cy. in Ohligs. 2. Oktober 1893. L. 996.

Nr. 1I8 546. Taschenmesser mit hehl⸗ geprägten Metallschalen in Form einer mensch— lichen Figur. Otto Stamm in Solingen, Schützenstr. 53. 23. September 1893. St. 6h29.

70. Nr. 18 544. Taschen⸗Notiztafel nebst Etui, bestehend aus farbigem und transparentem

Celluloid. Louis Ebert in Elterlein, Sachsen.

9. Oktober 1893. G. 527.

( Nr. IS 545. Griffelspitzer mit Staub⸗ fänger. J. Th. Koch und Engelbert Dammel in Offenbach a. M. 28. Sepiember 1893. . .

Nr. ES G4. und Briefschließer. in Berlin, Breslauerstr. 27.

1893. H. 1733. 7H. Nr. E7 5048. Schuh eder Stiefel mit fester ummischnürung. Johann Strykowsti, Schuhmacher, in Berlin, Stallschreiberstr. 24. 7. September 1893. St. 513. Nr. A8 G85. Abnehmbares Stiefelabsatz— eisen mit Gummieinlage. Adolf Schmidt in Berlin, Lübeckerstr. 41, und Wilhelm Pietsch in

.

Federhalter mit Brieföffner Ch. Hesse, Dampfdrechsle ei 26. September

Berlin, Müllerstr. Jb. 19. Oktober 1893.

Sch. 1489.

Klasse.

72. Nr. Is 621. Gewehrsicherung, bei welcher mittelst einer durch einen Hebelarm gedrehten, mit Excenter versehenen Welle die Schlagfedern abgespannt und zugleich die Abzüge festgestellt werden, wobei das Hineinragen des Hebelarms in die Visirlinie den gesicherten Zustand auffällig anzeigt. Nimrod⸗Gewehr⸗Fabrik Thieme . in Suhl. 19. Oktober 1893.

3665.

74. Nr. 18 519. Alarmglocke für Walzenstüble

oder andere Mahlvorrichtungen, mit Abstell⸗

vorrichtung, bestehend aus einer die Entfernung des Anschlagdaumens der Glocke aus der Bahn des Anschlagstiftes ermöglichenden drehbaren

Klaue. Ewers Miesner in Lübeck. 13. Ok⸗

tober 1893. G. 530. .

Nr. ES 625. Einfache oder Doppelglocke, bei welcher der als Zahnsektor ausgeführte Daumenhebel den mit Zähnen versehenen, aus Blech gefertigten Schlaghebel schwingt, in dessen umgebogene Enden die Klöppel eingenietet sind. W. Kührt . Schilling in Mehlis i. Th. 12. Oktober 1893. K. 1700.

Nr. 18 631. Zweitönige Feuerwehr⸗Huppe mit verkürztem Kolbenschieber⸗Ventil. M. C. R. Andorff in Markneukirchen i. S. 27. September 1893. I. 492.

726. Nr. 18 502. Auswechselbare Putzwälzchen⸗ lager für Garnputzmaschinen aus eventl. mit Oel getränkten Hornlederstreifen, die unten und oben mit zur Aufnahme der Putzwälzchenzapfen be— stimmten Einschnitten versehen sein können. A. Schellenberg C Co. Nachfolger von Harder K Co. in Basel, Birsigstr. 3; Ver⸗ treter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth in Frankfurt a. M. 12. Oftober 1893. Sch. 1475.

Nr. IS 503. Kämmmaschine zum Kämmen von Baumwolle, mit zwei Kamm⸗ und zwei geriffelten Segmenten, bei welcher die Rückwärts⸗ drehung der Abreißwalze schon beginnt, wenn die eetzte Nadelreihe des Kammsegmentes die geriffelte

Abreißwalze passirt. Baurcart Fils Co.

in Gebweiler i. Els. 11. Oktober 1893.

B. 2003.

77. Nr. 18 5308. Scherz. Gummiball, der einen Kopf darstellt, wobei der einen Mund darstellende Schlitz bei entsprechendem Druck sich öffnet.

J. M. Landon in London; Vertreter: C. Mun⸗

deliuß in Berlin 8S8W., Hallesches Ufer 20.

5. Oktober 1893. L. 1008.

Nr. 18 509. Polygonbillard für die gleich⸗ zeitige Benutzung mehrerer Spielgesellschaften, gekennzeichnet durch die Anordnung von elastischen Banden an den inneren Polygonseiten und den Trennungswänden der einzelnen Abtheile. Oskar Littmann in Zeitz, Altenburgerstr. 40. 5. Oktober 1893. L. 1607.

Nr. 18 52. Roulettespiel mit beweglicher Figur. Valentin Landsberg in Berlm NW., Flensburgerstr. 19. 10. Mair 1893. L. 783.

Nr. I8 521. Kegelspiel, bestehend aus einem offenen Kasten mit Abtheilungen und darin auf⸗ gestellten Kegeln, die von einem Kreisel um⸗ geworfen werden. Arno Vieweg in Meerane t. S. 6. Oktober 1893. V. 278.

Nr. L8 G24. Spielzeuglokomotive zum Füllen mit Bonbons, wobei der Kamin und der den Rauchkammerdeckel bildende Schieber aus einem Stück bestehen. Friedrich Schmidt in Nürn⸗ berg, Kasernenweg 6. 14. Otftober 1893. Sch. 1488.

Nr. ES 628. Billard mit durchlochter Spiel platte und einer unterhalb der letzteren angeord⸗ neten, nach dem Spielerstand geneigten Fläche, auf welcher Rinnen zur Aufnahme der durch die Löcher der Spielplatte fallenden Spielbälle an—

gebracht sind. Theodor Buers in Wattenscheid.

Jp. September 1393. B. 1894.

Nr. 8 G73. Spielreifen mit Glocken, Schellen, Klappern u. dergl., welche durch die durch einen Griff ober durch Stockschläge ver— mittelte Laufbewegung des Reifens bethätigt werden. Fräulein Ellen Lovegrave in 9 Marl— borough Street, Bath, Grfsch. Somerset, Eng— land; Vertreter: Arthur Baermann in Ber—⸗ lin NW., Luisenstr. 45144. 16. Oktober 1393. . X. 1028.

) Rr. E8 G77. Kegelspiel mit aus einem Stück gestanzter und flach zusammenlegbarer Spiralbahn. A. Sala in Berlin 8sW., Schützen⸗ straße 60. 21. Ottober 1893. S. 8536.

79. Nr. I8 629. Cigarette, gekennzeichnet durch ein bis zum Taback geführtes Mundstück, aus Federkiel, Strohhalm ꝛ4, welches an seiner Be— rührungsstelle mir dem Taback durch eine Papier⸗ wickelung verstärkt, durch die Verlängerung des gewöhnlichen Cigarettenpapiers überdeckt und gegen Beschädigung von einer Schutzhülle aus Staniol, Blech oder dergl. umgeben ist. G. Lerch in Hamburg, Mönkedamm 12. 18. Oftober 1893.

2166,

SI. Nr. E8 50. CEier⸗Versand⸗Fach mit um⸗ gehendem inneren Behälter. J. OH. Bowley und C. A. Thompson in Marengo, Ill., V. St. A; Vertreter: Dr. Joh. Schanz i Berlin SW., Kommandantenstr. S). 21. S

tember 1893. B. 1856.

Nr. ES 507. Sackschnalle aus Draht, be⸗ stehend aus einer Drahtgelenkverbindung oder einem Schraubendraht mit Stachel oder Schleifenöse und angelenkter Hakenzunge. Julius Plume in Laurahütte O.⸗Schl. 2. Ottober 1893. P. 670.

Nr. IL8 5EZ2. Sack⸗Oeffner und Halter, bestehend aus zwei bogenförmigen, mit Zacken versehenen, in der Höhe verstellbaren Greifarmen, deren einer fest auf der Grundplatte steht, wäh— rend der andere so auf der Platte beweglich be— festigt ist, daß er durch eine Feder in entgegen— gesetzte Richtung gedrückt wird und einen über die Arme gehängten Sack öffnet und festhält. R. Einenkel in Dresden, Striesenerstr. 80. 3. Oktober 1893. E. H253.

Nr. E8 G2G. Cigarrenkasten mit als Schreib⸗ tafel ausgebildetem Deckel oder Wand. Ludwig Limbert in Hanau a. M. 12. Oktober 1893. 8e 1G

Nr. I8 678. Kisten zu je 300 Stück. Düsseldorf, Schadowstr. 86. B. 2046.

Cigarren Verpackung in Joseph Beckmann in 20. Oktober 1893.

stlasse.

Sz. Nr. 18 676. Kontinuirlicher Wäschetrocken.

apparat, bestehend aus einem von erwärmter Luft

durchströmten Gehäuse mit endlosen Fördern,

gittern. Otto Fabel in Deutschenbora i. G

21. Oktober 1893. F. 897.

Sz. Nr. 18 510. Fe tstellvorrichtung für Uhr, pendel, bestehend aus einer zweifach wirkenden auf, der Innenseite der Rückwand des Uhr gehäuses angeordneten Feder. Theodor Braeuni in Berlin, Brüderstr. 22/23. 15. Oktober 189 B. 2013.

Nr. 18 522. Aus ungetheilter, durchsichtig; und getheilter undurchsichtiger Celluloidschale ( stehende Uhrschutzkapsel mit Randausschnitt zu Aufnahme des Uhrhalses. F. Jaller in Berlin Holzmarktstr. 37. 14. Oktober 15935. J. 47

Nr. I8 523. Elektrische Uhr, bei welcher der eingeleitete Strom duch die Unruhe un— mittelbar auf den Gang des in der Uhr am schnellsten laufenden Sekundenrades einwirkt und von letzterem der Trieb auf die Minuten, und Stundenräder abgeleitet ist. Jules Canderay in Paris, 11 Rue Baillif; Vertreter: Car Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. 17. Oktober 1893. C. 374.

Nr. L8 G2. Gestanztes Federgehäuse für Uhren mit Zahnkranz an dem offenen Ende. Gebr. Thiel in Ruhla i. Th. 19. Oktober 1893. T. 555.

Nr. ES G30. Durch den hinteren Deckel von Taschenuhren geführter umklappbarer Bügel zum Aufziehen der Uhr von außen ohne An— wendung eines besonderen Schlüssels. Wilhelm Steuer in Berlin, Alexanderstr. 22. 2. Oktober 1893. St. 538.

Nr. E8 G32. Spiralweiser aus einem Stück, bei dem der übliche Haken für die Spiralfeder durch eine geschlossene Oese ersetzt ist. Gebrüder Junghans in Schramberg. 14. September 1893. J. 448.

85. Nr. 18 567. Wasserhahn mit selbstthätigem

Verschluß. Alfred Fitzner, Ingenieur, in Laura—

hütte. 16. Oktober 1893. F. 889.

Nr. ES FGS. Selbstthätig schließender Hahn mit Luftzutritt, bei welchem ein Ventil im unteren Theil des Hahnes für gewöhnlich durch Wasser— druck sich selbstthätig schließt und durch Herab— drücken oder ⸗stoßen geöffnet wird, beim Nachlassen des Druckes hingegen herabfällt und som der Leitung freien Luftzutritt gewährt. C. Solms in Berlin O., Holzmarktstr. 0. 17. Oktober 1893. S. 828. .

Nr. US GE2Z. Vorrichtung mit platten⸗ oder klappenförmigem Ventil zur selbstthätigen Luft zuführung beim Entleeren von Flüssigkeitz—« leitungen jeder Art. Heinrich Blanke in Leipzig⸗Plagwitz. 20. Oktober 18553. B. 20. SG. Nr. I8 504. Schlagstange für Webstühle, bestehend aus schmiedebarem Guß, in welchen die der Abnutzung unterworfenen Theile aus Stahl eingesetzt sind. Gustav Nobis, Maschinenfabrit in Rheydt. 11. Oktober 1893. N. 351.

Nr. Ls 588. Holzwebschützen, dessen Ste spitzen elastische Unserlagen besitzen. ͤ Kleinen, Fabrikant in Altenschlirf, Oberhessen. 17. Oktober 1893. K. 1698.

Nr. ES 592. Aus einer mit Nadeln be— setzten Kegelwalze bestehende Vorrichtun Ginziehen des konisch gewebten Bandes am Band webstubl zur Herstellung konischer Bänder. A. E L. Feldheim in Barmen. 16. Oktober 1893. F. 886.

S7. Nr. 18 G02. Schraubenschlüssel, bei welch ie Stellmutter in einem Ausschnitte des zriffes auf einem Gewindeschaft kreis förmigen

Querschnitts sitzt, in dessen Längsnuthe eine Ne Hohlgriffes tritt. K. Borgsmüller Sterkrade. 2. Oktober 1893. B. 19.70.

S9. Nr. E8 GHR:33. Rührtrommel für Zuckerfü masse u. dergl. mit Vorrichtungen zum Entleem durch Druck. Gust. Pröber in Brauns n Körnerstr. 27. 19. Oktober 1893. P. 686.

Uebertragungen.

Die folgenden Eintragungen sind

genannten Personen übertragen. KRlasfe. IH. Nr. E GIG. Postformular⸗Block, einem Falz angereihten Einzelstücker an welchen seitliche Abrisse angebracht sind, d von den Einzelstücken durch Perforirune si Oecar Dornhein i. F. Oscar Sy Leipzig. Nr. LG SGG. Knopfbefestigzung für 8 u. s. w., bestehend in einem mit mehreren, fangs geraden Spitzen versehenen Knepfm theil, dessen Spitzen auf irgend eine Weise förmig um bezw. in entsprechende Oeffnungen de Knopfobertheils gedrückt werden, wobei der zwi schen diesen beiden Knopftheilen liegende StoJ mit letzteren verhunden wird. Firma Püttmann K Co. in Barmen.

Löschungen. a, in Folge Berzichts.

E r ust

Klafse. . TI. Nr. EI 430. Aus dem mit Füllmasse hintergossenen. galvanischen Niederschlage, bon einer Urform bestehende Form zur Herstellung von Marzipan⸗, Chokolade⸗ und dergl. Gegen⸗

ständen. 7 Z. Nr. I 5 GH 4. oder Stahl. . v, in Folge rechtskräftigen Urtheils. Klasse. . 34. Nr. 12 272. Durchbrochener Photographie, Rahmen, dessen Durchbrechungen durch besondere

Einlagen ausgefüllt sind.

Berlin, den 13. November 1893. 6229 Kaiserliches Patentamt. 4bz*

von Koenen.

Patronenhülsen aus

Redacteur: Dr. H Berlin:

Verlag der Expedition (Schol5. . ? ; K Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und

, . . 6e Nr. 32 Anstalt, Berlin 8Ww., Wiülhel mstraße Nr.

zum Deutschen Reichs- An

Mn 272.

/ /// // ern, enthalten sind, 2. auch in . besonb engssenschafts, Zeichen, und M

Central⸗Handels⸗Register für

Bekanntmachungen der deutschen Ei

Berlin, Montag,

Das Central Handels Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch n die Königliche Expedition des Deutschen Reichs. und Königlich n icht

Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

eren Blatt unter dem Tite

Vierte Beilage zeiger und Käniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

den 13. November

1893.

uster⸗Negiftern, ber Patente, Sebrauchgrnuster, Ronkurse, sowmje die Tarif. und Fahrplan

das Dentsche Neich. n. 2.)

Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der Bezugs preis beträgt L M 50 3 für das Viertellahr. Einzelne Nummern kosten 0 3. Insertionspreis fuͤr den Raum einer Druckzeile 30 5. ;

Handels⸗Register. Die Handelsregistereinträge über Aetiengesellschaften und Commanditgesellschaften auf Actien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachfen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog thum Hessen unter der Rubrik Leipzi resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn—

abends, die letzteren monatlich.

; ; 46071 Aachen. Unter Nr. 4860 des Firmenregisters wurde die Firmg „Magnus Manasse, Aachener Tuchindustrie“ mit dem Orte der Niederlassung Aachen und als deren Inhaber Magnus Manasse, Kaufmann in Aachen, eingetragen. Aachen, den g. Nopember 1893.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

46070 Aachen,. Unter Nr. 4859 des Firmenregisters wurde die Firma „Hubertine Grümmer“ mit dem Orte der Niederlassung Aachen und als deren In⸗ haber Hubertine Grümmer, Handelsfrau in Aachen, eingetragen. Aachen, den 9. November 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. . 46069 Aachen. Bei Nr. 1940 des Gesellschaftsregisters, woselbst die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Startz-⸗Kuetgens“ mit dem Sitze zu , . verzeichnet steht, wurde in Spalte 4 ver— merkt: Der Commerzien-Rath Conrad Startz in Aachen ist am 30. September 1893 durch Tod aus der Handelsgesellschaft geschieden. Aachen, den 9. November 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

45836 Altsna. J. Bei Nr. 1054 des Gesellschaftsregisters, Firma Heinrich Trede zu Altona, Gesellschafter Wittwe Emilie Rebeceg Pauline Trede, geb. Behrend, und Kaufmann Peter Friedrich Trede, beide paselbst, ist notirt: Am 1. November 1893 ist die Gesellschaft aufge⸗ löst, der Kaufmann Trede setzt das Geschäft unter der bisherigen Firma fort. II. Bei Nr. 2558 des Firmenregisters, Firma Hein⸗ rich Trede zu Altona, Inhaber Kaufmann Peter Friedrich Trede daselbst.

Altona, den 8. November 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.

(465837

Altona. In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 2557 eingetragen:

Der Kaufmann Johannes Christopher Schild⸗ knecht zu Altona.

Ort der Niederlassung: Altona.

Firma: J. C. Schildkuecht.

Altona, den 8. November 1893.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.

Ah olda. Bekanntmachung. 46072

Zufolge Beschlusses vom heutigen Tage ist Fol. 399 Bd. III. des diesseitigen Handelsregisters der Agent Friedrich Wilhelm August Kuhlmann in Apolda als Inhaber der Firma A. Kuhlmann daselbst gelöscht und der Kaufmann August Rose daselbst als solcher eingetragen worden.

Apolda, den 6. November 1893.

Großherzoglich S. Amtsgericht. III.

Clas.

45838 Karmen. Unter Nr. 1723 des Geselischafts⸗ registers wurde heute zu der Firma H. Harte Cie vermerkt, daß der Kaufmann Hugo Harke aus der Dandelsgesellschaft ausgeschieden und der Werkführer Friedrich Hund zu Barmen am 1. November 1893 als Handelsgesellfchafter eingetreten ist.

Sodann wurde unter Nr. 1323 des Proeuren⸗ registers die dem nunmehrigen Theilhaber Friedrich DVund seitens der vorgenannten Firma ertheilte Pro—⸗ cura gelöscht.

Barmen, den 7. November 1893.

Königliches Amtegericht. JI. aßS99] KEnnrmen. Unter Nr. 2819 des Firmenregisters wurde heute zu der Firma Geschw. Gottschalk in Barmen mit Zweigniederlassung in Unna ver merkt, daß die Zweigniederlassung in Unna auf— gegeben ist. Barmen, den 8. November 1893. Königliches Amtsgericht. J.

KRerlin. Handelsregister 46281 des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge? erfügung vom 9. November 1893 sind am 10. November 1853 folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftstegister tan! Nr. H94, woselbst die Handelsgeellschaft in Firma:

. Gebrüder Marckwald Co. mit dem Sitze zu Berlin vermertt steht, ein⸗ getragen: ö

Nach dem Tode des Gesellschafters Philipp Marckwald ist die Gesellschaft durch Ueherein- kunft der Betheiligten aufgelöst und die Firma gelöscht worden.

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11 499, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma:

. Stoedtier * Scharnweber mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein— getragen:

Die Handelsgesellschaft ist durch den am 20. Juli 1893 erfolgten Tod des Gesellschafters , Friedrich Wilhelm Scharnweber auf⸗ gelöst.

Der Gefsellschafter Paul Eduard Stoedtner zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter un— veränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 25 273 des Firmenregisters.

Demnächst ist in unser Firmenregister Nr. 25 273 die Handlung in Firma:

Stoedtner C Scharnweber mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Raths zimmermeister Paul Eduard Stoedtner zu Berlin eingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 12607, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma:

Glasner C Stein

mit dem Sitze zu Sezemie in Böhmen und Zweigniederlassung zu Berlin vermerkt steht, ein— getragen:

Die Zweigniederlassung in Berlin ist auf— gehoben und daher die Firma hier gelöscht worden.

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 13 607, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Bachmann & Wedel mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein— getragen:

Der Kaufmann Wilhelm Wedel zu Berlin ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. Der Kaufmann Moritz Kaufmann zu Berlin ist am 1. November 1893 als Handelsgefellschafter eingetreten.

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 13 302, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Holz C Paesler mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, eingetragen:

Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst.

Der Zimmer“ und Maurermeister Carl Lud⸗ wig Holz zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter der Firma C. L. Holz fort. Vergleiche Nr. 25 268 des Firmenregisters.

Demnächst ist in unser Firmenregister Nr. 25 268 die Handlung in Firma:

C. L. Holz

mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Zimmer- und Maurermeister Carl Ludwig Holz zu Berlin eingetragen worden.

Die Gesellschafter der hierselbst am 10. Oktober 1893 begründeten offenen Handelsgesellschaft in

Firma: . Merten C Co. (Geschäftslocal: Weberstr. 28) sind: der Schlächtermeister Otto Merten und der Schuhmachermeister Johann Sonnenberg, beide zu Berlin. Zur Vertretung der Gesellschaft ist nur der Gesell⸗ schafter Merten berechtigt. Dies ist unter Nr. 14383 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. Die Gesellschafter der hierselbst am 15. November 1892 begründeten offenen Handelsgesellschaft in Firma.

unter

unter

Tentzke & Co. (Geschäftslocal: Mariannenplatz 12) sind: der Kaufmann Paul Wentzke und der Kaufmann Friedrich Staacke, beide zu Berlin. ;

Dies ist unter Nr. 14 384 des Gesellschafte— registers eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 5497, woselbst die Handlung in Firma:

J. M. Palmis Æ Sohn Nachflgr.

mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein

getragen:

Der Kaufmann Gustav Adolf Max Sasse zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kauf manns Friedrich Gustav Sasse zu Berlin, in Firma J. M. PalmiG C Sohn Nachflgr, als Handelsgesellschafter eingetreten und es ist die hierdurch entstandene Handelsgesellschaft unter der alten Firma J. M. Palmis Sohn Nachflgr. unter Nr. 14 385 des Gesellschafis⸗ registers eingetragen. .

Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter

Nr. 14 385 die Handelsgesellschaft in Firma:

J. M. Palmis C Sohn Nachflgr. mit dem Sitze zu Berlin und sind als deren Ge⸗ sellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 1. Oltober 1893 begonnen. .

Dem Albert Adolf Friedrich Wöhlermann zu Berlin ist für die letztgenannte Gesellschaft Procura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 10 137 des Pro⸗ curenregisters eingetragen worden.

Dagegen ist unter Nr, 8283 des Procurenregisters bei der für die erstbezeichnete Einzelfirma dort einge tragenen Procura des Albert Adolf Friedrich Woͤhlermann vermerkt worden, daß die Preeura hier gelöscht und nach Nr. 10 137 übertragen ist.

In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin

unter Nr. 25 269 die Firma:

Alhert Richter in.

Heschäftslocal: Gitschinerstr. 107) und als deren

, der Kaufmann Albert Carl Friedrich Richter zu Berlin, unter Nr. 25 270 die Firma: R. Wernicke

(Geschäftslocal: Schleiermacherstr. 13) und als deren Inhaber der Kaufmann Hugo Oscar Richgrd Wernicke zu Berlin,

unter Nr. 25271 die Firma:

ö Hugo Wentzky

(Geschäftsloeal: Belle⸗Alliancestr. 14) und als deren Inhaber der Kaufmann Hugo Franz Michgel Wentzky zu Berlin,

unter Nr. 25 272 die Firma:

Hamburger Bodega H. Wiebeking (Geschäftslocal: Leipzigerstr. 95) und als deren Inhaber der Kaufmann Hugo Egmund Wiebe— king zu Berlin,

unter Nr. 25 267 die Firma: American Pants & Suit Factor KR. Herrmann (Geschäftsloeal: Kurstr. 51) und als deren In— haberin die Frau Rosalie Herrmann, geborene Herrmann, zu Berlin eingetragen worden. em Isidor Herrmann zu Berlin ist für die letzt⸗ genannte Firma Procura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 10139 des Procurenregisters eingetragen

worden. . Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 6051 die Firma: Carl Schwarz jr. Firmenregister Nr. 7326 die Firma: . Heinrich Engelmann. Firmenregister Nr. 24 910 die Firma: American Fants Suit Factory H. Herrmann jr. Procurenregister Nr. 7306 die Alexander Krahnstöver für die Firma: Ernst Gehrke. Procurenregister Nr. 9249 die Alexander Krahnstöver für die Firma: ; Paul Zöllner C Co. Berlin, den 10. November 1893. Königliches , Abtheilung 89/90. i la.

Procura des

Procura des

KRielegeld. Handelsregister 46074 des Königlichen Amtsgerichts zu Bielefeld. In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. D658

Firma Rudersdorf C Bächler zufolge Verfügung

vom 6. November 1893 eingetragen:

Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft aufgelöst.

Riel eld. Handelsregister 46075 des Königlichen Amtsgerichts zu Bielefeld.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 1402 die Firma Christian Bächler zu Bielefeld und als deren Inhaber der Kaufmann Christian Bächler zu Biele⸗ feld am 7. November 1893 eingetragen.

KRiele feld. Handelsregister 46076 des Königlichen Amtsgerichts zu Bielefeld. Der Kaufmann Julius Schneider zu Bielefeld hat für seine zu Bielefeld bestehende, unter der Nr. 1115 des Firmenregisters mit der Firma H. Middendorff eingetragene Handelsniederlassung seine Ehefrau Marie Schneider, geb. Middendorff, als Procuristen bestellt, was am 9. November 1893 unter Nr. 419 des Procurenregisters vermerkt ist.

Eonn. Bekanntmachung. 45844

Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in das biesige Handels⸗Gesellschaftsregister unter Nr. 711 die offene Handelsgesellschaft unter der Firma Penning Heuwing mit dem Sitze in Bonn und mit folgenden Rechtsverhältnissen eingetragen worden:

Die Gesellschafter sind:

[) Alphons Penning, 2) Wilhelm Heuwing, . beide Mechaniker, in Bonn wohnend.

Die Gesellschaft hat am 6 November 1893 begonnen und ist ein Jeder der Gesellschafter zur Vertretung derselben berechtigt.

Bonn, den 6. November 1893.

J Neu, Gerichtsschreiber

des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung II. KRreslaunu. Bekanntmachung. 45842

In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 2699, be⸗ treffend die hier unter der Firma:

Vereinigung Breslauer Fleischer und Wurst⸗

fabrikanten, Eiswerke Lilienthal, Gesellschaft

mit beschränkter Haftung,

bestehende Handelsgesellschaft, heut eingetragen worden: Durch Beschluß der Gesellschafter vom

17. Oktober 1893 ist das Stammkapital auf

68 000 CG, in Worten achtundsechzigtausend

Mark erhöht und dem § 3 der Statuten ein

entsprechender Zusatz beigefügt worden. Breslan, den 4. Nobember 1893.

Königliches Amtsgericht.

KRreslan. Bekanntmachung. 45841 In unser Procurenregister ist Nr. 2000 Siegfried Schäffer hier als Proeurist des Kaufmanns Jonas Schäffer hier für dessen hier bestehende, in unserm E n, Nr. 3746 eingetragene Firma J. chäffer heute eingetragen worden.

Breslau, den 4. November 1893. Königliches Amtsgericht. Hreslam. Bekanntmachung. (458431 In unser Firmenregister ist bei Nr. 4190 das Erlöschen der Firma Ferdinand Freund hier heute eingetragen worden. Breslau, den 6. November 1893. Königliches Amtsgericht.

460781 KEBückebnurz. Im Handelsregister ist heute ein⸗ getragen:

1) Blatt 64 die Firma Abraham Leeser, als Ort der Niederlassung Röcke und als Firmeninhaber Colon Abraham Leeser Nr. 63 in Röcke,

2) Blatt 65 die Firma F. W. Kemker, als Ort der Niederlassung Meinsen und als Firmen⸗ inhaber Colon Wilhelm Kemker Nr. 62 in Meinsen,

3) Blatt 66 die Firma Sally Weinberg, als Ort der Niederlassung Meinsen und als Flrmen⸗ inhaber der Kaufmann Sally Weinberg Nr. 37 in Meinsen,

4) Blatt 67 die Firma Heinemann Leeser, als Ort der Niederlassung Meinsen und als Firmen⸗ inhaber Colon Heinemann Leeser Nr. 50 in Meinsen,

5). Blatt 568 die Firma Joseph Leeser, als Ort der . Evesen und als Firmeninhaber Colon Joseph Leeser Nr. 26 in Evesen.

Bückeburg, 8. November 1893.

Fürstliches Amtsgericht. Abth. für freiwillige Gerichtsbarkeit. J. von Hinüber, Landrichter, k. A. KEurg a. F. Bekanntmachung. 145845

In das hiesige Firmenregister ist zu Nr. 6/468, betreffend die Firma W. Petersen in Petersdorf a / F. eingetragen:

„Der Konkurs ist aufgehoben.“

Die Firma ist erloschen.“

Burg a. F., den 24. Oktober 1893. Königliches Amtsgericht. og

Dortmund. In unser Gesellschaftsregister ist heute bei Nr. 6383 Spalte 4 Folgendes eingetragen worden Die Gesellschaft ist aufgelöst. Das Handelsgeschäft ist nach dem Austritt des Kaufmanns Wilhelm Nolte hier am 1. Juli 1893 mit Activen und Passiven auf den bisherigen Gesellschafter Carl Demuth übergegangen, welcher dasselbe unter un⸗ veränderter Firma fortsetzt. (Vergl. Nr. 1612 des Firmenregisters.)

Gleichzeitig ist in unser Firmenregister unter Nr. 1613 die Firma Carl Demuth E Cie und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Demuth zu Dortmund eingetragen.

Dortmund, den 27. Oktober 1893. Königliches Amtsgericht.

. 45846] Eisiebem. In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 2. November am 3. November 1893 bei Nr. 169 eingetragen, daß das Handelsgeschäft in Firma F. A. Ruck zu Eisleben auf die Kauf⸗ leute Karl Ruck und Friedrich August Ruck jun. in Eisleben übergegangen und die so entstandene offene Handelsgesellschaft nach Nr. 143 des Gesell⸗ schaftsregister übertragen ist. Ferner ist an demselben Tage in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 143 eingetragen.

Die offene Handelsgesellschaft mit der Firma F. A. Ruck in Eisleben, der Beginn derselben am April 1893, als Gesellschafter: die Kaufleute Karl Ruck und Friedrich August Ruck junior in Eisleben, sowie daß beide zur Vertretung der Gesell⸗ schaft befugt sind.

Eisleben, am 3. November 1893.

Königliches Amtsgericht. Elberfeld. Bekanntmachung. (4565847

In unser Proeurenregister ist heute unter Nr. 1793 die dem Robert Weyermann zu Elberfeld für die daselbst bestehende Firma Paul Remkes ertheilte Collectiv⸗Procura eingetragen worden.

Elberfeld, den 5. November 1803.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI. Elbim. Bekanntmachung. 460881

Zufolge Verfügung vom JT. November 1893 ist an demselben Tage die in Elbing gegründete Handelsniederlassung des Kaufmanns Carl Schroeter in Elbing ebendaselbst unter der Firma Adolph Oehlert Nachfl. in das diesseitige Firmenregister unter Nr. S64 eingetragen.

Elbing, den 7. November 1893.

Königliches Amtsgericht.

ö (46089 Elsfleth. Nachdem dem unterzeichneten Amts—⸗ gericht bekannt geworden ist, daß die Firma „W. Engels“ in Berne durch Auswanderung des gls alleiniger Inhaber derselben in das Handelsregister eingetragenen Lohgerbers Christian Wilhelm Engels erloschen ist, soll das Erlöschen der Firma auf Grund des Reichsgesetzes vom 30. März 1888 in das Handelsregister eingetragen werden.

Der genannte eingetragene Inhaber der Firma oder dessen Rechtsnachfolger werden aufgefordert, einen etwaigen Widerspruch gegen diese Eintragung bis zum 1. April 1894 i uftkich oder zum Protokoll des Gerichtsschreibers bei dem unterzeichneten Gericht geltend zu machen, widrigenfalls die Eintragung er⸗ folgen wird.

Elsfleth, 1893, November 8.

Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht

Ramsauer. 460990 Elsfleth. Nachdem das unterzeichnete Amtsgericht in glaubhafter Weise Kenntniß davon erhalten hat,

daß die Firma „Schweizerischer Lloyd“ in