Io e721 ¶Belanntmachung. Da die mir übertragene Liquidation der Sporn⸗ Actien · Gesellschaft beendigt ist, werden die Akfionãre r n, ge, , , , orm. r, e 52, ndenden rn, * gesordnung:
1) Berichterstattung über die Liquidation und Vorlegung der Schluß Bilanz. 2) . Decharge Ertheilung für den Liquidator. Diejenigen ktionäre, welche an der Versammlun theilzunehmen wünschen., haben ihre Aktien gemã S X des Statuts bei mir zu deponieren. Berlin, 12. Januar 1894.
. J. Burkhard, Liquidator der Sporn Actien⸗Gesellschaft, Bãrwaldstraße 52.
60280] Papierstoff Eabrih, Actien . Gesellschaft, Alt Damm b. Stettin.
Wir laden hierdurch die Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft zur diesjährigen ordentlichen General⸗ versam lung um Mittwoch, den 7. Februar d. J. Nachmittags 4 Uhr, in der Börse zu Stettin ergebenst ein.
. Tagesordnung:
Geschãftsbericht, Vorlage der Bilanz für 1893, Ertheilung der Decharge.
Beschlußfassung über die vorgeschlagene Gewinn⸗ vertheilung.
Wahl zweier Aufsichtsrathsmitglieder, Wahl der Revisoren.
Anträge von Aktionären.
Die Stimmkarten werden am 7. Februar, Vormittags 10-12 Uhr, im Comtoir der Herren Taetz X Co. Nachf., Stettin, aus⸗
gegeben. i, Damm, den 14. Januar 1894. Der Auffichtsrath.
6025 Vierte ordentliche Generalversammlung der Terrgingesellschaft Klosterland Mittwoch, den 7. Februar 1894, Nachmittags 3 Ühr, im Bureau der Herren M. M. Warburg & Co., Fer⸗ dinandstraße 75, in Hamburg. , Tages gr dnungz I) Vorlage der Berichte des Vorstandes und des Aufsichtsraths. Beschlußfassung über die Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung und die Gewinnverthei⸗ lung für das Jahr 1893. Decharge an den Vorstand und Aufsichtsrath. r. des Vorstandes auf Reduktion des Aktienkapitals um 0 320 000 auf S 2 880 000 und Statuten veränderungen. 8) Neuwahl des Aufsichtsraths. Die Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie die Berichte des Vorstandes und des Aufsichtsraths liegen vom 16. Januar 1894 ab im Bureau der Gesellschaft, Dovenhof Nr. 76, zur Einsicht für die ktionäre offen.
Terraingesellschaft Klosterland.
Der Vorstand. Arthur Lutteroth. A. Biben.
59660]
Laut ergangener Anzeige ist der von der Allge⸗ meinen Renten. Kapital und Lebens versicherungsbank Teutonia zu Leipzig für Herrn Rittergutspäͤchter George Oelrichs in Nieder⸗Buchwald über eine Versicherungssumme von 69 5009, 09, unter dem 2B. März 1884 ausgestellte Versicherungsschein Serie A. Nr. S5 581 verloren gegangen. Der In⸗ haber dieses Versicherungsscheins wird hiermit auf⸗ gefordert, seine Ansprüche in Bezug darauf bis zum 15. Mai 1894 bei dem unterzeichneten Ban kworstande in Leipzig, Schützenstraße Nr. 12, anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls dieselbe in Gemãäßheit der Versicherungs bedingungen, Ziffer A, für nichtig erklärt werden wird.
Leipzig, den 2. Mai 1893.
Allgemeine Renten⸗ Kapital- und Lebensversicherungsbank Teutonia.
Georgi. Ruppert.
60oꝛs!] Trotha · Sennewitzer · Actien · Biegeleien. SGesellschaft zu Sennewitz.
Die Aktionãre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der Mittwoch, den 7. Februar er., Nach⸗ mittags 3 Uhr, im Wenig'schen Gasthofe“ zu Sennewitz stattfindenden ordentlichen General- versammlung eingeladen.
Tagesordnung: 1) Geschãftsbericht pro 1893. 2) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1852 u. 1855. 3) Feftstellung der Dividende pro 1892 u. 1893. 4 Ertheilung der Decharge an die Geschäfts⸗ organe pro 1892 u. 1893.
5) Etwaige Anträge.
6) Wahl eines Rechnungs. Revisors.
D Wakl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes.
Wegen Hinterlegung der Aktien verweifen wir auf S N unseres Gesellschaftsstatutẽ.
Sennewitz, den 13. Januar 1894.
Der Aufsichtsrath. Max Thieme.
e. . Dirschaner Credit Gesellschast W. Preuß, z in K ö
en Kommanditisten der Di uer Credit⸗ Ges. W. Preuß in Liquidation werden ern,. auf Freitag., den 9. Februar 1894. Nach⸗ 32 4 w. 2 6 ö — zu
u anberaumten Gener = gebenst eingeladen. J
Die ells
3 . und ,, . ũber etwaige Antrãge aus der Versammlung. Dirschan, den N. Dezember 1893. Der Aufsichtsrath.
a. Preußische
Snypotheken⸗Aetien⸗Bank. Bel der heute in Gegenwart eines Notars statt⸗ gefundenen Verloosung unserer Pfandbriefe wurden folgende Nummern gezogen: 2. 43. Verloosung A ο Pfandbriefe Serie L. itt. A. à 3000 M rückzahlbar mit 3600 4 Nr. 54 151. Iitt. B. à 1500 6 rückjahlbar mit 1800 Nr. 128 264 297 799 8335 834. Litt. C. à G00 4 rückzahlbar mit 720 Nr. 8 100 331 364 532 653 695 1358 1359. Litt. D. à 300 4 rückzablbar mit 360 4 Nr. 158 663 847 853 1181 1226 1273 1295 17093 2168 2287 2717 2870 3010 3341 3572 3788 . 4119 4199 4436 4603 4833 4834 4835 5003 Litt. E. à I50O M rũckzablbar mit 180 4 Nr. 155 839 1069 1215 1704 1705 1706 1707
1708 1817. b. 69. Verloosung S o Pfandbriefe Serie VI. ahlbar mit 2200
itt. L. à 2000 M rũ Nr. 277 2242.
Litt. M. à L000 M rückzahlbar mit 1100
Nr. 2484.
Diese Stücke werden von jetzt ab ausgezahlt und treten mit dem 30. Juni 1894 außer Verzinsung.
Berlin, den 2. Dezember 1893.
Die Haupt ⸗ Direction. Sanden. Schmidt.
(60278 Bekanntmachung. Die auf den 17. Januar 1894 anberaumte außer- ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der
Gronauer Rübenzucker⸗Fabrikr
zu Gronau
ist vorläufig verschoben worden. Gronau in Hannover, den 14. Januar 1894. Der Aufsichtsrath. von Rheden.
läoens] Bekanntmachung. Außerordentliche Generalversammlung der Aktionäre der
Gronauer Rübenzucker⸗Fabrik
zu Gronau
am Donnerstag, den 8. Februar 1894, Nach⸗ 6 3 Uhr, im Gesemann'schen Gasthause zu ronan.
Tagesordnung:
1) Uebertragung von Aktien.
2) Antrag des Aufsichtsraths auf Aufhebung des Beschlusses der Generalversammlung vom 19. Juni v. J., betreffend die Vergütung für k
3) Beschlußfassung über den 3 des Auf⸗ sichtsraths auf Auflösung der Aktien⸗Gesell⸗ schaft zum Zwecke der Umwandlung in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, und im 3 der Annahme dieses Antrages
) Beschlußfassung über die vorzulegende Bilanz.
annover, den 14. Januar 1894.
er Anfsichtsrath.
von Rheden.
lössis! Actiengesellschafst Ferrum vormals Rhein K Co
in Zawodzie bei Kattowitz O. / S. Nachdem in der Generalversammlung vom 20. Or. tober 1893 beschlossen worden ist, das Grzzn. kapital unserer Gesellschaft durch Einlösung bejw. Rückerwerbung und Vernichtung der Aktien Nr. S0l bis 19090 auf 890 000 M herabzusetzen, welcher Beschluß in das Handelsregister eingetragen worden ist, fordern wir gemäß Artikel 243 und 248 des Reichsgesetzes vom 18. Juli 1884 unsere Gläu— biger auf, sich bei der Gesellschaft zu melden. . b. Kattowitz O.⸗ S., den 10. Januar
Der Vorstand.
Rhein.
4 Gronau in
60M 76
Auserordentliche Generalversammlung der Zuckerfabrik Oeftrum
am — . . Januar 1894,
Mittags 12 Uhr beginnend, in der CGvers=
Gastwirthschaft in Bodenburg. an
Tagesordnung:
I) Uebertragung bon Aktien.
2) Genehmigung einer ferneren Beitragssumme an den Kreis Alfeld zum Bau der Eisen⸗
bahn. Der Aufsichtsrath. H. Philipps.
60277 Bekanntmachung. Generalversammlung den 31. Jannar 1894
Spar & porschufs Atnen Gesellschast
Großen Buseck Mittags 1 Uhr, in der Wohnung des Ghristoph
Siegfried. Tagesordnung: I) Wabl des Vorstands, Auffichtsraths und Bei=
itzer. 2 Nebertragung dreier Actien. 3 Abänderung des Statuts § 21. Großen Buseck, den 13. Januar 1894. Der Direktor: Der Kontrolenr: Der Rechner: Althaus. Wagner 8. Schm idt VI.
60124
Hoerder Bergwerks. & Hütten Derein. Die General versammlung der Aktionäre hat am 1. Deiember 1893 Beschlasse gefaßt, mit deren Durchfuhrung eine k verbunden ist.
Nachdem diese Besc 46 5. Januar 1894 in dem seitens des Königlichen Amtzgerichts zu Hörde ene, Gesellschaftsregister zur Eintragung gesangt
d, fordern wir unter Hinweig auf die Ark. 243, , , ,
esell auf, u melden. Hörde, im Januar 1894. ) Die Direktion.
R. Heine, Vorsitzender.
1. den Zinsfuß für E R ir en ür Ei
nungsbücher den dafür gültigen Sir 24 von heute ab auf 2 0j 2 . estgesetzt.
G den 12. Januar . Dir on der Privatbank zu Gotha.
Y) Erwerbs. und Wirthschafts Genossenschaften.
Ke ine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten. lbᷣoo9go
3 Der Rechtsanwalt Bruno Ikert ist in der Liste über die bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Gerdauen, den 10. Januar 1894. Königliches Amtsgericht.
9) Bank ⸗Ausweise. ann Monats⸗ebersicht
der Commnnalstündischen Bank
für die Prenßische Gberlaustt ultimo Dezember 1893.
Contocorrent · Forderungen gegen Sicherheit 9221, 826. -
378, 503. —
1,125,000. - 3,319, 03 — S6 088, 442.—
für die Preußische Oberlausitz.
baun Bant
des Berliner Kassen⸗Vereins
am 30. Dezember 1893. Metall. nnd Pavic r Gthab tetall⸗ und Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank ꝛc. 2) , , . 2c 3) Lombardbestãnde 4 Grundstück
10 Verschiedene Bekannt⸗ machungen. ö.
lbogꝰo Bekanntmachung.
Die Kreisphysikats Stelle des Stadtkrei
Posen und des Kreises PosenWest mit einem jährlichen Gehalte von 900 M 1st erledigt. ? ln kw ö sich unter Ein- r ng ihrer Zeugnisse und i ü 6 4 Wochen 9 mir 4 debenelaufg imer⸗
Posen, den 11. Januar 1594
Der Königliche e erung. Rranident: im Iy.
Kreis 257 — ; = erarztstelle des i 8am. und , mit e Amtssi 44 [. osten und einem jährli . 1606 . . sich ; J ewerber wollen sich unter Einrei
piugniffe und ihres Lebenslaufs . ei mir melden. Posen, den 10. Januar 1894.
Der Regierungs ⸗Präsident:
In Vertretung: Gedike.
ihrer
6 Wochen
ee. ie Stelle des Ober⸗Amts kus zu = mertingen ist erledigt. . 2
Bewerber um diese Stelle wollen ihre Neldungen unter Beifügung der Approbation, des Fãhigkeits. zeugnisses zur Verwaltung einer Physstatsstelle und eines debeng lauft innerhalb 4 Wochen einreichen.
Sigmaringen, den 8. Januar 1894.
Der RegierungsPräsident: J. V.: Drolshagen.
kbaäon] Cand. theol.,
im Unterricht geübt, sucht Ostern unter bescheidenen Ansprüchen Stellung als Hauslehrer. Sff. unter R. 91 an J. Barck Æ Co, Halle a. S., erbeten.
lõooos ee, a rmung. Re
Der grosse Errolg, den unsere
Pat-H-Stossen
hat Anlass zu verschiedenen werth- hmungen gegeben. Man Kaufe daher
Stets scharfen
6 H- St ollen
Kronentritt unmöglich) nur von uns direct, oder nur in solchen Eisenhandlungen, in we. n, . Plakat (Rother
usar im Hufeisen) ausgehängt ist. Ereislisten und Zeng- nisse gratis und franco.
Leonnarat & Go.
errun losen Nac unsere
6 —
Berlin, Schiffbauerdamm 3.
sou Monats⸗Uebersicht I. Pfandbrief / mlauf am 30. September 1893 Ausgegeben im IV. Quartal 1893: 00 unkündbare Pfandbriefe Abtheilung
Hiervon ab: Ausgeloost zur Rückzahlung pr. 30. Dezember
Der Umlauf setzt sich
; zusammen aus: 34 0 / igen
unkündbaren
Bis einschließlich 1853 ausgelooste,
Guttmann.
Aus dem Verkehr gezogen pr. IV. Quartal 18953 Gesammtbetrag der am 31. Dezember 1893 umlarfenden
rämien , Pfandbriefen Abtheilung J.
vom 31. Dezember 1893.
M85 714 500. VII
1893 I Ilds8 900.
34 310 665.
66 11541300. 23 374 500. 11 446 500. S 398 600. 6 812 400. 7 237 300. I0 000000. 6 000000.
ng präsentirte
MS 1
Pfandbriefe
ö. II. III. u. IIa.
S6 144 150. 59.
Deutsche Grunderedit⸗Bank.
Keßner.
(60311
Eingänge im Monat Dezember 1893
.
w
Guthaben bei den Zahsstellen: ö in Berlin Fr.
Serbische Anlehenskassen.
Stand am 1. 13.
Jannar 1894. . Fr. 1777 517,54
. Baarbestand in den Speziallassen in Belgrad
Zusammen . Fr. TG odd -=
Stand der einzelnen Anlehens,. Dotationen:
Anlehen
Nãchstes ö
Fir die nãchste Ersrderniß an Nächfter Verfall 4
Fälligkeit verfũgbarer
Amortisation. Betrag.
& Uyrawa · Fondowa · Oblig. vom Jahre 15868 ) Fisenbahn Hypotb. Oblig. TCitt. 26 . 10) Agraranlehen vom Jahre 1892
Der stõn * * we . r * er e 2 * Dr. 363 M. Popovitsch.
Tull. Wm. Laue.
. 0 boo.
57 118 860, — r 166 181 350. zog 375. —
1 657 7.12350 Sꝛi 135 =
1659 65750 zo oz So
3 oi S0. 280 -
Zinsen und . ö. 1894
z60 boo.
1
1
*
440 000, —
Die Delegierten der Obligationãre: k ,,
M 12.
iert e B eil age zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag,
den 15. Januar
1894.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels,, Genossenschafts,, Zeichen und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, ers
int auch in einem besonderen
latt unter dem Titel
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a. 1)
Das Central⸗ Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche . kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗
Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Dentsche Reich“
und Königlich Preußischen Staats⸗
Bezugspreis beträgt A Æ 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 — Infertionspreis fär den Raum einer Druckzeile 30 3.
werden heut die Nrn. 12 A., 12 B. und 120. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgefucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.
Nlasse. .
44. P. 6537. Brenner für flüssige Kohlen⸗ wasserstoffe, welcher um senkrechte Gelenke auf⸗ geklappt werden kann. — Goetz David Peiser zu Kimberley, Kap der guten Hoffnung in Süd⸗ Afrika; Vertreter: Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 28. Oktober 1893.
R. S412. Lampendocht; Zusatz zum Patente
Nr. 71 505. — Carl Roth in Göppingen.
30. November 1893.
7. G. 7812. Verfahren zur Herstellung von Platten, Tafeln, Stäben u. s. w. aus härterem
detall mit einseitigem oder theilweisen Ueberzug aus weicherem Metall. — Louis Grambow in
Rixdorf bei Berlin, Wißmannstr. 6 III. 11. No⸗
vember 1892. .
8. K. LI 227. Stoffführung für Teppichklopf⸗ maschinen. — Paul Kubica in Wien 1X. Währingerstr. 48; Vertreter: A. du Bois⸗Rey⸗ mond und Max Wagner in Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29 a4. 2. November 1893.
M. 10 017. Maschine zum Wasserdicht⸗ machen von Geweben; Zusatz zum Patente Nr. 61 251. — John Miller sen. und John Miller Ir. in 14 Cunliffe Villas Manningham bei Bradford; Vertreter: Felix v. d. Wyngaert in Berlin 8. Ritterstr. 23. 5. August 13935. 12. S. S344. Sitzring für Infundierbüchsen. — GC. A. Lentz in Berlin C., Spandauerstr. 36/37.
9. September 1893.
ö. M. E90 108. Apparat zur Behandlung fester, halbfester oder flüssiger Substanzen mit Gasen. — James Josepyh Melville in Win⸗ nington, England; Vertreter: Dr. Wilhelm Häberlein in Berlin NW., Karlstr. 7. 8. Sep⸗ tember 1893. .
13. C. A564. Vorrichtung zum Ablassen des Schlammes aus Dampfkesseln von einer beliebigen Stelle des Kesselbodens. — Gisbert Clemens in Brühl, Bez. Köln. 1. Mai 1893.
14. D. 5 733. Dampfturbine; Zusatz zum
Patente Nr. 53 711. — Joseph Henry Dow und
William Chisholm sem. in Cleveland, Ohio,
V. St. A.; Vertreter: G. Dedreur in München,
Brunnstr. 9. 24. April 1893.
L. S196. Verbundmaschine mit mehreren um die Kraftwelle im Kreise angeordneten Zylindern. — E. Levsque in Herstall; Ver⸗ treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin XW., Dorotheenstr. 32. 30. Juni 1893.
17. T. 3650. Stopfbüchse mit mehreren Kammern für Kompressoren von Eis⸗ und Kälte⸗ erzeugungsmaschinen. — Julius Sedlacek in . Nikolai⸗Stadtgraben 16. 12. Januar
18. G. 7969. Verfahren zur Erzeugung von kohlenstoff armen Mangan⸗Eisenlegierungen. — William Houston Greene und William Henry Wahl in Philadelphia; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 30. Januar 1893.
20. F. 7078. Elektrischer Meldeapparat für Zugabfahrt. — Fabrik technischer Apparate Heinrich Stockheim in Mannheim. 25. Sep⸗ tember 1893.
U. 916. Unterirdische Stromzuführung für elektrische Bahnen — Unirersal Electric Companꝝ in New⸗JYork, V. St. A., 36 New Street; Vertreter: E. Hoffmann in Berlin W., Wilhelmstr. 52. 21. Oktober 1893.
21. G. S408. Elektrischer Sammler, dessen Füllflüssigkeit beim Laden ohne Gasentwickelung zersetzt und beim Entladen wiederum ohne Gas⸗ entwickelung zurückgebildet wird; Zusatz zum Patente Nr. 69 6035. — Dr. Emanuel Glatzel, Oberlehrer an der Königlichen Ober⸗Realschule . Lehmdamm Nr. 61I. 23. August 1893.
K. 10 005. Vorrichtung zum Messen und Anzeigen von elektrischen Stromstärken. — William Thomson Baron Kelvin of Largs, Professor an der Universitãt in Glasgow, Schott⸗ land; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin XNVW., Hindersinstr. 3. 26. August 1892.
L. 6687. Drucktelegraph mit durch Strom⸗ stöße wechselnder Richtung bewegten Typenrädern. — Samuel Rush Linville in Philadelphia, Pa., V. St. A.; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 21. April 1891.
L. 6688. Elektrischer Typendrucker. — Samuel Rush Linville und Louis Frederick Dettmansperger in Philadelphia, * St. A.; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin By, Lusfenstr. 15/164. 21. Arif i601.
S. 7606. Vielfachumschalter mit heraus⸗ ziehbaren Klinken. — Socisté Generale des Lelsphones in . Vertreter:
A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W.
Friedrichstr. 78. 15. November 1893.
BV. 1995. Körner⸗Mikrophon. — Paul Vincgrt in Antwerpen, Belgien; Vertreter: Carl Piexer und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 3. Mai 1893.
Klasse.
22. F. 6311. Verfahren zur Darstellung von ar aν Diorynaphthalin. — Farbwerke vorm. Meister Lucins E Brüning in Höchst a. M. 18. Oktober 1892.
F. 6658. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Rosanilingruppe; Zusatz zum Patente Nr. 66 712. — Farbenfabriken vorm. . Bayer Co. in Elberfeld. 15. Mãrz
.F. 6668. Verfahren zur Herstellung von Farbstoffen der Rosanilinreihe durch Kondenfation von Tetraalkyldiamidobenzophenon mit a Naphtyl⸗ aminderivaten; Zusatz zum Patente Nr. 69 863. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer
E Co. in Elberfeld. 18. März 1893.
F. 6728. Verfahren zur Darstellung von substituirten a 52-Naphtylendiaminen bezw. deren Sulfosäuren. — Farbenfabriken vorm. ö Bayer C Co. in Elberfeld. 11. April 1893.
F. 7098. Verfahren zur Darstellung von 3 Ehloranthrachinon. — Farbwerke vorm. Meifter Lucins Brüning in Höchst a. M. 4. Oktober 1893. ;
L. S168. Verfahren zur Darstellung eines basischen Farbstoffs der Pyrongruppe; Zusatz zum Patente Nr. 59 005. — A. Leonhardt C Co. in Mühlbeim a. Main. 16. Juni 1893. 24. S. 7466. Verfahren zur Behandlung von
Feuerungsmaterial auf dem Roste. — Smith
Exhaust Bipe Companꝝ in Doylestown,
County Bucks, V. St. A.. Vertreter: Franz
Wirth und Pr. Richard Wirth in Frankfurt
a. M. und Wilhelm Dame in Berlin, Luisen⸗
straße 14. 15. August 1893.
25. E. 3952. Drahtflechtmaschine. — M. Ernst in Dortmund, Papengartenstraße. 2. Ok⸗ tober 1893.
M. 9832. Verfahren zur Herstellung von Hofen ohne Naht. — Aug. Melsheimer in Laasphe i. Westf. 27. Juni 1893.
.J. 3005. Sicherheits gasbrenner. — Firma
International Self Closing Gas
Gurner Company in Milwaukee; Ver⸗
treter: H. Aderhold, Berlin S., Prinzen⸗Str. 32.
13. Februar 1893.
Sch. 9145. Gaszufluß⸗Regulierungshahn für verschiedene an eine Leitung angeschlossene Brennergattungen. — Richard Schulze in . Mühlstr. 15 III. 25. September 1893.
320. G. S340. Abdrucklöffel für Zahnärzte. — Ludwig Grüttner in Liegnitz, Goldberger Str. 151II. 19. Juli 1893.
21. P. 6372. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Paraffinformen. — George A. Peters, 171 College Street, Toronto, Canada; Vertreter: Rud. Schmidt in Dresden, Schloß⸗ straße 2. 10. Juli 1893.
34. S. 132 900. Vorrichtung zum gleich—
zeitigen Wenden von Kopfstütze und Sitz an
Stühlen. — K. Herrmann in Hannover,
Schillerstr. 4. 22. September 1893.
J. 2H. Teller⸗Waschmaschine. — Alfred Insinger, 29 – 30 East Canal Street, City and Jounty of Philadelphia, State of Pennsylvania, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier . NVW., Dorotheenstr. 32. 10. Juli 1893.
V. 2090. Behälter zur Aufbewahrung feuchter Badeschwämme u. dergl. — Edwards Arthur Everard Vivian in Stanwell House, Stanwell, Staines, Grafsschaft Middlesex, Eng⸗ land; Vertreter: Otto Wolff und Hugo Dummer in Dresden, Pragerstr. 10. 28. November 1893. 28. B. 15 031. Sägenschränkapparat. — W.
n g gg in Hamburg, Raboisen 98. 2. August
1893.
L. S295. Endlose Arbeitskette zum Aus⸗ arbeiten von Schlitz löchern. — Christian Loetscher in Dubuque, V. St. A.; Vertreter: Robert Noa und Georg Wohlfahrt in Berlin W., Leipzigerstr. 35. 11. April 1893.
12. A. 3515. Rechenscheibe. — P. Alexieff
aus Sofia, jetzt in Hannover, Kurze⸗Straße 3 1.
13. Juni 1893.
S. 14 077. Fluchtpunktlineal. — Andreas Hohensinner in Köln a. Rh., Komödien⸗ straße 14F. 17. November 1893.
45. G. 2514. Vorrichtung zum Trennen von in tropfbaren Flüssigkeiten enthaltenen spezifisch verschieden schweren Stoffen durch die Fliehkraft, Zusatz zum Patente Nr. 70 854. — Marie Gawmron in Berlin W., Elsholzstraße 21. 15. Juni 1892.
7. St. 3667. Kolbenliderung mit drei Dich⸗ tungsringen von trapezförmigem Querschnitt. — Gerhard Steckenbügler in Köln⸗Nippes, Mer⸗ heimerstr. 306. 2. September 1893.
19. P. 6533. Universalklemmfutter. — Marius Piguet in Brassus, Vaud. Schweiz; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond und Max Wagner in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 23. Ok⸗ tober 1893.
S. 7560. Werkzeughalter. — George Sonnenthal in London, 85 Queen Victoria Street; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. 17. Oktober 1893.
St. 32633. Verfahren zur Herstellung von Köpfen für Kupplungsstangen und hierzu er⸗
12
forderliche Schere. — Simon Heinrich Stupakoff
in Pittsbourgh, V. St. A.; Vertreter: Julius
Möller in Würzburg. 18. Juli 1893.
Alasse.
49. T. 2868. Blechniete. — Jofef Temler in Warschau; Vertreter: C. F. Rosencrantz in Dresden⸗A. 18. August 1893.
50. B. I5 302. Selbstthätige Ein⸗ und Aus⸗ rũckvorrichtung für Walzenstühle. — Hermann Banermeister in Altona⸗Ottensen, Friedens⸗ allee 74. 18. Oktober 1893.
52. R. S241. Stickrahmen mit Parallel⸗ führung für Nähmaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 71 626. — Martin Henri Rumpf in Paris, s86 Rue Hauteville; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin XW. , Hindersin⸗ straße 3. 23. August 1893.
54. Sch. 9209. Apparat zur periodischen Be⸗ wegung von Reklametrommeln. — Heinrich Schäfer in Frankfurt a. M., Fahrgasse 138. 21. Oktober 1893.
55. B. 15 292. Verfahren und Einrichtung zur Hervorbringung von Wasserzeichen auf Papier während der Herstellung des letzteren. — George
Dlanta Barnes, 577 Old Broad Street in London; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden. 16. Ottober 1893. . F. 6566. Saugkasten für Papiermaschinen.
— Henry Fairbanks in Saint Johnsbury,
Caledonia County, Vermont, V. St. A.; Ver⸗
treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NRW.,
Dorotheenffr. 32. 13. Februar 1893.
89. N. 2973. Saugebehälter für Pumpen zur Bewegung des Wassers und Abscheidung fester Theile. — R. Naruhn in Berlin SW. , Alexandrinenstr. 26. 25. August 1893.
60. D. 5996. Differential ⸗Regulator. —dug e in Gaarden bei Kiel, Augustenstr. 30. 27. Ok⸗ tober 1893. .
61. B. 15 002. Ringseilbremse zu Rettungs⸗
und dergl. Zwecken. — Heinrich Blanke in Leipzig⸗
Plagwitz⸗ 24. Juli 1893. . B. 15 107. Vorrichtung zum Auswerfen
einer Rettungsleiter. — Joh. Carl Bruns in
Bremen, Am Wall 169. 18. August 1893.
63. B. 14 453. Sicherungsschlüssel für Vor⸗ richtungen zum Spannen von getheilten, mit Zahngetriebe versehenen Reifen für Fahrrad⸗ Schutzmäntel. — Jules Alfred Blot in Paris, 45, Rue Fontaine au Roi; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 13. März 1893. .
d J. 32193. Mantel für Luftreifen an
Fahrrädern. — Camille Jenatzky ls in
Schaerbeck bei Brüssel, 139 Avenue de la Reine,
Belgien; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin
NV. , Luisenstraße 43/44. 25. Oktober 1893. N. 2017. Vorrichtung zum Abnehmen der
Achslager bei bügelförmigen, mit Stellschrauben
versehenen Stangenkspfen von Fahrrädern. —
Firma Nähmaschinenfabrik und Eisengießerei
vorm. Seidel C Naumann in Dresden.
21. Oktober 1893.
T. 3898. Aus einem Metallband ohne Löthung in der Längsrichtung hergestellter Rad⸗ kranz fuͤr Fahrräder. — James Richard Trig⸗ well in Brixton Hill 146, Grafsch. Surrey, England; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗ Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 27. September 1893. ö 64. B. 14 504. Flaschenverschluß. — Georges
Alphonse Botton in St. Sabine, Departement
Dordogne, Frankreich; Vertreter? O. Lenz in
Berlin W., Genthinerstraße 8.
2X2. Mär; 1893. F. 7124. Ausgabeapparat für Flüssigkeiten. — William Miles Fowler in Milford, County of New⸗Haven, Staat Connecticut, V. St. A. Vertreter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth
in Frankfurt a. M. 23. Oktober 1893.
T. 3922. Flaschendeckel — Hugo Thoma⸗ schowski in Beuthen O.⸗S. 24. Oktober 1893.
69. K. 11 250. Scheere mit nach beiden Seiten geschärften Schneiden. — Reinhard Kirschner in Solingen. 13. November 1893.
71. D. 5873. Springschuh. — Gustav David, K. u. K. Ober⸗Lieutenant in Wien VI., Drei⸗ hufeisengasse 13; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 25. Juli 1893. .
72. O. 1923. Aus Untergestell und Rohr⸗ träger bestehende Feldlaffete. — Florent Ollivier in Paris, 15 Rue des Halles; Vert ter. I. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm Nr. 29a. 7. Juni 1893.
74. J. 31823. Elektricher Feuermelder. — Ernst Waldemar Jungner in Skara, Schweden; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 12. Oktober 1893.
76. B. 14 980. Unterbrochen arbeitende Kämm⸗ maschine mit gegen die Kämmtrommelachse vor⸗ wärt zu bewegender Zange. — Victor Boca in St. Quentin, Aisne, Frankreich; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin N V., Dorotheenstr. 32. 18. Juli 1893
K. 11 O56. Vorrichtung zum selbstthätigen Stillsetzen einer Spule im Falle eines Faden bruchs bei Doublier“l, Kettenscheer⸗ u. dergl. Maschinen. — Joseph Kesseler in Elberfeld. 23. August 18995. .
M. O80. Verfahren zur Herstellung einer Wärmeschutz bekleidung aus Fasermaterial. — Robert Hargreave Martin in New ⸗PVork, 87 Maiden Lane; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 16. Mai 1893.
.
Klasse.
77. Sch. S844. Aus einem äußeren fest⸗ stehenden und einem inneren dreh⸗ und versenk⸗ baren Theile bestehende Zirkusmanege. — Franz 5 in Berlin W., Leipzigerstr. 81. 9. Mai
79. Sch. S717. Zigarrenwickelmaschine. — Adolph Charles Schutz und Nicholas Hermann Borgfeldt in Brooklyn, Rodney Street 193 und TI, V. St. A.: Vertreter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth in Frankfurt a. M. 28. März 1893.
809. Sch. 9068. Verfahren und Ofen zur Her⸗ stellung von Baumaterialien aus Wirthschafts⸗ abfallstoffen. — Richard Schneider in Dres⸗ den A., Hohestraße 7. 14. August 1893.
SI. Z. 1629. Stoßrinne zum Transport fester Körper in wagrechter oder schräger Richtung. — Max Zahn in Artern i. Th. 13. Januar 1893.
S2. K. 10 836. Vacuum ⸗Trockenapparat für eiweißhaltige Massen. — Dr. C. Knoch in Melle, Prov. Hannover. 6. Juni 1893.
83. Sch. S973. Schlagwerk für Uhren. — Richard Schauerte in Geisweid b. Siegen. 29. Juni 1893. .
S5. C. 4580. Sinkkasten mit Doppelfang für Abwässer. — Lorenzo William Crosta in Not⸗ tingham, 6 Park, Avenue, West Bridgeford, England; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NVw., Hindersinstr. 3. 13. Mai 1893.
L. S444. Vorrichtung zum Abführen der Kanalgase aus Abfallröhren. — August Luce in Heidelberg, Bismarckstr. 7. 2. November 1893.
88. L. S381. Hydraulische Regulierung von Radialturbinen mittels Veränderung der Höhe des Durchflußquerschnittes. — A. Linnenbrügge in Hannover. 28. September 1893.
89. B. I4 921. Presse für Rübenschnitzel u. dergl. — Brandes Co in Wolfenbüttel. 4. Juli 1383.
2) Zurückziehung.
Die am 11. Januar 1894 erfolgte Bekanntmachung der Anmeldung: Klasse 54, W. 9512, Anzeige⸗ Apparat, Richard Wentzke in Köln a. Rh., 16. Ok⸗ tober 1893“ wird hiermit zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a, Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurũckgenommen.
Klasse.
7. A. 32360. Federnde Bürstenkupplung mit Stahlblechkämmen; Zusatz zum Patente Nr. 70 653. Vom 2. Oktober 1893.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurũckgenommen. Klasse.
4. K. 10 736. tember 1893. 21. B. 14 521. Ausschaltvorrichtung zum Schutze der einer Bogenlampe vorgeschalteten Nutzwiderstände gegen zu starke Beanspruchung; 2. Zusatz zum Patente Nr. 67 316. Vom 9. Ok⸗
tober 1893.
22. D. 5815. zur Anfertigung von Flaschenmundstücken Bügelverschlusse. Bom 16. Oktober 1893.
52. F. 7084. Zierfaden⸗ und Schnuren⸗Vor⸗
legeeinrichtung bei Schiffchen⸗Stickmaschinen;
Zusatz zum Patente Nr. 67 043. Vom 16. Ok⸗
tober 1893.
H. 12 674. Fadenablauf⸗Reguliervorrich⸗ tung für Nähmaschinen. Vom 16. Oktober 1893. 72. M. 9636. Verfahren und Einrichtung zum
Zünden von Minen, Bomben und dergl. für Kriegszwecke. Vom 12. Oktober 1893.
Sz. K. 10 693. Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen von Kaolinschlamm. Vom 14. Sep⸗ tember 1893.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4 Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen ö . Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse.
15. B. 14 206. Hufbeschlag mit in den Huf eingelassenen und in Schwalbenschwanznuthen des Eisens eingreifenden Befestigungs kappen. Vom 12. Mai 15895.
46. K. 10 471. Regelungsvorrichtung für Erdöl= und Gasmaͤschinen, bei welcher das Auspuffventil ganz und das Einlaßventil ganz oder zum theil geschlossen bleibt Vom 26. Juni 1833.
47. L. 7874. Reibungs kupplung mit Schrauben anpressung. Vom 10. April 1893. -
82. W. 8675. Trockentrommel. Vom 2. Mär;
1893. 5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent rolle ertheilt.
Klafse. P. R. Nr. 73 501 - Z3 670.
z. Nr. 73 608. Elastisches Verbindungsstück
für Hosenträger. — A. M. Ziegler in Boston,
Brennerkorb. Vom 21. Sep⸗
Selbstthätig wirkende Lochschere für