I6b265 95]
Activa.
Bilanz · der Bautzener Brauerei und Mälzerei, Ae
am 30. September 18292.
Konto
tien⸗ Gesellschaft,
Passi va.
—
60 3 345 233
3541
345 775
342
389 865 230
16199
399 57948 196 58 144
2897 27 604 350 27 254
1380 25 28 527 84
D m 25
DI d
8106 40 5 8614
34 108 468
35 639 8
4152
DTI 23213
Tri d 163
8879
15300 mn
7223 TDi s
255
TFDßᷓ 77 7845
Di id nf
160 000 —
An Brauereigrundstũck⸗L.onto..
1960 õ Abschreibung von 2
Stadtgrundstũcks · Kᷣonto⸗
199 Abschreibung von 4 39 968. 08 3...
Maschinen ⸗ Konto
5 o/ Abschreibung von A6 57 ga8. 7 3... ö bgang
5 oo Abschreibung von n D ,,,
Transport⸗Fastagen⸗Konto
20 0υ 0 Abschreibung von 6 , 0 3
Inventar⸗Konto
15 ½9 Abschreibung von Se 27 683. 88 8...
Oekonomie⸗ Konto
20 0,½ Abschreibung S 7501. — 3 2
von
Abschreibung
Konto⸗Korrent⸗Konto.... Abschreibung
Kassa⸗Konto
Hypotheken- und Darlehen⸗ Konto .
Bestände lt. Inventur: an Bier, Hopfen, Malz ꝛe. .
6
10000 78 105,
129 961 26
Her pee er en. Abgang
Konto
rioritãten⸗Zin
u. Bank⸗Kredit
Waaren⸗ schulden⸗
rungs⸗Konto
Summa der Gewinn und Konto:
Vortrag vom 30. Septbr. 1892
Gewinn pro
Hiervon sind zu Abschreibungen verwendet
Reingewinn
eihe⸗Konto 285 300.— 3 600. —
Vorzugsa ric n Fadi
Aktien⸗Kapital Konto. Stadtgrundstũcks ⸗ Hy ⸗ potheken⸗ Konto
ividenden⸗Konto . Reservefonds Konto Accepten⸗ Konto Delkredere⸗ Konto Konto⸗Korrent . Konto, Kreditoren Darlehen
S0 670.18
9268.27 Oekonomie ⸗Versiche⸗
Uebergangs⸗Konto ..
1892/93 4513777 15 262.70
32333345 7928.25
5 it.
s en⸗ Kto.
46
.
ssiva erlust⸗
66 124.93
4966 36 430
Summa der Aktiva .
H Vorstehende Bilanz habe ich nach den Bautzen, am 2. November 1893.
Die Direktion. Em il Schiller. Aurel Polster.
Debet.
Rechtsanwalt Robert Zeising, Vors.
785 450 08 Geschäftsbüchern geprüft und richtig gefunden.
ö ; Johannes Meyer Sachverständiger für kaufm. Bücher und Rechnungswesen beim Kg
Der Anfsichtsrath. M. V. Neßmann.
1. Landgericht und Kgl. Amtsgericht zu Dresden.
August Bartko, stellv. Vors. Engelbert Wurdinger.
785 450 08
Gewinn und Verlust Konto per 30. September 1893. Credit.
An Reparaturen⸗Konto Stadtgrundstũcks⸗Zinsen⸗Konto Versicherungs und Abgaben⸗Konto Prioritäten⸗Zinsen⸗Konto Handlungs⸗Unkosten⸗Konto Gespann ⸗· Unter haltungs⸗ Konto Betriebs⸗Unkosten⸗Konto
insen⸗Konto Dekonomie⸗Konto Oekonomie⸗Versicherungs⸗ Konto Nebergangs⸗ Konto
Gewinn Hiervon sind zu Abschreibnngen verwendet: Brauereigrundstũcks⸗Konto 10/0 σ½ 3452.33 Stadtgrundstücks⸗Konto 10/9... 392.68 Maschinen⸗Konto H oso . ... 2897.40 Lager⸗Fastagen⸗Konto 50/0. . 1380.25 Tranẽport⸗Fastagen⸗Konto 200 5 705.40 Inventar · Ronto 15 960. ... 4152. 60 Oekonomie⸗Konto 20 9,υλ ... 1500 — 7 845.79
Flaschen⸗Konto ö 10 000.—
7 239
Konto · Korrent Konto. 269 n 357 3533.45
Den verbleibenden Reingewinn von. 7929.25 empfehlen wir zur Vertheilung 0 45 263.70
Reservefonds 10 0/9 S6 797.90 Aufsichtsrath 59/9... 396.45 Direktion und Be⸗ amte 19,9... 792.90 3 00 Dividende auf S 188 000 Vor⸗ zugsaktien .. 5 640. — Vortrag auf neue Rechnung. 307. 9 7229.25
. 341 65 150225
Bier ⸗Konto
15 262 76
Vorstehendes Gewinn- und Verlust-Konto habe ich nach den Geschäftsbüchern geprüft und
richtig gefunden Bautzen, am 2. November 1893.
Johannes Meyer Sachverständiger für kaufm. Bücher und Rechnungswesen beim Kgl.
Die Direktion.
Em il Schiller. Aurel Polster.
Rechtsanwalt Robert Zeising, Vors.
N
Der Aufsichtsrath. M. V. Neßmann.
Per Saldo⸗Vortrag vom
30. September 1892 Stadtgrundstücks⸗
Miethe⸗Konto ..
Landgericht und Kgl. Amtsgericht zu Dresden.
ugust Bartko, stellv. Vors. Engelbert Wurdinger.
. 124 93
2735 — 117 644 47
TD Ip
o2696 . . Bautzener Brauerei und Mälzerei
Actiengesellschafst zu Bautzen.
In heutiger ordentlicher Generalversammlung ist
auf Grund des Rechnungsabschlusses vom 30. Sep⸗
tember 1893 die Vertheilung einer Dividende von 3 09 für die Vorzugsattien beschlossen worden.
Es wird demgemäß vom 1. März 189 der
6 30, 90
Str. 2,
zur Einlösung gelangen. Bantzen, den 22. Januar Die Direktion. Emil Schiller.
Dividendenkupon Nr. 4 unserer Vorzugsaktien mit
bei der Sächsischen Diskontbank, Dresden und der Kasse der Gesellschaft, Neusalzaer
Der Auffichtsrath. Rechtsanw. Robert Zeising,
1894.
62597 . Bantzener Brauerei und Mãälzerei
Acctiengesellschast zu Bautzen.
In heutiger ordentlicher Generalversammlung wurden nachstehende 12 Stück Schuldscheine 6 der Ao igen Anleihe vom 31. Mãrz
Nr. 16 66 73 91 171 303 381 658 781 811 846 923
ansgeloost und werden dieselben zur Rückzahlung al pari am L. Oktober 1894, mit welchem Tage deren Verzinsung erlischt, hiermit gekündigt. Die Einlösung erfolgt bei der Sch sischen Diskontbank. Dresden 9. ö ein. Kaffe der Gesellschaft, Neusalzaer . Bautzen, den 22. Januar 1894. Die Direktion. Emil Schiller.
62589 Vereinigungs⸗Gesellschaft
für Steinkohlenbau im Wurmrevier. Die am 1. Februar d. Is. fälligen Zinsen unferer A o½ο0 Verpflichtungsscheine Emission 1887 werden von diesem Tage an gegen Ein— lieferung des Zinskupons Serie 1. Nr. 7 gezahlt bei unserer Kasse in Kohlscheid, . der Aachener Disconto - Gesellschaft, Aachen, der Aachener Bauk für Handel & Gewerbe, Aachen, ; - 9. 2 Robert Suüuermondt C Cie., achen, der en Deichmann * Cie., Köln, 6 233 Sal. Oppenheim jr. Cie., öln, . Schaaffhausen'schen Bankverein, öln, dem Herrn J. S. Stein, Köln, der Direktion der Disconto⸗Gesellschaft, Berlin, der Deutschen Genoffenschafts bank von Soergel, Parrisins Æ Cie. Berlin, dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein, Berlin. Kohlscheid, den 23. Januar 1894. Die Direktion.
62600
Potsdamer Credit⸗Bank.
Die ordentliche Generalversammlung der
Aktionäre der Potsdamer Credit⸗Bank findet am
Montag, den 12. Februar 1894, Abends 63 Uhr, in Potsdam im Hotel Stadt Königsberg, Brauerstraße J und 2, eine Treppe hoch, statt, wozu die Herren Aktionäre hierdurch ergebenst eingeladen werden. Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäftsberichts, Vorlegung der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos pro 1893. . . 2) Bericht der Revisoren und Ertheilung der Decharge. . 3) Feststellung der Dividende und Vertheilung des Reingewinns. ö. 4) Statutenmäßige Wahl des Aufsichtsraths. 83) Ernennung der Rexisoren zur Prüfung der Bilanz pro 1894.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nach 5 Zö5 des Statuts nur diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, welche als Eigenthümer der Interimẽscheine im Attienbuche eingetragen sind (8 7), und welche ihre Interimsscheine resp. Depotscheine (C 18) sowie Vollmachten der Vertreter mit doppeltem Nummern⸗ verzeichniß bis spätestens 9. Februar, Abends 6 Uhr, bei der Gesellschaftskasse hinterlegt haben.
Potsdam, den 23. Januar 1894.
Der Aufsichtsrath der Potsdamer Credit⸗Bank. C. Blume, Vorsitzender.
ge , , , m, , mem , e, e,, r .
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. 62677
Allgemeiner Beamten Spar⸗ und Darlehn⸗ Verein eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Hapftpflicht in Berlin, Prinzessinnenstr. 28. Ordentliche Generalversammlung am Don⸗ nerstag, den 15. Februar 1894, Abends
8 Uhr, bei Schultheiß, Neue Jakobstr. 24 — 25.
ö Tages ord ö 1) Geschäfte bericht und Kian Decharge⸗ Ertheilung 2) Gewinn⸗Vertheilung. 3) Bericht über die stattgehabte Revision der Genossens d den Verbandsrevisor. 4) Neuwahl resp. Ersatzwahl von vier Auf- sichtsraths Mitgliedern. Gemäß § 46 des Rei 1889 liegt die Jahres Gewinn ⸗ und Verlustberechnun 2 zur Einsicht der i ein aus.
Der Aufsichtsrath des Allgemeinen Beamten Spar⸗ und Darlehn⸗ Vereins, eingetragene Genossenschaft mit
unbeschrankter 2 von Nö ins k .
welche j enthält, im Ge⸗ Mitglieder
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
62524 Bekanntmachung. ;
In die Liste der bei dem hiesigen . zu⸗ elassenen Rechtanwälte ist unter Nr. 19 der bis erige Rechtsanwalt Wilhelm Wolf Wald stein zu
Oels eingetragen worden. Oels, den 22. Januar 1894. . Der Landgerichts Prãsident.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. (626522
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Dohers. werda ist durch den Tod des seitherigen Inhabers erledigt. ;
Geeignete Bewerber wollen sich unter Einreichung der erforderlichen Zeugnisse und des Lebenslaufes bis zum I. März d. Is. hier melden.“
Liegnitz, den 19. Januar 1894.
Der Regiernugs⸗Präsident: J. V. von Seydewitzs.
322 * 62d] Vakanz ⸗Anzeige.
Die Stelle eines Bürgermeisters hiesiger Stadt wird zum 26. Juli 1834 vakant und ist durch Wahl der Bürgerschaft auf 12 Jahre wieder zu besetzen. ö ö
Das jährliche Gehalt der Stelle beträgt 4500
Die sämmtlichen Kosten der städtischen Bureaur werden aus der Stadtkasse bezahlt.
Es werden nur solche Bewerber Beräcksichtigung finden, welche ihre Befähigung zum höheren Justiʒ⸗ beziehungsweise Verwaltungsdienst nachweisen.
Bewerbungen sind innerhalb A Wochen à dato an den Stadtrath H. Andresen hieselbst ein⸗ zusenden.
Hadersleben, den 20. Januar 1894.
Der Magistrat. FJ. V.: H. Andresen.
62700
Sterbekassenverein der Justizbeamten und Rechtsanwälte im . andesgerichtsbezirk
amm.
Generalversammlung am 10. März 1894, Nachmittags A Uhr, im Ober⸗Landesgerichte⸗ gebäude hierselbst, zu der die Mitglieder des hiermit eingeladen werden.
Samm, den 20. Januar 1894.
Das Direktorium. Tagesordnung: ö
1) Neuwahl der Mitglieder des Direktorii und des Ausschusses für 1894 bis 1896.
2) Rechnungsbericht für 1891 bis 1893 und Be⸗ schlußfaffung über eine zu deckende Mehr— ausgabe aus dem Reservefonds. .
3) Ergänzung bezw. Abänderung der Statuten:
1. zu 5 4: . Auinahmefãhigkeit der Kanzlei⸗ gehilfen mit Mindesteinkommen? ;
b. zu S 11: „Erweiterung der Wartezeit für neu aufzunehmende Mitglieder
c. zu § 24525. „Verstärkung des Vor⸗ standes und des Ausschusses“.
ereins
626931
Besitzer Serbischer Staatspapiere zu einer am
Mittwoch, den 7. Februar er., 10
Im Verfolg unseres Zirkulars vom 23. Dezember 1893 beehren wir uns hierdurch die dentschen
Uhr Vormittags,
im Sitzungssaale der Berliner Handels- Gesellschaft, Franzöfische Straße 42,
stattfindenden Versammlung ergebenst einzuladen. Zur Theilnahme an
dieser Versammlung ist jeder Besitzer von mindestens
25 Stück gleich
Nominal I 000 M der in Deutschland gehandelten Serbischen Staatsrenten oder staatlich garantierten Obligationen berechtigt, welcher bis einschlietlich 3. Februar er, seine Stücke entweder bei unserer Kuponskaffe deponiert oder uns eine die Nummern der Stücke enthaltende Bescheinigung eines
dentschen Bankhauses über deren
erfolgte Deponierung einreicht.
Die hiergegen zur Ausgabe
gelangenden Eintrittskarten enthalten die Anzahl der ihrem Inhaber zustehenden Stimmen, wobei der Besitz von je 10 000 6 Nominal eine Stimme giebt. i Einziger Gegenstand der i , . ist:
die Wahl eines Comités, we des Deutschen Delegierten
lichung zu prüfen.
chdes die Aufgabe haben soll, den Kassendienst und die Thätigkeit ständig zu überwachen, sowie dessen Berichte vor ihrer Verõffent⸗
Auf Grund der in unserem Zirkular vom 23. Dezember 1893 gegeben Anregung hat sich ein größerer Theil von Intereffenten darüber verständigt, für das Comité folgende fünf Herren in Vorschlag
zu bringen:
Nachdem freundlichst bereit erklärt haben,
Stimmen für ihre Ernennung abgeben und erbieten uns hierdurch, diejenigen Besitzer,
Herrn Carl Klönne, Direktor des A. Schaaf hausen'schen Bankvereins. Max Richter, in Firma Emil Ebeling. .
Carl Schwartz, Aeltester der Berliner Kaufmannschaft
S. Weill, Direktor der Deutschen Genossenschaftsbank von Soergel, Carl Fürstenberg, Geschäftsinhaber der diese Herren auf unsere Anfrage sich zur 7 werden wir in der Versammlung die uns zur Verfügung
Parrisius & Co. Berliner Handels ⸗Gesellschaft.
Annahme einer auf sie e,,
welche uns die
Ausübung ihres Stimmrechts durch Einsendung ihrer Stücke, Depotscheine oder Eintrittskarten zu über⸗
tragen wänschen, in gleichem Sinne zu vertreten. Berlin, den 24. Januar 1894.
Berliner Handels⸗Gesellschaft.
Vorsitzender.
M 22.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 25. Januar
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Genossenschafts. Jeichen· und Muster-Registern, äber Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif. und Fahrplan-
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Gentral⸗ Handel 8⸗Register
ndels ⸗Register für das Deutsche Reich kann d all , .
Das Central⸗ Berlin auch durch die Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
ost⸗Anstalten, fu
und Königlich Preußischen Staats⸗
für
Bezugspreis beträgt 1 M 50
das Deutsche Reich. Eur. 221)
Das Central- Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tãzlich. — Der für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern r 3
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 3. Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 22A. und 22 B.
ausgegeben.
Patente.
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der enstand der e, . ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschũtzt. .
Klasse.
2. M. 10 251. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Backofenthüren. — Otto Mühl⸗ hausen in Hannover, Cellerstr. 74 a. S8. No⸗ vember 1893.
5. LS. S338. Tiefbohr⸗Vorrichtung mit im Innern der Bohrspindel angebrachtem Becher⸗ werk. — Jean Frangois Lautre in Bordeaux, Rue Blanchard⸗Latour 12; Vertreter:; Richard Lüders in Görlitz. 7. September 1893. .
6. G. S458. Kühl! und Bewegungsapparat für Maische, Hefe u. dergl. — Carl Günther in Scheppanowitz bei Falkenberg O.⸗S. 15. Sep⸗ tember 1893.
8. K. 11 126. Elektrodensystem zur Zer⸗ legung von Salzlösungen für Bleichfluͤssigkeiten. — Dr. Carl gFtellner in Wien IX., Wasa⸗
asse 29; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich pringmann in Berlin NW., Hindersin⸗Str. 3.
22. September 1893.
W. 9659. Staubfreier und wärmeisoliren⸗ der Bodenbelag. — Julius Wolff in Groß⸗ Gerau bei Darmstadt. 20. Dezember 1893.
12. J. 6804. Verfahren zur Darstellung von
omologen des Pyrazins; Zusatz zur Anmeldung 6761. — Farbenfabriken vorm. Friedr.
Bayer Co. in Elberfeld. 13. Mai 1893.
. S. 7500. Verfahren zur Desinfektion und zum Wiederbenutzbarmachen von Gebrauchswässern. — Karl Salzberger in Burgsteinfurt i. Wefff. 5. September 1895.
14. K. 1H 077. Zwangläufige Ventilsteuerung. — Eduard König in Crimmitschau. 1. Sep⸗ tember 1893.
19. St. 3378. Schienenstoßverbindung. ö Straten in Berlin W. 11. Oktober
20. Sch. 9078. Verschlußvorrichtung für Signalstellwerke. — Scheidt C Bachmann in M. Gladbach. 18. August 1893.
21. B. 14 957. Elektrizitãts zähler. — Frangois Alexandre Brocg in Paris; Vertreter: A. Muhle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstraße 78. 11. Juli 1893.
22. F. 5669. Verfahren zur Darstellung eines blauen Azofarbstoffs aus a a Dioxynaphtalin⸗ aa Si ⸗Disulfosäure (8); Zusatz zum Patente Vr. 57 021. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Eo. in Elberfeld. 10. Ok⸗ tober 1891.
M. 9848. Bücherregal mit in der Höhe und Breite verstellbarem Traggerüst. — Gustav Franz Müller in Breslau, Kätzelohle 811. 29. Mai 1893. Sch. 9151. Gardinenschũtzer. Louis erm. Schmidt in Leipzig ⸗Plagwitz, Jahnstr. 33. 28. September 1893.
25. St. 3671. Triebwerk mit Schwungrad für Winden. — Fritz Streckenbach in Berlin W. Nollendorfstr. Nr. 20. 8. September 1893.
2327. Sch. 8997. dn Johann Scheck in Zürich; Vertreter:; Robert Noa und Georg Wohlfarth in Berlin W., Leipzigerstr. 35. 12. Jul 1895. ;
28. St. 3656. Maschine zum gleichzeitigen und sbereinstimmenden Bohren mehrerer Bürsten⸗ hölzer oder ähnlicher Gegenstãnde. — Firma Gebr. Streubel in Freiberg i. Sachsen. 18. August 1893.
42. W. 9636. Wasserwage mit einstellbaren Anschlaglinealen zwischen den Auflagerfüßen. —
⸗ edler in Braunschweig, Altewiekring Nr. 54, und Joseph Funke in Braunschweig, Hildesheimerstr. 18. 17. Dezember 1893.
44. H. 13 948. Rauchspitze. — Gustav Emil Suthmann in Leipzig ⸗Lindenau, Heinestraße 33. 7. Oktober 1893.
15. G. s102. Vorrichtung zum Einstellen der Arbeit tiefe rotierender Grabschaufeln für Hack⸗ und Jãtemaschinen. Firma Galland, Granjon * Co. in Paris; Vertreter; Franz Wirth und e n . Wirth in Frankfurt a. M. 1. April
S. 12 8990. Karrenpflug mit einem an der
Varre unmittelbar befestigten Kolter. Wilhelm
undhausen in Weyerbusch bei Altenkirchen, terwald. 18. Scyiember 1853.
K. 10 307. Einsatz für Schleudertrommeln mit kegelförmiger Einlaufkammer zur Vorschei⸗ dung und mit einer durchbrochenen, gewellten Scheidewand zur Erzeugung von Wirbelbewegungen bei der Nachscheldung. — Ludwig König in Berlin N., Feldstr. J. 19. September 1885.
R. 668. Vorrichtung jum Ausheben von Räderpflügen mit Hülfe der Zugkraft der Pferde. 1 Robert in Remscheid. 22. November
Klasse. ; 17. S. 7821. Umkehrbares Klemmrollen ˖ esperre. — Birger Liungström in Stockholm; ertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 4. Januar 1893.
49. J. 29 12. Verfahren zum Schweißen von Herzstũcken für Eisenbahngeleise und ähnlichen dreitheiligen Schweißstücken — Johnson Com 6 in Johnstown, Pittsburg, Pennsylvanien,
St. A.; Vertreter: A. du Bois ⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 28 a. 27. Juni
1892.
Sch. SS68. Löthmittel zum Weichlöthen von Leitungsdrähten und dergl. Georg Schoenvogel in Breslau, Friedrichstraße 50 b. 19. Mai 1893.
50. H. 13 692. Aufhängevorrichtung für Flach⸗ sichter. — Carl Haggenmacher in Budapest; Vertreter: Carl Arndt in Braunschweig, Wolsen⸗ büttlerstraße 50. 13. Juli 1893.
51. D. 5768. Anreiß und Däãmpfervorrich⸗ tung für Stahlstimmen; Zusatz zum Patente. Nr. 73 292. — Adolf Detmering in Hamburg, Wexstraße 21. 17. Mai 1893.
M. 9729. Notenpult mit Nürnberger Schere und Vorrichtung zur selbstthätigen Schraͤg⸗ stellung; Zusatz zum Patente Nr,. 72 974. Philipx Mülser in Bresden, Schulgutstr. 22. 19. April 1893.
53. K. 11 41. Verfahren und Arparat zum Erhitzen und Eindampfen von Flüssigkeiten. — F. Kleemann in Berlin, Louisenplatz Nr. 9. 29. September 1893. .
54. O. 2017. Streifband für Drucksachen und ahnliche Postsendungen. — Percy John Ogle in London, 4. Bis hopsgate Within; Vertreter: Franz Haßlacher in Frankfurt a. M., Koselstr. 56. 4. Dezember 1893.
57. 11650. Verwendung der Glveine von Amidophenolen zum Entwickeln photographischer Bilder. — J. Hauff in Feuerbach bei Stuttgart. 10. November 1891.
58. L. S476. Verfahren zum Entfernen von 6 Körpern aus hohlen Preßstempeln. —
obert Lorcke in Breslau, Neue Schweidnitzer⸗
straße 2, Fritz Kegel in Breslau, Bahnhofstr. II.
und Max Clausnitzer in Breslau, Kleine
Groschenstr. 93. 16. November 1893.
. B. 14 801. Durch einen Anzugskeil be⸗
thätigte Feststellungs⸗Vorrichtung für Fahrrad⸗
bremsen mit seitlich auf den Radkranz wirkenden
Bremsbacken. Bielefelder Maschinen⸗
fabrik vormals Dürkopp X Co. in Biele
feld. 5. Juni 1893.
M. 9920. Vorrichtung zum Spunden des
Biers im 3 — Paul Mügel in St.
Johann a. S. 26. Juni 18933.
3. 1597. Eine Ausführungsform der durch die Patentschrift Nr. 65 2907 bekannt gewordenen Kon servenbũchse. John Zimmerman in 3715 Forest Avenue, Chicago, Illinois, . St A; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 21. November 1892.
70. T. 3977. Blei⸗ oder Farbstifthalter. — D. Theysohn in Nürnberg, Nunnenbeckstr. 18. 8. Dezember 1893.
727. W. 9356. Für Zirkus⸗ und Bühnenzwecke bestimmte Dekoratlonen. — Eduard Wulff in Dortmund. 21. Juli 1893.
s0. Sch. 9206. Verfahren zur Darstellung
imitierter Terracotta · Gegenstãnde; Zusatz zum
Patente Nr. 61 552. — W. Scheuning in Frank-
furt a. M., Bockenheimerlandstr. 93. 21. Ok⸗
tober 1893.
St. 3644. Verfahren zur Herstellung von Zement und sonstigen hydraulischen Bindemitteln unter 3 von Hochofenschlacke. — Albrecht Stein in Wetzlar. 31. Juli 1893. s6. S. s321. Schaftmaschine, deren Platinen
direkt durch eine Pappkarte ein⸗ und ausgeschaltet
werden. Georg Lehning in ül heim
a. d. Ruhr, Froschenteig 102. 24. November 1893. 89. A. 3383. Stetig wirkende Schleuder für
Zuger üllma sse — William Price Abell in
VMnion, Essequibo, Britisch⸗ Guayana und Tooley
Park, Hinckley, England; Vertreter: G. Fehlert
und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
8. Juli 1892.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als rũckgenommen.
Rlaffe. 4 . 123. St. 3614. In beliebiger Höhe über dem
Kessel anzuordnendes Wasserstandsglas. Vom 23. Oktober 1893. Wasserspülung 893
27. 3. 1704. Einrichtung zur für Brausen. Vom 2. Oktober 1893.
24. E. 35385. Schutzborhang für Klappbett⸗˖ stellen. Vom 12. Otteber 1895.
40. A. 2419. Ein elektrisch erhitzter Schmelz ⸗ tiegel nebst Halter für denselben. Vom 30. Ot=
tober 1893. . . Entlũftungẽ ventil. Vom
64. B. 14854. 19. Oktober 1893. e 76. W. 9376. Flortheiler mit feststehenden, sich kreuzenden Stahlbändern. Vom 30. Ok⸗ tober 18685. . . . W. 9448. Flortheiler mit feststehenden, sich kreuzenden Stahlbandern. Vom 30. Oktober 1833. 83. D. 5896. Leicht justierbare Kompensation an Uhren. Vom 19. Ottober 1895.
an dem angegebenen
ö 6045. Windkessel für Ab l 2 3 indkessel für Abtrittsspülung. Vom 26. Oktober 1893.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs ˖ Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗ Anzeiger ngege Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 3. , . Schutzes gelten als nicht eingetreten.
1 e.
18. D. 5798. Tempern von Eisen und Stabl in Kalkstein. Vom 28. September 1893.
40. Sch. 6792. Gewinnung von Aluminium. Vom 9. Mai 1892.
47. G. 7821. Manschettendichtung mit beson⸗ derem, der Abnutzung unterworfenem Dichtungs⸗ ring. Vom 23. März 1893.
sS. S. 13 020. Zentrifugal⸗Jalousieporrichtung mit Federbelastung an Windmühlenflügeln; Zu⸗ 6 Patente Nr. 33 914. Vom 29. Mai
4 Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die genannten Personen übertragen.
Klasse.
25. Nr. 47 251. Friedrich Louis Goppels⸗ röder in Chemnitz. — Mechanischer Kulier⸗ wirkstuhl mit lothrechten Nadeln und doppelt geführten Kulierplatinen. Vom 22. August 1888 ab.
26. Nr. 72 816. Julius Pintsch in Berlin O., Andreasstr. 77 — 73. — Entfernung der in Wasser⸗ gas befindlichen gasförmigen Eisenverbindung (Eisenkohlenoryd). Vom 24. Februar 1893 ab.
51. Nr. 66 785. Firma F. Werner C Sohn in Hamburg. — Accordeon mit Zungen in den Schallõffnungen. Vom 24. Oktober 1891 ab.
52. Nr. 58 891. Friedrich Pilz in Berlin, . 16. — Handschuh⸗Nähmaschine. Vom
pril 1891 ab.
60. Nr. 65 041. Luigi del Torre in Brack⸗ wede, Westfalen. — Achsenregulator. Vom 26. Februar 1892 ab.
85. Nr. 73 740. Reinhold Rudloff⸗ Grübs in Berlin, Blücherylaß 2. Filtrierapparat.
Vom 29. November 18592 ab.
5) Aenderung des Wohnorts.
In der Patentrolle ist bei Nr. 63 664 vermerkt worden:
Wilhelm Koebner hat seinen Wohnsitz nach Stuttgart, Hauptfstätterstr. 107/111, verlegt.
6) Löschungen.
a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren.
Klasse.
. Nr. 64 450. Dampfbrenner für Lampen, welche mit leichtflüchtigen Kohlenwasserstoffen gespeist werden.
Nr. 79 153. Dampfbrenner für Lampen, welche mit leichtflüchtigen Kohlenwasserftoffen gespeist werden; Zusatz zum Patente Nr. 64 450.
8. Nr. 43 572. Dämpfer für Wollgespinnste.
Nr. 56 O17. Hydraulische Muldenpresse mit zwei Mulden. .
Nr. 62 529. Hydraulische Muldenpresse; Zusatz zum Patente Nr. 56017.
10. Nr. 61 119. Verfahren und Einrichtung 7 Abkühlen der die Presse verlassenden Preß⸗ ohlen.
12. Nr. 39 898. Verfahren und Apparat zur Erzeugung von Wasserstoffgas auf trockenem Wege für militärische Zwecke.
Nr. 42 488. Neuerung an dem Verfahren und dem Apparat zur Erzeugung von Wasser⸗ stoffgas auf trockenem Wege für militärische Zwecke; Zusatz zum Patente Nr. 39 898.
Nr. 65 099. Apparat zum Lösen fester Körper.
15. Nr. 27 942. Neuerung an selbstfärbenden Numerier⸗ und Paginiermaschinen.
Nr. 62 826. Papierzuführungsvorrichtung für Druckpressen.
Nr. 66 329. Druckpresse mit festliegendem Fundament und darüber hingeführtem Druck⸗ zylinder.
20. Nr. 57 528. Achsbüchse aus Stahl.
MQr. 6E 299. Selbstthätige Weiche.
Nr. 62 573. Selbstthätige, seitlich auszu⸗ lösende und anzuspannende Kuppelung mit Vor⸗ richtung gegen das Auflaufen der Eisenbahn⸗ wagen.
Nr. 63 494. Vorrichtung zur Befestigung von Warnschlägen an Eisenbahnschienen.
. Nr. 19 143. Neuerungen an elektrischen ampen.
Nr. 22 410. Neuerungen an elektrischen Lampen mit festem Brennpunkt; Zusatz zum Patente Nr. 19143.
. m 25 202. Selbsterregende Wechselstrom⸗
aschine.
Nr. 62 549. Mikrophon mit gleichmäßiger Bremsung aller Kohlenwalzen.
22. Nr. G63 043. Verfahren zur Darstellung eines violettschwarzen Farbstoffs aus Amido- a naphtolmonosulfosãure durch Oxydation.
Nr. 69 228. Verfahren zur Darstellung eines violettschwarzen Farbstoffs aus S1 Amido⸗
nach⸗
a 1-naphtolmonosulfosãure; Zusatz zum . f z Zusatz zum Patente en. 71912 V 5 — r. . Verfahren zur tellun einer Druck und Stempelfarbe. der z 25. Nr. 50 283. Lamb'sche Strickmaschine. 27. Nr. S6 O45. Luft- und Wasserßfilter. 34. Nr. 62 610. Einstellvorrichtung für Stühle,
Tische u. dergl. Nr. 64 697. Stiefelknecht. Schulbank.
Nr. 69 145.
Nr. 69 969. Vorrichtung zum Aufhängen stabförmiger Körper (Stöcke, Schirme u. s. w.) in Schaufenstern, Garderoben u. s. w.
35. Nr. 69 117. Entladevorrichtung für fahr⸗ bare Hebevorrichtungen.
2327. Nr 88 552. Gatterthor mit Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von einer entfernten Stelle aus.
329. Nr. 69 085. Verfahren für die Nach⸗ . von Blumen u. dergl. aus plastischer
asse.
40. Nr. 66177. Verfahren zur 2 von metallisch reinem Wolfram unter theil⸗ weiser Benutzung des durch Patent Nr. 40 354 geschũtzten Verfahrens.
12. Nr. 55 564. Selbsteinkassierende Be⸗ wegungs vorrichtung für Figuren.
Nr. 56 609. Kornprüfer.
Nr. 63 208. Photometer elektrische Glüũhlampen. ĩ.
Nr. 63 547. Gepreßte Zahnleisten für mikroskovische Prãparat-Kästen.
ö Nr. 67 688. Instrument zur Herstellung perspektivischer Zeichnungen.
* Nr. 68 252. Kontrolvorrichtung an Laden⸗ assen.
A5. Nr. 61 891. Vorrichtung zum Einstellen von Treibbeetfenstern.
Nr 73 758. Abänderung der durch . 48 615 geschũtzten Einbauten in der Trommel von Schleudermaschinen.
47. Nr. 26 833. Veränderliche Federbelastung des Gewichtshebels an Dampfdruck Verminderern.
. Nr. 690 314. Kolbenschieberventil mit ge⸗ fũhrten Dichtungsringen.
ö . 63 415. Kolbenschieberventil mit ge⸗ führten Dichtungsringen und trennbarer Ventil⸗ stange; Zusatz zum Patente Nr. 60 314.
Nr. S7 sS8z. Druckminderventil mit beweg⸗ lichem Ventissitz.
19. Nr. Z 2 684. Aluminium.
51. Nr. 64 475.
Nr. 66 661. tente Nr. 64 475.
52. Nr. 58 353. maschinen.
Nr. 62188. maschinen.
Nr. 62 749. Verfahren einer Kettenstich⸗Stickwaare, weggeãtzt wird.
57. Nr. 56 s95. graphische Apparate.
63. Nr. 47 286. Doppelbremse für Zweiräder.
G64. Nr. 63 291. Flaschenkühler.
Nr. 64 332. Trichter mit Selbstverschluß.
Nr. 66 747. ern.
Nr. 68 366. Trichter mit Selbstverschluß; Zusatz zum Patente Nr. 64 332.
Nr. 68 522. Spülvoirichtung.
68. Nr. 63 717. enster ⸗Rudererschluß mit im Rahmen verdeckt liegender Sicherheits- vorrichtung.
Nr. 68 315. Sicherheitsschloß mit mehreren hintereinanderliegenden Riegeln.
Nr. 70 982. Opferstock mit Entleerungs-⸗ vorrichtung.
71. Nr. 61 906. Elastische Hackenunterlage für Schuhwerk.
Nr. G2 835. Schlicht, und Poliermaschine für die Schuh⸗ und Stiefelfabrikation.
72. 3. 52 900. Geradezug ˖ Verschluß für Ge⸗ wehre.
77. Nr. 57 734. Ringelspiel. Nr. 63 259. Vexierspielzeug. Nr. 69 034. Elektrisches Hir felsviel.
80. Nr. 31 924. Einrichtung zur Beheizung von Oefen im kontinuierlichen Betrieb mit Gas, und ohne daß die Flamme mit der Waare in Berührung kommt, durch Heizständer.
Nr. 64 050. Apparat zum Nachschneiden von Verblend und Formsteinen.
Nr. 65 263. Verfahren zur Herstellung von harten und politurfähigen Gypsgegenständen.
Nr. 69 859. Nachschneideapparat für Ver⸗ blend und Formsteine; Zusatz zum Patente Nr. 64 050.
85. Nr. 51 632. Entlüftungsventil.
Nr. G62 977. Wasserleitungsventil mit
doppeltem Abschluß.
Nr. 66 291. Apparat zur Vorfiltration
von Wasser mit selbstihätiger Abführung der
Verunreinigungen desselben.
Nr. 72 754. Filter.
Alasse. b. Infolge Verzichts.
2. Nr. 70 088. Bildliche Darstellung des
christlichen Kirchenjahres.
e. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
Klaffe. . Verfahren zur Darstellung eines
für
Verfahren zum Löthen von
Aeolsharfe.
Aeolsharfe; Zusatz zum Pa⸗ Antriebvorrichtung für Stick⸗ Näãh⸗
Ringschiffchen für
zur Herstellung deren Grundstoff
Objektivverschluß für photo⸗
Eisenvitriol enthaltenden Sprengpulvers.