endarmerie eine solche en betragen 1264310

der landwirthschaftlichen Verwaltun bon 1479292 (4 79 388) 6; das Me die Mehreinnahmen bei den landwirthscha ngt. Die dauernden Ausgaben be hierunter figurieren General. Kemmissionen, Das Mehr i R Erhöhung ven Dienstalters= Sed n gr e ren, , ie landwi aftli ranstalten 69 0 Landes meliora⸗ einmaligen 28 (4 604359 0), und Forstwirthschaft in den östlichen 66, zur Gewährung von Darlehnen Mittel · und Nieder⸗Oderbruchs erste Rate

C 289 255) 6

eine Einnahme sãchlich durch

anstalten bedi 12 506 907 ( 69 552) M bei den die Errichtung zweier neuer zulagen, Remunerierung von Hil veranlaßt.)

br ist haupt

li Lel ar, ih 26

144 225156 4A; Rathẽstellen,

von 43 856 außerordentlichen Ausgaben belaufen sich auf 1 807 95 darunter zur Förderung der Land⸗ Provinzen 40õ 000 (4 100900 für die Melioration des 200 000

Der Etat der Gestütverwaltun von 2376 220 ( 129390) 66, dauernde von 4 722100 (E 111 310) ( 81 000)

Der Etat des Minist legenheiten we auf. Die dauernden Für die evangelisch ( 16389) ( 389165) aus geworfen

hat eine Einnahme egaben im Betrage einmalige Ausgaben 162 460

eriums der geistlichen re. Ange⸗ k eine Einnahme von 3 080 890 ( 263 229) . gaben betragen 105 843 809 (4 1 950 5684 sind 1 609 483 die Provinzial⸗Schulkollegien 620 716 Universitãäten 8 171 358 (4 67 252) 4. hauptsãchlich mehrerer Extraordinariate begrundet).

63 398 479

n Geistlichen und Kirchen

Se, für die

Für höhere Lehranstalten Elementar Unterricht wesen hiervon sind 85 650 S mehr nach s3-Schulin speftoren, 2 S00 000 (4 560 006 zur S 670 000 (44 3665 700) ½ für schullehrern und Lehrerinnen, 3 40 0060 für Pensionen von Lehrern und Lehrerinnen er⸗ f Wissenschaft Unterrichtẽwesen für Kultus und Unterricht gemeintam 10 819 456 Medizinalwesen 1 933397 ferner entfallen S0 000 M mehr auf die Abr ben betragen 4373575 (410990 453) 4; 0 000 4 auf das technische Unter⸗ 79 009 1 auf Kunst und wissenschaft⸗ hr von 500 000 M auf die geistliche Ver⸗ Ausgaben der geistlichen Verwaltung A6 als dritte Rate des Zuschusses für den Dom⸗

4 ü 20 366) ausgeworfen; Maßgabe des Dienst⸗ Erleichterung der Welke schullasten, Dienftalterszulagen von Vo

Cc 120 C00) 4

( 27 462 6, ( 101 278) ans geworfen; Cholera. Die einmaligen Ausga hiervon entfällt ein Mehr d richtswesen, ein Mehr ron 2 liche Zwecke und ein Me Unter den einmaligen

( 94466)

sigurieren 1 500 000 bau in Berlin.

Dentscher Reichstag. 28. Sitzung vom Mittwoch, 17. Januar, 1 Uhr.

Als erster Gegenstand stehen mündliche Berichte der W Beginn der Verhandlung Mittwoch berichtet worden. erstattung über rathung fort.

Bei der Wahl des Abg. Weidenfeld sind in ihlberechtigte widergesetzlich aus ewiesen worden und h amen Entfernung V kommission ist der Meinung gewesen, daß der V Gebeimheit und Gültigkeit der Wahl keinen und beantragt, die Gültigkeit der Wahl

Abg. Rickert (ir. Ver) hält für ß des Reichstags kommt, dert wird. Remedur zu veranlassen. Reichstags gewahrt werden. rschlage, müsse man es i

Tagesordnung ahlprüfungskommission. Ueber den ist bereits in der Nummer von chstehend setzen wir die Bericht⸗

die denselben Gegenstand betreffende Be⸗

den Wahllokalen hinaus⸗ einem Falle sogar bei ihrer gewalt⸗ Wahlprüfungs⸗ orfall auf die Freiheit Einfluß gehabt habe zu beschließen.

ü jede Gesetzwidrigkeit, welche zur Kenntni m der Reichskanzler aufgefor Nur so könnte das Recht des andern Fällen Resolutionen vo ille auch thun.

Abg. Spahn J deren Vorschlag, trotz der vorliegenden schleunigerer Erledigung Wablen über diese auf das ngen hinwegzugehen empfie

Abg. Rickert fr. V des Abg. Auer sehr verw die Wahlyrüfungekommission be treffenden Prrteswwunktes Reichs kanzler ũberweisen.

Unter Ablehnung beider A gültig erklärt.

Zur ersten Berathung gelan Abgg. Gröber, Hitze, Hr. Schaedle Spahn (Zentr.) auf

Zentr. vertritt als Vorsitzender der Kommission welchem auch der Abg. Auer (Soz) beinf Gesetzee verletzung doch im Prüfung der stärker angefochtenen Rejultat ohne Einfluß bleibenden Be⸗

er) ist über diese Stellungnahme gerade diese Wahlprüfung an bufs weiterer Untersuchung zurückzuperweisen, eventuell den Proteftwunkt zur Prüfung und weiteren Veranlassung zu

undert; er beantragt,

nträge wird die Wahl für

gt darauf der Antrag der r, Letocha, M Annahme folgenden Gesetze S145 des Genossenschaft folgenter 5 145 a eingeschaltet: vereinen mit dem Verkauf de wenn sie der Vorschrist des G

arbe, Metzner,

sGgesetzes von 1889 wird

Personen, weiche in Konsum— 1 Waaren beauftragt sind, werden, esetzes zuwider Waaren an derkaufen, mit Geldstrafe bis zu 150 s bestraft. Zentr.) begründe Mitantragsteller den gemeinen Klagen hin, welche von den d ihren Vereinigungen erhoben würden stsumsatzes durch die Konkurren; ossenschaftsgesetz zuwider, auch an Ganz auerordentlichen user für Offiziere und selbstãndigen ine mehrfach nschrãn kenden ch ihre Kon⸗

Abg. Wattendorff Er weist auf die all selbftãndigen Gesch über die Verminderung ihres Geschäf der Konsumpereine, die, dem Gen Nichtmitglieder ftraflos Abbruch thäten auch di

verkaufen dürfen.

e großen Waarenhã um seine Existenz seien die Kon sumvere

ufmann und Handwerker. sie seien gewissen ei

den letzteren gegendũber im Vortheil; nicht unterworfen, und es werde dadn schäfts leute noch verderblicher. sie erst, durch die Konfurrenj bedrückt, aufgeben mũssen? der Proletarier, der es auf schlimmsten

Bestimmunge kurrenz für die kleinen Ge Aus diesen Leuten werden, wenn ihre bisherige Erwerbsthãtigkeit nur das Proletariat, Vege geworden sei, gehöre zu den Wie ein leistungs fähiger Bauernsta stand eine sonalpositische

den eigentlichen d zwischen dem Reichen und

Sie vermehrten

und gefährlichsten nd, sei auch ein Neothwendigk Brennpunkt dieses Armen, dem Hohen

Der Kaufmann zu Grande gehen, denn en Stãnden

Elementen.

leistungẽ fãhig Kaufmann aber bilde standes als Mittelglie und Niedrigen, dem Vornehmen und G müsse also geschützt werden, er dürfe nicht A lei als Bindeglied zwischen den verschieden Was ven dem Kaufmann gelte, gelte aber in demselben Maße allgemein fabrikmãßig hergesteñte Schuhe inen gekauft werden, dann werde es mit Tftandes überhaupt vorbei sein; wolle man lichkeit der Existenz erhalten, fo müsse man Kon sumrereine Richtung durch Petitionen auf den er sei ein Erfolg nicht zu verspuüren icher Petitionen sei der, daß alle

nothwendig.

Dandwerker. Wenn erst

und Kleider in Konsumpen der Existenz des Hand wer fe dem Handwerker die Mög dem eberwuchern der zebnten werde in dieser R wirfen gesucht. aber bishe Der Gꝛundgedanke sãmmil

vereine, alle Offiziervereine und Waarenhäuser . werden müssen. Das Bestehen der Konsumvereine fei heute feine Nothwendigkelt mebr; weder als Preisregulatoren noch als Verkehrs⸗ vermittler enn sie noch eine Berechtigung. Die Konkurrenz 2 die ise. Wenn man den Konsumrexeinen nachrühme, fie hätten die Baarzahlung gefördert, so fei das richtig; a wenn dieselben Leute, die in K baar bezahlen, einmal auf Borg etwas entnehmen müssen, so gehen sie zu den Kaufleuten und zwingen diese dadurch mittelbar, das von ihnen selbft bekämpfte Borgsystem noch weiter auszudehnen. Von einem abfoluten Verbote Ter Konsum⸗ vereine soll übrigens nicht die Rede fein. Wir wollen nur das Verbot des Verkaufens an Nichtmitglieder unter Strafe stellen, was 1889 abgelehnt worden ist. Das Verbot ist ergangen, die Ueber⸗ tretung dieses Verbots aber bleibt straflos. Das ijst ein unertrãg⸗ licher Zustand. Der Standpunkt, daß es genüge, durch das Verbot einen moralischen Druck auf die Verkäufer auszuüben, habe keine Geltung erlangen können. .

Abg. Dr. CIemm (nl) erklärt sich, wie schon im vorigen Jahre, gegen den Antrag. Werde er Gesetz, dann fei es mit den Konsum⸗ vereinen, welche in offenen Laden verkaufen, vorbei. Die Laden⸗ halter könnten unmöglich jeden einzelnen Käufer kennen und wissen, ob er berechtigt sei, Waaren bei den Vereinen zu entnehmen. Jedes Vereinsmitglied müsse doch die Möglichkeit haben, seine Kinder, seine Dienstboten in die Verkaufsstellen zu schicken; eine Kontrole, wie sie die Annahme dez Antrags selbstverständlich mache, fei unmöglich durchzuführen. Auch die Metzger und Bäcker verkauften vieffach gegen Konsumvereinsmarken; dieser Verkauf würde nach Annahme des Antrags ebenfalls unmöglich werden. Die Konsumvereine führen gute vnd in. Waaren; 9 kaufen auch nicht bloß direkt vom Pro— duzenten, sondern auch vom Zwischenhändler ein, der ihnen seine Waaren anbietet, wie den anderen Kaufleuten. Daß also auch der Zwischen— handel leiden sollte, ist nicht anzuerkennen. Die Einrichtung der Konsumpereine wirkt vielmehr vortheilhaft, die selbst⸗ ständigen Kaufleute gewöhnen sich an Baarzahlung und liefern dem Publikum bessere und preiswertbere Waagren. In den Konsum⸗ bereinen sind alle Parteien, alle Konfessionen, Arbeitgeber und Arbeitnehmer vertreten; diese Vereine sind ein Feld, wo alle Gegen⸗ sätze sich vereinigen und Gutes wirken können. Es haben sich 1283 Konsumvereine mit über 1 Million Mitgliedern gegen den An⸗ trag gewendet, darunter befinden sich auch 8000 selbftändige Kauf⸗ leute, desgleichen viele Taufende von Handwerkern. Man knn also nicht sagen, daß das Handwerk den Bestrebungen der Kon sumpereine feindlich gegenübersteht. Die frühere Steuerfreiheit der Ronsum⸗ vereine ist überdies fast überall in Wegfall gekommen; um so ein— schneidender würde eine solche Vorschrift fein, wie sie hier den Konsum⸗ vereinen gegeben werden soll. Man würde damit an das Genossen⸗ schaftswesen überhaupt die Art legen. Nedner beantragt, den Gesetz⸗ entwurf einer Kommission von 21 Mitgliedern zu üũberweisen.

Abg. Dr. Kropatscheck (dkens): Die Kon fumvereine Fatten und haben noch heute ihre Berechtigung, und daran wird auch die neuere Agitation gegen sie nichts ändern; nur dürfen sie kein Vorrecht gegen⸗ über den sonstigen Handeltreibenden genießen. Im Begriffe der Ge⸗ nossenschaft liegt es, daß sie nur an ihre Mitglieder verkauft, und eine einfache logische Fortbildung dieses Grundfatzes ist das Ver⸗ angen, die Uebertretung des Verbots unter Strafe zu stellen. Ein Verbot ohne Strafandrohung für die Uebertretung ist ein hölzernes Schwert. Die Konsumvereine werden dabei ganz gut weiter bestehen können; auch die Kontrole ist sehr gut durchführbar. Das Mitglied braucht ja dem Kinde, dem Dienstboten, dem Fremden beim Einkauf nur die Mitgliederkarte mit⸗ zugeben. Manches in der Gestaltung der Konfumpereme het allerdings Formen angenommen, die mir nicht mehr gefallen. Wenn sie über die Kreise ihrer Mitglieder hinaus verkaufen, so erleichtern sie nicht mehr ihren Mitgliedern die Beschaffung der Gebrauchs- gegenstãnde, sondern gehen darauf aus, große Geschäfte zu machen. Die Klagen der Kaufleute über die Konkurrenz der Konkumperèine sind aber auch nur bedingt berechtigt; jedenfalls ist der Schaden, den die Kaufleute sich durch die Konkurrenz unter einander zufügen, viel größer. Andererseits liegt es mit der Besteuerung der Kon fumwvereine nicht ganz so, wie es der Abg. Dr. Clemm darstellt; in Preußen wenigstens hört mit 1895 die staatliche Gewerbestener und auch die Besteuerung der Konsumvpereine auf. Wir werden für den Antrag des Zentrums stimmen, ohne ihn erst einer Kommission zu überweisen.

Abg. Dr. Schneider⸗Nordhausen ffr. Volksp. ) verweist darauf, daß das Gesetz von 1389 ausdrücklich für Erwerbs. und Wirth⸗ schaftsgenossenschaften erlassen ist, daß seine befonderen Bestimmungen auch für Vereine gelten, die die Förderung des Erwerbes ihrer Mit⸗ glieder bezwecken. Nur für gewisse Geschäfte sind in den Gefetzen Beschränkungen festgesetzt, welche den Betrieb dieser Geschãfte uber den Kreis der Genessenschaftsmitglieder hinaus untersagen. Eine solche Verbotsverschrift hat 1359 der Abg. Kulemann auch bezüglich der Konsumvereine durchgesetzt. Die Strafbestimmung für die Ueber tretung aber ist um so Überflüssiger, als die allgemeine Ueber⸗ tretung nur behauptet. aber nicht erwiesen ist, und als vor allem die Konsumvereine mit offenem Geschäft längst zur Gewerbe⸗ steuer herangezogen sind. Außerdem sind sie in Preutzzen, wenn sie einen offenen Laden und die Rechte einer iuristischen Perfen haben. einkommenfteuerpflichtig und müssen je nach der Größe ihres Geschãfts⸗ umfanges sehr hohe Steuersummen, bis zu 27 000 4 jãhrlich, entrichten. Wird die Uebertretung des Verbots unter Strafe gestellt, so muß bei den Genossenschaften die Auffassung Platz greifen, daß hier nicht mit gleichem Maße gemessen, sondern daß ihnen eine Benachthei⸗ ligung zugefügt werden soll. Für Genoffenschaften, die durch behörd⸗ lichen Einfluß groß gezogen werden, haben wir keine Sympathie, aber jowohl der Offizir⸗Kensumperein als das Waarenhaus für deutsche Beamte sind nicht eingetragene Genossenschaften, sondern Aktiengesellschaften. In diefer Beziehung ist die Verallgemeinerung, wie sie der Antragfteller eintreten lietz, nicht zulässig. Eine der erfreulichsten Wirkungen der Genosfenfchatten bestebt darin, daß sie dem ungesunden Borgfystem mit aller Energie zu Leibe geben, indem sie die Baarzahlung zur Pflicht machen. Biel richtiger wäre es also, den § 38 des Gesetzes jetzt einfach zu streichen, weil er nach Erlaß der neuen Steuergeseße eine schwere Ungleichheit für die Konsum' vereine herbeiführt, als ihn als les imperfecta zu behandeln. die der Ergänzung durch eiae Strafbestimmung bedarf. Im Gesetz sind eine ganze Reihe anderer Verbote enthalten, welche viel weiter greifen; aber eine Strafbestimmung für diese Verbote ist gleichfalls 1389 nicht für nöthig gehalten worden. Das in Rede stehende Verbot ist schon an sich etwas Erorbitantes, das feine Analogie im sonstigen Handels- und Gesellschafts recht findet. Ich bitte, den Antrag abzulebnen gerade im Interesse der Hundertiausende von schwãcheren Elementen, welche in Ronsumvereinen eine Stütze haben. Jedenfalls muß den Interessenten Gelegenheit gegeben werden, sich zu äußern; die zweite Lefung des Antrags wärde also heute nicht vorzunehmen sein.

Abg. Freiberr von Stumm (Ry) hält zwar die Beseitigung der erhobenen Beschwerden schon für erreichbar, wenn das bestebende Hesetz strikte durchgeführt wird; da aber die Klagen sich immer stärker vernehmen lassen, daß das deutsche Handwerk und der deutsche Kaufmannestand in viel größerem Umfang, als aus den Petitionen hervorgebe, Gegner der Konsumvereine seien, so wolle man entsvrechend dem Antrage des Zentrums die kisher fehlende Strafbestimmung in das Gesetz hineinschreiben. Der Hinweis auf die Steuerpflicht der Konsumvereine beweise nichts; Konsumpereine würden, wenn sie ihrem ursprünglichen Zweck treu blieben, keine Ueberschũsse machen und also auch weder der Gewerbe nech der Ginkommensfeuer unterliegen.

Abg. Colbus (b. . F. kFezeichnet die poliieilichen Beschrãn⸗ kungen garnicht unterworfenen Kensumpereine als den Ruin der selbst⸗ ständigen Geschäfts leute und tritt von diesem Gesichtẽ punkt aus fũr die Annabme des Zentrum gantrages ein.

Abg. von Cjarl inski (Pole: Auch in den polnischen Landes⸗ theilen werden die Klagen über die Fonfumvereine immer lauter und iwingen uns, den Antrag des Zentrums zu unterstũtzen; gerade aber auch der Offizerverein und das Waarenhaug für deutsche Beamte müssen dadurch getroffen werden. Denn sie versorgen nicht bloß die

Zweite Beilage o⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 18. Januar

Deffentlicher Anzeiger.

widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden er— folgen wird. etmold, 11. Januar 1894.

durfte nn gericht. IIÜ.

be eres,

ng muß die ãndig . Ft sich allerdin klei * ,

3 Ex stenzen erhalten, Antrages beitragen. Abg. Bock ⸗ Gotha daß die Konsumvereine werker Schaden vereine mehr als

wird auch die A

nicht leugnen, und Hand⸗ . rum Bertzog. von Mey und iernach der Antrag über- Produktions weise ganz untergeordnete Rolle, und st. es, welche den kl zahlreiche Petitionen eing. chützt ja hier immer den G bier auch der Handwerker gegen d

ist nicht bloß un⸗ en daher zu dem nschen es bei dern

zum Deutschen Reich

M 15.

m zugefũgt haben. 2. großen Geschãfte von Fdlich u. . w. ꝰ So ganz ernst scheint mir h haupt nicht gemeint zu sein. sbielen die Konsumvereine nur cine diese moderne Produktionsweise i dem Untergang weiht. Daß hier so sind, wundert mich nicht; man f Toften des Kleinen, so joll denn Arbeiter geschützt werden. durchfũhrbar, Antrag des 3

1894.

en auf Aktien u. Aktien⸗

enossenschaften.

In der modernen 6. Kommandit⸗ Ge

7. Erwerbs und —⸗ Nieder lafsung 2c. von Rechtsa Bank⸗Ausweise.

10. Verschiedene Bekanntmachungen.

1883 verschollene Baschwitz /

; 1

gen u. dergl. i Verp ngen, Verdingungen ꝛe.

erthpapieren.

ung ꝛc. von

9) Untersuchungs⸗ Sachen.

In der Strafsache gegen den am 15. Mai 1870 renzingen geborenen, zuletzt daselbst wohnhaften d 3 i . * il der Straf etzung der Wehrpfli ur eil der ' . ; hi Landgerichts vom 15. Dezember eschluß desselben Gerichts vom 27. August 1899 angeordnete Beschlagn Vermögens des Ang Mülhausen, den 14. Januar 1894.

Der . Staatsanwalt:

Das bestehende Verbot sondern auch unberechtigt. Wir stell entrums keine Amendements, wir wü ustand zu belassen. lemm (Dresden) Id. Refp.): Die anti partei steht voll und ganz auf dem Boden des sumpereine bilden namentli Händen der Soj unterschãtzende Gefahr unter Kaiserlicher Flagge segeln solche eine Verkaufẽsstelle zu Kiel, welche allein an Bierverkauf i Der Offizierverein und das Beamte sind als Vereine ohn Beamte sind ihrem sich mit dem Ankauf und Nahrungsmitteln zu befassen. schaften figurieren, leuten und Gewerb Dr. Ofann Der Antrag sei in der vor verbesserungsfãhig. M Uebertretungen bestraf

Abg. von Podbielski (dkons.) antwortet als Mi des Deutschen Offiziervereins auf die Angriffe, den Beamtenverein seien keine Konsumpereine, entfernt; es seien Aktiengesellschaften. Beamtenvereins sei von einigen Herren amten zusammengebracht worden. aktive und inaktlve Offiziere, von 5 Millionen, pro Kopf wollen nur den Offizieren und das Borgen beseitigen. dem Offizierverein nicht Lieferungen nur die schlesische Leinen⸗

Abg. Dr. Hamm ache r (nl):

seweisführung zu weit. Beamten vereine ihren den Konsumvereinen mit bin aber au sich darum. Abhilfe für we setzes zu schaffen.

Ein Schlußantrag wird angenommen.

Abg. Fuchs (Jentr) erhält als Mi Der Antrag der Nationalli

Schiffer Carl Robert Georg

der am 16 Juni 1856 zu Breslau als S gesellen Adolf Grande und seiner ze zu Breslau lerwerkführer Adolph Christian cher im Jahre 1875 in St. z in Arbeit gestand

ebot.

eten Sparkassenbũcher der für Thekla Maunig ursprünglich über 210 4,

für die verehelichte Breslau ausge⸗

l.

Die nachstehend bezei städtischen Sparkasse zu

ID Das am 17. Januar 1576 ausgefertigte Sparkassenbuch B. Stammnummer PD. 385 30 Ende März 1892 über 3 das am 14. Januar 1891 aurateur Bertha Kunz fertigte Sparkassenbuch P. Nr. 33 06 . . n, Ende März 1893

) das am 10. Januar 1860 für Marie efertigte Sparkassenbuch Rr. I 459, urs am 11. Dezember 18883 Über

Schloffer Carl

2) des Tischler

wohnhaft gewesene Tis Joseph Grande, we Gallen in der Schwei seiner Rückkehr nach Deutschland fich i wieder nach der Sch seitdem verschollen ist, die Kinder des am 19. N Breslau verstorbenen Ko und seiner Ehefrau Julie Smund Graetzer,

sche Reform-

ch in den großen Städten, wo sie meistens bereits eine nicht zu Staatskörper. verderblichen Vereine, wie der Kaiserlichen n einem Jahre 30 009 Waarenhaus für deutsche e jede Berechtigung; Offiziere und Aufgabe nach nicht dazu da, Verkauf von Stiefeln, Kleidern und Wenn sie auch nicht als ihre Wirksamkeit ist den steuerzahlen treibenden geradeso verderblich wie diese. (nl.) plaidiert für Kommissionsbera gelegten Form nicht annehmbar, aber an dürfe nur die vorsaͤtzlichen und wisser

ialdemokraten sind Bekanntmachung. Aufgebot.

Der Pester Ungarischen Kommerzialbank in Buda⸗ W. Klauser in Gotha auf X. H. ezogener und im Wege des genannte Bank übergegangener 283 M 95 4. 4. Gotha, den ) bar am 2. September J. J in rg bei der Firma Bloch C Ce, zu Verlust egangen. Auf Antrag der eingangs genannten Bank zw. deren Vertreters, Rechtsanwalts Wunder da⸗ Wechsels aufgefordert, biermit auf Donners⸗

en und nach m Jahre 1876

. 9 1893 die durch B weiz begeben haben soll und

beispielsweise pest ist ein von derpold dortselbst g Blankogiros auf die Primawechsel über 2

27. Juni 1893, zah

über 320,8

gten aufgehoben worden. ovember 1864 zu

mmissionrs Jonas Grätzer geborenen Lowy, Namens: geb. am 2. April 1848

b. Max Graetzer, geb. am 30. April 1851 zu und zwar Max

gismund Graetzer ausgewandert und

erzielt hat.

Stande und ihrer über 30 Thal 70b. 56 M lautend,

H das am 27. Mai 1890 für den uy zu Breslau ausgefertigte Sparkassen. 12249, ürsprünglich über 306 40, Ende ber 68, 93 4 lautend,

S92 für die Nätherin Emma gefertigte Sparkassen⸗ ich über 55 SM, Ende

den Kauf⸗ hier, wird der Inh seine Rechte spätestens in dem tag, den 12. April 1894, Vormitta im Saal J. bestimmten Aufgebot termin anzumelden und den falls der Wechsel

7) Aufgebote, Zustellungen und dergl.

ache Distriktssparkasse Hemau, dertreten durch Kassier Hirschberg von h Roth, Andreas, und Anng Maria, leute von Laaber, als Schuldner,

enthalts, wegen Subhastation, gericht Hemau als Voll vom 12. Januar 1894 gema hastations Ordnung das Vertheilungsverfabren äber den Erlös des am 21. Dezember 1893 schuldnerischen Anwesens Hs. Nr. 50 geleitet und Vertheilun den 8. März 1894

Schuldner Andreas und Anna dem Rechtsnachtheile des Ausschluffes mit en gegen den aufgestellten oder im richtigten Vertheilungsplan, die darin enen Forderungen und die von einem gen Verwalter gestellte Rechnung hiemit ge⸗

Für den Auszug: Heman, den 15. Januar 1894. Der Königl. Sekretär: L. S) Kirsch.

unbekannten Standes, Graetzer im Dezember 1868, Si

Marz ĩS33 i nach Amerika

5) das am 10. Mai 1 y zu Breslau aus buch D. Nr. 54 g85, ursprüngl 1895 über 31 4 lautend,

6) das am 19. April 1892 für den Inspektor i per Pawontkau Oberschl. B. Nr. 54 164,

noch früher seitdem verschollen sind ö werden auf Antrag ihrer Abwesenheitsvormünder

reigärtners Karl Mend echtsanwalts H

ju 3: des Rechtsanwalts Dr hiermit aufgefordert, Gericht spätestens in

en Wechsel vorzulegen, widrigen— für kraftlos erklart würde. Nürnberg, den 31. August 1893.

kö Amtsgericht.

ga inen Vollwartz welche gegen diesen Giubigerin, ⸗ e zu Kottwitz, enschel zu Breslau, 1 Mamroth zu Breslau, sich bei dem unterzeichneten dem auf den 3. Dezember 1894. Vorm. I Uhr, an hiesiger Gericht am Schweidnitzer Nr. 89, im II. Stock, anberaumten schriftlich oder mündlich zu meld ihre Todeserklärung erfolgen wird. Breslau, den J9. Januar 1894. Königliches Amtsgericht.

Aufgebot.

Der Gerber August Prase von hier, Amerika ausgewandert ist, h richt von seinem Leben un ist Todes erklãrung berechtigte haben sich ausgewiesen:

1) Yymnasialdiener Wil Ernestine Hesse, geb. 3) die Kinder der verstor

Prase, hier,

gerichtet worden

sie seien vielmehr d Daglohners he

unbekannten Auf⸗ hat das K. Amts⸗ richt mit Beschluß rt. 97 der Sub⸗

avon unendlich weit Das Geld zur Gründung des aus Wohlwollen für die Be⸗ Der Offizierverein habe ca. 50 660 er mache im ganzen einen Umsatz

Ermer in Dzielna ausgefertigte Sparkassenbuch e über 120 M, Ende März 1893 über 57

2. angeblich verloren gegangen und sollen auf den

Zur Beglaubigun Der geschãftsleitende Gerichtsschrei

9 (C. S) Hacker, K

Aufgebot. Die nachbezeichneten Wechfel: N der von der verehelichten Meyer, geb. Herde, zu Breslau, Paulstra ausgestellte, bon de de dato Breslau, den 2. April 1893 2. Oktober 1893, über 200 4; der von Wolf Zellner's Sohn auf Wild & Co. reslau, Albrechtsstraße Nr. 13 I., gezogene, an e Ordre ausgestellte, von der Bezogenen gecey⸗ tierte, mit dem Vermerke „falls b. Schlestschen Bank. i sowie mit dem Blanko⸗Giro des Aus⸗ mit dem des Kaufmanns Eduard zu Breslau versehene, Zwischenindossamenten an die Anglo. D ĩ und von dieser an die Reichsbankhaupt⸗ Breslau girierte, nach aufgenommenem reßwege angeblich e Wechsel d. 4. fällig Ende

* des K. Amts⸗

versteigert Sber. Secretãr. . eigerten Stadtgraben in Laaber ein⸗ Stadtg götermin auf: Donnerstag, Vormittags 9 Uhr, an⸗

Vertheilungsfermine

Aufgebotstermine

ich nützen und widrigenfalls

des der unverehelichten Anna g, Tischlermeisters Adolf Nafe

vertreten durch den Rechtsanwalt Roth

zu 2 der Erben des am 20. Mai 1892 zu Breslau verstorbenen Vorschmieds Eberhard Kynast, nãmlich: Johann Carl Julius Kynast zu Potts

ine Kynast, verehelichte hiladelphia,

hiladelphia, walt Henschel

des Vormun Clara Thekla Manni zu Breslau,

Beamten wirthschaft Besondere Lieferungen für die Marine sejen übertragen worden. Vortheil habe ven d Hausindustrie gehabt.

Der Vorredner geht mit seiner Niemand bestreitet, daß dis Off kitgliedern nützen, aber dasselbe wird von Ich stehe auf dem Boden ch für Kommissionsberathung. Es handelt ithin empfundene schwere Mängel des Ge—

ospitalit Louise ͤ zu Breslau auf August Paetzel aria Roth unter ße 5, gezogene, an eigene Ordre Bezogenen acceptierte Wechsel fällig am welcher nach at seit 1868 keine Nach⸗ d Aufenthalte gegeben und beantragt worden.

Recht behauptet. b. der Charlotte Carol Groß, zu Philadelph rnst Gottfried Kynast zu d. des August Eberhard Kynast zu sämmtlich vertreten durch den Rechtsan

zu 3 der Königlichen Gerichtskasse zu Breslau atarin der Erben der verwittweten Arbeiter eborenen Wabnek, zu Breslau, ssers Carl Vollwartzny zu Breslau, zu 5 der Nätherin Emma Vollwarhny zu Breslau, Inspektors Emil Ermer zu Berlin, aftlos erklärt werden. Es werden daher die unbekannten Inhaber der chneten Sparkassenbücher hiermit aufgefordert, ens in dem auf den 28. September 189 1, Vormittags 11 Uhr, ; Schweidnitzer Stadtgraben Nr. 4 Zimmer Rr. S9, an⸗ beraumten Aufgebotstermine ihre Rechte anzumelden ffenden Sparkassenbücher vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung derfelben er⸗ folgen wird.

Breslau, den 9. Januar 1894.

Königliches Amtsgericht.

aufgenomm

helm Prase hier,

nen Thekla Danz, geb.

tantragsteller das t iberalen auf Kom⸗ die zweite Berathung wird

stellers und

Schlußwort. chluß Bielschowsky

missions berathung wird abgelehnt; im Plenum stattfinden. . Um 5i e Uhr vertagt sich das Haus.

sodann nach eutsche Bank

36. K. Amtegericht München J. Abth. A. für in Hambur

Zivilsachen hat unterm 1I. d. M. folgendes Auf⸗ gebot erlassen:

Es sind zu Verlust ge angen:

IN auf unerklärte Weise ein 409 baver. Hypotheken und Wechselbank da Nr. 126 942 Litt. FE. Namen des Söldner Bodenkirchen, ) bei einem Brande in dem egele in Dietershofen am folgende auf den Namen dessen Privatiers daselbst, üddeutschen Boden⸗ Ser. XWXVII. Litt. E.

ahlung im Re duard Bielschowsky eingels Breslau, den 18. November 15691, März 1892, lautend über 100 ; .

sind angeblich verloren gegangen und sollen auf

Proteste mangels Danz hier,

6. Martha 4 die Kinder des in Kiel verstorbenen Kar

Christian, Johanna, Karl Wilhelm und Johann Theodor Prase in Kiel 5) die Kinder des hier verstorbenen Theodor

Amalie und Wilhelm Prase, iter Friedrich Prase hier.

i zu dem auf den Vormittags 10 Uhr, be⸗ ermine vor das

fandbrief der er Ser. XIV. zu 1900 , vinkuliert auf den

Parlamentarische Nachrichten. 3 Johann Niederecker in

des Reichstags Reichs amts

1 der verehelichten Hospitalit Louise Meyer, Herde, zu Bresl zu 2 der Erben des Kaufmanns Eduard Biel— schowsky, nämlich: a. der. Wittwe Emma Bielschowsky, geborene

b. des Kaufmanns Walter Bielschowsky, . des Referendars Dr. Richard Bielschowsky, rokuristen Ernst Bielschowsky, e des Fräuleins Else Bielschowsky, zu 2a. bis e. sãmmtlich

Budgetkommission an Gerichtsstelle,

die Berathung Extraordinariums Die weitere Berathung und Rate zur Errichtung des Wilhelm J. 1100005

ammacher bis auf weiteres vert

ö. Josef W

Bruders Anselm vinkulierte Pfandbriefe der S kreditbank dahier: die 40,9: Nr. 570 576 und Ser. XXX. Titt. R. Rr. S658 455 zu je 2090 M und die 33 96o: Ser. TXXTXVII. lIätt. J. Nr. 173124 zu 500 6 und itt. . Nr. 199992 zu 100 60 Auf Antrag des Johann

des K. Adv. und Rechtsanwalt als bevollmächtigten Vertreter Anselm Wegele werden nun die Werthpapiere aufgefordert, spätesten termine am Mittwoch, d Vorm. 9 Uhr, be briefes und Vorm.

Nr. 40 1I. (Augustiner anzumelden widrigenfalls deren Kra München,

Natignal⸗ und die betre AM wurde auf Antrag Die in voriger Fundamentierungẽ⸗ ndheitsamt wurden

fassung über die erste den km als für Kaiser des Abg. Dr. H ausgesetzten arbeiten eines Neubaues für das Kaiserliche Gesu e der Etat der Post⸗ und Telegraphen⸗ erathen. Es wird die Anstellung eines Unter⸗Staats

6) der Handarbe

August Prase w 13. Juni d. 3. stimmten Aufgebotet Fürstliche Amtsgericht mit der Auff geladen, in Person oder durch Bevo widrigenfalls seine Todeserklärung er⸗ n wird. Gleichzeitig werden zu diesem Termine alle Personen, welche Anspruͤche an das Ver⸗ mögen des abwesenden August Pras ben, geladen, um diese bei deren V und zu bescheinigen. Rudolstadt, den 11. Januar 1894. Fürstliches Amtsgericht.

Bernhardt.

unterzeichnete orderung ge⸗

bewilligt. - Darauf wurd mãächtigten zu

verwaltung zu Breslau wohnhaft und

Niederecker und bezw. vertreten durch den Rechtsanwalt und Notar Callomon

Justiz⸗Raths Riegel

Inhaber obiger s im Aufgebols⸗ h, den 20. Mai 1s94, züglich des erstbezeichneten Pfand⸗ hr beüglich der übrigen erichtlichen Geschäftszimmer chte bei Gericht

Auf den Antrag des Cigenthümers August Dubber⸗ ftein zu Friedensdorff wird der Inhaber des an. parkassenbuchs der Stadtspar⸗ S0 218, ausgestellt für Stell- macher Wilhelm Ott, aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermin am 1. Oktober 1894, Vor⸗ mittags A0 Uhr, seine Rechte anzumelden und vorzulegen, widrigenfalls dasselbe werden wird.

ine solche umgewandelt werden, 166 entsteht. der Regierung einstimmig abgelehnt.

Direktors Mehrausgabe von 5 Nach längerer Debatte ̃ Umwandlung ; Mit Bezug auf Post verwaltung wünscht der Referent, für dieselben

geblich verbrannten S

kasse zu Köslin Nr. e zu haben glau⸗

für kraftlos erklärt werden. 1 erlust anzumelden

s ergeht daher an die unbekannten Inhaber der vorbezeichneten Wechsel hiermit die auf dieselben bei dem unterzeichneten stens in dem auf den 21. September 1894, Vormittags 11 Uhr, an der Gerichtsftelle, graben Nr. 4, Zimmer Nr. 89, anberaunrten Aufgebotstermin anzumelden und die Wechsel vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der letzteren erfolgen wird. Breslau, den 9. Januar 1894. Königliches Amtsgericht.

Aufgebot. Der Anbauer und Schenkwirth Wenden hat das Aufgebot des a ü ausgefertigten notariellen Kaufvertrags vom 31. März tt Hvpothekenbriefe vom 15. Juni G. a., den Plan Nr. 166 der Wendener Karte der Aschenkamp. zu 23 a 97 4m i560 nebst 4500 Zinsen für ihn hypothekarisch eingetragen Der Inhaber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf Donnerstag, den 24. Mai 1894, Vormittags 9 Uhr, por dem unterzeichneten Geri Nr. 1, anberaumten A anzumelden und die Urkunden vorzulegen, falls die Kraft loserklãärung der Urkunden der thümer des Pfandgrundstuͤ̊cks gegenüber erfo

Braunschweig, den 10. Nobember 1893. Herzogliches Amtẽgeri

Mehrforderung die mittleren das System der wendung komme. waltung giundsätzlich d Direktor Aschenborn be praktischen Schwierigkeiten gescheitert sei. beantragt eine Resolution, wird, im nächstjährigen Etat Postbeamten na einzustellen. Die Debatte über diese Resolu der Plenarsitzung abgebrochen werden.

— Die Kom mission des wegen Abänderung des ? gestern die Berathung des Tarifs Nr. 2b (Renten und Schuldverschr 6 vom Tausend).

Beamten der Aufforderung,

Dienstalterestufen Dr. Fischer erklärt, iesem Standpuntt nicht entgegentrete, und der Frage bisher an g. Dr. Hammacher durch welche die Regierung aufgefordert die Gehälter der mittleren und anderen ersstufen nach Möglichkeit tion mußte wegen Beginns

ihre Rechte

daß die Ver⸗ 91 uhr b bas Epartaffenbn Gericht spãte

für kraftlos erklärt Zanow, den 2. Januar 1894. . Königliches Amtegericht.

Aufgebot. Der em. Lehrer Ern e Nr. 31 woh

— —— —

am Schweidni

stätigt, daß die Lö im zweiten Stock,

tock) ihre Re ftloserklaäͤrung erfo n 14 November 1893. 87 Der K. Gerichtsschreiber: (E. S) Störrlein.

Aufgebot. Von den nachbenannten folgender Policen und

Magdeburger Allgemeinen Wilhelma

I) der Police Nr. S211 über 2000 0 den Versicherungsnehmer Ka burg in Metllenbur

Ausfertigung. K. Amtsgericht Neumarkt i. unterm 10. ds. Mts. na Der am 4. des damali

Pf. chstehendes Aufgebot erlassen: Juli 1850 in Weihersdorf, als Sohn en Zimmergesellen Georg Fhefrau Maria Anna, geb. geborene Johann Fleischmann ist im J Nordamerika ausgewandert und über Leben seit 1874 keine Nachricht vorhanden. des Pflegers desselben, des Bauern mann von Weihersdorf, ergeht die

ch dem System der Dienstalt

st Schultze zu Berlin, nhaft, hat das Aufgebot enbuchs Nr. ab84, von der Stadtsparkasse Sommerfeld ausgestellt auf den Namen: Schulze, und lautend über 92 4 62 41, Der Inhaber des Sparkassenbuchs wird aufgefordert, spätestens in dem anf den 1. August 1894, Vormittags ILA Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gerichte anberaumten Aufgebotstermine feine Rechte anzumelden und das Spa widrigenfalls die Kraftloserklärung des⸗ erfolgen wird. Sommerfeld, den 15. Januar 1894.

Das Königliche Amtsgericht.

Blũcherstra

Personen ist das Aufgebot bes Sara

eines Deponatscheins der Versicherungs⸗ Aktien Ge⸗ agdeburg beantragt

Reichstags für den Gesetzentwurf abengesetzes setzte euervorlage fort bei eibungen ausländischer Staaten c. ch längerer Debatte wird bei der Abstimmung f Kommunal Anleiben angenommen. auf den Inhaber lautende ausgegebene Renten⸗ und nde und Kommunen, der Grundbesitzer, der Grund⸗ der Tranepor en auf diese Befreit sind: I) alle vor dem IJ. Sktober Schu t verschreibungen in Ansehung 2) Renten⸗

einrich Lillie in

Ernst, Lehrer in Droskau Schuldurkunde

Reichs⸗ Ste mp elab der Stempel def nh 2 Fle ufforderung: 1) an den Bauerssohn Johann Fleischmann von ꝛ geboren am 4. spätestens in dem auf Freitag, den 7 zember 1894, Vormittags 9 Uhr, an⸗ beraumten Aufgebotstermine persönlich oder schriftlich bei Gericht sich anzumelden, widrigen⸗ falls er für todt erklart wird, k an die Erbbetheiligten, ihre Interessen im Aufgebotsverfahren wahrzunehmen, an alle diejenigen, welche über das Leben des verschollenen Johann geben können, Mittheilung zu machen.

zahlbar an laut dessen au

rl Oderich in Witten⸗ l irg am 15. Dezember 1898 und im Falle dessen früheren Ablebens an die Eltern des Max Marung in Wigodda, 2) der Police Nr. 8212 an den Versicherungsnehm

auf Befreiung der abgelehnt Weihers dorf

Nr. 3 des Tarifs lautet: Inländische, vorzule

und auf Grund staatlicher Genehmigung , Schuldverschreibungen der Kommunal verbã Torporationen ländlicher oder städtischer Hrvothekenbanken sowie Interimsscheine über Einzahlung zwei vom Tausend. — ausgegebenen Renten⸗ oben bezeichneten Art,

über 2000 69, zahlbar er Karl Oderich in M. am 15. Dezember 1897 und im heren Ablebens an die Eltern des

, te, Auguststraße 6, . ten e, . gebotstermine seine Rechte alle dessen frü ans Marung in Wigodda

zu 1ñ und 2 von

schen Eheleuten i

Aufgebote. as Fräulein Gertrud Tremlett in Detmold hat das Aufgebot des Einlagebuches der Landes ˖ 8 in Detmold vom 17. Februar 1893 über 1

6,

2) der Baumeister Albert Bruno das. hat das Aufgebot der Urkunde vom 2. Juli 1851 über die unsten der Frau Betty Spieß, geb. Haberbeck, im Grundbuche von Det⸗ th. II. Nr. 10 eingetragene

Schlangen das uf 6 26 ö 2 . angen das Aufgebot des eines der Fü ; Nr. 4908 vom 20. Juni 1893

der Premier⸗Lieutenant August Rohdewald in fgebot des Scheines der Fürstl. Landessparkasse hiers. Nr. 2448 vom 11. April 1853 über 27 6, beantragt. .

aber der Urkunden wird aufgefordert, Pätestens in dem auf Freitag, den 11. Juli 1894, Vormittags LI Uhr, vor dem unter⸗ eichneten Gerichte anberaumten Aufgebotstermine eine Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen,

den Gutsbesitzer C. Marung⸗ n Retgendorf (Mecklenburg.

chwerin), 3) der Police Nr. 20 579 über 10 000 40 ben des Schuhwaarenf Offenbach a. M,

c des Dep rungs⸗Police N

leischmann Kunde ierũber bei Gericht

Neumarkt O. Pf., den 13. Januar 1894. Die Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts.

Aufgebot.

Auf den Antrag der minde verstorbenen Hufners Claus A Gesa und Hinrich Albers, vertreten dur münder, Hüfner Tönnies Heitmann in Al und Gastwirth Jochim Timmann in Kirchwerder, diese vertreten durch Nechtsanwalt Reppenhagen in ebot dahin erlassen, daß aß des am 16. Juli 18935 Werwisch, verstorbenen oder sonstige Anspruche zu Bestimmungen des von sser am 17. März 1855 zum Amtsgerichts zu Bergedorf er⸗ 8 d. d. Kirchwerder, den 10. De⸗

tt, fowie die Interimsscheine iwunkte geleisteten Zahlungen; der vorbezeichneten Art,

Schuldverschrei t Riddagshausen.

abrikanten Wilhelm

n dem Versicherten,

atscheins über die Lebens⸗Versiche⸗ r. 6187 des Weinproduzenten Theodor Undenheim über 10 009 6,

der Wittwe Schilling, Lina, geb. in Worms.

aber der Urkunden werden aufgefordert, uf den 25. Mai 1894, vor dem unterzeichneten Gerichte, immer 1, anberaumten Aufgebots⸗ J elden und die n igenfalls die Kraftloserklärung der

Magdeburg, den 27. Oktober 1893. oͤnigliches Amtsgericht. Abtheilung 6.

desrath zu erlassenden Keontrol⸗ me; Renten und Schuldverschrei⸗ Art und Interimsscheine, welche bereits eben sind, sowie vom 1. April 1891 ab chuldverschreibungen in Ansehung der vor eten und versteuerten Einzahlungen unterliegen Gesetzes vor 1. Juli 8581. — Nach AÄb⸗- der dazu vorliegenden Anträge der Abgg. Richter, gierung vorlage an genommen. — S Heyl (nl) an die Regierungen die An = esetz vorzulegen gedenken. Staats sekretãt v erwitert, daß sich die verbündeten Folgen der Börsenenquète noch Wegen Beginns der Plenarsitzung

sofern den desfalls von dem Bu vorschriften genügt wird. — Aue nah bungen der vorbezeichneten

mit dem Reichsstempel vers ausgegebene Renten⸗ diesem Zeitpunkt geleist den Bestimmungen des

— —

orsthaus Hemelber d. V. BI. 223 Hypothek zu 1600 46.

Im snuspeßolcpersahlen, betreffend Kraftloserklä⸗ rung der Fol 2 der Büdnerei 164. zu Kummer ein⸗ getragenen Kapitalforderung wird der auf den anstehende Aufgebotstermin auf Mittags 12 Uhr,

ährigen Kinder des ers in Kirchwerder,

16. Februar d. J. den 23. Februar d. J..

t Ludwigslust, den 15. Januar 1894. Großherzogliches Amtsgericht.

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Bergedorf, wird ein Au

üsseldorf das A Dũsseldorf u alle, welche an den Nach

osadows ky. ö Joachim Albers Erb⸗ haben vermeinen, dem genannten Erbla Gerichtsprotokoll des richteten, mit Nachtra

. Aufgeb Die nachstehend benannten Personen: ,

I) der am 24. April 1859 zu Kottwi Breslau, als Sohn des Schiffers Robert Bas

ulegen, widr

au Rosina,

und seiner Eb aft gewesene

geb. Flegel, geborene, zu ait ir wech .

und seit etwa Februar