hinreichende Maßregeln Vertheidigung des Landes in Stand zu gestrigen Sitzung atte mit 213 gegen secretärs des Innern auses zur Ha ft⸗ Anwendung auf solche Contracte mit ihren Brot— llen gesichert hätten.

Frankreich. Der Senat bewilligte gestern die Deputirtenkammer verwarf den Bur deau vorgelegten Gesetzentwurf, der die verwaltung auf deren Er und champagnerartigen oder dort hergestellt würden, von 50 Centimes auf die Stimmen.

Pflicht des verantwortlichen Ministers zu treffen, um die Flotte für die und für den Schutz wurde darauf angenommen. Haus nach 41 stündiger Deb auf Antrag des Staats Asquith das Amendement d pflichtbill, wonach die Arbeiter finden solle, die sich durch herren eine Entschädigung bei Unfä

die Prinzessinnen Henriette und Josephine gestern Abend die Rückreise nach Brüssel angetreten.

In der gestrigen Sitzung der Ersten Ka mmer sta Berathung der Kapitel 102 und 103 des Etats Ministerium des Auswärtigen nebst Kanzlei und Ge Mit der Berathung dies

Etatsdebatte verbunden.

vielmehr die bestehende Privatver sicherung dem vorhandenen

adi s lage auf die Schweinebesitzer) für an schädigung (durch Umlage auf die Sch sitz 2

Rothlauf, Schweineseuche und Schweinepest gefallene oder n ge e gemeinen Werth des Thieres, jedoch nur in Höhe von circa *, des so berechneten Werths und in einem Alter von nicht unter drei Monaten durch Gesetz resp. Anordnung des Reichskanzlers (8 10 des Gesetzes vom benöthigten durch die

im einzelnen die Bestimmungen des Entwurfs oder ergänzungsbedürftig? kann insbesondere die weitere Ausgestaltung der Versicherung im Wege des Regle— ments der sselbständigen Beschlußfassung der Provinzen c. überlassen werden? oder empfiehlt es sich, noch weitere Vor⸗ schriften in das Gesetz selbst aufzunehmen? . Hierbei kämen hauptsächlich folgende Punkte und Fragen in Betracht: J . a. eine Maximalgrenze für die zu erhebenden Beiträge bei Annahme subsidiärer Zuschüsse aus Communalmitteln oder Herabsetzung der Beiträge; . p. Gewährung eines Prämienrabatts an solche Versicherte, deren Schweinebestände längere Zeit hindurch von Seuchen verschont geblieben sind; . Vorschriften über die Art der Erhebung; namentlich auch d. Inanspruchnahme der staatlichen Organe (Guts Gemeindevorsteher, Kreiskassen 2c.) und zwar Gewährung

abänderungs⸗ vemrwarf das

sandtschaften) auf der 151 Stimmen

er Titel wurde die

Der Rittergut zusammen, in unproductiven Aus— Eisenbahnen) walten Staatsregierung

Tagesordnung. festzusetzen , 1 ö zusetzen. . veterinärpolizeilichen Maßnahmen . Anzeigepflicht praktisch en Erfolg versprechen, so ist andererseits die Anzeigepflicht nur durchführbar, wenn die beregte Entschädigung vorgesehen wird.. Um die Inanspruchnahme der beamteten Thierärzte in Verfolg der Anzeigepflicht auf ein thunlichst geringes Maß zu begrenzen, wären die Bestimmungen der S§ 11 und 15 des e auf den Rothlauf,

möglichste Sparsamkeit unrentable

und daß geltend machen weiterer Ausbau der indirecten Steuern bewirkt werde und eine schnellere Tilgung der Staatsschulden stattfinden möchte. Der Rittergutsbesitzer von Watz do rf⸗Störmthal wandte gegen die Einstellung regelmäßiger Ausgaben in ordentliche Budget und die Einschränkung der Amorti Für die Schuldotation werde er nur dann stimmen können, wenn die Ausgaben, die jetzt ausnahms— weise auf den außerordentlichen Etat ordentlichen we t die neue Steuerscala betreffe, so bestritt Redner die zu große telklassen und schlug einen 20 procentigen Zuschlag zur Einkommensteuer als Deckungsmittel vor. erscheine eine Mehrbelastung einzelner Klassen zum Zweck der Deckung höheren Bedarfs ungerecht. Einkommensteuervorlage für überhastet. e ꝛ Geheime Commerzien⸗Rath Thieme warnte ebenfalls vor einer theilweisen und zu schnellen Steuerreform, zumal man die Be— dürfnisse so lange nicht übersehen könne, bis die Finanzreform warnte er vor zu scharfer der Actiengesell⸗

Nachtragscredite. Finanz ⸗Minister Pariser Stadt⸗ Champagner nach Paris eingeführt Jahr 1894 eine Zu—⸗ Flasche zu erheben,

suchen ermächtigt, von

Juni 1880 auch Weinen, die

das außer

Gesetzes vom 23. sation der

Schweineseuche und Schweinepest auszudehnen.

III. Seitens des Deutschen Landwirthschaftsraths unterm 12. März 1892. — (

Der Deutsche Landwirthschaftsrath erklärt: ;

Mit Hinblick auf die amtlich festgestellten großen Verluste durch die Rothlaufseuche erscheint eine reichsgesetzliche Regelung als unabweisbar und zwar nach der Mich ung;

a. die Rothlaufseuche der Schweine unter die Anzeigepflicht in Gemäßheit des Gesetzes vom ꝛ .

b. eine Entschädigung für die am Rothlauf gefallenen, wie auch polizeilich getödten Thiere dem Eigenthümer gezahlt

Staatss den. s Staatsschulden schlagsteuer

mit 217 gegen

Im Senat verlas Minister-Präsident Casi kammer der Minister des den Schluß der ment wieder zusammentreten.

In Annonay verhaftet Sprengstoff. verhaftet, Schaufenster eines Hutmachers Boulevard

gesetzt seien . nach Schluß der Berathungen der der Deputirten— Innern Raynal den Erlaß über Am 8. Januar wird das Parla—

ontschädigun hlt (Tanti me)? K mir Périer,

f. Reservefonds; . ;

8, welcher Verband soll Entschädigung gewähren, wenn ein Schwein, das aus einem mit Versicherungspflicht versehenen Bezirk nach einem anderen gleichartigen Bezirk überführt wird, innerhalb einer bestimmten Frist (14 Tage) erkrankt?

Belastung der Mit

Juni 1880 fällt; . . ö / (Ardeche) ist der Anarchist Bergeron fand bei ihm größere Mengen

aris wurden vorgestern zwei Ana rchist en

Redner hielt die Der General⸗-Konsul,

hinsichtlich der Entschädigung die obligatorischen Ver⸗ sicherungsverbände unter voller Schonung der einschlägigen zerhältnisse und Einrichtungen der Einzelstaaten wie auch be— sonders von deren Provinzen 2c.

4. um die Inanspruchnahme der beamteten ein thunlichst geringes Maß zu begrenzen, die der s§ 11 und 15 des Gesetzes vo: den Rothlauf auszudehnen sind. Seitens der Königlichen technischen Veterinärwesen unterm 28. Oktober 1892: Bei der Eigenthümlichkeit, namer en V der Seuche, ist die Anzeigepflicht bedeutungslos, weil die An⸗ zeige zu spät kommt. Dagegen ist vom wirthschaftlichen Stand—⸗ punkt aus zu erstreben, daß Einrichtungen zum Zweck der Ge⸗ währung von Entschädigungen für Verluste durch Schweine— seuchen aller Art geschaffen werden. J

Eventuell empfiehlt sich eine Ergänzung des Gesetzes im erpflichtung der Kreise zur Einrichtung einer Zwangsversicherung nach dem Muster derjenigen im Kreise . ᷓ zersicherungen wäre ein Must zu sich Bestimmungen treffen, nach denen die Gewährung der Entschädigung an die Inne— ltung gewisser veterinärpolizeilicher Maßregeln geknüpft ist.

erlischt die Entschädigungspflicht allgemein mit dem Zeitpunkt, zu welchem das Schwein in einen anderen t überführt wird, auch wenn z. B. letzterer keine Versicherungs— pflicht besitzt? . Eurer Exxcellenz lasse ich deshalb in den Anlagen in je Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Entschädigung für Verluste durch Schweineseuchen mit dem ergebensten Ersuchen zugehen, sich gefälligst nach Provinzialverwaltung der schaftlichen Centralvereine hierüber binnen drei Monaten gut— achtlich zu äußern. Berlin, den 12. Dezember 1 Der Minister für Landwirthschaft, von Heyden.

eingeschlagen hatten. Richard verhaftet, chie! Nieder mit dem Heer! Orléans s Anarchisten, Moulinier und Col Papiere beschlagnahmt.

Reichskanzler Grafen von Höllenmaschine hatten bei Moulini stattgefunden, die jedoch

im Reich beendet sei. dere n ‚ ͤ k und ö hoher Heranziehung weil fie riefen Hoch die schaften und empfahl, die Bedürfnisse der Dotation ttwede

durch indirecte Steuern, die nicht nothwendige Lebenshbedürf— nisse belasteten, oder durch Zuschläge zu beschaffen. Die Amort sation der Staatsschulden dürfe nicht eingeschränkt werden. Dr. von Wächter

gemeinden

zen gerufen werden; Thierärzte auf Bestimmungen 3. Juni 1880 auch auf

as, verhaftet und deren Wegen der Ende November an den Orléans abgeschickten er und Colas Haussuchungen erfolglos geblieben waren.

Ruhland.

Sicherung des bäuerlichen wucherische Aufkäufe wird, wie aus St. Petersburg erfährt, erst Das Gesetz erstreckt sich auf des europäischen Rußland, während die len von dem Gesetz

sechs Exemplaren den vorläufigen

Caprivi aus dem Etat, Wiedereinführung anerkennen

Ausgaben

hütte ill,, landwirth⸗ 8 ; fur Inh ng Schuldotationen

, ; ich dem raschen Verlauf J als die jetzt beabsichtigte Deckungsart. Schluß empfahl der Redner Sparsamkeit in den Neubauten in und den Umbauten der Bahnhöfe. end den Zusammenhang der Reichsfinanzen mit denjenigen der Einzelstaaten

̃ zwei gleichlaufende

Das Gesetz über die

Ih 5 no Torsten. 24 ꝛ Domänen und Forsten. Grundbefißez geg

Dr. von Frege ä n 17 Gouvernements baltischen Gouverner troffen werden.

Vorläufiger Entwurf eines Gesetzes, erörterte eing

betreffend die Entschädigung für Verluste durch Schweine—

. 23 5nor ner 46 1nd eren einer nents Und

Ströme zu leiten, den Einzelstaaten Mittel zu Hierbei empfahl Redner eine : Steuer auf Sprengstoffe, Zündhölzer scheine, Champagner u. s Trützschler⸗Dorfstadt: entgegengebra ; fü iner gewissen Beängstigung Ansprüche für die öffentlichen zu Jahr stiegen, und daß dasjenige, was nach zwei Die Herabsetzung Einstellung

Sinne einer Steuern in König von

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Kör der beiden Häuser

unter Zustimmung Monarchie, was folgt:

führen möge.

Inseratensteuer, Revolver, besitzer von welches der Reg nicht umhin, Ausdruck zu bringen, daß Bauten von Jah vorher als zureichend erachtet worden se Jahren nicht mehr zureiche. sationsquote außerordentlichen ie Regierung Verminderung

Für diese w

In demselben lass . e p utirten ka mm er w

T. B.“ berichtet, der Saal und die Ga Vor Beginn der Sitzung wurde ein in Ron Namens Angelotti wegen eines 5 kurzem Verhör Sitzung eröffnet war, folgende Erklärung:

entwerfen. entwerfen lerien dicht besetzt. mansässiger Tischler tufes von der Galerie ent wieder freigelassen. äsident Crispi

allem Vertrauen

Die Prbvinzialverbände, der Communalverband des Regierungs— . könne er doch

bezirks Cassel, der Bezirksverband des Regierungsbezirks Wiesbaden, der Communalverband des Kreises Herzogthum Lauenburg, der Stadt— der Communalverband an Rothlauf, l Schweinepest gefallene Schweine, oder für getödtete Schweine, hweineseuche oder Schweinepest behaftet er der nachfolgenden

Seitens des Deutschen Veterinärraths unterm 17. Fe— j Sta bruar 1893: der Hohenzollernschen

2 , . Schweineseuche oder verlas der Minister⸗

beschließen, „ legen durch ihre politische annten Gesinnungen Zeugniß der Bildung des neuen einer Fraction gehören zu einer großen

ö ö . . sich als mit Rothlauf,« . — * Schweine erwachsen, lass sic . Vorschriften Vergangenheit, du hre Ihnen wohlbe

schädigung zu gewähren. )

15 Die Gewahrung umsomehr ausnahmsweise Amortisation Einrichtungen anderer Weise zur Verminderung der Er erinnere an das Princip, daß alle Ueberschüsse des ordent 8s in der nächsten Finanzperiode in den außer Deckung für außerordentliche Bedürfnisse eir n Thümmel erklärte,

er Entschädigung ist von der rechtzeitigen hinnehmen

Anmeldung des Seuchenfalls abhängig zu machen.

— 2) Die Entschädigung darf

gestellten gemeinen Werths des Schweins nicht übersteigen. 3) Keine Entschädigung wird gewä

g. für Schweine im

Parteieinheit, el Italien 6 und Opferwilligkeit angeboter vorhanden ö k . (. tegierungsgewalt in

aatsschulden beitr

unglücklicherweise übernommen, landes eine so ernste ist der gegenwärtigen Sachlage an, dieser zwar feststellen können, aber nicht richten sollen. ß die Schwierigkeiten, die wir zu über— aß wir, um den Credit zu heben,

71 j ,,, Alter bis zu acht Wochen; . 8 3 . veine, welche dem Deutschen ? ren deutschen Bundesstaat gehören;

Wir klagen niemanden wegen lichen Ete einer Reihe von Um⸗ iden, die wir Der Staats-Minister v Ausführungen . n, weil die Vorlage über

d Unterdrückung von V zustellen seien. . 4 . 2 ĩ winden haben, große sind, un

23. Juni 1880 (R.⸗G.⸗B. S isi reorganisiren,

ach ihrer Einführung aus

die Einkommensteuer welcher nach

ihm inter Weitergewährung der Wenn Herr

für Schweine, bei denen ne

Bereich eines? Zelbstbewußtsei

lande oder aus dem ö der Vorschriften dieses Artikels eine Entschädigungspflicht nicht agen Rothlauf, de Schweinepest festgestellt wird, wenn nicht der Nachweis erbracht wird, . : Schweine erst nach ihrer Einführung in den

Mitwirkung Schweinseuche rf

einzugehen. mag Jeder seinen zu bekämpfen, uns heute einander statten Sie mir, in Verbrechen. die gemeinsame Abwehr. abe der Leitung des Staats Ihr Vertrauen und ohne das Vertrauen Wir legen Gewicht darauf, vor Ihr

einnehmen! entgegenzustellen,

Sie dessen patriotischen K Wenn die Gefahr drängt,

daß die Ansteckung der Verband stattgefunden hat.

4) Zur Be zu versichern

müssen wir alle einig sein Von dem König zu der schwierigen Auf wir uns nicht sicher ohne des Volkes, dessen Dolmetsch ien zu erklären, daß Wir wenden Werkes be⸗

der Entschädigung sowie der Kosten der Er— g und Verwaltung der Beiträge und der Schätzung wird inner⸗ halb des Verbandes nach Maßgabe des vorhandenen Schweinebestandes von den sämmtlichen Schw aufgebracht. K Der Beitrag wird nicht erhoben für Schweine, welche a. noch nicht 8 Wochen alt sind, . b. dem Deutschen Reich, dem preußischen o deutschen Bundesstaat gehören. 5) Die näheren X Seuchen, über den Betrag und die Entschädigung und über die Erhebung und Verwaltung ᷣ chätzung der gefallenen oder getö J werden von der Vertretung der Verbände durch Reglements fest⸗ gestellt, welche der Genehmigung der Minister des Innern und für Landwirthschaft, Domänen und Forsten bedürfen.

en; für deren Bau seien aber nicht die Rente allein, sondern auch verschiedene wirthsch iftlich Das neue Einkommensteuer erk, als welches es Herr von Im Gegentheil sei daran über Jahr und Tag gearbeitet worden; allerdings im letzten Augenblick, Regierung herangetreten sei, wie sie die Schuldotation

oder auf anvere Weise erfolgt. . inebesitzern ein verhältnißmäßiger Beitrag . Die Schwierigkeiten, welche sich .

Beziehung der Bekämpfung dieser Seuchen entgegenstellen, die

erheblichen Belästigungen, l

etwaige, den Vorschrifter

23. Juni 1880 nachgeb

in technischer ; ö ausschlaggebend gewesen. urchaus kein übereilte—

Watzdorf hingestellt

wir zu sein haben. der Patriotismus nicht das M us deshalb an Sie, damit Sie uns hilflich seien.

irgend einer Partei ist. zum Gelingen unseres ir in Angriff nehmen, if zerfassung von 1859. e materielle Einheit des

Interessenten des Reichs⸗Viehseuchengesetzes vom und weitere Tilgungsmaßregeln entstehen würden, und der Umstand, daß von Den, nach dem l ß der Viehzählung vom 1. Dezember 1892 vorhandenen 7 704 354 Schweinen, einer Umfrage zufolge, 18,65 Proc. gegen Verluste auf Schweine ezeigt erscheinen, zunächst eite dieser Angelegen—⸗

Das Werk, welches wir wichtigste seit dem Erlaß der nationalen im Jahre 1890 arbeiteten wir daran, s Nunmehr müssen wir daran damit das Gebäude, für welches das vergossen wurde, ein dauerha sind zahlreich; um denselben zu genügen, wird die jwendigen Gesetzvorlagen unter⸗ verden, daß keine Zeit zu ver— ten Nachtheil bringen: es würde die vermehren und unsern Credit im Aus— Wir werden in der Verwaltung durch en Zweigen des öffentlichen Bienstes Man darf sich keiner daß die Stunde gekommen ist, wo vom Das Land, dessen können Es ist unnütz, uns

zorschriften über die Feststellung und ; uszahlung der zu gewährenden der Beiträge,

Anmeldung wo die Frage an die ; zur Weitergewährung lle, sei man mit dem fertigen Werke hervorgetreten. Hierauf wurde die allgemeine Etatsberathung geschlossen und die auf der Tagesordnung stehenden Titel bewilligt. Zweite Kammer vertagte sich gestern bis zur

Vaterlandes moralische Einheit Blut unserer Märtyrer Bedürfnisse des Landes Executipgewalt dem Parlament die notl brei Indeß muß daran erinnert Zögern würde doppel Unzufriedenheit im Innern lande noch weiter schwächen. zweckmäßige Vereinfachun möglichst große Ersparungen Täuschung darüber hingeben, Lande Opfer verlangt Sie sicher sein, wird sie nicht mit unzureichenden Auskun zu warten, der sich durch

vorläufigen Ergebni 3. sowie über die zu befestigen, e nur 1437 306 Schweine ftes werde. jedwede Art versichert waren, von denen entschädigt wurden, es angez

eine Regelung der wirthschaftlichen eite die 9 heit, und zwar die Gewährung einer Entschädigung für ent— stehende Verluste, in Erwägung zu nehmen. ; ist hier ein vorläufiger Entwurf zu einem darauf bezüg⸗ lichen Gesetze ausgearbeitet worden, welcher sich zunächst nur an die Bestimmungen des Gesetzes, gung für an Milzbrand gefallene

Oldenburg.

Der Landtag hat, wie der 8. z

den Gesetzentwurf über das Beitrags vverhältniß zu den Ge

sammtausgaben des Großherzogthums (Herzogthum burg

79 Proc.,, Fürstenthum Lübeck 14 Proc., Fürstenthum Birken⸗ 7 angenommen,

Dieses Gesetz tritt .

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift beigedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben 2c.

Dementsprechend

durchführen. betreffend die Entschädi⸗ .

vom 22. April 1892, Der Königliche Gesandte in München Graf zu E ulen⸗ burg ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandt'

schaft wieder übernommen.

verweigern. abzuquälen Säumniß noch weiter hinaus— 1889 das Parlament häfte, würde Herren Deputirten! Das Einverständniß des ist für letzteres in einem freien Lassen Sie uns alle unsere nicht fehle. alle unsere

Fürstenthümer b und Birkenfeld pro 1894,96 genehmigt, sowie zu dem Gesetz entwurf über die Unterstützungsanstalt für die Wittwen und Waisen der evangelischen Volksschullehrer seine Zustimmung

herzogthums, Bevor ich indeß weiter in dieser Angelegenheit Stellung nehme, ist es mir von Werth, eine gutachtliche Aeu —ᷓ Provinzialbehörden, sowie der Provinzialverwaltungen und der landwirthschaftlichen Central-Vereine über die Nothwendigkeit und Zweckmäßigkeit der geplanten gese sitzen und eine Erörterung über nachstehende, des Entwurfs aufgeworfene Fragen herbeizufüh l Soll in denjenigen Provinzen 2c, welche von der ihnen durch das Gesetz gegebenen Befugniß der Einfü Zwangsversicherung der Schweine keinen Gebrauch machen wollen, eine solche einzelnen Kreisen auf ihren An⸗ trag und mit ministerieller Genehmigung zugestanden werden? 2) Liegt umgekehrt eine Nothwendigkeit oder ein Bedürfni functionirende Anstalten oder Verbände besitzen, von auszuschließen Einführung zwanges zu gestatten? oder ist ihnen zu überlg rovinziglverbande auseinanderzusetzen? ich die Entschädigungspflicht auch auf andere ziehungsweise welche erstrecken dürfen? 4) Ist insbesondere den Provinzen etwa auch die Be⸗ wangsversicherungen gegen Trichinen⸗ einzuführen?

ßerung der die Forderungen der Executivgewalt Zukunft zweifeln. ohne Sie, jwerden wir nichts thun! ents mit dem Ministerium ande eine wesentliche Lebensb Bemühungen aufwenden, In Vertrauen Kräfte aufbieten, der Regierung die ihr vorgesteckten

Die Erklärung des Minister-Präsidente erksam angehört und vom Centrum all begleitet,

liemand an unserer Bremen. Der Senat wählte gestern für den nach dem Turnus Bürgermeister Dr. Gröning zum Bürgermeister.

tzlichen Maßregel zu be— bei Aufstellung Kammer Abgeordnete n begründete gestern der Abg. Ratzinger seine Anträge auf Schaffung localer Organisationen der Landwirthe, Aenderung der Armen⸗ gesetzgebung, Maßnahmen gegen Güterzertrümmerung, Ein— führung von Grundbuchämtern u. s. w. berger verlangte die Ueberna ö Kreise. Der Abg. Lerno stellte sich namens des Centrums den Anträgen Ratzinger's freundlich gegenüber und bekämpfte die socialdemokratischen Anträge. fortgesetzt werden.

ausscheidenden daß dicses Ci auf dieses Einverstän

damit die einträ—

inperständniß uns dniß wollen wir chtige Action des Parlaments und hohen Ziele erreiche.

Der Abg. Grillen⸗

⸗ l n Crispi wurde hme der Armenlasten auf die ö

und der Linken mit dagegen von der äußersten Linken bei der nothwendig gewordenen neuen mit Zwischenrufen Vice⸗Präsident : Präsidenten Zanardelli bekannt. Deputirte, verlangten, daß die Demis als sichere e ihre Sympathie cken wolle, weil er Erwägungen außer⸗

Oesterreich⸗ Ungarn.

Der Kaiser, Allerhöchstwelcher an einer katarrhalischen Affection leidet und deshalb die Hofburg nicht verla 9. empfing vorgestern den Cardinal Gruscha und ge tern. den Prinzen Philipp von Sachsen-Coburg sowie den Fürsten Windischgrätz.

Groszbritannien und Irland. .

Das Unterhaus verwarf vorgestern, wie W. ö. meldet, den Antrag Lord Hamilton's auf Verstärkung . Flotte mit 249 gegen 204 Stimmen; der Unterantrag . Premier-Ministers Gladstone, der besagt, es sei die erste

diejenigen Schweine⸗Versicherungs⸗ provinziellen selbständig

Heute wird die Berathung hingewiefen unterbrochen. die Demifsion des

Minister⸗Präsident ch Rudini und Brin, angenommen Ueberzeugung der

Versicherungs⸗ ssen, fich des Sachsen. Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die wie das „Dr. J.“ meldet, ges längerem Aufenhalt in Dresden eingetroffen.

Königliche Josephine von Bel gien Ihre Königlichen Hoheiten die

halb mit dem? Großherzogin

3) Soll s Krankheiten, be

von Tos kana ist, Barzil ai, sprach

Kammer aus, daß si i gegenüber schon deshalb ausdrü habe, daß er nicht wünsche, daß

ö Prinzessin vollständig genesen ist, Gräfin von Flandern und

rechtigung zu ertheilen, ; Finnen krankheit

parlamentarischer Natur die Wahl von Regierungspersonen oder überhaupt öffentliche Angelegenheiten beeinflußten. Mit allen gegen die Stimmen von Z oder 3 socialistischen Deputirten beschloß die Kammer, die Demission abzulehnen. Sodann verlas der Vice-Präsident Villa die von dem Präsidium der italienischen Kammer anläßlich des Attentats an! die fran⸗ zösische Kammer gesandte Depesche und die Antwort der fran⸗ zösischen Kammer. Namens der S ocialisten erklärte ein Deputirter, daß sich diese der Kundgebung zu Gunsten der französischen Kammer, die bei den Ereignissen von Fourmies fühllos geblieben sei, nicht anschlössen. (Lärm.) Imbrian! besprach sodann die Regierungserklärung und hob hervor: er erkenne den Ernst des Augenblicks an, aber die Einheit Italiens laufe keine Gefahr, weil sie vom Volk gewollt werde. Er bekämpfe jede neue Steuer und wünsche Ersparungen, darunter eine Reduction der Civilliste, eine Herabmin— derung der Ausgaben für die Armee und einen Wechsel in der auswärtigen Politik. Cavalotti erklärte namens der äußersten Linken, daß diese, wiewohl sie den gewünschten Gottesfrieden zugestehe, nicht allen Erklärungen des Minister— Präsidenten Crispi zustimmen könne Er bedauere, daß Crispi über den jüngsten Zwischenfall geschwiegen habe; es habe danach den Anschein, als ob die innere Unabhängigkeit bis⸗ weilen den Erwägungen der auswärtigen Politik unter— geordnet werde. Der Redner sprach fh ebenfalls gegen neue Steuern aus. Colajanni verlangte von Crispi die bündige Erklärung, daß die bisher Sizilien gegenüber be— folgte Politik einer gründlichen Aenderung unterzogen werden solle, und sprach die Hoffnung aus, daß der Minister⸗Präsident

für die in diesem Jahre in Sizilien begangenen Augsg— schreitungen eine allgemeine Amnestie beantragen werde. Forti erklärte sich gegen das Eabinet. Der Minister— Präsident Crispi erklärte, er wolle jetzt eine Debatte über die Politik der Regierung vermeiden;“ er beahsichtige ein reformatorisches Werk, wozu er des Beistandes aller wohl— gesinnten Männer bedürfe. Wenn Die Regierung in ihren Mittheilungen die auswärtige Politik nicht berührt habe, so sei dies deshalb unterblieben, weil zur Zeit die Aufmerksamkeit der Staatsmänner von den Fragen der inneren Politik dringend in Anspruch genommen sei. Im übrigen seien seine Anschauungen bekannt? Freundschaft mit allen Völkern und Achtung der Verträge. Was Sizilien anlange, so erkenne er an, daß eine legislative Abhilfe dort nothwendig sei. Er liebe die arbeitenden Klassen und deren Vereinigungen, könne aber solche Vereinigungen nicht dulden, welche die Einrichtungen des Vaterlandes antasteten. (Lebhafter Beifall) Im weiteren Verlaufe der Sitzung fand eine sehr lange und sehr erregte Debatte über die Ver— öäffentlichungen der Acten und Documente der Untersuchungs-⸗Commission der Kammer über die Banken statt. Seitens der Regierung wurde die Erklärung abgegeben, daß sie sich an der Berathung und Abstimmung nicht betheiligen werde. Cavalotti brachte eine Tages—⸗ ordnung ein, wonach die Kammer der Untersuchungs-Com⸗ mission in der Bankenfrage für ihre gewissenhaft vollendete Arbeit ihren Dank ausspricht und beschließt die Acten stücke drucken zu lassen. Der erste Theil der Tagesordnung wurde mit 142 gegen. 24 Stimmen bei 118 Stimmenthaltungen an— gLenommen. Vor der Abstimmung über den zweiten Theil der Tagesordnung, theilte der Präsident mit, Rudini habe ein Amendement vorgeschlagen, wonach von der Veröffentlichung diesenigen Schriftstücke ausgeschlossen werden sollten, welche die

Untersuchungs-Commission für die geheimen Archive bestimmt

habe, weil diese Schriftstücke Privatintereffen berührten. Ueber dieses Amendement fand eine namentliche Abstimmung statt, bei der sich die Beschlußunfähigkeit des Hauses herausstellte. Die Sitzung wurde um 10 Uhr aufgehoben, die Abstimmung über das Amendement Rudini' wird heute wiederholt werden.

Im Senat verlas der Minister⸗Präsident C rispi eben⸗ falls die bereits mitgetheilte Erklärung, die mit lebhaftem Beifall aufgenommen wurde. R ossi brachte darauf eine Interpellation über die Zweckmäßigkeit der Kündigung der lateinischen Münzunion ein. Der Minister Sonnino erklärte, er werde diese Frage in seinem Finanzexposé be— rühren. Das neue Ministerium hege, wie auch immer sein Urtheil über die lateinische Münzunion sei, einen natürlichen Widerwillen gegen jede Handlung, welche die moralischen Bande zwischen den contrahirenden Staaten lockern könne. Ein Antrag Pierantonl, eine Commission aus 5 Mitgliedern einzusetzen, die prüfen solle, ob sich auf den Schuldnerlisten der Banken auch Senatoren befänden, und die eventuell diese aufzufordern habe, Aufklärungen zu geben, wurde von, dem Senat in Erwägung gezogen. Die Buͤreaur traten sofort zu⸗ sammen, um den genannten Antrag zu prüfen.

Die „Agenzia Stefani“ veröffentlicht eine von dem Sultan an den Minister des Auswärtigen Baron Blanc gerichtete Depesche, worin der Sultan seine Befriedigung über die Ernennung des Barons Blanc ausdrückt und die Hoffnung ausspricht, dieser werde ihm und der türkischen Regierung die gleiche Sympathie bezeugen, wie in der Vergangenheit.

Spanien.

Der Führer der „jungen Conservativen“ Francisco Silvela stattete, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Cano vas, mit dem er in Meinungsverschiedenheiten gerathen war, einen längeren Besuch ab. In politischen Kreisen wird dieser Besuch lebhaft besprochen.

Die spanische Regierung hat die marokkanische Regierung benachrichtigen lassen, daß es nöthig sei, die Frage der neutralen Zone in Melilla ohne Zeitverlust zu lösen; es sei unmöglich, länger damit zu warten. Der Ministerrath beschloß, das erste Armee-Corps zurückzurufen, es 6 in den Häfen und an der Küste zur Beobachtung zu be⸗ assen.

Portugal.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten Bernardino Machado hat laut Meldung des „W. T. B.“ seine Ent⸗ lassung eingereicht.

Schweiz.

Die Bundes versammlung hat dem „W. T. B.“ zu⸗ folge gestern eine Revision der Bundesverfassung be⸗ schlossen, wodurch der Bund die Befugniß erhalten soll, einheit⸗ liche Vorschriften auf dem Gebiet des Gewerbewesens auf⸗ zustellen. Diese Revision unterliegt der Volks- und Cantonai— abstimmung.

Belgien. In einer gestern in Brüssel abgehaltenen Versammlung der Rechten wurde, nach einer Meldung des ‚W. T. B.“,

beschlossen, eine Commission zu ernennen und zu beauftragen, auf wel g und der Rechten eine E enheit über die proportione

diese mit einer cher Grundlage ung betreffs e Vertretung

Untersuchung darüber zwischen der Regierun der Meinungsverschied zu erzielen sein könne.

Numänien.

In der Deputirten kammer zufolge gestern der

erklärte dem „W. T. B.“ Catargi im Cabinet herrschte

. Minister⸗Präsident neraldebatte über den Adreßentwurf, vollstän dige Uebereinstimmung. Serbien. tzung der Skupschtina wurden, wie

das Budget sowie der Entwurf des Handels ve

In der gestrigen Si „W. T. B.“ berichtet, serbisch⸗russischen Entwürfe gelangen in der näch

„In dem Befinden vorgestern eine entschiedene Bes nissen liegt augenblicklich kein

sten Sitzung zur Verhandlung. Regenten Ristié ist seit serung eingetreten. Anlaß vor.

Bulgarien. fand in Sofia im 2 Sachfen⸗Cöburg, des diplomatischen die feierliche Eröffnun g Pernik statt. zum Aegäischen Meer in 2

des früheren Zu Besorg⸗

eisein des Prinzen Fer⸗ der Hofwürdenträger, der Corps und sämmtlicher Deputrten der Eisenbahnlinie Sofia — den ersten Theil der bis lussicht genommenen Eisenbahn⸗

dinand von

Diese Linie bildet

Amerika. Der Jahresbericht des unterbreitet aus Washington erfäl

Schatzsecretärs Carlisle ist Congreß J daß, obgleich die sck Störungen Ueberschuß

rt, darin ausgeführt, Aimmsten Wirkungen der finanziellen Geschäftsdrucks der Einnahmen über die Ausgaben

des Finanzjahres

Millionen veranschlagt die Wieder⸗ lungen vorgeschlagen, sowie die Ermäch⸗ on Münzenbonds (coinbonds) b zu einem Cmissions⸗ Zinsfuß und kürzerer Der Schatzsecretär folle befugt sein, g des im Finanzjahre Der Schatzsecretär die nach Ablauf von fünf Jahren einlösbar sein solle Für den Fall, daß es der Con— angezeigt erachte, irgend einen trages der genannten Bonds den Einkünften zu verwenden zu ermächtigen,

bare Regierungs von 50 Millonen Dollars zu einem auszugeben und die Bestreitung der S jenigen Gläubiger Der Stand der Staats kasse sei derartig, daß Mittel aufgebracht würden, der

wachsenden Deficit schwer beeinträch Schatzsecretär

änderung des Gesetzes vom Jahre 1875 aufnahme der tigung zur Ausgabe v Betrage von 2090 preise nicht unter

Millionen pari und mit geringerem s gegenwärtig. den Ertrag von . 1894/95 entstehenden D glaube, dreiprocentige Bonds, nach Belieben der Regierung Lande leicht verkäuflich sein.

Zeit zu Zeit zur Deckun eficits zu verwenden.

würden im

Theil des Er⸗ eckung des Fehlbetrages in „empfehle der Schatzsecretär, ihn inem Jahre rückzahl⸗ Gesammtbetrage Zinsfuß bis zu 3 Proc. cht unter pari zur

von Zeit zu Zeit nach bligationen bis zu

zu einem Preise ni usgaben und der Ausgaben an die— annehmen falls nicht Staatsdienst tigt werden werde schließlich die Bereithaltung einer teserve zur Einlösung der Regierungs

Dem „New-⸗York Herald“ daß Depeschen aus Rid de Geschwader-Commanda erhalten habe, die Blockade nick englischen Interessen „Plaza Harmonia“ Kriegsschiffe bezeich Janeiro vom 16. d. M. de Gama einen Angriff auf die Insel Ge geschlagen, wobei General Telles 7 wundet wurden.

zu verkaufen,

wird aus Montevideo gemeldet, Janeiro zufolge der britische Instructionen t anzuerkennen und Peixoto habe ohfficiell die als neuen Landungsplatz für die fremden Wie der „Times“ aus Rio de

zu schützen.

Aufständische ver⸗

Is M vor . aus Bangtot zu

In Paris eingetroffenen Nachrichten von Siam schwer erkrankt.

folge wäre der König

orzewski in zum Abgeordneten tadojewo (conserv

lt worden. von Treskow in

t 210 Stimmen.

Entscheidungen des Reichsgerichts. Die strafrechtliche Verantwortl! ichkeit des Gewer für die Uebertretung polizeilicher Vorschriften bei ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts,

September

treibenden Ausübung des Strafsenats, ordnungs⸗Novelle wesentlich anders geregelt, als sie

izei⸗Contraventionen Betriebs⸗ weiteres strafrechtlich haftbar war, wenn eitung des Betriebes in vollem Umfange einem anderen im S §z 45 Gewerbeordnung) übertragen mehr für Contraventionen seiner Werk afrechtlich verantwortlich, wenn er w der ihm nach den Verhältnissen ufsicht des Betriebes oder der Auswahl gung seiner Werkführer ꝛc. fahrläfsig gehandelt he

beamten ohne er nicht die L leinem Stellvertreter im Sinne des hatte, so ist er jetzt nicht führer, Aufsichtsbeamten str dolose noch hinsichtlich ᷣ oder der Beaussichti⸗

J des Reichsgerichts, befugt, den vom Angeklagten wenn die Vernehmung

J. Strafsenats, vom 2. Oktober 1893,

gewählten Vertheidiger 25 2 2 ö z

desselben als Zeuge erforde

abzulehnen,

Kunft und Wissenschaft.

Der unter dem Pseudonym Philipp G Romanschriftsteller

alen in weitesten Kreisen Ober⸗Stabsarzt a. D. heute in erfreulicher gei zigsten Geburtstages. gleichfalls medizinischen Studien, machte S und schied aus. Seit dem Anfang der fünf⸗

Dr. Lange otsdam begeht

körperlicher Frische die Feier feines eines Arztes widmete er sich als Militärarzt Jahre 1878 aus dem Militaͤrdienst