—

Salon

Erfolge 61 ger). vrãchtige Aus · stattun . Brabma“ unausgesetzt auf dem Spielplan.

orgen Abend 8 Uhr findet, wie bereits erwähnt, in der Sing⸗ Akademie zum Besten der unter dem Protektorat Ihrer Majeftäͤt der Kaiserin und Königin stehenden Frauenhilfe für die Armen⸗ Krankenpflege in Berlin“ ein großes Konzert statt, für welches die Kaiserin õchstihr Erscheinen in 3 gestellt bat. Die Mitwirkung haben übernommen: Fräulein Martha Remmert, Groß⸗ 3 Dofpianiftin, die Sängerinnen Fräulein Elise Leutheusser (Sopran) und Ottilie Fellwock (Alt), die Herren Georg Ritter Tener) und Brundg Lurgenstein (Baß) Herr Br. Reimann (Orgel) der Philbarmonische Chor (Dirigent: Siegfried Ochs) und das Pbil⸗ barmonische Orchefter (Dirigent: Professor Mannftãdt). — Luis PSsceskai, der junge ungarische Geiger, veranstaltet am Freitag sein zweites Konzert im Saal Bechst ein; die vokale Mitwirkung in diesem Konzert übernimmt die Mezzo⸗Sopranistin Fräulein Ida Seegert.

Mannigfaltiges.

Die Direktion der Uranig⸗Säulen⸗Gesellschaft schreibt uns, daß sie in letzter Zeit vielfach anonyme Anfragen über die Ab- änderung der Einrichtungen an den Urania Säulen erhalten hat. Sie ersucht uns, im öffentlichen Interesse und in Beantwortung der vor- erwähnten Fragen Folgendes mitzutheilen: Wie durch die Erklärung des Herrn Profeffors Förster im R. u. St. A. (Nr. 304, 1893) bereits bekannt gegeben, sind die an den Urania⸗Säulen bisher im 1 Interesse freiwillig durchgeführten Einrichtungen in

gfall gekammen, wäbrend die im Vertrage mit der Stadtgemeinde bedungenen Leiftungen voll aufrecht erhalten werden. Weggefallen Kind demnach: bei den Uhren die selbftthätige Verhüslung im Falle einer Betriebsstõrung und die , eines Zifferblattes, bei den weteorologischen Inftrumenten die selbftthätige Aufzeichnung der Betterkurven; ferner die Wetterkarten und Prognosen, die Eisenbahn⸗ Fahrpläne, Post⸗ und Telegraphen⸗Nachrichten ꝛc. Dagegen ist die Juverläfsigkeit der noch gebotenen Angaben durchaus die gleiche ge⸗ blieben, da nach wie vor eine selbstthätige Kontrole der Uhren in der Betriebszentrale stattfindet und die metegrologischen Instrumente, wie bisher, aspiriert und damit den störenden Einflüsfsen der Umgebung

entjogen werden.

Zum nächsten Dienstag, 16. Januar, Abends 8 Uhr, ist vom Verein Berliner Kaufleute und Industrieller eine öffentliche Versammlung in den großen Saal des Kaiserhofs (Eingang Wilbelmstraße) einberufen. Herr W. Schimmelpfeng. Inhaber eines Aus kunftẽbureaus, wird über Kaufmännische Erkundigungen“ sprechen, and Herr Dr. jur. Felix Landau wird als Korreferent den⸗ selben Gegenstand behandeln. Bei der Bedeutung des Auskunfts- wesens und seiner Organisation für den Kreditverkebr und bei der Wichtigkeit seiner juristischen Beleuchtung ift eine rege Betheiligung an der Versammlung zu wünschen. An die Referate wird sich eine Besprechung anschlie ßen.

Die Damenspende des Vereins Berliner Prejse für sein am 209. Januar in den Räumen der Philharmonie stattfindendes Ballfest wird in einem künftlerisch ausgestatteten Kalender bestehen. An der Herftellung haben eine ganze Anzahl schõner Künste und an der literarischen Ausstattung so viele Dichter und Schriftfteller mit⸗ gearbeitet, ibm 365 Gedichte, Sinnsprüche und Verslein mit auf den Weg gegeben sind. Auch die aus den Kreisen unserer Künftlerwelt sowie von den Verlagsbuchbhandlungen herrührenden Beiträge für die Tombola laufen in erfreulicher Menge ein. Billets zu dem Ballfest

ind bei Redaklt itzer, C, St 314, in der Zei r echbahn 3/4. in der Zeit

Wachtmeister Leberström, der langjãbrige Ordonnanzreiter des

ürsten Bismarg, ist, wie die Nat -Iig. berichtet, am Montag

ittag an den Folgen der Influenza in Fri wo er seit seiner Pensionierung wohnte, gestorben. Er ist 71 Jabre alt geworden.

Die Missionskonferenz für die Provinz Branden- burg gedenkt ibre jehnte ordentliche Jahres ver sammlung in 2 Jahre am 22. und 23. Januar in Sommerfeld zu halten. Am 22. Januar findet um 5 Uhr Nachmittags Eröffnungẽ⸗ Gottesdienst in der Maria⸗Magdalenen. Kirche statt, wobei

Pastor D. Grundemann aus Mörz die Jestpredigt alten wird. Für 7 Uhr Abends ist im Schützenhaufe die Helferkonferenz unter Leitung des Herrn Oberpfarrers Keller⸗Nowawes anberaumt, zu welcher nur die Synedal⸗ helfer Zutritt haben, und in welcher, eingeleitet von Herrn Oberpfarrer von Cölln Brück, innere Angelegenheiten besprochen werden sollen, namentlich die Festsetzung einer Helferordnung“ und die Angelegenheit der im letzten Jahre ron der Konferenz herausgegebenen Missions⸗ Bilderbücher mit Versen .. In dem sich 2 geselligen Beisammensein, an welchem alle Missions⸗ freunde, auch Damen, theilnehmen können, wird Pastor Berlin⸗ Zabelsdorf Bericht erstatten über seine im Auftrage der Kon⸗ ferenz unternommene Studienreise nach Schweden. — Am folgenden Tage beginnt im großen Saale des Schützenhauses um 8 Uhr Morgens die öffentliche Hauptversammlung mit einer biblischen Andacht des Herrn Pastors Lie. Dr. Müller⸗Sommerfeld. Nach Begrüßung durch den Vorstand und geschäftlichen Mitthei⸗ lungen giebt Herr Pastor Beyer ⸗Dolzig einen Bericht über das Missionsleben in den Synoden Krossen 14 und Sorau. Der HPauptvortrag des Herrn Pastors Zihmann⸗Niewitz, an welchen 6 eingehende Besprechung knüpft, behandelt Volksthümliche Missionsschriften . Nach gemeinsamem Mittagessen findet Abends noch eine Missions⸗Volksversammlung statt, bei welcher Herr Super⸗ intendent Krückeberg⸗Berlin die biblische Ansprache hält, und Herr D. Grundemann⸗Mörz auf Grund eigener Anschauung einen Vortrag über die Kols in Indien übernommen hat. Herr Qberrfarrer Hohenthal⸗ Sommerfeld spricht dann noch ein Schlußwort. — Sür Montag (22. Januar) 3 Uhr Nachmittags hat Herr Pastor Böttcher⸗Garz eingeladen zu einer geschlossenen Ver⸗ sammlung des Provinzial ⸗Vorstandes und der Obmänner des Pro⸗ vinzialperbandes für Berlin Lin der Herberge zur Heimath. = Wünsche in Betreff der Wohnung sind zu ri ten an den Schrift⸗ fũhrer des Ortsausschusses Herrn Rektor Melcherek⸗ Sommerfeld.

Qn abr ück, 9. Januar. Am gestrigen hundertjährigen Todes. tage Justus Mösers?s wurde, wie dem ö Kour.“ gemeldet wird, an dessen Geburtshause eine Gedenktafel aus schwarzem Marmor angebracht. .

Alsfeld, 7. Januar. Der Darmst. Ztg. wird berichtet: Gestern Abend 7 Uhr 55 Minuten wurde hier eine Him mel⸗ erscheinung beobachtet, die in ihrer Schönheit wie Seltsamkeit einen tiefen Eindruck auf den Beschauer machte. An dem faft stern⸗ klaren und hier und da etwas nebelverschleierten Himmel ging in der Richtung von NNW. nach SSD. und in einer Zewegungsbahn von circa 66 Grad eine Feuerkugel in halber Vollmondgröße senk⸗ recht über den Beschauer hinweg, die anfangs in röthlichem, . in grünlichem Licht die ganze Umgebung tagbell er⸗ leuchtete und dann nach etwa 4 Sekunden Eher * ohne niederzufallen, hoch am Himmel erlosch. Während der Licht⸗ erscheinung wurde keinerlei Geräusch vernommen, wohl aber etwa 75 Sekunden später ein allmahlich anschwellendes, dann wieder ab⸗

über der Erde

den Eindruck aufkommen ung zu thun babe.

London, 8. Januar. Die Nacht auf i war, wie der Köln. 85. gemeldet wird, die kälteste seit 3 Jahren Freitag der kälteste Tag seit 27 Jahren. Da ein starker Ostwind blies, war die Kälte fast unertrãglich. Am Sonnabend stieg das Thermometer, und jetzt scheint im ganzen ein Umschwung ju erfolgen, da der Wind nach Süden drehte. Der obere Theil der Themse ist zugefroren und die Schiffahrt unterbrochen. In London ist der Se er. in den Straßen und auf den Eisenbahnen sehr erschwert, trotz des 6 Vor⸗ gebens des neuen Grasschaftẽsenats, der durch Tausende von Stellen losen die Straßen von Schnee und Eis reinigen läßt. In London sind mehrere Personen, meistens Dienstmädchen, durch Platzen der Kũchen= kessel, in denen das Wasser gefroren war, getödtet und andere ver⸗ wundet worden. Am Sonnabend herrschte in Cornwall ein schreck⸗= licher Schneesturm; die Eisenbahnen wurden verschneit, und die

Postwagen mußten aus dem Schnee herausgegraben werden.

Mailand, 9. Januar. Nach dreitãgigem beftigen Schneefal ist Thauwetter eingetreten. Die Winterstũrme dauerten, wie man der Germania“ berichtet, bis zum 8. Januar an. In Florenz war der Wagenverkehr unterbrochen; ein Mann erfror, andere wurden ball erfroren aufgefunden. Der Arno war gänzlich zugefroren, was zu den Seltenheiten gehört. Auch der Kö war zugefroren

8er) gel fi 2 Ein 53 — 3 2 . Frkf. 3.“ zufolge im hiesigen Zoologi en ereignet, indem einer der bewährtesten . beim Betreten des Gehege, in dem ein gewaltiger Wapitihirsch untergebracht ist, von den erregten Thier förmlich aufgespießt wurde. Cine Zinke des Geweibes zerbrach ihm den Schädel, eine andere durchbohrte den Unterleib der Mannes, der, ins Spital verbracht, nach 24 Stunden seinen Ver⸗ letzungen erlag.

Chigago, 9 Januar. Gestern Abend brach laut Meldung des W. T. B. im *, , , . des Ausstellungspalastes Feu er aus, welches das äude bald vernichtete. Die Flammen griffen schnell um sich, zerstörten den Säuleneingang zum Musiksaal und ergriffen das große Gebäude der freien Künste. Um Mitternacht gelang G. das Feuer zu lokalisieren. Bei dem Brande fanden zwei Feuerwehrleute ihren Tod. Der in der Abtheilung der freien Künste entftandene Schaden, welcher größtentheils durch Wasser angerichtet wurde, dürfte annähernd 200 000 Doll. betragen.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen. London, 10. Januar. (W. T. B.) Nach hier ein—⸗ getroffenen Meldungen aus Bahia vom gestrigen Tage ist der amerikanische Kreuzer San Francksco! am Nach 6 nach Rio de Janeiro in See gegangen. om, 10. Januar. (W. T. B.) Nach weiteren Nach⸗ richten aus Cora to sind von den Manifestanten einer getödtet und drei verwundet und von den Soldaten mehrere leich verwundet worden. Es sind Verstärkungen nach Corato geschickt worden, die Ruhe scheint wiederhergestellt zu sein.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

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Ubr.

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Carré. Ballet von Emil Graeb. In Scene gesetzt vom Ober Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapell⸗ meister Sucher. (Faust: Kammersänger, als Gast) Anfang 7 Ubr. Schauspielbaus. I1. Vorstellung. nachtstraum von William S von Auguft Wilhelm von Schlegel. Musik von . Sraeb. ene gesetzt vom isseur Max Grube. Dirigent: 555 .

Freitag: Opernhaus. 11. Vorstellung. Carmen. Oper in 4 Akten von Georges Bizet.

Nenes Theater.

Donnerstag: Sapyho.

rr Emil Götze, Königl.

Ein Sommer reitag: Ingend. espeare, ũbersetzt . . Sonntag:

Tanz ven Gmil 3 Trten bon

ax Stempel. ikdirector Wegener. Anfang

Tert von vp. Die Kinder des Capitan

Schiff bauerdamm

Sittenbild in 5 Akten von Alphonse Daudet und Adolphe Belot. Deutsch von Paul Block. Anfang 71 Uhr.

um 1. Male: Licht.

Viktoria · Theater. Selle Alliancestraßze 7 / 8. Donnerstag: Mit vollständig nener Ausstattung:

3—5. Zirkus Renz (Karlstraße). Donnerstag, Abende R Ubr: Große eguestrische Gala⸗Borstellun esonders heworzuheben: Monstre⸗ Tableau von der edelften Freiheitspferde, vorgeführt von Herrn R. Renz. Vorher: Blondel“, o ischer Hengtt, Driginal⸗Dressur. Die Post mit 12 Pferden (Fuchse), geritten von Mr. Gustav. Great Hurdle - Race, geritten von Damen und Herren mit 20 Vollblut⸗ Springpferden. Masstoso‘, ostpreußischer Rarr⸗ hengst, in allen Gangarten der hohen Schule ge— ritten von Fräulein Oceana Renz. Hierauf: Ter Steiger Aley n. Diese Dressur ist bis jetzt noch i⸗ keinem anderen Zirkus zur Ausführung gebracht

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Uebersicht der Witterung.

Die Wetterlage zeigt auch heute keine erhebliche Aenderung, sodaß über Zentral ˖ Europa die schwache udõstliche Luftftrõmung fortdauert. Ueber Nordwest⸗ Gurcpa ist beim Herannahen einer Depression vom Diean das Barometer ftark gefallen, dagegen über ich und der Südhälfte Zentral⸗Curopas ge⸗ stiegen, sodaß für unsere Gegenden Erwärmung demnächft iu erwarten ift. In Deutschland ist das Better andauernd kalt, trübe und vielfach neblig obne meßbare Niederschläge, nur an der deutschen KFäste berricht vorwiegend heitere Witterung. Groß⸗ britannien and Frankreich sind froftfrei, dagegen berrscht im nordestlichen Deutschland noch strenge Kälte, Neufahrwasfer meldet minus 17 Grad. Deutsche Seewarte.

Theater ⸗Anzeigen. Königliche Schauspiele. Denneretag: Orerm.

m Goethe

Meilbac und S. Halẽvy, nach einer Novelle des Prosper Mörimée. Tanz von Emil Graeb. In Scene ge⸗ setzt vom Ober ⸗NRegifseur Tetzlaff. Anfang? Uhr.

Schausrielhaus. 12. Vorstellung. Schill er · Chelus. 3. Abend. Kabale und Liebe. Trauerspiel in 5 Aufzũgen von Friedrich von Schiller. Regie: Herr Plaschke. Anfang 7 Ubr.

Deutsches Theater. Donnerstag: Der Herr Senator

Teitag: Das Käthchen von Heilbronn. Sonnabend: Der Herr Senator.

Berliner Theater. Donnerẽ tag: Julius Caesar. (Mare Anton: Ludwig Barnay.) Freitag: 20. Abonnements ⸗Vorstellung. Maria Stuart. Sonnabend: Aus der komischen Oper. Das Gefãngnisß.

Lessing · Theater. Donnerstag und Freitag: Thomas. Vorher: Ein

Wallner Theater. Montag: Zweites und leßtes GSastspiel von Nuscha Butze. Seimath. Vorverkauf von heute ab.

Friedrich Wilhelmstũdtisches Theater, Chausseestraße 25

e 25. Donnerstag: Der Lientenant zur See. Operette in 3 Akten nach einer älteren Idee von E. Schlack und S. Herrmann. Musik von Louis Roth. In Scene gesetzt von Julius Fritzsche. Dirigent: Herr Kapellmeister Federmann. Anfang 7 Ubr. Freitag: Der Lientenant zur See.

Residenm · Theater. Direction: Sigmund Laulen · burg. Donnerstag: 3. 18. Male: Der Mustergatte. ¶ Le premier mari de France.) in 3 Akten von Albin Valabrègue. Vorher: Im Neglig s. . in 1 Akt von Hans von Rein⸗

. 1 nh Tage: Dieselbe Borstellung.

stattungsstũck mit großem Ballet in 12 Bildern. Anfang 74 Ubr.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr, ermäßigie Preise: Lumpaci vagsabundus, oder: Das siieder⸗- 6 Kleeblatt. Posse mit Gesang und Ballet in 5 en.

Theater Anter den Linden. Donnerstag: Zum 1. Male: Salon Pitzelberger. Operette in 1 Akt nach dem Französischen. Musik von J. Offenbach. Hierauf: Brahma. Ausftattungs⸗ Ballet. Anfang 77 Uhr.

Adolph Ernst Theater. Donnerstag: Zum 115. Male: Charley 's Tante. Schwank in 8 ,,

aj osse mit Gesang in von Gd. Jacobson und Benno Jacobson. In Scene gesetzt von Adolph Ernst. Anfang 71 Ubr.

Freitag: Charley's Tante. Die Bajazzi.

Bentral⸗ Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Deonnerttag: Zum 5. Male: Ein toller Einfall.

Schwank in 4 Akten von Carl Laufs. Hierauf: um 19. Male: Berlin L18923. Revue in 2 Ab⸗ eilungen von 2. Leipziger. Anfang 74 Uhr. Freitag: Dieselbe Vorstellung.

Konzerte.

Sing · Akademie. Donnerstag, Anfang 3 Uhr: Erstes Martha Remmert Konzert um Besten der unter dem Protektorat Ihrer Majestãt der Kaiserin und Königin stebenden „Frauenhilfe für die Armen ⸗ Krankenpflege in Berlin“.

Mitwirkende: Der hilharmonische Chor Dirigent: S. Ochs) und das Philharmonische Orchester (Dirigent: Professor F. Mannstaedt).

Saal Bechstein, Donnerstag, Anfang 74 Uhr: Konzert der Sängerin Elis Sauerland, unter gefälliger Mitwirkung ver Violin⸗Virtuosin Fräulein Margarethe Baginsky.

Aonʒert · gans, Donnerstag: Karl Meyder⸗ stonzert. Gesellschafts · Abend.

ien Gg n Sranfefttase 6 der er e m rel.

worden. Mr. Ibbs, musikalischer Imitations⸗Clomn. Mr. Frankoni. Saltomortale· Reiter. Auftreten der Clown und Auguft Mr. Lavater Lee. Mr. Ter! Nelson, Equilibrist. Zum Schluß:

deR Ein Künstlerfeft. n

Vollständig neue und prachtvolle Ausstattung unn

Einlagen mit überraschenden Licht und Wasserefferte⸗ Ballet von 100 Damen. Großer Blumen⸗Korje. LEspagnola, getanjt von Signorina Varotti, der kleinften Solotãnzerin der Welt.

Freitag, Abends 764 Uhr: Ein Künftlerfest.

Sonntag: Zwei Vorstellungen. Nachmittags 4 Uk (1 Kind frei) und Abends 7 Uhr.

er Der Zirkus ist gut geheijt. n

Familien⸗ Nachrichten.

Verlobt: Frl. Else Rauch mit Hrn. Prem. iert. Paul Habicht (Gotha = Jüterbog). — Frl. Lili Simon mit Hrn. Gerichts Asfessor Adolf Saß (Eüũdersdorf bei Gransee — Berlin).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Paftor Nedtwi (Gramenz). — Hrn. Pastor prim. P. Bron

Neusalz a. D.. . Gestorben: * Geh. Sanitãts · Rath Bertha Güterbock, geb. Lesser (Berlin). — Hr. Kamm herr Fritz Dr. jur. Freiherr von Knobelsden (Schloß Gelder bei Wyhe in Dwer⸗Yssel). — * 1 Clara Engelhard, geb. Kegel (On ichau in Niederschles.). — 8 Ober Lander gerichts· Prãsident Mr. Johann Friedrich Bed Rostocksf. — Hr. Prem. Lieut. a. D. Graf Mar. gellus von Zeppelin. Aschhausen (Daros) = — * Projsessor Hr. Jengnik Tochter Klarchen (Berlin — Hr. Oberlehrer Dr. Bernhard Schwen (Tar=

nowißz).

Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.

Berlin: Verlag der Eypedition (Scholz).

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verloe?⸗ Anstalt, Berlin Sm., Wühelmstraße Ne. 32. Fünf Beilagen seinschließlich Bẽrsen· Beilage

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M S. 9

Berlin, Mittwoch, den 10. Januar

1894.

Deutscher Reichstag. 2X. Sitzung vom Dienstag, 9. Januar, 2 Uhr.

Der Sitzung wohnen bei die Stagtssekretãre Dr. von Boetticher, Freiherr von Marschall und Nieberding, sowie der Königlich bayerische Bevollmächtigte zum Bundesrath, Gesandter Graf von Lerchenfeld⸗Köfering. . -

Präsident von Levetzow; Mit besten Wũnschen für Kaiser und Reich, für uns in der Gesammtheit und für jeden von uns eröffne ich die erste Sitzung im neuen Jahre.

Eingegangen ist eine Deklaration zum Handels provisorium mit Spanien wegen Verlängerung desselben bis zum 31. Ja⸗ nuar 1894.

Auf der Tagesordnung steht die erste Berathung des auf der internationalen Sanitätskonferenz zu Dresden am 15. April 1893 unterzeichneten Uebereinkommens nebst Beitrittsprotokoll. ;

Abg. Dr. Höffel (Rp) spricht seine Freude darüber aus, daß man auch auf diesem Gebiet es für nöthig und zweckmäßig ge— funden babe, wie auf dem Gebiete des Postverkehrs, internationale Vereinbarungen zu treffen. Die Sanitätskonferenz zu Dresden ist nicht die erste, es sind schon mehrere vorausgegangen, die aber keine bleibende Nachwirkung hinterlassen haben, während man jetzt zur Vereinbarung k Grundsätze gekommen ist über die Abwehrmaßregeln. Es würde zu wünschen sein. daß eine einheitliche oberfte Sanitãts Ueberwachungsbehörde geschaffen würde. Aber die Vauptsache bleibt, daß die Sanitätsmaßregeln auch wirklich getroffen werden. Es beslehen auch in Deutschland., nicht bloß in den großen Städten, sondern auch auf dem Lande Uebelstãände im Wohnungswesen. Gerade die letzten Erscheinungen der Cholera haben gezeigt, wie nothwendig es wäre, daß wir eine einbeitliche deutsche Bauordnung bekämen. Die Gesundheitspolizei zählt zu den Kompetenzen des Reichs, und es sollte die Reichsregierung bald eine Vorlage zur Regelung derselben einbringen. Jede Seuche bringt einen großen Verlust an Menschenleben, deshalb sind die Fragen der Gesund⸗ heitspolizei nicht bloß vom humanitären Standpunkt aus zu beurtheilen. . . .

Abg. Dr. Kruse (nl) spricht ebenfalls seine Befriedigung dar— über aus, daß die Vorlage eine einheitliche Regelung der inter ⸗ nationalen Maßregeln zur Abwehr von Seuchen herbeiführt. während bisher die größte Verschiedenartigkeit geherrscht habe. Daß der Per⸗ sonenverkehr möglichst wenig beschränkt werde, daß nur der Waaren⸗ verkehr aus den verseuchten Gegenden einer Kontrole unterworfen werde, sei durchaus zu billigen. Bedauerlich sei es, daß die An⸗ zeigepflicht nicht überall obligatorisch sei; hoffentlich würden die damit noch ausstehenden Staaten bald nachfolgen, sobald sie anderwãrts die günstigen Wirkungen der Anzeigepflicht sähen. In Bezug auf die Schaffung einer einbeitlichen internationalen Gesundheitsbehörde stimmt Redner mit dem Vorredner überein. Die anderen vom Vorredner berührten Fragen beträfen die Gesundbeitspolizei des In— landes und gehörten zum Reichsseuchengesetz. Unklar sei ihm die Konvention nach der Richtung, ob auch diejenigen Fahrzeuge einer ärztlichen Untersuchung zu unterziehen sind, welche aus nicht verseuchten Orten kommen. !. .

Abg. Dr. Langerh ans (fr. Volksp.) weist darauf hin, daß die Vorlage nicht die Abwehr der Cholera betreffe, sondern nur die Abwehr unzweckmäßiger, den Verkehr belästigender polizeilicher Gegen⸗ maßregeln en dieselbe, die Bewahrung des Verkehrs vor ganz über⸗ flüssigen Absperrungen.

Staatssekretär Dr. von Boetticher:

Meine Herren! Ich bin dem Herrn Vorredner dankbar dafür, daß er den Zweck der Ihrer Berathung unterstellten Konvention richtig bezeichnet hat. Es handelt sich in der That bei dieser Kon⸗ vention ausschließlich darum, wie das auch am Eingange der Kon⸗ vention gesagt ist:

Zum Schutze der öffentlichen Gesundheit in Zeiten des epidemischen Auftretens der Cholera gemeinsame Maßregeln zu vereinbaren, durch welche dem Handels- und Reiseverkehr keine unnöthigen Schranken auferlegt werden.

Es handelt sich also nicht darum, gemeinsame Abwehrmaßregeln

gegen die Cholera zu ergreifen; sondern darum, daß eine Regelung der in den einzelnen Staaten zur Abwehr der Cholera zu treffenden Maßregeln auf übereinstimmender Grundlage herbeigeführt wird, und zwar in dem Sinne, daß nicht dem Handel und dem Verkehr un— nöthige Schranken auferlegt werden. ö Was die Frage des Herrn Vorredners anlangt, die er am Schlusse seiner Ausführung an die Regierung gestellt hat, welche Bedeutung der Tit. VI. der Konvention, der von den besonderen Bestimmungen für die Grenzbezirke handelt, besitze, so kann ich darauf erwidern, daß zwar durch die hier getroffenen Vorschriften nicht ausgeschlossen wird, daß für den Grenzverkehr strengere Maßregeln eingeführt werden, als sie im allgemeinen durch die Konvention unter den kontrahirenden Mächten vereinbart worden sind, daß diese strengeren Maßregeln aber immer nur für den sogenannten kleineren Grenzverkehr — das ist ein ganz bestimmter Begriff, der sich auf den Verkehr innerhalb einer wenig ausgedehnten Grenzzone bezieht — getroffen werden können. Es birgt also diese Vorschrift nicht die Gefahr in sich, daß zwei aneinander grenzende Länder rücksichtlich des großen internationalen Verkehrs irgend welche Maß⸗ regeln ergreifen könn ten, welche von den Votschriften der Konvention abweichen.

Was die Frage des Herrn Abg. Dr. Kruse anlangt, ob aus den BVorschriften, welche in der Anlage U enthalten sind, sich die Mög⸗ lichtet oder die Nothwendigkeit ergebe, auch diejenigen Fahrzeuge einer ärztlichen Untersuchung zu unterziehen, welche aus nicht verseuchten Orten kommen, so kann ich ihm darauf erwidern, daß sich diese Frage durch den Hinweis auf die Ueberschrift des Abschnittes erledigt. Dieser Abschnitt bezieht sich auf diejenigen Maß⸗ regeln, welche getroffen werden in Betreff der aus einem ver— seuchten Hafen kommenden und auf der Donau stromaufwärts fahrenden Schiffe. Der Abschnitt bezieht sich also zunächst nur auf die Donau und zweitens nur auf die Schiffe, die aus verseuchten Hãfen kommen, und unter diesen sind natürlich nur solche Häfen zu verstehen, die im Sinne dieser Konvention choleraverseucht sind, also Bãfen, in denen die Cholera herrscht.

Nun möchte ich doch den Herrn Abg. Dr. Höffel gegenüber den Vorwürfen des Derr Abg. Dr. Langerhans in Schutz nehmen. Der Derr Abg. Dr. Höffel ist, wenn ich ihn recht verstanden habe, keines- wegs gemeint gewesen, daß nun diese Konvention ausgedehnt werden

solle auf alle diejenigen Gebiete der Gesundheitspflege, deren Regu⸗ lirung er als ersprießlich und als erferderlich bezeichnet hat. Ich habe vielmehr aus seinen Ausführungen den Eindruck gewonnen, daß er diese Gelegenheit hat benutzen wollen, um. der Regierung zu Gemüthe zu führen, daß man auf dem Gebiet der Ge— sundheitspflege noch vieles Andere thun kõnne, was durch diese Kon⸗ vention nicht getroffen ist, und daß es wohl an der Zeit sei, auch die übrigen Gebiete der Gesundheitspflege gesetzgeberisch in Angriff zu nehmen. Da muß ich ihm nun leider sagen, daß die Sache auf ver⸗ schiedenen der von ihm berührten Gebieten nicht so leicht liegt, wie sich der Wunsch nach einer gesetzlichen Regelung aussprechen läßt. Es ist dies namentlich der Fall auf dem Gebiet der Fürforge für die menschlichen Wohnungen. Ich fürchte, man wird da überhaupt zu einer übereinstimmenden gesetzlichen Regelung nicht kommen können, weil eben die Verhältnisse und die Bedürfnisse, auch die hygienischen Be⸗ dürfnisse in den verschiedenen Landestheilen, in den verschiedenen Wohnpläͤtzen — den großen Stãdten und dem platten Lande — ganz außer⸗ ordentlich verschieden liegen, und, selbst wenn man sich darauf beschrãnken wollte, ein Minimum an Anforderungen durch das Gesetz festzulegen, so würde man auch hierbei auf Schwierigkeiten stoßen, die eben daraus sich ergeben, daß die einzelnen Bevölkerungsschichten, die einzelnen Distrikte und die einzelnen Berufsarten sehr verschiedene Anschauungen und Bedürfnisse bezüglich der Ausgestaltung dieser Frage haben. Dasselbe trifft zu in Bezug auf die obligatorische Leichenschau. So sehr ich wünsche, daß man auf diesem Gebiet zu einer übereinstimmenden Regel ung und zur Einführung der obligatorischen Leichenschau kommen möge, so haben doch die bisherigen Untersuchungen und Erörterungen, wie diese Leichenschau zu gestalten sei, ein so großes Maß von Schwierig⸗ keiten ergeben, daß ich, wenn ich es auch weit von mir ablehne, diese Aufgabe etwa als begraben anzusehen, doch fürchten muß, daß wir in

naher Zeit nicht dazu kommen werden, ein allgemeines Leichenschau⸗

gesetz zu erhalten. Im übrigen aber darf sich der Herr Abg. Höffel darauf verlassen, daß wir, entsprechend dem Bedürfniß unserer Lage, bemüht sein werden, auf dem Gebiet der öffentlichen Gesund⸗ heitspflege alles das zu leisten, was man berechtigterweise von uns verlangen kann. Und ich glaube: wenn wir die Entwickelung unserer Gesetzgebung und die Maßregeln, die die Verwaltungen in den ein⸗ zelnen deutschen Ländern getroffen haben, uns vergegenwärtigen, so werden wir nicht sagen können, daß Deutschland in dieser Beziehung hinter anderen Ländern zurückgeblieben ist. So wird es auch in Zukunft sein. Wir werden fortschreiten und damit hoffentlich zu immer besseren Zuständen auf dem Gebiete der Gesundheitspflege gelangen.

Abg. Dr. Kruse (nl) fragt, ob auch Waaren aus einem nicht ver⸗

seuchten Ort einer Untersuchung unterzogen werden können, wenn sie einen verseuchten Ort passiert haben.

Staatssekretär Dr. von Boetticher:

Wenn ich den Herrn Abg. Dr. Kruse nunmehr richtig verstanden habe, dann kommt es ihm darauf an, zu wissen, ob es zulässig ist, daß auch solche Waaren, welche aus nicht verseuchten Distrikten kommen, einer Desinfektion unterworfen werden können. Darauf habe ich ihm Folgendes zu erwidern: Im allgemeinen wird sich ja die Untersuchung der Waaren auf ihre Gesundheitsgefährlichkeit immer nur auf die Waaren erstrecken können und müssen, welche aus Ortschaften kommen, die als verseucht anzusehen sind. Damit ist aber keineswegs aus⸗ geschlossen, daß auch im Einzelfalle eine Waare, die aus einem nicht verseuchten Distrikte kommt, gleichwohl einer lokalpolizeilichen Unter⸗ suchung unterzogen wird, um deswillen, weil sie unterwegs einen Ansteckungsstoff in sich aufgenommen haben kann. Daß hierbei Chikanen von seiten einer Behörde möglich sind, läßt sich nicht in Abrede stellen; solche sind aber nicht wahrscheinlich, und jedenfalls können wir sie nicht durch das Gesetz ausschließen. Wollten wir etwa so weit gehen, eine Beschränkung der polizeilichen Thätigkeit zur Abwehr

solcher möglichen Chikanen dahin eintreten zu lassen, daß nur solche.

Waaren untersucht und desinfiziert werden dürfen, welche aus ver—⸗ seuchten Gegenden kommen, so würden wir die Gefahr vor uns haben, daß Waaren, welche zwar aus gesunden Gegenden stammen, aber auf dem Transpert infiziert sind, den Ansteckungsstoff verbreiten können. Das wird Herr Dr. Kruse auch nicht wollen, und deshalb glaube ich, kann er sich und seinen Hintermann, der ihm dieses Bedenken vor⸗ getragen, darüber beruhigen. Wir lassen es bei der Konvention, so wie sie hier getroffen ist, und warten ab, was in der Praxis darauf folgt.

Damit schließt die erste Lesung; in zweiter Lesung wird das Uebereinkommen in seinen einzelnen Theilen ohne Debatte genehmigt. . ; ; .

Es folgt die erste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Abänderung des § 41 der . wo⸗ nach der Vermiether in Ansehung der eingebrachten Sachen das Recht auf Vorausbefriedigung im Konkurse nur wegen des laufenden und des für das letzte Jahr vor der Konkurs⸗ eröffnung rückständigen Zinses hat.

In Verbindung damit wird in erster Lesung berathen der Antrag des Zentrums (Rintelen u. Gen) wegen Aenderung der Konkursordnung, der sich außer auf den oben bezeichneten Punkt auch noch auf verschiedene — Punkte des Konkurs⸗ verfahrens z B. auf die Einsetzung des Gläubigerausschusses, auf die Bestrafung der Ueberschuldung c. bey ht und den ö unter 25 Proz. der Masse für unzulässig erklãrt. .

Abg. Dr. Rintelen (Zentr) beantragt die Verweisung beider Vorlagen an eine Kemmission und weist noch darauf hin, daß für die Vermiether vielleicht noch dadurch gesergt werden könne, daß ibnen für jwei Quartale nach erfolgter Aufkündigung seitens des Konkursverwalters die Miethe noch ee e,. wird; ferner mũsse man, wenn sich Häuser in der Konkursmasse befinden, vielleicht den Bauhandwerkern ein Vorrecht einräumen. Der Antrag habe weniger eine juristische als eine volkswirtbschaftliche Be—⸗ deutung im Interesse der kleinen Leute. Die jetzige Kon⸗ kursordnung erleichterte den Leuten das Konkuremachen. und gebe sogar die Möglichkeit eines Profits dabei, sodaß die Leute aus einem mehrmaligen Konkurse als reiche Leute hervor ⸗ gehen. Das sei nicht beabsichtigt, aber es sei eine thatsächliche Folge

der Konkursordnung und gereiche dem Handelsstand nicht gerade zum Ruhm. In Bezug auf die Einzelheiten müssen die Antragsteller es der Kommission Üüberlassen⸗Besserungen berbeizuführen. Der Antrag hat ja schon den vorigen Reichstag bela tig aber die Kommission hat nicht viel arbeiten . weil sie unter dem Eindruck der bevor⸗ stehenden Auflösung des Reichstags stand. Redner geht auf Einzel⸗ heiten der früheren Kommissionsberathung und der Vorlage ein und fübrt aus, daß ihm aus kaufmännischen Kreisen Zustimmung zu dem Antrag ausgesprochen sei. Der anständige Kaufmannsstand werde ö. nicht geschädigt und die Gewerbefreiheit dadurch nicht beeintrãchtigt.

Abg. Br. von Buchka (d. kons.) hält die Konkursordnung für das beste der Reichs- Justizgesetze, glaubt aber, daß die Vorlage der Regierung doch eine Verbesserung mit sich bringe; er hält aber dafür, daß noch weitere Aenderungen nothwendig seien bezüglich des Ver⸗ bältnisses zwischen Verpächter und Pächter. In Bezug auf diesen Punkt sei der Vorschlag der Regierung dem des Abg. Pr. Rintelen vorzuziehen. Bezüglich der anderen Punkte des Antrages des Zentrums bat Redner verschiedene Bedenken, so bezüglich der Herbeiführung des Konkurses im Falle der Ueberschuldung und bezüglich des Accords, welcher volkswirthschaftlich von großer Bedeutung sei; die Einschränkung des Zwangsvergleichs sei vielleicht auch für die Gläubiger bedenklich.

Staatssekretär Nieberding:

Meine Herren! Der kleine Gesetzentwurf, den die verbündeten Regierungen Ihnen vorgelegt haben, ist dadurch in eine etwas schwierige Lage gekommen, daß er genöthigt wird, sich in Gesellschaft eines so stattlichen Antrages zu bewegen, wie der von den Herren Abgg. Rintelen und Genossen vorgelegte Gesetzentwurf ihn darstellt. Die Ausführungen der beiden Herren Redner, die soeben gesprochen haben, lassen deutlich erkennen, daß die größeren Fragen, die in den Anträgen der Herren Abgeordneten behandelt werden, die Aufmerksamkeit vorwiegend in Anspruch nehmen, und daß das verhältnißmäßig untergeordnete Interesse, das in dem Entwurf der verbündeten Regierungen vertreten wird, dahinter ganz zurückweichen muß. Sie gestatten mir deshalb vielleicht einige Bemerkungen über die legislatorische Dringlichkeit, die nach unserer Auffassung dem Ent⸗ wurf der verbündeten Regierungen einerseits: und andererseits dem Antrag der Herren Abgg. Rintelen und Genossen beiwohnt.

Und da, meine Herren, will ich mit dem Geständniß nicht zurück⸗ halten, daß die Reichs⸗Justizverwaltung schon an die Aufstellung des kleinen Gesetzentwurfs, der schließlich Beschluß der verbündeten Regierungen geworden ist, nur sehr unzern herangetreten ist. Sie mußte sich vergegenwärtigen, daß wir unmittelbar vor einer Revision unseres bürgerlichen Rechts stehen, die direkt rückwirken wird auch auf die Gestaltung unseres Konkursrechts; sie mußte sich vergegenwärtigen, daß gleichzeitig mit der Fertigstellung unseres Bürgerlichen Gesetz⸗ buchs, die hoffentlich eine zu lange Zeit nicht mehr in Anspruch nehmen wird, in gewissen Grenzen auch eine Umgestaltung des Konkursprozesses vor sich gehen wird, und sie mußte sich fragen, ob

s richtig sei, für die kurze Zeit, die diesem großen legislatorischen Unternehmen noch vorhergehen wird, den Verkehr und die Gerichte mit einer Neuerung in dem Konkurswesen zu belasten.

Alle ihre Bedenken, die sich theils aus dieser Situation der Gesetzgebung ergeben, theils aber auch sonst bestehen und an den sehr beschränkten Inhalt des Gesetzentwurfs anknüpfen, mußten indessen zurücktreten gegenüber der Dringlichkeit der Interessen, die nach den übereinstimmenden Anschauungen der kaufmännischen Welt an dieser Frage hängen, und in diesem Sinne, kann ich sagen, bat die Reichs⸗ Justizverwaltung ihren juristischen Standpunkt aufgeben müssen im Interesse der wirthschaftlichen Rücksichten, die in der Frage mit⸗ spielen, von der Erwägung aus, daß es sich nur um ein für eine kurze Dauer berechnetes Gesetz, gewissermaßen um ein Nothgesetz handele. Als ein Nothgesetz, meine Herren, würden die verbündeten Regierungen auch wünschen, daß der Reichstag die Vorlage behandele, und daß er des⸗ halb jo bald wie möglich über die Vorlage zu einer endgültigen Be⸗ schlußfassung gelange. Wird nun aber die Vorlage, wie das ja durch den sachlichen Zusammenhang — ich erkenne das an — zunächst angezeigt ist, formell in Verbindung gebracht mit dem Antrage der Herren Abgg. Rintelen und Genossen, so fragt es sich, ob der Regierungsentwurf dann nicht vielleicht auch mit dem Antrage der Herren Abgeordneten so verquickt werden kõnnte, daß wir schließlich auf eine einzige Vorlage hinauskommen, daß auch vielleicht die ganze Sache dann in der Kommission stecken bleibt, oder daß, wenn wir mit der neuen Vorlage weiter kommen, diese Vorlage doch so gestaltet sein wird, daß wir es dahingestellt sein lassen müssen, ob die verbündeten Regierungen ihr werden beitreten können. Denn, meine Herren, ich will auch darüber keinen Zweifel lassen, daß die Anträge der Herren Rintelen und Ge—⸗ nossen in der Gestalt, wie sie uns hier vorliegen, nach meiner ver⸗ sönlichen Auffassung schwerlich auf die Zustimmung der verbündeten Regierungen werden rechnen können. Der Herr Abg. Rintelen selbst scheint das auch vorauszusehen, da er es nach seiner eigenen ausdrücklichen Erklärung dahingestellt sein läßt, ob die von ihm dem Hause unter⸗ breitete Vorlage vollstãndig, ob sie überall richtig, ob sie gut und erschõpfend sei. Wenn ich sage, nach meiner persönlichen Ueberzeugung! liegt es so, dann knüpfe ich an an die eine Bemerkung des Herrn Abg. Rintelen, in welcher er hervorhob, daß die verbündeten Regierungen in der Kommissionsberathung des vorigen Jahres ihre Stellung be⸗ reits zu den damaligen Anträgen genommen hätten. Das, meine Herren, ist nicht richtig. Der Herr Vertreter des Reichs⸗Justizamts, der damals den Verhandlungen beiwohnte, war nicht in der Lage, die Ansichten der verbündeten Regierungen wiederzugeben; weder der Herr Reichskanzler noch die verbündeten Regierungen hatten bis dahin Stellung zu der Sache genommen und die Erklärungen, die von seiten der Justizverwaltung damals abgegeben wurden, sind wesentlich informatorischer Natur gewesen.

Nun, meine Herren, will ich garnicht leugnen, daß der Antrag der Herren Abgg. Rintelen und Genossen, wenn er auch in der Gestalt, wie er vorliegt, nach meiner persönlichen Ansicht Aussicht auf Annahme sich nicht zu machen hat, doch manche dankenswerthen Anregungen einschließt: Anregungen, die von uns, auch wenn sie hier im Hause nicht zu einer definitiven Ge⸗