28. November, Mittags. Southern Mohvassa Railway Com- Fanz, 44 Finsbury circus, London: Lieferung von 18 000 Stahl⸗ . mit galvanisirten Haken und Keilen (Schließen) aus Stahl. Lastenheft in den Bureaux 3 , für 1 Guinea erhältlich. panien.
10. Januar 1894. 1 Uhr. Direccion publicas in Madrid. Hafendammarbeiten in Bilbao. Vor⸗ anschlag 8 605 285 Pesetas. Caution 2650 000 Pesetas. Angebote einzureichen bis 5. Januar k. J. Näheres im Ministerio de fomento in Madrid und im Gobierno civil de la provincia de la Vizcaya.
16. Januar 1894, 1 Uhr. Direccion general de Obras ublicas in Madrid. HDafenverbefferunggarbeiten in Andaärroa. Boranschlag 261 349 Pesetas. Caution 13 000 Pesetas. Angebote
einzureichen bis 5. Januar k. J. im Ministerio de fomento in Madrid und im Gobierno civil de la provincia de la Vizcaya.
Niederlande.
1. Dezember, 11 Uhr. De Hoofdadministratie van het korps Mariniers zu Am sterdam in der Mariniers⸗Kaserne. Lieferung von Ausrüstungsgegenständen u. s. w.ͥ, darunter 5000 m Kattun, 1000 Dutzend kupferner Ankerknöpfe u. s. w.
general de Obras
t Loose und ilähere Be⸗ dingungen gegen Einsendung von 20 Cts. (nicht in Briefmarken) erhält⸗ lich von genannter Hoofdadministratie und dem administrateur van kleeding en wapening des Marinierscorps (Groote Kattenburg— straat in Amsterdam.) — 4. Dezember. De directsur van de Ryks- Magazyn, van Gengesmiddelen (Heilmitteln) zu Amsterdam, Sarphatistraat 110 a. Lieferung der verschiedenen Bedürfnisse für das Jahr 1894, für genanntes Magazin. Bedingung gegen Franko⸗Ersuchen kostenlos erhältlich bei de Luit-Kolonel, Dirigeerend Apotheker, DirectHur A. van Wyk. Belgien.
29. November, 2 Uhr. k in Brüssel: Lieferung von je 1900 zusammenlegbaren eisernen Bettstellen und je 2000 Stück grauwollenen Bettdecken für die Jahre 1893 und 1894 in 4 Abtheilungen. Angebote sind versiegelt an das genannte Ministerium zu richten, woselbst auch das Lastenheft und Muster niedergelegt sind.
Egypten.
1. Dezember. Verwaltung der Staatsdomänen, Kairo. Ver⸗ kauf von 11 000 Kantar Baumwolle. Lastenheft, daselbst sowie in Alexandrien einzusehen.
5. Dezember. General-⸗Inspectorat der Gefängnisse, Kairo. Lieferung des nächstjährigen Bedarfs an Holj, Eisen, Farben, Oel, Matten, Decken, Feuerungsmaterial, Tarbuschs, Seife u. s. w. Be⸗ ingen in den Magazinen zu Bulak zu erfahren. Caution zu eisten.
30. Dezember. Generalzolldirection. Dienst der Küstenwache, Alexandrien. Lieferung eines Jahresbedarfs an Kleidung und Lederzeug. Bedingungen u. s. w. an Ort und Stelle einzusehen.
9 Näheres in französischer und englischer Sprache beim „Reichs—⸗ nzeiger ).
Theater und Musik. Im Königlichen Opernhaguse geht am Montag als dritter
meister Dr. Muck's Leitung in Scene. Es treten darin die Damen Leisinger, Herzog, Dietrich, Kopka, Weitz, die Herren Bulß, Krolop, Stammer, Lieban, Krasa, Joseph auf.
Im Königlichen Schauspielhause wird am Montag Shakespeare's Sturm“ mit der Musik von Wilhelm Taubert gegeben. Die Hauptrollen befinden sich in den Händen von Frau von Hochen⸗ . . und der Herren Grube, Vollmer, Nesper, Purschian, Keßler,
ahle.
Am Sonntag, 10. Dezember, Abends 74 Uhr, findet in der Sing-Akgademie zum Besten des Frauenvereins M ildwida“ (ur Unterstützung der Wittwen und Waisen armer Musiker) ein Concert statt, in welchem Frau Marcella Sembrich, Frau Amalie Jogchim, die Pianistin Fräulein von Jaki⸗ mowsky, der Königliche Hofcellist Herr Heinrich Grünfeld u. a. mitwirken. Billets sind bei Bote u. Bock zu haben.
Für das 197. Philharmonische Concert, unter Leitung des General Musikdirectors Ernst Schuch und solistischer Mitwirkung der Concertsängerin Frau Clementine de Vere⸗Sapio und des Violin⸗ Virtuosen . Arno Hilf, findet morgen Mittag 12 Uhr die öffentliche Hauptprobe (Eintritt 2 Sc) statt. — In dem Concert der Gesanglehrerin und Sängerin Frau Agnes Szarka⸗Ahlers, welches am Montag im Saal Bechste in stattfindet, wird an Stelle des behin⸗ derten Pianisten Nicolajeff die Violin⸗Virtuosin Fräulein Bianca Panteo mitwirken. — Die Concertsängerin und Gesanglehrerin Frau Elisa⸗ beth Feininger wird in ihrem Concert, das sie gemeinschaftlich mit der Pianistin Fräulein Toni Rudolf⸗Müller am Dienstag in der Sing-Akademie giebt, u. a. Arien von Mozart, Händel und Viardot-Jomelli sowie Lieder von Schumann, Grieg, Pergolese und Bogumil Zepler zum Vortrag bringen.
Jagd.
Dienstag, den 28. d. M., findet Königliche . force⸗Jagd statt. Stelldichein: Mittags 1 Uhr Jagdschloß Grunewald, U / Uhr am Saugarten.
Mannigfaltiges.
Seine Majestät der König hat dem Vorstande des Helenen-⸗Kinderheims zu Pyrmont durch Allerhöchste Ordre vom 13. v. M. die Erlaubniß ertheilt, zu der ihm von dem Landes— Director der Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont gestatteten öffent⸗ lichen Ausf pielung von goldenen und silbernen Gegenständen zum Besten der Anstalt auch in den Provinzen Westfalen, Rheinland, Hesen· Nassau, Hannover und Brandenbnrg, sowie im Stadtkreise Berlin Loose zu vertreiben. Zu dieser, im Laufe des nächsten Jahres zu veranstaltenden Lotterie dürfen 80 900 Loose zu je 1 6 ausgegeben werden, während die Anzahl der Gewinne 2068 im Gesammtwerthe von 40 000 M beträgt.
Der Minister des Innern hat dem Comité für den vom 4. bis E. Mai nächsten Jahres in Stettin stattfindenden Pferdemarkt die Erlaubniß ertheilt, bei dieser Gelegenheit eine öffentliche Ver— loosung von Wagen, Pferden, Pferdegeschirren 2c. zu veranstalten und die Loose — 400 0 Stück zu je 1 S — im ganzen Bereiche
Die Militärische Gesellschaft hält ihre nächste Ver . lung am Mittwoch, 29. November, Abends 7 Uhr, im großen . der Kriegs Akademie, Dorgtheenstraße, ös / dd, ab. Major Bigge la suite des Infanterie Regiments Herzog Friedrich Wilhelm pon Braunschweig (stfriesische) Nr. 8 und vom Neben Etat dez Großen Generalstabs, wird „Ueber Selbstthätigkeit der Unterführer im Kriege“ vortragen.
Der Central-Ausschuß zur Förderung der Jugend⸗ und Volkz . in Deutschland hat, nach Meldung des . W. T. B. aug
örlitz, beschlossen, für den 3. und 4. Februar nächsten Jahres einen allgemeinen Deutschen Congreß für Jugend und Volksz— spiele nach Berlin zu berufen. Die Staatsbehörden, die deutschen Städte, ärztliche, turnerische, pädagogische und gemeinnützige Vereine sollen aufgefordert werden, Vertreter zu diesem Congreß, der ein öffentlicher sein wird, zu entsenden.
Wien, 24. November. In Pottendorf ist, wie W. T. B.“ meldet, eine Factorei der Pottendorfer Baum woll⸗Spinnerei mit 1500 Spindeln und bedeutenden Vorräthen abgebrannt. Der Schaden wird auf eine halbe Million Gulden angegeben. Ein Ver— lust an Menschenleben ist nicht zu beklagen.
Antwerpen, 24. November. Der vom La Plata kommende Dampfer des Norddeutschen Lloyd „Berlin“ brachte die aus sechzehn Mann bestehende Besatzung des deutschen Segelschiffs Albert Neumann“, welche von? dem englischen Dampfer „Mozzan“ gerettet worden war, hierher.
Nach Schluß der Redaction eingegangene Depeschen.
Ballenstedt, 25. November. (W. T. B.) Der Kron— prinz von Dänemark, der seit dem 18. November als Gast der Herzogin⸗Wittwe von Anhalt-Bernburg im hiesigen Schlosse weilte, ist heute Nachmittag um 1 Uhr nach Berlin
abgereist. Madrid, 25. November. (W. T. B. Der Minister— Macias dem Bruder
rath beschloß, die von General
des. Sultans von Marokko, Araaf, ertheilte Antwort zu billigen und Araaf mitzutheilen, daß die sp anische Regierung jedwede Unterbrechung der defensiven Operationen verweigere und entschlossen sei, von dem Sultan die unbedingte und sofortige Ausführung des Artikels 7 des Vertrages von Wadras zu verlangen. Die Regierung hat gleichzeitig General Macias angewlesen, den Besuch Araaf s unberücksichtigt zu lassen und seinen Feldzugs— plan mit denjenigen Truppen, über welche er verfügt, durch— zuführen.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten und
Abend des Mozjart-Eyklus „Die Hochzeit des Figaro“ unter Kapell⸗
der Monarchie zu vertreiben.
Dritten Beilage.)
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Stationen.
in O Celsius
50 C. — 40R.
2*8 2
28 8 — — 34 888 8 *
Temperafur
— K dd C
Belmullet.. J55 Aberdeen. 750 Christiansund 742 Kopenhagen. 753 Stockholm. 747 Haparanda . 742 St. Petersbg. 746 Moskau... 754
Cork, Queent⸗ . 16262 Cherbourg. I.63 1 7656 77202 mihnrg J75 3 winemünde 751 Neufahrwasser 751 Memel... 749
. k ö 756 Karlsruhe.. 765 Wiesbaden. 763 München.. 765 Chemnitz.. 1761 lin 766 76h Breslau =. 160 e nr., 69 7269 761 Smd
1 Nebel. Y) Regnerisch. ) Wenig Regen, Dunst. Nachts, Morgens Regen. 5) Nachts Spurschnee. Uebersicht der Witterung.
Eine tiefe Depression unter 740 mm liegt über Südskandinavien, gegenüber einem Hochdruckgebiete, welches sich von der Biscayabai ostwärts nach der Alpengegend erstreckt; eine neue Depression naht 6 von Schottland. An der deutschen Küste
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wolkenlos wolkig bedeckt wolkenlos Dunst bedeckt bedeckt bedeckt
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wehen starke, im Binnenlande schwache, vorwiegend südwestliche Winde, bei trüber, im Norden milder, im Süden noch ziemlich kalter Witterung; an der Küste ist allenthalben Regen, sim Binnenlande stellen⸗ weise etwas Schnee gefallen. Nach der gegenwärtigen Wetterlage ist trübe, windige, ziemlich warme Witte⸗ rung mit Niederschlägen demnächst wahrscheinlich. Deutsche Seewarte.
111 / Theater ⸗Anzeigen.
Königliche Schanspiele. Sonntag: Opern⸗ haus. 245. Vorstellung. Der fliegende Holländer. Romantische Oper in 3 Acten von Richard Wagner. In Scene gesetzt vom e,, . . 3 gent: Kapellmeister Sucher. Anfang 7 Ühr.
Schauspielhaus. 141. Vorstellung. Die Ahrens⸗ hooper. Vaterländisches Schauspiel in 1 Auf- 2 von Axel Delmar. In Scene gesetzt vom Ober Regisseur Max Grube, — Hannele. Traum⸗ stück in 2 Theilen von Gerhart Hauptmann. Musik bon Max Marschalk. In Scene gesetzt vom Ober⸗ Regisseur Max Grube. Anfang 7 Uhr.
Montag: Opernhaus. 247. Vorstellung. Mozart⸗ Cyelus. Dritter Abend. Die Hochzeit des
Figaro. Komische Oper in 4 Acten von W. A. Mozart. Text nach Beaumarchais, von Lorenzo da ö Uebersetzung von Knigge⸗Vulpius. In cene gesetzt vom Aber⸗Regisseur Tetzlaff. Diri⸗ gent: Kapellmeister Weingartner. Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus. 142. Vorstellung. Der Sturm. Zauber⸗Komödie in 5 Aufzügen von , . Nach A.. W. von Schlegel's Uebersetzung. Musik von Wilhelm Taubert. Tanz ven, Emil Graeb. i mch Direction: Herr Steinmann. Anfang .
Dienstag: Opernhaus. 248. Vorstellung. Die Afrikanerin. Oper in 5 Acten von G. . Text von E. Scribe, deutsch von F. Gumbert. Ballet von Paul Taglioni. In Seen ele vom Ober⸗ Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapellmesster Br. Muck. wi g 7 Uhr.
Schauspielhaus, 143. Vorstellung. Die Ahreus⸗ hooper. Vaterländisches Schauspiel in 1 Aufzug bon Axel Delmar. — Hannele. Tragumstück in 2 Theilen von Gerhart Hauptmann. Musik von Max Marschalk. Anfang? Uhr.
Opernhaus: Mittwoch; Mozart⸗Cyelus. 4 Abend: Don Inan. Donnerstag: Bajazzi. Die Puppenfee,. Mara. Freitag: 4. Symphonie⸗ Abend der Königl. Kapelle. Anfang 75 Uhr. Sonnabend: Mozart⸗Cyelus. 5. Abend, zum ersten Mfal: Die Gärtnerin. Cosi Fan tutte. Sonntag: Mittags 12 Uhr: Matinée. Abends: Cavalleria rusticana. Fra Diavolo. (Fra Diavolo; Herr Emil Götze, K. Kammersänger, als Gast) Montag; Mozart-Cyelus. 56. Abend. Die Gärtnerin. Titus. Dienstag: Mozart⸗ Cyelus. 7. Abend: Die Zauberflöte.
Schauspielhaus. Mittwoch: Vasantasena. Don⸗ nerstag: Vom landwirthschaftlichen Balle. Eingeschlossen. Militärfromm,. Freitag: Das Buch Hiob. Hannele. Sonnabend: Z. 205. Male: Ein Sommernachtstraum. Sonntag: Gin Sommernachtstraum. .
Dentsches Theater. Sonntag: Der Pfarrer von Kirchfeld. Anfang ?7 Uhr.
Montag: Goethe⸗Cyclus. 7. Abend. Faust.
Dienstag: Der Talisman.
Mittwoch: Zwei glückliche Tage.
Die Tageskasse ist von 10—1 Uhr geöffnet.
Berliner Thengter. Sonntag, Abends 7 Uhr:
Chic. (Agnes Sorma) . . Hamlet. (Ludwig Barnay) Anfang . Dienstag: Jenseits von Gut und Böse.
Lessing Theater. Sonntag: Der Andere. (Friedrich Mitterwurzer, als Gast.) Anfang 7 Uhr.
Montag: Mauerblümchen.
Dienstag: Der Andere. (Friedrich Mitterwurzer, als Gast.)
Für das Duse⸗Gastspiel findet der Vorverkauf für die ersten 4 Abende täglich an der Vormittags⸗ kasse statt. Für die fünfte bis siebente Vorstellung ,, 6) fr , xusti cam un yprienne, 7 edora) sind schriftliche Bestellungen bis zum 28. d. Mt. an . 3 Oscar Blumenthal zu richten.
Friedrich Wilhelmstädtisches Theater.
Chausseestraße 25. Sonntag: Der Vogelhändler. Operette in
3 Auffügen nach einer Idee des Bieville von M.
West und L. Held. Musik von Carl Zeller. Regie Herr Unger. Dirigent: Herr Kapellmeister Feder⸗ mann. Anfang 7 Uhr.
Montag: Der Vogelhändler.
Nesidenz · Theater. Direction: Sigmund Lauten; burg. Sonntag (Todtenfest): Einmalige Aufführung: Die arme Löwin. Lustspiel in 5 Acten von Emile Augier. Deutsch von Paul Lindau. In Scene ge— setzt von Sigmund Lautenburg. Anfang 775 Uhr.
Montag: Zum 6. Male: Die Dragoner. Schwank in 3 Acten von Bossu und Delavigne. In Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg. Vorher: Musotte. Ein Act von Guy de Maupassant. Deutsch von Emrich von Bucowiez. In Scene ge⸗ setzt von Sigmund Lautenburg. Anfang 75 Uhr.
Dienstag und folg. Tage: Die Dragoner.
Neues Theater (am Schiffbauerdamm 4a /ꝭß).
Sonntag; 59. Ensemble Gastspiel des Residenz⸗ Theaters. Direction: Sigmund Tautenburg. Zum 79. Male: Jugend. Ein Liebesdrama in 3 Acten von Max Halbe. In Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg. Anfang 795 Uhr.
Montag und folg. Tage: Jugend.
Nictoria · Theater. Belle. Alliancestraße 7/8.
Sonntag, mit vollständig neuer Ausstattung an Decyorationen. Costumen und Requisiten: Zum 28. Male: Die sieben Raben. Romantisches Zaubermärchen mit Gesang und großem Ballet. Anfang 75 Uhr.
Montag: Die sieben Raben.
Theater Unter den Linden. Sonntag: Gastspiel von Ilka von Palmay. Sataniel. Operette in 3 Acten von C. Görlitz und A. Braun. Musik von Ad. Ferron. Anfang 745 Uhr.
Montag: Die Gondoliere. Operette in 2 Acten von V. S. Gilbert. Musik von A. Sullivan. — Hierauf: Pierro⸗Gavotte. Ballet⸗Divertissement. Grand
as de deux, getanzt von der Prima Ballerina
gra. Elia u. dem Primo Ballerino Sgr. Poggiolesi.
Diengtag, neu einstudirt: Der Micado. (Nanki Pooh: Ilka von Palmay, als Gast.)
Adolph Ernst Theater. Sonntag: Zum 69. Male: Charley's Tante. Schwank in 3 Acten von Brandon Thomag. — Hierauf: Die Bajazzi. r , . Posse mit Gesang in 1 Act von 8
acobson und Benno Jacobson. In Scene gesetzt von Adolph Ernst. Anfang 77 Uhr.
Montag: Charley's Tante. Die Bajazzi.
Central · Theater. Direction: Richard Schultz Alte . Nr. 30.
Sonntag (Todten Sonntag): Einmalige Aufführung von: Trei Paar Schuhe. Lebensbild mit Gesang in 3 Acten mit einem Vorspiel von Carl Görlitz. Musik von Millöcker. (Schusterfrau Leni: Jofsephine Dora.) Anfang 795 Uhr.
Montag: Zum 19. Male: Die eiserne Inng⸗ frau. Posse mit Gesang in 3 Acten von Charles . Musik von Louis Varney. Anfang
z.
Dienstag: Die eiserne Jungfrau.
Tageskasse: Vormittags von 10 bis 2 Uhr. Abend⸗ kasse von 64 Uhr ab. ; 3 2
Coneerte.
Sing · Akademie. Montag, Anfang 7 Uhr: L. Lieder Abend des Kotzolt'schen Gesang⸗ vereins. w
Philharmonie. Sonntag, Mittags 12 Uhr: Hauptprobe zum LV. Philharmon. Concert.
Montag, Anfang 73 Uhr: IV. Philharmonisches Concert. Dirigent: Generalmusikdireetor . Schuch aus Dresden. Solisten: Fr. El. de Vere— Sapio (Gesang Arug Hilf (Violine). Chor: der Sängerbund des Berliner Lehrervereins.
Saal Bechstein, Linkstraße 42. Montag, Anfang 77 Uhr: Concert der Sängerin und Ge— sanglehrerin Fr. Szarka⸗Ahlers.
Contert - HJaus, Leipzigerstraße 45. Sonntag: Karl Meyder⸗Concert. Anfang 6 Uhr.
Montag: Karl Meyder⸗Concert. Haydun—⸗ Mozart⸗Beethoven Abend. Anfang? Uhr.
Circus Renz (Carlstraße). Sonntag, Abende 7IUhr: Große außerordentl. Vorstellung. U. a:
Blondel“, neu dressirt und vorgeführt vom Birector Fr. Renz. Monstre Tableau von 60 Hengsten, neu dressirt und, vorgeführt vom Director Fr. Renz. Die Post mit 12 Pferden, geritten von Herrn Gustav. Mikado und der Steiger „Solon“, geritten von Frau, Renz Stark. „Eyd“, geritten von Herrn R. Renz. Auftreten der Gebrüder Frediani, Krüger n. urg ggg 2c. ö
um Schluß der Vorstellung: Huldigungsgruß an Berlin. Großes e n fich mit i fn, Aufzügen, Solo. und En sembletänzen von 80 Damen, arrangirt vom Director Franz Renz. Preise der Plätze: Logs 4 , Sperrsitz u. Tribüne 3 c, Balcon 2 , 2. Platz 1 6, Galerie (Steh plasf ö
Montag: Große Vorstellung. Fr. Renz, Director.
111 ä „ä ä Familien ⸗Nachrichten.
Verlobt: Frl. Helene Schultze mit Hrn. Lieut. Adalbert Lange Danzig — Königsberg. Geboren; Ein Sohn: Hrn. Hauptmann Frhrn, von Gillern Berlinyh. — Hrn. Professor Karl Müller (Breslau. — Eine Tochter: Hrn. Bürgermeister Kasperoweki (Rosenberg O. S.) est orben? Hr. Rittergutsbesitzer Hugo von Bonin (Wulfflatzke). — Hr. Regierungg. Rath und Landrath z. B. Wilhelm von Krupka er , — Hr. Major a. D. Fedor von Froreich (Fürsten⸗ walde, Spree)ͤ — Fr. Geh. Rechnungs⸗Rath auline Jaquet, geb. Jaquet (Berlin). — Hr. ber⸗Landesgerichts Rath a. D., Geh. Justiz⸗ Rath Paul Schütze (Breslau).
Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin: — — — — Verlag der Expedition (Schol5y. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags— Unstalt, Berlin sSW., Wilhelmstraße Nr. 32.
Acht Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage),
und ein Prospect Subscriptions⸗ Einladung des Kunstverlags C. Kauffmann zu Berlin.
Er ste Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 2s 2.
Entwurf eines Weinsteuergesetzes.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2e. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt: Grille . Allgemeine Bestimm ungen. I) Gegenstand der Besteuerung. . J . U Der Besteuerung nach Maßgabe dieses Gesetzes unterliegt der zum Verbrauch im Zollgebiet bestimmte Naturwein, Schaumwein
und Kunstwein. Als Naturwein gilt: a. Wein und Most aus Trauben, einschließlich des Claretweins, b. unter Zusatz von Rosinen hergestellter Dessertwein (Süd⸗, Süßwein) ausländischen Ursprungs (54 Abs. 3 des Gesetzes, betreffend den Verkehr mit Wein, weinhaltigen und wein ähnlichen Getränken, vom 20. April 1892, Reichs-Gesetzbl. S. 59Y. Eingestampfte oder gemahlene werden dem Most gleichgestellt. 83
Als Schaumwein werden behandelt alle in fest verschlossenen Flaschen in den Verkehr gelangenden schäumenden Getränke aus Trauben⸗, Obst⸗, Beerenwein oder aus weinhaltigen und weinähnlichen Stoffen.
8
Weintrauben (Traubenmaische)
§ 4.
Als Kunstwein gelten alle nicht unter die 5§5 2 und 3 fallenden Getränke, welche nach Aussehen und Geschmack weinartig sind oder unter der Bezeichnung „Wein, Kunstwein, Fagonwein“ oder unter einer ähnlichen Bezeichnung zum Verkauf gelangen. Mit Ausnahme des Claretweins gehören insbesondere hierher alle diejenigen Getränke, welche im Sinne des Gesetzes, betreffend den Verkehr mit Wein de-, vom 20. April 1892 als Weinverfälschungen anzusehen sind.
Der aus frischem Obst oder frischen Beeren hergestellte Wein gilt nur dann als Kunstwein, wenn er nach 5 6 des erwähnten Ge— setzes als verfälscht anzusehen ist. .
d 5.
Wo in diesem Gesetze von Wein ohne nähere Bezeichnung die Rede ist, sind darunter alle in den 55 2 bis 4 aufgeführten steuerpflichtigen Getränke zu verstehen.
2) Steuerpflicht. §6.
Die Steuerpflichtigkeit des Naturweins oder Schaumweins tritt ein, wenn derselbe vom Auslande, von einer Zollniederlage, vom in⸗ ländischen Hersteller oder Großhändler an den Kleinhändler oder Verbraucher übergeht; steuerpflichtig ist der Kleinhändler oder Ver⸗ braucher. Die Steuerpflichtigkeit des Kunstweins tritt ein bei der Eingangsverzollung oder, wenn derselbe vom inländischen Hersteller an den Händler oder Verbraucher abgegeben wird; steuerpflichtig ist der Zollpflichtige oder der Hersteller.
Als Großhändler ist zu betrachten, wer gewerbsmäßig Wein ankauft und in Mengen von nicht unter 10 1 verkauft (Groß⸗ verkauf).
Als Kleinhändler sind diejenigen Weinhändler oder Hersteller an— zusehen, welche Wein auch in Mengen von weniger als 101 verkaufen oder zum Ausschank bringen (Kleinverkauf).
Ueber die Versteuerung des Verbrauchs der Hersteller und Groß— händler und über die Steuerentrichtung in Fällen, in denen die Kleinhändler Wein herstellen oder die Hersteller oder Großhändler zugleich Kleinverkauf betreiben, bestimmen die 5§ 11 und 25 das nähere.
3) Steuerbefreiungen. 5
Von der Weinsteuer befreit sind:
Il) der Verbrauch der Weinhersteller, welche weder Groß⸗ noch Kleinhändler sind, im eigenen Haushalte und für die von ihnen im landwirthschaftlichen Betriebe beschäftigten Personen
a. an selbsterzeugtem Wein aus Trauben, die von ihnen auf eigenen oder gepachteten Grundstücken ge⸗ wonnen sind,
b. an selbsterzeugtem Schaumwein und Kunstwein, sofern die Herstellung auf diesen Verbrauch beschränkt bleibt;
Meß⸗ und Communionwein;
Wein, der zur Herstellung von Essig oder Branntwein be— stimmt ist, unter den vom Bundesrath vorzuschreibenden Bedingungen,
4) Weinproben mit Ausnahme von Schaumweinproben, sofern sie unentgeltlich glasweise oder in Flaschen abgegeben werden, deren Raumgehalt M nicht übersteigt.
Der nach Ziffer 16 steuerfreie Schaumwein und Kunstwein darf in Ausnahmefällen mit Genehmigung der Steuerbehörde veräußert werden.
4 Steuersãtze. ' F§ 8.
Die Weinsteuer beträgt:
I) für Naturwein im Werthe von mehr als 50 A6 für das Hektoliter 1850/9 vom Werthe.
2) für Schaumwein 200½ vom Werthe,
3) für Kunstwein 2509 vom Werthe, mindestens aber 15 . für das Hektoliter.
5) Steuerherechnung.
Als Werth für die Feststellung der Steuer gilt der Kaufpreis, für den der Kleinhändler oder Verbraucher den Wein erworben hat. Bei dem vom Auslande oder aus einer Zollniederlage bezogenen Wein ist dem Kaufpreise der zu zahlende Zoll hinzuzurechnen. Beim inländi⸗ schen Kunstwein gilt als Werth der Preis, für den der Hersteller den Wein veraußert. ö .
Ist der Kaufpreis für Wein einschließlich der Fässer oder Flaschen vereinbart, so ist bei der Werthbemessung von dem Kaufpreise, der Preis der Fässer oder Flaschen in Abzug zu bringen, wenn dem Käufer nach Handelsgewohnheit oder Vereinbarung die Rückgabe der Fässer oder Flaschen gegen Vergütung eines vorher bestimmten Preises frei⸗ steht. Schaumwein ist stets einschließlich des Werthes der Flasche und des Flaschenverschlusses zu versteuern. ; ö
Liegt ein Kaufgeschäft nicht vor oder ist Wein von verschiedenem Werthe zu einem Burchschnittspreise angekauft, so ist als Werth der⸗ jenige Preis anzugeben welcher für 39 Wein oder . die ein⸗ zelnen zu einem Burchschnittspreise gekauften Sorten im Großverkauf erzielt, oder mangels eines solchen Preises derjenige Preis, welcher für gleichartigen Wein im Großverkauf erzielt wird. .
Der Steuerpflichtige ist zur Angabe des Werthes und, sofern eine Factura ausgestellt ist, zu deren Vorlage verpflichtet. Beim Beʒuge aus dem Inlande hat die gleiche Angabe auch der Versender in der Versendun gz an meldung (6 27) zu machen. Von dem Vermittler des nn achat kann die Angabe des Kaufpreises ebenfalls gefordert werden.
Hat die Steuerbehörde gegen die Richtigkeit dieser Angaben Be⸗
Berlin, Sonnabend, den 25. November
denken, oder werden die Angaben unterlassen, so ist der der Steuer⸗ berechnung zu Grunde zu legende Werth durch die Steuerbehörde er— forderlichenfalls nach Anhörung von Sachberständigen festzusetzen.
§ 10
Wein mit Trestern, Beeren oder Hefe unterliegt der Reichssteuer,
wenn der Werth eines Hektoliters, nachdem er bei Wein
a. mit Trestern: um ein Drittel,
b. mit Beeren: um ein Fünftel,
e. mit Hefe (vor dem ersten Ablaß): um ein Zwanzigstel erhöht worden ist, den Betrag von 50 „S übersteigt.
Die Steuer wird nach dem Werth und der Menge des un⸗ fertigen Weins berechnet.
6) Steuerentrichtung. 514
Die Steuer ist von dem Steuerpflichtigen für den aus dem In⸗ lande bezogenen Wein binnen 3 Tagen nach Mittheilung des Be⸗ trages, für den aus dem Auslande oder aus einer Zollniederlage bezogenen Wein bei der Eingangsverzollung zu entrichten. Die An⸗ schreibung des Weins auf eisernen Zolleredit wird der Eingangsver⸗ zollung gleichgeachtet. Geht Naturwein oder Schaumwein vom Großhändler, der nicht zugleich Hersteller ist, oder vom Schaumwein⸗ fabrikanten an den Verbraucher über, so kann die Steuer vom Ver⸗ sender entrichtet werden.
Hersteller, sofern sie nicht Steuerfreiheit des Haustrunks (5 7 Ziffer 1) genießen, und Großhändler sind verpflichtet, denjenigen Wein, welchen sie aus ihren unversteuerten Weinvorräthen zum Verbrauche in ihrem Hause entnehmen, vor der Entnahme in einem nach vor— zuschreibendem Muster zu führenden Buche anzuschreiben und am Schlusse jedes Vierteljahres zur Versteuerung anzumelden. Nach Uebereinkommen mit der Steuerbehörde kann die Versteuerung auch im Wege der Abfindung erfolgen. Die Hersteller haben den von anderen Herstellern oder Großhaͤndlern zum Hausverbrauch bezogenen Wein nach Maßgabe des Absatz 1 zu versteuern sowie den aus nicht selbsterzeugten Trauben für den Hausverbrauch hergestellten Wein binnen 3 Tagen nach beendeter Herstellung zur Versteuerung an⸗ zumelden.
Kleinhändler, welche Wein herstellen, müssen sämmtlichen von ihnen hergestellten Wein binnen 3 Tagen nach beendeter Herstellung zur Versteuerung anmelden.
8 1
Der Wein haftet für die darauf ruhende Steuer ohne Rücksicht auf die Rechte Dritter und kann, solange deren Entrichtung nicht erfolgt ist, von der Steuerbehörde mit Beschlag belegt oder zurück⸗ gehalten werden.
7) Stundung. 515.
Den Kleinhändlern und Herstellern von Kunstwein kann die
Steuer für eine Frist bis zu sechs Monaten gestundet werden. 8) Niederlagen. § 14.
Nach näherer Bestimmung des Bundesraths können Kleinhändler und Verbraucher Wein auf einer öffentlichen oder einer unter amt⸗ lichem Mitverschluß stehenden Privatniederlage mit der Wirkung niederlegen, daß die darauf ruhende Steuer erst bezahlt zu werden braucht, wenn der Wein vom Lager entnommen wird.
9) Verjährung der Steuer. § 15.
Forderungen und Nachforderungen an Steuer, sowie Ansprüche auf Ersatz wegen zu viel oder zu Unrecht entrichteter Steuer verjähren binnen Jahresfrist von dem Tage des Eintritts der Zahlungsver— pflichtung oder der Zahlung an gerechnet. Der Anspruch auf Nach⸗ zahlung hinterzogener Steuer verjährt in drei Jahren.
Auf den Ersatzanspruch des Staats gegen die Steuerbeamten finden diese Verjährungsfristen keine Anwendung.
I Besteuerung durch die Bundesstaaten und Gemeinden. § 16.
Naturwein, dessen Werth beim Eintritt der Steuerpflichtigkeit 50 M für das Hektoliter nicht übersteigt, wird zwar für Rechnung des Reichs nicht besteuert, unterliegt aber den in diesem Gesetz gegebenen Vorschriften über die steuerliche Controle und Werthsermittelung.
Den Bundesstaaten bleibt es überlassen, den vom Reich nicht besteuerten Naturwein, soweit derselbe innerhalb ihres Gebiets zum Verbrauch bestimmt ist, mit einer Landessteuer zu belegen, welche 15 0/0 vom Werthe des Weins oder 7,5 6 für das Hektoliter nicht über⸗ steigen darf. .
Der vom Reich besteuerte Wein darf seitens der Bundesstaaten in keiner Form mit weiteren Steuern belegt werden; doch ist es zu⸗ lässig, Wein, welchen ein Kleinhändler oder Verbraucher von einem Kleinhändler oder Verbraucher bezieht, der Landessteuer dann za unter⸗ werfen, wenn der vom Bezieher zu zahlende Kaufpreis 50 „ nicht übersteigt.
817
Der Bundesrath bestimmt, inwieweit und in welcher Höhe Ge⸗ bühren oder Verwaltungskostenbeiträge für Amtshandlungen erhoben werden dürfen. .
Amtshandlungen, welche auf Grund allgemeiner Bestimmungen an Wochentagen vorgenommen . erfolgen gebührenfrei.
Die Vorschriften über die Besteuerung von Wein und Obstwein für Rechnung der Einzelstaaten, Communen oder Corporationen im Artikel 5 des Vertrages vom 8. Juli 1867, die Fortdauer des Zoll⸗ und Handelsvereins betreffend, ferner das Gesetz vom 15. Juli 1872, betreffend die Steuerfreiheit des verzollten ausländischen Weins und Obstweins in Elsaß⸗Lothringen, werden aufgehoben.
Die Erhebung einer örtlichen Verbrauchsabgabe von Wein kann den Gemeinden gestattet werden. Diese Abgaben dürfen für den der Reichsbesteuerung unterliegenden Wein im Falle der Besteuerung nach dem Werthe 163 der Steuersätze im § 8, andernfalls den Betrag von 3 ( für das Hektoliter nicht übersteigen. Für den der Reichsbesteue⸗ rung nicht unterliegenden Wein können diese Abgaben bis zur Höhe von 15 9G des Werths oder 7,5 6 für das Hektoliter erhoben werden, sofern unter Hinzurechnung der Landessteuer die Belastung des Weins 18 9690 vom Werlhe oder 10,5 „ für das Hektoliter nicht übersteigt.
Soweit von den Gemeinden höhere Abgaben bereits gegenwärtig erhoben werden, dürfen dieselben bis zum 31. Dezember 1898 fort⸗ erhoben werden.
Dr tee . Controlvorschriften. I) Betriebsanzeigen.
Wer Weinhandel betreiben, ferner, wer abgesehen von dem im Ss 7 Ziffer 1b vorgesehenen Falle Schaumwein oder Kunstwein her⸗ stellen will, hat vor Beginn des Betriebes denselben schriftlich bei der Steuerbehörde anzumelden. —
Weinhändler und Hersteller von Schaumwein oder Kunstwein haben mit der Betriebsanmeldung eine Nachweisung der Betriebs- und Lagerräume zur Genehmigung einzureichen; Hersteller von Schaum⸗ wein oder Kunstwein haben außerdem eine genaue Beschreibung des Herstellungsverfahrens vorzulegen. . .
Die Betriebs- und Lagerräume inn szn so gelegen sein, daß Wein⸗ aus Betriebs und Lagerräͤumen der Großhaͤndler oder Hersteller,
1893.
welche nicht unter amtlichem Mitverschluß stehen, in die Betriebs⸗ und Lagerräume der Kleinhändler nicht anders als auf offener Straße verbracht werden kann. Ausnahmen können von der Directivbehörde gestattet werden. In anderen als den genehmigten Räumen darf Wein nicht aufbewahrt werden. ;
Sollten später in Bezug auf die Räume Aenderungen eintreten, so ist der Steuerbehörde vorher eine Aenderungsanzeige zur Ge⸗ nehmigung vorzulegen. .
Weinbauer, welche Wein in solcher Nähe von den Betriebs⸗ und Lagerräumen eines Kleinhändlers herstellen oder lagern, daß der Wein ohne Berührung einer offenen Straße in diese Räume verbracht werden kann, dürfen von den Directivbehörden besonderen Controlen unterworfen werden.
2) Bestellung eines Betriebsleiters. § 20.
Corporationen und Gesellschaften, welche den Weinhandel oder die Herstellung von Wein betreiben, sowie andere, den Betrieb nicht selbst leitende Personen haben der Steuerbehörde diejenige Person zu bezeichnen, welche als Betriebsleiter in ihrem Namen und Auftrage handelt.
3) Allgemeine k J
Naturwein, Schaumwein und Kunstwein sind getrennt zu lagern. . Großhändlern darf Kunstwein nur unter amtlichem Mitverschluß agern. Die Hersteller und Weinhändler sind verpflichtet, auf Verlangen der Steuerbeamten ihre Vorräthe vorzuzeigen, jede verlangte Auskunft wahrheitsgemäß zu ertheilen und etwa erforderliche Hilfsdienste zu leisten oder leisten zu lassen. Bestandsaufnahmen können vom zu⸗ ständigen Hauptamt angeordnet werden.
Den Steuerbeamten steht der Eintritt in die Betriebs⸗ und Lagerräume, so lange dieselben geöffnet sind oder darin gearbeitet wird, jedenfalls aber von Morgens 7 Uhr bis Abends 7 Uhr frei. Außer⸗ dem kann von ihnen eine Revision nur unter Zuziehung der Orts⸗ polizeibehörde vorgenommen werden.
Die auf die Herstellung, Erwerbung und Veräußerung von Wein sich beziehenden Geschäfts⸗ und Handlungsbücher und Geschäftspapiere sind auf Verlangen den Oberbeamten der Steuerverwaltung vorzulegen. 4) Besondere Vorschriften für die Hersteller von Schaumwein und
Kunstwein.
Für die gewerbsmäßige Herstellung von Schaumwein und Kunst⸗ wein gelten folgende besondere Vorschriften:
I) Ueber die Zu⸗ und Abgänge an Rohstoffen und Fabrikaten, sowie über Ergebnisse der einzelnen Betriebsabschnitte sind nach vorzuschreibenden Mustern fortlaufende Anschreibungen zu führen. . Die Herstellung von Schaumwein oder Kunstwein, sowie die Lagerung der Rohstoffe und Fabrikate darf nur in den genehmigten Räumen stattfinden.
Die zur Lagerung und zur Versendung des Kunstweins dienenden Fässer müssen an einer in die Augen fallenden Stelle die deutliche, nicht verwischbare Aufschrift „Kunst⸗ wein“ tragen.
Nach näherer Bestimmung des Bundesraths kann gefordert werden:
a. daß einzelne Betriebsabschnitte zuvor der Steuer⸗ behörde angezeigt werden,
b. daß das fertige Fabrikat binnen gewisser Frist ent⸗ weder zum Ausgange aus der Erzeugungsstätte an⸗ gemeldet oder in die für dasselbe genehmigten besonderen Lagerräume aufgenommen sein muß.
Weinhändlern kann die gewerbsmäßige Herstellung von Kunstwein in Räumen, welche zur Lagerung der für den Weinhandel bestimmten Weine dienen oder von solchen Räumen nicht durch die offene Straße getrennt sind, untersagt werden. ö
8 23.
Wird bei einer amtlichen Revision oder Bestandsaufnahme die nach den Anschreibungen sich ergebende Sollmenge an Schaumwein oder Kunstwein nicht vollständig vorgefunden, so hat der Hersteller, außer der etwa verwirkten Strafe, die Steuer für die Fehlmengen zu entrichten. Läßt sich die darauf ruhende Steuer nicht ermitteln, so kann der Steuerberechuung ein Durchschnittswerth zu Grunde gelegt werden. Derselbe ist erforderlichenfalls nach den bisher erzielten Kauf⸗ preisen von der Steuerbehörde festzusetzen.
Von der Erhebung der Steuer für die Fehlmengen ist abzusehen, wenn und insoweit in ausreichender Weise dargethan wird, daß eine Steuerhinterziehung nicht stattgefunden hat, sondern die Fehlmengen auf andere, eine Steuerschuld nicht begründende Umstände zurüͤck⸗ zuführen sind.
§ 24.
Hersteller von Schaumwein oder Kunstwein, welche gegen die Vorschriften des 5 22 wiederholt verstoßen haben oder wegen De⸗ fraudation der Weinsteuer bestraft sind, können von der Steuerbehörde besonderen Controlen unterworfen, namentlich angehalten werden, ihre Betriebs⸗ und Lagerräume ganz oder theilweise, auf bestimmte Zeit oder dauernd unter amtlichen Mitverschluß zu stellen und die Kosten der anzuordnenden ständigen Bewachung und Controle des Betriebes zu erstatten. .
Auf Antrag kann ihnen auch in anderen Fällen die ständige amt⸗ liche Ueberwachung der Betriebs- und Lagerräume gegen Uebernahme der Bewachungskosten zugestanden werden.
5) Besondere Vorschriften für den Betrieb des Kleinverkaufs durch Hersteller und Großhändler. § 26.
Hersteller oder Großhändler, welche zum Verkauf in Mengen von weniger als 10 1 übergehen, gelten als Kleinhändler und müssen zuvor ihre unversteuerten Weinvorräthe und demnächst auch den an sie übergehenden unversteuerten Wein, sowie den von ihnen hergestellten Wein versteuern. ö. . .
Hersteller und Großhändler behalten ihre Eigenschaft und gelten nur bezüglich der zum Kleinverkauf bestimmten Vorräthe als Klein⸗ händler, wenn ihre übrigen Weinvorräthe unter amtlichem Mitver- schluß stehen. Die im Absatz 1 vorgeschriebenen Versteuerungen bleiben in diesem Falle auf den in die Kleinverkaufsräume über⸗ gehenden Wein beschränkt. Von der Verschlußanlage kann unter den don der Directivbehörde vorzuschreibenden Bedingungen abgeseben werden, wenn die Kleinverkaufsräume durch eine offene Straße von den Lagerräumen für unversteuerten Wein (Großverkaufsräume) getrennt sind. Die Ueberführung aus den , in die Kleinverkaufsräume gilt als Versendung E§ 2Aff..
Weinbauern, die nur zeitweise oder in geringem Umfange Wein ausschänken oder in Mengen von weniger als 161 verkaufen wollen, kann die Versteuerung der zum Verkauf bestimmten Weinvorräthe auch unter anderen als den im Absatz 2 vorgesehenen Bedingungen oder nach Uebereinkommen mit der Steuerbehörde im Wege der Ab- findung mit der Maßgabe zugestanden werden, daß sie nicht als Klein- händler zu betrachten sind.
5 26
Die Steuerbehörde kann Herstellern und Großhändlern auf An trag gestatten, in einzelnen Fällen oder von bestimmten Sorten auch Wein in Mengen unter 101 abzugeben, ohne daß sie als Kleinhändler behandelt werden. .