unverandert, Tendenz fest, die höchsten Preise voll behauptet. Kap⸗
wolle eher elmäßig. An der Küste 1
Januar.
einer Prämie von 15 Pfd
vorigen Jahre.
Liverpool, 25. Januar. (W. T. B) (Offizielle Notierungen.) American good ordin. 4, do. low middling 43, do. middling 41, do. good middling 45, do. middling fair 41s, do. good fair 4816, brown fair 44, do. do. good fair 416/18, do. do. good 55 / is, Peru rough good fair His /ig, do. do. good His sis, do. do. fine 65/16, do. moder. h fair 44, do. do. good fair 5, do. do. good 53, do. smooth fair 43, do. do. good fair 45/18, M. G. Broach good 4 / ig, do. fine 4*ss, Dhollerah good 3iw is, do. full good Zu / is, do. fine 4. Oomra good 33, do. fully good 33, do. fine 4 / is, Scinde good 33, Bengal fully
Wolle unverändert, Mohairwolle flau.
(W. T. B.) Die Reichs⸗ bank erhebt in St. Petersburg nunmehr von Darlehen gegen Unter⸗ pfand von Zinspapieren bis 25 000 Rubel 50 o, — 5 Cο, auf das Spezial⸗Kontokorrent garantiert durch Wechsel 58 0o,
do. good fair 45. ara fair 43,
roug
good 38, do. fine 33. Bradford, 25. Januar.
feine Merino stetig. Croßbreds fest.
fest, aber ruhig. Mohairgarne billiger. St. Petersburg, 25. Januar.
durch Zinspapiere 6 60. Amster dam, 25. Januar. (W. T. good ordinarv 53. — Bankazinn 45. New⸗YPork, 25. Januar. (W. T.
öffnete träge, im weiteren Verlauf trat eine theilweise Besserung ein. Der Umsatz der Aktien Carl betrug 153 500 Stück. Der Silbervorrath wird auf 155 000
Der Schluß war vorherrschend träge.
Unzen geschätzt.
Weizen eröffnete träge und schwächte sich nach Eröffnung etwas ab, später erholt auf abnehmende Ankünfte in den Westhäfen. Schluß fest und etwas steigend nach Er— sffnung, dann Reaktion auf Realisierungen, später wieder steigend.
stetig — Mais anfangs
Schluß fest.
In der dritten Woche des Januar ergaben die Brutto⸗Einnahmen der Northern Paeific⸗Eisen bahn gegen Zeitraum des vorigen Jahres einen Ausfall von 77141 Doll.
. Weizen eröffnete sehr fest und einige Zeit steigend, dann lebhafte Reaktion auf Berichte aus Frankreich über beabsichtigte Erhöhung der Getreidezölle. Später erholt. Schluß fest. — Mais zuerst steigend und lebhaft bewegt,
Chicago, 25. Januar. (V. T. B.)
später Reaktion und Abschwächung. Schluß
(W. T. B.)
eizenladung angeboten. S860 o Javazu cker loko 154 stetig, Rüben Robjucker loko Cbile Kupfer 41, pr. 3 Monat 41n / is. ; (W. T. B.). Die Administration des Bank⸗ bauses Baring Brothers schlägt eine Dividende von 7 9½ mit er Sterl. pro Aktie vor, sodaß die ganze Dividende sich auf 10 0 beläuft. Der Gesammtgewinn dieses Jahres beträgt 109 478 Pfd. Sterl. einschließlich des Restbestandes aus dem
B.) B.
fest.
Theater und Musik. Residenz Theater.
SGestern Abend wurde ein älterer, recht lustiger und harmloser Schwank F. Lolotte“ von H. Meil hae und Lud w. Halsvy in trefflicher deutscher Uebersetzung von Joseph Grünstein zum ersten Mal gegeben und infolge der sehr gewandten Darftellung durch die Damen Gabri und Forten freundlich aufgenommen. spielerin Lolotte befindet sich bei der Baronin
Liebhabervorstellung eine Rolle einzuüben.
scheint ein junger Herr, welcher die junge 5
sucht. Lolotte, zu haben glaubt, macht beiden die sie mit großer Geistesgegenwart beim plötzlichen Eintritt des
icht abwendi k
Wetter t vom 26. Januar
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Stationen.
Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeressp
in 0 Celsiug bo G. — 40R.
Temperatur
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Nachm. Regen. Nachts Regen. 9 Nachts Reif. 3) Reif. Uebersicht der Witterung.
2 balb bed.
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) Reif.
Die Witterung von West⸗Europa steht unter dem
Ginflusse einer umfangreichen
an der mittleren norwegischen Küste ,
höchften ist der Luftdruck über Sũdruß anderes Hochdruck gebiet zunahen. Bei s
Deyression, deren Kern
Am
ein
scheint vom Westen beran⸗ nur in den nordwestlichen
Sebietstheilen starken sũdlichen und sũdwestlichen
Winden ist das Wetter in Deutschland
vielfach
beiter, an der Küste mild, im Binnenlande ziemlich
kalt; außer im Nordwesten und ãu berrscht leichter Fro Gewitter. Auf den
ist uberall Abkuhlung eingetreten, die sich
ßersten Nordosten
Nizza hatte heute Morgen ritischen Inseln und Umgebung demnãchst
auch über unsere Gegenden fortvflanzen dürfte.
Deutsche Seew
arte.
Theater ⸗Anzeigen. Königliche Schanspiele. Sonnabend:
haus. Festvorst bierzu nicht statt.
Dpern⸗
ellung. Gin Billetverkauf findet
Pernam fair 4sis,
über 25 600 Rubel
Java Kaffee
D 2
den entsprechenden
um ihr für eine
u derselben Zeit er⸗ rau . ihrer ehelichen ie
6 wurde von Fräulein Kniffe ihrer Leh schon zum 32. Male gegebene
Egyptian
i. ierson, dell Era, Herren Bulß, Sylva) gegeben. Muck dirigieren. Herr L
Am Sonntag wird . Sylva),
Garne
von Homburg“ in Scene.
ie Börse er⸗
trag
Eine Schau⸗ säãtze zu überschreiten.
ältere Rechte eine Scene, schleunigst Erhebungen
Schauspielhaus. 27. Vorstellung. Minna von Barnhelm, oder: Das Soldatenglück. Lustspiel in 5 Aufzügen von Gotthold Ephraim Lessing. Regie: Herr Plaschke. (Minna: Clara Meer, . des Königlichen Schauspiels.) Anfang
9.
Sonntag: Opernhaus. 25. Verstellung. Mara. Oper in 1 Akt von Hummel. Text von Delmar. — Die Puppenfee. Pantomimisches Ballet · Diver⸗ tissement von Haßreiter und Gaul. Musik von Baver. — Bajazzi (Pagliazzi)h. Oper in 2 Akten und einem Prolog. Musik und Dichtung von R. Leoncavallo, deutsch von Ludwig Hartmann. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 28. Vorstellung. Prinz Fried⸗ rich von Homburg. Schauspiel in 5 Aufzügen von Heinrich von Kleist. Anfang ? Uhr.
Denutsches Theater. Sonnabend: Zur Feier des Allerhöchsten Geburtstags Seiner Majestät des Kaisers und Königs. Prolog. — Hierauf: Der Herr Senator.
Sonntag: Der Herr Senator.
Montag: Die Jüdin von Toledo.
Berliner Theater. Sonnabend: Zur Feier des Geburtstags Seiner Majestät des Kaisers und 9. s. Prolog. — Aus eignem Recht. Anfang
* 2
Sonntag, Nachm. 2 Uhr: König Richard III.
Abends 77 Ubr: Das Recht anf Glück.
Montag: Aus eignem Recht.
Lessing Theater. Sonnabend und folg. Tage: Madame Sans ⸗ Gene. (Zweites Parquet 3 466).
Wallner · Theater. Sonnabend: Maner⸗
blümchen. Sonntag: Mauerblümchen.
Friedrich · ner,, . Theater.
u e 25. Sonnabend: Zur Feier des Allerhöchsten Geburts⸗ tags Seiner Majestãt des Kaisers und Königs. Fest⸗ vorstellung. Jubel⸗Duverture von C. M v. Weber. — Hierauf: Der Lientenant zur See. Operette in 3 Akten (nach einer älteren Idee) von C. Schlack . L. . . ehe 6. e, . Scene gesetzt von Julius Fritzsche. irigent: r Kayellmeister Federmann. Anfang 7 Uhr. Sonntag: Der Lientenaut zur See.
Residenz · Theater. Direltion: Sigmund Lauten · burg. Sonnabend: Festwvorstellung zur Feier des Allerhöchsten Geburtstags Seiner Majestät des Kaisers-: Prolog, gedichtet von Paul Block, ge⸗ svrochen von Alma i. Hierauf: Z. 34. Male: Der Mustergatte. (Le premier mari de
Gatten als zu der einzuübenden Rolle gehörig darzustellen weiß. Als Lolotte zeigte Fräulein Gabri ein dr, . das sich wohl verlohnte auch für größere Ihr humorvolles Spiel fand allseitige Anerkennung. Die 1 orten mit vornehmer Haltung dargestellt. hre drollige Ungeschicklichkeit bei Nachahmung der schauspielerischen rmeisterin erregte viel Heiterkeit. Diesem Stück folgte wie allabendlich der ausgelassene, gestern . Der Mustergatte“ Ce remier mari de France) von Albin Valabrague. . Situationen wurden herzlich belacht. Namentlich ernteten Herr Pan sa als salbungsvoller Mustergatte und Herr Alexander als im der geduldige, vom Schicksal und einer bösen n mäßlg verfolgte Ehemann wieder den lebhaftesten Beifall.
Im Königlichen Opernhause findet morgen Ferdinand Hummel's Mara. (Frau das Ballet rbanska) und Leoncavallo's Die Kapellmeister Herren Sucher und eoncavallo wird der Aufführung beiwohnen. Im Königlichen n morgen Lessing's Minng von Barnhelm“ mit Frau Clara Meye . nod
Titelrolle zur Aufführung. Am Sonntag geht Kleist's Prinz Friedrich
Ihre Königliche Hoheit die Prin essn Friedrich Leopold wohnte gestern im Berliner Theater der J Schauspiels Aus eignem Recht“ bei und sprach sich dem Direktor Ludwig Barnay gegenüber wiederholt befriedigt über das ausgezeichnete Ensemble dieser Bühne sowie die trefflichen Einzelleistungen aus. Im Viktoria Theater kommt mit verstärktem Orchester und bei festlich beleuchtetem Dause morgen Abend zur Feier des Aller⸗ höchsten Geburtsfestes Seiner Majestät des Kaisers vor der Auf⸗ führung der Kinder des Kapitän Grant‘ die Jubelouvertüre von aria von Weber zum Vortrag. ⸗ Im Konzerthau se veranstaltet Kapellmeister Meyder morgen zur Feier des Geburtstags Seiner Majestät des Kaisers ein „Fest⸗ Konzert'. Das Programm wird u. a. die Fest⸗Quwvertüre von Lortzing, die Jubel⸗Ouvertüre von Weber, den KaiserMarsch von Wagner und das Königs⸗-Gebet aus ‚Lohengrin“' von Wagner enthalten.
Mannigfaltiges.
Die Stadtverordneten-Versammlung stimmte, wie wir der N. A. 3. entnehmen, in ihrer gestrigen Sitzung dem Antrag des Stadtverordneten Kyllmann und Genossen, betreffend die Einrich⸗ tung einiger Personenaufzüge im Rathhause, zu. — Es folgte die Berichterstattung des Stadtverordneten Meyer J. über den An⸗ des Stadtverordneten Singer. wesentlichen der Versammlung folgende Beschlußfassung: . sammlung lehnt den Antrag, betreffend den achtstündigen Arbeitstag und betreffend die Erhöhung der Almosen⸗ und Pflegegelder, ab. Sie geht über den Antrag, betreffend Vermehrung der Arbeitskräfte bei der Straßenreinigung, zur Tagesordnung über. Sie ersucht den Magistrat, alle genehmigten Tief und Hochbauten energisch in Angriff zu nehmen und, soweit irgend möglich, im Winter a fen ermächtigt den Magistrat, soweit etwa besondere Bedürfnisse treten, den Etat der Armenverwaltung und die üblichen Unterstützungs⸗ Nach längerer Debatte gelangten die Anträge des Ausschusses zur Annahme. — Der Stadtverordnete Ullstein hatte in Gemeinschaft mit 22 anderen Stadtverordneten folgenden Antrag eingebracht: ‚Die Versammlung lehnt den Antrag Singer Protest der Stadt gegen das Einschreiten der Polizei die Obdachlosen am 18. . 2. ab und ersucht den Magistrat, anzustellen
oubrettentalent, ufgaben zu verwerthen. Baronin
nach kurzer Die vielen Saale Schwiegermutter gleich
estvorstellung
Die Puppenfee (Fräulein
Bajazzi⸗ (Frau Herzog,
eyer als Gast in der
Kurse. ufführung des Wichert'schen geboten;
geben.
Coburg. Keramis
empfahl im
Die Ver⸗
Der Ausschuß
Sie e hervor⸗
egen
darüber, ob die bisher
France.) I Schwank in 3 Akten von Albin Valabrègue. — Vorher: Lolotte. Lustsviel in 1Afkt von Meilhae u. Halévy. Anfang 75 Uhr.
ñt ee, und folgende Tage: Dieselbe Vor⸗ ellung.
Neues Theater. Schiffbauerdamm Direktion: Sigmund Lautenburg.
Sonnabend: . zur Feier des Aller⸗ höchsten Geburtstags Seiner Majestät des Kaisers. Prolog, gedichtet von Paul Block, gesprochen von Rosa Berens. — Hierauf: Jugend. Ein Liebes⸗ drama in 3 Akten von Max Halbe.
Sonntag: lattersucht. Lustspiel in 3 Akten von Sardou. Vorher: Nach zwei Jahren.
Montag: Zum 1. Male; Gisela. Schauspiel in 4 Akten von Else v. Schabelsky.
Anfang 73 Uhr.
3—6.
Viktoria · Theater. Belle Alliancestraße 7 /.
Sonnabend: Mit großer Ausstattung, vorletzte Woche: Die Kinder des Kapitän Grant. Ausstatfungsstück mit großem Ballet in 12 Bildern. 26 77 Uhr.
onntag: 3 Uhr Nachmittags, ermäßigte Preise.
Lumpaci vagabundus, oder: Das lieder- liche Kleeblatt. Zauberposse mit Gesang und Ballet in 6 Bildern.
In Vorbereitung: Der Südstern.
Theater Anter den Linden. Sonnabend: . Feier des Geburtstags Seiner Majestät des aisers. Fest⸗Ouverture von C. M. v. Weber. 8e. Mit vollständig neuer Ausstattung an ekorationen und Kostümen. Zum 1. Male: Der Obersteiger. Operette in 3 Akten von M. West und L. Seld. Musik von Carl Zeller. — Martin, der Obersteiger: Herr Fr. Jof. Brakl vom Gärtnerplatz Theater in München als Gast. Anfang 75 Uhr.
Adolph Ernst⸗ Theater. Sonnabend: Zur Allerhöchsten Geburtstags Feier Seiner Majestät des Kaisers und Königs. est⸗Ounverture. Prolog, verfaßt und gesprochen von Adolph Ernst. — Charley d Tante. Schwank in 3 Akten von Brandon Thomas. — Vorher: Die Bajazzi.
arodistische Posse mit Gesang in 1 Akt von Gd. Facobson und Benno Jacobson. Musik von Franz . In Scene gesetzt von Adolph Ernst. Anfang
T. Sonntag: Dieselbe Vorstellung.
Zentral Theater. Alte Jakobfstraßze Nr. 30.
Sonnabend: Ein toller Einfall. Hierauf: Zum 35. Male. Berlin 1893.
Sonntag: Zum 1. Male. Herr Conlisset. Schwank in 3 Akten von Blum und Tochs. — Hierauf: Zum 36. Male. Berlin 1893.
Generals der Kavallerie, Generalversammlung lung, der N Stabsarztes im moderne Hygiene. bericht, der einen Bestand von gegen 809 „ ergab. Entsaftung wurde angesichts der durch die Revision anerkannten sorgsamen Kaffenführung ohne weiteres einstimmig ertheilt., General von Rauch
ö
ab sodann einen Verein tac Spende Ihrer Majestät der Kaiserin Augusta, dient in erster Linie zur Deckung der Unkosten. Im Jahre 1892 haben 676 weibliche und 567 männ⸗ siche Personen an den Unterrichtekursen theil genommen. Die Herren Pr. Boegehold, Stabsarzt Dr. Altgelt und Br. Müller leiteten die m Jahre 1592 wurden, insonderheit auch von der Feuerwehr, zusammen gegen S800 erste au a darunter bethätigte der als freiwilliger Samariter be⸗ kannte Pförtner des Böhmischen Brauhauses seine Hilfe in 159 Fällen. Auch die Thätigkeit des deutschen Samariter⸗Vereins im Jahre 1893 hatte sehr befriedigende Erfolge zu verzeichnen. Berichts dankte General von Rau ö Erscheinen und gab der Hoffnung Ausdruck, daß jedes Mitglied an seinem Theile dazu beitragen möge, die Bestrebungen deg Vereins allgemein bekannt zu machen. — Die statutenmäßig ausscheidenden Mitglieder des Vorstands wurden einstimmig wiedergewählt.
Im Zirkus Renz hatte die im vorigen Jahre am Geburtstag Seiner Majestät des Kaisers veranstaltete Erfolg, daß sie fünfzehn Mal wiederholt werden mußte. Renz, welcher stets bestrebt ist, seine Darbietungen zu steigern, hat auch für die diesmalige Galavorstellung am morgigen ö d Kaisers ein reichbaltiges Programm entworfen, welches die glän—⸗ zendsten künstlerifchen Leistungen und Ausstattungseffekte bietet, die im Zirkus Renz jemals zu sehen waren. Namentli am Ende des ‚Künstlerfestes von dem Pyrotechniker — zuführende Paradefeuerwerk dem Ganzen einen wirkungsvollen Abschluß
oder verwandtem Material möglich ist. ife beträgt 255 M Die näheren Bedingungen sind ktion der genannten Zeitschrift zu erfahren, we Probenummern gratis und franko übermittelt.
ausgesetzten Pre durch die Reda
unwidersprochenen Berichte über das Verhalten der Polizei egenüber den Theilnehmern der am 18. d. : Friedrichshain abgehaltenen Versammlung sowie anderen, die dortigen Straßen passierenden . . verorbneten⸗Verfamm lung demnächst darüber ungesãumt Mittheilung zugehen zu lassen⸗ — in Aussicht gestellte Untersuchung abgeschlossen sein werde. r . vorgenommenen Abstimmung wurden alle drei Anträge abgelehnt.
Der Deutsche Samariter⸗Verein hat gestern Abend des Falk ⸗Real⸗GGymnasiums
M. in der Brauerei
onen auf Thatsa beruhen, und der Stadt⸗ Ein anderer Antrag wünschte Vertagung, bis die Bei der
unter Vorsitz des General⸗Adjutanten von Rauch seine Eröffnet wurde die Versamm⸗ Ztg.“ zufolge, mit einem Vortrag des Garde Jäger ⸗Bataillon Dr. Altgelt über Major a. D. Kurs erstattete hierauf den Kassen⸗ Die beantragte
abgehalten.
Rückblick über die Thätigkeit des Vereins. Die Nachlaß
Hilfeleistungen durch ausgebildete Samariter
Zum lun seines
ch den Versammelten für ihr
estvorstellung einen solchen Direktor
Geburtstag des
ch dürfte das Bock aus⸗
Die Redaktion der in Coburg erscheinenden
en Rundschau, illustrierte Fachzeitschrift der Glas-, Thon und Porzellanindustrie n, veranstaltet jetzt innerhalb des Zeitraums eines Jahres ihr drittes Preisausschreiben zur , ten und origineller Entwürfe, deren Ausführung in P a
orzellan, 8, Thon Die Gesammtsumme der
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten
Beilage.)
Konzerte.
Konzert · haus. Sonnabend: Karl Mender⸗·
Konzert. — Fest⸗Konzert zum Geburtstag Seiner Majestät des Kaisers Wilhelm II.
Dienstag, 6. Februar (Fastnacht); Gr. Fast⸗ nachts Feier unter Leitung des Hofschauspielers a. D. Herrn Paul Dehnike.
Birhus Renz (Karlstraße). Sonnabend, Abends 76 Uhr: Zur i. des Allerhöchsten Geburtstags und des A5 jährigen Militär⸗Jubiläums Seiner Majestät des Kaisers und Königs: Parade ⸗Fest— Vorstellung. U. a. der ostpr. Hengst Blondel und Monstre⸗Tableau von 69 . vorgeführt vom Direktor Fr. Renz; die Post mit 12 Pferden, ge⸗ ritten von Herrn Gustav; die hohe Schule, geritten von Frl. Oceana Renz. Ferner:
De Huldigungsgruß, Meg arrangierf und insceniert vom Direktor Fr. Renz Auftreten der Akrobaten auf dem Telephondraht Zalva, Esvana und Alvar; Mr. Lavater Lee rc.
Zum Schluß: : Ein Künstlerfest. Reue Ausstattung, neue Einlagen. Großes Pracht⸗ feuerwerk. . 2 Vorstellungen, ach rg 4 Uhr
Sonntag: 8 freih und Abends 77 Uhr: Ein Fünstler⸗
ö
Familien⸗Nachrichten.
Verlobt: r Amita Groth mit Hrn. Kandidat theęl. Joh. Lohmann ( Dessau). . Verehelicht: ö. Prem. = Lieut. von Schmeling mit Frl. von Mentz (Berlim. . Geboren: Ein Sohn: Hrn. Major und
ter: Hrn. Major a. D. Richard von Bergmann wren Gestorben: Fr. Johanna von Oldenburg, geb. von Bassewitz (Waren). — Hr. Landrath a. D. Juliuz Bieß (Luüben). — Hr. Fedor von Wuthenau (Großpaschleben). — S* Hauptmann Clara von Oven, geb. Peters (Berlin). — Frl. Aug von Haidler r r n n — Hr. Geh. Regierungs- Rath Richard Schmidt (Breslau).
Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor.
Berlin: Verlag der Expedition (Scholy. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Ver Anstalt Berlin SW. Wilbelmstraße Nr. 3r Sieben Beilagen t, (einschließ lich Börsen⸗ Beilage),
sowie das Sachregister des Deutschen Me Anzeigers und Königlich Prenstifchen end,
Anzeigers für 1893.
4 *
. von Jacobi (Potsdam). l ine To
— —
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
3 23.
Erste Beilage
Berlin, Freitag, den 26. Januar
1894.
ae e e e,
Deutscher Reichstag.
35. Sitzung vom Donnerstag, 25. Januar, 1 Uhr.
Ueber den Beginn der Sitzung ist bereits in der Nummer vom Donnerstag berichtet worden.
Die Generaldiskussion über den auf der Tagesordnung stehenden Gesetzentwurf, betreffend die Abzahlungsgeschäfte, wird durch die folgende Rede des Abg. Dr. von Buchka (dkons.) eröffnet:
Im allgemeinen sei zwar die Spezialgesetzgebung für einzelne Materien des bürgerlichen Rechts in einem Zeitpunkt, wo man am Vorabend des Erlasses des Bürgerlichen Gesetzbuchs stehe, nicht angezeigt, für den vorliegenden Fall müsse aber ein besonderes Be⸗ dürfniß anerkannt werden. Er ist erfreut, daß die Vorlage den Beschlüssen der früheren Reichstags kommission Rechnung trägt. Die Verwirkungsklausel sei im Interesse der Sicherung des Verkäufers berechtigt, aber nicht mehr, wenn sie sich auf die bereits geleisteten Theilzahlungen bezieht. Für diesen Fall spreche die Verlage die Nichtigkeit aus, indem beim Rücktritt vom Vertrage wegen Nicht⸗ erfüllung der Vertragsbedingungen jeder Theil verpflichtet, sein soll, dem anderen die Leistungen zurückzugewähren, der Käufer aber zum Ersatz der durch Gebrauch und Benutzung der Sachen ent⸗ standenen Werthverminderung verpflichtet sein soll. Ebenso billigt keiner die Vorschrift, daß die Fälligkeit der Rest—⸗ schuld rechtsgültig nur dann vereinbart werden kann, wenn der Käufer mit zwei Raten oder mindestens dem zehnten Theil des Kaufpreises im Rückstande ist. Ganz besonders aber begrüßt Redner die Bestimmung, wonach Abzahlungsgeschäfte in Prämien-, Lotterie⸗ loosen und Antheilscheinen verbeten und der Zuwiderhandelnde mit Geldstrafe bis zu 500 S zu bestrafen ist. Er befürwortet die Er⸗ ledigung der Vorlage in zweiter Lesung im Plenum, um ein noch— maliges Begräbniß dieses nützlichen Werkes zu verhindern.
Abg. Spahn Gentr. schließt sich diesem Wunsche an. Seine Partei bedauere, daß man auf diesem Gebiet nicht weiter gehe, daß namentlich die Forderung der Einschränkung des Hausirhandels ihrer Erfüllung noch immer nicht näher gebracht sei, obwohl auch der letzte Juristentag einstimmig eine gleichzeitige Behandlung beider Materien in der bezüglichen Sektionsberathung verlangt habe.
Abg. Lenzm ann (fr. Volksp.) tritt ebenfalls für eine Spezial⸗ regelung dieser Materie ein; er ist bereit, zum Schutze des Publi⸗ kums auf diesem Gebiet von der bisherigen Vertragsfreiheit, von dem Prinzip des laisser faire abzugehen, aber ebenso sehr erscheint ihm die Regelung im Interesse der Abzahlungshändler selbst geboten. Die Nähmaschine vom Gesetz auszuschließen, wie es eine Petition ver⸗ lange, hält er nicht für richtig.
Abg. Dr. Enneccerus (nl): Die Vorlage will die Schäden und Auswüchse beseitigen, welche auf dem Gebiet der Abzahlungs⸗ geschäfte hervorgetreten sind, vermeidet aber jede Beschränkung, jede Erschwerung der legitimen Abzahlungsgeschäfte. Daher ist es nur zu billigen, daß an dem Eigenthumsvorbehalt nicht gerüttelt wird, die Verwirkungsklausel aber im Interesse der ausgleichenden Ge⸗ rechtigkeit nichtig sein soll, wenn sie den Verfall aller geleisteten Raten im Falle der Nichtzahlung einer Rate ausspricht. Zur gründlichen Erörterung der Einzelheiten wäre den Nationalliberalen die Nieder- setzung einer Kommission von 14 Mitgliedern erwünscht.
Abg. Werner (d. Refp.): Auch wir gestehen zu, daß es solide, legitime Abzahlungsgeschäfte giebt; bei den meisten Verträgen, die auf diesem Gebiet abgeschlossen werden, ist es aber der wirthschaftlich Schwächere, der auf unverantwortliche Weise benachtheiligt wird. Deshalb begrüßen wir die Vorlage mit Freuden und werden uns an ihrer weiteren Berathung in zweiter Lesung lebhaft betheiligen, Die abgeschlossenen Verträge sind in der That fast ausschließlich Leihver⸗ traͤge, weshalb der Eigenthumsvorbehalt ganz berechtigt ist. Noch nicht erwähnt wurden die Viehleihgeschäfte, welche im Westen des Deutschen Reichs zum großen Schaden der Bevölkerung im Schwange sind und deren Bekämpfung der Reichstag energisch in die Hand nehmen muß. Auch hier muß der wirthschaftlich Schwächere gegen die Schmarotzer, die sich hauptsächlich aus dem Judenthum rekru— tieren, geschützt werden. ;
Abg. Auer (Soz.): Ueber die weitere Einschränkung des Hausirhandels werden wir uns äußern, wenn wir einen bezüglichen Gesetzentwurf haben werden. Für die Vorlage können wir aus⸗ nahmsweise auch stimmen. Das wirthschaftliche Bedürfniß der Ab= zahlungsgeschäfte wird heute ernsthaft von keiner Seite mehr be⸗ stritten; die zweifellosen Mißbräuche aber, die auf diesem Gebiet hervorgetreten sind, wollen auch wir bekämpfen, Daß sich der selbst⸗ ständige Geschäftsmann, der sogenannte solide Handwerker und Kleinbändler, die Konkurrenz reeller Abzahlungsgeschäfte gefallen lassen muß, versteht sich von selbst. Bekämpft werden soll doch nur das unreelle Geschäft. Würde man nun dem Vorschlage der Petition der Berliner Möbelhändler entsprechen, daß beim Rücktritt vom Vertrage der Verkäufer die Differenz zwischen dem gegenwärtigen Werthe der Waare und dem noch rückständigen Theil, des Kauf— preises für sich beanspruchen kann, so würde dieser Zweck nicht erreicht, den Käufern vielmehr ein weiterer Nachtheil zugefügt werden. Für die Nähmaschine eine Ausnahme zu machen, sind wir auch nicht ge— neigt. Die Firma Neidlinger, die immerhin ihren Käufern gegenüber sehr rücksichtsvolUl sein mag, versergt nicht alle, Interessenten mit Nähmaschinen; es passieren vielmehr auf diesem Gebiet die unglaub⸗ lichsten Schwindeleien und Betrügereien, wie eine Gerichtsverhandlung in Elberfeld beweist. Redner trägt den Fall im einzelnen vor, sowie einige ähnliche Fälle, und weist die Nothwendigkeit des Ver⸗ bots der Abzahlungsgeschäfte in Lotterieloosen und Antheilscheinen an zahlreichen Beispielen, Annoncen von Barletta⸗, Ottomanischen und anderen Loofen, eingehend nach. Die Maximalstrafe von 200 4& für die Uebertretung des Verbots möchte eher noch etwas herauf⸗ zusetzen sein. Schließlich regt Redner noch die Frage an, ob nicht auch bei Versicherungen jeder Art die auf den Policen enthaltene Verwirkungsklaufel, welche die bis zum fünften Jahre gezahlten Prämien für den Fall der Nichtzahlung einer weiteren Rate verfallen erklärt, als nichtig aufzuheben ist. Durch diese Klausel würden nicht bloß bemittelte Leute, sondern auch Tausende von Arbeitern schwer ge⸗ schäͤdigt, da die Gesellschaften nicht verpflichtet seien, die Rückständigen zu mahnen. Diefer letztere Uebelstand wenigstens müsse durch die Gesetzgebung beseitigt werden.
Damit schließt die Diskussion. Vorlage wird im Plenum stattfinden, . 4
Es folgt die erste Lesung des Gesetzentwurfs, betreffend den Schutz der Waarenbezeichnungen. Die Vorlage n die bisherige Gesetzgebung auf dem Gebiet des Marken⸗ chutzes erweitern. Es werden durch die Vorlage, nicht bloß die eingetragenen Marken geschützt, sondern auch die nicht ein⸗
Die zweite Lesung der
getragenen, welche allgemein im Publikum als Ursprungs⸗
hen für eine bestimmte Herkunft bekannt sind. Die Waaren⸗ en follen in eine Zeichenrolle eingetragen werden, welche Patentamt geführt wird. Das bisherige Anmeldungs⸗
. durch ein Vorprüfungsverfahren beim Patent⸗ setzt.
bg. Roeren (Zentr.) erklärt sich für die Vorlage, deren Zu⸗ men schon in voriger Session nur durch die Auflösung
88270
y
des Reichstags vereitelt wurde. Er bezeichnet es namentlich als Vor⸗ zug, daß die Schwierigkeiten, die sich aus der event. auch gutgläubig erfolgenden Anmeldung derselben Marke von verschiedenen Inter⸗ essenten ergeben, dadurch beseitigt werden, daß dieselbe Marke nicht mehrfach zur Anwendung seitens der Fabrikanten gelangen. darf. Den größten Fortschritt mache die Vorlage aber damit, daß sie auch direkt den Kampf gegen die unlautere Konkurrenz, die concurrencs 46l10yals aufnehme und Geld⸗ und Gefängnißstrafen gegen die Schwin⸗ deleien des unlauteren Wettbewerbes festsetze. Die letzte Entscheidung über die Zulässigkeit eines neu angemeldeten Zeichens sollte man dem Patentamt Üüberlassen. Redner beantragt die Verweisung der Vorlage an eine Kommission von 21 Mitgliedern.
Abg. Dr. Hammacher (nl) tritt diesen Ausführungen voll—⸗ ständig bei. Dringend unterstützt er den Wunsch, daß die Ent⸗ scheidung über die Gültigkeit eines neu angemeldeten Zeichens nicht dem Amtsrichter, sondern dem Patentamt übertragen wird, da unsere Richter nicht genügend vorgebildet seien und die Mängel des heutigen Zustandes verewigt würden, wenn man nach wie vor statt durch die einzig zuständige technische Behörde im Wege der Klage über die Zu⸗ lässigkeit entscheiden lasse.
Staatssekretär Nie berding:
Meine Herren! Der Herr Abg. Dr. Hammacher hat in seine Rede über die Befähigung unserer Richter, in technischen Fragen im allge⸗ meinen ein Urtheil abzugeben, und insbesondere über ihre Kompetenz, in den Fragen des Markenschutzes zu urtheilen, einige Betrachtungen einfließen lassen, deren wegen Sie mir, als Vertreter der Reichs⸗ Justizverwaltung, vielleicht gestatten, mit einigen Worten Ihre Zeit noch in Anspruch zu nehmen.
Ich gebe dem Herrn Abgeordneten zu, daß es unseren Richtern, nicht nur in der unteren, sondern auch in den oberen Instanzen, eine Zeit lang schwer geworden ist, sich in den Gedanken derjenigen legis⸗ latorischen Fragen hineinzufinden, die sich auf dem Gebiet des Patent- des Musterschutzes und insbesondere des Markenschutzes bewegen. Wenn aber der Rechtsprechung namentlich auf dem Gebiet des Markenschutzes deshalb Vorwürfe gemacht werden, so möchte ich doch den Herrn Vorredner sowohl wie auch die öffentliche Meinung bitten, bei ihren Vorwürfen nicht auf die Richter allein zu rekurrieren. Wie war denn die Situation, als wir in den 70er Jahren mit einer Gesetzgebung auf diesem Gebiet begannen? Ich glaube behaupten zu dürfen, daß diese Gesetzgebung zu stande gekommen ist unter dem Wider⸗ stand eines immerhin großen Theils der gewerblichen Kreise Deutsch⸗ lands, und ich darf die Behauptung hinzufügen, daß ein großer Theil nicht bloß der gewerblichen, sondern auch der konsumierenden Kreise lange Zeit gebraucht hat, um sich mit den Gedanken, die diese Gesetz⸗ gebung erfüllen, zu befreunden und sie vollständig zu erfassen. Das ist nach meiner Meinung kein Vorwurf, weder gegen die Bevölkerung, noch wäre sie es gegen die Richter; denn es gehörte allerdings eine gewisse Zeit dazu, um gegenüber der Wendung, die unser wirthschaft— liches Leben unter dem Einflusse einer die Willkür beschränkenden Gesetzgebung auf diesem Gebiet nehmen mußte, sich abzufinden mit den vielfach empfindlichen Rückwirkungen, die die neue Gesetzgebung auf das gewerbliche Leben ausgeübt hat. Auch für unsere Richter, denn auch sie sind Kinder ihres Landes und ihrer Zeit, und wenn die gesammte Bevölkerung Mühe gehabt hat, sich mit dem Gedanken der neuen Gesetzgebung vertraut zu machen, so wird man von den Richtern nicht verlangen können, daß sie ihr hier hätten voranschreiten sollen.
Ich bestreite nun aber dem Herrn Abgeordneten, daß in der Zeit der Schulung, die die Rechtsprechung seit einem Jahrzehnt und mehr durchgemacht hat, auf diesem Gebiet nicht ein Wandel eingetreten sei, mit dem wir sehr wohl zufrieden sein können, der unsere Recht⸗ sprechung durchaus gleichwerthig erscheinen läßt der Judikatur einer Reihe jener westlichen Kulturstaaten, die mehrere Jahrzehnte länger im Besitz einer gewerblichen Schutzgesetzgebung sich befinden. Gegen⸗ wärtig, meine Herren, sind unsere Gerichte sehr wohl in der Lage, die Gedanken dieser Gesetzgebung richtig aufzunehmen und durchaus auch kompetent im Sinne der Gesetze Recht zu sprechen.
Nun hat Herr Dr. Hammacher aus seiner allgemeinen Betrachtung, die nach meiner Meinung früher zutreffend war, jetzt es nicht mehr ist, den Schluß hergeleitet, daß wir in dem vorliegenden Gesetz die Thätig⸗ keit der Gerichte einschränken, und zwar bei der Beurtheilung der Frage, ob ein neues zur Eintragung angemeldetes Zeichen mit einem schon eingetragenen Zeichen identisch sei, beseitigen müßten. Er behauptet, bei dieser Beurtheilung handle es sich um eine rein mechanische Thätig⸗ keit; er behauptet ferner, unsere Richter seien regelmäßig in Ver— legenheit, wenn sie sich mit den hier einschlagenden Streitpunkten be⸗ fassen müssen. Beide Behauptungen stehen freilich in einem gewissen Widerspruch. Ich bestreite aber allerdings, daß es sich hier immer um Fragen rein mechanischer Natur handelt. Auch in Bezug einfach auf die Identität zweier Zeichen und auf ihre Anwendbarkeit für gleiche oder verschiedene Waaren und Waarengruppen kommen so manche zweifelhafte Gesichtspunkte in Betracht, daß ihre Beurtheilung schon bisher bei uns nicht selten bis zur höchsten Instanz, bis zum Reichsgericht gegangen ist und auch in anderen Ländern die Thätigkeit der höchsten richterlichen Instanz in Anspruch genommen hat. Die Entscheidungen, die nach dieser Richtung hin während der letzten Jahre bei uns gefällt worden sind, können deßungeachtet nach meiner Meinung nur befriedigen; sie stehen durchaus auf dem Niveau der Entscheidungen, die die Gerichte anderer Länder auf diesen Gebiet fällen; und ich muß bestreiten, daß unsere Richter nicht fähig sein sollten, in diesen Dingen mit derselben Ob⸗ jektivität und Einsicht in die Verhältnisse zu urtheilen, wie etwa die Richter Italiens, Belgiens, Frankreichs es zur Befriedigung der dortigen Bevölkerungen thun. ö
Ich freue mich, daß ich annehmen darf, das Haus werde dem Antrage zustimmen, den Entwurf einer Kommission zu über⸗ weisen. Ich bin überzeugt, daß die Schwierigkeiten, die einer Kon⸗ struklion entgegenstehen, wie sie von den beiden Herren Vorrednern angedeutet worden ist, wonach die Gerichte alle mit dem Zeichenschutz verbundenen rechtlichen Fragen, das Patentamt alle mit dem Zeichen—⸗ schutz verbundenen technischen Fragen erledigen sollen, dort ihre Würdigung finden werden. Denn ich glaube, diese Schwierigkeiten
sind so groß, daß die Herren vorziehen werden, von ihrer Anregung Abstand zu nehmen. Ich glaube auch, die Herren werden erst dann sich voll- vergegenwärtigen können, welches Konsequenz es nach sich zieht, wenn man etwa bei der Vorprüfung der Identität zweier Zeichen das Patentamt entscheiden lassen wollte, in anderen Situationen aber, wo es z. B. sich darum handelt, strafrechtlich einen Zeichenbesitzer zu verfolgen, weil sein Zeichen, das nicht eingetragen ist, mit einem anderen eingetragenen Zeichen übereinstimmt — die Entscheidung dem Richter überlassen wollte. Das, meine Herren, würde zu Widersprüchen in der Entscheidung der administrativen und gerichtlichen Instanzen führen, die mit der Autorität öffentlicher Or⸗ gane unvereinbar sein würden.
Nun schien bei einer seiner Bemerkungen der Herr Abg. Dr. Hammacher von der Idee auszugehen, als würde diese Gefahr sich dadurch beseitigen lassen, daß man der Entscheidung des Patentamts über die Frage der Identität mehrerer Zeichen bindende Bedeutung für alle Entscheidungen der Gerichte beilegen würde. Meine Herren, dann kämen Sie mit einem der grundlegenden Prinzipien unseres prozessualischen Beweisverfahrens in unlösbaren Widerspruch. Denn wir haben die freie Beweiswürdigung der Richter, wie auf allen anderen Rechtsgebieten, so auch hier, und ich glaube nicht, daß das hohe Haus geneigt sein wird, für dieses kleine Gebiet begrenzter wirthschaftlicher Interessen, für diesen gegenüber den Gesammt⸗ interessen des Verkehrs doch sehr beschränkten Verkehrskreis einen der wichtigsten Grundsätze unseres Prozesses fallen zu lassen. Es wäre das aber nothwendig, wenn Sie der Gefahr begegnen wollten, die ich andeutete. ö
Ich beschränke mich auf diese Bemerkungen; die Frage wird ja ausführlich in der Kommission zur Sprache kommen. Ich habe ledig⸗ lich die Ausführungen der Herren Abgeordneten, die sich gegen die bisherige Art unserer Rechtsprechung im Markenrecht und gegen die Kompetenz unseres Richterstandes in den hier einschlagenden Fragen gewendet haben, auch hier in erster Lesung nicht ohne Widerspruch lassen wollen. —
Abg. Sch midt-⸗Elberfeld (fr. Volksp.) steht in dieser Frage auf seiten der Vorredner aus der Mitte des Reichstags. Redner bedauert, daß die Vorlage nicht entsprechend den Beschlüssen der vor⸗ jährigen Kommission in der Richtung auf schärfere Zurückweisung der concurrence déloyale erweitert worden ist. Eine solche Ver⸗ schärfung sei namentlich er neuesten englischen Gesetzgebung gegen⸗ über absolut unerläßlich.
Die Diskussion wird geschlossen und die Vorlage einer Kommission von 14 Mitgliedern überwiesen.
Schluß 5i / Uhr.
Nr. 3A des „Zentralblatts der Bauverwaltung“, herausgegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 24. Januar, hat folgenden Inhalt: Statistik über Zentral⸗ heizungs- und Lüftungsanlagen. (Schluß) — Aus dem preußischen Staatshaushalt für 1894/95. — Zur Frage der Schienenbefestigung.
Entscheidungen des Reichsgerichts.
Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, gegen die Versäumung einer Frist kann, nach einem Beschluß des Reichsgerichts, III. Strafsengts, vom 28. September 1893, beansprucht werden, wenn der Antragsteller rechtzeitig seinen Schriftsatz der Post zur Be— förderung übergeben und die Post infolge einer formellen Un⸗ genauigkeit in der Adresse, welche aber einen Zweifel über den Adressaten nicht zuläßt, die Zustellung verzögert hat.
— Nach § 52 des k vom 8. Juli 1868 besteht die Strafe der Defraudgation im Falle der Wiederholung nach vorhergegangener Bestrafung in dem Achtfachen der vorenthaltenen Steuer. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, II. Strafsenat, durch Urtheil vom 6. Oktober 1893 ausgesprochen, daß zwar nicht die vorausgegangene rechtskräftige Verurtheilung ohne Strafvollstreckung, wohl aber eine nur theilweise Vollstreckung der Vorstrafe für die Straferhöhung im ersten Rückfalle genügt.
2.
Verkehrs⸗Anstalten.
Laut Telegramm aus Herbesthal ist die zweite englische Post über Ostende vom 25. d. M. ausgeblieben; Grund: Zugverspätung in England und Belgien.
Koblenz, 25. Januar. (W. T. B.) Der Trajektbetrieb Bonn — Oberkassel ist heute im vollen Umfange aufgenommen.
Bremen, 25. Januar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Reichs⸗Postdampfer Oldenburg“ ist am 23. Januar Nach⸗ mittags auf der Weser angekommen. Der Postdampfer . Stutt⸗ gart“ ist am 22. Januar Nachmittags in Baltimore angekommen. Der Postdampfer Mark“ hat am 22. Januar Abends die Reise von Vigo nach Montevideo fortgesetzt. Der Reichs ⸗Postdampfer Bayern“ ist am 22. Januar Nachmittags in Suez angekommen. Der Reichs⸗Postdampfer Preußen“ ist am 23. Januar Nachmittags in Shanghai angekommen. Der Postdampfer „Baltimore“ ist am 22. Januar in Bahia angekommen. Der Schnelldampfer „Spree“ hat am 23. Januar Morgens die Reise von Punta Delgada nach Gibraltar fortgesetzt. Der Postdampfer Leipzig“ hat am 23. Januar Vormittags St. Vincent passiert. Der Post⸗ dampfer Köln“ hat am 24. Januar Nachmittags die Reise von Antwerpen nach Corunna fortgesetzt. .
— 26. Januar. (W. T. B.) Ber Schnelldampfer Elbe hat am 24. Januar Abends die Reise von Southampton nach New- Vork fortgesetzt. Der Schnelldampfer Sagle“ ist am 25. Januar Nachmittags von New-⸗JYork nach der Weser abgegangen. Der Reichs Postdampfer Hohenzollern“ hat am 25. Januar Vor⸗ mittags die Reise von Southampton nach Antwerpen fortgesetzt. Der Postdampfer Graf Bismarck‘ hat am 25. Januar Abends die Reise von Lissabon nach Antwerpen fortgesetzt.
Hamburg, 25. Januar. (W. T. B.) An der heutigen Börse verlautete, daß gegenwärtig zwischen der Kosmos und ö. linien Unterhandlungen stattfinden mit dem Zweck, eine Einigung auf Grundlage eines Pool zu ermöglichen.
Tondon, 25. Januar. (W. T. B.). Mexican“ ist gestern auf der Ausreise gegangen.
Der Union⸗Dampfer von Madeira ab⸗