1894 / 34 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 08 Feb 1894 18:00:01 GMT) scan diff

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schwerden des Abg. Bassermann an.

schritt bringen werde. Sodann wurde zur Bildung des Bureaus geschritten. Barrere wurde zum Präsidenten gewählt. Man einigte sich dahin, daß die Berathungen geheim gehalten werden sollen. Die nächste Sitzung findet Mittwoch, den 14. d. M., statt. Sämmtliche Mitglieder waren gestern zum Frühstück bei dem Minister⸗Präsidenten Casimir . geladen.

Die Steuern und Zölle haben im Januar einen Mehrertrag von 23 661 3 ergeben. Davon entfallen 20 241 400 Fr. auf die Getreidezölle.

Nach einem der „Magd. Ztg.“ zugegangenen Telegramm hat die Polizei in Paris gestern wieder sechs französische und neun fremde Anarchisten verhaftet. Bei dem Anarchisten Sebastian Faure wurde eine Haussuchung vorgenommen, die die Beschlagnahme vieler wichtiger Papiere, insbesondere des Fri fin gf zwischen Vaillant und dem flüchtigen Paul Reclus herbeiführte.

Rußland.

Dem Moskauer Professor Sacharjin, der den Kaiser in dessen letzter Krankheit behandelte, ist, wie W. T. B. meldet, der Alexander⸗Newsky⸗Orden, dem Finanz⸗Minister Witte vom Präsidenten Carnot das Großkreuz des Ordens der Ehren⸗ legion verliehen worden.

Spanien.

Der Marschall Martinez Campos hat, wie, W. T. B.“ erfährt, gemeldet, daß Maimon Mohater, der hauptsächlich die Riff⸗Kabylen aufgereizt habe, nach Marokko in das Ge⸗ fängniß gebracht worden sei. Die Privataudienz des Marschalls Campos beim Sultan fand am 3. d. M. statt, es wird jedoch über das Resultat derselben bis zum Abschluß der Unterhandlungen strenges Schweigen beobachtet.

Schweiz.

Die italienische Regierung hat, wie die „Köln. gigi. erfährt, dem Bundesrath als Nachtrag zu der Note über die Erhebung der ö in Baargeld eine Denkschrift über⸗ mittelt, worin die Gründe für ihr Beharren auf der Maß⸗ regel als einer rein internen angegeben werden und das vom Bundesrath verlangte Schiedsgericht infolge dessen abgelehnt wird. Das Auswärtige Amt beschäftigt fh mit dieser An⸗ gelegenheit und wird dem Bundesrath seine Vorschläge dem⸗ nächst unterbreiten.

Griechenland.

Die Deputirten kammer ist gestern wieder zusammen⸗ getreten. Da die oppositionellen Deputirten der Sitzung fern⸗ blieben, war das Haus nicht beschlußfähig und vertagte sich auf Montag. Dem „W. T. B.“ zufolge hofft die Regierungs⸗ partei, in der nächsten Sitzung ein beschlußfähiges Haus auch ohne die oppositionellen Depufirten zusammenzubringen.

Bulgarien.

Einer Meldung der „Politischen Korrespondenz“ aus Sofia zufolge ist der Zustand der Prinzessin Marie Louise, Gemahlin des Prinzen Ferdinand von Sachsen⸗Coburg, wenig befriedigend. Vorgestern Nacht trat eine Verschlimmerung ein. Dem Vernehmen nach wurden die Minister in das Palais berufen.

Montenegro.

Der Regierung nahestehende Kreise äußern nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Cetinje ihre Verstimmung über die angeblich sich häufenden Ueberfälle seitens der albanesischen Grenzbevölkerung, die sie dem Umstande zuschreiben, daß die Instruktionen für die ottomanischen Kom⸗ missare noch nicht eingetroffen seien, wodurch die Kommission zur Unthätigkeit gezwungen werde.

Amerika.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Pernam⸗ buco sind gestern das Torpedoboot „Destroyer“ und die fünf auf der Schichau'schen Werft für die brasilianische Regierung gebauten Torpedoboote von dort in südlicher Richtung ab⸗ gegangen.

Afrika.

In Liverpool eingetroffene Nachrichten besagen, rie die „Allg. Corresp.“ berichtet, daß die Franzosen ihre Flagge in Half Cavally in Afrika aufgehißt und damit thatsächlich die Einverleibung des Landes vollzogen hätten. Half Cavally liegt nicht weit von der Küste von Liberia und war vor einigen Monaten von den Truppen Liberias eingenommen und besetzt worden.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten Beilage.

Der heutigen 44. Sitzung des Reichstags wohnt der Staatssekretär Hr. von Boetticher bei.

Die zweite Berathung des Spezial-Etats des Reichsamts des Innern wird fortgesetzt beim Kapitel „Patentamt“.

Abg. Bassermann (ul) fragt an, ob die Regierung im Wege der Verwaltungsverfügung oder der e genung den großen Be⸗ schwerden abhelfen wolle, welche den Inhabern älterer Patente da⸗ durch zugefügt worden seien, daß die Patente wegen Nichtinnehaltung der im neuen Patentgesetz vorgesehenen Zahlungsfrist für die Gebühren für verfallen erklärt wurden. .

Königlich preußischer Bevollmächtigter zum Bundesrath, Geheimer Regierungs⸗Rath Ha uß: Das Patentgesetz von 1877 bestimmte, daß die Gebühren spätestens 13 Wochen nach dem Beginn jedes Patent⸗ jahres fällig werden. Diese Bestimmung ist in dem neuen Patent⸗ gesetz ersetzt worden durch die Vorschrist, daß die Frist 6 Wochen währt, nach deren Ablauf eine Mahnung erfolgt und die Zahlung bei Ver⸗ meidung des Verfalls des Patents nach welteren 6 Wochen zu erfolgen hat. In dem früheren a , war eine Mahnung nicht vorgeschrieben. Die Annahme der Inhaber älterer Patente, daß diese Vorschrift für ihre Patente nicht gelte, ist durchaus rechts- irrthümlich und als solche durch Gerichtserkenntnisse erwiesen. Das —ᷣ hat jetzt an die Patentinhaber eine Belehrung in diesem

inn erlassen; an eine Korrektur in dem von dem Vorredner ge⸗ wünschten Sinn kann nicht gedacht werden. .

Abg. Dr. Langerhans (fr. Volkep.) schließt sich den Be⸗ In der Patenturkunde stand doch ausdrücklich, daß der Inhaber verpflichtet sei, nach 90 Tagen vom Beginn jedes Patentjahres die Gebühr zu entrichten. Diese Urkunde sei dem Patentinhaber doch vom Staat ausgestellt und könne durch die neue Vorschrist nicht einfach aufgehoben werden.

Staatssekretär Dr. von Boettich er tritt dieser Auffassung ent⸗ gegen. Die betreffende Vorschrift gehöre nicht zum Inhalt

der Patenturkunde, sondern stehe nur auf der Rückseite nach⸗ richtlich angegeben. Das neue Verfahren ewähre jede billige Garantie gegen etwaige Rechtsnachtheile; die nach sechs Wochen an den teressenten gerichtete Mahnung, die früher garnicht erfolgte, reiche sicherlich aus, um die Patentinhaber vor Schaden zu bewahren. ine Aenderung im Verwaltungswege oder durch eine Aenderung des Gesetzes könne also, wie sehr man auch die etwa erfolgte Schädigung beklagen müsse, nicht erfolgen.

Abg. Dr. . (nl) ist derselben Meinung; es handle sich hier um öffentlich rechtliche Verhältnisse, nicht um privat⸗ rechtliche Ansprüche. Im übrigen habe sich das neue Gesetz sehr gut eingeführt und bisher bewährt. Das Prüfungs⸗ verfahren habe sich als ganz besonders fruchtbringend und ersprießlich erwiesen. Die Erledigung der Gesuche geschehe nicht mehr in der alten bureaukratischen Weise, sondern in sachgemäßer praktischer Weise. Der gemachte k ergebe sich au aus der sehr zurückgegangenen nzahl der gegen die Bescheide des Patentamts erhobenen. Beschwerden. Eine Vermehrung der Beamten sei vielleicht in so fern wünschens⸗ werth, als man zweckmäßig für, die Beschwerdeabtheilungen ständige Vorsitzende anstellen sollte. Redner wünscht eine Erweiterung der , des Patentamts dahin, 8 es auch in Fallen, wo staatsanwaltliche Behörden Gutachten erfordern, zur Ab⸗ gabe derselben berechtigt sein soll. .

Staatssekresär Br. von Boetticher bemerkt, daß dieser An⸗ ten ng . schon vor einigen Wochen eine Verfügung erlassen worden ist.

Abg. Bassermann (nl.) bedauert den ablehnenden Standpunkt der Zentralinstanz gegen seine Beschwerde. Durchführbar wäre doch jedenfalls, eine Zustellung an die sämmtlichen Inhaber früherer Patente zu bewirken, welche ihnen mittheilt, daß die alten Zahlungs bedingungen aufgehoben sind. Das Patentamt möge diesen Weg auf seine Gangbarkeit prüfen. .

Das Kapitel wird bewilligt. Es folgt das Kapitel Reichs-Versicherungsamt. - .

Abg. Schmidt ⸗Berlin & bemängelt die Thätigkeit der Schiedsgerichte in der Unfallversicheruung. Die Prozesse würden viel zu lange hingeschleppt, bis auf sechs Monate und länger. Das Interesse der Versicherten erfordere schnelle Ent⸗ scheldung über die Zutheilung der Rente oder Abweisung des erhobenen Anspruchs. Das Schiedegerichtswesen müsse auf einer anderen Basis aufgebaut werden; der Wahl modus für die Arbeiter⸗ vertreter genüge den Ansprüchen der Arbeiter nicht. Die Arbeiter

wollen ihre Vertrauensmänner in diese Schiedsgerichte wählen,

Männer, denen die Mehrheit ihr Vertrauen schenkt; das sei gegen⸗ wärtig weder in den Berufsgenossenschaften, noch beim Reichs⸗ Versicherungsamt der Fall.

(Schluß des Blattes.)

In der heutigen 12. Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten von Heyden und der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen beiwohnten, wurde die erste Berathung des Gesetzentwurfs über die Landwirthschafts— kammern weiter forte zt. ö

Abg. Freiherr von Erffa⸗Wernburg (kons.) ist mit den Rednern seiner Partei darin einverstanden, daß man der Vorlage weder zu große optimistische Hoffnungen noch auch zu pessimistische Befürchtungen entgegenbringen follet. Er habe Bedenken gegen die Vorlage, aber diefe würden sich in der Kommissionsberathung ö lassen, fodaß etwas Brauchbares daraus entstehen könne. Jedenfalls, fährt Redner fort, ist diese Vorlage eine freundlichere Hilfe als das früher gegebene Rezept des Abschreibens, welches mir ganz un⸗ derstandlich ist. Denn damit kann man schließlich jedes Unter⸗ nehmen rentabel machen. Die Frage, ob fakultative oder

obligatorische Landwirthschaftskammern, ist eigentlich eine , Denn

wenn wirklich die Sache fakultativ gemacht würde, müßten schließlich doch alle Landestheile die Kammern einrichten, oder ihre Zenrral— vereize werden Vertretungen zweiter Klasse sein. Daß die Lokal⸗ vereinigungen beeinträchtigt werden, ist nicht zu befürchten; es wird lediglich bon der Thätigkeit der Landwirthschaftskammern, und von ihrem Zusammenarbeiten mit diesen Vereinen abhängen. Es ist ein Jammer, daß der Grundbesitz mohilisert ist, daß er eine Waare geworden ist. Deshalb kann ich die Beschränkung der Verfügungsfreiheit über den Grund und Boden im Erbfall nur mit größter Freude begrüßen. Aber bezüglich der Amortisgtionsschulden ist zu bemerken, daß derjenige, der heute seine Zinsen nicht aufbringen kann, erst recht nicht noch eine Amortisationsquote tragen kann. Die Verschuldung ist durch die Restkaufgelder und die Erbantheile mit entstanden; aber die Nothlage der Landwirthschaft hindert es eben, die Verschuldung zu tilgen, weil die Einnahmen so gesunken sind, daß nichts übrig bleibt. Der Minister hat gestern ganz richtig gesagt, daß die Nothlage der Landwirthschaft auf den neueren Verkehrsverhältnissen beruht; deshalb verurtheilen wir eben die Handelsverträge. Uebrigens sind nicht alle Schulden eingetragen, namentlich beim bäuerlichen Besitz giebt es viele Personalschulden. . der Freisinn die Beschränkung der Verfügungsfreiheit verwirft, da

die Abgg. Richter und Rickert, diese Führer der neuen Ordnungs— partei im Reichstag, sich gegen die Vorlage erklären, ist selbstver⸗ ständlich. Sie wissen, daß ein fest gebundener, mit der Scholle verwachsener Grundbesitz konservativ und monarchisch ist. Mit dem mobilen Besitz ist eine größere bürgerliche Demokratie verbunden, aber auch eine . Sozialdemokratie. Deshalb widersprechen wir den Handelsverträgen, weil wir die Bauern von der Sozialdemokratie fern halten wollen. Herr Rickert sagte in seinem Dithyrambus auf den russischen Handelsvertrag, daß der Dienstag angestrichen werden würde in der Westgeschichte. Er hat aber nicht gesagt, mit welcher Farbe. Ich fürchte, er wird schwarz angestrichen. Daß das Anerhen⸗ recht in manchen Gegenden den Bauern widerwärtig ist, mag richtig fein; aber freiwillig thut der Bauer oft das, was das Anerbenrecht will. Schwierigkeiten bietet allerdings das Anerbenrecht, weil man entweder den Anerben zu gut stellt und die Geschwister benachtheiligt, oder umgekehrt. Aber das muß in Kauf genommen werden; denn beim frelen Verkauf nicht nach dem Nutzungs-, sondern nach dem ,, wird schließlich auch der Grundbesitzer Sozialdemokrat, weil er sich nicht halten kann. Die Zersplitterung des Bodens im Westen und Süden Deutschlands ist deswegen nicht bedenklich, weil dort e Wein- und Obftbau betrieben wird, wodurch die kleinen Grundbesitzer si

halten können. Vielleicht könnte man den Anerben die Auszahlung der Miterbey erleichtern durch Benutzung der debensversicherung. Hert Richter fürchtet von den weit aussehenden Plänen der Regierung eine Erschütterung des Staats kredits er fragt, woher das Geld kommen soll. Ich verweise auf die Invalidenversicherungsanstalten, deren Bestände sich massenhaft ansammeln. Warum soll daraus nicht die Landwirthschaft billig Geld zu 2 o/! erhalten? Die Landschaften sind nicht bloß auf den Großgrundbesitz be⸗ schränkt. Bezüglich des Besteuerungsrechts der Landwirthschaftskammern gab Herr Richter den freiwilligen Beiträgen den Vorzug vor den Steuern. Ich bin der Ansicht auch; aber die freiwilligen Beiträge werden eben nicht gezahlt, deshalb verfügen die Zentralvereine nicht über genügende ittel, sodaß sie nur durch die Staatszuschüsse wirksam arbeiten können. Aber diese Staatssubventionen sind für bestimmte Zwecke zu verwenden, sodaß sie für eine vielleicht un⸗ nöthige Sache verwendet werden müssen, obgleich man vielleicht eine Versuchsstation oder etwas Aehnliches für nothwendiger hält. Daß Verr von Puttkamer erklärte, er wisse gar nicht, was er mit dem neuen Gelde anfangen solle, kann ich nicht ernsthaft nehmen, oder er müßte von den Ausgaben der Zentralvereine eine sehr bescheidene Auffassung haben. Daß immer ein volles Prozent des Grundsteuer⸗ reinertragẽ erhoben werden müsse, ist nicht nothwendig. Der sächsische Landes⸗Kulturrath, der dieses Besteuerungörecht schon langere Zeit besitzt hat noch niemals einen so hohen Beitrag erhoben. Dieser Beitra ist überhaupt keine Steuer, sondern eine Zinsen tragende Kapitalanlage. Die Unterfuchungsstation des sächsischen Zentralvereins untersucht

Jahres war, daß 64

in der Praxis bequemer gestalte.

künstliche Dung. und Futtermittel, und das Ergebniß des letzten eis für unterwerthige Wagren an die Vereine zurückgezahlt werden konnten. Es giebt eine Fabrik, welche künstlichen Kleesamen aus Steinen herstellt. Die Vermischung dieses künstlichen Kleesamens mit dem echten hat die Untersuchungsstation festgestellt. Daß einige Landwirthe über Kapitalien verfügen, mag richtig sein; das ist ein Kapitalist auf dem Lande, aber kein Landwirth mehr. Der Bauer aus der Nähe von Berlin, der sich an Herrn Rickert gewendet hat, wird wohl ein Millionenbauer von Schöneberg sein. Der Tadel gegen den Bund der Landwirthe ist zum theil, berechtigt; das Einholen von Versprechungen, die. nachher nicht gehalten werden, ist nicht hübsch. Man sollte sich die Kandidaten ansehen und sich nicht auf ihre Versprechungen verlassen. Uebrigens enthält jedes Partei- programm ein imperatives Mandat, und Herr Richter hätte wohl keinem Fraktionsgenossen gestattet, nach den letzten Wahlen für die Militärborlage zu stimmen. (Unruhe links.) Ja, die Herren haben uns gestern sehr heftig angegriffen, und jetzt . sie nicht hier, sogar der Adjutant des Herrn Richter, Herr Parisius, fehlt heute. Herrn von Minnigerode führt Herr Rickert für sich ins Gefecht; davor hätte dieser Herr doch bewahrt bleiben sollen. Woher hat Herr Rickert die Kenntniß? In der „Danziger Zeitung‘, die . Rickert sehr nahe steht, ist ein Auszug aus der angeblichen

ede des Herrn von Minnigerode veröffentlicht. Aber es heißt da nicht, die Landwirthe sollten nicht klagen, weil es anderen noch schlechter geht. sondern er sagte: Die Landwirthe des Ostens sollten nicht klagen, weil die Landwirthe im Westen unter der Dürre noch vielmehr ge⸗ litten hätten. Das war kein Heldenstück, Oktavio! ö. Herr von Schorlemer gesagt hat, wir sollten nicht verzweifeln, halte ich für richtig. Wir verzweifeln auch garnicht, wir kämpfen mit allen Kräften gegen den Nothstand an. Ich u g. mit dem Wunsche, daß die Kommissionsberathung ein gutes Ergebniß liefern möge.

Im weiteren Verlauf der Sitzung, über den wir morgen berichten werden, sprachen noch die Abgg. Conrad⸗Pleß erg af Hoensbroech (Zentr) und von Bockel⸗

erg (kons.).

waer wurde die Debatte geschlossen und nach einigen persönlichen Bemerkungen die Vorlage einer Kommission von 28 Mitgliedern überwiesen.

Bei Schluß des Blattes beginnt die erste Berathung des Vertrags zwischen Preußen und Lübeck, betreffend den

Elbe⸗Trave⸗Kanal.

In der Budgetkommission des Reichstags wurde heute in die Spezialberathung des Kolonigl⸗Etats eingetreten, zunächst des Etats für das ostafrikanische Schutzgebiet, welcher in Ein— nahme und Ausgabe mit 5 650 000 M balanciert (370 009 M mehr als im laufenden Jahre). Die Ansätze der einmaligen Ausgaben werden durchweg bewilligt, darunter 25 000 ½ für den ständigen Vertreter des Gouverneurs, welcher gegenwärtig außerdem für seine Verwendung im Ex⸗ peditionsdienst eine nicht pensionsfähige Zulage von 10900 46 bezieht, die auf Antrag des Referenten Abg. Prinz Arenberg (Zentr.) mit Zu⸗ stimmung des Dirigenten der Kolonial⸗Abtheilung, Wirklichen Geheimen Legations⸗Raths Dr. Kayser als „künftig wegfallend“ bezeichnet

wird. Bei den einmaligen une werden 230 000 M gefordert

für Bauten und zu sonstigen öffentlichen Arbeiten: 130 0090 (66 sollen verwendet werden zum Bau eines Gouvernements Lazareths in Dar⸗es⸗Salam, der Hauptstadt des Schutzgebiets, in welcher etwa 4090 Euro⸗ päer ihren Sitz haben; die übrigen 160 000 sind dafür in Aussicht ge⸗ nommen, begonnene Bauwerke fortzusetzen und bestehende zu erweitern, mit besonderer Berücksichtigung von Wege⸗ und Hafenanlagen. Die Forderung für den Neubau des Lazareths giebt zu einer längeren Diskussion Veranlassung, nach welcher auf Vorschlag des Abg. Dr. Hammacher (nl die Position von 230 000 0 getheilt wird; bei der Abstimmung werden sodann die 130 000 46 für das Lazareth abgelehnt, die 199090 S6. für andere Bauten bewilligt. Hierauf wird der Etat für das Schutzgebiet pon Kamerun berathen (610 000 6). Dabei nimmt auf Anregung des Abg. Prinzen Arenberg der Dirigent der Kolonial⸗Abtheilung Dr. Kah ser Veranlassung, über den Bericht des Herrn Leist, betr. die Vor⸗ gänge in Kamerun, Folgendes zu erklären: Man wolle nichts beschönigen und nichts verschweigen, doch seien noch keine weiteren Nachrichten eingegangen. Als die ersten Depeschen über den Aufstand eingegangen, habe man den Inhalt für unmöglich gehalten. Am schlimmsten lautete der englische Bericht, worin behauptet wurde, Leist habe 20 Dahomehweiber nackt über 6. legen und in Gegenwart ihrer Männer, peitschen assen. Sollte 6 ähnliches bewahrheiten, so würde. Leist der strengsten hndung nicht entgehen. ö. sei nach Ansicht aller Sachverständigen die Prügelstrafe dort night zu entbehren, unter Umständen sogar durchaus gerechtfertihjzt. Es sei fofort ein Beamter zur Untersuchung der Thatsachen. nach Kamern entsandt worden und bereits dort eingetroffen. Vom Ergebniß de Untersuchung hänge das Weitere ab. Leist sei auch keineswegs zu jun und bereits 28 Jahre in der Kolonie. Früher sei er sogar vielfach ald ein zu milder Beamter bezeichnet worden. Ueber Leist seien nie Klagen zur Kenntniß der Regierung gekommen. Er (Redner) bitte, den Lor⸗ liegenden Bericht mit Vorsicht aufzunehmen und erst ein Urtheil; u fälken, wenn weitere Berichte eingegangen seien. Die Dahomeher seien faktisch gekauft worden, sofort aber, als die Nach⸗

richt nach Deutschland gekommen, sei Ordre gegeben worden,

sie frei zu lasfen, keiner aber sei zurückgekehrt. Als die Dahomeher angekommen seien, hätten sie in jeder Beziehung auf einem nicht= menschlichen Zustand gestanden, waren halbverhungert und mit ekel⸗ haften Krankheiten behaftet. Die. Beamten haben alles Mögliche ethan, um sie zu heben; hätte man sie ch selbst, uͤber⸗ assen, so wären sie einfach verkommen. Die Dahomeher seien wie andere Soldaten auch behandelt worden, nur sei ihnen ihr Sold in natura . worden, was daher käme, 3. die anderen Soldaten für Weiber Geld brauchten, während die Dahomeher verheirat het seien. Man müffe den höheren Beamten dort eine gewisse Freiheit bewilligen, nach bestimmten Gefetzen sei dort noch nicht auszukommen. Die deutschen Marinesoldaten seien nicht gezwungen worden, nach Kamerun zu gehen, sondern es haben sich Freiwillige gemelde

In der Kommission des Reichstags für den Gesetz entwurf wegen Abänderung des Reichs⸗Stempelabgaben⸗

gefetzes wurden heute zunaͤchst unter Zuziehung von zwei geladenen

Sachverständigen· Demonstrationen am otglisator vor- geführt und dessen praktischer Betrieb erläutert. Sodann wurde die Berathung der Stempelsteuervorlage, und jwar der Position ‚Lotterieloose“, fortgesetzt, faͤr welche Re Regierungsvorlage den Stempel von 5 auf 86g erhöhen wil! Gin Antrag Gröber will die Besteuerung der Wetteinsaͤtze durh folgende Formulierung sichern: „Den Spieleinlagen stehen leich di ö bei öffentlich veranstalteten Pferderennen und entlicha Glücks spielen. Abg. Sin ger beantragt, die Wetteinsätze bei Pferde rennen und öffentlichen Glücksspielen mit 50 Co zu esteuern. Abg. Richter beantragt eventuell die Erhöhung der Steuer auf die Wetteinfätze auf 20 /o. Der Königlich preußische Finanz · Min ite Pr. Miquel erklärt, mit der Erhöhung der Steuer auf 100 würde die Regierung einverstanden sein, zumal diese Berechnung sich Der Abg. Gröber Zenit. bringt nunmehr folgenden Antrag ein; „15 Der ö 5. des Tarifs folgenden . anzufügen; Den Spieleinlagen 5. leich die Wetteinsätze bei öffentlichen Pferderennen und, ähn— . öffentlichen eranstaltungen. 2) Dem 5 26 Abs. 1 folgenden Zusatz n Die gleiche Strafe trifft , n. ier Wetteinlagen der in der Tarifnummer 5 bezeichneten AÄrt entgegennimmt, ohne einen Ausweis darüber auszustellen. Bel der Ubstimmung werden die Anträge Sin ger (60 do) und Richter (36 og gegen 6 Stimmen abgelehnt; der Antrag Gröber dagegen, die Wetteinsätze bei Rennen als Giücksspiele zu besteuern, wird ein. stimm ig angenommen. Die Erhbhung des Steuersatze; au 10 o wird gegen 3 Stimmen angenommen. Der zuletzt vom

Abg. Gröber gestellte Antrag wird bis zur zweiten Lesu rück⸗ 3 Die Berathungen der Kommisston werden e, . ge * ö

=— In der Wirthschaft lichen Vereinigung? des Reichs- tags wurde heute nach kurzer Diskusston der . ö n Kard 6 nach den Vorschlägen einer Subkommission in der folgenden r, mit allen g. 3 Stimmen angenemm en: Die verbündeten egierungen zur Vorlegung eines Reichsgesetzes aufzufordern, durch welches der Bundesrath ermächtigt und verpflichtet wird, bei der Einfuhr von Roggen, Weizen und Mehl in das Deutsche Reich denjenigen Staaten gegenüber, welche Papiervaluten mit Zwangskurs besitzen, beziehungsweise in welchen für Gold ein Auf⸗ geld Agio gezahlt wird, Zollzuschläge zu erheben, welche dahin festgesetzt werden. daß zu dem Doppel-Zentner Roggen, Weizen oder Mehl ein Zollzuschlag erhoben wird: bei einem bestehenden Dis⸗ agio von mehr als 10 0 von 1 6, bezw. für Mehl von 250 ; bei . Disagio von mehr als 20 0, von 2 6, bezw. für Mehl von ;

Die Abg. Tutzauer und Auer (Soz,) haben im Re ichs⸗ tag folgenden Abänderungsantrag zur zweiten Berathung des , betreffend die Ab za hlungsgeschäfte, eingebracht: , wolle beschließen, dem Gesetz folgenden Paragraphen in ꝛ;

6a. Wird über den Verkauf einer beweglichen Sache gegen Theiljahlung eine Urkunde errichtet, so ist der aner 3 dem Käufer der Sache eine zweite Ausfertigung der Vertragsurkunde auszugntworten und diese im Hessh⸗ des Käufers dauernd zu belassen. Die m ng gn, des zweiten Exemplars der Vertragsurkunde an den Käufer hat spätestens bei der Uebergabe der veräußerten Sache

zu erfolgen. Hat der Verkäufer die Aushändigung des zweiten

Eremplars der, Vertragsurkunde unterlassen, oder setzt sich derfelbe

7 . . , fi nur wee . . . den er zu belassenden zw ĩ

schriftliche Vertrag . J

Nr. 6 der „Veröffentlichungen des Kaiferlichen Gefundheitsa mts“ vom 7. Februar hat . Dinh fn Gesundheitsstand und Gan der Volkskrankheiten (Cholera, In⸗ fluenja u. s. w.. Gesundheitsstand und Sterbefälle, Dezember. Zeitweilige Maßregeln gegen Cholera ꝛe. Desgl. gegen Gelb⸗ fiber. Geburten und Sterbefälle in Preußen 1891. Gefetz= gebung u. s. w. (Deutsches Reich Belgien). Benachrichtigung beim lughruch von ansteckenden Thierkrankheiten. (Preußen). Desgl. Apotheken. Schluß) (Reg., Bez. Oppeln.) Sirupus papa— Jeris. . (Reg. Bez. Merseburg.) Felle. Reg. Bez. Cassel. . liche Mineralwässer. (Braunschweig. Anzeigepflicht bei plötzlichen

Erkrankungs und Todesfällen. Hamburg. Patent⸗Brotöl. Desterreich.) Infektionskranke. Italien.) Venediger Sanitäts⸗ konferenz. Gang der Thierseuchen in Oesterreich, 4. Vierteljahr. n ri g Maßregeln gegen Thierseuchen. (Schweiz) Recht- sprechung. (Schöffen⸗ und Landgericht 1 Berlin.) Anpreisung un— ge in ster Naturweine. Verhandlungen von gesetzgebenden Körper⸗ chaften. (Deutsches Reich.) SGemeingefährliche Krankheiten. Wochentabelle über die Sterbefälle in deutschen Städten mit 40 000 und mehr Einwohnern. Desgl. in größeren Städten des Aus— landes. Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. Desgl. in deutschen Stadt- und Landbezirken. Witterung. . . . . ö in deutschen Orten mit

und mehr Einwohnern, Dezember. esgl. i 6 Orten des Auslandes. ; ö

Nr. 5 des „»Zentralblatts der Bauverwaltung“, herausgegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 3. Februar, hat folgenden Inhalt:; Rund-Erlaß vom 18. Ja- nuar 1894, betreffend die fortlaufende Vervollständigung der Inven— tarienzeichnungen. Nichtamtliches: Einfamilienhaus in der Wiß⸗ mannstraße in der Villenkolonie Grunewald bei Berlin. Uuß—⸗ blũůhungen des Mauerwerks. Der Jacks Run⸗Viadukt bei Pittsburg. ö ö. Kirche in Qber⸗Bredow. Der Verkehr auf den Wasser⸗ fraßen erlins im Jahr 1895. Vermischtes: Stiftung eines Preises zur Förderung des Studiums der klassischen Kunst unter den Künstlern . Erweiterung des preußischen Staatsbahn⸗ netzes. - Wettbewerb für die Erweiterung der Martin'schen Frauen⸗ klinik in Berlin und für ein Kreishaus in Rastenburg. Preis. ausschreiben für Entwürfe zu einer evangelischen Kirche in Magdeburg. Wettbewerb um Entwürfe für eine epangelische Kirche in Karlsruhe. Wettbewerb für Pläne zu einer . in Altona a. E. Bettunge material aus gebranntem Thon. Bücherschau.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

n. Fordert Käufer vom säumigen Verkäufer statt der Er— füllung Schg densers atz, so kann er, nach einem Urtheil des Reichs—⸗ gerichts J. Zivilsenats vom 14. Oktober 1893, wenn ein vom Er— üllungsort verschiedener Ablieferungsort vereinbart war, den Schadentersatz na dem Marktpreise des Erfüllungsortes be⸗ rechnen, falls am Ablieferungsorte ein Marktpreis nicht kde

. Bei einer Körperverletzung mittels eines gefähr— ö Werkzeuges, welche nach 223 a ö ö i nf nicht unter zwei Mongten zu bestrafen ist, muß, nach einem . des Reichsgerichts, J. Straffenats, vom 2. Nobember 1895 ieses Werkzeug ein beweglicher Gegenstand sein. h

Kunst und Wissenschaft.

Aus Anlaß des Ablebens des Professors Dr. T fi

b Theodor Bill⸗

rot ö sandte, hiefigen Blãttern zufolge, ge ö. Abend . edizi ö. 1.

5. uh tät der Üüniversität Berlin durch ihren Dekan, Professor

, Bergmann, folgendes Telegramm an den Dekan der- Wiener

edizinischen Fakultat, Professor Aug. Emil Vogl: „Im Auftrage

er med inn hen 5 erlaube ich mir den Ausdruck innigster

. , über den schweren Verlust zu übermitteln, der Sie durch

7 od Theodor Billroth's betroffen hat. Dekan von Bergmann.“

lichzeitig ist ein Beileids-Telegramm an die Wittwe Billroth's nach bazia abgegangen.

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ihn aber als inneren Widerspruch und, wollen wir der Malerin ge—= recht werden, dürfen wir nicht auf die Dichterin hören. 0. 18 3 reiches koloristisches Talent bekundet sich auch in diefer

opfung. wie in den zahlreichen Stillleben und Blumenstücken, unter denen wir dem kleinen Arrangement von Feldblumen und einer antiken Bronze (Nr. 265) den Preis zuerkennen möchten. Auch der be— i , Traumgott der antike Bronzekopf des Hypnos von einem prächtigen e, ne,. umgeben bekundet erfinderische Phantasie; aber die ,, n, zwischen der grün patinierten Bronze und den buntschillernden umen beeinträchtigen ein wenig die Ruhe des Gesammteindrucks. Ein ganz selbständiges poetisches Farbenempfinden bekundet das Interieur Nr. 12: Angolo di casa Deiman, ein Kind auf einer von prächtigen Vorhängen und Pflanzengruppen umgebenen Lagerstatt. Nach der Benennung geht man wohl nicht fehl, wenn man das kleine Geschoyf mit einem Wortspiel auch als den Angelo di casa Telman“, das Kind der an den Schriftsteller Telman ver⸗

sind, mangelt hie und da die Tiefe des Raums, während die koloristi Kraft auch hier den Bauptvorzug bildet. Die größere . An der ukunftspforte! würde auch ohne den symbolistischen Titel ihre ernste Wirkung auf den Beschauer nicht verfehlen. Schon die Fülle und Manni altigkeit des Gebotenen beweist, mit wie großem Eifer die begabte Künstlerin immer neueren höheren Zielen zustrebt; gleichwohl werden i re Landschaften und großen Komposstionen niemals ihren Ruhm als Meisterin des Stilllebens verdunkeln. Dafür bürgen re n gf 3 en, ui das ö. . 96. 3) und die vor⸗ umenstücke, welche in ansehnlicher Zahl auch in dies 5⸗ in, . . cher Zahl auch in dieser Aus . ies baden schreibt uns Herr Dr. Emil ei stãndiger Sekretãr des Kongresses 6 innere n ch rife Folgendes: Da infolge der Verlegung des XI. internationalen medizinischen Kongresses auf die Zeit vom 29. März bis 5. April 1894 sich für die Abhaltung des Kongresses für innere Medizin Schwierig⸗ keiten ergeben haben, so hat das Geschäftscomité und der engere k e, ., fäl mia . . den XIII. Kongreß . edizin zu verschieben und erst im i ö . . t k Aus Erlangen meldet W. T. B.“ vom gestrigen Tage den Tod des Professors der lutherischen Theologie an der en, Uni⸗ versität, Geheimen Raths Franz Hermann Reinhold von Frank 6 1827 in Altenburg). Der Verstorbene hat sich neben seiner ehrwirksamkeit auch schriftstellerisch durch Mitarbeit an theologischen Zeitschriften und eine Reihe eigener Werke bethätigt. Seine letzten . waren „Dogmatische Studien! und ein „Vademecum ür angehende Theologen“ (Leipzig, 1892).

S: Professor Franz von Lenbach hat im vorigen Jahre ein Bildniß Seiner . des Königs Albert von gi g f für das Staͤdtische Museum in Leipzig und außerdem für Herrn Rudolf Sendig in Schandau drei Bildnisse des Mongrchen gemalt, welche die hervorragendste Zierde der diesjährigen Schandauer Ausstellung bilden werden. Alle diese Bildnisse sind mehr oder minder im Profit gehalten, da Lenbach diese Stellung und Haltung für am meisten charakteristisch befunden hat. Eines der drei Bildnisse zeigt den König in Zivil, zwei in Uniform; alle drei sind Brustbilder. Von befonderer Schönheit ist ein Pastellbildniß. Die Züge sind frei von jedem theatralischen Ausdruck, natürlich und mit sprechender Aehnlichkeit wiedergegeben. Gewinnendes Wohlwollen und hoheitsvolle Würde sprechen aus den Mienen; das seelenvolle Auge des greisen Fürsten kommt trotz der Profilstellung wohl zur Geltung. Technisch ist das Bild. meisterhaft, in den Gesichtsformen höchst sorgfältig in charak⸗ teristischer Schärfe, im übrigen mit freier lch ken j durch geführt. Das Bildniß ist nach Lenbach's Gewohnheit auf graue Pappe gemalt; es ist von allen gemalten Bildnissen des Königs Albert das beste, das wir kennen. Uebrigens hat Herr Sendig davon farbige Nachbildungen bei Troitzsch in Berlin herstellen lassen, welche die Vorzüge des Drigingls mit . Treue wiedergeben. Diese Nachbildungen sollen zunächst durch Subskription vertrieben werden. Dabei sei noch erwähnt, daß zum 56 jährigen Militär⸗ ubilum Seiner Majestät des Königs Albert 1 ein radiertes Bildniß erschienen ist, das sich der Allerhöchsten Anerkennung in vollem Maße zu erfreuen hat. Es rührt von dem Dresdener Stecher Lu dwi 18Otto her, welcher zuletzt auf Staatskosten noch ein Jahr die Berliner Akademie besucht hat, um die Unterweisung Professor Köpping's zu genießen. Dieses Bildniß ein Kniestück zeigt den. Herrscher in der Feldmarschalls- Uniform, auf der Brust die DOrdensdekorationen, besonders die einzig vorhandene kostbare Kette zum, sächsischen. Militär ⸗St. Hein⸗ rich Orden, welche Seine Majestät als Huldigungsgeschenk zu seinem Militärjubilãum erhielt. Auf dem marmornen Er, zur Seite 464 sich spiegelnd, Helm und Marschallstab. Der König steht in aufrechter Haltung ungezwungen da, stützt die Rechte cht auf den Tisch, während er mit der Linken den Säbel umfaßt. Die Züge sind pre end lebendig wiedergegeben. Technisch ist das Bild in jeder Beziehung meisterhaft. Alle einzelnen Theile sind höchst sorgfältig be⸗ handelt, dabei aber hat der Künstler den Gesammteindruck aufs beste zu wahren gewußt. Seine Majestät der Kaiser hat dem verdienst— vollen Künstler kürzlich den preußischen Kronen- Orden verliehen. S. Die marmorne Büste Moderne Salome von Max Klinger ist soeben laut Beschluß des Raths der Stadt Leipzig gus Mitteln der Petschke⸗ Stiftung fur das Städtische Mufeum in Leipzig angekauft worden.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Deutsche landwirthschaftliche Aus stellung in Berlin 1894.

Die bevorstehende, von der Deutschen Landwirthschafts⸗ Gesellschaf t veranstaltete landwirthschaftliche if ice ge. wird für Berlin die erste ihrer Art sein, denn die im Krollzschen Garten in den fünfziger Jahren abgehaltene kann ihres geringen Um— fangs wegen kaum in Betracht kommen. Dagegen soll die im Juni d. J im Treptower Park stattfindende allgemeine deutsche landwirthschaftliche Ausstellung die bedeutendste Fachausstellung werden, die Berlin überhaupt gehabt hat. Die . die in Berlin ansässige Deutsche Landwirthschafts-Gesellschaft, hat es sich u. a. jur Aufgabe gestellt, alljährlich; landwirth— schaftliche Wanderausstellungen abzuhalten. Auf dieser Wanderung berührte sie seit dem Jahre 18875 die Städte Frankfurt a. M. Breslau, Magdeburg, Straßburg i. E. Bremen, Königsberg i. Pr., , . 4. . Lie kiff, Jahr e,

an sagt den Ausstellungen der Deutschen Landwirthschafts⸗ Gesellschaft nach, daß sie als Augenweide nur mãßig r e . aber an Durchbildung von gesunden Ausstellungsgrundsaͤtzen und über⸗ ichtlicher n , sowie . iger Handhabung in ihrer t Musterhaftes eisten. Die Schli . dieser Ausstellungen wird allerdings in diesem Jahre gehoben werden durch den Platz, welchen der Magistrat von Berlin dazu angewiesen hat, nämlich die Vasenflächen des Treptower Parkß. Der Treptower Park ist“ den remden, die in Berlin in der Regel keine 5 haben, einen außer⸗ alb der Peripherie der Stadt gelegenen Park aufzufuchen, wenig be⸗ lannt. Es wird daher den Befuchern der Ausstellung eine gewisse , , geboten werden, wenn sie an den Ufern. der Spree oberhalb Berlins weite Parkflächen finden, die an Dichtigkeit des Rasens und des Baumwüuchses nichts zu wünschen übrig lassen.

Saatenstand in Frankreich.

Das „Journal Officiel? vom 5. d. M. veröffentlicht eine i

landwirthschaftlichen Ministerium u n ie rn f n t . . Anbauflächen und den Stand der Wintersaaten in Frankreich zu Ende vorigen Monats. Wir entnehmen diefer Uebersicht mo. Angaben:

Rünfllerin beabsicht t

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Weizen. Die mit Weizen bestellte Fläche ißt in 6 = tements um h. bis 20 und in ö 14 1 , n,

heiratheten Malerin, bezeichnet. Den zahlreichen. Landschaftsstudi aus Norddeutschland und Italien, die in zwei . . e

Es ß 235

, n , , e geb ben ig. 6 . Departement um 1590 , in 15 um 20 bis 60 /, in 11 um 6. , , , 2 5 e,, n, in 44 Departements sehr i t 3 gut und in einem ziemlich gut. .

Gefundheitswesen, Thiertrankheiten und Absperrun . Maßregeln. sperruugẽ

Türkei. Der internationale Gesundheitsrath in Konstantinopel hat di . n , m, fal bestehenden 3 n bis auf die ärztliche Untersuchung, welche i ĩ aufgehoben. (Vergl. R.⸗A.“‘ Nr. 28 vom ö d. h

Cholera.

DOesterreich⸗Ungarn. In Bosnien wurde den Veröffent⸗ lichungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts“ zufolge in der 3 bis 8. Januar nur 1 Erkrankung festgestellt, und jwar zu Stakava im Bezirke Brcka. Während des 35 Monate anhalten den Auftretens der Cholera sind den amtlichen Nachrichten zufolge im ganzen 1007 Personen in Bosnien erkrankt und davon 577 fete,

land. Vom 13. bis 19. Januar (n. St.) wurden die nach—⸗ stehend aufgeführten Erkrankungen und Todesfälle n g 6 In Plock vom 31. Dezember bis 6. Januar 21 bezw. 2; in Warschau bom 21. Dezember bis 6. Januar 24 bezw. 9; in Radom zu derfelben Zeit 108 bezw. 22; in Lublin vom 24. bis 30. Dezember 12 bezw. 7; in St. Petersburg (Stadt) vom 12. bis 17. Januar 71 bezw. 30 in St. Petersburg (sonst im Geuv.) vom 27. Dezember bis 6. Ja⸗ nuar 44 bezw. 24; und in Wolhynien vom 18. Dezember bis 3. Ja— ö 66. .

Ftalien. Während des Monats November v. J. wurden na

den in der „ax, uffigialen vom 10. Januar iir Jie . auptorte mitgetheilten Sterblichkeitsausweisen in Rom 22 Cholera— K ff . 9 Livorno l. iederlande. em Staats⸗Courant“‘ vom 2. Februar zu⸗ folge sind während des Monats November 11 Perfonen . fie sch Cholera, z an cholera nostras“ gestorben.

Türkei. In der Woche bis zum 8. Januar wurden für Kon— stan tinopel im ganzen 91 Erkrankungen Jlund 51 Todesfälle) an⸗ gezeigt, davon entfielen 54 (31) auf Stambul. Seit dem Ausbruch der Seuche zählte man in Konstantinopel 1973 Erkrankungen und 1114 Sterbefälle. In Adrianopel verstarb vom 24. zum 35. Ja⸗ nuar I Hersen an Cholera; aus Erzerum wurden für die Zeit vom 17. bis 20. Januar 26 Todesfälle für Nowik, 5 für Kurgu mit⸗ getheilt. In Tripolis sind einer Mittheilung vom 20. Januar zufolge seit 3 Wochen weitere Cholerafälle nicht beobachtet worden.

Handel und Gewerbe.

Die schweizerische Zollverwaltung beabsichtigt ein neues Verbleiungsverfahren für 39 . Zoll⸗ verschluß beförderten Güter einzuführen. Die gepreßte Ver— 1 soll fortan so beschaffen sein, daß bei einer Wegnahme des Bleies von der Bleischnur Prägung und Blei in einer Weise zerstört werden, die eine . der Verbleiung mit dem nämlichen Material unmöglich macht. Für die Liefe⸗ rung eines dieser Anforderung entsprechenden Plombierzan g en⸗ modells nebst zugehöriger . ist eine Konkurren ausgeschrieben worden unter Zusicherung einer Prämie von 143 bezw. 100 und 59 Franken für die drei besten Modelle. Die Erwerbung des besten Systems als Eigenthum der Zollverwaltung ist bei . in Fuessg genommen. Mechanische Werkstaͤtten, die sich an der Konkurrenz betheiligen wollen, haben Modelle mit Konstruktionsbeschreibung und eine Anzahl offener und ger reh tg Plomben unter Angabe der Herstellungs⸗ . . . ö für die eventuelle Ab⸗

g des betreffenden Patents bis zum 15. März d. J. Ober⸗Zolldirektion in Bern . ö

Die Einnahmen der Miörienburg⸗Mlawkaer Eisenba betrugen im Monat Januar 1894 nach vorläufiger rn, . . gegen 135 500 M im Januar 1893, mithin mehr

Der Aufsichtsrath der Oberschlesischen Cementfabrik hat beschlossen, der Generalversammlung bei üblichen e fa it die Vertheilung von 240so Dividende gegen 1 0,½ im Vorjahr vor— ie er. Die Aussichten für das laufende Jahr werden als günstig

== In der Generalpersammlung der Magdeburger Hagel⸗ versicherungs-Gesellschaft vom T. d. . —ᷣ . ö gelegte J und die beantragte Gewinnvertheilung ge⸗ nehmigt. Der Jahresgewinn beläuft sich auf 1 350 000 Hiervon . zum Reservefonds 405 000 M, zum Sparfonds 50g S060 n, zu Tantismen an den Verwaltungsrath und den Gesellschaftsvorstand werden 135 600 und zur Dividende auf 3001 Aktien 2 160 6 (200. 300 109 6 verwandt. Die Entwickelung des Geschäfts war durch die ungünstigen Witterungsverhältnisse im Frühjahr und Vor— sommer beeinträchtigt. Die Gesammtversicherungsfumme betrug für 5 904 Versicherungen 276 036 532 M und die Prämieneinnahme 2734 494 . Der Prämien⸗Durchschnittssatz stellte sich wie im Vor⸗ jahre a. in Nord und Mitteldeutschland auf O, 95 o, b. in Süd⸗ deutschland auf, 13109, . im gesammten Geschäft auf O, 99 0/9. Der General Direktor der Gesellschaft machte Mittheilung von der Absicht der Verwaltung, in Ausführung deß § 5 des Statuts und wegen des in den letzten Jahren außerordentlich gesteigerten Geschäfts⸗ umfang einen Theil der noch im Portefeuille der Gesellschaft befind⸗ t ö zu . e n, n , an die Aktionäre der Ge⸗

um Parikurse mit einem mäßigen, zur Deckun Be⸗ gebungskosten 3 Aufschlag zu . . K

Verdingungen im Auslande.

. 66. Niederlanssde. Februar,. r. r. Het bestuur der afdeeling Beek en honk, ebenda (Nordbrabant) in der Herberge der . Lieferung von ungefähr 125 000 kg Kainit 12,450, 126 000 kg Superphosphat 14 069, 40 000 * Chilesalpeter 15— 160/69. Be⸗ dingungen für 0 25 Fl., bei dem A theilungs⸗Sekretär erhältlich. I7. Februar, ittags. Der Kirchenrath der reformierten Ge— meinde A. in Enschede im Hotel de Klomp daselbst: Bau einer Kirche und eines Pfarrgebäudes auf einem an der Wilhelminastraat in Enschede belegenen Grundstück. Loos mit drei Jeichnungen für 3 Fl. bei dem Architekten H. C. Zeggelink in Enschede zu , Februar. De , . landbouwbelang in St. Annaland (Zeeland) bei dem Sckretär Ad. van Goedegebuure: , . 2 3 kg Superphofphat, gioo K oniak, Superphosphat, 1200 Kg schwefelsaurem Ammoniak, 3890 kg Chilesalpeter. Bedingungen bei nee,. Sekretär er⸗

hältlich.