I6o7 22

Per Gewinn⸗Vortrag von 18992. Kaffee⸗Provisions · Sonto Zucker⸗ do. do. Baumwoll⸗ do.

3 e auf abgeschriebene For⸗

Waaren⸗Liquidations⸗Casse in Hamburg. ; Gewinn. und Verlnst Ferechnung Gewinn. für das sechste Geschäftsjahr vom L. Jannar bis 31. Dezember 1893. Verluft.

623 749

Hamburg, den 31. Dezember 1893.

Der Aufsichtsrath. F. A. Riege, Vorsitzender.

Arthur Lutteroth. W. Th. Reincke.

Richard Cohnheim, stellvertretender Vorsitzender. F. H. Ruete.

Waaren⸗Liquidations⸗Cafse in Hamburg.

8ilanz ö Activa. fũr das sechste Geschäfts jahr vom L. Jannar bis 21. Dezember 1893. Passiva.

Delkredere⸗Fonds

Dividenden ⸗Konto pro 1393 .. Tantièmen⸗-Konto pro 1893... Gewinnübertrag auf 1894...

465 S56ß 19 8 364 öh

623 749 45

Der Vorstand. Stucke. Vierthaler.

ö.

416 244 65 73 705 -

14 096 800 -

Per Kommerz⸗ und Diskonto⸗Bank in Hamburg, Giro⸗Konto föffekten⸗Konto Konto⸗Korrent⸗Konto, Deposito⸗ Konto Inventar ⸗ und Konto 1— Kaffee⸗Konto 142 93655 Baumwoll · Konto 5 307 80 Kaffee⸗Courtage⸗Konto 11731445 Kaffee⸗Stempel⸗Konto 5191 — k 62 218 95 ucker⸗Stempel⸗Konto 3 960 — Baumwoll ⸗Courtage⸗Konto 4736 . Baumwoll Stempel⸗Konto.. 186 — Baumwoll ˖ Deyeschen · Kosten ⸗ Kto. 186 Vorträge auf 1894, in 1894 ein⸗ gehende Effekten⸗Zinsen .

Der Aufsichtsrath. F. A. R Vorsitzender.

Arthur Lutteroth. W. Th. Reincke.

8 674 2

15 836 3 Hamburg, den 31. Dezember 1893.

Richard Cohnheim, stellvertretender Vorsitzender. F. H. Ruete.

MI. An Aktien⸗Kapital⸗onto . 3 000 000 Konto⸗Korrent ⸗ Konto, Kreditores per Saldo: 6

Einlagen in baar 2931 835.40

do. in Effek⸗

ten und Lager⸗ scheinen 14006800 17 028 635.40 5251 378.40

11777 257 150287 342 866

Debitores

Zucker⸗Konto Kapital⸗Reserve⸗Konto Delkredere⸗Fonds 168 711

Beamten⸗Pensions⸗ und Unter⸗

stũtzungsfonds 23 850 Vorträge auf 1894: ö 6 800. — 5 rovisions⸗Kto. 12 620.— aumwoll⸗Provisions⸗ Konto 760. — unvertheilbarer Gewinn 6 554. 55

Dividenden Konto pro 1393 .. Tantièmen⸗Konto pro 1893

26 734 66 300 000 - 46 856 10 15 836 562 55

Der Vorstand. Stucke. Vierthaler.

65723] ; ; ; Waaren⸗Liquidations⸗Casse

in Hamburg. Die Dividendenscheine Nr. A pro 1893 von den Aktien unserer Gesellschaft werden vom Mittwoch, den 7. Februar an werktãglich Vormittags von 9 12 Uhr mit 100 6 per Stück an der Kasse der Kommerz⸗ und Diskonto⸗ Bank in Hamburg eingelöst. Die Einreicher 2 nach Nummern geordnete Verzeichnisse mitzu⸗ ern. Hamburg, den 6. Februar 1894. Der Vorstand.

(65724 In der heutigen Sitzung des Aufsichtsrathes wurden:

Herr F. A. Riege zum Vorsitzenden,

Serr Richd. Cohnheim zum stellvertreten⸗ 6a des Aufsichtsrathes ge⸗ wählt.

Hamburg, den 6. Februar 1894. Der Aufsichtsrath

der Waaren⸗Liquidations⸗Casse.

65725 Waaren⸗Liquidations⸗Casse in Hamburg.

In der heutigen Generalversammlung der Aktionäre wurde das gemäß den Statuten ausscheidende Auf⸗ sichtsrathsmitg lied

Herr Arthur Lutteroth wiedergewählt.

Hamburg, den 6. Februar 1894.

Der Aufsichtsrath der Waaren⸗Liquidations⸗Casse.

J Wr ruer Credit⸗Gesellschaft G. Prowe C Co.

Die Aktionäre werden hiermit zur ordentlichen Generalversammlung zu Donnerstag, den 22. Februar, Abends 8 Uhr, in das Restau⸗ rant Voß eingeladen.

Tagesordnung: 1) Jahresabschluß. 2) Sta—⸗ tutengemäß erforderliche Wahlen.

Thorn, im Februar 1894.

Der Aufsichtsrath. Ernst Hirschberger.

6ss822) Die Aktionäre der

Culmsee' er Volksbank

J. Scharwenka Æ Ce Culmsee werden zu der am Sonnabend, den 24. Fe⸗ brnar er., Nachmittags A Uhr, im Lokale des Herrn J Scharwenka, Culmsee, stattfindenden ordentl. Generalversammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung nach § 15 des Gesellschaftsstatuts.

Der Aufsichtsrath. Fr. Gunsemeyer, Vorsitzender.

65836

Hierdurch laden wir die Aktionäre unserer Anstalt zu der am Dienstag, den 27. Februar d. J., Vormittags 10 Uhr, in unserm Bureau, Blücher⸗ platz Nr. 2L., hierselbst abzuhaltenden ordentlichen Generalversammlung ein.

Tagesordnung:

I) Vorlage und Prüfung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie Ent⸗ lastung der Direktion;

2) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes und über die Höhe der zu zahlen⸗ den Dividende;

3) Wahl eines Direktors an Stelle des turnus⸗ mig ausscheidenden Herrn Eugen Sachsen⸗ röder

4) Wahl von drei Revisoren und drei Stell⸗ vertretern derselben.

Die Bilanz, die Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie der Geschäftsbericht der Direktion liegen vom 12. Februar d. J. ab in unserm oben genannten Geschäftslokale für die Aktionäre zur Einsichtnahme aus und können daselbst Druckexemplare davon ent⸗ gegengenommen werden.

Leipzig, den 7. Februar 1894.

Leipziger Feuer Versicherungs Anstalt. Alfred Goehring. Lem ke.

65842 ; ö Mindener Bankverein.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Montag, den 26. Febrnar, Nachmittags 6 Uhr, im kleinen Saale der Tonhalle stattfinden⸗ den diesjährigen ordentlichen Generalversamm⸗ lung hiermit eingeladen.

Tagesordnung: 1) Jahresbericht. 2) Genehmigung der des Vorstandes. 3) Gewinn⸗Vertheilung.

4) Statutengemäße Ergänzungswahl zweier Auf⸗

sichtsrathsmitglieder.

Aktionäre, welche an der Abstimmung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien ohne Dividendenbogen spätestens am 24. Februar, 6 Uhr Nachm. , an unserer Kasse zu deponieren.

Minden, den 7. Februar 1894.

Der Aufsichtsrath des Mindener Bankvereins. Wilh. v. d. Hey de, Vorsitzender.

bõs43] . Mechanische Sanmwoll Spinnerei &

Weberei in Kaufbeuren.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zu dies⸗ jährigen ordentlichen Generalversammlung ein⸗ geladen, welche am Samstag, den 10. März d. Is, Vormittags 95 Uhr, im Versammlungt⸗ zimmer des Komtorgebäudes abgehalten wird.

, , Abf. 8 der

I) Berichterstattung nach Statuten. 2) Vorlage der Jahresbilanz pro 31. Dezember 1893 und rs gin fe fen, darüber nach § 20 Abs. 6 und 7 der Statuten. ‚ Eintrittskarten sind am 8. und 9. März auf dem Komtor zu erheben. Wegen Ausweis über den Aktienbesiß und Berechtigung zur Stellvertretung gelten die Bestimmungen des § 17 der Statuten.

Bilanz und Entlastung

vorm. Beck C Henkel.

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossen chaften.

Keine.

8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.

gKeine.

9) Bank ⸗Ausweise.

eine.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

65681 Bekanntmachung.

Die Departements⸗Thierarztstelle des Regie⸗ rungsbezirks Wiesbaden, mit welcher die Kreis⸗Thierarztstelle des Stadt⸗ und Land⸗ kreises Wiesbaden verbunden ist, ist durch das . des seitherigen Inhabers erledigt und wieder zu besetzen. .

Qualifizierte Kreis⸗Thierärzte, welche 3 um diese Stelle bewerben wollen, haben ihre Gesuche unter Beifügung eines Lebenslaufs und der erforderlichen è bis zum 15. März J. J. bei mir ein⸗ zureichen.

Wiesbaden, den 31. Januar 1894.

Der Regierungs⸗Präsident.

65719

Die im §13 des Statuts der „Patria“ Hagel⸗ Versicherungs⸗Gesellschaft a. G. in Magdeburg vorgeschriebene ordentliche Generalversammlung tagt am Sonnabend, den 24. Februar 1894, Vormittags 11 Uhr, im Hötel zum Magdeburger Hof, alte Ulrichstraße Nr. 4 u. 5, in Magdeburg, wozu die nach dem Statut zutritt⸗ und stimm⸗

geladen werden. Tagesordnung: ö

1) Bericht des Direktors über die Geschäftslage der ‚Patria⸗- und Vorlage des Rechnungs⸗ Abschlusses über das abgelaufene Jahr behufs Genehmigung und Decharge⸗Ertheilung.

2) Wahl von Mitgliedern für den Verwaltungs⸗ rath nach zuvor erfolgter Bestätigung zweier Kooptationen. .

3) Wahl besonderer Rechnungs⸗Revxisoren.

4) Ausloosung von Antheilscheinen des Garantie⸗ und Betriebfonds.

Rittergut Birkholz, den 7. Februar 1894. , Hagel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft a. G. in Magdeburg.

Für den Verwaltungsrath: E. Ballerstedt, Vorsitzender.

berechtigten Mitglieder der „Patria“ hiermit ein⸗!

less a gannover · Graunschweigsche

Hagelschüden · Rersicherungs · Gesellschast.

Gemäß der Art. 12 und 14 der Statuten de i891 wird hierdurch bekannt gemacht, daß eine ordentliche Generalversammlung der Gesellschaft am Mon⸗

selbst stattfinden wird. — Die Legitimation über die Stimmberechtigung durch die Versicherungsscheine be=

end, werden die Bestimmungen des Art. 17 der Statuten in Erinnerung gebracht.

Tagesordnung: 1) Erstattung des Geschäftsberichts pro 1893. 2 Vorlage der dechargierten Gesellschaftsrech⸗ nung de 1893. 3) Wahl eines Mitgliedes des Direktorii. 4 , sonstiger Geschäftsangelegen⸗ eiten. Hannover, den 7. Februar 1894. Das Direktorium. W. von Arnswaldt. von Hoppenstedt. Henneberg. A. Frhr. Grote, Dr. S. von Reden.

lõö0l 74] Bekanntmachung.

Zur Theilnahme an dem von dem vormaligen Raths⸗Kämmerer Ernst Wilhelm Müller in dem Testament de dato Saljwedel, den 24. Januar 1735 gestifteten Stipendium sind:

a. die Söhne der durch Männer abstammenden männlichen Descendenten des Bruders des 3 lee weiland Ludwig Müller in Braun⸗

weig,

die Söhne der durch Männer abstammenden männlichen Descendenten des Oheims des Stifters weiland Dr. Balzar Nicolaus Burchardt zu Salzwedel und

die Söhne der durch Männer abstammenden männlichen Descendenten des Freundes und Gevatters des Stifters weiland Apotheker Dettloff Friedrich Freese in Salzwedel,

in erster Reihe berufen.

Auf Grund des 5 11 der durch die Allerhöchste Kabinets⸗Ordre de dato Berlin, den 25. Januar 1875 bestätigten Abänderungen der Stiftungs⸗ Urkunde fordern wir diejenigen, welche zu obiger Kategorie gehören und als Bewerber um das Sti⸗ pendium auftreten wollen, auf, sich bei uns während der präklusivischen Frist bis zum 1. April d. J. zu melden und ihre Ansprüche gehörig und vollständig darzuthun. .

Unerläßliche Bedingungen der Zulassung zum Genusse des Stipendiums und der Studienunter⸗ stützungen sind.

a. der Nachweis der Entlassung aus der Prima eines preußischen oder eines von dem Herrn Minister des öffentlichen Unterrichts den preußischen gleich geachteten . Gymnasiums mit dem Zeugniß der Reife für die Universitäts⸗ Studien,

der Besuch einer vollständigen Universität als immatrikulierter Student oder der Besuch der preußischen Kriegs⸗, Bau⸗ oder Forstakademie.

Salzwedel, den 3. Januar 1894.

Der Magistrat.

656753]

Wir zeigen hierdurch an, daß die unterzeichnete Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation getreten und Herr Adolf Schlesinger zum Liqui⸗ dator derselben bestellt ist. Gleichzeitig fordern wir gemäß § 65 des Gesetzes vom 20. April 1892 die etwaigen Gläubiger der genannten Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden.

Gesellschaft für automatischen C rauchlosen

Kessel⸗Fenerungs⸗Betrieb (mit beschränkter

Haftung) in Liquidation.

65662]

der Deutschen . zu für das Jahr 1893.

Siebenundvierzigster Rechnungs⸗Abschluß

„Gesellschaft für Gärtnereien ze.

erlin ;

Einnahme. 1) Gewinn⸗Nebertrag aus dem Vorjahre

3) Zinsen abzüglich der verausgabten Zinsen 5 Verfallene Dividende aus 1891 5) Kursgewinn auf Werthpapiere

Ausgabe.

2) Zum 3) Verwaltungskosten: a.

4) Agio⸗Konto 5) Sonstige Ausgaben: Dividende pro 1892:

rovissonen der Agenten

II. Bilanz.

Acti va. 1) Forderungen: a. Ausstände bei Agenten

das laufende Jahr treffen

2) Kassenbestand

b. Anderweit: vacat.

Passiva.

2) Sonstige Passiva 3) Reservefonds: Bestand am 1. Januar 1893

1892er Ueberschusses) 4) Gewinn⸗Uebertrag auf das nächste Rechnungsjahr

vertheilt wird.

Kaufbeuren, den J. Februar 1894. Gg. Anhegger, Vorstand.

Berlin, den 30. Dezember 1893.

I. Gewinn und Verlust Konto.

1) Entschädigungen, einschließlich der Regulierungskosten

a. a . 5 Hiervon 1338.59 46 Regulierungskosten.. b. für festgestell te noch nicht abgehobene Entschädigungen reserviert: vacat. eservefonds: Ueberschuß der vorjährigen Rechnung (6 26 des Statuts)

b. Sonstige Verwaltungskosten

gezahlte noch zu zahlende

6) Gewinn (hiervon: Dividende 33 031.95 6, dem Reservefonds 33 031.90 0)

b. im folgenden Jahre fan g. Zinsen, soweit sie antheilig auf

3) Kapital ⸗ Anlagen: a. Werthpapiere nach dem Kurse vom 30. Dezember 1893:

240 000 S Preuß. kons. Staatg⸗Anleihe 9 o/o A 100 , 50 / (240 000 40 sind in ae e ,

S5 000 ƽ Berliner Stadt⸗Anleihe (3

1) Reserve⸗Ueberträge auf das nächste Jahr: Rest⸗Dividende aus 15992 ... Hierzu sind , . gemäß § 26 des Statuts (Hälfte des e

wovon gemäß 26 des Statuts die eine Hälfte dem Reservefonds zufließt und die andere Hälfte im Verhältniß der eingezahlten Prämien an die auf fünf Jahre beigetretenen Mitglieder als Dividende in Höhe von 30 oo

a3 4A 3 38 956 72

3) Prämien ⸗ Einnahme f. 7750 50010 Versicherungssumme: a. Prämien II9 gi5]

b. Nachschußpr.: vacat. 35 10 287 23 548

1265 6 131515631

T Ti iᷓ

21 005 19977

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Summa.

2738 16048

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d oso) à 98, 30 /o 324 755

Summa .. 345 541 7

1178

276 29986 6b O63 86

—

XI ff

Summa.

Die Direktion.

8 12 Uhr, in Kasten's Hotel — Georgshalle — e.

zum Deutschen Reichs⸗A

*r 34.

; Der Inhalt vieser Vella ge, n welcher vie Ser enntmachun Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, ers

Gentral - Handels ⸗Negifter für

Central · Handels ⸗Register für das Deutsche Rei die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich

Berlin auch 94

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Vierte Beilage

nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗A1nzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 8. Fehrugr

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Vom Ceutral⸗Handels⸗Negister für das Deutsche eei ch werden heut die Nrn. 34A. und 34 B. ausgegeben.

für das Vierteljahr.

1894.

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das Deutsche Reich. **

Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deuts Bezugspreis beträgt 1 „ 50 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.

e Reich erscheint in der Regel täglich. — D — Einzelne Nummern kastaß * . 4

Patente. I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der r,, ist einstweilen gegen unbefugte Be⸗ nutzung geschützt.

Klasse. . ö

18. F. 6734. Rieselverdampfapparat. — Henri Fonchs in Nantes, Quai Fosse Nr. 43; Ver- treter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in kö NW., Hindersinstraße Nr. 3. 15. April 1893.

20. B. 14 809. , zum selbstthätigen Reinigen der Rinnen von Geleisschienen. — D. C. Le Bras in Paris, Rue du Jour Nr. 10;, Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin, Friedrichstr. 738. 6. Juni 18935.

21. P. 5661. Dynamomaschine ohne Eisen⸗ kerne. — Friedrich Pietzker, Professor in Nord⸗ hausen. 15. März 1892.

22. F. 6555. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus aromatisch substituierten am a4 - Naphtylaminsulfosãuren. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co. in Elberfeld. b. Tebruar 1893

ö 6907. Verfahren zur Darstellung von

Farbstoffen aus Phtalsäure⸗Rhodaminen und aromatischen Basen. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning in Höchst a. M. 30. Juni 1893.

24. R. S298. , . Han Ruthel in Berlin⸗Pankow, Florastraße Nr. 8. 28. September 1893

26. G. S8O97. HYelerhitzer. — Arthur Graham Glasgom in Westminster. England. Westminster Chambers 9, Victorig⸗Street; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Do⸗ rotheenstraße 32. 30. März 1893.

24. B. 15 243. Bratrost. — C. F. W. Bubbert in Hamburg, Ancharplatz 2. 36. Sep⸗

tember 1893. .

LE. 7790. Maschine zum Wichsen von Schuhwerk.! Wilhelm Losehand, Königlicher Baurath, in Aachen, Marschier Steinweg * 8. 7. November 1892.

L. S101. Möbel mit eingelassener Wage. — Isidor Loewenberg in Berlin X., Elsasser⸗ straße 31. 18. Mai 1883.

M. EL0 2089. Misch⸗ und. Quirlvorrichtung. — P. Johs. Müller in Berlin 80., Adalbert⸗ straße 59. 16. Oktober 1893.

RN. 8402. Kleiderschrank. Gebrüder Rawitsch in Breslau, Wallfischgasse 7. 24. No⸗ vember 1893.

W. 9662. Als Stehleuchter benutzbarer Kerzenhalter für Weihnachtsbäume u,. dergl. — Felix v. d. Wyngaert in Berlin, Ritterstr. 23. 21. Dezember 1893.

3. 1730. Sich selbstthätig einstell ender federnder 89 — Karl Franz Zippel in Gera, Reuß. 29. Juni 1893.

35. S. 14 O06. Lastwinde mit getheilter Zahn⸗ stange und Antrieb durch Spiralscheibe. — Ernst 5 in Burtscheid⸗ Aachen. 28. November

26. G. S480. Verschluß für Ofenthüren und dergl. — Joh. Graubmann in Roftock i. M. Alt⸗Schmiedestraße 19. 2. Oktober 1893.

27. A. 3696. Selbstthätige Verschlußvorrich⸗ tung für Rollläden. — Max Alter und Adolf Greschuchua in Beuthen O.⸗Schl. 6. De⸗ ß ö.. Dachdl 5

= 4842. Dachplatte. — Hans Christen, Hofdachdeckermeister in Rostock., Mecklenburg. 6. Dezember 1893. .

D. E3 240. Sturmsicheres Falzziegeldach. X Sigmund Haussen in Nürnberg, Gostenhofer Schulga fe 209. 6. März 1835.

42. G. saz4. Vorrichtung zum Konstanthalten der Temperatur eines zu erwärmenden Flüssig⸗ leitsstromes. J. Ph. Grünig in Mainz, Gärtnerstr. 13. 15. Juli 1895.

4. N. 2948. T5 bare ,, Joseph Nophut in Iferlohn. 24. Juli 1693. 47. L. 83 92. Zylindergelenk für Rohrleitungen mit Dichtung durch Federung. — Firma De Limon, Fluhme Eo. in Düsseldorf. 5. Ok-

. 1895.

= S749. Kugelgelenk für metallische Schlauchkupplungen. — Firma Wwe. Joh. Schumacher in Köln a. Rh., Bayenstraße 57. 12. April 1893.

8. Q. 236. Färben von Aluminium. Idg Quaglio in Berlin, Brückenallee Nr. 1I. D rn. Milch är Serses . 9341. aschine zur Herstellung von Wellblech zwischen Gelenkketten. Paul Schroeter in . Vertreterin: Fräulein Kath. Schroeter in 14. Dezember 1893.

W. 98310. Verfahren zum Löthen von Aluminium. — Eugen Werner in Hamburg- Eimsbüttel, Marthastr. 35. J. Juli 1593.

33 63 He . 3 k

— ö ouis Noebe in Hombur

. . n io. ;

T. Vorrichtung zum Feststellen be⸗ stimmter Tasten bei e n liter

Ludwig Teichgräber in 2. wall 3. 2. August I593. Dortmund, Khon ig

*

erlin, Wilhelmstr. 3b. III.

Klasse.

53. R. 7996. Konservenhülle aus Blech und apier. — Carl Roeder in Dresden, A., öllnerstr. 1. 13. April 1893.

63. S. 7292. Verfahren, die Wandungen von Gummischläuchen durch Volumendvergrößerung gegen Durchlochungen selbstschließend zu machen. = Friedrich Heinrich Sprang in West⸗Norwood, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommiss. Rath, und L. Glaser, Reg Baumeister, in Berlin 8sW., Lindenstr. 80. 9. Mai 1893.

64. D. 5834. Kühlvorrichtung. — Emanuel Duda in Harburg a. d. Elbe, Küchgarten 16. 26. Juni 1893.

L. S380. Verfahren zur Herstellung eines durch Erwärmen zu entfernenden Verschlusses für Büchsen, Flaschen u. dergl. — Firma Ernst 6 C Co. in Halberstadt. 27. September

66. B. A5 O98. Fleischhackmaschine. — Wilhelm Beßler in Meiningen. 26. Juli 1893.

67. W. 8775. Schleifmaschine für parabolische Umdrehflächen. N. Wiederer C Co. in Fürth, Bayern. 8. Dezember 1892.

68. P. 60608. Zeitschloß. — E. S. Phelps in Leavenworth, V. St. A., Staat Kansas; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions⸗ Rath, und L. Glaser, Reg. Baumeister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 21. November 1892.

Pe 6037. Vorrichtung zur Verhinderung des Abziehens der Schlüssel vor erfolgtem Vor⸗ schieben des Schloßriegels. — Wendelin Posselt und Wilhelm Berndt in Wien; Vertreter: R. Deißler und J. Maemecke in Berlin C., Alexanderstraße 38. 19. Dezember 1892.

76. S. 7698. Verfahren zur Herstellung von Streckwalzen für Naßspinnmaschinen. — Firma Seydel C Co. in Gadderbaum bei Bielefeld. 29. Dezember 1893.

77. A. 35272. Luftschiff mit nach vorn ge⸗ neigten Seitenflügeln und einem um eine wag⸗ rechte Achse pendelnden Schwanzsegel. — Her⸗ mann Ammann in Thailfingen i. Württbg. 9. August 1893.

„G. S524. Schneeschuh. — Carl Robert Grundig in Dresden, Ehrlichstr. 141. 23. Ok⸗ tober 1893. ;

80. V. 2098. Verfahren zur Herstellung von feuerfesten Wölbungen, Trägerbekleidungen, Wän⸗ den, Decken u. dergl. — Carl Voltz in Straß⸗ . i. E., Pioniergasse 4. 1. Juni 1893.

SI. S. 7644. Gelenkiges Sack ⸗Verschlußband. — ECmil Seebich in arm, a. N. I. De⸗ zember 1893.

S2. G. 8339. Rösttrommel für Kaffee und dergl.; ,. Patente Nr. 73 044. — Ferd. Gothot in Mülheim a. d. Ruhr. 19. Juli 1893.

85. B. LI 229. Stauvorrichtung an Flügel⸗ tadwassermessern. — Wilhelm Bernhardt in Wien XII., Gaudenzdorf, Hauptstr. 23; Ver⸗ treter: Carl Pieper und Heinrich Springmann ö NW., Hindersinstr. 3. 20. Januar

E. 3943. Selbstthätige, regelbare Spül⸗ vorrichtung für Abtritte. — Albert Engler in Magdeburg, Prälatenstr. 3 21. September 1893.

S6. B. E5 E22. NMechanischer Fadenansauger für Webschützen. — J. Bourry in Müllerhof bei Urmat i. E. 23. August 1893.

S9. H. EZ E23. Verfahren zur Erzeugung von Füllmasse, welche unter Wegfall der üblichen , weißen Raffinadezucker liefert. — Carl Herbst in k Böhmen; Ver⸗ treter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 5. 24. März 1892.

K. ER O44. Apparat zum Zerkleinern von Erdnüssen; Zusatz zum Patente Nr. 60 782. — . W. Remm in lensburg. 18. August

L. 8342. Verfahren zur Wiederbelebung ebrauchter Knechenkohle. — Johann Lux in

ien J., el n. Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstraße 3. 7. September 1893.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse.

A. K. EI 121. Führung für Hebevorrichtungen der Brennergallerie von Lampen. Vom 9. No⸗ vember 1893.

6. M. 9777. Flüssigkeitsfilter mit Sterilisier⸗ vorrichtung. Vom 16. Oktober 1893.

2E. H. 13 120. Elektrizitätszähler. Vom 2. No⸗ vember 1893.

24. N. SE98. Vorrichtung zum Entleeren dick⸗ flüssiger Massen aus , Gefäßen. Vom 9. November 1893. .

45. R. SO39. Hufbeschlag aus erhärteter plastischer Masse mit Einlage von Drahtstegen und metallenen Stollen und Griff. Vom 30. Oktober 1893.

6. H. 13 857. Verschlußkapsel für Schmier⸗ büchsen von Wagen ⸗ und anderen Achsen. Vom 13. November 1893.

86. M. 9999. Schützenfänger. Vom 2. No⸗ vember 1893.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen utzes gelten als nicht eingetreten.

14.

1)

64. H.

89.

Die genannten Personen übertragen. Klasse.

20.

22. Nr.

SO. Nr.

14.

20. 9

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen i 2 fn tweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

9 e.

22. B. IZ 590. Verfahren zur Reinigung von Anthracen. 55. Sch.

ein Patent versagt. Die Wirkungen

Vom 2. Januar 1893. — 7377. Verfahren zur Herstellung einer Schutzschicht in Sulfitcellulosekochern. Vom 28. Januar 1892. HE3 599. Vorrichtung zum Herstellen und Aufbewahren von kohlensäurehaltigen Flüssig⸗ . . . Gr 4 .

. ö. oppelschnitzelmesser. 21. April 1892.

4 Uebertragungen.

folgenden Patente sind auf die nach—⸗

Vom

Nr. 64 911. Carl Gustav Th. Heyde in Dresden, Ammonstr. 78. — Geschwindigkeitsmesser für Lokomotiven mit Angabe der in gleichen , zurückgelegten Wegstrecken. Vom 16. Fe⸗ ruar 1892 ab. Nr. 71 092. Carl Gustav Theodor Heyde in Dresden, Ammonstr. 78. — Geschwindigkeits⸗ messer für Lokomotiven mit Angabe der in gleichen Zeiten zurückgelegten Wegstrecken; Zusatz zum Patente Nr. 64 911. Vom 28. Januar 1893 ab. ] 52 666. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. — Ver⸗ fahren zur Darstellung eines gelben Farbstoffes durch Einwirkung von Ammonlak auf die Diazo⸗ verbindung des Primulins. Vom 2. Februar 1890 ab.

Nr. 56 5893. FZarbenfabriken vorm.

Friedr. Bayer C Co. in Elberfeld. — Ver⸗ fahren zur Darstellung eines gelben Farbstoffes aus der Diazoverbindung der Dehydrothio-p= toluidinsulfosäure; Zusatz zum Patente Nr. 53 666. Vom 25. September 1896 ab. Nr. 68 957. Paul Lorenz in Berlin SW. Bellealliancestraße 123, Julius Kaufmann in Berlin, Potsdamer Straße 118 B., Richard Landsberger in Berlin, An der Schleuse h, und Reinhard Wuppermaun in Barmen, Ge⸗ ker n traf 10. nt dm dn mn, in uchförmiger Klappe mit geschützten Reibflächen. Vom 17. März 1892 ab. è ;

624. Nr. 61 158. Seddon's Pnenmatie

Tyre (Continental) Company, Limĩi- ted, Registered Office: 37 Lombard Street, City of London, England; Vertreter: H. Patakhy und W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 26. — Mit Luft gefüllter Reifen für Fahrräder und ähnliche Fahrzeuge. Vom 25. August 1891 ab.

Nr. 67 E68. Seddon's Eneumatie Ty xe (Continental) Company, Limi- ted, Registered Office: 37 Lombard Street, City of London, England; Vertreter: H. Pataky und W. Pataky in Berlin NV., Luisenstr. 25. — Der Länge nach geschlitzte äußere Hülle zur Befestigung aufblasbarer Luftreifen fuͤr Fahr—⸗ räder und ähnliche Fahrzeuge. Vom 3. August 1892 ab.

Nr. 68 948. Seddon's Pneumatic

Tyre (Continental) Company, Limi- ted, Registered Office: 37 Lombard Street, City of London, England; Vertreter: H. Pataky und W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. — Luftreifen mit Reserveschlauch für Fahrräder. Vom 3. August 1892 ab. 71 545. Otto Gustav Herrmann Stifft in Mittenwalde i. M., E. Lawrenz in Mittenwalde i. M., A. Schimansky in Ebers⸗ walde, Bollwerkstr., und O. Beufter in Ebers⸗ walde, Eichwerder 1. — Ziegelofen mit durch die Ofengase heizbarem Trockenschuppen. Vom 26. Juni 1892 ab.

5) Löschungen. a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren. Nr. 68 615. Einrichtung an Papp

Karton⸗ und Blechscheren zum Schneiden kreis— runder Stücke.

Klasse. 11.

LE3. Nr. 63 123. Knieförmiger Kesselkörper mit

Dampfraum für Wasserröhrenkessel.

Nr. 69 086. Vorrichtung Reinigung von Feuerrohren.

Nr. 60 A468. Rundschiebersteuerung Dampfmaschinen.

Nr. 66 941. Innere Dampfmaschinen⸗ steuerung mit kreisendem, zylindrischem, vom Regulator beeinflußten Expansionsschieber.

r. 27 693. Bewegliche Röhrenverbindung neumatische Eisenbahnbremsen. Hrn

zur äußeren

für

für r. 27 989. Neuerung an Röhrenverbindungen für pneumgtische Eisenbahn⸗ bremsen; Zusatz zum Patente Nr. 27 693.

Nr. T9 O7. Bewegliche Röhrenverbindung für pneumatische Cisenbahnbremsen; 2. Zusatz zum Patente Nr. 27 693.

Nr. S5 1 030. Klemme für Drahtzugspann⸗

hebel.

Nr. 52 820. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnwagen. ö

Nr. 59 596. Löseventil für Luftdruckbremsen von Eisenbahnzügen.

Nr. 60 211. Ausführungsform der durch

Patentschrift Nr. 52 820 geschützten selbstthätigen Sicherheits kuppelung für Eisenbahnwagen; 33 fn zum Patente Nr. 52 820. 2 Klasse. 20. Nr. 61 820. Eisenbahnwagen. Nr. 62 172. Kraftsammelnde Bremse. Nr. 62 691. Knallsignalwerk zum Anzeigen aufgeschnittener Weichen. Nr. 68 287. Heizrohrkuppelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. elektrischen

21. Nr. 53 335. Kraftmaschinen Nr; 5 648. Vorrichtung zur Verbindung 39 Batterieplatten unter sich und mit der Leitung. Nr. 52 703. Kontaktscheibe für elektrische Schaltapparate. .. ; = sch Nr. 56 357. Schutzschirme für elektrische Bogenlampen zur Verhinderung des zu schnellen Abbrennens der oberen Kohle. Nr. 58 278. Künstlicher Elektrizitätsleiter. Nr. 62 1H. Selbstkassierende Fernsprech⸗ einrichtung. Nr. 62 334. Leitungen. 22. Nr. 57 848. Druck-⸗Tinte. 23. Nr. 69 005. Verfahren zur Herstellung von mehrfarbig verzierten Kerzen. 24. Nr. 41 048. Roststab. 26. Nr. 55 O62. Apparat zur Herstellung von

Wasserstoff. ; Elektrische Zündvorrichtung

Selbstthätige Kuppelung an

Regelung von

Federklemme für elektrische

Nr. 72 941. für Gas⸗Intensivlampen.

27. Nr. 72 719. Luftpumpe mit mehreren Zylindern und gesteuerten Ventilen, bei welcher der Druckraum jedes vorherigen Zylinders mit dem Saugeraum jedes folgenden verbunden ist.

28. Nr. G4 AE. Verfahren zum Gerben unter Luftleere bezw. unter Druck.

32. Nr. 57 969. Neuerung an Formwerkzeugen für Flaschenhälse. -

22. Nr. 52 684. Zusammenlegbare r

Nr. 62 0790. Verschluß für Kasten, Koffer, Taschen und andere Gegenstände. 2 4. ö. 46927. Gabel mit beweglichen Seiten⸗ zinken. ö Nr. A8 EHS. Spirituskocher. Nr. 48 71 E. Gabel mit beweglichen Zinken; Zusatz zum Patente Nr. 46 927. Nr. 62 4274. Fächerschirm. MNr. 62 477. Speibehälter in Taschenform. Nr. 63 894. Vorrichtung zur Verhütung des Ueberkochens der Milch. Nr. 64 051. Christbaumfuß. Nr. 64 500. Schneidemaschine mit Vor⸗ richtung zum Verhüten des Verstopfens der Messer. Nr. 65 89g. Roll⸗Vorhangstange. Nr. 68 428. Farbeauftrage⸗ und Glanz⸗ bürst⸗Maschine für Fußböden. Nr. 68 882. Waschmaschine. Nr. 70 106. Bewegungs⸗Mechanismus für Waschmaschinen. 25. Nr. 58 107. Rollkrahn⸗Hebemaschine. Nr. 62 478. Vorrichtung zum selbstthätigen Auslösen der Kurbeln oder der Kurbelwelle von Winden mittels des Bremshebels.

26. Nr. 56 S241. Nadial heizkörper.

ö Nr. 63 961. 66 mit hohlen Rippen.

37. Nr. 49 879. Verfahren zur Befestigung von Putz an Zimmerdecken.

28. Nr. 66 731. Sägenschärfapparat.

42. Nr. 57 028. Vorrichtung zum selbstthätigen Anzeigen der für bestimmte Arbeitszeitabschnitte zu entrichtenden Lohnbeträge.

Nr. 62 980. Brillenfeder.

A4. Nr. 62 686. Knopfverschluß⸗Oese.

5. Nr. 63 029. Rechen zum Vertilgen der

Kleeseide.

Nr. 64 516. Nr. 65 378. Nr. 68 643.

Kartoffelerntemaschine.

Centrifuge.

Doppelwandige Gartenglocke.

Nr. 68 739. Dengelvorrichtung.

9. Nr. 59 672. Gasmaschine, deren Ventile durch die Gase ohne äußere mechanische Steuerung bethätigt werden.

Nr. 62 420. Steuerung für das Auslaß⸗ ventil von Gas- und Petroleum⸗Maschinen.

Nr. 64 224. Ammoniakdampfmaschine.

7. Nr. 65 405. Federnder Kegelring als Siche⸗ rung für die auf Wellen, Zapfen oder dergl. an⸗ zubringenden Maschinentheile.

49. Nr. 31 335. Verfahren und Maschine zur Anfertigung von Stiefeleisen.

„Nr. 22 G22. Verfahren und Maschine zur Anfertigung von Stiefeleisen; 1. Zusatz zum Patente Nr. I1 335.

Nr. 57 416. Verfahren und Vorrichtung zum Schweißen von Röhren.

Nr. 58 229. Nietmaschine.

50. Nr. 63 577. Regelungseinrichtung für den

Zu⸗ und Ablauf in Getreidedampfern oder Darren.

„Nr. 69 147. Sicht⸗ und Fördervorrichtung.

5 I. Nr. 57 558. Vorrichtung zur Sicherung der Stimmung der Saiten bei Saiteninstru⸗ menten.

Nr. 58 323. Bewegungsvorrichtung für

Zylinderventile an Blechblasinstrumenten.

„Nr. 58 686. Anreißvorrichtung für Stahl⸗

stimmen.

. Nr. 62 235.

für Klaviersaiten.

2 . J. *

Präzisions Stimmporrichtung