bitte also, die Gedanken der Reichseinkommen⸗ und Reichserb⸗] die Börsensteuer so viele Freunde hat. Der Niedergang der Geschäfte J Anzeige ihrer gewöhnlichen Persammlungen bei der Ortspolizel⸗ ischehen, von Amtsrichter Bröse⸗⸗ ; ĩ . . ͤ . .

r . nch von der . zu lassen. liegt nicht an den Schwankungen der Währungbverhältnisfe, auch rr nicht verpflichtet. Wohl aber tritt auch für landwirthschaft. i . Gründen 4 ö n, ,, r c, . schon die eminente schriftstellerische Begabung des ganzen Verlauf der Re von den st Präsident von Levetzow rügt es nachträglich, daß der Vor⸗ nicht daran, daß viele Millionen an auswärtigen Papieren verloren liche Vereine die Anzeigepflicht unter Anwendung des § 1 des Ver⸗ entjogen werden, wenn sämmtliche Gesellschafter di Gar , ö ee arte und daß seine Reiseschil derungen in ungewöhn⸗ begeisternden Anfaͤngen ger cilttenꝰ er 3 redner von den sonderbar verschrobenen Worten des Reichskanzlers gegangen fe Unserg produetipen Stände befinden sich in einer einggesetzes für den Fall ein, daß in ihren Versammlungen öffent, führen? hon Rechtsanwalt Lebrecht ⸗ Stuttgart; Gntwurf nes Malte ö er 6 96 der schlichten unbefangenen Wahrheit beruhten und ihrem Niedergang in seinen ; el er, 9 i un =. . n Krifiz; die Landwirthschast befindet sih um Stadium wer köch angelegenheiten erörtert werden ollen. Venn dadurch, hann, . e n inf fer 8. z 3 un . ar scheinende Seiten: die treueste Spiegelung der Außenwelt giebt uns das auf gründlich 3 Verk iervon Abg. Meist (Soc) wendet sich, zunächst gegen den Anti⸗- Liquidation. Die Börse ist der Reflector des wirtkhschaftlichen solche Angessgenheiten zum Gegenstande von Berathungen und. Er⸗ Verlin. Ben Ubschluß macht eine Auswahl von in e Beit ichen 1. . 2. den wärmsten inneren Antheil, mit einander vereinigten, naues Bild, das mit de anzen al 1. 3. semitismus; es gelte nicht bloß das jüdische Kapifal, sondern jedes Lebens und dieser Reflector spiegelt auch sehr treu das Bild. der örterungen ihrer Versammlungen machen, gehen sie über die ihnen Sammlung nicht veröffentlichten Urtheilen des Reichsgerichts und ei erk fand nun schnell weitere Verbreitung. Im Jahre 873 geistigen Lebens jener r 06 9 . 4 . Kapital zu bekämpfen. Die Vorlage, namentlich der Quittungs⸗ Nothlage der Landwirthschaft wider. Wir haben die Militär. statutenmäßig gesteckten Grenzen ihrer Zwecke, der Beförderung der , , , nn, Ein gutes aiphabetischts R fer er g wee, 1 3. französischer, im Jahre 1877 in ikalienischer Sprache, fich hiermit das a een, ö 13. hf alte und der Frachtbriefstempel, belastet hauptsächlich den kleinen Geschäfts- vorlage acceptirt, wir werden auch die Mittel bewilligen, um die Landwirthschaft, hinaus, . Tttelblait folgt, it fer erke nschthhMhnrisn, , . in deutscher Sprache mit dieser Ausgabe die sechste Auflage der schon damals in allen Landen hochgepries t 3 mann. 9. Controle beim Quittungsstempel wird unmöglich sein, Kosten zu decken; aber ich hoffe, daß die Regierung nun auch dafür Nun steht im porliegenden Falle thatsächlich fest, daß als Tages⸗ follte diese Zeilschrikt fehlen; von Cart auß ik, ö orlie die von dem als hervorragender Orientforscher bekannten Nürnberg mit seiner Kunst und seinem . enen . tadt ebenso wie sie beim Wechselstempel fehlt. Eine Firma im Kreis sorgen wird, daß die Börsensteuer wirksam wird. Das kann aber ordnung der Versammlung des landwirthschaftlichen Vereins zu bie einzelnen Hefte sofort nach deren Erscheinen unter din Mirnlicbern ö , n der Universität, zu Köͤnigsberg i. Pr., Pr. Gustav mit seinem Meistergesang. Die durch W *. wer j ist ö Gummersbach geht systematisch darauf aus, den Wechselstempel zu nur geschehen, wenn die Factoren des wirthschaftlichen Lebens auch Demmin vom 23. Januar 1593 unter anderm „die Besteuerung der in Umlauf, zu setzen. Da ein neuer Jahrgang beginnt so a ernen . mit . lehrreichen Einleitung und rinem interessanten, singer erst in neuerer Zeit wieder lieb ö ĩ ö. hinterziehen, obgleich sie Millionen reich ist. Dem Justiz⸗-Minister ist lebensfähig erhalten werden. In der Börsen . Enquẽtecommission ist Landwirthschaft! und als die der Versammlung vom 2. Februar auf die Zeitschrift aufmerksam gemacht; es t din . . ö erungen, Belege und Paraslelstellen, abweichen de Legs. Dichters M C chuhn a chers d i ef, . v6ᷣ . . es dapon schen Mitthellung gemacht worden. z ist aüch einer der In. mer. Mnoritätzantrag, gegenüber den Ykegicrungsvertretern nicht 1893 unter anderm „die Versammlung des Bundes der Landwirth preußische Recht vertritt, wenn auch nicht nich? ausschlie ßlich, wie bar ö. t s. mz ngsämmt ichen Schäfte des hernhmten Verfaffrs, Ka Verständniß für fein Dichten und. Wirken wes ih . ö. haber bestraft worden. Redner verspricht Beweise auf den Tisch des . Eine ö, die so 6 die. Interessen zu Berlin, Tivolibrauerei, am 18. Februar“, angesetzt war. Hierin mals, als Dr. Gruchot sie vor nun nahezu 46 Jahren 1. , = ö Anhang, versehen ist, Auch dem. Uebelstande, welcher In dem Dichter hat sich der Verfasser zugleich 9 5 ef gr . Hauses niederzulegen, welche zeigen, daß in diesen Defraudationen der Börse vertreten hat, kann. eine Steuervorlage machen, welche muß aber, wie auch der Berufungsrichter mit Recht gethan kr. Handelsrecht g. Praktit z gründete. ö. 4 4 dem Werke in der Oeffentlichkeit hinderlich war, Menschen in feinem ganzen Wefen luflich 1 , . System herrscht. Bei der Branntweinsteuer haben die Brenner die. Börse ruinirt. Ich bitte die Regierung, das ganze Material der hat, die beabsichtigte Erörterung zöffentlicher Angelegen. ö. . kö . amn nn Shlbststudium und aß ie arin erwähnten Männer und. Ereignisse, die vor ustellen. In den ithessa rn 3 auff, ö. . . dem Reiche eine Einnahmequelle eröffnet, aber auch ihren Vor. Börsenenquste wenigstens den Mitgliedern der Commissien zur Ver— heiten“ erblickt werden; denn wenngleich diese Themata auch hte n a ann ö ö z. Fr. ie ßer, Bankdirector und erna dclinfein Jahren jedermann. geläufig waren, jetzt nur Dichtungen, die dem Haupttext des Bucht . dig age . theil bedacht; die Edelsten der Nation sollten ihren Edelsinn zeigen fügung zu stellen; besonders die Verhandlungen innerhalb der Com⸗ die Interessen der Lanzwirthschaft 1 so berühren diese An' ,, . / Hergeri '. . ö und verbesserte . n Fachmann verständlich sind, wurde durch kur; gefaßte Sprache des Dichters nur durch e, , , 9 . . ö und sich einer Reichs-CGinkommensteuer unterwerfen. Der Finanz! misston, welche nach der Vernehmung der Sachverständigen statt— gelegenheiten doch auch die Gesammtheit des Gemeinweseng und das Gil be 1 5 ge ge n e en ge , J. C. Be Mahr; Paul ö ungen abgeholfen. Die Schrift, welche von der Verlagsbuch— leichter verständlich gemacht, ohne dem ö ö 3 . Minister Dr. Miquel hätte bei seinem Lob der neuen preußischen gefunden haben, sind von Wichtigkeit. gesammte öffentliche Interesse, sind also öffentliche (Reichsgerichts. ,, . . . 1 age enthielt 201 Necht? alle e, ung, auch für sich allein, als selbständiges Werk bezogen werden Reiz seiner Sprache etwaß zu nehmen 3 J Einkommensteuer nur erwähnen sollen, ö die Progression des Staatzsecretär Dr. v Boetticher: Entscheidungen in Strafsachen Band 22 Seite 338; Qppenhoff, Recht- . ö. ö . zeren 23. von denen fine große Anzahl k geschmückt mit einem Bildniß des General ⸗Feldmarschalls im Anhang mitgetheilten . Ih K dem Steuerfatzes da aufhört, wo sie eigentlich erst anfangen fil Daß aat⸗ ecretär Dr. von i J . ; sprechung des Ober Tribunals Band 5 Seite 29l'; Jöhom, Jahrbuch 6 ö. 6. e nn . umgestaltet ist. Die Fassung ist 8 e. von Moltke, das nach einem im Jahre 1851 von Professor stücken an der buchstabengetreuen Wie der ö . , nicht Gerechtigkeit geübt wird, das führt der Socialdemokratie immer Was die letzten Aeußerungen des Herrn Vorredners anlangt, so der Entscheidungen des Kammergerichts Band 3 Seite 305, Band 11 hen fachlith⸗ Gin . . hae, anne n eine größere k ausgeführten Delgemãlde angefertigt ist und enthält mehrere gehalten worden. Die Anmerkungen find ö. e. . . J neue Anhänger zu. kann ich nur auf die Erklärung, die ich vorhin abgegeben habe, ver— Seite 307, 309) und, sofern sie sich auf die Gesetzgebung des Staats tung der Bente wers lll fr. sind . ,,, k 6 sowie Pläne, die von Moltke selbst auf⸗ verwiesen. Das Werk ist ein schoöͤnes Denkmal für ö. Chtct . Staatssecretär r. Graf von Posadowsky: weisen. zm übrigen möchte ich aber eine Belorgniß, die er geäußert 3 . die Annahme, daß die landwirthschaftlich die zu heantwortenden Fragen angeknüpft, auch ,,. händigen kn g en erschtetartẽ det Jiesetele nach seinen eien. 6 Bie shitte la ttzrllge Ferschuig, än 3 giopember 16h4 iter Meine Herren! Es ist von verschiedenen Rednern dem Herrn hat, nicht ohne eine beruhigende Erwiderung lassen. Herr Graf 3 . . be Vercinsgesetzes um des wien h die .. ne Rechtsgutachtens angeregt. Wenn sich bereits ⸗ 9 k J . ö. ö passende Vor⸗ Reichskanzler der Vorwurf gemacht worden, daß er jetzt Steuer⸗ Arnim hat sich dahin ausgesprochen, daß man rücksichtlich der unterworfen seien, weil leßteres nur die Ausübung des durch Art. 33 c eff ar . n , , auch in den Hörsalen ver. Kaiser Wi Weihnachts Literatur. jedes deutsche Haus JJ vorlagen an das hohe Haus gebracht habe, die nicht mit denjenigen Früchte, welche die Börsen-Enquéte zeitigen werde, sich, keinen und 30 der Verfa sungz urkunde vom 31. Januar 1850 neu geschaffenen , , ,, , 91 . Job aus gits ee me, J Driedrich Meister, mit einem — Orientreise Seiner Kaiserlichen Hoheit des Erklärungen übereinstimmen, die er bei Gelegenheit der Militärvorlage großen Erwartungen hingeben dürfe; und er leitet die Besorgniß, daß Versammlungs- und Vereinigungsrechts regele und auf, das bereits in den kurzen Anmerkungen auf die Rechtsprechun und ö band 610 „alten lbbitzungen. Geheftet 5 e, Prachi⸗ Gro sfürsten⸗Thronfolgers Rikokaus “ Ale and rowitsch 9 . ( früher mit stagtlicher Genehmigung entstandene landwirthschaftlich= . ? . sechtsprechung und Literatur hin. einband, 6,20 , Berlin, Ernst Hofmann u. Co.,, 185 von Ruß g0 18 * j h 2 . nn gung schastlich weist. damit darags Helehrung ziber die mannigfachen Ftechte fragen r, e Sies Buch enthr line sorgfältige 3 , a eren t , . . glältige Zusammenfassung aller Hoheit verfaßt von Fürst E. Uch tom skij. Aus dem Russischen

abgegeben habe. Um sofort einer Legendenbildung entgegenzutreten, es zu einer wirksamen Neugestaltung . Börsenwesens nicht Vereintwesen sich nicht erstrecke. Zu diefer Auffassung giebt weder nonnnen werden könsse. Dash Huch“ ,,,, . halte ich mich für verpflichtet, zunächst hier die Erklärung zu verlesen, kommen werde, daraus ab, daß die in der Börsen⸗Enqu6te⸗Commission der Inhalt der Verfassungsurkunde noch der des in Rede stehenden ö e n zr sg fs halfen, ki . 49 werden k Majestät 2odes Kaisers von der Geburt übersetzt von Dr. Hermann Brunnhofer Erster Band. Mit ei r: 12 242: 8 2 E. 2 28 19 . 19 j . 19 Lor 5 8 182 8 8 4. ö 3 2De 8 3 . * 395 8 is j h d r ö . . . k ! die der Herr Reichskanzler bei der Berathung der Militärvorlage thätig gewesenen Regierungsbeamten einen Standpunkt eingenommen Gesches . Recht; vielmehr ist urch „die Verfassung das ge— Handelsrichter die einzelnen Fälle . ö, . für gr , ö 266 tg i ö i inne Rnersich, Hitze ren , Abbildungen, in eh ] ö ; ö. ; w . K g8⸗ eins wese Ye ö estigung se . ; ; alle Thei 8 j j ; ĩ , . . ö ö thatsächlich abgegeben hat innerhalb des stenographischen Berichts: hätten, welcher seiner Meinung nach die Hoffnungen, welche er gehegt . k siht di a fie eh e iner richterlichen Stellung. k Gz ist Narnentlich rn urch nen hr 4 ö. . . . . Sehhnungen vnn e sasin un nach Hhotggrgphien, e. ö * 1 1. 7. j g 8 Is 3 3 . — ; J ' 265 ) * 2 * . Der Reichskanzler hat erklärt in der Sitzung vom 7. Juli 1893: habe, zu erschüttern geeignet sei. Demgegenüber habe ich zu bemerken, Verordnung pom 11. März 15560 dies ganze Gebiet, und fomit auch Verschiedenes gebungen des. Kaisers, Thronreden, Gelegenheltsreden und Erlasse k Fra *r . , 1 9 . gra ßartiß „Wir haben drei Grundsätze hingestellt. Einmal wollen wir daß die bei der Börsen-Enquéte⸗Commission betheiligten Regierungs- das landwirthschaftliche Vereinswesen umfaßt. Gesgammelte Schriften und Denkw ürdigkeiten des iet oh. kn. nn, tres, öür Geschihte unffrer set Wir haben unh iber die . Drientreise · aus ler ur nnn, versuchen, die Börsensteuer, an der auch allerlei Bemängelungen ge- beamten, soviel ich weiß, keine Instruction ihrer Herren Chefs dahin 1 ö. . nach , ö ö. die ge . ö. etwa hie Fenergl Feldmarfchalis Grafen Helntuth' ig n Morktè in Her e nf? . . ö , uns gerungen Kon srcderhit rü hend au gekrochen. und 6 . ö g ze x f ĩ usnahmebestimmungen ö 21 der ge en Ve e⸗ Achter Brie er n 9 . b, ,. y. tundgebungen in fortlaufender Dars— d ein reichen Illustrir ö , e. macht waren, anders und ergiebiger zu gestalten. Dann wollen wir gehabt, haben, daß sie nach einer bestimmten Richtung aal ! ö . . J , dern r büirkf — ö ö 2 Zust ande . Begebenheiten in berichtet, ohne sndeß dem . . . . 66 dir, n geg n . . u gedenken, dig nicht weniger . . ; 4 9 ; . r . ö . 64 ö man n, ĩ 1 ) 7⸗ XV ( Be J 3. . (S 1 = S 32 3 K, . . 2 2 2 8 ö . 8 äußere Be versuchen, die Steuern, deren wir bedürfen, auf die leistungsfähigsten sich äußern oder eine bestimmte Haltung den Börsenfragen gegenüber schaftlichen Vereins zu Demmin Platz greifen. Aber auch . ,, 18 . C. S Mittler und Sehn Preis und dem gewissenhaften Leser der Zeitungen etwas Neue zu des ersten . ung . das äußere Gewand Schultern zu legen, die schwächeren Kräfte zu schonen. Und endlich einnehmen sollten. Sie sind lediglich berufen, weil sie vermöge ihrer Lief. bat der! Bern funger faken mira Rc ilennicht . [n. , . De r de, nnn el, . . . geschweige denn seine. Neugierde, nach Unbekannten hellblauem Grune, macht . ö ö , n n ö. wollen wir angesichts der schwierigen Lage, in der die Landwirth amtlichen Thätigkeit mit den Verhältnissen der Börse vertraut sind, wendbar erachtet, weil die in Rede stehenden Versammlungen Feldmarschalls Grafen Moltke als ac ben Van ,, . ö . . r fniß nach Politischem Klatsch zu be⸗ und Bibliothet; immer. In den noch nicht ö . schaft sich befindet, darnach trachten, das landmwirthschaftliche Gr. und weil man deshalb die Erwartung hegen durfte, daß e sich wu . 4 . . noch durch gesetzliche Autoritäten augeordnet us der Türkei sind zum ersten Male im Jahre 1816 bon Lan damaligen er r fr hes . . würdig, die Charak= figferun genf , sö, die den Ersten Vand abschlic ßen, führn der Wr. werbe von neuen Steuern frei zu lassen.“ Erfolg an den Berathungen der Börsen-Enquéte⸗-Commission würden , JJ ö H r fn ö von Meltke heraus. wenngleich die Ürtheile ber en ne n e , me fru ektoal, ,,, . h. . . eine Neihe intereffanter z ; J ö 37 * ö . ? ; 85 J . . . ö. ö slllben. Trotzdem diese erste Auflage ine empfehlenden Vor— z 55 e. ,,, 3 ,, z Fu ) er, deren charakteristische S . 3 Ferner hat in der Sitzung vom 15. Juli 1893 der Herr Abg. betheiligen können. Ich bitte also aus der Haltung dieser Herren und auf diejenigen Vereine, welche zwar dem öffentlichen Recht nicht nert von Karf Ritter berfchen '. ö ,, . . werden können; gleichwohl ist das Streben nach leuchten weiß, in das ö des ö — 2 ö. Rickert Folgendes erklärt: keinen Schluß darauf zu ziehen, in welchem Umfang die Be— J . ö e der . pehaltreichen Schrift die frifche Darstellung“ von gan, bnuetkzn wen , ö Jö J ö Rö Huchs Kaiserliche Delhi, dag romantische Gwall'ennd ü heilige es,, . 6a . K isst ⸗ enen gleichgestell ö igionsge en, Aetiengesell⸗ re , . , . t ; che ur o en Zwe em V ei ke i erste schließ ) g, d Mi „Was die Deckungsfrage anbetrifft, so hat der Herr Reichs, rathungen der Börsen ⸗Enquéte⸗Commission fruchtbar werden. Ich n ei , te er n, , , . . . . und Volk und eine lebendige und geistreiche Auf- getreues Bild von dem Monarchen zu . und . We e e in , ö. der ö Band schließt. In Benares, diesem Mittel 2213 . 2 9 . j . —̃ . ö 2 R 279 19 J. X 8 1 3 . 1 [. 81 1 17 h ö J erk an jo eco j . 9. 5 95 . Nirk z 25 * e Yell ns 8 rd ͤ ĩ ö kanzler bereits die Versicherung abgegeben — und ich nehme an, übersehe in diesem Augenblick noch nicht, in welchen Beziehungen die u. ö. le lech rr, d, en,, ,. . , elle en gc . . ö seinen Charakter und fein Wirken zu verbreiten. würdigen 1 zende ,,,, . eit . . , . ; ö ö . . . , . . ö,, / nul ng! w bis dahin unbekannt gebliebenen Land— — Ss Sachs und seine ' Zei Fin Lebens ; ,, ae, ,, W, Brätzten Thei ien daß dies auch namens der verbündeten Regierungen geschehen sei —, verbündeten Regierungen dazu kommen werden, den Weg der Gesetz⸗ , Seite 105 . Delius. das preußi sche schaften und, Stromlaͤufen die geographische Wi fen en diesem Werke bild . i. . ö. . Zeit. — ö und Gulthy⸗ beherrschen, vertraut gemacht. Besondere Beachtung verdient 6 daß auf eine Erhöhung der Bier- und Branntweinsteuer zur gebung bezüglich der Börse zu beschreiten oder irgendwelche Ver⸗ k ir e . 86 35 ß eine erhebliche Bereicherung verdanke, war doch der gußere Erfolg ein I66 in den Ter ele ichge, ir ingen . ö. ,, . ö. . im Auftrage des zukünftigen Herrschers von Rußland lungs⸗ Vereinsr Reutschlands Seite 52). Zu en so geringer, daß die letzten Exemplare der e Anf h . . . . . gen, (len Facsimiles nach den chrieb, der Hinweis auf die Sympathi ĩ indische Bo ĩ ger, daf tz ö ersten Auflage kaum bis zum Handschriften uünd Ro enb on Meisterlied h f n . edrul ic Sympathien, die das indische Volk mit 'sch Notenbeilagen von Meisterliedern. Pr. 10 S, in dem russischen verbinden und die der vielerfahrene Verfasser an der

Deckung der Kosten für diese Militärvo rlage nicht zurückgegri fen waltungsmaßregeln vorzunehmen, welche den behaupteten vermeint⸗ Vereinen gehört aber der landwirthschaftliche Verein zu emmin F h 169 1 8 ) setz . 8 ⸗ f al⸗ 4 d 2 si X 9 vo W . d d ch b 9 ch b 1 d 6

wer s lle, 41 n ie s hw eren Kräfte gese . vie der Herr lichen Uebelstä nden an der Börse begegnen können. Ich bin noch J ĩ ht nicht. Wenn derselbe auch infolge der im Edict vom 1 4. September . f tn , nern ,, Ers 3. . ö großen. n. Drigin ELeinenh h s . * ö l Verl 9g 2. i. 5. X. eber Leipzig. Han er Geschichte beider Völker usf üh li tü i

. ö. ; 5 . e. ö. . ö. ö. . w ö. n ö . 3e itz ö Beri hts und kann mi h daher über diese 1811 ausgesprochenen Aufforderung zur Bildung landwirthschaftlicher 15 9y/ . . . ö rn e., Un 55 Das, ö. soll ni ht ein . Stück Litergturgeschichte sein, Band des Werks, der im Taufe des uur n ö .

der Militärvorlage nothwendigen Mehrlasten auf die leistungs⸗ Fr en nic t au zern. Bishe h en ie zer ün eten Re K entstan . Lin. . . 19 e e mn . (. 6 zaltise en der Oe entlichkeit fast unbemerkt gebliebene Werk, deffen ,. 8 ö , Gif , . . i ö 96 ö Kö 2 . 9 soll 9. . ö . Sr i en. .

. ö 9. ö. . . ö 4 au den ralvereins zur 2 zeförd erung 6 an wir hschaf is ö welcher deutung nun in weiteren Kreisen erkannt und nach seinem vollen trotzdem aber no ) nicht hinlängli 6 ö . ter ö. ö. . . (( m., ö. . ö 8j ö. 6 ch h q ß 9. ab d J b d d * d . J cl ch 49 ch ; ha d d ch Sibir — 5 ) er große gen 1ussi hen acifie ahn

gierungen zu denselben amtlich noch nicht Stellung ge⸗ . x 5 e . ü.

. 3. ein Mitglied des Landes -Dekonomiegollegiumz zu wähken We mwnrdt . ; ; ⸗ s . . (Hört! hört! linkz) nommen, sondern sie haben nur dem Wunsch des Reichstags . . ö. dutch allieth cht Her, gs. kuk: 9 Werth gewürdigt wurde. Mit Erstaunen sah man, daß auch in Geschichte der Reformation eine hervorragende Rolle gespielt und den schildern. Wir dürfen hiernach als festgestellt annehmen, daß weder eine entsprechend eine Commission eingesetzt, welche die Aufgabe hatte, die Eigenschaft einer juriftischen Perfon beigelegt ist, und mag er

Erhöhung der Bier- und Branntweinsteuer noch eine V auch von der Staatsregierung und Staattinstituten zu Gut⸗ ö ö .

ü / ä

Verhältnisse an der Börse zu klären und Vorschläge für die Ver— ; — n nuten . ; . 8 . . l . . ö. achten und Berichten über Gegenstände der Landwirthschaft heran⸗ 1. , ö 3 n genen aer * . ommandit - Gesellschaften auf Aktien u. Aktien Gesellsch.

ele.

treffen würde. Herr Graf Arnim wird hiernach nicht trübe in die Zukunft blicken, fammlungen desselben sind durch das Gesetz oder die gesetzlichen läufe, Verve tungen, Verdingungen z. 10. Verschiedene Bekanntmachungen.

Ich würde dem Herrn Reichskanzler dankbar sein, wenn er eine h lun . ; Erklärung darüber geben würde, ob diese Auffassung, von welcher sondern sich mit mir der Hoffnung hingeben, daß da, wo Uebelstände , . 4 . . . nicht BVerlbofung C. von Werthpapieren. . . . 17 ö er c 22 der en des Lentralvereins ich ausgegangen bin, richtig ist oder nicht. bestehen, auch wirklich der Wille vorhanden ist, Abhilfe zu schaffen. ir n e f r e n, ,,, Unterfud — ,, . — J . n. (Beifall rechts) ü ,,,, , jezt erging n ersuchungs⸗Sachen. , ö et dr e. gige wanderten Johann Michael Sauerwein von (61617 Im Namen des Königs! „Bie Auffassung des Herrn Abg. Rickert ist richtig; Die Discussign wirbt Zeschloffnn und die Vorlage an eine nh it ät ene ee inne, dass fiche een, le el ö e Ber lündet am 2. Jobe ben zz . . ö . . ; ö. . . . — ö P . ,,. . 5 5 3r ) . . J 5 i 5 . 3 . . . ö !. J z ‚ 8h . S . z 2 2 286 Ti 5 j s z . (Hört, hört! links Meine Herren, ich bitte nun, vorurtheilsfrei auf Commission von 28 Mitgliedern verwiesen. öfentlichen Nechte angehörigen Verein oder gar um einen Theil der In der Untersuchungssache wider den Landwirth Kähler zu Testorf, Dorothea, geborene Franck . u yt . . . herson erbetene oder erklärung 8. Tilly, Rfir, als Gerichtsschreiber. ; ö ; ᷣ ! ö n . , n . Staatsverwaltung handele, zu rechtfertigen. Es fehlt sonach an der Dekar Clamann aus Salle a. S ae * Gre gsbbrene Frang bol. 1, spätestens im Aufgebotstermine Dienstag, 10. Juli In Sachen, betreffend das Aufgebo ĩ die Erklärungen einzugehen, die seitens des Herrn Reichskanzlers ab— Schluß 5. Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend 2 Uhr. TVorausfetzung de; 3 21 des Vercinzgefckes, daß bie fraglichen Ver? kerle zun irn, k Gru ftü ind sgh ,, . Grunde und Hypothekenbuchs der Büdnerin 1884, Vormittags 9 sihr, anzumelden widrlgen. nesen , . wol i k J ; RM, 8; z ; ; . . f ö . ,,, Sletz . 8 ö ,, . berletz ; Er ng und Anzei es Nr. Testorf b r zer Inhabe 4 ,,, . , menen ß weigdecuments, welches über gegeben worden sind. Wir haben zunächst die Erklärung: „Wir ir . des n , ., . der Invaliden⸗ sammlungen durch Gesetz oder geseßzliche Autoritäten angeordnet waren. setzigen Aufenthaltsortes der nr , en er fen . ö . ö. i. 7 die . zu , habe, und Post Abth. III. Rr. 15 im ö k wollen die Börsensteuer ergiebiger gestalten. Meine Herren, dieser versicherung, und das Genossenschaftsgesetz. Die Repision war daher zurückzuweisen. Arbeiter und Arbeiterinnen, welche im Jahre 1397 Vüéns 6 ,,, ö Adenta nn! Kugleich an alle diel'nigen, welche Auskunft über born Bd. 12, Bi iss, „gs8s Thlr. 27 S f , ; . che im Jahre 1892 Dienstag, den 3. Juli 1894, Vormittags Leben oder Tod des Abwesenden zu ertheilen ver⸗ Restkaufgeld mit 5 0 Zinfen i , ,,

Lebensmittelsteuer verlangt wird, welche die ärmeren Leute besserung der beklagten Zustände zu machen, Dun lst geschcken. Das gezogen werden, so verliert der Verein hierdurch doch noch nicht seinen Jufgebote, Justellungen u. derg ff 7 A 7 j WJ ßrlvaten Charakter. Weber der Wärckur dress ne nich, en z. ö. und Invalidltaͤts zr. Versicherung. Oe entlicher 9 En Er ö. y Birth e r en ef rnschaften 1 Niederlafsung 2c. von Rechtsanwäßten. ö 9 * 29. Bank Ausw 4 .

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ergiebiger gest J. ie Kosten des erfolglos eingelegten Rechtsmittels hat jeder der f der Domäne Hagen, Kreis Jeri Versuch liegt Ihnen vor in der Novelle zum Stempelgesetz. ö Die Kosten de n n, n. at ] ll der Domäne Hagen, Kreis Jerichow II., ge, 1 Uhr, vor dem unterzeichnete e ö ie Auff ätes ĩ f ; . ᷣ . Angeklaate 38 560 roc . . ; Jerich . re vor dem rzeichneten Gerichte und mögen, die Au orderung, sp ens Aufgebots fü rechts Fischer hier ei „Dann“, heißt es weiter, „wollen wir versuchen, die Steuern— J, . kö . J 5 Dudek, 19 Jahre alt en 9 . Gerichtestels zu Jarrentin, anberaumten . hier . zu J ö k wier g, nn, 6. . f die leistungsfähigste S . . . . Hroschuff. , , , n. 11 e alt, Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Grost⸗ zezember 189? Backhaus zu . — deren wir bedürfen, . die I . 9g fäh gsten Schultern zu Das Verhältnisz der landwirthschaftlichen Bereine Kan delhardt. Bois! v. 3 Agnes Woschuock, ca. 36 Jahre alt, Urkunde vorzulegen, widrigenfalls vie Kraftlveorklaã? 1 t . 1 3 legen, die schwächeren Kräfte zu s jonen. Ich glaube auch, zu dem Vereinsgefetz . ) 2 h 3 Antonie Kuschnick, ea. 26 Jahre alt, rung der Urkunde erfolgen wird. 6. - . ö Keie gh ö stʒ ö . in dem Gesetz über die Tabackfabrikatsteuer kommt dieser J H ⸗ . * dudwina Kuschnick, ca. 19 Jahre alt, Wittenburg, den 3h. November 1893. ö. ö. ln e . . le e ,denn e, Versuch durchaus zum Ausdruck (lebhafter Widerspruch linke, Der Strafsengt des Königlichen Kammergerichts hat in Antanie Kroschatka, zg. 18 Jahre alt, Großherzogl. Helene e, ch? Amtsgericht . . . in , ,, n nn g, indem man an Stelle der Gewichtssteuer eine Werthsteuer ein. Bezug auf das Verhältniß der lanbwirthschaftlichen Vereine Literatur . . . 2 ö ö. 38633) J 6 . ö. , zieht: urch den Amtsgerichts⸗Rath Deumling für ; ö. / ö. iner f. w rte n r' ni r. Antonie Kimpa, ca. AL Jahre alt, zdhz⸗ Beschluß. , ,, as ̃ ; geführt hat; derjenige, der theuere Cigarren raucht, muß hiernach für zu dem zereinsgesetz folgendes Erken itniß gefällt Re e ᷣ—ᷣ 3) Anna Kimpa, ca. 18 Jahre alt, Auf dem Grundst e I hi 269 der Müllers⸗ borene unbekannt abwesende Paul Cirisen Bl . e ben pebeichnet dn eg doeumnt . neck seinen Rauchgenuß mehr zahlen als der, der billige Fabrikate raucht. Im Namen des Königs! K Rechts- und Staatswissenschaft. ö . Marianne Jaleck, ca. IS Jahre alt, cheleute August und Viltörig Linner in der Steuer, wird hiemit aufgqefardert, fich innerhalb 1 Wochen . ,,,, Solche Erklärungen darf man immer nur mutatis mutandis nehmen In der Strafsache 1 Fonkursordnung ür das Deutsche Reich bem 19 Marianne Roma, eg. 71 Jahre alt, Eimeinde Frailling ist im Hyg. V. Krailling Bd. J. Shin. Tage der letzten ,,,, . 2 1 fn o. J (Zuruf links) und nicht in solcher viel zu engen Auffassun lo, Februar, 1877, erläutert von Pr. von Sarwey. Königlich 14] Fatharine Nowack, ca. I7 Jahre alt, Fel. für den Priyatier Georg Schwimböck von Aufgebots an bei dem unterzeichneten Gerichts n stel ö J . M den Gutsbesitzr von HeÜ ''' ind Gehmkow württembergischem Staats, Flinifter des Kirchen, und Schwlmwe enge 13 gatharine Rzepetezka, ea. IZ Jahre ' alt, München lein Mafscbillsngerest cn iöö Fl feit dean maehen endgeil. erselbee il, äh erkfärt pin. Sek herborhn, den ö, üeenbe 16h; Dann heißt es weiter: Den Gutsbesitzer von Heyden-Linden zu Gehmkow, . Dritte Auflage. Bearbeitet von Dr. G. Boßert, Landrichter in Stutt— l3) Ewa Wiunsik, ea. 18 Jahre alt. ls. Januar 1862 eingetragen. Die nach dem recht hnerhzhtn, terfelbez Friff baben ale unze, Kerichteschreiberei il. des ö „Und endlich wollen wir angesichts der schwierigen Lage, in der den Hutebestzer Freiherrn bog, Wöaltzan zu Ganschendorf, gart. — Dig er ste Auflage erschien 1877 unmittelbar nach der Fubli⸗ Genthin, den 31. Yktober sF6ö. mäßigen Inhaber diefer , angestellten ie. kannten Cre detnee nc mn, Her enst Forde. His ta un m achur die Landwirthschaft sich befindet, darnach trachten, das landwirth— ö 3 ,,, Wechelt zu . sation des Geseßes als ein Theil der in Farl Deymann's Verlag Der Königliche Amtsanwalt: forschungen sind erfolglos geblieben,. Üuf Antrgg zungen an deffen. Vermögen zu haben glaubt. ihr . . den Administrator Preuß zu Borrenthin, herausgegebenen Commentare der Reichs, Justizgeseßze. Bereits 185! Winter. Ai Lchltesnnet Hehe aher cenie weich re Gn Sttafen d ölueschtusset bes inter. sen mscreber, fes derkkhdete ; Ausschlußurtheil des unterzeichneten Gerichts ist die

ö! 9 8 * 52 s * 3 ö 23 59. * J 6 1 h 118 1 schaftliche Gewerbe von neuen Steuern freizulassen. 5) den Ritter ö von Schwerin zu Hohenbrünzow, wurde eine zweite Auflage erforderlich, womit bereits angedeutet war, ö — auf die Forderung ein Recht zu haben glauben zur zeichneten Gericht anzumelden. . ; . ; ? orenz zu Demmin, welche Anerkennung die Bearbeitung gefunden hatte. Da in? 61767 - Oldesloe, den 29. September 1893. Vypothekenurkunde über die Restkaufgelderforderung

Meine Herren, ich glaube, daß die Weinsteuer, die überhaupt erst e , er e nnn . ei ö . ; he. . mn Bean ⸗ . Da, ö ö Anmeldung bei dem unte en E = 3667 — i f bei einer Steuergrenze von 50 6 anfängt, procentual doch nur den 7) den Rittergutspächter Freiherrn von Malßan zu Roidin, zwischen der Verfasser zum Königlich württembergischen Staats- Minister Bermög en sbeschlagahme. heide ö. . . . . n,. J ' n Shi , den ger z . wegen Uebertretung der S5 1, 2, 12 des Bereinsgefetzeß vom 9 ; n . 3 n. D e (, n, e, ,, ha onaten unter dem Rechtsnachtheile auf t h , , stücken Nr. 2 Dorf Schwei ĩ Wein besteuert, den überwiegend die wohlhabenden Klassen trinken. 'nen, k ö t , ö 6 erfuhr ö. Eng sifre , be ö . , des Kgl. Bürtt. MeilitärNecpisions, gefordert, daß im Falle der! un terkesf ' är Al. Veröffentlicht: ton gäm 6m, Gerichtsschreiber. Drei e delt ö V * 2 2 1 82 * . * * 9. 4 * 4 * X 2 4 89 9 x . ) 3 * 27 1 9 2 89 * ö 2 83 9 ö * 5 s. 2 * 5 9 ö J 5 z . ö. ö ö ( ͤ ; l (Zuruf links.) — Es wird mir zugerufen, die Winzer würden besteuert. hat ö W . Ver, for ih . . Il rr fr ne, ö. Kö Gi. 3 ö , ! . n i h. lola) . * ö , , 3. Ich glaube, wir haben auch im Weinsteuergesetz den ehrlichen Versuch zuf. die von den Angeklagten, gegen das Urtheil der Ferien. kann erk; ist ö selbstverständlich, daß die Fortführung einer be— ien, einez Vergehens der Fahnenstaht f (Se. J . 2. Thorene Frans. Cdiger chen Gheleute zu TDotf gemacht, die Erhebung der Steuer suwelt fartzulegen bn Ken Kinn Stra ftan mer des Kön gli 9 Landgerichts zu Greifswald vom waͤhrten Kraft, überwiesen ist, welche den Namen, unter dem dieser faagiam für schuldig erklärt und das ihm gegen— 1894, Vormittags 9 uhr. . . ö,, L. August 1893 eingelegte Revision Commentgr sich im Reich eingeführt und berühmt gemacht hat, in nartig zustehende oder später anfall ende Verniggen Starnberg, den 2. Oktober 1893 . . 6 ien 6 ; 1505. : önigliches Amtsgericht.

9 . , . zu verhindern, daß die Steuer nicht , des Königlichen Kammergericht zu Berlin in der gleichem Ansehen erhält. Von der nun 3. Auflage liegt Lieferung mit Beschlag belegt. X. Amtsgericht , . itzung vom 13. Nevember 1393, an welcher theilgenommen haben: [S. 112, e 2), vor. Die Rechtsprechung und die Rechtswissen⸗ Den 1. Dezember 1893. (L. S.) (gez.) Jeh le, K. S. A. R Meine Herren, dann möchte ich mir die Bemerkung gestatten: ) Broschuff/ Senats Prasident schaft, welche seit 1331 für die Erläuterung der Konkurzordnung zun, Infanterie Regiment König Wilhelm J. K Für die Ausfertigung: l6 22]! Im Namen des Königs! 2 Simon, Geheimer Justiz⸗Rath, beachten und zu verarbeiten war, bedingt vielfach Erweiterungen und (6. Württ. Nr. 124. Der K. Gerichtoschrelber? (i. 3 K bl62l] Bekanntmachung. Vfrrkündet, am 22. Nobember 1393. n, ,, Durch. Ausschlußurtheil des hiesigen Königlichen Maywald, als Gerichtsschreiber.

Es ist doch nicht der Reichskanzler, der die Vorlagen beschließt, son— . ö . . ; ; . ö ; ; 3) Ziegler, Kammergerichts⸗Räthe Umgestaltunge inzelnes lediglich die Ueb zzeit

dern die verbündeten Regierungen; die verbündeten Regierungen haben Teande ingestaltungen, wogegen auch einzelnes Lediglich die Ulebergängszei / 3. ͤ In Sache 966 f auf daz Programm pe e der Reichskanzler u r , ö ! 3 w rrichts · Rath Betreffendes sortgelassen werden konnte. Der Bearbeiter der neuen F öl769 Aufgebot. Amtsgerichts vom 21. November 1853 sind die un. In Sachen betreffend das Generglaufgebot von „hin, de 6. ; it, 5) X di ly Landgerichts⸗Rath, Auflage hat, wie eine Vergleichung ergiebt, mit einer die früheren Auf— 2) Auf ebhot st ll Die verehelichte Berginbalide Marie Zietz zu Alt—⸗ bekannten Erben des am II Januar I89 1 bierselbst Sypethelenposten und Dypothekeninstrumenten für Frankfurt berathen, in welcher Weise die Deckung für die Militär— ,, Staat . würdigenden Vorsicht, die dort kernig und sicher zum Ausdruck 9 6. Uste Ungen Zabrze hat das Ausgebot ihres scitã ö 883 versterbenen Reectors g. D. Jungk mit ihren An— Nas Jahr 1505 hat. das Königliche Amtsgericht zu vorlage beschafft werden soll, und auf Grund dieser Berathungen sind . Fr ing, , ö gebrachten Grundsätze in ihrer klaren gau unangerührt gelassen und der ö zu Alt Zabrze wohnhaft gewefenen Che sprüchen auf den Nachlaß ausgeschkössen. Falkenberg, O. S. durch den Gerichts, Affesser

als Beamter der Staatsanwaltschaft, und darauf fortgebaut mit voller Benutzung der sich darbietenden Hilfs— 9 — mannes, des am 3. Januar 18331 zu Gleiwitz ge., Landsberg a. W., den 21. Robember 1893. Sterngdarff für Recht erkannt: ⸗ 9 zReönigliches Amtsgericht. . Folgende Sypotheken. Instrumente:

— über die Post Abtheilung 111. Rr. 4 Blatt 25

diese Vorlagen dem Reichstag unterbreitet. Loren. Reer ö gen 2 ; ; ; ꝛ . „Referendar, mittel bei bedäͤchtiger Kritik derselben. Eg, sei in diefer Bezichung 4305 b Berginvali ius i ö ,,, h ., L bei bed 1 . 66* er X ; orenen Berginvaliden J e . . ; Abg. Gräf e p. Meine Freunde geben dem Gedanken der R als Gerichtsschreiber, angeführt S. 560 die dem Gemeinschuldner angefallene Erb— Auf den Antrag des Kaufmanns Felix Hybbeneth felbe k ö J , , theilu Besteutrung der Börse ihre volle Zustimmung, finden aber den vor. für Recht erkannt: ö. . schaft, S. 8f die Stellung des Konkursberwalters. Die Auß— n Dortmund, Vormund der minder ährtgen Hedwig ber 1894, Mittags 12 Uihr, vor dem un terʒeich. Elguthz e leniß won zoo Tbalern, eingetragen aus Urtheil der Ferien⸗ stattung, welche die Verlagsbuchhandlung diesem Werk, wie den Hrabs, wird der Inhaber des angeblich, verloren neten Gericht zu melden, wibrigenfalls er für todt ß 33 ö ich ü . Theodor Ernst zu Guschwitz,

liegenden Gesetzentwurf weder richtig, noch der großen Bedeutung des RMaß die Revision der. Angeklagten gegen das Steuerobjegts entsprechend. Wir verhalten uns ablehnend gegen die Strafkammer des Königlichen Landgerichts zu greifswald vom zahlreichen anderen Werken ihres Verlags, gegeben hat, ist vortrefflich; aähgenen Spgrkassenkuche der stäbtl chen Sparkasse erklart erden wird mer, di . Jacob ö 2) über die auf Blatt 5 Jaco 3sLdorf Abthei⸗

Quittungssteuer und den Frachtstempel, an deren Stelle wir“ in der L August 1893 zurückzuweisen und jedem Angeklagten die Inhalt und Ausstattung dürfen damit als ebenbürtig bezeichnet werden. u Dortmund Nr. 13 257 Ser. JI. über 265 71 i ⸗ = f jweiten Lesung andere Steuern vorschlagen werben. Dem Staats Kosten seines Rechtsmittels aufzuerlegen. Die Fertführung des Werkes dürfte in sicherer Ausficht stehen und stellt: für die Minorennen Grabs, n . ö re g ice , fel r gt 26 lud ind mr 6lirs den Ahe ger Ahten Haze secretär Dr. Grafen von Posadoweky, erwidere ich, 3. der Reicht Von Rechts Wegen. bald wird der Sarwey⸗Boßert genannt und gerühmt werben, wie dies pate tens in Aufgebot termine am 29. Mai 1894, w zus Schaderwitz eingetragene Post von 104 Thalern kanzler bei der Debatte über die Militärvorlage uns gesagt hat, wir . mit Förster-Eceius, Puchta-Krüger und anderen Werken der Fall ist. drmittage 11 Uhr, bei dem unterzeichneten lblöb3! Oeffentliche Aufsordernug 29 Sgr. : r möchtt'n nur Vertrauen zur Regierung haben, unsere Poftusate würden J Gründe. — Beiträge zur Erläuterung des deutfchen Rechts, Gericht, Immer Nr. Is, seine Rechte anzumelden Auf Antrag . . werden zum Zwecke der Löschung der Posten im herücksichtig werden. Wir können nicht finden, daß diese Postulate Die Revision der Angeklagten, welche frist⸗ und formgerecht ein⸗ in besonderer Beziehung auf das preußische Recht mit Einschluß des 1 das Buch vorzulegen, widrigenfalls dasfelbe für a. der Anna Katharina geborenen Sauerwein Grundbuche für kraftlos erklärt. hier zum Ausdruck gekommen sind, sondern fühlen uns in dem Ver— gelegt ist und Verletzung der S5 1, 2, 12 des Vereinsgesetzez vom Handels- und Wechselrechts, begründet von Dr. J. A. Gruchot, her⸗ rastlos erklärt werden wird. Ehefrau des Johannes Diehl VII. in Langstadt, ch ile di baker det nachhengnnten angeblich ger trauen welches wir dem Reichskanzler entgegengebracht haben, getäuscht. 11. März 18530 durch unrichtige, sowie, des § 21 1. 0. durch Nicht⸗ ausgegeben von Rassow, Reichsgerichts⸗Rath, Kün tzel, Geheimem Dortmund, den 10. November 1893. b. des Johannes Eckert J. in Langstadt h nãchste lilgtz n Pte r ohe 3 weten Gren e siongre ind Abg. Graf Arnim, (Rp.): Die Börsensteuer trifft doch wohl anwendung rügt, konnte für, begründet nicht erachtet werden. . Aber-Justiz⸗Rath und vortragendem Rath im Könislich preußischen Königliches Amtsgericht. Verwandten des am 17. Maͤrz 1522 in Lan stadt onstigen Rechtsnachfolger werden mit shren etwaigen nur die wohlhabenden Leute, aber auch dagegen sprechen die Frei⸗ An und für sich unterliegen allerdings die landwirthschaftlichen Justiz⸗Ministerium, Dr. Eccilus, Ober-Landes erichts.· Präsident. . ———— geborenen Johann Michael Sauerwein Seh des ö Ansprůchen auf, die nachbenannten Posten — zum . und Soeialdemokraten sich aus; jede Steuer, die geeignet ist, Vereine, welche lediglich die Beförderung der Landwirthschaft, also Berlin, Franz Vahlen. Das vorliegende 6. des Band 37 lo lbge Aufgebot. verstorbenen Johann Michaef Sauerwein I von ib n. . 3 Löschung derselben im Grundbuche — ; 11. . ausge ossen: ! von der Post , III. Nr. 1 über un

rieden und Eintracht zu fördern, wird von den Herren bekämpft. keine Einwirkung auf öffentliche Angelegenheiten bezwecken, fondern bringt: ie Vormerkung wegen. eines Geldanspruchs nach heutigem . , , Dorothea Kähler, geborene Langstadt und dessen gleichfalls verstorbenen Ehefrau J u en m g ; . t 6 estorf, zur Zeit in Zarrentin, hat das Christine Dorot ea, geborenen Metzler, ergeht an Thaler und der Post Äbthei g III. Nr. 4 über

enn man liest, wie die Löwy und Gen. mit geringem Kapital nur Privatinteressen verfolgen, den Beschränkungen des V ereins⸗ Recht, von Landgerichts⸗Rath Thiele⸗Brieg; Der Civilmakler von D ⸗. u . Th G l ⸗ Bl tt 1 G b

große Umsätze gemacht haben,