1894 / 23 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 26 Jan 1894 18:00:01 GMT) scan diff

r , .

unverändert, Tendenz fest, die höchsten Preise voll behauptet. Kap⸗ wolle eher unregelmãßig.

An der Küste 1 Weizenladung angeboten.

36 ,: Javagzucker loko 157 stetig, Rüben ⸗Robiucker loko 123 träge. Cbile⸗Kupfer 414, pr. 3 Monat 411 / is.

26. Januar., (W. T. B.) Die Administration des Bank bauses Baring Brothers schlägt eine Dividende von 70 mit einer Prämie von 15 Pfd. Sterl. pro Aktie vor, sodaß die ganze Dividende sich auf 10 C0 beläuft. Der Gesammtgewinn die ses Jahres beträgt 108 478 Pfd. Sterl. einschließlich des Restbestandes aus dem vorigen Jahre.

Liverpool, 25. Januar. (W. T. B.) (Offizielle Notierungen) American good ordin. 4, do. low middling 44, do. middling 41, do. good middling 4, do. middling fair Mis, Pernam fair 4sis, do. good fair 48, ara fair 43, do. good fair 4/16, Egyptian brown fair 44, do. do. good fair 416/18, do. do. good 55 / is, Peru rough good fair His / ig, do. do. good is as, do. do. fine 65 / is, do. moder. rough fair 44, do. do. good fair 5, do. do. good 5g, do. smooth fair 43, do. do. good fair 40/i, M. G. Broach good 4 / ig do. fine 40si, Dhollerah good 3u / is, do. fullv good Zis / is, do. fine 4. Oemra good 34, do. fully good 33, do. fine 4 /i, Seinde good 33, Bengal fully good 38, do. fine 33.

Bradford, 25. Januar. (W. T. B.). Wolle unverändert, feine Merino stetig. Croßbreds fest. Mohairwolle flau. Garne fest, aber ruhig. Mohairgarne billiger. .

St. Petersburg, 25. Januar. (W. T. B.) Die Reichs⸗ bank erhebt in St. Petersburg nunmehr von Darlehen gegen Unter⸗ pfand von Zinspapieren bis 25 000 Rubel 5 o/, über 3 6900 Rubel 54 Co, auf das Spezial⸗Kontokorrent garantiert durch Wechsel 59 0so, durch Zinspapiere 6 6so.

Amsterdam, 25. Januar. (W. T. B.) good ordinarv 53. Bankazinn . ;

New⸗Hork, 25. Januar. (W. T. B.) Die Börse er⸗ öffnete träge, im weiteren Verlauf trat eine theilweise Besserung ein. Der Schluß war vorherrschend träge. Der Umsatz der Aktien betrug 153 500 Stück. Der Silbervorrath wird auf 155 000 Unzen geschätzt. ; =

Weizen eröffnete träge und schwächte sich nach Eröffnung etwas ab, späͤter erholt auf abnehmende Ankünfte in den Westhäfen. Schluß stetig Mais anfangs fest und etwas steigend nach Er— Gn ffn Reaktion auf Realisierungen, später wieder steigend.

fest.

In der dritten Woche des Januar ergaben die Brutto⸗Einnahmen der Rorthern Pacifie-Eisenbahn gegen den entsprechenden Zeitraum des vorigen Jahres einen Ausfall von 77 141 Doll.

Chicago, 25. Januar. (TD. T. B.) Weiz en eröffnete sehr fest und einige Zeit steigend, dann lebhafte Reaktion auf Berichte aus Frankreich über beabsichtigte Erhöhung der Getreidezölle. Später erholt. Schluß fest. Mais zuerst steigend und lebhaft bewegt, später Reaktion und Abschwächung. Schluß fest.

Theater und Musik.

Residenz Theater.

Gestern Abend wurde ein aͤlterer, recht lustiger und harmloser Schwank F. Lolotte“ von H. Meil hac und Lud w. Halsvy in trefflicher deutscher Uebersetzung von Joseph Grünstein zum ersten Mal gegeben und infolge der sehr gewandten Darstellung durch die Damen Gabri und Forten freundlich aufgenommen. Eine Schau⸗ spielerin Lolotte befindet sich bei der Baronin Pouf, um ihr für eine Liebhabervorstellung eine Rolle einzuüben. Zu derselben Zeit er⸗ Het ein junger Herr, welcher die junge ö. von ihrer ehelichen

flicht abwendig zu machen sucht. Lolotte, die ältere Rechte auf den , zu haben glaubt, macht beiden eine Scene, die sie mit großer Geistesgegenwart beim plötzlichen Eintritt des

Java Kaffee

t vom 26. Januar,

28

——

in 5 Aufzügen

Stationen. 7 Uhr.

in o Celsiuz 50 C. 40R.

Bar. auf 0 Gr

u. d. Meeressp.

red. in Millim Temperatur

22

Belmullet .. Aberdeen. Chriftiansund Kopenhagen. Stockholm 6

t. Petersbg. Moskau ... Cort. Queens

Anfang 7 Uhr.

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winemünde Neufahrwasser Memel . bedeckt?) j bedeckt wolkenlos 6 alb bed. . halb bed. heiter?)

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31 .

izza ö Regen

Nachm. Regen.) Nachts Regen. Y Reif. 9 Nachts Reif. 3) Reif. Uebersicht der Witterung.

Die Witterung von West⸗Europa steht unter dem Einflusse einer umfangreichen Depression, deren Kern an der mittleren norwegischen Küste . Am höchsten ist der Luftdruck über Südrußland, anderes Hochdruckgebiet scheint vom Westen hberan⸗ zunahen. Bei schwachen, nur in den nordwestlichen

Dunst bedeckt

do w ro CR deo —¶— ———

blümchen.

Winden ist das Wetter in Deutschland vielfach

beiter, an der Küste mild, im Binnenlande ziemlich vorstellung.

Gewitter. Auf den Britischen Inseln und Umgebung

auch über unsere Gegenden fortyflanzen dürfte. Deutsche Seewarte.

Theater ⸗Anzeigen.

ierzu nicht statt

Schauspielhaus. Barnhelm, oder: Das Soldatenglück. Lustspiel Valabroögue. Vorher; Lolotte. 1Akt von Meilhac u. Hals vy. Anfang 73 Uhr.

von Gotthold Ephraim Lessing. Sonntag und folgende Tage:

Regie: Herr Plaschke. (Minna: Clara Meyer, Ehrenmitglied des Königlichen Schauspiels.) Anfang stellung.

Sonntag: Opernhaus. 25. Verstellung. Mara. Oper in 1 Akt von Hummel. Die Puppenfee. Pantomimisches Ballet Diver⸗ tissement von Haßreiter und Gaul. Bayer. Bajazzi (Pagliazzi).

Schauspielhaus. 28. Vorstellung. Prinz Fried⸗ von Sardou, rich von Homburg. Schauspiel in 5 Aufzügen von Heinrich von Kleist. Anfang 7 Uhr.

Deutsches Theater. Sonnabend: Zur Feier des Allerhöchsten Geburtstags Seiner Majestät des Kaisers und Königs. Prolog. Hierauf: Der Herr Senator.

Sonntag: Der Herr Senator.

Montag: Die Jüdin von Toledo.

Berliner Theater. des Geburtstags Seiner Majestät des Kaisers und Ballet in 6 Bildern. Königs. Prolog. Aus eignem Recht. Anfang

Sonntag, Nachm. 21 Uhr: König Richard III. Abends 73 Uhr: Das Recht auf Glück. Nebel Montag: Aus eignem Recht.

Regen Lessing ˖ Theater. Sonnabend und folg. Tage: Madame Sans Gene. (Zweites Parquet 3 4).

Wallner ·˖ Theater. Sonnabend: Maner⸗ Gärtnerplatz Theater in Sonntag: Mauerblümchen.

ein Friedrich Wilhelmstädtisches Theater. Kaisers und Königs. Sennabenr. r en wier ten gebrrtz Thelen en ae!

. h ; onnabend: Zur Feier des Allerhöchsten Geburts⸗ Charley's te. Hebietstheilen fiarken südlichen und südwestlichen tags Seiner Mae stãt des Kaisers und Königs. Jen. Brandon ubel Duverture von CM v. Weber.

falt außer im Nordwesten und äußerften Narbostens Hierauf: Der Lientenant zur See. Operett,;, acobson und Benno Jacobson. berrscht leichter zich, Nizza hatte heute Morgen . k von C. Schlac

ist überall Abkühlung eingetreten, die sich demnächst Ser J ige. . err

Sonntag: Der xLientenaut zur See.

Gatten als zu der einzuübenden Rolle gehörig darzustellen weiß. Als Lolotte zeigte Fräulein Gabri ein überraschendes Soubrettentalent, daz sich wohl verlohnte auch für größere Aufgaben zu verwerthen. Ihr humorvolles Spiel fand allseitige Anerkennung. Die Baxonin duf wurde von Fräulein Forten mit vornehmer Haltung dargestellt. hre drollige Ungeschicklichkeit bei Nachahmung der schauspielerischen Kniffe ihrer Lehrmeisterin erregte viel Heiterkeit. Diesem Stück folgte wie allabendlich der ausgelassene, gestern schon zum 32. Male gegebene wank Der Mustergatte“ (Le remier mari de France) von Albin Valabrègue. Die vielen omischen Situationen wurden herzlich belacht. Namentlich ernteten Herr Pan sa als salbungsvoller Mustergatte und Herr Alexander als der geduldige, vom Schicksal und einer bösen Schwiegermutter gleich mäßig verfolgte Ehemann wieder den lebhaftesten Beifall.

Im Königlichen Opernhause findet morgen Festvorstellung statt. Am Sonntag wird Ferdinand Hummel 8 Mara. (Frau Pierson, 69 Sylva), das Ballet Bie Puppenfee? (Fräulein dell Fra, Urbanska) und Leonegballo's Bajazzi.· (Frau Herzog, Herren Bulß, Sylva) 6 Die Kapellmeister Herren Sucher und Muck dirigieren. Herr Leoncavallo wird der Aufführung beiwohnen.

Im Königlichen i n , . morgen Lessing's Minng von Barnhelm“ mit Frau Clara Meyer als Gast in der Titelrolle zur Aufführung. Am Sonntag geht Kleist 's Prinz Friedrich 3. n bm , . t die Prinzessi drich Leopold wohnt

re Königliche Hoheit die Prinzessin Friedrich Leopold wohnte gestern im Berliner Theater der luffib ern des Wichert'schen Schauspiel Aus eignem Recht‘ bei und sprach sich dem Direktor Tudwig Barnay gegenüber wiederholt befriedigt über das ausgezeichnete Ensemble dieser Bühne sowie die treff lichen Einzelleistungen aus.

Im Viktoria⸗ Theater kommt mit verstärktem Srchester und bei festlich beleuchtetem Hause morgen Abend zur Feier des Aller⸗ höchsten Geburtsfestes Seiner Majestät des Kaisers vor der Auf⸗ führung der Kinder des Kapitän Grant“ die Jubelouvertüre von Carl Maria von Weber zum Vortrag. .

Im Konzerthau se veranstaltet Kapellmeister Meyder morgen zur Feier des Geburtstags Seiner Majestät des Kaisers ein „Fest⸗ Konzert'. Das Programm wird u. a. die Fest⸗Quwvertüre von Lortzing, die Jubel⸗Ouvertüre von Weber, den KaiserMarsch von Wagner und das Königs⸗Gebet aus ‚Lohengrinꝰ von Wagner enthalten.

Mannigfaltiges.

Die Stadtverordneten-Versammlung stimmte, wie wir der N. A. Z. entnehmen, in ihrer gestrigen Sitzung dem Antrag des Stadtverordneten Kyllmann und Genossen, betreffend die Einrich⸗ tung einiger Personenaufzüge im Rathhause, zu. Es folgte die Berichterstattung des Stadtverordneten Meyer J über den An⸗ trag des Stadtverordneten Singer. Der Ausschuß empfahl im wesentlichen der Versammlung folgende Beschlußfassung: „Die Ver—⸗ sammlung lehnt den Antrag, betreffend den achtstündigen Arbeitstag und betreffend die Erhöhung der Aimosen⸗ und Pflegegelder, ab. Sie eht über den Antrag, betreffend Vermehrung der Arbeitskräfte 6 der Straßenreinigung, zur Tagesordnung über. Sie ersucht den Magistrat, alle genehmigten Tief und Hochbauten energisch in ngriff zu nehmen und, soweit irgend möglich, im Winter er ffn Sie ermächtigt den Magistrat, soweit etwa besondere Bedürfnisse hervor⸗ treten, den Etat der Armenverwaltung und die üblichen Unterstützungs⸗ sätze zu Üüberschreiten. Nach längerer Debatte gelangten die Anträge des AÄusschusses zur Annahme. Der Stadtverordnete Ullstein hatte in Gemeinschaft mit 22 anderen Stadtverordneten folgenden Antrag eingebracht: ‚Die Versammlung lehnt den Antrag Singer (Protest der Stadt gegen das Einschreiten der Polizei . die Obdachlosen am 18. Januar er.) ab und ersucht den Magistrat, schleunigst Erhebungen anzustellen darüber, ob die bisher

27. Vorstellung.

Neues Theater. Text von Delmar.

Sonnabend: Festvorstellun Musik von höchsten Geburtstags Seiner ö

Sonntag:

4 Akten von Else v. Schabelsky. Anfang 75 Uhr.

Sonnabend: Woche: Die Kinder des

sa. 7I Uhr.

Sonnabend: Zur Feier siche Kleeblatt.

Kaisers. Fest⸗Ouverture von

ekorationen und Kostuͤmen. Der Oberst West und L. Held.

Anfang 75 Uhr.

ouis Roth. In 74 Uhr.

Sonntag: Zum 1. Male.

lock, ge⸗ Hierauf: Z. 34. Male:

Minna von France.) JI Schwank in 3 Akten von Albin

Direktion: Sigmund Lautenburg.

zur Feier des Aller⸗

, . e,. ö des Kaisers. 14 / v

2 3 . 66 . nn, a k Rr. 4 . . 8 ock, gesprochen von

von R. Leoncavallo, deutsch von Ludw mann. ; 2 .

; k , n . Hel g fie in 3 Akten und. des Th jährigen Militär⸗Jubiläumz Seiner

Montag: Zum he n n er de n in Vorstellung. U. a. der ostpr. Hengst Blondel und

Viktoria · Theater. Belle · Alliancestraße 7 / v. . Suldi Mit großer Ausstattung, vorletzte arrangier5 und insceniert vom Direktor Fr. Renz. i Kapitän Grant. Ausstattungsstück mit großem Ballet in 12 Bildern.

onntag: 3 Uhr Nachmittags, ermäßigte Preise. Lumpaci vagabundus, oder: Das lieder⸗- Zauberposse mit Gesang und feuerwerk.

In Vorbereitung: Der Südstern.

Theater Unter den Linden. Sonnabend: Zur Feier des Geburtstags Seiner Majestät des C. M. v. Weber. Di. Mit vollständig neuer Ausstattung an Verlobt:

Zum 1. ale: eiger. Operette in 3 Akten von M. Verehelicht: Musik von Carl Zeller. Martin, der Obersteiger: 53 Fr. Jos. Brakl vom Geboren: Ein Sohn Hrn. Major und

ũ

nchen als Gast. ,, von Jacobi (Potsdam). =

Adolph Ernst⸗ Theater. Sonnabend: Zur Allerhöchsten Geburtstags⸗Feier Seiner Majestät des ; r ,,. n,. , ee, n,. gerede, m,, . 66 wem von Haider e l gi Hr Thomas. Vorher: arodistische Posse mit Gesang in 1 Akt von Musik von Franz Roth. In Seene gesetzt von Adolph Ernst. Anfang

Sonntag: Dieselbe Vorstellung.

unwidersprochenen Berichte über das Verhalten der Polizei

egenüber den Theilnehmern der am 18. d. M. in der Brauerei Friedrichshain abgehaltenen Versammlung sowie anderen, die dortigen Straßen passierenden onen auf Thatsachen beruhen, und der Stadt⸗ verorbneten⸗Verfammlung demnächst darüber ungesäumt Mittheilung zugehen zu lassen. Ein anderer Antrag wünschte Vertagung, bis die in? Aussicht geftellte Untersuchung abgeschloßsen sein werde. Bei der nach kurzer Berathung vorgenommenen Abstimmung wurden alle drei Anträge abgelehnt.

Der Deutsche Samariter⸗Verein hat gestern Abend im Saale des Falk⸗Real⸗Gymnasiums unter Vorsitz des Generals der Kavallerie, General⸗Adjutanten von Rauch seine Generalversammlung abgehalten. Eröffnet wurde die Versamm⸗ lung, der R. Pr. Ztg.“ zufolge, mit einem Vortrag des Stabsarztes im Garde Jäger-Bataillon Dr. Altgelt ũber moderne Ssygiene. Major a. D. Kurs erstattete hierauf, den Kassen⸗ bericht, der einen Bestand von gegen 800 ergab. Die beantragte Entlaftung wurde angesichts der durch die Revision anerkannten sorgsamen Kassenführung ohne weiteres einstimmig ertheilt. General von Rauch gab sodann einen Rückblick über die Thätigkeit des Vereins. Die Nachlaß Spende Ihrer Majestät der Kaiserin Augusta, dient in erster Linie zur Deckung der Unkosten. Im Jahre 1892 haben 676 weibliche und ß! männ⸗ siche Personen an den Unterrichtskursen theil genommen. Die Herren Pr. Boegehold, Stabsarzt Dr. Altgelt und Br. Müller leiteten die Kurse. Im Jahre 1892 wurden, insonderheit auch von der euerwehr, zusammen gegen 80d erste Hilfeleistungen durch ausgebildete Samariter geboten; darunter bethätigte der als freiwilliger Samariter. be⸗ kannte Pförtner des Böhmischen Brauhauses seine Hilfe in 159 Fällen. Auch die Thätigkeit des deutschen Samariter⸗Vereins im Jahre 1893 hatte sehr befriedigende Erfolge zu verzeichnen. Zum 6 seines Berichts dankte General von Rauch den Versammelten, für ihr Erscheinen und gab der Hoffnung Ausdruck, daß jedes Mitglied an seinem Theile dazu beitragen möge, die Bestrebungen deg Vereins allgemein bekannt zu machen. Die statutenmäßig ausscheidenden Mitglieder des Vorstands wurden einstimmig wiedergewählt.

Im Zirkus Renz hatte die im vorigen Jahre am Geburtstag Seiner Majestät des Kaisers veranstaltete em en, einen solchen Erfolg, daß sie fünfzehn Mal wiederholt werden mußte. Direktor Renz, welcher stets bestrebt ist, seine Darbietungen zu steigern, hat auch für die diesmalige Galavorstellung am morgigen Geburtstag des Kaisers ein reichhaltiges Programm entworfen, welches die glän—⸗ zendsten künstlerichen Leistungen und Ausstattungseffekte bietet, die im Zirkus Renz jemals zu 96 waren. Namentlich dürfte das am Ende des ‚Künstlerfestes' von dem Pyrotechniker Bock aus⸗ . Paradefeuerwerk dem Ganzen einen wirkungsvollen Abschluß geben.

Coburg. Die Redaktion der in Coburg erscheinenden Keramischen Rundschau, illustrierte Fachzeitschrift der Glas‘, Thon und Porzellanindustrie n, veranstaltet jetzt innerhalb des Zeitraums eines Jahres ihr drittes Preisausschreiben zur e,, guter und origineller Entwürfe., deren Ausführung in Porzellan, las, Thon oder verwandtem Material möglich ist. Die Gesammtsumme der ausgesetzten Preise beträgt 255 M Die näheren Bedingungen sind durch die Redaktion der genannten Zeitschrift zu erfahren, welche Probenummern gratis und franko übermittelt.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

Konzerte.

. Konzert · haus. Sonnabend: Karl Mender⸗ Dieselbe Vor. Konzert. Fest⸗Konzert zum Geburtstag Seiner Majestät des Kaisers Wilhelm II.

Dienstag, 6. Februar (Fastnacht); Gr. Fast⸗

Lustsviel in

Schiffbauerdamm 3 5. nachts ⸗Feier unter Leitung des Hofschauspielers

a. D. Herrn Paul Dehnike.

Zirkus Renz (Kearlstraße). Sonnabend, Abends

, 76 Uhr: Zur . des Allerhöchsten Geburtstags

Majestät des Kaisers und Königs: Parade ⸗Fest⸗

Monstre⸗Tableau von 690 Pferden, vorgeführt vom Direktor Fr. Renz; die Post mit 12 Pferden, ge⸗ ritten von Herrn Gustav; die hohe Schule, geritten von Frl. Oceana Renz. Ferner:

De Huldigungsgruß, Mel

Auftreten der Akrobaten auf dem Telepheondraht Zalpa, Espana und Alvar; Mr. Lavater Lee ꝛc. Zum Schluß:

Ein Künstlerfest. Reue Ausstattung, neue Einlagen. Großes Pracht—

Sonntag: 2 Vorstellungen, Nachmittags 4 Uhr 66 frei)h und Abends 77 Uhr: Sin Küufstler⸗

Familien ⸗Nachrichten.

rl. Amita Groth mit Hrn. Kandidat theol. Joh. Lohmann (Dessau). r. Prem. - Lieut. von Schmeling

mit Frl. von Mentz (Gerlim).

ine Tochter: Hrn. Major a. D. Richard von

Bergmann ren

Gestorben: Fr. Johanna von Oldenburg, geb.

von Bassewitz (Waren). Hr. Landrgth a. D.

k , n,, 8 a von k

Fr. Hauptmann

Greg le, Si Il. Aug

Richard Schmidt Breslau).

Die an agg. Regierungs · Rat

Redakteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin: Verlag der Expedition (Scholy.

Zentral · Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Ven Sonnabend; Ein toller Einfall. Hierauf: Residenz Theater. Direktion: Sigmund Lauten · Zum 33. Mal. Bertin a3 02,

burg. Sonnabend: Festvorstellung zur Feier des Schwank in 3 Akten bon . ö.

* 2 2 5 b 5 i j q 1 3 Königliche Schanspiele. Sonnabend: Opern , tät des Hierauf: Jum 36. Male. Beriin 1803. . estworstellung. Gin Billetverkauf findet sprochen von Alma 6. Der Mustergatte. (Le premier mari de

Anstalt Berlin S8 V.. Wilhelmstraße Nr. Sieben Beilagen (einschließlich Börsen⸗ Beilage),

. das Sachregister des Deutschen nzeigers und Königlich Preustischen Anzeigers für 1893.

.

Erste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Freitag, den 26. Januar

1894.

2 29

3 23.

Deutscher Reichstag.

35. Sitzung vom Donnerstag, 25. Januar, 1 Uhr.

Ueber den Beginn der Sitzung ist bereits in der Nummer vom Donnerstag berichtet worden.

Die Generaldiskussion über den auf der Tagesordnung stehenden Gesetzentwurf, betreffend die Abzahlungs geschäfte, wird durch die folgende Rede des Abg. Dr. von Buch ka (dkons.) eröffnet:

Im allgemeinen sei zwar die Spezialgesetzgebung für einzelne Materien des bürgerlichen Rechts in einem Zeitpunkt, wo man am Vorabend des Erlasses des Bürgerlichen Gesetzbuchs stehe, nicht angezeigt, für den vorliegenden Fall müsse aber ein besonderes Be⸗ dürfniß anerkannt werden. Er ist erfreut, daß die Vorlage den Beschlüssen der früheren Reichstagskommission Rechnung trägt. Die Verwirkungsklausel sei im Interesse der Sicherung des Verkäufers berechtigt, aber nicht mehr, wenn sie sich auf die bereits geleisteten Theilzahlungen bezieht. Für diesen Fall spreche die Vorlage die Nichtigkeit aus, indem beim Rücktritt vom Vertrage wegen Nicht⸗ erfüllung der Vertrags bedingungen jeder Theil verpflichtet sein soll, dem anderen die Leistungen zurückzugewähren, der Käufer aber zum Ersatz der durch Gebrauch und Benutzung der Sachen ent⸗ standenen Werthverminderung verpflichtet sein. soll. Ebenso billigt keiner, die Vorschrist, daß die Fälligkeit der Rest⸗ schuld rechtsgültig nur dann vereinbart werden kann, wenn der Käufer mit zwei Raten oder mindestens dem zehnten Theil des Kaufpreises im Rückstande ist. Ganz besonders aber begrüßt Redner die Bestimmung, wonach Abzahlungsgeschäfte in Prämien- Lotterie loosen und Antheilscheinen verbeten und der Zuwiderhandelnde mit Geldstrafe bis zu 500 ½/ zu bestrafen ist. Er befürwortet die Er⸗ ledigung der Vorlage in zweiter Lesung im Plenum, um ein noch⸗— maliges Begräbniß dieses nützlichen Werkes zu verhindern.

Abg. Spahn Gentr.) schließt sich diesem Wunsche an. Seine Partei bedauere, daß man auf diesem Gebiet nicht weiter gehe, daß namentlich die Forderung der Einschränkung des Hausirhandels ihrer Erfüllung noch immer nicht näher gebracht sei, obwohl auch der letzte Juristentag einstimmig eine gleichzeitige Behandlung beider Materien in der bezüglichen Sektionsberathung verlangt habe.

Abg. Lenzm ann (fr. Volksp.) tritt ebenfalls für eine Spezial⸗ regelung dieser Materie ein; er ist bereit, zum Schutze des Publi⸗ kums auf diesem Gebiet von der bisherigen Vertragsfreiheit, von dem Prinzip des laisser faire abzugehen, aber ebenso sehr erscheint ihm die Regelung im Interesse der Abzahlungshändler selbst geboten. Die Nähmaschine vom Gesetz auszuschließen, wie es eine Petition ver⸗ lange, hält er nicht für richtig.

Abg. Dr. Enneccerus (nl): Die Vorlage will die Schäden und Auswüchse beseitigen, welche auf dem Gebiet der Abzahlungs⸗ geschäfte hervorgetreten sind, vermeidet aber jede Beschränkung, jede Erschwerung der legitimen Abzahlungsgeschäfte. Daher ist es nur zu billigen, daß an dem Eigenthumsvorbehalt nicht gerüttelt wird, die Verwirkungsklausel aber im Interesse der ausgleichenden Ge⸗ rechtigkeit nichtig sein soll, wenn sie den Verfall aller geleisteten Raten im Falle der Nichtzahlung einer Rate ausspricht. Zur gründlichen Erörterung der Einzelheiten wäre den Nationalliberalen die Nieder⸗ setzung einer Kommission von 14 Mitgliedern erwünscht.

Abg. Werner (d. Refp.: Auch wir gestehen zu, daß es solide, legitime Abzahlungegeschäfte giebt; bei den meisten Verträgen, die guf diesem Gebiet abgeschlossen werden, ist es aber der wirthschaftlich Schwächere, der auf unverantwortliche Weise benachtheiligt wird. Deshalb begrüßen wir die Vorlage mit Freuden und werden uns an ihrer weiteren Berathung in zweiter Lesung lebhaft betheiligen, . abgeschlossenen Verträge sind in der That fast ausschließlich Leihver⸗ traͤge, weshalb der Eigenthumsvorbehalt ganz berechtigt ist. Noch nicht erwähnt wurden die Viehleihgeschäfte, welche im Westen des Deutschen Reichs zum großen Schaden der Bevölkerung im Schwange sind und deren Bekämpfung der Reichstag energisch in die Hand nehmen muß. Auch hier muß der wirthschaftlich Schwächere gegen die Schmarotzer, die sich hauptsächlich aus dem Judenthum rekru⸗ tieren, geschützt werden.

Abg. Auer (Soz.): Ueber die weitere Einschränkung des Hausirhandels werden wir uns äußern, wenn wir einen bezüglichen Gesetzentwurf haben werden, Für die Vorlage können wir aus⸗ nahmsweise auch stimmen. Das wirthschaftliche Bedürfniß der Ab⸗ zahlungsgeschäfte wird heute ernsthaft von keiner Seite mehr be— stritten; die zweifellosen Mißbräuche aber, die auf diesem Gebiet hervorgetreten sind, wollen auch wir bekämpfen. Daß sich der selbst⸗ ständige Geschäftsmann, der sogengnnte solide Handwerker und Kleinhändler, die Konkurrenz reeller Abzahlungsgeschäfte gefallen lassen muß, versteht sich von selbst. Bekämpft werden soll doch nur das unreelle Geschäft. Würde man nun dem Vorschlage der Petition der Berliner Möbelhändler entsprechen, daß beim Rücktritt vom Vertrage der Verkäufer die Differenz zwischen dem gegenwärtigen Werthe der Waare und dem noch rückständigen Theil des Kauf⸗ preises für sich beanspruchen kann, so würde dieser Zweck nicht erreicht, den Käufern vielmehr ein weiterer Nachtheil zugefügt werden. Für die Nähmaschine eine Ausnahme zu machen, sind wir auch nicht ge⸗ neigt. Die Firma Neidlinger, die immerhin ihren Käufern gegenüber sehr rücksichtsvoll sein mag, versorgt nicht alle Interessenten mit Nähmaschinen; es passieren vielmehr auf diesem Gebiet die unglaub⸗ lichsten Schwindeleien und Betrügereien, wie eine Gerichtsverhandlung in Elberfeid beweist. Redner trägt den Fall im einzelnen vor, sowie einige ähnliche Fälle, und weist die Nothwendigkeit des Ver⸗ bots der Abzahlungsgeschäfte in Lotterieloosen und Antheilscheinen an zahlreichen Beispielen, Annoncen von Barletta⸗, Ottomanischen und anderen Loosen, eingehend nach. Die Maximalstrafe von 200 für die Uebertretung des Verbots möchte eher noch etwas herauf⸗ zusetzen sein. Schließlich regt Redner noch die Frage an, oh nicht auch bei Versicherungen jeder Art die auf den Policen enthaltene Verwirkungsklaufel, welche die bis zum fünften Jahre gezahlten Prämien für den Fall der Nichtzahlung einer weiteren Rate verfallen erklärt, als nichtig aufzuheben ist. Durch diese Klausel würden nicht bloß bemittelte Leute, sondern auch Tausende von Arbeitern schwer ge⸗ schädigt, da die Gesellschaften nicht verpflichtet seien, die Rückständigen zu mahnen. Dieser letztere Uebelstand wenigstens müsse durch die Gesetzgebung beseitigt werden.

Damit schließt die Diskussion.

orlage wird im Plenum stattfinden. . .

Es folgt die erste Lesung des Gesetzentwurfs betreffend den Schuß der Waarenbezeichnungen. Die Vorlage . die bisherige Gesetzgebung auf dem Gebiet des Marken⸗ chutzes erweitern. Es werden durch die Vorlage nicht bloß die eingetragenen Marken geschützt, sondern auch die nicht ein⸗ getragenen, welche allgemein im Publikum als Ursprungs⸗ zeichen für eine bestimmte Herkunft bekannt sind. Die Waaren⸗ 3 sollen in eine Zeichenrolle eingetragen werden, welche

eim Patentamt geführt wird. Das bisherige Anmeldungs⸗ . durch ein Vorprüfungsverfahren beim Patent⸗

ersetzt. st Abg. Roeren (Zentr.) erklärt sich für die Vorlage, deren Zu⸗

andekommen schon in voriger Session nur durch die Auflösung

Die zweite Lesung der

des Reichstags vereitelt wurde. Er bezeichnet es namentlich als Vor= zug, daß die Schwierigkeiten, die sich aus der event. auch gutgläubig erfolgenden Anmeldung derselben Marke von verschiedenen Inter⸗ essenten ergeben, dadurch beseitigt werden, daß dieselbe Marke nicht mehrfach zur Anwendung seitens der Fabrikanten gelangen. darf. Den größten Fortschritt mache die Vorlage aber damit, 9 sie auch direkt den Kampf gegen die unlautere Konkurrenz, die concurrence 4610yals aufnehme und Geld⸗ und Gefängnißstrafen gegen die Schwin⸗ deleien des unlauteren Wettbewerbes festsetze. Die letzte Entscheidung über die Zulässigkeit eines neu angemeldeten Zeichens sollte man dem Patentamt überlassen. Redner beantragt die Verweisung der Vorlage an eine Kommission von 21 Mitgliedern.

Abg. Dr. Hammacher (nl,) tritt diesen Ausführungen poll⸗ ständig bei. Dringend unterstützt er den Wunsch, daß die Ent⸗ scheidung über die Gültigkeit eines neu angemeldeten Zeichens nicht dem Amtzrichter, sondern dem Patentamt übertragen wird, da unsere Richter nicht genügend vorgebildet seien und die n des heutigen Zustandes verewigt würden, wenn man nach wie vor statt durch die einzig zuständige technische Behörde im Wege der Klage über die Zu⸗ lässigkeit entscheiden lasse./

Staatssekretär Nie berding:

Meine Herren! Der Herr Abg. Dr. Hammacher hat in seine Rede über die Befähigung unserer Richter, in technischen Fragen im allge⸗ meinen ein Urtheil abzugeben, und insbesondere über ihre Kompetenz, in den Fragen des Markenschutzes zu urtheilen, einige Betrachtungen einfließen lassen, deren wegen Sie mir, als Vertreter der Reichs⸗ Justizverwaltung, vielleicht gestatten, mit einigen Worten Ihre Zeit noch in Anspruch zu nehmen.

Ich gebe dem Herrn Abgeordneten zu, daß es unseren Richtern, nicht nur in der uͤnteren, sondern auch in den oberen Instanzen, eine Zeit lang schwer geworden ist, sich in den Gedanken derjenigen legis⸗ latorischen Fragen hineinzufinden, die sich auf dem Gebiet des Patent⸗, des Musterschutzes und insbesondere des Markenschutzes bewegen. Wenn aber der Rechtsprechung namentlich auf dem Gebiet des Markenschutzes deshalb Vorwürfe gemacht werden, so möchte ich doch den Herrn Vorredner sowohl wie auch die öffentliche Meinung bitten, bei ihren Vorwürfen nicht auf die Richter allein zu rekurrieren. Wie war denn die Situation, als wir in den 70er Jahren mit einer Gesetzgebung auf diesem Gebiet begannen? Ich glaube behaupten zu dürfen, daß diese Gesetzgebung zu stande gekommen ist unter dem Wider⸗ stand eines immerhin großen Theils der gewerblichen Kreise Deutsch⸗ lands, und ich darf die Behauptung hinzufügen, daß ein großer Theil nicht bloß der gewerblichen, sondern auch der konsumierenden Kreise lange Zeit gebraucht hat, um sich mit den Gedanken, die diese Gesetz⸗ gebung erfüllen, zu befreunden und sie vollständig zu erfassen. Das ist nach meiner Meinung kein Vorwurf, weder gegen die Bevölkerung, noch wäre sie es gegen die Richter; denn es gehörte allerdings eine gewisse Zeit dazu, um gegenüber der Wendung, die unser wirthschaft— liches Leben unter dem Einflusse einer die Willkür beschränkenden Gesetzgebung auf diesem Gebiet nehmen mußte, sich abzufinden mit den vielfach empfindlichen Rückwirkungen, die die neue Gesetzgebung auf das gewerbliche Leben ausgeübt hat. Auch für unsere Richter, denn auch sie sind Kinder ihres Landes und ihrer Zeit, und wenn die gesammte Bevölkerung Mühe gehabt hat, sich mit dem Gedanken der neuen Gesetzgebung vertraut zu machen, so wird man von den Richtern nicht verlangen können, daß sie ihr hier hätten voranschreiten sollen.

Ich bestreite nun aber dem Herrn Abgeordneten, daß in der Zeit der Schulung, die die Rechtsprechung seit einem Jahrzehnt und mehr durchgemacht hat, auf diesem Gebiet nicht ein Wandel eingetreten sei, mit dem wir sehr wohl zufrieden sein können, der unsere Recht⸗ sprechung durchaus gleichwerthig erscheinen läßt der Judikatur einer Reihe jener westlichen Kulturstaaten, die mehrere Jahrzehnte länger im Besitz einer gewerblichen Schutzgesetzgebung sich befinden. Gegen⸗ wärtig, meine Herren, sind unsere Gerichte sehr wohl in der Lage, die Gedanken dieser Gesetzgebung richtig aufzunehmen und durchaus auch kompetent im Sinne der Gesetze Recht zu sprechen.

Nun hat Herr Dr. Hammacher aus seiner allgemeinen Betrachtung, die nach meiner Meinung früher zutreffend war, jetzt es nicht mehr ist, den Schluß hergeleitet, daß wir in dem vorliegenden Gesetz die Thätig⸗ keit der Gerichte einschränken, und zwar bei der Beurtheilung der Frage, ob ein neues zur Eintragung angemeldetes Zeichen mit einem schon eingetragenen Zeichen identisch sei, beseitigen müßten. Er behauptet, bei dieser Beurtheilung handle es sich um eine rein mechanische Thätig⸗ keit; er behauptet ferner, unsere Richter seien regelmäßig in Ver— legenheit, wenn sie sich mit den hier einschlagenden Streitpunkten be⸗ fassen müssen. Beide Behauptungen stehen freilich in einem gewissen Widerspruch. Ich bestreite aber allerdings, daß es sich hier immer um Fragen rein mechanischer Natur handelt. Auch in Bezug einfach auf die Identität zweier Zeichen und auf ihre Anwendbarkeit für gleiche oder verschiedene Waaren und Waarengruppen kommen so manche zweifelhafte Gesichtspunkte in Betracht, daß ihre Beurtheilung schon bisher bei uns nicht selten bis zur höchsten Instanz, bis zum Reichsgericht gegangen ist und auch in anderen Ländern die Thätigkeit der höchsten richterlichen Instanz in Anspruch genommen hat. Die Entscheidungen, die nach dieser Richtung hin während der letzten Jahre bei uns gefällt worden sind, können deßungeachtet nach meiner Meinung nur befriedigen; sie stehen durchaus auf dem Niveau der Entscheidungen, die die Gerichte anderer Länder auf diesem Gebiet fällen; und ich muß bestreiten, daß unsere Richter nicht fähig sein sollten, in diesen Dingen mit derselben Ob—⸗ jektivität und Einsicht in die Verhältnisse zu urtheilen, wie etwa die Richter Italiens, Belgiens, Frankreichs es zur Befriedigung der dortigen Bevölkerungen thun. ö

Ich freue mich, daß ich annehmen darf, das Haus werde dem Antrage zustimmen, den Entwurf einer Kommission zu über⸗ weisen. Ich bin überzeugt, daß die Schwierigkeiten, die einer Kon⸗ struklion entgegenstehen, wie sie von den beiden Herren Vorrednern angedeutet worden ist, wonach die Gerichte alle mit dem Zeichenschutz verbundenen rechtlichen Fragen, das Patentamt alle mit dem Zeichen—⸗ schutz verbundenen technischen Fragen erledigen sollen, dort ihre Würdigung finden werden. Denn ich glaube, diese Schwierigkeiten

sind so groß, daß die Herren vorziehen werden, von ihrer Anregung Abstand zu nehmen. Ich glaube auch, die Herren werden erst dann sich voll. vergegenwärtigen können, welch Konsequenz es nach sich zieht, wenn man etwa bei der Vorprüfung der Identität zweier Zeichen das Patentamt entscheiden lassen wollte, in anderen Situationen aber, wo es z. B. sich darum handelt, strafrechtlich einen Zeichenbesitzer zu verfolgen, weil sein Zeichen, das nicht eingetragen ist, mit einem anderen eingetragenen Zeichen übertinstimmt die Entscheidung dem Richter überlassen wollte. Das, meine Herren, würde zu Widersprüchen in der Entscheidung der administrativen und gerichtlichen Instanzen führen, die mit der Autorität öffentlicher Or⸗ gane unvereinbar sein würden.

Nun schien bei einer seiner Bemerkungen der Herr Abg. Dr. Hammacher von der Idee auszugehen, als würde diese Gefahr sich dadurch beseitigen lassen, daß man der Entscheidung des Patentamts über die Frage der Identität mehrerer Zeichen bindende Bedeutung für alle Entscheidungen der Gerichte beilegen würde. Meine Herren, dann kämen Sie mit einem der grundlegenden Prinzipien unseres prozessualischen Beweisverfahrens in unlösbaren Widerspruch. Denn wir haben die freie Beweiswürdigung der Richter, wie auf allen anderen Rechtsgebieten, so auch hier, und ich glaube nicht, daß das hohe Haus geneigt sein wird, für dieses kleine Gebiet begrenzter wirthschaftlicher Interessen, für diesen gegenüber den Gesammt⸗ interessen des Verkehrs doch sehr beschränkten Verkehrskreis einen der wichtigsten Grundsätze unseres Prozesses fallen zu lassen. Es wäre das aber nothwendig, wenn Sie der Gefahr begegnen wollten, die ich andeutete. ;

Ich beschränke mich auf diese Bemerkungen; die Frage wird ja ausführlich in der Kommission zur Sprache kommen. Ich habe ledig⸗ lich die Ausführungen der Herren Abgeordneten, die sich gegen die bisherige Art unserer Rechtsprechung im Markenrecht und gegen die Kompetenz unseres Richterstandes in den hier einschlagenden Fragen gewendet haben, auch hier in erster Lesung nicht ohne Widerspruch lassen wollen. ;

Abg. Sch midt-⸗Elberfeld (fr. Volksp.) steht in dieser Frage auf seiten der Vorredner aus der Mitte des Reichstags. Redner bedauert, daß die Vorlage nicht entsprechend den Beschlüssen der vor⸗ jährigen Kommission in der Richtung auf schärfere Zurückweisung der concurrence déloyale erweitert worden ist. Eine solche Ver⸗ schärfung sei namentlich er neuesten englischen Gesetzgebung gegen⸗ über absolut unerläßlich.

Die Diskussion wird geschlossen und die Vorlage einer Kommission von 14 Mitgliedern überwiesen.

Schluß 5i/ Uhr.

Nr. 3A des „Zentralblatts der Bauverwaltung“, herausgegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 24. Januar, hat folgenden Inhalt: Statistik über Zentral⸗ heizungs⸗ und Lüftungsanlagen. (Schluß.) Aus dem preußischen Staatshaushalt für 1894/95. Zur Frage der Schienenbefestigung.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung einer Frist kann, nach einem Beschluß des Reichsgerichts, III. Strafsenats, vom 28. September 1893, beansprucht werden, wenn der Antragsteller rechtzeitig seinen Schriftsatz der Post zur Be— förderung übergeben und die Post infolge einer formellen Un⸗ genauigkeit in der Adresse, welche aber einen Zweifel über den Adressaten nicht zuläßt, die Zustellung verzögert hat.

Nach § 52 des Branntweinsteuergesetzes vom 8. Juli 1868 besteht die Strafe der Defraudation im Falle der Wiederholung nach vorhergegangener Bestrafung in dem Achtfachen der vorenthaltenen Steuer. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, II. Strafsenat, durch Urtheil vom 6. Oktober 1893 ausgesprochen, daß zwar nicht die vorausgegangene rechtskräftige Verurtheilung ohne Strafvollstreckung, wohl aber eine nur theilweise Vollstreckung der Vorstrafe für die Straferhöhung im ersten Rückfalle genügt.

Verkehr s⸗Anstalten.

Laut Telegramm aus Herbesthal ist die zweite englische Post über Ostende vom 25. d. M. ae n,. Grund: Zugverspätung in England und Belgien.

Koblenz, 25. Januar. (W. T. B.) Der Trajektbetrieb Bonn Oberkassel ist heute im vollen Umfange aufgenommen.

Brem en, 25. Januar. (W. T. B. Nordd eu tscher Lloyd. Der Reichs⸗Postdampfer Oldenburg“ ist am 23. Januar Nach⸗ mittags auf der Weser angekommen. Der Postdampfer Stutt⸗ gart“ ist am 22. Januar Nachmittags in Baltimore angekommen. Der Postdampfer „Mark“ hat am 22. Januar Abends die Reise von Vigo nach Montevideo fortgesetzt. Der Reichs ⸗Postdampfer Bayern“ ist am 22. Januar Nachmittags in Suez angekommen. Der Reichs⸗Postdampfer Preußen“ ist am 23. Januar Nachmittags in Shanghai angekommen. Der Postdampfer Baltimore“ ist am 22. Januar in Bahia angekommen. Der Schnelldampfer „Spree“ hat am 23. Januar Morgens die Reise von Punta Delgada nach Gibraltar fortgesetzt. Der Postdampfer Leipzig?! hat am 23. Januar Vormittags St. Vincent passiert. Der Post⸗ dampfer Köln“ hat am 24. Januar Nachmittags die Reise von Antwerpen nach Corunna fortgesetzt.

26. Januar. (W. T. B.) Der Schnelldampfer Elbe hat am 24. Januar Abends die Reise von Southampton nach New- Vork fortgesetzt. Der Schnelldampfer Saale“ ist am 25. Januar Nachmittags von New⸗York nach der Weser abgegangen. Der Reichs⸗Postdampfer Hohenzollern“ hat am 25. Januar Vor⸗ mittags die Reise von Southampton nach Antwerpen fortgesetzt. Der Postdampfer Graf Bismarck‘ hat am 25. Januar Abends die Reise von Lissabon nach Antwerpen fortgesetzt.

Hamburg, 25. Januar. (W. T. B.) An der heutigen Börse verlautete, daß gegenwärtig zwischen der Kosmos⸗ und 53 linien Unterhandlungen stattfinden mit dem Zweck, eine Einigung auf Grundlage eines Pool zu ermöglichen.

Tond on, 25. Januar. (W. T. B.) Der Union⸗Dampfer Mexican“ ist gestern auf der Ausreise von Madeira ab⸗ gegangen.