Königlich Preußischer

und

Ver Krzugspreis heträgt nierteljãhrlich 4 M0

S., Wilhelmstraße Nr. 32. ESinzelne Hummern ko sten 25

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Alle Rost-Anstalten nehmen Kestellung an;

Dentscher Neichs⸗Anzeiger

taats⸗Anzeiger.

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j für Berlin außer den Nost- Anstalten auch die Exprdition P R

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Insertionspreis für den Raum einer Arnckzeile 30 5. Juserate nimmt an: die Königliche Expedition

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des NAentschen Reich? Anzeiger

und Königlich Hreuhischen Staats- Anzeigers — Berlin 8X. , Wilhelmstraße Nr. 32.

Berlin, Mittwoch, den 13. Dezemher, Ahends.

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1893 * ⸗ Seine Majestät der K önig haben Allergnädigst geruht: 5) der Vereinigten Krankenunterstützungs⸗Kasse zu Kal- nisse, sond rn Mehrausgaben ein. Wie wir bereits früher dem Hauptmann Schaubert im 6. Badischen Infanterie dach (E. H.), . =. aus anderer Veranlassung mitgetheilt haben, sind bei der ge— Regiment Kaiser Friedrich III. Nr. 114, dem evangelischen 6) der Allgemeinen Krankenunterstützungs- und Sterbe⸗ nannten Verwaltung im Jahre 1892 nicht weniger als Pfarrer Salzwedel zu Schwarzenau im Kreise Witkomwo und kasse (E. H.) in Fischbach, 1147 Arbeiter nach Vollendung einer fünfundzwanzigjährigen j 3 zu Schwarzenau : 7 he, , ,, . ö l Uunsundzwanziglahrif dem Ober⸗Bergamts⸗-Markscheider' Hünnebeck zu Dortmund ) der Krankenkasse des Kirchspiels Warnitz ( 3 und 314 Arbeiter nach Vollendung einer fünfunddreißigsährigen den Rothen Adler-Orden vierter Klasse, 8) der Allgemeinen Krankenkasse für die Stadt Posen tadelfreien Dienstzeit mit den üblichen Belohnungen bedacht dem Oberst⸗Lieutenant a. D. Hesse zu Ehrenbreitstein, (E. H.), J . worden ꝛ 24 3 ö. e . i. n , . 9 der Kranken ind Sterbek 5 bisher etatsmäßiger Stabsoffizier des Feld⸗Artillerie⸗Regiments ) der. Kranten. und Sterbekasse der Sonfectio 18 Prinz August von Preußen (Ostpreußisches] Nr. J, und dem Schneider und deren Berufsgenossen und-Genossinnen . 22 8 * . J 462 6 . . C 211 (Sy 1 F 2 — bisherigen ordentlichen Lehrer an der Kunst-Akademte zu Cassel, . . y / Der Gouverneur von Um, General-Lieutennnt van Professor Georg Koch den Königlichen Kronen⸗Orden dritter 10) der Kranken⸗ und Begräbnißkasse der Maurer K ,, ,, von ulm; General⸗Lieutenant von Klasse, ⸗ Forst i. L. und Umgegend (E. H.), Zingler hat Berlin wieder verlassen. dem Bureau⸗Vorsteher bei dem landwirthschaftlichen Central⸗ 1I) der Krankenkasse für die Sammigemeinde Gesmold zexein der Provinz Sachsen Hanson zu Halle 4. S, dem in Gesmold (E. H.), . Rittergutspächter Carl Lipke zu Dönstedt im Kreise Neu⸗ 12) der Kranken⸗Unterstützungskasse für die Tischlergesellen ; . . 5 j in der Stodt Sanggher-F fk! A) * haldensleben und dem Amtsvorsteher, Gutsbesitzer Gu stav in der, Stadt Osnabrück (E. H.), ö Sachsen. Wesche, zu Raunitz im Saalkreise den Königlichen Kronen— ) dern Arbeiter-Kranken-Unterstützungskasse (6. H) in Die Erste Kammer hat in ihrer vorgestrigen Sitzung Orden vierter Klasse, . inde Oldendars 'einstimmig die die Leipziger Meßwechsel betreffende Ver— ruppe für Deutsch-Ostafrika das Militär-Ehrenzeichen zweiter w J dem Einführungsgesetz zur deutschen Wechfelordnung richtet Klasse, K De sanmtgemeinde Neuenkirchen sich bei den Michihechfeln Verfallzeit und Anfang der Frist ber J 2 191 . 5. , . . 1 Nestenkirche ho Molo F n, e r . . J 9 3 . . 7. dem Hegemeister Lumma zu Brand im Landkreise Königs ⸗ . , . . 66. 6. , Präsentation zur Annahme nach den Tagen der Ein⸗ und berg i. P. und dem Qber-Bohrmeister Kohl zu Groß-S lze . 3t. , , Hemscheid, Ausläutung der Messe. Die Verordnung hat nun für den im Kreise Kalbe das Allgemeine Ehrenzeichen in Gold, ö Kran ken⸗ und Hegrahnißltase . Gold⸗ and Fall, daß einmal die Messe nicht ein- und ausge— dem früheren Gemeinde-Vorsteher in Koslau, Kreis Sil heran beiter. und Berussgenossen zu Königsberg säutet werden sollte, an Stelle dieser Tage die Kalender— Neumarkt, jetzigen Inwohner zu Polenitz, desselben Kreises, . 6.6, V k ö . tage gesetzt, an denen die Ein- oder Ausläutung der Anton Zeipert, dem RKirchenaäͤltesten Grundbesitzer ist auf Grund des S 75a des Kranker versicherungsgesetzes in ; . ; 9 . 2 1

Friedrich Kelm zu Elsen im Kreife Witkowo, dem

herrschaftlichen Wiesenwärter Simon Miserau

Tetla zu

im Kreise Pleß, dem Locomotivheizer a. D. Wilhelm Schorn zu Unterbach im Kreise Düsseldorf und dem Holzhauermeister Anton Kaminski zu Kurau im Kreise Braunsberg das Allgemeine Ehrenzeichen, sowie

dem Kanonier Hugo Büchel im Thüringischen Feld⸗

8

Artillerie⸗ Regiment Nr. 19 die Rettungs⸗-Mebaille' am Bande

verleihen.

Seine Majestät der König haber Allergnädigst geruht:

den nachbenannten Offizieren die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Insignien zu ertheilen, und zwar:

A0 8 19119 Des Kontiglich

des Ritterkreuzes erster Klasse bayerischen Militär-Ver r rdens:

dem Qberst⸗-Lieutenant Linde, Abtheilungs-Chef im Großen

Generalstab;

des Comthurkreuzes zweiter Klasse des K öniglich

württembergischen Friedrichs-Ordens:

dem Oberst⸗Lieutenant von Brandis vom Militär suite des Garde⸗-Füsilier⸗Regiments; sowie

. . ahim 319 ab net, a la

des Ritterkreuzes erster Klasse des Königlich sächsischen Albrechts-Ordens: dem Hauptmann von Rüxle ben, persönlichem Adjutanten

einer Königlichen Hoheit des Prinzen Heinrich von Preußen.

. —

Bern gung.

In Nr. 293 des „R. u. St.⸗Anz.“, Seite 1 Spalte ! 4 von oben, ist zu lesen:

dem Obersten a. D. Meske zu Berlin, bisher Comman— deur des Infanterie⸗Regiments von Borcke (4. Pommersches) Nr. 21, den Königlichen Kronen-Orden zweiter Klasse mit Schwertern am Ringe u. s. w.

Zeile

Deutsches Reich. Bekanntmachung. Verlegung der Packet-Anna hmestelle des Postamts 4 (Stettiner Bahnhof).

Am 17. Dezember Abends nach Dienstschluß wird die Packet⸗Annahmestelle des Postamts 4 (Stettiner Bahnhof vom Stettiner Bahnhof nach dem Hause Schlegelstraße Nr. 14 verlegt.

Berlin G., den 11. Dezember 1893.

Der Kaiserliche Ober⸗Postdirector, Geheime Ober⸗Postrath. Gries bach.

Den nachbenannten Krankenkassen:

1) der Kranken- und Sterbekasse der vereinigten Stein⸗ drucker und Lithographen Kölns (G. S.)

2) der Kranken- und Sterbekasse zu Oberhöchstadt

3) der Kranken- und Sterbekasse (E. H.) zu Naurod,

4) der Allgemeinen Unterstützungs— Krankenkasse

(R.⸗Ges.⸗Bl. S. 379) be⸗

der Fassung vom 10. April 1892 scheinigt worden, daß sie, vorbehaltlich der Höhe des Kranken— geldes, den Anforderungen des F 75 des Gesetzes genügen. Berlin, den 8. Dezember 1893. Der Minister für Handel und Gewerbe. In Vertretung:

5 1 * * Lohmann.

Königreich Preußen.

Des Königs Majestät haben Allergnädigst geruht, den Provinzial ⸗-Landtag der Provinz Westfalen zum Fel 1894 nach der Stadt Münster zu berufen.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten. Der Kreis⸗-Thierarzt Scharsich zu Schwetz ist unter Ent—⸗ bindung von seinem gegenwärtigen Amt in die Kreis⸗Thier⸗ arztstelle des Kreises Striegau mit dem Amtssitz in Striegau versetzt worden; die commissarische Verwaltung der Kreis⸗ Thierarztstelle des Kreises Schwetz ist dem Thierarzt Arno Wagner übertragen worden.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 13. Dezember. Seine Majestät der Kaiser und König arbeiteten

im Neuen Palais heute im Laufe des Vormittags längere Zeit mit dem Chef des Civilcabinets, Wirklichen Geheimen Rath Dr. von Lucanus, und empfingen gegen 1 Uhr den Statthalter in Elsaß⸗Lothringen Fürsten von Hohenlohe.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für

6. ; 1 . Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute eine Sitzung.

Bei der Preußischen Staats eisenb ahn Ver w altung

wurden bisher nach einer Anordnung des Ministers der öffent⸗ lichen Arbeiten den langjährig beschäftigten Arbeitern bei zufriedenstellender Dienstführung Geldbelohnungen, und zwar nach fünfundzwanzigjähriger Dienstzeit dreißig Mark und nach fünfunddreißig Jahren sechzig Mark bewilligt. Dieses Verfahren ist neuerdings dahin erweitert, daß den Arbeitern nach Ablauf einer fünfzigjährigen Dienftzeit eine weitere Geldbelohnung von einhundert Mark gewährt werden soll, sofern nicht eine anderweite Auszeichnung angezeigt erscheint. Ein hiesiges Blatt knüpft an die Besprechung dieser letzteren Anordnung die Bemerkung, daß mit der neuen Ge— pflogenheit eine erhebliche Ersparniß für den Eisenbahnfiscus verknüpft sei.

Diese Unterstellung beruht auf der irrthüm lichen Annahme, daß die bei kürzerer als fünfzigjähriger Dienstzeit bisher gewährten Belohnungen künftig in Wegfall kommen

und (C. H.) in Lorsbach i. T.,

Messe in dem gegebenen Falle stattgefunden haben würde. Die Zweite Kammer überwies vorgestern die Vorlage über den Bau von Nebenbahnen an die Finanz⸗Deputation und begann gestern die Berathung des Gesetzentwurfs wegen Abänderung des Einkomm ensteuergesetzes.

Baden.

Die Zweite Kammer hat gestern die Berathung der Interpellationen und Anträge bezüglich der neuen Reichssteuer⸗ gesetzentwürfe beendet. Der Antrag des Abg. Klein⸗-⸗Wein⸗ heim, die Regierung möge sich gegen die Reichs-Wein— steuer erklären, wurde nach der „Frkf. Zt.“ einstimmig an⸗ genommen. Der Antrag Muser, die Regierung möge gegen die Taback! und Stempelstener⸗ Entwürfe stimmen, konnte nicht zur Abstimmung gelangen, da er an ersten Berathungstag den Charakter einer Interpellation er⸗ hielt. Ein gestern zur Herbeiführung einer Abstimmung ge⸗ stellter Unterantrag wurde als nicht geschäftsordnungsmäßig zurückgewiesen. Der Abg. Muser erklärte, den Antrag von neuem einbringen zu wollen.

Qeęin⸗ Wein⸗,

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wesen sei. werde die Einkommensteuer von O3 auf 04 erhöht Militärvorlage durch Matrikularbeiträge aufgebracht werden,

Hessen.

Beide Kammern des Landta gs haben sich gestern constituirt Zum Präsidenten der Ersten Kammer ist von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog der Fürst zu Hsenburg⸗-Büdingen ernannt worden. Auf Vorschlag Seiner Großherzoglichen Hoheit des Prinzen Wilhelm von Hessen wählte die Kammer durch Acclamation den Grafen zu Solms r

Laubach zum Zweiten Präsidenten, zu Schriftführern den Grafen von Schlitz genannt von Görtz und den Ober⸗Consistorial⸗ Präsidenten, Wirklichen Geheimen Rath Dr. Gold mann! Die Zweite Kammer wählte den Abg. Weber zum Ersten und den Abg. Wolfskehl zum Zweiten Präsidenken. Die feier liche Eröffnung des Landtags durch Seine Königl Hoheit den Großherzog sollte heute Nachmittag / Uhr stattfinden.

Mecklenburg⸗Schwerin.

Der Landtag hat gestern die Verstaatlichung der Süd bahn und der Lloydbahn mit 40 gegen Stimmen genehmigt

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Ueber die Folgen, die eine etwaige Ablehnung der neuen Reichssteuern für die Steuerzahler des Großherzogthums haben würde, hat sich der Finanz-Assessor Pr. von der Ssten der „Th. C.“ zufolge in einer vor kurzem abgehaltenen Ver sammlung des nationalliberalen Vereins in Weimar dahin ge äußert, daß seit 1879 das Großherzogthum 19 Millionen Mark an Matrikularbeiträgen gespart und 3 Millionen baar vom Reich erhalten habe. Diese günstige Finanzlage sei zur Bestreitung nützlicher außerordentkicher Ausgaben und zur Steuerreform verwendet worden. Infolge der letzteren habe die unterste Klasse der Einkommensteuerpflichtigen nur noch ein Viertel des Satzes von 1879, gezahlt. Infolge von Mehrausgaben

im Reich und Mindereinnahmen aus den Zöllen sei der Ueber⸗

schuß der Ueberweisungen auf S8ob0 é gesunken, während er im Etat für 1895/95 mit 0 600 eingestellt ge⸗

Schon um diesen Ausfall auszugleichen,

F von der Mark müssen. Müßten nun auch die Kosten der

werde

o würden weitere 350 000 S durch Erhöhung der Einkommen⸗

steuer zu decken sein. Eine Verschärfung der Progression aben

ei ausgeschlossen, da schon jetzt jeder Steuerzahler der obersten

sollen. Das ist nicht der Fall, es treten daher nicht Erspar

Stufe so viel zahle wie 2350 der

untersten Steuerstufe (bis