1894 / 23 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 26 Jan 1894 18:00:01 GMT) scan diff

( 6S27 648M, Reichs⸗Eisenbahn⸗Verwaltung 47 450 000 0 ö langte Ist⸗Ei h abzũgl ie zur Reichskasse gelangte Ist⸗Ein nahme üũgli der Ausfuhrvergütungen und Verwaltungskosten 2 den nachbezeichneten Einnahmen bis Ende Dezember 1893: Zölle 062 184 1M 28 818 749 6), Tabacksteuer 8 S23 997 MS 58 618 6), Zuckermaterialsteur 1 680 744 460 * 18 130 797 S6), Zuckersteuer 56 9566 1235 MS, darunter brauchsabgabe nach dem Gesetz vom 9. Juli 1887 1499 865 6 (4 17 069 412 46), Salzsteuer 50 588 26 40 C N5 278 46), Maischbottich und Branntweinmaterialsteuer 10 656 626 M ( 20991834) Verbrauchsabgabe von Brannt⸗ wein und Zuschlag zu derselben 76 211 803 M (4 4688 433 46), Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 18819 430 6 ( 42612 66); Summe 4535 137 697 M (- 25 901 612 46). Spielkartenstempel 893 321 MS (— 13 938 4).

Gegen deutsche Eisenbahn⸗Verwaltungen sind beim Reichs⸗Eisenbahnamt im Jahre 1893 im ganzen 131 Be⸗ schwerden aus dem Publikum eingelaufen. Davon beziehen sich 5 auf die Verkehrsordnung, N auf die Tarife, 8 auf den Fahrbetrieb und 51 auf andere Gegenstände.

Das Reichs-Eisenbahnamt hat von diesen Beschwerden für begründet erachtet 16, als unbegründet abgelehnt 34, auf den Rechtsweg verwiesen 3. ;

In 28 Fällen war die Zuständigkeit des Reichs nicht be⸗ gründet, in 3 Fällen sind die angeordneten Erhebungen noch nicht abgeschlossen.

Die übrigen 47 Beschwerden wurden an die zunächst zuständigen Eisenbahnverwaltungen zur Erledigung abgegeben.

Betroffen von Beschwerden sind überhaupt 28 Eisenbahn⸗ verwaltungen.

Die „Korrespondenz des Bundes der Landwirthe“ hat kürzlich einen Artikel über die Hauptergebnisse der Viehzählung vom 1. Dezember 1892“ gebracht, der zu dem Schluß kommt, daß die Viehhaltung in unserer Land⸗ wirthschaft, was Rindvieh und Pferde betrifft, im Rückgang begriffen sei und daß die Bewegung des Hauptviehbestandes die Nothlage der Landwirthschaft deutlich widerspiegele. Dieser Artikel enthält erhebliche Irrthümer. Es wird in demselben zunächst das Lebendgewicht, das für den Rindvieh⸗ bestand des Jahres 1892 ermittelt ist und sich auf 5986000 beläuft, mit dem für 1883 ermittelten von 5 062000 t in Vergleich gestellt und hierbei darauf hingewiesen, daß der erstere Betrag nicht voll in Rechnung gebracht werden dürfe, weil 1892 am 1. Dezember, 1883 aber am 160. Januar gezählt worden sei und der Verbrauch an Rindfleisch zu Weihnachten und Neujahr erheblich gesteigert werde. Der Mehrverbrauch sei auf 12 000 t Schlachtgewicht oder 24000 t Lebend⸗ ewicht zu veranschlagen. Werde dieser Betrag von der ; 1892 angeführten Zahl in Abzug gebracht, so ermäßige sich das Lebendgewicht des Rindviehbestandes auf 59620065 st. Die Annahme jenes Mehrverbrauchs zu 24000 t ist offenbar willkürlich. Will man sie jedoch gelten lassen, so würde sich das Lebendgewicht des Rindviehs seit 1383 immerhin um 17,8 Proz, vermehrt haben, nicht um 11,B7 Proz, wie der Artikel berechnet. Diese Vermehrung um 17,8 Proz. über⸗ stiege die Bevölkerungszunahme, die in der Zeit von Anfang 1883 bis Ende 1892 sich auf 10,13 Proz. stellte, nicht un⸗ beträchtlich. .

Die Vermehrung des Rindviehbestandes schreibt der Artikel zum theil der Einfuhr aus dem Auslande zu, weil die Zunahme der Kälber unter 6 Wochen nur 118 Proz, der Kälber von 6 Wochen bis 6 Monaten 2489 Proz, die des übrigen Rindviehs aber 35,13 Proz. betragen habe. Diese Angaben sind unrichtig; in Wahrheit haben seit 1883 die Kälber unter 6 Wochen, wenn man von der Stückzahl ausgeht, wie es für diesen Zweck wohl das Richtigere ist, um 48 Proz, die von 6 Wochen bis 6 Monaten um 17,2 Proz, das übrige Rindvieh um 11,0 Proz. zugenommen; wenn man statt der Stückzahl das Lebendgewicht in Betracht zieht, stellte sich die Zunahme auf 11,3 Proz. für die erste, auf 206 Proz. für die zweite und auf 18,3 Proz. für die dritte der bezeichneten Altersklassen. Die verhältnißmäßig große Zunahme der mittleren Altersklasse weist also auf eine starke Aufzucht hin. .

Die weitere Angabe, daß seit 1383 die Einfuhr an Rind⸗ vieh bedeutend gestiegen, die Ausfuhr dagegen in noch weit höherem Maße gesunken sei, ist an sich richtig, wenn auch die an⸗ eführten Zahlen nicht durchweg mit den Ausweisen der Handels⸗ statistik übereinstimmen; allein es geht daraus an und für sich nichts weiter hervor, als daß die inländische Fleischproduktion den Bedarf, welcher durch die Bevölkerungszunahme und in⸗ folge der gebesserten Lebensverhältnisse eine Steigerung erfahren mußte, nicht zu decken vermocht hat. Auch die Be⸗ trachtung, daß der Rindviehhestand seit 1889 durch die Maul⸗ und Klauenseuche erhebliche Verluste erfahren habe und der Einfuhr⸗Ueberschuß in den Jahren 1889 bis 1892 besonders hoch gewesen sei, steht in keinem direkten Zusammenhange mit der Bestands veränderung von 1883 auf 1892. Uebrigens sind in den Jahren 1889 bis 1891 nicht, wie in dem Artikel auffallender Weise wiederholt angegeben ist, 1089 256 Stück Rindvieh an der Maul- und Klauenseuche gefallen“, sondern diese Zahl bezieht sich auf den Rindviehbestand in den von der Seuche neu betroffenen Gehöften. Die Zahl der gefallenen Rinder ist nicht festgestellt; es mögen vielleicht einige hundert Stück an der Krankheit eingegangen sein! Dieses grobe Miß— verständniß es liegt nicht etwa ein Druckfehler vor, denn es sind Betrachtungen an jene angebliche Thatsache geknüpft! läßt erkennen, daß dem Verfasser des Artikels auch nicht die geringste Sachkenntniß innewohnt.

as den Pferdebestand angeht, so enthält der Artikel die richtige Angabe, daß derselbe in der Zeit von 1883 bis 18592 von 3522515 auf 3836 346 Stück angewachsen ist, also eine Zunahme von 313 801 oder 89 Proc. (nicht 10,8 Proz aufweist. Wenn aber im weiteren berechnet wird, daß der 1892er Bestand bei Abzug der Mehreinfuhr an Pferden, die in der genannten Periode 666 8666 Stück betrug, sich um 352 865 Stück niedriger stelle als 1885, so ist eine solche Berechnung nicht zulässig, umal sie den Abgang an Pferden durch Todesfälle unberück⸗ en e läßt. Es wird dann noch behauptet, eine Scheidung des Pferdebestandes in den . und den städtischen Theil werde ergeben, „daß der landwirthschaft⸗ liche abgenommen, der städtische aber erheblich u genommen habe. Auch das ist unrichtig. Vielmehr haben

auch die zu landwirthschaftlichen Arbeiten gehaltenen Pferde ugenommen, und zwar fast in demselben Verhältniß wie ie übrigen. Im Jahre 183 wurden landwirthschaftliche Pferde im Alter von Z und mehr Jahren 2228 691 gezählt, im Jahre 189 solche im Alter von 4 und mehr Jahren 2384449. Also obgleich im Jahre 1893 wegen anderer Alterseintheiluug eine Jahresklasse fehlt, betrug der Zu⸗ wachs doch 7 Proz. . Aus dem Vorstehenden ergiebt sich, wie wenig die Schluß⸗ folgerungen zutreffen, welche die „Korrespondenz des Bundes der Landwirthe“ an die Ergebnisse der Viehzählung knüpft.

Dem Kommunal⸗Landtag der Kurmark, an den inzwischen noch ein Rekursgesuch der General⸗Direktion der Land⸗Feuersozietät eingegangen war, das dem ersten Ausschuß überwiesen wurde, lagen in seiner 5. Plenarversammlung vom 24. Januar zwei Gutachten des ersten und fünfzehn Gutachten des dn. Ausschusses zur Verhandlung vor. Die beiden ersteren etrafen einen Rekurs der General⸗Direktion der Land⸗Feuer⸗ sozietät gegen eine Kreistagsentscheidung dem stattgegeben wurde, und den Verwaltungsbericht der Land⸗Feuersozietät für das Geschäftsjahr 1892. So günstig das Jahr für die Mobiliar⸗ versicherung verlaufen ist, so ungünstig hat es sich für die Immobiliarversicherung gestaltet. Vermöge des Ablaufs der sechsjährigen Versicherungsperiode sind die Versicherungs⸗ summen herabgegangen, die Brände und Beiträge aber haben sich gesteigert. Dagegen weist das Jahr 1893 nach der Darlegung des General⸗Direktors wiederum eine Zunahme der Immobiliar⸗-Versicherungssumme von über 27 illionen, freilich aber auch eine große Anzahl von Bränden nach. Der II. Ausschuß berichtete über Gesuche von milden Stiftungen um Unterstuͤtzungen aus dem stän⸗ dischen Dispositionsfonds der Kurmärkischen Hilfskasse. Nur zehn solcher Gesuche konnten erfüllt werden; fünf unter— lagen der Ablehnung, theils weil die zu unterstützenden Unter— nehmungen sich erst im Entstehen befinden, theils weil die Ver⸗ hältnisse der betreffenden Anstalten nicht klar dargelegt waren, theils endlich, weil dieselben nicht bedürftig erschienen. *

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Fürstlich lippische Kabinets⸗Minister von Wolffgramm ist hier eingetroffen.

Der Regierungs⸗Assessor Lindenberg zu Trier ist an die Königliche Regierung zu Stettin versetzt worden.

In der Ersten und Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats⸗Anzeigers“ wird die vom Reichs⸗ Eisenbahnamt aufgestellte tabellarische Uebersicht der Be⸗ triebs-Ergebnisse deutscher Eisenhahnen für den Monat Dezem ber v. J., auf welche gestern an dieser Stelle auszüglich hingewiesen worden ist, veröffentlicht.

Der heutigen Nummer Deutschen Reichs⸗Anzeigers und Königlich Preußis Anzeigers“ für das * 1893 bei.

liegt das Sachregister des . Staats⸗

Das Ober⸗Kommando der Marine giebt folgende Schiffs⸗ bewegungen bekannt: S. M. Schulschiff „Stein“, Komman⸗ dant Kapitän zur See von Wietersheim, ist am 24. Ja⸗ nuar in Curagao angekommen und geht am 28. Januar nach La Guayra. S. M. Schulschiff Moltke“, Kommandant Kapitän zur See Koch, ist am 24. Januar in Piräus an⸗ gekommen. S. M. S. „Möwe“, Kommandant: Kapitän— Lieutenant Hartmann, ist am 24 Januar auf den Seychellen angekommen und geht am 28. Januar nach Bombay.

Württemberg.

Seine Majestät der König ist heute Vormittag von

Stuttgart nach Berlin abgereist. Baden.

Die Krankheit Ihrer Königlichen Hoheit der Groß⸗ herzogin besteht, wie „W. T. B.“ meldet, in Bronchial⸗ katarrh mit wechselnder Fieberbewegung. Seine Königliche Hoheit der Großherzog hat infolge der Erkrankung der Großherzogin die Reise nach Berlin aufgegeben; anstatt seiner reist Seine Königliche Hoheit der Erbgroßherzog nach Berlin. Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin von Schweden und Norwegen wird sich von Karlsruhe über Rom zu längerem Aufenthalt nach Korfu begeben.

Sessen. 0

Seine Königliche Hoheit der Großherzog begiebt sich der ‚Darmst. Zig.“ nu ols⸗ heute Vormittag nach Berlin, um Seine Majestät den Kaiser zu Allerhöchstseinem Geburts— feste zu beglückwünschen. .

Braunschweig.

Der Landtag ist gestern bis zum 1. März vertagt worden.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.

Seine Königliche Hoheit der Herzog, Ihre Kaiserliche Hoheit die e , und Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzessinnen Victoria Melita, Alexandra und Beatrice sind gestern aus Darmstadt wieder in Coburg ein⸗

getroffen. Elsasß⸗Lothringen.

Nr. 3 des „Gesetzblatts für Elsaß⸗Lothringen“ ver⸗ öffithy rtaoúo Kaiserliche Verordnung, durch die der Lan des— ausschuß für Elsaß⸗Lothringen auf den 29. Januar nach Straßburg einberufen wird.

Oesterreich⸗ Ungarn. Der böhmische Landtag hat in seiner gestrigen Sitzung, wie W. T. B.“ berichtet, mit allen Stimmen 5 die der Altczechen und Jungezechen den Antrag des .

Podlipny, seine Motion wegen Aufhebung des Aus—⸗ nahmezustandes in Prag und Umgebung an eine Kommission zu verweisen, abgelehnt.

Die Statthalterei hat den chluß des Prager Stadt⸗ verordneten⸗Kollegiums auf Einreichung einer Petition an den Landtag wegen Aufhebung des Ausnahme— zustand es für ungiltig erklärt.

In dem Omladina⸗Prozeß wurde gestern das Ver⸗ hör der Angeklagten beendet. ls der Angeklagte Redakteur

ajn wegen der unter Anklage gestellten Sätze seiner mit

schlag belegten Artikel zur Rede gestellt wurde, berief er sich auf den jungezechischen Abgeordneten Jande, welcher solche Worte im Landtag gesprochen habe. Heute beginnt die Ver⸗ nehmung der Sachverständigen und der Zeugen.

Großbritannien und Irland.

Das Oberhaus hat gestern in einer fünfstündigen Sitzung die zweite Lesung der Bill über die Kirchspielraͤthe angenommen. Im Laufe der 4, erklärte Lord Salisbury, wie W. T. B.“ meldet, verschiedene Einzelheiten der Vorlage bedürften bei der Spezialdebatte son ehe en Revision.

Sir Gerald Portal, der britische Kommissar für Uganda, der zur Zeit auf Urlaub in London verweilte, ist gestern gestorben.

Die Admiralität hat, wie die „Allg. Korresp.“ ver⸗ nimmt, ihr neues Schiffsbauprogramm so weit vollendet, daß sie die 50 Tonnen⸗Geschütze, die statt der 67 Tonnen⸗ Kanonen die Hauptbewaffnung der großen Sh hh iffe bilden sollen, in Submission gegeben hat. Acht Schla J iffe erster Klasse, ähnlich dem „Majestic“, sollen in Angriff ge⸗ nommen werden. Die Kosten sind auf 7 000 000 Pfd. Sterl. veranschlagt, und das Parlament wird dieserhalb um eine be⸗ sondere Bewilligung angegangen werden.

Frankreich.

In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer interpellierte der Deputirte Graux über die Produktion der französischen Kohlenminen. Der Minister der öffentlichen Arbeiten Jonnart antwortete, man könne 6 die Einfuhr fremder Kohlen einzuschränken, aber nicht sie zu unterdrücken. Die Regierung könne für diesen Zweck nur durch eine Ermäßigung der Tarife und durch die Verbesserung der Wasserwege wirken. Der Kriegs Minister Mercier erklärte, er habe Befehl ertheilt, für sein Ressort nur französische Pro⸗ dukte zu kaufen. Der Deputirte Pelletan brachte darauf eine Tagesordnung ein, worin die Regierung ersucht wird, die Eisenbahngesellschaften zu veranlassen, Tarife an⸗ ö die den französischen Interessen ent⸗ prächen. Diese Tagesordnung wurde von dem Minister Jonnart und dem Minister-Präsidenten Casimir Périer wegen ihrer imperativen Form abgelehnt, worauf sie von der Kammer mit 301 gegen 208 Stimmen verworfen wurde. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde sodann eine Tagesordnung, mit der die Regierung sich einverstanden er⸗ klärt hatte und die dahin lautet, daß die Regierung sich be— streben werde, von den Eisenbahngesellschaften eine Verbesserung

der Tarife zu erlangen, mit 393 in 3 Stimmen angenommen.

Darauf wurde ohne Diskussion die Vorlage genehmigt, durch die das Fortbestehen der gemischten Gerichte in Egypten auf fünf Jahre verlängert wird. Die Inter⸗ pellation des Abg. Lockroy über die Marine wurde auf Dienstag igt .

Die Zoll kommission der Deputirtenkammer berieth estern über die Getreidezölle. Vor Fassung eines Be⸗ chlusses will die Kommission die Minister hören. Die Mehr⸗

9. der Kommission scheint einem Zollsatz von 8 Fr. günstig zu sein. ; Der Kassationshof hat die von Vaillant eingelegte . g gegen das Urtheil des Schwurgerichtshofes ver⸗ worfen.

Eine Depesche des Gouverneurs des Sudan meldet, daß der Oberst Bonnier, nachdem er von der gefährlichen Lage der Nigerflottille bei Kabara, dem Hafen Timbuktus am oberen Niger, Kenntniß erhalten habe, nach Timbu ktu marschiert und dort am 10 Januar eingetroffen sei. Die Tuaregs hätten am 28. Dezember eine Abtheilung der Flottille vernichtet. Ein neuer Zwischenfall sei nicht zu befürch⸗ ten. Das „Journal des Debats“ bespricht mit Befriedigung die Einnahme Timbuktus, die auch außerhalb Afrikas große moralische Wirkung haben werde. Der „Figaro“ meint da⸗ gegen, das Ereigniß könne ernste Folgen haben, da nach dem Zwischenfall von Warina Oberst Bonnier Befehl bekommen habe, seinen Marsch einzustellen, und sogar die Abberufung Bonnier's angekündigt worden sei.

Italien.

Der deutsche Botschafter beim Quirinal von Bülow ist, wie, W. T. B.“ berichtet, gestern von dem König zur Ueber⸗ reichung seines Beglaubigungsschreibens in . Audienz empfangen worden. Der Zeremonienmeister Peruzzi holte den g g und das gesammte Botschaftspersonal in drei Galawagen mit einem Vorreiter aus dem Palazzo Caffarelli nach dem Quirinal ab, in dessen innerem

ofe die Wachtkompagnie unter den Klängen der Kaiser⸗ ymne präsentierte Der Zeremonienmeister Marchese Calliano empfing den Botschaster an dem Fuße der großen Treppe, die von einer doppelten Reihe Kürassiere in Paradeuniform besetzt war. Im Saal der Schweizer empfing den Botschafter der Groß⸗Zeremonienmeister Graf Gianotti und geleitete ihn in den an den Thronsaal anstoßenden Saal, wo er ihm den Zivil⸗ und Militärhofstaat des Königs vorstellte. Darauf trat Graf Gianotti in den Thronsaal ein und meldete den Botschafter an, der sofort eingeführt wurde und mit dem König allein blieb. Die Audienz dauerte eine Stunde. Nach deren Beendigung wurden die Mitglieder der Botschaft vom König empfangen. Während der Audienz tauschte der König die freundschaftlichsten Versicherungen mit dem Botschafter aus. Um 3i /n Uhr begaben sich der Botschafter und die Mitglieder der Botschaft in Hofwagen nach dem Palazzo Caffarelli zurück

Den römischen Blättern zufolge fänden zwischen Frank⸗ reich und Italien Verhandlungen statt, die bezwecklen, die Ratifikatlon der in Paris abgeschlossenen Münz⸗ konventian betreffs der italienischen Scheidemünzen auf den 28. Februar zu verschie ben. Die „Riforma“ erklärt, das Geruͤcht, die Regierung beabsichtige, den Zwangskurs wieder einzuführen, sei vollstäöndig erfunden.

Aus Massa Carrara und Sizilien wird gemeldet, daß in beiden Gebieten vollkommene Ruhe .

Mit Rücksicht auf die Unruhen, die, wie gestern ge⸗

meldet, unter der Studentenschaft in Pavia ausgebrochen sind,

at der Rektor der Universität beschlossen, bis zum Eintr . Befehle die Universität ,,. und die Vor⸗ lesungen einzustellen. ;

Der Moniteur de Rome“ veröffentlicht ein Schreiben des Bischofs von Tiraspol Zerr, worin dieser die Mittheilung der Blätter, daß er bei seiner jüngsten Anwesenheit in Rom mit einer besonderen Mission der russischen Regierung betraut . als durchaus unwahr bezeichnet; ebenso an sei ie Nachricht von einer Unterredung mit dem Papst, wobei er der Bischof die Veröffentlichung einer gegen die russische Regierung gerichteten Encyklika des Papstes zu ver⸗ hindern gesucht habe. Er sei ausschließlich ad limina Aposto- lorum nach Rom gekommen und habe sowohl mit dem Papste, als mit dem Kardinal Rampolla nur Angelegenheiten seiner Diszese verhandelt.

Auf den Zivil⸗Gouverneur von Barcelona wurde dem W. T. B.“ zufolge, als er gestern aus seinem Hause ö ein Revolverschuß abgegeben, der ihn am

opfe verwundete. Der Thäter, der sich Thomas Murull nennt, ist ein Maurer, der erklärte, Anarchist zu sein. Der Min isterrath hat die zur Aufrechterhaltung der Ordnung in Barcelona nöthigen Maßregeln getroffen.

Da das Räuberunwesen in Andalusien an Aus⸗ dehnung gewinnt, so ist ein besonderer Richter zu dessen energischer Unterdrückung ernannt worden.

Serbien.

Die gestrige Meldung des ‚W. T. B.“ aus Belgrad, die Skupschtina sei durch einen Utas des Königs aufgelöst worden, war eine irrthümliche; es ist nur die Session der Skupschtina geschlossen worden.

Wie die 40 Korresp.' aus Belgrad erfährt, ver⸗ anstaltete ein Theil der Hochschüler vor dem Palais eine Kundgebung unter den Rufen „Es lebe die Verfassung!“ Da das Verhalten der Demonstranten ein friedliches war und die Kundgebung den Eindruck der Harmlosigkeit hervorrief, fand die Polizei keinen Anlaß zum Einschreiten. Ueberall herrscht Ruhe, der Geschäftsgang ist normal. Wie ver⸗ lautet, hätten die in Belgrad anwesenden bäuerlichen Deputirten von dem Stadtpräfekten, Oberst-Lieutenant Mihajlovie, die Weisung erhalten, die Residenz binnen 24 Stunden zu . die meisten seien gestern früh abgereist. Ein Telegramm des „W. T. B.“ erklärt die Vachrichten einzelner Blätter über eine Gährung im Innern Serbiens und über die Befürchtung von Ausschreitungen für vollkammen unbegründet. Im ganzen Lande herrsche

beste Ordnung und Ruhe. . Nach einer Meldung aus Paris wird die Königin Natalie nicht nach Belgrad kommen, sondern sich Ende dieses Monats

nach Biarritz begeben. Amerika.

Der Ausschuß des Repräsentantenhauses für Mittel und Wege hat, dem „W. T. B.“ zufolge, ein Amen⸗ dement zu der Tarifvorlage angenommen, wodurch die Gegen⸗ , der Mac Kinley⸗Akte abgeschafft wird.

Das Repräsentantenhaus hat mit großer Majorität die Unteranträge zum Eisentarif verworfen. Eisenerz verbleibt auf der Freiliste.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichs tags befindet sich in der Ersten, der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Hauses der Abgeordneten in der Zweiten Beilage.

In der heutigen 36. Sitzung des Reichstags, welcher die Staatssekretäre Er. von Boetticher, Nieberding und Dr. Graf von Posadowsky beiwohnen, wurde die Erklärung, betreffend die Verlängerung des bestehenden Handelsprovisoriums zwischen dem Reich und Spanien auf die Zeit bis einschließlich zum 31. März d. J., ohne Debatte in erster und zweiter Lesung durch un⸗ veraͤnderte Annahme erledigt.

Darauf trat das Haus in die erste Berathung der Novelle zum Gesetz, betreffend die Einrichtung und Verwaltung des Reichs-⸗Invalidenfonds. Nach dem Gesetzentwurf soll aus dem Kapitalbestande des Fonds ein Betrag von 67 Millionen flüssig gemacht und der Reichskasse zur Verstärkung der Betriebsfonds zugewiesen werden. Die Be⸗ rathung wurde durch eine beim Schluß des Blattes noch fort⸗ dauernde Rede des Staatssekretärs Dr. Grafen von Posadowsky eingeleitet, die wir morgen im Wortlaut nach— tragen werden.

In der heutigen ih des Hauses der Ab⸗ n, , welcher der Präsident des Staats⸗Ministeriums, Minister des Innern Graf zu Eulenburg, der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch und der Minister für Landwirthschaft ꝛc. von Heyden beiwohnten, wurde die Besprechung der Interpellation der Abgg. von Kröcher und Genossen fortgesetzt.

Abg. I che (al.): . Friedberg hat gestern behauptet, daß Herr Krause nicht im Namen der Partei gesprochen habe; ich kann erklären, daß Herr Friedberg der betreffenden Fraktionssitzung nicht beigewohnt hat, in welcher wir Herrn Krause gebeten haben, den Standpunkt zu vertreten, den er vertreten hat, und über welchen in der Fraktion keinerlei Meinungsverschiedenheit herrschte. Die Nothlage der Landwirthschaft wird von allen Seiten anerkannt; Beweise braucht man dafür kaum beizubringen. Die Beweise, welche von Herrn von Erffa und Herrn von . beigebracht sind, wären besser nicht beigebracht, weil sie nicht das beweisen können, waz sie beweisen sollen. ö Hinweisung auf die Verschuldung ist nicht maßgebend; denn auch der städtische Grundbesitzer ist stärker verschuldet, sodaß man bei ihm von einer Nothlage e, g,, Daß Herrn ven Erffa's Getreide nicht berkãuflich ist, beweift auch nichts; daran kann die Ab⸗ lehnung des russischen Handelghertrags nichts ändern. Es bedarf dazu der besseren Organifation der Landwirthe, die durch die Landwirth⸗ schafts kammern geschaffen wird. Herr Friedberg stellte es allgemein al Axiom auf, daß eine unterwerthige Valuta den Export 6 Das ist durchaus kein festftehender national okonomischer Lehrsatz. Es emmt darauf an, ob die Valuta sich gleich bleibt oder schwankt. Es ist schwer, den Unterschied zwischen unterwerthiger und schwanken⸗ der oder finkender Valuta klar zu machen. Daz ist eine Doktorfrage, die aber troßdem in die Volks versammlungen getragen wird, z. B. von Rednern des Bundes der Tandwirthe. Wenn die unterwerthige Valuta den Export fordert, dann müßte ja Indien froh sein, eine so unter⸗ verthige Valuta zu haben. Herr . will eine Bestimmung in den Handelsvertrag aufnehmen, daß die Zölle in dem Geld

gejahlt werden sollen, in welchem alle Zahlungen 2 werden. Bei uns sind die Zölle in Gold zu zahlen und in Rußland auch. Damit sind die Zölle in ihrer Maximalhöhe 6j esetzt. Italien gegenüber ist allerdings nicht festgestellt, daß die Zahlungen in Gold

olgen sollen. Desterreich gegenüber ist es geschehen und Italien gegenüber hat niemand daran gedacht, daß etwas Anderes gemeint werde. Ein Sinken der italienischen Valuta konnte man damals noch nicht voraussehen. Uebrigens würde die Zahlung der Zölle in dem sonst üblichen Gelde nur für den GErport der Industrie etwas bedeuten, für die Ce wirf aber nichts. Herr von Kardorff will einen Zuschlag zum Zoll, ent⸗ svrechend dem Goldagio, machen. Das würde schließlich beim Schwanken des Rubelkurses von 220 bis 210 nur einen Betrag don 17. 3 auf 3,50 Æ⸗Zoll ausmachen. Oder soll der Preis des Ge⸗ treides dabei zu Grunde gelegt werden, dann wird der Preis prohibitiv. Jenn man eine solche Maßregel allen anderen Staaten, nicht bloß Rußland gegenüber durchführen wollte, man überall Ursprungszeugnisse verlangen. Und müßte doch nicht er beim Getreide und Mehl, sondern bei allen Waaren diese Maßregel durchgeführt werden. Die gleitende Skala halte ich für undurchführbar; sie würde nur der Spekulation nützen. Herr von Kardorff will die Zollzuschläge nur einführen, um dadurch einen Druck auszuüben auf die Schaffung einer internationalen Doppelwährung. Wie soll das möglich sein? Herr Friedberg meinte, daß man das alte Werthverhältniß zwischen Gold und Silber nicht mehr aufrecht erhalten könne. Damit ist das Urtheil über die Doppelwährung gesprochen. Gold und Silber verhalten sich nicht mehr wie 157: 1, sondern wie 30: 1. Was würde daraus entstehen, wenn man unter solchen Umständen das alte Verhältniß wiederherstellen wollte? Würde ein solches Werth⸗ verhältniß aufrecht zu erhalten sein bei der wachsenden Silber⸗ produktion? Wenn der Preis verdoppelt wird, werden die Silber barone in Amerika mit größerem Eifer arbeiten lassen, und überall wird man nach neuen Silberquellen suchen. Eine Kontingentierung der Silberproduktion würde herbeigeführt werden müssen. Aber dieses Problem ist noch schwieriger zu lösen als das, durch einen Handels⸗ vertrag jedermann zufrieden zu stellen. Ich bin kein extremer Goldwährungsmann; ich will zugeben, daß eine Goldknappheit, die noch nicht existiert, eintreten kann, namentlich, wenn wir Rußland zwingen wollten, zu einer sicheren Währung überzugehen. Der Gold⸗ knappheit ist unter allen Umständen vorzubeugen; wir haben daran dasselbe Interesse wie andere Länder auch. Wenn die Regierung die ernste Absicht hat, diese Fragen Jenau zu untersuchen, um zu einem prak⸗ tischen Ergebniß zu gelangen, werden wir gern dazu die Hand bieten. Wenn die Staaten sich dazu verbinden, die Silberprägung nicht ganz einzustellen, so ist damit schon etwas geholfen. Aber von einer internationalen Regelung der Währung ist das noch himmelweit entfernt. Auch durch solche Maßregeln kann der Landwirthschaft ge⸗ holfen werden. ;

Abg. Graf Strachwitz (Zentr.): Ich freue mich, daß zwei Herren, welche gegen die Interpellation gesprochen haben, der Vor—⸗ redner und Graf Ballestrem, die Nothlage der Landwirthschaft aner⸗ kannt und auch die Verpflichtung der Regierung zur Abhilfe hervor— gehoben haben. Es handelt sich hier nicht bloß um den Grundbesitz und die Grundbesitzer, sondern auch um die Arbeiter, und zwar um diese in erster Linie. Die Aufhebung des Identitätsnachweises würde für die Land— wirthschaft sehr bedenklich sein und nur den Großhändlern zu gute kommen. Der minderwerthige rufsische Roggen würde in Deutsch⸗ land sitzen bleiben und unser gutes schönes Getreide würde ins Aus⸗ land gehen. Herr Broemel meinte, die Interpellation sei nur eine 3 Demonstration gegen die Regierung, er sehe darin ein illoyales Verhalten. Darin lag eine gewisse Befürchtung, daß die Interpellation im Lande Eindruck machen und die Staatsregierung auf die Bedeutung der Sache aufmerksam machen werde. Die Stimmung im Lande ist wirklich eine verzweifelte. Die Interpellation ist keine illoyale Demonstration. Es ist das große Verdienst des Bundes der Landwirthe, den Landwirthen ihre . zum Bewußtsein gebracht zu haben. Bisher hat die Landwirthschaft angenommen, daß die Regierung 1 bewußt ist, was sie an der Landwirthschaft hat, daß sie die andwirthichast schützen würde und schützen muß. Zuruf: 3,50 0 Zoll! w , Jetzt ist die Landwirthschaff auf den Standpunkt angekommen, 14 ihr die Luft fehlt. Man tadelt die Einbringung der nterpellation, weil ja der russische Handelsvertrag noch gar nicht bekannt sei. Was soll denn anderes darin stehen, als die Ermäßigung des Getreide⸗ zolls von 5 auf 3,59 A7 Politische Gründe können doch für den Vertrag nicht maßgebend sein; denn es wäre etwas Neues, daß wir uns der Freundschaft Rußlands erfreuen. Die Interessen der Industrie werden als Argument für den Vertrag angeführt. Ich halte die Stärkung der Industrie für ebenso nothwendig, wie die der Land wirthschaft. Die Industrie ist sich aber selbst nicht einmal einig dar⸗ über, ob die Handelsverträge für sie von Vortheil sind. Für die industriellen Arbeiter soll gesorgt werden; haben die Landwirthe denn keine Arbeiter? Sind die kleinen Landwirthe, die allein ihr Grundstück bearbeiten, nicht auch Arbeiter? (Zuruf links: Die verkaufen kein Getreide) Die verkaufen auch. Ein Handelsvertrag mit Rußland kann erst dann abgeschlossen werden, wenn entweder Rußland zur Goldwährung übergeht, oder wenn die internationale Doppelwäbrung durchgefũhrt ist.

(Schluß des Blattes)

In der Budgetkommission des Reichstags wurde gestern der Rest des Ordinariums des Etats der Post⸗ und Telegraphenverwaltung unverändert genehmigt. Heute setzte die Kommission die Berathung dieses Etats fort. Die ersten Raten für neue Postgebäude in Potsdam (220 000 S6), Schwerin Mecklenburg) (120 009 M und Uelzen (0 000 1M) werden anstands⸗ los bewilligt, ebenso für Za bern (id0 000 6). Bei der Forderung für Potsdam wurde jedoch auf Antrag des Abg. Dr. Ha mmacher gegen 2 Stimmen beschlossen, die , aufzufordern, einen neuen Bauplan unter Zugrundelegung eines Ziegelsteinbaues vorzulegen. Die Vertreter der Regierung erklärten sich bereit, den Plan im Sinne der Kommission umzuarbeiten. Zur Erweiterung des Postgrundstäckskomplexes an der König⸗, der Spandauer⸗, der

eiligegesst und der Kleinen Poststraße in Berlin werden als erste

ate 121 000 ν gefordert, wofür zunächst das Grundstück Spandauer⸗ straße 24 erworben werden soll; für das Grundstück Spandauerstraße 25 sollen 800 9090 6 und für Königstraße 62 a, Ecke Heiligegeiststraße (Ackermann'sches Grundstück) 342 000 M gezahlt werden. * Titel 36 werden zur Erweiterung des Postgrundstücks an der Annenstraße in Dresden als erste Rate 785 000 S gefordert (insgesammt 1685 000 A), serner zur Erweiterung des Postgrundstücks am Augustus⸗ platz in Leipzig als erste Rate 1098 550 Æ Abg. Singer beantragt, die drei Forderungen abzulehnen. Na längerer Debatte wurden jed alle, drei Positionen bewilligt, ebenso mit 8 gegen 6 Stimmen 108 760 , welche zur Erwerbung eines

müßte

schließlich

gesetzt sind sowie erste Raten für Mülheim (Ruhr) 120 000 4 und für Ostrowe (Posen) 149 309090 Abgelehnt wurden nur die zur Erwerbung eines Grundstücks in Lifsa 66 geforderten 175 000 M Damit ist die Berathung des Post⸗Ctats erledigt.

Die Kommissien des Reichstags für den Gesetzentwurf wegen Abänderung des Reichs ⸗Stempelabgabengesetzes setzte estern die . des Tarifs der Stempelsteuervorlage fort. Jur Gier ne wurde zunächst der nunmehr vorliegende Antrag der Subkommission gestellt, welche vorschlägt, in Nr. 4 des Tarifs (Kauf und sonstige Anschaffungsgeschäfte) einzuschalten: ‚Ermäßi⸗ gung. Hat ein Kontrahent nachweislich im Arbitrageverkehr unter die . 4a 1 und 2 fallende Gegenstaͤnde derselben Gattung im Inlande gekauft und selbst oder durch eine Metaverbindung im Auslande verkauft oder 3 t so

ermäßigt sich die Stempelabgabe von jedem dieser Geschäfte, soweit 6 thbeträge sich decken, zu Gunsten dieses Kontrahenten um

Bauplatzes für ein neues Dienstgebäude in Hamm (Westfalen) aus⸗

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1e vom Tausend, wenn entweder die beiden einander gegenüber⸗ stebenden Geschäfte an demselben Tage abgeschlossen s oder eines der beiden Geschäfte zwar erst innerhalb vierzehn Tagen nach dem Abschluß des anderen abgeschlofsen, aber nachweislich schon an dem Tage des Abschlusses des ersten zur Ausführung auf- 66. ist. Das gleiche findet statt, wenn a. im Inlande ge⸗ 3. ossenen An⸗ und Verkäufen von ausländischen Banknoten oder ausländischem Papiergeld im Auslande geschlossene Geschäfte über Kontanten, Wechsel oder nachweislich dem Arbitrageverkehr dienende Werthpaviere gegenüberstehen, b. einander gegenüberstehende Geschäfte der vorbezeichneten Art an zwei verschiedenen Börsenplätzen des Aus⸗= landes abgeschlossen worden sind., Eine einmalige, längstens halb⸗ monatliche Prolongation im Auslande abgeschlossener Geschäfte dieser Art bleibt steuerfrei. Darüber, wie die vorbezeichneten Nachweise zu führen . und in welcher Art die Ermäßigung der Steuer. beträge erfolgt, erläßt der Bundesrath die erforderlichen Vorschriften. Nach längerer Debatte, an welcher sich auch der Staatssekretär Dr. Graf von Posadowsky betheiligt, beantragen die Abgg. Traeger fr. Volksp. und Pr. Rinte len (3entr) mehrere Abänderungen in dem Antrage der Subkommission, wonach dieser sich folgendermaßen gestalten würde: Hat ein Kontrahent nachweis lich im Arbitrageverkehr von verschiedenen Börsen unter die Tarifnummer 4a 1 und Z fallende Gegenstãnde derselben Gattung (. im Inlande / fällt auf Antrag Traeger weg) gekauft und selbst oder durch eine Mitoerbindung ( im Auslande! fällt weg guf Antrag Traeger) verkauft und umgekehrt, so ermäßigt sich die Stempelabgabe von jedem dieser Geschäfte, soweit deren Werth⸗ beträge sich decken, zu Gunsten dieses Kontrahenten um 160 (soll noch festgesetzt werden) vom Tausend, wenn entweder die beiden einander gegenüberstehenden Geschäfte an demselben Tage abgeschlossen sind, oder eines der beiden Geschäfte zwar erst innerhalb 14 Tage nach dem Abschluß des anderen abgeschlossen, aber nachweislich schon an dem Tage des Abschlusses des ersten zum Tageskurse (Antrag ,,. zur Ausführung aufgegeben ist. Bei der Abstimmung werden die Anträge Traeger und Rintelen mit großer Mehrheit angenommen; der danach umgestaltete Antrag der Subkommission wird jedoch darauf mit 12 gegen? Stimmen abgelehnt. Die nächste Sitzung der Kommission ist auf Dienstag, 30. d. M., anberaumt.

Dem Hause der Abgeordneten hat der Minister für Landwirthschaft c. die Nachweisung der bei der Do mänenverwal⸗ tung und der bei der Forstverwaltung im Etatsjahre 1892,93 16 Kauf und Tausch vorgekommenen Zugänge sowie über die durch Verkauf, Tausch und infolge von Sepa⸗ rationen und Ablösungen eingetretenen r sn, nebst der summarischen Angabe der in den Jahren 1867 bis 1. April ee, ee. vorgekommenen gleichartigen Flächen ⸗Zu⸗ und Abgänge übersandt.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Weizenernte in Indien.

Dem von dem Revenue and Agricultural-Department“ unter dem 28. v. M. veröffentlichten ersten allgemeinen Ver, über die Aussichten für die diesjährige Weizenernte in Indien entnehmen wir folgende Angaben:

Obwohl die Aussaat zur Zeit der Berichterstattung noch nicht überall beendet war, darf doch angenommen werden, daß die mit Weizen bestellte Fläche n Bombay und Berar etwas geringer als im Vorjahre, in den Zentral- und Nordwestprovinzen gleich der vor⸗ jährigen und im Punjab etwa um 6o½ größer, als im Vorjahre daselbst mit Weizen angebaute Fläche sein wird. Der Stand der Saaten ist in dem . Theil von Bombay befriedigend oder gut. In Berar wird ein zufriedenstellendes und in den 3 wo die Aus⸗ sichten viel versprechend sind, ein gutes Ergebniß erwartet. In den Nordwest⸗Provinzen stehen die Saaten im allgemeinen gut, und im Punjab sind die Aussichten außergewöhnlich günstig, doch hängt in letzterer Provinz das Ergebniß von dem Winterregen ab.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Spanien. Die gegen den Hafen von Trapani (Sizilien) angeordnete Quarantäne ist unter den üblichen Bedingungen aufgehoben worden. (Vergl. . R. Anz. Nr. 262 vom 1. November 1893.)

Sandel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien— An der Ruhr sind am 25. d. M. gestellt 11 443, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. In en sind am 24. d. M. gestellt 3670, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

Aus Breslau meldet W. T. B.“, daß die dortigen Groß⸗ händler die Walzeisenpreise um 5 M pro Tonne erhöht haben.

Die Königlich sächsischen Staats⸗Eisenbahnen vereinnahmten im September 1893 8 414795 6, d. i. gegen Sep⸗ tember 1892 mehr 938 385 ½; die Einnahmen bis Ende September betrugen überhaupt 66 769 714 (4 3 804 343) M Die Zittau⸗ Reichenberger Eisenbahn vereinnahmte im September 1893 71330 (4 11056) M, und bis Ende September v. J. überhaupt 583 960 (4 22 693) Æ Die Altenburg⸗-Zeitzer Eisenbahn vereinnahmte im September 1393 82 340 (4 4162) ½ und bis Ende September überhaupt 697 954 (— 738) M Die Zittau⸗ Oybin Jons dorfer Eisenbahn vereinnahmte im September 18853 8353 (4 747) , und bis Ende September v. J. überhaupt 78 652 (- 662) 6 Der Aufsichtsrath der Vereinsbank in Hamburg hat in seiner gestrigen Sitzung die Dividende für das verflossene Geschäfts= hahe auf 87 o/ festgesetzt. Die Dividende für 1892 hatte 74 0½. etragen.

ö, 25. Januar. (W. T. B.) Zuckrbericht. Kornzucker exkl., von 92 , 9 —, neue 13,45, Kornzucker erkl. S8 0/0 Rendement 1250, neue 12, 95, Nachprodukte exkl., 75 0s Rende⸗ ment 1920. Fest. Brotraffinade JI. —, Brotraffinade II. —, Gem. Raffinade mit Faß 26,25. Gem. Melis J. mit Faß 24.25. Stetig. Rohzucker. I. Produkt Transito f. a. B. Ham⸗ burg pr. Januar 1255 Gd, 12360 Br., pr. Februar 1260 Gd., 12,821 Br., vr. März 12,674 bez. und Br., ver April 12,70 Gd.

12,727 Br. Ruhig.

Leipzig, 25. Januar. (W. T. B.) Kam mzug⸗Termin bandel. La Plata Grundmuster B. per Januar 3,35 *, wer Februar 3,377 6, per März 3, 40 M, per April 3,42 M, ver Mai 3, 423 S1, per Juni 3,47 M, per Juli 3,50 M, per August 3,52 A, per September 3,55 1, ver Oktober 3, 55 M, per November 3.571 4, per Dezember 3, 60 M Umsatz 5000 kg. .

Brem en, 25. Januar. (W. T. B.) Börsen-Schlußbericht. Rafsiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum= Börse.) Besser. Loko 4,85 Br. Baum wolle. Stetiger. Upland middling, loko 40 4, Upland, Basis middling, nichts unter low middling, auf Termin ⸗Lieserung, pr. Januar 396 3, pr. Februar 40 4, pr. März 40 3, pr. April 404 3, pr. Mai 41 3, pr. Juni 44 3. Schmal. Ruhig. Wilcor 433 3, Armour shield 427 , Cudahr 45 A, Fairbants 355 . Speck. Ruhig. Short clear middl. lofo 37, Januar⸗Februar-Abladung 37. Wolle. Umsatz 167 Ballen. Taback. Umsatz 62 . Virginy, 16 Faß Maryland, 650 Packen Brasil. 29 Packen Carmen.

Wien, 25. Januar. (W. T. B) Ausweig der Südbahn in der Woche vom 15. Januar bis 21. Januar 719 799 Fl., Mehr⸗

einnahme 133 883 FI. London, 25. Januar. (W. T. B.) Wollauk tion. Preise