46933) . Anterelbe sche Bierbrauerei Actien
Dritte Beilage
46963 46691
Actienbrauerei Rettenmeyer, Stuttgart.
r. .
Die nach § 29 der Gesellschaftsstatuten abzuhaltende ordentliche Generalversammlung findet am Montag, den 11. Dezember E893, Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftsbureau der Gesellschaft (Karlsvorstadt) hier statt. Die Actionäre werden hierzu mit dem Bemerken eingeladen, daß die Anmeldung zur Theilnahme gemäß § 23 der Statuten spätestens 3 Tage zuvor unter Hinter⸗ legung der Actien ohne Dividendenscheine oder unter glaubhaftem Nachweis über deren Besitz bei der
Gesellschaftskasse oder bei den Bankhäusern:
erfolgt sein muß.
Jos. Schweizer in Stuttgart, Flesch E Ulrich in Uröm a. D., Flesch C Ulrich in Augsburg
Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz und Berichterstattung der Verwaltungsorgane. 2) Ertheilung von Decharge an Vorstand und Aufsichtsrath. 35 Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns.
Stuttgart, den 11. November 1893.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Rechtsanwalt Gauß.
46966
Brauerei Essighaus, vorm. Fritz Eurich,
Frankfurt a. M.
Wir beehren uns die Herren Actionäre unserer Gesellschaft zu der am Samstag, den 8. De— zember 1892, Vormittags 11 Uhr, in unserem Geschäftslocale, Darmstädter Landstraße 163, hier⸗ selbst stattfindenden siebenten ordentlichen Generalversammlung ergebenst einzuladen.
Tagesordnung: . . Vorlage des Geschäftsberichts des Vorstandes nebst Gewinn und Verlust-Rechnung und Bilanz für das Geschäftsjahr 1892.93, sowie des Prüfungsberichts des Aufsichtsraths. Beschlußfassung Über die Bilanz pro 30. Sept. 1393 und die Gewinnvertheilung, sowie
die Entlastung an den Vorstand. 3) Wahlen zum Aufsichtsrath. 4) Aenderung des §1 der Statuten.
Diejenigen Herren Aetionäre, welche an der Generalbersammlung Theil zu nehmen wünschen, haben ihre Actien spätestens bis zum 6. Dezember 1893 bei der Gesellschaftskasse hier oder bei den Herren von Erlanger Söhne hier oder bei den Herren Gebr. Arnhold in Dresden zu hinterlegen und dagegen Eintrittskarten in Empfang zu nehmen.
Frankfurt a. M., 15. November 1893.
Der Aufsichtsrath.
Klein.
Louis
fahcs Aktiengesellschaft Jesuitenbrauerei Regensburg. Bilanz Conto pr. 31. Augnst 1893.
Activa.
Passt va.
Immobilien⸗Conto ....
Maschinen⸗Conto
VWagerfaß. n. Bottich. Ct Transportfãässer · Conto
Brau⸗ u. Mälzere Conto
Wirthschaftsinventar⸗Conto Flaschen⸗ und Emballagen⸗
Conto Vorräthe Effecten⸗Conto Diverse Debitorer Kassa⸗Conto
Soll.
. 106632763 41 574 01 10 887 24 iinventar⸗ 32 374 30
341163 129 31498
3
2
. dto. Inv 4860 983 Tantiemen und Gratificationen. Vortrag auf neue Rechnung
1638 26223
Gewinn und
Actienkapital⸗Conto
113 470 20 Hypotheken⸗Conto
Reservefond⸗Conto
Specialreservefond⸗Conto Diverse Creditoren
57 295 201 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
5Ho/so an d Speeialreservefond III. Rate. ., 63 0, Dividende a. d. Actionäre . 980 601 Extraabschreibung auf Immobilien
. 900 000 450 600 63 737 12 40 000 52 613 131 311 Gewinn⸗Vertheilung: en Reservefondb ... . S6 6 511.83 25 000. — 58 500. — 10 399.28 8 373.34 19 544.97 2981.84
„p 131 311.26
12
. 61
auf Inventarien 1
1638 26223 Haben.
Yerlust · Conto.
Gerste⸗, Malz⸗ und Hopfen⸗Conto
Malzaufschla
Betriebsunko
Reparaturen ⸗Conto Abschreibungen;
auf Imm Inventa
Bottiche 5 oυC, Transportfaͤsser, Flaschen und Emballagen 20 0960 .. K
Reingewinn
ten nnn,
obilien 1 o/o, Maschinen und rien 100,0, Lagerfässer und
ĩ
Weinschenk dahier eingelöst. . Regensburg, den 14. November 1893.
Der Vorstand. (
b * ; 250 864 67 g ⸗ und Steuern⸗Conto ... 130 845886, Zinsen⸗Conto. . 105 541 87 26 462 75
34 438 4 31 531126
699 h74 83 Der Dividende⸗Coupon Nr. 5 wird mit M16 65. — von heute an bei dem Bankhause Max
n ö Per Bier⸗Conto aß 31333 Brauerei. Abfälle⸗Conto⸗ 40 96432 Diverse Debitoren .. 12 12260
6 165 8367 Vortrag von 1891/92 107458
699 574 83
46899
A ctv va.
Aetienbrauerei Ludwigshafen am Rhein. Bilanz per 30. September 1893.
Fasst va.
Anlage⸗Conti:
Bau, Maschinen, Fässer, Bottiche, J Conti der Vorräthe:
Bier, Gerste,
Kohlen u. diverse Materialien
Bankguthaben ur
Darlehen und Hypotheken... Diverse Debitoren
Soll.
I 3 /
Malz, Hopfen, 372 665 — 162 984 92 765 368 15 199 708 89
nd Baarbestand .
2 442 82299
Gewinn. und PVerlust Conto per 30. September 1893.
Grundkavital⸗Conto Hypotheken⸗Conto
998, 096 — Reservefond⸗Conto Speeial⸗Reservefond Rückstellungs⸗Conto Unterstützungsfond⸗Conto Gesammt⸗Creditoren Dividende ⸗Conto: Dividende pro 1892/93 Gewinn⸗ und Verlust-Conto:
M6 4 S00 000 — 600 M0 150 O00 — 171 000 - 150 000 —
40 000 — 368 83261
Vortrag aufs nächste Jahr
Actien⸗Zuckersiederei Braunschweig.
96 00 —
36 Soo zs 2 442 82299
Statutenmäßige Extra⸗Abschreibu Special⸗Reservef Dividende⸗Conto Tantiüme .
Unterstützungsfond ! J Gewinn⸗Vortrag aufs nächste Jahr.
Ludwigshafen am Rhein, im Oktober 1893. . Actienbrauerei Ludwigshafen am Rhein. Der Vorstaud.
Felix Müller.
k Abschreibungen ... 51 550 — ngen 50 000 — ond 25 467 26 Ib O60 35 237 — b ohh
5 000 – 36990 38
348 239 64
Vortrag vom vorigen Jahr... Ergebniß vom Sudjahr 1892/93 ..
Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft laden
wir zu der am Sonnabend, den 2. Dezember
1893, Vormittags 11 Uhr, im Restaurant
Ulrici stattfindenden ordentlichen Generalver⸗
sammlung ergebenst ein.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Jahresabschlusses, Beschluß⸗ kenn darüber und Ertheilung der Ent lastung.
2) Statutenveränderung, 12, Zeichnung der Firma bezw. den Vorstand betreffend.
3) Wahlen zum Aufsichtsrath.
4) Wahl der Bücher⸗Revisoren.
5) Geschäftliche Mittheilungen. .
Der Rechnungsabschluß und Geschäftsbericht liegen
vom 17. November d. J. ab auf dem Comptoir der
Actien⸗ Zuckersiederei Braunschweig aus,. Vom
gleichen Tage ab können daselbst sowie bei der
Braunschweigischen Creditanstalt hier die
Eintrittskarten und Stimmzettel gegen Vorzeigung
der Actien in Empfang genommen werden.
Braunschweig, den 13. November 1893.
Der . des Aufsichtsraths: Max Gutkind.
46276
Am 29. November er., 3 Uhr Nachmittags,
findet im Restaurationszimmer der Rosenau⸗Anlagen
ordentliche Generalversammlung statt, wozu die Actionäre hiermit eingeladen werden.
Die Actionäre wollen ihre Legitimation, die zum
Besuche der Generalversammlung nöthig ist, am
27. November er., von 11-12 Uhr Vor⸗
mittags im Gesellschafts bureau in der Rosenau
in Empfang nehmen. — Jeder Actionär kann sich durch einen mit schriftlicher Vollmacht versehenen anderen Actionär vertreten lassen.
Der Geschäftsbericht mit Kassabericht und Bilanz
liegen im oben genannten Bureau zur Einsicht der
Actionäre von heute an auf.
Tagesordnung:
I) Geschäftsbericht des Vorstandes und Aufsichts⸗ rathes und Vorlage der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Contos. ;
2) kö der Decharge bezw. Prüfung der Bilanz.
3) Antrag auf Auflösung der Gesellschaft.
Nürnberg, den 10. November 1893.
Rosenau Anlagen Gesellschaft. ö
ass89] . ö Status der Margarine -Fabrik A. G.
in Sonderburg, pro 1. Juli 1893. Activa. ,
732.38 32 175. 14 zd rd Od 21 475. 18 329.10 19 060. — 178.70 14906. 99
Passi va. ö a. Net len⸗Kapita⸗ 60 000. — , . Hypothek⸗Conto
a. Kassenbestand
Debitores. .
.. Waarenlager..
Maschinen und Ei
8. Inventar
. Grundstücks⸗Conto . Präm. bezw. Versicherung u. Zinsen
Passiva
28 006.33 Gewinn und Verlust Conto der
pro 1892,93. 8 965.31
Export⸗Frachten Arbeitslöhne und Salair Reisespesen Probisions⸗Conto Dubiöse ..
Verlust auf R
Diverse kleine Conten
ö
Fabrications⸗Conto
Sonderburg, den 25. September 1893. Die Direction. d ln P. G. Windt.
35 873. 564
ITI F777
Margarine ⸗Kabrih A. G. in Sonderburg,
MM,
6202. 60 2 2656. —
4 441.50 K r . Actien⸗Kapital 2354.36 5h26. 59 336.75 263.88 30 593.24 Jabriea J Saldo ⸗ Vortrag 14906. 99 30 593.24
Gesellschaft, Burtehnde. Vierte ordentliche Generalversammlung der Actionäre am Sonnabend, den 9. Dezember 1893, Nachmittags A Uhr, im Comptoir der Brauerei in Buxtehude.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht und Rechnungsablage.
2) Decharge ⸗Ertheilung. er.
35 Ergänzungswahl des Aufsichtsraths.
4) Antrag des Aufsichtsraths über Verstärkung der Betriebsmittel durch Ausgabe von Stamm— Prioritäts⸗Actien.
Nach § 23 unseres Statuts haben die Actionäre mindestens drei Tage vor der Generalversammlung ihre Aetien im Bureau der Brauerei vorzulegen und die Stimmkarten in Empfang zu nehmen. Nur gegen Vorzeigung dieser Stimmkarten ist der Besuch der Generalversammlung zulässig.
Buxtehude, den 15. November 1893. Unterelbe ' sche Bierbrauerei Actien⸗Gesellschaft. Der Vorstand.
Chs. Kägeler.
) Cmwyerbs. und Wirthschaste⸗ Genossenschaften.
Keine.
2
8) Niederlasung ꝛc. Rechtsanwalten. 46837]
Der Rechtsanwalt Max Pietzsch aus Sonnenburg ist heute in unsere Rechtsanwaltsliste eingetragen. Naugard, den 11. November 1893.
Königliches Amtsgericht.
von
46832 Bekanntmachung. In der Liste der bei dem hiesigen Landgerichte und Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Hans Samter gelöscht worden. Danzig, den 13. November 1893.
Der Landgerichts⸗Präsident.
468361 Bekanntmachung. In der Listé der bei dem Königlichen Amtsgerichte Heydekrug zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts= anwalt, Justiz Rath Georg Schlepps, heute gelöscht worden. Heydekrug, den 11. November 1893. Königliches Amtsgericht.
. K 22
9) Bank⸗Ausweise.
468331 Schlesische Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank. Statns am I. Oktober 1893.
Activa.
Kassen- und Wechselbestände Effeeten nach 5 40 des Statuts, Unkündbare Hypotheken-⸗-Forde⸗ J Kündbare Hypotheken-Forderungen Hypotheken des Reservefonds. ..
Darlehne an Communen und Corporationen. J Lombard⸗Forderungen . Bankgebäude Schloßstraße Nr. 4 Pfandbriefzinsen S 1 998 415.12 davon noch nicht
abgehoben.. 2M 105.48 1791309. Debitoren im Conto⸗Corrent . 299 648. m schtedene Ae ;- 42 299. M
IOI 367 5853. 06
e 1 926087. 1576 408.
1
Passiva. d . , UnkündbarePfandbriefe im Umlauf . 82741 800. Schlesische Communal⸗Obliga⸗
tionen im Umlauf. Unerhobene Valuta Pfandbriefe. Reservefonds J Hypotheken⸗Amortisationsfonds Hypothekenzinsen und Verwal⸗ tungs⸗Einnahmen . kö Creditoren im Conto⸗Corrent. . Verschiedene Passiva.
. 2 307 900. gelooster
r
„sMSIGol 367 863. 05 Breslan, den 10. November 1893.
' Der Aufsichtsrath. 3 dg i e, gd
Der Vorstand.
k 2
(46912
Eingänge im Monat Oktober 1893 Guthaben bei den Zahlstellen: a. in 3
Baarbestand in den Speeialkassen in
10) Verschiedene Serbische Anlehenskassen.
Stand am 1. Ez. November 1883.
Paris , Min,
Bekanntmachungen.
Fr. 1471 090,07 Berlin Fr. 3 1094977. 85 S869 537,50 176 550, — „ 4151 067, 35 193 483, 92
Fr. 4 344 559, 37
Belgrad.
Zusam men. ——
D s ——— — 666
Stand der einzelnen Aulehens⸗Dotationen.
Verfügbarer Betrag.
—
Erforderniß an Zinsen und
Nächster Verfall. en Amortisationen.
46900
Ilctienbrauerei Ludwigshafen
am Rhein.
In der heutigen Generalversammlung wurde die Dividende für das Geschäftsjahr 1892/93 auf
MS 120. — pro
Actie festgesetzt, welche gegen Ein⸗
lieferung des Coupons Nr. 31 auf dem Bureau der Gesellschaft dahier erhoben werden kann. LJnündwigshafen am Rhein, den 13. November 1893.
Actienbraue
rei Ludwigshafen am Rhein. Der Vorstand. Felix Müller.
aba 83]
bezw. um weitere M 800099 beschlossen. In Gemäßheit der Artikel 248
Forderungen bei uns anzumelden. Berlin, den 10. November 1893. Der Aufsichtsrath
Die außerordentliche Generalversammlung vom 9. September 1893 hat die Herabsetzung des Grundkapitals unserer Gesellschaft um MÆ 7500 000
e 243 des All⸗ gemeinen Deutschen Handelsgesetzbuches fordern wir hiermit die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, ihre
1) 3 0½ Loose vom Jahre 1881
2 Obrtrente vom Jahre 1888.
3) Eisenbahnrente vom Jahre 1890
4 Stempelrente vom Jahre 188435... ... 5) Uprava⸗Fondova ⸗Oblig. vom Jahre 1886 .. 6) Eisenbahn⸗Hypoth.⸗Oblig. Litt. A., B. u. C. . 7) Agraranlehen vom Jahre 1882
8) Tabackloose vom Jahre 1888.
9) 6 9½υ Salzbons vom Jahre 1890
10) Tabackrente vom Jahre 1885
Belgrad, am 1/13. November 1893.
der Aktien Gesellschast Deutsch ; Oeßer⸗ Der Kön. Serbische Staatsschulden⸗Director:
reichische Mannesmannröhren Werke. Karl v. d. Heydt, Vorsitzender.
Dr. M. M. Popovitsch mp.
Fr. Fr. 16 dho.= 116 5560. Sl8 375, — si5 376. — 372 912, 50 . 1039 412,50 981 866,68 3h7 862, 0 150 000. 3 643 625, — 1872 296 296 000, — 57 hz t 118 000, — — 177 400, — 80 ogg 1097 712. — 152 683
Zus. Fr. 4344 550.37
2.14. Novbr. 1893 J. Dezember 1893 1. Januar 1894 1. - 3 , 4. 4
. . 1/13. Febr. 1894 2/14. März 1. Mai
Die Delegirten der Obligationäre: ; H. de St. Balm ont m /p. Ch. Dürrenberger.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 16. November
M 275.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Dandels⸗, Genoffenschafts⸗ B lanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in ? besonderen .
1893.
eichen⸗ und Nuster⸗/Negistern, Aber Patente, Gebrauchamufter, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗ latt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an. 21.
Das Central⸗ Handels Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats
Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. e . n
In sertionspreis für den Raum einer Druckzeile
Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt A M 80 3 für das Vierte ahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.
Klasse.
I. M. 10 143. Schüttelrost. — Maschinen⸗ bauanstalt Humboldt in Kalk b. Köln. 23. Sep⸗ tember 1893.
6. B. IA 20. Verfahren und Apparat zum Darren. — Büttner C Mehner in Uerdingen a. Rh. 21. Dezember 1892.
3. 1614. Meßgefäß an einem Pichkessel. — John Hans George Zunner in Boston, Mass., V. St. A.; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9. 12. Dezember 1892.
7. B. 15 EIO. Drahtziehmaschine zum Ziehen s
des Drahtes durch mehrere Ziehlöcher in einem einzigen Zug. — C. Bremicker in Haspe i. W. 19. August 1893.
8. B. IZ 891. Metallkarde für Rauhmaschinen und Kardenwalzen. — D. Bouvier in Paris, 21 Boulevard Poissonisre; Vertreter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth in Frankfurt a. M. 23. November 1892.
ö F. 66236. Staubfänger für Teppich⸗ Reinigungs⸗Maschinen. — Ch. Furrer, Alte Schützenstr. 8/9, und F. Puplat, Grenadierstr. 13, beide in Berlin. 8. März 1893.
F. G8 75. Klopfwerk für Teppich Reinigungs⸗ Maschinen mit ausrückbaren Schlagfedern. — Ch. Furrer, Alte Schützenstr. 9, und F. Puplat, Grenadierstr. 13 in Berlin. 14. Juni 1893.
M. 9950. Vorrichtung zum faltigen Auf⸗ hängen von Geweben in Trockenkammern oder dergl. — Firmg Mather Platt Lid. in Salford, Iron Works, Manchester, England; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond und Max Wagner ö NW., Schiffbauerdamm 29 a. 11. Juli
893.
1E. H. EL3 748. Verfahren zum Einheften von Schriftstücken und anderen Papieren in Acten— deckel, Sammelmappen u. dergl. — Theodor Hiller in Berlin, Jägerstr. 411. 29. Juli 1893.
DO. 1985. Buch⸗Fadenheftmaschine; 2. Zu⸗ satz zum Patente Nr. 67 281. — Jalius Theodor Otto Ortloff in Oggersheim i. Pf. 26. Sep⸗ tember 1893.
12. F. 6237. Manganatmasse zur Sauerstoff⸗ gewinnung aus atmosphärischer Luft urd Ver⸗ fahren zur Darstellung derselben. — Ferdinand Fanta in London; Vertreter: Robert Deißler und Julius Maemecke in Berlin C., Alexander— straße 38. 7. Januar 1892.
F. 6937. Verfahren zur Darstellung von caffeinsulfosauren Salzen. — Farbwerke vorm. Meister Lucius . Brüning in Höchst a. M. 13. Juli 1893.
13. D. 5769. Vorwärmer mit Heizung durch Abdampf und Feuergase. — Firma Fr. Dehne in Halberstadt. 18. Mai 1893.
R. 7779. Wassercireulationsvorrichtung für Galloway Dampfkessel. — John Richard Rhodes in Gorphwyssa, Prestwich, England; Vertreter: Felix v. d. Wyngaert in Berlin, Ritterstr. 23. 13. Januar 1893.
14. M. 99933. Absperrvorrichtung für Dampf⸗ maschinen bei Wasserschlägen im Cylinder. — . Mam in Schiffbeck bei Hamburg. 26. Juli
3 Sch. 9136. Kraftmaschine bezw. Pumpe mit umlaufenden Cylindern; 1II. Zusatz zum Patente Nr. 64 555. — Ferdinand Schröder in Pritzwalk. 20. September 1893.
15. B. 4 849. Typensetzmaschine. — William W. Bishop in Powells⸗Station, Tennessee, und J. M. Bishop in Washington, V. St. A.; Vertreter: A. Dammann in Berlin, Oranien⸗ straße 61. 13. Juni 1893.
N. 2927. Buchdruckerkeil. — John William O'Neill in Chicago, Cook, Illinois; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Com⸗ missions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Bau⸗ 6 in Berlin 8W., Lindenstraße 80. 20. Juni
17. J. 2094. Verfahren zur Herstellung einer widerstandsfähigen, künstlichen Eisbahn. — Dr. . Richard Jeschke in Berlin. 14. Juni
18. G. s206. Verfahren zur Herstellung ein— seilig gehärteter Panzerplatten durch Cementation mittels festen Kohlenstoffs. — Louis Grambow in Rirdorf bei Berlin, Wißmannstr. 6. 15. No⸗ vember 1892. ;
22. F. 6854. Verfahren zur Darstellung grüner und blaugrüner Farbstoffe aus der Ma— lachitgrünreihe; Zusatz zum Patente Nr. 46 384. — Jarbwerke vorm. Meister Lucius Brüning in Höchst a. M. 5H. Juni 1893.
24. N. 2688. Kohlenstaubfeuerung. — Heinrich Neubart in Charlottenburg. 27. April 1893.
R. 81927. Funkenfänger. — Emil Rutt⸗ kowski, Königl. Bahnmeister in Briesen i. M. 26. Juli 183. .
25. F. 68935, Rundwirkmaschine für reguläre Strümpfe u. s. w. mit Einrichtung zum Flach⸗ stricken. Emil John Franck in Philadelphia; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW.,
a0 ui enstt. 43144. 27. Juni 1893. . K. EI O15. Schwefelkerzchen für Räucher⸗
zwecke. — Charles Thomas Kingzett in Chislehurst, Grafschaft Kent, England; Ver⸗ treter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34. 21. August 1893.
Klasse.
E. B. 14A 765. Ofen zum Trocknen von Guß⸗ sormen. — Jean Bachmann in Basel, Schweiz, Brüderholzstr. 84; Vertreter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth in Frankfurt a. M., Herrmann⸗ straße 42. 29. Mai 1893.
22. K. 9170. Verfahren zur Herstellung ein⸗ farbiger und mehrfarbiger Belagplatten für dekorative Zwecke. — Emanuel Kuppert in Breslau, Adalbertstr. 15. 26. Oktober 1891.
24. B. 15 131. . für Kochapparate. — Arvid Böhlmark in Stock
holm; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Ge⸗
heimer Commissions⸗Rath und L. Glaser, Re⸗
gierungsbaumeister, in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
26. August 1893.
H. IT 524. Maschine und Verfahren zur Reinigung von Bettfedern; Zusatz zum Patente Nr. 64 764. — Frau Eugenie Holleck in Antonienhütte. 20. Mai 1893.
P. 6081. Getriebe für Waschmaschinen. — Wendelin Pietsch in Reichenberg in Böhmen; Vertreter: A. Müble und W. Ziolecki in Berlin W, Friedrichstr. 78. 5. Januar 1893.
T. 2812. Vorrichtung zum Feststellen von Klappfüßen an Tischen. — Joh. Thiel und Heinrich Uhrigshardt in Herten i. W. 24. Juni 1893.
36. B. EE 934. Aus einem durchgehenden Heizrohr mit aufgeschobenen Metallplatten be⸗ stehender Heizkörper. — Franz Beck in Verviers, Belgien; Vertreter: M. Schmetz in Aachen, Hubertusstr. 19. 7. Juli 1893.
237. D. 55348. Mauern oder Wände mit Blech⸗ plattenverkleidung — Philippe Auguste Des lauriers u. Clarence David Pruden in St. Paul, Landschaft Ramsey, Minnesota, V. St. A.; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9. 9. Januar 1893.
38. A. A8. Centrir⸗ und Einstellvorrichtung für Dauben und Messerwellen von Daubenfüge—⸗ maschinen. — Anthon C Söhne in Flensburg. 17. Mai 1893.
FJ. 6664. Maschine zum selbstthätigen
Schärfen von Sägezähnen; Zusatz zum Patente
Nr. 69 675). — G. L. P. Fleck Söhne in
Berlin N., Chausseestraße 31. 16. März 1893. R. S062. Maschine zum Fräsen von Zinken
und Zapfen. — H. Röber, in Firma Krauß und
Röber in Chemnitz. 17. Mai 1893.
Sch. 9166. Vorrichtung für Horizontal— gatter zum Drehen des Sägeblattrahmens. — Hermann Schultz in Balve i. W. 5. Oktober 1893. 40. U. 906. Elektrischer Schmelz⸗ und Redue⸗
tionsofen. — Rudolf Urbanitz kh, K. K.
Ingenieur, und August Fellner in Linz; Ver⸗
treter: Alexander Specht und J. D. Petersen in
Hamburg, Fischmarkt 2, und Th. Lorenz in
Berlin sW., Hornstr. 11. 20. August 1893. 42. P. 63633. Grundwassermesser. — A. Pieper in Essen a. d. Ruhr, Am Stadtgarten 18. 30. Juni 1893.
Sch. 9090. Vorrichtung zur Controle der Verkaufsstellen und Kassen in Geschäftsräumen. — Carl Schulze in Bernburg. 26. Uugust 1895.
T. 2892. Lehrmittel zur Veranschaulichung des ersten Rechnens. — Ernst Troelltsch in Nürnberg, Fürtherstr. 114. 18. September 1893. 4. W. 8988. Kragen⸗ und Manschettenknopf — Johannes Wegener in Berlin W., Steinmetz⸗ straße 46 v. 1V. 2. März 1893.
W. 9486. Knopfbefestigung. — J. Weber in Hamburg, Fischmarkt 2. 3. Oktober 1893. 5. W. 9236. Fördervorrichtung für Kartoffel⸗
erntemaschinen. — Theodor Wigers in Brod⸗
hagen bei Doberan i. M. 8. Juni 1893.
46. Sch. 8691. Verdampfungsvorrichtung für
Petroleumkraftmaschinen. — Reinhold Scherfen⸗
. in Berlin, Hussitenstr. 11. 2. Februar
895.
T. 2723. Zweitaktgasmaschine mit Diffe⸗ renzialkolben. — Wilh. Triebel in Berlin O., Andreasstr. 40. 8. April 1893.
47. K. 9909. Schraubenband⸗-Reibungskupp⸗ lung mit losem, anpreßbarem Mantel. — Lju⸗ bomir Kleritj, Professor in Belgrad; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 27. Juli 1892.
48. W. 9367. Verfahren zur Erzielung ver⸗ schieden starker galvanischer Metallniederschläge. Direction der Würtbg. Metallwaagren⸗ 3 C. Haegele in Geislingen. St. 29. Juli 1893.
49. B. 14 512. Verfahren zur Herstellung von Drahtkettengliedern. — Fritz Böhnert in Grüne b. Iserlohn. 23. März 1893.
B. 15 097. Antriebseinrichtung mit schnellem Rücklauf für Leitspindeldrehbänke. — A. Bader in Chemnitz, Gerichtsstr. 7. 17. August 1893.
E. 3767. Schweifsäge für Metall. — Heinrich Ehrhardt in Düsseldoif. 11. März 1893.
SH. 1 7509. Vorrichtung zum Bewegen des Werkstücked von Riffelmaschinen. — Firma , e und Maschinenfabrik (uorm.
.S. Kühne . Co.). Attiengesellschaft in Dresden⸗Lbtau. 31. Juli 1893.
L. 2238. Vorrichtung zum Erwärmen von Löthkelben. — Linsing . Andersen in Mon⸗ treur, Schweiz; Vertreter: Hans Friedrich in Dlsseldorf. 22. Februar 1892.
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1
.
M. 10 141. Rohrbiegemaschine mit selbst⸗
1
thätigem Nachschub. — Rud. Otto Meyer in
Hamburg⸗Eilbeck. 22. September 1893. Klasse.
EÆ9. S. 7326. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Ringankerkernen aus Bandeisen mit seitlichen, die Wicklungsräume bildenden Ein⸗ senkungen. — Wilfrid L. Spence, 9 Newark Drive, Pollokshields in Glasgow, Grafsch. Lanark, England; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 23. Mai 1893.
Sch. 89072. Dampfhammersteuerung für HDammerbetrieb mit frischem oder expandirendem Dberdampf. — Theodor Schultz in Wien IV., Weyringergasse 14; Vertreter: Carl Heinrich . in Dresden, Amalienstraße 5 J. 15. August
(. W. 940. Maschine zur Herstellung von Rohren durch schraubenförmiges Winden eines profilirten Metallstreifens. — Heinrich Witzen⸗ mann in Pforzheim. 30. August 1893.
50. B. 15 087. Flachsichter mit beweglicher
Lagerung der Flachsiebe in einem für sich beweg⸗
ten Flachsichterrahmen. — A. Bayer in Landß⸗
berg a. W. 15. August 1893.
M. 9916. Mahlstuhl mit Walze und Gegenschale. — A. Millot in Zürich, Schweiz, Nadelhoferplatz 6; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Reg.⸗ Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 80. 24. Juni 1893.
3. 1658. Bespannung für kreisende und schwingende Schlauchsichter. — J. E. Zinnall in Stolp i. P., Bahnhofstr. 40. 22. Februar 1893.
573. G. 8SEG2. Wassersterilisirapparat. — David
. in Berlin, Friedrichstraße 24. 29. April
892 Sch. S879. Stopfen für Sterilisirgefäße.
— Carl August Schulz in Frankfurt a. Main —
Sachsenhausen, Paradiesgasse 46. 25. Mai 1893.
58. G. SAE. Vorrichtung an Spindel ⸗Pressen zum selbstthätigen Ein⸗ und Ausrücken des An⸗ triebes bei Ueberschreitung des Preßdruckes. — H. Geucke in Görlitz, Bautzenerstraße 44. 26. August 1893. ö
539. B. 4 292. Hahnsteuerung für zweikam⸗ merige Druckluftwasserheber. — G. A. Bräuer in Chemnitz, Logenstr. 2. 1. Juni 1893.
63. B. ELA 949. Treibkette für Fahrräder und dergleichen. — Jean Bardet in Paris, 54-56 Avenue de la Republique; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8., Prinzen⸗Str. 100. 10. Juli 1893.
H. IT 902. Speichenbefestigung bei Rädern. — Richard von Hake, Hauptmann a. D. in ö Belle⸗Allianceplatz 17. 23. September
N. 2915. Gestell für ein Zweirad zur Be⸗ nutzung desselben mit einem oder zwei Sitzen. — Richard Nürnberger in Leipzig, Theatergasse 10. 3. Juni 1893.
C A693. Klappen ⸗Stoßpropeller für Schiffe. — Charles Casman in Wilsele bei Louvain, Belgien; Vertreter: Berthold Richter in Berlin 8sW., Fürbringerstr. 25. 1. August 1893.
66. L. S3I9. Schlächtermesser. Philipp Lentz in Kulm W.⸗Pr., z. Zt. in Berlin, Linien⸗ straße 137. 26. August 1895.
67. R. 8E 37. Vorrichtung zum selbstthätigen Anstellen des Supports für ,,, — J. E. Reinecker in Chemnitz⸗Gablenz. 28. Juni 1893.
. H. 13 654. Transportabler Fensterfest⸗
steller — F Haase in Dresden, Scheffelstr. 13.
1. Jult 1893.
S. 7456. Elektrische Controlvorrichtung und Sicherung für Thürverschlüsse. — Fritz Sohl in Firma Fritz Sohl C Singelmann in Magde⸗ burg, Kaiserstr. 009. 5. August 1893.
71. M. 9974. Nach Länge und Breite ver⸗ stellbarer Leisten. — James Macdonald in Edinburgh, 3 Dundas Str.; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmnann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 19. Juli 1893.
72. F. 6994. Schloß für Hahngewehre. — Gustav Fükert in Weipert. 14. August 1893.
74. K. II 072. Einstellbare Stromschlußvor⸗
richtung für Wärmemelder. — Ernst Kloß in
Stettin, Pölitzerstr. 97. 30. August 1893.
76. P. 6446. Druckwalze für die Streckwerke
der Spinnerei⸗Maschinen. — Henri Plouvier in
Verviers, Belgien; Vertreter: A. Mühle und
W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
29. August 1893.
Sch. D165. Krempel mit Einrichtung zum Zurückführen des Spinngutes an die Einführungs⸗ stelle. — Carl Schmidt in Forst i. Lausitz, Bismarckstr. 31. 5. Oktober 1893.
77. L. S341. Aus nachgiebigem Stoff her⸗
estellte Puppe mit im Innern derselben ver⸗
ö Kopf. — Samuel Benjamin Lilley,
16 Marmion Road Seflon Park in Liverpool,
England; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav
Sachse in Berlin 8sW., Friedrichstr. 233. 7. Sep⸗
tember 1893.
80. B. 15 180. Verfahren und Vorrichtung
zum Kneten und Mischen plastischer Massen. —
Firma Justus Christian Braun in Nürnberg.
II. September 1893.
P. 6257. Maschine zum Formen von Gegen⸗ ständen aus plastischen Massen. — Hallack Abbey Penrose in New⸗London, Nr. 23 Franklin St.; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in
n
.
Berlin W., Friedrichstr. 78. 11. April 1893.
Alasfse.
80. St. B62. Brenn⸗ und Schmelzofen. — —̃ Stein in Wetzlar-⸗Bahnhof. 8. Juli
85. D. 5642. Bedürfnißanstalt für Frauen. — Casimir Victor Doriot in Paris, Boulevard Magenta 72; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NVW., Dorotheenstr. 32. 6. März 1893.
G. S482. Schlammfänger für Straßen⸗ gullys; Zusatz zum Patente Nr. 38210. — Geiger'sche Fabrik für Strasten⸗ und Haus⸗ Entwässerungsartikel in Karlsruhe in Baden. 4. Oktober 1893.
. L. 77 HEZ. Antriebsvorrichtung für Rund⸗ webstuhlschützen. — Albert de Laski in Cleve—⸗ land, Grafsch. Cuyghoga, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 11. März 1892.
. A. 3459. Verdampfapparat mit Cirku⸗ lation. — Bernhard Abeil in Maurs, Cantal; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheen Str. 32. 2. Mai 1893.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a, Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.
Klasse.
4. B. 14 441. Condensator für Kraftmaschinen mit rotirendem Arbeitskolben. Vom 14. Sep⸗ tember 1893.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
70. Sch. S866. Vorrichtung, um Skizzirhefte auf Tafeln oder Reißbrettern festzulegen. Vom 31. Juli 1893.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im k an dem ,, Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen ö . Schutzes gelten als nicht eingetreten. D a C.
51. B. 14 235. Anreißvorrichtung für Stahl⸗ stimmen mit in gabelförmigen Hebeln gelagerten Anreißrädchen. Vom . , .
64. St. 29709. Zusammenlegbarer Korkzieher.
Vom 12. Mai 1893.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen.
Klafse.
24. Nr. 2X2 404. F. ter Welp in Berlin, Schwedterstr. 33. — Doppeltrommel⸗Wasch⸗ maschine. Vom 15. November 1892 ab.
38. Nr. 65 048. Carl Wittkomsky in Berlin, Bülowstr. 5. — Leistenkehlmaschine. Vom 21. Mai 1892 ab.
Nr. 70 249. Ed. Lange, Commerzien⸗ Rath, in Gotha. — Hohle glockenförmige Unter⸗ lage für Nagelung. Vom 25. April 1892 ab.
54. Nr. 70 206. Franz Manzinger in München. — Spitzdütenmaschine. Vom 4. Ok. tober 1892 ab.
80. Nr. A5 165. F. Schildknecht, Verwalter der Wittwe Ida Eggimann'schen Konkursmasse, zu Konstanz a. Bodensee. — Hohle Falzziegel und Verfahren zur Herstellung derselben. Vom 30. Dezember 1887 ab.
5) Löschungen.
a. in Folge Nichtzahlung der Gebühren. Klasse.
I. Nr. 17 502.
talen Siebbewegung.
Nr. 19 556. Neuerungen an einer Vor⸗ richtung für eine horizontale Siebbewegung; Zu⸗ satz zum Patente Nr. 17 502.
Nr. 23 952. Siebbewegung durch zwei vertikale und eine horizontale Welle; 2. Zusatz zum Patente Nr. 17502.
Nr. 61 596. Kolbenbewegungsvorrichtung
für hydraulische 8
3. Nr. 61 901. Gravattenhalter.
Nr. 61 991. Cravatte, welche von beiden Seiten getragen werden. kann.
Nr. 67 868. Cravattenband.
Nr. 69 624. Ein als Ersatz für Knopf⸗ löcher dienender Verschluß für Kleidungsstücke. 4. Nr. 51 370. Schraubstiftverschluß für
Gruben⸗Sicherheitslampen.
6. Nr. 62 311. Wasch⸗ und Hebeapparat für trockene oder geweichte Gerste bezw. für Getreide.
ö fi t 67 219. Ventilschraube für Lagerbier⸗ ässer.
8. Nr. 46 359. Plättmaschine.
Nr. 53 007. Plättmaschine; Zusatz zum Patente Nr. 46350.
Nr. 69 233. Maschine zum Bedrucken von
Stoffrändern mit Längenmaßen.
109. Nr. 67 58. Vorrichtung zur Verhütung
der Selhstentzündung von Kohlen.
173. Nr. 43 A223. Sicherheitsvorrichtung für
Niederdruck⸗Dampfkessel.
Nr. 54 983. Vorrichtung zur mechanischen
2 des Fettes aus Flässigkeiten.
Vorrichtung einer horizon⸗
n,
r
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ö r. 61 A8. Anordnung der ear, für Wasserrshrenkessel zwischen zwei Rö .