K .
Saarbrücken. Sekanntmachnug. 57865] Zufolge Anmeldung und = vom 30. vorigen Monats wurde die Firma Fritz Dill, mit dem Sitze zu St. Johann, deren Inbaber bisher der Kauf. mann Fritz Dill sr. war, dem Kaufmann Fritz Dill jr. iu St. Johann übertragen, der ersteren Procura fũr dieselbe ertbeilt hat. Singetragen unter Nr. 33 u. 398 des Firmen und Nr. 396 des Procurenregisters. Saarbrücken, den 1. Januar 1894. Der Erste Gerichtsschreiber: Kriene, Kanzlei⸗Rath.
Sehles wis. Bekanntmachung. 57867]
Gs ift beute in unser Handelsregister Folgendes
eingetragen worden und zwar: a. in das Firmenregister: bei der unter Nr. 822 verzeichneten Firma Potent K Stehn in Schleswig in Rubrik 6: Die Firma ist in Chr. Stehn verändert; und unter Nr. 823 die Firma Chr. Stehn in Schleswig und als deren Inhaber der Kaufmann Christoph Friedrich Wilhelm Stehn daselbst; b. in das Procurenregifter: unter Nr. 82 als Procurist der bezeichneten Firma Chr. Stehn der Handlungs⸗Commis Edgar Wack in Schleswig. Schleswig, den 27. Dezember 1833. Königliches . Abtheilung II. Never.
Segeberg. Bekanntmachung. slb7 868 Bei Nr. 6 des biesigen Gesell schaftsregisters (Soolbad Segeberg, Aktiengesellschaft) ist ein⸗
agen: ** Stelle des ausscheidenden Johannes Kühne ist Kaufmann August Lubeseder zu Segeberg zum Vor standẽ mitglied beftellt worden. Segeberg, den 13. Dejember 1893. Königliches Amtsgericht.
57985 Solingem. In unser Gesellschaftsregifter ist heute Folgendes eingetragen worden: Bei Nr. ? Firma Peter Hendrichs Grah zu Solingen. ö . Srxalte 4: Der Gesellschafter, Commerzien⸗Rath Carl Weyersberg in Selingen, ist am 31. Dezember 1892 aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. Solingen, den 30. Dezember 1893. Königliches Amtsgericht. V.
. 57986 Solingem. In unser Firmenregifter ist heute Folgendes eingetragen worden:
Bei Nr. 751. Die Firma Peter Hendrichs mit dem Sitze zu Solingen und als deren In— haber der Kaufmann Peter Rudolph Hendrichs daselbft.
Solingen, den 30. Dejember 1893.
Königliches Amtsgericht. V. 57988 Solingen. In unser Procurenregister ist heute . eingetragen worden: Bei Nr. 285 — Die eitens der Firma Peter Hendrichs u Solingen dem Kaufmann Friedrich Adolph Ruttenbeck zu Solingen ertheilte Procura. Solingen, 30. Dezember 1893. Königliches Amtsgericht. V. e aul 6 Solingen. In unser Gesellschaftsregister ist ente Folgendes eingetragen worden:
Bei Nr. 430 die Firma Erhard Breit Söhne mit dem Sitze zu Solingen und als deren Inhaber die Kaufleute Erbard Breit, Paul Breit und Hermann Breit, alle in Solingen.
Die Gesellschaft hat am 23. Dezember 1893 be⸗ gonnen und ist zur Vertretung derselben und Zeich⸗ nung der Firma ein jeder der Gesellschafter be⸗ rechtigt .
Solingen, den 30. Dejember 13893.
Kẽnigliches Amtsgericht. V. ; 57870] Wennissem. Im hiesigen Handelsregister Blatt 58 zur Firma Bautorfer Bergwerks- gelelschatt in Lignidatien ist heute eingetragen: Die Liquidationsfirma ist erloschen Wennigsen, den 23. Dezember 13893. Kömgliches Amtsgericht. Abtheilung J.
TZabræze. Bekanntmachung. 58005
In unser Gesellschaftsregister ist beute bei Nr. 8, betreffend die Gesellschaft ‚Consolidirte Reden⸗ hũtte / Folgendes eingetragen worden?
Nach den Generalrersammlungsbeschlũßen vom WV. Januar und 16. Februar 1883 erhalt § 5 des Statuts folgende Faffung:
Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt 2267 400 und ift eingetheilt in 1334 Stack Stamm⸗Prioritäts⸗Actien ILitt. A ju je 1500 A und 549 Stück Stamm⸗Prioritãts⸗Actien Litt. B., wevon 81 Stück ju Æ 1500 und 465 Stäck zu 300, sowie endlich * 900 alte Stamm⸗ePrioritãte⸗- Actien, welche jedoch weder ein Stimmrecht noch ein Necht auf Dividende geben. ae
Ve Stamm ⸗Prioritäte⸗Actien Litt. A. genießen folgende Vorrechte . .
2 sie erhalten aus den Jahres ertrãgnissen zunãchst kis zu 6 o Dividende. Demnächst erhalten die Stamm. Prioritãts ⸗Actien Litt. B. ebenfalls bis zu 6 e Diridende. ; . =
Der NUeberrest des Reingewinns wird unter beide Rategerien von Actien nach Verhältniß des Nenn⸗ ert? Tertkelt. ; .
b. Im Falle der Auflẽsung der Gesellschaft werden die Stamm-⸗Prioritãte Actien Litt. A. aus ter Liquidaticnsmasse zunãchft bis zu ihrem Nennwerthe getilgt, ehe die anderen Actien daraus getilgt werden.
Zabrze, den 21. Dezember 18935
Rõniglichec Amtsgericht
Genossenschafts⸗Register.
57572
8 27 — 7 — * geri * 6 2
Dat.
n eingetragen fleht, mfolge Ber⸗
ng dem 23 T. M. bente Folgendes eingetragen werden
Dach Beschag. de ge , ,
J .
Maurers er Josef Ro der Winzer Anton Josef 3 Bachem . e . gewãhlt. Ahrweiler, den 29. Dezember 1893. Königliches Amtsgericht.
Cassel. Genossenschaftsregifter. 57s? 9 Nr. TX. Firma Eisenbahnbeamten ⸗ Saus
haltungs Verein in Caffel, eingetragene Ge⸗
nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Die Vorstandsmitglieder bezw. Vertreter der⸗
selben; 4 Eisenbahnsecretãr Robr, Eisenbahnsecretãr Lubne. Betriebssecretãr Stumpf, Bureaudiãtar Reckert
sind ausgeschieden. ;
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. Nopember 1893 sind zu Mitgliedern des Vor⸗ stands neu gewählt: 2
1) Stations vorsteber 4. D. Stein, 2) Eisenbabnsecretãr Zacharias, 3) Betriebs secretãr Grũtzmacher, 4 Betriebs secretãr Ebrecht. Eingetragen am 27. Dezember 1893. Caffel, den 25. Dejember 1893 Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4
Cassel. Genossenschaftsregister. 57878]
Nr. II. Firma Casseler Consum⸗BVerein, ein- getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Cassel. .
Postsecretär Röbel ist aus dem Vorstande aus—⸗ geschieden und an dessen Stelle Schreinermeister Scheld in Cassel in den Vorstand gewäͤblt. Ferner ist der 5 74 des Statuts der Genossenschaft insofern durch Beschluß der Generalversammlung vom 15. Ok⸗ tober 1893 abgeändert worden, als das Geschäftsjahr mit dem 1. Januar beginnt und den 31. Dezember endigt.
Laut Anmeldung vom 14. Dezember 1893 ein⸗ getragen am 27. Dejember 1893.
Caffel, den 27. Dezember 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.
Darmstadt. Sekanntmachung 57873] heutigen Eintrags zum Genoffenschaftsregister.
In der Generalversammlung vom 1. Dejember 1893 ist die Auflösung und Liquidation der „Milch⸗ verwertungsgenosfenschaft vereinigter Milch⸗ produzenten, eingetragene Genofsenschaft mit beschrankter Haftpflicht“ zu Darmftadt be⸗ schlossen worden. ;
Zu Liguidatoren wurden bestellt:
I) Wilhelm Müller, Gr. Dekonomie⸗Rath in Darmstadt, Y) Heinrich Heil IJ. in Habitz beim, 35 August Heyl auf dem Bensbeimer Hof, ) Ludwig von Willich in Darmstadt, 8) Johannes Lutz T. in Lengfeld, 6) Gottfried Bundschuh daselbst, bis ber Vorstandamitglieder.
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Liquidatoren der bisherigen, nunmebr als Liquidafions⸗ firma zu bejeichnenden Firma ihre Namensunter⸗ schriften beifũgen.
Darmstadt. 8. Dezember 1893. (
Großh. Hessisches Amtsgericht Darmstadt. J.
Dr. Berchelmann.
Fulda. Bekanntmachung. 57874
In dem hiesigen Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 3 eingetragenen Genossenschaft „Vor⸗ schußverein zu Fulda, eingetragene Genofsen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht,“ vermerkt worden:
Nach Anzeige vom 2. Januar 1894 besteht der jetzige Vorstand des Vereins aus. .
1) dem Director, Kaufmann Karl Künstler hier,
2 dem Kassirer August Koch hier und
3) dem Controleur, Kaufmann Wilhelm Mollen⸗
hauer hiet.
Eingetragen . Verfügung vom 2. Januar 1894 an demselben Tage.
Fulda, am 2. Januar 1894.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. Mackeldey. sb7 575]
GSrossschönan. Auf dem die Genossenschaft; Consumverein zu Großschönaun eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftyflicht be⸗ treffenden Eolium 1 des hiesigen Genossenschafts˖ registers ist beute verlautbart worden, daß
a. Herr Karl Benjamin Mai hier als Mitglied des Vorstandes ausgeschieden, b. Herr Grnst Wenzel hier als solches eingetreten tft.
Großschünan, am 2. Januar 1894.
* Königliches Amtsgericht. Saase.
NHS ehst i. Oden n. Bekanntmachung. 5.575) Die Spar- und Darlehenskafse zu Kirch= Brombach, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, bat in ibren Vorftand neu gewahlt: 1) Jakob Schäfer zu Langen Brombach, 2) Peter Gidenmüller V. zu Kirch⸗Brombach und 3 Leonhard Rausch zu Kirch⸗Brombach; aus dem Vorstand ausgeschieden sind: 1) Adam Bär zu Langen⸗Brombach, 2) Karl Meisinger zu Kirch Brom bach, 3) Peter Eidenmũller L. ju Kirch ⸗Brombach. Eintrag zum Genossenschaftsregister ift erfolgt. Söchst, den 23. Deember 13905. Großᷣherzogliches Amtsgericht. Unterschrift
or s?7 Höxter. In 3 3. nossenschaft „Volksbank zu ter, Einge⸗ tragene Genonfenschaft wit nubeschrãnkter 98 icht“ (Nr. 3 unseres Genossenschaftsregisters) dom 3. Dezember d. J. sind der Rentner Hermann
Schmidt und der Kaufmann Hermann Krekeler zu.
Pörter an Stelle des Directors Anton Montag und Kafsirers C. J. Krekeler für die nächsten 3 Jahre in den Vorstand gewählt. Diejes ift heute im Re⸗ 23 — ** 30. Dejember 1893 õxter, **. Vetem 2 Königliches Amtsgericht.
Liebenwerda. chung. 57830 In unser a, ,,, ist zu h 9 „Fsredit ⸗ und Sparverein zu Wahrenbrück, eingetragene Genossenschaft mit unbeschrãnkter *r, folgender merk eingetragen:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. Dezember 1893 ist an Stelle des verstorbenen Gontroleurs Friedrich Schmidt der bisherige Vor⸗ sitzende Julius Petzold auf die Zeit bis Ende 1896, und an dessen Stelle der Kleinerbe Eduard Lehmann auf die Zeit bis Ende 1894 gewählt worden.
Liebenwerda, den 23. Dezember 1893.
Königliches Amtẽgericht.
57881] KRadolstadt. Oeffentliche Bekanntmachung. Bei dem Vorschuswereine zu Blankenburg eingetragene Genoffenschaft mit beschrãnkter Daftyflicht ist heute in das Genossenschaftsregister Fol. 5 eingetragen worden: An Stelle des aus⸗ scheidenden Karl Kohler ist der Kaufmann Karl Stecher zu Blankenburg zum Vorstandsmitgliede (Kassirer) auf die Zeit vom 1. Januar 189 bis 1. April 1897 bestellt worden. Rudolstadt, den 2 Januar 1894. Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. Wolfferth.
St. Wendel. Genossenschaftsregifter 57884 des Königlichen Amtsgerichts zu St. Wendel.
Bei Nr. 4 — Alsweiler Confumverein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschräukter Saftyflicht — ist zufelge Verfügung vom 23. De⸗ zember 1893 heute eingetragen worden:
An Stelle des mit dem 31. d. M. aus dem Vor⸗ stande ausscheidenden Michel Neis J. ist der Berg⸗ mann Peter Arnu zu Alsweiler gewählt worden.
St. Wendel, den 27. Dezember 1893.
Königliches Amtsgericht.
St. Wendel. Genossenschaftsregister 57885] des Königlichen Amtsgerichts zu St. Wendel. Zufolge Verfügung vom 23. Dezember 1893 ist heute bei Nr. — Ürexweiler Bürger Consum⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht — eingetragen worden: us dem Vorstand sind ausgeschieden: D Michel Reis J. 2) Jacob Hinsberger IV. Neugewãählt sind: 1) Andreas Reis J., pens. Bergmann zu Urer⸗ weiler, . 2) Jobann Schwarz, Bergmann daselbst. St. Wendel, den 27. Dezember 1893. Königliches Amtsgericht.
St. Wendel. Bekanntmachung. 57883 Zufolge Verfügung vom 25. Dezember 18983 ist heute bei Nr. 11 des diesseitigen Genossenschafts⸗ registers „Bürgerconsumwerein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Alsweiler“, Folgendes eingetragen worden:
An Stelle des mit dem 31. dss. Mts. aus dem Vorstand ausscheidenden Jacob Theobald ist der Bergmann Wendel Kreutz zu Alsweiler gewählt worden.
St. Wendel, den 27. Dezember 1893.
Königliches Amtsgericht.
5782] Sehrimm. Bei der Genossenschaft Darlehns⸗ verein zu Kurnik Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen:
Die Genossenschaft führt statt der bisberigen Firma Darlehnsverein zu Kkunrnik die Firma Tomwarzrystwe Porrcerzkkowe w Hör- niku eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht und an Stelle des Erzryiaciel ludu werden die Bekanntmachungen der Genossenschaft im Wielkopolanin erfolgen.
Schrimm, den 29. Dezember 18933. Königliches Amtsgericht.
S7 69]
Strasburg i. Westpr. . ö.
In unser Genossenschastsregister ist bei der unter Ur. 3 eingetragenen Genossenschaft Spar- und Vorschust verein zu g. eingetragene Genossenschaft mit unbeschrãnkter Haftpñ vermerkt worden, daß der Kaufmann Cduard Gott⸗ lieb Wodtke von hier als Controleur für die Zeit vom 1. Januar 1894 bis zum 31. Dezember 1596 wiedergewählt ist.
Strasburg i. Westyr., den 27. Dezember 1893.
Königliches Amtsgericht.
Zeichen ⸗Register. (Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht) Gsbꝛbs]
Aachen. Als Marken sind eingetragen unter Nr. 435 u. 436 zu der Firma J. Schumacher E Cie mit der näheren Bezeichnung H. J. Nen ß sches Fabriketablifsement in Aachen,
—
nach Anmeldung vom 22. Dezember 1893, Vor-
mittags 11 Uhr 35 Minuten, für Nadel ⸗ und Stahlwaaren aller Art die Zeichen: Nr. 435. Nr. 436.
—. 2 Zeichen werden auf der Verpackung ange⸗ racht. Aachen, den 22 Dezember 1893. Königliches Amt gericht. Abtheilung N.
57884 Augustusburg. Als Marken sind gelöscht die unter Nr. 1 und 7 ju der Firma: Bäsche Wendel in Waldkirchen, früber Zschopenthal, It. Bekanntmachungen des Deutschen Reichs⸗Anzeigers unter Nr. 173 vom Jahre 1875 und unter Nr. 315 vom Jahre 1888 für Näbzwirn bez. Nähmaschinen⸗ zwirn eingetragenen Zeichen. Angustusburg, am 30. Dezember 1893. . Königliches Amtsgericht. Hentschel. 567416 KEerlin. Als Marke ist zu der Firma: Berliner Wagenachsen Fabrik Eggebrecht Schumann mit dem Sitze zu Pankow, nach der Anmeldung vom 15. Dezember 1893, Vormittags 11 Uhr 15 Mi⸗ nuten, eingetragen, zum Schutze für Wagenachsen, und zwar je nachdem Platz ist, das eine oder das a. Waarenzeichen, unter Nr. 109 des Zeichen⸗ registers:
Berlin, den 19. Dezember 13953. ö Königliches Amtsgericht II. Abtheilung TVI.
57512] Chemnitz. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 126 zu der inzwischen . Firma Otto Forbrich in Chemnitz, laut Bekanntmachung in Nr. 27 des ‚Deutschen Reichs Anzeigers von 1891 für Tricotagen und Strümpfe eingetragene Zeichen.
Chemnitz, den 19. Dezember 1893. Königliches , Abtheilung B.
os os]
Dortmund. Als Marke ist heute ein⸗ getragen unter Nr. 47 zu der Firma: Th. Strick zu Dortmund, nach
Anmeldung vom 28. No- vember 1893, Morgens 114 Uhr, für Etiquẽtti⸗ tung von Parfum das
ö. 9 u rie
Schadow str 83, nahe der Tonhalle
Dortmund, den 30. November 1893.
** K D 1
It SM
Königliches Amtsgericht.
Seseiziicn 9escnwerz-
57409 Elbergeld. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 672. zu der Firma: E. Margenroth in Elberfeld, nach Anmeldung vom 25. Dejember 18953, Nachmittags 4 Uhr 30 Minuten, für Hosenträger, Lederwaaren aller Art und Militäreffecten das Zeichen:
57075 Frank rart a. M. Als Me-ke ist ad das unter Ni. 235 zu der Firma . . Kitz dahier, laut Bekanntmachung in 124 des
Deutschen Reichs Anzeigers von 1880 für Möbel- theile (Schubladenführung) eingetragene Zeichen. Frankfurt a. M., den 24. Dezember 1893. Königliches Amtsgericht. IV. 57 953 Frankrurt a. M. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 406 zu der ʒ Firma: Gebrüder Ro⸗ ther dahier, nach An⸗ meldung vom 29. Dezem⸗ ber 1593, Vormittags 11 Uhr, für Schiefer⸗ ruben⸗Erzeugnisse das Fe
Frankfurt a. M., den 30. Dezember 1893. Königliches Amtsgericht. IV.
Greiz. Das auf Fol. 25 unseres Zeichenregisters für die Firma „Seyffert Sohn“ hier eingetragene, in Nr. 288 Sahrgang 1883 des Reichs- Anzeigers veröffentliche Waarenzeichen ist am 24. November d. Ja. erloschen. 57667 Greiz, den 19. Dezember 1893. Fůrstliches Amtsgericht. Abth. II.
Schroeder.
* vanischen Infel Jiang Sel
Gresssehösnau. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 3 des Zeichenregisters zu der Firma: S. R. Marx in Seif⸗ hennersdorf, auf Anmeldung vom XV. Dezember 1893. Vormittags 11 Uhr, für baumwollene Webwaaren und deren Verpackung das Zeichen:
Großschönan, den 30. Dezember 1893. Königliches Amtsgericht.
Haafe.
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55968] Habelsehwerdt. Als Marke ist eingetragen worden unter Nr. I7 zu der Firma: „Otto Kindler vorm. A. Kleinert“ in Hammer, nach Anmeldung vom 15. Dezember 1893, Nachmittags 4 Uhr, zur Verpackung von amerikanischen Holzstiften in Papier⸗ und Leinwandbeuteln das Zeichen:
Königliches Amtsgericht zu Sabelschwerdt.
56680 Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1995 zur Firma: Actien · Bierbrauerei in Hamburg in Hamburg, nach Anmeldung vom 27. De⸗ zember 1893, Nachmittags 1 Uhr 15 Min., für Bier und dessen Verpackung das Zeichen:
Hamburg, den 27. Dezember 1893. Das Landgericht.
sõ7 410
Hamburgs. Als Marke ist eingetragen . Nr. 1996 zur Firma: Che—⸗ mische Fabrik Zimmer R Gottstein in Sam burg, nach Anmeldung vom 25. Dezember 1593. Nachmittags 1 Uhr 15 Min., Darjproducte, Harzöle, en⸗ Walöle, Mineralose 6 76 und deren Verpackung das
Samburg, den 28. Dezember 1893. Das Landgericht.
— — —
Hannover. J Reg l. 1 m hie Zeichenregister ist . unter Nr. 169 zu der Firma: Sebr. Meyer in Rick. li en, nach Anmeldung vom 0, Dezember 1393, Morgens . ure, er⸗ un enfett das Zeichen: 6
Dannover, 29. Dezember 1893. Königliches Amtsgericht. IV. J 32037) Heibrzig; Als Marken sind eingetragen . die Firma: Boie X S meg zu Manila auf
anila, nach Anmeldung vom November 18g3, Vormittags 11 Uhr, für ien
lunter Nr. 5652 das Zeichen:
Vnona 0Odorafis ima) ——— — Pong DE Dal Sakxrokius
lade und Zuckerwaaren das Zeichen:
1883 eingetragenen
Die Marken werden auf den Flaschen angebracht. Leipzig, den 39. November 1393. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
õ7 954
Leipzig. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 5663 für die Firma: The Flanagan Two Reel Sewing Machine Company Limited zu Aecrington in England, nach Anmeldung vom 2. Dezember 1893, Mittags 12 Uhr, für Näh⸗
maschinen das Zeichen:
Leipzig. den 28. Dezember 1893. Koöͤnigliches Amtsgericht. Abtheilung 1B. Steinberger.
57408
niit ags 11 U nachfolgenden 3
Olpe, den 27. Dezember 1393. Königliches Amte gericht.
SalIlxungeꝝ.
Nr. I0 zu der Firma R. X O. Lux Marienthal bei Liebenstein S. M., nach An⸗ meldung vom 15.
Nachmittags 3Uhr, bezw. 21. Dezem⸗ Vormittags WUhr, fürDeillets (Oesen), Agraffen und Schuhmacher ; Artikel das Zeichen: Salzungen, den 2. Dezember 1893. Herzogliches Am
Marken sind gelöscht die Nr. 123 zu der Firma Ehristian Rapp, kfabrik in Schorndorf unterm 9. Juli 1855 z 1589 fuͤr Rauch, Kau- und Schnupf— Cigarren eingetragene Zeichen. Schorndorf. 390. Dezember 1893
K. Württ. Amts
Rampacher,
Schorndorr. Als
und 2. Mär tabake sowie
Solingen. Marke ist ein Nr. 430 zu der Firma: Carl Eick horn offene Handelsgesellschaft in Anmeldung vom
Solingen nach Vormittags
28. Dezember 1893, 11 Uhr 30 Minuten, für Stahl‘ Eisen⸗ und Messingwagren aller Art das Zeichen: — — Das Zeichen wird auf der Waare und auf der Verpackung angebracht. Solingen, den 29. Dezember 1893. Königliches Amtsgericht zu Solingen.
br, für geschmiedeles Stabeisen die e
Als Marke ist eingetragen unter
richt. Abth. II.
icht.
—
Uslar. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1
irma; Brockmann E Eo. in Bodenfelde,
ekanntmachung in Nr. 101 des Deutschen
Anzeigers vom 1. Mai 1885 für Schuhleisten
agene Zeichen.
Uslar, den 21. Dezember 1893. Königliches Amtsgericht. II.
getragen unter
Gummi · Waaren hat für die am 13.
Magdeburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 158 zu der Firma: Bethge — . .
Jordan in Magdeburg, ; nach Anmeldung vom 22. De⸗ zember 1893, Vormittags
11 Uhr, für Cichorien, Choko⸗
aphien von
Magdeburg, den 23. Dezember 1893. Königliches Amtsgericht. Abth. 6.
57414
München. Eingetragen ist in das Zeichenregister unter Nr. 220 für die Fi
rma: A. Ullmann in
. das hier beigefügte
en:
Dasselbe ift bestimmt für Hopfen, Hopfen⸗ conserven unp tropensicher verpackten Bierzeug und wird auf der Verpackung angebracht.
9 emeldet am 29. Dezember 1393, Vormittags
r.
München, den 30. Dejember 1893.
K. Landgericht J. III Fammer für Handelssachen.
Der Vorsitzende: Dr. Burkhardt, Ele gerichte. Rath.
ö 57012
3 * —ᷣᷓ . ,. unter Nr. 6 irma: nb. 4
laut J Nr. 8 des *g Fin
eichen. Zugleich sind als
3, Vor⸗
697, 6972.
9. Dezember 18
3370 8, 3274 J. Dezember
von
a arken eingetragen unter Nr. 11 und JZ zu der Firma: Hub. eren rer 3 Olpe, 3
nach Anmeldung vom 25. Nodember Nachmittags 12
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Hamburg.
In das Musterregister ist eingetragen: New ⸗ York Hamburger Compagnie in Hamburg, Dezember 1890 eingetragenen Muster bezügl. der Fabriknummern 181 — 188 die Verlãngerung der Schutzfrist um? Jahre bis auf 10 Jahre angemeldet. Firma Deicken Behrmann in ein versiegeltes Packet, angeblich ent⸗ uster einer Liqueurverpackung, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 794, Schutz ⸗ srist 3 Jahre, angemeldet am 6. Dejember 1695, Nachmittags 1 Uhr 15 Minuten.
irma Aug. F. Richter in Ham- siegeltes Coupert, angeblich enthaltend tographien von Kragenknöpfen und 28 Photo— ; dknöpfen, Muster für plastische rzeugnisse, Fabriknummern 10226, 10227, 12551 a, 12672. 12673, 12679, 12680, 12689, 12690, 12712, 12713, 12714, 12715, 12717, 12720, 12734, 12736, 12736, 12737, 12738, 12739, 12743, 12744, 12745, 12746. 12747, Schutz ⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 9. Dejember 1895, Mittags 12 Uhr. irma Aug. F. Richter in Ham⸗ burg, ein verstegeltes Couvert, angeblich enthaltend: hotographien theils Messingabschläge von 49 Mustern von Aermelknöpfen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 683 683 34, 6835, 6837, 6838, 6877, 6883, 6919, 6922, 6923, 6924, 6925, 6927, 6929, 6955, 6956, 6957, 6958, 6959, 6960 6975, 6976, 6977, 6986, 6987, 6988, 6990, 6991, 6998, 6999, 6999 a, 15006,
O. 6831, 6832,
16034,
angemeldet ittags 12 Ahr.
irma Aug. J. Richter in Ham⸗ segeltes Couvert, angeblich enthaltend 34 Photographien von Nadeln, Muster für plastische Erzeugnifse, Fabriknummern 3298, 3301, 3306, 3307, 3308, 3309, 3310, 3327, 3328, 3329, 3351, 3352, 3353, 3354, 3358, 3359, 3360, 3361, 3362, 3363, 33665, 3366 3367, 3368, 3370 P, Schutzfrist 3 Jahre, ittags 12 Uhr.
Nr. 1195. Firma Chr La * Co. in Samburg, ein versiegeltes Packet, angeblich enthaltend 2 Mufter Schirmfutteralen, 5 Muster von Band ⸗Rosetten irmftöcke und 1 Muster von Bandverzierung irmgabel, Muster für plastische Erzeugnisse, abriknummern 564, 555, 566, 567, 568, 569g, 5r0, ift 3 Jahre, angemeldet am 9. De⸗ r 50 Minuten.
angemeldet am
Nr. 1196. Firma Louis . in Sam⸗
burg. ein . Couvert, angeblich enthaltend
50 Dessins für Webwaaren, Flächenmuster, Fabrik⸗
nummern 3914. 3980, 3991, 3998, 3999. 4091,
4032, E95, 4358, 45368, 4502, 4616, 4659, 4872,
20, 5339. 5330 a, 5331, 5332, 5333, 5334, 5335,
5337, 5338, 5339, 5340, 5341, 5342, 5343.
5343, 5347, 5348, 5349, 5351, 5352, 5355,
5367, 5368, 5369, 5370, 5372, 5373, 5374,
5387, 5388, 5389, Schutzirist 3 Jahre, an⸗
gemeldet am 13. Dezember 1893, Nachmittags 2 Uhr 45 Minuten.
Nr. 1197. Firma Harburger⸗Gummi Kamm⸗ Compagnie in Hamburg. ein versiegeltes Packet, angeblich enthaltend 4 FGiiquetten und 3 Kämme, 4 Flächenmuster und 3 Muster für vient g Er zeug⸗ nisse, Fabriknummern 10062, 1003, Johr, i003, 2257, 2307. 240, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Dezember 1893, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 11953. Firma C. Vehliug in Hamburg, ein offenes Couvert, enthaltend: 1 Etiquettenmuster, Flächenmuster, Fabriknummer 300, Schutzfrist ö Jahre, angemeldet am 15. Dezember 1893, Rach⸗ mittags 12 Ühr 30 Minuten.
Samburg, den 3. Januar 1894.
Das Landgericht Hamburg.
HImenanu. 57944 In. das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 190. Firma Abicht Es hier, 1 Couvert,
verschloffen, enthaltend 4 Blätter mit 23 photo-
graphischen Abbildungen von bunt bemalten Then kildern, welche aus jeglichem Material und in jeg⸗ licher Größe hergestellt werden sollen, Fabriknummern
2697, 2698, 2699, 2700, 2701, 2705, 2709, 2708,
2642, 2643, 2635, 2634, 2630, 2607, 2602, 2633,
2632, 2631, 2606, 2596, 2597, 2601, 2600, Mufter
für Ylastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an—
— am 29. Dejember d. J., Nachmittags
47 Uhr.
Ilmenau, den 30. Dezember 1893. Großherzogl. S. Amtsgericht. JII. Abth. Kaestner.
*
Iserlohm. 57 942
In unser Musterregister ist für den Monat De— zember 1893 eingetragen:
Nr. 887. Carl Roß zu Iserlohu, ein ver— siegeltes Packet, enthaltend ein Muster von Fenster⸗ steller Nr. 42 aus flachem Eisendraht gefertigt, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 9. Dezember 1895, Abends 6 Ühr.
Nr. 888. Firma Rumpff E Kruse zu Iser⸗ lohn, ein versiegeltes Packet, enthaltend ein Muster von Thermometer Nr. 325, eine Zeichnung von Cigarrenlampe Nr. 10, plastische rzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Dezember 1893, Nachmittags 44 Uhr.
Nr. 889. Firma Gebrüder Maste zu Iser⸗ lohn, ern versiegeltez Packet, enthaltend eine Garnitur Treppenöfen Nr. 5h, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Dezember 1893, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten.
Nr. 890. Firma Wittwe Wilh. von Hagen zu Iserlohn, ein versiegeltes Packet, enthaltend Driginalmuster von Quasten Nr. 577, 578, 579, Gardinenarm Nr. 472, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, - angemeldet am 29. Dezember 1895, Vormittags 9 Uhr.
Nr. 891. Firma Gräfinghoff E Kirchhoff zu
serlohn, ein versiegeltes Couvert, enthaltend
eichnungen von Leuchfern Nr. 937, 38, 35, gal, 342, 904, 947, M48, 952. 957, 958 9659, 9g60, 961, 262. 936, 956. Rinceaux Nr. 76/1, 76/3, 76/5, 76/7, I6 / 8, 76/16, 76/7, 76/19, 76/20, 76/22, 76 / 23, T6 / 25, 76/26, 76/31, 76/33, 76/34, 76/35, 76/36, I6 / 38, 76/39, 76/40, 76/41, 76/42, 76s43, 76/45, 6/45, 76/47, 76 48. Candelaber Nr. 1226, Griff Nr. 324, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, i f met am 29. Dezember 1893, Nachmittags 5 .
Iserlohn, den 3. Januar 1893.
Königliches Amtsgericht.
Klingenthal. ö 57983
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 394. Zithermacher Nudolf Meinel in Klingenthal, 1 versiegeltes Packet, enthaltend 6 Stück Dämpferleisten 9 Accordzither nebst den dazu gehörigen Deckplättchen mit ausgestochenen und dann bronzirten Linien, Fabriknummer 59, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an—⸗ n, . am 29. Dezember 1893, Vormittage * hr.
Klingenthal, am 2. Januar 1894.
33 . eyl.
Langenselbold. 58005
In das Musterregister ist eingetragen:
u Nr. 53. Firma Heinr. u. Aung. Brünin
8 Hanau, als Rechtsnachfolgerin der Firma J.
rüning u. Sohn zu Langendiebach, hat für die am XV. Dezember 1860, Vormittags 9 Ühr, angemeldeten Flächenmuster Nr. 1832, 1843, 1845, 18458, 1853, 1858, 1859, 1863, 1864, 1865, 1866, 1870, 1871, 1872, 1873, 1874, 1875, die . , der Schutzfrist auf. drei Jahre angemeldet am 73. De⸗ zember, Nachmittags 6 Uhr.
Langenselbold, am 27. Dezember 1893.
Königliches Amtsgericht. Spindler.
Lüdenscheid. 57943 In unser Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 852. Firma P. C. Turck Wwe. ,
scheid, 3 Muster für Schirmknöpfe, er für
Gürtelschlösser, 4 Muster für Schuhschieber,
2 Muster für Hosenknöpfe, 1 Muster für Hosen⸗
trägerfchnallen und 15 ster für Metallknöpfe, in
einem , . Packet, Fabriknummern 971, M2,
M3, 9gl 79. 180, 15698, 15699, 1763, 1764, 1765,
1766, 3922, 3926, 903, 64117, 64202, 64204, 64208,
64249, 64*ög9, 64252, 64254, 64259, 64261, 64263.
64265, 64267, 64269, 64275, plastische ,.
866 drei Jahre, angemeldet am 16. Dejem
1893, Nachmittags 34 Uhr.
Lüdenscheid, den 2. Januar 1894. Königliches Amtsgericht