1894 / 25 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 29 Jan 1894 18:00:01 GMT) scan diff

* Heneralbers ammlung.

Die Aktionãre der Commanditgesellschaft Nord. häãuser Gesundbeitskaffeefabrik Arthur Sommer & Co werden zur ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag. den S. Februar 1891. Nachmittags 2 Uhr, im Hotel „Berliner Hof“ hierdurch eingeladen.

Tagesordnung:

1) Prüfung der Geschäftsfũbrung und der Bilanz, . ö und Vertheilung der Dividende pro '

2) Wahl der Aufsichtsraths⸗ Mitglieder pro 1894.

Nordhausen, den 27. Januar 1894.

Der Aussichtsrath der Commanditgesellschaft Nordhãuser Gesundheitskaffeefabrik

Arthur Sommer & Comp. J. Ballin.

(63378 . . Gankyerein zu Bischofswerda.

Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung unserer Aktionäre findet Tonnerstag, den 22. Februar 18894, im Gasthaus zur goldnen Sonne, Nachmittags 5 Uhr, statt.

Tagesordnung: . 1) Vortrag des Jahresberichts, der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Contos pr. 1893, Ertheilung der Entlastung. Y) Feststellung der Dividende bez. Vertheilung des Reingewinns. - 3) Ergãnzungswabl des Aufsichtsrathes. J

Diejenigen Herren Aktticnäre, welche an der Generalversammlung theilnebmen wollen, haben ihre Actien spätestens 2 Tage vor derselben im Ge⸗ schäftẽ lokale der Gesellschaft niederzulegen.

Bischofswerda, den 27. Januar 1894.

Friedrich Döring. Friedrich Sparschub.

(63339 Die Herren Aktionäre der Berliner Tattersall Actien Gesellschaft werden gemäß § 22 des Gesell⸗ schaftsstatuts zur sechsten ordentl General⸗ versammlung auf Tienstag, den 20. Fe⸗ bruar cr. Nachmittags 3 Uhr, nach dem Schiff bauerdamm Nr. 28 ergebenst . Diejenigen Aktionäre, welche an General⸗ versammlung theilnehmen wollen (8 24 des Statuts), belieben ihre Aktien bis zum 16. Februar er., Abends 6 Uhr, in unserem Bureau, Schiff bauer⸗ damm Nr. 28, gegen Empfangnahme eines Depo⸗ sitionsscheines, wel als Einlaß zur Generalver⸗ jammlung dient, niederzulegen. Tagesorduung: 1 Geschäftsbericht der Direttion. 2 Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 3) Bericht der Rexisoren. . 4 Ertheilung der Entlastung an die Direktion und an den Aufsichtsrath. ) Rexisorenwahl. . 6 Wabl von Aussichtsrathẽmitgliedern. Berlin, 26. Januar 1894. Der Aufsichtsrat

h der Berliner Tattersall Actien Gesellschast.

Wm. Herz.

63377 ö Flensburger Spritfabrik A. G. 19. ordentliche Generalversammlung der

Aktionäre im Flensburger Hof am 27. Februar,

4 Uhr Nachm.

Tagesordnung I) Berichterstattung über das Geschäãftẽ jahr 1893.

Bilanz.

des ausscheidenden Herrn Carsten Christiansen und des Ersatzmannes. des ausscheidenden Herrn Niel. Jessen. Die Legitimationsscheine zum Eintritt Generalversammlung werden gegen

der Gesellschaft, Augustastraße 5, verabfolgt.

Der Verwaltungsrath.

2) Vorlage des Rechnungsabschlusses und der

3) Wahl eines Direktionsmitgliedes an Stelle

4) Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes an Stelle

in die Vorzeigung der Interimsscheine vom 23. bis 25. Februar im Komtor

63437

Morgens 10 Uhr, im Bankgebäude zu Bückeburg

Niedersächsische Bank.

Die Aktionäre der Niedersächsischen Bank werden hierduch zu der am 17. März a. C.,

stattfindenden Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung:

1 Bericht des Vorstandes über das Geschaftsjahr 1893 sowie Bericht des Aufsichtsraths 25 Verlegung der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verl ust⸗Kontos für das Jahr 1893 behufs Genehmigung derselben durch die Generalversa mmlung und Beschlußfassung über die Vertheilung drs Reingewinns.

2

3) Wahl von Aufsichtsrathe mitgliedern.

4) Abänderung der Statuten.

Diejenigen Aktionäre, welche ihr Stimmrecht nach 521 des revidierten Statuts ausüben wollen, werden ersucht, vor dem 15. März a. c. den statutenmäßigen Nachweis ihrer Aktien bei dem Bankvorstande

zu Bückeburg zu liefern.

Die Berichte des Vorstandes und des Aufsichtsrathes nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗

ab in den Bureaus der

Konto liegen vom 3. März n re 24. Januar 1894.

Bückeburg, den

Bank auf.

Der Auffichtsrath. Iffland.

län Bierbrauerei Zur Linde“ A. G. Neumünster.

Activa.

Bilanz per 30. September 1893.

Passiva.

An Grundstũck⸗Konto Bauplãtze⸗Konto Aftien⸗Separat⸗Konto Gebãude⸗ Konto Maschinen⸗Konto Eismaschinen⸗ Kt onto Brunnen⸗ und Hofbau⸗Konto Kanalisations⸗Konto Lagerfässer⸗ und Gährbottiche⸗ Konto. Versandfãsser⸗ Konto Wagen⸗ und Geschirr⸗Konto Pferde⸗Konto J m Flaschen⸗ und Kasten⸗Konto..... Eiskeller⸗Konto der Niederlagen.. Kaution Svvotheten ·Kento Kassa⸗Bestand sowie Bestände

Hopfen, Bier ꝛc·-—— Diverse Debitoren Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto:

Verlust ars dem 1. Geschäfts⸗ und jahr S6 60 484 98

aujah 0 484 Verlust in S0 137.91

, , 9 9 1

8

2 diesem Jahre

224 467 59 .

140 622 89

4 3 6 44 400 000 300 000 157 831 99

137442

24 500 Per Aktien Kapital Konto. 13 20 Qvotbeten· onto . 66 900 Diverse Kreditoren. Interims⸗Konto. 927 20459 os 5] 56

495202 18 60489 12 069 68

1006371 12479 44 200529

9358070

S5 9 206 41 Gewinn⸗ und Verlust Berechnung ver 30. September 1893.

Credit.

d 206 41

Der Aufsichtsrath.

115 689 101 455 671 *.

265 720 52

S6. * Per Bier⸗ u. Treber ˖ Konto Verlust

418 531 86

2224117 33417

Aetiva.

Daimler⸗Motoren⸗Gesellschaft, Cannftatt. Bilanz per 31. März 1893.

Passiva.

Immobilien, maschinen Werfftãtten⸗ Einrichtung,

Mobilien

Modelle,

Kassa und Wechsel Debitoren Vatente⸗ Konto Verlust

939 511 97

Soll. Gewinn und

Aktien axital

Reservefonds

Verlust · onto. Haben.

9 600 000 217892 Auzßerordentl. Reservefondd. 41 399 50

272 Kreditoren 295 9g933 55

939 511 97

. An General⸗Unkosten 262 459 * .,, 37 93135 290 391 27

Cannstatt, 24 Oftober 1833.

Per Fabrikations⸗Konto Verluft

Der Vorstand der Daimler⸗Motoren⸗Gesellschaft.

Max Schroedter.

G. Vischer.

.

21177163 2613 6 290 39127

62884 In den Generalversammlungen der Aktisnäre der Hen eff & Holzvappen⸗Fabrit Limmritz⸗Steina in teim am 13. November 1893 ist beschlossen worden, das Grundkapital der Gesellschaft von Æ 1200 000 auf 587 000 dergestalt herab⸗ nsetzen, daß von den ausgegebenen 2580 Stück Fe, , merten an Stelle von je 5 Prio⸗ ritãts · Stammaktien von zusammen SM 1500 eine neu auszugebende Prioritäts⸗Stammaktie von C 1000 und von den ausgegebenen 1420 Stück Stammaktien an Stelle von je 20 Stammaktien von zusammen M 6000 eine neu auszugebende Stammaktie von M 1990 tritt. ö Nachdem diese Beschlusse in dem Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Waldheim ein . getragen worden sind, so wird dies gemäß der Be⸗ stimmung in Art. 248, 243 des andurch bekannt gemacht. Zugleich werden die 2 der Gesellschaft aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Steina bei Waldheim, am 24. Januar 1894. Der Vorstand

der Holzstoff⸗ & Holzpappen⸗Fabrikł Limmritz Steina.

log 7] Actienbierbrauerei 3. Nlauenschen Lagerkeller, Dresden.

Die in unserer gestrigen Generalversammung ge⸗ nehmigte Dividende von 55 Prozent Sechszehn Mark 50 Pfg. pro Aktie auf das Geschäftejahr 1892 bis 1893 kommt von heute ab bei dem Dresdner Bankverein hier, Waisenhausstraße 21, sowie in unserem Komtor in Plauen zur Auszahlung.

Dresden, den 26. Januar 1894.

Justiz Rath Hugo von Schütz, Vorsitzender.

los 8 Actienbierbranuerei 3. Nlanenschen Lagerkeller, Dresden.

Die Ausgabe der neuen Dividendenbogen zu den Aktien unserer Gesellschaft erfolgt von heute ab bei dem Dresdner Bankverein, Dresden, Waisenhausftraße 21.

Dresden, den 26. Januar 1894.

Justiz⸗Rath Hugo von Schütz, Vorsitzender.

7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

Keine.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

63286 Bekanntmachung.

In die Liste der beim Königlichen Landgericht Berlin JL. zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechts⸗ anwalt Adolf Blumenthal, wohnhaft zu Berlin, heute eingetragen worden.

Berlin, den 22. Januar 1894.

Königliches Landgericht J. Der Präͤsident: Angern.

63285 Bekanntmachung.

Die Eintragung des Rechtsanwalts Steine in der Liste der Rechtsanwälte bei dem Königlichen Amts— gericht zu Jauer ist heute gelöscht worden.

Jauner, den 22. Januar 1894.

Königliches Amtsgericht.

9) Bank⸗Ausweise.

Keine.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 63386

. E * w Versicherungs⸗Gesellschaft zu Greifswald.

Die dies jãbrige ordentliche Hauptversammlung findet am Freitag, den 2. März, Vormittags 10 Uhr, im Gesellschaftshause, Steinbeckerftraße Nr. 12, zu Greifswald statt.

Zur Verhandlung kommen folgende Gegen— stande:

I. Verwaltungebericht und Rechnungslegung der Hauptdireftion,

II. Bericht des Revisions Comitès,

III. Wahl eines Mitgliedes für das Revisions⸗

Comits, .

Antrag mehrerer Mitglieder auf Aenderung der Art. 6 und 13 des Statuts, betreffend die Wahlfähigkeit der Haupt und Distrikts⸗ Direktoren,

Antrag auf Wittwen⸗ vension,

Antrag der Hauptdirektion auf Aenderung des § 19 Abs. 4 der Hagelversicherungs⸗Bedin⸗ gungen,

VII. Retursgesuche. ( Greifswald, den 26. Januar 13894. Die Hauptdirektion. Graf Behr ⸗Behrenhoff. von Loesewitz⸗Lentschow. Hing st⸗Neuenhagen. Sch m idt, Syndikus.

Bewilligung einer

k i Schmiegel und Kosten mit dem Amtssitze in der Stadt Kosten und einem jährlichen 5

600 4 ist erledigt.

63285

ndelẽgesetzbuchs der Posener Lands Ausschuß ausgeschiedenen Herren

deren Besitzungen einen von

Bekanntmachung. Kreis wr , des greises

t von

Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer eugnisse und ibres Lebenslaufs innerhalb 6 Wochen ei mir melden.

Posen, den 10. Januar 1894.

Der Regierungs⸗Präsident: In Vertretung: Gedike.

( . Behufs Ersatzwahl von je zwei Deputirten in den

* Ausschuß der Posener Landschaft des J. (40,0) un

des II. ( 3] 8 der Jahresgesellschaften ft an Stelle der aus dem engeren

Rittergutsbesitzer und Regierungs⸗Präsident a. D. Freiherrn von Massenbach⸗Konin,

als Vertreter des zweiten Wahlbezirks, Rittergutsbesitzer von Chelkowski⸗Starygröd, Rittergutsbesitzer von Skarzynski⸗Miedzianow,

als Vertreter des dritten Wahlbezirks, Rittergutsbesitzer von Blumenthal⸗Tonowo,

als Vertreter des achten Wahlbezirks,

haben wir für diese Bezirke Wahltermin auf

Donnerstag, den 15. Februar d. Is. ,

in den unten näher bezeichneten Wahlorten und Lokalen anberaumt und laden zu diesem Termine die stimmberechtigten Wähler dieser Bezirke, und zwar

a. im zweiten Wahlbezirk, bestehend aus den Kreisen Posen⸗Ost, Posen⸗West, Samter und Birnbaum die Vereinsmitglieder des J. (40,0) Systems der Jahresgesellschaften,

im dritten Wahlbezirk, bestehend aus den Kreisen Kempen, Schildberg, Adelnau, Ostrowo, Pleschen, Jarotschin, Koschmin und Krotoschin die Vereinsmitglieder sowohl des J. (40½) als auch des II. (35 o/) Systems der Jahres⸗ gesellschaften,

im achten Wablbezirk, bestehend aus den Kreisen Wongrowitz und Inin, die Vereins⸗ mitglieder des II. (3 do) Systems der

Jahresgesellschaften, landschaftlichen Tarwerth mindestens 15 000 M und darüber haben, mit dem Bemerken ergebenst ein, daß zu der ange⸗ setzten, unten angegebenen Stunde, ohne Rücksicht auf die bis dahin nicht erschienenen Wahlberechtigten, mit der Wahl vorgegangen werden wird. Die Wahl wird stattfinden: = L. für den aus den Kreisen Posen⸗Ost, Posen⸗ West, Samter und Birnbaum bestehenden zweiten Wablbezirk in der Stadt Posen im kleinen Lambert'schen Saale, Bäckerstraße Nr. I 7, Mittags 12 Uhr, II. für den aus den Kreisen Kempen, Schildberg, Adelnau, Ostrowo, Pleschen, Jarotschin, Koschmin und Krotoschin bestehenden dritten Wahlbezirk in der Stadt Ostrowo in Stolper's Hotel, und zwar: ö

a. bezũglich der Mitglieder des J. (4060) Systems Vormittags 11 Uhr, .

b. bezüglich der Mitglieder des II. (300) Spstems Mittags 12 Uhr,

III. für den aus den Kreisen Wongrowitz und Inin bestehenden achten Wahlbezirk in der Stadt Jannowitz im Saale des Gaftwirths Swigtkowski, Mittags 12 Uhr.

Als Wahltommissarien werden fungieren:

IN in Posen: Herr General ⸗Landschafts Rath Freiherr von Massenbach oder Herr Landschafts⸗ Rath Hoff mever⸗Ilotnik, ;

2) in Oftrowo: Herr Landschafts⸗ Rath Bohr⸗ mann ⸗Pogorzela oder Herr Landschafts⸗Rath von Lipeki⸗Lewkow, .

3) in Jannowitz: Herr Landschafts⸗ Rath von Moszezenski⸗Wigtrowo oder Herr Land⸗ schafts Rath Schoenberg Langosliein.

In jedem der vorgenannten Wahllokale wird eine Stunde vor Beginn der Wahl eine Nachweisung der stimmberechtigten Wähler des betreffenden Wahl⸗ bezirks sowie ein Exemplar der Wahlbedingungen zur Einsicht ausliegen.

Posen, den 25. Januar 1894. . Königliche Direktion der Posener Landschaft. von Staudy.

63289 In der am 30. Dezember 1893 stattgehabten Generalversammlung der Interessenten der Preußi⸗ schen Renten ⸗Veisicherungs⸗Anstalt zu Berlin sind: I) der Herr Kammergerichts⸗ Rath Dr. Koffka zum Mitgliede des Kuratoriums für die 6 Jahre 1894 bis 1899,

) der Herr Geheime Ober⸗Regierungs⸗ Rath von Kitzing zum Mitgliede des Kura— toriums für die 2 Jahre 1894 und 1895,

3) der Herr Ober- Landes kulturgerichts Rath Stöckel zum stellvertretenden Kurator für die 6 Jahre 1894 bis 1899 gewählt worden. . Dies wird gemäß § 44 Abs. 4 der Anstalts⸗ statuten hierdurch bekannt gemacht. Berlin, den 17. Januar 1894. ; Kuratorium der Preuß ischen Renten ⸗Versicherungs⸗Anstalt. Dr. Forch.

Flaggen Franz Reinecke

Hannover.

34187

63288 Betriebs⸗Resultate de

Im gleichen Quartale des Vorjahres. Mithin mehr im IV. Guartale 18923 Mehrproduktion seit L. Jannar 1893. Flammenzahl am Schluß des Onartals

nnn mile, Dessanu, den 24. Januar 1894.

Die Anstalten der Gesellschaft produzierten.

Deutsche Continental ⸗Gas⸗⸗

s IV. Quar * 176 413 ehm.

13 129 121 . 77 7. rm. 3 1073813 J n

5 823.

1

* * * * 1 * *

Das Tirektsrinn der Teutschen Continental-Gas⸗Geseltschaft. von Oechelhaeuser.

. Sch. 9174.

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Köni

M 25.

Vierte Beilage

Berlin, Montag, den 29. Januar

glich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntm r. . aus den Handels. Genossenschafts. Zei chafts⸗ Zeichen und Nuster. Regiftern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurfe, fowie die Tarif. und Fabrylan-

Bekanntmachungen der deutschen Erfenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem befonderen Blatt unter Tem Titel

Gentral⸗Handels⸗Regi

Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich ka

Berlin auch Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32 bezogen werden.

1 Vandel ter für ut un durch alle Post⸗Anstalten, für! durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs, und Königlich Preußischen Staats⸗

ster für das Deutsche Reich n 23

Das Central⸗Handels-Regifter für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tãglich. Der

Bezugspreis beträgt 1 Æ 530 fär das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 3.

Einzelne Nummern kosten 20 3.

Patente. ) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgefucht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einftweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung cl .

Klaffe. ;

68. P. 6299. Verfahren zur Herstellung einer möglichft fettfreien Stärkelösung aus stärkemehl⸗ haltigen Materialien. Spencer Pratt, Rothsav House in Lower Tooting, Grafschaft Surrey, und Reginald Watney, 19 Marine⸗ Parade in Brighton, Grafschaft Susser, England; Vertreter:; Carl Pataky in Berlin 8., Prinzen⸗ strahe 100. 15. Mai 1893.

8. S. 14 E20. Dekatircylinder. C. G. Saubold Jr. in Chemnitz. 2. Dezember 1895.

E22. B. 5 459. Verfahren zur Darstellung von Ferricvansalzen. Dr. Karl Beck in Stuttgart, Urbanstr. 53. 28. November 1893.

E22. U. SS. Flammrohrkessel mit einem aus excentrisch an einander gefügten Schüssen ge bildeten Flammroht. Witold von Urba—⸗ ttowski in Posen 3. 15. Mai 1893.

E5. R. S408. Vorrichtung zum Anwärmen des Farbwerks von Buchdruckvressen. Leopold Rödiger und Gustar Rödiger in Berlin S0 Adalbertstr. JI6. 27. November 1893.

19. 5965. Trägen ecke. Drenckhahn E Sudhop in Braunschwweig, Brabantstraße 4. 7. Oktober 1893.

20. H. 13 781. Drebschemel für Langholj⸗ wagen. Ferdinand Otto Hartung in Jena. 9. August 1833.

L. S579. Sandstreuer für Lokomotiven; Zusgtz zum Patente Nr. 65 581. Gustav Lentz in Düsseldorf, Uhlandstr. 18. 27. Dezember 1893.

21. E. 3802. Masse für Sammler⸗Elektroden. Friedrich Wilhelm Ellermann in Wien MU, 2b. Donaustr. 19; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenftr. 25. 11. April 1893.

ö 3. 13 e , n. z Sicherung gegen Funkenbildung. P. Hetzler in . urt a. M. Elbeftr. 62. 253. Mal .

K. A9 8s91. Verfahren zur Auflockerung der Oberfläche von geriffelten oder genutheten rn nodenplatten für elektrische Sammler. J. Kratzenstein in Hamburg, Am Mühlenkamp 65. 26. Juni 1893.

22. L. S167. Verfahren zur Darstellung von Diamidodioryditolylmethan; Zusatz zum Patente Nr. 328 955. A. Leonhardt R Go. in Mülheim 9. Main in Hessen. 16. Juni 1895.

27. F. 6987. Nasse Zuftpumpe ohne Saug—⸗ ventil. Henry Albert Fleuß, Daleham Road, Staines, Grafschaft Middleser, England; Ver⸗ treter: W. J. E. Koch in Hamburg, Zeughaus markt 42. 12. August 1893.

20. G. 7798. Desinfektions⸗ und Dämpf⸗ Mryarat. = Rudolf Gramtz in Altenburg, S. A. 4. November 1892.

S. S248. Menstruations⸗ und Hämorrhoidal⸗ binde. Dr. Gerold Æ Cie. in München. 5. Juni 1893.

ö W. 9295. Rauchfaß. J. G. Wiltgen, Pfarrer, in Ehleringen, Luxemburg; Vertreter: G. Pieper und H. Springmann in Berlin W., Hindersinstr. 3. 29. Juni 1893.

322. S. 12 996. Preßform für Glasgefäße. . ,, in Berlin, Prinzenstraße 104. 2 3.

3. Oftober 18 24. S. 14 098. Waschmaschine. Albert Höing, Königl. Bahnmeister, in Altendorf, Rheinland. 25. November 1893. t Befestigung für Rollvorhänge. Fritz Schwed in Nürnberg, Jakobstraße 12. 7. Oktober 1893.

W. 9574. Hydraulische Schaukel Vor⸗ richtung. John Houston Walker in West—⸗ FGalder, Hartwood, Grfsch. Mid Lothian, Schott. land; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstt. 43/44. 15. November

1893.

2. SG. 32901. Füllklapre für Preßkohlen⸗

. Zusatz zum Patente Nr. 72 6076.

isenwerk 6 S. R. Buderus in

Dir enbain. 160. August 1895.

28. R. 2829. Maschine zur Herstellung von Schachteln oder Hülsen. Benjamin Rigwert in Warschau; Vertreter Dr. 8. Schanz in 6 SVW. , Kommandantenstr. 89. 23. März

42. B. 15 A00. Aditionsmaschine. Paul Bergmann in Elbing, Brandenburgerstr. 37. 17. August 1893.

B. 15 1635. Selbstthätige Zählvorrichtung für HPängebahnen. H. Burgmann in Lübeck. 6. September 1893.

8. 12 957. Kentrolkasse. John Sharp

illiard in Philadelphia, Filbert Street Nr. 1220, 8 9 i n,. . ö on Yssowski in Berlin W., Potsdamerstr. 3. 10. Oftober 1893. D *

R. S137. Verrichtung zum Erleichtern des Justierens von Schiffskompäassen. Wallace John Reynolds in London, England, Q Crut— ched Friars; Vertreter! Ii. Mähle' und W. Zioleckl in Berlin W. Friedrichstr. 78. 15. De⸗ zember 1893.

Leitung mit

Klaffe.

2. V. 2091. Rechenschieber für Multipli⸗ kationen. Laurent Vignes in Agen, Frank⸗ reich, 6 Rue Cornièsre; Vertreter: Franz Haß⸗ lacher in Frankfurt a. M. 29. November 1595.

44. E. 4019. Verschluß für Streichholz⸗ schachteln. Georg Engel in Frankfurt a. M.,

Gr Fischergasse 16. 6. Dezember 1893.

45. B. 14 044. Baumwoll⸗Erntemaschine mit rotierenden Greifern. Gerard Beekman in New Jork, V. St. A.,, 5 East 34th Street; Vertreter: Franz Wirth und Dr. Richard Wirth in Frankfurt a. M. 6. Dezember 1892.

46. D. 6000. Doppelpumpe zum gesonderten Ansaugen und Fördern von Gas und Luft. Henry Thomas Dawson in Salcombe, Graf⸗ schaft Devon, England; Vertreter: Julius Moeller, Carl Moeller und Martin Moeller in Würzburg, Domstr. 34. 17. April 1893.

49. L. 7826. Matrize zur Herstellung von Rippenrohren. Carl Gustav Larson in Sandviken. Schweden; Vertreter: A. du Bois⸗ Reymond in Berlin N., Schiffbauerdamm 29a. 14. Januar 1893.

56. G. S554. Nackenjoch für Zugthiere. Julius Groth in Varjin, Reg.-Bez. Köslin. S8. November 1893.

63. H. ILA IE7. Zur Befestigung von Luft⸗ reifen dienender Mantel für Fahrradreifen. Rudolxh William Huß in La Grange, County of Cooke, Illinois, Amerika; Vertreter? A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 30. November 1893.

K. 11 050. Vorsteckstift mit Sicherungs— ring für Wagenachsen Körner und Schulte in Breslau. 21. August 1893.

K. LE 257. Von vorn einzusetzende Achs⸗ buchse für Karrenräder und dergleichen. Peter König und Joseph Roth in Köln . Rh., Lurem— burgerstraße 68. 15. November 1893.

N. 32022. Zusammenlegbares Fahrradgestell. Nicolas . Nol in Braisne, Frankreich; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W. Potsdamerstr. 141. 9. November 1893.

P. 6580. Verbindungsstück für die Enden des unter Luftreifen für Fahrräder befindlichen Schutzbandes. Eneumatie Tyre and KRooths Cyele Agency Limited in Dublin, Irland; Vertreter: Carl Pieper und 6 Springmann in Berlin W., Hindersin⸗ traße 3. 28. November 1893. R. S426. Felgenkranz für Fahrräder und dergleichen. Frau Alice Rausley, 71 Paragou Road, Hackney, AE, in London, England; Ver⸗ treter: Arthur Gerson und Gustas Sachse in Berlin SW. , Friedrichstr. 233. S8. Dezember 1895.

3. 1752. Hohlreifen für Fahrrãder und dergleichen. Firma E. O. Zimmermann in Hamburg, Speersort 3. 9. August 1893.

64. 3. 1770. Saug⸗ und Druckpumpe zur Reinigung von Rohrleitungen. Otto Zierath in Bernburg i. Anh., Auguststr. 27. 73. Sep⸗ tember 1893. z

74. P. 5893. Signalverrichtung mit die Zeichen darstellenden elektrischen Glüblampen. Almon Dobbins Page und Edwin Joseph Me Allifter in Newark. V. St. A.; Vertreter: A. du Bois Revmond in Berlin Rw., Schiff⸗ bauerdamm 29a. 23. August 1892.

P. 6247. Elektrischer Signaltelegraph. Vincenz Edler von Pebal und Jos. Schaschl in Pola und Wilhelm Schulze in Kiel; Ver— treter; A. du Bois Reymond in Berlin NW., Schiff bauerdamm 29a. 7. April 1893.

SO. S. 14 079. Brennofen für ununterbroche⸗ nen Betrieb. J. B. Hanquinaug in Charle— roi, Rue de la Rampe; Vertreter: Sugo Pataky und Wilhelm Patafy in Berlin N., Luisen= straße 25. 21. November 1893.

S5. M. 9982. Spülvorrichtung für Abfall- röhren u. . David Morgan in Laun— Ceston, Elizabeth Street, Kolonie Tasmanien; Vertreter: Karl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. 20. Juli 1893.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a, Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurũckgenommen.

Klasse.

i n S490. Wärmeregler. Vom 20. Mãrz b, Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu

entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als

zurũdkgenom men.

Klasse. !

S809. W. 9208. Ueberführung von geglühter Magnesia in Magnesiahydrat durch Hochdruck- wasserdampf. Vom 30. Oktober 1893.

Das Datum bedeutet den Tag der Belkannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Vachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.

P. R. Nr. 7Z 3 782 bis 73 901.

Klaffe. ö 2. Nr. 73 872. Matzen ⸗Ausschneide⸗ und Stupfelmaschine. L. Strauß in Karlsruhe,

Waldhornstr. 22. Vom 22. August 1893 ab.

Klasse.

11.

T2. Nr. 73 871. Hosenträger Firma Fiedler Æ Planer in Erfurt. Vom 3. August 1893 ab.

4. Nr. 73 791. Zylinder für Bergwerks- lampen. R. Hoetzel in Gifhorn, Prob. Han⸗ never. Vom 31. Januar 1893 ab. =

Nr. 73 844. Triebvorrichtung für Lampen⸗ brenner mit Zahnstangenbewegung. G. Auders in Berlin, Kottbuser⸗Damm 8. Vom 5. August 1893 ab.

Nr. 73 S7Z3. Halter für Fahrradlaternen. J. J. H. Sturmeny, Hertford Street Nr. 19, Coventry in the County of Warwick. England; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstt. 783. Vom 5. Sep⸗ tember 1893 ab.

6. Nr. 73 783. Verfahren und Apvparat zum Karbonisieren von Bier. Firma Universal- Carbonating Company in Newark, Staat New⸗Jersey, V. St. A.: Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissions⸗Rath, und . Glaser, Reg. Baumeister, in Berlin SW. Lindenstr. 30). Vom 5. Juli 1892 ab.

Nr. 73 789. Faßwaschmaschine. Firma Hoz Æ Kempter in Konstanz. Vom 260. De⸗ zember 1892 ab.

Nr. 73 S899. Vorrichtung zum Lüften von Würze und dergl. C. Gronert in Berlin NW., Luisenstr. 2a. Vom 7. Juli 1893 ab.

8. Nr. 73 286. Vorrichtung zum Erbreitern von Litzen; Zusatz zum Patente Nr. 66770. F. W. Hohrath in Barmen. Vom 8. Dezem⸗ ber 1897 ab.

Nr. 28 S807. Hefter für Musterbogen,

Briefe, Stoffe u. dergl., Zusatz zum Patente

Nr. 71ñ G24. S. Strauf jr. in Frankfurt

a. M., Töpfengasse 4 Vom 16. Juli 1893 ab.

L2. Nr. 73 787. Verfahren zur Ausnutzung der

15.

18.

20.

2

r .

Energie der bei der Gewinnung von Kohlenfäure

aus Verbrennungsgasen resultierenden hocherhitzten

Lauge zur Leistung von Arbeit. F. Wind⸗ ausen in Berlin NW., Helgoländer ⸗Ufer 2.

Vom 9. Dezember 1892 ab.

Nr. 73 7923. Verfahren zur Darstellung von Derivaten des * Keto -E Herens. Dr. E. Knoevenagel in Heidelberg. Vom 7. März 1333 ab.

Nr. 73 804. Verfahren zur Darftellung von p-Aethoxvphenylsuccinimid und von p-Methoxy⸗ phenylsuccinimid. Farbwerke vorm. Meifter Lucius & Brüning in Höchst a. M. Vom 24. Juni 1893 ab.

Nr. 73 s12z. Verfahren zur Darstellung von Aminbasen der Fettreihe. Farbwerke vorm. Meifter Lucins Brüning in Höchst a. M. Vom 9. August 1893 ab.

Nr. 73 SI 6. Verfahren zur Darstellung von Cyanverbindungen. J. D. Gilmour in Glasgow; Vertreter: C. Pieper und H. Spring⸗ mann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 28. September 1893 ab.

Nr. 28 893. Verfahren zur Herstellung

einer Lösung von zitronensaurem und schwefel⸗

saurem Natron aus Zitronensaft. J. E.

Stroschein, Apotheker in Berlin 8O., Skalitzer⸗

straße 104. Vom 3. Mai 1893 ab.

Nr. 78 877. Anzeigevorrichtung für den

Zustand des Unterbandes an Schnellpressen.

S. Striewe in Hannober. Vom 3. Oktober

1893 ab.

Nr. 73 782. Verfahren zur Reinigung des

Eisens und Stahls von Schwefel. GC. H.

Saniter, 1 New⸗Market⸗Street in Wigan,

Lancaster, England; Vertreter: C. Feblert und

G. Loubier in Berlin NV., Dorotheenstr. 32.

Vom 3. Februar 1892 ab.

Nr. 73 834. Vorrichtung, um bei vor⸗ zeitigem Loslafsen der Blocktaste die vollständige Verriegelung bewirken zu können; Zufatz zum Patente Nr. I) G96. Siemens * Halske in Berlin SsW., Margrafenstr. 94. Vom 11. April 1893 ab.

E. Nr. 73 785. Wechselstromtransformator mit innerem Luftmantel. A. Jung in Ill. kirch⸗ Grafenstaden. Vom 30. November 1897 ab.

. Vorrichtung zur zeitweisen

elektrischen Trexpenbeleuchtung. W. Köhn

W., Vorkstr. 7. Vom 16. Mai

ab.

Nr. 73 s27. Isolierter elektrischer Leiter von

geringer Kapazität. Siemens * Halske in Berlin SW, Markgrafenstr. 94. Vom 26. Mai 1892 ab.

Nr. 73 s29. Leitungsanordnung für ober-

irdische Hin und Rückleitung hochgespannter

Ströme. =S. 3. de Ferranti in London C. C.,

Charterhouse Square; Vertreter: G. Pieper und Springmann in Berlin VW., Hindersinstr. 3. om 1. Dezember 1892 ab.

Nr. 73 S30. Elektrische Isolationsplatten.

der Fallklappen

= CG. Munsell, S. W. Kingsley und F. Brooks in New⸗Jork, V. St. A, 218 Water Street; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 13. Dezember 1892 ab.

Nr. 73 s38. Vorrichtung zur elektrischen Zeichengebung (Drucktelegraph) A. S. Me Gaskey,. Rechtsanwalt, in Chicago, Illinois, V. St. A.: Vertreter: C. Pieper und H. Spring⸗ mann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 30. Mai 1893 ab.

Nr 78 s39. Vorrichtung zum Aufheben in Fernsprech. Vermittelungs⸗

ämtern auf elektrischem Wege. Societe Sengrale des Telsphones in Paris; Vertreter: A. Mühle und W. Zoolecki in Berlin W., Friedrichstr. 783. Vom 1. Juni 1893 ab.

Klasse.

21. Nr. 73 S886. Regelungsvorrichtung für Wechselstrombetrieb. Elektricitäts⸗ Aktien

esellschaft vormals Schuckert E Co. in Nürnberg. Vom 18. Februar 1893 ab.

Nr. 73 892. Schaltungsweise zur Speisung einer Dreileiteranlage durch eine gemeinsame Stromerzeugermaschine. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft in Berlin VW., Schiff⸗ bauerdamm 22. Vom A. April 1893 ab.

Nr. 73 895. Verfahren zur Herstellung elektrischer Leitungskabel; Zusatz zum Patente Nr. 65311. Firma Felten Guilleaume in Karlswerk bei Mülheim a. Rh. Vom 7. Mai 1893 ab.

22. Nr. 73 s60. Verfahren zur Darstellung von Nitrooxvanthrachinon. Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning in Höchst a. M. Vom 2. April 1893 ab.

Nr. 73 SSO. Verfahren zur Ueberführung dialkvlierter Rhodamine in höher alkylierte Farb⸗ stoffe. Badische Anilin⸗ und Sodafabrit in Ludwigshafen a. Rh. Vom 24. Mai 1892 ab.

Nr. 73 901. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen mit der a a! -Disazo— naphtalin - 6a =- suffosãuregruppe in Mittelstellung. Kalle Co. in Biebrich a, R. Vom 10. September 1891 ab.

24. Nr. 23 s49. Rußfänger. A. Paris in Altona, Königstr. 91. Vom 4. Februar 1893 ab.

Nr. 73 S5 6. Zugregler. EG. Bagge in Lörrach, Baden. Vom 25. März 1893 ab.

Nr. 73 S96. Apparat zur gleichmäßigen Vertheilung der Kohlen auf dem Rost unter Zuführung von heißer Luft. Th. Niermann in Bochum i. W. Vom 1. Juni 1893 ab.

32. Nr. 73 s79. Glasschnellpresse mit selbst⸗ thätigem Excenterwerk. J. A. Widmer in Berlin N., Ackerstr. 133. Vom 16. Dezember 1891 ab.

23. Nr. 73 S3 1. Vorrichtung zur Fixierung der Füße an Feld- und Reisestühlen. C. Sanl in Gotha, Uelleberstr. 10. Vom 31. Januar 1893 ab.

34. Nr. 73 798. Schutzvorrichtung beim Fenster⸗ putzen. B. Preische in Görlitz. Vom 13. April 1893 ab.

Nr. 73 8E. Heberartige Brause⸗Vorrich⸗ tung. A. Friedrichsonn, in Firma Friedrichsonn, und A. Tjurnikow in Saratow, Rußland; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 12. August 1893 ab.

Nr. 73 si4. Vorrichtung zum Befestigen von Rollvorhangstäben im Fenster oder dergl. Eugen Blasberg C Co. in Düssel dorf. Vom 15. August 1893 ab.

Nr. 783 817. Vorrichtung zum selbst— thätigen Oeffnen und Schließen von Zug— vorhängen. Calmon in Dortmund, Arndtstr. IJ. Vom 6. November 1892 ab.

Nr. 73 819. Verstellbarer Sitz. 2. Petzelt, Lehrer, in Wollstein, Prob. Posen. Vom 1. Februar 1893 ab.

Nr. 73 821. Innengestell für Eisschränke; Zusatz zum Patente Nr. 71 107. F. Brügge⸗ mann in Magdeburg, Regierungsstr. 24. Vom 21. April 1893 ab.

Nr. 23 S423. Verriegelbarer Kleiderhaken. S. Aron in Berlin NO., Barnimstraße. Vom 21. Juli 1893 ab.

Nr. 73 sSS4. Koch. und Heizapparat. H. Bromund in Charlottenburg, Potsdamer⸗ straße 10a. Vom 21. März 1895 ab.

26. Nr. 73 845. Regelungsvorrichtung für Dampfheizkörper. T. L. Jones in Hamburg, Glockengießerwall I5. Vom 17. Juli 1892 ab.

27. Nr. 73 8S8g5. Gerüstklammer zur Verbin- ung von Boblen und Brettern. O Töpfer 3 ger ia Eberhardtstraße 19. Vom 7. Februar S93 ab.

238. Nr. 73 S819. Eine nach zwei Richtungen hin verstellbare Kreissägenhaube. P. Schi le in Burgwalden b. Augsburg. Vom 258. Jusi 1893 ab.

Nr. 73 sa7. Maschine zur Herstellung von Faßspunden mit Anwärmvorrichtung für die zu pressenden Spunde. Firma M. 4 E. Hirsch in Radeberg. Vom 2. August 1892 ab.

40. Nr. 73 S826. Verfahren zur Gewinnung von Zinn. Dr. G. Vortmann in Wien und Dr. A. Spitzer in Budapest; Vertreter: G. Hoffmann in Berlin W., Wilhelmstr. 52. Vom 14. September 1893 ab.

42. Nr. 73 833. Kartenwegmesser, vereinigt mit Bleistist und Pfeife F. Burkert in Zwickau, Sachsen, Heinrichstr. 25. Vom 11. April

1893 ab.

Nr. 73 S386. Sicherheits⸗Kleiderhalter für Arbeiter⸗ Kontrolbhäuser. G. Prillwitz in Berlin NW., Stephanstr. 54. Vom 33. rm 1893 ab.

Nr. 73 S662. Instrument zur Bestimmung der Deviationen von Kompassen. C. Claussen, Lieutenant zur See, in Kopenhagen O. Defster⸗ farimagsgade 4; Vertreter: C. Gronert in Berlin NW., Luisenstr. 22a. Vom 11. April 18935 ab.

Nr. 78 s6s. Fahrpreisanzeiger. S.