für bedürftig erklärt ist, wurde abgelehnt. Es blieb jedoch vorbehalten, auf diese Frage zurückzukommen, wenn etwa bei der Berathung des Chescheidungsrechts beschlossen werden sollte, im Falle der Scheidung einer , . Ehe dem schuldlosen Theil das Recht uu geben, statt der Theilung des Gesammtguts nach Hälften k Theilung desselben nach den ursprünglichen Bestandtheilen zu verlangen. Abgelehnt wurde ferner der Antrag, das Recht, auf Auflösung der Gütergemeinschaft zu klagen, der Frau auch in dem Fall zu gewähren, wenn das Konkurs⸗ verfahren über das Vermögen des Mannes eröffnet worden ist. Dagegen entschied kh die Mehrheit dafür, ein solches Recht der Frau für den Fall . wenn das Gesammtgut infolge von Verhindlichkeiten, die in der Person des Mannes entstanden sind, in solchem Maße über⸗ schuldet ist, daß das künftige Vermögen der ie erheblich gefährdet wird. In gleicher Weise soll andererseits auch dem Mann das Recht, auf Auflösung der Gütergemeinschaft 9 klagen, zustehen, wenn das Gesammtgut infolge von Verbind⸗ lichkeiten der Frau, die im Verhältniß der Ehegatten zu ein⸗ ander nicht dem Gesammtgut zur Last fallen, in solchem Maß überschuldet ist, daß das künftige Vermögen des Mannes er⸗ heblich gefährdet wird. ( . Die 88 1373 bis 1380 regeln das Rechts verhältniß nach Auflösung der Gütergemeinschaft. Der sachliche Inhalt des 8 1373, der das Prinzip zum Ausdruck bringt, daß auch nach . Gütergemeinschaft das Gesammt⸗ utsverhältniß bis zur Auseinandersetzung fortbesteht, an die . des Verwaltungsrechts des Mannes aber die gemein⸗ schaftliche Verwaltung der Ehegatten tritt, wurde nicht be— anstandet. Die Bestimmung, daß nach Auflösung der Güter⸗ gemeinschaft der Antheil eines Ehegaiten an dem Gesammt⸗ gut von dem Gläubiger des Ehegatten gepfändet werden kann, soll jedoch in die Zivilprozeßordnung eingestellt werden, Ren! der 5 1374, welcher die Zwangsvoll⸗ streckung in das Gesammtgut vor erfolgter Auseinander—⸗ setzung regelt. Einvernehmen bestand ferner darüber, daß die r griffe des 5 1375 über den Einfluß einer vor der Aus⸗ einandersetzung erfolgenden Eröffnung des Kon kurses über das Vermögen eines der Ehegatten der Konkursordnung zu überweisen seien. Die Vorschriften der 5§ 1376 bis 1379 über die Auseinandersetzung des Gesammtguts wurden sachlich nach dem Entwurf angenommen. Zu einer eingehen⸗ deren Erörterung führte ein Antrag, den Entwurf durch die

Bestimmung zu ergänzen, daß, wenn das Gesammtgut ohne ,. Berichtigung der

Gesammtguts verbindlichkeiten getheilt wird, der Ehegatte, dessen Haftung für eine unberichtigt gebliebene Gesammtguisverbindlichkeit sich auf das Gesammi⸗ ut beschränkt, für dieselbe auch persönlich haften, die Haftung a, jedoch nur auf die ihm zugetheilten Gegenstände erstrecken solle (vergl. S 362 des Entw. I und Anm. 26 dazu). Von anderer Seite wurde befürwortet, diese Haftung nur für solche Gesammtgutsverbindlichkeiten vorzuschreiben, die im Ver⸗ ältnisse der Chegatten zu einander dem Gesammtgut zur Last n Beide Anträge fanden indessen nicht die Zustimmung

der Mehrheit.

Nach den im Reichs⸗Versicherungsamt gefertigten Zu⸗ sammenstellungen, welche auf den Angaben der Vorstände der Versicherungsanstalten und der zugelassenen Kasseneinrichtungen beruhen, bekrug am 1. Januar 1894 die Zahl der seit dem Inkrafttreten des Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetzes erhobenen Ansprüche auf Bewilligung von Altersrente bei den 31 Versicherungsanstalten und den 9 vorhandenen Kassen⸗ einrichtungen 261 9666. Von diesen wurden 207 732 Renten⸗ ansprüche anerkannt und 4 190 zurückgewiesen, 3395 blieben un⸗ erledigt, während die übrigen 5649 Anträge auf andere Weise ihre Erledigung gefunden haben. Von den erhobenen Ansprüchen entfallen auf Schlesien 30 434, Ostpreußen 23 584, Brandenburg 2 089, Rheinprovinz 17 145, Hannover 15144, Sachsen⸗Anhalt 15123, Posen 13 556, Schleswig⸗Holstein 10 091, Westpreußen WY6h, Westfalen M11. Pommern 8826, Hessen⸗Nassau 5758 und Berlin 2951. Auf die 8 Versicherungsanstalten des König⸗ reichs Bayern kommen 26 242 Rentenansprüche, auf das Königreich Sachsen 11 070, auf Württemberg 5990, Baden 4982, K. Hessen 429, heide Mecklenburg 5471, die Thüringischen Staaten 5493, Oldenburg 948. Braunschwei 1868, die Hansestädte 1890, Elsaß Lothringen 7588 und au die 9 zugelassenen Kasseneinrichtungen insgesammt 3814.

Die Zahl der während desselben Zeitraums erhobenen Ansprüche auf Invalidenrente betrug bei den 31 Ver⸗ sicherungsanstalten und den 9 Kassenrichtungen insgesammt 82758. Von diesen wurden 53 955 Rentenansprüche an⸗ erkannt und 19528 zurückgewiesen, 5263 blieben unerledigt, während die 66 4012 Anträge auf andere Weise ihre Erledigung gefunden haben. Von den geltend gemachten Invaliden ⸗Rentenansprüchen entfallen auf Schlesien 11476, Rheinprovinz 6675, Ostpreußen 5828, Brandenburg 4474, Hannover 4320, Sachsen⸗ Anhalt 3783, Westpreußen 3284, Westfalen 3047, Posen 2933, Pommern 2926,

essen⸗Nassau 1870, Schleswig ⸗Holstein 1264 und

erlin 1242. Auf die 8 Versicherungsanstalten des Königreichs Bayern kommen NMöß Invaliden⸗Renten⸗ ansprüche, auf das Königreich Sachsen 3101, auf Württemberg 2253, Baden 22956, Großherzogthum Hessen 1095, beide Mecklenburg ol, die Thüringischen Staaten 14531, Oldenburg 227, Braunschweig 56, die Hansestädte 482, Elsaß⸗Lothringen 1593 und auf die 9 Kasseneinrichtungen ins⸗ gesammt 6032. .

Unter den Personen, die in den Genuß der Invaliden⸗ rente traten, befinden sich 1391, die bereits vorher eine Alters⸗

rente bezogen.

In Betreff der Zusammensetzung der Vorein⸗ schäßungskommissionen war von einer Zeitung die Be⸗ hauptung aufgestellt worden, daß sich wohl in den wenigsten Kommissionen, namentlich in den hauptsächlich in Betracht kommenden größeren Städten, Vertreter aus der Zahl der Steuerpflichtigen mit Einkommen unter 900 S6. befänden.

Der Finanz⸗Minister hat infolge dessen die . Negie⸗ n. durch Rundschreiben vom 9. Januar d. J. darauf auf— merksam gemacht, daß, wo diese Behauptung zutreffe, die Zu—⸗ sammense . der betreffenden Kommission allerdings an einem ,. ichen Mangel leiden und auch mit den ergangenen Ausführungsvorschriften nicht im Einklang stehen würde. Schon in der Verfügung des Ministers vom 19. Juni 1891 ist unter L zu Nr. J darauf hingewiesen, wie es durchaus

unerwünscht wäre, wenn geeignete Personen mit geringerem Ein⸗

kommen von der Theilnahme am , , eschäft aus⸗ geschlossen blieben, und wie dies in der Absicht des Gesetzes umsoweniger liegen könne, als die Voreinschätzungskommissionen die Steuerpflichtigen mit Einkommen von nicht mehr als 900 SG zu kommunalen Zwecken zu veranlagen haben. Dem⸗ gemäß ist auch im Art. 401 zu 4 der Anweisung vom 5. August 1891 ausdrücklich hervorgehoben, daß die Wählbar⸗ keit zum Mitglied einer Voreinschätzungskommission von einer bestimmten ehr des Einkommens nicht abhängig sei. Die Königlichen Regierungen werden mit Bezug hierauf veranlaßt, u prüfen, ob den Voreinschätzungskommissionen namentlich in en Stadtkreisen ihres Bezirks eine hinreichende Zahl von Personen mit Einkommen unter 900 4 als Mitglieder bezw. Stellvertreter angehören, und nöthigenfalls bei der nächsten Erneuerung der Kommission (Art. 40 L Nr. 2 der Anweisung vom 5. August 1891) in geeigneter Weise auf eine entsprechende Verstärkung dieses Elements hinzuwirken.

In neuerer Zeit sind mehrfach, auch in Aeußerungen der Tagespresse, Zweifel darüber laut geworden, nach welchen Grundsätzen bei Berechnung des steuerpflichtigen Ein⸗ kommens zum Zweck der Einkommensteuerveran⸗ lagung Zinseinnahmen aus sogenannten noth⸗ leidenden Werthpapieren in Ansatz zu bringen sind. wenn die bei der Ausgabe der Papiere zugesicherten Zinsen vom Schuldner ganz oder theilweise . gezahlt werden. * Herbeiführung eines gleichmäßigen Verfahrens in diesem Punkt hat sich der en , g f, veranlaßt gesehen, in einer Rundverfügung vom 9. Januar d. J. an die Vorsitzenden der Einkommensteuer Berufungs⸗ Kommissionen 6. Bemerkungen zu machen:

Gemäß S 13 Abs. 2 zu a des Einkommensteuergesetzes gelten als Einkommen aus Kapitalvermögen insbesondere „Zinsen aus Anleihen und sonstigen verzinslichen Kapital⸗ forderungen“. In Uebereinstimmung hiermit steht es, wenn nach der Vorschrift im Art. 8 Abs. 4 zu a der Anweisun vom 5. August 1891 „der für das Steuerjahr (Art. 5 Nr. 1 ö . Jahresbetrag an Zinsen“ zur Anrechnung ge⸗ angen soll.

a ni ist aber nicht vorgeschrieben und hat auch nicht vorgeschrieben werden können, daß unter allen Um⸗ ständen das ursprünglich ertheilte Zinsversprechen für die Einkommensteuerveranlagung maßgebend bleibe; viel⸗ mehr müssen die mit en ng auf die Zinsversprechen ein⸗ getretenen Aenderungen, insbesondere Konvertierungen oder andere Verkürzungen des bedungenen Zinssatzes, berücksichtigt werden, mögen solche mit oder ohne Zustimmung der be⸗ theiligten Gläubiger erfolgt sein. —

. von Staatspapieren, welche der betreffende Staat bei Aufnahme der Anleihe oder Ausgabe der Papiere zu einem bestimmten Betrage zugesichert hatte, sind, nachdem der Staat erklärt hat, daß er die Zinsen nicht mehr in der früheren Höhe, sondern zu einem niedrigeren Betrage oder garnicht zahlen werde, von dem Zeitpunkt einer solchen Erklärung ab als nur zu dem niedrigeren Betrage zugesichert bezw., als weggefallen anzusehen.

Dieser Satz ist auch in der Rechtsprechung des Königlichen Ober ⸗Verwaltungsgerichts (Entsch. in Staagtssteuersachen Bd. JS. 2 n bereits zur Anerkennung gelangt und bei der Berechnung des Einkommens aus den betreffenden Werthen unbedenklich anzuwenden.

Ist die Zahlung der zugesicherten Zinsen thatsächlich ganz oder theilweise eingestellt, ohne daß der Schuldner bisher eine ausdrückliche Erklaͤrung des angedeuteten Inhalts abgegeben hat, so bleibt das ursprüngliche Zinsversprechen allerdings formell unberührt. . J

Wenn aber nach Lage der Verhältnisse auf die freiwillige Zahlung der Zinsen in bestimmter Höhe fortan nicht zu rechnen und auch die erfolgreiche Geltendmachung und Durch⸗ führung des verbrieften Anspruchs im Rechts- und Zwangswege ausgeschlossen ist — z. B. weil eine der deutschen Juris⸗ diktion nicht erreichbare ausländische Eisenbahngesellschaft als Schuldnerin gegenübersteht — so fehlt es an einer wesentlichen Voraussetzung, unter der allein die zugesicherten Zinsen als „feststehende“ Einnahme im Sinne des f 10 des Einkommen⸗ steuergesetzes (Art. 5 Nr. J der Anweisung vom 5. August 1891) gelten können. In Fällen dieser Art bleibt nur übrig, die Einnahmen aus nothleidenden Werthpapieren als unbestimmte oder schwankende in Gemäßheit des Art. 5 Nr. 2 der An⸗ weisung in Ansatz zu bringen. ö!

Die Vorsitzenden der Einkommensteuer⸗Veranlagungs⸗ kommission sind hiernach mit entsprechender Weisung ver⸗ sehen worden.

Schon seit dem Jahre 1892 sind im südlichen und süd⸗ westlichen Theile 8er Stadt Eisleben Erscheinungen be⸗ obachtet, welche auf Erdbewegungen zurückgeführt werden müssen. In den letzten Monaten haben kic diese Erscheinungen in verstärktem Maße bäufiger wiederholt. Eine Senkun des Straßenpflasters , ,,. der Häuser . Risse und einseitige Verschiebungen der Fenster, Thüren und Fußböden, Zutritt von Wassern zu bisher trockenen Keller⸗ räumen sind eingetreten. Auch unterirdische Geräusche, wie von dem Einsturz größerer Gebirgsmassen herrührend, follen ee sein. Zwei Häuser sind von ihren Bewohnern ver⸗ assen

Ueber die Ursachen dieser Erscheinungen gehen die An⸗ sichten der Sachverständigen auseinander. Während die Vor⸗ eng von der einen Seite . als Folge des in der

ähe umgehenden Bergbaus der Mangfeldischen Kupferschiefer bauenden Gewerkschaft angesehen werden, sucht die andere Seite sie durch die Wirkungen des unter der Erdoberfläche zirkulierenden, vielleicht den bu c idchlen Reservoiren oder Rohr⸗ n,. en des städtischen Wasserwerks entstammenden Wassers zu erklären.

Eine von 6 des Magistrats der Stadt Eisleben nieder⸗ gesetzte Kommission aus Technikern und sonstigen Sachver⸗ ständigen ist zu einer festen Ueberzeugung und einem abschließen⸗ den Urtheil noch nicht gekommen. . Versuchsschächte und einige Bohrlöcher sowie die Untersuchungen der Wasserleitung haben zu besondern Ergebnissen bisher nicht geführt.

Durch die Uebertreibungen, welche die Vorgänge in einem Theil der Presse erfahren haben, ist in weite Kreise große Beunruhigung getragen; zu ernsten Besorgnissen liegt aber zunächst kein Anlaß vor.

Die bisher beobachteten . achen sind keine anderen, als sie in den größeren Steinkohlenbezirken zu den täglichen

zwei

Vorkommnissen gehören und sich unter anderem auch infolge des Salzbergbaues bei Staßfurt in ausgedehntem Maße be⸗ merkbar gemacht haben. —

Die . Staatsregierung und die berufenen Be⸗ hörden haben den Vorgängen von Anfang an die größte Auf⸗ merksamkeit zugewandt und werden sie auch weiter unausgesetzt im Auge behalten.

Durch einen in der Mitte des vorigen Monats erfolgten

ir n in der südlichen Vorrichtungsstrecke eines neuen, isher unverritzten und noch nicht entwässerten Baufeldes der

Königlichen Braun kohlengrube bei Löderburg sind die in den hangenden Diluvialkiesen aufgespeicherten Wasser⸗ massen plötzlich in die Grube gezogen und haben sie bis 8m über der tiefsten Fördersohle zum Grun gebracht.

Die Wasser sind bis auf eine Höhe von 3 m über der tiessten Fördersohle bereits wieder gesümpft und die Kohlengewinnung kann voraussichtlich in nicht zu langer Zeit wieder belegt werden. Für eine ununterbrochene Beschäftigung der Beleg⸗ schaft ist Sorge getragen.

Die übertriebenen Befürchtungen, welche ein Theil der Presse an dieses, beim Braunkohlenbergbau in ähnlicher Weise nicht selten vorkommende Ereigniß . hat, entbehren jeden Grundes. Insbesondere ist die Gefährdung der be⸗ nachbarten Salzbergwerke durch die eingebrochenen Wasser ausgeschlossen.

Bei dem Kommunal⸗Landtag der Kurmark waren bis zu seiner 3. Plenarversammlung am 19. Januar noch zwölf neue Sachen eingegangen, von denen sieben dem ersten, vier dem zweiten Ausschuß und eine dem ritterschaftlichen Konvent über⸗

wiesen wurden. Von den zwölf vorliegenden Ausschußgutachten

hatte der erste Ausschuß vier, der zweite acht fertig gestellt. Von den Vorlagen des ersten Ausschusses betrafen zwei Beschwerden gegen 3 er Kreistage über Brandentschädigungsansprüche. ur in dem einen Falle konnte aus Billigkeitsrücksichten eine Entschädigung be⸗ willigt werden, während in dem anderen, unter Aufhebung der Kreistagsentscheidung, die Beschwerde abgewiesen werden mußte. Die beiden anderen Sachen n n, Gesuche um Be⸗ willigungen zur Feuerlöschhilfe; beiden Gesuchen konnte statt⸗ egeben werden. Der zweite Ausschuß berichtete über die Ge⸗ schäftsübersicht der Kurmärkischen Hilfskasse im Vorjahre und über den Bestand des ständischen Dispositionsfonds, zur Kenntnißnahme des Landtags, und empfahl von vier Unter⸗ stützungsgesuchen mildthätiger Vereine zwei zur Bewilligung, aber zur Ablehnung. Der Landtag beschloß demgemäß. Die Ablehnungen erfolgten, weil es in dem einen Fall an einer Darlegung der Finanzlage fehlte, in dem anderen aber eine Unterstützung seitens der Stadtgemeinde vermißt wurde. Die beiden letzten Sachen betrafen Unterstützungs⸗ esuche, die nach Ansicht des Landtags außerhalb der Zwecke agen, denen sein Dispositionsfonds gewidmet ist.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich bayerische Ministerial⸗Rath von Heller ist hier angekommen.

Laut telegraphischer Meldung an das Ober⸗Kommando der Marine will S. M. S. „Marie“, Kommandant Korvetten-Kapitän Freiherr von Lyncker, am 22. Januar von Valparaiso nach Puerto Montt in Chile in See gehen.

Sachsen.

Der Großherzog von Toscana traf am Sonnabend Vormittag zum Besuch des Königlichen Hofs in Dresden ein, und nr ficht dem „W. T. B.“ zufolge sich von dort zum Besuch am Kaiserlichen Hof nach Berlin zu begeben.

Baden.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog beabsichtigt, wie die „Karlsr. Zig.“ berichtet, am 25. Januar nach Berlin zu reisen, um Seiner Majestät dem Kaiser Höchstseine Glückwünsche zum Geburtstag darzubringen. Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin mußte wegen Schonung Hoöͤchst⸗ ihrer Gesundheit auf diese Reise verzichten. Seine Königliche Hoheit ., noch einige Tage nach dem Geburtstag des Kaisers in Berlin verweilen.

Anhalt.

Ihre Hoheit die Herzogin hat sich am 19. d. M. nach Neu⸗Strelitz begeben.

Oefsterreich⸗ Ungarn.

Der Handels⸗-Minister Graf Wurmbrand ist gestern in Triest eingetroffen. Auf die Begrüßungsreden des Bürger⸗ meisters und Präsidenten der Handelskammer erwiderte dem W. T. B.“ zufolge der Minister: die Regierung sei von der Nothwendigkeit , . die , , . Triests zu erhalten. Die Hauptbedingung für die glückliche Lösung der Triest betreffenden Fragen liege in dem einträchtigen Vor⸗ 6. der Lokalfaktoren sowohl unter einander als auch mit er Regierung. ö

Eine auf den 18. d. M: vom deutschen Volksverein ein⸗ berufene und von Studenten zahlreich besuchte Versammlung zur Feier des Jahrestages der Gründung des Deutschen Reichs wurde infolge tum ultugrischer Scenen , auf⸗ gelöst. Diese Auftritte waren durch die Weigerung Schönerer s, die beabsichtigten Festreden, darunter auch die seinige, dem Regierungsvertreter ,,, hervorgerufen worden.

In dem „Qmladina““ rozeß wurden am Sonnabend zwei Angeklagte verhört, die alles wider⸗ riefen, was sie bei der Polizei zu Protokoll gegeben hatten, da sie in der ersten Angst und Verwirrung nicht

ewußt hätten, was sie aussagten. Anläßlich der Er⸗ rankung eines Angeklagten protestierten die 23 neuerdings in einem Telegramm an den Justiz⸗Minister egen dle gesundheitswidrigen Räume. Der Vorsitzende ö den Gerichtsarzt zu dem Erkrankten, der aber 4 zu Hause war. Der Vertheidiger Kliment theilte mit, er habe die Vertheidigung des Angeklagten Feyfar über⸗ nommen, nachdem letzterer es abgelehnt habe, sich weiter von

Dr. Just vertheidigen zu lassen, weil dieser die Würde des Angeklagten preisgegeben habe, indem er wegen dessen ex⸗ 3 — enehmens bei dem Präsidenten um Nächsicht gebeten und die strafweise Abführung Feyfar's verhindert habe. Siehe die vorgestrige Nummer d. Bl. Unter den er verhörten Angeklagten befand sich der Anarchist Modracek, der nach Erledigung des Prager Prozesses nach Wien wegen Hochverraths ausgeliefert werden wird. Sodann fand das Verhör derjenigen Angeklagten statt, die den Stein⸗ hagel gegen das adelige Kasino 3 hatten. Diese sagten aus, die Steine seien ihnen durch Zufall aus den Händen ge⸗ schleudert worden. Die Fortsetzung der Verhandlung findet

heute statt. Frankreich.

Die Deputirtenkammer genehmigte in ihrer vor⸗ gestrigen Sitzung ohne Debatte den am 3. Oktober v. J. mit Siam abgeschlossenen Vertrag. In Erwiderung auf eine Anfrage über Bildung des Pufferstaates erklärte der Minister⸗ Präsident Casimir Périer, die Verhandlungen mit England dauerten fort. Ferner nahm die Kammer nach kurzer Debatte . im Einvernehmen mit der Regierung einen Antrag der landwirthschaftlichen Gruppe an, worin die Regierung auf⸗ gefordert wird, einen die Grundsteuer herabsetzenden Gesetz⸗ entwurf einzubringen. Der Deputirte Vigne (radikal) richtete sodann eine Interpellation an die Regierung über das Verbot des Stückes „Einsame Menschen“ von Haupt⸗ mann und verlangte die Aufhebung der betreffenden Ver— fügung. Der Minister des Innern Raynal erwiderte: der Polizeipräfekt habe die Aufführung des Stücks verboten, weil er befürchtet habe, sie könnte wegen der am vor⸗ hergehenden Tage erfolgten Verhaftung des Uebersetzers des Stückes, des Anarchisten Cohen, Demonstrationen veranlassen; das Verbot sei übrigens nur ein provisorisches gewesen. Der Zwischenfall war damit erledigt.

Bei der gestern vorgenommenen Wahl zur Deputirten⸗ kammer in Morlaix wurde dem „W. T. B.“ zufolge de Mun gewählt.

Italien.

Nach Meldungen des W. T. B.“ aus Carrara haben Abtheilungen von Alpenjägern die Operationen im dortigen Gebirge begonnen. Die Entwaffnung der Bevölkerung geht ohne Zwischenfall vor sich. Der gestrige Tag verlief ruhig. Von amtlicher Seite wird die am 19. d. M. verbreitete

Nachricht, daß auf einen Eisenbahnzug von Spezia.

nach Pontremoli ein Attentat versucht worden sei (siehe Nr. 17 d. Bl. vom 20. d. M.), dementiert. Der große Steinblock, der an dem Ausgange des Tunnels von Saligolo gefunden wurde, sei von dem Berge herabgestürzt, was in der dortigen Gegend namentlich zur Regenzeit sich häufig ereigne. — In Massa drängte sich die Bevölkerung zu den für die Uebergabe der Waffen bestimmten Lokalen. Die Truppen setzten die Verfolgung der flüchtigen ,,, fort. General Hensch hat sich nach Carrara be⸗ geben.

Auf Sizilien herrscht andauernd Ruhe. In Villalba, Provinz Caltanisetta, wurde die zur Uebernahme der Waffen eingetroffene Truppenabtheilung seitens der Bewohnerschaft mit den Rufen „Es lebe der König“! „Es lebe die Armee!“ auf⸗

enommen; einen gleichen Empfang fanden die Truppen in Tastro Reale und Montalbano, Provinz Messina.

Spanien. Nachrichten aus Melilla zufolge ist die spanische Flotte mit dem Marschall Martinez Campos in der Richtung auf die Meerenge von Gibraltar in See gegangen.

Serbien.

Eine Extraausgabe des „Odjek“ von gestern meldet: Der König habe am Sonnabend um Mitternacht die Minister des Auswaͤrtigen und des Innern zu sich berufen und ihnen er⸗ klärt, er könne sich in der schwierigen Situation selbst nicht orientieren, weshalb er seinen Vater berufen habe. Zugleich erklärte der König, daß er dem Komman⸗ danten der Garnison, Obersten Koka Milovanovic, die nöthigen Anweisungen ertheilt habe. . habe das Ministerium seine Demission eingereicht mit der Motivierung, daß die An—⸗ kunft König Milan s in Belgrad verfassungs⸗ und gesetzwidrig sei. Der König habe nun eine andere Begründung verlangt, was Gruic verweigert habe. Der König habe Grüie versichert, es handele sich uberhaupt nicht um das Betreten verfassungs— widriger und unparlamentarischer Wege; er hoffe im Zegentheil von der Anwesenheit seines Vaters eine Klärung der Lage. Gestern um 116 Uhr Nachmittags traf König Milan in Belgrad ein. Der König Alexander eilte dem Vater freudig erregt entgegen. Beide umarmten und küßten sich wiederholt. Einzelne Rufe „Hoch König Milan!“ die seitens des versammelten ö e. — es waren etwa 50 Personen anwesend — ausgebracht wurden, wies König Milan mit einer Geberde des Unwillens zurück und rief, Hoch König Alexander!“ Beide begaben sich alsdann in das Königliche Palais. In der Stadt herrscht Ruhe. Für gestern Nachmittag hatte der König Avakumovic, Ribarac, Garaschanin, Nova⸗ kovic, Simic, Svetonic und Nikolajevic zu sich beschieden, für den Abend Gruic, Velimirovie und Dandra Nikolic. Die Skupschtina ist auf Verlangen des Königs vertagt worden. Gegen etwaige Ruhestörungen sind die weitestgehenden militä—⸗ rischen Maßnahmen getroffen worden. Die Truppen sind in den Kasernen konsigniert.

Der serbische Gesandte in St. Petersburg Pasie hat die Leitung der radikalen Partei davon verständigt, daß er heute in Belgrad eintreffen werde. Abends soll eine Versammlung des Zentralgusschusses der radikalen Partei fiattfinden, um uͤber die Stellung der Partei zu berathen.

Schweden und Norwegen. w * Gesandte in Stockholm, der Doyen des diylon mien orps, Visconde de Soto Maior ist nach einer Meldung des ‚W. T. B. am Sonnabend gestorben.

Dänemark. Da das Befinden des Königs und der Königin nun⸗

mehr ein befriedigendes ist, werden keine Bulletins mehr aus—⸗ gegeben.

—

. Amerika.

Einer von dem brasilianischen Minister des Aus⸗ wärtigen an den „New⸗York Herald“ gerichteten Depesche haft e wären die von Bage entflohenen Insurgenten nach 26 renze von Uruguay getrieben worden und würden von en Truppen Uruguays verfolgt. Die Aufftändischen seien

somit zwischen zwei Feuer gerathen und würden sich unver⸗ . ergeben müssen, da sie weder Pferde noch Vorräthe

Nach einer dem „Reuter'schen Bureau“ aus Victoria GBritisch⸗Columbien) zugegangenen Meldung vom gestrigen Tage wärhen Agenten der Königin von Hawaii in dem Gebiet zwischen Winnipeg und Victorig Truppen für den Dienst in Hawaii an, die in kleinen Abtheilungen über San Francisco oder an Bord einer Robben-Fischerflotte nach Honolulu überführt werden sollten.

Afrika.

Einer Meldung des „Reuter'schen Bureaus“ aus Kairo zufolge ist das Dekret behufs Erneuerung der gemischten Gerichte auf fernere fünf Jahre redigiert worden und soll am 31. d. M. unterzeichnet werden. . ;

Im britischen Kriegs⸗Ministerium ist der „Allg. Korresp.“ zufolge eine über Sierra Leone gekommene, aus Tungea vom 9. Januar datierte Depesche eingetroffen, die einen Sieg der Engländer über die Sofas meldet. Die Expedition sei am 26. Dezember von Waring aufgebrochen. Bei Bagwema sei es am 2. Januar zum Gefecht gekommen. Die Sofas wären überrumpelt und der stark verschanzte Ort in einer Viertelstunde genommen worden. Die Sofas hätten 200 Todte gehabt und 77 Gefangene verloren. Ueber 4090 Sklaven seien befreit worden. Die Sklavenhändlerbanden seien völlig auseinandergesprengt worden. Oberst Ellis, der Befehlshaber des britischen Zuges, hoffe am 10. Januar nach Freetown aufbrechen zu können.

Auftralien.

Aus San Francisco meldet das „Reuter sche Bureau“, daß nach dort eingetroffenen Nachrichten aus Samoa vom ö M. die Eingeborenen in Anuu sich empört und den Sohn Tamasese's zum König ausgerufen hätten. Die Bewohner Sawaii's hätten Maliekoa Treue ge⸗ , und schaarten sich um ihn. Die angebliche Absicht

er Mächte, die Eingeborenen zu entwaffnen, solle der Haupt⸗

grund der Unzufriedenheit sein. Die Bewohner erklärten, sie würden jedem Versuche, ihnen die Waffen zu nehmen, Wider⸗ stand irn

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die vorgestrige Sitzung des Reichstags befindet sich in der Ersten Beilage. ? K

In der heutigen 32. Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär Dr. von Boetticher beiwohnt, steht auf der Tagesordnung zunächt die Verlesung der Interpellation Auer u. Gen. (Soz.):

Die Unterzeichneten richten an den Herrn Reichskanzler die Frage: Welche Maßregeln haben die verbündeten Regierungen ergriffen oder denken sie zu ergreifen, um dem notorisch vorhandenen Nothstande entgegenzuwirken, der infolge andauernder Arbeitslosig⸗ keit sowie der allgemein gedrückten Erwerbsverhältnisse in den weitesten Volkskreisen karsch n

Ich bin

Staatssekretãär Dr. von Boetticher erklärt: die Interpellation sofort zu beantworten.

Abg. Liebknecht (Soz):; Der Zweck der Interpellation ist kein agitatorischer. Eigentlich haben wir während der ganzen bisherigen Sessionen Nothstandsdebatten gehabt; freilich handelte es sich bis jetzt um die Nothlage der Reichen, während wir für die Armen eintreten wollen. Ueberall werden die anarchistischen Erscheinungen ausgenutzt im Interesse der Reaktion; so die Ereignisse in Paris, und auch der Nothstand wird von der Reaktion für ihre Interessen verwerthet. Namentlich in Bezug auf die Vor⸗ gänge vom Donnergtag . Woche scheint bei der Berliner Polizei ein totales Mißverständniß dessen, was Sozialismus und Anarchismus ist, vorzuliegen. Es hat mich gefreut, daß vor einiger Zeit der Abg. Dr. von . erklärt hat, daß beide Richtungen Gegensätze sind. Wenn man die Sache näher ansieht, wird man finden, daß der Anarchis⸗ mus nur ein verzerrter Doppelgänger der jetzigen bürgerlichen Gesell⸗ schaft ist. Es sind Versuche gemacht worden, um den Anarchismus groß zu ziehen im Gegensatze zur Sozialdemokratie, um diese zu zerstören. Die Polizei hat den Anarchismus gezüchtet. Derselbe Nothstand, der im vorigen Jahre und vor zwei Jahren war, ist heute wiedergekehrt. Das muß zu sehr ernsten Bedenken Anlaß geben. Es ist kein Jahr in der letzten ö. gewesen, in welchem die Geschäfte geblüht haben. Hunderttausende in Deutschland sind ohne Arbeit und zwar solche, die früher normal beschäftigt waren. Man sagt, daß in der ganzen Welt Arbeitelosigkeit herrsche; in Amerika schätzt man die Zahl der Arbeitslosen auf 2, in England auf 1 Million. In vielen Gemeinden hat man den Nothstand anerkannt, so in Mainz, Elberfeld und in einem Dutzend anderer Gemeinden, die ich nicht aufzählen will. Aber die Gemeinden und die Einzelstaaten können allein nicht helfen, das Reich muß eingreifen und muß das Muster aufstellen, wie die Einzelstaaten vorzugehen haben. Die Nothlage ist eine Folge des Kapitalismus, des Aufsaugens der kleinen wirthschaftlichen Existenzen durch die großen. Heute muß ge— zeigt werden, ob das Reich im stande ist, das zu thun, was noth— wendig gethan werden muß, wozu das Reich aber auch verpflichtet ist im Interesse der Allgemeinheit. Wodurch ist der markische Sand so keost⸗ bar gemacht worden? Durch die menschliche Arbeit. Als die Süddeutschen in den sechziger Jahren nach Berlin kamen, waren sie erstaunt über die hier herrschende Vegetation. An der Kolonie Grunewald sieht man, was durch menschliche Arbeit geschaffen werden kann. Solche und ähnliche Kulturarbeiten müssen veranstaltet werden, um die Arbeits⸗ losen zu beschäftigen. Die öffentlichen Arbeiten müssen gefördert werden, und die Arbeitszeit muß verkürzt werden, damit mehr Arbeiter als bisher beschäftigt werden können. Die Regierung sollte ihren Widerspruch gegen den Normalarbeitstag endlich fallen kaff und den Achtstundentag einführen. Man sollte außerdem dafür sorgen, daß die Arbeiten nicht von Personen verrichtet werden, die des Verdienstes nicht bedürftig sind; so z. B. hat man für Arbeiten Soldaten herangezogen statt der unbeschäftigten Arbeiter. Daß ein Nothstand . sei, wurde im vorigen Jahre be⸗ stritten; die Handelskammer⸗ und sonstigen Berichte lauten diesmal noch ungünstiger als im vorigen Jahre. Man hoffte guf die Ab—⸗ schaffung der Mac Kinley⸗Bill; es ist daraus nichts geworden. Und was ist aus Chicago geworden? Ein großer Krach; 260 000 Arbeiter sind brotlos.

(Schluß des Blattes.)

— Die Budgetkommission des Reichstags verhandelte heute über die Forderung des Ordinariums im Post⸗Etat, Tit. 61: Zu Erweiterungsbauten in Inowrazlaw, Nordhausen und Saarbrücken, zu einem Neubau auf Helgoland, zu Grundstückserwerbungen in Buxtehude, Kosel, Danzig, Güstrow, Offenbach, Siegburg und Wesel und zu kleineren Neu⸗ und Erweiterungsbauten sowie zu Grundstücks⸗ erwerbungen. Ueber die Opportunität des Postneubaus in Wesel erhob sich eine längere Debatte, die schließlich . Ablehnung dieser 1 . O 400 M unter den im Dispositiv e, .

ãdten e.

— Die Kommission des Reichstags für den Antrag des entrums auf Abänderung der Konkursordnung setzte heute ihre Berathung fort und nahm den 8 80 in folgender Fassung an:

bereit,

— *

Die Mitglieder des Gläubigerausschusses haben den Verwalter bei seiner Geschäftsführung zu unterstützen und zu überwachen. Dieselben können sich von dem Gang der Geschäfte unterrichten, die Bücher und Schriften des Verwalters einsehen und den Bestand seiner Kasse unter= suchen. Der Gläuhigerausschuß ist verpflichtet, sich von dem Verwalter über die Lage der Sache, die Abschatzung der beweg lichen Aktivmasse, sowie die beabsichtigte Art der Ver⸗ werthung derselben und die Geschäftsführung Bericht er statten und die Untersuchung der Kasse des Verwalters wenigstens einmal

in jedem Monat durch ein Mitglied vornehmen zu lassen.“ .

— Dem Präsidium des Hauses der Abgeordneten hat der räsident des Staats⸗Ministeriums eine Uebersicht der von der taatsregierung gefaßten Entschließungen auf Anträge und Resolutionen des Hauses aus der Session 1892 / 93 übersandt. Von dem Minister für Landwirthschaft 2c. ist dem Hause der Abgeordneten die Nachweisung über die Ergebnisfe der ander⸗ weiten Verpachtung der im Jahre 18983 pachtlos gewordenen Domänenvorwerke zur etwaigen Benutzung bei den Etats⸗ verhandlungen zugegangen.

— Die Tagesordnung für die morgen, Dienstag, Vormittag 11 Uhr beginnende 3. Plenarsitzung des Hauses der Abgeord⸗ neten lautet: 1) Erste Berathung der allgemeinen Rechnung über den Staatshaushalt des Jahres vom 1. April 1890/91. — 2) Erste Berathung der Uebersicht von den Staatseinnahmen und ⸗Ausgaben des Jahres vom 1. April 1892393. — 3) Erste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Deckung von Ausgaben des Rechnungs⸗ jahres 1892/93. — 4 Erste Berathung der Gesetzentwürfe, betreffend die Feststellung des Staatshaushalts⸗Etats für das Jahr vom 1. April 1894/95 und betreffend die Ergänzung der Einnahmen in diesem Etat.

Kunst und Wissenschaft.

Morgen, Dienstag, wird im Ausstellungssaal des Kön ig⸗ lichen Kupferstichkabinets eine Ausstellung hervor⸗ ragender Werke der Holzschneidekunst des XV. bis XVIII. Jahrhunderts eröffnet, welche sowohl Einzelblätter als auch die Buch⸗Illustration umfaßt.

— Der Verein für deutsches Kunstgewer be veranstaltet am nächsten Mittwoch einen Fachabend für Elfenbein—⸗ schnitzerei, an welchem hervorragende neuere Arbeiten in Elfenbein zur Ausstellung gelangen werden. Es werden sprechen Bildhauer Arthur Levin über die Technik der Elfenbeinschnitzerei, Dr. Alfred Gotthold Meyer über die Entwickelung der Elfenbeinplastik vom Alterthum bis auf die Gegenwart. Hoflieferant Richard Thomas wird moderne Pariser Fächer vorlegen und erläutern. Die Sitzung findet statt im großen Saale des Architektenhauses, 87 Uhr Abends.

Verkehrs⸗Anstalten.

Glück sta dt, 20. Januar. (W. T. B.). Dampfschiffsverbindung zwischen Dagebüll und Wyck-Amrun ist seit dem 19. d. M. wieder regelmäßig. z

Bremen, 20. Januar. (W. T. B.) Vorddeutscher Lloyd. Der Postdampfer Pfalz ist am 19. Januar Vormittags auf der Weser angekommen. Der Reichs- Postdampfer Preußen“ ist am 19. Januar Vormittags in Hongkong“ angekommen. Der Reichs⸗Postdampfer 9Sachsen“ ist am 19. Januar Vormittags in Colombo angekommen. Der Reichs⸗Postdampfer Hohen⸗ stauf en ist am 18. Januar Abends in Antwerpen angekommen.

— 21. Januar. (W. T. B.) Der Postdampfer Stuttgart“ ist am 18. Januar Nachmittags in New⸗York angekommen. Der Schnelldampfer Werra“ hat am 19. Januar Nachmittags die Reise von Gibraltar nach New. Jork fortgesetzt. Der Reichs⸗ , ,, „Hohenstaufen“ hat am 20. Januar Mittags die

eise von Antwerpen nach Southampton fortgesetzt. Der Post⸗ dampfer Darmstadt‘ hak am 20. Januar Vormittags Prawle Point passiert.

Hamburg, 21. Januar. (W. T. B.) Ham burg ⸗Ameri-⸗ kanische Packetfahrt⸗ Aktien⸗Gesellschaft. Der Post⸗ dampfer Dania ist gestern Morgen in New⸗JYork eingetroffen. Der Postdampfer Thuringia hal heute Morgen Liz ard passiert.

Triest, 20. Januar. (W. T. B.) Der Lloyd⸗Dampfer Vorwärts! ist heute Mittag hier eingetroffen.

Theater und Musik.

Königliches Schauspielhaus.

In Gegenwart Ihrer Majestäten des Kaisers und der Kaiserin, Höchstwelche in der großen Hofloge der Bühne gegenüber Platz genommen hatten, sowie der zur Feier des Krönungs⸗ und Ordensfestes hier eingetroffenen Fürstlichen Gäste fand gestern Abend Théatre paré“ staft, bei welchem auf Allerhöchsten Befehl in neuer Einstudierung das wegen Erkrankung des Herrn Matkowsky mehr⸗ mals bereits vom Spielplan wieder abgesetzte Klei st'sche Schauspiel „Prinz Friedrich von Homburg“ zur ersten Auffübrung kam. Die wie gewöhnlich sorgsam vorbereitete, von Herrn Ober⸗ Regisseur Grube trefflich in Scene r Darstellung genügte auch den weitgehendsten Anforderungen und befriedigte allgemein. Besonders erfreulich war es, daß Herr Matkowsky, als der Träger der körperlich und geistig so anstrengenden Titelrolle, den Beweis lieferte, daß er sich von seiner Unpäßlichkeit nicht nur vollkommen erholt hat, sondern auch mit gutem Erfolg bestrebt gewesen ist, an seiner weiteren künstlerischen Ausbildung durch ernstes Versenken in die ihm gestellte Aufgabe zu arbeiten. Gleichwerthig stand ihm Fräulein 1 als Prinzessin Natalie zur Seite. Unter den übrigen Dar= tellern, die durchweg sich um den Erfolg der Vorstellung verdient machten, sind besonders hervorzuheben Frau Kahle als die Kurfürstin, Derr Molenar als Oberst Kottwitz, Herr Klein als Feldmarschall Dörfling, Herr Keßler als Graf Vohenzollern, Herr Purschian als Graf Reuß und Herr Nesper als Kurfürst Friedrich Wilhelm.

Viktoria ⸗ Theater.

In der gestrigen Nachmittags⸗Vorstellung wurde die alte Nestroy'sche Jauberposse Lumpacivagabundus‘ oder „Das liederliche Kleeblatt‘ in recht erfreulicher Weise zur Auf— führung gebracht. Das Theater, dessen besondere Vorzüge in seinen maschinellen und dekorativen Einrichtungen liegen, ließ es in den beiden Scenen, die im Feenreich und im Palast des Schneiders spielen, nicht an Glanz und, Prachtentfaltung fehlen. Hier war das. Stück auch durch reiche Balleteinlagen belebt, und die Wunder des Serpentintanzes schwebten in magischer Beleuch- tung vorüber. In den Text waren ,. moderne Anspielungen ein⸗ gestreut, die aber weniger das unwillkürliche, fröhliche Lachen hervor- riefen, als die uralten . denen eine unfehlbare Wirkungskraft innewohnt. Die Stärke der Nestroy'schen Possen liegt jedesmal in dem behaglichen Humor, in der gefunden Moral, die in dem leicht zusammen⸗ g Scenenbau nutu kh und lebenswahr verarbeitet sind. Unverbilde⸗ ten Gemüthern wird daher durch die Wiederaufführung dieser gemüth⸗ vollen und 5 alten Possen stets eine wirkliche Freude bereitet werden. — Die Darstellung konnte zufrieden stellen; besonderen An⸗ flang fand das liederliche Kleeblatt; die drei Handwerksburs

wirn und Knieriem, die durch die Herren Flügel, Geisen⸗

ofer und Caßmann dargestellt wurden. Herr Geisenhofer sprang und hüpfte als windiger Schneidergeselle zu allgemeiner Heiterkeit wie vom Luftzug hin und her geblasen auf der Bühne umher. Dem Schuster Knieriem, der jeden Tag seinen Rausch haben muß, hatte Herr Caßm ann ein wunderbar echtes Aeußere gegeben. Den Dritten im Bunde, der ehrlich zur Arbeit e und die andern * Schlusse auch wieder zu tüchtigen Menschen macht, den

ischlergesellen Leim, spieltẽ Derr Flügel infach und bescheiden. Die übrigen Mitwirkenden zählen alle zu den Episodenfiguren, die nur