Deutscher Neichs⸗Anzeiger

und

— —

Insertions preis fur den Naum einer Aruckzeile 30 5. Inserate nimmt an: die Königliche Expedition des Neutschen Reichs · Auzeigera

Jer Bezugspreis beträgt vierteljährlich 4 M 50 3. Allt Rost-Anstalten nehmen KRestellung an; für Berlin außer den Nost-Anstalten auch die Exprdition SX., Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne ummern kosten 25 9.

.

und Königlich Rreußischen Staatz · Anzeiger

Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32. . 2 — — 6

1893.

—

C . —

M 28I.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Hauptmann von Sydow, persönlichem Adjutanten Seiner Hoheit des Herzogs von Sachsen-Altenburg, und dem . . Rein hardt in ö Friedrich⸗Wilhelms⸗Institut die Erlaubniß zur Anlegung der ; . ö ; . . lhnen verliehenen nichtpreußischen Insignien zu 2 und .. Die Ra nglisté der K giserlich deu tschen. zwar ersterem: des Ehrenritterkreuzes erster Klasse des Groß— ür das Jahr,. 1394, redigirt im Marinecabinet 1 herzoglich oldenburgischen Haus- und Verdienst-Ordens des geschlossen am 30 November . ihn un Berlage der König⸗ Extraorbdinarium des Militär⸗Etats. Im Laufe der Herzogs Peter Friedrich Ludwig, — letzterem: des Ritter— lichen Hofbuchhandlung von E. S. Mittler und Sohn hier— Debatte sagte der Kriegs- Minister Freiherr von Asch die kreuzes erster Klasse des Herzoglich sachsen⸗ernestinischen Haus- selbst soeben erschienen. hunlichste Verschonung ber Landgemeinden mit Schießübungen Ordens. zu, ebenso die Sonntagsruhe bei militärischen Bauten. Die RJ als Anfangsrate für ein Uebungslager des 2. Bayerischen Armee⸗Corps geforderten 2 Millionen Mark wurden bewilligt. Der Kriegs⸗-Minister Freiherr von Asch erklärte auf eine An⸗ frage, es sei noch kein Terrain für den Uebungsplatz bestimmt, doch seien zahlreiche Offerten von Grund und Boden ein— gegangen; die Regierung werde möglichst wenig Ackerland beanspruchen.

Berlin, Mittwoch, den s. Dezember, Ahends.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll⸗ Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Cg ö

Sitzung.

Groß-⸗Strehlitz, 5. Dezember. Der Staats⸗Minister 5 y5 I (h

Graf von Zedlitz-Trützschler ist, wie die „Köln. Ztg.“ erfährt, bei einem Jagdausfluge vom Schlage getroffen worden. Sein Zustand soll bedenklich sein.

und eine

1

Nr. Datum

des Reicha. und Staatz. Anzeiger

karine Bayern. nd, ab⸗ Die Kammer der Abgeordneten berieth gestern das 1

Inhalt der Bekanntmachung

und Sitz .

Firma

der in fer i renden

Waggonfabrik Actiengesellschaft vormals P. Herbrand C Co — ö Warps⸗Spinnerei C Stärkerei in Oldenburg. P

Westfälische Eisen⸗K Metall⸗Gesellschaft — Dortmund .

Generalversammlung 283 27/11. Erhöhung des Actien /; 287 1.112.

Durch eine in der in Singapore erscheinenden „Govern— ment Gazette“ vom 27. Oktober d. J. veröffentlichte Raths⸗ kammer⸗-Verordnung vom 23. desselben Monats ist die Au s⸗ fuhr von Waffen, Munition, Schießpulver und

Reichs den Kaufmann Carl Heyden zum Konsul in Leon— sonstigem Kriegsbedarf für Militär und Marine von der

2333 255. Managua (Nicaragua) zu ernennen geruht. britischen Colonie Straits Settlements nach Brunei

Bergbah, Eisen? und J k ö und Labu an vom 33. Oktober d. J. ab auf die Dauer von J Bilanz, Dividende 287 1.12. sechs Monaten verboten worden.

Generalversammlung 286 30. Dem bei dem Kaiserlichen Konsulat in Kairo beschäftigten

Gerichts⸗-Assessor Baerecke ist auf Grund des § 1 des Ge⸗

setzes vom 4. Mai 1870 in V

Deutsches Reich.

Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des

Oldenburg.

(H) Ihre Hoheiten die Herzoge Alexander und Peter von Oldenburg sind aus St. Petersburg in Oldenburg eingetroffen, um an der heutigen Sitzung des Familien raths des Großherzoglichen Hauses, der hausgesetz lich alle zwei Jahre zusammentritt, theilzunehmen.

Schwarzburg⸗Rudolstadt.

Westfaͤlische Union, Actiengesellschaft für Draht⸗Industrie zu Hamm d Wettiner Hof, Actiengesellschaft zu Al, . Wollgarnspinnerei Eichenthal Actiengeschsscaft — Freiheit b. k Worthington Pumpen⸗Compagnie Actiengesellschaft zu Berlin. Württemb. Hohenzollernsche Brauerei⸗Gesellschaft — Stuttgart

zerbindung mit § 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 für den Amtsbezirk des Konsulats die Ermächtigung ertheilt worden, in Fällen der Abwesenheit oder

In der Schneidemühler, Brunnenangelegenheit erhielt der Ober⸗Berghauptmann Freund von dem Vorsitzenden der städtischen Baudeputation heute weiter nachstehendes

Einzahlung Generalversammlung 284 28.

Zuckerfabrik Frankenthal — Frankenthal . . ...... Zucker⸗Raffinerie Brunonia — Braunschweig ..

wickauer Steinkohlenbau Verein — Zwickau w wickau⸗Oberhohndorfer Steinkohlenbau⸗Verein — Sberhohr

Aufhebung des General versammlungstermins Bilanz, Dividende,

Aufsichtsrath 285 Dividende 286 Zinsschein⸗Einlösung 287

idorf

29. / 30. / 1.

285 29.11.

11 3 12

Berlin; Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗A

Verlag der Expedition (Scholz). nstalt, Berlin 8W., Wilhelmstr.

*

.

der Behinderung des Kaiserlichen Konsuls bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und Schutzgenossen, mit Einschluß der unter deutschem Schutz lebenden Schweizer, vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.

In der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ wird eine Bekanntmachung des Königlich preußischen Mmisters für Handel und Gewerbe, betreffend die Unfallversicherung, veröffentlicht.

Königreich Preußen. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Senats⸗Präsidenten des Ober⸗Verwaltungsgerichts Jacobi den Charakter als Wirklicher Geheimer? Ober— Regierungs⸗Rath mit dem Range eines Raths erster Klasse zu verleihen,

den Regierungs⸗Rath von Barnekow aus Frankfurt a. O. zum Ober⸗Regierungs⸗Rath, ö Landrath Stolle zu Bremervörde zum Regierungs⸗ Math,

den Landrath Burchard zu Gumbinnen auf Grund des 28 des Landesverwaltungsgesetzes vom 30. Juli 1883 (Ges. Samml. S. 195) zum Mitgliede des Bezirksausschusses zu Gumbinnen und zum Stellvertreter des Regierungs⸗Präsidenten im Vorsitze dieser Behörde mit dem Titel Verwaltungsgerichts⸗ Director auf Lebenszeit zu ernennen, sowie

den Landes⸗-Bauinspectoren Julius Brünin g zu Göttingen und Bernhard Hungeus zu Uelzen den Charakter als Baurath zu verleihen.

Ministerium des Innern. Dem Ober⸗Regierungs⸗Rath von Barnekow ist die Leitung der Kirchen- und Schulabtheilung bei der Regierung in Posen übertragen worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. 3 ‚Der bisherige Privatdocent Dr. Max Weber zu Berlin it zum außerordentlichen Professor in, der juristischen Facultät der n e Then Friedrich⸗Wilhelms⸗Universität daselbst ernannt worden.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 6. Dezember. ; Seine, Majestät der Kaiser und König nahmen heute Vormittag im Neuen Palals den Vortrag des Chefs des Civilcabineis und dann von 10 Uhr 10 Minuten ab auf der Fahrt von der Station Wildpark nach Berlin denjenigen

des General⸗Intendanten Grafen Hochberg entgegen.

— ——

Schreiben: Schneidemühl, den 5. Dezember 1893. Euer Hochwohlgeboren

beabsichtigte mit einem Bericht über die hiesige Brunnenangelegenheit ich eigentlich nicht früher zu behelligen, als bis die von Ihnen in dem letzten Briefe vom 1. d. M. getroffenen Anordnungen — die Wieder⸗ aufhöhung der Straßen um den Brunnenhügel durch Erdanschüttung

vollständig zu Ende geführt sein würden; aber die vielen die Zeitungsspalten füllenden, nicht wahrheits gemäßen, ja sogar theilweise vollständig aus der Luft gegriffenen Nachrichten, die Euer Hochwohl⸗ geboren selbst ein ganz falsches Bild von der Sachlage und der Art der hier vorgenommenen Arbeit zu geben im stande sind, lassen mich von meinem ursprünglichen Vorsatz absehen.

Unter anderen nicht richtigen Mittheilungen hatten mehrere Blätter sogar eine von Schneidemühl ausgehende Nachricht gebracht, in den Abzugsgraben sei nunmehr ein Rohr gelegt.

Diese Nachricht ist grundfalsch! Die Ueberwachungscommission hat die von Ihnen gegebenen Anweisungen, alfo auch die Zuschüttung des Grabens, ohne ein Rohr hineinzulegen, ganz genau durchgeführt. In dem Graben steht seit mehr als einer Woche auch nicht ein Tropfen Wasser! Jetzt wird die Anhöhung der den Brunnenhügel umgebenden gesunkenen Straßen in Angriff genommen; der eine Straßenarm führt über den zugeschütteten Theil des Sommerfeld'schen Kellers. Im Laufe dieser Woche kann die Aufschüttungsarbeit vollendet sein.

Hieran anschließend, möchte ich über das Verhalten des Brunnens selber noch mittheilen, daß oben auf dem Plateau des Hügels ab und zu einige Nachschüttungen erforderlich wurden, daß nach der Sommer⸗ feld'schen Seite hin am Fuße des Erdkegels sich bis zum Sonntag früh 2. etwa tellergroße, nasse Stellen zeigten, die, immer geringer werdend, heute sich überhaupt nicht mehr zeigten.

Es ist oben und rund um den Brunnenhügel herum heut alles trocken!

Neben der zugeschütteten Kellerabtheilung im abgebrochenen Sommerfeld'schen Hause befindet sich unmittelbar daran eine zweite Abtheilung, und in dieser befindet sich Wasser, das aber von den Arbeitern beim Zuschütten der ersten Kellerhälfte absichtlich da hinein gedrängt wurde und das auch noch durch seitlichen Zufluß bis Montag früh um 7 em gestiegen ist. Von da ab (gestern früh) ist ein meßbares Steigen, nicht geschehen. Im neben dem Sommerfeld'schen befindlichen Straubel'schen Keller zeigt sich auch ein wenig Wasser.

Die Ueberwachungscommission kann jedoch in diesem Umstande zur Zeit ein beunruhigendes Moment nicht finden, sieht es vielmehr als naturgemäß an, daß das Grundwasser, welches ja allerdings auch hier von dem seitlichen Druckwasser beeinflußt werden muß, in der Umgebung des Brunnens sich zu regeln bestrebt ist, und da diese Straßenseite am meisten gefunken, auch wohl durch die unteren Erd einbrüche am empfindlichsten verändert sein wird, so ist auch die Er— scheinung erklärlich, daß fast nur nach dieser Seite hin — der Süd— seite vom Brunnen aus — die Wasserströmungen wahrnehmbar sind, und auch wohl, bis zur vollen Beruhigung, noch eine Zeit lang bleiben werden; ja es läßt sich sogar annehmen, daß sich auf der rechten Seite der Gr. Kirchenstraße, in den Kellern der beschädigten Gebäude, weiter ab vom Brunnen auch noch Wasser einfinden wird.

Dies Alles kann jedoch bei dem ieh ren Zustande des verschütteten Brunnens — denn nirgendwo ist ein urchrieseln oder Hervorquellen von Wasser zur Zeit bemerkbar — nicht gefahrbringend sein und wird es hoffentlich auch bleiben.

Hochachtungsvoll Rademacher.

Der Kaiserliche Botschafter am österreichisch⸗ ungarischen Hofe Heinrich VII. Prinz Reuß ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlauh auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen.

Der Regierungs⸗Assessor Dr. Frick, der längere Zeit im Ministerium des Innern als Hilfsarbeiter beschäftigt war, ist mit der commissarischen Verwaltung des Landrathsamts Einbeck im Regierungsbezirk Hildesheim betraut worden.

Durchlaucht Starck er⸗ zugegangenen

Der Landtag ist gestern im Namen Seiner des Fürsten durch den Staats⸗Minister von öffnet worden. Unter den dem Landtage Vorlagen befinden sich der Staatshaushalts-Etat für die nächste dreijährige Finanzperiode, ein Entwurf von Bestimmungen Über die Ausühung des Versamm⸗ lungsrechts und ein sich im wesentlichen an die preußische Berggesetzgebung anschließender Entwurf eines Berggesetzes. Angekündigt sind noch Vorlagen über Aenderung der Gemeindeordnung, sowie über die Mittel, die zur Unter⸗ stützung der Tandwirthschaft behufs Milderung der Futternoth des laufenden Jahres vorschußweise haben aufgewendet werden müssen. Was den Staatshaus⸗ halts-Etat anbetrifft, so bietet dieser, wie der Minister in seiner Eröffnungsrede hervorhob, ein unerfreuliches Bild. da der für die Ausgaben des ordentlichen Etats erforderliche Betrag trotz der größten Einschränkung in den Anforderungen und trotz

des Verzichts auf manche dringend wünschenswerthe Auf⸗ besserung sich im ganzen um

188 000 S jährlich höher stelle als die zu erwartenden Einnahmen. Die Ursache, dieses außerordentlich hohen Deficits liege allein in der Verschiebung des finanziellen Ver⸗ hältnisses der Einzelstaaten zum Reich. Während im Etat für die laufende Finanzperiode an Ueberweisungen aus dem Ertrage der Reichssteuern 675 000 S6 und an Matrikular— beiträgen 560 900 M½ für jedes Jahr vorgesehen gewesen seien, also ein anschlagsmäßiger Mehrbetrag der Ueberweisungen von 115 000 6 sich ergeben habe, würden nach dem Ent— wurf des Reichshaushalts-Etats für 1894/95 auf das Fürstenthum an Ueberweisungen nur 617500 M entfallen, während die aufzubringenden Matrikularbeiträge auf 716 7600 0 berechnet seien. Diese würden also die Ueberweisungen um 223 200 MSG übersteigen, und das finanzielle Verhältniß des Fürstenthums zum Reich würde somit gegen die laufende Finanz⸗ periode eine Verschlechterung um 208 260 MS jährlich erleiden. Das Ergebniß lasse deutlich erkennen, wie es, um das Gleich⸗ gewicht im Haushalt der Einzelstaaten herzustellen, ganz un⸗ erläßlich sei, die eigenen Einnahmen des Reichs zu vermehren und dasselbe finanziell unabhängig von den Einzelstaaten zu stellen.

Großbritannien und Irland.

Im Unterhause erklärte, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern der Parlaments ⸗Secretär des Auswärtigen Sir F. Grey, die portugiesische Regierung habe einen Schicds spruch über die Manica⸗Grenze vorgeschlagen. Dieser Vorschlag sei jedoch von England nicht angenommen worden, weil dieses die von der englischen Grenzcommission festgesetzte Linie als übereinstimmend mit dem Vertrage von 1891 erachte. Die Unterhandlungen dauerten fort. Der Präsident des Handels— amts Mundella wies darauf hin, daß die gesammte Kohlen⸗ ausfuhr vom August bis inel. November 1893, also während des Grubenarbeiter⸗Ausstandes, 12 087 000t gegen 14 397 000t im gleichen Zeitraum des Vorjahres betragen habe, somit eine Verminderung der Ausfuhr um 23100900 t eingetreten sei.

Frankreich.

In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer wurde, laut Meldung des „W. T. B.“, Du puy mit 21 Stimmen gegen Brisson, der 213 Stimmen erhielt, zum Präsidenten gewählt.

Der neu ernannte Botschafter in Wien Lozs wird heute Abend Paris verlassen, um sich auf seinen Posten zu begeben.